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15. April 1876.]
abgeänderten Station Fischenthal werden der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Erledigung
geht das von der Direktion der Nordostbahn
mit Schreiben vom 13. dieß eingesandte Verzeichnis von abgelieferten Entschädigungsgeldern für Expropriationen für die linksufrige Zürichseebahn in Rüschlikon im Betrage von
Frk. 5630 15.
Das vom Bezirksrathe Zürich begutachtete
Gesuch der Gemeinde Hirslanden um Genehmigung der von ihr festgestellten Einkaufsgebühr, geht
an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Der Bundesrath übermittelt mit Schreiben
vom 12. d. Mts. die Untersuchungsakten betreffend den am 12. Wintermonat vor. Js. in der
Nähe der Station Ossingen stattgefundenen
Zusammenstoß einer Lokomotive mit einem gemischten Zuge und ersucht den Fall, dessen Beurtheilung den zürch. Gerichten übertragen wurde,
zuständigen Orts anhängig zu machen und sr. Zt.
das erstinstanzliche Urtheil einzusenden.
22. Mai 1876.]
Eine Zuschrift des eid. Departements des Innern
vom h. T., mit welcher dasselbe auf das herwärtige Schreiben vom 19. dieß betreffend die theilweise Zerstörung des Plafonds in der Aula des Polytechnikums erwiedert, das ein technischer Abgeordneter Mitwochs den 24. Mai behufs gemeinsamer Berathung der Angelegenheit hier eintreffen werde, geht zur Erledigung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
diafügungen
Der Direktion der Finanzen werden zur Antragstellung resp. Erledigung überwiesen:
1. Das Gesuch des Vorstandes der Schützengesellschaft der Stadt Zürich um Verabreichung einer
Ehrengabe für das von ihr veranstaltete am
25. Juni d. Js. beginnende Ehr- & Freischießen.
Der 11. Jahresbericht der schweizerischen
Unterstützungskasse in Hamburg.
3. Der 10. Verwaltungsbericht des Schweizer
Asyls in Paris.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 18. d.
Mts., laut welcher die Auslieferung der Maria Lautner von München nach Erstehung ihrer
dießseitigen Zuchthausstrafe auf 28. März 1877
bewilligt und zu ihrer Zeit zu vollziehen ist, inzwischen aber die bairischen Belege zurück-
Oeffnungen in der bestehenden Brandmauer
zu sorgen.
2. Der Stadtrath Winterthur wird eingeladen, alle diejenigen Bauten, die sich in und
um Winterthur in gleicher Weise konstruirt
finden, nur als provisorisch geduldete zu
erklären, je nach ihrer Lage zu den sie
umgebenden Gebäulichkeiten den Umbau
innert der in Ziff. I angegebenen Grenzen
anzuordnen und von den getroffenen Anordnungen dem Statthalteramte zu Handen
des Regierungsrathes Kenntniß zu geben.
3. Seien keine Staats- und Kanzleigebühren zu verrechnen, die Ausfertigungsund Stempelgebühren aber vom Stadtrathe Winterthur zu tragen.
4. Mittheilung an die Herren Nägeli
und Näf, an den Stadtrath Winterthur, an
das Statthalteramt Winterthur, den Bezirksrath Winterthur und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an diese unter Rückstellung sämmtlicher Akten.
In Sachen
des Rudolf Etzensperger, Haferhändler von
Elgg, dato wohnhaft in Hirslanden, Rekurrenten
betreffend Sistirung einer Strafuntersuchung
Lebensstellung hinauszutreten und eine andere zu
suchen; allein diese persönliche Rücksicht trete bei
Hrn. Pfarrer Kägi zurück, sobald das Wohl der Gemeinde in Frage komme. Wenn er daher erklärt
habe, er sei entschlossen zurückzutreten, und wenn
er über letzte Weihnacht auf die kirchlichen Funktionen verzichtet habe, so habe ihn dabei eben diese Rücksicht geleitet und nicht das Bewußtsein der
Schuld. Wenn man aber auf ihn einen Zwang ausüben und ihm den Zeitpunkt seines Rücktrittes
festsetzen wolle, so erkläre er schon jetzt, daß
er das letzte Mittel der Gegenwehr ergreifen
und sich nicht verdrängen lassen werde, es sei
denn durch gerichtliches Urtheil; denn nicht nur
seine Existenz, sondern seine ganze Mannesehre
sei nunmehr in Frage gestellt.
