dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
legt wird, ab 15. Oct. auf dieser Linie einen Schnellzug
von mindestens 40 Kilometer Geschwindigkeit per
Zeitstunde mit Halt von 5 Minuten in Koblenz und von
je 1 Minute zur Bedienung der Zwischenstationen einzuführen mit Anschluß in Waldshut an einen Schnellzug oder doch einen Personenzug der in Basel Schnellzuginfluenzen hätte und möglichst zweckmäßigen Anschlüssen in Winterthur.
Es wird beschlossen dem Eisenbahndepartement
seiner Fürsorge für die hierseitigen Interessen zu
verdenken, aber bestimmt zu verlangen, daß der
einzulegende Zug ein wirklicher Schnellzug sei, d. h.
nicht auf allen Stationen anhalte und daß derselbe
in Waldshut an einen Schnellzug anschließe, während auf die Anschlüsse in Winterthur erst in zweiter
Linie Rücksicht zu nehmen sei.
In Sachen
der Herren Strafhausdirektor Wegmann und
Schaffner Girsberger, Rekurrenten gegen einen Beschluß der Aufsichtskommission der Strafanstalt vom 8.
März 1876,
betreffend Buße und Kostenauflegung wegen der
Entweichung des Merk,
hat sich ergeben:
A–F. siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
übrig bleibe, als unter Darstellung des Sachverhaltes bei der Generaldirektion in Wien um Verabreichung von Duplikaten nachzusuchen.
Unterm 8. Juli berichtet Hr. Rieter weiter, habe
er sodann dem k. k. Handelsministerium in Wien
die 10 Fl. übersandt und um Uebersendung der
Duplikate ersucht. Unterm 11. Juli habe er der
Direktion des Innern unter Beilegung des Briefes des Handelsministeriums, angezeigt, daß er
die Duplikate erhalten werde und daß, da der Verlust aus der Nachlässigkeit eines ihrer Angestellten
entspringe, sie für die ergangenen Kosten aufzukommen habe.
Auch auf diesen Brief sei ihm während 5 Wochen keine Antwort eingegangen und er habe
deßhalb unterm 18. v. Mts. die genannte Direktion um Rücksendung der Zuschrift des k. k. oester.
Handelsministeriums sei es mit oder ohne Beantwortung seines Schreibens vom 11. Juli ersucht.
Da er aber immer noch ohne Antwort sei, die
Medaillon und Diplome jedoch schon in seinem
Besitze seien und dieselben endlich an die Eigenthümer abgegeben werden sollten und es ihm
überdieß erwünscht wäre, wenn seiner vor etwas
mehr als 4 Jahren begonnenen Funktionen für
die Wiener Weltausstellung endlich ihren Abschluß fänden, stelle er das Gesuch, die Direktion
es sei daher nicht einzusehen, wie der Bezirksrath dazu komme, anzunehmen, sie haben die
Sache verloren und daher die Kosten zu bezahlen. Die Kosten seien übrigens Nebensache;
viel wichtiger sei, daß der Bezirksrath gerade den Hauptpunkt übersehe, resp. ganz
verkehrt erledigt habe. Durch den rekurrirten Beschluß werde in einfacher Bestätigung
des frühern, auf ein falsches Protokoll gestützten
Beschlusses der Prozeß abgeschrieben und zwar in
Folge des Abstandes der Rekurrenten von ihrer Beschwerde gegen den Gemeindsbeschluß
vom 19. April 1874, wonach ihr Privatfahrweg
als öffentlicher Fußweg erklärt sei, somit
würde dieser Gemeindsbeschluß noch in Kraft
bestehen. Die Sache aber in solcher Weise zu
erledigen, sei ungereimt.
Schließlich beantragen die Rekurrenten, das
nicht nur der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes, sondern auch der Gemeindsbeschluß vom
19. April 1874 auf Grund von § 42 des Straßengesetzes sowie des von Hrn. Forstmeister v. Orelli
thatsächlich und vom Gemeindrathe Langnau formell erklärten Abstandes aufgehoben und die
sämmtlich ergangenen Kosten dem letztern auferlegt werden.
G. Mit Zuschrift vom 28. Juni erwiedert der
zurückzubezahlen?
