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des Innern,
beschließt:
1. Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement zur Kenntniß zu bringen, daß
der Regierungsrath gegen dieses abgeänderte Fahrplanprojekt unter Festhaltung der
Reklamation eines Frühzuges nach Winterthur, Nichts einzuwenden habe.
2. Mittheilung an die Direktion des
Innern.
Die Direktion der schweiz. Nordostbahn
legt mit Eingabe vom 30. Herbstmonat den Entwurf eines Fahrplanes für die Strecke Wädensweil–Einsiedeln vor, wie solcher auf den
Zeitpunkt der Betriebseröffnung dieser
Bahnstrecke in Aussicht genommen ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement zur Kenntniß zu bringen, daß
der Regierungsrath gegen diesen Fahrplan-Entwurf Nichts einzuwenden habe.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern.
sichtlich seien, sowie
c.
Angaben über die Art, Größe und
Konstruktion der Waggons resp. der
Trains gemacht werden;
d. dieses Material dannzumal wieder
hierher gelange.
2. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Rückschluß der Pläne
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In ihrer Versammlung vom 12. dieß hat
die Gemeinde Pfungen beschlossen, es solle
von der jetzigen Einmündung bei der
Dorfstraße ein 4 Fuß breiter Fußweg in
gerader Richtung gegen den Bahnübergang bei der Station Pfungen erstellt
werden, und der Gemeindrath wurde
mit der sofortigen Anhandnahme dieser
Baute beauftragt. Weil nun dieser mit
mehreren Abtretungspflichtigen sich über
den Preis des zu erwerbenden Grundeigenthums nicht verständigen kann, sieht
er sich genöthigt, sich mit Schreiben vom
18. dß an den Regierungsrath um Bevollmächtigung zur Anwendung des Expropriationsverfahrens zu wenden.
der im Kanton veranstalteten Sammlung
der Liebessteuer.
Die Direktion des Innern berichtet,
die dem eid. Departement des Innern
sub. 23. Herbstmonat bekannt gegebene
Summe der Liebesgaben von Frk. 252,503
98 Rp. habe sich um Frk. 3550 50 in 10 Gaben und um Frk. 1785 Zins vermehrt
und betrage demnach die hier deponirte
Steuer mit heutigem Tage Frk. 257,839 48,
wovon Frk. 4500 an Wasserbeschädigte
abgegeben worden seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Vorstehender Bericht der Direktion
des Innern betreffend den Bestand der hier
gesammelten Liebessteuer ist dem Bundesrathe in besonderer Zuschrift zur Kenntniß
zu bringen.
Die Direktion des Innern berichtet:
Laut dem Berichte des eid. Departement
des Innern vom 30. Okt. d. Js. über die Gabenvertheilung an die Wasserbeschädigten wurden
zur Berechnung des dem Kanton Zürich zukommen-
ge oder dessen Rechtsnachfolger angerufen
werden gegen den Vormund oder gegen Vormund und Vormundschaftsbehörden zusammen,
wenn ein Schaden gemeinsam verschuldet wurde.
Den gerichtlichen Weg müßten offenbar auch
die Vormundschaftsbehörden betreten, falls sie
während der Dauer der Vormundschaft für irgend ein Namens des Vögtlings abgeschlossenes
Rechtsgeschäft den Vogt persönlich behaften wollten, und dieser die Restitutionspflicht bestritte.
2. Im vorliegenden Fall wird vom Rekurrenten erstens jede Verschuldung bestritten und
zweitens der wenigstens stillschweigende Consens
des Waisenamtes zu dem in Frage liegenden
Rechtsgeschäfte behauptet.
