dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
16. Juni 1876.]
um baldige Anhandnahme der Glattkorrektion
resp. um eine Abordnung zur Besichtigung des
dortigen gegenwärtigen Zustandes.
Das vom Gemeindrath Adlikon Namens
2.
des Georg Banzhof, von Sühnstetten, württ. Oberamts Heidenheim, eingereichte Landrechtsgesuch.
3. Die Eingabe des Gemeindrathes Dietikon,
mit welcher derselbe sich dem Gesuche des Stadtrathes Zürich um Verschiebung der angeordneten
Bezirksnachwahlen auf den 9. Juli anschließt.
Das Gesuch des Gemeindrathes Winkel um
Bewilligung eines Staatsbeitrages an außerordentliche Ausgaben für den Straßenunterhalt geht zur Antragstellung an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Der Rekurs des Aemtlervereins in Zürich gegen eine Verfügung der Direktion des
Militärs vom 3. d. Mts. betreffend Ablehnung
des Gesuches um Abtretung eines Platzes für
Aufstellung des Denkmales für die Märtyrer
Willi, Schneebeli, Häberli & Kleiner zwischen
der Sihl und der neuen Kaserne geht zu Beantwortung an die Direktion des Militärs.
Ein Kreisschreiben des eid. Departements des Innern
theilt diese Auffassung des technischen Personals und findet in dem Umstande, daß selbst der
Theil dieser Straßenbaute, für den die Rechnung
vorliegt, noch erhebliche Nacharbeiten auszuführen sind, noch einen weitern Grund, zur Zeit
auf die Bestimmung des Staatsbeitrages nicht
einzutreten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Auf das Gesuch des Gemeindrathes Dynhard um Bestimmung des Staatsbeitrages an die
nur zum Theil und überdieß unvollkommen
durchgeführte Straßenkorrektion von Welsikon nach Dynhard wird zur Zeit nicht eingetreten, dagegen die Direktion der öffentlichen
Arbeiten ermächtigt, auf Verlangen einen
Vorschuß im Betrage von höchstens Frk. 1500
auf Abrechnung an jede anzuweisen.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Dynhard und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Mit Schreiben vom 19. Hornung d. Js. macht
das Obergericht die Mittheilung, daß Herr alt
Bezirksrichter Bär in Riffersweil den Rücktritt
12. Juni 1876.]
straßen zur dortigen Eisenbahnstation geht zur
Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Ar¬
Hrn.
beiten.
An die Direktion der Justiz und Polizei
geht zur Antragstellung das Schreiben des Bundesrathes vom 9. dieß betreffend die Mittheilung
näherer Daten über Herkunft und Familienverhältnisse des z. Zt. im zürch. Kantonsspital untergebrachten Grafen Ferdinand Lamezan Salins
von Lemberg.
Das Gesuch der Regierungsrath von Luzern um
in
Aufnahme einer Frau Wermelinger von Ebersecken in’s zürch. Kantonsspital geht zur Erledigung an die Direktion des Sanitätswesens.
10. dß, womit derselbe seinen Rücktritt von der
Stellung eines Privatdozenten an der zürch. Hochschule auf Ende des Sommersemesters 1876 erklärt,
geht zur Erledigung an die Direktion des Erziehungswesens.
Akten.
[Präsidial-Verfügungen
29. Mai 1876.]
Das schweiz. Militärdepartement theilt mit
Kreisschreiben vom 26. d. Mts. in Bestätigung der
telegraphischen Depesche gleichen Datums mit, daß
der Bundesrath beschlossen habe, die Kantone seien
anzuweisen, in die nächst bevorstehenden Infanterie-Rekrutenschulen nur Rekruten der Jahrgänge 1856 und 1855 einzuberufen.
Die Infanterie-Rekrutenschule II. des IV.
Divisionskreises, welche bereits am 23. Mai begonnen habe, werde hievon nicht mehr berührt.