Aus den Verhandlungen mit Herrn Mousson
konnte Hr. Amsler die Ueberzeugung schöpfen,
daß die klägerischen Rechtsbegehren nicht um jeden Preis in dieser Form und Ausdehnung geltend gemacht und zum gerichtlichen Austrag gebracht werden wollen, sondern, daß sie
nicht zum kleinern Theil das Mittel sein sollen,
die bezüglichen immer noch zwischen Stadt & Staat
schwebenden Differenzen für die Vergangenheit
und Zuku8nft zu ordnen. Aus diesem Grunde
und da es ihm ferner bei der unläugbaren
Klarheit der rechtlichen Grundlagen, auf welche
sich diese Rechtsbegehren stützen, für den Staat Zürich
nicht thunlich erscheine, diesen beiden Begehren
vor Gericht zu folgen, – habe Hr. Dr Amsler dieselben
auf eine etwas veränderte Bahn zu leiten versucht.
Das Resultat war, daß Hr. Dr Mousson
nach eingeholter Instruktion durch Zuschrift
vom 8. Mai 1876 erklärte, daß er behufs gütlicher Erledigung dieses Handels ermächtigt sei,
folgende feste Propositionen zu machen:
I. Der Staat bezahlt an die Armenpflege Zürich
Frk. 8000 und findet damit Rechtsfrage II des
städtischen Rechtsbegehrens ihre definitive
Erledigung.
II. Rechtsfrage I wird einstweilen zurück-
Jahr 1876 in gleicher Weise Anwendung finden könnte, wie es sie für 1875 gefunden hat;
2. daß aber angesichts der verhältnißmäßig starken Inanspruchnahme des Kantons verglichen mit den von andern Kantonen aus dieser Quellen dem Bunde geleitsteten Kontributionen & der unbestimmten
Dauer der gegenwärtigen bezüglichen Verhältnisse näher zu prüfen sein wird, ob
nicht eine Aenderung der dießfälligen kantonalen Gesetzesbestimmungen am Platz sei;
3. und daß es jedenfalls rathsam erscheint,
vor definitiver Beschlußfassung hierüber
die im letzten Alinea des Kreisschreibens
des Bundesrathes vom 7. April a. c. angedeuteten weitern Eröffnungen dieser Behörde in Sachen zu gewärtigen;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
I. Es sei das in den Missiven 26. dieß
enthaltene Schreiben an den Bundesrath zu
richten.
II. Mittheilung an die Direktion des
Militärs.
Das technische Inspektorat für die schweiz.
beschlossen:
I. Die Sanitätsdirektion wird, unter Gutheißung des in Sachen bisher eingeschlagenen Verfahrens ermächtigt, der bürgerlichen Stadtgemeinde Zürich für ihre in den Jahren 1873, 1874 & 1875
auf die ihr laut obergerichtlichen Urtheil vom 17.
Jenner 1872 zugesprochenen Hauskinderfreiplätze angemeldeten 16 Personen, welche sie
während dieser Zeit anderwärts versorgen mußte, eine Entschädigungssumme bis auf den Betrag
von Frk. 8000, womit sich die Stadt befriedigt erklärt, auf Rechnung der Pflegeanstalt Rheinau
zu bezalen [sic!], in der Meinung, daß der angewendete Einheitssatz kein Präjudiz bilden soll
für die endliche Erledigung der Angelegenheit.
II. Die Sanitätsdirektion wird ermächtigt, im Laufe des Jahres 1876 gemäß dem vom
Rechtskonsulenten der Stadt Zürich geäußerten
Wunsche Unterhandlungen über Ablösung der
Berechtigung der Bürgerschaft Zürichs laut Urtheil von 1872 einzuleiten und über das Ergebniß desselben Bericht und Antrag vorzulegen.
III. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an das Statthalteramt Winterthur, den Gemeindrath Wülflingen und die Direktion der Finanzen.
In Sachen
des Herrn Daniel Hotz in Dachslern, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Dielsdorf,
betreffend Gültigkeit der Ersatzwahl eines
Mitgliedes des Gemeindrathes Schleinikon
Dachslern,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Verhältnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Unterm 30. Mai wies der Bezirksrath
Dielsdorf den Rekurs als unbegründet ab
und legte dem Rekurrenten die Kosten auf.
