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wertung vorliege, während dieselbe auf der
nur wenig geschädigten Fläche beinahe Null sei.
Auf der mittlern Partie, einem meist dem Futterbau dienenden Gebiete, werde die Entwerthung mit weniger Anstrengung sich ohne bedeutenden Nachtheil bald heben lassen.
Von diesem Bericht wird lediglich Vormerk
am Protokoll genommen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Berichtes der Direktion der Justiz
und Polizei und die [sic!] bezüglich der dießjährigen
Birsjagd getroffenen Anordnungen
beschlossen:
I. Die Direktionen der Finanzen und der Justiz und Polizei werden eingeladen, den Entwurf eines revidirten kantonalen Jagdgesetzes vorzulegen, nachdem der Bundesrath
seine Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetze betreffend Jagd- und Vogelschutz erlassen
haben wird.
II. Mittheilung an die genannten Direktionen.
Die Regierung von Aargau theilt mittelst
Kreisschreibens vom 8. d. Mts. mit, daß der dortige Große Rath sich am 3. April in Folge Gesammterneuerung konstituirt und folgende Wahlen getroffen habe:
Comite maßgebenden Vertrages und es liegt
deßhalb für letzteres kein Grund vor, hier sein
Veto einzulegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath erhebe gegen die von der Nordostbahndirektion nachgesuchte Fristerstreckung für die
Eisenbahn Bülach–Schaffhausen keine Einwendung.
Im Uebrigen ist das Eisenbahndepartement resp.
der Bundesrath zu ersuchen, er möchte bei der
großh. badischen Regierung auf Beförderung der
Konzessionsangelegenheit, sowie auf den endlichen
Abschluß des bezüglichen Staatsvertrages hinwirken.
2. Mittheilung an das Eisenbahndepartement
unter Rückschluß der Gesuche der Nordostbahndirektion und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Präsidial-Verfügungen
8. Mai 1876.
Eine Zuschrift der Standeskommission von Glarus
bestehen, in die Kompetenz der städtischen Baubehörden fallen, ist von ganz besonderer Tragweite und es dürfte angezeigt erscheinen, die
fragliche Lokalität durch eine Abordnung des
Regierungsrathes besichtigen zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. In der Rekursangelegenheit der Firma Nägeli und Näf im Neuwiesenquartier
in Winterthur soll eine Besichtigung der fraglichen Lokalität stattfinden und es werden hiefür abgeordnet die Herren Regierungsräthe
Hertenstein und Pfenninger.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten und an Hrn. Regierungsrath Pfenninger.
Unterm 29. Christmonat 1875 hat der Regierungsrath den Rekurs des Hrn. J. Bachmann in
Sädel - Bäretsweil betreffend Korrektion
einer Straße III. Klasse in Hintersädel abgewiesen und den Beschluß des Bezirksrathes bestätigt.
Ein von dem Rekurrenten nebst über 400 weitern
Unterzeichnern eingereichtes Revisionsgesuch wünscht
In Sachen
des Herrn Heinrich Kauer in Frauwies-Hombrechtikon, Rekurrenten gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Entlassung von der Stelle eines
Mitgliedes der Gemeindskirchenpflege,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Bezirksrath Meilen vom 12. Hornung d. Js. wurde das Entlassungsbegehren des Rekurrenten als unbegründet erklärt.
B. Ueber diesen Beschluß beschwert sich Rekurrent mit Eingabe vom 23. Hornung und sucht
dafür nach, daß unter Aufhebung desselben seinem
Begehren um Amtsentlassung entsprochen werde, indem er zur Begründung im Wesentlichen anführt:
Seit einiger Zeit betreibe er den Viehhandel,
so daß er häufig von Hause abwesend sein müsse &
den Sitzungen der Kirchenpflege nicht beiwohnen
könne. Sodann besitze er ein für seine Verhältnisse nicht unbedeutendes Heimwesen, welches
mehr als früher Zeit und Arbeit in Anspruch nehme; zudem werde er durch die Verpflichtung seiner ältern Tochter einer Hülfe verlustig, welche
ihm bisher die Bekleidung vom Beamtungen ermöglicht habe. Von 1849 bis 1861 sei er Schulguts-
10,915 Jungvieh, 2983 trächtige Rinder, 44,790 Kühe, 506
Zuchtstiere und 7481 andere
Stiere und Ochsen;
Mutterschweine 873, andere Schweine 19,643;
VI. Schafe 1421;
VII. Ziegen 19,246;
Waben 2585.
hat der Regierungsrath;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
sind
1. Die beglaubigten Abschriften der Zählungstabellen sind nebst einer Liste, in welcher
chen
für jede Gemeinde des Kantons die Gesammtzahl
der Viehbesitzer eingetragen ist, dem eid. Departement des Innern zu übersenden.
