dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Erhebung der Straße Humlikon–Henggart von
Marche No 19 der Landstraße bei Henggart bis
zur Straße Andelfingen Dorf in die II. Klasse.
4. Der Finanzdirektion, zur Berichterstattung
die Rekurseingabe der Erben des sel. Hrn. Dr
J. J. Rüttimann gegen eine Verfügung betreffend Steuernachzahlung.
5. Der Direktion des Innern, zur Antragstellung – das Gesuch des freiwilligen Armenvereins in Winterthur um eine Staatsunterstützung.
6. Der Justiz- und Polizeidirektion zur Antragstellung – das Gesuch der Regierung von St. Gallen
um Heimweisung des in Fluntern wohnhaften Schneider Joh. Georg Heinrich von Degersheim.
7. Der Direktion der Finanzen, zur Berichterstattung – die Rekurseingabe der Erben des
sel. Hrn. Benjamin Ryffel-Tschudi in Stäfa
betreffend Steuernachzahlung.
23. Juni 1876.
Herr Julius Bünzli in Außersihl, welcher unterm 14. dieß beim Regierungsrathe um die Bewilligung nachgesucht hatte, beim Umbau seines Hauses theilweise von den Vorschriften der
städtischen Bauordnung abzuweichen, zieht sein
Gesuch laut Erklärung vom 20. dieß zurück.
Der Regierungsrath,
te Zukunft in Aussicht stelle, vielmehr hiefür
ein nicht allzu ferne liegender Termin zu fixiren sei; daß aber auch zu diesem Schritt Herr
Kägi nur in Form des Rathes oder der Einladung
angeregt werden könne, welche ihm die Freiheit des Entschlusses wahre, während eine positive Nöthigung erst in Folge gerichtlichen Urtheils gerechtfertigt wäre, und daß endlich,
wenn die Einladung erfolglos bleiben sollte,
eine Spezialuntersuchung über den Sachverhalt und eine allfällige Ueberweisung an das
Gericht zu weitern Schritten gehören,
die der Kirchenrath sich vorbehielte.
Wenn nun der Kirchenrath dem Hrn. Kägi die
gottesdienstlichen Funktionen für den Charfreitag
und Ostersonntag untersagt habe, so sei dieß
wiederum auf dringliches Verlangen der ihm
zunächst vorgesetzten Behörde, der Gemeindskirchenpflege, und auf zustimmendes Gutachten
der Bezirkskirchenpflege hin geschehen. Da jene
Festgottesdienste mit Abendmahlsfeier verbunden seien und die Kirchenvorsteher erklärt haben, sie werden sich jeder Mitwirkung bei der
Administration, falls Hr. Kägi dieselbe leiten
würde, entziehen, so sei es als gerathen erschienen, durch jene Maßregel und Abordnung eines andern Predigers eine peinliche Störung der
Herr Vizepräsident Pfenninger eröffnet
die Sitzung mit der Anzeige, daß er den Regierungsrath in Folge der seit dem 10. d. Mts. eingetretenen Wasserverheerungen in einem bedeutenden Theile des Kantons einberufen habe,
um die zunächst zu ergreifenden Maßregeln
zu berathen und daß Herr Kantonsingenieur Wetli
eingeladen worden sei, dieser Sitzung behufs
Ertheilung des nöthigen Aufschlusses beizuwoh¬
Beobach¬
Vorerst erstattet Herr Regierungsrath
Oberst Hertenstein, theils gestützt auf persönliche Anschauung, theils an der Hand einer Reihe
eingelaufener telegraphischer und anderer
vorläufiger Mittheilungen Bericht über die
Sachlage im Thur- und Tößthal, Kemtthal, an
der Eulach und in der Gegend von Uster, im
Glatthal, Reußthal und in der Rheingegend.
Diese Mittheilungen werden ergänzt durch
diejenigen des Hrn. Kantonsingenieur Wetli.
Herr Regierungsrath Walder berichtet sodann über die als Stellvertreter des Hrn.
Direktors der öffentlichen Arbeiten während dessen Abwesenheit a-namentlich an der
tungen und getroffenen Verfügungen.
stet worden.
