dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Der § 1 des bisher anläßlich gleicher Gesuche zu Grunde gelegten Regulativs lautet
nun:
Wenn die in den letzten 5 Jahren bezogenen verschiedenen Gemeindesteuern durchschnittlich betragen:
Nun hat die Gemeinde Niederglatt in den
letzten 5 Jahren durchschnittlich nur 1 ‰ Steuern per Jahr bezogen und angenommen, die
Ausgabe für die Straße betrage wirklich
1000–1500 Frk. pr. Jahr, wofür indeß kein Beweis vorliegt, so würde zu deren Deckung
voraussichtlich eine Steuer von 1 ‰ per Faktor genügen, es käme also auch mit Rücksicht
hierauf bei Ausmittlung des Beitrages kein
höherer Prozentansatz als der dem Beschlusse
vom 8. vor. Mts. zu Grunde liegende zur Anwendung, nämlich 2 % der Kosten von Fr. 3300.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
der
1. Auf das erneuerte Gesuch des Gemeindrathes Niederglatt kann nicht eingetreten werden.
hausen den Besuch der dortigen Schulen für außerhalb des Stadtgebietes Wohnende nicht mehr bewilligte. So wurde denn von Mai 1874 bis Martini
1875 eine umfassende Reparatur an dem Schulhause vorgenommen, das jetzt allen gesetzlichen
Anforderungen entspricht und nach dem Zeugniß der Bezirksschulpflege zu den schönsten
des Bezirks gezählt werden darf. Die Schulpflege stellt nun unterm 5. Jenner l. Js. das Gesuch
um einen Staatsbeitrag an die Kosten, welches
unterm 23. Hornung von der Bezirksschulpflege
Andelfingen unterstützt wird.
B. Die Gesammtkosten betragen laut
migter Rechnung
Hievon fallen in Abzug:
Fr.
Erlös v. Material
Kosten für Räume die der
Schule nicht dienen
Passivzinsen
Aufsichts- u. Verwaltungsein
kosten
kapital
Es fällt also in Betracht die Summe von
C. Die Gemeinde besitzt einen Schulfond von
14,837 Frk. auf 1 Lehrer, [10 Klasse]
145
Haushaltungen
Wunsch ausgesprochen worden, es möchten bald
möglichst die Unterhandlungen über den Abschluß eines neuen Vertrages begonnen werden;
Frankreich beabsichtige nicht nur diesen, sondern
seine sämmtlichen mit andern Nationen abgeschlossenen Handelsverträge zu revidiren und dabei die bisherigen Werth- in Gewichtszölle umzugestalten; als Vorbereitung hiezu habe die
französische Regierung den Entwurf zu einem
neuen Generaltarif anfertigen lassen, in welchem jene Transformation soweit möglich
durchgeführt sei; dieser neue Tarif habe sodann, nachdem er von den Kammern endgültig berathen und festgesetzt sein werde, den
Unterhandlungen Frankreichs mit den andern
Vertrags-Staaten, somit auch mit der Schweiz
als Grundlage zu dienen.
Weiter bemerkt der Bundesrath, er habe sofort nach erfolgter Kündigung des mit
Frankreich abgeschlossenen Handelsvertrages
die Vorbereitungen für die Unterhandlungen
betreffend die Revision desselben angeordnet. Durch das eid. statistische Bureau sei eine Zusammenstellung des Handelsverkehrs zwischen Frankreich und der Schweiz vor und seit Inkrafttreten des Vertrages vom 30. Juni 1864
angefertigt worden, aus welcher der Gang &
Gesellschaft hat auch unterm 29. Juli vor. Js. dem
Regierungsrathe vom Stand der Dinge Kenntniß gegeben und dabei die Erwartung ausgesprochen, daß man auch hierorts nicht strikte
auf der Erfüllung jener Vertragsbestimmung beharren werde, da das erweiterte
Programm der Anlage für die Salzgewinnung ja darauf abziele, die Produktionskosten zu erniedrigen, also gerade den Faktor, der bei der vertraglichen Preisbestimmung des Salzes als ein beweglicher und offener hingestellt worden war.
B. Dieses Raisonnement mußte hier als richtig anerkannt werden und es war um so weniger Veranlaßung an dem andauernden status
quo auch rücksichtlich der rechtlichen Stellung des
zürch. Fiskus etwas zu ändern, als für den
Salzbezug anderweitige Quellen zu denselben
Bedingungen, wie bisher, benutzt werden konnten und es auch nicht angezeigt schien, die in dem
Vertrage mit Miserey geschaffene Konkurrenzstellung aufzugeben.