C. In seiner Zuschrift vom 24. April berichtet der Kirchenrath:
Da es vom 7. April an, als ihm der Rekurs des
Hrn. Pfarrer Kägi zur Beantwortung überwiesen
worden, nicht möglich gewesen sei, noch vor Beginn der Chorwache den Kirchenrath zu besammeln, so seien mittlerweile unter der Suspensivkraft des Rekurses die bezeichneten Festtage
verstrichen und es habe Hr. Pfarrer Kägi an
denselben wie gewöhnlich funktionirt. In dieser
Hinsicht sei also der Gegenstand seiner Beschwerde
herzustellen.
2. Diese Passerelle sei von der Nordostbahn als
der Eigenthümerin des Bahnhofes Winterthur auszuführen und spätestens bis zum 8. Juni d. Js. zu vollenden.
3. Mit etwaigen aus dieser Herstellung abgeleiteten zivilrechtlichen Ansprüchen an die andern den Bahnhof Winterthur benutzenden Bahngesellschaften werde die Nordostbahngesellschaft
an den Richter gewiesen.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen und obige Zuschrift der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zu den Akten überwiesen.
Auf das herwärtige Schreiben vom 22. v.
Mts. betreffend die Militärpflicht des Hrn. Dr
med. Weller, Sekundararzt der Irrenanstalt
Burghölzli, erwiedert der Bundesrath mit
Zuschrift vom 2. d. Mts.:
Was zunächst die Frage betreffe, wer darüber entscheide, welche der im Gesetze vorgesehenen unentbehrlichen Vorsteher und Krankenwärter der öffentlichen Spitäler wirklich
als unentbehrlich zu betrachten seien, so unterliege es nach Ansicht des Bundesrathes keinem
Zweifel, daß die Prüfung und Entscheidung dieser Frage ausschließlich den Bundesbehörden zu-
15. April 1876.]
der Frauen Weber und Nägeli in Obermeilen
betreffend Steuerpflicht geht an die Direktion
des Innern zur Antragstellung.
Die von der Zivilvorsteherschaft Watt unterzeichnete und eingereichte Petition betreffend Ausbezahlung der ganzen Restsumme
der Staatsubvention an die Nationalbahnlinie Winterthur–Zofingen geht an die Direktion der Finanzen zu den bezüglichen
Akten.
Dem Bundesrathe wird in weiterer Erledigung seiner Zuschrift vom 31. vor. Mts.
der vom Gemeindrathe Veltheim eingesandte
Heimatschein für den in Petersburg am 1. Jenner 1874 geborenen Emil Künzli übermittelt.
Der von der Verwaltung der Tößthalbahn mit Begleitschreiben vom g. T. eingesandte Sommerfahrtenplan geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Die vom schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement mit Zuschrift vom 13. dieß zur
Vernehmlassung übermittelten Pläne für die
Tößthalbahnstrecke Kilometer 32,0–33,5 mit der
nommen wurde.
ngen-a
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über
die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des Gemeindegesetzes
für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen
Erfordernisse geleistet; ebenso derjenige über
die Entlassung des Huber aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21] durch eine Urkunde der k. württ.
Regierung für den Schwarzwaldkreis in Reutd. d. 17. Wintermonat 1875.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Hrn. J. H. Huber wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der Gemeinde Kloten bestätigt, unter der Bedingung, daß er sich innert
Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 50, bei der
Staatskanzlei ausweise.
