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8. August 1876.]
ler vor. Das Gesuch wird der Direktion der
Justiz und Polizei zur Antragstellung übermacht.
Ein Gesuch der Gemeinden Dorlikon, Gütighausen [sic!], Ober-Neunforn, Waltalingen, Guntalingen, Unterstammheim, Oberstammheim, Trüllikon, Ossingen, Adlikon, Dettweil, Dynhard, Seuzach, Hettlingen, Rutschweil, Berg, Dägerlen,
Oberweil, Niederweil, der Ortschaft Burghof,
& zweier Privaten, Johannes Sigg und Heinrich
Randegger in der Ziegelhütte Ossingen, es möchte die durch die Hochwasser zerstörte Thurbrücke bei Gütighausen auf Staatskosten wieder erbaut werden, dat. 18. Juli 1876, geht an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Der Gemeindrath Erlenbach ersucht mit Schreiben vom 5. August um Revision eventuell Interpretation des regierungsräthlichen Beschlusses
vom 8. Jenner d. Js. betreffend Korrektion der sog.
Stalderstraße. Die Direktion der öffentlichen
Arbeiten wird zur Antragstellung eingeladen.
Die Gebrüder Pfister in Oetweil rekurriren
unterm 5. August gegen einen bezirksräthlichen
24. August 1876.]
stiz und Polizei zur Antragstellung.
Herr Dr Meili drängt unterm 22. August um
Antwort auf eine von ihm unterm 5. Wintermonat
1875 eingebrachte Beschwerde betreffend Bürgernutzung der Gemeinde Uerzlikon - Kappel.
Die Recharge geht an die Direktion des Innern
Herr Kapitän Maurer in Zürich stellt das
Gesuch um Landrechtsertheilung. Dasselbe wird
der Direktion des Innern zur Antragstellung
übermittelt.
Der neugewählte Sekretär der Direktion
des Erziehungswesens Herr Grob in Aarau erklärt die Annahme dieser Wahl. Das Schreiben
geht an die Direktion des Erziehungswesens zur
Erledigung.
Der Stadtrath Zürich stellt mit Schrieben dat.
9. August das Gesuch um beförderliche Prüfung des
projektirten städtischen Wasserwerks und vorläufige Genehmigung des Projektes im Sinne des
Gesetzes betreffend Abtretung von Privatrechten. Das Schreiben sammt 7 Beilagen, Verträgen und 1 Planbeilage geht an die Direktion
Polytechnikum in gleichen Theilen übernommen würden, und daß der Bund für alle zusammen noch einen weitern Theil hinzulege.
Dieß würde für einen einzelnen Platz den
6. Theil der Kosten, also ca 320 Frk. auf den
Kanton Zürich entfallen lassen. Für den
Fall der Betheiligung wären sämmtliche
Contribuenten mit Rücksicht auf die von
ihnen empfohlenen Gelehrten in gleiche
Rechte zu stellen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem schweiz. Departement des Innern
ist von Seite des Regierungsrathes die
Geneigtheit auszusprechen, je den sechsten
Theil der Kosten für einen, oder wenn die
Nachfrage in der Folge es wünschbar machen sollte, für 2 Arbeitstische im Institute Dohrn Namens der zürch. Hochschule zu
übernehmen, unter der Bedingung, daß
die einzelnen kontribuirenden Institute mit
Rücksicht auf die von ihnen empfohlenen Bewerber in gleiche Rechte gesetzt werden,
und das der Bund durch eine hiefür wiedergesetzte sachkundige Spezialkommission je-
Obrist-Kienast in Rüschlikon.
Uster:
Herr
Bezirksrath Landolt in Klein-An¬
Pfäffikon:
delfingen.
Stadtrath Baltensperger, in
Winterthur:
“
Zürich.
Kantonsrath Schellenberg, in
Andelfingen:
Hottingen.
Bezirksrath Isler, in Pfäffikon.
