dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Auf Grund dieser faktischen Verhältnisse
und gemäß dem bisher dießfalls beobachteten
Verfahren dürfte die Einzahlung auf die Staatssubvention der Linie Winterthur–Zofingen
auf 25 % des Totalbetrages oder auf Frk.
468,750 gebracht werden in der Meinung,
daß 10% zur Bildung der Baukasse dienen,
während 15 % der effektiven Bauleistung entsprechen. An obige Summe wurde bereits eine
erste Einzahlung von Frk. 174,00 geleistet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
der Nationalbahngesellschaft auf Rechnung
der Staatsubvention der Linie Winterthur–Zofingen eine zweite Einzahlung im Betrage
von 294,750 Frk. zu leisten.
II. Mittheilung an die Petentin und an die
Direktion der Finanzen.
Gegenüber vorstehendem Beschlusse hat Hr.
Regierungsrath Oberst Hertenstein den Antrag
auf Leistung einer Subventionseinzahlung an
die Linie Winterthur–Zofingen von bloß Frk.
150,00 gestellt, welcher Antrag in der Minderheit bleibt, jedoch auf Verlangen des Herrn
leinige Rechnung zu bauen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Auf das Revisionsgesuch des Gemeindrathes
Thalweil, betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Zufahrtsstraßen zu der dortigen Bahnstation, wird nicht eingetreten.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Thalweil
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Wülflingen
betreffend Genehmigung einer Straßenbaute
II. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Siehe den faktischen Theil des bezüglichen bezirksräthlichen Beschlusses.
B. Der Bezirksrath Winterthur hat unterm 5. Wintermonat 1875 beschlossen:
1. Werde die Straße vom Dorfe Wülflingen an, wo sie von der Straße II. Klasse
Wülflingen-Töß abzweigt, über die Bodmersmühle und Brücke auf die dortige Station als
Straße II. Klasse erkannt.
2. Könne die Straßenarbeit für die links-
sendet ein Exemplar seines Zirkulars vom 22. Wintermonat 1875, wodurch er die Sammlung von Beiträgen zur Errichtung eines Monuments für die
im Bockenkrieg hingerichteten Freiheitsmänner
Willi, Häberli, Schneebeli u. Kleiner ins Werk setzt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Dem Aemtlervereine in Zürich wird zu
dem angegebenen Zwecke ein Beitrag aus dem freien Kredite des Regierungsrathes bewilligt in
der Meinung, daß die Finanzdirektion sich behufs
der Bemessung desselben die nöthige Auskunft über
die Art der Ausführung und die Kosten ertheilen
lasse.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Kommission für das schweizerdeutsche Idiotikon übersendet mit Begleitschreiben vom
24. Wintermonat v. Js. ihren Jahresbericht pro
1874/75 und verbindet damit die Verdankung der
bisherigen Staatsunterstützung und das Gesuch
um weitere Gewährung derselben.
Anläßlich der Feststellung des letztjährigen
Staatsbeitrages von Frk. 1500 wurde dem fraglichen Unternehmen ein gleicher jährlicher Beitrag
11. Februar 1876.]
rer abgeänderten Statuten.
[Fo¬
Eine Zuschrift des Hrn. Professor Kinkelin in Basel
vom g. T. mit welcher derselbe die Uebersendung
des II. und V. Theiles der Schweizerischen Unterrichtsstatistik in je 75 Gratisexemplaren anzeigt,
gen.
geht an die Direktion des Erziehungswesens zur
Antragstellung.
Der Rekurs des J. Homberger in Nossikon
rtsetzung
als Vormund des Jakob Bachofen von Freudweil, gegen eine Verfügung der Direktion
der Finanzen vom 2. Juni vor. Js. betreffend
Steuernachzahlung, geht an die genannte Direktion zur Beantwortung.
Der Bundesrath theilt mit Zuschrift vom 9. d.
