dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
das Territorium im Burghölzli, welches man für die
Plazierung der Irrenanstalt bestimmt hatte, abzurunden. Anfänglich wurde das Haus verpachtet und dann
jahrelang für die Unterbringung der Baubureaux der Irrenanstalt benutzt. Es waltete dabei ohne
Zweifel die Absicht ob, dieses im Anstaltsgebiete gelegene Gebäude später für die Zwecke der neuen
Irrenanstalt mit dieser zu verbinden. Seit dem
Bezug dieser letztern mußte dasselbe zeitweise als
Spitalanstalt dienen, so z. B. im Hornung und März
1871 zur Unterbringung pockenkranker Franzosen
und seither mehrfach als Sommerlokal für das kantonale Pockeninstitut. Gegenwärtig steht es leer
und kann nun bei der bestimmt in Aussicht genommenen Erstellung einer eigenen Pockenbarake gänzlich geräumt werden.
Schon an und für sich etwas leicht gebaut, kam
die Stephansburg, die auf einen wunderschönen
Aussichtspunkte gelegen, aber Wind und Wetter
auch in einem außerordentlichen Grade ausgesetzt ist, immer mehr herunter, weil beim Mangel einer bestimmten, bleibenden Verwendung
seit einer Reihe von Jahren keine oder doch nur
die allernothdürftigsten Reparaturen vernommen wurden. Dieser Zustand läßt sich nicht
länger halten, und wenn der Staat sich nicht selbst
schädigen will, so darf schon aus diesem Grunde
auch über das gegenwärtige Projekt der
Nordostbahn die eventuellen Detailbegehren
der Gemeinden unter allen Umständen noch
einreichen zu können.
III. Mittheilung an das schweiz. Eisenbahnund Handelsdepartement unter Zustellung
der betreffenden Akten und Pläne und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement übermittelt mit Schreiben vom 10. dieß
zur beförderlichen Vernehmlassung ein vom
8. dieß datirtes Gesuch des Verwaltungsrathes der Eisenbahngesellschaft Etzweilen-Schaffhausen um Erstreckung der mit Ende Hornung
nächsthin ablaufenden Frist für den Beginn der
Erdarbeiten bis Ende Hornung 1877.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath habe gegen die nachgesuchte Fristverlängerung für den Beginn der Erdarbeiten an der Eisenbahn Etzweilen-Schaffhausen
schaften könnten zur Herstellung der nothwendigen Verbindungen der Stationen mit
dem bestehenden Straßennetze gezwungen
werden, so würden dieselben jedenfalls
mangelhaft genug und mindestens nicht im Interesse der Gemeinden, resp. des Staates erstellt, und wären viele Ortschaften genöthigt,
gegen solche Projekte Einsprache zu erheben,
resp. nachträgliche Aenderungen daran auf eigene Rechnung vorzunehmen.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Seit Uebergang des Eisenbahnwesens an
den Bund wurde bei jeder Stationsgenehmigung die Frage der Zugänglichkeit derselben
näher geprüft und wenn in denselben ein Anschluß an das kantonale Straßennetz nicht vorgesehen war, der bauenden Gesellschaft aufgegeben, hiefür besondere Vorlagen zu machen.
Spezielle Begehren wurden und werden von
den zunächst interessirten Ortschaften durchweg in dieser Richtung gestellt, von den kantonalen Behörden befürwortet und schließlich von
den Bundesbehörden gutgeheißen oder modifizirt.
Dieser Beschluß ist für den Bau selbst maßgebend
und wenn Hr. Regierungspräsident Brändli Aeußerungen bezüglich der Erstellungspflicht gethan hat,
Bewilligung eines Ausnahmsverhältnisses veranlaßen könnte, da nach Mittheilung des schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartements demnächst ein
Bahnpolizei-Reglement für alle schweiz. Eisenbahnen erscheinen wird, somit die angestrebte Einheit in nächster Aussicht steht.
und nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
I. Es sei der Nordostbahndirektion zu erwiedern, daß sich der Regierungsrath nicht
veranlaßt sehe, seinen Beschluß vom 24. Christm.
vor. Js. betreffend Zustimmung zu § 11 der Polizei-Vorschriften der Nordostbahn abzuändern.
II. Mittheilung an die Direktion der
Nordostbahn und der Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem Herrn August Müller von Richtersweil, zur Zeit provisorischer Lehrer am Technikum, wird mit Amtsantritt auf 20. April 1876
für eine Amtsdauer von 6 Jahren eine ordentliche Lehrstelle am Technikum für Mechanik u.
