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Baden, wohnhaft in Winterthur, welcher am 14.
Mai eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Elsau aufgenommen wurde, um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19
des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse
geleistet; ebenso derjenige über die Entlassung des Petenten aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 32] durch eine Urkunde des großh.
badischen Bezirksamtes Villingen d. d. 24. Weinmonat 1873. Auch hat Petent die Einkaufsgebühren in das Gemeindsbürgerrecht bereits bezahlt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Friedr. Wilhelm Leber wird das
Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Elsau
bestätigt; unter der Bedingung, daß er sich
innert Monatsfrist über Bezahlung der Landrechtsgebühr von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
mit Frankreich, erstattet von der bestellten Kommission, vor.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieses Gutachtens
und eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Behufs Abfassung des vom Bundesrathe
gewünschten Berichtes des Regierungsrathes
über diese Frage wird eine Kommission von 3 Mitgliedern, bestehend aus den Herren Ziegler,
Müller & Pfenninger bestellt.
2. Dieser Kommissionwerden als theilweise
Wegleitung folgende Anschauungen des Regierungsrathes mitgegeben:
a. Einer Revision des schweiz.-französ. Handelsvertrages muß eine Revision des schweiz.
Zolltarifs vorausgehen.
b. die Eingangszölle sollen im Allgemeinen
nicht erhöht werden.
c. Rohprodukte, insbesondere solche die wie
Eisen, Baumwolle etc. für eine im Kanton bestehende wichtigere Industrie nöthig sind, sollen
möglichst geringen Eingangszoll zahlen. So soll
auch der Zoll auf Kochsalz mindestens auf die Hälfte reduzirt, auf Steinsalz ganz aufgehoben werden.
d. Die durch diese Reduktionen entstehenden
nauen Collationirung durch den Kanzleisekretär
zu unterwerfen, welcher durch ein auf dem Aktenstück anzubringendes Zeichen [etwa durch den in eine
Ecke zu setzenden Anfangsbuchstaben seines Namens]
diese Collationirung zu konstatiren hat.
Es ist folgendes Schreiben an die Direktion
des Innern zu richten:
Der Unterzeichnete sah sich heute veranlaßt, da
der Beschluß des Regierungsrathes vom 9. Herbstmonat betreffend Uebergabe des Restes der abgezogenen Exemplare des Berichtes der bestellten
Kommission an den Regierungsrath betreffend
Erneuerung der Zollverträge seine Ausführung
bis jetzt nicht gefunden, während Sie auf Ihrem
Bureau nicht anwesend waren, dort nachzusehen,
ob diese Abzüge wol vorhanden seien und deren
Uebersendung an den kaufmännischen Verein
zu verfügen. Bei dieser Gelegenheit hat der
Unterzeichnete auf dem Tische den handschriftlichen Entwurf zu einem Jahresberichte der
Direktion des Innern liegen, von welchem Sie
in letzter Sitzung des Regierungsrathes wiederholt und des Bestimmtesten versicherten, daß
er sich im Drucke befinde. Dieser Entwurf ist von
der Hand des Sekretärs gefertigt und trägt
nirgends eine Spur einer von der Hand des Di-
beantwortet diesen Rekurs unterm 15. April
1876 wie folgt:
1. Das Wohnhaus mit Garten sei im Waisenamtlichen Inventar mit Frk. 30,000 nicht zu hoch gewerthet; die Asssekuranzsumme betreffe selbstverständlich nur das Wohnhaus, nicht aber auch die 2085
Hohraum & Gartenland. Ueberdieß entspreche
der Assekuranzwerth von Frk. 28,000 den jetzigen Verkehrsverhältnissen nicht mehr und werde dasselbe bei der nächsten Schätzungsrevision angemessen erhöht werden. Der Kaufpreis
für das Ganze [hat] Frk. 34,000 betragen und [es] haften
auf den Realitäten gegenwärtig Frk. 28000
Schulden.
2. Was die Taxation von
eid. Bank
Aktien
13,000
50
oester. Unionanbetreffe, so stehen diese Ansätze in einem
richtigen Verhältnisse zum Kurse der die fraglichen Papiere bei Aufnahme des waisenamtlichen Inventars von Ende Mai 1875 hatten und
könne der gegenwärtige Kurs der Aktien
hier nicht maßgebend sein.
bank
3. Bezüglich der durch zwei Sensarierechnungen
nachgewiesenen, im Laufe des Jahres 1875 gemachten Gewinns von Frk. 4563 auf 50 Stück
mit
ung.
