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und beschlossen:
Sei hievon der Direktion des Erziehungswesens
zu weiterer Kenntnißgabe, sowie dem Gewählten
durch Zustellung einer Urkunde Mittheilung zu
machen.
Ein Antrag der Direktion des Innern vom
25. vor. Mts. in Rekurssachen des H. Jakob Siegfried im Höfli in Langnau und Mithafte betreffend Benutzung des sog. Giebelrebenweges [Kostenpunkt] wird an die genannte Direktion zurückgewiesen mit der Einladung, die Gemeinde Langnau zur Fassung eines Beschlusses in der dem Streite zu Grunde liegenden Angelegenheit zu veranlaßen.
Ein Antrag der Direktion des Innern vom g. T.
in Sachen des Heinrich Spörri von Wald, wohnhaft in
Wincsberg, Co. Holmes, Ohio, betreffend Entlassung aus dem zürch. Staats- und Gemeindeverbande, wird an die genannten Direktion behufs Vervollständigung der Akten im Sinne der gepflogenen
Diskussion zurückgewiesen.
Herr Notar Koller in Thalweil ließ in jüngster
Zeit eine größere Partie Formulare mit Ueberschrift und Titel für notarialische Urkunden auf
Die Wahlkreisvorsteherschaften der neuen
Sekundarschulkreise Benken und Laufen-Uhwiesen
haben in Abweichung von dem in andern Sekundarschulkreisen zur Anwendung gekommenen Verfahren und absichtlich unterlassen, die Sekundarschulgutsverwalter durch die Stimmberechtigten des Wahlkreises wählen zu lassen, und es
sei alsdann diese Wahl durch die Sekundarschulpflege selbst vorgenommen worden. Sie berufen
sich für die Richtigkeit ihres Verfahrens darauf,
das durch § 61 Abs. 1 des Wahlgesetzes vom
Jahr 1869 nur die Wahlart der Mitglieder der
Sekundarschulpflege und der Sekundarlehrer als
abgeändert erklärt werde, woraus folge, daß der
Schulgutsverwalter wie früher durch die Pflege
zu wählen sei.
Der Bezirksrath halte nun diese Ansicht für
unrichtig und glaube, daß es im Sinne des Wahlgesetzes liege, alle Schulgutsverwalter, als auch
diejenigen der Sekundarschulkreise, durch das
Volk wählen zu lassen, und daß die Nichtaußerkraftsetzung des § 28 des Schulgesetzes, soweit
die Wahlart in Frage komme, nur eine zufällige und keine absichtliche sei.
Der Allgemeinheit dieser Frage wegen
erachte sich der Bezirksrath jedoch nicht für zuständig, den betreffenden Vorsteherschaften
Fallenstirne am Wuhr von Meier
295,96.
und Spörri
l.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Getreidemühle und Säge bewilligt und
soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubnis
für keinen andern Gewerbszweig benutzt
werden dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder
später in den Besitz eines Andern übergehen,
so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung
dieses Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf
Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
9. Durch diese Konzession darf der Fische-
Jahr 1875, vom Bankrathe dem Kantonsrathe
erstattet, wird unter die Mitglieder des Regierungsrathes vertheilt resp. zu den Akten
gelegt.
Der Geschäftsbericht des Statthalteramtes
Dielsdorf vom Jahr 1875 wird unter die
betreffenden Direktionen vertheilt.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom 20./28. vor. Mts. gemäß der unterm 11.
vor MTs. gegebenen Zusicherung einen Abdruck des von der Gotthardbahndirektion
über die Finanzlage der Unternehmung erstatteten Berichtes vom 3. März sammt den
als Beilagen I. b. II–V erwähnten Drucksachen, wie solche auch gegenüber den Regierungen des deutschen Reiches und von
Italien geschehen sei.
Gleichzeitig fügt der Bundesrath bei, habe er den genannten Regierungen auf die erste Hälfte des nächsten Maimonat die Abhaltung einer Konferenz in Bern vorgeschlagen,
welcher die Aufgabe gestellt würde, die von
dem Oberingenieur der Gesellschaft bearbeiteten Pläne und Kostenberechnungen zu
untersuchen und zu begutachten, wie überhaupt
März/10.
