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von Erbschaftsgesuchen, an Heinrich Wolfensburger, von Greifensee, wohnhaft in Terrehaute,
Indiania, Nordamerika.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den
Bundesrath gerichtet.
Die Gemeinde Bauma hat laut Schreiben
des Gemeindrathes vom 3. dieß beschlossen, auf
die dortigen Bahnhofstraße die städtische Bauordnung anzuwenden. Nun zeigen sich bereits
Schwierigkeiten mit Bezug auf die Festsetzung
der Baulinie, der Gemeindrath stellt daher
die Einfrage, ob nicht gleich von vornherein
der Grundsatz ausgesprochen werden könne,
daß mit den Bauten beliebig hinter der Baulinie, nur nicht vor dieselbe gerückt werden
dürfe.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der § 6 der städtischen Bauordnung bestimmt, daß in der Regel neue Gebäude nach der
festgesetzten Bau- und Niveaulinie platzirt
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des David Käser, von Zürich,
betreffend Beschwerde über seine Detention
in der Zwangsarbeitsanstalt in Uitikon, & über
seine Behandlung daselbst,
hat sich ergeben:
A. Nachdem durch Regierungsbeschluß vom
30. Jenner 1875 eine ähnliche Beschwerde des Käser
als unbegründet abgewiesen worden, beschwert
sich derselbe mit Eingabe vom 4. Juli/15. Herbstmonat neuerdings über seine Detention in
der Zwangsarbeitsanstalt des Bezirkes Zürich
und über seine Behandlung daselbst, indem er im
Wesentlichen anführt:
Nur auf Grund von Verleumdungen sei er
in diese Anstalt gebracht worden, wofür er
den Beweis anerbiete, welchen zu leisten er
jedoch erst dann im Stande sei, wenn er außer
seiner jetzigen Situation und in der Freiheit
sich befinde. Nicht genug, daß ihm der Stadtrath Zürich die Möglichkeit der Arbeit und einem ehrlichen Verdienste nachzugehen, geraubt, habe
man einen neuen Gewaltakt gegen ihn begangen; es habe ihn nämlich Herr Konrad
Weber, Weinhändler, in Hottingen, der sich in
derspreche. Neu sei im vorliegenden Falle
ein zwischen zwei Brandmauern liegendes Grundstück von nur 7 Metern Breite auf eine Tiefe
von 25 1/2 Meter ganz überbaut, ohne den geringsten Zwischenraum, Lichthof oder Luftschacht
ein in sanitarischer Hinsicht doch gewiß gefährlicher Zustand. – Wenn nun schon das bestehende Gebäude eigentlich unzulässig und gesetzwidrig sei, so dürfe noch weniger eine
siebente Etage darauf gesetzt werden, zumal von dem deutschen Vereine für öffentliche Gesundheitspflege bei Neubauten die
Erstellung von fünf Geschoßen als zulässiges Maximum bezeichnet worden sei.
Schließlich wird das Gesuch gestellt der Regierungsrath möchte für den vorliegenden Fall
sowol als im Prinzipe beschließen:
1. die Erstellung einer neuen Etage auf einem
bestehenden Gebäude bilde, abgesehen von
der angeblichen Benutzungsweise derselben, einen Bau, der unter § 6 der Bauordnung falle und daher nur unter Einhaltung
der Baulinie zulässig sei, sofern die zuständigen Behörden nach ihrem freien Ermessen nicht ausdrücklich eine Abweisung
gestatten.
2. Sei keine Rücksicht auf die angebliche Be-
Dorfe Sünikon und der alten Zürichstraße aus
nach den Randelsteinbrüchen führenden offenen
Flur- und Feldweg in eine Straße III. Klasse umzuwandeln und entsprechend zu erweitern. Zu
diesem Zwecke wird nun um die Bewilligung
zur Anwendung des Expropriationsverfahrens nachgesucht.
