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2. Mittheilung an Hrn. Eß und an die Erziehungsdirektion.
Ein Schreiben des Kirchenrathes betreffend
Beschaffung eines Lokals für sein Sekretariat
geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Der Regierungsrath hat
nachdem sich ergeben:
A. Durch Regierungsbeschluß vom 8. April abhin wurde der Tößthalbahngesellschaft gegen
schuldbriefliche Verpfändung einiger disponibeln
Liegenschaften ein à 4 1/2 % verzinsliches Darleihen
von Frk. 100,000 bewilligt mit der Bedingung,
daß dasselbe auf den 1. Herbstmonat d. Js. zurückbezahlt werden müsse.
B. Der leitende Ausschuß der Tößthalbahn
stellt nun mit Schreiben vom 16. dieß das Gesuch
um Prolongation des fraglichen Anleihens bis
zum nächsten Frühling und offerirt dagegen eine
Pfandvermehrung durch Verschreibung weiterer 10 vorstandsfreien, angeblich zu Bau- und
Lagerplätzen geeigneten Landparzellen im
Gemeindsbann Oberwinterthur im Gesammtflächeninhalt von 122,552 [Quadratfuss] und im Werthe von ca
Frk. 22,060.
und auf den bezirksräthlichen Beschluß selber
ferner wird bemerkt, daß Hr. Stampf die bestrittenen Baulinien nicht unbedingt anerkannt
habe und daß daher auch die dießfalls gezogene Schlußfolgerung unrichtig sei.
K. Von dem Bezirksrathe Zürich wird
auf den Rekurs erwiedert:
Durch die von Hrn. Stampf projektirte
Baute werde die Thalstraße in keiner Weise
beeinträchtigt, denn sie habe gerade hier ihre
größte Breite. Ebensowenig erleide die ohnehin zu eng angelegte Florastraße irgend welchen Schaden, da einer bessern Anlage der Einfahrt von der Thalstraße in die Florastraße noch
das ziemlich neue Eber’sche Haus im Wege stehe.
Auch erwachsen in Folge der von Hrn. Stampf eingegangenen Verpflichtung der Gemeinde Hottingen bei einer dereinstigen Expropriation
nicht mehr Kosten, als wenn diese gegenwärtig
vollzogen würde. Uebrigens stehe eine Abtretung noch in weiter Ferne.
Die Frage des Gemeindrathes nach den Provisorien sei dahin zu beantworten, daß solche da nicht
gestattet werden sollen, wo nicht genügender
Raum vorhanden sei. Würde die Ansicht des Gemeindrathes zu gestatten, Geltung erlangen, so
eine Flußbreite von bloß 60 Fuß zeige und daß
er – da er sich bisher in Sachen immer vergeblich an die Staatsbehörde gewendet, von
dieser also keinen Schutz mehr zu erwarten
habe – vorziehe, das ganze Etablissement
aufzugeben, die Maschinen wegzunehmen
und anderswo aufzustellen. Nur durch die
Nachlässigkeit von Staatsbeamten sei ihm ein
so großer Schaden erwachsen und er werde
die Greifbaren, seien es der Staat oder dessen
Angestellte, rechtlich belangen.
D. Am 25. gl. Mts. kam schon wieder eine
Eingabe des Hrn. Ernst ein, dahin gehend: Er habe nunmehr durch seinen Anwalt, Hrn. Dr Bertschinger, den Schuldigen, nämlich Hrn. alt Regierungsrath Brändli, Hrn. Kreisingenieur
Spiller, Gemeindammann Schmidli und dem Staat
streit verkünden lassen. Ob er gegen den letztern etwas ausrichte, wisse er noch nicht, doch
a dies aer die Pflicht, die Fehler seiner Angestellten gut zu machen.
