dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Eglisau
Tößriedern
Glattfelden
Zweidlen
C. Die Sekundarschulpflege Eglisau spricht
unterm 1. Hornung ihre Zustimmung zu dem Gesuche von Glattfelden aus; die Bezirksschulpflege Bülach empfiehlt dasselbe unterm 7. Hornung zur Berücksichtigung.
D. Die Steuerverhältnisse der zu bildenden Kreise sind:
2790
303
258
2,229,000
228
45
30
153,800
3018.
348.
288.
2,382,800.
Steuereinheiten
2040.
273.
234.
1,533,500.
159.
27.
24.
108,800.
2199
300
1,642,300
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung von § 100 und 102 des Unterrichtsgesetzes und § 1 des Gesetzes betreffend
Abänderung einiger Bestimmungen für die Sekundarschulen,
beschließt:
1. Die Schulgemeinden Glattfelden und
Zweidlen werden auf 1. Mai 1876 vom Sekundarschulkreis Eglisau abgetrennt und bilden
einen eigenen Sekundarschulkreis mit dem
Schulort Glattfelden.
und auf 1 1/2 Fuß glatt behauen, in Bereitschaft zu halten hat;
die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzines.
III. Hat Herr Bär an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen der Experten Frk. 24 Expertengebühren einzusenden
und an die Staatskanzlei die Ausfertigungsund Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Bezüglich einer Rekognition für Durchführung einer Leitung durch die Straße II. Klasse
hat sich Herr Bär mit dem Gemeindrathe Affoltern zu verständigen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Affoltern, dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes
und der Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen
a. der Familie Reichling in Obermeilen
und
b. des Gemeindrathes Meilen,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Bachkorrektion,
kation bestellten Kommission modifizirten Plänen und den übrigen technischen Vorarbeiten zu
entsumpfen und da, wo es immer möglich mit rationellen Wässerungsanlagen zu versehen, und
sie verpflichteten sich die Kosten an der Unternehmung nach Maßgabe des betheiligten Landes &
der Klassifikation desselben zu tragen.
Die Ausführungsarbeiten für die Entwässerungsanlagen begannen im Weinmonat 1871 &
wurden im Herbst 1873 größtentheils vollendet.
Der Natur der Sache nach konnte die Erstellung
der Bewässerungsvorrichtungen erst später erfolgen, und es verzögerte sich ihre Vollendung
bis in den Herbst 1875, weil durch Aufnahme des
Stausystems in das ursprüngliche Projekt & durch
Ausdehnung des Unternehmens auf ein größeres
Gebiet, als anfänglich in Aussicht genommen werden konnte, die Arbeiten sich in bedeutendem
Maße vermehrten.
Die Gesammtkosten der Unternehmung betragen nach der vom Vorstande der Entsumpfungsgesellschaft abgelegten Schlußrechnung Fr. 192,828 95 Rp.
nämlich: für Expropriation Frk. 29,471 79, für
Erd, Maurer- & Steinhauerarbeiten Fr. 150,304 95
13,052 21
für Verschiedenes
hievon fallen ungefähr
Frk. 38,000 auf die Gemeinde Regensdorf mit 299
9. Februar 1876.]
Der Direktion der öffentlichen Arbeiten
werden nachstehende Geschäfte zur Antragstellung überwiesen:
1. Eine Eingabe des Stadtrathes Zürich vom 5.
d. Mts., mit welcher derselbe unter Beilegung eines
Berichtes des Hrn. Stadtingenieur Bürkli über Korrektion der Sihl in Verbindung mit den verschiedenen anderen Bauten an der Sihl um behördliche Anhandnahme dieser Angelegenheit mit Bezug auf die Stecke vom Sihlhölzli bis zur Thierarzneischule ersucht.
2. Das Gesuch des Gemeinderathes Unterstraß
um Genehmigung des Planes über die Bau- & Niveaulinien für eine Verbindungsstraße zwischen
der alten und neuen Beckenhofstraße.
3. Das Gesuch der Bewohner der Schulgemeinde Ober-Wetzikon um Verwendung für Errichtung eines Telegraphenbureau daselbst.
