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Der Regierungsrath hat daher,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
1. Petent wird mit seinem Gesuch abgewiesen und die von Seite der Gemeinde Küsnacht stattgefundene Ertheilung des Bürgerrechtes an denselben bestätigt.
2. Mittheilung an den Petenten unter
Rücksendung der Akten und an den Gemeindrath Küsnacht.
Mit Eingabe vom 24. Jenner erhebt ein
J. Keller in Enge Protest gegen die am 16.
Jenner stattgefundene Wahl des Hrn. Fürsprech
Forrer in Winterthur zum Mitglied des Nationalrathes. Derselbe bemerkt, Herr Forrer
sei kein pflichtgetreuer Mann, und verweist
auf seine Eingaben an den Kantonsrath vom
Christmonat 1873 und Jenner 1874.
Es kommt in Betracht:
Nach Art. 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die eidgen. Wahlen und Abstimmungen kann
zum Gegenstand von Einsprachen gegen die Gültigkeit einer Wahl Alles gemacht werden, was
während des ganzen Verlaufs der betreffenden Wahlverhandlung vorgefallen ist, sachbe-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Kreisschreibens des schweiz. Bundesrathes vom 3. März 1876, folgenden Inhalts:
Das Formular 2 zur Führung der Zivilstands-
und der Erziehungsrath unterstützen das Gesuch.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
I. Für die Ergänzung des Inventars der
pathologischen Anatomie an der Thierarzneischule wird auf dem Büdgettitel VI. B. f. 2. Bedürfnisse der Thierarzneischule ein Extrakredit von
Frk. 350 bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktionen der
Finanzen und des Erziehungswesens.
Die Finanzdirektion berichtet:
A. Seit Annahme des Gesetzes betreffend die
Vermögens-[,] Einkommens- und Aktivbürgersteuer
findet im Jahr 1876 die dritte allgemeine Revision der Taxationen über Vermögen und Einkommen statt.
Ueber die nach § 20 des cit. Gesetzes zusammengesetzte Steuerkommission ist zu bemerken,
daß die von der politischen Gemeinde ernannten Mitglieder noch in Funktion bleiben, da sie
im Jahr 1874 auf die Dauer von 3 Jahren gewählt wurden; daß dagegen die von den Bezirksräthen zu wählenden Mitglieder in die
1. Die projektirte Straße II. Klasse von
Rafz bis an die badische Grenze bei Baltersweil
ist auf Grundlage der vorliegenden, von der Gemeinde Rafz anerkannten Pläne und Kostenberechnungen auf deren Kosten im Sinne der §§ 5
und 6 des Straßengesetzes zu erstellen und bis
spätestens Neujahr 1879 zu vollenden.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Regierungsrathes und an den Gemeindrath Rafz, an erstere
unter Zustellung sämmtlicher Akten und Pläne.
H. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
fügt lediglich bei, daß die Straße eine Kronenbreite von 4,8m 16’ und Seitengräben von je 0,75m
2,5’, mithin eine Gesammtgebietsbreite von 6,3m
21 Fuß erhält, also auch in dieser Hinsicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Beschlusse des Bezirksrathes Bülach
betreffend Erbauung einer Straße II. Klasse von
Rafz bis an die badische Grenze bei Baltersweil
wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Bülach
unter Rückstellung der technischen Vorarbeiten
3. Werde dem Regierungsrathe dieser
Beschluß zur Genehmigung empfohlen.
4. Mittheilung an den Regierungsrath
unter Beilegung sämmtlicher Pläne und Akten,
sowie an den Gemeindrath Seen.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Nördlich vom Dorfe Seen, ca. 2000 Fuß von
der Landstraße entfernt, hat die Tößthalbahngesellschaft eine Eisenbahnstation errichtet, und dieselbe durch eine kurze Abzweigung mit den in der Nähe vorbeiführenden, in die Klasse der Flurwege gehörenden
Straßen in Verbindung gebracht. Diese
letztern münden im Unterdorf Seen unter mehrfachen Verzweigungen ein und es
fällt denselben in der Folge jedenfalls ein
wesentlicher Theil zur Frequenz der fraglichen Station zu. Immerhin scheint diese Verbindung, die nach dem Wissen der Direktion
allerdings nicht klassifizirt ist, die Mehrheit der
Gemeinde als Zugang zur Station nicht zu
befriedigen und es gab dieses Veranlassung zur
technischen Bearbeitung zweier mehr gegen dem
Oberdorf ausmündenden Straßenprojekte.
