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Stallikon aus dem algier. Fremdenregiment.
Die Staatskanzlei wird mit der Erledigung beerung
des
auftragt.
11. Juli 1876.]
Der Gemeindrath Affoltern bei Höngg schickt
einen Geburtsschein für Wilhelm Mack, mit Beifügung, daß ein solcher Schein für dessen Bruder
Gustav Mack, der nicht Bürger von Affoltern geworden[,] nicht beschafft werden konnte. Die Staatskanzlei wird mit der Erledigung beauftragt.¨
Kantons
Eine Zuschrift des eid. Departements des Innern
wegen Expertise betreffend Plafond der Aula
im Polytechnikum, geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
das Begehren um Auslieferung oder hierseitige Beurtheilung eines Zürcher Bürgers Rud. Baumgartner von Weiach, derzeit in Stadel, wegen eines
im Kanton Aargau verübten Diebstals. Das Gesuch geht an die Direktion der Justiz und Polizei
zur Antragstellung.
Das eid. Eisenbahndepartement theilt mit,
daß der Bundesrath die von der Direktion der
Nationalbahn vorgelegten Pläne für die Bau-
Mit Eingabe vom 6. Juni stellt Hr. Wilhelm
Rudolf von Türkheim aus Mömpelgard - Frankreich,
gewünschte Urlaub ertheilt.
[Präsidial-Verfügungen
24. Juli 1876.]
Der Bundesrath übermittelt einen vom
schweiz. Generalkonsulat in Rio de Janeiro unterm 12. dß. eingegangenen Bericht über Ableben und Nachlaß des am 24. Christm. 1875 in Sao
João de Rio Clara Provinz Sao-Paolo verstorbenen Angehörigen Dr Johann Heinrich Gattiker von
sowie über die von ihm im Interesse der zürch.
Erben eingeleiteten Schritte, mit dem Gesuche um
Einsendung der vom Generalkonsul gewünschten Vollmachten.
Die Note geht an die Staatskanzlei zur Erledigung.
24. Juli 1876.
Ein Rekurs des Gemeindrathes Dürnten, dat.
21. Juli, gegen eine bezirksräthliche Verfügung
in Sachen Dr Hotz, betreffend Schriftendeponirung und Versteuerung wird der Direktion
des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement berichtet, daß es die Konferenz betreffend
Fahrplan Winterthur–Waldshut sistirt habe, weil
sei. – Er vermöge keinen Grund einzusehen,
warum dem Schneebeli gestattet sein sollte,
diesen konzessionswidrigen Zustand zum Schaden seiner Nachbaren fortbestehen zu lassen
bis über die Frage entschieden sein werde, ob
ihm eine neue Konzession ertheilt werden könne oder nicht. Er denke diese Frage werde
angesichts der erhobenen Einsprachen nicht sobald entschieden sein; inzwischen aber brauche sich niemand solche Schädigung gefallen
zu lassen.
D. In Beantwortung dieser Beschwerde
hebt die Direktion der öffentlichen Arbeiten hervor, daß ihre erste Verfügung vom
5. Hornung, die materiell für Hrn. Strohecker
die gleichen Verhältnisse schuf, von ihm unangefochten blieb und daß sie zur Revision derselben resp. zum Erlaß der auferlegten Buße
gegenüber Hrn. Schneebeli nur deshalb gelangte, weil seit der im Jahr 1860 stattgefundenen
Wasserkraftsvermessung und gleichzeitigen Feststellung der Höhenlage der diesem Etablissement gestatteten Schwellvorrichtungen ein
mehrfacher Eigenthumswechsel eingetreten
und zur Zeit nicht möglich sei zu konstatiren,
wer sich seit der erwähnten Vermessung &
daherigen Konzessionsänderung erlaubt habe,
4. September 1876.]
Jahrgänge von der speziellen Dienstleistung vom 5. Heumonat 1876,
beschließt:
1. Es sollen diese Bundesgesetze mit Rücksicht
auf Art. 89 der Bundesverfassung und Art. 4
des Bundesgesetzes vom 17. Heumonat 1874 betreffend Volksabstimmung u. s. w. sämmtlichen Gemeindräthen des Kantons zugestellt werden
mit der Einladung dieselben in den Gemeindrathskanzleien den Stimmberechtigten zur Einsicht auflegen zu lassen.
