dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Dieser Termin ist allerdings nicht lang, und
es rücken die in Arbeit befindlichen Rekonstruktionspläne inzwischen nur mehr ihrer
Vollendung entgegen. – Nachdem aber nach
neuestem Beschlusse des Regierungsrathes
die Projekte des Kantonsingenieurs über
die sämmtlichen Flußkorrektionen im Weitern noch einer Experten-Kommission zur
Begutachtung unterstellt werden, so kann
im laufenden Jahre unmöglich mehr darauf gerechnet werden, mit den wirklichen Bauarbeiten innert dieser Frist
Ein derartiger Verzug hätte aber
mit Rücksicht auf die im Frühjahr stets zutreffenden Hochwasser unter allen Umständen schlimme Folgen, insofern inzwischen nicht möglich gemacht würde, die schlimmsten Partien an der untern Glatt und einigen Tößgemeinden zu versichern.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten kann unmöglich die Verantwortung
für die Folgen übernehmen, die aus einem derartigen Zusehen entstehen, hält
vielmehr an der Ansicht fest, daß unbeschadet der endlichen Feststellung der Korrektionsprojekte jetzt schon stellenweise
Es wird beschlossen, es solle beförderlich
ein Verzeichniß aller noch pendenten Geschäfte
der Direktionen angefertigt und jeder Direktion ein Doppel des sie betreffenden Registers mit der Einladung zur Anbringung
der Ergänzungen und Korrekturen übermacht
werden.
In Sachen der Gemeinde Bauma,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages
an die Kosten von Wiederherstellungsarbeiten,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 28. Herbstmonat d.
Js.
übermittelt der Gemeindrath Bauma eine mit
Belegen versehene Rechnung über die Kosten
verschiedener in Folge der Hochwasser vom 11.
bis 14. Brachmonat nöthig gewordener Arbeiten, und verbindet damit das Gesuch um ganzen oder wenigstens theilweisen Ersatz jener
Frk. 3410 99 betragenden Kosten.
Dabei wird bemerkt, die Auslagen seien
entstanden durch die Sicherung der Landstraße neben Juckern oberhalb Dillihaus, ober-
beschließt:
1. Der Wittwe Doppler und ihren beiden minderjährigen Söhnen wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und ihre Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Stallikon bestätigt, unter der Bedingung, daß
sie sich innert Monatsfrist über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage
von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist
ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Petentin unter Rücksendung der betreffenden Akten,
an den Gemeindrath Stallikon und an die
Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 13. Dezember stellt Hr.
Carli-Bodmer, Lithograph in Zürich das Gesuch um Ertheilung des Landrechtes an seinen
in der Schweiz geborenen, minderjährigen
Stiefbruder Karl August Schneider aus Dessau,
Herzogth. Anhalt-Dessau, wohnhaft in Zürich,
welcher mit Zustimmung seines Vaters Hrn. August Schneider, Schauspieler in Zürich am 8. Oktober d. Js. eventuell in den Bürgerverband
Portiers unter die Direktion der Irrenanstalt, daß die Anregung des Hrn. Hitzig
bei der demnächstigen Berathung der „Instruktionen“ für das Dienst- resp. Wartpersonal
im Regierungsrathe werde in Betracht gezogen werden können.
Hievon wird Vormerk zu Protokoll genommen.
Das eid. Zolldepartement verdankt den
Empfang des hierseitigen Berichtes über die
Revision des Zolltarifs.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
In Beantwortung des Petitums des Gründungskomite der rechtsufrigen Zürichseebahn übermacht der Bundesrath mit Schreiben vom 24. Nov. das Bauprogramm für diese Bahnlinie.
Nach Vormerknahme am Protokoll soll
das Schreiben sammt Beilage der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zugestellt werden
mit der Einladung eine Copie des Bauprogramms dem Comite zu übermachen.
Den Herren Präsident Ziegler und Oberst
Herr Dr Alfred Hausammann, von Männedorf.