Maschinenzeichnen unter Vorbehalt von § 30
Ein Herr Eduard Bodmer im Rennweg No 57
in Zürich als Testamentsvollstrecker der verstorbenen Jungfrau Ottilie Nägeli, Tochter Hr.
Georg Nägelis, macht mittelst Eingabe vom 20.
dieß die Mittheilung, daß die Verstorbene
den handschriftlich-musikalischen Nachlaß ihres
Vaters zu Frk. 15,000 geschätzt und die Bestimmung getroffen habe, es soll derselbe dem
Staate zum Verkaufe angeboten werden. Hr.
Bodmer stellt sodann das Gesuch um Prüfung
der Angelegenheit und Ertheilung eines Bescheides.
Diese Zuschrift wird der Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung überwiesen.
Eine Anzeige des württ. Oberamts Ulm vom
21. dieß von der Bestrafung eines Eduard Kägi
von Hinweil wegen Bettels wird der Direktion
der Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
Präsidial-Verfügungen
26. Februar 1876.
Eine Zuschrift des Landgerichtes Augsburg vom
19. d. Mts. in Vormundschaftssachen der Paulina
Keller von Wald, betreffend beförderliche Ernennung eines Vormundes und Einleitung zur
16. März 1876.]
An dieselbe Direktion zur Erledigung
geht die von der Verwaltung der Landesversorgungs-Anstalten zu Graz mit Schreiben vom
13. dieß übermittelte Anzeige von der Aufnahme des Wilhelm Burkhardt von Wipkingen
in das landschaftliche allgemeine Krankenhaus
daselbst.
Mit Zuschrift vom 11. d. Mts. übermacht
der Bundesrath unter Bezugnahme auf seine
Mittheilung vom 18. Christm. und das dießseitige Gesuch vom 22. Herbstm. vor. Js. zwei Nummern der Illinois Staatszeitung aus Chicago,
in welchen der Aufruf des Bezirksrathes
Zürich betreffend die Brüder Ulrich und Daniel
Hafner von Außersihl enthalten ist.
Besagte Zeitungsnummern werden dem
Obergerichte übermittelt gegen Bezug der
vom Bundesrathe nachgenommenen Kosten für
das zweite Inserat im Betrage von Fr. 16 20
17. März 1876.
Das vom Bundesrathe mit Schreiben vom
g. T. übermittelte Auslieferungsbegehren des
württ. Ministeriums gegen den in Winterthur aufhältliche Max Dengler, von Krimmel
Gemeinde Thannheim, Oberamts Leutkirch, wird
gungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Rekurrenten [Hrn.
Heß] an die Staatsanwaltschaft unter Rücksendung der Akten und an die Direktion der
Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Die Justiz- und Polizeidirektion wird
ermächtigt, mit Herrn Weber-Rüesch, Büchsenmacher in Zürich betreffend Lieferung von Revolvern für das Polizeikorps einen Vertrag
abzuschließen, welcher folgendermaßen lautet:
Lieferungsvertrag
zwischen der Justiz- und Polizeidirektion des
Kantons Zürich einer- und Hrn. Weber-Rüesch,
Büchsenmacher und Waffenhändler in Zürich anderseits.
1. Herr Weber-Rüesch liefert der Justiz- und
Polizeidirektion innert drei Monaten von
Heute an gerechnet einhundert und fünfzehn
Revolver, welche in Bezug auf die Konstruktion, Größe und Solidität genau demjenigen
entsprechen müssen, welcher als Muster mit dem
Die obere Breite des Längenwuhres beträgt 5–6
Fuß, diejenige der Sporren 4–5 Fuß, und es ist
wirklich für die Solidität nichts gespart worden.
Die Wuhrung neben dem Rittweg befindet
sich am rechten Tößufer zwischen den Hintermarken No. 99 und 101, und besteht aus einem mit
Stauden und Kies hinterfüllten Flechtwerk, das
überdieß mit vorgehängten Tannen gegen die
Angriffe des Wassers geschützt ist. Die Länge derselben beträgt 225 Fuß.
Die Prüfung der beiden Rechnungen hat
deren Uebereinstimmung mit den vorhandenen
Belegen dargethan.