2. Dieser Beschluß ist durch das Amtsblatt
zur öffentlichen Kenntniß zu bringen mit dem
Beifügen, daß die Frist für Anbringung des Referendumsbegehrens für letzteres Gesetz mit
dem 6. Weinmonat, für ersteres mit 21. Wintermonat 1876 zu Ende geht.
Ein Schreiben der Regierung von Thurgau,
laut welchem die dortige Anklagekammer die Entschädigung für die unschuldig verhaftete Bertha
Hoffmann in Thalweil auf 20 Frk. erhöht hat, geht
an die Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung.
5. September 1876.
Die Gemeinden des Thurthals petitioniren
13. September 1876.]
Das Schreiben geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Der Bezirksrath Zürich übermacht mit Schreiben vom 8. Herbstm. ein Gesuch des Karl Wagner
von Meilen geb. 1832 um Entlassung aus dem
Kantonsbürgerrechtsverbande. Dasselbe geht
an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Mit Schreiben dat. Vitznau 7. Herbstm. lehnt
Herr Stadtrath Baltensperger die Wahl zum
Steuerkommissär ab. Dasselbe geht an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Herr Fehr im Grafenstein - Töß schickt den amtlichen Auszug der Schätzung seines erlittenen Wasserschadens. Derselbe wird der Direktion des Innern zu den Akten übermacht.
Die Gemeindräthe Wülflingen und Töß stellen
mit Schreiben vom 12. das Gesuch, es möchte der Regierungsrath seine Schlußnahme vom 30. Christm.
1875 betreffend Erbauung einer Straße III. Klasse
von Thal–Wülflingen bis Dättnau–Töß derart abändern, daß die Frist für diesen Bau um einige Jahre verlängert werde. Das Gesucht geht an die Di-
tiven Impressionen vorgehenden Handlungsweise gegenüber zahlreichen analogen, von mehr lebendigem Bedürfniß getragenen Fällen, in denen eine
solche Staatshülfe unterbleibt, kaum abgelehnt werden.
Die Erziehungsdirektion hat mit der Darlegung
dieses von ihr und vom Erziehungsrathe eingenommenen Standpunktes dem Regierungsrathe gegenüber bisher zurückgehalten, weil sie hoffte, daß
die oben bezeichneten Erwägungen auch auf der
für den Nachlaß der Fräulein Ottilie Nägeli handelnden Seite Platz greifen möchten, und so dem
Regierungsrathe für den Fall, als er der Ansicht
des Erziehungsrathes beizutreten sich veranlaßt
sähe, der peinliche Akt einer Zurückweisung dieses
Legats erspart bleibe. Da indessen wiederholt
auf den Entscheid gedrängt wird, so erachtet es die
Erziehungsdirektion für ihre Pflicht, in dem oben ausgeführten Sinn dem Regierungsrathe nunmehr ihren
Antrag zu hinterbringen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es ist dem Testamentsvollstrecker der sel.
Fräulein Ottilie Nägeli zu eröffnen, daß der
Regierungsrath Namens des Staates das ihm zu-
exemplar. Dasselbe geht an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Ein Rekurs des Gemeindrathes Kappel gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Affoltern betreffend Erbauung einer Straße von Hausen über
Ebertweil einmündend in die Sihlbrückstraße
geht an dieselbe Direktion zur Antragstellung.
Wilh. Friedr. Hecker stellt das Gesuch um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes, welches Gesuch von dessen Vater unter Erklärung, daß
er für alle sich daraus ergebenden Verbindlichkeiten und Zahlungen einstehen werde, unterstützt wird. Dasselbe geht an die Direktion
des Innern zur Antragstellung.
