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vom g. T., welches den Empfang des Viehzählungsmaterials des hiesigen Kantons anzeigt und die
prompte Einsendung an das Departement des
Innern verdankt.
31. Mai 1876.
Die Direktion des Innern übermittelt dem
Regierungsrath die Zusammenstellung der Ergebnisse des am 28. Mai in den politischen Gemeinden
der Bezirke Affoltern, Hinweil, Uster, Pfäffikon,
Bülach & Dielsdorf stattgefundenen dritten Wahlganges für die Erneuerungswahlen der Bezirksbehörden sammt den von den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach wird gewählt:
I. im Bezirk Affoltern.
Herr Pfarrer Denzler, in Mettmenstetten.
II. im Bezirk Hinweil.
zum Mitglied des Bezirksrathes:
Herr Bezirksrath Keller, in Riet - Wald.
III. Im Bezirk Uster.
a. zum Mitglied des Bezirksgerichts:
Herr Hauptmann Bantli in Dübendorf.
b. zum Mitglied der Bezirksschulpflege:
Herr Präsident Schmid, in Vollikon.
IV. im Bezirk Pfäffikon.
kanal für die neue Zuleitung fortbenutzt wird
[G–PI], ist derselbe mittelst Cementbeton
in wasserdichten Zustand zu bringen. Beim Anschluß an das eiserne Rohr ist der Wasserkasten ebenfalls in Cementbeton von vorzüglicher Qualität zu erstellen, und es soll überhaupt die ganze Zuleitungsanlage oberhalb
der Stützmauer mit aller möglichen Sorgfalt
so angelegt werden, daß kein Wasser aus
denselben verloren gehen und der Stützmauer schädlich werden kann. Der übrige
Theil des bisherigen gedeckten Zulaufkanales
oberhalb der Mauer soll zur Ableitung von
Sickerwasser des Berges fortbestehen und
allfälliges Wasser in einer für Mauer und
Straße unschädlichen Weise fortgeleitet werden.
2. Bei der Wildschutzfalle F am Zulaufkanal soll ein fester Ueberfall von mindestens 8 Fuß Länge angebracht werden, dessen Oberkante jede Schwellung im Zulaufkanal
und Wasserkasten hindert und höchstens 9 Zoll höher liegt, als die bestehende Grundschwelle
der Falle.
3. So weit die Röhrenleitung in das Gebiet
der Straße II. Klasse zu liegen kommt, ist sowol bei der ersten Anlage als bei jeder spä-
und beidseitigen Trottoirs von je 7 Fuß Breite
projektirt. Die Baulinien sind auf 60 Fuß Entfernung von einander angenommen. Die Steigung dieser Straße beträgt 0,5 %. Ab- und Auftrag für dieselbe sind ganz gering.
ad 6. Die Querstraße vom Haus No 55 der
Frau Wittwe Wydler bis zum Haus No 5 des Herrn
Manz und Antheilhaber erhält eine Fahrbahnbreite von 24 Fuß und beidseitige Trottoirs von
je 7 Fuß Breite. Die Bauliniendistanz beträgt
58 Fuß. Diese Straße wird mit dem minimen
Gefälle [gegen die Straße I. Klasse hin] von einem Zoll auf 400 Fuß Länge angelegt, die nöthige Erdbewegung ist ebenfalls ganz unbedeutend.
ad 7. Die projektirte Querstraße vom Haus
No 218 des Herrn Ryffel bis zum Haus No 3a des
Hrn. Oertli ist mit einer Fahrbahnbreite von
26 Fuß & beidseitigen Trottoirs von je 7 Fuß Breite angenommen. Die Baulinien schließen sich ans
Trottoirende an. Dieses Straßenprojekt soll
ein kleines Gefäll gegen die hintere Dorfstraße
[5] erhalten und zwar auf 430 Fuß Länge 2
Zoll und 1 Linie. Um das Projekt zu realisieren,
bedarf es durchgehends eines Endabtrages, dessen größte Tiefe 2 Fuß & 8 Zoll beträgt.
