dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
gen über das Unterrichtswesen anzuordnen,
deren Kosten auf den Kredit A. I. b. 7. Druckkosten der Staatskanzlei zu nehmen sind.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion,
Mit Zuschrift vom 22. Juni l. Js. stellt die
Kirchenpflege Predigern das Gesuch, es möchten
dem Hrn. Diakon Freuler seine bisherigen Dienstjahre [6 in Wolfhalben - Appenzell, und 12 in Glarus]
bei seiner jetzigen Besoldung angerechnet werden.
Der Kirchenrath empfiehlt das Gesuch insoweit
zur Berücksichtigung, daß wie in entsprechenden
frühern Fällen dem Hrn. Diakon Freuler die Hälfte der bisher von ihm während 18 Jahren geleisteten Pfarrdienste anzurechnen sei, und daß mit
Hinsicht auf die Verspätung des Gesuches die Mehrbesoldung erst vom 1. Jenner 1876 an ausgerichtet werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Kirchenrathes,
in Anwendung von § 244 des Kirchengesetzes,
beschließt:
1. Es seien dem Hrn. Diakon Freuler zu Predigern in Zürich vom 1. Jenner 1876 an bei Feststellung seiner Besoldung neun Jahre seines bisherigen Pfarrdienstes anzurechnen, so daß der-
Platze wäre, – und es ist daher die Benutzung
nach einem derartigen Ausbau für schwere
Fuhrwerke oder auch sonst bei Nacht wenn
nicht unmöglich, so doch sehr gefährlich.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei der Regierung von Thurgau
von diesem Verhältnisse Kenntniß zu geben
und daselbst das Begehren von Sternenberg
zu unterstützen, dahin gehend, daß das verrutschte Straßenplanum von Meienwald
bis Allenwinden durch die Gemeinde Au wieder mindestens in bisheriger Breite und
Höhenlage hergestellt werde.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Illnau,
betreffend Klassifikation der Zufahrtsstraße zur dortigen Bahnstation,
hat sich ergeben:
A bis C siehe die faktischen Ergebnisse des
bezüglichen bezirksräthlichen Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Pfäffikon hat unterm 20. Herbstmonat 1875 beschlossen:
in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Rekurrenten, die
Staatsanwaltschaft für sich und zu Handen des
Statthalteramtes Andelfingen und an die
Justiz- und Polizeidirektion.
Durch Kreisschreiben vom 3. August 1876 stellt
das eid. Departement des Innern zum Zwecke
der Beantwortung eine von Hrn. Dr Joos
im Nationalrath gestellten Motion betreffend Maßregeln gegen die Verbreitung
der Wuthkrankheit folgende 4 Fragen:
1. Halten Sie dafür, daß die Maßregeln,
welche durch die Art. 31–35 des Bundesgesetzes vom 8. Hornung 1872, betreffend die
Viehseuchen, vorgeschrieben werden, hinreichend seien, um die Verbreitung der Wuthkrankheit zu verhindern?
2. Was denken Sie von strengen Maßregeln, welche verordnet werden könnten,
als eine sehr hohe Besteuerung der Hunde,
das Verbot ihres Herumlaufens in den Straßen,
das fortwährende Tragen des Maulkorbes
u. s. w.?
3. Welche Behörde übt in Ihrem Kanton
die durch Art. 31 des erwähnten Gesetzes vor-
der Rest von ca 68,5 Mill. Fr. à
rund
[also incl. die 11 Mil. Prior. Aktievon
Lassen wir die Linie Thalweil–Zug mit 5,000,000
–
Anlagekapital weg so vermindert sich auch das
Zinsbetreffniß um 300,000 Fr. und rechnen wir
weitere 300,000 Fr. ab auf Rechnung des zu einem
billigern Zinsfuße zu beschaffenden Geldbedarfes so bleiben immer noch rund 8,000,000 Zinsen
[ohne die Stammaktien] zu decken.
Die Nordostbahn wird als Stammnetz haben:
213,00 K.