Die Gemeinde und der Bezirksrath Winterthur
geben dem rationelleren untern Projekte,
Die Entsumpfung des Regensdorfer-Thales war
schon seit Dezennien der Zielpunkt der eifrigsten
Bestrebungen der dortigen Bevölkerung. Lange Zeit blieben dieselben erfolglos, so daß im
Jahr 1848 der landwirthschaftl. Kantonalverein sich veranlaßt fand, der Sache seine Aufzu befürworten. In Folge einer erneuerten
Eingabe der Gemeinden Regensdorf, Watt
und Dänikon vom 11. Heumonat 1856 wurden sodann detaillirte Pläne und Kostenberechnungen von Staatswegen angefertigt,
und diese technischen Vorarbeiten gemäß Beschluß des Regierungsrathes vom 15. Wintermonat 1860 dem Statthalteramte Regensburg zu geeigneter Kenntnißgabe an die Betheiligten und mit der Einladung zugestellt,
die einleitenden Schritte zum Zwecke einer Vereinigung der Betheiligten für Ausführung
des Unternehmens zu thun. Zugleich wurde
die Regierung von Aargau um ihre Mitwirkung zur Beseitigung der dem Werke auf
dem Gebiete des dortigen Kantons entsamkeit
gegenstehenden Hindernisse angegangen.
Es erforderte vielfache bis ins Jahr1869
beim
sich hinziehende Verhandlungen, letzteres Ziel
Zur Zeit sei es aber für den Bezirksrath rein
unmöglich diesen Anweisungen Folge zu leisten,
da ihm kein Platz zur Verfügung stehe.
Das Bezirksgericht beschwert sich darüber,
daß es die ältern Akten in Kästen aufbewahren
müsse, die sich in den Korridoren des Gefängnißbaues befinden. Uebrigens sei auch dort schon
seit einiger Zeit kein verfügbarer Raum mehr
vorhanden und die Ablieferung der kreisgerichtlichen Akten bringt das Bezirksgericht in
neue Verlegenheit.
Im Zimmer der Gerichtskanzlei ist der Fußboden so defekt, daß er unbedingt erneuert werden muß.
Der Bezirksrath hebt ferner als empfindlicher Mangel hervor, daß vor dem Audienzzimmer des Statthalters, resp. dem Bezirksrathszimmer sich keine Doppelthüre befinde, welcher Umstand Personen die noch nicht einvernommen sind,
sehr leicht Gelegenheit gibt, zu hören, was andere
Personen bei ihrer Einvernahme deponiren.
Für den Statthalter, welcher sehr oft aus den
Bezirksrathssitzungen herausgerufen werde,
um kurze Audienzen zu ertheilen, finde sich, wenn
gleichzeitig Gerichtssitzung sei, absolut kein Zimmer, in welches er sich begeben könne.
Im Bezirksraths- und Statthalterzimmer sei
dießfälligen Kostenvoranschläge beziffern
sich auf Frk. 1720, beziehungsweise Frk. 1070.
Die Frage, ob wirklich zwei Zufahrten zur
Station Wyla nöthig seien, muß im Hinblicke auf
das zerstreute Auseinanderliegen dieser Thalschaft bejaht werden, namentlich auch im Hinblicke auf die große Zahl der Bewohner, die
eigentlich zu Turbenthal gehören, aber auf
diese Station angewiesen sind und von Südosten her kommen. Ebenso rechtfertigt sich die
Aufnahme dieser Verbindung mit Rücksicht
auf ihre Bedeutung in die II. Klasse.