18. September 1876.]
lich zugehen zu lassen. Dasselbe wird der
nämlichen Direktion zur Antragstellung übermittelt.
Ein Schreiben des Hrn. Statthalter Weidmann,
worin er unter Rücksendung der Wahlurkunde die Wahl als Steuerkommissär ablehnt, geht
an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Die Regierung des Kantons St. Gallen sucht
an, daß Louise Kienast von Kilchberg, hiesigen
Kantons, von den hierseitigen Gerichten für
eine in dortigem Kanton begangene Entwendung und Unterschlagung gestraft oder nach
Erstehung der gegenwärtigen Haft dem Bezirksamt Alttoggenburg in Bütschwyl zur Bestrafung ausgeliefert werde. Das Gesuch geht an
die Direktion der Justiz und Polizei zur Anstreng¬
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an den Bundesrath
zu richten:
von Anfang an keine solchen Wagen mitgeführt
wurden, ohne daß jemals Klagen laut geworden
wären.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath
habe gegen die Weglassung von Wagen I. Klasse
auf der Eisenbahnlinie Wädensweil–Einsiedeln
nichts einzuwenden.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der Regierungsrath hat am 23. Weinmonat 1875
den Beschluß des Bezirksrathes Zürich, betreffend
Erhebung der von Birmensdorf bis an die aargauische Kantonsgrenze bei Lieli führenden Straße in
die II. Klasse, genehmigt. Die fragliche Straßenbaute
ist schon vor geraumer Zeit in Angriff genommen worden
und wird ohne allen Zweifel in kürzester Frist zur
Vollendung gelangen. Selbstverständlich ist es der
dadurch belasteten Gemeinde Birmensdorf sehr
daran gelegen, daß auch auf aargauischem Gebiete
tenen Wassers gesorgt, immerhin dürfte es
nicht überflüssig sein, der Sache alle Aufmerksamkeit zu schenken. Da die verstoßene Realität aber zum weitaus größern
Theil Eigenthum eines Bewohners von Hügeln
sei, so werde die Regierung von Aargau ersucht, dafür zu sorgen, das von Seite der dortigen Ortsbehörde die nöthigen Schritte vereint mit der Gemeindsbehörde von Bachs getroffen werden.
2. Mittheilung an die Regierung von
Aargau und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten, an diese unter Rückstellung der
Akten.
Mit Zuschrift vom 17. Brachmonat 1876
stellt der Gemeindrath Bauma vor:
Das Hochwasser vom 10.–14. gl. Mts. habe
in dortiger Gemeinde ungeheuren Schaden
angerichtet, indem die Töß und ihre Nebenbäche ausgetreten seien und große Strecken
Landes theils überschwemmt, theils weggerissen haben und überdieß noch zahllose Erdschlipfe vorgekommen seien. Auch seien mit
Ausnahme der Brücke an der Straße I. Klasse
beim Schlößli und derjenigen III. Klasse bei
Wellenau, sämmtliche Brücken und Stege, sowie
mäßigsten sein dürfte, Hrn. Uehli zunächst die
Spinn- und Webschule in Mühlhausen besuchen &
sich dann weiter noch praktisch in einer Anzahl
der bedeutendern einschlägigen Etablissemente
ausbilden zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem Hrn. H. Uehli von Andelfingen
wird zum Zwecke seiner weitern praktischen
und theoretischen Ausbildung im Spinn- und
Webfach für ein Jahr ein Stipendium von
Frk. 1200 auf Rechnung des Kredites VI. B.
K. 1 ertheilt, zahlbar in vierteljährlichen Raten, und außerdem wird für ihn an derjenigen Webschule, welche er zu diesem Zwecke
besuchen wird, das Schulgeld bestritten, unter
der Bedingung, daß Hr. Uehli sich verpflichtet,
nach Beendigung seiner dießfälligen Studien
dem Kanton Zürich an seinem Technikum in
Winterthur in der Eigenschaft als Lehrer für
das Spinn- und Webfach, falls dieß von ihm
verlangt wird, während mindestens drei Jahren zu dienen, wobei ihm für den Fall seiner Bestätigung eine analoge Stellung und Besoldung
zugesichert wird, wie sie den übrigen Haupt-
einer Spindelhülsenfabrik bewilligt und soll
ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für
keinen andern Gewerbszweig benutzt werden
dürfen.
11. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon
der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß
zu geben.
12. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der,
von den Anlagen und der Bewerbung dieses
Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
13. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf
Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
14. Durch diese Konzession darf der Fischerei
im Sinne des § 4 des Gesetzes, möglichst wenig
Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate
das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und muß einem
allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet
sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, auf die Staatssubvention der Eisenbahn
Wädensweil–Einsiedeln weitere 30% oder
Frk. 85,500 einzubezahlen.
II. Mittheilung an dieselbe und an den
von
Gemeindrath Wädensweil.
Auf die zur Wiederbesetzung ausgeschriebene Stelle eines Domänengehülfen sind folgende Anmeldungen eingegangen:
Karl Oswald, v. Sommeri Kt. Thurgau, Commis
bei Escher, Wyß & Cie
J. S. Strickler, in Richtersweil,
A. Heidelberger, a. Lehrer in Langnau,
S. Bickel, Gemdrthschrbr in Birmensdorf,
S. Bachofner, Ritterstraße, in Hottingen,
Joh. Kunz v. Meilen, in Zürich,
Karl Kaiser, Not. Kzlst, in Thalweil,
Heinrich Güttinger in Hottingen,
F. Wanger, Kzlst, der Finanzdir.
Die Finanzdirektion schlägt zur provisorischen Wahl vor:
No 1 Herrn G. Knell von Töß.
Angaben der Rekurrenten in Betreff des Kostenpunktes bedürfen insoweit der Berichtigung, als
beide Projekte mit den Schwierigkeiten eines
sumpfigen Terrains zu kämpfen haben und daher
die Kosten dieselben seien, ob das Strehler’sche Häuschen entfernt oder umgangen werde. Dagegen seien im letzten Falle nur die Erwerbung einiger Quadratfuß vom Schopfanbau erforderlich, wofür der
Besitzer keine große Entschädigung verlangen könne,
zumal sein Heimwesen, das ca 3000 Frk. Werth habe durch
die unmittelbare Nähe der betreffenden Straße an
Werth gewinne. Auch sei nicht eine Aufdämmung
von 5, sondern nur eine solche von 2 1/2 Fuß erforderlich, somit würde[n] sich Alles in Allem die Entschädigungen an Strehler auf höchstens Frk. 500 summiren,
sodaß zu Ungunsten des Projektes der Rekurrenten
sich eine Differenz von Fr. 2500 ergebe.
Q. In Zuschrift vom 24. vor. Mts. spricht sich
der Bezirksrath Pfäffikon dahin aus, daß er anerkenne, es werde die von den Rekurrenten
angestrebte Zufahrtsstraße durch Beseitigung
des Strehlerschen Hauses schöner und freier sein, daß
aber diese Beseitigung nunmehr kein absolutes Bedürfniß sei , und er sich nicht entschließen könne, bloß
aus ästhetischen Rücksichten die Gemeinde zum Ankauf und zur Beseitigung des Strehler’schen Hauses anzuhalten.
erlegt werden.
Der Waffenchef des Genie hat bei der Besprechung der Frage, wie stark der Waffenplatz Zürich für Schulen, Wiederholungskurse
und besondere Kurse in Anspruch genommen werden dürfte, die Zahl sämmtlicher Diensttage auf
durchschnittlich 200,000 per Jahr veranschlagt.
Wenn aber jährlich 1500 Infanterierekruten
mit je 45 Diensttagen gerechnet werden, so ergibt dieß eine Summe von 67,500 Diensttagen; rechnet man alle zürch. Infanteriebataillone des Auszuges hinzu, unter der Voraussetzung, daß dieselben mit nach den Jahrgängen reduzirten Stärke höchstens zu 600 Mann den
Wiederholungskurs und zwar in Zürich zu bestehen hätten, so ergibt sich für die 11 Bataillone eine Summe von 52,200, für die Infanterie zusammen somit eine Gesammtsumme von 119,700
Diensttagen. Die Artillerieschulen- & Kurse,
die Genieoffziersbildungsschule mit etwaigen Wiederholungskursen dieser Waffe,
Spezialkurse, wie Sanitätskurse müßten,
um auf jene Summe zu kommen, somit eine
Zahl von 80,300 Diensttagen in Zürich durchmachen, um auf die Summe von 20,000 Diensttagen zu kommen. Der Diensttag per Mann nach Art.
