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papiren über deren Solidität kein Zweifel
bestehen kann;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
der Tößthalbahngesellschaft der leihensweise
einen Vorschuß von 200,000 Frk. zu machen unter folgenden Bedingungen:
a. die Tößthalbahn übergibt dem Fiskus als
faustpfandliche Deckung für das Darleihen Obligationen II. Serie dieser Unternehmung im Nominalbetrage von
210,000 Frk., welche bis zur Rückzahlung
des Kapitales und der Zinsen verhaftet bleiben
b. die Rückzahlung des Vorschusses kann in
Beträgen von 50,000 Frk. successive erfolgen; die totale Rückzahlung muß indessen
spätestens bis zum 1. März 1877 bewerkstelligt werden.
Der Zinsfuß wird auf 4,5% per annum
c.
festgesetzt, es ist aber die Gesellschaft
verpflichtet, dem Fiskus auch einen allfällig höhern Zins zu vergüten, insofern
er selbst einen solchen für die von ihm durch
Bankkredit zu beschaffende Summe zu
zahlen hätte.
fernt erwiesen hätten, trotz der später im
sog. Bergli neu geöffneten Kiesgrube, allein
an Fuhrlöhnen für den Transport des Kieses
während der Jahre 1874–76 eine Ausgabe
von Frk. 3140 15 Rp. erwachsen, wozu noch
Auslagen für Taglöhne an die Hülfsarbeiter
der Straßenwärter im Betrage von Fr. 200
hinzugekommen seien.
Daneben habe der Unterhalt der Schaffhauserstraße und der Kommunikationsstraße
im Banne der politischen Gemeinde die Summe von Frk. 800 verlangt.
Der Gemeindrath suche daher um einen
Staatsbeitrag an die erlaufenen außerordentlichen Kosten für die Bülach-Winterthurerstraße nach, und hoffe um so eher
auf Gewährung, als in nächster Zeit die
dringende nöthige Ausführung der Straßenbaute von Winkel nach Embrach und Eschenmosen und die Erstellung einer bessern
Verbindung mit Lufingen der Gemeinde
neue Opfer auferlegen werde, während die
Straße Bülach–Winterthur dem größern
Theile der Gemeinde fernliege und von ihr
nur wenig benutzt werde.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Merk zum Gegentheil von dem , was mit ihnen bezweckt war, hätten gemacht werden
können. Bei fortgesetzter gleicher Nachlässigkeit in der Ueberwachung dürften auch die
jetzt noch verbesserten Vorrichtungen möglicherweise nicht hinreichen. Uebrigens hätte
die Direktion, wenn sie gefunden hätte, es
bedürfe zur vollständigen Sicherheit einer Doppelthüre, die Vollmacht gehabt, dieselbe entweder selbst herstellen zu lassen oder wenigstens der Aufsichtskommission zu beantragen.
IV: Sowol die an Merk gemachten Erfahrungen als dann die von der Aufsichtskommission in Folge seiner Entweichungen ertheilten Weisungen an die Direktion hätten erwarten lassen
dürfen, daß ein Aufsichts- und Wachdienst organisirt worden wäre, der auch unter vorliegenden Verhältnissen hätte genügen sollen. Bei einem solchen hätte es aber namentlich nicht vorkommen dürfen, daß der Sträfling sich genau den
Zeitpunkt, wo vor seiner Zelle die Nachtwache vorbeigeht, hätte merken können, um dann sicher zu
sein, daß er für die ganze übrige Zeit ohne irgend welche Gefahr zu laufen, nach freiem Belieben operiren könne. Die Aussetzungen darüber, daß die Umfassungsmauern noch nicht vollendet
betreffend Vertheilung der Kosten von Wuhrbauten,
hat sich ergeben:
A bis E siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
F. Der Bezirksrath Pfäffikon hat untern
24. Juni 1876 beschlossen:
Sei dem vorliegenden Vertheilungsplane über
die Kosten der vorgenommenen Schutzuferbauten an
der Töß, betragend Frk. 343 24, in der Meinung die
Genehmigung ertheilt, daß diese Kosten von H. Boßhard und von der politischen Gemeinde Wyla zu gleichen Theilen zu übermachen sind.
G. Hierüber beschwert sich zunächst der Gemeindrath Wyla mit Eingabe vom 15. Heumonat, indem er
zur Begründung anführt:
Das an die neu erstellte Wuhrung grenzende
Land gehöre durchweg dem Hrn. Boßhard, mithin
liege der Uferschutz dem letztern allein ob, wie
dann auch dessen Rechtsvorfahren sich dieser Verpflichtung immer ohne Widerspruch unterzogen haben.
Trotzdem habe der Gemeindrath freiwillig einen
Drittheil der Kosten, resp. des Maximum dessen, was
§ 5 des Wasserbaugesetzes als Beitragspflicht für
die Gemeinden vorschreibe, übernommen, einerseits weil die fragl. Wuhrung sich an einer gefährlichen Stelle befinde, anderseits um Hrn. Boßhard
stein, Bayern,
betreffend Rückzug eines Auslieferungsgesuches,
betref¬
–
nach Einsicht
a. eines Schreibens des Bundesrathes vom 26.
vom
Jan. d. Js., womit derselbe ersucht, seiner
Einladung zur Verhaftung der Eheleute
Renoth, von Trauenstein, keine Folge zu
geben;
2.
betreffend Aktenrückforderung
desselben
und auf Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei der sr. Zt. vom Bundesrathe übermittelte Haftsbefehl vom 28. Christm. 1875 mit
dem Schreiben des Untersuchungsrichters von
Trauenstein an das hiers. Obergericht dem
Mai
Bundesrathe wieder zurückzusenden.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
7. August 1876.
Der Gemeindrath Richtersweil rekurrirt
mit Schreiben vom 1. gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Horgen, wonach die Neubürger an dem Egggut nutzungsberechtigt erklärt
werden. Der Rekurs wir der Direktion des
weiterer Kenntnißgabe und Aufnahme des Beschlusses ins Amtsblatt, Abtheilung Gesetze und Verabsoordnungen.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
A. Am 3. April 1875 beschloß der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens, betreffend Aussetzung eines Kredites
für besondere Ueberwachung der archäologischen
Sammlung im Polytechnikum:
Es sei die Behandlung dieses Antrages zu verschieben in der Meinung, daß die Direktion inzwischen auf gänzliche Abschaffung des Bezuges von Trinkgeldern bei Besichtigung der Sammlungen hinwirke und hierüber Bericht erstatte.
B. Die Erziehungsdirektion hat diesem Aufrage gemäß zu wiederholten Malen über diese
Angelegenheit mit dem Präsidenten des schweiz.
Schulrathes verhandelt, ohne hiebei zu einem Resultate in dem bezeichneten Sinne zu kommen. Es wurde
von jener Seite entgegnet, daß, da die Abschaffung der Trinkgelder von vornherein keinen Bezug haben könne auf diejenige Gelegenheiten, zu
denen jetzt schon die im Polytechnikumsgebäude sich
findenden Sammlungen unentgeltlich zur Besichtintweder
gung offenstehen, eine solche Maßregel a eluten Schließung der Sammlungen in der übrigen