dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
beschließt:
1. Der Rekurs des Herr Schneeli wird als unbegründet abgewiesen.
2. Trage der Rekurrent die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in Frk. 3 Staats- Frk. 2 Kanzlei- sowie den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an Hrn. Schneeli-Killias,
den Gemeindrath Riesbach, den Bezirksrath Zürich
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Herrn Rud. Gujer, Speisewirth
in Oerlikon,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 9. vor. Mts. stellt Her
Rudolf Gujer, Speisewirth in Oerlikon, das Gesuch
um Ertheilung eines Tavernenrechtes und führt
zur Begründung an:
1. Seit 1865 betreibe er in seinem eigenthümlichen, im Jahr 1864 erbauten Hause No 88
eine Wein- und Speisewirthschaft. Dieses mit
geräumigen und hellen Zimmern versehene Haus
liege im Mittelpunkt des Dorfes Oerlikon,
an der Kreuzstraße Zürich–Bülach, etwa 5 Minu-
Der leitende Ausschuß der Tößthalbahn
berichtet mit Zuschrift vom 14. dieß:
der außer Sachverständniß auch die nöthigen
Eigenschaften zur Leitung einer Werkstätte besäße, es sei dieß allerdings mit einigem Widerstreben von Seite der Zeughausdirektion geschehen; die zur Bewaffnung der Landwehr nothwendigen Gewehrreparaturen seien dadurch dann
auf die allerdings erstreckte, aber bestimmt festgesetzte Zeit fertig und die Organisation und Bewaffnung der Landwehr-Infanterie glücklich
zu Ende geführt worden.
Was die Verhältnisse in den Werkstätten des
Zeughauses im Allgemeinen betrifft, so waren
dieselben auch in Kreisen außerhalb derselben,
so namentlich in Arbeiterkreisen nicht nur mit
Hinsicht auf die Lohnverhältnisse, sondern auch
mit Hinsicht auf die in denselben vorhandene Ordnung und Leitung in keinem guten Rufe; die Beobachtungen welche dießfalls von der Militärdirektion gemacht wurde, bestätigten
dieß. Es erschien daher nothwendig, in diese
Verhältnisse etwas tiefer hineinzusehen und hiezu
gaben verschiedene Stellen in dem Expertenberichte des Hrn. Artillerie-Major Hirzel, der
mehr von allgemeinen Eindrücken her urtheilen konnte, aber selbst auch eine Befragung
des Arbeiterpersonals als nothwendige Ergänzung der Untersuchung bezeichnete, eben-
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse
des rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Bülach erklärte
durch Beschluß vom 17. Febr. d. Js. den gegen den
fraglichen Gemeindsbeschluß gerichteten Rekurs des Hrn. Hs. Georg Benz in Dietlikon im
Sinne von Erwägung 4 als begründet und legte der Gemeinde Dietlikon die Kosten auf.
In Erwägung 4 seines Beschlusses sagt der
Bezirksrath, es könne nach den Ausführungen
von Erwägung 1–2 der angefochtene Gemeindsbeschluß nicht zu Recht bestehen und es rechtfertige sich nicht nur, denselben aufzuheben, sondern auch die Gemeinde Dietlikon anzuweisen,
ihre Gemeindwerksordnung mit den gegenwärtigen gesetzlichen Bestimmungen in Einklang
zu bringen, resp. Auch die Frage in Erwägung
zu ziehen, ob und wie noch eine Vertheilung von
Bürgernutzen stattfinden könne.
E. Gegen diesen Beschluß des Bezirksrathes rekurrirt der Gemeindrath Dietlikon
Namens der Gemeinde mit Eingabe vom 8. März,
sucht dafür nach, daß derselbe aufgehoben und
der Gemeinde Dietlikon gestattet werde, die
erforderlichen Straßenarbeiten wie bisher im
Gemeindewerk, eventuell in Regie statt im
Verdingweg [Akkord] auszuführen. Zur Be-
Stellen nur 2 1/2 bis 4‘ Erde über hartem Felsen
enthalte, somit den gesetzlichen Anforderungen in
sanitarischer Beziehung nicht entspreche und doch wegen baldiger Ueberdeckung des seit Ao 1864 benützten Theils neuerdings wieder für Beerdigungen
in Anspruch genommen werden sollte.