Die Gerichte hätten aber, auf Klage des Vögtlings oder der Obervormundschaftsbehörde,
nicht bloß über die erste Frage, sondern auch darüber zu entscheiden, wem eine allfällige Verschuldung zur Last fällt. Und dabei wäre allerdings
die Behauptung ernstlich zu prüfen, daß in der
Aufnahme erst einer Gotthardobligation im November 1874 und denn [sic!] der drei weitern im
November 1875 in die Schirmlade seitens des
Gemeindrathes Enge trotz dessen Bemerkung
im Rechnungsabschiede vom 8. Juni 1876 ein stillschweigender Consens zu dem Darlehensvertrag
renten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Zürich,
betreffend Festsetzung der Baulinien an der
Kreuzbühlstraße,
hat sich ergeben:
A bis B. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
C. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 12.
Weinmonat d. Js. beschlossen:
1. Der Rekurs des Hrn. Suter wird abgewiesen.
2. Trage derselbe die Kosten.
3. Mittheilung.
D. Gegen diesen Beschluß ergriff nun Herr
Fürsprech Strohecker, Namens des Hrn. Suter,
Rekurs an den Regierungsrath, welchen er
im Wesentlichen folgendermaßen begründete:
Der Gemeindrath Riesbach habe im Jahr
1866 die Baulinie der Kreuzbühlstraße bereits
auf die Breite von 10 Fuß festgestellt, während
jetzt dieselbe nur 6 Fuß betragen solle. Die ursprüngliche Ausschreibung habe unterm 4. Brachmonat 1866 stattgefunden. Zugleich seien
auch damals die Baulinien an der Falkengasse und Mühlebachstraße festgesetzt worden und hätten seither von allen Anwohnern
respektirt werden müssen.
dem zu jeder Zeit zürch. Staats- und Kantonalbank-Obligationen angekauft werden können und wenn ein Schuldner für
sein mit Mai abzubezahlendes Kapital
im Verzuge sei, so sei die Verwaltung berechtigt, Verzugszinse à 5% zu verlangen,
so daß die Armenpflege, wenn sie nach dem
vom Bezirksrathe verlangten Modus vorgehe, eine Haftpflicht nie treffen könne, da
vorausgesetzt werden müsse, daß Behörde
und Verwaltung wissen, wo sie sich solide
Werthtitel beschaffen können.
Es kommt in Betracht:
Da der Bezirksrath Horgen in Folge der von
der Armenpflege Schönenberg abgegebenen Erklärung, dem ihr gewordenen Auftrage nachkommen zu wollen, Disp. II seines Beschlusses, gegen welches die Beschwerde gerichtet ist, als
dahingefallen betrachtet, so ist die Beschwerde
selbst gegenstandslos geworden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Die Beschwerde der Armenpflege Schönenberg wird, weil gegenstandslos geworden, als
erledigt abgeschrieben.
schon in seinem Beschluß vom 1. August 1874 ausdrücklich anbefohlen, es möchte der im Sonderinteresse der Bürger verwendete Ueberschuß von
Frk. 415 50 dem Zivilgemeindegut ersetzt werden,
da seinerseits keine Bewilligung nach Vorschrift
der §§ 175 und 176 vorliege; gleichzeitig sei den
Bürgern untersagt worden, über einen Ueberschuß zu verfügen, bis dieß vorschriftsgemäß
bewilligt sei. Sodann habe er bei Abnahme der
Zivilgutsrechnung pro 1873 am 26. Dezember 1874
beschlossen, daß die aus dem Gute für Bürger
bezahlten Steuern im Gesammtbetrage von
Frk. 386 im Sinne seines Beschlusses vom 1. August dem Gute zu ersetzen seien. Erst durch
Beschluß vom 25. Jenner 1875 sei der Zivilgemeinde Uerzlikon bewilligt worden, den Ueberschuß des Gemeindegutes, soweit sich ein solcher nach Bestreitung sämmtlicher Gemeindeausgaben ohne Steuern und Frohndienstleistungen
ergebe, unter die anwesenden Bürger und
bürgerlichen Haushaltungen zu vertheilen in
der Meinung, daß der Beschluß vom 1. August
1874 vorerst zu vollziehen sei. Durch Schlußnahme vom 7. Mai 1875 sei der von den Bürgern über die Vertheilung des Ueberschusses
aufgestellten Normen die Genehmigung ertheilt worden; der Bezirksrath habe es nicht für
den Schaden verursachen. Das Recht, auf seinem Grund und Boden ein Gebäude zu erstellen, soweit dadurch die Nachbarn nicht geschädigt und polizeiliche Vorschriften nicht
verletzt werden, sei ein Privatrecht, das
sich Niemand ohne Ersatz schmälern lassen
müsse, und welches eine einzige Beschränkung
durch die Dekretirung von Baulinien erleidet.