Bülach:
Dielsdorf:
Statthalter Frick
“ “
IV. Hievon wird den Gewählten durch Zustellung von Urkunden sowie der Direktion
der Finanzen Mittheilung gemacht.
Der Regierungsrath,
nachdem sich ergeben:
A. Durch bundesgerichtliches Urtheil vom 17.
Juni l. Js. wurde der Kanton Zürich bei der von
seinem Vertreter abgegebenen Erklärung, daß
jener sich verpflichte „dem jeweiligen Pfarrer
von Ellikon oder jedem andern Pfarrer, der die
Pastoration Ueßlingen übernehmen, die seit
einigen Jahren an der Stelle der 4 Mütt Kernen entrichteten Frk. 250 jährlich weiter zu
bezahlen,“ behaftet, der Kanton Thurgau aber
mit seiner Klage auf eine größere Leistung abgewiesen.
B. Nun stellt der Regierungsrath des Kan-
gegen Ossingen Verwendung finden müsse.
Eine Aufforderung an die betreffende bisher
unthätig gebliebene Gemeindsbehörde sei
deshalb sehr dringend.
Der Planeinsendung wird von der Straßenkommission noch eine Erklärung beigefügt, wonach ihrerseits Wille vorhanden ist, das
Projekt II bezüglich der Gefällsverhältnisse so zu stellen, wie Projekt I.
Im Revisionsgesuche der Herren Sigg-Dünki und Huber haben dieselben zu Gunsten der gewünschten Projektsänderung
namentlich betont, daß:
1. die bestehende alte Straße neben der
neuen nach Projekt I erstellten fortbestehen und fort zu unterhalten sei und dadurch der Gemeinde kostspieliges Land
unnütz entzogen werde.
2.
Projekt II mehr à Niveau des angrenzenden Landes zu liegen komme, technisch gut auszuführen und vor Ueberschwemmung sicher sei, während Projekt
I durch Sumpfland führe, durch den Bach
überfluthet werde und sich vielfach über
das Terrain erhebe.
3. der Verkehr von Ossingen nach Oberneunforn keineswegs besondere Rücksicht-
an denselben sei gleich Anfangs von jedem
Angestellten verurtheilt worden; ebenso unzweckmäßig sei es gewesen den Merk voriges Jahr mit dem tüchtigen Schlosser Meier in
der gleichen Zelle arbeiten zu lassen, dessen
Instruktion Merk die Fertigkeit Schlüssel zu
fabriziren verdanke. Bei allen diesen Punkten habe der Schaffner gar kein Wort mitzureden gehabt und sei auch nie darüber befragt
worden.
In Anbetracht alles des Angeführten,
glaubt Rekurrent, werde man ihn nicht weiter der Vernachläßigung seines Dienstes zeihen und ersucht er, das Urtheil der Aufsichtskommission, soweit sich dasselbe auf a seine a Person beziehe, aufzuheben, eventuell ihm die auferlegte Buße sammt Kostenantheil a zu a erlassen.
I. Am 28. März d. Js. rekurrirt Hr. Wegmann gegen denselben Beschluß der Aufsichtskommission der Strafanstalt unter Beilage einer mit Randbemerkungen von seiner
Hand versehenen Copie des Berichtes und Beschlusses der Aufsichtskommission.
Im Eingange seines Schreibens beschwert
sich Rekurrent gegen die Art und Weise wie die
Untersuchung geführt wurde, und ersucht um nochmalige Prüfung der Sache durch einen vom
Es falle aber auch noch in Berücksichtigung,
daß die Gemeinde als zunächst an diesen Streifen
Privatland auf längere Strecke mit der Straße
nach Manzenhub abstoßend eine sehr großes Interesse an dem Fortbestehen einer Unterhaltung
der Uferversicherung an dieser Stelle habe, aus
welchem Grunde ihr eine etwas größere Betheiligung an der aus der Uferversicherung
erwachsenen Ausgabe zugemuthet werden dürfe und die Tragung der Kosten zu gleichen Theilen als gerechtfertigt erscheine.