B. Artikel 1 des vom Petenten angerufenen Vertrages bestimmt, daß dem Staat u. A. der
Bau und Unterhalt des Kirchhofes obliege und es
ist auch bereits unterm 15. Juni 1863 vom Regierungsrathe eine Erweiterung desselben auf Rechnung des Fiskus beschlossen worden.
C. Der von der Direktion des Sanitäts- &
Gefängnißwesens zu den Akten gezogene Bericht
des Hrn. Bezirksarzt Rösli in Rüti bestätigt, daß
der bisher accupirte sog. neue Kirchhof [auch Honiggarten geheißen] in Bälde vollständig angefüllt sein werde und daß der alte seit mehr
als 20 Jahren verlassene Theil noch für längere
Zeit Raum genug zu Beerdigungen biete, wenn
umgraben resp. der Untergrund durch Sprengung des
Nagelfluhfelsens und entsprechender Auffüllung
mit Erde tiefer gelegt werde.
Mit Rücksicht auf die von den Nachbaren gewünschte gänzliche Verlegung des Kirchhofes außerhalb des Dorfes spricht sich der Bezirksrath dahin aus,
Frk. 11,000 zugesichert. Mit Schreiben vom
29. vor. Mts. macht der leitende Ausschuß der
Tößthalbahn die Anzeige, daß die fragliche
Senkwalze fertig erstellt sei, und verbindet damit das Gesuch, daß nunmehr der
oben erwähnte Staatsbeitrag von Fr. 11,000.
oder wenigstens eine Abschlagszahlung im
Betrage der beigelegten Rechnung Fr. 6777
05 verabfolgt werden möchte.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
In der bezüglichen Rechnung sind für die Werkzeuge, Faschinenbänke, allgemeine Aufsicht u.
drgl. Frk. 883 96 aufgenommen, welcher Anschlag nach Ansicht der staatlichen Techniker viel
zu hoch ist und deßhalb einer bedeutenden Reduktion bedarf. Ebenso sind in jener offenbar auch die Arbeit und das vorhandene
Material für die Fortsetzung der Faschine
vom Einlaufe des Undalerbaches abwärts
inbegriffen, während sie hätten weggelassen werden sollen. Der Ansatz der
Bahngesellschaft erleidet daher einen weitern Abzug und es kann der wirkliche Werth
der ausgeführten Arbeiten nur auf Fr. 5000
bis Frk. 5500 angeschlagen werden.
Bei der Zusicherung des Staatsbeitrages
Der Gemeindrath Adlikon sucht mit Zuschrift
vom 13. Juni um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes an Hrn. Joh. Georg Banzhaf von Schönstetten
Württemberg, Lehrer in Adlikon, welcher am
11. Juni 1876 eventuell in den Bürgerverband
der Gemeinde Adlikon aufgenommen wurde,
nach.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet;
von der Beibringung des Ausweises über die
Entlassung des Hrn. Banzhaf aus dem württ. Staatsverbande [§ 21 Abs. 3 des cit. Ges.] kann im vorliegenden
Falle abstrahirt werden mit Rücksicht darauf, daß
Petent beabsichtigt, sich bleibend in der Schweiz als
Lehrer aufzuhalten und nie nach Deutschland
zurückzukehren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Joh. Georg Banzhaf wird das
Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnah-
durch die Gerichtsbehörden in dem nahe beim
Gerichtsgebäude liegenden Staatsarchiv in Sicherheit gelegt werden könnten, und soweit es
wenigstens die wichtigeren Stücke, wie Protokolle etc. betrifft, auch dorthin gelegt werden
sollten.
3. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn Winkler-Näf, im
Friedthal - Turbenthal,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Unterm 15. Mai 1876 wurde von der
Direktion der öffentlichen Arbeiten dem
Hrn. Winkler-Näf auf sein Gesuch um Ertheilung einer Konzession für eine Weierbaute
mitgetheilt, es könne auf sein Begehren erst
dann eingetreten werden, wenn die Einsprachen bezüglich ununterbrochener öffentlicher oder privatrechtlicher Benutzung des
Wassers auf gütlichem oder rechtlichen Wege
erledigt seien.
Mit Eingabe vom 7. dieß kommt nun Herr
Hauser, Advokat, Namens des Hrn. Winkler beim
Regierungsrathe mit dem Gesuche ein, daß dieser entgegen der erwähnten Verfügung die
und Polizei.
Eine Mittheilung des Kantonsrathspräsidenten betreffend den Tod des Herrn Hiestand in Hütten und Gesuch zur Anordnung
der nöthigen Ergänzungswahl wird der Direktion des Innern zur Vollziehung überwiesen.
Das Kantonsrathspräsidium theilt mit,
daß für die am 20. Wintermonat beginnende Wintersession des Kantonsrathes folgende Geschäfte in Aussicht genommen seien:
1. Bericht und Antrag der Staatsrechnungskommission betreffend die Staatsrechnung pro
1875.
2. Motion des Hrn. Prof. Hug betreffend
die Frage des Banknotenmonopols.
3. Volksinitiative für alleiniges Recht der Kantonalbank zur Ausgabe von Banknoten.
4. Bericht und Antrag der Kommission in Sachen des Etterschen Familienfonds
und ladet zur Mittheilung allfälliger
vom Regierungsrathe vorzubringender Geschäfte ein.
Der Regierungsrath,
beschließt:
Kosten beschlossen. Die mit den Abtretungspflichtigen gepflogenen Unterhandlungen
haben zu keinem Resultat geführt, es wird
daher um die Bewilligung zur Einleitung
des Expropriationsverfahrens nachgesucht.
Ebenso um die Weitere Bewilligung zur Expropriation eines Wegrechtes von der Hofstraße
aus bis zur Baustelle.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von den Gemeindräthen Fluntern
und Hottingen projektirten Erstellung eines
Geschiebesammlers im Hinterbach, sowie der Erwerbung eines Wegrechtes von demselben aus
nach der Hofgasse für die Dauer der Bauzeit,
wird im Sinne von § 2 des Gesetzes über
die Abtretung von Privatrechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Gemeindräthe Fluntern und Hottingen unter Rücksendung des
eingereichten Planes, an das Statthalteramt Zürich und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Gemeindräthe Wülflingen und
Regierungsrathes beizufügen.
Gestützt auf die Verabscheidung
Planes durch den Bundesrath behaupte die
Nordostbahndirektion, die betreffenden
Wegflächen, soweit sie zum Baue der linksufrigen Seebahn verwendet worden, seien unbelastetes Eigenthum der Nordostbahn
geworden, und deßhalb habe sie die Wege seither abgesperrt. Die bezüglichen
Reklamationen des Gemeindrathes haben nun zu der Eingangs erwähnten
Ausschreibung Veranlaßung gegeben.
Wie bereits gesagt, protestire der Gemeindrath gegen die Aneignung jener
Wege durch die Nordostbahn und verbleibe bei seiner Forderung, daß dafür Uebergänge über die Bahn erstellt
werden müssen. Sollte aber letzteres
aus technischen Gründen und um der
Sicherheit willen nicht mehr möglich sein,
so verlange der Gemeindrath vor
der Hand bestimmt, daß ihm die Nordostbahn andre entsprechende Wegverbindungen proponire und eine bezügliche Vorlage zu Handen der Gemeinde
einbringe, bevor sie das Recht zur Expropriirung der jetzigen Wege erhalte.
meindebehörden von Hottingen haben daher
in richtiger Handhabung des Baugesetzes
diesen Gebäudeabstand für die Folge durch
Fixierung der Baulinien auf eine Distanz von
48 Fuß bei der Rosenstraße und von 40 Fuß
bei der Hofstraße normirt, und sind nach
den seither gemachten Erfahrungen in dieser Richtung auf dem Minimum geblieben.