Indem das Departement sofortige genaue
Vollziehung dieses Beschlusses anempfiehlt, fügt
es bei, das durch denselben noch keine unbedingte Dienstbefreiung der betreffenden Wehrpflichtigen ausgesprochen sei, sondern hierüber die Bundesversammlung zu entscheiden haben werde.
Dieses Kreisschreiben wir der Direktion des
Militärs zur Erledigung überwiesen.
Die vom schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement mit Zuschrift vom 26. dieß zur Vernehmlassung übermittelten Pläne für die Bauausführung der
lkreis aus dem Drucke der
Stimmzeddel,-a
stützungsfalle die Heimatbehörde des Unterstützten auf dem Wege direkter Korrespondenz
von Gemeinde zu Gemeinde von der geleisteten Unterstützung sofort benachrichtigt werden soll.
dnung
Mit Zuschrift vom 27. März stellt die Wahlvorsteherschaft des Sekundarschulkreises Otelfingen unter Bezugnahme auf § 10 der regierungsräthlichen Verordnung betreffend die Wahlen der Sekundarschulpflegen und der Sekundarlehrer vom 26. Hornung 1870, welcher bestimmt, daß die allgemeinen Kosten, a-die
der Wahlen und Veröffentlichung der Wahlresultate erwachsen, nach der Zahl der Stimmberechtigten auf die Gemeinden verlegt werden, – die Anfrage, ob unter diesen allgemeinen Kosten auch die Entschädigung resp. Taggelder der gemäß § 28 des Wahlgesetzes vom
27. Wintermonat 1869 die Kreisvorsteherschaft
bildenden Abgeordneten der Wahlbureaux der
Gemeinden oder nur die Druck- und Insertionskosten und allfällige Entschädigungen
an den Präsidenten und Schreiber der Kreisvorsteherschaft zu verstehen seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
dem Regierungsrath Bericht und Antrag zu hinterbringen.
III. Mittheilung von Disp. I an den Petenten
und vom Ganzen an die Direktion der Finanzen.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
In Folge eines Gesuches des Gemeindrathes
Niederglatt hat der Regierungsrath am 8. vor. Mts.
beschlossen, es sei der Gemeinde Niederglatt an
die Kosten einer neu angeschafften Feuerspritze
ein Beitrag von Frk. 70 aus der Kantonal-Assekuranzkasse zu verabfolgen.
Mit Zuschrift vom 2. dieß berichtet nun
der Gemeindrath Niederglatt, sowol er, als
auch die Gemeindsversammlung vom 16. v. Mts.
halten den gesprochenen Beitrag mit Rücksicht auf die Verhältnisse zu niedrig und er
stelle daher neuerdings das Gesuch um Verabreichung eines größeren und angemesseneren
Beitrages, mit dem Beifügen, daß die Gemeinde auf den Fall, als ihr kein erhöhter Beitrag
zu Theil werde, auf die bereits gesprochenen 70 Frk.
verzichte. Dieses neue Gesuch motivirt er damit,
daß ihre Straße eine jährlich Ausgabe von 1000–1500
Frk. verursache, die bisher durch Frohndienstleistungen an Stelle einer Steuer gedeckt worden sei.
eine Reihe von behandelnden Aerzten, 8 an der
Zahl, bezieht und um eine nochmalige bezirksärztliche Untersuchung behufs Konstatirung eines bleibenden Nachtheils nachsucht, für den subjektiven
Thatbestand dagegen keine neuen Indizien anzuführen vermag. Vielmehr geht aus der Untersuchung hervor, daß Etzensperger aus der
Thomannschen Wirthschaft ohne die Zeche zu bezahlen
sich davon schleichen wollte, und dadurch den Wirth
zur Retention des Hutes und Mantels veranlaßte.