Die Direktion der geburtshülflichen Klinik,
um ihre Meinungsäußerung in Sachen ersucht, erklärt sich mit einer allenfalls auf Dr Hausammann
fallenden Wahl einverstanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Von dem Rücktritt des Hrn. m. pr. E. Pestalozzi von der Stelle eines Oberassistenten der
Gebäranstalt wird Notiz genommen.
II. An dessen Stelle wird Hr. Dr med. Alfred
Hausammann von Männedorf gewählt mit einer
jährlichen Besoldung von Frk. 1000 nebst freier
Station in der Anstalt.
III. Der Gewählte hat die Stelle sofort anzutreten.
IV. Mittheilung an die Sanitätsdirektion
für sich und zu weiterer Kenntnißgabe an den
Gewählten und die Direktion und Verwaltung
der Gebäranstalt.
Der Regierungsrath hat
in Sachen der vorehelich geborenen Anna Susanna
Jäggli, Tochter der Anna Lips von Oberurdorf,
betreffend Bürgerrecht,
nahme einer Klage seitens der Staatsanwaltschaft,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- &
Polizeidirektion,
da sich ergeben:
A. Rudolf Etzensperger ist am 6. April
d. Js. wegen betrüglichen Bankerots im
Betrage von 285 Frk. 10 Rp., wegen ausgezeichneten Betruges im Betrage von 31 Fr. 60 Rp.,
wegen Betrugsversuch in unbestimmtem Betrag, und wegen trölerhaften Ableugnens
von Thatsachen gemäß § 46 a des a Conc. Ges. zu acht
Wochen Gefängniß verurtheilt worden.
In der Folge erhob er Klage gegen Konrad Hofmann, Schleifer in Küsnacht wegen
Ablegung von falschem Zeugniß in obigem
Strafprozeß zu seinen Ungunsten.
Die Staatsanwaltschaft verfügte am
10. August Nichtanhandnahme der Klage, wogegen Etzensperger unterm 16. August Rekurs
an den Regierungsrath ergreift.
B. Beschwerdeführer gibt an, daß er aus
dem Grunde des betrüglichen Bankerottes
schuldig erklärt wurde, weil er drei Schuldbriefe verheimlicht haben sollte. Einen dieser
Briefe auf Jakob und Heinrich Hofmann, später auf Konrad Hofmann in Küsnacht lau-
3800
I. Das angeordnete Verfahren der
Direktion der öffentlichen Arbeiten bezüglich
der gegen die Korrektion des Kreuzraines
in Uster eingelegten Protestationen wird
gutgeheißen.
II. Mittheilung an die Beschwerdeführer
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
Uster
an diese unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Für die Korrektion des Kreuzrains zu Uster
sind drei Uebernahmsofferten eingekommen,
nämlich:
R. Merkli in Niederhasli
Voranschlag Fr. 4000.
Da der Unterschied zwischen den Mindestfordernden und Kuhn nur ganz unbedeutend ist,
so dürfte es sich rechtfertigen, die Baute dem in
Uster wohnenden und als tüchtiger Straßenarbeiter und solider Mann bekannten Kuhn zu
vergeben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
maliger Berathung der Grundsätze für Vertheilung der Hilfsgelder an die Wasserbeschädigten nicht beigestimmt habe und wünsche,
es möchte der Regierungsrath auf seinem
bezüglichen Begehren nicht beharren, wie
auch alle übrigen betheiligten Kantone auf
eine Konferenz verzichtet haben. Dieser Wunsch
wird im Wesentlichen damit begründet, daß
die Konferenz nicht ernstlich daran denken
könnte, die Schätzungen einer Revision zu
unterziehen, vielmehr der Gefahr ausgesetzt wäre, auf diesem Boden zu unliebsamen und bedauerlichen Erörterungen Veranlassung zu bieten. Das eid. Departement des Innern sei im Fernern bereit,
die Zahlen, welche zu Festsetzung des
Gabenantheils resp. der Hilfsquote von
Zürich als Basis dienen, einer Durchsicht
zu unterwerfen, so bald es genaue Angaben darüber erhalten, wie viel Privatschaden in der nachträglichen Schadenerhöhung enthalten sei. Auch soll den Kantonen ein weiter Spielraum in der Anwendung der Vertheilungsgrundsätze gewährt werden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
tion für Reinigen, Repariren und Frischen von
50 nach System Milbank-Amsler umgeänderten
Jägergewehre, welche im Mai 1871 an die Bürgerwehr aushingegeben worden, auf Fr. 100
zu reduziren.