E. Hierüber beschwert sich Rekurrent mit
Eingabe vom 5. Juni und ersucht um Aufhebung
des erstinstanzlichen Beschlusses, indem er sich
neuerdings auf § 51 des neuen Gemeindegesetzes stützt, welcher vorschreibe, daß kein
Mitglied einer antragstellenden Behörde als
Stimmzähler gewählt werden dürfe; unter
teln und Veranlassung dazu werden, daß zu
solchen Zeiten das Regenwasser Tage lang in den
und so der Straße schädlich, sowie für den Verkehr störend wird. – Durch die projektirten
unterirdischen Leitungen werden bei technisch
richtiger Ausführung diese Uebelstände gehoben und eine gewisse Mitbetheiligung des
Staates an den hieraus entstehenden Kosten
erscheint gerechtfertigt. Unter ganz ähnlichen
Verhältnissen wurde in den Jahren 1869 und
1870 für gleiche Bauten im Zeltweg–Riesbach
und in Außersihl Staatsbeiträge unter Verzichtleistung auf die übliche Rekognitionsgebühr für Inanspruchnahme von Straßengebiet
zu Frk. 2 per laufenden Fuß dieser Dolen bewilligt, und es ist kein Grund vorhanden, gegenüber diesem Gesuche einen andern Maßstab
anzulegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es werde der Gemeinde Wiedikon für die
projektirte Entwässerung der Landstraße No 25,
Zürich–Birmensdorf, von der Gemeindgrenze
Außersihl bis zur Einmündung der Hinterdorf-
Herr C. Kronauer, Adjunkt des Statthalteramtes Winterthur reichte unterm 13. Hornung 1876 dem Regierungsrathe einen Plan zur
Genehmigung ein betreffend die Tragung der
Kosten für Beleuchtung seines Amtslokales und
für Wasserversorgung.
Er verlangt, die Gasrechnung und den
Wasserzins unter seinen Bureaubedürfnissen verrechnen zu dürfen. Letzterer beträgt [für einen Wasserhahn] 20 Frk. per Jahr; für 1875 wurde bloß ein
Quartal bezahlt.
das
Die Gaseinrichtung ist für das ganze Gebäude,
worin sich Bezirksgefängniß, Wohnung des Gefangenwartes und Bureau des Statthalteradjunkten befinden, gemeinsam, es existirt nur eine Gasuhr. Fünf
Flammen sind für das Bureau, von deren zwei regelmäßig angezündet werden, eine ist im Gang vor
demselben. Im Uebrigen sind im Gefängnißgebäude 16 Flammen.
Herr Kronauer wünscht nun die Genehmigung
folgenden Abkommens mit Gefangenenwart Benz:
rechnung
2. für sich persönlich [Licht in der Stube]
Auf Rechnung der Bureaubedürfnisse des Adjunkten
sollte kommen 3/8.
11. Juli 1876.]
chen Arbeiten zur Antragstellung.
Herr Ferdinand Ernst in Neu-Pfungen ersucht um
Antwort auf ein Schreiben, das er am 3. l. Mts. an
Hrn. Wetli gerichtet, in welchem er gegen eine Aufforderung des Gemeindrathes Pfungen wegen Wuhrung protestirt habe. Das Geschäft wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Das Comité für das projektirte Greisen-Asyl in Ellikon an der Thur übermittelt seine
Statuten zur Genehmigung. Dieselben werden
der Direktion des Innern zur Antragstellung
übermacht.
Herr Fürsprech Bertschinger erklärt Namens
seiner Clienten Frei und Mth. in Winterthur, das
er den angehobenen Rekurs gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Winterthur in Betreff der wuthverdächtigen Hunde derselben zurückziehe. Das Schreiben geht an die Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens zu den Akten.
Unterm 4. Juli hat die Tößthalbahngesellschaft
durch Telegramm angefragt, ob eine Korrektion
der Töß zwischen der bisherigen Brücke bei
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Bürgerrecht der Gemeinde Bassersdorf bestätigt, unter der Bedingung, daß er sich innert
Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in’s Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 50, bei
der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Bassersdorf und die Direktion der
Finanzen.