Der Regierungsrath,
im Interesse des Verkehrs mit Frankreich
bei den bevorstehenden Unterhandlungen geltend zu machen wären.
Die Kommission nach den Hauptzweigen des
Handels und der Industrie im hiesigen Kanton in 6 Sektionen getheilt behufs rascherer und gründlicherer Prüfung aller in Frage kommenden Verhältnisse, werde nächsten
Freitag den 30. d. Mts. wahrscheinlich ihre
Schlußsitzung halten und es könne der von
hier aus verlangte Bericht zweifelsohne bis
spätestens Mitte Juli dem Departement
abgegeben werden.
2. Mittheilung an die Direktion des
Innern.
Unter Verdankung des ihm in Jahr 1974 ver¬
25.
abreichten Staatsbeitrages und unter Uebersendung des Jahresberichtes pro 1975/76 stellt der freiwillige Armenverein in Winterthur mit Zuschrift
vom 21. dieß das Gesuch, es möchte ihm an seine
beträchtlichen Ausgaben wiederum ein Staatsbeitrag verabfolgt werden. Laut dem Jahresberichte belaufen sich die Ausgaben des Vereins
auf Frk. 10,699, worunter folgende Posten enthalten sind:
29. April 1876.]
badischen Ministeriums des Aeußern gegen August Stöhr, von Hugsweier geht zur Antragstellung
an die Direktion der Justiz und Polizei.
Das mit Zuschrift vom g. T. gestellte Gesuch
der Regierung von Aargau um Bewilligung der
Aufnahme des am Staar leidenden Albert Wietlisbach von Wohlen in den hiesigen Kantonsspital
geht an die Direktion des Sanitätswesens zur
Erledigung.
Das vom leitenden Ausschusse der Tößthalbahngesellschaft mit Eingabe vom 27. dieß gestellte Gesuch um Anhandnahme und Unterstützung der Durchführung der bereits projektirten Tößkorrektion geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso das vom Bezirksrath Affoltern eingesandte und begutachtete Gesuch des Gemeindrathes Affoltern um Bestimmung des Staatsbeitrages an die Baukosten der Straße II.
Klasse von Affoltern über Mühleberg nach
Aeugsterthal und um Zusicherung eines Beitrages an die außerordentlichen Ausgaben
der Gemeinde für verschiedene Straßenbauten.
scheine u. s. w., aber auch bei sehr vielen Schuldtiteln sei wenigstens Ueberschrift und Eingang
der Urkunden gleichlautend.
Dagegen hält das Obergericht dafür, daß dem
Begehren des Notars Koller vom praktischen
Standpunkte aus nicht entsprochen werden sollte.
Es sei für das weitere Publikum nicht ohne Werth,
daß die von den Notaren ausgestellten Schuldtitel ein mehr oder minder gleichmäßiges Aussehen haben und es dürfe daher die äußere Form
und Ausstattung nicht dem bessern oder schlechtern Geschmacke der einzelnen Notare überlassen werden. Es müsse verhütet werden, daß
der Eine blaues, ein Zweiter graues, ein Dritter
feines, ein Vierter grobes Papier zu diesen Urkunden verwende; die Einen von großem, die
Andern von kleinem Formate. Um Uebereinstimmung zu erzielen, wäre nöthig, daß entweder sofort eine allgemeine, nothwendigerweise ins Kleinliche gehende Anweisung über Stärke,
Format, Farbe u. s. w. des zu wählenden Papiers erlassen würde, oder daß eine Verständigung hierüber unter allen Notaren stattgefunden hätte, was nicht der Fall zu sein scheine. Wenn
Notar Koller die aus seiner Kanzlei hervorgehenden Schuldtitel mit allerlei Verzierungen,
Farbendruck u. s. w. versehen wolle, so stehe
werden, sondern es schwebt über die Abtretungsfrage und andere aus dem Baue resultirende
Vermeintliche Schädigungen ein Prozeß, auf dessen
Erledigung ohne Zweifel in diesem Jahre nicht mehr
zu rechnen ist. Aus diesem Grunde scheint es gerechtfertigt, der keineswegs wohlhabenden Gemeinde
einen entsprechenden Vorschuß an den ihr zugut
kommenden Staatsbeitrag an diese Straßenbaute
zu verabreichen, um so einer weitern Verzinsung eines Theiles der dadurch entstandenen
Schuld zu entgehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Kyburg wird auf Rechnung
des später zu bestimmenden Staatsbeitrages an
die Kosten der Straßenbaute II. Klasse Weißlingen–Kohlbrunnen ein Vorschuß von Frk. 2000 gewährt.