II. Mittheilung an die Militärdirektion zur Vollziehung, in der Meinung, daß dem
Petenten nur von Disp. I, nicht aber von dem
obigen Bericht Mittheilung gemacht werde.
Js.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
des Kantonsrathes
die Petition der Sekundarschulpflege Elgg dat.
11. Juni 1875 gegen den Regierungsbeschluß vom
12. April gleichen Jahres, betreffend Sekundarschulverhältnisse der Zivilgemeinde Wenzikon
dem Regierungsrathe zu gut scheinender Entscheidung überwiesen worden, und es hat sodann der Regierungsrath die Angelegenheit der Erziehungsdirektion zur weitern
Erledigung, nöthigenfalls Antragstellung
übermittelt. Durch Beschluß vom 19. Juli
1876 beauftragte der Erziehungsrath eine
Kommission, nochmals an Ort und Stelle die Sekundarschulverhältnisse Wenzikons zu prüfen,
und es ist nach Eingang des Berichtes dieser
verordneten Kommission die Erziehungsdirek-
in dem von den Gemeindräthen verlangten Umfange, und habe daher am 3. dieß
beschlossen, es sei die Beschwerde der Thalbewohner begründet, jedoch in Betracht
der unvorhergesehenen a Natur aEreignisse die Frist
zur Vollendung der fraglichen Straßenbaute bis Mai 1877 verlängert.
Zu einer weitern Verzögerung könne
der Bezirksrath keine Hand bieten, denn es
wäre dieß ein Unrecht gegenüber den Thalbewohnern, welche den durch die Hochwasser angerichteten Schaden ebenfalls mittragen helfen müssen.
D. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Wenn auch die in den gesuchstellenden
Gemeinden seit der letzten Schlußnahme
stattgefundenen Hochwasserschädigungen
und die Wiederherstellung geordneter
Zustände große Summen erfordern & schwer
auf dem Steuerkapitale lasten, so muß auf
der andern Seite doch nicht übersehen werden, daß dadurch auch diese Thalschaft mitbetroffen und zur Abgabe ihres Schärfleins
angehalten wird, und daß dieselbe deshalb
mit dem gleichen Rechte Hebung ihrer längst
mißlichen Verhältnisse fordern darf, wie
kurz komme, daß man ihm an Gemeindeschaden
mehr abschrieb als im Vergleich mit andern Kantonen
gerechtfertigt gewesen wäre.
Die verordnete Kommission legt den Gesetzesentwurf betreffend die Besoldung verschiedener
kantonaler Verwaltungsbeamten und die von
ihnen zu beziehenden Staatsgebühren vor.
Gegenüber einer Anregung, auch die Bezirksbeamten in das Gesetz einzubeziehen, wird Eintreten auf die Vorlage in der beschränkten Form
beschlossen.
Ein Antrag die Minimalbesoldung der bleibend angestellten Kanzlisten auf 1500 Frk. statt auf
1200 Frk. wird mit dem Hinweis auf die geringe
Leistungsfähigkeit der Anfangs- und Endstufe der
Kopisten, abgelehnt.
In § 2 wird die Besoldung des Staatsbuchhalters von 3500 Fr. auf 4000 Fr. angesetzt und am
Schlusse statt Kassaverwaltungen nur Verwaltungen gesagt.