Diese Begründung hat ihre volle Berechtigung und es ist deßhalb keine Veranlaßung vorhanden, zweitinstanzlich an dieser Repartition
etwas zu ändern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Seien die Rekurse des Gemeindrathes Wyla
und des Hrn. Boßhard abgewiesen und der bezirksräthliche Beschluß bestätigt.
2. Seien die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren, von beiden Theilen gemeinschaftlich zu tragen.
3. Mittheilung an Hrn. Boßhard, den Gemeind-
der öffentlichen Arbeiten.
25. August 1876.]
Der Gemeindrath Töß macht mit Schrieben vom
23. einige Einwendungen gegen die ausgesteckte
Tößkorrektion von der Eisenbahnbrücke bis unterhalb der Etablissements der Herren Rieter
und Cie. Das Schreiben geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Herr Fürsprech Goll rekurrirt Namens Orell,
Füßli & Cie dahier gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 27. Juli betreffend Festsetzung der Bau- und Niveaulinien an der Bärengasse. Der Rekurs geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Die Direktion der Nationalbahn schickt eine
Uebersicht über den Stand der Bauausgaben pro
Ende Juli 1876 und ersucht um eine weitere Anzahlung von 200,000 Frk. auf Rechnung der Staatssubvention an die Stadtkasse Winterthur.
Das Schreiben geht an die Direktion der
Finanzen zur Antragstellung.
Die vereinigte Brückenbaukommission der
Gemeinden Obfelden und Merenschwand zeigt
3. Juli 1876.]
ments vom 1. dieß, mit welcher dasselbe unter Hinweisung auf obiges Kreisschreiben die
herwärtige Mittheilung vom 3./13. vor. Mts.
über die Umeichung von Dreideziliter Gläsern als erledigt erklärt.
An dieselbe Direktion zur Erledigung
geht eine Zuschrift des Bundesrathes vom 28.
vor. Mts. mit welcher er erklärt, gegen ein
Urtheil des Bezirksgerichts Andelfingen vom
22. Mai abhin in Sachen Heinrich Dünki und
Mitbeklagte, betreffend Eisenbahnunfall,
kein weiteres Rechtsmittel zu ergreifen, und
um Bericht über den Vollzug des Urtheils ersucht.
Der Bundesrath übermittelt mit Schreiben vom 1. d. Mts. eine Note des großh. badischen Ministeriums vom 22. vor. Mts. nebst
Akten, worin das Gesuch gestellt wird, es möchte Hr. Notar Epprecht in Schlieren den Heinrich
Frei, Bahnwärter in Dietikon, in öffentlicher
Urkunde erklären lassen, daß der letztere seine Frau Josephine Wolf ermächtige,
einen Eintrag im Pfand- und einen solchen
im Grundbuch der Gemeinde Fahl streichen
zu lassen.
Einrichtung einer derartigen Eichstätte auf
2000–2500 Frk. veranschlagt werden,
3. einer Zuschrift der Gasfabrik in Zürich vom 4.
August d. Js., worin dieselbe auf die Dringlichkeit
der Einrichtung einer kantonalen Eichstätte für
Gasmesser aufmerksam macht,
und auf Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei unter Bezugnahme auf dießseitige
Zuschrift vom 22. April d. Js. das eid. Departement des Innern zu ersuchen dem hiesigen Kanton zur Ausrüstung einer kantonalen Eichstätte
für Gasuhren zustellen zu lassen, und ferner mit
Rücksicht auf Art. 11 des Bundesgesetzes betreffend Maß und Gewicht die Bewilligung zum
Beginn der Eichung zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Gasfabrik in Zürich
mit dem Bemerken, daß sich die Regierung die
weitern Maßnahmen betreffend die Lokalität dieser Eichstätte vorbehalte & an die Justizund Polizeidirektion.