10 des Vertrages zu 10 Rappen berechnet, ergäbe
der Konferenz in Olten am 31. August vertretene Kantonsregierungen, mit Zuschrift vom
1. Herbstmonat übermittelt worden,
beschließt:
Es sei dem Entwurfe im allgemeinen die
Zustimmung zu ertheilen, dabei aber zu erklären, man halte es hierorts für richtiger, wenn
nicht auf dem Wege einer Kollektiv-Eingabe an
den Bundesrath vorgegangen werde, da diese
Form des Vorgehens gewisse Bedenken zu erregen
geneigt sein dürfte, es werde dieß jedoch den
zürch. Regierungsrath nicht hindern, in einem besondern Schreiben an den Bundesrath zu erwähnen, daß unter den am 31. August in Olten versammelten Vertretern der 6 Kantonsregierungen im Allgemeinen eine Verständigung erfolgt
sei, deren Grundzügen der Regierungsrath
sich angeschlossen habe; er müsse aber auch dem
Bundesrathe gegenüber nach seinem eigenen
Vorgehen den schließlichen Entscheid dem Kantonsrathe, an welchen er in dieser Angelegenheit schon gelangt sei, vorbehalten.
In Sachen der Frau Widmer, Wittwe des
Friedrich Widmer Webers sel. von Rickenbach,
betreffend Kindererziehung,
hat sich ergeben:
20. Juli 1876.]
er inzwischen Bürger von Unterstraß geworden sei.
Der Rekurs geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Die k. k. Polizeidirektion in Wien 16. Juli, berichtet, daß über Anerbieten des Generalrepräsentanten der schweiz. Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft in Winterthur, man dort geneigt
wäre sich für einen großen Theil der Polizeimannschaft zu betheiligen, und frägt an, unter Vorlage
von Statuten und Prospekten, ob die Gesellschaft
auf solider Basis beruhe etc.
Die Anfrage geht an die Direktion des
Innern zur Antragstellung.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Mit Zuschrift vom 7. Juni hat der eid. Waffenchef des Genie als Bevollmächtigter des eidgen.
Militärdepartements zu einem früher mitgetheilten, allgemein gehaltenen Vertragsentwurf
betreffend provisorische Benutzung des Waffenplatzes Zürich durch die Eidgenossenschaft und einem an denselben anschließenden Reglement betreffend die Kasernirung und die Waffenplätze
mehrere Ergänzungen vorgeschlagen, die dem
Präsidenten der Waffenplatzkommission Hrn. Stabs-
8. September 1876.]
die Direktion der Justiz und Polizei zur Antragstellung beziehungsweise Erledigung.
Der Gemeindrath Meilen rekurrirt gegen einen Entscheid des Bezirksrathes Zürich betreffend Umwandlung des sog. Enggäßli in eine
Fahrstraße. Der Rekurs geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Bad- und Waschanstalt Winterthur meldet Rekurs an gegen einen Entscheid des Gemeindrathes Winterthur betreffend Gemeindesteuerpflicht.
Das Schreiben geht an die Direktion des
Innern zur Antragstellung.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Der Regierungsrath hat die Direktion
der öffentlichen Arbeiten ermächtigt, den mittlern, flachen Theil des Daches des Antikensaales im Polytechnikumsgebäude, welcher bisher mit Asphalt bedeckt war, mit Zinkblech
Suter als Mitglied genannter Kommission
wird Notiz genommen.
2. Zum Mitglied der Technikumskommission wird gewählt:
Herr Architekt Pfau, in Winterthur.
3. Mittheilung von Disp. 1 an Hrn. Schwarzenbach, von 2 an Hrn. Architekt Pfau und
an die Direktion des Erziehungswesens.
Das eid. statistische Bureau stellt das
Begehren um Berichterstattung bezüglich
der Viehzählungsergebnisse einer größern
Anzahl Gemeinden hiesigen Kantons. Nachdem nun in Folge Verfügung der Direktion
des Innern die betreffenden Gemeinden Bericht erstattet resp. die Tabellen berichtigt
haben, können dieselben dem eid. statistischen Bureau übermittelt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
Es seien die Viehzählungstabellen der
betreffenden Gemeinden nebst dem von der
Direktion des Innern angefertigten Korrekturbogen dem eid. statistischen Bureau
zu übersenden.