11. April 1876.]
Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Ehrhardt
Namens der Direktion der schweiz. Nordostbahngesellschaft gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 24. vor. Mts. betreffend Klassifikation der Zufahrtsstraße zur Station Enge, geht
zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Bundesrath übermittelt mit Begleitfolgende Aktenstücke:
1. den Bundesbeschluß betreffend Konzessionsänderung für die Eisenbahn Winterthur–Zofingen
vom 23. März 1876.
2. den Bundesbeschluß betreffend Fristverlängerung für die Dampfomnibusbahn Zürich–Höngg vom 21. März 1876.
Es wird verfügt:
I. Vorstehende Bundesbeschlüsse sollen in das
Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen
werden.
II. Dieselben sind sodann der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Kenntnisnahme resp.
April
zu den bezüglichen Akten zuzustellen.
Eine Recharge des eid. Departement des
Innern vom g. T. zu seinem Kreisschreiben vom
10. März abhin, betreffend Eichmeisterkurse & Er-
Regierungsrath.
Es kommt in Betracht:
Nach § 11 des Armengesetzes umfaßt die Unterstützung, soweit sie den Kirchgemeinden obliegt, zunächst arme Waisen oder sonst verlassene hülflose Kinder bis zum angetretenen
16ten Altersjahre und nach § 8 tritt die Unterstützung der Gemeinde ein, soweit eine Familienunterstützung gemäß § 7 nicht stattfindet.
Nun steht außer Frage, daß die beiden bei
ihrem in Trüllikon wohnhaften Großvater und
ihrer Mutter befindlichen zwei Kinder des landesabwesenden Heinrich Korrodi von Schönenberg, wenigsten theilweise hülflos sind und es
waren, seit Korrodi im Jahr 1874 seine Familie verließ.
Vom Vater sind Alimentationsbeiträge nicht
erhältlich, der Mutter ist die Verpflegung von
zwei Kindern und die Bestreitung aller bei der
im Juli 1874 erfolgten Geburt der Zwillinge und
dem im Christmonat desselben Jahres erfolgten
Tode eines Kindes erwachsenen Kosten nach Maßgabe aller Verhältnisse nicht möglich und von den
beiden Großvätern, Korrodi und Schmid, welche
in zweiter Linie zur Unterstützung ihrer Enkel
verpflichtet sind, befindet sich namentlich letzterer laut den vorliegenden amtlichen Zeugnissen
nicht theilen. Um nun aber doch den Interessen
des Spitals möglichst Rechnung zu tragen, habe der
Gemeindrath ein neues Projekt ausarbeiten lassen,
in welchem die Straßenlinie um weitere 33 Fuß
bergwärts geschoben sei, so daß die kleinste
Entfernung von der Straße zum Absonderungshaus 150 Fuß betrage und der untere Theil so
nach rechts gedreht worden sei, daß nur noch ein
kleines Dreieck vom Spitalland erforderlich
werde und die kleinste Distanz zwischen dieser Straße
und dem Anatomiegebäude 108 Fuß betrage, somit
eine Erweiterung desselben in keines Weise gehemmt würde. Obwol aus dem so modifizirten
Projekte der Gemeinde bedeutend größere
Opfer erwachsen, so glaube der Gemeindrath
doch, dasselbe empfehlen zu sollen, hoffe aber, daß
dieses modifizirte Projekt nunmehr der staatlichen Genehmigung sich erfreuen werde.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Nach dem Tenor der Zuschrift des Gemeindrathes Fluntern muß angenommen werden, daß diese Planabänderung noch nicht im
Sinne des § 3 der Bauordnung offen gelegen
hat, und daß es dem Gesuchsteller mehr darum
zu thun ist, zu erfahren, welche Stellung die
staatlichen Behörden nunmehr gegenüber dem abge-
anlagen gilt folgendes Nivellement:
Oberfläche des Auffangswuhres
40,00.
Stirne des Schwellbrettes
40,60.
Sohle am Kanaleinlauf
39,16.
Gewölbscheitel der obern Brücke
49,50.
Auf Kellerthürschwelle am Hause des
Herrn Werdmüller
48,83.
Kettsohle unter der Turbine
18,60.
Gewölbscheitel der untern Brücke,
a.
obere Seite
32,84.
Bachsohle unter der Brücke
23,86.
