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Erklärung, den Enkel Heinrich einstweilen
zu sich zu nehmen, behaftet, das Mädchen aber
von der Mutter ohne Inanspruchnahme der Armenpflege zu erhalten sei, leider sei nun bei irgend einem Mitgliede oder dem Präsidenten
des Bezirksrathes seine Eingabe selbst verloren
gegangen; damit dem Schmid resp. der Frau Korrodi der dießfällige Entscheid bald zugestellt
werden könne, werde Hr. Hablützel um nochmalige Scizzirung des gestellten Begehrens ersucht. Es sei nun recht auffallend, daß nach dem Verfluß von bald einem Jahre das wiederzurückgenommen werden wolle, was früher beschlossen worden sei. Schmid müsse darauf bestehen, daß
das verfallene Tischgeld [Frk. 2 per Woche und
per Kind] bezahlt und die Armenpflege Schönenberg angewiesen werde, dafür zu sorgen, daß
die Kinder Korrodi angemessen versorgt werden. Aus dem beigelegten Zeugnisse des Gemeindammannamtes Trüllikon gehe hervor, daß
Schmid A 1875 dreimal bis zum Konkurs und
achtmal bis zur Versilberung habe betrieben werden müssen; als ökonomisch bedrängter Mann könne ihm deshalb nicht zugemuthet werden, die Familie Korrodi ohne Entschädigung länger zu unterhalten.
L. Der Bezirksrath Horgen bemerkt in
und vom jenseitigen Ufer der Töß zu verändern.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift
stattgefundenen Veröffentlichung des Gesuches
haben Einsprache dagegen erhoben:
Herr Joh. Ruppert, Müller in Turbenthal und
die Verwaltung der Tößthalbahn.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
und Unterhandlung konnte die Einsprache des
Hrn. Ruppert erledigt werden, und es ist, laut
Erklärung der Tößthalbahnverwaltung vom
30. vor. Mts. auch diese Einsprache als erledigt
zu betrachten.
D. In wasserbaupolizeilicher Beziehung
steht der Ausführung des Projektes nichts
entgegen.
E. Laut nachträglicher Erklärung will Hr.
Spiller definitiv eine Turbine errichten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn H. Spiller-Boßhard, Kreisingenieur, in Elgg, als Besitzer der unterm
27. Juni 1846 dem Hrn. Zunftrichter Heinrich Boßhard in Turbenthal und unterm 25. Hornung 1860
dem Hrn Jakob Schoch in Wyla bewilligten Wasser-
andern dieser Gebiete in dem Institute vorwiegen; sicher sei, daß hier nur die privatrechtlichen Beziehungen dieser „Verwandten“ geordnet
werden, nicht aber auch die öffentlich rechtlichen.
Das Erbschaftssteuergesetz normire die
öffentlich rechtlichen socialen Verpflichtungen
des Vermögens und berücksichtige diese privatrechtlichen Institute nur da, wo dies nach der
Natur der Sache gefordert erscheine z. B. verschiedene Beitragspflicht je nach dem Verwandtschaftsgrade. Diese Ausnahmen werden aber
ausdrücklich festgesetzt. Auch sei dieses Gesetz
das jüngere.
Das privatrechtliche Gesetzbuch fasse aber
selbst die und nicht bloß den überlebenden Gemeinder als „Erben“ auf, also das, was der
andere hinterlassen habe, als „Erbschaft.“ [§§ 1377
und 1378] Was man aber im Obligationenrecht
kraft Vertrages fordern könnte, brauche man
nicht mehr zu „erben.“ Und ein „Erbe“ verfalle
für die Erbschaftssteuer und „falle“ auch an einen
Erben.
Der Regierungsrath,
aus den von der Finanzdirektion angeführten
Gründen,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
meidung jedes Zweifels hierüber sage § 1373
des privatrechtl. Gesetzbuches ausdrücklich:
„Das Eigenthum an dem gemeinen Gute wird
nicht in Theile zerlegt und ohne Unterscheidung ideeller Theile gemeinsam von den Gemeindern
ausgeübt;“ wozu Bluntschlis Commentar noch bei
füge: „Das gemeine Gut steht in dem Gesammteigenthum, nicht in dem Miteigenthum der Gemeinderschaft, und es darf der einzelne Gemeinder seinen Antheil an dem Vermögen nicht
auf einen andern übertragen.“
Diesem Begriffe der Gemeinderschaft würde das für Erhebung der Erbschaftssteuer vorgeschriebene Verfahren gänzlich widersprechen.