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2. Mittheilung an Hrn. Joh. Nepomuk Huber
unter Rücksendung der betreffenden Akten,
an den Gemeindrath Kloten und die Direktion der Finanzen.
1874 dahingefallen sei.
B. Mit Schreiben vom 26. April abhin theilt
der Stadtrath Zürich mit, daß er die Ansicht, die
Entschädigungspflicht des Staates sei in Folge des
Wegfalls der Zollentschädigungen des Bundes an
die Kantone erloschen, nicht theile und sich, insofern
der Staat auf seiner Rückforderung beharren
würde, genöthigt sähe, über die Streitfrage das
Bundesgericht anzurufen und dabei als Kläger
aufzutreten. Im Falle des Unterliegens anerkenne er die Pflicht, die erhaltenen Frk. 5833
nebst Zins zurückzubezahlen.
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Es sei dem Stadtrathe Zürich zu erwiedern:
Der Regierungsrath habe seinerseits nach
Prüfung der Akten gefunden, daß mit Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung vom 29. Mai
1874 die in Disp. II des bundesgerichtlichen Urtheils vom 2./3. Christmonat 1857 dem zürch. Fiskus
auf erlegte Verpflichtung “für Aufhebung des
Monopols des Kaufhauses eine jährliche Entschädigung von Fr. 5833 an die Stadt Zürich zu bezahlen“, aufgehört habe; der Regierungsrath
sei einverstanden, daß die Frage, ob die seit Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung an die
Stadt Zürich irrthümlich bezahlte Summe von der-
Der Gemeindrath Kyburg stellt mit Zuschrift vom 12. März das Gesuch um Aufnahme der Wittwe Elis. Mark geb. Schumacher von
Horn - Baden und ihrer minderjährigen
Kinder Elisab. und Emma Mark, wohnhaft in
Winterthur, welche am 22. Hornung eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde
Kyburg aufgenommen wurde, in das Kantonsbürgerrecht.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19
des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse
geleistet; ebenso derjenige über die Entlassung der Wittwe Mark und ihrer Kinder
aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21]
durch eine Urkunde des Großh. badischen
Bezirksamtes in Konstanz dat. 21. April 1876.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Der Wittwe Elis. Mark geb. Schumacher und
ihren Kindern wird das Kantonsbürgerrecht
ertheilt und ihre Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Kyburg bestätigt, unter der Bedingung, daß sie sich innert Monats-
seiner Beantwortung vom 22. dieß Folgendes:
Die wiederholten Beschwerden des Schmid
bezwecken, der Frau Korrodi für ihre beiden
Kinder aus dem Armengute Schönenberg einen wesentlichen Beitrag zukommen zu lassen
Im Einverständnisse mit dem Vormunde habe
sich nun der Großvater des Knaben Heinrich entschlossen, denselben zu sich zu nehmen und zu erhalten, während die bei ihrem Vater in Trüllikon
wohnende Frau Korrodi dann das Töchterchen
zu verpflegen hätte. Diese Theilung sei durchaus keine unbillige und es sollte der Frau Korrodi nicht schwer fallen, ein einziges Kind zu erziehen, da sie ja noch jung und stark sei. Wenn
Anforderungen zu genügen, so habe sich die Armenpflege Schönenberg anerboten, sie und ihr
Töchterchen ins dortige Armenhaus aufzunehmen. Dieses sei nun der Standpunkt, den der
Bezirksrath in Folge der mündlichen Verhandlungen mit Vormund und Großvater eingenommen habe; im Uebrigen verweise der Bezirksrath auf seine Beschlüsse vom 23. März und 22.
April 1875. Daß die Rekurseingabe sich bei der
Cirkulation verschoben habe, sei richtig, es reproduzire indessen der Beschwerdeführer die
dießfällige Eingabe in seiner Beschwerde an den
15. Juni 1876.]
Ebenso der Rekurs des Julius Bünzli in
Außersihl, gegen einen Gemeindrathsbeschluß
betreffend Handhabung der städtischen Bauordnung.
