dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Altstetten wird untersagt, eventuell für so
lange suspendirt, bis die Gemeinde vollständige Sicherheit gewährende Schutzmaßregeln in obigem Sinne getroffen haben wird.
2. Die Direktionen des Militärs und der
Justiz und Polizei werden eingeladen, ein
die Verhältnisse der Schießplätze im ganzen
Kanton ordnendes Reglement zu entwerfen.
3. Mittheilung an diese Direktionen und
bezüglich von Disp. 1 an Jakob Städeli im Hard
Außersihl für sich und zu Handen der übrigen
Beschwerdeführer, und an die Gemeindräthe
Altstetten und Außersihl.
Der Regierungsrath hat
nachdem sich ergeben:
A. Herr C. Fürst, Sohn, in Zürich, welcher
die zwischen ihm und der eidgen. Postverwaltung vereinbarten Miethverträge über
die hiesigen Hauptpostlokalitäten notarialisch fertigen ließ und dafür dem Stadtnotariat Zürich eine Staatsgebühr im Betrage von Frk. 2509 bezahlen sollte, stellt
mittelst Eingabe vom 7. dieß das Gesuch um
Reduktion obiger Gebühr behufs gütlicher
Beilegung des dießfalls zwischen dem Petenten und der Notariatskanzlei ausgebroche-
nachdem sich ergeben:
A. Kaspar Hausheer, Vormund der Gebrüder
Rudolf und Jakob Frymann hat für seine Vögtlinge 4 Gotthardbahn-Obligationen angekauft
und zwar am 28. November 1874 ein Stück für Rud.
Frymann und sodann am 22. November 1875 wieder
ein Stück für Rudolf und zwei Stück für Jakob
Frymann. Vor Ankauf der ersten Obligation im
November 1874 hatte Hausheer allerdings privatim
Rücksprache mit dem Präsidenten der Waisenkommission genommen; eine förmliche waisenamtliche Genehmigung erfolgte nicht.
B. Der Gemeindrath Enge glaubte sich deshalb bei Abnahme der Vogtrechnungen veranlaßt, nachfolgende Disposition in den Abschied
aufnehmen zu sollen: „Mit Bezug auf den dem
Vögtling aus dem Ankauf der Gotthardbahn-Obligationen drohenden Verlust sieht sich der Gemeindrath von sich aus zu keinen Schritten gegenüber dem Vormund veranlaßt, behält sich aber vor,
auf diesen Punkt zurückzukommen, sofern ihn
Schlußnahmen der Oberbehörden hiezu veranlaßen sollten.“
Der Bezirksrath seinerseits genehmigte hierauf die Rechnung mit dem Bemerken, „daß wenn
der Vormund ohne Wissen des Gemeindrathes die in
der Rechnung komparirenden Gotthardbahnobligati-
tragend, den Kanzleiangestellten angemessene Besoldungszulagen aussetzen zu können.
Da nun hierdurch das Personal der Kantonal-Assekuranzkanzlei nicht berührt wird, dessen
Gehaltsverhältnisse indessen nicht besser sind,
so ist hauptsächlich auf mit Rücksicht auf die dießjährigen außerordentlichen Arbeiten es wol
am Platze, daß auch diese Angestellten entsprechende Entschädigungen erhalten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Für das Personal der Kantonal-Brandassekuranzkanzlei werden pro 1876 aus der Assekuranzkasse nachstehende Besoldungszulagen
bewilligt:
Zulage pro 1876
Stocker
“
entl.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
schlüssen vom 25. Jenner und 7. Mai 1875,
durch welche die Zivilgemeinde Uerzlikon
ermächtigt wurde, „den alljährlich sich ergebenden Ueberschuß [des Gemeindegutes]
unter die anwesenden Bürger und bürgerlichen Haushaltungen gleichmäßig vorerst zu
Steuern [Armen-[,] Gemeinde- und Schulsteuern]
zu verwenden und den noch übrig bleibenden
Theil unter die Bürger und deren Haushaltungen
zu vertheilen oder zu gemeinnützigen Zwecken
zu gebrauchen.“ Die mehrerwähnten Frk. 800
gehören aber zu dem Rechnungsüberschuß vom
Jahr 1875, resp. sie haben den letztern bilden
helfen.