Eine Recharge des Bundesrathes um Bezahlung der Kosten der Inventaraufnahme
des am 18. Mai in Gravellona verstorbenen Hch.
Schmid von Tagelswangen geht an die Staatskanzlei zur Antragstellung.
3.
selben sei berichtet worden, daß in allen Kreisen
einzelne Gemeinden die von ihnen verlangten Vorarbeiten nicht gemacht haben, was die Arbeiten
der Kommissionen sehr aufhalte. Doch sollte es bis
in 14 Tagen möglich sein, sämmtliches Material
zusammenzubringen. Nöthig werde es sein, die
Direktionen zu ermächtigen, die saumseligen Gemeinden unter Bußandrohung zur Einlieferung
der nöthigen Verzeichnisse binnen kurzer Frist
anzuhalten.
Die Direktion habe die Schätzer beauftragt,
sich zu erkundigen, ob Geschädigte da seien, die sofortiger Hülfe bedürften und solche Fälle der Direktion einzuberichten. Es seien aber nur zwei
solche Gesuche um schleunige Hülfeleistung eingegangen, das eine direkt an den Regierungsrath
von Beugger in Wülflingen, das andere durch das
Mittel der Schätzungskommission des mittlern Tößthals für einen Italiener Luigi Mussa im Sennhof, der
sich beim Retten eifrig bethätigt, dabei Kleider und
ein Portemonaie mit ziemlichem Inhalt verloren habe und nachher krank geworden sei. Der
Gemeindrath Seen habe zwar letzteres Gesuch bei
Eingabe desselben an die Schätzungskommission
nicht empfohlen, letztere aber habe Berücksichtigung desselben gewünscht.
Ueber den Zeitpunkt, auf welchen die Auszah-
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die Ausführung der Straße Flaach–Andelfingen als Straße II. Klasse und nach Projekt I.
ist unterm 8. Augstmonat 1874 vom Regierungsrathe beschlossen worden und hätte im Laufe des
Jahres 1875 vollendet werden sollen. Der Gemeinde Flaach wurde jedoch nachträglich wegen
starker Belastung mit Thurbauten gestattet,
die ca 10,800‘ lange Straßenstrecke in 2 Abtheilungen zu bauen und zwar von Profil No 109–188
im Jahr 1875 und von Profil 80–109 im Jahr
1876. Die erstere Straße kann als fertig
bezeichnet werden, mit Ausnahme von Vermarchung etc., die zweite Strecke rückt der Vollendung entgegen und wird ohne Zweifel bis
Ende Herbstmonat das Ganze fertig. Die Straßenrechnung wird aber kaum vor Ende des Jahres
für Bestimmung des Staatsbeitrages abgeschlossen werden können. Immerhin läßt sich jetzt
schon eine Ausgabe von 32,100 Frk. konstatiren und an Hand derselben die Höhe eines allfälligen Vorschusses auf den staatlichen Beitrag an diesen Straßenbau, der unter obwaltenden Verhältnissen seine Berechtigung
hat, feststellen.
Der Regierungsrath,
b. eines Zeugnisses des Kantonsrathes des Kantons Zürich zu Handen des Präsidenten der
Kirchgemeinde Schwamendingen, dahin gehend,
es sei Hr. Kappeler an zürcherische Pfarrstellen wählbar,
c. der Annahmserklärung des Gewählten
und auf Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Von der Wahl des Hrn. Alfred Kappeler
von Frauenfeld, derzeit Pfarrer in Schlatt
[Kt. Thurgau] zum Pfarrer in Schwamendingen
Oerlikon wird Vormerk genommen.
2. Mittheilung an den Kantonsrath unter
Rücksendung der Akten und an die Direktionen des Innern und der Finanzen.