Bezüglich der Belastung mit den erstmaligen Erstellungskosten sind für den von oben
projektirten kürzeren Zugang die gesetzlichen
Bestimmungen maßgebend, dagegen darf die
Gemeinde Wyla, in deren Interesse zur Erzielung eines abgekürzten Weges vom Dorfe
zum Stationsgebäude in der Länge von ca
500 Fuß der Bau eines ganz neuen Projektes an Hand genommen wird, die Uebernahme der Erstellungskosten für diese Abzweigung wol zugemuthet werden, weil ihr
an diese Kosten ein Beitrag der Eisenbahnunternehmung in sichere Aussicht gestellt ist,
und diese Verbindung bei rechtzeitiger Reklamation von den Bundesbehörden der
thums gehandelt habe. Es könne aber nicht angehen, daß der Streit auf ein neues Gebiet
hinübergezogen werde.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Was die beiden letzten Punkte des Revisionsgesuches, nämlich die Eigenthumsfrage
und das Bedürfniß der Bachkorrektion betrifft, so wird so gar nichts Neues geboten,
daß ein weiteres Eintreten darauf unnöthig erscheint. Anders verhält es sich dem
Scheine nach mit dem formellen Einwand
der Verspätung des Rekurses von Seite
des Gemeindrathes Meilen. Aber wirklich
nur dem Scheine nach. Der Gemeindrath
hat nämlich schon unterm 24. Wintermonat
1875, also innerhalb der gesetzlichen Rekursfrist, gegen den Beschluß des Bezirksrathes rekurrirt und nur am 22. Christmonat
nochmals eine bezügliche Eingabe eingereicht.
Das Datum der ersten Eingabe ist lediglich
aus Versehen in dem regierungsräthlichen
Entscheide [Fact. G] nicht angeführt, wol aber
des eingekommenen Rekurses ausdrücklich
erwähnt worden. Es liegt also auch in dieser
Beziehung kein Grund vor, auf den angefochtenen Beschluß zurückzukommen.
Siegel des Hrn. Weber-Rüesch versehen, bei
der Justiz- und Polizeidirektion deponirt ist
[System Chamelot & Devigne, modifizirt
von Schmidt, aus der Fabrik von Pirlot frères
in Lüttich, Kaliber 9 mm]. Die sämmtlichen Revolver sind mit C. P. Z. zu bezeichnen & fortlaufend mit 1 bis 115 zu nummeriren.
Jedem Revolver wird ein Putzstock sammt
Schraubenzieher beigegeben, wie solcher als
Muster ebenfalls bei der Justiz- und Polizeidirektion deponirt ist.
2. Sämmtliche Revolver werden unter
Anleitung und Aufsicht der kantonalen Zeughausverwaltung und im Beisein des Hrn.
Weber-Rüesch untersucht und eingeschossen
und sollen auch in Bezug auf Treffähigkeit
dem bei der Justiz- und Polizeidirektion deponirten Muster entsprechen.
3. Herr Weber-Rüesch verpflichtet sich die
von der Zeughausverwaltung als fehlerhaft
bezeichneten oder dem Muster sonst nicht
entsprechenden Revolver durch vorschriftsgemäße und mustergültige Stücke zu ersetzen.
4. Der Preis für jeden von der Zeughausverwaltung als fehlerfrei und mustergültig anerkannten Revolver mit Putz-
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath
erhebe keine Einwendung gegen die Vorlage,
müsse sich aber das Recht vorbehalten, später
eine Verlegung des Straßenüberganges nach
Grüningen auf Kosten der Bahngesellschaft zu verlangen, falls der Straßenverkehr durch die
gegenwärtige Anlage zu sehr erschwert werden
sollte.
II. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Rückschluß der beiden eingelegten Pläne und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten und Pläne.