2. Die Direktion des Innern wird eingeladen, das Ergebniß der Viehzählung, nah
Gemeinden geordnet, publiziren zu lassen und
in besondern Abdrücken den Gemeindräthen
mitzutheilen.
30. Juni 1876.]
Das Statthalteramt Bülach übermittelt
mit Begleitschreiben vom 28. d. Mts. ein Gesuchschreiben der Frau Verena Fehr geb. Kaiser
von Oberrieth - Eglisau an den Bundesrath
um Verwendung für Ausmittlung und Anhersendung des Vermögensnachlasses ihres
am 26. Mai d. Js. in St. Joseph Buchanan
County Staat Missouri verstorbenen Ehemannes Ulrich Fehr.
Diese Eingabe wird dem Bundesrathe
in empfehlendem Sinne zugestellt.
Das wiederholte Gesuch des Bezirksrathes Meilen um Entscheidfassung in Rekurssachen des Hrn. Fürsprech Ryf in Horgen Namens
der Frauen Weber und Nägeli in Obermeilen,
betreffend Steuerpflicht geht zur beförderlichen
Antragstellung an die Direktion des Innern.
Das vom Gemeindrathe Hottingen eingesandte und befürwortete Gesuch des Peter
Märier von Hottingen, in Wiener Neustadt,
um erneuerte Bewilligung zum Eintritt in
den oesterreichischen Militärdienst geht
zur Antragstellung an die Direktion des
Militärs.
Kanal wasserdicht anzulegen und unklagbar zu
unterhalten sei. Sollte sich jemand für geschädigt halten, so steht ihm frei, den Schutz der
Gerichte anzurufen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Kommission,
beschließt:
I. Es wird Hrn. Gubelmann gestattet, sein
jetziges festes Ueberfallswuhr um 6 Zoll zu erhöhen, jedoch in der Meinung, daß der Wasserzins neu bestimmt werde.
II. Dieser Beschluß ist als Nachtrag in die
Wasserrechtsurkunde aufzunehmen.
III. Herr Gubelmann hat die Ausfertigungsund Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Mittheilung an Hrn. Fürsprech Meili zu
Handen des Rekurrenten durch das Mittel
des Statthalteramtes Hinweil und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath,
in Sachen des Josef Stamper, von Tschagguns,
Tirol und der Friederika Haller aus Aldingen,
betreffend Rechtsgültigkeit deren vor dem
altkatholischen Pfarramte Zürich eingegangenen Ehe,
27. April 1876.]
beitrag von Frk. 150 auf Rechnung des Kredites
für freiwillige Schießvereine unter der Bedingung zur Verfügung gestellt, daß derselbe zu Prämien für das Sektionswettschießen verwendet
werde.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs für sich und zu Handen des Gesuchstellers
und des Kreiskommissariates.
Die Direktion des Innern legt dem Regierungsrath die Zusammenstellung der Ergebnisse der am 23. April in den politischen Gemeinden des Kantons Zürich stattgefundenen
Volksabstimmung über das Bundesgesetz vom
18. Herbstmonat 1875 betreffend die Ausgabe
und Einlösung von Banknoten sammt den bezüglichen Abstimmungsprotokollen vor.
Diese Zusammenstellung zeigt folgendes Abstimmungsresultat:
70,195
6112.
davon leere
45,811.
13,580.
Verwerfung
64.
Der Regierungsrath,
selber der Beeinträchtigung der Schulen durch
den Militärdienst der Lehrer gesetzt hat.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Berichtes der Direktion des Erziehungswesens,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs wird eingeladen, die Dienstleistungen der Lehrer resp. ihre
Einberufung zu Wiederholungskursen im Sinne
des bundesräthlichen Kreisschreibens vom 15. April
1876 auf die Zeit ihrer Ferien zu richten.
II. Mittheilung an die Direktionen des Militärs und des Erziehungswesens.
Die Direktion des Erziehungswesens erstattet
unter Beilegung der bezüglichen Akten mit Zuschrift vom 4. d. Mts. folgenden Bericht.