Nach dem Gesetze finde amtliche Inventarisation des Nachlasses statt und den Erben sei hiefür die Initiative eingeräumt; worin bestehe
nun aber der zu inventarisirende Nachlaß des verstorbenen Gemeinders? In einem Vermögen, in
welchem keine „ideellen Theile“, geschweige reelle, unterschieden seien. Verlange man dennoch von den
überlebenden Geschwistern ein Inventar, d. h. Spezifikation des Nachlasses, so heiße das nichts anders,
als sie zu einer Fiktion, welche mit dem, was das
Gesetz unter Inventar verstehe, in offenbarem
Widerspruche sei. Inventiren die Ueberlebenden
das ganze gemeine Gut mit Bezeichnung eines ideellen
Direktion
beschließt:
1. Von der Konstituirung der politischen Gemeinde Oerlikon als eigener Schulkreis wird
Notiz genommen und die politische Gemeinde Schwamendingen eingeladen, sich als eigener Schulkreis
zu konstituiren, falls dies nicht schon geschehen
sicht eines
Antrages
2. Die Gemeinden Oerlikon und Schwamendingen werden eingeladen Schulpflegen zu
wählen und die Namen der Gewählten der
Bezirksschulpflege einzuberichten.
3. Mittheilung an die Direktionen des Innern
und des Erziehungswesens, an letztere zu weiterer Kenntnißgabe und Vollziehung.
Der Regierungsrath
in Sachen der Maria Lautner von München,
betreffend Auslieferung,
izei,
beschließt:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath
zu richten.
Pol¬
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten
Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Das Wasserwerk wird für die Betreibung einer Holzwaarenfabrik bewilligt und
soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß
für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so
ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der,
von den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an der Gesundheit Anderer oder
ihrem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
9. Durch diese Konzession darf der Fischerei
im Sinne des § 4 des Gesetzes möglichst wenig
Verunmöglichung der Baute von sich ablehnen müsse.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei ein Schreiben im Sinne des vorstehenden Berichtes an die Regierung von
Thurgau zu erlassen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Betreffend das Trace der Nationalbahn
im Banne Opfikon,
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement übermacht mit Schreiben vom 26.
Mai 1876 ein Doppel der zur Genehmigung vorgelegten Pläne für die Bauausführung der
Eisenbahnlinie Winterthur–Zofingen auf dem
Gebiete der Gemeinde Opfikon, resp. von Kilometer 18,6 bis 19,4 nebst der dieselben begleitenden Zuschrift der Nationalbahndirektion zur Vernehmlassung.
B. Schon unterm 8. Weinmonat 1875 hatte
sich der Gemeindrath Kloten dafür verwendet, daß behufs Fortsetzung der neu erstellten
Der von dem Aufnahmsgebäude auf der Station Winterthur bestehende 15 Fuß breite Perron
hat sich schon längst mit Rücksicht auf den dortigen
Verkehr als unzureichend in Länge und Breite erwiesen, und da für das Bahnhof Definitivum daselbst immer noch die genehmigten Pläne ausstehen,
diese Umbaute sich somit noch nicht an Hand nehmen und
ausführen läßt, so beabsichtigt die Nordostbahndirektion, um mehr Sicherheit für Personen und den
Betrieb zu erzielen, vorgängig den bestehenden
Perron um 12 Fuß zu erbreitern, sowie beidseitig angemessen zu verlängern und diese
Neuerung vor Beginn der zunehmenden Frequenz
noch durchzuführen. Hierdurch wird der Ordnung
der übrigen Bahnhofverhältnisse in dorten in
keiner Weise vorgegriffen, dagegen einem Uebelstande abgeholfen, der schon längst von den
bedenklichsten Folgen hätte werden können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement zu erwiedern, daß man hierorts
gegen die projektirte Verlängerung und Erbreiterung des Perrons im Bahnhofe Winterthur zu keinen Einwendungen sich veranlaßt
Zustellung der betreffend Eichung der Gasuhren noch zu erlassenden Verordnungen, sowie die gefällige Uebermachung eines ungefähren Voranschlags der durch Ausrüstung
einer derartigen Eichstätte erwachsenden
Kosten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
betreffend die Militärdienstpflicht des
Sekundararztes an der Irrenheilanstalt
Herrn Dr Otto Weller,
beschließt:
I. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Rekursschreiben gegen eine
Verfügung des schweiz. Militärdepartements
an den Bundesrath zu richten.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Das schweiz. Militärdepartement macht
mit Kreisschreiben vom 12. d. Mts. die Mittheilung, daß es die Kommandanten der am 23.