Den größten Schaden habe Petent durch das
Wegschwemmen eines großen Theils seines Hofraumes erlitten. Werde die Tößkorrektion
nicht ausgeführt, so wisse er nicht, woher das
nöthige Material zu nehmen. Wenn nun der
Staat beschließe, daß die Töß an der fraglichen
15. September 1876.]
gerufen werde, sowie dafür, daß für den
Winterfahrplan bessere Anschlußverhältnisse
dieser Linie mit den beiden Hauptlinien angeordnet werden, als derzeit bestehen.
Das Schreiben geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Derselbe Gemeindrath stellt das Gesuch um
Klassifikation der Zufahrtsstraße von der Straße
I. Klasse aus auf die Bahnstation Kempten als Straße
II. Klasse und Ertheilung eines Staatsbeitrages an
diese Straße. Das Schreiben geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
In Sachen der Gemeinden Lindau und Illnau,
betreffend Expropriation einer Kiesgrube,
hat sich ergeben:
A. Unterm 15. Jenner d. Js. hat der Regierungsrath auf Ansuchen des Gemeindrathes
Lindau hin der Erweiterung der im Banne Illnau in der Korporationswaldung Rykon gelegenen Kiesgrube im Außerholz die vorläu-
lung der Unterstützungen nöthig oder dringend
werden möchte, werden die Berichte der Schätzungskommissionen Auskunft geben. Wenn diese Berichte
einmal eingegangen seien, so werde die schließliche Zusammenstellung wenig Zeit mehr in Anspruch
nehmen, Dann werde man sich über den Vertheilungsmodus zu entscheiden haben. Ein Theil der
Schäden, soweit sie reiche Leute oder Leute mit gering geschädigtem großem Grundbesitz betreffen,
werden von vornherein wegfallen. Die zu Betheiligenden werde man in 4–5 Klassen nach ihrem Vermögen und dem Grad der erlittenen
Schadens eintheilen, welche Modus auch bei einer
frühern ähnlichen Vertheilung sich als einfach,
zweckmäßig und allseitig befriedigend erwiesen habe.
In der Diskussion hierüber ergibt sich:
a. Es sei wünschenswerth, daß die Schätzungskommissionen sofort ihre Berichte abliefern und
auf Grund dieser Berichte die Zusammenstellung
gemacht werde. Die von den Gemeindräthen zu
liefernden noch ausstehenden Angaben wolle
die Direktion des Innern direkt von diesen
Behörden einfordern und gegen nachläßige
Gemeindräthe in allem Ernste vorgehen. Wenn
auch bis jetzt sich nur zwei Geschädigte um schleunige Hülfe verwendet haben, so beweise dieß nicht,
am 7. Mai d. Js. für die untere Zufahrt ein um
etwa 20 Fuß kürzeres, dafür aber um Frk. 2500
theureres Projekt acceptirte, so haben die Petenten um so mehr Veranlaßung an dem Baue
der obern Zufahrtsstraße in direkter Richtung festzuhalten, als dieser nur unwesentlich
mehr koste, weil die Umführung der Straße
um das Strehler’sche Haus, durch das sumpfige Terrain,
die nicht auszuweichende Verlegung des Kuhbaches,
die Beseitigung des Strehler’schen Schopfanbaues
und die daraus folgende Entschädigung an den
Besitzer wegen Minderwerth des Häuschens, sowie die Aufdämmung um ca 5 Fuß diesen Bau ganz
wesentlich vertheuern. Die Differenz der Kosten
des Projektes der Petenten und desjenigen laut
bezirksräthl. Beschluß scheine überdies durch Anerbietung freiwilliger Beiträge von Seite der
Rekurrenten als gedeckt.
in
Für das zu entfernende Häuschen fordern
Herr Strehler Frk. 2500, assekurirt sei es nur
für Frk. 900.
P. In seiner Rekursbeantwortung betont
der Gemeindrath Fehraltorf, der alleinige Zweck
des Rekurses sei die Beseitigung des Strehler’schen
noch schöner
Hauses, wodurch die Straße weder bequemer a
de, auch erleide das Projekt keine Umänderung
[recte: im] Höhenprofil noch in der Steigung. Die
zur dortigen Eisenbahnstation,
hat sich ergeben:
A–M. Siehe den faktischen Theil des bezirksräthlichen Entscheides.