Die Stadtschulpflege Winterthur habe am 18. August 1875 beschlossen, fünf bei Herr Geilinger, Ziegler,
daselbst in Arbeit stehende Knaben aus Oesterreich
zum Schulbesuch gemäß dem Unterrichtsgesetze
anzuhalten. Da Herr Geilinger diesem Beschlusse keine Folge gegeben, sei ihm eine Buße
auferlegt und, nachdem auch letztere erfolglos
geblieben, jener dem Bezirksgerichte überwiesen worden.
Das Bezirksgericht Winterthur habe durch Ur-
Hiebei kommt in Betracht:
Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß
sämmtliche notarialische Urkunden, wie Schuldund Kaufschuldbriefe, Kauf- und Theilbriefe, Testamente, Verträge etc. auf Stempelpapier geschrieben sein müssen. Der § 2 des Stempelgesetzes schreibt dieß ausdrücklich vor und keine
der durch § 4 gestatteten Ausnahmen kann auf
die obgenannten Urkunden Anwendung finden,
indem dort nur von Drucksachen die Rede ist und
Kauf und Schuldbriefe etc., bei denen nur ein
Theil der äußern Ueberschrift und im Innern
der Titel gedruckt, alles Uebrige aber geschrieben ist, jedenfalls nicht als Drucksachen
taxirt werden können. Die Anwendung des sog.
gefärbten Stempels ist also im vorliegenden
Falle gesetzlich unzulässig. Ebensowenig ist es möglich, das vom Petenten beschaffte Papier durch
Beisetzung des sog. trockenen Stempels mit dem
Standeswappen und des gefärbten Contrestempels [§ 1] in eigentliches Stempelpapier umzuwandeln, denn nicht nur ist es nöthig, daß das
Papier genau die vorgeschriebene Größe habe
und vom Staate geliefert werde, sondern es
liegt auch in der Natur der Sache, daß das Stempelpapier besonders und einheitlich fabrizirt werde, um vor Fälschungen möglichst geschützt zu sein.
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
der Saline Miserey die Offerte eines Probebezuges von ca 20,000 Zentnern Salz unter den
in Fact. D 3 und 4 aufgeführten Bedingungen
zu machen und im Falle der Annahme den definitiven Vertrag über diese Probelieferung
abzuschließen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
A. Die Gemeindsschulpflege Ottenbach stellt
mittelst Eingabe vom 12. April a. c., das Gesuch, es
möchte der dortigen Schulgemeinde, welche nach
wiederholten Mahnungen seitens der Erziehungsbehörden nunmehr gezwungen sei, erweiterte Schullokalitäten zu beschaffen, vom Fiskus das zu einem Neubau benöthigte Kapital im Betrage von ca Fr. 50,000 zu einem
mäßigen Zinsfuße vorgeschossen und zur allmäligen Tilgung der nach Abzug des Staatsbeitrages sich ergebenden Bauschuld ein Termin von 15 bis 20 Jahren eingeräumt werden.
Zur Unterstützung dieses Begehrens wird
schweiz. Wohlthätig¬
Der Rechnungsbericht
6. April 1876.]
bei Lausanne, über die Vorenthaltung resp. Beschlagnahme ihrer Ausweisschriften durch die Gemeindrathskanzlei Rüti wegen einer rückständigen Arztrechnung geht zur Erledigung an
die Direktion der Justiz und Polizei.
Der vom schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement mit Begleitschreiben vom 3. d. Mts.
zur Vernehmlassung eingesandte Plan der Direktion der Nordostbahn über die projektirte Erweiterung und Verlängerung des Einsteigperrons im Bahnhofe Winterthur wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
gesellschaft in Marseille vom Jahr 1875 wird der
Direktion der Finanzen zur Antragstellung
überwiesen.
keits¬
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt mittelst Schreibens vom g. T. mit,
der
daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom 31.