Der Regierungsrath,
Nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Umwandlung des Flur- und Feldweges, welcher vom Dorfe Sünikon und der dortigen alten Zürichstraße aus bis an die Randelsteinbrüche führt, in eine Straße III. Klasse,
resp. der Erweiterung derselben wird im Sinne
von § 2 des Gesetzes über die Abtretung von
Privatrechten die vorläufige Genehmigung
ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Steinmaur, das Statthalteramt Dielsdorf & die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Nachdem der Kantonsrath bei Anlaß der Büdget-Berathung für das Jahr 1876 die Ausgabe
für die Erstellung eines eigenen Absonderungspavillons zur neuen Gebäranstalt bewilligt hat,
genossenschaften in Betracht fallen; ein weiterer Beitrag an diese Kosten aber kann
nicht ertheilt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei auf das Gesuch der Schulgenossenschaft Lenzen aus den von der Erziehungsdirektion angeführten Gründen nicht
einzutreten.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur weiteren Kenntnisgabe.
Mit Zuschrift vom 24. Jenner zeigt die
Gemeindschulpflege Hüntwangen an, daß die
politische Gemeinde Hüntwangen gestützt auf
§ 24 des Gemeindegesetzes einen eigenen Schulkreis bilde und eine Gemeindschulpflege gebildet habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Von der Konstituirung der politischen
Gemeinde Hüntwangen als eigener Gemeindsschulkreis wird Notiz genommen.
nicht ins Feld geführt, und wenn durch die projektirte Dachveränderung am Altorfer’schen
Hause die Licht- und Luftverhältnisse sich, verglichen mit den bisherigen, eher verbessern
als verschlimmern, auch die weitern angeführten Revisionsgründe ihre Würdigung bereits
im ersten Entscheide gefunden haben, so rechtfertigt es sich mit Rücksicht auf die bei der
Choleraepidemie im Jahr 1867 in diesen Quartiranlagen gemachten Erfahrungen hinreichend,
der Vergrößerung dieser Gebäude entgegen- und der Auffassung des Stadtrathes sowie der erstinstanzlichen Behörde beizutreten
und auf die in Vorstehendem enthaltenen Gründe gestützt die beabsichtigte Baute zu untersagen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch des Stadtrathes Zürich
in Sachen des Hrn. Altorfer am Limmatquai, betreffend Bauverweigerung wird gutgeheißen
und der Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom
8. Juli 1875 nachträglich bestätigt.
II. Trage Hr. Altorfer die Kosten, bestehend
in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- sowie den Aus-
daß aber nach erfolgter Instandstellung derselben
sich ein ziemlich bedeutender Verkehr darauf
entwickeln werde und daß – falls die Korrektion verschoben werden sollte – vorher nochmals
eine Bekiesung stattfinden müßte, was eine Auslage von Frk. 1000 verursachen würde.
Endlich wird betont, daß die Zivilgemeinde
den freiwillig anerbotenen Beitrag von Fr. 500
nur dann leiste, wenn die angesetzte Frist innegehalten oder wenigstens nicht um mehr als etwa
einen Monat überschritten werde.
L. In seiner vom 27. Christmonat datirten
Rekursbeantwortung wünscht der Gemeindrath
Weißlingen, der Regierungsrath möchte entweder den rekurrirten Beschluß bestätigen, oder
aber, wenn er die Frist erstrecke, dafür besorgt
sein, daß der Gemeindrath Weißlingen des freiwilligen Beitrags von Theilingen nicht verlustig gehe,
sei es daß Theilingen, sei es daß Illnau für denselben haftbar gemacht werde.
M. Der Bezirksrath Pfäffikon will an seinem Beschlusse festhalten, mit Rücksicht darauf, daß Theilingen auf Beförderung dringe, um die
Straße auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Eisenbahn benutzen zu können; daß ferner Weißlingen sich den Beitrag von Theilingen nicht entgehen
lassen wolle, und daß endlich für die große Gemein-
15. März 1876.]
neu zu erbauende Schulhaus führenden Straße.