April und 9. Juli im eid. Militärdienste sich be-
4. April 1876.]
3. der Erweiterung der Straße vom Gerichtshause bis zum Schulhase;
wird die vorläufige Genehmigung im Sinne
von § 2 des Gesetzes über die Abtretung
von Privatrechten ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Pfäffikon, das Statthalteramt Pfäffikon und die
Direktion der öffentlichen Arbeiten, an diese
unter Rückstellung der Akten.
Der Jahresbericht der schweiz. Wohlthätigkeitsgesellschaft in Triest pro 1875 geht zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
5. April 1876.
Der Bundesrath macht in einem Kreisschreiben
vom 31. vor. Mts. folgende Mittheilungen:
Das eid. Militärdepartement sei von verschiedenen kantonalen Militärbehörden darauf
aufmerksam gemacht worden, daß bei der Formation der Truppenkorps der Landwehr sich Leute freiwillig oder gezwungen zur Eintheilung melden,
welche wegen Aufenthaltes in andern Kantonen
oder im Ausland seit einer Reihe von Jahren keine
oder äußerst mangelhaft Ausrüstung besitzen.
Solche Leute müßten so zu sagen frisch ausgerüstet und auch neuerdings instruirt werden um sie im
werden wollen, ebenfalls bis zum 16. Juli
in Empfang zu nehmen, dieselben sorgfältig
aufzubewahren, und der Direktion des
Innern über den Ertrag dieser Steuern bis
zum 20. Juli Bericht zu erstatten.
3. Die Gemeindräthe haben die eingesammelten Liebessteuern an Geld mit einem
kurzen Bericht über deren Ertrag & allfällig besonderer Zweckbestimmung einzelner
Gaben bis spätestens den 20. Juli der Direktion des Innern, einzusenden, welche sofort nach
Abschluß der Sammlung dem Regierungsrathe
einen Gesammtbericht über den Ertrag derselben hinterbringen wird.
4. Vereine, Hülfsgesellschaften und Hülfskomites, welche bereits Sammlungen von
Liebessteuern veranstaltet haben, & weiter fortsetzen, werden ersucht, dem Ertrag
derselben entweder den Gemeindräthen
ihres Ortes oder der Direktion des Innern
abzuliefern.
5. Der Aufruf des Bundesrathes ist im
Amtsblatt abzudrucken und den Gemeindräthen behufs Publikation desselben durch öffentlichen Anschlag zuzustellen, ebenso gegenwärtiger Beschluß und zwar, so weit er die
Erhebung der Steuer betrifft, durch besondere
ventionseinzahlung von 50,000 Frk. und überdieß gegen die offerirte Hypothek eine Vorschußzahlung im Betrage von 100,000 Frk. zu
leisten unter der Bedingung, daß dieser letztere Betrag zu 4 1/2 % per Jahr verzinset und
auf den ersten Herbstmonat nächsthin zurückbezahlt werde und zwar daß diese Rückzahlung ohne irgend welche Einrede und ohne
den Versuch einer Kompensation mit der laut
dem Eingangs erwähnten Finanzbericht beabsichtigten Zinsforderung für angeblich verspätete Subventionseinzahlungen erfolge.
II. Mittheilung an den Petenten und die
Direktion der Finanzen.
etzung
Gegenüber vorstehendem Beschlusse wird
auf Verlangen des Hrn. Regierungsrath Oberst
Hertenstein dessen Minderheitsantrag:
es sei auf das Gesuch des leitenden Ausschusses der Tößthalbahngesellschaft mit Bezug auf
die Subventionseinzahlung nicht einzutreten und das Darlehensgesuch der Direktion
der Finanzen zur Erledigung resp. gutfindenden Berücksichtigung zu überweisen, zu
Protokoll genommen.
Herr J. J. Leemann in Meilen, nunmehri-
Gemeinden Flaach, Andelfingen, Dorlikon-Altikon;
II. Unteres Tößthal.
Gemeinden Töß, Wülflingen, Neftenbach, Pfungen,
Freienstein, Rorbas;
III. Mittleres Tößthal.
Gemeinden Seen, Kyburg, Zell, Wildberg, Turbenthal.
IV. Oberes Thößthal.
Gemeinden Wyla, Bauma, Fischenthal, Wald.