Der Regierungsrath,
in Würdigung der vom Bezirksrathe angeführten
Gründe,
und nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Der Rekurs ist als unbegründet abgewiesen.
2. Tragen die Rekurrenten die Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an die Eheleute Bräm, an den
Bezirksrath Zürich und an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat am 4. März 1876 die
Bau- und Niveaulinien für eine von der Gemeinde
Unterstraß beschlossene Verbindungsstraße von
der alten nach der neuen Beckenhofstraße genehmigt. Laut Schreiben des Gemeindrathes vom
25. April kann sich jener mit den Besitzern des
zu durchschneidenden Grundeigenthums, den Herren H. Weber und Preißig und Hardmeier, nicht
verständigen; es wird daher die Bewilligung
zur Einleitung des Expropriationsverfahrens
gewünscht.
rains zwischen Seestraße und See, und da über
dieses großartige und weittragende Projekt
nicht so leichthin von Heute auf morgen entschieden werden könne, so müsse der Gemeindrath um Aufrechthaltung der vom Bezirksrathe angesetzten Frist von 12 Monaten bitten.
Daß nachher der Streit wieder neu beginne,
sei nicht zu fürchten.
G. Der Bezirksrath verweist auf die
vorstehende Rekursbeantwortung & fügt
noch bei, daß er die oben erwähnte Frist im
Hinblick auf die noch nöthig werdenden Unterhandlungen mit der Stadt Zürich betreffend
Fortsetzung der „Dreikönigsstraße“ ausgedehnt habe, derartige Unterhandlungen
lassen sich in so kurzer Frist, wie Rekurrent
sie verlange, nicht abwickeln.
H. Die Direktion der öffentlichen
Arbeiten berichtet:
Die unterm 30. August 1863 beschlossene Bauordnung der Gemeinde Enge wurde vom Regierungsrathe am 17. Weinmonat 1863 bestätigt
und in Ausführung eines zweiten Gemeindebeschlusses sind auch die im sog. Stockergute projektirten im mitfolgenden Plane blau schraffirter Querstraßen ausgeführt und als öffentliche erklärt worden, offenbar in der Absicht,
an Straßen stoßenden Seiten der Nebengebäude fest. Nun sei aber der fragliche Schuppen
weder ein Hauptgebäude, noch stoße er an eine
Straße. Satz 2 gestatte die Anwendung von
Holzwänden und von geschindelten Wänden am
Aeußern der Gebäude nicht, nirgends aber sei
das Anbringen von Lattenverschlägen bei Bretterschuppen verboten. Solche Lattenverschläge seien absolut erforderlich bei Gebäuden, wo Holz
etc. aufbewahrt werde, weil nur bei dieser Konstruktion die nöthige Luftzirkulation erreicht
werde. Diese Schuppen dürfen aber nicht an Straßen
stehen oder müssen allfällig von Hauptgebäuden durch
Brandmauern abgetrennt sein – was Alles im vorliegenden Falle zutreffe.
G. Der Bezirksrath bezieht sich in seiner Rekursbeantwortung lediglich auf die Erwägungen seines
Beschlusses.
H. Die vom Regierungsrath in diesem Rekursstreite bestellte Kommission berichtet:
Die Handhabung der gesetzlichen Bauordnung für die Städte Zürich und Winterthur fällt
zunächst einzig und allein den dortigen Gemeindsbehörden zu und es liegt in ihrer Pflicht, nur solchen
Bauprojekten die Genehmigung zu ertheilen, die
den Bestimmungen des Gesetzes entsprechen. Ein
Klage- oder Einspracherecht von Privaten, die
15. Mai 1876.]
Der Direktion der Justiz und Polizei werden
zur Antragstellung überwiesen:
1. Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 12. d. Mts.
betreffend das Gesuch des in Nordamerika lebenden Eduard Bindschädler von Männedorf um Aushingabe seines väterlichen Vermögens.
2. Die vom Statthalteramte Zürich, Abtheilung
Strafsachen, mit seiner Beantwortung eingesandte Akten in Rekurssachen J. Etter im Café
national in Zürich, betreffend Sistirung einer
Untersuchung.