Durch diese Festsetzung der Baulinien ist bei
der Hofstraße den betheiligten Anstößern
alle Rücksicht getragen worden, und es liegt
hier überall kein Grund zur Klage vor.
An der Rosenstraße existiren südlich
der Straße, resp. dem Trottoir bereits
vier erst vor jüngerer Zeit erstellte Gebäude und durch diese war eine Baulinie gegeben; dieselbe mußte, um den sanitarisch
gebotenen Abstand zu erzielen, so gezogen
werden, wie die vorgelegten Pläne es zeigen. Wenn dadurch eine Verschiebung allerdings nur in das Eigenthum der Petenten
stattfand, so zwangen hiezu die bestehenden
Verhältnisse und es ist dadurch denselben
eine schwere Schädigung oder ein großes
Opfer nicht zugemuthet worden, wenn berücksichtigt wird, daß der Raum zwischen Straßengebiet und Baulinie in einer Breite von 16
geht nach Vormerknahme an die Direktion des
Militärs zur Erledigung. Bei diesem Anlaße
wird die Sanitätsdirektion eingeladen, für beförderliche Erstellung einer Impfstation besorgt
zu sein.
Der Entwurf der Verordnung betreffend
die örtlichen Gesundheitsbehörden wird in zweiter Berathung in nebenstehender Fassung angenommen. – Es wird beschlossen, demselben keine
Weisung beizufügen; das mündliche Referat
im Kantonsrath übernimmt Hr. Regierungsrath
Sieber.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Der Gemeinde Ellikon a/Rh. wird
bewilligt, dem Staate gegen Ueberlassung von ca 17,8 Juch. Staatswaldboden
zur Anlage eines Rebberges, ca 22,25
Juch. von ihrer Gemeindswaldung im
Brandhau, großen Geißert und kleinen Solhau unter folgenden Bedingungen abzutreten:
a. die nachhaltige Nutzung darf der
projektirten Waldabtretung, beziehungsweise Waldrodung wegen
nicht überschritten werden.
die vom Forstbezirk „In Felsen“ geb.
rodete Fläche ist nach Anleitung
der Forstbeamtung wieder aufzuforsten.
2. Mittheilung an die Direktion des
Innern für sich und zu Handen des Oberforstamtes, sowie an die Vorsteherschaft der
Gemeinde Ellikon a/Rh.
Mit Zuschrift vom 18. November macht
der Vorstand des landwirthschaftlichen Ver-
Die Verwaltung der Leihkasse für den
Wahlkreis Stäfa sucht mit Zuschrift vom 5.
Weinmonat um Genehmigung der von
der außerordentlichen Generalversamm-
Frk. 100 bedacht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem Verein junger Kaufleute in Horgen wird an die Kosten seiner Unterrichtsstunden für das Jahr 1876 ein Beitrag von
Frk. 100 ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktionen des
Erziehungswesens und der Finanzen, und
an die Petenten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Fi¬
1. Es sind an die nachstehenden Handwerk¬
Frk.
Gewerbs- und Fortbildungsschulen mit
Hinsicht auf ihre Verhältnisse, insbesondere ihre Stundenzahl, die Zahl und das Alter der Schüler für das Schuljahr 1875/76
folgende Staatsbeiträge zu verabreichen:
Zürich
2000.
Unterstraß
Küsnacht und Winterthur
setzlichen Anhalt zur Berücksichtigung des
gestellten Begehrens, vielmehr müßte ein solches Verfahren dazu führen, annähernd allen Gemeinden des Kantons in gleicher Weise entgegenzukommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Auf das Begehren des Gemeindrathes
Wyla um Verabreichung eines Staatsbeitrages an die allgemeinen Kosten während der
Hochwasserperiode im letzten Brachmonat kann
der Konsequenzen wegen nicht eingetreten werden.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Wyla &
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
Die Gemeinde Bülach hat am 24. Mai 1873 die
Ausführung nachstehender Straßenprojekte beschlossen:
Brunn- und Metzggasse,
e.