N. Unterm 1. Brachmonat d. Js. hat der Bezirksrath Pfäffikon beschlossen:
1. Seien zur Eisenbahnstation Fehraltorf zwei
Zufahrtsstraßen zu erstellen und zwar
a. die eine vom Unterdorfe, aus der Straße
nach Freudweil, nördlich der Luppmen im
Sinne des Gemeindsbeschlusses vom 7. Mai
und nach der seither erfolgten Aussteckung
des Hrn. Kreisingenieur Spiller,
b. die andere in Fortsetzung der obern Kirchgasse nach dem Projekte des Hrn. Spiller &
der im Situationsplan Act. No 33 roth eingezeichneten Linie [Mittellinie der Straße]
beide mittelst einer nach dem gleichen Plane über
den Luppmenkanal zu erstellenden Brücke auf
den Stationsplatz westlich des Gebäudes ausmündend.
2. Sei diese Straße als solche zweiter Klasse erklärt, die Gemeinde Fehraltorf verpflichtet, dieselben auf eine Kronenbreite von 18 Fuß
zu erstellen und bis 1. Herbstmonat d. Js. zu vollenden.
3. Sei von diesem Beschlusse dem Regierungs-
Gemeindrath Außersihl und die Direktion der
Finanzen.
mit Zuschrift vom 8. dieß das Gesuch des minderjährigen Eugen Hemmerle von Straßburg
Elsaß, wohnhaft in Unterstraß, welcher am 5.
August 1876 eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Unterstraß aufgenommen wurde, um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des
Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse
geleistet; ebenso derjenige über die Ent¬
Das
lassung des Petenten aus dem bisherigen
Staatsverbande [§ 21] durch eine Urkunde
des Bezirkspräsidenten von Unter-Elsaß
d. d. 20. August 1874.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Eugen Hemmerle wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der Gemeinde Unterstraß
Elisabeth des Joh. Jakob Keller von Veltheim
zur Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital
behufs Vornahme einer Operation. Das Schreiben wird der Direktion des Sanitätswesens
zur Erledigung übermittelt.
Mit Schreiben vom 1. August ersucht der Gemeindrath Wyla um Hülfeleistung zur Wiederherstellung der durch die Hochwasser zerstörten Brücken, Straßen etc. Das Gesuch geht an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Antragstellung.
Der Gemeindrath Wädensweil ersucht mit
Schreiben vom 31. Juli um Auszahlung des Restes der Staatssubvention im Betrage von
114,000 Frk. an die Eisenbahn Wädensweil–Schwyzergrenze gegen Einsiedeln, unter Beilage
seines Jahresberichts.
Die Finanzdirektion wird zur Antragstellung
hierüber eingeladen.
Das eid. Post- und Telegraphendepartement
übermacht mit Schreiben vom 2. dß. den Vertrag über Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau in Birmensdorf. Dasselbe geht an
die Direktion der öff. Arbeiten zur Antragstellung.
seinen Lauf fortwährend änderte, bald
nach thurgauischer, bald nach zürcherischer
Seite hin und Grenzlinien und Marken damit verschwanden und das Land ein unsicherer Besitz war. Die alte Markenlinie zur Fixirung der Thur und der zürcherisch-thurgauischen Grenze, welche wenigstens auf thurgauischer Seite schon in
den Plänen von 1776 und 1779 vorkommt
und 1806 näher bezeichnet und beschrieben
wurde und noch später zur Festsetzung
der Thurmitte und der Kantonsgrenze
diente, scheint mit großer Wahrscheinlichkeit zugleich sowol die Grenze von Altikon als von Neunforn an der Thur bezeichnet zu haben. Unter diesen Umständen muß angenommen werden, es sei die
Grenze zwischen Altikon und Ellikon nach
der Kantonskarte die richtige.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei die Gemeindsgrenze Altikon-Ellikon nach der topographischen Karte
festzustellen und gestützt hierauf seien auch
die dießfalls nöthigen Markenverände-
d.
sein, darnach zu streben, daß
a. die Brückenwiderlager an einzelnen
Stellen durch Steinvorlagen oder sogen.
