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beschließt:
I. Dem Herrn Surenmann zur Neumühle in Mönchaltorf wird als Besitzer des
laut Urkunde vom 30. Wintermonat 1839
konzedirten Wasserrechtes, unbeschadet
allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Konzessionsinhaber und nicht dem Staate zur Last
fällt, die Bewilligung ertheilt, das Wasser
des Hostigbaches von der bisherigen Auffassungsstelle a im Plan anstatt durch eine höhere [sichelleitung durch eine 188 Fuß lange Cementröhrenleitung in ein Bassin und von diesem mittelst einer Kennelleitung von ebenfalls 188
Fuß Länge auf das bestehende Wasserrad bei
der Säge zu leiten, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Das Schwellbrett im Bache darf nicht erhöht und somit das Wasser nicht höher als bisher geschwellt werden.
2. Die Höhe des Schwellbrettes wird durch
folgendes Nivellement bestimmt:
Schwellbrett-Oberkante bei a im Plane
28‘,65.
Bachsohle daselbst
4‘,15.
Oberfläche des Quaders am Radlager
Sohle des Auslaufkanales[,] d im Plane
3. Dieses Wasserwerk ist für die Betrei-
der Erziehungsrath ermächtigt, dieselben in Abschnitten von 100, 200, 300 und 400 Fr. an die Zöglinge zu vergeben.
II. Im Entwurf eines Voranschlages der Einnahmen und Ausgaben der Staatsrechnung
für das Jahr 1876 ist für Stipendien an Seminarzöglinge unter Zugrundelegung einer Jahresausgabe von 40,000 Fr. vom Anfang des Schulkurses 1876 an, die Summe von Fr. 35,125 anzusetzen, nämlich ein Quartal von 20,500 Fr.
und 3 Quartale von 40,000 Fr., in der Meinung, daß vom Beginn des Schuljahres 1876/77
an, falls der Konvikt eingestellt bleibt, die
Ausrichtung einer Entschädigung für Kostgeld
an die Zöglinge der ersten Klasse wegfällt,
und es ist dieser Antrag an den Kantonsrath
in der Weisung zum Büdget besonders zu begründen.
III. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines von der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zu Handen der Linthkommission eingeholten und von Hrn. Regierungsrath Pfenninger vorgelegten Gutachtens des Hrn. Kantonsingenieurs Wetli über
Diesen beiden Rücksichten scheint das vom
Rekurrenten vorgeschlagene Mittel möglichst gerecht zu werden;
und nach Einsicht eines Antrages der Justiz-
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Der Rekurs ist begründet erklärt & wird
deshalb der Bezirksrath Affoltern eingeladen,
die Sicherstellung des Vermögens der Frau Markstahler und ihrer Kinder auf dem von dem Rekurrenten anerbotenen Wege vornehmen zu lassen.
2. Mittheilung an Herrn Brändli-Richard, dem
Bezirksrath Affoltern zu Handen des Gemeindrathes
Hausen und an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Adolf Schäfer von Reutlingen,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei dem Bundesrathe auf sein Erinnerungsschreiben mitzutheilen, daß die Auslieferung
des Adolf Schäfer an das k. Obergericht Rottenburg unterm 2. Christmonat vollzogen worden sei.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
28. October 1875.]
Das Gesuch des Hrn. F. Siegler in Winterthur um Uebertragung des Tavernenrechts zur „Krone“ daselbst auf seinen Namen[,]
geht zur Antragstellung an die Direktion
der Finanzen.
Das großh. badische Bezirksamt Freiburg
übermacht mit Zuschrift vom 20. d. Mts. die
Entlassungsurkunde für Hugo Grimmer nunmehr von Knonau, welchem unterm 30. vor.
Mts. eventuell das Landrecht ertheilt
worden ist, nebst den von dem Petenten
eingesandten Akten.
Dieses Geschäft wird der Staatskanzlei zur Erledigung überwiesen.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement zeigt mit Schreiben vom 26. dieß an,
daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom
22. gl. Mts. den Situationsplan zu den provisorischen Aenderungen auf der Station
Horgen der linksufrigen Zürichseebahn
genehmigt habe, und übermacht zugleich ein
Plandoppel, welches der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den bezüglichen Akten überwiesen wird.
