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keine
Horgen und die Armenpflege Schönenberg,
hat sich ergeben:
A–H. vide die faktischen Ergebnisse des regierungsräthlichen Beschlusses vom 29. Mai v.Js.
J. Der cit. Beschluß lautet: Es sei der Rekurs als durch die vom Bezirksrathe Horgen &
vom Waisenamt Schönenberg getroffenen Maßnahmen erledigt zu betrachten.
K. Mit Eingabe vom 4. Jenner beschwert sich
nun Hr. J. Hablützel-Trümpler Namens des
Küfer Schmid und dessen Tochter Frau Barbara
Korrodi geb. Schmid in Trüllikon über den Bezirksrath Horgen, indem er im Wesentlichen anführt:
Nachdem entgegen dem Regierungsbeschlusse
vom 29. Mai, wodurch der Rekurs als durch
die vom Bezirksrath Horgen und der Armenpflege Schönenberg getroffenen Maßnahmen als erledigt betrachtet werden [sic!],
Hülfe geleistet worden sei, habe sich Schmid am
15. August, 5. Wintermonat und 17. Christmonat
vor. Js. neuerdings bei dem Bezirksrath
Horgen beschwert, worauf dann am 28. Christmonat von der Bezirksrathskanzlei der Bericht
eingegangen sei, daß die Beschwerde in der
Weise erledigt worden, daß der Großvater
Korrodi bei seiner persönlichen und schriftlichen
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei an den Bundesrath das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath
in Sachen des Ernst Ludwig Hertel von Ruhla - Thüringen in Halle und der Elisabetha Rosa Kübler,
von Winterthur, in Neftenbach,
betreffend Dispensertheilung behufs Verehelichung,
nach Einsicht einer Zuschrift des Zivilstandsamtes
Neftenbach vom 31. Mai, worin dasselbe ersucht,
in der Verehelichungsangelegenheit des Ernst
Ludwig Hertel von Ruhla und der Elis. Rosa Kübler von Winterthur in Neftenbach von der Beibringung der in Art. 31 Abs. 4 des Bundesgesetzes
betreffend die Ehe vorgeschriebenen Erklärung
der Heimatsbehörde des Bräutigams Dispens
ertheilen zu wollen,
nach Einsicht einer zweiten Zuschrift dieses Zivilstandsamtes vom 12. d. Mts., womit er den
Eingang der vorerwähnten Erklärung anzeigt,
an
die Zerstörungen von öffentlichen Werken
sich in folgender Weise zusammen stellen lassen:
Wuhrungen.
glaubt nun in folgender Weise vorgehen
zu sollen:
1. Erstellen durchweg leidlicher provisorischer Verbindungen an allen Hauptstraßen, sowie Flußeindämmungen in ähnlicher Art.
Technische Bearbeitung der Rekonstruk¬
2.
tion aller dieser zerstörten Straßen und
Brücken, in erster Linie diejenigen I.
Klasse und sodann der II. Klasse.
3. Ausführung derselben nach erfolgter Genehmigung von Seite des Regierungsrathes.
Für die durch die provisor. Arbeiten entstehenden Kosten wird der gewöhnliche Büdgetbetrag für Straßenunterhaltung ausreichen, nicht aber für die in Folge der Neuanlagen entstehenden Ausgaben, die sich
aber erst dann beziffern lassen, wenn dieselben technisch bearbeitet sind. Für letzteres reicht jedoch unser gewohntes Personal nicht aus und es ist dessen Vermehrung
zur Bürgernutzung,
hat sich ergeben:
A–E. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
F. Durch Beschlüsse vom 22. Jenner d. Js. hat
der Bezirksrath Dielsdorf die Beschwerde des
Joh. Heinrich Merki und diejenige des Gottfried
Meier gutgeheißen, den Erstern zum Bezuge
des Bürgernutzens berechtigt erklärt, bezüglich des Meier den Gemeindrath Schöfflisdorf angewiesen, demselben den Bürgernutzen wie bisher zu verabfolgen und der
Gemeinde Schöfflisdorf die Kosten auferlegt.