Steinkratten vor Hinterspühlung gesichert
werden;
b. die Böschungen sich in möglichst kurzer Zeit
berasen, um das Abfrieren und Abrieseln
und daherige Grabenanfüllung zu verhindern, sowie, daß dieselben im obern Theile
leicht mit Landweidenstöcken bekleidet
werden;
c. die eingesetzten Schwellvorrichtungen vermutlich bei Regenwetter ganz ausgehoben werden, um so einer Sohlenerhöhung
durch Schlammablagerung vorzubeugen;
durch Erstellen von ca 1 Fuß hohem Flechtwerk
an verrutschten Böschungen der Sohlenerweiterung der Hauptkanäle entgegengearbeitet und auch bei allfälliger Reinigung
hierauf Rücksicht genommen werde, um nicht auf
diese Weise zu allzusteilen Böschungen zu
gelangen;
einer allmäligen Erhöhung des Terrains längs
den Grabenanlagen durch Ablagerung von
Ausräumungen entgegengewirkt und darnach getrachtet werde, daß jenes mäßig gegen
das Grabenprofil hin sich neige;
26. August 1876.
jüngster Zeit oft vorgekommene Abweisungen in der Irrenanstalt sie veranlaßt haben,
einerseits durch eingeleitete Entlassungen aus
der Pflegeanstalt Rheinau dort etwas mehr
Platz zu schaffen, um einen verstärkten
Abfluß unheilbarer Patienten aus der Irrenanstalt dahin zu ermöglichen, anderseits durch
nähere Prüfung der Verhältnisse im Burghölzli selbst Mittel und Wege zu finden, Abweisungen der Nothfälle künftig so weit als immer
möglich zu reduziren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitätswesens,
beschließt:
I. Dem Gemeindrath Riesbach ist die vorstehende Auseinandersetzung zur Kenntniß zu
bringen.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitätswesens.
Präsidial-Verfügungen.
Der Gemeindrath Hottingen rekurrirt mit
Schreiben vom 24. gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich betreffend Baurecht des Hrn.
Gugerli. Der Rekurs geht an die Direktion der
stimmt habe. Für die Existenz der Familie sei
gesorgt. Und endlich spricht sich obendahin aus
Hch. Mörgeli, „Beistand“ der Wittwe Widmer,
mit dem Beifügen, daß Leidenschaftlichkeit das
Motiv des gemeindräthlichen Beschlusses sei.
B. Der Bezirksrath Winterthur beantragt
Abweisung des Rekurses und bemerkt:
„Wir schließen uns der [beigelegten] Rekursbeantwortung des Gemeindrathes Rickenbach an. Dieser huldigt dem löblichen Grundsatz,
minderjährige Kinder, seien sie bevogtet oder
nicht, deren Eltern aus Armuth oder einem andern Grunde nicht im Stande sind, sie gehörig
zu unterhalten und ihnen eine gute Erziehung angedeihen zu lassen, von diesen wegzunehmen und sie auf Kosten der Gemeinde bei
andern rechtschaffenen Leuten unterzubringen,
von denen man überzeugt sein kann, daß die
Kinder bei ihnen an Seele und leib gut versorgt sind, und zu braven Menschen herangebildet werden. – Ein solcher Fall liegt hier vor &
der Bezirksrath erachtet es als eine Pflicht, den
Gemeindrath in diesem edlen Streben auf’s
kräftigste zu unterstützen.“
C. Der Gemeindrath Rickenbach in seiner
Eingabe an den Bezirksrath und in seiner direkten Rekursbeantwortung an den Regie-
Miether oder einen spätern Eigenthümer eine
derartige Benutzung des Dachraumes versucht
werde. Der Fall wäre gar nicht einzig. So seien in den Mansarden des Zentralhofes auf der
Seite gegen die Kappelergasse nach erfolgter
Genehmigung derselben durch den Regierungsrath trotz der speziellen Erklärung der Besitzer, daß zu keinen Zeiten beabsichtigt werde, Wohnungen in den Mansarden einzurichten,
nach erfolgtem Wechsel des Besitzers theils
Wohnungen, theils Arbeitslokale eingerichtet
worden.