Mit Schreiben vom 6. dieß übermittelt das
schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement eine
Eingabe des leitenden Ausschusses der Tößthalbahngesellschaft betreffend Korrektion der
Straßenstrecke I. Klasse bei Profil No 294 nebst
Plan zur Vernehmlassung.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
In dem bezüglichen Schreiben der Bahngesellschaft wird bemerkt, man habe früher
macht der schweiz. Bundesrath die Mittheilung,
daß er am gleichen Tage der Gesellschaft der Zürichsee-Gotthardbahn nach Leistung des Finanzausweises die Erlaubniß ertheilt habe, die
Arbeiten auf der Strecke Rapperswyl-Pfäffikon nach Maßgabe der genehmigten Pläne
zu beginnen, unter der Bedingung, daß sie
der Durchfahrt für Ruderschiffe auf dem
linken Ufer unter Beibehaltung der im
Plane vorgesehenen Weite die gleiche leichte
Höhe gebe, wie die gegenwärtige Hebebrücke
zwischen dem Wasserspiegel und der Unterkante der Brücke sie aufweise. Damit
hält der Bundesrath das Schreiben des
Regierungsrathes vom 27. Christmonat für
erledigt und den mit Zuschrift vom 20. Wintermonat angekündigten Rekurs gegen den
bundesräthlichen, die Plangenehmigung für die
Seedammbaute betreffenden Beschluß vom 5.
Wintermonat 1875 für dahingefallen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Bundesrathe wird erwiedert,
nachdem er den vom Regierungsrathe aufgestellten Bedingungen für Gestaltung der See-
Wilh.
tengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei- die Ausfertigungs- und Stempelgebühren
zu bezahlen.
“
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil, den Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes
und der Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten und des Planes
Kenntniß gegeben.
Letters in
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Für die Erstellung der Heizeinrichtung für
das neue Gewächshaus beim botanischen Garten
sind zwei Uebernahmsofferten eingekommen,
nämlich:
von den Herren Gebrüder Sulzer,
in Winterthur
Nach diesem Projekt würde eine
Niederdruck-Wasserheizung vorgeschlagen mit Heizkessel & Wasserleitung von genietheten Hohlröhren.
Dieser Fabrikant, welcher auch die bestehende
Heizeinrichtung sr. Zt. erstellt hat, würde einen
küpfernen Etageofen erstellen mit küpfernen
für den Fall, als der erst vorgeschlagene Herr
Wehrli nicht bleiben sollte, als Vormund Hr.
Johann Kunz, Schreiner in Riesbach vor.
C. Der Gemeindrath Bäretsweil erklärt
in seiner Berichterstattung vom 9. Wintermonat d. Js., daß er von der Bestellung zweier
Vormünder für die Kinder I. und II. Ehe des
verstorbenen J. Erzinger absehen zu sollen
geglaubt, weil ihm nichts von einer obwaltenden Feindschaft zwischen der Wittwe Erzinger und ihrem Schwager Albert Erzinger
zur Kenntnis gekommen und daher letztern
als den Vormund sämmtlicher Kinder Erzinger vorgeschlagen habe; er könnte sich jedoch, wenn es überhaupt anginge, denselben ohne weiteres wieder zu entlassen, auch
mit dem Vorschlage der Wittwe Erzinger in
der Person des Schreiner Kunz befreunden.
D. In Beantwortung des Rekurses trägt
der Bezirksrath Hinweil mit Zuschrift vom 13.
Wintermonat auf Abweisung an, und hält mit
Rücksicht einerseits auf die Unmöglichkeit einer kollidirenden Vormundschaft über die
vermögenslosen Kinder Erzinger und anderseits auf die sichere Gewähr einer gehörigen
vormundschaftlichen Verwaltung ab Seite
des Hrn. Albert Erzinger dessen Entlassung
de Bestimmungen gegen Ueberschreitung bahnpolizeilicher Vorschriften und über das in solchen
Fällen einzuhaltende Verfahren in Aussicht gestellt sind.
5. In materieller Beziehung ist zu bezweifeln, ob das finanzielle Gesammtergebniß auf
dem von der Nordostbahn eingeschlagenen
Wege das nämliche bliebe, wie das auf Grund
des § 1058 des Gesetzes betreffend die zürch.
