dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
zum Umbau eines Theiles des bei seinem Wohnhause stehenden Oekonomiegebäudes resp. zum
Fortbestand der daselbst etablirten Wohnung wird
unter folgenden Bedingungen entsprochen:
a. der bewohnt werdende Theil dieses Gebäudeabschnittes ist durchweg, incl. das Erdgeschoß mit einer Mantelmauer zu versehen
oder aus massivem Mauerwerk zu erstellen;
im Erdgeschoß ist eine Pflasterdecke anzub.
bringen und der Ausgang gegen den Heuboden mit einem feuersichern Verschluß
zu versehen.
2. Mittheilung an Hrn. Huber, den Gemeindrath Außersihl durch das Mittel des Statthalteramtes, an dieses mit der Einladung zur Ueberwachung dieser Anlage, und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten und Pläne.
Der Gemeindrath Enge theilt mit Schreiben
vom 23. dieß mit, daß die dortige Gemeindeversammlung am 29. Weinmonat beschlossen habe,
die städtische Bauordnung auf das ganze Gemeindegebiet mit Ausnahme von Leimbach
auszudehnen. Dabei wird bemerkt, daß der
in Arbeit begriffene Katasterplan sogleich nach
[Strecke C beim Plan] und von dem Kehrpunkt
oberhalb des Absonderungshauses in der Richtung gegen die Kirche [Strecke D]. Ueberdieß
nimmt sie in Folge Verbreiterung der bisheri¬
Rechnung der
gen Häldelistraße einen schmalen Streifen
Land [zum Theil vom Friedhof] auf der Südseite des Spitals in Anspruch [Strecke b.].
B. Der Gemeindrath Fluntern stellt mittelst
Zuschriften vom 20. Juni und 8. September
1875 an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens das Gesuch um Abtretung
des zu der fraglichen Straße erforderlichen
Spitallandes.
C. Die Aufsichtskommission des Kantonsspitals begutachtet obiges Gesuch in empfehlendem Sinne und bemerkt dabei, daß für das
abzutretende Land auf der Strecke B 50 Rp.,
auf der Strecke C 40 Rp. und auf der Strecke D
30 Rp. per Quadratfuß zu fordern sein dürfte, unter der weitern Bedingung, daß die
Gemeinde Fluntern auf ihre Kosten für eine
anständige Einfriedung des Spitallandes
auf beiden Seiten der Straße besorg sei und
daß die nöthig werdende Versetzung von
Gemeinde falle,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
Nach § 123 des Unterrichtsgesetzes sei
ein allfälliges Defizit der Sekundarschulkasse durch eine Steuer derjenigen Gemeinden zu decken, welche den Schulkreis bilden;
diese Steuer sei nach den für die Gemeindesteuern bestehenden gesetzlichen Vorschriften unter die einzelnen Schulgemeinden zu
vertheilen und von diesen nach den nämlichen Grundsätzen zu verlegen wie die übrigen Schulsteuern. Durch die der Gemeindgutsrechnung beigefügte Censur: [„]Die Frk. 1000
Ausgabe für die Sekundarschule sollen künftig, weil unzuläßig, nicht mehr erscheinen“
habe der Bezirksrath einfach der Vorschrift
des Gesetzes Genüge geleistet, allerdings
ohne dabei in Erwägung zu ziehen, ob nicht
eine bezügliche Gesetzesabänderung namentlich da am Platze wäre, wo ein Sekundarschulkreis mit der politischen Gemeinde
zusammenfalle. Wenn übrigens der Regierungsrath finde, es sei im vorliegenden
Falle zulässig, ein allfälliges Defizit der
Sekundarschulkasse durch eine Steuer der
politischen Gemeinden zu decken, so habe der
Bezirksrath dagegen nichts einzuwenden.
Es kommt in Betracht:
Da der Sekundarschulkreis Bäretsweil
von großem Werthe sei. Diesen Beschluß
habe die Armenpflege respektiren zu müssen geglaubt und deshalb den Zinsfuß unverändert belassen. Da nun aber der Bezirksrath durch Beschluß vom 21. Herbstmonat l.