In Sachen des Felix Boßhard, von Bliggersweil - Bauma, Rekurrenten gegen eine
Verfügung der Direktion der Justiz und
Polizei,
betreffend Erstellung eines Kamins,
hat sich ergeben:
A. Unterm 24. August 1876 hatte die
Justiz- und Polizeidirektion die Beschwerde
des Felix Boßhard gegen eine Verfügung des
Statthalteramtes Pfäffikon, durch welche Rekurrent
aufgefordert wurde, in seinem Hause in Blig-
kannte Schätzung hinaus höher ansetze auf die
Möglichkeit hin, daß bei seinem Ableben eine
Waisenbehörde seinen Grundbesitz höher werthe. Dann sei aber auch eine Strafsteuer ungerechtfertigt, wenn sich eine Differenz herausstelle, da man doch in diesem Falle mit Grund
nicht behaupten könne, der Pflichtige habe unvollständig versteuert.
C. In ihrer Beantwortung des Rekurses
führt die Direktion der Finanzen an:
Bei der Bestimmung der Frage, ob ein Vermögen pflichtig sei, Nachsteuern zu bezalen [sic!], sei einzig maßgebend ob der Pflichtige sein Vermögen vollständig versteuert habe, keineswegs
aber die Art, wie die Taxationsbehörden
das Vermögen angeschlagen haben; auch werde dadurch, das eine unrichtige Selbsttaxation bei der Taxationsbehörde die nothwendige Korrektur nicht finde oder daß zwischen
dem Pflichtigen und den Taxationsbehörden
über die Schätzung des Vermögens eine Uebereinstimmung stattgefunden, der in § 15 des
Steuergesetzes ausgesprochene Satz, daß jeder Pflichtige sein Vermögen vollständig nach
seinem wahren Werthe zu versteuern habe,
nicht aufgehoben oder alterirt. Möge der Pflichtige bewußt oder unbewußt sein Vermögen nicht
vor folgenden Inhalts:
Regierungsrath Zürich:
Eine Erklärung der Direktion der Nordostbahn, heute eingegangen, verunmöglicht die auf
Morgen angesetzte Konferenz Winterthur–Waldshut.
Eisenbahndepartement
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
In Sachen der Gemeinden Hausen und Kappel,
betreffend den Bau einer Straße II. Klasse von
Hausen über Ebertsweil bis in die Sihlbrückstraße,
hat sicher ergeben:
A bis D siehe den faktischen Theil des bezirksräthlichen Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Affoltern hat am
16. Mai d. Js. beschlossen:
1. Die Straße von Hausen über Ebertsweil
bis in die Sihlbrückstraße wird als Straße II.
Klasse dekretirt, d. h. der frühere sachbezügliche
Beschluß dem Regierungsrathe zur Genehmigung empfohlen.
2. Dieselbe ist nach den im April 1875 von Hrn. Geometer Steiger erhobenen technischen Vorarbeiten, Projekt I zu erbauen.
3. Für die Ausführung des Baues wird Frist bis
scher, wie in landwirthschaftlicher Beziehung
auch anderwärts vielfach angefochtenes Projekt jedenfalls nur mit staatlicher Bewilligung ausgeführt werden dürfe, welcher Bewilligung die nöthigen amtlichen Expertisen
vorauszugehen hätten; daß sie sich zur Zeit jedoch, wo ein solches Konzessionsgesuch seitens
der Stadt Zürich gar nicht vorliege, auch zu
keinen weitern Schritten veranlaßt sehe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Den Gemeindräthen Höngg, Schlieren,
Oberengstringen und Altstetten ist zur Kenntniß zu bringen, daß in Sachen der Berieselungsfrage der Stadt Zürich von Seite des
Stadtrathes zur Zeit noch kein Konzessions- oder
Expropriationsgesuch vorliege und das mit
Eingang eines solchen den betheiligten Gemeinden des Limmatthales die gewünschte Gelegenheit zur Rückäußerung ihrer gegen das
Projekt erhobenen Bedenken gegeben
werden solle.