10. November 1875.]
1. Die für Erstellung der Zivilstandsregister und Auszugsformulare nöthigen Druckarbeiten werden Hrn. Bleuler-Hausheer & Cie in
Winterthur zu den offerirten Preisen von
10 Fr. per 1000 Bogen Doppelformat und 2 Frk.
pr. 1000 Stück Auszugsformulare übergeben.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern zur Vollziehung.
Die katholische Kirchenpflege Zürich stellt
mit Eingabe vom 4. Wintermonat das Gesuch,
es möchte die Besoldung des Hrn. Pfarrhelfer
Bobst von der Zeit seiner provisorischen Anstellung an – 16. Mai d. Js. – bis zur erfolgten definitiven Wahl – 8. Weinmonat d. Js. – auf Rechnung des katholischen Kirchenfondes genommen
werden. Zur Begründung dieses Gesuches
führt sie im Wesentlichen an, es würde der
katholischen Gemeinde äußerst schwer fallen,
das fragliche Besoldungsbetreffniß selbst zu
bezahlen, da sie bereits ein bedeutendes Defizit der Kirchengutsrechnung zu decken habe &
die Steuerkraft der Gemeindsgenossen in hohem Maße in Anspruch nehmen müsse. Anderseits habe der kathol. Kirchenfond in den letzten zwei Jahren eine bedeutende Minderausgabe gehabt, da während dieser Zeit die Stelle
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei an den Bundesrath das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Betreffend Bestimmung der erforderlichen Zulage für Kanzleiaushülfe an die Statthalteramtsadjunkten Zürich und Winterthur,
hat sich ergeben:
A. Gestützt auf die §§ 1151 und 1160 des Gesetzes
betreffend die zürch. Rechtspflege, wonach der Regierungsrath den Statthalteramtsadjunkten Zürich
und Winterthur für nöthige Kanzleiaushülfe alljährlich die erforderlichen Zulagen zu bestimmen hat und die Anklagebehörden alle Kanzleibedürfnisse in Rechnung bringen können, stellt
der Statthalteramtsadjunkt Winterthur unterm
11. August das Gesuch, jene jährliche Zulage auf
1000 Fr. zu fixiren in monatlicher Ausbezahlung
und ihm zur Deckung seiner Baarauslagen für
Zitationen etc. einen Vorschuß von der Staatskasse im Betrage von 150–200 Fr. zu bewilligen.
25. October 1875.]
mit Zuschrift vom 23. dieß zurückgesandte ratifizirte Vertragsexemplar über Errichtung
eines öffentlichen Telegraphenbureau in Uhwiesen.
Das vom Statthalteramte Zürich eingesandte
Gesuch des Gemeindrathes Albisrieden um Bewilligung eines Beitrages an die Auslagen für
Verbesserung der Feuerlöscheinrichtungen geht
zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement
sendet in Beantwortung des herwärtigen Schreibens vom 15. vor. Mts. die Eingaben des Stadtrathes
und der Gemeindekommission von Zürich und Umgebung, des Gemeindrathes Außersihl und übrigen Akten betreffend das Projekt der Nordostbahn über die definitive Erweiterung des Bahnhofes Zürich nebst der Vernehmlassung der Nordostbahndirektion zurück unter Ansetzung einer
vierwöchentlichen Frist für die Begutachtung des
Regierungsrathes.
Diese Akten werden der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso der Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen vom 20. d. Mts. in Sachen der politischen
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
b.
Die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage des Auffangswuhres, vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke und auf 1 1/2 Fuß glatt
behauen in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Hat Herr Schoch an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experten Fr. 26 Expertengebühren einzusenden, und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil,
dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes, und der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes, und mit Bezug auf das Fischerrecht von Disp. I Ziff. 10 der
Finanzdirektion Kenntniß gegeben.
ten für den ganzen Regierungsrath als
Repräsentanten des bedeutendsten Aktionärs der Unternehmung kraft der großen
Staatssubvention.