G. Hingegen rekurrirt die Gemeinde Schöfflisdorf mit Eingabe vom 5. Hornung, verlangt
Aufhebung der erwähnten Beschlüsse des Bezirksrathes und Abweisung des Merki und des
Meier mit ihrem Begehren um Zulassung zur
Bürgernutzung, indem sie zur Begründung
im Wesentlichen anführt:
Den Genannten wäre der Bürgernutzen
verabfolgt worden, wenn dieselben wenigstens 1/4 Jahr vor dem bezüglichen Gemeindsbeschlusse gezeigt hätten, das sie für sich eigene Haushaltungen bilden, eigne Feuer & Licht
besitzen und in Haus und Feld getrennt von Andern leben. Kein Bürger sei mit der Haushaltungs-
Riesbach, daß er seine dort um Fr. 37,000 angekaufte Wirthschaft um den Preis von Fr. 60,000
wieder veräußert habe. Ferner hält er es für unmöglich, daß die von seiner jetzigen Frau in die
Ehe gebrachten Kinder das Interesse der übrigen
schmälern könnten, da sie ohne seine Unterstützung und außer seinem Hause erzogen worden. Was der Betrag des zu versichernden Muttergutes an betreffe, so bestreite er die vom Gemeindrathe nach den Angaben seiner volljährigen Söhne
und der Schwäger behauptete Größe desselben.
C. In seiner Beantwortung hält der Gemeindrath Nürensdorf dafür, daß der zufällig
günstige Hausverkauf noch keine Gewähr biete für die
Sicherheit des Vermögens der Kinder Stahel, weil es
darauf ankomme, wie ein allfälliger Vorerlös verwendet werde.
D. Im Anschluß an diese Anschauung des Gemeindrathes trägt auch der Bezirksrath Bülach
auf Abweisung des Rekurses an.
Es kommt in Betracht:
Gegenüber dem günstig abgeschlossenen Verkauf
des Rekurrenten sind von keiner der untern Instanzen Thatsachen angeführt worden, aus denen eine offenbare Gefährdung der mütterlichen Verlassenschaft der Kinder Stahel zu ersehen wäre.
Dahingegen der vom Gemeindrathe Nürensdorf
nommene Korrektionsprojekt wurde unterm
25. März dieses Jahres bezirksräthlich genehmigt und es liegt kein Grund vor, diese Schlußnahme hierorts nicht zu sanktionieren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Beschlusse des Bezirksrathes
Affoltern betreffend Korrektion der Zufahrtsstraße von Lunnern zu der neuen
Reußbrücke bei Rickenbach wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern unter Rückschluß der erstinstanzlichen Akten und der technischen Vorarbeiten
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
In Sachen
des Herrn Markus Weber, zur Mühle in Weißlingen,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an das Statthalteramt Pfäffikon vom 20. Hornung 1876 suchte Herr Weber
J. Cramer, in Altstetten,
Grünignen,
Lion, in Zürich,
in Rafz.
Arnold Scherer, Kaufmann, in Zürich.
II. Im Bezirk Horgen.
Ein Mitglied der Bezirksschulpflege:
Herr Landschreiber G. Flad, in Wädensweil.
III. Im Bezirk Meilen.
Zwei Mitglieder der Bezirksschulpflege:
in
J. Labhard-Hildebrand, in Männedorf.
IV. Im Bezirk Hinweil.
Zwei Mitglieder der Bezirksschulpflege:
J. Senn-Strauß, in Hadlikon-Hinweil.
V. Im Bezirk Winterthur.
Ein Mitglied der Bezirksschulpflege:
Herr Joh. Rud. Winkler, in Rämismühle - Zell.
a.
VI. Im Bezirk Bülach.
Zwei Mitglieder der Bezirksschulpflege:
VII. Im Bezirk Dielsdorf.
a. Ein Mitglied des Bezirksgerichtes:
Herr J. J. Weiß, in Niederweningen.
b. Ein Mitglied der Bezirksschulpflege:
Konsul von seinen bisherigen Verrichtungen habe
entheben müssen und es vorziehe, die Stelle einstweilen unbesetzt zu lassen. Es werde sich später
zeigen, ob eine Wiederbesetzung des Postens als
nothwendig sich herausstelle oder ob es nicht angemessener sein dürfte, die in Frage stehenden
schweiz. Interessen auf anderm Wege wahrnehmen zu lassen.