II. Mittheilung an die betreffenden Gemeinden und an die Sanitätsdirektion.
Das Oekonomiegebäude bestehend aus zwei
Stallungen mit darüber angebrachten Kammern
und mit dazwischen liegender Tenne, sowie einer
Waschhausabtheilung, dürfte am richtigsten so erhalten bleiben und als Holzbehälter oder zu andern ähnlichen Zwecken benutzt werden Der Zustand desselben ist keineswegs schlimm, vielmehr
lassen sich die vorhandenen Mängel mit 1000–1200
Frk. für längere Zeit ausbessern, was aus dem
gewährten Kredite in Folge anderweitiger größerer Ersparnisse sich wol ausführen läßt.
Auf den vorhandenen, zwar längst verdorbenen Sodbrunnen könnte verzichtet werden,
weil die Wasserleitung von der Irrenanstalt aus
denselben ersetzt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Ausführung der oben aufgezählten
Arbeiten zum Zwecke der Wiederinstandstellung
der Stephansburg ermächtigt.
2. Mittheilung an dieselbe zur Vollziehung.
Das schweiz. Post- und Telegraphendepartement übermittelte am 5. Mai d. Js. unter Be-
spricht, sich ohne Beseitigung des Hauses des Hrn.
Gemeindammann Ackeret und des gegenüber liegenden gar nicht finden läßt, und daß wenn auf diese Weise vorgegangen und gebaut werden sollte,
die Kosten sich umgekehrt für dieses Projekt höher stellen müßten, als die für das bereits
genehmigte, womit dann überdieß noch verschlimmerte Richtungs- und Steigungsverhältnisse
und für die Ausgemeinde Ohringen und das Oberdorf Seuzach ein Umweg zur Station von
250–350 Fuß Länge erzweckt würde.
In Würdigung dieser Mißverhältnisse und
des weitern Umstandes, daß diese ca 5000 Fuß
lange Baute überhaupt nicht 20–25,000 Fr. Mehrkosten der Gemeinde verursachen würde, sonschen
dern nach revidirtem Anschlag auf nicht völlig
14,000 Frk. zu stehen kommt, während die Korrektion der alten technisch völlig unzuläßigen
Verbindung in bestehender Art auf Fr. 12,000
veranschlagt würde, rechtfertigt sich die Abweisung der Petenten in der Hauptsache. Dagegen erscheint angezeigt, theils zur Verminderung
der Kosten, theils zur bessern Aufnahme der von
Ober- und Außerdorf kommenden Verbindungen
das Hauptprojekt durch etwelche Abweichungen zwi¬
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28. August 1876.]
verlängerung für die Eisenbahn Stäfa–Wetzikon.
Die Bezirkskirchenpflege Zürich rechargirt
wegen einem Rekurs der Gemeinde Uitikon
betreffend Wohnungsentschädigung an den dortigen Pfarrer. Die Direktion des Innern wird
zur beförderlichen Antragstellung eingeladen.
Ein Schreiben des Bundesrathes vom 25.
August in welchem die Auslieferung des Gustav
Rink bewilligt wird geht an die Direktion der
Justiz & Polizei zur Erledigung.
29. August 1876.]
Das technische Inspektorat des schweiz. Eisenbahndepartement zeigt mit Schreiben vom
28. an, daß am 1. Herbstmonat eine Voruntersuchung des baulichen Zustandes der Linie
Wald-Rüti angeordnet und der Controlingenieur Hr. Tschirmer an jenem Tage Vormittags 1115 in Rüti eintreffen werde. Das Schreiben geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Die Statuten der Sennhüttengesellschaft
Stallikon-Sellenbüren gehen an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
ge fällt nur der auf ca Frk. 2500–3000 betragende Werth dieses Objektes und die Ausgleichung dieser Mehrausgabe in Betracht.
Nach dem bei den Akten liegenden Längenprofile beträgt die Auffüllung der Straße in der
Nähe des Strehlerschen Hauses nahezu 5 Fuß und wenn
nach dem bezirksräthlichen Projekte gebaut wird, so
wird dieselbe auch größer weil das Terrain sich
westwärts neigt.