Mit Zuschrift vom 6. d. Mts. ersucht die
Direktion sodann um Ertheilung einer Antwort auf obiges Schreiben;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei,
beschlossen:
I. Es seien der Direktion der Nationalbahn als weitere Beamte welche Freikarten bedürfen, zu bezeichnen:
1. Herr Kantonsingenieur Wetli
2. “ Kreisingenieur Spiller &
3. “ Polizeihauptmann Nötzli oder dessen
allfälligen Stellvertreter.
II. Was das Anerbieten von Freikarten
an die sämmtlichen übrigen Mitglieder des
Regierungsrathes betreffe, welche nicht bereits Inhaber von solchen vermöge ihrer
besondern Funktionen seien, so müsse der Regierungsrath die Annahme derselben in
Innehaltung der bestehenden Observanz &
um der Konsequenzen willen, ablehnen.
III. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
1. der Voranschlag für das Jahr 1876.
2. Bericht und Antrag über die Petition der Sekundarschulpflege Elgg um Belassung der Zivilgemeinde Wenzikon beim Sekundarschulkreis
Elgg.
Behufs Entwerfung einer Verordnung betreffend die Führung der Zivilstandsregister wird eine Kommission von 3 Mitgliedern
niedergesetzt und werden als solche bezeichnet die Herren Regierungsräthe Müller,
Stößel und Ziegler.
Da sich ergibt, daß die Bundesgesetze
1. über Festsetzung und Beurkundung des
Zivilstandes und die Führung der Zivilstandsregister und die Ehe,
2. über Maß und Gewicht
seit ihrer Inkrafttretung im Kanton Zürich
noch nicht publizirt worden so beschließt
der Regierungsrath,
I. Es sollen diese Bundesgesetze in das
Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen werden.
II. Ueber einen besondern Abdruck des
erstern Gesetzes behufs zweckmäßiger Verbreitung unter der Bevölkerung werden
on des Sanitätswesens.
Das vom Statthalteramte Winterthur
übermittelte Gesuch des Gemeindrathes Elgg
um Bestimmung des Staatsbeitrages an die
Kosten des auf ihr Gebiet fallenden Theiles
des Straßenbaues II. Klasse Elgg–Kollbrunnen
geht zur Antragstellung an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Das von der Direktion der Nordostbahn mit Zuschrift vom g. T. eingesandte
Verzeichniß von Expropriationsgeldern
im Betrage von 7377 Fr. 55 Rp., welche für
die linksufrige Seebahn in der Gemeinde
Horgen der dortigen Notariatskanzlei
abgeliefert worden sind, geht an dieselbe
Direktion zur Erledigung.
3. December 1875.
Der Bundesrath ersucht mit Bezug auf das herwärtige Schreiben vom 13. vor. Mts. an das Eisenbahn- und Handelsdepartement betreffend die
Beschwerde des Giovanni Rodesino über die
Polizeibehörde in Winterthur, mit Zuschrift vom
30. Wintermonat um eine einläßlichere Beantwortung jener Beschwerde, welche Zuschrift der Direk-
in Sachen des Friedrich Meier von Obfelden,
wohnhaft in Butternuts, Grafschaft Otsego im
Staate New-York,
betreffend Vermögensaushingabe,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei unt. Uebersendung eines Wechsels
im Betrage von Frk. 4466 25 Rp. die in den
Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Wilhelm Gorenflo, Seilergeselle von Friedrichsthal,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
2. Mittheilung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Gemeinden mit mehr als 2750 Einwohnern je 3 Bände von 160 Bogen
60
199
277.