b. Der § 68 treffe entschieden nicht zu.
Es handle sich lediglich um den Umbau des
Hintergebäudes, welches als Connex zum vorhandenen Gebäude zu betrachten sei & von der
Kirchgasse her schon einen genügenden Zugang habe. Nun könne das Gesetz nicht den
Sinn haben, daß solche Annexe, welche unmittelbar hinter dem Hauptgebäude erstellt
werden, hinten wieder an eine öffentliche
Straße stoßen oder noch einen besondern
Zugang haben müssen. Allein im vorliegenden Falle existire auch noch eine Zufahrt von
der Zäune her. Selbstverständlich gebe Herr
Fischer im eigenen Interesse dieses Recht nicht
preis, allein dem Stadtrathe gegenüber lasse
er sich nicht in der verlangten Weise binden.
H. Der Bezirksrath bezieht sich auf
die vorstehende Antwort des Hrn. Dr Zuppin-
gegenwärtigen Verhältnissen anzupassen
und zwar sollen in Abänderung des Art. 6
der Verordnung betreffend die öffentlichen Waagen der Stadt Zürich vom 11 Okt
1859 für Benutzung der städtischen Waage am Rathhaus quasi künftig nachfolgende Gebühren bezogen werden:
Kleinvieh und Wild das Stück je
Waaren anderer Art bis
auf 25 Kilogr. je
über 25 bis auf 50 “
10
5
“
weitere 50 Kilogr. je
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschließt:
1. Den wie oben angeführt abgeänderten Gebühransätzen wird die Genehmigung
ertheilt.
2. Mittheilung an den Stadtrath Zürich
und die Direktion der Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des verstorbenen Josef Thaler, von St. Paul, Tyrol,
betreffend Nachlaß,
nach Einsicht eines Antrages der Direk-
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Rekurs des Hrn. Leimbacher betreffend Fixirung der Baulinie an der
Römerstraße wird abgewiesen.
2. Werden die Kosten zu 2/3 Hrn. Leimbacher, zu 1/3 dem Gemeindrathe Hottingen
auferlegt.
3. Mittheilung an Hrn. Leimbacher, den
Gemeindrath Hottingen, den Bezirksrath
Zürich und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Flaach,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an die Straßenlasten,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Flaach übermittelt
mit Zuschrift vom 23. dieß die Rechnung über
die im Laufe von 2 Jahren vom der Gemeinde
ausgeführten Straßenbauten, beschlagend
die Bekiesung der Straße I. Klasse und den
Bau der Straße II. Klasse von Flaach bis zur
Banngrenze Andelfingen, und stellt dabei
das Gesuch um Verarbeitung eines außerordentlichen Staatsbeitrages an die bezüglichen Kosten.
thes Winterthur liege ein Druck, der sich
gar nicht rechtfertigen lasse. – Herr von Sulzer-Wart wohne auf Grund der ihm sr. Zt.
ertheilten Niederlassungsbewilligung 9
Monate in Neftenbach, daselbst übe er seine
politischen Rechte aus und bezahle dem Staate
die Vermögenssteuer. Wenn Appellant auch
für ein paar Monate des Jahres nach Winterthur übersiedle, so sei er dort gleichsam
nur Aufenthalter; die Voraussetzungen des
Bezirksrathes, als ob Hr. v. Sulzer-Wart abwechselnd ein halbes Jahr auf seinem Gute
in Neftenbach und ein halbes Jahr in Winterthur wohne, treffen gar nicht zu, nach seiner bestimmten Versicherung betreibe er in
Winterthur kein auf Erwerb gerichtetes Geschäft, sondern die Beschäftigung beschränke
sich einzig und allein auf die Vermögensverwaltung, bei welcher ihm ein Gehülfe beistehe.