Grabengasse.
F. Hierauf wird vom Gemeindrathe Hottingen
erwiedert:
Die Besitzung des Hrn. Hagnauer stoße allerdings an keine öffentliche Straße, sondern sei 100–200
Fuß von einer von den Herren Fierz und Zölly gemeinsam zu erstellenden Abwasserleitung entfernt,
an welche sich Herr Hagnauer mit seiner Privatleitung leicht anschließen könnte. Im Baugesetze sei
aber nirgends gesagt, daß nur die an die Straßen
grenzenden Grundstücke verpflichtet seien, das Abwasser durch Nebendolen den öffentlichen Kanälen
zuzuführen, sondern es heiße einfach, nach Erstellung der Hauptdolen sei das Abwasser der Privatgrundstücke unterirdisch durch Nebendolen jenen zuzuführen. Es soll dieß wol unbestritten den
Zweck haben, den Boden nicht durch unreines Wasser
infiziren zu lassen.
Im vorliegenden Falle handle es sich in
erster Linie um das Abwasser des von Hrn.
Mahler nun an Hrn. Fierz verkauften, an
das Hagnauersche angrenzenden Gutes, welches aus der Cisterne in den Keller des
Hrn. Zölly eingedrungen sei. Es scheine
nun zwar richtig zu sein, daß Hr. Hagnauer bloß das Dachwasser in eine Cisterne versenke, welches allerdings keine verunreinigenden Bestandtheile enthalte, wie Küchen-
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Unterm 13. Jenner l. Js. suchte Hr. Bucher
darum nach, die von ihm gekaufte Gypsmühle am
Riedenbach oberhalb Niederweningen in eine mechanideln und oberhalb derselben einen Weiter mit
einer Rohrleitung auf ein neues Wasserrad erwanstellen zu dürfen.
B. Nach erfolgter Veröffentlichung dieses
Konzessionsgesuches wurde von den Herren Gebrüder Weiß zum Löwen in Niederweningen
und vom Gemeindrathe Niederweningen Einsprache dagegen erhoben.
C. Bei der im Herbstmonat vorgenommenen
mit
Lokaluntersuchung konnten die Einsprachen zwar
nicht beseitigt werden, dagegen wies Hr. Bucher
unterm 13. Wintermonat eine schriftliche Bescheinigung darüber vor, daß diese Einsprachen zurückgezogen seien.
D. In wasserbaupolizeilicher Hinsicht steht
der Ausführung dieses Projektes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
stellt.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
legt die Beantwortung der Rekurse Escher,
Orell, Füßli & Cie, Briner und Hitz betreffend
Baulinien an der Bärengasse vor.
Es wird die Direktion der öffentlichen Arbeiten eingeladen, zu versuchen, eine Verständigung der Betheiligten zu Stande zu bringen
auf Grundlage, daß jedenfalls an der Straßenbreite von 60 Fuß festgehalten und die von Hrn.
Escher gewünschte Abänderung der Straßeneinmündung als unzulässig fallen gelassen werde.
Die Sanitätsdirektion berichtet:
Die Gemeindräthe von Oberstraß und Fluntern petitioniren durch Eingaben vom 30. Mai / 2.