Die Rechnung für die Wuhrung in der Großwies zeigt im Ganzen die Summe von Fr. 4250.35
und diejenige für die Wuhrung beim Rittweg
Fr. 244.60. Bei ersterer mangeln für 6 Posten
im Betrage von Fr. 363.45 die Belege, nach Angabe des Gemeindrathes soll aber dieses zwei
wuhrpflichtige Anstößer betreffen, denen dann
diese Posten verrechnet werden. Die Kosten
pr. lfd. Fuß dieser Wuhrung betragen bei der
Großwiese Fr. 3.16 und beim Rittweg Fr. 1.09.
Auch die von Privaten ausgeführten Wuhrungen, deren Kosten vom Gemeindrath auf
Frk. 4500 angeschlagen sind, wofür aber weder
lung allerdings die Bataillonsadjutanten ohne
weitere Wahl als Hauptleute zu brevetiren seiund Regimentsaden, nicht aber die Divisionsjutanten, während in der betreffenden Publikation die letzteren unter den ernannten Hauptleuten erscheinen.
Es ergibt sich, daß die Direktion des Militärs
und die Staatskanzlei der irrthümlichen Meinung gewesen, daß auch die Divisions- und Regimentsadjutanten, gleich den Bataillonsadjutanten, zu Hauptleuten befördert zu betrachten seien, und die betreffende Vorlage
sowie die Publikation in diesem Sinne bereinigt haben.
Der Regierungsrath,
beschließt:
Es seien die Herren Regiments- resp. Divisionsadjutanten Konrad Auer, Maximilian
von Orelli und Moritz Nüscheler nachträglich als Hauptleute bestätigt.
Der Regierungsrath,
in Vollziehung von Art. 11. Absatz 1 und 2 der
Staatsverfassung, §§ 5 & ff. des Gesetzes betreffend die Eintheilung des Kantons in Notariatskreise, die Amtsstellung der Notare und
die Notariatsgebühren vom 14. Christmonat 1873
brochener Dachschiefern, im Uebrigen aber erschien es den Besichtigenden doch mindestens zweifelhaft, ob dieser Umstand allein in den betreffenden Räumlichkeiten von so zwingendem Einfluß hätte sein können, daß die Gewehre
in solcher Zahl von Rost hätten angefressen
werden müssen; daß bei einer ersten Abtheilung von 150 Gewehren nach dem Berichte des
Waffenkontrolleurs 110 reparaturbedürftig hatten werden müssen, wenn man der Sache bei dem bekannten Uebelstande der
schlechten Bedachung die nöthige Aufmerksamkeit geschenkt hätte und wenn die Gewehre von Anfang an nach ihrer Ablieferung gehörig untersucht und vorweg reparirt worden wären.
Bei den vorhandenen vorzüglichen Räumlichkeiten und übrigen guten Einrichtungen
an Maschinen etc. müßte, wenn die Arbeit
richtig organisirt und geleitet würde, viel
mehr geleistet werden können und es ist namentlich das auffallend, warum bei den geringen Löhnen, wie sie im Zeughaus unter dem
Durchschnitt aller Maschinenwerkstätten unsers Kantons durchweg bezahlt werden,
immer die Klage gehört werden müsse, unsere Zeughauswerkstätte könne bei der Ar-
der Gemeinde Außersihl als eine öffentliche
übernommen worden, nachdem schon früher für
diesen Gemeindetheil die städtische Bauordnung als maßgebend erklärt worden war.
Der Gemeindrath hat nun durch Erlaß
vom 21. Juni vor. Js. die Fahrbahn dieser Straße
auf 20 Fuß, die Breite der beidseitigen Trottoirs
auf je 7 1/2 Fuß in der Meinung festgesetzt, daß
die künftige Baulinie mit diesen äußern Trottoirgrenzen zusammenfalle. Während sich die Rekurrenten die beschlossene Straßenerweiterung nach ihrer jüngsten Eingabe gefallen lassen, wenden sie sich in zweiter Instanz hauptsächlich gegen die durch die neue Fixirung der Baulinie gestattete Erweiterung des Baurechtes zum
Nachtheil ihres Besitzes und zu Gunsten ihrer Nachbaren und in der That ist kein stichhaltiger Grund
vorhanden, der diese Schlußnahme rechtfertigt.
Die Fortsetzung der Gartenhofstraße bis in die
Feldeggstraße ist unter allen Umständen möglich,
und nach dem Stande der Dinge geradezu ungedenkbar, daß sich hier ein städtisches Quartier
mit zusammenhängender Häuserreihe im Sinne
des Gesetzes bilde, somit auch angezeigt, den viel
angenehmern und wohnlichern Zustand des Gartenhofquartiers zu erhalten, den der frühere
Besitzer mit eigenen Opfern theils geschaffen, theils
5. Februar 1876.]
überwiesen.