V. Kemptthal.
VI. Glatthal eventuell auch Reußthal.
II. Zu Mitgliedern dieser Expertenkommissionen, welche aus je 3 Mitgliedern bestehen sollen, werden ernannt:
in
1. Kommission für das Thurthal:
“
alt Kantonsrath Keller, in Kreuzstraße.
Hauptmann Frauenfelder, in Henggart.
Bezirksrath Freihofer, in Neftenbach.
2. Kommission für das untere Tößthal:
Kavalleriehauptmann Arbenz in Groß-Andelfingen.
Bezirksrath Meier, in Bülach.
3. Kommission für das mittlere Tößthal:
Kantonsrath Bachofen, in Fehraltorf.
Peter,
alt Kantonsrath Mantel, in Elgg.
Bezirksrichter Isler, in Pfäffikon.
5. April 1876.]
Hauser in der Neumühle in Töß um Bewilligung
zur Erlegung von Füchsen außer der Jagdzeit.
Die von der Direktion der Nordostbahn mit
Begleitschreiben vom g. T. eingesandten Verzeichnisse
von Entschädigungsgeldern, welche für Abtretungen
zur Erweiterung der Station Henggart und zur
Erstellung der linksufrigen Seebahn in den Gemarkungen Henggart & Enge im Betrage von
Frk. 4207 60. abgeliefert worden sind, werden
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Der Bundesrath übersendet mit Schreiben
vom 31. vor. Mts. den vom schweiz. Generalkonsul in St. Petersburg eingesandten Geburtsschein
des Emil Künzli von Veltheim, geb. 1. Jenner 1874,
und ersucht um Auswirkung und Uebermittlung
eines Heimatscheines für den Genannten.
Es wird verfügt:
Sei der Geburtsschein dem Gemeindrathe
Veltheim zuzustellen mit der Einladung zur Einsendung des verlangten Heimatscheines.
Der Geschäftsbericht des Statthalteramtes Uster
vom Jahre 1875 wird unter die betreffenden Direktionen vertheilt.
die Eindämmung des stark erweiterten Flußbettes namentlich in der Gemeinde Bauma hohe
Summen erfordern. Immerhin ist durch diese
Ueberschwemmung die Annahme, daß die bisherigen
Korrektionsarbeiten an diesem Flusse die Ausfüllungen des Bettes im untern Theile der Töß
und hinwiederum die Austiefung im Obern veranlaßen, widerlegt, indem entgegen der letzten Wassergröße im Frühjahr die Sohle oben nach
oberflächlicher Untersuchung nicht weiter auskolkte,
sondern sich eher hob, namentlich bei Rittweg - Bauma,
wo das 15 und mehr Fuß tiefe Flußbett wieder mehr
als um die Hälfte höher liegt.
Weitaus am meisten wurden von dieser Katastrophe betroffen die Bezirke Winterthur und Pfäffikon, und in dieser Richtung sind im Bezirke
Winterthur im Allgemeinen durchweg große
Zerstörungen an den Tößwuhrungen von Pfungen bis Bauma zu konstatiren, welch’ letztere
entweder einseitig oder beidseitig großen Schaden nahmen, ja durch die Flußerweiterung auch
vielfach ganz weggerissen wurden.
Beim Haard - Wülflingen ist die Landstraße auf ca 300 Fuß auf 12 Fuß Fahrbahnbreite an steiler Felswand verengert; die Straße
II. Klasse nach Dättikon unterhalb dem Wartland auf eine Länge von 200 Fuß total wegge-
sei für die Anlage einer Eisenbahn nicht geeignet und es hätten auch die Experten gefunden, es müsse die Bahnaxe landeinwärts über
festen Boden gezogen werden. Nun habe die
Nordostbahn dieses mit Bezug auf das Trace vom alten
Schützenhause bis zum Gute des Hrn. Hüni im Thalacker beachtet, dagegen sei dieselbe bei der Stationsanlage davon
abgewichen, indem das Stapfer’sche Institut, das bei
der ersten Versenkung schon in Gefahr gestanden,
für das Stationsgebäude hergerichtet und die Bahngeleise, deren im Plan fünf bezeichnet seien, zur Mehrzahl über früher abgerutschten und wieder aufgefüllten Boden gelegt werden wollen. Der Güterschuppen solle außerhalb des Geleises beinahe an
der gleichen Stelle erstellt werden, wo der frühere gestanden habe, der wegen der Versenkung
des Bodens habe abgebrochen werden müssen.