Ein Antrag, auch den Kantonsschulverwalter in das Gesetz aufzunehmen, wird fallen gelassen, es wird aber beschlossen:
Die Erziehungsdirektion sei eingeladen, dem
Regierungsrathe Bericht und Antrag über die Stelle des Kantonsschulverwalters, dessen Geschäfts-
es ist zur Deckung der in Betracht fallenden
Kosten eine Steuer von 6 1/3‰ erforderlich. Nach
der üblichen Norm fällt daher die Gemeinde
in die 6te Klasse, die mit 1/6–1/14 der nach Abzug von 1‰ restirenden Summe unterstützt
werden kann [9102 – 1443 – 7659 Frk. 1/6
478, 1/14 = 547, Durchschnitt 512 Frk.].
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Kirchenrathes,
beschließt:
1. Der Kirchgemeinde Oberglatt wird an
die Kosten der Kirchenreparatur ein Staatsbeitrag von 500 Frk. ertheilt.
2. Mittheilung an den Kirchenrath zur
Vollziehung.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt ein Doppel des vom Bundesrathe
am 27. Juli d. Js. genehmigten Planes für Erweiterung der Station Effretikon mit. Dasselbe geht an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Erledigung.
Bei diesem Anlaße wird das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben
an das eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement gerichtet.
des frühern Termins, 1. Weinmonat, unmöglich geworden sei.
Das Comite der zürch. Pestalozzistiftung stellt
das Gesuch um einen Staatsbeitrag. Die Direktion des Innern wird zur Antragstellung eingeladen.
An die Direktion der Finanzen geht zur Antragstellung ein Gesuch des Statthalteramtes Bülach um einen Staatsbeitrag an die Kosten der
von der Gemeinde Rieden angeschafften Feuerspritze.
Rud. Schneider Musiker in Töß ersucht um beförderliche Erledigung eines angeblich durch Fürsprech Furrer in Winterthur eingereichten Rekurses gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Winterthur betreffend § 25 des neuen Gemeindegesetzes. Das Schreiben geht an die Direktion
des Innern zu beförderlicher Antragstellung.
11. October 1876.
An die Staatskanzlei geht zur Erledigung ein
vom Bundesrathe übermittelter Bericht des Generalkonsulates in Washington in Angelegenheit
des am 23. Mai 1876 als Soldat in Nevada gestorbe-
steuerpflichtig sei, so muß dieselbe in bejahendem Sinne beantwortet werden. Zwar
wurde nämlich durch regierungsräthlichen
Beschluß vom 9. Jenner 1875 die Auflösung
der Gesellschaft im Sinne von § 44 des privatrechtlichen Gesetzbuches bewilligt, aber es
geschah dieß ausdrücklich unter Vorbehalt der
Liquidation. Diese ist noch nicht durchgeführt,
sondern es besteht die Gesellschaft noch als
„Gesellschaft in Liquidation“; ebenso gemäß § 1364 des privatrechtl. Gesetzbuches das
Gesellschaftsvermögen, welches laut § 205
des frühern und § 137 des gegenwärtigen
Gemeindegesetzes steuerpflichtig ist. Hieran
ändert der Umstand Nichts, daß vor, beziehungsweise nach dem 9 März 1875, dem Tage
der Genehmigung des Steuerverlegers der
Stadt Zürich, von den Aktionären der
Gesellschaft Dampfschiffaktien gegen Nordostbahnaktien umgetauscht werden konnten
und umgetauscht wurden; denn dieser Umtausch qualifizirt sich in keiner Weise als Vertheilung des Gesellschaftsvermögens, sondern lediglich nur als Aktienconversion &
es ist überdieß weder behauptet noch irgendwie nachgewiesen, daß das Gesellschaftsvermögen nach jener Conversion durch die Ak-
Gesundheitsbehörden vorzulegen.