Angesichts solcher Erscheinungen sei es doch
gewiß richtiger, durch die Dachform selbst die
Erstellung von Wohnungen unmöglich zu machen
und folglich das Mansardendach auszuschließen.
Das Argument der Rekurrenten mit
den Dienstbotenzimmern falle nicht in’s Gewicht, denn auch unter einem Dachwinkel von
45° lasse sich ein ganz anständiges luftiges
Schlafzimmer herrichten.
Aus allen diesen Gründen müsse der Stadtrath an dem ursprünglich eingenommenen Standpunkte festhalten.
F. Der Bezirksrath Zürich verweist auf die
Antwort des Stadtrathes und fügt noch bei:
Der Bezirksrath habe die Rekurrenten haupt-
langen zu können. Ebenso läge es im Interesse
der Bevölkerung von Hinweil und des mit
Hinweil verkehrenden Publikums des untern Glatthals und Zürich, Zug 710 schon um 12
Uhr von Hinweil abgehen zu lassen, um den
Anschluß an den 12.14 von Wetzikon nach Uster–Zürich abfahrenden Zug 84 der Vereinigten
Schweizerbahnen zu ermöglichen. Allerdings
würde die 26 beziehungsweise 7 Minuten
betragende Wartezeit in Effretikon um 10
Minuten verlängert, allein es dürfte dieser Nachtheil gegenüber jenem Vortheil
einer richtigen Verbindung Hinweil–Zürich
weniger ins Gewicht fallen.
Bezüglich des Fahrplans Winterthur–Waldshut erhalten wir heute eine Mittheilung der Direktion der Nordostbahn, die uns jenen Passus
des bei Vorlage des Entwurfs für den Winterfahrplan von dieser Direktion an Ihre Stelle
gerichteten Schreibens zur Kenntniß bringt,
in welchem dieselbe ihre Bereitwilligkeit
zur Ueberfahrung der Stationen Töß, Wülflingen, Pfungen, Glattfelden, Zweidlen, Rümikon und Reckingen durch die Schnellzüge
53 und 510 zur Kenntniß bringt, so daß man
dann in ca 90 Minuten von Winterthur nach
Waldshut gelangen könnte.
Waffenplatzes für eid. Schulen geht an die
Direktion des Militärs zu dem Akten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Fähigkeitszeugnisses und
eines Antrages der Direktion des Militärs
ernennt
zum Hauptmann bei der Infanterie [Füsilir]
den bisherigen Oberlieutenant
Herrn Karl Reinacher von Zürich in Hottingen,
geb. 1847.
und beschließt im Weitern:
I. Dem Ernannten ist ein Brevet zuzustellen.
II. Publikation der Ernennung im Amtsblatt.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der schweiz. Bundesrath macht unterm 14. August
mit Bezug auf Art. 159, 160 und 193 der eid. Militärorganisation aufmerksam, daß Bewaffnungs- und
Ausrüstungsgegenstände von Wehrpflichtigen, namentlich Kavalleriepferde im Konkursfall der Beschlagnahme & Veräußerung zu Gunsten der Konkursmasse ausgesetzt seien und ersucht, es möchten die
Beamten angewiesen werden, vorkommendenfalls
solche Gegenstände sowie Pferde aus der Konkursmasse auszuscheiden.
Der Regierungsrath
die Arbeit der Schätzung am Abschluß, daß indessen
noch nicht alle Tabellen eingegangen sind.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Regimentszahlmeisters Gustav
Rink aus Bayern,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirekfügtion.
Die Regierung des Kantons St. Gallen mahnt um
Sihe [si¬
Auskunft betreffend Heimweisung des in Hottingen
sich aufhaltenden J. Georg Sutter von Degersheim.
c!] Schreiben derselben Regierung vom 26. Juni.