Gemeinden mit einer Einwohnerzahl bis 2000 je ein Band von 45
Bogen, enthaltend alle drei Register¬
8
formulare B
160
von 2001–3000 je ein Band von 9 Bogen
den
215
3001–4000 je ein Band von 120 Bogen
3
4001–5000 je ein Band von 150 Bogen
Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern je 3 Bände von 100 Bogen Gevon
burts-[,] Todten- und Eheregister B getrennt
24
“
Mit Rücksicht auf die Bestimmung und Bedeutung, welche diese Bücher haben & mit Rücksicht
2
darauf, daß sie wenigstens in den größern Gemeinden tagtäglich gebraucht werden, erscheint
es angezeigt, sie mit einem möglichst soliden
Einband zu versehen und deshalb die Bände von
100 und mehr Bogen ganz in Zwilch, die übrigen
Bände
in Rück- und Eckzwilcheinbänden zu lassen. Aus dem
Pfannenstiel bis an die Gemeindsgrenze
Meilen eine Aufsicht auf Staatskosten bestellt
und ein Staatsbeitrag verabreicht werden
möchte. In der Eingabe fehlt aber jedwede Mittheilung über die Kosten dieser neu projektirten Verbindung, deren Bedeutung und die Art
des Ausbaues. Mit Rücksicht auf den weitern Umstand, daß die Straße, wie die Petenten selbst
angeben, in die III. Klasse gehört, also unter gewöhnlichen Verhältnissen auf einen Staatsbeitrag
gesetzlich keinen Anspruch hat, kann auf ein derartiges Begehren zur Zeit mindestens nicht eingetreten werden, ebenso wenig ist die Direktion der
öffentlichen Arbeiten in der Lage, diesen Bau
unter staatliche Aufsicht zu nehmen, weil einerseits die 3 angestellten Straßenaufseher so
stark von der Bauleitung an Straßen II. Klasse in Anspruch genommen sind, daß sie nur ungenügend dem Unterhalte der ihnen unterstellten, schon bestehenden Straßen obzuliegen im
Stande sind, anderseits taugliche Leute für solche Arbeiten wegen des intensiven Eisenbahnbaues sich nur schwer finden lassen. In dem Umstande, daß Hr. Müdispacher in Mönchaltorf,
welcher Fachmann ist und die technischen Vorarbeiten für diese Verbindung angefertigt hat,
ganz in der Nähe der Baustelle wohnt, dürfte sich
schehen, lasse auf das Gegentheil schließen.
Uebrigens sei es auch nicht wahrscheinlich, daß
die Zivilvorsteherschaft Straßen, welche sie dem
Gemeindrathe nicht als öffentliche eingegeben
und die sie somit selbst als Privatstraßen betrachtet habe, auf Rechnung der Zivilgemeinde
habe ausbessern lassen. Zur Zeit, da es sich
um Abnahme der öffentlichen Straßen der
Zivilgemeinde gehandelt, seien diese von einer Abordnung des Gemeindrathes begangen worden; man habe diese aber nicht auf
die jetzt in Frage liegenden, sondern nur auf
die damals als öffentliche eingegebenen
Straßen geführt. Daraus gehe doch klar
hervor, daß die Behörde damals die Straßen
nicht als öffentliche angesehen habe.
Endlich sei zu bemerken, daß die Zivilvorsteherschaft das ausführende und verantwortliche Organ der Zivilgemeinde sei, letztere daher auch für Fehler der erstern einzustehen habe.
H. Der Bezirksrath Horgen trägt auf Abweisung des Rekurses an.
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei der Uebernahme der übrigen öffentlichen Verbindungen [frühere Straßen II. und
ratorium für chemisch technischen Unterricht vorsteht, und der Besichtigung dieses Laboratoriums ergänzt die Kommission ihren Bericht unterm 4. Weinmonat
durch nachstehende zwei Forderungen:
1. es solle ein gedeckter Raum im Freien für Operationen, welche allzu große Massen schädlicher
Gase entwickeln, angebracht werden.
2. es solle das technische Laboratorium, in welchem
die praktischen Versuche über Färberei, Druckerei
etc. gemacht werden, vom analytischen Laboratorium möglichst abgesondert werden, so daß ungeschickte Operationen von Anfängern nicht störend auf die Arbeiten der vorgerücktern
Schüler einwirken können,
und es fügt die Kommission noch die Bemerkung
hinzu, daß in dem planirten Gebäude die Ventilations-, Dampf-, Schmelz- und Verbrennungs-Vorrichtungen ebenso gut, ja noch besser als in der
Goppelsröder’schen Anstalt, deren Leistungen als
vorzüglich anerkannt seien, angebracht werden
können, so daß sie die Genehmigung der Pläne bestens empfehlen könne.
B. Am 25. Herbstmonat erklärte sich die Technikumskommission mit dem von der Spezialkommission aufgestellten Programme, ebenso mit dem
vorgelegten Plane einverstanden und lud durch
Schreiben vom gleichen Datum den Stadtrath von
Bundesrathe in empfehlendem Sinne zu übermitteln.