2. Mittheilung an dasselbe.
Unterm 5. Dezember theilt das eigen.
Departement des Innern, die hierseitige
Zuschrift vom 21. Oktober beantwortend, mit,
daß der Bundesrath einverstanden sei, daß
mit Rücksicht auf die Bestimmungen der Art.
30, 31. Abs. 1, 36 & 37 Abs. 1 des Zivilstandsgesetzes, das italienische Konsulat nicht befugt
sei, schweizerische Zivilstandsbeamte zur
Vornahme von Verkündungen anzuweisen
und Trauungen von in der Schweiz wohnhaften italienischen Bürgern vorzunehmen;
mit andern Worten, daß schweiz. Behörden,
denen von jenen ausländischen Konsularagenten irgend eine Amtshandlung zum
Zwecke einer Eheschließung auf schweiz. Gebiete zugemuthet werde, sich dessen weigern
sollen, im gegebenen Falle also der Standesbeamte in Bülach richtig gehandelt habe und
die Berufung des italien. Konsuls in Zürich
auf Art. 31 des Gesetzes als unstatthaft bezeichnet werden müsse.
Das Schreiben geht nach Vormerknahme
an die Direktion des Innern und der Justiz- & Polizeidirektion, an erstere zur Vollziehung.
Uebertrag
Resultirende Bauschuld
Bausumme 1,6‰.
das
b. Steuerquote für obige
Der Staatsbeitrag müßte demnach gemäß Art.
2 des Regulativs nach Klasse 1 gemessen
werden [1/26–1/24 der restirenden Bauschuld][.]
c. Der Staatsbeitrag an das Leichenhaus Hütten wäre demnach 1/24 der restirenden Bauschuld 24 Fr. 2c oder rund Fr. 25.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. An die Erstellung neuer Begräbnißplätze werden folgende Staatsbeiträge verabreicht und zwar auf Rechnung
des Büdgettitels: X. D. 2.
25.
Glattfelden
1300.
Hütten an
200.
Ellikon a/Rh. unter
der angeführten Verzichtleistung
Leichenhaus
Bei diesem Anlaße wird die Finanzdirektion
eingeladen, dem Kantonsrathe zu belieben, daß in
Notar vor Allem aus eine Vermessung des
Kaufsobjektes durch den kantonalen Katastergeometer und die Vorlage eines bezüglichen Vermessungsscheines verlangte, die
Vermessung wegen mangelhafter Vermarkung seitens der Bahnverwaltung aber erst
in jüngster Zeit habe vorgenommen werden
können. Der Meßschein liege zwar noch
nicht in Hängen des Oberforstamtes, werde aber in den nächsten Tagen erhältlich
sein und die Fertigung dann unverzüglich
angeordnet werden;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Dem Gesuche des Petenten wird insoweit entsprochen, als ihm von dem mit nächstkünftigen Martini fällig werdenden Zinse vom Kaufrest dreiviertel Jahrzinse
von Frk. 950 à 4 1/2% nachgelassen werden,
so daß er statt Frk. 70 20 Rp. nur Frk. 38 14 Rp.
Zins zu bezahlen hat.
II. Mittheilung an den Petenten und an
die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 14. August stellt der
gewesene Magaziner M. Müller das Gesuch um gebührende Entschädigung für die 3
falls Veranlassung.
Die Einvernahme mit allen Meistern in
den Zeughauswerkstätten, mit Ausnahme des
Sattlers, dessen Arbeiten von dem Maschinenbetrieb nicht berührt werden, lassen Folgendes
so ziemlich als konstatirt erscheinen:
1. daß die Dampfmaschine mit dem Kessel durch
das Verschulden des frühern Maschinisten vernachlässigt und ruinirt worden ist.