vor. Mts. dem vom leitenden Ausschuß der Tößthalbahn vorgelegten Plane über die Erweiterung der Station Grüze die Genehmigung ertheilt habe, und übermittelt gleichzeitig ein mit
de, da selbst die auf Hauptbahnen mitgeführten
Coupés dieser Art – wenn nicht von den Inhabern von Freibillets benutzt – weitaus den größten Theil des Jahres beinahe oder ganz leer sind,
jedenfalls eine Rendite nicht abwerfen. Spezielle
Erhebungen bei der dieser Linie am meisten verwandten Tößthalbahn haben ergeben, daß während ihres ersten Betriebsjahres zwei einzige
Billets I. Klasse verlangt wurden und zwar von
dem Wohlthäter der Bahn, Herrn Schoch in Mailand – eine Zahl, die wo, rechtfertigt, dem Gesuch des leitenden Ausschusses der Linie Effretikon–Hinweil um so weniger entgegenzutreten, als auf der Bülach–Regensburgerbahn,
auf welcher ebenfalls keine Wagen mit Abtheilungen I. Klasse mitgeführt werden, aus
diesem Grunde niemals Klagen weder gehört, noch geführt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath
habe gegen das Gesuch um Weglassung von Wagen
I. Klasse auf der Eisenbahnlinie Effretikon–Wetzikon–Hinweil nichts einzuwenden.
findender Würdigung ebenfalls zur Kenntniß
zu bringen.
Mit Zuschrift vom 19. dieß stellt Jgfr.
Friederika Haug, Näherin, von Thalheim-Württemberg, wohnhaft in Enge, welche am 19. März
d. Js. eventuell in den Bürgerverband der
Stadtgemeinde Zürich aufgenommen wurde, das Gesuch um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis über die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19
des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse
geleistet; ebenso derjenige über die Entlassung der Petentin aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21] durch eine Urkunde der k.
Regierung für den Schwarzwaldkreis zu Reutlingen vom 27. März 1876.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Der Petentin wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und ihre Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich bestätigt,
unter der Bedingung, daß sie sich innert
2. Juni 1876.]
brückstraße geht zur Antragstellung an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso ein erneuertes Wasserrechtsgesuch
des Hrn. Kaspar Moos in Weißlingen für sein
Etablissement in Rykon betreffend das, neben der
den Herren Schwarz und Bühler in Jahr 1874 zugesicherten
Wasserkraft, noch unbenutzte Gefälle.
An die Direktion des Innern zur Antragstellung geht eine Zuschrift des schweiz. Eisenbahnund Handelsdepartement vom 31. vor. Mts. betreffend Wiederbenutzung des durch den Tod des
Herrn Ed. Heymann erledigten Konsulates in Bremen.
Die Direktion der Nationalbahn übersendet mit Begleitschreiben vom g. T. in Folge einer
Mittheilung des Stadtrathes Winterthur Abschriften der über die Betheiligung der betreffenden
Gemeinden und Privaten an der Nachsubvention
von 2 Millionen Franken eingelangten Erklärungen, welche der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen werden.
Das Gesuch der Schulvorsteherschaft Sulzbach
um Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsge-
angemessen zu mindern und wieder einen mittlern Wasserstand herbeizuführen.
Aus dem Bezirk Meilen ist uns sodann ein einziger Erdschlipf auf eine Länge von ca 180 Fuß
an der Straße I. Klasse Schirmensee–Hombrechtikon zur Kenntniß gekommen. Während im Bezirke Horgen an den Ufern des Sihl auf der
Strecke Zürich–Langnau wesentliche Schädigungen sich nicht konstatiren lassen, haben sich an der
Albisstraße oberhalb Dörlen zwei Schlipfe oberhalb der Straße in einer Länge von ca 700
Fuß abgelöst, auf dieselbe gelagert und einen
zeitweisen Verkehrsunterbruch bewirkt. An
der Straße I. Klasse nach der Sihlbrücke sind
vier verschiedene Rutschungen zu konstatiren,
keineswegs aber von solchem Umfange, daß durch
deren Entfernung erhebliche große Kosten entstehen sollten.
Im Bezirke Affoltern a/A. haben unsere Brücken
über die Reuß, sowol die bestehende als die
im Bau begriffene keinen Schaden genommen,
auch die Wuhrungen daselbst wurden nicht wesentlich versehrt, dagegen finden sich an den
Zufahrtsstraßen II. Klasse zur Reuß bei Obfelden, bei Maschwanden, an den Straßen Affoltern–Riffersweil und Dägerst–Buchenegg, Affoltern–Mühleberg und Hedingen–Ottenbach
14.
“
Erben.
“
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung und Unterhandlung zeigte sich Folgendes: Herr Billeter will
seinen bisher offenen Zulaufkanal in einem geschlossenen umwandeln, statt des Wasserrades eine Turbine
anbringen, und zur Vermehrung seines Gefälles, unter der Bachsohle, von seinem Etablissement an bis
neben die südliche Ecke des Gebäudes von Kaspar
v. Rufs einen Ablaufkanal von 15 Zoll weiten Cementröhren anbringen. Der ursprünglich eingelegte, in
einer unrichtigen Handzeichnung bestehende Plan war
ganz unbrauchbar, es mußte daher vom Kreisingenieur ein neuer angefertigt werden.