Ebenso das Gesuch der Schulgemeinde Guntangen.
lingen um Bewilligung der Anwendung der Expropriation für Anlegung eines Turnplatzes.
Eine Beschwerde der Eheleute Hegetschweiler,
Johs. und Judith geb. Rotenberger von Ottenbach,
wohnhaft in Birmensdorf, welche sich auf Gerichtsbeschlüsse in einem Bauprozesse zu beziehen scheint,
wird der Direktion der Justiz und Polizei zur
Antragstellung überwiesen.
16. März 1876.
Herr Professor Dr Hüguenin ersucht mit Zuschrift vom h. T. um Ertheilung eines Urlaubes
l-Verfüguvon 14 Tagen behufs Vornahme einer Reise
nach Paris zum Zwecke des Besuches der dortigen Spitäler und schlägt als Stellvertreter
Herr Sekundararzt Dr Hermann Müller vor.
Das Präsidium des Regierungsrathes,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
verfügt:
I. Der gewünschte Urlaub wird ertheilt
und die vorgeschlagene Stellvertretung genehmigt.
gewöhnlichen Straßenvisitationen die Bauauft von Straßen II. Klasse zu, und soll diese in
richtiger Weise geübt werden, so muß schon auf
außerordentliche Aushülfe, die schwer zu finden ist, Bedacht genommen werden. Es können deshalb bei diesem Personalbestande unmöglich noch
weitere Verpflichtungen zur technischen Bearsichbeitung von neuen Straßenprojekten oder
Bauaufsichten an Straßen III. Klasse übernommen
werden, abgesehen davon, daß eine Pflicht hiefür gesetzlich nicht existirt. Wenn sr. Zt. bezüglich der in die gleiche Klasse fallenden
Straßenstrecke Rykon-Neschweil im entgegengesetzten Sinne entschieden wurde, so geschah dieses mit Rücksicht darauf, daß einerseits gegen den Willen des größern Theils
der Gemeinde jene Korrektion angeordnet wurde, anderseits weil der fraglichen
Verbindung ungleich größere Bedeutung zufällt, als der vorliegenden.
Eine Abweisung dieses Begehrens aus den
angeführten Gründen bringt sodann keinen
Verzug in die Aufführung der Projekte, zumal für die Einmündung der Dettenriedter
Straße im Dorfe Weißlingen technische
Vorlagen von den Herren Näf und Dietschi
29. Februar 1876.]
Der Bundesrath erstattet mit Zuschrift vom
25. d. Mts. den in Folge des diesseitigen Gesuches
vom 3. April 1875 eingeholten Bericht des Konsulaten in Cincinati betreffend Auswirkung von
Todschein und Verlassenschaft des in Toledo, Ohio, verstorbenen Eduard Grob von Hirzel, welcher Bericht dahin geht:
Der Konsul habe dießfalls an Hrn. Stear in Toledo
geschrieben, ohne auf 4 Briefe eine Antwort zu erhalten. Um zu einem Resultate zu gelangen, habe
er sich genöthigt gesehen, sich an die Advokaten
Pike und Halle in Toledo zu wenden und von
erhalten, Stear sei erschienen, habe sich aber geweigert, näheren Aufschluß zu geben. Hierauf
habe der Konsul Auftrag ertheilt, Klage gegen
jenen zu führen, um zu einem Resultate zu gelangen.
Der Bundesrath behält sich die weiteren Mit¬
Antwort
theilungen vor.
denten
Hievon wird dem Gemeindrath Hirzel Mittheilung gemacht.
Mit Zuschrift vom 25. d. Mts. übermittelt
der Bundesrath zu Handen des Hrn. Bezirksrichter
Freimann in Küsnacht als Bevollmächtigtem
der Erben des in Californien verstorbenen
vorhandenen Aussteckung.
2. Seien diese Straßen als solche II. Klasse ander
erkannt und auf eine Kronenbreite von 18
Fuß zu erstellen.