Mts. mit, daß er nach Einsicht des dießseitigen Berichtes vom 2. gl. Mts. betreffend die Beschwerde
des Kastanienhändlers Giovanni Rodesino in
Winterthur über Beeinträchtigung seines Gewerbebetriebes durch die dortige Stadtpolizei, diese Abgelegenheit als erledigt betrachte.
Fragliches Schreiben wird der Direktion der
Justiz und Polizei zur Kenntnißnahme überwiesen.
liege und überdieß auf die 2te Berichterstattung des Bezirksarztes zu verweisen sei.
Was die Vermuthung des Gemeindrathes bezüglich einer Einwirkung des Rudolf Gyger auf
die rekurrirte Verfügung betreffe, so sei
die Sanitätsdirektion gemäß § 23 der Verordnung vom 14. Hornung 1857 einzig und allein auf Grund des Gutachtens des amtlichen
Arztes vorgegangen.
G. Durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 12. vor. Mts. wurde auf den Antrag
der verordneten Rekurskommission die Direktion des Sanitätswesens eingeladen, die
Akten durch Einholung eines Obergutachtens
des Sanitätsrathes & Beziehung eines Situationsplanes zu ergänzen.
H. Mittelst Zuschrift vom 23. l. Mts. gibt
der Sanitätsrath das verlangte Obergutachten ab. Nach Beschreibung der Orts- und
Bodenbeschaffenheit führt das Gutachten die
§§ 19 und 20 der Verordnung vom 14. Hornung 1857 an, welche lauten:
§ 19. Bei Anlegung neuer oder Erweiterung
bestehender Kirchhöfe ist darauf Bedacht zu nehmen, daß dieselben in freier und wo möglich
in solcher Lage, sowie in solcher Entfernung
von Wohnungen, Sodbrunnen, Quellen oder
behufs Kenntnißgabe an das Zivilstandsamt
Maur.
[Präsidial-Verfügungen
14. Februar 1876.]
Mit Zuschrift vom 4. dieß ersucht die Gemeindebauverwaltung Hottingen um abschriftliche Mittheilung der endgültigen Verträge
zwischen Staat und Stadt betreffend die Landabtretung für die Straßenverbesserung zwischen der Zeltweg-Rämi- und Wolfbachstraße
einerseits und dem Hirschengraben anderseits.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Seien der Gemeindebauverwaltung
Hottingen die fraglichen Abschriften durch
die Staatskanzlei zuzustellen.
2. Mittheilung an jene und die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Der Direktion des Innern werden zur
Antragstellungüberwiesen:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Kloten um
Verabreichung eines Staatsbeitrages an die Ko-
rung der Ruhe und Stille des Pfarrhofes wie der
ungeschmälerten Aussicht aus den Fenstern des
Pfarrhauses ins freie Freies machen würde.
Aus der vorgelegten Handzeichnung und den
eingezogenen Gutachten der Domänenverwaltung und des Pfarramtes Küsnacht ergibt sich,
daß der Gesuchsteller mit seinem Wohnhause etwas
übel bestellt ist, indem dasselbe auf drei Seiten kein Ausgelände hat und es geht nun das
Bestreben dahin, diesen Uebelstand durch die Erwerbung eines Theils vom Pfrundgut zu beseitigen resp. zu mildern.
Ein gleiches Gesuch der frühern Besitzer
dieses Hauses, welche aber damals eine etwas
größere Parzelle im Auge hatten, wurde namentlich mit Rücksicht auf die Interessen des Inhabers der Pfrund durch Regierungsbeschluß vom
15. Hornung 1873 abschlägig beschieden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Auf das Gesuch des Herrn Meyer kann nicht
eingetreten werden.
II. Mittheilung an die Direktion der
Finanzen.
Mit Zuschrift vom 1. Hornung sucht Hr. Christian
Heiß, Schuster, von Emmingen ab Egg, Großh. Baden,
wohnhaft in Männedorf, welcher am 12. Christmonat
1875 eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Männedorf aufgenommen wurde, um Ertheilung
des Landrechtes nach.