Kellerfensterbank am Hause von Hürlimann, Langseite
26,96.
Bachsohle daneben, Ende des Gefälles
17,68.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer mechanischen Schreinerei bewilligt und soll
ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden
dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes
Diese Akten werden in üblicher Weise
vertheilt resp. der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Aufbewahrung überwiesen.
Die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti sendet
mit Begleitschreiben vom 22. d. Mts. ihren Jahresbericht mit Rechnung pro 1875 ein, welche ebenfalls in gewohnter Weise vertheilt resp. der Direktion der öffentlichen Arbeiten überwiesen
werden.
Die Direktion der Nordostbahn übermittelt mit Zuschrift vom 24. d. Mts. eine Anzahl
Exemplare ihres Geschäftsberichtes und ihrer
Jahresrechnung über das Verwaltungsjahr
1875, sowie einen Auszug aus dem Protokoll
der Generalversammlung der Gotthard-Aktionäre vom 29. Juni 1875.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen; der Protokollauszug wird nebst einem Exemplare des Verwaltungsberichts der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu den Akten überwiesen. Die übrigen Exemplare werden in gewohnter Weise vertheilt.
Die Direktion der Nordostbahn übermacht
dem Regierungsrathe mit Schreiben vom 24. d. Mts.
Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate
das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben und es muß
einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke
gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen und
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht
auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4
Fuß Länge 7 bis 8 Zoll Stärke und auf
1 1/2 Fuß glatt behauen, in Bereitschaft zu
halten hat.
c. die Messung der Wasserkraft für die
Bestimmung des Wasserzinses.
Die Bundeskanzlei übermittelt im Auftrage des Bundesrathes unterm 17. d. Mts. eine Anzahl Exemplare des zwischen der Schweiz
und Oesterreich-Ungarn unterm 7. Christmonat 1875 abgeschlossenen, von der Schweiz am
26. Jenner 1876 und von Oesterreich am 7. April
1876 ratifizirten Vertrages zur Regelung
der Niederlassungsverhältnisse, Befreiung
vom Militärdienste und den Militärsteuern,
gleichmäßige Besteuerung der bei derseitigen Staatsangehörigen, gegenseitige unentgeldliche Verpflegung in Krankheits- und Unglücksfällen und gegenseitige kostenfreie Mittheilung
von amtlichen Auszügen aus den Geburts-[,] Trauungs- und Sterberegistern.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es soll dieser Vertrag in das Amtsblatt
und die Gesetzessammlung aufgenommen werden.
II. Mittheilung den Direktionen des
Innern, der Justiz & Polizei, der Finanzen,
des Militärs & des Sanitäts- und Gefängnißwesens unter Zustellung von Exemplaren
des Vertrages.
Der 39. Monatsbericht des Bundesrathes
mehrjähriger Lieferant und hat sich für den
Spital wie für die Nordostbahngesellschaft
als ein zuverlässiger Holzhändler erwiesen.
Sein Holz ist eine vorzügliche Qualität aus
dem badischen Schwarzwald und erscheint
bei 1 Meter Scheitlänge als preiswürdig.
Das Föhrenholz des Hrn. Höhn in Chur ist unvermischt mit Tannenholz und von guter
Qualität aus dem Bündtner Oberland, deshalb auch etwas mehr werth als das gewöhnliche Rothstammholz. Von einigen andern Offerten wurde berichtet, daß das
fragliche Holz auffallend viel kleine Helblinge und Prügelholz enthalte, weßhalb wenn
auch etwas billiger, davon abgesehen
wurde.
Bezüglich der Kosten berichten die Spitalverwalter, welche mit den offerirten
Braunkohlen der Herren Schultheß und
Schnorf [Duxer Kohle] und des Hrn. Ed.
Schneeli [Salzburger-Traunthaler-Kohle]
in Partien von je 20 Ztr. Proben anstellten, daß sich diese nun eingeführten Kohlen
in Oefen mit und ohne Rost vorzüglich zur
Einzeln-Zimmerfeuerung, wie man sie im
Administrationsgebäude der Irrenanstalt,
in der Gebäranstalt und in der Spannweid habe,
nach dem Aeugsterthal vom Forstbezirk Rinderweiderhau abgeschnittenen Waldtheils
und macht dabei die Mittheilung, daß sie beabsichtige, das zwischen den Forstbezirken Sennweiderhau und Mühleberg liegende vertheilte
Korporationsland zurückzukaufen und aufzuforsten.
