dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
wie angenommen zu werden scheint, vom Regierungsrathe gutgeheißen worden; es stund vielmehr die Abweisung in Aussicht. Da aber sr. Zt.
bei der bestellten Rekurskommission eine Verlegung der Akten vor sich ging und dadurch eine Verzögerung herbeigeführt wurde, zugleich aber von
der bekannten Renitenz und dem systematischen Aufenthaltswechsel des Rekurrenten eine Erhältlichmachung der betreffenden Steuerbeträge zunächst
nicht zu erwarten war, so wurde das Traktandum
auf Antrag der Finanzdirektion im Interesse der
Geschäftsführung für einmal abgeschrieben. Der
in dem Beschlusse vom 18. Wintermonat 1871 enthaltene Vorbehalt kann daher keine Anwendung
finden, weil den Rekurrenten durch diese Abschreibung keineswegs in ihrem Sinne entsprochen
worden ist.
Durch diesen Verzicht der Finanzdirektion
auf die Steuerforderung an Herr Furrer glaubt
sich nun Hr. Fürsprech Meier gleichwol berechtigt,
auch den Ao 1871 bezahlten Militärpflichtersatz im
Betrage von Fr. 349 nebst Zinsen à 5% für denselben rückfordern zu können und verbindet in
bezüglicher Eingabe damit die Androhung, die
Rückerstattung auf dem Rechtswege zu betreiben, wenn dieselbe nicht zugestanden werden sollte.
Unter Festhaltung der im Entscheide der Mili-
Mit Bezug auf die Absicht des Hrn. Schneebeli, diese beiden Häuser zu vereinigen, steht
derselben gesetzlich nichts im Wege, weil die
gegenwärtige Front und Ausdehnung das gesetzliche Maximum lange nicht erreicht, ja
nach Durchführung der Baulinie bloß noch 45
Fuß mißt, überhaupt mit dem vom Hause No 501
bleibenden hinter jener liegenden Theile sich
kaum noch etwas Ordentliches anfangen ließe.
Im vorliegenden Falle herrscht ein weiterer Streit, ob an Gebäuden, welche die Baulinie überragen, außer den unerläßlichen
Reparaturen überhaupt Veränderungen zulässig seien oder nicht. Eine Verneinung dieser Frage, resp. eine Interpretation dieses
Gesetzesparagraphen – wie dieselbe von dem
Stadt- und Bezirksrathe angenommen wurde
ist offenbar zu weitgehend, vielmehr kann diese
Gesetzesbestimmung nur den Zweck haben, zu verhindern, daß in den in Folge der Baulinie
zu entfernenden Gebäudetheilen noch Veränderungen vorgenommen werden, welche
die im öffentlichen Interesse erforderlichen
Erwerbungen bedeutend erschweren oder
unverhältnißmäßig theuer machen würden,
nicht aber auch diejenigen Verbesserungen in
dem fraglichen Besitzthum anzubringen, welche
Unvollständige Eingaben, die übrigens auch
in den Einzelheiten gegenüber dem Mindestfordernden zu hoch wären, von: J. Kern, Maler, in Wiedikon; W. Ostermann, in Zürich, H.
Lattmann in Außersihl; J. Küllig in Fluntern &
F. Sulzbach in Zürich.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Malerarbeit im Polytechnikumsgebäude wird an die beiden Mindestfordenden
& zwar diejenige in Oelfarben Hrn. J. H. Meyer,
Maler in Zürich für Fr. 665, der Leimfarbenanstrich Hrn. F. Weingärtner in Zürich für
Fr. 1500 vergeben.
2. Mittheilung an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung unter
Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt
gemäß Beschluß vom 15. Mai d. Js. dem Regierungsrathe das Verzeichniß der vor dem 1. Mai
1872 konzedirten, aber bis zum 1. Mai nicht
ausgeführten Wasserrechte vor.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Desgleichen der von der Generaldirektion
der Vereinigten Schweizerbahnen mit Begleitschreiben vom g. T. eingesandte Projekt der
Winterfahrtordnung.