Was sodann die gestrichenen Kosten von
Frk. 63 80 anbelange, so habe der Bezirksrath
die Streichung lediglich aus dem Grunde verfügt,
weil die betreffenden Auslagen nur im Interesse der Bürger und nicht auch in demjenigen der Niedergelassenen gemacht worden seien; diese Voraussetzung sei nun aber unrichtig,
da jene Auslage die von beiden Theilen
[Bürgern und Niedergelassenen] projektirte Ausscheidung des Gemeindegutes in ein bürgerliches Nutzungsgut und ein Zivilgut beschlagen, wobei es nicht darauf ankomme, in wessen
Interesse die Ausscheidung gelegen habe.
Assekuranzkassa gesprochen, zahlbar nach Vorschrift von § 43 des Assekuranzgesetzes vom 4. Mai
1863.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Neerach
für sich und zu Handen des Hrn. Jucker und an die
Direktion der Finanzen, beiden unter Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
Laut einem Bericht des Oberforstamtes haben
in den Staatswaldungen zu Kyburg [Schloßhalden,
Bannhalden und Nießenberg] die Töß und die Kempt
im Juni d. Js. an den Wuhrungen und Straßen so
bedeutende Verheerungen angerichtet, daß die
Wiederherstellung der Ufer und Wege einen Kostenaufwand von Frk. 25–30,000 veranlaßen werde. Ueberdieß sind zu gleiche Zeit in vielen
der übrigen Waldungen durch Bodenabrutschung, Auswaschung der Straßen und Zerstörung
von Coulissen bedeutende Schädigungen angerichtet worden deren Wiederausbesserung
ebenfalls erhebliche Ausgaben veranlaße. Die
letztern können ohne Schwierigkeiten auf die
ordentliche Jahresrechnung genommen werden
und würden auch, so weit Dringlichkeit vorhanden war, bereits im Büdget pro 1877 berück-
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an die Regierung von Aargau zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion und an das Statthalteramt Zürich.
Der Regierungsrath hat
in Sachen der Amalie Schalch, von Schübelbach, Kanton Schwyz,
betreffend Beschaffung eines Heimatscheines,
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift zur
richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion und an Hrn. Pfr. Haggenmacher.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Friedrich Sigrist [sic!] von Rafz, zur
Zeit in Beerwangen - Baden,
betreffend Auslieferung
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
werden und nebst einem Auszuge der letztern
durch das Amtsblatt bekannt gemacht werden.
Er¬
4. Mittheilung an den Petenten.
10. October 1876.]
mittlung des Wohnortes eines angeblich im hiesigen
Kanton wohnhaften Lehrer Leuwer wird zu den Akten
gelegt, da die Privatinformation nicht Sache der Regierung ist.
Das eid. Departement des Innern übermittelt
den Entwurf einer Instruktion für die Inspektion
der Zivilstandsbureaux in Form eines Fragen-schema. Dasselbe geht an die Direktion des Innern zur
Antragstellung.
An dieselbe Direktion geht zur Antragstellung
ein Schreiben des Bundesrathes, in welchem mitgetheilt wird, daß der Termin für Anmeldungen um
Bundesbeiträge und Beiträge aus der Hilfsmillion
für das Jahr 1876/77 [Art. 20 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Forstpolizei im
Hochgebirg[e] vom 24. März 1876] bis zum 1. Wintermonat nächsthin verlängert worden sei, da sich Uebersetzung und Druck der Vollziehungsverordnung
dermaßen verzögert haben, daß die Innehaltung
allerdings zur Zeit diese Funktionen nicht erfüllt – wol im Einverständnisse aller Betheiligten stattgefunden, und es läßt sich diese Verständigung resp. die Aufhebung dieser Servitut der Wasserabnahme und dessen Weiterleitung – nicht durch Polizeibefehl an der Hand
des Straßengesetzes erzwecken, weil eine Fortführung dieses Wassers unter der Einfahrt
des Hrn. Bollier hindurch und längs dem Hause
desselben – wofür eine Einwilligung nicht vorliegt – nöthig würde, und weil den polizeilichen Vorschriften betreffend die Entwässerung
der Straßenkörper schon damit ein Genügte
geleistet ist, wenn die fragliche Dole wieder
so geöffnet wird, daß sie den Wasserzufluß aufnehmen und fortleiten kann.
Der Regierungsrath,
in Genehmigung der erstinstanzlichen Erwägungen,
beschließt:
1. Der Rekurs ist abgewiesen.
2. Die Rekurrenten tragen die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk.
und Stempelgebühren.