Js. befohlen habe, den Zinsfuß auf 4 1/2% zu
erhöhen, so werde sie sich einfach diesem Beschlusse fügen und mit Martini 1876 den Zinsfuß auf 4 1/2% festsetzen oder auf Mai 1877
die Kapitalien abbezahlen lassen, müsse aber
um Aufhebung des Disp. 2 des bezirksräthlichen Beschlusses ersuchen, da Umstände eintreten könnten, welch es ihr unmöglich machen
würden, 4 1/2% zu beziehen. Weigere sich
nämlich ein Schuldner 4 1/2% Zins zu bezahlen,
so müsse eben mit Mai 1877 das Kapital erlegt und die Zinsdifferenz von 1/2% von
der Armenpflege vergütet werden. Sinke der Zinsfuß mit Mai 1877, was auch möglich sei, da die Aktienwirthschaft der gegenwärtigen Zeit schon viele böse Früchte getragen habe, und deshalb die Vorsichtigen
ihr Geld lieber auf Grundeigenthum anleihe,
so werde das mit Mai 1877 abbezahlte Kapital vielleicht unter 4 1/2% wieder ausgeliehen
werden müssen, in welchem Falle die Armenpflege wiederum für die Zinsdifferenz zu haf-
16. November 1876.]
Eine Mittheilung der Direktion der schweiz.
Nordostbahn, wonach an die Notariatskanzleien
Wädensweil, Wülflingen und Eglisau Fr. 12,118 05 Rp.
an Entschädigungen für Expropriationen in den
Gemarkungen Wädensweil, Wülflingen & Glattfelden ausbezahlt worden geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
17. November 1876.
Der Bundesrath theilt mit, daß er die am 4.
…
Juli abhin von der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der schweiz. Nationalbahn beschlossenen [sic!] Abänderung des § 8 der Statuten nunmehr lautend:
„Eine Verzinsung des Aktienkapitals herrührend von der ersten Sektion, Winterthur–Singen–Kreuzlingen findet zu 2% jährlich bis 30. Sept.
1875 statt; eine solche des Aktienkapitals herrührend von der zweiten Sektion Winterthur–Zofingen ebenfalls zu 2% jährlich bis Ende Dezember 1875. Von diesen beiden Terminen an werden keine Aktienzinse während der Bazperiode
mehr ausgerichtet. Nach dem Tage der Eröffnung
der ganzen Linie Winterthur–Singen–Kreuzlingen
Aarau werden
und Winterthur–Zofingen,
etc. wie bisher in § 8 –
da keine Einsprache erfolgt sei, genehmigt habe.
Ist nun letztere Hauptbedingung nicht
einmal vorhanden, müßten zudem einzelne
Gebäudetheile noch voraus bescheinigt werden, treten anderweitige Hindernisse z. B.
Abänderungen in Berücksichtigung größerer Oekonomie [die Wandkonstruktionen
im vorliegenden Falle] noch hinzu, so muß
die Bauleitung in eine schiefe Stellung gedrängt werden, auch wenn sie sich ausschließlich bloß mit dem einzelnen Baue beschäftigt.
Bei der Kasernenbaute sind nun alle
ungünstigen Umstände zusammengetreten;
wir sehen uns daher veranlaßt zu erklären,
daß wir den Staatsbauinspektor, der während der Kasernenbaute noch anderweitig
für Staatsbauten stark beschäftigt war, in
Hinsicht der berührten Fehler für entlastet
halten müssen
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten hat im Weitern nicht ermangelt, die
Bauunternehmer zur Rückäußerung über
die von den Experten gemachten Bemerkungen, sowie das Bauinspektorat zu einer solchen über die dießfalls eingekommene Antwort zu veranlassen, und aus
denselben ergibt sich, daß die Anfertigung
der fraglichen Unterzüge nach einem vom
Staatskanzlei diejenigen Geschäftsnummern,
welche länger als einen Monat anhängig
sind, in besondern Verzeichnissen den betreffenden
Direktionen, an welche sie gewiesen worden waren,
zuzustellen.