Das Gesuch des Gemeindrathes Altikon um
beförderliche Regulirung der Grenzverhältnisse behufs Durchführung der dortigen Thurkorrektion gemäß dem mit Thurgau abgeschlossenen Vertrage geht zur Antragstellung an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der von der Direktion der Basler Lebensversicherungsgesellschaft mit Begleitschreiben vom 6. d. Mts. eingesandte Rechenschaftsbericht pro 1875 geht an die Direktion der
Finanzen zur Erledigung.
16. Mai 1876.
Der von Hrn. Bundesrichter G. Agiati als In-
14. Juni 1876.]
Eine Zuschrift des eid. Militärdepartements vom
g. T., womit dasselbe in Bestätigung des bundesräthlichen Telegramms den Beschluß betreffend Ermächtigung zum Aufgebote zweier Sappeurkompagnien zur Hülfeleistung auf den von der Ueberschwemmung heimgesuchten Punkten mittheilt, geht zur
Erledigung an die Direktion des Militärs.
Der Rekurs der Brüder Hs. Heinrich und Johannes Hafner in Birmensdorf, gegen eine Verfügung der Finanzdirektion vom 27. vor. Mts. betreffend Steuernachzahlung, geht zur Beantwortung
an die genannte Direktion.
Der Regierungsrath,
in Sachen des Hermann Gustav Rappolt von Villingen,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu
richten.
2. Mittheilung an die Direktion der Justiz und Polizei.
der sämmtlichen Bezirksbehörden sammt den von den
Wahlbureaux der Gemeinden eigensandten Verbalprozessen.
Hienach sind folgende Wahlen getroffen worden:
I. Bezirk Zürich.
Bezirks¬
Bezirksstatthalter:
Herr Statthalter Dr Rud. Schauberg, v. Zürich
I. Adjunkt des Bezirksstatthalters:
Herr Statthalteramtsadjunkt Heinrich Illi, Außersschul¬
5.
II. Adjunkt des Bezirksstatthalters:
“
“ Statthalteramtsadjunkt Gust. Wolff, Zürich.
Bezirksrath
Wismann,
Zaugger, Unterstraß.
Hofmeister, Zürich.
4.
Wydler, Wiedikon.
Ersatzmänner des Bezirksrathes:
Bezirksgericht:
M. v.
Zürich.
4.
Bachmann, Wiedikon.
3.
“
Schneider, Fluntern.
richter
Pfenninger, Zürich.
Schwarz, Altstetten.
vollziehen lassen.
Die Beschädigungen der Dächer dieser Gebäude wiederholen sich zu oft und in Verbindung
damit treten die wiederholten Klagen wegen
mangelnder Dichtigkeit dieses Abschlusses und
häufiger eindringender Nässe in die zunächst anschließenden Dachräume, so daß angezeigt erscheint, auf Mittel zu denken, durch die sich diese
Uebelstände heben lassen.
Die Gesammtbedachung an dem Polytechnikum
mißt annähernd 75,000 [Quadratfuß], die Umänderung der
Beschieferung nach dem erwähnten Versuche
Zu stehen, während die Kosten für ein Ziegeldoppeldach auf 5 Zoll gelattet sich alles in allem
auf etwa Frk. 41,000 stellen würden. Wenn nun
berücksichtigt wird, daß die letztere Bedachungsart in allen Richtungen auch der bestangelegten Schieferbedachung vorzuziehen ist, und
ungleich mehr Gewähr für sichern Wasserabschluß
bietet, auch in ihrem Unterhalte viel weniger
dificil und überdieß billiger ist, so kann die
Wahl in dieser Richtung nicht schwer fallen. Da
ferner die Bautechniker der Direktion sich
bestimmt dahin aussprechen, daß binnen kürzester
habe Jeder über den eigenen Ertrag & Erwerb
frei verfügt.
J. Mit Schreiben vom 21. März erklärt
der Bezirksrath Dielsdorf, er halte sich, ohne
auf die vorgebrachten Gründe der Rekurrentin einzutreten, an die in den rekurrirten Beschlüssen enthaltenen Erwägungen.