Soll ferner diese Verbindung eine unzuläßige Abbiegung nach rechts nicht erhalten, so wird
das Strehlersche Gebäude wenn nicht tief in, doch
hart an den Straßendamm versetzt und muß dem Eigenthümer dafür der zutreffende Minderwerth
entschädigt werden.
Dieser Faktor, richtig veranschlagt und vermehrt durch die Mehrkosten der höhern Straßendammanlage, die größere Ausgaben für den daherigen Landerwerb und die nur bei diesem Projekt nöthigen Korrektionsarbeiten am Kuhbache
dürften unter Anrechnung der gezeichneten
1000 Frk. freiwilliger Beiträge und dem Erlös
ab dem zu erwerbenden Hause zusammengenommen den Expropriationswerth des fragl. Gebäudes wenn nicht erreichen, doch nicht sehr weit
von demselben anstehen und die Gutheißung des
Rekurses mit Rücksicht auf den rationellen Straßen-
17. Juli 1876.]
fertigt, den Urlaub des Hrn. Prof. Hitzig nicht
über die Zeit hinaus, da thatsächlich gelesen wird,
zu verschieben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
In Abänderung des Beschlusses des
Regierungsrathes vom 15. dies wird mit Rücksicht auf die vorgebrachten besondern Gründe
Hrn. Prof. Hitzig einen am 3. August beginnenden 14tägigen Urlaub ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktionen des Sanitäts- und Erziehungswesens und von Disp. I
an Hrn. Professor Hitzig.
Ein Rekurs des Hrn. Hirzel-Müller an der
Haldenstraße in Winterthur vom 15. Juli gegen
eine Verfügung des Stadtrathes Winterthur,
wodurch dem Rekurrenten befohlen wird, eine an seinem Neubau außerhalb der Hinterfacade in den Reichsboden plazirte Abtrittgrube zu beseitigen, geht an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Ein Schreiben des Gemeindrathes Obervatz,
in welchem ersucht wird, die in hiesiger Gebäran-
das Statthalteramt Hinweil und an die Erziehungsdirektion.
In Sachen
des Herrn Gottlieb Weiß in Schonau, Riffersweil, Namens der Erben des verstorbenen
Jakob Ammann, Landwirth von Rüschlikon, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion der Finanzen vom 27. Mai 1876,
betreffend Steuernachzahlung,
hat sich ergeben:
A. Durch Verfügung der Direktion
der Finanzen vom 27. Mai 1876 wurde dem
Nachlasse des verstorbenen Jakob Ammann,
Landwirth von Rüschlikon eine Steuernachzahlung von Frk. 498 auferlegt.
B. Gegen diese Verfügung rekurrirt mit
Schreiben vom 24. Juni Hr. Gottlieb Weiß,
Vormund der hinterlassenen Söhne des Ammann, gestützt auf folgende Gründe:
a. die beiden Söhne des Ammann seien geistig sehr beschränkt, so daß dieselben voraussichtlich in einer Anstalt werden untergebracht
werden müssen. Der Zins der vorhandenen
Kapitalien wird kaum ausreichen die Versorgungskosten zu decken und werde das Vermögen nach und nach aufgezehrt werden müssen.
In Sachen der Nationalbahn,
betreffend Begutachtung der Tracé im Gebiete der Gemeinden Töß, Illnau und Lindau,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 25. Heumonat d. Js.
übermittelte das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement die von der Nationalbahndirektion vorgelegten Pläne für die Bauausführung der Linie Winterthur–Zofingen in den
oben genannten Gemeinden, resp. von Kilometer 0–8,7 zur Vernehmlassung.
B. Die von der Direktion der öffentlichen Arbeiten dießfalls in Anfrage gesetzten Gemeindebehörden äußern sich folgendermaßen:
a. der Gemeindrath Töß.