c. Die über zwei Monate pendenten Geschäfte sind
in besondern Verzeichnissen je zu Ende eins Monates
dem Regierungsrathe zu unterbreiten, der über
diese Rückstände Beschluß fassen kann. In diesen
Verzeichnissen ist eine besondere Columne offen zu
halten, in welche die Direktionen ihren Bericht
über den Stand des betreffenden Geschäftes eintragen können.
d. Bei den Rekursen über die Taxe der Wirthschaftsabgabe beginnt die Frist, von welcher an sie als noch
nicht erledigtes Geschäft betrachtet werden, mit dem
Ablauf der Eingabefrist und es sollen dieselben sodann mit Rücksicht auf die Erinnerung kollektiv unter der Bezeichnung „Die Wirtschaftsabgaben Rekurse“ behandelt werden.
e. Das Verzeichniß ist immer à jour zu halten.
II. Mittheilung an den Präsidenten des Regierungsrathes und an die Staatskanzlei.
Der Jahresbericht der Linthkommission wird nach
Vormerknahme am Protokoll der Direktion der Finanzen zugestellt.
Planes bereits ausgeführt seien. Eine Bauordnung sei für dieses Quartier gemäß § 65 nicht aufgestellt worden, weil der Gemeindrath, – da er
nicht Besitzer des Bodens gewesen sei – sich nicht dazu berechtigt gehalten habe. Dieser Plan solle nur
als Grundlage dienen, damit aus den Einzelnbauten
der Privaten schließlich doch Quartiere entstehen, wozu er gemäß § 68 des Baugesetzes ein Recht zu haben
glaube, ansonst er diesen § als werthlos betrachten
müßte.
I. Namens des Bezirksrathes Zürich übernimmt mit Schreiben vom 27. Weinmonat Hr. Statthalter Schauberg die Vertheidigung des bezirksräthlichen Standpunktes gegenüber den Anschauungen des Gemeindrathes Hottingen, indem er im
Wesentlichen anführt:
Es befinden sich im vorliegenden Falle die
öffentlichen Interessen und die eines Privaten im
größten Konflikte und sollte es dem Gemeindrathe Hottingen nicht gelingen, auf irgend einem Wege
den durch das Projekt drohenden Mißstand zu beseitigen, so würden im schönst gelegenen Quartiere der
Gemeinde die schlimmsten baulichen Verhältnisse entstehen. Ebenso wenig aber könne nach § 38 des Baugesetzes das Recht des Baupetenten verkannt werden. Nirgends finde im Gesetze sich eine Vorschrift,
daß nur an öffentlichen Straßen, nicht auch an Privat-
Wald, Bäretsweil im Betrage von je
Frk. 300 und an Hinweil Frk. 150. Dabei
wird bemerkt, es wäre von dem letztern
Betrage ein Drittheil dem Hrn. Pfarrer
Usteri zuzuwenden, der mit Anfang September einzutreten und mit einem entsprechenden Gesuche eingekommen sei, die
andern zwei Drittheile den Hinterlassenen des sel. Hrn. Pfarrer Wild, der leider früh zum Opfer seiner ausgezeichneten
Hingebung an die Gemeinde geworden sei.
Die Bewilligung der beantragten Besoldungszulagen rechtfertige sich übrigens
vollkommen, da, wenn auch die Enthebung
von der Führung der Zivilstandsregister
an manchen Orten dem Pfarrer spürbare
Arbeitserleichterung gebracht haben möge,
dieß in Gemeinden von der Komposition
der Genannten weniger der Fall sei und
schon die Armenbesorgung den Geistlichen
nöthige, auf mühsamerm Wege als bisher sich
die Kenntniß des Standes der Familien zu beschaffen. Ueberdieß dürfe hervorgehoben werden,
daß die fraglichen Zulagen mit zu dem Zwecke
dienen sollen, den betreffenden Pfarrern
in vorkommenden Nothfällen eine stille
Hülfeleistung ohne Inanspruchnahme der Ge-
kreis, Besoldung, Befugnisse etc. zu hinterbringen.