Es kommt in Betracht:
Nach § 110, a des Gemeindegesetzes sind
die politischen Gemeinden berechtigt, den Ertrag nutzungsfähiger Liegenschaften, soweit
solcher nicht für die öffentlichen Bedürfnisse
in Anspruch genommen wird, unter die in der
Gemeinde wohnenden bürgerlichen Familien
oder im volljährigen Alter befindlichen bürgerlichen Personen gleichmäßig zu vertheilen.
Wo nun ersterer Vertheilungsmodus zur
Anwendung kommt, hat jede Bürgerfamilie
Anspruch auf den sog. Bürgernutzen, gleichviel ob sie für sich allein oder gemeinsam mit
einer andern ein Hauswesen führe, beziehungsweise auch ein Geschäft betreibe. Es ergibt sich
dies aus dem Wortlaute fragl. Gesetzesbestimmung, welche eine andere Interpretation um
so weniger gestattet, als sie einfach die Wiederholung von § 176 a des frühern Gemeinde-
der Veränderlichkeit des Wasserquantums
nicht als absolut fixe Linie zu betrachten; aber
eine der Kanalanlage entsprechende Grenze könne ohne
Schaden für den anstoßenden Grund nicht überschritten
werden. Die Grenze scheine schon durch das feste
Ueberfallswuhr wenigstens erreicht, wenn nicht
überschritten zu werden. Reklamationen seien
seit dem Bestande desselben nicht erhoben worden,
wol aber gegen die Anwendung eines weitern
Schwellbrettes, wodurch offenbar die normirte
Höhe zu weit überschritten werde, was schon die
dadurch eingetauchten Durchlässe andeuten.
Diesem Bericht fügt die Direktion der öffentlichen Arbeiten ihrerseits bei:
Gegen die Art der Wasserbenutzung resp.
Kanalschwellung durch den Rekurrenten nach der
1864 ertheilten Konzession seien im April &
Mai vor. Js. von Seite der Herren J. J. Weber in
Wetzikon und Hofmann bei der Direktion Klagen
eingegangen und der mit der Untersuchung beauftragte Kreisingenieur habe berichtet, daß Hr.
Gubelmann auf seinem Ueberfall unberechtigt einen Schwelladen von 6 Zoll aufgesteckt habe, auch dessen Ueberfall verglichen mit dem
sr. Zt. bei der Konzessionsbewerbung vorgelegten Plane um 9 Zoll zu hoch liege.
Es habe das zum Erlaß der Verfügung vom
ges bauen dürfen, so entstehe ein Sackgäßchen.
Der Gemeindrath strebe zur Verschönerung des Kasernenquartiers nach zusammenhängenden Häuserreihen an der Sihlstraße, dazu würde jedoch ein solches
Gäßchen nicht passen. Und was den gemeinsamen
Weg betreffe, so werden die Eigenthümer desselben sich helfen müssen und auch zu helfen wissen, sobald das Gesetz sie dazu nöthige. Man könnte
sich z. B. mit einer Durchfahrt helfen.
F. In Beantwortung des vorstehenden Rekurses ersucht Herr Geschäftsagent Schneider Namens des Hrn. Huber mit Eingabe vom 13. März
um Aufrechthaltung des angefochtenen Entscheides. Er stützt sich dabe3i auf folgende Momente:
a. Kein Grundeigenthümer könne gezwungen
werden, sein Gebäude auf die Grenze zu setzen,
der Gemeindrath könne daher auch nicht die Erstellung einer zusammenhängenden Häuserreihe verlangen, sondern höchstens wünschen.
b. diesem Wunsche könne in dessen Herr Huber nicht
entsprechen. Der an das Baugespann grenzende 12
Fuß breite Weg sei nämlich gemeinsames Eigenthum verschiedener Grundbesitzer, es könne keiner
dieser für sich allein über denselben verfügen, und
es wäre dieß überhaupt nur mit großen Opfern
möglich. Allerdings könnte man sich mit einer Durchfahrt helfen, die schwierige Frage wäre aber die,
Sachverhaltes. Denn hätte man einen Bericht des
Kreisingenieurs eingezogen, so wäre die rekurrirte Verfügung in ihrer jetzigen Gestalt
unmöglich gewesen.