Appellant habe ganz richtig angeführt, daß
der Fall, wo Jemand periodisch und nur
während eines kleinen Theiles des Jahres
in einer andern als seiner eigentlichen
Wohngemeinde sich aufhalte und daselbst keinem Geschäfte und keinem Erwerbe nachgehe, in dem neuen Gemeindegesetzt gar
nicht geregelt sei und deshalb die bisher be-
Unterstützung noch länger andauern möchte. Der
Regierungsrath habe aber, nachdem im Berichte
des Kreisingenieurs nachgewiesen worden war,
daß diese Gemeinde mit Rücksicht auf den entstandenen Schaden in völlig gleichem Verhältnisse wie andere bedacht worden sei, sich veranlaßt gefunden, von weitern Staatsleistungen abzustehen.
Inzwischen wurde nun von der Nachbargemeinde Bauma darum nachgesucht, einen Theil
der während der Hochwassertage entstandenen allgemeinen Kosten auf Staatsrechnung zu
übernehmen, weil dieselben zum großen Theile deßhalb entstanden seien, um staatliche
Anlagen möglichst vor Verheerung zu schützen. Von diesem Standpunkte aus wurde
der Bittstellerin ca 1/4 dieser Auslagen ersetzt, und es hat dieser Beschluß offenbar
die vorliegende Eingabe des Gemeindrathes
Wyla veranlaßt. Schon in formeller Beziehung kann aber dem gestellten Begehren nicht entsprochen werden, weil die angebliche Ausgabe weder spezialisirt noch in
irgendwelcher Weise belegt ist, während von
Bauma eine bezügliche Spezialrechnung mit allen nöthigen Nachweisen vorgelegt wurde.
Aber auch materiell kann das Gesuch keine Würdi-
IV. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
Der Kantonsrath übermacht folgende Beschlüsse:
I. Der Beschluß betreffend Erhöhung der Notenemmission der Kantonalbank auf zwölf Millionen Franken lautend:
Der Zürcher Kantonalbank wird die Bewilligung
ertheilt den Betrag ihrer Banknotenemmission auf
die Summe von zwölf Millionen Franken zu erhöhen
geht an die Direktion der Finanzen zur Erledigung.
Der Beschluß betreffend Erhöhung der Vermögens-[,] Einkommens- und Aktivbürgersteuer lautend:
I. Für das Büdgetjahr 1877 wird eine Vermögens-[,] Einkommens- und Aktivbürgersteuer zu vier
Franken vom Tausend des Vermögenskatasters
gerechnet erhoben.
II. Der Regierungsrath wird mit der Vollziehung beauftragt
geht an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Der Protokollauszug betreffend Resultat der
Verhandlungen über den Voranschlag der Einnahmen
und Ausgaben für das Jahr 1877 wird der Finanzdirektion zur Erledigung übermacht.
Militärs,
beschließt:
I. Es sei Herr Müller für die Rechnungsstellung mit Frk. 900, wovon die bereits à conto
erhaltenen Frk. 300 abzurechnen sind, zu entschädigen.
II. Die Behandlung des Disp. II bezüglich der
Entschädigung des Hauptmann Diener wird verschoben und es wird die Direktion des Militärs
eingeladen, vorerst genau festzustellen ob
Diener in ungesetzlicher Weise Besoldungsentschädigungen bezogen habe, in der Meinung
daß solche Beträge sowol für letztes wie frühere Jahre zurückzuerstatten wären.