C. Mit Zuschrift vom 20. April d. Js. bringt
nun die Saline Miserey zur Kenntniß, daß
sie bereit wäre, eine Probesendung zu effektuiren, sobald die Verhandlungen mit den Bahngesellschaften über direkten Transport zu
zum Ziele führten, die Stelle provisorisch Hrn.
Professor Volkmar übertragen und dieser ist bereit sie anzunehmen, falls seine Verhältnisse so geordnet werden können, daß er keine ökonomische Einbuße macht und das Provisorium seine
sonstige Stellung nicht beeinträchtigt. Er bezieht als
ordentlicher Professor an der Hochschule 3600 Fr.,
als Hülfsprediger 1500 Frk. fix, und ca 100 Frk. Reiseentschädigung. Der Erziehungsrath beantragt
für die 4 Stunden Religionsgeschichte am Seminar
incl. Reiseentschädigung eine Entschädigung von
1000 Frk., die übrigen 600 Fr. die Hrn. Volkmar
statt der Hülfsprediger-Besoldung zuzusichern
sind, müßten durch Erhöhung der Besoldung der
Professur gedeckt werden.
Der Kantonsrath hat seinerseits dem Hrn. Volkmar von der Hülfspredigerstelle für so lange
Urlaub ertheilt, bis die Verhältnisse am Seminar
definitiv geordnet werden können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Besoldung des Herrn Professor Volkmar als Professor an der Hochschule wird vom 8.
Mai l. Js. an von Frk. 3600 auf Frk. 4200 erhöht.
2. Die Festsetzung der Besoldung des Hrn. Volk-
nung
E. Der Bezirksrath Dielsdorf, welchem der
Rekurs für sich und zu Handen des Gemeindrathes
Schöfflisdorf zur Beantwortung zugestellt wurde,
trägt in seiner Zuschrift vom 29.Jenner auf Abweisung des Rekurses an und zwar aus dem formellen Grund der Verspätung; der rekurrirte
Beschluß sei am 6. Jenner expedirt worden und
am gleichen oder dann jedenfalls am folgenden Tag
in die Hände des Rekurrenten gelangt, somit die Rekursfrist am 22. Jenner abgelaufen; der Bezirksrath
habe sich deshalb auch nicht veranlaßt gesehen, die
Rekursschrift dem Gemeindrathe Schöfflisdorf zur
Beantwortung mitzutheilen, wie er auch seinerseits sich enthalte, auf das Materielle des Rekurses einzutreten.
Es kommt in Betracht:
Da der bezirksräthliche Beschluß vom 30.Christmonat 1985 schon am 6. beziehungsweise am 7.
Jenner 1876 expedirt wurde, so erscheint der
Rekurs gegen denselben, dat. 25. Jenner als verspätet und ist in Anwendung von § 10 der Verordbetreffend die Rekursfristen im Verwaltungsfache abzuweisen.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschlossen:
von der Petentin namentlich darauf hingewiesen, daß die ökonomische Lage von Ottenbach in
Folge der seit 25 Jahren ausgeführten öffentlichen Bauten eine sehr gedrückte sei und daß es
ohne die gewünschte Mithülfe des Staates fast
unmöglich wäre, einen Neubau auszuführen; ein
Umbau des bisherigen Schulhauses aber wäre weniger rationell und daher von den Behörden
in zweite Linie gestellt. Im Fernern ist in der
Eingabe erwähnt, daß der Erziehungsrath ein
gerichtetes Gesuch um einen außerordentlichen Staatsbeitrag der Konsequenzen wegen
abgelehnt hat, gleichzeitig aber ausdrücklich auf
den nun eingeschlagenen Weg des Gesuchs
um ein Darleihen zu ermäßigtem Zinsfuße
und mit allmäliger Amortisation hingewiesen habe.
B. Die Finanzdirektion berichtet, daß hinsichtlich der Verfügbarkeit der nöthigen Fonds der Entsprechung des Gesuches kein Hinderniß entgegenstehe; dagegen findet sie, daß wenn der Erziehungsrath, wie aus seinem bezüglichen Beschlusse vom 2. März abhin hervorgehe, mit Rücksicht auf die obwaltenden Verhältnisse eine außerordentliche Unterstützung Ottenbach’s für unzulässig erachte, eine solche auch nicht in Form eines
reduzirten Zinsfußes gewährt werden solle.