Mit Zuschrift vom 1. dieß stellt Hr. Joh. Jakob
Ayen, Bäcker, von Mehren - Württemberg, wohnhaft in Riesbach, welcher am 9. Juli eventuell in
den Bürgerverband der Gemeinde Riesbach auf-
rungsanlagen begannen im Weinmonat 1871
und wurden im Herbst 1873 größtentheils vol¬
“
lendet. Der Natur der Sache nach konnte die
Erstellung der Bewässerungsvorrichtungen
erst später erfolgen, und es verzögerte sich
ihre Vollendung bis in den Herbst 1875, weil
durch Aufnahme des Stausystems in das ursprüngliche Projekt und durch Ausdehnung des
Unternehmens auf ein größeres Gebiet, als
ursprünglich in Aussicht genommen werden könnte,
die Arbeiten in bedeutendem Maße sich vermehrten.
Die Gesammtkosten der Unternehmung betragen Frk. 192,828 95 Rp., nämlich: für Expropriation Frk. 29,471 79, für Erd-[,] Maurer- u. Steinhauerarbeiten Frk. 150,304 95, für Verschiedenes Frk. 13,052 21.
Hievon fallen ungefähr:
Adlikon
Regensd¬
Watt
“
“
en
“
“
6340
B. Die Direktion des Innern nach vorgenommenem Augenschein an Ort und Stelle, im
Begleite der Herren Regierungsräthe Walder
nannten „Schwirrs“ steht, obschon daselbst anstatt Höhwies „Gylwiesen“ eingeschrieben ist. Nach
dem Plane von 1779 zieht sich die Höhwies weiter
hinauf als nach der Karte und der Name Gylwiesen kommt gar nicht vor. Entscheidend ist aber
in dieser Beziehung, das die im Plane eingetragenen und beschriebenen übrigen Markenlinien und die angegebenen Distanzen
mit den in der Kantonskarte enthaltenen
Markenpunkten übereinstimmen. So findet
sich die Linie in der Richtung des Altiker
Kirchthurmes sowie diejenige in der Richtung
der Altiker Mühle in der Karte genau wieder. Von diesen Hauptlinie aus ergibt sich
auch vermittelst der im Plane eingeschriebenen Distanzen, daß der Stein No 72 der Karte an der Stelle des genannten „Schwirr“
gesetzt wurde.
Bei dieser Marchenbeschreibung handelt es sich zwar nicht um die Grenze Altikon-Ellikon, wenn aber der Bann Altikon
nicht bis zum alten Schwirr gereicht hätte, so
würde wol an der betreffenden Stelle Ellikon
anstatt Altikon genannt worden sein.
4. Vor Aufnahme der Kantonskarte wurden die Gemeinden aufgefordert, die Grenzen zu bereinigen und zu vermarken. Die
der antragstellenden Behörde sein nund er Gemeindrath zu verstehen und er betrachte deshlab
die Wahl als ungültig.
F. Der Gemeindrath Schleinikon - Dachslern
bestreitet in seiner Beantwortung vom 25. Mai,
daß er in diesem Falle als antragstellende
Behörde zu handeln gehabt habe, er habe einfach die Ersatzwahl anzuordnen gehabt; überdieß sei Rekurrent nicht in der Gemeindeversammlung erschienen und könnte der Rekurs
zugegeben, daß hier die Bestimmungen des Gemeindegesetzes, welche Rekurrent seiner Eingabe zu Grunde lege, zur Anwendung kommen, deshalb schon nicht als begründet erklärt werden, weil nach § 59 Abs. 3 des zit.
Gesetzes Einsprachen nur berücksichtigt werden
können, wenn sie schon in der Gemeindeversammlung geltend gemacht worden seien.
G. In seiner Beantwortung hält der Bezirksrath Dielsdorf an seinem Beschlusse
fest und trägt daher auf Abweisung des
Rekurses an.