In § 5 wird der § 13 des frühern Gesetzesentwurfs aufgenommen lautend:
Der Kantonsrath wird ermächtigt, Mißverhältnisse, welche sich zwischen den vorstehenden Besoldungsansätzen und den Besoldungen einzelner Verwaltungsbeamten und Angestellten, wie sie durch Spezialgesetze festgestellt sind, ergeben sollten, bis zu einer
allfälligen Revision dieser Gesetze durch Ertheilung
von Besoldungszulagen auszugleichen.
In § 5 jetzt 6 & folgenden wird der Ausdruck Bedienstete durch Angestellte ersetzt. Der § 6 wird
durch den § 1156 der Gerichtsorganisation ersetzt
lautend:
Die Hinterlassenen eines verstorbenen Administrativbeamten oder eines auf gesetzliche Amtsdauer gewählten Angestellten, dessen ganze Zeit
vom Dienste in Anspruch genommen wird, haben dessen
fixe Besoldung noch für ein halbes Jahr vom Todestage an zu beziehen, und zwar auch dann, wenn der
Tod im letzten Quartal der Amtsdauer erfolgt ist,
ohne Rücksicht darauf, ob sie den Nachlaß angetreten
haben oder nicht.
In § 7 wird mit Rücksicht darauf, daß thatsächlich einigen minderbezahlten Angestellten der Lohn
nalufer jederzeit zu betreten und zu
begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und
erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat
der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche
durch einen Experten folgende Untersuchungen und Arbeiten vornehmen lassen
wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit
Rücksicht auf die dafür aufgestellten
Bedingungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für
die Bezeichnung der Höhenlage des Wasserspiegels vermittelst Setzung eines
Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein
von 4 Fuß Länge 7–8 Zoll Breite und
auf 1 1/2 Fuß glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft für die
Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Bucher hat an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 38 Expertengebühren
neter Stelle Beschwerde zu führen. Gleichzeitig legt sie einige Exemplare „Aktenstücke
betreffend die Statutenrevision vom Jahre
1875/76“ bei.
Das Schreiben sammt Beilage geht nach
Vormerkname am Protokoll zu den übrigen Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Inserates im Tagblatt
der Stadt Zürich vom 21. Wintermonat 1876
lautend:
„Zur Beachtung für Katholiken.
Da die sogenannten Altkatholiken in
Zürich sich und ihren Gottesdienst stets einfach
als katholisch bezeichnen und so Veranlaßung
zu häufigen unangenehmen Täuschungen
geben, so fühlt sich Unterzeichneter im Gewissen verpflichtet, die Katholiken in hier
auf Folgendes aufmerksam zu machen:
1. Die sogenannten Altkatholiken und ihre
Priester haben sich von der katholischen Kirche
und ihrem Oberhaupte getrennt und sind folglich keine Katholiken mehr.
2. Die Augustinerkirche auf dem Eiermarkt,
an der Bahnhofstraße, welche sie benutzen ist
entweiht und nicht mehr katholisch. Das einzige
Wetzikon, Rüti, Kirchuster, Töß,
Veltheim und Wülflingen
300.
Wädensweil, Horgen, Oberuster,
Nänikon, Illnau & Fischenthal
250.
Adlisweil
Ottenbach, Langnau, Hütten, Männedorf, Meilen, Bäretsweil, Goßau, Ottikon, Wald, Gutensweil,
Dübendorf, Pfäffikon, Oberwinterthur, Flaach, Embrach,
Bülach, Freienstein
Hinweil, Wald landw. Schule
Hausen, Mettmenstetten, Affoltern a/A, Grüningen, Mönchaltorf,
Rußikon, Bauma, Weißlingen, Winterberg, Brütten, Räterschen,
Kloten, Rorbas, Fehraltorf, Hittnau,
“
100.
200.
Oberstraß, Höngg, Maur, Seen.
120.