16. Juni 1876.]
Der vom Statthalteramt Uster mit Zuschrift vom g. T. erstellte Bericht über die
dortigen Wasserverheerungen wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Das eid. Departement des Innern zeigt
mit telegraphischer Depesche von heute 9 Uhr 15
Minuten an, daß der Bundesrath eine allgemeine Sammlung von Liebesgaben zu Gunsten
der Wasserbeschädigten beschlossen habe, in Folge
dessen in kürzester Frist Angabe des Wasserschadens im Kanton zu machen und dabei der Schaden an Staats- und Privateigenthum getrennt
zu halten sei.
Diese Depesche wird der Direktion des
Innern zur Antragstellung überwiesen.
Der Direktion des Innern werden ferner
zur Antragstellung überwiesen:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Niederglatt
C. Die Direktion der Finanzen trägt in
ihrer Rekursbeantwortung vom 23. Juni auf
Gutheißung des Rekurses an und bemerkt, unter den Aktiven im Inventar sei der Betrag
einer Lebensversicherung und die laufende
Besoldung enthalten, welche Posten der Steuernachzahlung nicht unterliegen. Bei Ausmittlung der Nachzahlung seien der Finanzdirektion diese Verhältnisse nicht bekannt gewesen;
beschlossen:
I. Sei der Rekurs begründet und die
verfügte Steuernachzahlung aufgehoben.
II. Mittheilung an die Rekurrenten, an
das Statthalteramt Dielsdorf, die Gemeinden
Regensberg und Enge und die Direktion der
Finanzen.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement zeigt mit Zuschrift vom 21. d. Mts. an, daß
der Bundesrath unterm 19. Juni den Situationsplan, das Längenprofil und die charakteristischen Querprofile für die Bauausführung
der Eisenbahn Winterthur–Zofingen auf dem
Gebiet der Gemeinde Tagelswangen–Lindau,
von Profil 87–105 unter folgenden Bedingungen genehmigt habe:
300
4. an Herrn R. Häger-Ottiker, Zürich.
Burghölzli.
per Elle
ne
5. an Frau Dietrich und Sohn, Zürich.
6. an Herren J. G. Jäger und Sohn, Zürich.
brt.
Rheinau.
linger
c!] an Herrn J. Müller, zur Sommerau, Zürich.
Kantonsspital.
Mit Schreiben vom 2. dieß erneuert das eid.
Departement des Innern das schon früher gestellte
Gesuch um Erstellung eines genügenden, zweckentsprechenden Raumes für Unterbringung der Gartengeräthschaften bei der land- und forstwirthschaftlichen
Schulde des Polytechnikums.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem eid. Departement des Innern wird
erwiedert:
Der Regierungsrath habe am 3. April 1875 auf
ein bezügliches Begehren des Präsidiums des schweiz.
Schulrathes hin diesem mitgetheilt, daß unter der
Treppe im Hauptgebäude ein Kellerraum erstellt worden sei, von welchem ursprünglich
in Programm und Plänen nichts enthalten gewesen und der füglich zur Aufbewahrung der Gartengeräthschaften benutzt werden könne. Nachdem man in so ausgedehnter Weise der Baupflicht Zürichs ein Genüge geleistet, sehe man sich
zur Herstellung weiterer Lokalitäten nicht veranlaßt.
An dieser Anschauung müsse der Regierungsrath auch jetzt noch festhalten.