D. In Beantwortung dieser Beschwerde läßt
die Staatsanwaltschaft unterm 2. März, indem
sie Abweisung des Rekurses beantragt, sich dahin
vernehmen:
Obschon vielleicht bezüglich der Körperverletzung gegenüber der angeschuldigten Person
der beweis ebenso gut für genügend erbracht
hätte erklärt werden können, so dürfte jedenfalls deßwegen von einer Klage abgesehen
werden, weil Etzensperger durch seine Ausdrücke „Lauser“ die Verfolgung und ohne Zweifel auch durch seinen Widerstand gegen die
Selbstpfändung die Gewaltanwendung provozirt,
sogar ernöthigt hat. Was den angeblichen Raub
betrifft, so reduzirt sich derselbe auf die obengenannte Selbstpfändung.
Straße III. Klasse von Rohrhof nach Glattbrugg
zwischen Profil No 190 und No 190+25 des Dammes
der Nationalbahn eine Durchfahrt erstellt werde. Dieses Gesucht wurde unterm 28. April d. Js.
erneuert.
Ferner verlangt der Gemeindrath Opfikon
laut Zuschrift vom 3. dieß, daß der Nationalbahn der Unterhalt der von ihr erstellten
Cementröhrenleitung bei der Durchfahrt
No 192+50, sowie aller übrigen Wasserleitungen überbunden werden möchte und daß die
Bahngesellschaft verpflichtet werde, mit Bezug auf die Glattkorrektion bei der Glattbruggmühle einen Durchlaß für einen vielleicht später zu erstellenden Abzugskanal
anzubringen.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Wie schon zu wiederholten Malen legt ganz
entgegen den Bestimmungen der bestehenden
Verordnungen auch jetzt wieder die Direktion der Nationalbahn ein Stück Plan von
900m Länge ohne irgend welche Angaben über
weitere Fortsetzung der Baute, beschlagend
den Bau der Linie von der Gemarkung
Kloten bis zum Glattbruggübergange vor,
und nur der Umstand, daß schon mehrere Wo-
Opfikon,
betreffend Vermögensaushingabe,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
des Herrn Spiller-Boßhard, Ingenieur, in Elgg,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Winterthur, d. d. 3. Juni 1874, sucht Hr. Spiller, als Besitzer der obern Fabrik bei Turbenthal, um die Bewilligung nach:
1. oberhalb der Eisenbahnbrücke über die Töß
bei Wyla mittelst Auffangswuhr und geschlossenen
Röhren sämmtliches bisher der Töß oberhalb dieser
Stelle zufließende Wasser aufzufassen, um das
vorhandene Gefälle theils für [eine] Weieranlage, theils
zur Vermehrung der Wasserkraft zu benutzen.
2. Das bestehende Wasserrad durch ein neues höheres Rad, eventuell durch eine Turbine zu ersetzen, ohne die Zulaufkanäle der Mühlebachquelle
sich schließt, und durch die Gewährung des Letztern überhaupt eine rationelle Kraftausnutzung
in diesem Tößgebietstheile wenn nicht verunmöglicht, doch mehr oder weniger beeinträchtigt
würde, so muß an der Hand des § 11 des Wasserbaugesetzes das Gesuch des Hrn. Gujer in erster
Linie Berücksichtigung finden, immerhin auch im
vorliegenden Falle in der Meinung, daß durch
eine Kautionsauflage einer Verschleppung
dieser Wasserkraftausnutzung vorgebogen
werde.
Da bei allen den hier behandelten Konzessionsbewerbungen Einsprachen von Seite der
Mitkonkurrenten sowie auch solche von anderweitig Interessierten vorliegen, für deren
Beseitigung bei der Ungewißheit der Konzessionsvergebungen wenig oder nichts gethan
wurde, so kann von einer definitiven Ausfertigung der Urkunde zur Zeit noch keine
Rede sein, sondern es genügt eine vorläufige
Zusicherung derselben, in der Meinung, daß der
Konzessionär innert Frist die gesetzlich vorgeschriebenen Einleitungen zur Beseitigung der gegen diese Wasserausnutzung erfolgten Einsprachen treffe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
zug die Interessen des größten Theils schwer verletzt und die Bewohner von Vogelsang 200 Fuß weiter von der Straße entfernt würden.