Die Recharge geht an die Direktion der Justiz
und Polizei zur beförderlichen Antragstellung.
31. August 1876.
Der Landesverweser des Fürstenthums Lichtenungen.
stein ersucht mit Schreiben vom 28. um Intervention der hierseitigen Regierung zur Beschaffung
eines Heimatsscheins für die in der Jenni’schen We-
dem Projekt der Rekurrenten, insofern
der Bärenplatz als Zentralpunkt des Ortes angenommen wird und von da aus die
Distanzen gegenseitig verglichen werden.
Wird nun im Weitern berücksichtigt,
das nur ca 8 Wohnhäuser im Außerdorf
Turbenthal Vortheil von der gewünschten
Straßenverbindung hätten, für alle übrigen Ortsbewohner jedoch in dieser Richtung ein Gewinn nicht entstünde, die Anlage selbst durch werthvolle Baumgärten
geführt werden müßte und an drei Stelen eine Ueberbrückung von Bächen und
Kanalleitungen erforderlich würde, so erschiene die vom Gemeindrathe in Aussicht genommenen Kosten keineswegs zu hoch, sondern
eher zu niedrig angesetzt und nicht in richtigem Verhältnisse mit dem für Einzelne nur
entstehenden Vortheil, der sich übrigens beinahe ganz durch die Erstellung eines ordentlichen Fußweges erreichen läßt, wenn der
Umweg für die aus diesem Ortstheil auf die
Station kommenden Fuhrwerke, deren Zahl
nicht gros sein kann, außer Betracht fällt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
die ungefähre Hälfte dieser Wegkorrektion auf Aargauer-Gebiet fällt.
Die Regierung von Aargau macht ihrerseits mit Schreiben vom 29. dieß ebenfalls
Mittheilung von dem Vorfall und ersucht
um Absendung technischen Personals und
Anordnung sofortiger Entwässerung der noch
bedrohten Stelle.
Der Regierungsrath,
die
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
auf
der öffentlichen Arbeiten,
elben
beschließt:
1. Es sei der Regierung von Aargau
zu erwiedern, daß nach der Ansicht der herwärtigen Techniker eine Verlegung der
Straße auf unverrutschtes Terrain geboten sei,
eine Länge von ca 2000 Fuß erfordern und
da von derselben beidseitige Kantonsgebiete
betroffen werden, man deßhalb hierorts einer zustimmenden Erklärung bezüglich dieser
Veränderung bestimmt entgegenstehe, um hierorts
ungesäumt Einleitungen zu diesen [sic!] Baue zu treffen.
Im Uebrigen sei nach dem Berichte des von
der Direktion der öffentlichen Arbeiten an Ort
und Stelle entsendeten Techniker für Ableitung
des oberhalb der Rutschfläche zu Tage getre-
und einem Gegengefäll von 4,12 auf 250 Fuß,
nach Projekt II 720 Fuß, mit einer Steigung von
3,67 auf 120 Fuß und einem Gegengefäll von
3,98 auf 300 Fuß. Die Kosten dieser Abtheilung
belaufen sich nach Projekt I auf Frk. 3250, nach
Projekt II. auf Frk. 2370. Die Breite der Straßenkrone ist durchweg auf 16 Fuß, diejenige des Straßengebietes auf 21 Fuß angenommen.
Mit Rücksicht auf den zukünftigen Charakter
dieser Straße als Hauptverbindung nach der Sihlbrücke und dem See wurde früher schon deren Einreichung in die II. Klasse angenommen, und es hat
dieser Standpunkt jetzt um so mehr Berechtigung,
als die in fraglicher Richtung projektirte Lokalbahn voraussichtlich in weite Ferne gerückt ist.