Der Regierungsrath
in Sachen des Dr Levissohn von Sprang, früher in
Straßburg, dato in Zürich,
betreffend Auslieferung,
11. Mai 1876.]
Generalkonsulat in Rio de Janeiro mit Einziehung von Erkundigungen nach dem vor einigen
Jahren nach Südamerika ausgewanderten Heinrich Süßtrunk, Konrads, Mechaniker von Hänikon [wahrscheinlich Hünikon] beauftragt.
Unterm 7. April abhin erstatte nun das Generalkonsulat einen Bericht, wonach der Genannte am 4. Mai 1875 in Santos gestorben sei.
Diesen Bericht übermittelt der Bundesrath in Abschrift nebst den in demselben erwähnten Beilagen: Todschein mit Uebersetzung, Vermögensrechnung und Wechsel von Fr. 641 25 Rp.
zu Handen der Familie des Verstorbenen
Es wird verfügt:
I. Der Empfang obiger Sendung ist dem Bundesrath zu bescheinigen.
II. Todschein, Vermögensrechnung und Konsulatsbericht sind Hrn. Pfarrer Dr Kübler mit der Einladung
zu übermitteln, diese Aktenstücke wem Rechtens einzuhändigen und dafür zu sorgen ,daß der Betrag des
Wechselns von Frk. 641 25 Rp., von welchen die erlaufenen Porto- und allfällige Diskontokosten abzuziehen sind, von der Staatskanzlei durch die
Erbsberechtigten bezogen werde.
III. Mittheilung an Hrn. Pfarrer Kübler.
Das Gesuch des Gemeindrathes Richtersweil um
rektion der Finanzen in Anwendung des § 4,
d des Gesetzes betreffend die Erbschaftssteuer
und mit Rücksicht darauf, daß die Erblasserin
noch Frk. 2400 Vermächtnisse für gemeinnützige
Zwecke und öffentliche Güter ausgesetzt hat:
1. Sei bei der Berechnung der Erbschaftssteuer
von vorstehendem Vermögen die Summe von
Frk. 13,000 zu Grunde zu legen und haben die
Erben davon à 10 vom Hundert = Frk. 1300 zu
bezahlen.
2. Sei der Gemeindrath Oetweil zum Bezuge
dieser Steuer und deren Ablieferung an die
Staatskassaverwaltung eingeladen.
“
Fr.
3. Mittheilung.
II. betreffend Steuernachzahlung.
b. Durch eine weitere Verfügung der Direktion der Finanzen vom 28. Jenner d. Js.
wurde dem hinterlassenen Vermögen der
Anna Weber die fünffache Steuernachzahlung
auferlegt auf Grund folgender Berechnung:
Zur Versteuerung zu Grunde gelegt.
zu
.
bezahlte Steuer v. Fr. 10,600
wenig
26. April 1876.]
Bürgern über Gültigkeit von Gemeindsbeschlüssen
in Eisenbahnsachen, betreffend des Ausstand
des Direktors des Innern in diesem Rekursfall,
als Bürger von Kloten.
4. Der Rekurs des Hrn. Heinrich von Sulzer-Wart in Neftenbach und Winterthur gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Winterthur.
Der Direktion der öffentlichen Arbeiten
werden folgende Gegenstände zur Antragstellung
überwiesen:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Unterstraß um Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes behufs Erstellung einer Straßenverbindung.
2. Der vom Bezirksrath Affoltern zur Genehmigung eingesandte Beschluß vom 25. vor. Mts.
betreffend Erstellung der Zufahrtsstraße zur
Reußbrücke bei Obfelden.