Dieses Kreisschreiben wird der Direktion
des Innern zur Notiznahme überwiesen.
Der Bundesrath theilt mittelst Zirkulars vom
15. d. Mts. mit, daß der von den eid. Räthen am 15.
März abhin ratifizirte Auslieferungsvertrag
mit dem Großherzogthum Luxemburg vom 10.
Hornung d. Js. von den beidseitigen Bevollmächtigten am 11. dieß in Paris ausgewechselt worden sei und daß derselbe am 1. Mai 1876 in Kraft
trete. Eine größere Anzahl von Exemplaren
wird den Kantonen demnächst zugestellt werden.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es sei dieser Auslieferungsvertrag in das
Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufzunehmen.
II. Sei von demselben je ein Exemplar der
Staatsanwaltschaft und sämmtlichen Statthalterämtern zuzustellen.
Hälfte zur Betreibung einer Seidenzwirnerei nutzbar gemacht, nämlich aus dem
größern Theil der dem Hrn. Walder konzedirten Wasserkraft, während der Rest des letztern und die nachträgliche Vermehrung durch
den im April 1873 zugesicherten Theil seit bald
3 Jahren unbenutzt blieb. Immerhin findet hier –
die seit der Konzessionstheilung mit den Wehr- und
Kanalbauten begonnen wurde – Ziffer 2 des § 25 des
Wasserbaugesetzes Anwendung und es bleibt also
Herrn Hotz diese Nutzbarmachung dieses Gefälles 6
Jahre lang, d. h. bis im Brachmonat 1879 gesichert;
beziehungsweise erlischt von dem an erst der unbenutzte Theil der Konzession.
Für den untern Theil des Wasserechtes im Betrage von ca 10 Fuß traten im Jahre 1872 zwei Bewerber auf, nämlich mit Hrn. Hotz der anstoßende
Mühlebesitzer Hr. Pfister. Die Zutheilung an Hrn.
Hotz fand deshalb statt, weil er in seinen dießfälligen Gesuchen ausdrücklich erklärte, er werde das Wasserwerk sofort benutzen, während
es im besten Falle noch manche Jahre dauern dürfte,
bis dasselbe auf die Mühle verwendet werde.
In Würdigung der vorgebrachten Gründe
gab dann der Regierungsrath durch seine Schlußnahme vom 5. April 1873 dem Gesuche des Herrn
Hotz den Vorzug, knüpfte aber an diese Wasserrechts-
rechtfertigen lasse.
C. In seiner Rekursbeantwortung vom 30. April
erklärt der Gemeindrath Elsau, gegründete Besorgniß für irgendwie zweckmäßige Verwaltung den Kindern Koblets zugefallenen Erbes habe eine außerordentliche Vormundschaft gerechtfertigt, gibt aber zu,
daß gegenwärtig die Sachlage als eine andere betrachtet werden müsse, und beantragt daher Aufhebung der außerordentlichen Vormundschaft mit
dem Vorbehalt, auf dieselbe nöthigenfalls wieder
zurückzukommen, und Rechnungsstellung über die Verwaltung des Kindervermögens durch den Vater
Koblet zu verlangen.
D. Der Bezirksrath Winterthur schließt sich
unterm 26. Mai d. Js. dem Bericht und Antrag des
Gemeindrathes Elsau an.