Der Stadtrath Winterthur stellt mit Zuschrift vom 21. Juli das Gesuch um Ertheilung
des Kantonsbürgerrechtes an Hrn. Karl Christian Schweizer, Schreiner, von Nürtingen - Württemberg, wohnhaft in Winterthur, welcher
am 13. Mai eventuell in den Bürgerverband der Stadtgemeinde Winterthur aufgenommen wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion
beschließt:
1. Dem Herrn Professor Karl Meyer wird
für das Wintersemester 1876/77 Urlaub ertheilt
und der Vorausbezug der Besoldung für die
Zeit vom 1. Weinmonat l. Js. bis 31. März 1877 im
Betrage von 500 Frk. bewilligt und im Weitern
wird sein Anerbieten betreffend Anheimstellung einer passenden Gestein- und Petrefaktensammlung zu Schulzwecken acceptirt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zu weiterer Kenntnißgabe und Vollziehungs¬
Die Erziehungsdirektion berichtet:
An¬
Am 8. Weinmonat 1875 hat der Regierungsrath den Hrn. Theodor Baumgartner von Oensingen zum Verweser für die Lehrstelle der Handelsfächer am Technikum in Winterthur auf
ein Jahr gewählt, und da die Leistungen des
Hrn. Baumgartner wohl befriedigen, so beantragen sowol die Technikums-Kommission
ine
stellung.
Der Regierungsrath,
Wasserrechtsurkunde folgendes Nivellement
gültig sein:
Wenn die obere Kopffläche der gehauenen Fixmarche beim Auffangswuhr im
Weißenbach
gesetzt wird, so sollen alle folgenden Punkte tiefer sein als
Null, und zwar:
tiefer
Oberkante der 9,6 Fuß langen Ueberfallsschwelle des Wuhres
Grundschwelle der 3,4 Fuß langen
Kanaleinlauffalle
Kanalleitung über den Weißenbach
“
Sohle am Anfang der hölzernen
Leitung über den Hellbach
Ueberfallkante dieser Leitung
über den Bach
Einlaufschwelle im Wasserkasten
am Ende des offenen Zulaufkana¬
7,31‘
les und Anfang der Röhrenleitung
6,00‘
Wasserspiegel daselbst
H.
Boden des Turbinenkastens im
B.
84,02‘
Fabrikgebäude
Sohle am Ende des Ablaufkanales
im Weißenbach
27. September 1876.]
wolle. Das Gesuch geht an die Direktion der
Justiz und Polizei zur Antragstellung.
Herr Baumann-Fierz lehnt die auf ihn gefallene Wahl als Steuerkommissär ab. Das Schreiben wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Der Regierungsrath hat
auf den Bericht und Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
1. Die durch regierungsräthliche Beschlüsse vom 27. Mai und 10. Juni dieses Jahres der Finanzdirektion ertheilte Vollmacht, den der Stadt Winterthur als Intervenientin des zürch. Fiskus für die Subventionszahlungen an die Nationalbahn gewährten Vorschuß bis auf den Betrag einer Million Franken durch Verkauf von Eigenwechseln der Staatskasse zu beschaffen
wird neuerdings bestätigt.
2. Die Finanzdirektion wird im Weitern
ermächtigt, zur Deckung der unmittelbaren
Bedürfnisse der Staats- und Domänenkassen eine vorübergehende Anleihe bis auf den Betrag von Einer Million Franken zu erheben.
den Liegenschaften eintreten müßte.
Auf den Fall, daß von Seite des Staates dem
Verlangen der Petenten nicht entsprochen werden sollte, stellen dieselben weitere Schritte in
Aussicht.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
In den Hochwassertagen im Juni d. Js. ist
eine Senkung des Mittelpfeilers an der Thurbrücke von Andelfingen in dem Maße eingetreten, daß die Flußaufwärts gekehrte Seite am 16. Juni um ca 2 Fuß 6 Zoll tiefer lag,
als vor der Kalamität, während die untere
Seite dieser Unterstützung ziemlich stabil
blieb.
Diese Niveau-Aenderung offenbar eine
Folge ungenügender Fundation, veranlaßte
selbstverständlich auch ein entsprechendes Sinken des Brückenoberbaues in solchem Maße,
daß diese Verbindung nur noch Fußgängern
geöffnet bleiben durfte.
Die Brücke wurde im Jahr 1815 erstellt,
hat zwei Widerlager, einen Mittelpfeiler, eine
Länge von 210 Fuß, somit 99 Fuß weite Flußöffnungen, und einen hölzernen Oberbau, der
wohl erhalten ist, mit Ausnahme dieses defekt gewordenen Mittelpfeilers und einiger
sich abwickle, soll jeder Kanton bei der Uebernahme des Arrestanten die Kosten des Transportes für die bereits zurückgelegte Reise [Route]
sogleich ausbezahlen.
Zu diesem Ende müssen den Transportbefehlen
Rechnungsbogen nach den der Uebereinkunft
beigedruckten Formularien mitgegeben werden, damit alle Kosten darin aufgeführt und deren Bezahlung von Posten zu Posten bescheinigt werden können.