3. Das Statthalteramt wird beauftragt, den
Gemeindrath Horgen zur Oeffnung der verschlamm-
direktion.
Die Bezirksschulpflege Zürich berichtet
mit Schreiben vom 20. Okt. d. Js., daß sie seit
mehr als einem Jahre ihre Sitzungen nicht
mehr wie früher im Gerichtsgebäude in
Sellnau abhalten könne, da dasselbe nach
den beim Stadtrathe Zürich eingezogenen
Erkundigungen, von den übrigen Bezirksbehörden vollständig in Beschlag genommen werde, und ersucht um einen Entscheid
darüber, ob nicht der Bezirkshauptort
verpflichtet sei, der Bezirksschulpflege
so gut wie jeder andern Bezirksbehörde ein angemessenes Lokal zur Abhaltung
ihrer Sitzungen anzuweisen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Der Stadtrath Zürich wird eingeladen, der Bezirksschulpflege ein Sitzungslokal sei es im Bezirksgebäude, sei es in
einem andern Gebäude, zur Verfügung
zu stellen.
2. Mittheilung an den Stadtrath Zürich
und an die Bezirksschulpflege Zürich.
I. Dem mit der Direktion der schweiz. Nationalbahn abgeschlossenen Vertrage vom 30. Wintermonat 1876, betreffend Abtretung einer Partie Waldboden in Watt und Affoltern zum Bau der
Eisenbahnlinie Winterthur–Zofingen, wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
Auf die in Folge des Rücktrittes des Herrn
cand. med. Menakoff provisorischer Assistenzarzt
der Irrenanstalt Burghölzli erledigte und zur definitiven Besetzung ausgeschriebene Assistentenstelle hat sich seither einzig gemeldet:
Herr Ernst Laufer, med. pract. von Eglisau.
Die Aufsichtskommission der Irrenanstalt, um
ihre Meinungsäußerung in Sachen ersucht, empfiehlt die Wahl des Angemeldeten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. An die Stelle des Assistenzarztes der Irrenanstalt wird unter den in § 14 des Gesetzes
betreffend die Kantonal-Kranken- und Versorgungsanstalten normirten Bedingungen ge-
Zürich und die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 18. Christmonat stellt
Herr David Bernheim in Zürich, Namens seines
minderjährigen Handelslehrlings Isidor Schmal,
von Buchau - Württemberg, wohnhaft in Zürich,
welcher mit Zustimmung seines Vaters Hrn. Moser Schmal in Buchau am 17. Christm. a. c. eventuell in den Bürgerverband der Stadtgemeinde Zürich aufgenommen wurde, das Gesuch um
Ertheilung des Landrechtes an denselben,
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des
Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet;
ebenso derjenige über die Entlassung des
Isidor Schmal aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21, Abs. 3] durch eine Urkunde
der k. württ. Regierung für den Donaukreis, dat. Ulm den 6. Okt. d. Js.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Isidor Schmal wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in
das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich
D. Innert der Frist der nach Vorschrift stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes ist keine Einsprache dagegen erhoben worden, und es steht auch in
wasserbaupolizeilicher Hinsicht der Ausführung des Projektes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Heinrich Senn, Dreher, in der Bodmen - Fischenthal wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Wasserrechtsurkunde und
nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, die bereits erstellte Dreherei im Schmittenbache fortbestehen zu lassen und deren Betreibung das Wasser des Oberschwendibaches, sowie dasjenige des Rothenfluhbaches nach dem beigelegten
Plane in dem von seinem Rechtsvorfahren erstellten Weier zu sammeln und von da in geschlossenen
Röhren auf das Werk zu leiten, unter folgenden Bedingungen:
1. Das Auffangswuhr am Rothenfluhbache, dessen
Höhenlage im nachstehenden Nivellement angegeben
ist, soll rechtwinklig zur Beschriftung und horizontal
angelegt und gut befestigt werden.
2. Die Wasserleitungen sollen solid und wasser-
rungsrathe vorlegen zu sollen um eine Wegleitung zu Handen der Kreiskommandanten entgegenzunehmen und diese instruiren zu können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Auf diese Anregung wird nicht eingetreten
und es sind dießfalls einfach die frühern bezüglichen Beschlüsse auszuführen.
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
Die Direktion des Militärs stellt Bericht
und Antrag betreffend Entschädigung der Kreiskommandanten für außergewöhnliche Arbeiten.