Das Oberforstamt, welches die Verhältnisse an Ort und Stelle geprüft, spricht sich in
seinem Gutachten vom 27. dieß dahin aus:
Es eigne sich das zum Verkauf bestimmte, im
letzten Winter entholzte ca 1 3/4 Juch. große
Waldstück nach Lage und Boden zur landwirthschaftlichen Benutzung und es könne dasselbe ohne Nachtheil für die übrige Waldung gerodet werden; ebenso sei das vertheilte Land zwischen dem Sennweiderhau
und Mühleberg zur Aufforstung und Arrondirung der Waldung sehr gut geeignet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Der Holzgenossenschaft Unter-Affoltern a/A. wird die Bewilligung zum Verkauf
des durch die Straße von Affoltern nach dem
Aeugsterthal vom Rinderweiderhau abgeschnit-
ser Verbindung eine Fortsetzung nach der Station Wülflingen, beziehungsweise in der Richtung gegen Töß mit Tößbrückenübergang zu
geben.
Vom technischen Standpunkte aus wurde auch
mit Rücksicht auf den zutreffenden, um 1050 Fuß
kürzern Straßenunterhalt stets dem I. Projekte der Vorzug gegeben, und es vermag die
erzielte geringe Wegabkürzung nach Winterthur um 240 Fuß die Nachtheile, die durch die ungünstigern Steigungsverhältnisse für den Fuhrwerksverkehr entstehen, nicht auszugleichen,
ganz abgesehen von den weiter entstehenden
Wehrkosten und dem Umstande, das dieser Straßenzug einer allfälligen Verbindung mit der Station Wülflingen – die zu einer der zunächst zu
erstellenden zählt, und nur ca 9500 Fuß von Neftenbach abliegt – allzuwenig Rechnung trägt.
Nachdem aber selbst Wülflingen – das von Projekt I gar nicht betroffen wird – das Projekt II acceptirte und die dießfälligen Kosten willig übernahm, die Gemeinde Neftenbach mit Buch ganz außerordentliche Anstrengungen für diesen letztern
Zug macht und im Allgemeinen derselbe wenn erstellt – gleichwol wenn nicht zu den technisch richtig
angelegten – doch zu den gut fahrbaren Straßen
zählt, so scheint eine Genehmigung der von Gemein-
welcher die Festsetzung der ökonomischen Folgen,
wo keine Verständigung erziehlt wurde, ausdrücklich dem Administrativprozesse vorbehalte, müsse der Regierungsrath es ablehnen,
in vorliegender Frage einen allgemeinen
prinzipiellen Bescheid zu ertheilen.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
erstattet mit Zuschrift vom 11. d. Mts. unter
Vorlegung von Plänen Bericht über die Rutschungen in den Gemeinden Schöfflisdorf & Oberweningen. Nach diesem Bericht hat sich der Erdschlipf seit der stattgefundenen Lokalbesichtigung nicht mehr ausgedehnt und ist auch nicht
weiter in die Thalsohle vorgedrungen. Soweit
sich irgendwie Spuren von Veränderungen an
Terrain [sic!] durch Wülste oder Erdrisse gezeigt haben, seien sie in den Situationsplan aufgenommen
worden; es messe die betroffene Fläche 32 3/10
Jucharten. Davon befanden sich je seitlich 5 6/10
Jucharten, an denen erhebliche Veränderungen sich nicht konstatiren lassen; sodann erscheinen
14 3/10 Jucharten als wellenförmig, zerrissen &
etwas gehoben, und der Rest von 12 4/10 Jucharten endlich haben durch Ablösungen oben und die
aufgestaute Vorschiebung unten weitaus am meisten gelitten, so daß hier eine nachhaltige Ent-
und nach Einsicht eines Antrages der Justizund Polizeidirektion
beschließt:
1. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
erichtet:
Mit Schreiben vom 5. April d. Js. theilt
der Regierungsrath des Kantons Luzern mit,
es habe das kantonale Verhöramt seine Ver¬
Die
wendung zur Erwirkung eines von Hrn. Prof.