1. altes Netz
2. linksufrige Seebahn
48,4 “
3. Winterthur–Koblenz
21,1 “
4. Niederglatt–Baden
5. rechtsufrige Seebahn
6. Glarus–Linththal
25,5
7. Bülach–Schaffhausen
8. Dielsdorf–Niederweningen
64,0 “
9. Zürich–Zug–Luzern
10. Bülach–Regensberg
512,2 K.
Mit der Zentralbahn hat sie gemeinschaftlich:
Stadtgemeinde Kempten Nichts mehr im
Wege stehe, auf das zürch. Staats- und Gemeindsbürgerrecht verzichten, – und stellt
sodann gestützt auf diese Aktenstücke
das Gesuch um Uebersendung der Landrechtsentlassungsurkunde.
Der Bezirksrath sowie der Gemeindrath Horgen tragen in ihren Gutachten vom
15. resp. 25. Juli darauf an, daß dem Gesuch entsprochen werde unter der Bedingung, daß sich Wittwe Widmer nebst Kindern noch über die wirkliche Aufnahme in
das Bürgerrecht der Stadt Kempten auszuweisen haben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Wittwe Sabina Widmer geb.
Kiesel und ihren minderjährigen Kindern Barb. Karolina, Jakob und Otto Hermann von Horgen wird die Entlassung
aus dem zürch. Staats- und Gemeindsverbande mit allen davon abhängenden Rechten und Verbindlichkeiten ertheilt unter der Bedingung, daß sie sich
noch über geschehene Aufnahme in das
tig, daß die Kommunikationen dieser Gemeinde
namentlich in Steinenbachtobel durch das Hochwasser im Brachmonat schwer mitgenommen wurden
und außer ganz erheblichen Schädigungen, beziehungsweise Zerstörungen an Brücken massenhafte Rutschungen in und ob der Straße
von Tablat gegen Schmidrüti und von der
Abzweigung gegen Steinenbach sich finden,
durch welche acht Tage lang selbst der Fußgängerverkehr verunmöglicht ward. Mit
16 Arbeitern des Staates und 25 weitern von
der Gemeinde gelang die Oeffnung dieser in die
II. und III. Klasse gehörenden Verbindungen nach
4 Wochen nothdürftig und es erfordern die noch
nöthigen Ausbesserungen noch erhebliche
Opfer.
Die Kosten der für die Oeffnung dieser
Kommunikationen von Seite des Staates verwendeten Arbeiter belaufen sich auf rund.
Frk. 800, und es glaubte der Gemeindrath
Turbenthal nachträglich, daß auch die ihm
speziell hieraus erwachsenen Ausgaben im
Betrage von Frk. 2532 vom Staate getragen werden. Nach den eigenen Angaben
des Gesuchstellers belaufen sich diese außerordentlichen Ausgaben auf Frk. 4400, und weil
noch wesentliche Kosten aus den Vollendungsarbei-
Bei Organisirung der schweiz. Betheiligung
an der mit der Weltausstellung in Philadelphia
verbundenen Ausstellung von Schulgegenständen
haben Sie den sich hiebei betheiligenden Kantonen gegenüber den Wunsch ausgesprochen, daß
die betreffenden Ausstellungsobjekte nach ihrer Rückkunft von Philadelphia in Ihre Hand vereinigt und zu einer permanenten schweiz. Schulausstellung verwendet werden, und wir haben,
von der Wünschbarkeit der Veranstaltung einer solchen Ausstellung auch unsererseits lebhaft
durchdrungen, keinen Anstand genommen, die von
unserm Kanton gelieferten Gegenstände diesem Zwecke zu widmen.
Indem nun die Zeit heranrückt, wo über
den Ort dieser Ausstellung wird Beschluß gefaßt werden müssen, erlauben wir uns Ihrer
h. Behörde auf die von dem Gewerbemuseum
der Stadt Zürich organisirte permanente schweiz.