Brachmonat und vom 2. Weinmonat 1876 um Ertheilung eines Beitrages an die Kosten ihrer Zivilstandsbeamten Seitens der Spitalverwaltung, resp. des Staates. Sie begründen ihre Gesuche übereinstimmend mit statistischen Nachweisen,
wonach die betreffenden Zivilstandsbeamten ungefähr 2/3 ihrer Arbeitszeit auf die Skripturen,
welche durch die Gebäranstalt und den Kantonsspital nöthig werden und früher vom Spitalamt besorgt wurden, verwenden müssen. Hier-
meinde
der Hessengasse bezeichnet und wie diese eine
Straße III. Klasse. Die freiwilligen Beiträge
seien für ein anderes Projekt als das vom
Regierungsrathe beschlossene gezeichnet worden & daher habe letzterer mit vollem Rechte
am Schlusse der Erwägungen die Beiträge
als dahin gefallen erklärt. Dieser letztere Umstand habe dann auch die Mehrheit der Gebewogen, entgegen einem frühern Beschlusse die
Korrektion der Kühgasse von der Allmend bis
zum Limberg ohne Leistung freiwilliger Beiträge auszuführen.
Die Behauptung, es liege kein Haus im Bereiche der projektirten Straße, sei unrichtig, denn letztere führe zu drei Höfen. Ebenso
falsch sei die Behauptung betreffend Nichtabnahme der Straße von Seite von Herrliberg;
ein solcher Abschlag sei vor vielen Jahren dem
Besitzer des Pflugsteins auf dessen Anfrage
ertheilt worden; jetzt habe man sich gar nicht
an Herrliberg gewendet. Uebrigens habe
Küsnacht die Limbergstraße auch nicht abgenommen, wie aus einem bezüglichen Protokoll-Auszug hervorgehe.
Eventuell sei dieser Umstand nicht entscheidend, denn für die Herren von Rufs und Genossen bleibe das Bedürfniß nach einer ordentli-
lytechnischer Schulen im Auslande, durch
geringern Zufluß zu der schon übersetzten
Berufsart der Ingenieurs, durch die im Fluß
befindliche Bewegung bezüglich Reorganisation des Polytechnikums wahrscheinlicherweise die Frequenz eher ab- als zunehmen
wird, und ermächtigt die Kommission in angedeutetem Sinne mit den eid. Abgeordneten
über diese Frage zu verhandeln.
Der Regierungsrath,
da sich ergeben:
daß ohne Anfrage noch Mittheilung an die
zürch. Regierung ein vom Polytechnikum und
Hochschule gemeinsam benutzter Raum, derjenige
der paläontologischen Sammlung für das Polytechnikum allein in Anspruch genommen werde,
beschließt:
Es sei gegenüber einem solchen Verfahren
beim schweiz. Schulrathe Einsprache zu erheben,
und zu verlangen, daß wenn nicht anderweitige Verständigung erzielt werde, der vorige Zustand wieder hergestellt werde.
Der Regierungsrath
aus Anlaß der Berathung über die Ablösung
der Baupflicht des Kantons am Polytechnikum
beschließt:
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
Mit Kreisschreiben vom 17./20. Wintermonat macht der schweiz. Bundesrath die Mittheilung, daß nunmehr sämmtliche betheiligte Regierungen auf Einberufung einer Konferenz von Delegirten der wasserbeschädigten Kantone verzichtet haben. Zugleich bemerkt derselbe, daß er,
da die Kantonsregierungen vor Allem in der
Lage seien, zu erwägen, nach welchen Grundsätzen die Vertheilung der Hülfsgelder den
obwaltenden Verhältnissen gemäß am besten vorgenommen werden könne, es denselben anheimstelle, die von der eid. Kommission aufgestellten Grundsätze nach Bedürfniß zu modifiziren, mit der ausdrücklichen Bedingung jedoch, daß dadurch der
oberste vom Bundesrathe im Aufruf an
das Schweizervolk gewährleistete Grundsatz, wonach nur die Bedürftigen bedacht
werden sollen nicht verletzt werde. Die
erwähnten „Grundsätze“ seien demnach nur
als eine allgemeine Anleitung zu betrachten, dagegen allfällige Modifikationen derselben in dem sachbezüglichen Berichte an
den Bundesrath nach Formular D ausdrücklich zu erwähnen.