Rekurrent stelle auf eine Untersuchung darüber ab, ob die Vereinbarung mit der Nationalbahn die heutigen Einsprecher auch nur im
Mindesten affiziren könne.
Ferner verlangt Rekurrent die Aufhebung der Ordnungsbuße, welche auch dann ungerechtfertigt sei, wenn in der Hauptsache dem
Hrn. Huber aus irgend welchen Gründen Unrecht
gegeben werden sollte. Denn man werde
doch eine Verfügung noch für den Rekursfall
näher prüfen dürfen, ehe man eine unter den
Augen des Kreisingenieurs erstellte Leitung
wieder zuschütte und die Mühle abstelle.
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten beantwortet den Rekurs mit Zuschrift vom
28. Christmonat 1875n mit folgendem Bericht:
Ueber das vom Statthalteramte Winterthur unterm 15. Weinmonat 1872 veröffentlichte
Wasserrechtsbegehren seien bei ihr nachstehende
Aktenstücke eingegangen.
a. beim frühern Direktionsvorstand:
1. Schreiben des Statthalteramtes vom 5. Christmonat 1872 mit beigelegten Einsprachen, Amtsblatt etc.
entstandene Lück¬
Hauptprofessur bekleidet, obliegt, für die gehörige Allseitigkeit des Unterrichtes zu sorgen und
zu diesem Behuf selber in die Lücken einzutreten. Dieses Verhältniß legt dem Inhaber dieser Stelle einen Aufwand für die Erwerbung der
nöthigen literarischen Hülfsmittel auf, welcher
im Vergleich zu dem für andere Lehrstellen
gebotenen, als ein außerordentlicher betrachtet werden muß. Darauf hinweisend wünscht
Herr Prof. Arnold Hug eine billige Nachhülfe von
Seite des Staates.
B. Herr A. Hug bezieht eine fixe Besoldung
von 4600 Frk. und eine Zulage von 400 Frk. für
seine Bethätigung am philolog. Seminar. Die Erziehungsdirektion hält dafür, daß in gerechter
Würdigung der an diese Stelle gemachten besondern Anforderungen und in Anerkennung
der vielseitigen und unermüdlichen Thätigkeit
des Hrn. A. Hug dem Ansuchen desselben zu
entsprechen sei, möchte aber daran die Bedingung geknüpft wissen, daß bei dieser Gelegenheit eine durch den Weggang des Hrn. Prof.
e dadurch geschlossen werde, daß Hrn. Professor
A. Hug verpflichtet werde, in geeigneten Intervallen auch über lateinische Literaturschriften zu lesen.
Der Regierungsrath,
den Gründe.
M. In einer Eingabe an den Gemeindrath Egg
vom 17. Hornung sieht sich Namens des Vormundes
Jb. Boller, Spengler in Obermeilen, Fürsprech Schwarz
veranlaßt, namentlich darauf aufmerksam zu machen, daß die Karolina Koller mit ihrem Bruder Heinrich in gemeinsamer Haushaltung lebe und zwar in
einem Verhältnisse, das als ein höchst verdächtiges
erscheine. Er bringt hiefür eine Erklärung eines
Jakob Häuptli, Maurers in Hottingen zu den Akten. Zudem sei jener Bruder ein höchst übelbeleumundeter, schon mehrfach wegen Betrügereien
bestraftes Individuum. Es sei sogar anzunehmen,
daß der Kaufvertrag, wonach Karolina Koller
Eigentümerin eines Heimwesens im Werthe
von ca 2000 Frk. sei, auf einem fingirten Rechtsgeschäfte ihres Bruders Heinrich beruhe und somit ihre ökonomische Selbstständigkeit eine sehr
zweifelhafte sei.
Der Regierungsrath,
in Würdigung der vom Bezirksrath Uster angeführten Gründe,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Der Rekurs sei als unbegründet abgewiesen.
zahl von 19 wöchentlichen Unterrichtsstunden unter Zusicherung eines Jahresgehaltes von 180 Frk. für
die wöchentliche Stunde und mit der Verpflichtung
nöthigenfalls noch weitern Unterricht in diesem
Fache an der Industrieschule bis auf die Maximalzahl von 24 wöchentlichen Stunden gegen entsprechend erhöhten Gehalt zu übermachen, mit Festsetzung des Amtsantrittes auf 1. Mai l. Js. definitiv übertragen.