Laut den beigelegten Akten ist der Ausweis über
die in den §§ 18 [Abs. 1] und 19 des Gemeindegesetzes
für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; ebenso derjenige über die Entlassung des Petenten aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21, Abs. 3] durch eine Urkunde des großh. badischen Bezirksamtes Engen vom 20. Jenner d. J.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Männedorf bestätigt, unter der Bedingung,
daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der
Einkaufgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von 50 Frk. bei der
Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten, den Gemeindrath Männedorf und die Direktion der Finan-
nehmens wird an die Direktion des Innern
zurückgewiesen behufs Hinterbringung eines
Antrages über einen einzuholenden Nachtragskredit nach Prüfung der ganzen Durchführung der Unternehmung und vollständiger
Regulirung der Rechnung.
Herr Pfarrer Haggenmacher stellt Namens der Kommission für Versorgung verwahrloster Kinder, im Bezirk Zürich mit Zuschrift vom 8. dieß und unter Uebersendung
des 10. Jahresberichtes das Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Ausgaben pro 1875/76.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Es sei der Kommission für Versorgung
verwahrloster Kinder im Bezirk Zürich, in
Anwendung ihres wohlthätigen Wirkens
wiederum ein Staatsbeitrag von Fr. 800
pro 1875/76 aus dem Kredit für außerordentliche Unterstützungen zu verabfolgen.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen und an die Petentin.
Handen
der Expertenuntersuchung einen Marchn
stein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke u.
auf 1 1/2 Fuß glatt behauen, in Bereitschaft zu
halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Hat Herr Egli an die Kanzlei der Direktio¬
Experten Frk. 10 Expertengebühren einzusenden
und an die Staatskanzlei die Ausfertigungsund Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil,
dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes und der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes, und von
Disp. I. Ziff. 10 der Finanzdirektion Kenntniß
gegeben.
Das eid. Departement des Innern macht mit
Zuschrift vom 4. d. Mts. in Sachen betreffend Bauarbeiten in den Polytechnikumsgebäuden folgende Eröffnung:
Nachdem am 26. Wintermonat vor. Js. die
unterm 16. Christmonat 1874 seitens des Bundesrathes vorbehaltene Besichtigung der
Wasserversorgungs- und Abtritt-Einrichtungen
I. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath
zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Konrad Osterloh, von Völkenrode-Braunschweig,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath
zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
in Sachen des Samuel Lazare von Mühlhausen,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
I. Es sei das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath zu richten.
tement werden zwei Exemplare eines Vertrages über Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau in Oberwetzikon zugestellt,
mit dem Ersuchen, für Einrichtung des Bureau
besorgt sein zu wollen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen
der Herren Gebrüder Stäubli in Regensdorf, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Hinaustreten auf eine Straße II. Klasse,
hat sich ergeben:
A. bis C. siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Dielsdorf hat unterm
13. Jenner d. Js. die Beschwerde der Herren Gebrüder Stäubli als unbegründet abgewiesen und
diesen die Kosten aufgelegt.
E. Mit Eingabe vom 16. Hornung rekurriren die Unterlegenen gegen diesen Entscheid,
indem sie zur Begründung anführen:
In § 33 des gegenwärtigen Straßengesetzes sei das Hinaustreten auf Straßen I. und
II. Klasse ausdrücklich untersagt. Von den Straßen
III. Klasse werde nichts gesagt, woraus unzweideu-
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Friedrich Braun von Tuttlingen, Schuster,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Das Revisionsgesuch der Familie Reichling
in Dollikon - Obermeilen gegen den Regierungsbeschluß vom 8. d. Mts. betreffend Bachkorrektion geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso das Gesuch des Stadtrathes Winterthur um Genehmigung einer Abänderung der
dortigen Verordnung zur Handhabung des Gesetzes betreffend eine Bauordnung für städtische Verhältnisse.