2. Mittheilung an das eid. Departement des
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
I. Das Obergericht ist vermittelst besonderm Schreiben von dem Begehren des Hrn. Notar
Koller in Kenntniß zu setzen und um seine Meinungsäußerung zu ersuchen mit dem Beifügen,
daß der Regierungsrath gestützt auf die angeführten Betrachtungen das Gesuch glaube abweisen zu müssen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Auf die erfolgte Konkurrenzausschreibung
betreffend Lieferung von Bettwaaren und Liege
für die kantonalen Kranken- und Versorgungsanstalten pro 1876 sind von 16 Firmen nicht weniger als 603 Offerten nebst Mustern eingegangen.
Diese Offerten wurden mit den eingesandten Qualitätsmustern der Anstalten und mit den bezüglichen Preisen der vorigen Jahre sorgfältig verglichen, theils von den betreffenden Anstaltsverwaltungen, theils vom einigen beigezogenen Frauen und
Experten. Für die benöthigten Anschaffungen werden dießfalls die im Verzeichniß markirten Vorschläge gemacht, welchen die Sanitätsdirektion ihre
wird außer von dem genannten Hrn. Fischer,
welcher freilich bemerkt: „Wie es mit seiner
aesthetischen und wissenschaftlichen Bildung bestellt ist, weiß ich nicht, empfohlen von Hrn. Prof.
Barth in München.
Er hat eine Anzahl Photographien verschiedener von ihm als Maler und Bildhauer ausgeführten Arbeiten eingesandt.
Die Technikumskommission glaubt, daß
nach den vorgelegten Zeugnissen und Proben
Herr Eibl nach Anlage und künstlerischen Vermögen sich zwar für die fragliche Lehrstelle
auch eigenen dürfte, gibt aber doch Hrn. Jullien
den Vorzug und schlägt ihn einstimmig zur Wahl
vor. Sie läßt sich hiebei von der Betrachtung
leiten, daß dieser einen solidern und nachhaltigern Studiengang durchgemacht und Erfolg
und Auszeichnungen sich errungen, welche nur
tüchtigen Künstler eigen zu werden pflegen,
und daß er schon praktisch für die Industrie
gearbeitet hat und zwar gerade an dem Ort
wo das Kunstgewerbe anerkanntermaßen
gegenwärtig in höchster Blüthe steht. Sie bemerkt noch, daß für den Kunstunterricht am
Technikum nach der mit dem Zeichnungslehrer
Herrn Petua gemachten Erfahrungen die ausschließliche Handhabung der französischen Sprache
straße mit Bretterverschlägen, Holzvorräthen
etc. gänzlich überlegt sei.
Ferner könne eine Gebäude von den Dimensionen des in Frage liegenden nicht als Schuppen,
sondern müsse als Hauptgebäude qualifiziert
werden.
Aus dem Angeführten gehe hervor, daß eine Beseitigung oder Umänderung des Gebäudes absolut geboten sei, resp. daß an den Vorschriften der §§ 40 und 49 der Bauordnung festgehalten werden sollte.
Eventuell bittet der Rekurrent, daß mindestens die auf der Nordseite des Holzmagazins
befindliche Oeffnung von 25 Fuß Breite und 50 Fuß
Höhe, die aus aesthetischen und baupolizeilichen Gründen unstatthaft erscheine, wegerkannt werden
möchte.
F. Der Stadtrath Winterthur hält die Beschwerde formell und materiell für unbegründet;
formell wegen Verspätung, materiell weil die
Baute des Hrn. Imhof dem Sinne und Geiste der
Bauordnung nicht widerspreche.
Hier komme, wird bemerkt, einzig der § 40,
nicht aber auch § 49 des zitirten Gesetzes, in
Betracht.