2. Dem Herrn Julius Hennig von Wetzikon
wird die Lehrstelle für darstellende Geometrie,
praktische Geometrie und technisches Zeichnen
an der Industrieschule für die Minimalzahl
von 12 wöchentlichen Unterrichtsstunden unter Zusicherung eines Jahresgehaltes von Frk. 200 für die
wöchentliche Lehrstunde und Frk. 180 für die wöchentliche Uebungsstunde und mit der Verpflichtung nöthigenfalls noch weitern Unterricht in
diesen Fächern an der Industrieschule bis auf
die Maximalzahl von 24 wöchentlichen Stunden gegen entsprechend erhöhten Gehalt zu
übermachen, mit Festsetzung des Amtsantrittes auf 1. Mai l. Js., definitiv übertragen.
3. Beide Wahlen werden mit dem Vorbehalte
getroffen, daß die Gewählten sich allfälligen
Aenderungen ihrer Stellung durch die Gesetzgebung ohne Anspruch auf Entschädigung zu unter-
ihm als Deserteur von seiner Heimat keinerlei Ausweisschriften ausgestellt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es kann auf fragliches Dispensgesuch mit Rücksicht auf die Konsequenzen eines solchen Verfahrens
nicht eingetreten werden.
2. Mittheilung an das Zivilstandsamt Veltheim
und an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
gestützt auf das Gutachten der Aufsichtskommission
des botanischen Gartens vom 23. Mai l. Js.,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei dem Herrn Obergärtner Ortgies für
das Jahr 1875 vom Reinertrag des Pflanzen- und
Saamenhandels des botanischen Gartens eine Zulage von 1000 Frk. ertheilt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Das Zimmer der Uebungsschule am Seminar ist
für die Schülerzahl zu klein und enthält eine alte,
Kläger in der Gemeinde Horgen versteuert
werden.
G.
In Beantwortung der Appellation
trägt der Gemeindrath Rüschlikon mit Zuschrift vom 23. Jenner auf Bestätigung des
bezirksräthlichen Entscheides an und bemerkt
im Weitern:
Es sei gar nicht zu untersuchen, ob die Geschwister Kläger in Horgen Niedergelassene
oder Aufenthalter seien; der § 138 des neuen
Gemeindegesetzes sage klar und deutlich, wo
derartiges Vogtvermögen versteuert werden müsse. Der Gemeindrath Rüschlikon habe
aber den Beweis, das die Geschwister Kläger
auch nach dem alten Gemeindegesetz nicht Niedergelassene gewesen sein konnten, deßwegen geleistet, damit ersichtlich werde, daß der
Gemeindrath Horgen von den Geschwistern
Kläger alle Steuern auf gesetzwidrige Weise erhoben habe.
Der Gemeindrath Rüschlikon erweitere
daher seinen Antrag dahin, daß der Gemeindrath Horgen verpflichtet werde, die von
den Geschwister Kläger bezogenen Steuern
an die Gemeinde Rüschlikon zurückzuzahlen.
H. Mit Schreiben vom 2. Hornung
bezieht sich der Bezirksrath Horgen lediglich auf
zur Vernehmlassung.
D. Der Gemeindrath Fischenthal stellt in Zuschrift
vom 18. dieß einzig das Begehren, daß die Zufahrtsstraße zur Bahnstation mit genügender Breite so
erstellt werde, daß auch Fuhrwerke mit längerem Gespann nach der Station gelangen können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath habe
gegen die Genehmigung der von der Tößthalbahngesellschaft eingereichten Pläne für die Bahnstrecke von Kilom. 32,0 bis 33,5, mit der abgeänderten Station Fischenthal, nichts einzuwenden, nur
müsse er verlangen, daß die Bahngesellschaft für
allen durch die Bachkorrektion zwischen Profil
No 32 und 32,4 etwa entstehenden Schaden haftbar
gemacht und die Einfahrt, resp. Bachüberbrückung
zur Bahnstation in einer für jedes Fuhrwerk genügenden Breite erstellt werde.¨
II. Mittheilung an das Eisenbahndepartement
unter Rückschluß der Pläne und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Pfäffikon,
chen angesetzt, um der Direktion den Nachweis dafür zu leisten, entweder daß jene Einsprachen gütlich erledigt seien oder daß er zu deren Erledigung
beim zuständigen Gerichte den Prozess eingeleitet
habe, widrigenfalls Verzichtleistung auf das Gesuch angenommen würde.