3. Die vom schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement mit Begleitschreiben vom g. T. zur
Vernehmlassung eingesandten Normalpläne für
die Kunstbauten der Tößthalbahn-Sektion
Bauma–Wald.
4. Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Halser Namens
der Herren Zinggeler und Mithafte in Wädensweil gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Hor-
Das technische Inspektorat für schweiz. Eisenbahnen zeigt mit Zuschrift vom g. T. an, daß am
13. d. Mts., vorgängig der definitiven Collaudation eine Voruntersuchung des baulichen Zustandes der Eisenbahn Winterthur–Coblenz, welche die Nordostbahn am 1. Juli zu eröffnen gedenke, angeordnet sei. Mit der Vornahme dieser Voruntersuchung auf dem Gebiet des Kantons Zürich sei der Controlingenieur Schücau
beauftragt, welcher am bezeichneten Tage Morgens 8 1/2 Uhr im Bahnhofe Winterthur eintreffen werde.
Das Inspektorat ersucht der Regierungsrath,
sich bei der Vorkollaudation vertreten zu lassen.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei dieses Geschäft den Direktionen der
öffentlichen Arbeiten und der Justiz & Polizei
zur Erledigung und nöthigenfalls Antragstellung überwiesen.
Die Direktion des Innern berichtet:
Von den bei den dießjährigen Erneuerungswahlen sämmtlicher Bezirksbehörden Gewählten haben die Wahl abgelehnt:
I. Im Bezirk Zürich.
Fünf Mitglieder der Bezirksschulpflege:
bestehend aus den Herren Regierungsräthen
Walder und Dr Stößel zur Antragstellung überwiesen.
II. Mittheilung an die Herren Reg. Räthe Walder und Dr Stößel und an die Direktion der Finanzen.
Die Finanzdirektion berichtet:
Auf die vom Oberforstamt erlassene Ausschreibung der Brennholzlieferung für die
Staatsgebäude sind folgende zwei Offerten eingegangen:
1. von Jakob Wirth zum Kreuz in Obersteinmaur zur Lieferung von 50 Klafter Nadelscheiter à 45 Frk. per Klafter;
2. von Eduard Schneeli, in Steinmünster und
Schultheß und Schnorf in Zürich gemeinsam
zur Lieferung von 250 Klafter Buchenscheiter à 62 Frk. per Klafter, und 50 Klftr.
Nadelscheiter à 45 Frk. per Klafter.
Bei Vorlage dieser Offerten bemerkt das
Oberforstamt, daß das Nadelholz von Steinmaur
aus 60–70 Jährigen Forrenholz, dasjenige von
Schneeli und Kons. aus Roth- und Weißtannenholz
bestehe. Ersteres habe einen größeren Brennwerth als Letzteres, setze dagegen mehr Ruß
an und sei daher bei den Konsumenten größerer Massen weniger beliebt als das Tannen-
lichen Anordnungen zu den Wahlverhandlungen
zu treffen.
Protokoll genommen.
Der Vorstand der Schützengesellschaft der
Stadt Zürich verdankt mit Zuschrift die für das
von ihr veranstaltete Ehr- und Freischießen bewilligte Ehrenhabe und ladet zur Theilnahme am
offiziellen Mittagessen auf nächsten Donnerstag
ein.
Es wird hievon lediglich Vormerk am Protokoll genommen.
Der 40. Monatsbericht des Bundesrathes über
den Stand der Arbeiten an der St. Gotthardlinie [31. März 1876] wird der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu den Akten überwiesen.
Die Direktion der Gotthardbahn übermacht
mit Begleitschreiben vom 20. d. Mts. eine Anzahl
Exemplare
1. des vierten Geschäftsberichtes des Verwaltungsrathes, sowie der vierten Jahresrechnung
der Gotthardbahngesellschaft, umfassend das
Jahr 1875.