Cirkular-Beschluss
25. Januar 1876.
1.
monat 1875 die Korrektion der alten Landstraße beschlossen. Nun weigert sich laut Schreiben des Gemeindrathes ein Anstößer, das hiezu
erforderliche Land abzutreten, die Gemeindebehörde sucht daher um die Bewilligung zur Anwendung des Expropriationsverfahrens nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
in
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von der Gemeinde Oberstraß beschlossenen Korrektion der alten Landstraße
daselbst wird im Sinne von § 2 des Gesetzes
über die Abtretung von Privatrechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Oberstraß, das Statthalteramt Zürich und die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an diese unter
Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
legt dem Regierungsrathe die auf erfolgte
Ausschreibung hin eingegangenen Uebernahmeofferten für Ausführung der Planierung und Bekiesung des Platzes vor der Kaserne vor, nämternehmer
lich:
14. Februar 1876.]
markungen Kilchberg und Wädensweil.
Das Gesuch des Gemeindrathes Zollikon um
Verwendung für Errichtung eines Telegraphenbureau daselbst geht zur Antragstellung an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ein Schreiben der Kirchenpflege Otelfingen, worin sie um Erledigung einer frühern
Eingabe betreffend Ertheilung eines Staatsbeitrages an die dortige Kirchhofbaute ersucht, geht zur Antragstellung an die Direktion des Sanitätswesens.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben
vom 10. dß, unter Bezugnahme auf das Herwärtige vom 28. August vor. Js. und seine am
21. Herbstmonat daraufhin erfolgte Mittheilung betreffend die Untersuchung gegen Anna
Hampp und deren Tocher aus Harnberg wegen Unterschlagung, den ihm vom k. bairischen Staatsministerium des kgl. Hauses & des
Aeußern übermittelten Einstellungsbeschluß
der k. Bezirksgerichtes München l. Js., dat. 31.
Christmonat 1875, nebst den bezüglichen Untersuchungsakten.
Die sämtlichen Akten werden der Di-
zu keinen Einwendungen Veranlaßung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem vom Stadtrathe Winterthur vorgelegten Entwurfe einer revidirten Taxordnung für baupolizeiliche Geschäfte wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rücksendung der Akten.
Die Gemeinde Wetzikon hat am 17. Weinmonat 1875 den Bau einer Straße III. Klasse
von der Straße nach Medikon aus nach Guldischloo und Wolfershausen etc. beschlossen.
Der Gemeindrath kann sich mit den betreffenden Landeigenthümern über die Größe der
Entschädigung nicht einigen und sucht nun mit
Zuschrift vom 20. dieß um die Bewilligung
zur Einleitung des Expropriationsverfahrens nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
mittlung dafür eintreten lassen, daß die in ihrem
Besitze befindlichen Pfahlbaugegenstände von Peschiera zur Ausstellung an dem vom 20. bis 24. Hornung nächsthin in Verona stattfindenden ethnologischen Kongresse auf Kosten des italienischen
Kultusministeriums überlassen werden möchten.
Eine dießfällige mündliche Anfrage des Sekretärs der Erziehungsdirektion bei Herrn Dr.
Ferdinand Keller ist von demselben in zuvorkommenster Weise dahin beantwortet worden,
daß er die Versendung der gewünschten Gegenstände nach Verona besorgen werde.
Die Erziehungsdirektion hat der antiquarischen Gesellschaft diese Zusage bestens verdankt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei hievon dem Bundesrathe Kenntniß zu
geben, mit dem Ansuchen, er möge die italienische Behörde hievon benachrichtigen, .& bei
derselben die möglichst sorgfältige Behandlung
und unversehrte Rücksendung der Gegenstände empfehlen, sowie dahin zu wirken, daß die
mit der Ausstellung in Verona betraute Behörde sich mit der antiquarischen Gesellschaft
in Zürich in direkte Verbindung setze.