2. Mittheilung an Hrn. Fürsprech Schwarz zu Handen seiner Kommittenten, unter Rücksendung der eingelegten Akten; ferner an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Das schweiz. Post- und Telegraphendepartement
machte unterm 23. Herbstmonat d. Js. die Mittheilung,
daß nach einer Anzeige der Direktion der Nordostbahn der öffentliche Telegraphendienst in Dietikon
wegen der auf dieser Station eingetretenen Zunahme der bahndienstlichen Geschäfte vom 1. Jenner 1876
an nicht mehr von den Bahnbeamten besorgt werden könne. Es sollte deshalb in jener Ortschaft
ein unabhängiges Telegraphenbureau errichtet
werden, zu welchem Behufe das Departement
einen bezüglichen Vertragsentwurf übermache.
Von der Direktion der öffentlichen Arbeiten
wurde hierauf ein entsprechender Verpflichtungsschein dem Gemeindrathe Dietikon zugestellt und
es ist nunmehr jener Schein unterzeichnet zurück
gekommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich bestätigt,
unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren
in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht,
letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, den Stadtrath Zürich und den Petenten.
Die Berathung des Voranschlages auf das
Jahr 1876 wird fortgesetzt.
Tit. C. Voranschlag über die Einnahmen und
Ausgaben der kantonalen Kranken- und Versorgungsanstalten.
III. Gebäranstalt. Das in Klammern beigesetzte Wort „Alt-Spital“ wird gestrichen.
Der Ansatz I. Kostgelder a der Gebäranstalt wird von 7000 auf 9000 Fr. erhöht.
V. Pflegeanstalt Rheinau, Ziff. 8 Kleidung
und Wäsche, wird das Zitat der Seite 52 durch
S. 50 berichtigt.
VI. Spannweid und Röslibad. Ziff. 2 Bureauaus-
deren Veröffentlichung folgende Einsprachen
erhoben:
a. gegen dasjenige von Hrn. Boller:
Bezirksrichter,
b. gegen dasjenige des Hrn. Aeberli
J. Tobler, Ns. der Zivilgemeinde,
5.
D. Aus dem Berichte der Inspektion ergibt sich:
a. Betreffend das Projekt des Hrn. Boller:
Von den dagegen erhobenen Einsprachen konnten nur diejenigen unter 4 und 5
erledigt werden. Diejenige unter 1 wird
in der Befürchtung aufrecht erhalten, es möchte durch das Projekt die bisherige Wässerung
der Wiesen verhindert werden. An derjenigen unter 2 wird von Bezirksrichter Boller festgehalten, weil das Wasser des Haslenbächleins dem Inhibenten bisher zur Speisung eines Viehtränkebrunnens und für Haus-
recht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich bestätigt unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in
das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, den Stadtrath Zürich und den Petenten, an
diesen unter Rücksendung der betreffenden
Akten.
Mit Zuschrift vom 2. Herbstmonat d. Js. stellt
Herr Fürsprech Ed. Meyer Namens des Heinrich Jäggli
von Dachslern - Schleinikon, wohnhaft in New-York,
das Gesuch um Entlassung desselben aus dem hiesigen Kantonsbürgerrechtsverbande.
Laut der beigelegten Naturalisationsurkunde wurde Jäggli am 26. Weinmonat 1874 vom
Obergericht des Staates New-Yersey als Bürger
der Vereinigten Staaten Amerika’s aufgenommen
und laut einer vom öffentlichen Notar in New-York beglaubigten Erklärung des Jäggli vom
13. August d. Js. leistet derselbe Verzicht auf sein
bisheriges Bürgerrecht im Kanton Zürich und in
Das Comite der zürch. Pestalozzistiftung verdankt mit Zuschrift vom 19. d. Mts. den durch Beschluß vom 30. vor. Mts. bewilligten Staatsbeitrag pro 1874/75.