Der Bundesrath macht unterm 7. d. Mts.
die Mittheilung, daß die oester. Gesandtschaft
um geeignete Verfügung ersuche, damit die Mobiliar-Exekution vollstreckt werde, welche vom
ungarischen Bezirksgericht zu Klausenburg durch
Bescheid vom 12. Herbstmonat 1875 zu Gunsten eines Joh. Sein in dessen Prozeß gegen Albert
Wehrli in Zürich bewilligt worden sei.
fertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Stadtrath Zürich,
an Hrn. Altorfer, an den Bezirksrath Zürich und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an
diese unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion des Militärs berichtet:
In Vorbereitung auf die Organisation der
Truppenkorps der Landwehr sei von ihr an das
schweiz. Militärdepartement mit Bezug auf die
Leistungen an Ersatzgegenständen an Angehörige dieser Milizklasse folgendes Schreiben erlassen worden:
„In dem Generalbefehl für die Formation
der neuen Truppenkorps der Landwehr wurde
von den Kantonen verlangt, das jedenfalls zum
Zwecke des Ersatzes auf jedem Sammelplatze ein
Vorrath von Bekleidungen und Ausrüstungsgegenständen jeder Art zur Verfügung stehe.
Es ist nicht daran zu zweifeln, daß ein nicht zu
unterschätzender Bedarf an Ersatzgegenständen
sich zeigen wird, wie dieß schon bei der Organisationsmusterung des Auszuges der Fall war.
Die „Ueberzähligenmagazine“ sind aber schon
bei diesen sehr stark in Anspruch genommen und
namentlich was brauchbare Kleider betrifft,
größtentheils aufgebraucht worden. Schon beim
neuer Tapeten & in Malerarbeiten; dazu kommen Umgebungsarbeiten, Anlagen, Dolen, Treppen,
Hecken. Die Kosten dieser Reparaturen belaufen
sich auf Frk. 25,000, immerhin in der Meinung, daß
die innere Einrichtung des Gebäudes wesentlich
so bleibe, wie sie jetzt ist. Diesen Kredit sucht
der Regierungsrath hiemit nach.
[Präsidial-Verfügungen
17. Februar 1876.]
Eine Recharge des schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartements vom 15. d. Mts. betreffend Genehmigung des Planes für die Errichtung eines provisorischen Getreideschuppens auf dem Nordostbahnhofe in
Zürich wird, als durch den Beschluß vom 12. dieß bereits erledigt, zu den Akten gelegt.
Die Eingabe des Hrn. Fürsprech Ryf in Horgen,
mit welcher derselbe um endliche Beschlußfassung
über seine unterm 6. Juli 1871 eingereichte Beschwerde gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen, betreffend Verunreinigung des Sees
durch das Etablissement Zwald, ersucht, wird der
Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Cirkular-Beschluss
17. Februar 1876.
I. Der von der Gemeinde Wetzikon beschlossenen Erbauung einer Straße III. Klasse von
der Straße gegen Medikon aus nach dem untern Guldischloo bis Wolfershausen mit Abzweigung gegen den obern Guldischloo, wird
im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Abtretung von Privatrechten die vorläufige
Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an das Statthalteramt
Hinweil, den Gemeindrath Wetzikon und die
Direktion der öffentlichen Arbeiten, an
diese unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Seen,
betreffend Erbauung einer Zufahrtsstraße
zur dortigen Bahnstation,
hat sich ergeben:
A. Siehe den faktischen Theil des bezüglichen bezirksräthlichen Beschlusses.
B. Der Bezirksrath Winterthur hat den
24. Christmonat 1875 beschlossen:
1. Werde als Zufahrtsstraße von Seen auf
die dortige Station Projekt I angenommen
und dieselbe als Straße II. Klasse erklärt.
2. Werde der politischen Gemeinde Seen
zur Erstellung dieser Straße eine Frist bis 1.
Brachmonat 1876 angesetzt.
zu stellen, nur müsse er sich die Wahrung der baupolizeilichen Vorschriften vorbehalten.
2. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Rücksendung des Planes, und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Der Gesetzesentwurf betreffend die öffentliche Gesundheitspflege und Lebensmittelpolizei, welcher nun mit den in letzter Sitzung beschlossenen Abänderungen gedruckt vorliegt, wird nochmals berathen.
In § 2 wird nach litt. d als neue littera
eingeschaltet:
Der Verkauf von Giften oder mit gifthaltigen Farben versehenen Industrieerzeugnissen.
In § 3 werden die Worte: „und deren
technischen Experten“ gestrichen.
In § 4 soll der letzte Satz lauten: „Darüber ist alljährlich an die Sanitätsdirektion
Bericht zu erstatten.“
Der Entwurf wird hierauf als Ganzes angenommen.
Der ebenfalls gedruckt vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Abänderung eini-
das Gesetz hinreichende Garantie für ordentlichen Unterhalt diese Verbindungen wie bei
Straßen I. Klasse geboten sei.
3. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht einer Beschwerdeschrift des Johannes
Hegetschweiler in Dachelsen gegen ein obergerichtliches Urtheil, dessen Unrichtigkeit den Regierungsrath veranlaßen dürfte, dem Beschwerdeführer
eine Entschädigung zuzusprechen,
und nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei Johannes Hegetschweiler mitzutheilen,
daß dem Regierungsrathe als einer Administrativbehörde kein Prüfungsrecht über ein gerichtliches Urtheil zustehe und er daher nicht
in der Lage sei, auf die eingereichte Beschwerde einzutreten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
des Gemeindrathes Uster, Rekurrenten gegen
einen bezirksräth. Beschluß,
stellung der Akten.
In Sachen
der Herren Th. Mollet, Baumeister, und J. Reinacher in Außersihl, Rekurrenten gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Festsetzung der Baulinie für die
Gartenhofstraße,
hat sich ergeben:
A bis C siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Zürich hat am 23.
Herbstmonat 1875 den Rekurs der Herren
Mollet und Reinacher gegen die vom Gemeindrath Außersihl aufgestellte Baulinie für
die Gartenhofstraße als unbegründet abgewiesen und den Rekurrenten die Kosten aufgelegt.
E. Mit Zuschrift vom 16. Weinmonat beschweren sich die beiden erwähnten Grundeigenthümer über diesen Beschluß und suchen um
Aufhebung, resp. Abänderung desselben nach.
Zunächst verweisen sie auf ihre erstinstanzliche
Eingabe und fügen zur Ergänzung derselben noch
bei: Es sei möglich, daß die Servitutbestimmungen über die Quartier- und Straßen-Anlagen an der Gartenhofstraße dem Gemeindrath
19. Januar 1876.]
1. Es sei an den Bundesrath das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht einer Zuschrift der k. k. städtisch-delegirten Bezirksgerichtes der innern Stadt
Wien, worin die Anfrage gestellt wird, ob nach
hiesigen Gesetzen von einem hier befindlichen
Nachlasse eines Oesterreichers eine Erbsteuer zu
entrichten sei, eventuell in welchem Betrage
diese von der Verlassenschaft des Jakob Studer aus Altstetten erhoben worden
und auf Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei mit Zuschrift dem Bezirksgerichte
der innern Stadt Wien ein Exemplar des zürch.
Gesetzes betreffend die Erbschaftssteuer vom
22. Christmonat 1869 zu übermitteln.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Die Reklamation des Hrn. Theodor Curti in
Frankfurt Namens des daselbst wohnhaften Jakob
beitrag von Frk. 1400 und an die Kosten der
von Privaten ausgeführten, im Berichte der
Direktion näher bezeichneten Wuhrungen ein
solcher von Frk. 600, im Ganzen also ein Beitrag von Frk. 2000 bestimmt.
2. Der Gemeindrath wird eingeladen, darüber zu wachen, daß die Wuhrungen nicht vernachläßigt und allenthalben mit Stauden,
hauptsächlich mit schnell wachsenden Weiden,
bepflanzt werden.
3. Mittheilung an den Gemeindrath Bauma,
unter Rücksendung der Rechnung nebst Belegen und mit dem Bemerken, daß an die
Kosten vernachläßigter Wuhrungen keine
Staatsbeiträge ertheilt werden, und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der übrigen Akten und Pläne.
In Sachen der Gemeinde Lindau,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer Straßenbaute II. Klasse
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Lindau sendet durch
Vermittlung des Statthalteramtes Pfäffikon
die Rechnung mit Belegen über den Bau der
Straße II. Klasse von Tagelswangen bis zur
Banngrenze Nürensdorf zum Zwecke der Bestim-
verwaltung über Bezahlung der Rekognitionsgebühr und gegen Entrichtung der Kanzleitaxe auf
der Staatskanzlei beziehen könne; an das Statthalteramt Winterthur, an den Gemeindrath
Wülflingen und an die Direktion der Finanzen.