Es werden die Reiseauslagen für Audienztage
definitiv gestrichen, im Uebrigen der Antrag
an die Direktion zurückgewiesen mit der Einladung, denselben im Sinne einer Reduktion der
Entschädigungen zu modifiziren und bestimmten Antrag über die jedem Kommandanten zufallende
Entschädigung zu bringen.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Im Büdget pro 1876 ist unter Titel XIII dem
Regierungsrathe ein Kredit von 20,000 Frk. bewilligt, um daraus, den Zeitumständen Rechnung
5. Mittheilung.
K. Von der Direktion der öffentlichen Arbeiten wird beigefügt, daß seither die technischen Vorarbeiten für die Straße Uerzlikon–Kappel geändert und dem Bezirksrathe zur
Beschlußfassung zugestellt worden sind.
Der Regierungsrath.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Beschlusse des Bezirksrathes Affoltern, betreffend Erbauung einer Straße
II. Klasse von Knonau nach Roßau wird die
Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern unter Rückstellung der erstinstanzlichen Akten und der Pläne und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn Huber, Fuhrhalter in Außersihl,
betreffend dessen Gesuch um Abweichung von
einigen Bestimmungen der städtischen Bauordnung,
hat sich ergeben:
A. Unterm 27. Weinmonat machte Hr. Huber die Mittheilung, er sei Willens, sein an der
ell in den Bürgerverband der Stadtgemeinde Winterthur aufgenommen wurde.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis
über die in den § 18 [Abs. 1] des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; ebenso
derjenige über die Entlassung des Hrn. v. Heymann aus dem bisherigen Staatsverbande durch eine Urkunde d. d. 4. November 1872.
Die Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Kantonsbürgerrecht sind bereits bezahlt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Aug. Franz Friedr. v. Heymann
wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und
seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Winterthur bestätigt.
2. Die Staatskanzlei wird beauftragt,
demselben die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an Hrn. v. Heymann unter Rücksendung der betreffenden Akten,
an den Stadtrath Winterthur und die Direktion der Finanzen.
& Waschräumen werden wegen der Salpeterbildung und daherigem Eindringen von Feuchtigkeit in die Mauern bemängelt und der
Anwendung von Asphalt das Wort geredet.
III. Die Walmdachstühle auf den Flügeln
werden als nicht ganz rationell dargestellt, indem der Horizontalschub bei Anwendung von Gratbindern nie ganz Aufhöre und deßhalb vorgesorgt werden
müsse, daß die Fußschwellen der letztern
noch durch eiserne Bänder mit einer Reihe
von Balken in Zusammenhang gebracht
werden.
IV. Die Treppen im Mittelbau seien
nicht richtig nivellirt und diese Senkungen durch die nicht gleichzeitige Ausführung der Wandträger entstanden, dieser Fehler aber durch den Uebernehmer
während des Augenscheines verbessert
worden.
V. Die vollständige Einmauerung
der Balkenköpfe sei fehlerhaft, ebenso hätte der Zwischenraum im Kellergeschoß, wo keine Decken sind – zwischen den
einzelnen Balken über der Mauerlatte
bis zur innern Flucht offen gelassen werden
sollen.
9. October 1876.]
Herrn Regierungsrath Stößel zur Behandlung
übergeben.
schaft zuzu¬
Ziegler Reg. Präs.
Das Comite des Greisenasyls Ellikon an
der Thur, in dessen Namen Hr. Dekan Schmid in
Winterthur, übermittelt die von der konstituirenden Versammlung der Aktionäre des zu
gründenden Greisenasyls Ellikon a/d Thur angenommenen Statuten und sucht um deren Genehmigung nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Den vorliegenden Statuten der Aktiengesellschaft für das Greisenasyl Ellikon a/Thur
wird im Sinne von § 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
2. Von den Statuten sollen zwei Exemplare auf
Stempelpapier ausgefertigt und mit den Originalunterschriften versehen werden, das eine Exemplar ist im Archiv der Direktion des Innern aufa Aktien
stellen.
3. Gegenwärtiger Beschluß soll allen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt
“
beschlossen:
I. Es ist an den Bundesrath die in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion für sich und zu Handen der Staatsanwaltschaft.
Das eid. Departement des Innern übersendet
mit Schreiben vom 20. Dezember
1876 I. Theil.
Trauungen in der Schweiz 1875.
vom 1. Juli bis
der
vom
21.
30. September 1876.
Ueberseeische Auswanderung von
25
Schweizerbürgern 1875.