5. Auf dem neuen Straßenzug wäre es den
Bewohnern von Vordersädel unmöglich, ein dorthin gehendes Fuhrwerk am Orte selbst zu kehren;
dasselbe müßte rückwärts geschafft werden, bevor der Rückweg gegen das Schulhaus eingeschlagen werden könnte.
6. Was die Kosten anbelangen, so werde für den
alten Straßenzug fast alles Land unentgeltlich abgetreten; nur wenig hundert dem Hrn. Gemeindrath Walder gehörende Quadratfuß müssen
angekauft werden. Als Hauptmoment aber
falle ins Gewicht, daß die Korrektion der alten Straße mit einem Aufwande von bloß
Frk. 3000 bewerkstelligt werden könne, indem
von kompetenter Seite bezügliche Offerten
gemacht worden seien.
7 Die alte Straße bilde den nächsten Weg
nah der Eisenbahnstation Gibsweil; auch sei
das Terrain derselben günstiger, als dasjenige des neuen Zuges.
C. Mit Eingabe vom 13. März sucht der
Gemeindrath Bäretsweil um Abweisung des
Revisionsgesuches nach, indem er bemerkt, eine
Revision wäre nur geboten, wenn nachgewiesen
8. Juni 1876.]
Nachstehende Geschäfte werden der Direktion
des Innern zur Antragstellung überwiesen:
1. Das Gesuch des Heinrich Hirt in Egg - Sünikon
um Erledigung seines Rekurses betreffend
Wasserversorgung.
2. Der Rekurs des Daniel Notz in Dachsleren
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf vom 20. vor. Mts. betreffend Gültigkeit
einer Wahl.
3. Eine Eingabe der Vorsteherschaft der Kasinogesellschaft in Winterthur vom 6. d. Mts., womit dieselbe die am 1. Juni beschlossene Auflösung dieser Gesellschaft anzeigt.
4. Der von Hrn. Statthalter Moser in Andelfingen mit Zuschrift vom g. T. eingereichte Vorschlag zur Bestätigung des bisherigen Stellvertreters, Hr. Bezirksrath J. U. Landolt in Klein-Andelfingen.
5. Das Gesuch des Gemeindrathes Wetzikon
um Anleitung zur richtigen Vollziehung des
§ 132 des Gemeindegesetzes mit Bezug auf die
Steuerpflicht der Haushaltung und des Mannes.
Die Eingabe des Stadtrathes Winterthur vom
g. T., mit welcher derselbe unter Beilegung einer
Erklärung der Nationalbahndirektion über die
theil vom 15. Christmonat 1875
den Angeklagten freigesprochen, weil die betreffenden Schüler von ihrer heimatlichen Schulbehörde für den Sommer vom Schulbesuche dispensirt worden seien; die Staatsanwaltschaft habe
gegen fragliches Urtheil nicht appellirt. Die Schulpflege Winterthur habe unterm 29. Hornung l. Js.
das Urtheil dem Erziehungsrathe vorgelegt
und unter Hinweisung auf § 54 des Unterrichtsgesetzes, § 3 des Gesetzes betreffend die Verhältnisse der Fabrikarbeiter und die Absenzenordnung erklärt, sie werde bis auf Weiteres
in analogen Fällen das gegen Hrn. Geilinger beobachtete Verfahren inne halten.
Der Erziehungsrath habe der Stadtschulpflege Winterthur erwiedert, er erkläre sich mit
ihrer Auffassung der gesetzlichen Bestimmungen einverstanden und mache dem Regierungsrath hievon Mittheilung, damit derselbe nach Gutfinden
allfällige Schritte zu thun Gelegenheit habe.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es sei von diesem Berichte Vormerk am
Protokoll zu nehmen und das Verfahren des Erziehungsrathes im Uebrigen gutzuheißen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens unter Rückstellung der Akten.
ten Vergleich mit jenen anzunehmen. Nach letzterm erklärten sich dieselben bereit, die Vergütung, die ihnen in Folge der entgegen den
vereinbarten Vertragsbestimmungen aufgegebenen, aber nicht ausgeführten, engeren Dachbelattung ausbezahlt wurde, dem Staate zum
größten Theile wieder zurückzuvergüten. Hr.