1. Protestire er gegen die Erstellung eines
kens in Bonn zusammen mit der Amtseinsetzung
durch das Synodalpräsidium stattfinden werde.
Zugleich wird das Ansuchen gestellt, es möge:
a. die mitfolgende Verfassung sowie die daraus erflossenen Vollziehungsanordnungen für
die Angehörigen der christkathol. Kirche in hierseitigem Kanton plazetirt werden;
b. dem verfassungsgemäß von der Nationalsynode gewählten, vorschriftsgemäß consecrirten
und mit feierlicher Beeidigung in sein Amt eingesetzten Bischof für die christkathol. Angehörigen des
hierseitigen Kantons die hoheitliche Anerkennung
ertheilt werde[n];
c. zu der am 18. Herbstmonat nächsthin in der
Kollegiatkirche in Rheinfelden stattfindenden Konsekration und Amtseinsetzung des Bischofs eine Abordnung geschickt werde[n].
Es wird beschlossen:
1. Das Schreiben zur Antragstellung bezüglich
der Begehren a und b [ist] der Direktion des Innern zuzustellen.
2. Dem Präsidium davon Kenntniß zu geben
und mit diesem Umstande die Nichtbeschickung der
Konsekration zu begründen.
Das auf dem Kanzleitisch liegende Memorial
des Herrn Prof. Hitzig betreffend Organisation der
7. September 1876.]
liche Auskunft über seine Anfragen betreffend Nachlaß des verstorbenen Dr Schoch in Pola.
Das Schreiben geht an die Direktion der Justiz &
Polizei zur Antragstellung.
Die Direktion der schweiz. Nordostbahn sendet die Baurechnung für Effretikon–Wetzikon–Hinweil pro Ende Juli 1876 und ersucht um Einzahlung der vierten und letzten Rate der Staatssubvention. Das Gesucht geht an die Direktion
der Finanzen zur Antragstellung.
Eine Recharge des Bundesrathes betreffend
Auslieferung des wegen Betrugs angeklagten Eduard Magg von Adelsried - Bayern,
geht an die Direktion der Justiz und Polizei
zur Erledigung resp. zu den Akten.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt zur Orientirung den Fahrplan
der großh. badischen Staatsbahn vom 15. Weinmonat künftighin zwischen Basel und Waldshut mit. Das Schreiben geht an die Direktion des Innern zur Notiznahme.
Der Schuhmacher Ernst Künze in Freiburg in Sachsen ersucht mit Schreiben vom 5. Herbstmonat um
sei ihm durch den Direktor weggeschickt worden.
3. In der Strafanstalt seien für das Gewerbemuseum Schlüssel gleicher Konstruktion wie
für die Bewahranstalten angefertigt worden.
M. Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens hält in ihrer Rekursbeantwortung nicht
für erforderlich auf Einzelnes zurückzukommen.
Das Bestreben des Rekurrenten Hrn. Wegmann, einzelne Mitglieder der Aufsichtskommission
der Animosität ihm gegenüber zu bezichtigen und
die hieraufgestützten Zulagen müsse sie entschieden
als ungerechtfertigt und unwahr zurückweisen.
Sie könne nicht zugeben, das sich in dem auf
die einschlägigen Räumlichkeiten und Verwaltungsgebiete der Strafanstalt bezüglichen thatsächlichen
Theil ihres Entscheides, noch in dem von der Beaufsichtigung und allseitigen Behandlung des Merk
handelnden Theil Unrichtigkeiten von nur irgend
welchem Belang finden oder daß Umstände auszuführen wären, welche am Resultate etwas ändern würden. Dem Bestrebend es Hrn. Wegmann
sich auf Unkosten der Angestellten zu entlasten müsse
sie entgegentreten und namentlich an der Thatsache festhalten, daß dem Aufseher des Merk und
dem Wächter keine die Flucht veranlaßende oder
begünstigende Handlung oder Unterlassung zur