In Betracht:
daß die Bestimmung der § 51, b des Gemeindegesetzes betreffend Nichtwahlfähigkeit
der Mitglieder einer antragstellenden Gemeindsbehörde als Stimmenzähler nach ihrem
richtig versteuert haben, so solle nach dem klaren Sinne des Gesetzes und nach der von den
Behörden immer eingehaltenen Praxis diese
Unrichtigkeit durch die Nachzahlung wieder gut
gemacht werden.
Der Regierungsrath,
in Genehmigung der obigen Erwägungen
der Direktion der Finanzen,
und mit dem Beisatze, daß, da von Seite des
Rekurrenten gegen den Betrag der Nachsteuer keine eventuelle Einsprache erhoben
werden
auf Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als unbegründet
erklärt.
II. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend
in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Herrn Stadtpräsident
Dr Römer, den Bezirksrath Zürich für sich und
zu Handen des Stadtrathes Zürich und an die
Direktion der Finanzen.
In Sachen
der Wittwe Bräm, Schreiners an der Oeten-
gewärtigt werde, ob dortseits an dem Ansuchen um polizeiliche Zuführung festgehalten
werde.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen des Rudolf Baumgartner von Weiach,
betreffend Auslieferung,
hat sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 10. Juli stellt der Regierungsrath des Kantons Aargau das Gesuch
um Auslieferung des dortseits wegen Diebstals verfolgten Rudolf Baumgartner von Weiach, frühern Lindenwirths in Kaiserstuhl.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der Akten und eines Antrages der
Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei der Regierung des Kantons Aargau zu erwiedern, daß Baumgartner als
hierseitiger Kantonsangehöriger nicht ausgeliefert, dagegen die Verpflichtung übernommen werde, denselben nach hierseitigen Gesetzen zu beurtheilen.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion und an die Staatsanwaltschaft unter
L.
des
Arbeiterhauses westlich von der
44,16‘
Straße
Kerbe an der Fixmarche auf dem Wei¬
9,96‘
erdamm und Höhe der Dammkrone
Höhe des Weierüberfalles und Wasser¬
11,46‘
spiegelhöhe des Weier
III. Den Wasserwerksbesitzern wird aufgegeben:
1. beim Durchgang des Brüggerbaches einen
Ueberfall von mindestens 10 Fuß Länge und höchstens 15. Zoll über der Einlaufschwelle der Röhrenleitung anzubringen,
2. den Zulaufkanal zwischen dem Hellbach
und dem Einlauf auf eine 5/4 füßige Böschung
zu verstärken und gegen Durchsickerung zu
verkleiden.
IV. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 8. Jenner 1871 aufzunehmen.
V. Mittheilung an die Herren Gebrüder
Kindlimann unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das
Mittel des Statthalteramtes Pfäffikon, an
die Finanzdirektion und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
allerdings nur uns trifft, indem nur unser technisches Bureau durchgearbeitete Vorlagen selbstständig auf zweierlei Grundlagen ausführte,
während von Seite Thurgaus in dieser Richtung wenig oder gar nichts geschah, und die
jetzigen Uebernehmer die einzureichenden
Detailpläne in ihrer Akkordsumme mitberechnet haben. Diese Differenz scheint uns jedoch zu kleinlich, um daraus einen Anlaß zu
weitern Verhandlungen zu machen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Vertrage zwischen den Kantonen
Thurgau und Zürich, betreffend den Bau und
unterhalt der Thurbrücke zwischen Altikon
und Niederneunforn wird die Genehmigung
ertheilt.
2. Mittheilung an die Regierung des
Kantons Thurgau und an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
Unterm 16. Brachmonat macht der Gemeindrath Töß folgende Eingabe.
Seit dem 10. gl. Mts. befinde sich die Gemein-
Hüntwangen, Wallisellen, Kyburg.