Dazu komme, daß die Zufahrtsstraße zu demselben
über Boden projektirt sei, der von dem Experten
als höchst unsicher bezeichnet worden sei. Noch weit
bedenklicher stehe es mit dem Güterschuppen und der
Straße, durch welche einzig der Verkehr mit ersterem vermittelt werden solle. Für diese Straße
müssen an den gefährlichen Stellen noch Auffüllungen und Mauern erstellt werden, da die Nordostbahn dieselbe ganz dem See nach über abgerutschten, von den Experten als gefährlich taxirten Bo-
13. Juni 1876.]
verfügt:
1. Die Akten sind der Direktion der Justiz
und Polizei mit der Einladung zur Vollziehung
des Strafurtheils zuzustellen.
2. Mittheilung an die Militärdirektion.
Das Landrechtsgesuch des Hrn. Wilhelm Borschberg von Schlehbusch, Rheinpreußen, geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Der Jahresbericht der Staatsanwaltschaft
für 1875 wird der Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
An dieselbe Direktion geht zur Antragstellung ein Schreiben des schweiz. Konsuls in
Triest betreffend Einladung zur Auskunftsertheilung über Bürgerrechts- und Verwandtschafts-Verhältnisse des verstorbenen Linienschiffsarztes Joh. Schoch, gebürtig von Pfäffikon.
Der unter Kreuzband eingegangene 14te
Jahresbericht der schweiz. Wohlthätigkeitsgesellschaft in Genua wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung übermittelt.
Zirkularbeschluß.
9. Mai 1876.]
wiesen:
1. Eine Zuschrift des Kirchenrathes vom 24.
vor. Mts., mit welcher derselbe um Erledigung der Rekursangelegenheit der Kirchgemeinde Uitikon a/A. betreffend die dortige
Pfarrwohnung ersucht, in welcher Sache er bereits am 8. Wintermonat vor. Js. Beantwortung und Gutachten der Direktion des Innern
zugestellt habe.
2. Das mit Eingabe vom g. T. gestellte Gesuch der Direktion der schweiz. Nationalbahn
um Bewilligung einer Obligationenausgabe
a. für den Mehrbetrag von Fr. 900,000 auf
dem Anleihen II. Ranges der Unternehmung
Winterthur–Singen–Kreuzlingen, und
b. für den Betrag von 9,000,000 Frk. Anleihen I. Ranges der Linie Winterthur–Zofingen.
Ferner geht an die Direktion des Innern
zur Erledigung die Wahlablehnung des zum Mitgliede des Bezirksgerichts Dielsdorf gewählten
Hrn. a. Bezirksrichter J. J. Weiß in Niederweningen.
Das Gesuch der Liquidatoren des Nachlasses
der verstorbenen Anna Weber von Wolfhausen
genden Kosten.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
a. die in Frage liegende Straßenbaute beschlägt 1500 Fuß Korrektion der alten Straße
und 3900 Fuß Neubau. Dieselbe ist im Ganzen
gehörig vollendet, ausgemarkt und mit Kiesbehältern versehen. Einzig auf eine Länge von
1300 Fuß fehlt noch die Bekiesung, weil sie des
schlechten Wetters wegen nicht aufgebracht werden konnte; es ist indessen sicher, daß dieses
Versäumnis nachgeholt werden wird, sobald die
Witterung es erlaubt.
Die Rechnung ist sowohl vom Statthalteramte, als von der Inspektion geprüft worden und gibt mit Ausnahme eines einzigen
Punktes zu keinen Ausstellungen Anlaß.
Dieser Punkt betrifft die oben erwähnte mangelnde Bekiesung. Der Betrag für diese ist
nämlich, obwol noch nicht bezahlt, doch in die
Rechnung aufgenommen worden. Da aber wie
bereits bemerkt, die fehlende Arbeit demnächst zur Ausführung kommen wird, so dürfte nach der Ansicht der Direktion der betreffende Posten von Frk. 675 nicht beanstandet
werden.
Die Bausumme von Frk. 14,761 88 übersteigt
der Oetenbachergasse in Zürich.
2. Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Haller Namens der Erben des Hrn. Heinrich Steiner-Thumb
in Winterthur.
3. Der Rekurs der Erbend des Hrn. Felix Erb,
alt Stadtraths in Winterthur.
Der Regierungsrath hat
in Sachen der Erben des Hrn. Professor Dr
Rüttimann von Regensberg, wohnhaft gewesen
in Enge, Rekurrenten,
betreffend Steuernachzahlung,
nachdem sich ergeben:
A. Durch Verfügung der Finanzdirektion
vom 27. Mai wurde dem hinterlassenen Vermögen des Hrn. Professor Rüttimann eine Steuernachzahlung von 108 Frk. auferlegt, berechnet von zu wenig versteuertem Vermögen
im Betrage von 5000 Frk.