III. Mittheilung von Disp. I an Hrn. Müller,
vom ganzen Beschlusse an die Direktion des Militärs.
Von dem Schreiben des Bundesrathes vom 6. dß.,
nach welchen diese Behörde die Ausdehnung der Jagd
durch den Christmonat hindurch für unzulässig
hält, wird Vormerk am Protokoll genommen
und im Anschlusse hieran beschlossen:
1. Die Jagd wird im ganzen Kanton, mit Ausnahme des Gebietes des Bezirkes Zürich, für welchen die Jagdöffnung auf den 20. Wintermonat
in Aussicht genommen wird, auf den 30. Weinmo-
ist zu bemerken, daß Hrn. Heußer in
der mangelhaften Erstellung seines
Jauchetroges die Hauptschuld trifft. Immerhin hätte Hr. Koch Anlaß gehabt, bei Zeiten schon gegen die nahe Anlage des Jauchetroges sich zu wehren und mit seiner
dießfälligen Reklamation nicht erst bis
nach vollständiger Erstellung zuzuwarten. Es empfiehlt sich daher die Kosten
der Experten zu 2/3 dem Hrn. Heußer, zu
1/3 dem Hrn. Koch aufzulegen.
Der Regierungsrath,
in Anwendung von § 611 des privatrechtlichen Gesetzbuches,
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
II. Die statthalteramtliche Verfügung
vom 14. Juli l. Js. wird in ihrem ganzen
Umgange bestätigt, beziehungsweise
wird die Benutzung des Heußerschen
Jauchetroges so lange untersagt, bis
entweder das Kübelsystem eingeführt
oder aber der Boden des Jauchetroges noch mit einer 0,15m dicken Schicht
für zweckmäßige Stellvertretung für
die Steuerkommissäre der Bezirke Meilen &
Pfäffikon aus der Mitte der übrigen Steuerkommissäre besorgt zu sein.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Betreffend die Verhältnisse der Zeughauswerkstätten,
hat sich ergeben:
A. Die Zeughausdirektion erstattete unterm 20. Oktober folgenden Bericht an die Militärdirektion:
„Schon in den ersten Jahren des Betriebes
der Zeugamtswerkstätten im neuen Militärquartier hat sich die Kraft der Dampfmaschine &
besonders die Größe und Stärke des Dampfkessels, welcher die Anwendung von nur 4 Athmosphären gestattet, im Hinblick auf die sehr bedeutenden Länge der Transmission, an deren Ende
die sehr viel Dampfkraft absorbirende Holzfraise,
sowie die vor einigen Jahren angeschaffte Holzbandsäge angebracht ist, als unzureichend erwiesen,
und eine frühzeitige Abnutzung einzelner Maschinentheile voraussehen lassen. Dieser letztere
Fall ist jetzt nach neunjährigem Gebrauch wirklich eingetreten und die Maschine befindet sich
seit einigen Wochen in Reparatur bei Hrn. Rud.
gig ist.
Die Petenten glauben sodann besonders
auf die Mitwirkung des Bundes bei dieser Korrektion abstellen zu dürfen. Diese Möglichkeit ist auch nach den kantonalen Gesetzen nicht
ausgeschlossen, jedoch unwahrscheinlich mit Rücksicht auf den allgemeinen Zweck dieser Korrektion, ihre Bedeutung, die finanzielle Lage des Bundes selbst und die früher stattgehabten Abweisungen ähnlicher Begehren.