11. August 1876.]
Thurkorrektion nebst Akten geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
lung ein von Hrn. Statthalter Frick unterstütztes Gesuch des Gemeindrathes Sternenberg, es möchten
die 13 italienischen Straßenarbeiter, welche auf Rechnung des Staates an der Herstellung der Straßen
II. Klasse arbeiteten und auf Ende dieser Woche
entlassen werden sollten, wenigstens bis Ende dieses Monats dort belassen werden.
Das Eisenbahndepartement telegraphirt:
Nordostbahndirektion erklärt nunmehr, daß Kolagstellaudation erst nächsten Montag stattfinden könne,
beehren uns, Sie dazu auf halb Eins Mittags Effretikon einzuladen.
Durch Präsidialverfügung wird geantwortet:
Der Regierungsrath wird auch am Montag sich vertreten lassen.
Herr Minister Kern ersucht um Weisungen der
Vormundschaftsbehörde Marthalen, wie bezüglich der Hinterlassenschaft einer in Paris am 4.
Juni 1876 verstorbenen Frau Berger zu verfahren sei.
Das Schreiben geht an die Direktion der Justiz
das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine
Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde
Außersihl bestätigt, unter der Bedingung, daß
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der
Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von
Frk. 50, sowie über seine definitive Entlassung
aus dem oester. Staatsverbande bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an Joh. Martin Meißburger,
an das Statthalteramt Zürich, den Gemeindrath Außersihl und die Direktion der Finanzen.
kon und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Der Gemeindrath Sternenberg führt mittelst Zuschrift vom 11. Juli über einen Beschluß des
Bezirksrathes Pfäffikon betreffend Klassifikation und Erstellung einer Straße III. Klasse von
Sülch nach Tobel Beschwerde und verlangt bei der
Wichtigkeit und Tragweite eines dießfälligen
Entscheides für die zerstreut liegenden Berggemeinden um Anordnung einer Lokaluntersuchung durch
Augenschein, welchem Begehren zu entsprechen sein
wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei vorgängig einem Entscheide in Rekurssachen der Gemeinde Sternenberg betreffend
die Erstellung einer Straße III. Klasse von Sülch
nach Tobel, eine Beaugenscheinigung der Lokalität vorzunehmen und hiezu abgeordnet die
Direktion der öffentlichen Arbeiten und Herr Regierungsrath Pfenninger.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten und an Hrn. Reg. Rath Pfenninger.
sen sei und stellt schließlich das Gesuch, es möchte die
Gemeinde bei der Wiederherstellung der zerstörten
Kommunikationsmittel vom Staate in ausreichender Weise unterstützt werde.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Dem allgemeinen Begehren der Gemeindräthe Turbenthal und Wyla um Uebernahme der durch
das Hochwasser entstandenen Ausbesserungen an
Straßen und Brücken die nicht der ersten Klasse angehören, kann selbstverständlich nicht entsprochen werden,
sondern es sind für diese definitiven Rekonstruktionen
die gesetzlichen Bestimmungen maßgebend, auch ist erst
an der Hand der dießfalls aufgestellten Baurechnungen möglich zu entscheiden, inwieweit sich an diese
Bauten in Anwendung des § 9 des Straßengesetzes
die Ertheilung außerordentlicher Staatsbeiträge
rechtfertige.
Was das zweite Begehren betrifft so ist richtig,
daß namentlich die Verbindungen im Steinenbacher-Thal [Brücken und Straßen] von dem Hochwasser
durch verschiedenartige Zerstörungen ganz wesentlich gelitten haben und daß minder bedeutende,
immerhin aber auf erhebliche Ausbesserungen an der
Straße II. Klasse nach Ottenhub, der Tablatt–Matt,
derjenigen nach Egetsweil und Wildberg nöthig sind.
werden sollten und daß man hiefür die Genehmigung unter Vorbehalt des Rekurses den
Bezirksräthen überlassen könnte. Er wünscht
ferner, daß die Direktion der öffentlichen Arbeiten ermächtigt werde, „nach eigenem Ermessen“ derartige Vorarbeiten anzuordnen.