In Sachen
des Herrn C. Fürst, Sohn in Zürich, Besitzer des
Uetliberges,
betreffend Gesuch um Uebertragung eines
Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 13. Herbstmonat 1875 stellt
Herr C. Fürst, Sohn, das Gesuch, es möchte das für das
frühere Gast- und Kurhaus auf dem Uetliberg im
Gemeindebanne Stallikon bestehende Tavernenrecht
auf das nun erbaute Hôtel daselbst im Gemeindsbanne Albisrieden übertragen werden, und
begründet sein Gesuch damit, daß das bisherige
Gasthaus durch bedeutende Neubauten in eine
„Grande Restauration“ umgewandelt worden
sei, welche neben den Wirthschaftslokalitäten
nur noch so viel Räumlichkeiten enthalte, als
für das Wirthschaftspersonal absolut nothwendig sei, also den Zweck eines Kurhauses durchaus nicht mehr erweise.
Für die nunmehrigen Restaurationslokale habe
das Wasserrechtsbegehren Einsprachen, welche
die Ausführung desselben ganz in Frage stellen
könnten, nicht vorliegen, auch keine derselben
sich speziell auf diese Flußprofiländerungen
beziehen, gleichwol aber eine geraume Zeit erfordern, bis deren Erledigung gütlich oder rechtlich herbeigeführt sein wird, so glauben die
Techniker der Direktion, es könne die nachgesuchte Bewilligung unter obwaltenden Verhältnissen und unter sichernden Bedingungen wol
ertheilt werden.
C. Gemäß dem Beschlusse vom 8. d. Mts. werde die eid. Linthkommission um ihre Vernehmlassung
ersucht. Das Präsidium desselben spricht sich mit
Zuschrift vom 14. d. Mts. auf Grund eines mitgetheilten Gutachtens des Linthingenieurs in zustimmendem Sinne aus.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Stadtrath Zürich wird, unbeschadet der eingegangenen Privateinsprachen,
deren zivilrichterliche Erledigung dem Gesuchsteller und nicht dem Staate zur Last fällt,
die Bewilligung ertheilt, die Abgrabung am
linken Sihl- und Limmatufer laut beigelegtem
28. Februar 1876.]
Hülfsgesellschaft in Cairo vom Jahr 1875.
Ein unter Band eingegangener gedruckter
„Compte rendu des Opérations de la conditions
des soies de Lyon pendant l’année 1875“, adressirt an den Präsidenten der Handelskammer, wird
der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Die nachstehenden Geschäfte werden der Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung überwiesen:
1. Die Anfrage des Gemeindrathes Maur über
Zulässigkeit von Wahlen der Sekundarlehrer und
Sekundarschulpflegen in geschlossener Versammlung.
Die Anzeige der Schulgemeinde Unter Em¬
2.
brach von ihrer Lostrennung vom bisherigen Schulverbande mit Oberembrach und Unterwagenburg
und ihrer selbständigen Konsistirung.
3. Das Gesuch des Herrn Professor Dr A. Meyer
um Entlassung als Rektor der Industrieschule auf
Ende des Schuljahres.
4. Eine Eingabe der Stadtschulpflege Winterthur vom 24. d. Mts. betreffend Gesuch um Revision
des Beschlusses vom 29. März 1873 über die Leistungen des Staates an die Lehrerbesoldungen in Zürich
Mit Zuschrift vom 23. Christm. 1875 übermittelt das Statthalteramt Winterthur das
Gesuch des Hrn. Karl Friedr. Gramm von Bissingen,
Württemberg, Schlosser und nunmehriger Gastwirth in Winterthur, welcher am 19. Christm.
eventuell in den Bürgerverband der Ge-
A. Unterm 23. März 1852 wurde vom
Regierungsrathe beschlossen:
I. Die Gemeinde Hinweil habe als Hauptort des Bezirkes Hinweil in dem gegenwärtigen Gebäude folgende Veränderungen
vorzunehmen:
a. im Souterrain:
1. Der trockene tiefere Keller ist in ein Archiv für das Bezirksgericht und den Bezirksrath einzurichten.
2. Herstellung eines kleinen Badezimmers von
ca. 70
b. im Erdgeschoß:
1. Auf den Fall, daß das Geschworenenverfahren auch bei den Bezirksgerichten eingeführt würde, soll die gegenwärtige Kanzlei
des Schuldenschreibers nebst dem daran
stoßenden Kabinet zum Bureau des Statthalters resp. Sitzungszimmers des Bezirksrathes umgewandelt werden.
2. Die Bezirksgerichtskanzlei behält ihre Bestimmung; es soll jedoch von der daneben liegenden
Küche ein Kabinet für den Gerichtsschreiber abgetrennt werden.
3. Das östliche Eckzimmer mit einem Theil der
Küche soll zu einem Ausstandszimmer für die Parteien eingerichtete werden.