Laut einer Notiz der Neuen Zürcher Zeitung sollen bei der eid. Staatskasse an Liebesgaben rund
549,000 Frk. eingegangen sein, bei welcher Summe
der Kanton Zürich mit ca 20,000 Frk. betheiligt sein
möge, da theils einzelne Redaktionen wie z. B. diejenige der erwähnten Zeitung, theils Vereine
wie z. B. die Harmonie die von ihnen gesammelten
Liebesgaben direkt nach Bern sandten. Diese Summe werde sich durch nachträgliche Eingänge vielleicht auf 3/4 Million erhöhen, so daß die gesammte Liebessteuer incl. des hier liegenden Betrages ca eine Million ausmachen werde.
Eine Hauptfrage werde nun sein, ob Zürich
seine eigene Sammlung mit den übrigen Liebessteuern zusammenwerfen und gewärtigen wolle,
was dann für den Kanton bei der allgemeinen
Vertheilung abfalle oder ob der Kanton die eigene Sammlung ausschließlich für den eigenen Kanton
verwenden wolle, immerhin noch einen entsprechenden Antheil aus der allgemeinen Liebessteuer erwartend.
Die Schätzungen seien nach den eingegangenen
Berichten überall beendet. Zwei der Kommissionen
werden in den nächsten Tagen die Berichte und Tabellen einsenden. Die andern vier haben noch keine Mittheilungen gemacht; von Mitgliedern der-
Bericht zu erstatten, und es hat derselbe bei
weiter eintretender Säumniß in dieser Angelegenheit mit angemessener Buße gegen
den Gemeindrath und auf dem Exekutionswege vorzugehen.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hinweil, an den Gemeindrath Bäretsweil für sich
und zu Handen der übrigen Interessirten,
an den Bezirksrath Hinweil und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Der Bezirksrath Zürich hat am 27. Heumonat 1876 den Rekurs des Hrn. Oberrichter
Dr Escher gegen die vom Stadtrathe Zürich
festgesetzte Baulinie an der Bärengasse theilweise gutgeheißen. Der Stadtrath, welchem
dieser Beschluß am 19. Augstmonat zukam, erklärt mit Schreiben vom 26. gl. Mts. vorläufig den Rekurs dagegen, sucht aber um angemessene Fristerstreckung nach, um die Frage jener Baulinien nochmals der Baukommission
vorlegen und hernach seine Beschwerde begründen zu können.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet, es dürfte namentlich mit Rücksicht
darauf, daß in der gleichen Angelegenheit wei-
II. Die Bezirke werden den Steuerkommissären,
welche die Wahl angenommen haben, in folgender
Weise angewiesen:
Stadt Zürich: Herrn Stadtrath Knus, in Winterthur
Die Landgemeinden des Bezirkes Zürich mit
fingen:
Ausnahme der Gemeinden Wytikon, Zollikon,
Riesbach, Hirslanden, Hottingen, Fluntern, Oberstraß & Wollishofen[:]
Herrn Bezirksrath Ringger in Hausen.
Affoltern: Herr Kantonsrath Bräm, in Buchs
Horgen nebst den obern erwähnten gemeinden im
Bezirk Zürich:
Herr Kreiskommandant Kunz, in Oetweil a/See.
alt Kantonsrath Obrist-Kienast, in Rüsch¬
Meilen:
likon.
III. Es tritt eine Erhöhung der Taggelder für die
Steuerkommissäre von Frk. 12 auf 15 Frk. ein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieser Anträge
beschließt:
Gemeindeammann
1. Sei demselben die Genehmigung ertheilt.
2. Sei den Herren Baumann-Fierz in Hottingen,
Koller-Huber in Enge und Notar Klingler in Em-
ten Uferversicherungen bezeichnet, sowie
die unvollständige Reinigung der Fluß- und
Bachbette. Es wird deshalb die Ansicht ausgesprochen, daß die Wuhrarbeiten der Privaten und
Gemeinden, sowie die Reinigung der Flußbette einer strengen staatlichen Kontrole
unterworfen werden sollten. Endlich halten die Kommissionen dafür, daß die Gewässer im Verlaufe der Zeit durch Landund Kanalanlagen a vielfach a allzusehr eingeengt
worden seien, und daß daher Vorsorge getroffen werden müsse, jenen wieder den
nöthigen Gang zu verschaffen. Bezüglich
der Frage, ob in Folge der Katastrophe
vom 10.–13. Juni einzelne Private, namentlich Arbeiter in Fabriken sofortiger
pekuniärer Hülfe bedürftig geworden
seien, sprechen sich die Berichte in verneinendem Sinne aus und weisen anerkennend darauf hin, daß weitaus die meisten
Fabrikbesitzer sich bestrebten, ihren Arbeitern regelmäßigen Verdienst zu verschaffen.
In Folge des Aufrufes des Bundesrathes an das Schweizervolk und des Regierungsrathes an die Kantonseinwohner zur
Sammlung von Liebessteuern zu Gunsten der
18. September 1876.]
oder Nummern solchen Verkehrsmaßen beizusetzen.
Das Schreiben geht an die Direktion der Justiz und
Polizei zur Erledigung.
Herr Strechler lehnt die auf ihn gefallene
Wahl als Steuerkommissär ab. Das Schreiben geht
an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Notar Stahel in Elgg mahnt um Erledigung
eins angeblich unterm 25. Juni eingebrachten Rekurses gegen einen vom Bezirksrath Winterthur
bestätigten Entscheid des Gemeindrathes Elgg betreffend den ihm und Hrn. Müllhaupt verweigerten Bürgernutzen. Da der angezogene Rekurs
sich im Geschäftsverzeichniß nicht findet, so wird durch
Präsidialverfügung die Staatskanzlei beauftragt,
bei der Bezirksrathskanzlei bei Winterthur nach
denselben zu fragen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Johann Keyr, von Prag,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Sei an den Bundesrath die in den Missiven
die Rede sein kann, wenn die Kinder auswärts
gut versorgt werden;
beschließt:
I. Der Rekurs ist abgewiesen und der Gemeind- und bezirksräthliche Beschluß bestätigt.
II. Die Rekurrentin hat die Kosten zu tragen,
bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den
Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an dieselbe, den Bezirksrath Winterthur und die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Theophil Konaszewski, russisch-polnischen Emigranten, über den der schweiz. Bundesrath
für die k. k. Statthalterei in Bamberg nähere Auskunft wünscht,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. An den Bundesrath ist das in den Missiven vom
heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Ein Schreiben des Zentralkomite des schweiz.
Unterstützungsvereins im Ausland in Frankfurt sammt No 11 des Korrespondenzblattes wel-
versetzt werden sollte.
2. Ebenso dürfe keine Verkehrserschwerung
eintreten bei der Brücke an der Straße
von Effretikon nach Rykon, welche Brücke
nach der Ansicht des Gemeindrathes weiter gegen Norden verlegt werden sollte.
3. Der Gemeindrath protestire gegen die projektirte Ueberbrückung an dem Straßenübergange von Oberillnau nach der Station Effretikon hinter der Morf’schen Wirthschaft bei der
Station und verlange einen horizontalen Uebergang.
4. Der Uebergang der von Moosburg, Bisikon und Bietenholz kommenden Straße solle so
nahe als möglich an die Bauten der Nordostbahn
verlegt werden.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die vorgelegten Pläne für den Bau der
Nordostbahn von Winterthur bis vorhalb
der Station Effretikon geben zu folgenden allgemeinen Bemerkungen Veranlaßung:
Für die in Folge dieses Baues entstehenden Flußverlegungen fehlen genaue Angaben über die gewählten Flußprofile und
die Art der zukünftigen Uferversicherungen;
ebenso erscheinen an vielen Orten die Dimensio-