Herr Wetli findet, daß der § 6 wie er jetzt ist,
der Direktion der öffentlichen Arbeiten viel zu
viel unnütze Mühe machen würde, da dann von
den Gemeinden Pläne verlangt würden, an deren Ausführung man im Ernst nicht denke. Es müßte
irgend
von diesen verlangten Arbeiten eine ernstliche Anhandnahme lohnen
In Folge dieser Bemerkungen wird Lemma 2 des
§ 3 ungefähr so formulirt:
Die Vorarbeiten für die Korrektion der Gewässer II. Klasse sind Sache der Gemeinden. Die technischen Vorarbeiten für die wichtigeren Korrektionen der
Gewässer II. Klasse können von der Direktion der öffentlichen Arbeiten übernommen werden. In allen Fällen sind die Pläne zur Einsicht der Betheiligten öffentlich aufzulegen und dem Bezirksrathe zur Genehmigung zu unterbreiten.
Der § 7 neu § 4 lautete:
Alle Korrektionsarbeiten von Flüssen werden unter der Leitung der Direktion der öffentlichen Arbeiten
nach eingegangenen Anfragen gewinnt es
übrigens den Anschein, als ob bei der Anfertigung neuer Zweideziliter-Gläser dieselben
absichtlich möglichst groß gemacht werden, damit die Marke sehr nahe an 4 Centimeter vom
Rand zu stehen komme. Die neuen Gläser dieser Art fassen in Wirklichkeit bedeutend
mehr als 2 Deziliter, ja in den meisten Fällen sogar 3 Deziliter. Der Zweck eines solchen Verfahrens scheint nun der zu sein, in
neuen mit der 2 DL Inhaltsmarke geeichten Gläsern ein beliebiges Quantum [annähernd
3 Deziliter] ausschenken zu können und so
den durch die Verordnung ausgeschlossenen
und vielorts verpönten Dreideziliter wieder einzuschmuggeln. Dieses Verfahren von
Seite der Glasfabriken und Wirthe ist aber
durchaus unstatthaft, da in einem geeichten Glas kein
anderes Quantum als a-das-a durch die Marke bestimmte
ausgeschenkt werden darf. Sollte in derartiger
Mißbrauch im öffentlichen Verkehr vorkommen, so
verhält sich die Sache in Wirklichkeit so, wie wenn ein
nicht geeichtes Glas gebraucht würde. In einem
solchen Falle würde Art. 15 des Bundesgesetzes
über Maß und Gewicht seine Anwendung finden,
wonach derjenige, welcher im Verkehr ungeeichte
oder unbezeichnete Maße gebraucht, in eine Buße
allfällig dazu verstehen könnte gegen Aushingabe eines Kapitals die Verpflichtung abzulösen
und wenn ja, welchen Kapitals. Das Schreiben
geht an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Die Zentralkommission der Gewerbemuseen
Zürich und Winterthur schickt 2 Exemplare des
Berichtes der Direktion über ihren Besuch in
München und ersucht daran anschließend, die Regierung möchte die Beschaffung größerer Subsidien für die Gewerbemuseen, insbesondere
durch Heranziehung der Nachbarkantone und
des Bundes nicht aus dem Auge verlieren.
Das Schreiben geht an die Direktion des
Erziehungswesens zur Antragstellung.
22. August 1876.]
Die Direktion der schweiz. Nordostbahn sendet
den 2. Geschäftsbericht des Verwaltungsrathes an die
Generalversammlung der Aktionäre und Rechnungen
über die Eisenbahnunternehmung Effretikon–Wetzikon–Hinweil pro 1875.
Dieselben werden vertheilt.
Wittwe Bleuler-Tanner zum Friedenstein, Winterthur rekurrirt mit Schreiben vom 21. gegen eine
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
1. An die vakant gewordene Stelle eines Gehülfen der Domänenverwaltung
wird mit sofortigem Amtsantritte provirichten.
sorisch gewählt: Herr Gottlieb Knell.
2. Mittheilung an den Gewählten und
an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath hat,
zu
in Sachen des Wilhelm Hunziker, von Ganterschwyl, Kt. Aargau,
Der
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Ein Schreiben des schweiz. Bundesrathes
worin um Einsendung der Zusammenstellungen über die Wasserschäden gemahnt, das An-