Rechtspflege resultirende, da bei der endgültigen Disziplinarkompetenz der Nordostbahn
kaum anzunehmen ist, daß die dem Anzeiger
zufallenden 30 % der von dem staatlichen
Polizeiorganen verhängten Bußen, auf welche die Nordostbahngesellschaft in Zukunft verzichten will, den nämlichen Betrag erreichen,
wie die dagegen beanspruchten, nach § 1058
unter die Armengüter zu vertheilenden 70 %
der von den Bahnpolizei-Angestellten verhängten Bußen.
6. Es kann im vorliegenden Falle der Wunsch
der Nordostbahndirektion, für das ganze Netz
der Nordostbahn in allen Beziehungen ein einheitliches Bahnpolizei-Reglement und Verfahren
in Ausführung bringen zu können, nicht als ein
wesentliches Hauptmoment betrachtet werden,
welches die Behörden des Kantons Zürich zur
franko Zürich für den Kantonsspital und die Gebäranstalt.
an Peter-Graf in Winterthur, 40 Ztr. sofern
franko Station Marthalen, für Rheinau.
Java-Kaffee an Waser, Museum, Zürich, 10 Ztr.
à Frk. 135 für Kantonsspital & Gebäranstalt;
an Bleuler & Cie in Zürich, 8 Ztr. à Frk. 135 für
die Irrenanstalt.
Java Kaffee an Julius Bindschädler in Zürich 2 Ztr.
à Frk. 140 für Rheinau.
Rio Kaffee an Treichler und Hiestand, Richtersweil 4 Ztr. à 115 1/2 Frk. für Spannweid, franko Zürich,
an Bader in Winterthur, 25 Ztr. à 115 1/2 Frk. für
Rheinau; an David Sulzer in Zürich, 5 Ztr. à 117 Frk.
für die Irrenanstalt, an Treichler und Hiestand,
5 Ztr. à Frk. 115 1/2 für die Irrenanstalt.
Cichorien an Th. Hug in Zürich; ganzer Bedarf
sämmtlicher Anstalten:
Rosa Löwen à 30 1/2 Frk.
3 % Sconto franko Zürich
Damencichorien à 31 Frk.
Zucker an Waser in Zürich, 6 Ztr. à Frk. 39 1/2
an Bader in Winterthur, 4 Ztr. à 39 Frk. franko
Zürich.
an Th. Hug in Zürich, 7 Ztr. à Frk. 39.
Teigwaaren. Nöthiger Bedarf sämmtlicher Anstalten an Schaltegger in Amrisweil à 33 Frk. ohne,
Er hatte mehrfache Schritte gethan um sich mit
der Mutter zu verheirathen. Es war diese auch,
zum Zwecke ihrer Verheirathung aus dem württembergischen Staatsverbande entlassen worden. Schneider sorgte für Taufzeugen [Herr Gottfried Weber
in Riedikon und Frau Hauser in Niederuster], welche
jetzt noch leben und Zeugniß ablegen können. Im
Pfarrbuch Uster ist das Kind unter dem Namen
beider Eltern eingetragen. Der Taufschein wurde
an das Pfarramt Rorbas gesandt.
B. Der Eheabschluß kam nicht zu Stande. Die Karoline
[sic!] Sautter starb am 18. April 1873.
C. Durch Auszug aus dem Protokoll des Statthalteramtes Zürich ist festgestellt, daß die Armenpflege Rorbas unterm 17. Herbstmonat 1867 sich an
das Statthalteramt Zürich gewendet hat, um den Kasp.
Schneider anhalten zu lassen, einen Alimentationsbeitrag an sein außereheliches Kind zu bezahlen. Das Statthalteramt übermittelte auch
der Armenpflege einen Beitrag von 14 Frk., welchen
Schneider bezahlt hatte. Später scheint der Aufenthaltsort des Schneider eine Zeit lang unbekannt gewesen zu sein; Schneider wurde sogar für todt
gehalten. Der Anwalt der Gemeinde Freienstein
legt nun eine mit „Kaspar Schneider“ unterzeichnete, freilich nicht beglaubigte Erklärung, datirt „Freienstein,
den 24. Juli 1875“ vor, dahin gehend, daß er die Vater-
und der Eingabe von Rafz, ferner an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Zustellung
der übrigen Akten.