Schulausstellung aufmerksam zu machen und Sie
zu bitten, Zürich als den Ort der von Ihnen in
Aussicht genommenen Ausstellung zu bezeichnen, &
dieselbe mit der des Gewerbemuseum zu vereinigen. Wir halten nämlich dafür, daß es angemessen wäre, diese Schulausstellung an den
Ort zu plaziren, an dem die einzige schweizerische Schulanstalt sich befindet und dieß um so mehr
solchen Ehen stattzufinden habe, welche vor dem
1. Jenner 1876 [als an welchem Tag das Gesetz in
Kraft getreten] abgeschlossen worden und auch
dann, wenn diese Ehe nicht in die Civilstandsregister des Heimatsorts eingetragen sind?
Wir sind im Falle, hierauf folgenden Bescheid zu ertheilen:
Zweck der in Art. 57 des Gesetzes vorgeschriebenen Mittheilung ist die Vormerkung am
Rand des entsprechenden Traueintrages in
den verschiedenen Registern in denen dieser
dem Gesetzes gemäß enthalten ist. Unter Wohnort
ist daher zunächst der Ort zu verstehen, wo die Ehe abgeschlossen worden und in dessen Registern sonach
die Trauung eingetragen ist. Ist der Eheabschluß
nicht am Wohnort des Ehegatten erfolgt, so ist dem
Civilstandsbeamten dieses Orts das Urtheil gleichwol mitzutheilen, weil nach Art. 57, 3. Absatz, dieser
Beamte einen Eintrag in seinen Registern hat vornehmen müssen [Eheregister
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß der Wohnort des Ehegatten im Zeitpunkt der Urtheilsfällung
in Art. 57 des Gesetzes nur dann gemeint ist, wenn
in den Registern dieses Orts die Ehe eingetragen ist.
Was die vor dem 1. Jenner 1876 abgeschlossenen
Ehen betrifft, so hat die Mittheilung des Urtheils
an den Civilstandsbeamten des Heimatsortes statt-
2. Dagegen hat Herr Stampf die auf seinem
Grundeigenthum haftende [notarialische] Verpflichtung einzugehen, daß bei einer künftigen Expropriation seines Hauses der Mehrwerth, welchen dasselbe durch die jetzige Erhöhung erlangt, bei Ausmittlung der Expropriations-Entschädigung außer
Anschlag und außer Berücksichtigung fallen solle.
3. Die Baupläne für Erhöhung des Hauses unterliegen noch der Genehmigung des Gemeindrathes Hottingen in baupolizeilicher Beziehung und es hat daher
Hr. Stampf solche dieser Behörde nochmals zur Prüfung und Behandlung vorzulegen. Bis nach erfolgter Genehmigung derselben ist Hr. Stampf zur Ausführung der Baute nicht berechtigt.
4. Der gegen die Bau- und Niveaulinien an
der Thal- und Florastraße gerichtete Rekurs fällt
durch Anerkennung dieser Baulinien von Seite des
Rekurrenten dahin.
5. Trage Herr Stampf die Kosten, bestehend in
Frk. 9 25 Augenscheins-[,] 2 Frk. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei-[,]
nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
6. Mittheilung.
H. Der Gemeindrath Hottingen sucht mit Zuschrift vom 20. Heumonat um Aufhebung des vorstehenden Beschlusses nach, gestützt auf folgende
Gründe:
In Folge der Anerkennung der Baulinien durch
deten die seiner Zeit vom Regierungsrathe
genehmigten Pläne die Grundlage und es fand
die Anlage in der Hauptsache gestützt auf diese statt. Die Hauptkanäle folgen so ziemlich
der frühern Richtung, mit der Abweichung,
daß dieselben den tiefsten Stellen im Thalquerprofil nachgehend möglichst gerade gezogen und durch Hülfszuleitungen so ergänz
wurden, daß auf eine gründliche Entwässerung
gerechnet werden konnte. Wo inzwischen ungenügende Trockenlegung erfolgte, wurde
das Netz erweitert, oder durch neue Grabenanlagen ergänzt; ein Mittel, das noch hin
und da angewendet werden muß, um das
Werk zu einem vollständigen zu machen.