Dr Rose in Zürich in einer Körperverletzungsangelegenheit verweigerten Berichtes beziehungsweise Zeugnisses angerufen. Herr Dr
Rose stütze sich nämlich bei seiner Weigerung
bauf die Bestimmung des zürch. Gesetzes über
Strafrechtspflege, nach welcher Aerzte betreffend Geheimnisse, welche ihnen im Berufsfache anvertraut worden seien, das
Zeugniß verweigern können. Der Verletzte
selbst behaupte, er habe Hrn. Rose kein Geheimniß anvertraut, er verlange, daß er Bericht
erstatte.
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
[Präsidial-Verfügungen
3. Juni 1876.]
Die Eingabe der Direktion der schweiz. Nordosetzung
stbahn vom g. T. mit welcher dieselbe ihren dem
schweiz. Eisenbahndepartement eingereichten Protest gegen eine vertragswidrige Planvorlage
der Direktion der Nordostbahn betreffend
den Umbau der Station Effretikon in Abschrift
mittheilt und um Berücksichtigung dieses Protestes bei allfälliger Begutachtung fraglichen
Projektes ersucht, geht zur Antragstellung an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso eine Recharge des eid. Departements
des Innern vom g. T. betreffend die wiederholt
verlangte Erstellung eines Rekurses für Unterbringung der Gartengeräthschaften bei der
land- und forstwirthschaftlichen Schule des Polytechnikums.
Das vom Bundesrathe mit Schreiben vom
1. d. Mts. mitgetheilte Auslieferungsbegehren
des württ. Ministeriums gegen Heinrich Erbsmehl
nanzdirektion die Summe von 1500 Frk. gemäß ihrem freiwilligen Anerbieten zu Gunsten
des Armengutes Bäretsweil und der Kantonal-Krankenanstalten zu deponiren haben,
wenn nicht innert drei Jahren vom Datum
der wirklichen Urkunde an das Wasserwerk
erstellt sein sollte.
Diese Deposition hat stattgefunden, es konnte den Petenten unterm 1. März 1873 die fragliche Konzession wirklich ertheilt werden und es
ist die festgesetzte Frist mit dem 1. März 1876
abgelaufen.
Durch eine im Auftrage der Direktion vorgenommene Untersuchung durch den Kreisingenieur unterm 13. April ist nunmehr konstatirt,
daß ein Fabrikgebäude im Rohen unter Dach gebracht, weder im innern Ausbau noch an der
Montirung der Werke aber etwas gemacht ist.
In gleicher Weise ruhten bis zur Stunde – nämlich bis 19. April – jegliche Arbeiten an den Wasser-Zu- und Ableitungen, wenn davon abgesehen wird, das die benöthigte Anzahl Petroleumfässer – aus der die Röhrenleitung zu
fertigen beabsichtigt sein soll – auf der Baustelle sich aufgespeichert finden – alles Maßnahmen, die jedenfalls den regierungsräthlichen Bedingungen, die an die Konzession geknüpft wurden,
weil die Sache schon ausgeführt gewesen sei.
Eine neue Phase sei nun eingetreten, als das
Projekt des Rekurrenten durch den Bahnbau
Winterthur–Singen durchschnitten worden sei
und Hr. Huber sich mit der Bahngesellschaft über
die Durchleitung des Wassers verständigt habe. Der Kreisingenieur, hievon in Kenntniß
gesetzt, habe keine Einwendung erhoben. Die
Soolwiesen geben nicht mehr oder weniger Wasser ab, ob weiter unten die Leitung durch die
Coulisse links oder durch die Coulisse rechts unter
dem Bahnkörper durchgehe. Diese Malifikation des Projektes berühre also die obern
Einsprecher absolut nichts. Ihre Einsprachen seien &
bleiben theils zurückgezogen, theils verspätet.
Trotzdem sei die rekurrirte Verfügung
erlassen worden.
Herr Huber habe seit 1872 ungeachtet der Erledigung des ihm Obliegenden und trotz wiederholter Rechargen nicht zur wirklichen Ausstellung
der Konzession gelangen können und die Wasserleitung inzwischen in besten Trennen erstellt.