3. Sei die Gemeinde Wyla verpflichtet,
dieselben bis Martini d. Js. gänzlich zu erstellen und zu vollenden.
4. Sei dieser Beschluß dem Gemeindrathe
Wyla zuzufertigen unter Auferlegung der
Ausfertigungsgebühren.
5. Sei von demselben auch dem Regierungsrathe mittelst Protokollauszug Kenntdie
nis zu geben behufs dessen Genehmigung im
Sinne des § 2 des Straßengesetzes, und zwar
unter Beilegung sämmtlicher Akten.
H. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die in der Nähe des Dorfes Wyla in Aussicht genommene Station an der Tößthalbahn
wurde südöstlich von derselben, anlehnend an
die sog. Kugelgasse sistirt und es wurden we¬
Placement derselben
Planauflage weitergehende Wünsche geäußert,
noch überhaupt in dieser Richtung Beschwerde
geführt. Es mußte deshalb angenommen werden,
daß dieselben befriedigen und es wurde gestützt
hierauf auch von den staatlichen Behörden unter-
Auszug mußten die Kleider größtentheils
deßwegen ausgetauscht werden, weil sie dem
Träger zu eng geworden waren.
Bei der Landwehr wird sich dieß Verhältniß noch mehr herausstellen und das Bedürfniß um so weniger leicht zu befriedigen sein,
als mit den beim Auszug als zu eng abgelegten Kleidern kaum wird ausgeholfen werden können. Hier wird zunächst die Frage zu
beantworten sein, für welche Jahrgänge überhaupt noch Ersatz geleistet werden soll, namentlich in solchen Fällen, bei denen es sich
wegen Mangels an andern Kleidern darum
handeln müßte, neue anzumessen und den Leuten aushinzugeben, um dieselben so zu sagen
nie mehr gebrauchen zu lassen. Wir anerkennen nun vollständig, daß in Aussicht auf
einen sehr ernsten Kriegsfall, bei welchem
die Landwehr auch zur Verwendung käme, diese
ebenfalls ausgerüstet sein müßte. Solche Ereignisse kommen aber höchst selten von Heute auf
morgen und so, daß der nöthige Ersatz dann
nicht mehr geleistet werden könnte. Zudem
glauben wir, daß wenn jedem Mann bei
der Landwehr ein ordentlicher Kaput zugetheilt sein wird, damit, namentlich andern
Kantonen gegenüber, über viele Bedenken
an der Lehramtsschule gegen einen außer den
gesetzlichen Kollegiengeldern 4000 Franken betragenden Jahresgehalt in der Meinung, daß
wenn durch die Betheiligung an der Lehramtsschule sich eine größere Stundenzahl, als die oben
bezeichnete, ergeben würde, dafür eine besondere Entschädigung anzusetzen ist.
Der Convent der Stadtbibliothek in Winterthur erstattet Bericht über die Verwendung
des Staatsbeitrages für 1875 und stellt das
Gesuch um weitere Unterstützung der Bibliothek.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Der Stadtbibliothek Winterthur wird
für das Jahr 1876 aus dem Kredite VI. B. i. 2
ein Staatsbeitrag von 1000 Frk. ertheilt, unter
folgenden Bedingungen:
a. die Benutzung der Bibliothek wird den
Lehrern [Dozenten] der höhern Lehranstalten des Kantons [Hochschule, Kantonsschule, Seminar, Technikum, Thierarzneischule
und landwirthschaftliche Schule] ferner den
Lehrern an den Realgymnasien und Sekundarschulen des Kantons, und den Kan-
b. Graphische Beilagen;
c. Bericht über die Ursachen der Ueberschreitung des Kostenvoranschlages der tessinischen Bahnen Biasco–Locarno und Lugano–Chiasso,
von Hellwag. Und endlich
d. Uebersicht über die Rentabilität und
den Werth der amerikanischen Werthpiere [recte:
31. Christmonat 1875.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es seien die erwähnten Exemplare in der
Weise zu verwenden, daß eines derselben in
die Bibliothek des Regierungsrathes nieder gelegt,
eines der Direktion der Finanzen und eines
derjenigen der öffentlichen Arbeiten zugestellt wird.