Baur übernahm es, gegen Ueberlassung dieser
zwei Posten [900 und 1100 Frk.] die Dächer an
fraglicher Anstalt gehörig einzudecken, die
fehlenden Ziegel zu ergänzen, die Verspattung,
soweit sie durch Spengler, Maler, Dachdecker
schadhaft wurden [sic!] oder werden sollte, sowie
allfällig weitere Schädigungen in eigenen
Kosten bis zum Frühjahr 1876 auszubessern.
Wenn schon die theilweise flüchtige Eindeckung dieser Dächer durch Vergleichsabschluß durch Umdecken verbessert wurde,
so fielen doch die früheren Klagen keineswegs dahin
und wenn auch Hr. Baur oft und viel Abhülfe versuchte, so war es doch nicht möglich, einen Wasserabschluß auf diesen Gebäuden zu erzielen,
der befriedigen könnte.
Mit Rücksicht auf den Ablauf dieser Dachunterhaltungspflicht des Hrn. Baur in diesem Frühjahr wurde im Beisein eines Vertreters desselben der Zustand dieser Dächer
gensberg bis an die Gemeindegrenze Schöfflisdorf
ein Staatsbeitrag von Frk. 3300 bestimmt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Regensberg unter Rückstellung der technischen Vorarbeiten sowie der Rechnung nebst Belegen und
mit Weglassung von Fact. B. b., und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der übrigen Akten.
In Sachen
des Herrn Johannes Beugger in Wülflingen,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an das Statthalteramt Winterthur vom Hornung 1875 suchte Herr Beugger um
die Bewilligung nach, beim Auslaufe des Kanales
des Hrn. Schwarz zur Bodmersmühle rechtwinklig auf die Korrektionslinie des rechten Tößufers ein Wuhr und auf demselben bewegliche Schwellbretter, sowie daneben eine Einlauffalle von der Töß in seinen Kanal anzubringen.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Projektes wurde von den Herren U. Schwarz, Müller, und
Gebrüder Bodmer, Gerber, sämmtlich in Bodmersmühle, gemeinsam Einsprache dagegen erhoben.
C. Mit Rücksicht auf diese Einsprache änderte
8. April 1876.]
Das Gesuch der Sekundarschulpflege Mönchaltorf um Bewilligung eines Staatsbeitrages
an die Kosten der Beschaffung eines Sekundarschulhauses und der Lehrmittel geht an die Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung.
Das Obergericht ersucht mit Schreiben vom
6. d. Mts. um Uebermittlung eines Aufrufes des
im Jahr 1834 nach Nordamerika ausgewanderten Jakob Rudolf Schäppi, von Oberrieden an
den Bundesrath behufs der Auswirkung der
zweimaligen Publikation in der Staatszeitung von New-York und der Einsendung der
Belegblätter nach erfolgter Einrückung zu Handen des Bezirksgerichts Horgen.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an
den Bundesrath gerichtet.
11. April 1876.
In Erwiederung des herwärtigen Schreibens
vom 1. d. Mts. zeigt die Regierung von Thurgau
unterm 8. dieß an, daß sie die verlangte Auslieferung des Heinrich Wolfer von Kaltenstein-Küsnacht an die hiesige Staatsanwaltschaft bewilligt und das dortige Polizeidepartement
mit der Vollziehung beauftragt habe.
Diese Zuschrift wird nebst zurückgelegten
26. Juni 1876.]
Rüschlikon im Betrage von Frk. 1423 67.
Mit Schreiben vom 24. d. Mts. bringt der
Wädensweil be¬
Bundesrath zur Kenntniß, daß die Bundesversammlung unterm 23. Juni das von Hrn. Nationalrath Forrer als gewesener Vertheidiger
für Gottlieb Egg von Schlatt, früher Lokomotivführer der Uetlibergbahn, eingereichte Begnadigungsgesuch abgewiesen habe. Der Bundesrath gewärtige sr. Zeit den Bericht des Regierungsrathes über den Vollzug des Strafurtheils der Appellationskammer des Obergerichts vom 4. Herbstmonat vor. Js.