Folgende Geschäfte werden der Direktion des
Innern zur Antragstellung überwiesen:
1. Die vom Stadtrath Winterthur eingesandten
Landrechtsgesuche:
a. des Alexander Ruch, Schneidermeister, von
Staufen - Großh. Baden,
des Johann Nepomuk Greiner, Glashändler,
b.
von Thannheim - Baden.
Das im Namen des Med. Dr Jakob Mörgeli
2.
von Rickenbach, wohnhaft in Biel und eingebürgert in Neuenburg, von Hrn. Notar & Fürsprech
Hofmann in Biel eigesandte Gesuch um Entlassung aus dem bisherigen Gemeinde- und Staatsverbande.
Der von der k. Polizeidirektion in München übersandte Todschein eines Kindes Felix Schärer, Sohn des ebenfalls verstorbenen Maschinen-Ingenieurs Daniel Schärer von Zürich,
wird der Staatskanzlei zur Erledigung überwiesen.
Das Bezirksgericht Uster ersucht um Besorgung der Insinuation eines Beschlusses vom 29.
vor. Mts. betreffend Fristansetzung für Erhebung
a. ein einmaliger Beitrag von 3000 Frk. an
die erste Einrichtung der Anstalt aus dem außerordentlichen Kredite des Regierungsrathes.
b. ein Beitrag von Frk. 3000 für das erste
Schuljahr, fällig ein Jahr nach der Eröffnung der
Schule unter der Bedingung, daß für Lehramtskandidaten 4 ganze oder eine entsprechende
Zahl getheilter Freiplätze an der Dilettantenschule bewilligt werden.
2. Mittheilung an die Direktion der
Finanzen und des Erziehungswesens und an
Hrn. Professor Keller zu Handen des Verwaltungsrathes der Musikschule.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Mit Zuschrift vom 20. vor. Mts. stellt Herr E. Schröter in Lichtensteig, Aktuar des Zentralausschusses des schweiz. Feuerwehrvereines, das Gesuch um einen Beitrag pro 1875
an die Unterstützungskasse desselben und sendet
nachträglich auch No. 2 der schweizerischen Feuerwehrzeitung vom 1. Juli 1875 ein, worin die Rechnung
des Vereins pro 1874 enthalten ist.
Diese Rechnung, welche vom Zentralausschusse und den Rechnungsrevisoren vollständig
richtig befunden worden ist, weist nach:
a. an Einnahmen.
rektionslinie entsprechend ausgeführt. Die
Länge derselben beträgt 612,3 Fuß. Die Rechnung
ist von der Inspektion geprüft und mit den Belegen übereinstimmend gefunden worden, es wäre
also in dieser Beziehung nichts auszusetzen. Nun
kömmt aber ein anderer Umstand in Betracht,
der zu einer Reduktion führt. Die Baute ist
nämlich an einen Uebernehmer, Meier in
Altstetten, zu Einheitspreisen vergeben worden, nach welchen die Baukosten Frk. 21,920.10
betragen. Da der Uebernehmer seinen Verpflichtungen hinsichtlich des rechtzeitigen Beginnes
der Arbeiten nicht nachkam, wurden die Bauten auf
Rechnung desselben in Regie ausgeführt, was nach
Abrechnung des Erlöses von vorräthigem Material
eine Ausgabe von Frk. 33,165.93 verursachte. Für
die Differenz resp. Mehrausgabe von Frk. 11,245.87
wird der Uebernehmer von der Gemeinde belangt, es kann daher, wenigstens zur Zeit, von
einem Staatsbeitrage an diese Summe keine Rede sein.
Uebrigens würden die nach dem Vertrage berechneten Baukosten bei rationeller Bauführung unter Benutzung der günstigen Wasserstände und der geeignetsten Jahreszeit wahrscheinlich auch annähernd ausgereicht haben. Es ist aber bei der Baute we-
Regierungsrath Hertenstein in das Protokoll
aufgenommen wird.