Der Regierungsrath,
in Erwägung:
Wenn minderjährige Kinder mutterhalb verwaist werden, so kann nach § 364 des privatrechtlichen Gesetzbuches der überlebende Vater allerdings zur Sicherstellung des Vermögens derselben angehalten werden; aber immerhin bleibt
er ihr natürlicher Vormund, dessen Vermögensverwaltung keiner regelmäßigen Kontrole der
Obervormundschaft unterworfen ist. Eine solche
könnte für eine längere Dauer, wie sie im vor-
18. April 1876.]
sichtigung der durch Pächter in Verfall gerathenen Bachfischenzen in dortiger Gemeinde wird
der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Eine Zuschrift der Regierung von Schaffhausen vom 12. d. Mts. betreffend Bestellung
einer gemeinschaftlichen Expertise für Untersuchung der durch Wasserrechtskonzession
der Ziegler’schen Thonwaarenfabrik bewilligten
Drathseiltransmission nach erfolgter Ingangsetzung geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die von Hrn. Geschäftsagenten Zürcher
gemäß dem Beschlusse vom 11. vor. Mts. eingesandte Urkunde über die Entlassung des Eduard
Linser von Tartsch-Tirol, aus dem oesterreich.
Staatsverbande wird der Staatskanzlei behufs Aushingabe der dießseitigen Landrechtsurkunde überwiesen.
Ein Kreisschreiben des schweiz. Militärdepartements vom 12. d. Mts. betreffend Anordnungen für Betheiligung der im Dienste
befindlichen Stimmberechtigten an den Volksabstimmungen über die beiden Bundesgesetze be-
stützung der Geschädigten abgesehen wird, zu
zeigen, daß die freie Liebesthätigkeit auch die
schwersten Wunden zu heilen vermag.
Unsere werkthätige Bruderliebe, theure
Mitbürger! wir sind dessen gewiß, wird sich auch
jetzt nicht überflügeln lassen durch die Größe
des Unglücks, das über unser Land hereingebrochen, und wie in der Stunde der größten
Gefahr bereitwillige Hülfe den Stätten der
Verheerung zueilte, so werden wir Alle nicht
versäumen, nach unserm Vermögen dazu beizutragen, das den Heimgesuchten die drückende Sorge um die Zukunft gemindert und gehoben werde.
An die Vereine, Hülfsgesellschaften und
Hülfskomite’s, welche in verdenkenswerther
Weise bereits Sammlungen von Liebesgaben
veranstaltet haben und weiter fortsetzen, ergeht das Ersuchen, den Ertrag derselben entweder den Gemeindräthen ihres Ortes oder
unserer Direktion des Innern einsenden zu
wollen.
Ob dem ganzen Liebeswerke walte der Segen des Allmächtigen.
Der Regierungsrath
mit Rücksicht auf die durch die Wasserschadens-
A. Laut Eingabe der Schulgemeinde Greifensee
vom 23. Jenner l. Js. haben seit längerer Zeit die Sekundarschüler dieser Gemeinde stets die näher gelegene
Schule Uster, und nicht diejenige in Dübendorf besucht,
zu der Greifensee zugetheilt war. Die Sekundarschulpflege Uster verlangt nun, daß entweder Greifensee zum Kreise Uster gewiesen werde und so das
Seinige an die Kosten der Schule beitrage, oder
auf den Besuch derselben verzichte. Die Schulgemeinde Greifensee stellt deshalb das Gesuch, daß
sie dem Kreise Uster zugetheilt werde.
B. Die Sekundarschulpflege Uster bestätigt
unterm 29. Hornung die vorstehenden Angaben die Sekundarschulpflege Dübendorf erklärt unterm 16. Hornung, daß sie gegen die
Ablösung von Greifensee nichts einzuwenden
habe, die Bezirksschulpflege Uster empfiehlt unterm 10. März das Gesuch zur Berücksichtigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Schulgemeinde Greifensee wird auf 1.
Mai 1876 vom Sekundarschulkreis Dübendorf
abgelöst und dem Sekundarschulkreise Uster
zugetheilt.
2. Die Ausscheidung des Fonds wird der güt-
die Bewilligung nach, zu seinem Wasserwerk eine
neue Wasserleitung von 1800‘ Länge erstellen, und
das Wasser in dem Kanal in einer Länge von
400‘ schwellen zu dürfen.