Nach Vormerknahme wird sowol jedem Mitglieund
de der Behörde als dem Lesezimmer ein Exemplar
zugestellt und der Rest der Direktion des Innern übergeben, sammt Begleitschreiben und einem
Zirkular des eid. statist. Bureau an die schweiz. Zivilstandsämter.
Auf die am 17. November an den Bundesrath
gerichtete Anfrage betreffend Gültigkeit württ.
Heimatscheine antwortet der Bundesrath wie folgt:
Wir sind mit Ihnen einverstanden, daß der er-
richtet:
Der Regierungsrath hat in seiner letzten
Sitzung beschlossen, es sei durch die Staatskanzlei ein Register über die dem Regierungsrathe eingehenden Geschäfte und deren Ueberweisung und Erledigung zu führen. Nach den
für Einrichtung dieses Registers gegebenen
Anleitungen soll dasselbe das Datum des Eingangs, Absender und Inhalt, Stelle an welche dasselbe überwiesen wurde, und Datum
der Ueberweisung enthalten. Durch diese
Einrichtung ist der Zweck vollständig erfüllt,
der bis daher durch die Aufnahme der Notizen über Eingang, Inhalt und Ueberweisung
eines Geschäftes ins Protokoll erreicht werden wollte und es erscheint sonach als überflüssig, solche Notizen auch noch ins Protokoll
aufzunehmen. Jedes Geschäft kehrt ja bei
seiner Erledigung wieder nach ganzem Inhalt an den Regierungsrath zurück und
findet dannzumal im Protokoll seine gehörige Berücksichtigung. Ausgenommen hievon wären die zur Erledigung überwiesenen Geschäfte, welche nicht mehr an die Behörde zurückkommen und daher bei ihrer
Ueberweisung ans Protokoll genommen werden müssen, und selbstverständlich auch etwa
das Zentrum diejenigen Maßnahmen, durch
die zukünftig gleichen Wassergefahren vorzubeugen ist. Anschließend an die richtige Begründung des Bezirksrathes Winterthur und
mitberücksichtigend, daß die gegenwärtigen
Auslagen der Revision begehrenden Gemeinden
doch zur Erhebung von Anleihen führen werden,
deren Amortisation erst nach längeren Jahren
möglich ist, und daß jene Straßenbaute im
schlimmsten Falle diese Anleihungssumme um ca
Frk. 7000 erhöhen dürfte, kann dem Gesuche
der Petenten ohne schwere Verletzung der Billigkeit gegenüber den Ortschaften Neuenburg,
Thal und Dättnau nicht entsprochen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch der Gemeindräthe
Töß und Wülflingen betreffend Fristerstreckung
für Erbauung einer Straße von Dättnau bis
Neuenburg wird abgewiesen und der vom Bezirksrathe Winterthur neu angesetzte Vollendungstermin bis Mai 1877 bestätigt.
II. Mittheilung an die Gemeindräthe Töß
und Wülflingen, Hrn. Sal. Bernhart in Thal für
sich und die übrigen Bewohner von Thal und
Herrenwiesen einen Weier anzulegen, um die
verschiedenen Wasser, wie sie gegenwärtig dem
Weberschen Etablissement zufließen, in dem zu
erstellenden Reservoir außerhalb der gewöhnlichen Arbeitszeit zu sammeln. Das Wasser würde oberhalb dem Etablissement des Hrn. Weber
bei der Bachbrücke gefaßt und in einem Kanal
der Landstraße entlang, in den projektirten
Weier geleitet.
Gegen dieses Projekt sind 19 Einsprachen erhoben worden und mit Rücksicht auf dieselben sah
sich die Direktion der öffentlichen Arbeiten in
analoger Anwendung der bisherigen Praxis
und gestützt auf § 5 des Gesetzes zu der oben
wörtlich aufgeführten Verfügung veranlaßt.
Es hat dieselbe die Meinung, daß eine Erledigung der Einsprachen der Herren Etablissementsbesitzer Spiller, Weber, Müller Ruppert, Erhard
Wolf & Stahel, die sich mehr auf die Schwellzeit
des Wassers im projektirten Weier beziehen,
auf gerichtlichem Wege nicht nöthig sei, vielmehr der Regierungsrath sich die Erledigung
derselben zur Zeit der definitiven Konzessionsertheilung im Sinne des § 6 des Gesetzes vorbehalte.
sich auf den Verlust von Quellwasser.
15. Kokarden.
per Stück à 8 Rppn.