Es scheint nun, daß in einzelnen Fällen diese Kosten nicht sogleich bezahlt worden sind. Die
Unterlassung führte natürlich zu weitläufigen
Korrespondenzen, weil die Belege nicht mehr vorhanden sind und eine nachträgliche Abrechnung
mit dem betreffenden Staate und unter den
betheiligten Kantonen nöthig wurde, sobald nicht
alle Kantone auf die Kosten verzichten wollten.
Da solche unnöthigen Korrespondenzen leicht
vermieden werden können, sobald die Vorschriften der erwähnten Uebereinkunft genau
beobachtet werden, so ersuchen wir Sie Ihren Polizeibehörden diese strickte Beobachtung zu empfehlen & sie dahin zu instruiren, bei Uebernahme eines jeden Individuums das die Schweiz transitiren muss um nach Italien oder Deutschland ausgeliefert zu werden, die Vorlage von Transport-
in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde
Zürich bestätigt, unter der Bedingung, das
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeindeund Kantonsbürgerrecht, letzterer im
Betrage von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist
ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten, an
den Stadtrath Zürich und an die Direktion
der Finanzen.
wurf ihres Winterfahrtenplanes ein, wie derselbe mit 15. Weinmonat in Aussicht genommen und
dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement
vorgelegt worden sei.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement die Mittheilung zu machen, daß der
Regierungsrath sich zu folgenden Bemerkungen veranlaßt sehe:
Die Züge der Linie Effretikon–Wetzikon
finden in Effretikon unmittelbaren Anschluß an diejenigen von und nach Zürich, indem die Wartefrist je bloß 2–8 Minuten beträgt und nur bei Zug 711 - 21, bei Zug 710
26 Minuten. Ungünstiger sind die Anschlußverhältnisse für die von und nach Winterthur gehenden Züge. Die bezüglichen Wartefristen betragen nämlich bei Zug 703 - 52
bei 711 - 2, bei 715 - 14, bei 719 - 27 Minuten,
bei Zug 704 - 54, Zug 710 - 7, Zug 714 - 20,
Zug 718 - 33 Minuten. Ebenso lassen die
Anschlüsse in Wetzikon an die Züge der Vereinigten Schweizerbahnen in der Richtung
von und nach Rappersweil theilweise zu wün-
ansteigt und mit Rücksicht worauf [sic!] der Gemeindrath sich zu einem Beitrage nicht verpflichtet glaubt.
c. der Gemeindrath Regensberg verweigert
ebenfalls eine weitere Leistung, gestützt darauf,
daß die Gemeinde während der zehn Jahre von 1863
bis 1873 ihren vertraglich stipulirten Verpflichtungen nachgekommen sei und daß nach Mittheilungen des dortigen Telegraphenbureau die Depeschenzahl im Jahr 1876 auf mehr als 2000 ansteigen werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei hievon dem schweiz. Post- und Telegraphendepartement unter Zustellung der Originaleingaben der Gemeindräthe Kenntniß
zu geben.
2. Mittheilung an das eid. Post- und Telegraphendepartement und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Durch Regierungsrathsbeschluß vom 5. Augstmonat
d. Js. wurde der in der Straßenangelegenheit
Ossingen–Neunforn von ersterer Gemeinde
niedergesetzten Kommission eine mit dem 1. Herbstmonat ablaufende Frist eingeräumt, um inzwi-
Spengler
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die Ausschreibung der Arbeiten für die
Pockenbaracke habe folgendes ergeben:
darbeit
For¬
.
Zimme¬
Glaserarbeit
–
Malerarbeit
Bei Berücksichtigung der Mindestforderer
stellen sich die Gesammtbaukosten auf Frk. 42,912 50,
halten sich also ungefähr innert den Schranken
des Voranschlages, insofern sich nicht eine Differenz in den angenommenen Maßen bei der Ausführung der Baute ergeben sollte. Die Bauinspektion beantragt überdieß die Zimmerarbeit nicht dem Mindestfordernden, Hrn. Mutter, sondern Hrn. Meybohm, dessen Forderung
Frk. 244 50 höher steht, aus dem Grunde zu vergeben, weil ersterer bereits im Strickhof schon
engagirt sei und man bei letzterem auf schnelle Ausführung eher rechnen könne.
ben der Direktion der Nationalbahn zurückzustellen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
übrigen Akten.