Diese Zuschrift wird der Direktion der
Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
vom 24. dieß, mit welcher derselbe unter Bezugnahme auf das herwärtige Schreiben vom 21.
Christm. vor. Js. mittheilt, daß Damioli Damiano,
a-Alpino, ital. Provinz
Brescia wegen der-a
gangenen Tödtung durch Erkenntniß vom 6. vor.
Mts. den Assisen von Brescia überwiesen worden sei und nächstens zur Beurtheilung gelangen werde.
daß derselbe in Folge des von Suter vor [dedensrichteramt Horgen anerkannten Eheversprechens den Geschlechtsnamen des Vaters, dagegen einstweilen das Bürgerrecht der Mutter
erhalte. Der Gemeindrath Horgen habe nun
beschlossen, darauf hinzuwirken, daß die Gemeinde Auw als Heimatsgemeinde des Josef Suter
verpflichtet werde, dessen mit der Bühler
außerehelich erzeugtes Kind als Bürger anzuerkennen, und habe zu diesem Zwecke eine
Klage bei dem Bundesgerichte eingereicht,
da diese Anerkennung von der Gemeinde
Auw verweigert werde, weil die Vaterschaftsanerkennung nicht nach den Bedingungen
des aargauischen Privatgesetzbuches vor den
heimatlichen Gerichten erfolgt sei.
Der Regierungsrath werde nun ersucht,
sich dieser Klage in dem Sinne anzuschließen,
daß er als Kläger gegen den Regierungsrath des Kantons Aargau auftrete, damit
dieser das erwähnte Kind als Bürger des Kantons Aargau anerkenne.
Es kommt in Betracht:
Um dem Begehren des Gesuchstellers nachkommen zu können, wäre vorerst nothweniedig, bei der aargauischen Regierung einen
Entscheid über diese Angelegenheit zu provo-
19. Juni 1876.]
mit Begleitschreiben vom 17. dieß zu Handen der
Direktion des Innern resp. der Kommission für Vorberathung des zu revidirenden schweiz.-französ.
Handelsvertrages auf Ansuchen übermittelten
Drucksachen betreffend den Waarenverkehr von
1875, Zolltarif und Erläuterungen werden der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Die Zuschrift des Bundesrathes vom 15. d. Mts.
betreffend eine Mittheilung des badischen Ministeriums über den dortseitigen Stand der Straßenbauangelegenheit Rafz–Baltersweil–Hallau, geht
zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso die Eingabe von U. Keller und 47 andern Einwohnern der Gemeinde Dynhard betreffend die Erstellung einer Straßenverbindung
mit der Station Welsikon.
Das eid. Departement des Innern macht mit
telegraphischer Depesche von 12 Uhr Mittags die
Mittheilung, daß am 20. dieß Abends 4 Uhr im
Ständerathssaale zu Bern eine Konferenz von
Angeordneten aller Kantone zur Vorberathung der Frage betreffend Sammlung von Liebesgaben zu Gunsten der Wasserbeschädigten
seitigen Angehörigen im Sinne des Bescheides
des Oberamtes Rottenburg geregelt sei, in welchem Falle der Kanton für solche Angehörige fremder Staaten einzustehen hätte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
Es sei dem Gemeindrath Wädensweil zu
erwiedern:
Nach den in der „Amtlichen Sammlung der
Bundesgesetze und Verordnungen der schweiz.