2. des Berichtes an die Generalversammlung
der Gotthardbahngesellschaft betreffend die
Finanzlage der Unternehmung vom 17. Juni 1876.
möge von einem damals höhern Stand des Unterwassers herrühren, so daß wahrscheinlich
die Ueberfallshöhe ohne das Schwellbrett, wie
sie gegenwärtig sei, in Rechnung gebracht worden sei. Nach dem neuen Wasserrechtsgesetz
sei übrigens die ganze Fallhöhe von der Stauhöhe beim Auffangswuhr bis zum Wasserspiegel
am Ende des Auslaufkanals, welche hier 20‘,71
betrage, unter Berücksichtigung des für die
Wasserleitung nothwendigen Gefälles maßgebend.
Die Stauung des Baches beim Auffangswuhr um
3‘ 3‘‘ über den normalen Wasserspiegel im Kanal
habe den Zweck, den Bach als Reservoir zu benutzen.
Mit Konzession vom 7. Juni 1869 sei dem Wasserwerksbesitzer zur Ergänzung dieses Reservoirs
die Bewilligung ertheilt worden, neben dem Bach
einen förmlichen Weier anzulegen, welcher ausgeführt worden sei. Das Alles wäre ohne
Werth, wenn das Wasser im Kanal auf die Höhe
des Wasserspiegels im Weier gestaut würde.
Abgesehen hievon könnte die ganze Fallhöhe
nur vermittelst einer geschlossenen Röhrenleitung benutzt werden, weil jene Höhe das
Terrain längs dem Kanal mit Weg und Steg
bedeutend überschreite. Die im Plan angegebene Wasserhöhe im Kanal sei zwar wegen
desbehörde anzugehen sei, dafür zu sorgen,
das die Impfungen, die von ihr angeordnet
werden, auch von ihr zu bezahlen seien, oder
ob von Seite der kantonalen Behörden ein
Uebriges gethan und für den Fall, daß vom
Bunde die Zahlungspflicht im Allgemeinen abgelehnt werden sollte, die Bezahlung der
amtlich bestellten Impfärzte vom Kanton übernommen werden sollte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Es sei in erster Linie dem Bundesrath
im Sinne der Berichterstattung der Militärdirektion Vorstellungen zu machen und
von ihm zu verlangen, daß zum Zweck der
militärischen Impfungen für Impfstoff gesorgt und auch die Entschädigung für die
Leistungen amtlich bestellter Aerzte übernommen werde.
II. Seien im Falle der Ablehnung durch
den Bundesrath von Seite des Kantons amtliche Impfungen anzuordnen und die Kosten
für dieselben zu übernehmen, immerhin in
der Meinung, daß diejenigen, welche es
vorziehen, sich durch ihre eigenen Aerzte im-
18. April 1876.]
Dieses Geschäft wird der Direktion der
Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
18. April 1876.
Der schweiz. Konsul in Havana übermacht
mit Zuschrift vom 25. vor. Mts. den Todschein
des daselbst verstorbenen und am 17. Hornung
d. Js. begrabenen Gustav Baiter von Zürich,
Sohn des Hrn. Prof. Dr J. G. Baiter in Hottingen
mit dem Bemerken, daß die Eltern des Verstorbenen von dem Todesfalle direkt benachrichtigt worden seien.
Es wird somit der fragliche Todschein dem
Zivilstandsamte der Stadt Zürich zugestellt.
Der schweiz. Konsul in St. Louis Mo. [sic!] übermittelt mit Zuschrift vom 29. vor. Mts. ein
Schreiben an das Waisenamt Zürich in Vormundschaftssachen der Kinder des Joh. Emanuel
Eßlinger in Springfield, Illinois mit dem Ersuchen, dasselbe an die genannte Behörde gelangen zu lassen.
Dieses Schreiben wird dem Waisenamte
Zürich zugestellt.
Das Gesuch des Gemeindrathes Hirslanden um Verbesserung und strengere Beauf-
Fr.
Regierungsräthen Pfenninger und Müller bestehenden Rekurskommission zur Antragstellung
überwiesen.