2. daß die Schuld vorzugsweise auch an der Oberleitung liegt und zwar um so mehr, als die
verschiedenen Meister hinlänglich darauf
aufmerksam gemacht haben,
3. daß die Oberleitung in den Zeughauswerkstätten sowol was Sachverständniß als Behandlung der Personen betrifft, eine durchaus unzulängliche ist,
4. dabei ist allerdings das Zeugniß der Meister, durch welches dem Zeugwart mehr Sachverständniß zugeschrieben wird, nicht außer
Acht zu lassen; es ist aber unzweifelhaft,
daß genügendes Sachverständniß auch bei
ihm nicht vorhanden ist, daß dann aber namentlich seine Behandlung der Leute nicht
dazu angethan ist, um ihm mit Vertrauen
die Leitung dieser Werkstätten zu überlassen, abgesehen von andern Punkten,
1500
19. Halsbinden
à 70 Rp. pr. Stück offerire Hr. J. Stahel in Zürich
20. Armbinden.
à 50 Rp. das Stück. Frau Selina Staub in Wiedi¬
Fleckenstei¬
21. Handschuhe.
à Frk. 26 das Duzend. Hr. D. Haag in Zürich &
22. Gamellen.
à Frk. 1 28 Rp. pr. Stück. Herr Leonh. Paravacini in Zürich und befürworte das Kantonskriegskommissariat die Uebertragung der
Lieferung dieser Artikel an die genannten
Bewerber.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs ist ermächtigt, die Lieferung der für 1877 nöthigen Militärtücher und übrigen Militärausrüstungsgegenstände in folgender
pr. Meter
Weise zu vergeben:
n-Schultheß in Wädensweil
mit der Verpflichtung auch das Gewicht nach eid. Muster zu liefern.
Uebertrag
Ebenso von zwei Sendungen der Regierung des Kts.
Neuenburg betreffend Rekurs einiger Bürger gegen den Großrathsbeschluß vom 3. Juni 1876. Die
Aktenstücke werden in dem Lesezimmer des Regierungsrathes aufgelegt.
Das schweiz. Zolldepartement berichtet, es erachte es behufs Revision des schweiz. Zolltarifs
für zweckmäßig an die Kantonsregierungen zu gelangen, um durch deren Vermittlung allen betheiligten Interessen Gelegenheit zu geben, ihre Wünsche
zur Geltung zu bringen.
Zur Erzielung eines einheitlichen Vorgehens
der bei der Sache Betheiligten legt das Departement ein Fragenschema vor.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen
und das Schreiben einstweilen auf den Kanzleitisch
gelegt.
Der Präsident des Regierungsrathes berichtet:
Es hat sich in Folge der starken Vermehrung der
Geschäfte im Regierungsrathe und in den einzelnen
Direktionen als wünschenswerth herausgestellt, zu eigener Controle in regelmäßigen Zeitfristen Verzeichnisse der unerledigten Geschäfte anzufertigen und
auf Grund derselben nöthigenfalls Rechargen zu erlassen. Diesem Zwecke kann das durch den Präsiden-
stuben geführt werden,
2. Die Hauptbrunnenstube gut verschließend
hergestellt und zu Vermehrung des Wasserdruckes etwas höher gelegt werden,
3. sollte die Hauptleitung auf gewisse Distanzen mit Reinigungsschächten, in welchen
Langgewinde oder etwas derartiges anzubringen wären, für den Unterbruch der Leitung angebracht wären, versehen werden.
Eine unterm 2. Christmonat abgehaltene Konferenz der Brunnenbetheiligten
führte zu folgender Erklärung sämmtlicher Anwesenden:
Die Anwesenden erklären sich damit
einverstanden, daß die Untersuchungen
über den Bestand und die Reinheit der zu
der allgemeinen Brunnenstube und zum
Theilstock fließenden Quellen in den „Haselstauden“ unverzüglich vorgenommen &
je nach dem Befunde die weitern nöthigen
Arbeiten ausgeführt werden unter allgemeinem Vorbehalt der Kostenvertheilung,
wobei von der Erklärung der Wiltisgasse,
daß sie gegen die Fassung ihrer Quellen auf
ihre früher gestellte Forderung verzichten
wolle, Vormerk genommen wurde
Die Direktion glaubt nun darauf antra-
Gotthard die nöthigen und beruhigenden Mittheilungen mit thunlichster Beförderung
zugehen zu lassen.