In Sachen
des Herrn J. J. Stahel zur Rämismühle-Zell, Revisionspetenten,
betreffend Aufhebung einer Wasserrechtsurkunde,
hat sich ergeben:
A. Unter den mit Beschluß vom 29. Juli 1875
vom Regierungsrathe als erloschen erklärten
Wasserrechtskonzessionen figurirt auch diejenige
des Hrn. J. J. Stahel in Rämismühle, die sich auf das
unmittelbar unter der Hornmühle noch unbenutzte
Gefälle bezieht. In einer Eingabe vom 10. Herbstmonat vor. Js. beschwert sich der Genannte über
diese Schlußnahme, sich darauf stützend, daß ihm
die fragliche Konzession Ao 1855 unbedingt & ohne
irgend welchen Verjährungs- oder Erlöschungsvorbehalt ertheilt worden sei, daß ihn die betreffende Lokalität für Landerwerbung, Wuhrungen etc. über Frk. 50,000 kosten und er sich wegen des ihm durch diesen Konzessionsantrag entstehenden Schaden den Regreß vorbehalten müsse.
Im Weitern fügt er bei, daß er seit dem Jahr
1859 jährlich ca Frk. 48 1/2, somit im Ganzen circa
300.–
die Zweiglinie im und durch das
die
Dorf.
les der Kiesgrube in Rosenäcker
der Kiesgrube im [?Runtsch].
terbau, die auf einen Theil der Abzweigung gegen das Schulhaus fällt.
Konto des Unterbauunternehmens
für Mehrarbeit.
für Schneezeichen.
Werth der Zufahrt zu den Rosenäckern.
Allgemeine Kosten gemäß der Verordnung des Regierungsrathes vom
20. April 1872.
3575 Fr. 09
Nach dieser Verifikation reduzirt sich die Gesammtausgabe auf Frk. 24,020.18 Rp. oder pr. laufenden
Fuß Fr. 3.70. Der Kostenvoranschlag bezifferte sich auf Frk. 20,500, und mit Rücksicht und
seither eingetretenen Preiserhöhungen läßt sich
die Differenz zwischen diesem und dem wirkli-
stunden;
nach Einsicht eines Antrage der Erziehungsdirektion
dem Herrn …
mit Amtsantritt …
übertragen,
in der Meinung, daß, falls der Gewählte durch
Vereinbarung der Behörde eine höhere als die
genannte Stundenzahl übernehmen sollte, hiefür
eine entsprechend erhöhte Entschädigung zugesichert wird.
Unter¬
Die Wahl wird mit dem Vorbehalte getroffen,
daß der Gewählte sich allfälligen Aenderungen
in seinen Anstellungsverhältnissen in Folge gesetzlicher oder reglementarischer Bestimmungen
d.
für das Technikum ohne Anspruch auf Entschädigung zu unterziehen habe.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Einige Sektionen des Grütlivereins stellen
neuerdings das Gesuch um einen Staatsbeitrag
an ihre Ausgaben für Bildungszwecke. Aus den
eingezogenen Berichten ergeben sich für 1875
b.
am Unterricht theilnehmenden
Mitglieder;
richts¬
Kosten für Unterrichtsstunden [Entschädigung der Lehre, Mietzins, Lehrmittel]
mehrte Konkurrenz in einer vorzugsweise
industriellen Gemeinde wie Rorbas bessere
Waaren zum Verkaufe gebracht und niedrigere Kaufpreise erzielt, so daß die Einführung
dieser Jahrmärkte der Gemeinde zum Vortheile gereichen werden.
Der Bezirksrath Bülach trägt unterm 17.