Während von der Straße von Buchs nach
Dällikon thalabwärts die durchschnittliche
Grabentiefe zwischen 4,5–5 Fuß hält, beträgt
dieselbe bachaufwärts in der Regel wesentlich mehr, es ist deshalb namentlich in dieser
obern Partie bereits ein Grad von Trockenheit bemerkbar, der durchweg befriedigt
und bei Vervollständigung dieser Hauptentwässerung durch Drainage – welche sich billig und jetzt leicht bewerkstelligen läßt
ermöglicht, auf diesem frühern Sumpflande
die gewöhnlichsten landwirthschaftlichen Pro-
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
[Forts¬
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath
zu richten unter Uebermittlung des Haftbefehls.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
etzung
6. Juli 1876]
Die nachbezeichneten Geschäfte gehen:
a. an die Direktion der Justiz und Polizei zur
Antragstellung:
1. das Schreiben des Bundesrathes dat. 4. dß.
betreffend Auslieferungsbegehren gegen Eduard
Magg, von Adelsried, bairischen Bezirksamt
Zusmarshausen];
2. Das Gesuch des Zivilstandsamtes Kleinandelfingen betreffend Dispensertheilung in Eheverkündsachen der Brautleute Josef Mittersteiner
von Mezzotedesco, Tyrol, und Anna Styl, von
Kleinandelfingen.
b. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den Akten – die Mittheilung der Nordostbahndirektion dat. 5. dß, daß sie den Notariatskanzleien Niederglatt und Dielsdorf an Entschädigungen für Expropriationen in den Ge-
27. Juli 1876.]
nehmigung ertheilt habe, und daß sie die in
hierseitigem Schreiben einverlangten weitern
bezüglichen Pläne der hiesigen Direktion der
öffentlichen Arbeiten zugestellt habe. Das Schreiben wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung übermacht.
Der Gemeindrath Hombrechtikon wünscht
mit Schreiben vom 24., daß aus der Liebessteuer auch seine vom Wasser, insbesondere
aber durch das Hagelwetter vom 8. Juni beschädigten Gemeindsangehörigen bedacht werden.
Das Gesuch geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Laut Zuschrift des Bundesrathes vom 5. Juli
reklamirt die k. k. oester. ungarische Gesandtschaft den Ersatz der fl. 15 40Xr. Ö. W. betragenden Kosten für Verpflegung des Schriftsetzers
Arnold Schenkel von Wettsweil [nicht Thalweil],
welcher vom 28. Jenner bis 18. Februar d. Js. im allgemeinen öffentlichen Krankenhaus zu Agram
untergebracht war, resp. ein Armuthszeugniß
für den Verpflegten im Sinne des neuen oesterreichisch-schweizerischen Niederlassungsvertrages.
für Zürich speziell vorgeschlagenen Ergänzungen zu demselben hiefür beansprucht werden. Diese Plätze bestehen nun aber in ganz
schmalen Riemen zwischen der Sihlstraße
und der Sihl und bieten keinen Raum mehr
für ein Monument sammt Einfriedung.
Der Regierungsrath
auf Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
1. Es sei dem Rekurse des Vorstandes des
Aemtlervereins gegen die Verfügung der Direktion des Militärs vom 3. Juli d. Js. betreffend Aufstellung eines Monumentes für Häberli,
Schneebeli, Willi und Kleiner auf dem Platze
zwischen der Kaserne und der Sihl beim Eingange auf die Militärbrücke, keine Folge zu
geben.
2. Mittheilung an den Vorstand des Aemtlervereins unter Rückstellung der ihm gehörigen und an die Militärdirektion unter Uebermachung der übrigen Akten.
Die schweiz. Nordostbahn übermacht mit Zuschrift vom 6. Juli [eine] Copie einer Zuschrift an den
Bundesrath bezüglich Fristverlängerung für
die Eisenbahn Bülach–Schaffhausen.
13. Juli 1876.]
fentlichen Arbeiten zur Erledigung übermacht.