Rechnungen noch Belege vorliegen, sind untersucht worden und es sind dieselben Folgende:
1. Beim Lande des Johannes Rüegg im Seewadel, am rechtseitigen Ufer, 70 Fuß oberhalb der
Hintermarke No. 28, von da aufwärts 70 Fuß lang,
ein mit doppelter Pfahlreihe, Stauden und Flechtwerk erstelltes Streichwuhr.
2. Bei dem Lande des Hrn. Kägi in dem Lüwies, am linkseitigen Ufer, von 40 Fuß unterhalb der Hintermarke No. 41, 325 Fuß lang, mit
3 Sporren von zusammen 40 Fuß Länge.
3. Bei dem Lande von Heinrich Gubler, früher Rüegg, am rechtseitigen Ufer, von 40 Fuß
unterhalb der Hintermarke No. 64 abwärts
220 Fuß lang.
4. Bei dem Lande von Johannes Rüegg, am
rechtseitigen Ufer, von 10 Fuß oberhalb der
Hintermarke No. 75 aufwärts 145 Fuß lang.
Diese Wuhrungen sollen alle im Spätjahr
1874 unter Aufsicht des Gemeindrathes erstellt
worden sein. Dieselben sind in der Konstruktion gleich der unter No. 1 angeführt, und diejenige unter 3 überdieß mit vorgehängten
Tannen gesichert.
Die Wuhrung unter 2 beim Lande von Hrn.
Kägi ist etwas vernachläßigt und ein Theil
davon schon wieder weggerissen, die Wieder-
beschlossen:
1. Es sei das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Friedrich Jakob Braun von Tuttlingen,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen des Herrn Ferdinand Vetter in Dietikon,
betreffend Gesuch um Ertheilung einer Empfehlung
für ein Patent zum Verkauf von Pulver und Munition,
ergibt sich:
A. Herr F. Vetter in Dietikon stellt das Gesuch, daß ihm behufs Erwerbung eines Pulververkaufspatentes die nöthige Empfehlung ertheilt werde.
war eine letztinstanzliche Entscheidung momentan absolut unmöglich, weil derselben technische Untersuchungen vorangehen müßten.
Mittlerweile gelangte unterm 18. März
1874 die Planvorlage über die Bahnanlage
Thalweil selbst zur Kenntnißnahme und Begutachtung an die staatliche Behörde und da in den
dießfalls dem Regierungsrathe übermittelten
Plänen – die in gleicher Art jedenfalls in der Gemeinde Thalweil vom 10. Juni bis 10. Juli 1873 offen lagen [–], für Zugänge zur dortigen Station in schicklicher
Weise gesorgt war, das dazu nöthige Terrain als von
der Bahnunternehmung zu erwerbend vorgesehen
und als ein Bestandtheil der Bahnunternehmung in ihrem zukünftigen Eigenthum eingeschlossen war, so
mußte nothwendigerweise auch vorausgesetzt werden, daß die Erstellung dieser Zugänge auf Rechnung
der Bahn geschehen werde, und es erschien eine rasche
Genehmigung des bezirksräthlichen Entscheides vom 27.
Jenner umso weniger dringlich, als hierorts von den
eingegangenen Verpflichtungen der Gemeinde bezüglich des Baues dieser Verbindungen nichts bekannt
war und der Uebergang des Unterhaltes an letztere
erst nach vollendetem und staatlich verifizirtem Bau
zu geschehen hatte.
Während bei späteren Planvorlagen der Bahnunternehmungen an der Tößthalbahn, der Linie Effre-
28. Februar 1876.]
mit der Einladung, zur Einsendung allfälliger Gegenbemerkungen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es sei an das eid. Justiz- und Polizeidepartement das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Direktion der
Justiz und Polizei.