Es ist ferner richtig, daß für die Glattkorrektion die genauesten Planvorlagen existiren und dieselben vor Beginn der Arbeit
nur noch der Durchsicht mit Bezug auf die im
laufenden Jahre gemachten Erfahrungen bedürfen. Allein dieser Umstand ist nicht durchschlagend, weil dringende Rekonstruktionen im
andern Flußgebieten, sowie im untern Glatthale
vorliegen, ja in ihren Haupttheilen diesen Winter durchgeführt werden müssen, wenn nicht ganze Gemeindegebiete bei nur mittlerem Hochwasser der Gefahr ausgesetzt bleiben sollen,
gänzlich ruinirt zu werden. Diese Verhältnisse
sind für den Baubeginn maßgebend und absorbiren die technischen staatlichen und finanziellen
Kräfte in solcher Weise, daß die Anhandnahme weiterer Korrektionsbauten zur Zeit ganz unmöglich
flächen und des auf denselben stehenden Holzes, sowie diejenigen für die Vermarkung
des Landes und der Wege und die notarialischen Fertigungskosten bezahlt die Gemeinde Ellikon.
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Der unterm 13. Wintermonat 1876
zwischen dem Oberforstamt und der Vorsteherschaft der Zivilgemeinde Ellikon
vereinbarte Tauschvertrag wird genehmigt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
In einer Eingabe vom 20. vor. Mts. beschwert sich J. Gottfried Wirth in Niederweningen darüber, daß der von Hrn. Präs. Wiedmann
daselbst zu seinen Gunsten legirte Betrag von
Frk. 2000 mit Verfügung der Finanzdirektion vom 14. Oktober mit einer Erbschaftssteuer belegt worden, während dieses Legat als
Anerkennung für vieljährige Dienste als
Arbeiter zu betrachten sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
Holzes überhaupt anbelangt, so macht dieselbe einen guten Eindruck; so ist namentlich am
Dachholz wenig unkantiges zu finden, in Bezug
auf den mehr oder weniger großen Grad der
Dichtigkeit der Fasern oder Jahrringe kann bei
dieser massenhaften Anwendung unmöglich gesehen werden.
Was die Tragfähigkeit der Unterzüge
anbelangt, so wäre dieselbe unter günstigen
Umständen nach den Querschnittverhältnissen
eine genügende gewesen. Die Ausführung solcher Unterzüge verlangt aber eine außergewöhnliche Sorgfalt und ganz trockenes Holz, beides Faktoren, welche bei einer derartigen Beschleunigten Baute gewöhnlich nicht vorhanden sind. In
den Originalplänen sind diese Unterzüge als
kunstgerecht verzahnte eingezeichnet. Die ausgeführten sind aber bloß verkeilt und die Verkeilung ist viel zu kurz um ein Aufsprengen & eine
Vermehrung der Tragkraft bewirken zu können.
Daß die Ausführung dieser Unterzüge zudem
nicht mit der durchschnittlichen Sorgfalt in Bezug
auf die spezielle Handarbeit geschah, haben wir
noch beizufügen.“
Die am weitesten gesprengten Unterzüge in
den Corridors der Flügel sind nun durch solide
beschlossen:
I. Das zur Ausführung des Straßenprojektes Platte–Häldeli–Kirche in Fluntern erforderliche Land vom Spitalareal wird der Gemeinde Fluntern zu den oben sub. C bezeichneten Preisen und Bedingungen abgetreten.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Fluntern, an die Direktion des Sanitäts- und
Gefängnißwesens und an die Direktion der
Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
Durch Beschluß vom 26. dieß hat der Kantonsrath die staatliche Subvention an die
Tößthalbahn definitiv auf 1,992,000 Frk.
festgesetzt; an diese Summe sind bereits ausbezahlt worden 1,980,000 Frk., so daß noch
zu zahlen bleiben 12,000 Frk.;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
1. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
an die Tößthalbahngesellschaft den Rest der
Staatssubvention mit 12,000 Frk. auszubezahlen.
2. Mittheilung an die Tößthalbahngesell-
beschließt:
1. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
den Bauplatz No 5 Abtheilung XIV zu Fr. 4 75
[Quadratfuß] unter den üblichen Zahlungsbedingungen zu verkaufen.