Das weitere Gesuch von Kappel um Bearbeitung eines III. Projektes glaubte der Bezirksrath aus Mangel an stichhaltigen Gründen abweisen zu sollen und es muß dieser Ansicht
auch hierorts beigepflichtet werden, weil bei
Berücksichtigung desselben die Richtungs- besonders aber die Steigungsverhältnisse als durchgehende Verbindung ganz wesentlich alterirt
würden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
fend erforderliche Maßnahmen zur Vollziehung
des Bundesgesetzes über die eid. Oberaufsicht über
die Forstpolizei im Hochgebirge geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Der Regierungsrath des Kantons Solothurn
zeigt mit Schreiben vom 24. an, daß die Kantonsregierungen von Zürich, Aargau, Schaffhausen, Baselland, Thurgau und Neuenburg auf die Einladung zu gemeinsamen Schritten betreffend Militärpflichtersatz zustimmend geantwortet haben und
daß die bezügliche Konferenz am 31. dieß Nachmittags 1 Uhr in der Bahnhofrestauration in
Olten stattfinden werde, sowie daß er zu Abgeordneten die Herren Vigier und Hentschi bezeichnet habe.
Der Regierungsrath
beschließt:
1. Als Abgeordnete der hierseitigen Regierung werden bezeichnet die Herren Walder und
Ziegler.
2. Mittheilung an dieselben sowie an den Regierungsrath von Solothurn.
Das Schreiben des Bundesrathes betreffend Ablösung der hierseitigen Verpflichtungen für das
Polytechnikum sammt zwei Vertragsentwürfen
Regierungsrathe zu ernennenden Referenten.
Es sei Hr. Staatsanwalt Dr Amsler als Referent
nicht vollständig mit der erforderlichen Unbefangenheit zu Werke gegangen, habe ihm
z. B. entgegen gemachter Zusage nicht Anlaß gegeben sich nach Beendigung der Erhebungen über Alles, was in Frage stehe, auszusprechen. Ebenso habe auch Hr. Regierungsrath
Dr Stößel große Voreingenommenheit gegen den
Rekurrenten an den Tag gelegt.
Auf die unterm 24. Hornung a. c. eingegebene Vertheidigung des Rekurrenten sei das
Referat etwas abgeändert, in der Hauptsache
worden,
a die alten Vorwürfe aufrecht erhalten
sei
worden. Der faktische Teil enthalte jetzt
noch viele Unrichtigkeiten und es finden die
Erwägungen, welche jene Vorwürfe enthalten,
eine ganz ungenügende Begründung.
Auf das Detail des Referates und Entscheides eingehend, bemerkt der Rekurrent folgendes:
d. Erwägung 1. Der Direktor könne nicht verantwortlich sein, wenn seine gegebenen Anweisungen nicht richtig ausgeführt werden. Im
vorliegenden Falle sei verboten worden dem
Merk ein gefährliches Werkzeug zu geben,
baugesetzes Anwendung. Nach demselben stehe die
Schuldpflicht des Hrn. Boßhard unbedingt fest, denn
die Bauten seien längs seines Grundeigenthums
ausgeführt worden und die Einrede bezüglich Fehlerhaftigkeit derselben könne nicht berücksichtigt werden, weil bei dem Hochwasser vom 11. und
12. Brachmonat noch eine Menge anderer, viel
größerer Uferschutzwerke zerstört worden
seien.
Es könne sich einzig fragen, welche Quote dem
Hrn. Boßhard aufzulegen sei, und da habe der Bezirksrath gefunden, die Gemeinde Wyla sei schuldig und verbunden, mehr als das gesetzliche Maximum von 1/3 zu bezahlen, weil die vorgenommenen
Bauten auch zum Schutze der von Tablat nach Manzenhub führenden Straße gedient haben.
Die daraufhin erfolgte Vertheilung halte die
Behörde noch jetzt für richtig.
L. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die nach Manzenhub - Sternenberg führende Straße II. Klasse wurde unmittelbar da,
wo sie sich über die Thalsohle zu erheben beginnt von der Töß durch einen Streifen Privatlandes von 30–60 Fuß Breite getrennt, und es
ist unbestritten, daß letzterer sich im Eigenthum
des Hrn. Gemeindrath Boßhard befand Wegen in-