3. Auf den Fall der Genehmigung beziehungswese der Bauausführung hat die Gemeinde Oberstammheim zu Handen der Gemeinde Unterstammheim die Uebernahme der Kosten des Baues der
Straße, der Korrektion allfälliger Flurwegübergänge, und der zukünftigen Unterhaltung besonders zu erklären, in der Meinung, daß die gesetzlich dem Gemeindrathe Unterstammheim zustehenden Ansichtsrechte über die in den dortigen Bau
fallende Straßenstrecke dadurch nicht alterirt
werden dürfe.
4. Mittheilung an den Regierungsrath mit dem
Ansuchen, die Genehmigung hiefür zu ertheilen &
an die Gemeindräthe Ober- und Unterstammheim.
E. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
An der Nationalbahn wurde zwischen den Ortschaften Ober- und Unterstammheim eine gemeinsame Station errichtet, und zwischen den betheiligten Gemeinden ein lange andauernder Streit
speziell über das Placement des Personenaufnahmegebäudes geführt, der schließlich mehr
zu Gunsten von Oberstammheim ausfiel; Unterstammheim für die erlittene Niederlage aber
damit entschädigte, daß von der Guntalingerstraße ab bis auf die Bahnstation ein Parallel-
III. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung.
Der Regierungsrath,
nach Anhörung eines Berichtes der Finanzdirektion über den am 14. Christmonat 1875
erfolgten Hinschied des Salzfaktors in Zürich,
Herrn Jakob Burkhard von Wipkingen,
auf den Antrag der Finanzdirektion
beschließt:
1. Die Finanzdirektion wird eingeladen,
die Stelle des Salzfaktors in Zürich zur Wiederbesetzung auszuschreiben.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat
heimzugeben.
betreffend das mit Zuschrift vom 24. Jenner d.
Js. aus Gesundheitsrücksichten eingereichte Entlassungsgesuch des Hrn. Professor Dr Alois von
Orelli von der Stelle eines Mitgliedes der
Aufsichtskommission der kantonalen Strafanstalt,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängniswesens,
beschlossen:
Der vom Bezirksrathe Hinwil zur Genehmigung eingesandte Beschluss der Zivilgemeinde Oberdürnten, betreffend deren
Auflösung, geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Eine unter Band eingegangene Nummer
des Courrier de San Francisco, welche den
Rechnungsbericht der dortigen schweiz. Hülfsgesellschaft vom Jahr 1875 enthält, geht an die
Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Ebenso die von Hrn. Konsul Wartmann in
Amsterdam eingesandte Rechnungsübersicht
der dortigen schweiz. Unterstützungskasse vom
Jahr 1875.
Die mit Eingabe von g. T. gestellte Anfrage des Gemeinderathes Bauma über die Anwendung des Gesetzes betreffend die städtische Bauordnung in dortiger Gemeinde geht zur
Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Bundesrath zeigt mit Schreiben vom 2. dieß
von Hrn. Hitz-Wunderli in Zürich eingekom¬
Frk. 2295 98.
men, im Betrage von
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Lieferung der Glaserarbeit für
das neue Gewächshaus im botanischen Garten
wird dem Hrn H. Stricker, Glaser, in Richtersweil, für seine Forderung von Frk. 2309 50
übertragen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
In Sachen der Nordostbahngesellschaft,
betreffend Fristerstreckung für Ausführung der
rechtsufrigen Zürichseebahn,
hat sich ergeben:
A. Unterm 4. Jenner d. Js. übermittelte
das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement
zur Vernehmlassung ein Gesuch der Direktion der
Nordostbahn, dahin gehend, daß ihr der Ausweis
über den Besitz der nöthigen Mittel und dem
Arbeitsbeginn bezüglich der rechtsufrigen Zürichseebahn zunächst für das Stück vom Bahnhof Zürich bis zur Station Riesbach [beim Tiefenbrunnen]
4080
gekommen. Der Ansatz des Mindestfordernden, Hrn. Müller-Baur, für die Steinhauerarbeit beziffert sich auf Frk. 1955 90.
B. Zimmerarbeiten.
3.
J. Schaub
4126
12.
Hottingen
für
seine
H. Boßhard
“
4544
–
Seefeld
Zimmerm¬
Unterstraß
4952
Leim¬
Hch. Schütz
Außersihl
Voranschlag Frk. 4000.
Der Regierungsrath,
7.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Arbeiten für die Erhöhung des Anatomiegebäudes der Thierarzneischule werden folgender Maßen vergeben:
1. Die Maurer- und Steinhauerarbeiten
dem Hrn. Müller-Baur, Baumeister in Hirs¬
2. die Zimmerarbeiten dem Hrn. Zimmermeister H. Leimbacher in Hottingen für seine
Mindestforderung von Fr. 3879.