Satz 1 von § 40 setze die Konstruktion der
Umfassungsmauern von Hauptgebäuden und von
seits den status quo einfach einstweilen fortdauern zu lassen, um die Chancen einer billigeren Salzbezugsquelle beizubehalten oder eventuell sie doch als ein günstig wirkendes konkurrirendes Moment für den Fall der Wahl einer
andern Bezugsquelle benutzen zu können; anderseits unter ausdrücklicher Wahrung dieser
Rechtsstellung einen Versuch mit Salz von Miserey zu machen, um unter allen Umständen zu
erfahren, ob das Produkt den zürch. Konsumenten konvenire. Bei diesem letztern Vorgehen
wäre der Gesellschaft gegenüber zu eröffnen,
daß es sich lediglich um eine Probelieferung
handle; daß dadurch, wie schon bemerkt, der
status quo nicht verändert werden solle und
daß namentlich die zürch. Regierung sich vorbehalte, auch andere Salzbezugsquellen zur
Deckung des Bedarfs in größerem oder geringerem Umfange zu benutzen.
4. Die Probesendung, die auf ungefähr 20,000
Zentner sich beziffern sollte, wäre von der Gesellschaft zu denselben Bedingungen puncto Qualität, Bestimmungsorte, Transportmodi, Preis etc.
zu effektuiren, wie dieß nach bestehenden Verträgen von den schweiz. Salinen und von der
Saline Gouhenans geschieht, Werth der Säcke
abgerechnet.
23. Juni 1876.]
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei das Gesuch als erledigt abzuschreiben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
An den Bundesrath ist, betreffend Auskunft über
Graf Lamezan Salins von Lemberg das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
Das Entlassungsgesuch des Hrn. R. Zangger in
Unterstraß als Mitglied des Bezirksrathes geht
zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
An dieselbe Direktion geht zur Antragstellung:
1. Das vom Gemeindrath Thalweil gestellte Gesuch um Ertheilung des Landrechtes an Hrn. Jakob
Benzenhofer von Weiler - Roßwälden, Württemberg.
2. Ein Schreiben des Obergerichtes dat. 23. dß, betreffend die Anordnung von Ersatzwahlen für die
26. Mai 1876.]
die im Anfange befindliche Maximaldosentabelle hin, welche auf den Wunsch des schweiz. ärztlichen Zentralvereins und des schweiz. Apothekervereins dem heutigen Standpunkte der Wissenschaft gemäß revidirt und erweitert worden sei.
Hiemit wird das Gesuch verbunden, diese neue
Tabelle möchte mit Annullierung der bisherigen [in
Parm. helvet. II enthaltenen] als gesetzlich erklärt und dem Sanitätspersonal des Kantons
auf amtlichem Wege und mit bezüglicher Weisung mitgetheilt werden.
Es wird vorliegende Zuschrift nebst Beilagen der Direktion des Sanitätswesens zur
Erledigung überwiesen.
Das eid. Militärdepartement zeigt mit
Telegrammen, daß der Bundesrath beschlossen
habe, die Kantone anzuweisen, in die nächstbevorstehenden Infanterierekrutenschulen nur
Rekruten der Jahrgänge 1856 und 1855 beizuziehen. Das Departement wünscht sofortige
genaue Vollziehung.
Diese Mittheilung wird der Direktion
des Militärs zur Erledigung überwiesen.
dieser Kommission zur Antragstellung überwiesen.
III. Mittheilung an die Herren Regierungsräthe Ziegler und Hertenstein.
Die Beschwerde eines Friedrich Bachmann in
Richtersweil über Verhinderung seiner Verheirathung durch die Vormundschaftsbehörden wird der
Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung
von
überwiesen.
Der Antrag der Finanzdirektion vom 28.
April d. Js. betreffend das Gesuch des Gemeindrahtes Weiach um einen Staatsbeitrag an
Felix Meier daselbst durch einen Erdrutsch erlittenen Schaden resp. das erwähnte Gesuch wird
der Direktion des Innern zu Handen der Kommission für die Wasserbeschädigten zur Berücksichtigung bei Berathung der dießfälligen Vorlagen überwiesen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Kreisschreibens des schweiz.