Der Anwalt der Einsprecher dagegen, Hr. Fürsprech Heller, reiche sein Gesuch am 5. Wintermonat 1875 ein und schon am 26. gl. Mts. sei ihm entsprochen und zwar lediglich gestützt auf seine eigene Angabe und ohne die geringste Cognition des
Ebenso habe letzteres mit dem Quaiprojekte, das mehr als 500 Fuß davon entfernt sei,
nichts zu thun.
Eventuell trägt Hr. Hasler darauf an, daß
die vom Bezirksrathe festgesetzte Frist von
12 Monaten auf eben so viele Wochen reduzirt
werden möchte, da nach § 32 des Gesetzes
jede rechtliche Wirkung eines Baugespannes
nach fruchtlosem Ablaufe eines Jahres aufhöre, folglich im vorliegenden Falle nach
Verfluß der bezirksräthlichen Frist beide
Theile wieder von vorn beginnen könnten.
F. Der Gemeindrath Enge weist in seiner
vom 16. März datirten Rekursbeantwortung zunächst nach, daß gemäß dem Beschlusse der Gemeindeversammlung vom 30. Augstmonat 1863 das Gebiet zwischen Seestraße
und See der Bauordnung unterworfen sei,
widerlegt also damit die entgegengesetzte
Behauptung des Rekurrenten. Im Fernern
beantwortet er den Rekurs folgender
Maßen:
[sic!] die weitere Behauptung, als sei
mit Bezug auf Baulinien oder Bauquartiere in dortiger Gegend noch kein Gemeindebeschluß gefaßt worden, entbehre der Richtigkeit: die Gemeinde habe nämlich beschlossen,
nicht entsprechen, und die um so eher berechtigten, die anerbotene Kaution für fällig
zu erklären, als die Konzessionäre letztere
freiwillig anerboten, um ihren ernsten Willen zur ungesäumten Ausführung ihrer Projekte innert gegebener Frist zu beurkunden.
Durch die angeordnete Untersuchung jedenfalls wach geworden, kommen die Herren
Rüegg und Wartmann mittelst Zuschrift vom
28. April mit einem Verlängerungsgesuche
bezüglich des Verfalles dieser geleisteten Kaution ein, indem auch sie einerseits die kritische Geschäftslage der Seidenindustrie in der
letzten Zeit betonen, anderseits die erfolgten
Leistungen in den drei Jahren in viel schönerem
Glanz erscheinen lassen, als dieses nach dem amtlichen Berichte des staatlichen Experten in Wirklichkeit der Fall ist, welch’ letzterm um so eher
Glauben zu schenken ist, als gleiche Berichte
von anderer Seite hieorts eingingen.
Grundsätzlich nimmt die beantragende Direktion gegenüber diesem zweiten Fristverlängerungsgesuche den gleichen Standpunkt ein,
wie bei Behandlung des ersten, da aber der Regierungsrath damals unter gleichen Verhältnissen eine Fristerstreckung um ein Jahr für die
Nutzbarmachung dieser Wasserkräfte bewilligte,
Bezirksrath
Ersatzmänner des Bezirksrathes:
Bezirksgericht:
Ryffel, Stäfa.
li,
2.
3.
ksrichter
Pfister, Hombrechtikon.
Welti, Männedorf.
5.
ünder,
Präsident des Bezirksgerichtes:
“
“
Herr Bez. Ger. Präsident A. Welti, Männedorf.
Bezirksschulpflege:
Dr Baumann, Meilen.
Meilen.
Dr Theodor Brunner, Küsnacht.
Bant¬
Wiesmann, Meilen.
Pfarrer
Labhard-Hildebrand, Männedorf.
Bezirkskirchenpflege:
keinen andern Gewerbszweig benutzt werden
dürfen.
7. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
8. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der,
von den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes
herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
9. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und
Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist
der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses
Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
10. Durch diese Konzession darf der Fischerei im
Sinne des § 4 des Gesetzes möglichst wenig Eintrag
geschehen. Es bleibt daher dem Staate das Recht gewahrt, dieselbe auch in der Kanalanlage ausschließlich auszuüben, und es muß einem allfälligen
Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu begehen.
11. Alle in frühern Urkunden enthaltenen Vorschiften und Bedingungen, soweit dieselben vorstehendem nicht widersprechen, bleiben auch ferner
in Kraft bestehen.