Die Direktion der Finanzen übermacht mit
Zuschrift vom 20. vor. Mts., nachdem die Katasterrevision pro 1875, welche eine reelle Vermehrung von Frk. 27,794,700 in Folge Bauten ergeben und wonach der Assekuranzwerth sämmtlicher
Gebäude im Kanton Zürich pro Ende Dezember
1875 die Summe von Frk. 495,025,405, nämlich:
der Staatsgebäude
14,814,900.
betrage, vollzogen und der Bezug der Brandassekuranzsteuer gemäß Regierungsbeschluß vom
18. März angeordnet worden sei, nach Vorschrift
des § 35 des Assekuranzgesetzes ein Verzeichniß der Totalsummen des Assekuranzwerthes
der Gebäude in jeder Gemeinde des Kantons.
Der Regierungsrath
und
beschließt:
Es sei dieses Verzeichnis dem Staatsachivariate zur Aufbewahrung im Staatsarchive
zuzustellen.
Der VIte Rechenschaftsbericht über die Verwaltung der Zürcher Kantonalbank, umfassend das
20. Juni 1876.]
tion unter Rücksendung des Haftbefehls.
Der Regierungsrath
in Sachen der Susanna Schneider von Bäretsweil,
betreffend Restitution ihrer Verlassenschaft
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu
richten, unter Zustellung der zwei Vollmachten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
in Sachen des in Pola verstorbenen Dr Joh. Schoch,
von Pfäffikon,
betreffend Erbschaftsverhältnisse,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an das schweiz. Konsulat
in Triest zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
bisherigen Stellung noch abzuwickeln habe.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es sei Herrn Staatsschreiber Stüssi der gewünschte Urlaub ertheilt und bewilligt das Amt
erst mit dem 15. Juli 1876 anzutreten.
II. Mittheilung an Herrn Stüssi.
Mit Zuschrift vom 25. d. Mts. erstattet Herr
Staatsarchivar Dr Strickler Bericht über die Translokation des Staatsarchivs in den für dasselbe umgebauten Flügel des Obmannamtsgebäudes und ersucht
den Regierungsrath, von der neuen Einrichtung durch
gemeinschaftliche Besichtigung und mündliche Erläuterung Kenntniß zu nehmen.
Gleichzeitig stellt Hr. Dr Strickler das Gesuch um
Ertheilung eines vollen Urlaubes vor zehn Tagen,
vom 4. Juni an gerechnet, und eines halben Urlaubes von drei Wochen, theils behufs nothwendiger Erholung von den Anstrengungen des Umzuges, theils zur Einbringung dadurch verschobener Geschäfte.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es sei Samstags den 3. Juni Nachmittags in
corpore eine Besichtigung des Staatsarchivs vorzunehmen.
1350.
beschließt:
“
1. Der zwischen der Erziehungsdirektion
und dem Präsidenten des schweiz. Schulrathes
getroffenen Uebereinkunft betreffend die
Anstellungsverhältnisse des Hrn. Prof. Heim
als Professor für Geologie an der Hochschule
und am Polytechnikum wird die Genehmigung
ertheilt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion für sich und zu Handen des schweiz. Schulrathes.
Frk.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Für das Unterrichtsjahr 1875/76 werden folgenden unbesoldeten Dozenten der
Hochschule die nachstehenden Gratifikationen
bestimmt:
400.
R.
25. April 1876.]
Die Staatsanwaltschaft übermittelt mit Zuschrift vom h. T. das erst- und zweitinstanzliche
Urtheil in der Strafsache betreffend Wahlumtriebe im Wahlkreise Maur-Egg-Mönchaltorf, welche in Folge Beschlusses des Kantonsrathes der Staatsanwaltschaft zur Untersuchung überwiesen worden ist
Durch das Urtheil der Appellationskammer
des Obergerichts vom 1. d. Mts. wird Jakob Boller von Egg, Weinschenk und Bäcker in Hof daselbst der Störung der öffentlichen Ordnung schuldig erkannt und mit einer Buße von 50 Fr. und
Auferlegung der Kosten bestraft.
Herr Staatsanwalt Dr Amsler bemerkt, daß
nach privaten Mittheilungen von Boller gegen
obiges Urtheil ein Kassationsgesuch eingereicht
worden sei.