Hornung auf Entsprechung des vorliegenden Gesuches
an.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Inbeschlossen:
1. Der Gemeinde Rorbas wird bewilligt, unter
Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften jährlich
zwei Vieh- und Waarenmärkte abzuhalten & zwar
den einen im Früh- und den andern im Spätjahr, in
der Meinung, daß die betreffenden Tage vom Gemeindrathe zu bestimmen sind.
2. Mittheilung an den Bezirksrath Bülach und
an
den Gemeindrath Rorbas, an letztern durch Zustellung einer Bewilligungsurkunde.
Das Obergericht theilt mit Zuschrift vom
23. Christmonat vor. Js. resp. 19. Hornung d. Js. mit,
daß:
1. Herr Eduard Zollinger in Dübendorf mit Rück-
gung überwiesen.
Ein von der Direktion der schweiz. Centralbahn in Basel ohne Begleitschreiben eingesandtes Gutachten des Hrn. Professor König über die
Frage des Ersatzes der dermaligen Niveauübergänge in Basel durch Ueberbrückungen
oder Unterführungen wird der Bibliothek des
Regierungsrathes einverleibt.
Der Bundesrath übermittelt mit Zuschrift
vom 23. d. Mts. den Jahrgang 1874 der ungarischen Gesetzsammlung in amtlichem deutschem
Texten als Geschenk des k. Justizministeriums
und ersucht um Gegensendung der Fortsetzung
der dießseitigen Gesetzsammlung.
Die Staatskanzlei wird mit der Erledigung
beauftragt.
Das erste Blatt der Publikationen des
eid. statistischen Bureau, den Zeitraum vom
1.–16. Jenner 1876 umfassend, wird der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen,
in welcher Weise auch mit den weiter eingehenden Blättern dieser Publikationen zu
verfahren ist.
31. März 1876.]
Tößüberschwemmungen der letzten Wochen angerichteten Schadens und der erforderlichen Abhülfe unter Mitwirkung des Staates geht zur
Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Gesuch des Gemeindrathes Dietlikon
um Ertheilung einer Anleitung über das Verfahren bei Ausscheidung des Armengutes von
dem Kirchengute und Vertheilung desselben unter die politischen Gemeinden wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso das Gesuch der politischen Gemeinde Guntalingen-Waltalingen um Trennung
dieser Zivilgemeinden und Erhebung derselben zu selbstständigen politischen Gemeinden.
Der Rekurs des Hrn Strafhausdirek¬
[Fortsetzung
tor Wegmann gegen den Beschluß der Aufsichtskommission der Strafanstalt vom 8. d. Mts.,
betreffend Ordnungsstrafe, geht zur Beantwortung an die Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens.
Es enthält dieser Bericht am Schlusse nachstehende 12 Postulate:
1. Der Regierungsrath wird eingeladen, gemäß dem
Beschlusse des Kantonsrathes vom 22. Juni 1874 einen Gesetzesentwurf betreffend Erstellung einer oder mehrerer Korrektionsanstalten für arbeitsscheue & liederliche Personen vorzulegen.
2. Der Regierungsrath wird eingeladen, die
Frage zu prüfen, ob nicht die regierungsräthliche Verordnung vom 23. Mai 1863 betreffend Erhebung von
Liebessteuern einer Revision bedürftig sei.
3. Der Regierungsrath wird eingeladen, die
Frage zu prüfen, ob es nicht im Interesse einer bessern Controle durch die Aufsichtsbehörden angezeigt wäre, durch eine Verordnung die Staatsanwaltschaft und die Statthalterämter anzuweisen,
von jeder Sistirungsverfügung einer Strafuntersuchung vor der Genehmigung durch die obere Instanz den Betheiligten Kenntniß zu geben,
damit sie Gelegenheit erhalten, ihre Rechte sofort zu wahren.
4. Der Regierungsrath wird eingeladen,
das Expropriationsgesetz vom 21. März 1838
einer Revision zu unterbreiten und beförderlich dem Kantonsrath eine dießfällige Vorlage zu machen.
5. Der Regierungsrath wird eingeladen, mit