Die Zentralkommission der Gewerbemuseen in Zürich und
Winterthur ersucht um beförderliche Auszahlung der pro
1876 bewilligten Staatssubvention, da die Anschaffungen aus
der Ausstellung in Philadelphia größere Ansprüche an die Kosten der Kommission stellen. Das Gesuch geht an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Das eid. Departement des Innern era lässt a folgendes Kreisschreiben an sämmtliche Kantonsregierungen:
Theils durch ein vom Genfer Depart. des Innern aus empfohlenes Gesuch der Metzger in Genf um Aufhebung des
Bundesrathsbeschlusses vom 25. Nov. 1875 betreffend Quarantänenmaßregeln für die Einfuhr von Schweinen & Schafen aus Frankreich in die Schweiz, theils durch den Rückgang der Maul- und Klauenseuche in der Schweiz sehen
wir uns veranlaßt, an Sie die nachstehenden Fragen
zu richten:
1. Ob Sie es für zweckmäßig erachten, daß besagter Bundesrathsbeschluß vom 25. Nov. 1875 wieder aufgehoben werde?
2. Ob es vielleicht zweckmäßig wäre die durch jenen Beschluß getroffene Maßregel für Schweine aufrecht zu erhalten und nur für Schafe aufzuheben?
3. Ob es nicht thunlich wäre, mit Rücksicht auf den Rückgang , der Maul- & Klauenseuche in der Schweiz die Verordnung vom 3. Okt. 1873 betreffend Maßregeln zur Tilgung
ermöglichenden Begebung dieser Papiere
flüßig werdenden größern oder kleinern
Summen zunächst zur successiven Tilgung des
gewünschten Darleihens zu verwenden.
Zur Unterstützung dieses Gesuches wird von
dem Petenten angeführt, daß die Auflegung
des Anleihens II. Hypothek im Betrage von
er¬
1,100,000 Frk. zu einer sehr ungünstigen Zeit erfolgt sei und deshalb auch nur zu einem geringen Theil habe untergebracht werden können.
Vermittelst Verpfändung von nicht begebenen
Obligationen bei befreundeten Kreditinstituten sei es dann möglich geworden, eine
Summe von 560,000 Frk. zur Weiterführung
des Baues der Strecke Bauma–Wald und
zur Wiederherstellung des [sic!] durch dass Hochwasser vom Juni d. Js. beschädigten Strecke
Winterthur–Bauma erhältlich zu machen.
Da aber diese Mittel heute wieder vschöpft seien, so wäre, falls sie nicht auf die
eine oder andere Art wieder geäufnet werden könnten, die sofortige Einstellung sämmtlicher Arbeiten die unausweichliche Folge,
während bei ungehinderter Fortsetzung
der Arbeiten die Betriebseröffnung der
Sektion Bauma–Wald in 2 à 3 Wochen erfolgen könnte und dann nicht nur eine bedeu-
gabe von 7726 Hunden
Davon kommen zu gut:
1. 1/4 den Armengütern
2. 1/12 “ Gemeindammännern
3770
3. der Staatskasse
von
20,160
ad 4. Die im hiesigen Kanton bestehenden
Strafbestimmungen für die Widerhandlungen
gegen die Polizei der Hunde sind folgende:
§ 5 des Gesetzes, betreffend das Halten der
Hunde und Besteuerung derselben vom 1. Heumonat 1856: „Wer es unterläßt, seinen Hund
bezeichnen zu lassen, oder dieß nicht rechtzeitig thut, hat den doppelten Betrag der festgesetzten Gebühren und Taxen zu entrichten
und ist überdieß mit einer Buße von 1–5 Fr.
zu belegen. Der gleichen Buße unterliegt,
wer seinen Hund ohne das gelöste Zeichen
herumlaufen läßt.“
§ 6 deßselben Ges. „Die Eigenthümer der
Hunde dürfen letztern zur Nachtzeit nicht
frei auf der Straße herumlaufen lassen;
kranke Hunde sind gar nicht, bißige Hunde nur mit einem völlig sichernden Maulkorb frei zu lassen.”