Iburg, Oberstammheim, Unterstammheim, Glattfelden, Berg,
Kilchberg, Wermatsweil, Dynhard,
Lindau und Wallisellen
80.
Henggart
60.
Guntalingen
Frk.
50.
Grafstall
40.
Zusammen für 68 Schulen
Frk. 3438 50 Rp., an die Notariatskanzlei
Höngg und Dielsdorf Frk. 4429 65 an Entschädigungen für Expropriationen bezahlt habe.
Die Verzeichnisse gehen an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Es wird das Kreisschreiben des Bundesrathes
betreffend Vertheilung der Liebesgaben für die
Wasserbeschädigten in Berathung gezogen.
Entgegen einem Antrage, sich mit den Vorschlägen des Bundesrathes einverstanden zu erklären und von Anregung oder Beschickung einer bezüglichen Konferenz abzusehen, wird beschlossen:
Es ist durch Zuschrift an den Bundesrath eine Konferenz von Delegirten der wasserbeschädigten Kantone behufs Durchberathung der Grundsätze der
Vertheilung anzuregen, in der Meinung, daß
das Vermögensminimum welches von der direkten Betheiligung ausgeschlossen und auf eine abzusondernde
Reserve verwiesen wird, von 10,000 auf 15,000 Fr. zu
erhöhen sei und daß geprüft werde, ob nicht der
Kanton Zürich bei dieser Vertheilung dadurch zu
miren und
2. demselben vom gleichen Tage an für
die Strecke Wald–Bauma folgende
Fahrtordnung zu geben [Wald Abfahrt
735 (Anschluß an Zug
Rüti–Wald No 113)
Gibsweil
52
Fischenthal
8
05
06
Steg
Bauma
Petentin sei nach den nunmehr gesammelten Beobachtungen überzeugt, daß trotz
dieser Abänderungen den Bedürfnissen
des Verkehrsgebietes vollkommen Rechnung
getragen werde und befreie damit die
Tößthalbahn gleichzeitig von einer Leistung welche, ohne nothwendig zu sein, sich
für deren Betriebskasse als sehr oneros
erwiesen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es sei das vorliegende Gesuch dem
eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement
mit der Erklärung zu übermitteln, daß
der Regierungsrath gegen fragliche Abänderung des Fahrtenplanes Nichts ein-
Wiesen à 685 Mark 71 Pfennig.
Bartholomäus Weißenberger die Hälfte
von 7 Vierling und 21 Ruthen Wiesen à 600 Fl.
Diese Landankäufe rechtfertigen sich theils
durch den Umstand, daß die Anstalt, die auf eine
größere Milchwirthschaft hinzielen soll und
alljährlich größere Heueinkäufe zu machen
genöthigt ist, zu wenig Wieswachs hat, theils weil
sich durch diese Käufe das anliegende Grundstück
der Anstalt zweckmäßig arrondiren läßt
und die beabsichtigte Quellenfassung im Altenburgerthälchen, welche auch die oben bezeichneten Grundstücke berührt, um so eher geschehen kann.