Eidgenossenschaft“ Bd. VI. pag. 611–613 abgedruckten Erklärungen vom 20. und 24. Weinmonat 1860 sei zwischen dem schweiz. Bundesrathe namens einer Anzahl Kantone, zu
denen auch der Kanton Zürich gehöre, und
der k. württ. Regierung vereinbart worden, daß Unterstützungen, welche in plötzlichen Erkrankungs- oder Unglücksfällen
an Angehörige der betreffenden Kantone im
Königreiche Württemberg oder umgekehrt an
Angehörige des württ. Staates in einem
dieser Kantone aus öffentlichen Kassen oder
in öffentlichen Anstalten geleistet worden
sind, wechselseitig vergütet werden sollen
und daß in jedem vorkommenden Unter-
nächst erscheinenden Schießplanes einen zahlreichen Besuch des Festes erwarten lasse;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Für das beabsichtigte dießjährige Ehr- und
Freischießen der Stadtschützengesellschaft der
Stadt Zürich wird eine theilbare Ehrengabe von
Frk. 200 auf Rechnung des freien Kredites des
Regierungsrathes bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung, sowie an die Petentin.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift des kant. Comité’s
für den historischen Festzug der Murtenschlachtfeier vom 24. Mai d. Js. worin dasselbe unter Hinweisung auf die bedeutsame Stellung
von Zürich im Burgunderkriege, auf das Vorgehen anderer Kantone und Städte und auf die
Größe der Kosten, welche, abgesehen von der
persönlichen Ausrüstung und Verköstigung
der einzelnen Theilnehmer, dem zürch. Kontingent für Allgemeines erwachsen, um einen
Staatsbeitrag nachsucht,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Dem kantonalen Comité für den historischen
8. April 1876.]
5. Ein Kreisschreiben des eid. Departements
des Innern vom 6. d. Mts. folgenden Inhalts:
Veranlaßt durch den Beschluß des Bundesrathes vom 3. März abhin hatten seit einem Monat eine Menge Zivilstandsämter verschiedener
Kantone dem eid. statistischen Bureau in den Auszügen aus den Todtenregistern die Todesursache
nicht mehr angegeben, und zwar in Folge unrichtiger
Zeitungsnachrichten über jenen Beschluß. Letzterer
habe nicht das Formular der Register selbst abgeändert, sondern bloß bezweckt, daß die Todesursache im Auszugsformular No 2 weggelassen werde, nicht aber im Todtenregister A & auch
nicht in den Auszügen für das eid. statist. Bureau.
hievon
Der Bundesrath ersuche, die Zivilstandsämter
verständigen.
Der Bundesrath erläßt unterm 5. d. Mts. in Folge der Vorstellungen welche eine Anzahl von
Kantonsregierungen, veranlaßt durch die Standeskommission von Glarus, gegen sein Kreisschreiben vom 7. Jenner d. Js. betreffend den Militärdienst der Lehrer erhoben haben, ein neues
Kreisschreiben, in welchem er sich über die Tragweite jener Maßnahme ausspricht auf Grund
der einschlägigen Gesetzesbestimmungen und unter Darstellung der praktischen Durchführung
Sohle am Auslaufkanal von Weber,
am Zusammenfluß beider Kanäle
87,03.
Oberfläche der Grundschwelle am Leerlaufe,
an der Landgrenze zwischen Hotz & Weber
86,31.
Fallenstirne am Leerlauf, Grenze des Ge¬
87,33.
fälles zwischen der Fabrik & der Mühle
Oberfläche der Grundschwelle am Ein¬
86,43.
laufe in den Weier
p.
Oberfläche, Markstein, Fixpunkt, daneben
88,69.
des Weierdammes
59,71.
m.
Weierauslauf, zugleich Weiersohle
82,19.
Kanalsohle ob dem obern Wasserrad
81,40.
unter dem obern Wassero.
“
rad, zugleich Einlauf auf die
zwei untern Räder
unter den untern Wasser¬
43,38.
rädern
auf Fensterbank der Mühle, Bachseite
53,54.
nächst der südl. Ecke
Sohle am alten Kanalauslauf in den
41,53.
Bach
“ am neuen Kanalauslauf in den
39,18.
Bach, zugleich Bachsohle
2. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
3. Das Wasserrecht wird für die Betreibung