B. Innert der Frist der nach reglementarischer Vorschrift statt gefundenen Veröffentlichung
des Projektes haben Einsprache dagegen erhoben:
Die Direktion der schweiz. Nordostbahn.
die nun aber alle auf gütlichem Wege erledigt sind.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung &
Aufnahme eines Nivellements zeigte es sich, daß
Hr. Spörri sein Auffangswuhr um 1480‘ bachaufwärts
verlegen, und von der Säge bis zum neuen Auffangswuhr einen ganz neuen offenen Zuleitungskanal
erstellen will; dieser Kanal würde zwischen No 7+
und 8 in offenen Kenneln, in genügender Höhe über
den Bach geführt und zwischen 8 und 12 etwas breiter erstellt, um das Wasser außer der Arbeitszeit darin sammeln zu können; dagegen der bestehende Weier und das alte Auffangswuhr beseitigt.
D. In wasserbaupolizeilicher Beziehung steht
der Ausführung des Projektes nichts entgegen.
Gedeihen geführt hat ersucht nun, daß ein wenn auch
schon gebrauchter, doch guter Flügel hiezu angeschafft werde. Die beiden Aufsichtskommissionen
der Kantonsschule und der Erziehungsdirektion unterstützen das Gesuch.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Zu Anschaffung eines Flügels für den Gesangunterricht der Kantonsschule wird der erforderliche Kredit im Maximalbetrage von
1500 Frk. bewilligt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
lerzahl
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Laut Mittheilung der Aufsichtskommission
der Industrieschule vom 31. März, wird die Schüder künftigen I. Klasse ca 50 betragen. Es ist daher die Errichtung einer Parallele erforderlich. Die übrigen
Klassen werden das gesetzliche Maximum der Schülerzahl nicht erreichen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
gen Ziff. 1–12; ferner theilt das Departement
die Gründe mit, aus welchen der Bundesrath die
weitern vom Stadtrathe Winterthur gestellten
und vom Regierungsrathe befürworteten
Begehren nicht berücksichtigt habe.
Sodann übermacht das Departement ein Doppel der genehmigten Pläne und sendet die Akten betreffend die Eulachkorrektion zurück.
Es wird hievon Vormerk am Protokoll genommen und die Zuschrift des Eisenbahndepartements nebst Plänen und Akten der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den bezüglichen Akten überwiesen.
Laut Schreiben des schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement vom 27. d. Mts. hat der Bundesrath unterm 5. gl. Mts. den von der Tößthalbahnverwaltung vorgelegten Plänen für die
Kunstbauten der Abtheilung Bauma–Wald die
Genehmigung ertheilt.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen und das zugesandte Doppel der Pläne der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Aufbewahrung überwiesen.
Ein Antrag der Direktion des Erziehungswesens vom 3. vor. Mts. betreffend Ermächtigung
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Wiedikon hat laut
Zuschrift vom 22. März d. Js. die Bau- und
Niveaulinien für nachbenannte Straßen festgestellt:
1. die Sihlstraße vom Sonnenzeit bis zum
Schimmelgut;
2. Der Aergetenstraße und die auf dem Aergetengebiet projektirten Straßen;
3. Die Birmensdorfer Landstraße von der
Gemeindsgrenze Außersihl bis zum Haus
No 13 des Hrn. Schulpfleger Sallenbach;
4. Die vordere Dorfstraße von der Schmiede No 48 bis zum Haus No 34 von Herrn
Häderli und Abegg;
5. Die hintere Dorfstraße vom Bahnübergang
im Löchli bis zum Haus No 19 von Hrn. Hch.
Knecht;
6. Die Querstraße vom Haus No 55 der Frau
Wittwe Wydler bis zum Haus No 5 des Hrn.
Manz und Antheilhaber;
7. Die projektirte Querstraße vom Hause
No 218 des Hrn. Ryffel bis zum Haus No 3a
des Hrn. Oertli.