16. Gansen.
per Stück à 10 Rp. und
17. Besondere Abzeichen.
per Stück à 25 Rp.
anerbiete sich der bisherige Lieferant Herr
Meier in Dänikon zu liefern.
18. Tornister.
Als billigster Lieferant, jedoch ohne
ein Muster einzureichen, erscheine ein Herr
J. H. Illée in Hessen, Kassel, welcher Mannstornister zu Frk. 15 35 Rp. offerire. Andere
Bewerber, von welchen übrigens durch den
Expertenbericht einzig Hr. Sattler Hofmann
in Winterthur als konkurrenzfähig bezeichnet werde, verlangen zwischen Frk. 17 20 Rp.
bis Frk. 18 25 Rp. Hr. Hofmann selbst Fr. 18 30 Rp.
per Stück.
Traintornister anerbietet Hr. Wolfensberger Sattler in Greifensee zu Frk. 22 und
Hr. Grob Sattler in Enge zu Frk. 19 pr. Stück.
Das Kommissariat beantrage die Uebertragung der Lieferung an Letzteren zu
Frk. 20 per Stück in der Meinung, daß derselbe etwas schwereres Leder verwende,
als bei dem eingereichten Muster.
hausen und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
des Herrn M. Jäggli, Optikus, in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Benutzung von Dachräumen
als Wohnung,
hat sich ergeben:
A bis C. Siehe die faktischen Ergebnisse
des rekurrirten Beschlusses.
D.
Der Bezirksrath Zürich hat unterm
28. Herbstmonat d. Js. den Rekurs des Hrn.
Jäggli abgewiesen und die Verfügung des
Stadtrathes Zürich vom 10. Juli d. Js. im Sinne
von Erwägung 5 bestätigt.
E. Mit Eingabe vom 23. Weinmonat sucht
Hr. Jäggli um Aufhebung dieses Beschlusses
nach. Aus der äußerst weitschweifigen Begründung, die zum großen Theile eine Reproduktion der erstinstanzlichen Angaben ist,
ist im Wesentlichen zu resümiren:
Durch die Genehmigung des Mansardendaches für den in Frage liegenden Theil
des Centralhofes sei stillschweigend auch die
Einrichtung von Wohnungen in ersterm be-
Infant¬
“
3
Artillerie
Sappeur
“
1
ver¬
Rp.
“
Pontonier
11. Käppi.
Für die Lieferung derselben sei als
einziger Bewerber der bisherige Lieferant
Hr. Morf, Sohn, in Zürich, aufgetreten; seine
dießjährigen Lieferungen seien befriedigend ausgefallen und dürfte ihm auch der
Stck.
nächstjährige Bedarf à Frk. 7 50 Rp. pr.
geben werden.
12. Pompons.
Zur Vergebung derselben à 30 Rp. pr.
Stück werde Hr. J. Locher in Zürich empfohlen.
13. Panaches &
14. Fangschnüre
erstere à Frk. 4 50 Rp. letztere à Fr. 5 25 Rp.
per Stück offeriren Hr. B. Leuzinger-Jecker
in Bern und werde dessen Lieferungsangebot zur Annahme empfohlen.
Der Kirchenrath übermittelt mit Zuschrift
vom 2. Oktober das Gesuch des Hrn. Pfarrverweser Gauß in Sitzberg um Ertheilung eines
Beitrages an die Kosten seiner Uebersiedlung
von Pfungen nach Dynhard und von hier nach
Sitzberg, dasselbe dahin befürwortend, es möchte ein Beitrag von Frk. 500 entweder aus dem Kre-
hat der Regierungsrath
beschlossen:
1. Es ist von dieser ahl Vormerk am
Protokoll zu nehmen.
2. Mittheilung an die Direktion der
Finanzen und den Kirchenrath.
Mit Zuschrift vom 7. Dezember übermittelt die Direktion der schweiz. Nationalbahn ein neuerdings abgeändertes Fahrplanprojekt für das Wintersemester
1876/77 zur Prüfung und Vernehmlassung.
Der Regierungsrath,
auf Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement zur Kenntniß zu bringen,
daß der Regierungsrath gegen die vorgeschlagene Abänderung des Fahrplans der
schweiz. Nationalbahn nichts einzuwenden
habe.
2. Mittheilung an die Direktion des
Innern.
Unterm 6. Dezember übermacht das Statthalteramt Andelfingen den Verbalprozeß
über die von der Kirchgemeinde Stammheim