Das eid. Departement des Innern berichtet, daß
der Augenschein in der Aula des Polytechnikums
durch die Experten betreffend Reparatur der Decke
am 2. August stattgefunden und die Herren Stadler
und Lasius übernommen haben, noch gewisse detaillirte Untersuchungen vorzunehmen und dann
den Bericht einzusenden. Das Departement
habe auf hierseitige Anregung Hrn. Stadler um
Abgabe des Gutachtens gemahnt. Das Schreiben geht an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung.
Die Direktion der Tößthalbahn legt den
Entwurf des Fahrplanes für die Strecke Winterthur–Wald vor. Derselbe geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt mit, daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom 30. August abhin dem
von der Verwaltung der Tößthalbahn einge-
Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihr die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an Wittwe Friedberg unter Rücksendung der betreffenden Akten, an
den Gemeindrath Riesbach und an die Direktion
der Finanzen.
Das Statthalteramt Zürich übermittelt mit
Zuschrift vom 24. dieß das Gesuch des minderjährigen Naphthali Levy von Niederhagenthal
Elsaß wohnhaft in Zürich, welcher am 31. Juli
eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Außersihl aufgenommen wurde, um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des
Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet;
ebenso derjenige über die Entlassung des Petenten aus dem bisherigen Staatsverbande
[§ 21] durch eine Urkunde des Bezirkspräsidenten vom Ober-Elsaß d. d. 25. Hornung 1874.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
berechneten Kosten um völlig Frk. 300 reduziren und sich repartiren
1780.
Geländerkosten incl. Thüre
50.
c.
Unvorhergesehenes
Den erstern Arbeiten liegen die mit
Hrn. Gohl bereits durch Ausschreibung erzielten Einheitspreise zu Grunde und eine Konkurrenzeröffnung hätte in dieser Richtung keinen Zweck mehr. Für die Geländererstellung
beabsichtigt die Direktion einige weitere
Etablissemente bezüglich ihrer Forderungen anzufragen und auf diese Weise diese
Arbeit zu vergeben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der für die Umfassungsmauer längs dem
östlichen Flügel der neuen Kaserne nöthige Kredit
von 10,000 Frk. wird ertheilt und die Direktion der
öffentlichen Arbeiten mit der Ausführung im
Sinne ihrer Berichterstattung beauftragt.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten &
Pläne.
Dieses Dokument soll unter Rückschluß
der Akten dem Bundesrathe zugestellt werden.
Es wird verfügt:
Sei hievon Hrn. Notar Epprecht unter Beilegung der Akten Kenntniß zu geben.
Der vom interim schweiz. Geschäftsträger in Berlin
Hrn. Claparide, mit Zuschrift vom 17. vor. Mts. eingesandte 31te Jahresbericht der schweiz. Hülfsgesellschaft in Berlin geht an die Direktion der Fi¬
[Fortsetzung
nanzen zur Antragstellung.
Das Obergericht ersucht mit Zuschrift vom 24.
sidiavor. Mts. um Einziehung von Erkundigungen durch
die großbrittanische Gesandtschaft in Bern über die
Familienverhältnisse der bei Hrn. Dr med. Brunner in Küsnacht verstorbenen unverehelichten
Anna Chase angeblich aus London.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den
Bundesrath gerichtet.
5. Juli 1876.
Der Direktion der öffentlichen Arbeiten werden zur Antragstellung überwiesen:
1. Die Eingabe der Herren Statthalter Moser und
Konsorten in Andelfingen, betreffend einen Neubau
der dortigen Thurbrücke.
Finanzen und der öffentlichen Arbeiten.
Nachdem das schweiz. Post- und Telegraphendepartement am 2. August d. Js. einen
Vertragsentwurf betreffend Errichtung
eines öffentlichen Telegraphenbureau in Birmensdorf übermacht hatte, wurde dem Gemeindrathe Birmensdorf ein entsprechender Verpflichtungsschein zugestellt. Dieser
letztere ist nunmehr unterzeichnet zurückgekommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Post- und Telegraphendepartement werden zwei Exemplare eines
Vertrages über Errichtung eines öffentlichen
Telegraphenbureau in Birmensdorf zugestellt,
mit dem Ersuchen, nunmehr für beförderliche
Einrichtung des Bureau besorgt sein zu wollen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Mit Schreiben vom 5. Augstmonat 1876 übermittelt das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement ein Doppel des von der Natio-