Nachstehende Geschäfte werden der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung
überwiesen:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Schlatt
um Erledigung seines im Wintermonat vor. Js.
eingereichten Beitragsgesuches an die Kosten der Straßenbaute II. Klasse Elgg–Kollbrunnen.
2. Eine Zuschrift des schweiz. Post- und Telegraphendepartements vom 25. d. Mts. betreffend einen Vertragsentwurf über Errichtung eines Telegraphenbureau in Ober-Wetzikon.
3. Eine Zuschrift des schweiz. Post- und Telegraphendepartements vom gl. T. betreffend
4.
rwiesrath sucht daher um die Bewilligung zur Anwendung der Expropriation nach.
“
listraße
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von der Gemeinde Affoltern beschlossenen Korrektion der Straße III. Klasse von Affoltern
nach Zwillikon wird im Sinne des § 2 des Gesetzes
über die Abtretung von Privatrechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Affoltern a/A,
das Statthalteramt Affoltern und die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der
Akten.
Laut Schreiben des Gemeindrathes Veltheim vom
26. v. Mts. hat die dortige Gemeindeversammlung beschlossen, für nachstehende Straßen:
Wülflinger Landstraße bis zur Kiesgrube,
die städtische Bauordnung vom 30. Brachmonat
1863 einzuführen, und es wird nun um Genehmigung
tonalbeamten innerhalb der Schranken des
Reglements bewilligt.
b. Die Beschaffung eines Lehrzimmers ist nach
Möglichkeit anzustreben.
2. Mittheilung an den Bibliothekkonvent, und
an die Direktion der Finanzen und des Erziehungswesen.
Betreffend Errichtung einer Sekundarschule in Glattfelden,
hat sich ergeben:
A. Laut Eingabe der Gemeindsschulpflege
datirt 20. Jenner l. Js. hat die Kirchgemeinde
Glattfelden am 16. Jenner beschlossen, sich vom
bisherigen Sekundarschulkreis Eglisau zu trennen und eine eigene Sekundarschule zu errichten.
Als Grund wird angeführt, daß die Schülerzahl,
die von Glattfelden aus die entlegene Sekundarschule in Eglisau besuchte, 18 betrug, & daß
die bereits unterschriftlich ertheilten Zusicherungen und die Verhältnisse der Gemeinde eine
weitere Zunahme der Schüler erwarten lassen.
B. Für ein provisorisches Lokal ist gesorgt
und zur Gründung eines Fonds, sowie zur Bestreitung der ersten Einrichtung die Summe
von Frk. 3680 an freiwilligen Beiträgen gezeichnet.
hungsrath verkennen das Gewicht der vorgebrachten Gründe nicht, können aber gleichwol dem
Regierungsrathe eine Abänderung des Beschlusses vom 29. März 1873 zur Zeit nicht beantragen,
aus folgenden Gründen:
1. Der angefochtene Beschluß wurde nach
längeren Berathungen gefaßt und auch einem
schon damals eingelegten Revisionsgesuche gegenüber vom Regierungsrathe festgehalten; da
nun die von der Petentin angeführten Gründe
alle schon damals bestanden, so ist nicht anzunehmen, daß die oberste Behörde jetzt anders
als damals entscheiden werde.
2. Nach § 61 des Unterrichtsgesetzes ist der
Erziehungsrath berechtigt, die Theilung einer
Schule von über 80 Schülern anzuordnen. Er
hat dieses Recht allerdings zunächst gegenüber den Gemeinden; da aber keine Minimalzahl im Gesetze angegeben ist, bis zu welcher die
Behörde bei der Theilung herabzugehen kompetent ist, so folgt daraus nicht, wie die Eingabe annimmt, daß hiebei völlig freie Verfügung statthaft
sei, sondern vielmehr, daß auch die Behörde jene
Zahl von 80 im Wesentlichen maßgebend zu
betrachten habe, um nicht einzelne Gemeinden in
Staatsunterstützung und Ueberlassung von Lehrerpersonal gegenüber der Großzahl von