1. Das Wasser darf in dem Weier nur außer
“
den gesetzlichen Arbeitszeiten gesammelt werden; während der Arbeitszeit soll dasselbe immer ungehindert abfließen.
2. Der jeweilige Besitzer des Weiers ist
verpflichtet, denselben bei Feuerausbruch den
Behörden zur Verfügung zu stellen.
3. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlagen gilt folgendes Nivellement:
339,35.
Wildbach
338,76.
Grundschwelle am Kanaleinlauf
341,43.
auf Stein, Fixpunkt daneben
340,50.
Oberfläche des Weierdamms
338,01.
Sohle am Ueberfall
Oberfläche des Auffangswuhres am
339,99.
Staldenbach
Stirne des Schwellbrettes am Stal¬
340,65.
k.
denbach
Kanalsohle ob den obern Wasser¬
330,82.
Kanalsohle ob den untern Wasser¬
312,70.
rädern
i.
Fensterbank an der untern Mühle, Nord¬
310,09.
seite nächst der nördl. Ecke
Kanalsohle unter den untern Was¬
296,42.
serrädern
Rechtfertigung. Derselbe habe zur Stunde noch
nicht in den Besitz der Konzession gesetzt werden können; unterm 27. Jenner 1875 sei ihm
eine allfällige Wasserbenutzung aus den Soolwiesen bis nach Ertheilung der Konzession aber
ausdrücklich verboten worden. Hieran habe er
sich aber nicht gekehrt, ja selbst nach Empfang
der Verfügung vom 26. Wintermonat 1875 die
Wasserbenutzung fortgesetzt.
K. In einer weitern Eingabe des Rekurrenten vom 6. Jenner d. Js. wird darauf beharrt, daß die Ausschreibung des Wasserrechtsbegehrens gehörig erfolgt sei, daß Hr. Huber
beim Kreisingenieur sehr oft reklamirt und
letzterer die Ausführung des Projektes ausdrücklich erlaubt und auch das ausgeführte
Projekt ohne Widerrede besichtigt habe. Diese
sog. Replik wurde der Direktion der öffentlichen Arbeiten nicht mehr mitgetheilt, dagegen bei der Verhandlung mündlich behauptet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordnenden Rekurskommission,
gestützt auf den Inhalt der Rekursbeantwortung der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
29. Juni 1876.]
Das Gesuch des Gemeindrathes Hirzel um
Berücksichtigung des durch Erdrutschungen in
dortiger Gemeinde Geschädigten bei Feststellung gegenwärtigen Wasserschadens und Bestimmung der daherigen Unterstützungen geht an die
Direktion des Innern zur Erledigung.
Die vom eid. statistischen Bureau mit Zuschrift vom 27. dieß zur Ergänzung vorgefundener Lücken zurückgesandten Viehzählungstabellen vom 24. Mai d. Js. werden der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Der Direktion der öffentlichen Arbeiten werden zur Antragstellung überwiesen:
1. Eine Zuschrift der Regierung von Aargau vom h. T. betreffend einen zwischen Bachs
und Fisibach an der Kantonsgrenze entstandenen großen Erdrutsch und die gemeinsam
zur Abhülfe und Herstellung des Verkehres
zu treffenden Maßregeln.
2. Das Gesuch des Gemeindrathes Fehraltorf um Bewilligung zur Anwendung des
Abtretungsgesetzes behufs Erstellung von Zufahrtsstraßen zur dortigen Bahnstation und
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramte
Pfäffikon, dem Petenten in urkundlicher
Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes und mit Bezug auf das
Fischereirecht von Disp. I. Ziff. 11 der Finanzdirektion Kenntniß gegeben.
In Sachen der Gemeinde Regensberg,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages
an die Kosten einer Straßenbaute II. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath hat unterm 24.
Wintermonat 1866 der Gemeinde Regensberg an die Kosten der Erbauung der Straße
III. [jetzt II.] Klasse von Regensberg nach Schöfflisdorf, soweit dieselbe im Banne der Gemeinden Regensberg und Steinmaur liegt, einen
Staatsbeitrag zugesichert.