Das eid. Departement des Innern macht mit
Kreisschreiben vom 9. d. Mts. folgende Mittheilung:
Laut Art. 33 der Bundesverfassung bleibe den Kantonen anheimgestellt, die Ausübung der wissenschaftlichen Berufsarten von einem Ausweise der Befähigung abhängig zu machen. Auf dem Wege
der Bundesgesetzgebung sei dafür zu sorgen, daß
derartige Ausweise für die ganze Eidgenossenschaft
gültig erworben werden können.
Wasserleitungen sich befinden, daß weder
durch die Ausdünstungen aus den Gräbern, noch
durch Verunreinigung des Wassers die Gesundheit der Bewohner der Umgebung oder der Ortschaften gefährdet werde.
§ 20. Der Boden der Begräbnißplätze darf
nicht naß und lehmig oder überhaupt so beschaffen
sein, daß die Verwesung der Leichname dadurch gehindert würde.
Nach sachlicher Erläuterung dieser Bestimmungen und deren Anwendung auf den vorliegenden Fall kommt der Sanitätsrath am Schlusse
seines Berichtes zu folgender Erklärung:
„Wir halten die projektirte Anlage zu
einem Friedhof für unzweckmäßig 1.) weil
das Terrain in Bezug auf seine Qualität den
von der Verordnung [§§ 19 und 20] gestellten Forderungen nicht entspricht, und 2.) die
Lage und Bodenbeschaffenheit des projektirten Friedhofes der in Aussicht genommenen
Ansiedlung und Erweiterung des Dorfes
Oerlikon unterhalb dieses Terrains möglicher Weise Schaden bringen könnte.“
Der Regierungsrath,
gestützt auf die Ergebnisse des Gutachtens
des Sanitätsrathes,
nach Einsicht eines Antrages der verordne-
Bat.
Eduard Attenhofer, v. Zurzach in Zürich
v.
Friedrich Seel, v. Hottingen in Hittnau
Lukas Heußer, v. Pfäffikon in Ottenhausen
14.
Rud. Spöndli, v. Zürich, Bat. Adjutant
Rd Auer, v. Andelfingen, Regimentsadjutant
1840
Friedr. Locher, v. Zürich, Bat. Adjutant
1842
Maximilian v. Orelli, v. Zürich, Divisi¬
1847
Regimentsadjutant,
Berthold Kirchhofer, v. Schaffhausen,
in Uster, Bataillonsadjutant
Friedr. Knüsli, v. Enge in Hottingen,
Bataillonsadjutant
und im Weiteren
“
beschlossen:
I. Den Ernannten sind Brevets zuzustellen.
von
II. Publikation der Erneuerungen im Amtsblatt.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Die Direktion des Militärs berichtet in Sachen
betreffend die Wiederbesetzung der erledigten Stelle
des Kantonskriegskommissärs mit Zuschrift vom 16. d.
Mts. Folgendes:
50.
ten und Pläne.
“
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Auf erfolgte Ausschreibung hin sind nachstehende Uebernahmsofferten für Ausführung der
Schreinerarbeit in der landwirthschaftlichen Schule
im Strickhof eingekommen:
1. von W. Jäger, Baumeister in Brugg
2. “ F. Schmid, Schreiner, in Wipkingen
3. “ A Mutter, Zimmermeister in Außersihl
4. “ G. Ammann, Schreiner, in Zürich
5. “ J. Hark,
–.
6. “ der Schreinergenossenschaft Zürich
7. “ Böckli, Sohn
8. “ G. Bali
in
Der Voranschlag beträgt Fr. 7200.