Diese Akten werden der Direktion der
Justiz und Polizei zur Kenntnißnahme und weiterer Erledigung überwiesen.
Der Bundesrath macht unter Bezugnahme auf
das herwärtige Schreiben vom 14. März abhin mittelst
Zuschrift vom 21. dieß unter Rücksendung der Akten
die Mittheilung, daß laut Note des großh. badischen Ministeriums vom 12. April Josef Günther von
25. April 1876.]
desrath bezüglich der unterm 26. Hornung d. Js. in
dem analogen Falle des Wendelin Schmid erhobenen Reklamation, es sei vom Ministerium der
auswärtigen Angelegenheiten in Wien der dortigen Gesandtschaft am 16. vor. Mts. eine Rückäußerung in Aussicht gestellt worden, bisher aber nicht
eingetroffen.
Obiges Schreiben wird der Direktion der Justiz und Polizei zur Kenntnißnahme überwiesen.
Der Bundesrath theilt mit Bezug auf den unterm
15. d. Mts ihm übermittelten Heimatschein für Emil
Künzli von Veltheim in St. Petersburg, mit Schreiben vom 20. April nachträglich mit:
Bei Erlaß seines Schreibens vom 31. März abhin, mit welchem er fraglichen Heimatschein reklamirt habe, sei übersehen worden, daß der Generalkonsul in St. Petersburg zugleich auch Heimatscheine für die drei andern Kinder des
Leonhard Künzli aus seiner Ehe mit Bertha geb.
Rüegg, nämlich Albert, Ernst Theodor & Bertha,
welche bereits in die betreffenden heimatlichen
Bürgerregister eingetragen seien, verlangt
habe.
Diese drei Dokumente suche der Bundesrath ebenfalls ausstellen zu lassen und ihm zu
übermitteln.
dem Eisenbahnkomité Wald–Rüti abgeschlossenen Vertrages sei die Maximalsteigung
auf 25 pro mille festgesetzt worden. Diese Steigung rechtfertige keine Taxerhöhung, denn
nach Art. 28 lemma 3 der Konzession vom 30.
Oktober 1871 dürfe die festgesetzte Taxe nur
für Bahnstrecken mit mehr als 25 pro mille
Steigung erhöht werden. Ueberdieß sei die
Länge derjenigen Strecke, welche eine Steigung von 25 pro mille habe, so klein, daß,
sollten selbst schon dieses Gefälle [sic!] für eine
Erhöhung maßgebend sein, jene geringe Länge wieder ein Grund zur Abweisung des Gesuches wäre.
Sollte wider Erwarten die Vertragsbestimmung betreffend das Steigungsverhältniß
beim Baue der Bahn nicht eingehalten und somit die 25 pro mille überschritten worden
sein, so könne diese Ueberschreitung selbstverständlich nicht einen Vorwand für die
Taxerhöhung bilden.
Nach dem zitirten Vertrage der Vereinigten Schweizerbahnen mit der Gemeinde Wald
soll ein allfälliges Betriebsdefizit von den
Vereinigten Schweizerbahnen gedeckt werden.
Da nun für die ersten Betriebsjahre vielleicht ein
Defizit sich herausstellen werde, so würde die
18. Mai 1876.]
in Frankfurt a/M. befindliche Zentralkomite
des Schweizer Unterstützungsvereins im Ausland gestellte Gesuch um Berücksichtigung der
14 Sektionen desselben bei Bestimmung der dießfälligen Staatsbeiträge.
3. Der Jahresbericht der schweiz. Hülfsgesellschaft in Lyon für das Rechnungsjahr 1875.
Ein Schreiben der Standeskommission Glarus
vom 28. Jenner l. Js. betreffend den Militärdienst
der Lehrer wurde sr. Zt. der Erziehungsdirektion zur Antragstellung überwiesen. Inzwischen ist dasselbe durch das Kreisschreiben des
Bundesrathes vom 5. April l. Js. gegenstandslos geworden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei das Geschäft als erledigt abzuschreiben.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.