Mit Zuschrift vom 13. März 1876 sucht der
Gemeindrath Regensberg unter Einsendung
der Rechnung um Verabreichung des Staatsbeitrages nach und bemerkt dabei, die Straße
sei eigentlich schon im Jahr 1870 vollendet ge-
gesetzt, und sie versäumte nicht, am Nachmittag, an Ort und Stelle persönlich über den
Thatbestand sich zu vergewissern, welcher
Augenschein insoweit beruhigte, als das übergetretene Wasser in starkem Rückgange,
ja bereits wiederum mehr als 2 Fuß gefallen war.
In Folge des andauernden starken Regens über Nacht mußte man sich dann freilich auf das Schlimmste gefaßt machen und es
wurden deßhalb am Montag früh die Kreisingenieure sowie die verfügbaren jungen
Techniker und Straßenaufseher nach den
vermuthlich bedrohten Gebieten, da Telegramme noch beinahe ganz fehlten, entsendet,
um diejenigen Anordnungen zu treffen, die
zur Abwendung der drohenden Gefahren
geeignet schienen. Der Direktor der öffentlichen Arbeiten selbst im Begleite des Kantonsingenieurs begab sich ins Kempt- und Tößthal,
woselbst ersterm schon bei seiner Herfahrt
nach Zürich ein annäherndes Bild der eingetretenen Verheerungen vor Augen gekommen war. Alle Abgesandten stießen namentlich in den bedrohtesten Flußgebieten
wegen bereits gestörter Kommunikation
auf große Schwierigkeiten und es reichten
an letztern Ort die Erfüllung ihrer religiösen
Bedürfnisse zu ermöglichen und habe deßhalb
der kathol. Kultusverein, welcher eine Aktiengesellschaft mit dem Zwecke, dem kathol. Kultus
in der Schweiz in seinen baulichen Bedürfnissen
an die Hand zu gehen, bilde, eine Parzelle Land
bei der Au in Langnau käuflich an sich gebracht.
Um nun die Fertigung in der Notariatskanzlei
vornehmen zu können, verlange Hr. Notar Koller in Thalweil die Beibringung der Genehmigung der Statuten dieser Aktiengesellschaft durch
den Regierungsrath des Kantons Zürich. Der
genannte Verein halte nun aber dafür, daß,
nachdem seine Statuten vom Regierungsrath
des Kantons Luzern die gesetzliche Genehmigung
erhalten haben, die Genehmigung durch den zürch.
Regierungsrath nach §§ 31 und 60 der Bundesverfassung, durch welche die Freiheit des Verkehrs &
die Gleichstellung der Schweizerbürger mit den
Bürgern des eigenen Kantons garantirt worden,
nicht mehr nöthig sei; derselbe stellt deshalb das
Gesuch, es möchte die Notariatskanzlei angewiesen werden, von der Beibringung des
verlangten Ausweises abzugehen, resp. dem
Petenten eine sachbezügliche Erklärung zu
Handen des Hrn. Notar Koller behufs Erledigung dieser Angelegenheit ausgestellt werden.
und daß sie in diesem Vorgehen von den
sämmtlichen Gemeindsbehörden unterstützt
werde. Rekurrent habe nicht die ernstliche Absicht, als Pfarrer zurückzutreten; er solle
sich vielmehr nur den übrigen etwas lästigen
Gemeindeämtern zu entledigen suchen, um
dann die Fleischtöpfe der Pfarrpfründe fortzugenießen; denn es wäre sonst nicht einzusehen, warum derselbe eventuell noch Mitglied der Sekundarschulpflege bleiben wolle,
während gerade diese Behörde aus Personen
bestehe, die zugleich Mitglieder der Kirchenpflege seien.
F. Mit Zuschrift vom 30. März bezieht sich der
Bezirksrath Uster lediglich auf die Begründung
des rekurrirten Beschlusses und beantragt Abweisung des Rekurses.
G. Mittelst Telegrammes vom h. T. erklärt
Hr. Pfarrer Kägi, daß er den Rekurs zurückziehe.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschlossen:
1. Der Rekurs wird in Folge der Rückzugserklärung des Hrn. Pfarrer Kägi als erledigt
abgeschrieben.