II. Mittheilung an die Direktion der öffent-
ten absprechen können, zu einem nicht höher ansteigenden Preise an die Stadt abzugeben, wenn
diese behufs Verwendung desselben zu einem öffentlichen Platze das Expropriationsrecht darauf
geltend machen würde.
Auf der andern Seite schiene eine, die schwer
zum Voraus zu bestimmenden Chancen eines Prozesses vermeidende Ledigung der Servitut des Wolfbachbassins, welche zur Zeit einen Theil des Kantonsschullandes unbrauchbar und werthlos mache,
der größer sei, als die obgenannte Parzelle,
unter allen Umständen auch für den Staat einen
Werth in sich zu bergen, welcher, ohne daß die Interessen des Staates dabei erheblichen Eintrag erleiden müßten, gegen den Werth des vom Komplexe wegfallenden Theiles kompensirt werden könnte. Sollte darin auch noch ein etwelches
Opfer für den Staat involvirt sein, so dürfte dasselbe ganz oder zum größten Theil durch den Vortheil aufgewogen werden, welcher sich daraus ergebe, daß die untere Grenze des Kantonsschulplatzes nach Ausführung des Korrektionsprojektes an einen freien Platz und Straßenknotenpunkt zu liegen kommen und daher für alle Fälle
an innerem Werth gewinnen werde.
Die Kommission glaube unter diesen Umständen
den Vertrag zur Annahme empfehlen zu können,
beitrages an die Kosten der Zufahrtsstraßen
zur dortigen Bahnstation abgewiesen, mit Rücksicht darauf, daß die Erstellung mindestens eines
dieser Zugänge durch die Bahngesellschaft hätte ausgeführt werden sollen, und bezüglich der zweiten
Anlage mit Außerachtlassung der gesetzlichen Vorschriften auf eigene Faust vorgegangen worden
sei.
Indem der Gemeindrath Thalweil neuerdings um Wiedererwägung des fraglichen Beschlusses nachsucht, hält er dafür, daß den gesetzlichen Bestimmungen genau nachgelebt worden
sei und verweist dießfalls auf ein Schreiben vom
4. Jenner 1874, das folgendermaßen lautet:
„Indem wir Ihnen nun im Anschlusse den Situationsplan für die Zufahrtsstraßen zur Station und das Längenprofil übermachen, ersuchen
wir Sie höflich
a. um gefällige Bewilligung zur Expropriation
des hiezu erforderlichen Landes
b. um gef. Beschlußnahme betreffend Klassifikation dieser beiden Straßen mit Bestimmung des Staatsbeitrages, zu welchem
Ende hin wir Ihnen sr. Zt. eine Kostenberechnung übermachen werden.“
Dabei glaubt der Gemeindrath, wenn der Regierungsrath damals nicht auch der Ansicht gewe-
Kosten bis nach Erlaß eines sachbezüglichen Gesetzes den Behörden kaum überbunden werden
können. Der Bezirksrath trägt deshalb unter
Hinweisung auf die erstinstanzliche Begründung
auf Abweisung des Rekurses an.
Es kommt in Betracht:
Für die Wahl eines Mitgliedes der Kirchpflege erhielten unbestrittenermaßen auch Solche Stimmzeddel, welche nach § 65 des Gemeindegesetzes nicht stimmberechtigt waren und es ist
mit ziemlicher Sicherheit anzunehmen, daß bei dieser Wahl Nichtstimmberechtigte wirklich sich betheiligten, jedenfalls das Gegentheil in keinerlei
Weise festgestellt. Es muß demnach diese Wahl als
ungültig erklärt werden.
Was die gleichzeitig vorgenommene Wahl des
Gemeindammanns betrifft, so sind auch hiebei mehrere Unregelmäßigkeiten vorgekommen. Einmal wurde die Stimmabgabe bei der Urne in
Fägsweil nicht nach der Vorschrift des § 4 Abs. 1
der Verordnung betreffend das Verfahren
bei Wahlen und Abstimmungen vom 7. März
1874 überwacht, sodann fand die Abgabe wenigstens eines Stimmzeddels außer dem Wahllokal statt und endlich ließ sich das Wahlbureau
Rüti die Stimmzeddel derjenigen Wähler,
welche bei der Wahl des Mitgliedes der Kirchen-