D. Alle Einsprachen sind unter gewissen Bedingungen erledigt, und es steht auch in wasserbaupolizeilicher Beziehung der Ausführung des Projektes
nichts entgegen.
der
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
Heinrich
I. Dem Herrn J. Billeter, Schreiner, in Erlenbach
Frk. 5000 Vermögen und 2000 Frk. Einkommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
I. Dem Gesuche des Rudolf Widmer um einen
Nachlaß an der Frk. 7158 betragenden Forderung
der Kantonal-Assekuranzanstalt kann nur unter
Vorbehalt von Disp. II und unter der weitern
Bedingung entsprochen werden, daß er die
ganze Kaufsumme von Frk. 5000 für seine Liegenschaften in Horgen behufs Ablösung der darauf
und auf den abgebrannten Gebäulichkeiten haftenden grundversicherten Kapitalien der Kantonal-Assekuranzanstalt zur freien Verfügung
mit der Brandschadensvergütung überläßt.
II. Der Kantonal-Assekuranzanstalt wird auf den
Fall, als Widmer in seinem Streite mit der Feuer-Versicherungsgesellschaft „Helvetia“ in St. Gallen
obsiegen sollte, das Recht vorbehalten, dannzumal
ihre Restforderung gelten zu machen.
III. Mittheilung an Hrn. Widmer und an die Direktion der Finanzen – beiden unter Rücksendung der Akten.
des Jonas Koblet von Elsau, Rekurrenten,
betreffend Sicherstellung des Vermögens seiner mutterhalb verwaisten Kinder 1ter Ehe und Ausübung seiner väterlichen Vormundschaft,
hat sich ergeben:
A. Unterm 24. Christmonat vor. Js. beschloß der
Bezirksrath Winterthur, es sei das Vermögen der
mutterhalb verwaisten Kinder 1ter Ehe des Jonas
Koblet von Elsau dadurch vollständig sicher zu stellen, daß die Schuldtitel in amtliche Verwahrung
genommen, dem Vater Koblet für sich und die Erziehung seiner Kinder auf Rechnung dieses Vermögens das Nöthige verabfolgt, die angeschaffte Fahrhabe durch Eintragung ins Pfandbuch von Pfändung
geschützt und überdieß ein außerordentlicher Vormund bestellt werde, welcher sich mit dem Vater
Koblet über die Kosten der Erziehung der Kinder
1ter Ehe zu verständigen und über das Vermögen
derselben Rechnung abzulegen habe.
B. Gegen diesen Beschluß rekurrirt Namens
des Jonas Koblet Fürsprech Forrer in Winterthur
mit Eingabe vom 4. März d. Js. Rekurrent weigre sich nicht, das Vermögen seiner Kinder sicher
zu stellen, könne sich aber nicht gefallen lassen,
daß für seine Kinder eine dauernde außerordentliche Vormundschaft bestellt werde, indem sich eine
solche weder gesetzlich noch durch die Verhältnisse
fentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Rekurs des Gemeindrathes Außersihl
in Sachen des Hrn. Steinmetz Huber in dort betreffend
Baute wird abgewiesen, immerhin in der Meinung,
daß die Erstellung der Neubaute in der Weise gestattet werde, daß deren Sockel durchweg & mindestens auf 12 Fuß von der alten Krone und dem
Eigenthum des Hrn. Bockhorn abzustehen habe.
2. Der Gemeindrath Außersihl und Hr. Huber
tragen die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in
3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei- und den Ausfertigungsund Stempelgebühren, je zur Hälfte.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, den Gemeindrath Außersihl, Hrn. Huber und die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
In Sachen des Gemeindrathes Fluntern,
betreffend dessen Gesuch um Revision eines Regierungsbeschlusses,
betreffend Straßenbaute,
hat sich ergeben:
1. Unterm 13. Wintermonat vor. Js. wurde ein Gesuch des Gemeindrathes Fluntern um
Plangenehmigung für die projektirte Straße
an die durch Beförderung erledigte Stelle eines Hochbauaufsehers bei der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
nach Einsicht der eingegangenen Anmeldungen
und eines Berichtes des Direktion der öffentlichen Arbeiten,
gewählt:
Herrn Diethelm Bühl von Ober-Urdorf,
bisherigen Zeichner und Bauführer auf dem Hochbaubureau,
und beschlossen:
Sei hievon dem Gewählten durch Ausstellung
einer Urkunde, sowie den Direktionen der
Finanzen und der öffentlichen Arbeiten Mittheilung zu machen.