Finanzen und öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn J. Billeter Schreiners,
Erlenbach,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Mei¬
6.
len, d. d. 16. Augstmonat 1875, suchte Hr. Billeter
um Bewilligung nach, statt seines bisher offenen Zulaufkanales eine geschlossene, 1 Fuß 5 Zoll
weite eiserne Rohrleitung erstellen und ferner unter dem Bachgebiet von seinem Etablissement an bis neben das Haus der Hürlemannschen Erben einen gemauerten Ablaufkanal anbringen zu dürfen.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift
stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes haben Einsprache dagegen erhoben:
Eduard
7.
Meier
J. J.
Johannes
hungsdirektion,
beschließt:
1. Für das Jahr 1876 wird der Thierarzneischule auf dem Titel VI. B. F. 2. ein Extrakredit
von 750 Frk. bewilligt, aus welchem das Defizit
von 1875 zu tilgen ist.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
frist über Bezahlung der Einkaufsgebühren
in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht,
letzterer im Betrage von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
II. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihr
die Landrechtsurkunde auszustellen.
III. Mittheilung an Wittwe Mark unter
Rücksendung der betreffenden Akten, an den
Gemeindrath Kyburg und die Direktion der
Finanzen.
Mit Zuschrift vom 1. dieß stellt Hr. Karl
Eugen Biermann, Bäcker und Wirth von
Ludwigsburg - Württemberg wohnhaft in Altstetten, welcher am 27. Hornung d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde
Altstetten aufgenommen wurde, das Gesuch um
Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des
Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse
geleistet; ebenso derjenige über die Entlassung des Petenten aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21[]] durch eine Urkunde der
K. württ. Regierung des Neckarkreises zu
Ludwigsburg dat. 4. April 1876.
in Zürich.
Der Erziehungsrath hat den Lehrplan geprüft und beantragt Genehmigung desselben mit
Vorbehalt des Reglements für die Fähigkeitsprüfung, sowie mit der Einladung an die Stadtschulpflege, rechtzeitig darauf Bedacht zu nehmen,
daß das Lehrziel des Staatsseminars erreicht
werden könne, insbesondere die bedeutende
Verminderung der Stundenzahl für Mathematik
und Naturkunde in Wiedererwägung zu ziehen.
Im Uebrigen soll die Anstalt derjenigen in Winterthur, deren Schülerinnen schon seit einigen
Jahren Stipendien ertheilt wurden, und an deren Gesammtausgaben der Kantonsrath einen
Beitrag von Frk. 5000 bewilligt hat, gleichgestellt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Errichtung eines Lehrerinnenseminars in Verbindung mit der höhern Töchterschule in Zürich wird genehmigt.
2. Dem Lehrplan wird im Sinne des Antrages der Erziehungsdirektion die Genehmigung ertheilt.
3. Betreffend die Fähigkeitsprüfungen wird
und beschlossen:
I. Seien die Gewählten Brevets No 1–3 zuzustellen und die Ernennungen durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
II. Sei die vorgeschlagene Ernennung eines Majors
bei der Landwehr Infanterie zu verschieben und die
Stelle einstweilen unbesetzt zu lassen.
und
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Mit Zuschrift vom 11. Mai verlangt das
Polizeidepartement des Kantons Baselstadt, daß der
Gemeindrath Außersihl angehalten werde, die Heimatsschriften des Pankraz Breitler-Kebser von
Basadingen - Thurgau beförderlich herauszugeben
und beschwert sich unter Verweigerung auf den Beschluß der Bundesversammlung vom 18. März d.
js. darüber, daß der Gemeindrath Außersihl
trotz dießfalls gemachten Vorstellungen sich geweigert habe dieß zu thun bis Breitler die rückständige Militärpflichtersatzsteuer vollständig entrichtet haben werde.
in
Der Gemeindrath Außersihl erklärt, die
Rückhaltung von Ausweisschriften wegen nicht
bezahlter Militärsteuern wäre allerdings nicht
gefährdenden Lebenswandel führe [vergl. regierungsräthl. Entscheid No 58 vom Jahr 1875].
Requisit ebenfalls als erfüllt betrachtet werden.
3. Was sodann die Frage betrifft, ob
die Vorschriften von § 97 resp. 33 des Gesetzes ohne Weiteres auch auf die unentgeldliche Bürgerrechtserwerbung Anwendung finden, so ist dieselbe zu bejahen, da § 18, Abs. 1 des
cit. Gesetzes allgemein die Bedingungen festsetzt für alle Bürgerrechtserwerbungen seitens der in einer Gemeinde wohnenden Kantons- und Schweizerbürger, ganz abgesehen
davon, ob dieselben eine Einkaufsgebühr zu
bezahlen haben oder in Folge 10jähriger Niederlassung das nachgesuchte Bürgerrecht ohne
Einkaufsgebühr erhalten, wie denn auch § 25,
Abs. 3 von einem andern Requisit als demjenigen 10jähriger Niederlassung nicht redet.