Bundesrathes vom 14. Juni 1876, folgenden Inhalts:
Mit Rücksicht auf Art. 5 des Konsular-Reglements vom 26. Mai 1875 und behufs leichterer Führung der Immatrikulationslisten über die
29. April 1876.]
An die Direktion des Innern zur Antragstellung geht ein Schreiben des Bundesrathes vor.
27. d. Mts. betreffend das Gesuch der k. bayerischen Regierung um Aufschlußertheilung über
den Geschäftsbetrieb und den Stand der Transport- und Unfall-Versicherungsgesellschaft
Zürich, welche um die Konzession zum Geschäftsbetrieb im Königreich Bayern eingekommen
sei.
1. Mai 1876.
Der Bundesrath macht mit Zuschrift vom
28. April unter Bezugnahme auf eine von der
hiesigen Justiz- und Polizeidirektion unterm 22. April zur Kenntniß gebrachte Verfügung des Statthalteramtes Winterthur gegen die der Eisenbahngefährdung angeklagten
Knaben Isler, Ott und Bürgi die Mittheilung, daß
er zwar nicht im Falle sei, gegen jene Maßnahme ein Rechtsmittel zu ergreifen, sondern die Sache als erledigt ansehen wolle, obgleich ihm doch gedachte Verfügung mit den Artikeln 30 und 32 des Bundesstrafrechtes vom
4. Hornung 1853 nicht völlig im Einklang zu sein
scheine.
Diese Zuschrift wird der Direktion der Justiz
und Polizei zur Kenntnißnahme uberwiesen
Von den auf Seite 2 des Inventars aufgeführten
Frk. 4400 betragenden Legaten sind folgende erbschaftssteuerpflichtig:
die
und seien also nicht unter § 2, litt. d des Erbschaftsgesetzes einzureihen. Die sich ergebenden Liquidationskosten seien von den Erben zu tragen, da dieß Ausgaben seien, die die
b. Hinsichtlich der Steuernachzahlung.
Der ganze reine Nachlaß der Anna Weber,
also auch die Legate, unterliege der Steuernachzahlung. Der Nachlaß betrage Fr. 16,030 26 Rp.
Die bezügliche Verfügung lege der Nachzahlung nur Frk. 14,000 zu Grunde und habe somit keine Ausnahme von der bestehenden Praxis
gemacht. Die Finanzdirektion halte den Rekurs
nach dem Gesagten für unbegründet.
Es kommt in Betracht:
in
1. Von der Bezahlung der Erbschaftssteuer
ist gemäß § 2 litt. d des Gesetzes betreffend
die Erbschaftssteuer ein Betrag von Frk. 3200
nicht unwesentliche Abspühlungen und Schädigungen durch Ausschwemmungen und Rutschungen,
deren Instandstellung erhebliche Opfer erfordert.
An der Straße I. Klasse Zürich–Knonau ist
zur Zeit eine Senkung von 4 Fuß auf ca 100 Fuß
Länge auf einen Theil des Straßenkörpers
zu konstatiren; sowie eine Auskolkung der gleichen Straße in ziemlicher Länge durchs Dorf Affoltern in Folge des Uebertrittes der Jona
und des Haselbaches.
Der Bezirk Zürich ist von den starken Regengüssen in gleicher Weise wie die Seegemeinden berührt. Mit Bezug auf die Limmat kann,
wenn auch deren Wasserstand ein anormaler ist
und seine Rückwirkungen auch auf das anliegende Gelände in weitem Umfang äußert, nicht
einmal von auffälligem Uferübertritt gesprochen werden, während das Reppischbett das Wasser nicht zu fassen vermochte und bei Dietikon nicht
unerheblich die Ufer beschädigte.
Straßen und Brücken blieben im Ganzen genommen intakt, mit Ausnahme der Straße I. Klasse
Schwammendingen–Winterthur. Diese diente für
den Glattaustritt einige Zeit als Damm, wurde
dann aber allmälig in ihrem Niveau doch erreicht, es bildete sich nach und nach ein Wasserüber-