„Wenn ein Hund Vorbeipassirende anfällt
oder verfolgt, so ist der Eigenthümer oder
derjenige, der ihn mit sich führt, verpflichtet
Hu¬
Frk.
ordneten erfolgen.
Wir haben uns mit diesem Vorschlage einverstanden erklärt und ersuchen Sie, Ihre Abordnung davon
in Kenntniß zu setzen, damit sie sich zur Theilnahme
an der Fahrt am 11. Herbstmonat Abends 6 Uhr in
Neuhausen [Hôtel Schweizerhof] einfindet.
Sie hatten früher als Abgeordneten bestellt Herrn
Regierungsrath Brändli, welchem sich Hr. Kantonsingenieur Wetli anschließen werde. Sollten Sie eine neue
Abordnung bestellen, so bitten wir um beförderliche Kenntnißgabe, damit wir rechtzeitig für die nöthige weitere Mittheilung sorgen können.“
Das Präsidium des Regierungsrathes
verfügt:
An die Stelle des Herrn Brändli wird Herr
Regierungsrath Hertenstein als Mitglied dieser
Abordnung bezeichnet.
Mittheilung dieser Bestellung an das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement und an den Gewählten, sowie der Tagfahrt an die hierseitige Abordnung.
1. September 1876.
Ein Schreiben des schweiz. Konsuls in Warschau,
nach welchem ihm von hier ausgegangene Aktenstücke betreffend Ladislaus und Anna Fall
und Rodnowski von dem Grand Maître de
2. Mittheilung an den Rekurrenten,
den Gemeindrath Küsnacht, und unter Rücksendung der betreffenden Akten an den Bezirksrath Meilen.
können. Es ist einmal genau festzustellen, was für derartige Verpflichtungen durch
die Wasserrechtsurkunden begründet sind.
In Lemma 3 sind den Grundeigenthümern
die Gewerbsbesitzer beizufügen; der Passus
„oder zu amortisiren“ am Schlusse fällt weg.
§ 17 neu § 14 unverändert:
Die Kosten für die Korrektion der Gewässer zweiter Klasse werden auf die betheiligten Anstößer und Grundeigenthümer nach
Maßgabe ihrer Interessen an der Unternehmung verlegt.
Wenn solche Bauten zugleich im öffentlichen Interesse liegen so haben die Gemeinden
an die Deckung derselben bis auf einen Dritttheil beizutragen und es kann der Staat in
diesen Fällen durch einmalige Beiträge von
gleicher Größe das Unternehmen unterstützen.
§ 18 neu § 15 unverändert:
Wo Grundeigenthum des Staates oder
Straßen I. Klasse an die zu korrigirenden
Gewässer direkt anstoßen, werden die Gemeinden für die auf die betreffende Strecke
fallenden Kosten nicht belastet. Hinwiederum
werden auch in allen den Fällen, wo die Gemeindegüter ausschließlich Anstößer sind,
die in den §§ 13 und 14 in Aussicht genommenen
ten Thurufer und einer ziemlichen Zahl von Gemeinden auf dem linken Thurufer dient, ist indessen eine Erhöhung des Staatsbeitrages auf
Frk. 7500 gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Groß-Andelfingen wird
an die neuerbaute Straße II. Klasse von Groß-Andelfingen nach Flaach ein Staatsbeitrag von
Frk. 7500 bestimmt, in der Meinung, daß davon Frk. 500 zurückzubehalten seien, bis die
aufgezählten Nachtragsarbeiten 1 und 2 ausgeführt sein werden.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Groß-Andelfingen, unter Rückstellung der Rechnung
nebst Belegen & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Zustellung der übrigen
Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Das eid. Eisenbahndepartement übermittelt
mit Schreiben vom 31. Augstmonat, hier eingegangen den 3. Herbstmonat, die Baupläne der
Nationalbahn von Profil 194 bis 208 der Winter-
wirkt und dieser Umstand rechtfertigt die Kostenauflage derselben an den Gemeindrath Hottingen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Rekurs des Gemeindrathes Hottingen betreffend Baulinienbestimmung an der
Wolfbachstraße wird gutgeheißen.