Es übermittelt nun die betreffenden Pläne, nämlich:
1. einen Uebersichtsplan für ein Straßen- und Kanal-
womit sich der Staatsbeitrag zu Frk. 1392 08 berechnet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Hagenbuch wird an die Kosten
der Korrektion der Straße II. Klasse vom alten Schulhause im Dorfe Hagenbuch bis an die Kantonsgrenze
bei Häuslenen ein Staatsbeitrag von Frk. 1400 bestimmt, wovon jedoch Frk. 300 bis nach Vollendung
der noch mangelnden Nachbekiesung zurück zu behalten sind.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hagenbuch,
mit Weglassung von Fact. B. b. und unter Rücksendung der Rechnung nebst Belegen und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Herr Kuch hat das Polytechnikum in Zürich besucht, nachher bei Hrn. Professor Semper gearbeitet und in Berlin seine Studien fortgesetzt.
Nachdem er sodann zur Praxis übergegangen, baute er im Verein mit Hrn. Architekt
Ernst den Kinderspital in Hottingen, die Bank
in Baden sowie verschiedene Wohnhäuser, später übernahm er den Bau des großen Schulhauses am Linthescher-Platz und führte noch verschiedene Privatbauten aus.
Bezüglich der Besoldung resp. der Erhöhung
derselben durch eine Personalzulage liegt
nun ein bestimmtes Begehren vor, nämlich dasjenige des Hrn. Koch, der annähernde Gleichstellung in dieser Richtung mit dem gegenwärtigen Inhaber der Stelle, d. h. eine Jahresbesoldung von Frk. 5000 wünscht.
Herr Hofmann verlangt nicht jetzt schon eine
derartige Zulage, zählt aber darauf, daß das
Fixum von 3500 Frk. in nicht ferner Zeit auf
4500–5000 Frk. gebracht werde.
Von den übrigen Aspiranten ist aus ihrem
Stillschweigen anzunehmen, daß dieselben weitere Ansprüche vor der Hand an eine Personalzulage nicht machen, sondern sich einstweilen
mit der fixen Besoldung abfinden lassen.
Die Wahl unter diesen Bewerbern hängt
zu ertheilenden Instruktionen vorzubereiten
haben werde.
In Folge zweier auf den vorliegenden Gegenstand bezüglicher Eingaben der kaufmännischen Gesellschaft Zürich vom 13. und der kaufmännischen Gesellschaft Winterthur vom 16. hat
der Regierungsrath durch Beschluß vom 20. Mai
die Direktion des Innern eingeladen, über die
Bestellung einer außerordentlichen Kommission
zur Prüfung und Begutachtung des vorliegenden Materials und der aufzustellenden
Postulate ihm einen Antrag vorzulegen in
der Meinung, daß derselbe sich namentlich
auf eine hinreichende Mitgliederzahl und die
Komposition einer solchen Kommission behufs deren zweckmäßiger Eintheilung in Sektionen
nach allen in Frage kommenden Richtungen zu
erstrecken habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
und der ihr beigeordneten Sektion für das Handelswesen,
beschließt:
1. Es sei zu dem fraglichen Zweck eine Kommission
zu bestellen, welche außer den Mitgliedern der
Handelsfunktion, nämlich
in Abrechnung zu bringen und bleiben für
Unterembrach Fr. 24,882 50 und für Oberembrach Fr. 17,214 76 oder per laufenden Fuß
für Unterembrach Fr. 5 28 für Oberembrach
Frk. 5 57, welche bei Bemessung des Staatsbeitrages in Berücksichtigung fallen.
Frk.
b. die Beitragsquoten betragen 182 pro mille
für Unterembrach und 284 ‰ für Oberembrach.
Danach berechnet sich der Staatsbeitrag für Unterembrach auf 24,88 x 182 = Frk. 4528 und für
Oberembrach auf 17,21 x 284 = Frk. 4887. Diese Summen dürften abgerundet werden für erstere
Gemeinde auf Frk. 4500 für letztere in Berücksichtigung ihrer großen Straßenlasten auf Fr. 5000.