Die Sanitätsdirektion befürwortet diesen
Ankauf, da die mit den Eigenthümern vereinbarten Preisansätze mit Rücksicht auf die vortreffliche Qualität der fraglichen Grundstücke
die landesüblichen der dortigen Gegend, und
für die Anstalt um so eher annehmbar sind,
als die Arrondirung der „Rheinauerwiese“
in jeder Hinsicht als werthvoll erscheint.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
henten irgendwie anzufragen, gefaßt, weßhalb die letztern auch die Bezahlung von Kosten ablehnten, als die Zivilvorsteherschaft
sie dazu anhalten wollte. Es sei indeß ein
Kompromiß zu Stande gekommen, der seinen
Ausdruck im rekurrirten Beschlusse vom
28. Hornung 1875 gefunden. Allerdings sei
zwar der Beschluß vom 12. Juni 1870 in Kraft,
aber er sei nur verbindlich für die Gemeindsgenossen als solche; denn es handle
sich hier nicht um ein zweiseitiges Geschäft,
indem eine Korporation von Wiesenbesitzern
nie bestanden habe, diesen selbst nie eine besondere Mittheilung gemacht worden sei, obgleich einzelne der Gemeinde nicht angehören,
und die erwähnte Kommission die Wiesenbesitzer nie versammelt habe. Der Streit sei
ein rein zivilrechtlicher. Im Uebrigen
enthalte der Beschluß vom 28. Hornung keine Unbilligkeit gegenüber der Gemeinde,
einmal weil die letzterer überbundenen
Kosten ohne Steuern gedeckt werden können, sodann weil das Unternehmen durch
die Gemeinde allein, beziehungsweise der
von ihr bestellten Kommission ohne irgendwelche Begrüßung der Wiesenbesitzer durchgeführt worden sei und weil endlich die Bach-
liege am Ende des Baurayons auf der Höhe,
und wenn man an Ort und Stelle sich befinde,
so erscheine es unglaublich, daß dort je eine
breite Straße werde errichtet werden und
eine Bauliniendistanz von 60 Fuß ein Bedürfniß sei. Zur Zeit bestehe dort ein einfacher Flurweg, die Bauordnung gestatte aber
nur längs bestehender oder ernstlich projektirter Straßen Baulinien zu ziehen.
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei der Entscheidung dieses Rekurses fällt
ins Gewicht, daß nach unsern nachträglichen
Erhebungen im Amtsblatt No 20 in einer Publikation vom 6. März d. Js. den Betheiligten
von der Feststellung der Bau- und Niveaulinien an verschiedenen Straßen durch die zuständigen Behörden Kenntniß gegeben wird,
und daß unter diesen Straßen, beziehungsweise Straßenstücken auch die Schönbühlstraße sich befindet. In Vervollständigung
dieser Bekanntmachung theilt die gleiche Behörde in No 29 desselben Blattes mittelst einer Publikation vom 8. April d. Js. in gleicher Weise mit, daß diese Linienbestimmung
auch auf den untern Theil der Rütigasse und
einer Verbindungsstraße zwischen der Rüti-
verbunden, es möchten ihm auch die in Kraft
stehenden Gesetze des Bundes und der Kantone,
ferner die vorhandenen Komentare [sic!], erläuternden Berichte von Kommissionen und Referenten, sowie auch solche Werke von Privaten, welche den angegebenen Zweck zu fördern
geeignet scheinen, durch eine eid. Stelle periodisch mitgetheilt werden.
Der Bundesrath glaubte dieses Ansuchen
nicht von der Hand weisen zu sollen und bezeichnete unser Departement als diejenige
Stelle, welche mit der vom französ. Justizminister zur Sammlung und Ordnung sämmtlicher Drucksachen und zur Bezeichnung von auswärtigen Gesetzen, deren Publikation in Frankreich nützlich scheint, bestellten Kommission in Verbindung
treten und die schweiz. Mittheilungen besorgen soll.
Damit wird dieser Aufgabe genügen
können, müssen wir sämmtliche Kantonsregierungen ersuchen, uns die oben erwähnten
Drucksachen soweit sie offizieller Natur sind
gefälligst mittheilen und uns die in ihren resp.
Kantonen erschienenen literarischen Publikationen, welche für den erwähnten Zweck
dienlich sein möchten mit Angabe des Druckortes bezeichnen zu wollen.
ertheilt zur Aushingabe von 2000 auf den Inhaber lautenden, zu 5% verzinslichen Obligationen von je 1000 Frk., im Gesammtbetrage demnach von zwei Millionen Franken.
II. Mittheilung an den Petenten und die
Direktion des Innern.
In Sachen der Erben der Wittwe Elisabetha Mandrino aus Italien, wohnhaft gewesen in Außersihl, vertreten durch Hrn. Fürsprech
Dr Zuppinger, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Gemeindesteuerforderung,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes
Zürich vom 17. Hornung d. Js. wurde die
Klage des Gemeindrathes Außersihl gutgeheißen und es wurden daher die Rekurrenten verpflichtet, an die Gemeinde & Schulsteuern in Außersihl für das Jahr 1874
die Quote von Frk. 1057 (7‰ von Frkn.