2. Mittheilung an diese Direktion.
Die Finanzdirektion berichtet:
Herr Kantonsrath Erhard Honegger in
Medikon habe die Wahl zum Steuerkommissär
für den Bezirk Winterthur abgelehnt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
1. Sei an die Stelle des Hrn. Honegger zum
Steuerkommissär ernannt:
Herr Heinrich Bachofner, Kaufmann, Schönberggasse in Zürich.
2. Mittheilung an denselben durch Wahlurkunde und an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat
nachdem sich ergeben:
A. Der § 52 des Gesetzes betreffend die
Eintheilung des Kantons in Notariatskreise,
die Amtsstellung der Notare und die Notari-
4.
von der Bahnaxe zurückgesetzt werden, daß
diese Linie zweispurig ausgeführt werden kann.
Der tiefste Punkt der Brückenträger soll mindestens 4m 80 über den Schienenflächen der Bülacher Linie liegen. Ueber die Ausführung der
Brücke hat sich die Direktion der Nationalbahn mit der Nordostbahn zu verständigen.
Das Schreiben geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Der Gemeindrath Fehraltorf berichtet, das
er genöthigt sei, im Anschluß an die projektirte
Erhöhung der Luppmenbrücke die Korrektion
der Luppmen noch eine Strecke nordöstlich der
Straße weiterzuziehen, und ersucht um vorläufige Bewilligung für Anwendung des Abtretungsgesetzes vom 21. März 1838.
Durch Präsidialverfügung wird folgender
dießfällige Antrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten zum Beschlusse erhoben:
Da bei dem Hochwasser vom letzten Brachmonat auch die Luppmen in Fehraltorf ausgetreten
war und die Schuld dieses Austrittes der zu engen Oeffnung der Brücke an der Freudweiler
Straße zugeschrieben werden mußte, so wurde
der Gemeindrath Fehraltorf von der Direktion
der öffentlichen Arbeiten angehalten, die erwähn-
ständnisse mit Mühlau erwiedert, daß sie die Annahme dieser Proposition zu verweigern im
Falle seien, weil
a. Zug pflichtig sei, diese Straße zu bauen;
b. es unstatthaft wäre und Inkonsequenzen
nach sich zöge, wenn auswärtige Gemeinden diese Leistungen übernähmen;
c. die von Zug in den Vordergrund gestellte
Richtung dem Verkehre und den Interessen
der Mitbetheiligten nicht entspreche.
Sie wiederholen in weitläufiger Auseinandersetzung ihre frühern Propositionen gegenüber
Zug und suchen schließlich darum nach, es möchten
gegenüber der Regierung von Zug neuer¬
1.
dings und beförderlich Schritte gethan werden, um dieselbe zur Korrektion der Straße
in gerader Richtung von der Maschwanderbrücke über die Allmend bis zur Reußfähre bei Mühlau zu veranlaßen;
2. Im Weigerungsfalle gegenüber Zug beim
Bundesrathe Beschwerde über diesen Verkehrsunterbruch geführt;
3. die Frage in Erwägung gezogen werden, ob
eine Ausscheidung der Maschwander Allmend
vom Kanton Zug und Einverleibung in den
Kanton Zürich nicht möglich sei.
weßhalb nun um die Bewilligung zur Einleitung des Expropriationsverfahrens nachgesucht wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von der Gemeinde Mettmenstetten beschlossenen Korrektion, resp. Neubaute der Straße III. Klasse von der Hüberschevorläufige Genehmigung im Sinne von § 2 des Abtretungsgesetzes ertheilt.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Affoltern, den Gemeindrath Mettmenstetten und die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Mit Schreiben vom 27. Nov. d. Js. theilt der
Kirchenrath folgenden unterm gleichen Datum
gefaßten Beschluß mit:
1. Es wird der Kirchgemeinde Dietlikon
eine Verweserei bewilligt.
2. Es sei zum Pfarrverweser in Dietlikon
mit Amtsantritt auf den 15. Christm. ernannt:
Herr Heinrich Schneebeli V. D. M. von Affoltern a/A.
3. Es sei diese Wahl der Bestätigung des