B. Mit Eingabe vom 20. d. Mts. beschweren
sich die Herren Beder-Rüttimann in Riesbach
und Fürsprech Ehrhardt als Vormund des minderjährigen Alfred Rüttimann über obige
Verfügung, indem sie durch ihre Auseinandersetzung der Verhältnisse und unter Beilegung
des Inventars darthun, daß der Verstorbene
sein Vermögen richtig versteuert habe.
die Sekundarschulpflege auf die Dauer von 4 Jahren einen Schulverwalter zu bestellen hat, als
im Widerspruch stehend mit der oben erwähnten
des § 1, Abs. 2 des Wahlgesetzes, und durch § 61, Abs.
des letztern Gesetzes als aufgehoben betrachtet
und kann daher auch eine von der Sekundarschulpflege getroffene Wahl eines Schulverwalters nicht
als eine gültige, den in Kraft bestehenden gesetzlichen Vorschriften entsprechende erklärt werden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
1. Die von den Sekundarschulpflegen Benken
und Laufen-Uhwiesen getroffenen Wahlen von
Schulverwaltern werden als ungültig erklärt
und die beiden Wahlkreisvorsteherschaften eingeladen, die Wahl der Sekundarschulgutsverwalter
durch die Stimmberechtigten anzuordnen.
2. Mittheilung an den Bezirksrath Andelfingen für sich und zu Handen der Wahlvorsteherschaften der Sekundarschulkreise Benken und Laufen-Uhwiesen, sowie Publikation der Erwägungen im
Amtsblatt.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Am 12. April vor. Js. fand bei der Kirche zu Horgen
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem Herrn Dr Julius Stifel [sic!] von Russikon
wird die Lehrstelle für deutsche Sprache und Literatur an der Industrieschule für die Minimal-
Gesellschaft in Zürich“ vom 1. Jenner bis 31. Christmonat 1875 werden zwei der Direktion des
Innern überwiesen und eines in das Lesezimmer
des Regierungsrathes gelegt.
Das eid. Departement des Innern zeigt mit
Zuschrift vom 6. d. Mts. die Uebersendung folgender statistischer Veröffentlichungen an:
1. Statistik der Rekruten-Prüfung in der
Schweiz vom Jahr 1875 [20 Exemplare, wovon
10 für die Erziehungsdirektion bestimmt]
2. Statistik der Geburten, Sterbefälle und Trauungen
in der Schweiz in den Jahren 1873 und 1874 [je 20
Exemplare]
3. Statistik der Kriminalstrafanstalten in der Schweiz
vom Jahr 1874 [20 Exemplare]
4. Ueberseeische Auswanderung aus der Schweiz
im Jahr 1874 [20 Exemplare]
5. Waarenausfuhr aus der Schweiz nach den Vereinigten Staaten von Nordamerika im Jahr 1875
[20 Exemplare]
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es sei von obigen Publikationen jedem Mitgliede des Regierungsrathes je ein Exemplar zuzustellen, von Ziff. 1 10 Exemplar[e] der Direktion des
Erziehungswesens und eines derjenigen des Militärs;
den als zuständig anerkannten Behörden des
Kantons Basel die Frage betreffend die Berechtigung des enterbten falliten Vaters zur eigenen Verwaltung der Erbschaft entschieden ist.
Se[l]bst dann ist eventuell die Aushingabe des dem
Vater Schmid zukommenden Erbtheils nicht ohne
weiteres eine gesetzlich nothwendige und erzwingbare Folge, sondern wird von den zürch.
Behörden nur aus Gründen der Zweckmäßigkeit vollzogen werden, wenn dadurch die hierseitigen Interessen nicht gefährdet sind, also
jedenfalls nicht bevor hierorts eine vollständige Liquidation stattgefunden hat,
und nach Einsicht eines Antrages der Justizund Polizeidirektion,
beschließt:
I. Der Rekurs ist begründet erklärt und
wird hiemit der Bezirksrath Andelfingen eingeladen, seine weitern Anordnungen im Sinne der Erwägungen zu treffen.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, den
Bezirksrath Andelfingen und an die Justiz- und
Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
auf das Gesuch des I. Staatsanwaltes Hrn. Dr
Amsler um Bewilligung einer außerordentlichen