150,000 Vermögen und die Haushaltungsteuer)
zu bezahlen, sowie denselben die Kosten
auferlegt.
E. Ueber diesen Beschluß beschwert sich
7346
stützt daher das unterm 30. Juni eingereichte Gesuch
der Gemeindsschulpflege um Verabreichung eines
von
Staatsbeitrages.
Die Schulhausbaurechnung zeigt eine Gesammt¬
Es kommt in Abzug:
1. Pläne, Bauleitung
2. Zinsen, Kanzlei etc.
Frk.
158.
3. Insertionen, Porti etc.
Fr.
1536.
4. Brunnenleitung
Fr.
600.
5. Gratifikationen, Aufrichtmahl
6. Innere Ausrüstung [Theilweise]
10,587
beträgt
In Berechnung kommen
Die Gemeinde hat einen Schulfond von
28,412 Frk. auf 3 Lehrer [8. Klasse],
und
es be¬
490
Haushaltungen
–
518
Die
Bürger
darf zur Deckung der in Betracht kommenden
Summe einer Steuer von 12‰.
Nach ihrer Steuerkraft [7346000 : 518 = 14181]
fällt die Gemeinde in die 10. Klasse, somit
in die 9. Durchschnittsklasse, die mit 1/11 der
Bausumme entschädigt werden könnte, 88422 :
11 = 8000 Frk.
I. Dem Herrn Johannes Bucher, Mechaniker
in Niederweningen wird, unbeschadet allfällig
späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Konzessionsinhaber &
nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung
ertheilt, die Gypsmühle am Riedenbach oberhalb
Niederweningen an der Straße III. Klasse von Schleinikon nach Niederweningen in eine mechanische
Werkstätte mit Schleife umzuwandeln und oberhalb derselben einen Weier [nach Plan] mit einer
Röhrenleitung auf ein neues Wasserrad zu erstellen, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Der Damm des Weiers soll die dem Drucke
des zu sammelnden Wassers vollständig entsprechende Stärke erhalten und mit der für eine
solche Anlage erforderlichen Sorgfalt und Genauigkeit ausgeführt werden. An geeigneter
Stelle ist zur Verhütung der Ueberfüllung des
Weiers ein freier Ueberfall anzubringen,
dessen Ueberfallskante um mindestens 1 Fuß
tiefer als die Dammkrone liegen, eine Breite
von 6 Fuß erhalten und mit einem soliden Sturzbett versehen sein soll.
2. Das neue Bachbett beim projektirten Ablauf soll eine Breite von 6 Fuß erhalten und in der Sohle sowol als auch an den
Böschungen vor Anspühlungen gesichert sein.
werden die Gemeinden in eine große Schuldenlast gestürzt.
B. Die zur Vernehmlassung aufgeforderten Bewohner von Thal, Dättnau u. d. E.
tragen auf Abweisung des Gesuches an, gestützt darauf, daß im Anfange des Jahres
die Straßenbaute der Witterung halber
ganz gut hätte ausgeführt werden können und daß es den Revisionspetenten
eben bloß um Verschleppung des Baues zu
thun sei, während die Thalbewohner schon
lange genug haben warten müssen.
C. Der Bezirksrath Winterthur spricht
sich dahin aus:
Im Augstmonat d. Js. haben sich die Bewohner von Thal und Dättnau darüber beschwert, daß von den Gemeindräthen Töß
und Wülflingen betreffend den Bau der
fraglichen Straße noch nichts gethan worden sei, und letztere haben sich damit
entschuldigt, daß der durch die Hochwasser
verursachte Schwaden weit wichtigere
Bauten gerufen habe, daher eine Baute von
so untergeordneter Bedeutung in den Hintergrund treten müsse. Der Bezirksrath
habe gefunden, daß dieses Verhältniß allerdings Berücksichtigung verdiene, jedoch nicht