Präsidial-Verfügungen
15. Mai 1876.
Eine neue Recharge des schweiz. Eisenbahnund Handelsdepartement am 13. d. Mts. betreffend dessen Schreiben vom 25. März d. Js. über
die Bedeutung der Bestimmungen kantonaler
Aktiengesetze mit Bezug auf die Genehmigung
der Statuten von Eisenbahngesellschaften durch
kantonale Behörden, wird der Direktion des
Innern zur beförderlichen Antragstellung überwiesen.
11. April 1876.]
richtung von Eichstätten für Gasuhren, geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
An die Finanzdirektion zur Antragstellung
geht die Petition des Gemeindrathes Buchs um Volleinzahlung der Restsumme der Staatssubvention
für die Linie Winterthur–Zofingen an die Kasse
der Nationalbahn.
Der Geschäftsbericht des Statthalteramtes
Hinweil vom Jahr 1975 wird unter die betreffenden Direktionen vertheilt.
Ebenso der Jahresbericht des Bezirksrathes Dielsdorf pro 1875.
12. April 1876.]
Die vom Gemeindrathe Dällikon eingereichte Petition betreffend die Ausbezahlung
des noch ausstehenden Betrages der Staatssubvention an die Nationalbahnlinie Winterthur–Zofingen geht an die Direktion der Finanzen
zu den bezüglichen Akten.
Der von der Direktion der schweiz. Nationalbahn mit Begleitschreiben vom g. T. eingesandte
Entwurf ihres dießjährigen Sommerfahrtenplanes
chen August Seilen von Liestal.
Der Bundesrath macht mit Kreisschreiben vom
28. Juni 1876 folgende Mittheilungen:
Eine am 20 gl. Mts. unter dem Vorsitze des eid.
Departements des Innern in Bern stattgefundene
Konferenz von Mitgliedern der Bundesversammlung
an welcher sämmtliche Kantone vertreten gewesen
seien, habe den Wunsch ausgesprochen, der Bundesrath möchte, wie im Jahr 1868 geschehen, die Organisation einer Nationalsubskription zu Gunsten der Wasserbeschädigten an die Hand nehmen.
Der Bundesrath habe dieser Anregung Folge gegeben und zunächst beschlossen, einen Aufruf
an’s Schweizervolk zu erlassen in welchem er
insbesondere die Kantonsregierungen einlade,
in ihren Kantonen bezügliche Sammlungen zu veranstalten.
Was die Schätzung des Schadens betreffe, so
gewärtige der Bundesrath zuvorderst das Ergebniß der Erhebungen der von den betreffenden
Kantonen niedergesetzten Expertenkommissionen.
Schriftenwechsels kaum innert Jahresfrist sich beendigen ließe. Nachdem nun aber feststeht, daß
die fragliche Straße für Baden mindestens gleich
viel Interesse hat, wie für den Kanton Zürich, weder Gemeinden noch Behörden aber, unter deren
Augen und auf deren Wunsch die Bearbeitung der
dießseits acceptirten Projekte stattfanden [sic!],
veranlaßt sahen, an geeigneter Stelle für Abnahme dieser Verbindung zu sorgen, so hat der
von Seite Zürichs bis Ende 1878 angeordnete
Straßenbau auf dießseitigem Gebiete keinen rechten Sinn, vielmehr erscheint angezeigt, denselben
serienweise in mindestens 2 Abtheilungen auszuführen und mit der ersten vom Dorfe Rafz
aus im Frühjahr 1877 dann zu beginnen, wenn
durch die Kundgebungen der Kreisversammlung
am Jahresschlusse ernster Wille zur Abnahme
dieser Verbindung badischerseits kundgegeben wird, den ganzen Bau aber genau auf
die Zeit zu vollenden, auf die die durchgehende
Verbindung benutzbar wird.
Der Regierungsrath,
in Abänderung des Dekretes vom 19. Hornung d. Js.
beschließt:
1. Der Bau der Straße Rafz–Baltersweil
ist auf herwärtigem Gebiet in Abtheilungen aus-