In Sachen des Herrn Kaspar Uehli, Schreiner, in Andelfingen,
betreffend Wasserrecht,¨
und
hat sich ergeben:
A. Unterm 30. Augstmonat 1875 reichte Herr
Uehli beim Statthalteramt Andelfingen ein
Konzessionsgesuch ein, dahin gehend, daß ihm bewilligt werden möchte, behufs Vermehrung
der Wasserkraft für sein Holzschneidewerk
den Mühlebach beim Theilstock an der Landstraße aufzulassen und vermittelst einer Röhrenleitung auf sein Wasserrad zu benutzen.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Gesuchs wurden folgende Einsprachen dagegen
erhoben:
Davon sind diejenigen unter 2 und 3 durch
eine am 4. Christmonat 1875 abgeschlossene, in
die Wasserrechtsurkunde aufzunehmende Ue-
Pfalz, außer Betracht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Lieferung von 40 Schulbänken
für die Kantonsschule nach dem letztes Jahr
angenommenen System wird den Mindestfordernden, Wolf & Cie. in Zürich, zum Preise von 34 Frk. per Stück übertragen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
In Sachen
des Herrn H. J. Bär, Schlosser, in Affoltern a/A.
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Affoltern, d. d. 13. Herbstmonat 1875, sucht Hr. Bär
um die Bewilligung nach, an der Jona ein Wasserwerk errichten und zu diesem Zwecke [bei
A im Plane] eine Schwelle im Niveau in das Bachbett legen, auf derselben ein Schwellbrett von
0,3mt 1‘ Höhe anbringen, die Leitung an zwei
Stellen unter der Landstraße [Straße II. Klasse]
durchführen und die Kettsohle auf das Niveau der
Einlaufschwelle am Kanal zur obern Mühle brin-
ser Aenderung auf die Zustimmung der Kantonsregierungen zählen zu dürfen, ersuche indessen
gleich wol, ihre Ansichten und Wünsche auszusprechen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
Es sei dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement zu erwiedern, daß der Regierungsrath mit der vom Departement beabsichtigten Aenderung einverstanden sei.
Der landwirthschaftliche Verein von Winterthur und Umgebung stellt mit Eingabe vom 8.
Jenner d. Js. das Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Kosten eines landwirthschaftlichen Unterrichtskurses, den er im Laufe des
Monates Hornung dort abzuhalten gedenkt.
Dabei führt er im Wesentlichen an, der Unterrichtskurs sei für junge Landwirthe im Alter
von 16 bis 20 Jahren berechnet, soll Anfangs
Hornung eröffnet werden und 4 Wochen mit
täglicher Unterrichtszeit von 4–6 Stunden andauern. Der zu ertheilende Unterricht soll sich beziehen
auf Bodenkunde, Düngerlehre, Futter- und Getreidebau, Drainage, Rindviehzucht und Thierheilkunde,
Forstkultur, landwirthschaftliche Buchführung, Flä-
Kreisschreiben.
In Beziehung auf einzelne Gebühren, welche
für gewisse Verrichtungen von den Zivilstandsbeamten erhoben werden, hat sich bereits, wenigstens
theilweise, eine abweichende Praxis herausgebildet, so daß wir, um ein geleichförmiges Verfahren herzustellen, uns veranlasst haben, das gegenwärtige Kreisschreiben an die sämmtlichen eid.
Stände zu richten.
Allseitig scheint man darüber einig zu gehen,
daß gemäß Art. 8 des Gesetzes vom 24. Christmonat
1874 alle Einschreibungen und Mittheilungen, welunentgeltlich gemacht werden sollen.
Hieher gehören:
A. bezüglich der Geburten:
1. Die Eintragung der Geburt [Art. 14–16]
auch
3. Die Eintragung in das Register B [Art. 5 c
sen,
und Art. 1 des Reglements]
4. Die Randbemerkungen im Geburtsregister
[Art. 18 und 41]
B. bezüglich der Todesfälle:
1. Die Einschreibung [Art. 20–24]
2. Die Mittheilung an die Heimat [Art. 5b]
3. Die Eintragung in das Register B [Art. 5c]
C. Bezüglich der Ehen:
Weise [mit Bezug auf die Straße in Bauma
sei das sogar sehr wahrscheinlich] zu weniger weit gehenden Leistungen verpflichtet
hätte, als die wirklich ausgeführten Straßen
repräsentiren. Bei dieser Sachlage sei eine
Ausscheidung der verschiedenen Faktoren der
Rechnung kaum mehr möglich.