Da die Differenz zwischen der Eingabe des
Herrn Jäger in Brugg, des Mindestfordernden,
und des Hrn. Schmid in Wipkingen nur ganz unbedeutend [Frk. 55,50] ist, so dürfte es sich rechtfertigen, dem letzteren als Kantonsangehörigen den Vorzug zu geben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
men diese Experten zu dem Schlusse, daß
auf der jetzt bestehenden provisorischen Linie jeder Güter- und Personenverkehr
gegenwärtig sicherlich ohne die geringste Gefährdung für die Züge vor sich gehen könne,
zumal wenn unerwarteter Weise wieder
Senkungen eintreten sollten, diese lange
vorher durch Risse sichtbar und überdieß jetzt
viel langsamer als früher sich vollziehen würden.
In gleicher Weise äußert sich der technische Inspektor des eid. Eisenbahnbureau, und da im Weitern seit der völlig zwei Monate andauernden
Befahrung dieses Geleises mit drei täglich nöthig werdenden Güterzügen sich in dem fraglichen Terrain keine Veränderungen konstatiren lassen, so ist kein Grund vorhanden, von Seite der kantonalen Behörden die Erhebungen
und die darauf basirten günstigen Schlüsse dieser Autoritäten anzuzweifeln.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement zu erwiedern, gegen die Benutzung des provisorischen Schienengeleises
beim Ueberleben eines Ehegatten auf ein
Minimum. Auf Wunsch des verstorbenen
Bietenholz habe sich dessen Wittwe der dortigen Gerichtsbarkeit betreffend die Vormundschaft ihrer Kinder unterworfen und es sei
dann auch nach dortigen Gesetzen ein Familienrath und ein Gegenvormund ernannt und
ein Inventar aufgenommen worden. Eine Abschrift des letztern einzusenden, gewärtige
Wittwe Bietenholz vorerst noch spezielle
Aufforderung der hiesigen Behörden. Mit
Rücksicht auf die bedeutende Anzahl von
Schweizern in Mühlhausen hält es das dortige Friedensrichteramt für wünschenswerth
zu wissen, ob sich die hiesigen Vormundschaftsbehörden in einer derartigen Vormundschaftsangelegenheit allein für zuständig
erachten.
Der Regierungsrath
im
in Erwägung:
wird durch den Hinschied des einen Ehegatten
das überlebende von Rechts wegen Vormund der in der Ehe erzeugten Kinder.
Das Verwaltungsrecht dieser Ehegatten
ist ein viel unabhängigeres als das eines
aus dritten Personen bestellten Vormundes,
ger Zeit sich aufhaltende Fischotter Jagd halten zu
dürfen, womit dann zwei Angestellte beauftragt
würden.
Das Statthalteramt Winterthur, dem dieses Gesuch zur Begutachtung mitgetheilt worden ist, empfiehlt
dasselbe als begründet zur Entsprechung.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz & Polizei,
in Anwendung des § 7 des Jagdgesetzes,
beschlossen:
I. Dem Hrn. J. Ziegler in Neftenbach Namens
der Verwaltung des Näfbaches als Pächterin der
dortigen Fischenzen wird einstweilen für die Dauer
von 3 Monaten die Bewilligung ertheilt, Fischotter,
welche sich im Bereiche ihrer Fischenzen zeigen sollten,
zu erlegen.
II. Mittheilung an den Petenten, das Statthalteramt Winterthur und die Direktion der Justiz
und Polizei.
1.
Ein Bericht des Bezirksrathes Bülach vom 28.
vor. Mts. über die Konstituirung einer Anzahl
politischer Gemeinden zu selbstständigen Schulkreisen geht zur Antragstellung an die Direktion des
Erziehungswesens.
Zollin¬
23. Februar 1876.]
vom 15. vor. Mts., betreffend Ertheilung des
Kantonsbürgerrechtes, in dem Sinne ersuchen,
daß ihnen das Requisit der Entlassung aus dem
frühern Staatsverbande erlassen werde, geht
zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Der Direktion des Innern werden ferner
nachstehende Geschäfte zur Antragstellung überwiesen:
1. eine Zuschrift des Obergerichtes vom 19. d. Mts.
betreffend Uebermittlung eines Doppelvorschlages
zur Wahl eines Kreisschätzers für Abtretung von
Privatrechten im III. Kreise an Stelle des zurücktretenden Hrn. Jh. Rud. Bär, in Riffersweil.