Hievon wird Notiz am Protokoll genommen
und die Zuschrift der Direktion des Innern ad
acta überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Joh. Anton Keller, No 5 an der Mühlebachstraße in Riesbach, Rekurrenten gegen
eine Verfügung der Direktion der Finanzen
vom 11. August d. Js. betreffend Verweigerung
eines Wirthschaftspatentes,
nach Einsicht der vorliegenden Akten und eines
Antrages der verordneten Rekurskommission,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs als unbegründet abgewiesen.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, das Statthalteramt Zürich für sich und zu Handen des Gemeindrathes Riesbach & die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des J. Kundert an der Feldeggstraße in
Riesbach, Rekurrenten gegen eine Verfügung der
Direktion der Finanzen vom 11. d. Mts. betreffend Ver-
tion.
6. Angemessene Ausgleichung der Niveauwechsel bei den neuen Straßenanlagen, und Anbringung
passender Absperrungen der Uebergänge à niveau
mit eigens hiezu plazirten Wärtern.
7. Verlegung des Ueberganges der Landstraße
bei Profil 3630 nach Bleistiftzeichnung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Seien die Pläne für die definitive Erweiterung des Bahnhofes Winterthur im Sinne des Berichtes der Direktion der öffentlichen Arbeiten
an das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement zu begutachten, jedoch mit folgenden Modifikationen:
a. bezüglich des Aufnahmsgebäudes, des Platzes vor
demselben und der Vorhalle wird im Allgemeinen auf
das Ungenügende der ganzen Anlage hingewiesen,
vor der Hand aber auf das Nähere nicht eingetreten, da
sr. Zt. die Spezialpläne werden vorgelegt werden
müssen.
b. bei Profil 25 und 6 soll je eine Ueberfahrt erstellt
werden unter Weglassung derjenigen bei 4,5, da
solche Distanzen zwischen zwei Uebergängen an solcher Stelle jedenfalls nicht geduldet werden können.
Miterbberechtigung des Gottfried Job;
2. die als res judicata festgestellte Thatsache,
daß der Heinrich Job’sche Erbtheil nur 817 Frk. betrage, während das Urtheil ihn mit Zins auf ca
Frk. 8000 setze.
C. Der Bezirksrath Zürich trägt in seiner
Rekursbeantwortung auf Abweisung an. Nachdem die Verlängerung des Prozesses auf dem
Wege der Kassation unmöglich geworden, werde
noch zu dem letzten Hülfsmittel gegriffen, zu einem Revisionsgesuch, das nichts anderes sei, als
eine Wiederholung der verspäteten und sonst
wol unbegründeten Kassationsbeschwerde in anderer Form.
rkannte
D. Die von dem angefochtenen Urtheile betroffenen minderjährigen Job’schen Kinder erklären sich mit Fortführung des Prozesses einverstanden.
in Erwägung:
1. Obschon sr. Zt. dem Rekurrenten für die
Durchführung der Nichtigkeitsbeschwerde keine
Prozeßvollmacht ertheilt wurde, faßte über
dieselbe das Kassationsgericht dennoch Beschluß
und erklärte in seinen Erwägungen, wenn
der Kassationspetent nachträglich Thatsachen in
Erfahrung gebracht habe, welche eine Aenderung
nun
ane¬
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Mit Schreiben vom 14. April 1874 übermittelt
der Bundesrath eine Zuschrift des ungarischen
Ministeriums für Kultus und Unterricht, in
welcher der Wunsch ausgesprochen wurde, es möge zwischen den verschiedenen Staaten ein Austausch der wichtigsten Unterrichtsmittel & Schulgegenstände für die Volksschule stattfinden.
Dieser Zuschrift war eine die ungarischen
allgemeinen und individuellen Lehrmittel
enthaltene Kiste beigegeben. Da hierauf
bisher keine Rückäußerung stattfand, so erinnert der Bundesrath auf Ansuchen der oesterreichischen ungarischen Gesandtschaft durch Schreiben vom 18. Christmonat l. Js. an obige Sendung
und theilt den Wunsch mit, es mögen die entsprechenden zürch. Lehrmittel dem neu eingerichteten
Landes-Lehrmittel-Museum in Ofen-Pesth
tauschweise oder gegen billige Vergütung zugestellt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei die Erziehungsdirektion ermächtigt, dem ungarischen Unterrichtsministerium eine Sammlung der zürch. Lehrmittel im