2. Der Gemeindrath Hottingen trägt die
zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Frk.
Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich,
den Gemeindrath Hottingen, Herrn Sammann und
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Bundesrath theilt mit, das er den im
Doppel anliegenden, von der Direktion der
Nordostbahn vorgelegten Situationsplan für
eine Planänderung in der Bauausführung der
Strecke von Kilometer 20,12 bis Kilometer 21,27
der Bahnlinie Niederglatt–Baden die Genehmigung ertheilt hat.
Hievon wird Vormerk genommen und das
Schreiben mit Plänen der Direktion der öf-
wurde, um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis
über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung
vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet mit der
einzigen Ausnahme, daß Petent nicht volle 2 Jahre
in der Schweiz wohnt, sondern erst seit März
1875 in Winterthur sich aufhält, welches Requisit ihm indessen gemäß § 22 des zit. Gesetzes erlassen werden kann. Ueber seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21]
hat sich Petent durch eine Urkunde des Bezirks-Präsidenten für Unter-Elsaß d. d. 27. April
1876 ausgewiesen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Karl Julius Stieffel wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Wülflingen bestätigt, unter der Bedingung, daß
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und
Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage
von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
wurde der Gemeindrath Langnau von der Direktion des Innern eingeladen, seine dem Bezirksrathe Horgen eingereichte, vom 28. August 1874 datirte Verzichtleistung auf Vollziehung des sachbezüglichen Gemeindsbeschlusses vom 19. April 1974 der
Gemeinde zur Ratifikation vorzulegen. Es berichtet nun dießfalls der Gemeindrath Langnau mit
Eingabe vom 4., daß die Gemeindsversammlung
am 2. Juli die gemeindräthliche Erklärung vom
28. August 1874 betreffend Verzichtleistung auf
die Oeffentlichkeit des Gibelrebenweges genehmigt habe.
Es kommt in Betracht:
1. Indem der Gemeindrath Langnau mit
Eingabe vom 28. August 1874 an den Bezirksrath
Horgen in Folge der zwischen den am Gibelrebenweg betheiligten Flurgenossen und Hrn. Forstmeister von Orelli getroffenen Uebereinkunft dat. 27. August 1874 allerdings unter Vorbehalt der Ratifikation durch die nächste Gemeindsversammlung auf Oeffentlichkeit des genannten Weges, wie sie sr. Zt. verlangt worden,
verzichtete, und nachdem die Gemeinde Langnau durch Beschluß vom 2. dieß diese Verzichtleistung ratifizirt hat, ist der Rekurs, soweit
er sich auf den Gemeindsbeschluß vom 19. April
1874 bezieht, gegenstandslos geworden.
Der Gaskonsum im Jahr 1875 kostete 212 Fr. 40 Rp.,
was in diesem Verhältnisse getheilt auf das Gefängniß
106 20, auf den Gefangenenwart 26 55, und auf den
und
Statthalteradjunkten 79 65 trifft.
Es kommt in Betracht:
1. Die Beleuchtung des Bezirksgefängnisses, abgesehen von der Gefangenenwartswohnung, ist nach
bisheriger Weise unter den Ausgaben der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens zu verrechnen
[Rechnung der Kantonalstrafanstalt][.]
2. Die Bezahlung der Gas- und Wasserrechnung
für das Amtslokal des Adjunkten kann weder diesem persönlich, noch dem Bezirkshauptort zugemuthet werden. Es findet dieser Ausgabeposten seinen
naturgemäßen Platz bei den Kosten der Bezirksverwaltung.
3. Gegen den vorgeschlagenen Theilungsmodus
für die Gasrechnung ist nichts einzuwenden.
Der Regierungsrath,
Polizei,
beschließt:
I. Der Adjunkt des Statthalteramtes Winterthur ist ermächtigt drei Achtel des Gaskonsums im
dortigen Gefängnißgebäude und den Zins für einen Wasserhahn unter seinen Bureaubedürfnissen
zu verrechnen. Ein Achtel der Gasrechnung trägt