4. Daß schließlich der Stadtrath und nicht
die Bürgergemeinde Zürich über das Gesuch
des Rekurrenten endgültigen Beschluß zu
fassen habe, ergibt sich aus dem klaren Wortlaute des Beschlusses der Bürgergemeinde
Zürich vom 3. Weinmonat 1875, wonach dieselbe gemäß § 20 des Gemeindegesetzes dem
zurückzuziehen, wenn durch die Wuhranlage
eine nachtheilige Geschiebeanhäufung im Tößbette entstehen sollte.
8. Durch diese Konzession darf der Fischerei
im Sinne des Gesetzes möglichst wenig Eintrag
geschehen. Es bleibt daher dem Staate das Recht
gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen
ausschließlich auszuüben, und es muß einem
allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet
sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und
zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen und
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Beugger hat an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experten Frk. 52 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer vom 5. dieß datirten Eingabe des Hrn. Illi, I. Adjunkt des Statthalteramtes Zürich, womit derselbe unter Mittheilung, daß er an der Lungenentzündung schwer
erkrankt, um einen 8 wöchigen Urlaub nachsucht und zu seinem Stellvertreter Herrn Fürsprech Ed. Fries, gewesener I. Substitut des Bezirksgerichtes Zürich vorschlägt,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Der von Hrn. Illi nachgesuchte Urlaub
wird bewilligt.
2. Als dessen Stellvertreter wird Herr
Fürsprech Fries unter Hrn. Illi’s eigener Verantwortlichkeit für die Dauer von 8 Wochen
genehmigt.
3. Publikation im Amtsblatt.
4. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft,
an Hrn. Illi und an die Justiz- und Polizeidirektion.
Die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti stellt
mittelst Eingabe vom 23. März abhin das Gesuch
um Ausbezahlung des Restes der dieser Linie zugesicherten und vorläufig auf Fr. 300,000 ange-
Sinne der Berichterstattung der Direktion des
Innern zu beantworten.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Gesuchschreibens des Ausstellungskomite des Handwerksvereins des Bezirkes Pfäffikon vom 1. d. Mts. und eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschlossen:
I: Dem genannten Comite wird an seine
Ausgaben für eine auf den Zeitpunkt der
Eröffnung der Eisenbahnlinie Effretikon–Hinweil zu veranstaltende Gewerbeausstellung
ein Staatsbeitrag von Frk. 200 aus dem
Büdgetkredit A. II. b. Gewerbewesen bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktionen des
Innern und der Finanzen, an letztere zur
Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift des Organisationskomites des Seesängerfestes 1876, wodurch
dasselbe die Mittheilung macht, das dieses von
der Harmonie und dem Männerchor Zürich
übernommene Fest zugleich als Feier des 50 jährigen Bestandes des Ao 1825 gegründeten Seevereins, welcher seither so Vieles für die Pflege
an alle drei mit Weglassung von Fact. b. b. und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der übrigen Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
An der Straße I. Klasse No 6 [Winterthur–Elgg] befindet sich bei Schottikon eine nur wenige
100 Fuß lange Erhöhung von etwa 11 Fuß über
das durch die Terrainverhältnisse angezeigte Niveau mit einer kurzen Gegensteigung
bis zu 5 %. Seit Erstellung der Eisenbahn ist
zwar der Verkehr auf der Straße nicht
mehr bedeutend, trotz dem aber die genannte Unregelmäßigkeit lästig und häßlich. Es
wurde deßhalb in das Büdget für das laufende Jahr ein Posten von Frk. 2000 für die
Korrektion der fraglichen Strecke aufgenommen. Dieser Ansatz genügt indessen nach den
von der Straßeninspektion angefertigten
technischen Vorarbeiten nicht, sondern mit
Berücksichtigung des Unvorherzusehenden
müssen die Kosten auf Frk. 2500 angeschlagen
werden. Die Länge der zu korrigirenden
Strecke beträgt 1100 Fuß, der laufende Fuß
kommt somit auf Fr. 2 30 zu stehen. Die Kronenbreite würde von 26’ auf 20’ reduzirt.