2. eine Zuschrift des Obergerichts vom 19. d. Hrn.
ger in Dübendorf als Mitglied des Bezirksgerichts
Uster und Anordnung einer Neuwahl für denselben.
3. eine nachträgliche Eingabe des Stadtrathes
Zürich vom 19. d. Mts. zu seiner Beantwortung
des Rekurses des Hrn. Fürsprech Dr Ryf Namens
der Dampfschiffgesellschaft für den Zürichsee, betreffend Steuerpflicht.
4. der vom Gemeindrath Dürnten an die Bundesversammlung ergriffene und vom eid. Justiz- und
Polizeidepartement mit Zuschrift vom g. T. zur
Beantwortung übermittelte Rekurs gegen den
14. März 1876.]
wiesen:
1. des schweiz. Unterstützungsvereins in Ungarn [in Buda-Pest] pro 1875.
2. der schweiz. Wohltätigkeitsgesellschaft in
New-York pro 1875.
Der Rekurs der Gemeinde und des Gemeindrathes Dietlikon gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach vom 17. vor. Mts. betreffend
Ausführung von Straßenarbeiten im Gemeindewerk geht zur Antragstellung an die Direktion
des Innern.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Wilhelmine [sic!] Völk von München,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Konrad Osterloh, aus Völkenrode,
Seminars erfüllen, die deshalb auch mit staatlichen Subventionen sowie mit Stipendien für ihre
dürftigen Zöglinge bedacht sind, während ihre Lehrer der Synode und der Wittwenpensionskasse
angehören.
Der Regierungsrath, in Uebereinstimmung mit der antragenden Behörde, dem Erziehungsrath fand, daß die vorgebrachten Gründe eine Mitbetheiligung des Staates an der
Pensionierung dieser Lehrer innerlich rechtfertigen; da aber weder das Gesetz noch die bisherige Uebung eine solche Mitbetheiligung kennt
und da einer einmaligen Gewährung die Bedeutung eines prinzipiellen Entscheides zukommt, welchem auch in späteren Fällen und gegenüber den
andern öffentlichen höhern Schulen, welche nicht
in unmittelbarer Verwaltung des Staates stehen,
nachzuleben sein wird, so müßte der Entscheid dem
Kantonsrathe als derjenigen Behörde, welcher
das Büdgetrecht des Staates zusteht, vorbehalten
bleiben.
Demgemäß beehrt sich der Regierungsrath
Ihnen den Antrag zu stellen, daß behufs Ausrichtung
eines auf 1000 Frk. für das Jahr bemessenen Beitrages an den Ruhegehalt einiger Lehrer der höhern Stadtschulen von Winterthur der Ausgabeposten für das Erziehungswesen D. 2. „Ruhegehalte“
bung der Soldatenschule, Gewehrkenntniß sowie für Marsch- und Schießübungen bieten, während in den vorangehenden Jahreskursen unter der Anleitung des 2. Turnlehrers
der zugleich Offizier ist, im Turnunterricht
alle nöthige Vorbildung zu den militärischen
Uebungen geboten werden kann.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Auf Beginn des Schuljahres 1876/77 werden die dritte Klasse des untern Gymnasiums
und die erste Klasse der Industrieschule von den
Waffenübungen enthoben.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung.
Das Obergericht theilt mit Zuschrift vom
26. vor. Mts. mit, daß es nach Einsicht des unterm
19. gl. Mts. ihm übermachten Doppelvorschlages
zum Ersatzmann der Kreisschätzer für Abtretung von Privatrechten im IV. Kreis Hrn. Bezirksrichter Boller in Egg gewählt habe,
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen und die Zuschrift des Obergerichtes der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Kennt-