Dabei wurde in derselben Zuschrift dem Kanton Zürich ausdrücklich das Recht vorbehalten,
auf Grundlage der gewünschten Eröffnungen die Frage
zu prüfen, ob der Kanton Zürich zur Leistung einer
Subvention beziehungsweise zur Leistung weiterer
Subventionszahlungen verpflichtet sei.
D. Eine förmliche Antwort auf diese Einfrage ist dem Regierungsrath bis jetzt nicht zu Theil
geworden; wol aber hat sich inzwischen die Gotthardbahndirektion selbst über die finanzielle
Lage der Bahngesellschaft ausgesprochen und den
Bundesrath angegangen, seinerseits für die finanzielle Rekonstruktion der Unternehmung besorgt
zu sein:
in Erwägung:
Nach Allem was dem Regierungsrath bis
jetzt aus offiziellen und nicht offiziellen Quellen bekannt geworden ist, muß als konstatirt
angenommen werden, daß zur programmgemäßen Ausführung des Gotthardbahnunternehmens die in Aussicht genommenen und gesicherten Mittel bei Weitem nicht ausreichen; zur Zeit ist auch die Ziffer
des Mehrbedarfs noch nicht feststehend oder wenigstens hierorts nicht bekannt, und es liegt über-
In Sachen des Herrn Heinrich Senn, Drehers, in Bodmen - Fischenthal,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 31. Mai d. Js.
wurde dem Hrn. Heinrich Senn, Dreher in
der Bodmen - Fischenthal für die Benutzung
eines nicht konzedirten Gefälles eine Buße
auferlegt, mit der Androhung, daß wenn
er nicht innert 14 Tagen auf gesetzlichem
Wege um Konzession nachsuche, die fernere
Benutzung des Wassers bei erhöhter Buße
untersagt würde.
B. Herr J. C. Keller in Fischenthal, als Besitzer der
mit Urkunde vom 7. Wintermonat 1867 dem Hrn. Heinr.
Bertschinger im Schmittenbach konzedirten Wasserrechte
am Langenmoosbache und am Oberschwendibache, hat
letzteres an Dreher Senn abgetreten, und es hat
Herr Senn bereits eine Dreherei erstellt.
C. In Eingabe an das Statthalteramt Hinweil vom 18. Brachmonat 1876 sucht nun Hr. Senn
um Konzession für das von Hrn. Keller erworbene
Recht am Oberschwendibache, sowie dafür nach, das
Wasser des Rothenfluhbaches hinterhalb dem Oberschwendibach und durch diesen in seinen schon bestehenden Weier leiten zu dürfen.
27. October 1876.]
chem der Nachlaß des in Odanawa, Japan, verstorbenen Karl Eduard Schmid von Richtersweil
an dessen Schwester Bertha abgeliefert worden, geht an die Staatskanzlei zur Erledigung.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt mit, daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom 19. dß. die Pläne für die Hochbauten der Bahnstrecke Bauma–Wald resp.
für den Bahnhof Wald sowie den Situationsplan
nebst Längenprofil einer Abänderung der Straße
II. Klasse nach Hittenberg Profil No 390 der nämlichen Bahnstrecke genehmigt habe, und zwar
letztere unter dem gewünschten Vorbehalt
der nöthigen Versicherungen der Straßenseite
thalwärts längs dem Einschnitte, und des Unterhalts der Straße. Das Schreiben geht an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Erledigung.
Die Protokolle vom 19., 21. und 25. Oktober
werden genehmigt mit dem Bemerken, daß ohne besondern Beschluß die Protokolle nur die
Beschlüsse, nicht aber die Verhandlung des Regie-