Der Bundesrath glaube allerdings u. habe
es schon mehrfach ausgesprochen, daß nach der
Natur der Sache und nach Art. 14 des neuen
Eisenbahngesetzes die Eisenbahnunternehmungen, und zwar auch die kantonal konzedirten, zur Erstellung passender Zufahrtsstraßen
zu den Stationen verpflichtet seien. Immerhin
enthalte indessen die zitirte Bestimmung kein
zwingendes Recht, und weder wolle, noch
könne der Bundesrath einer Bahngesellschaft
den Rechtsweg verschließen, wenn sie glaube,
auf Grund von Verträgen oder von kantonalen Gesetzen die fragliche Verpflichtung
von sich ablehnen resp. für eine vom Bunde
ihr auferlegte Leistung den Regreß auf eine
Gemeinde nehmen zu können.
Danach müsse den Gemeinden Bauma
und Seen überlassen bleiben, die Tößthalbahn ins Recht zu fassen, und Letzterer, ihre
Rechtsgründe gegen die Verpflichtung in der
Die Berathung des Gesetzesentwurfs betreffend Organisation der öffentlichen Gesundheitspflege
und die Lebensmittelpolizei wird fortgesetzt,
§ 5 wird abgeändert, wie folgt:
Der Gemeindrath beziehungsweise die von ihm gewählte Sanitätskommission überwacht und verwaltet u. s. w., wie im Entwurf.
§ Nach „der Regierungsrath unterstützt“ wird
eingeschaltet: „innerhalb des jährlich festzustellenden Kredites.“
Die Worte „ für die Erwachsenen – reifere Jugend“ werden gestrichen und folgendes Lemma aufgenommen:
„Es ist Fürsorge zu treffen, daß in den Lehrerbildungsanstalten dem Fache der Gesundheitslehre die erforderliche Aufmerksamkeit geschenkt
wird.[“]
II. Die Lebensmittelpolizei.
§ 7 erhält nachstehende Fassung:
„Die Kontrole der zum Verkauf bestimmten Nahrungsmittel, Getränke etc. und die Veranstaltung
periodischer Untersuchungen durch Sachverständige,
sowie die Ueberleitung stattgehabter Fälschungen
an die Gerichte steht, sofern nicht Privaten in letzterer Beziehung von sich aus klagbar werden, den
Gemeindräthen beziehungsweise Sanitätskommissionen durch Vermittlung der Statthalterämter
das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und es muß
einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke
gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes haben die
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen
und Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst Setzung eines Marchsteins, zu welchem Behuf die Unternehmer
auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke und auf 1 1/2 Fuß glatt
behauen, in Bereitschaft zu halten haben;
c. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Haben die Herren Gebrüder Wettstein an
die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 14 Exper-
der neu angeschafften Saug-Feuerspritze ein Beitrag von Frk. 160 auf Rechnung der Kantonal-Assekuranzanstalt ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Dielsdorf
unter Rücksendung des eingelegten Expertengutachtens durch das Mittel des Statthalteramtes Dielsdorf und an die Direktion der Finanzen unter
Rücksendung der übrigen Akten.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Mit Zuschrift vom 30. vor. Mts. übermittelt
das Statthalteramt Andelfingen ein vom 20.
Wintermonat 1875 datirtes Schreiben des Gemeindrathes Henggart, womit derselbe um einen Beitrag an die Kosten der von der Gemeinde Henggart neu angeschafften Feuerspritze
im Betrage von 1432 Frk. 50 Rp. nachsucht u. zugleich bittet, es möchte bei Ausmittlung der Größe
des Beitrages auch auf die Ausgaben für Erstellung
eines neuen Spritzenhäuschens im Betrage von
Frk. 974.50 Rp. Rücksicht genommen werden. Dieses Spritzenhaus sei zwar zum Theil Schulhausschopf,
allein es sei erst erstellt worden, nachdem der
Staatsbeitrag für das Schulhaus bereits bezahlt
gewesen sei, die neuen Kosten haben also damals
nicht berücksichtigt werden können.
Gemäß dem eingeforderten Ausweise sind die
betreffend Auslieferung,
beschlossen:
1. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
15. März 1876.]
[Fortsetzung
Das vom schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement mit Zuschrift vom 13. d. Mts. nebst
verschiedenen Beilagen zur Vernehmlassung eingesandte Gesuch der Direktion der Nordostbahn um Bewilligung der Wiederaufnahme des
durchgehenden Personenverkehrs mittelst der
Bahnzüge in Horgen geht zur Antragstellung
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die vom Stadtrathe Winterthur zur Genehmigung eingesandten Pläne für ein Lehrgebäude der Chemie am kantonalen Technikum in
Winterthur werden der Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso das Gesuch des Gemeindrathes Dielsdorf um Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes behufs Erstellung einer an das