Der Regierungsrath
Gemeinde
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. An die Straßenbaute II. Klasse Embrach–Oberembrach–Birschweil werden folgende Staatsbeiträge verabreicht:
II. Mittheilung an die Kirchgemeindevorsteherschaft Embrach unter Rückstellung der techni¬
2.
schen Vorarbeiten, der Rechnung und Belege; an
die Gemeindräthe Unterembrach und Oberembrach
von Ziff. 2 und 3 je ein Exemplar der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens, von Ziff. 4 eines der
Direktion der Justiz und Polizei und von sämmtlichen
Nummern der Rest der Direktion des Innern.
II. Im Uebrigen ist darauf zu achten, daß von dieser wie von künftigen derartigen Sendungen
die Einverleibung eines Exemplars in das Staatsarchiv nicht unterlassen wird.
III. Dem eid. Departement des Innern ist der
Empfang der Sendung zu bescheinigen.
Ein von Herrn Rottenschweiler-Boßhard in
Zürich in mehreren Abdrücken eingesandter
Auszug aus dem „Freien Glarner“ vom 31. März,
betitelt: „die schweiz. Rentenanstalt in Zürich“ wird
unter die Mitglieder des Regierungsrathes vertheilt und der Rest der Direktion des Innern zu
den bezüglichen Akten überwiesen.
Die Direktion des Innern, welcher das Revisionsgesuch der Direktion der schweiz. Rentenanstalt gegen den Beschluß vom 12. Hornung d. Js. betreffend Rückweisung der revidirten Statuten
zur Antragstellung überwiesen worden ist, legt
die Akten vor, behufs nochmaliger Berathung der
Frage, ob die schweiz. Kreditanstalt als Eigenthümerin der Rentenanstalt zu berathen resp. zur
liegenden Falle nöthig wäre, auf gesetzlichem Wege nur durch Einleitung einer ordentlichen Vormundschaft über den Vater selbst erreicht werden. Hiezu scheinen aber keine zureichenden Gründe vorhanden zu sein, da der Gemeindrath Elsau
selbst die vorübergehende Maßnahme einer
außerordentlichen Vormundschaft im Sinne von
§ 257 des privatrechtl. Gesetzbuches zur Zeit nicht
für zuläßig erachtet;
und nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Der Rekurs ist begründet erklärt, und
wird hiemit der Beschluß des Bezirksrathes Winterthur vom 24. Christm. vor. Js. soweit er über
die Forderung vollständiger Sicherstellung des
Kindervermögens durch den Vater Koblet hinausgeht,
aufgegeben.
2. Mittheilung an Fürsprech Forrer zu Handen
des Jonas Koblet in Elsau & an den Bezirksrath
Winterthur für sich und zu Handen des Gemeindrathes Elsau.
Die Schulgemeinde Sulzbach berichtet unterm 30. Mai, daß für Vornahme einer Hauptreparatur des Schulhauses und Anlage eines
Turmplatzes die Beseitigung von zwei alten
sonntag zu verlegen.
2. Der Vorsteher der Expectanten wird eingeladen, für die genannten Festtage Aushilfe nach
Maur zu senden.
3. Herr Pfarrer Kägi wird eingeladen, bis
spätestens den 10. April die Erklärung abzugeben, daß er längstens auf Ende Juni von der Pfarrstelle zurücktrete, widrigenfalls der Kirchenrath sich weitere Schritte vorbehalte.
B. Ueber diesen Beschluß beschwert sich Hr.
Pfarrer Kägi mit Eingabe vom 31. März, sucht
um Aufhebung desselben nach und führt zur Begründung im Wesentlichen an:
1. Es sei unerhört, daß ein Angeklagter von
irgend einer Behörde auf einfache Denunziation
hin gerichtet und verurtheilt werde. Hier sei
dies geschehen; denn weder die Bezirkskirchenpflege noch der Kirchenrath haben ihn – Hrn. Kägi
je vorgeladen oder einvernommen oder eine
Untersuchung darüber gepflogen, ob die Anklagepunkte, welche die Gemeindskirchenpflege in einer unqualifizirbaren Beschwerdeschrift gegen ihn erhoben habe, begründet seien oder ob sie nicht theils totale Unwahrheit,
theils die maßlosesten Entstellungen & Uebertreibungen enthalten.
2. Im April 1875 sei Hr. Kägi von der Kirch-