Zugleich ersucht der Bundesrath um
Mittheilung des gegenwärtigen Betrages
und nach eid. Tarif zu übernehmen, was beim
Zeughaus Zürich wol nicht in Frage gestellt
werden kann.
Wie unterm 22. Septbr. l. Js. von der administrativen Abtheilung der eid. Kriegsmaterialverwaltung mitgetheilt wurde, beabsichtigt der Bund in Zürich das Depot des gemäß der eid. Militärorganisation [Art. 166]
in eid. Verwaltung stehenden Materials für
die VI. Armeedivision zu errichten. Die Möglichkeit der Ausführung dieses Projektes hängt
nun in erster Linie von den Bedingungen ab,
unter denen der Kanton die von der genannten Verwaltungsabtheilung hiezu gewünschten
Räumlichkeiten dem Bunde vermiethen
wolle.
Natürlicherweise würde durch diese bedeutende Vermehrung des in Zürich untergebrachten Materials [Kriegsfuhrwerke,
Pferdegeschirre, Reitzeuge etc.] dem kantonalen Zeughaus eine nicht zu unterschätzende
Arbeits-Einnahmsquelle eröffnet.
Mit Rücksicht auf das Gesagte muß das
eid. Militärdepartement wünschen, daß die
Werkstätten der kantonalen Zeughäuser möglichst leistungsfähig bleiben.
Der Regierungsrath,
Wenn im Protokoll vom 12. Herbstmonat gesagt
wird, auf der ganzen Strecke, die an jenem Tage
durchfahren wurde, von Neuhausen bis Laufenburg,
biete der Rhein nur an 3 Stellen, nämlich beim Rheinauer Kloster, [gegenwärtig Pflegeanstalt] im Koblenzer Laufen und unterhalb der Ausmündung der
Alb der Schiffahrt und Flößerei erhebliche Schwierigkeiten dar, die dadurch hervorgerufen werden, daß das ganze Flußbett durchziehende Felsmassen und Klippen die Fahrtiefe vermindern
und bei kleinem Wasserstande die Fahrstraße
auf einzelne Rinnsale beschränken, so wird unter den gegenwärtigen Verhältnissen das Bedürfniß, die Fahrstraße zu erweitern, wenigstens bei Rheinau nicht so bald sich geltend machen;
ebenso wird bei dem gänzlichen Mangel an
Flößerei auf der bezeichneten obern Strecke
auf die in Folge der Geschiebsablagerungen
verstärkten Flußkrümmungen nicht so bald
Rücksicht zu nehmen sein.
Die nicht selten auf beiden Ufern & zwar
der ganzen befahrenen Strecke nach vorkommenden kleinen Uferbrüche sind allerdings
theilweise der Einwirkung der Flußströmung,
theilweise aber auch der mangelhaften Bebauung der Ufer und dem Durchsickern des Wassers von oben her zuzuschreiben, sie sind aber
Sachen des
ommenen
7
tät
ektion,
an die Polizeidirektion vom 1. Okt. 1875, 4. Okt.
1875 und 22. Mai a. c. die sämmtlich ad acta gelegt
worden vom Beschwerdeführer abgegangen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschließt:
I. Die Beschwerdeschrift des Guggenbühl wird
zurückgewiesen.
II. Mittheilung von Disp. I an denselben und
an die Direktion der Justiz und Polizei.
Durch Zuschrift vom 8. Wintermonat wurde die Erziehungsdirektion eingeladen, dem Regierungsrath Bericht zu erstatten, über die Stellung des Kantonsschulverwalters und sie entledigt sich dieses Auftrages, indem sie Ihnen
die Geschichte und Entwicklung dieser Verwaltung während der verflossenen zwei Dezennien
in Kürze vorführt:
A. Durch das Gesetz betreffend die Verwaltung des Staatsvermögens und der
Staatseinkünfte vom 27. Weinmonat 1856 wurden der Geschäftskreis und die Besoldung
der Kantonsschulverwaltung festgesetzt,
wie folgt:
Der Bezug sämmtlicher Leistungen und Ge-