4. Kosten.
5. Mittheilung.
G. In Folge einer Beschwerde des Hrn. Fürsprech
Heller Namens der Zivilgemeinde Seuzach und der
Herren Rieter, Ziegler & Cie vom 7. Christmonat vor.
Js., daß Hr. Huber entgegen obiger Verfügung das
Wasser der Soolwiesen fortwährend seiner Mühle
zuleite, welche Angabe vom Kreisingenieur, auf eine
Lokaluntersuchung gestützt, bestätigt wurde, verfügte die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unterm 11. Christmonat 1875:
1.Das Statthalteramt Winterthur wird eingeladen, dem Hrn. Huber für die fortgesetzte Benutzung
seiner neuen ohne Konzession erstellten Wasserleitung aus den Soolwiesen eine angemessene Ordnungsbuße aufzulegen und zwar unter Androhung
von Exekution bei weiter fortgesetzter Benutzung
des fraglichen Wassers.
2. Mittheilung.
Letztere Verfügung wurde vom Statthalteramte Winterthur unterm 14. Christmonat durch Auf-
8. Mai 1876.]
nicht hoch genug ansteigen, um für die Jahre
1874–1876 einen Durchschnitt von über 2000 zu
ergeben. Das Departement habe diese Maßregel nicht schon für das laufende Jahr zur Anwendung bringen wollen, um den Gemeinden
genügende Zeit zu einer reiflichen Erwägung
zu lassen. Die Nachzahlungen würden somit erst
vom 1. Jenner 1877 an beginnen. Indessen wünscht
der Bundesrath bis spätestens 1. Weinmonat d.
Js. Mittheilungen über das Beschlossene zu erhalten.
Die betreffenden Gemeinden sind: Fischenthal, Regensberg und Wallisellen.
Diese Zuschrift wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Antragstellung geht eine Zuschrift des schweiz. Eisenbahnund Handelsdepartement vom 6. d. Mts. betreffend Vernehmlassung über das Gesuch
der Eisenbahngesellschaft Effretikon–Hinweil
um Gestattung der einstweiligen Aufstellung
von nur II. Wagenklassen.
Eine vom eid. statistischen Bureau eingesandte Berichtigung der neulich übersandten graphischen
steuer belastet worden, der nicht auch bisher
den Bürgernutzen bezogen habe; man habe
nämlich angenommen, das, wer von der Gemeinde Nutzen ziehen wolle, auch die Lasten tragen
helfen soll.
Die Angaben der von Merki & Meier
produzirten Zeugen verdienen keinen vollen Glauben. Es müsse unbedingt bestritten
werden, das Merki schon seit 4 Jahren eine
eigene Haushaltung bilde; auch besitzen Merki
und seine Brüder laut Auszug aus dem Notariatsprotokoll ihre Liegenschaften noch gemeinsam und unvertheilt. Wenn auch dem
Meier und seinem Bruder von ihrem Vater
die Liegenschaften übergeben worden seien
und die Söhne unter sich getheilt haben, so habe
doch eine notarialische Eigenthumszufertigung
nicht stattgefunden; auch habe sich der Vater noch einiges
Land zur Benutzung vorbehalten und dieser bearbeite gemeinschaftlich mit seinem Sohne Gottfried die Liegenschaften; sie haben auch mit einander den Ertrag
derselben mit Ausnahme des Weiers eingesammelt;
ebenso habe Meier mit seinem Vater bis zur Zeit
der Fassung des Gemeindsbeschlusses zusammengelebt.
H. In ihrer Rekursbeantwortung vom 23.
Hornung tragen Heinrich Merki und Gottfried Meier