An die Direktion des Innern für sich
und zu Handen des Kirchenrathes behufs Antragstellung geht das Gesuch der Kirchenpflege Hütten um Bewilligung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Reparatur der Kirche
und Kirchhofmauer.
Eine Eingabe des Gemeindrathes Wiedikon
vom 14. d. Mts. betreffend dessen Vorstellungen
und Begehren über das definitive Projekt
der Bahnhoferweiterung bei Zürich geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Cirkular-Beschluß.
17. September 1875.
Die Direktion der Nordostbahn ladet
mit Zuschrift vom 15. d. Mts. zu der am 18ten
stattfindenden Eröffnungsfahrt auf der linksufrigen Zürichseebahn ein und übersendet
für die dießfällige Abordnung drei Festkarten nebst Programm.
Raum zwischen beiden Baulinien die ansehnliche
Breite von 60‘ erhält. Der Genehmigung steht
folglich ebenfalls kein Hinderniß entgegen.
Was endlich die Niveaulinie betrifft, so wird
diese von der Sonne bis zum weißen Kreuz durch
die äußere Kante der Trottoir-Randsteine und
vom weißen Kreuz bis zur Krone durch die Mitte
der Straße bezeichnet. auch diese Anordnung erscheint richtig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den vom Gemeindrathe Unterstraß vorgelegten Plänen für die Bau- und Niveaulinien zu beiden Seiten der Beckenhofstraße
vom Gasthause zur Sonne bis außerhalb des
Gasthauses zur Krone wird die Genehmigung
ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Unterstraß unter Rückstellung des einen Plandoppels, und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung des andern Plandoppels und der Akten.
In Sachen der Gemeinde Altikon,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an
16. September 1875.]
1. durch die Gesandtschaft in Berlin aus Württemberg und Sachsen;
2. durch die Gesandtschaft in Paris aus Frankreich,
3. durch das Generalkonsulat in London bezügliche englische Druckschriften.
Weitere Sendungen seien in Aussicht gestellt.
Indem der Bundesrath fragliche Gegenstände übermittelt, erhebt er seine Auslagen für
die von den Agentschaften in Paris und London berechneten Kosten im Betrage von Fr. 28 30
nebst 3 Fr. 60 rp. [sic!] Porti.
Obige Zuschrift wird nebst dem erwähnten
Material der Direktion des Sanitätswesens
zu den sachbezüglichen Akten überwiesen.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom g. T.,
betreffend Verhaftung und eventuelle Auslieferung der wegen Kuppelei vom baierischen
Bezirksgerichte Aichach verurtheilten und in
Unterstraß befindlichen Eheleute Johann und Elisabeth
Hecker von Ingolstadt wird der Direktion
der Justiz und Polizei zur Antragstellung überwiesen.
Das unter Einsendung des Jahresberichtes
1874/75 gestellte Gesuch des Komite der zürch.
Pestalozzistiftung um einen weitern Unter-
Cirkular-Beschluß
25. August 1875.
hat,
da die Staatskanzlei berichtet, es sei der
Satz des Rechenschaftsberichtes vom Jahr 1874
soweit vorgeschritten, daß eine Anzahl Bogen abgedruckt werden könne, wozu aber
die Feststellung der Einleitung namentlich mit
Bezug auf den Bericht des Kirchenrathes nöthig
sei, insofern derselbe, wie in Aussicht genommen worden, in Zukunft nicht mehr in den Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes aufzunehmen sei,
nach Einsicht eines Antrages des Präsidiums
beschlossen:
I. Es sei der Rechenschaftsbericht mit folgender Einleitung zu eröffnen:
„Nach Vorschrift der Verfassung gibt sich
der Regierungsrath die Ehre, Ihnen den Rechenschaftsbericht pro 1874 in bisheriger Anlage
und Ausführung zu erstatten, wobei er die
Bemerkung anfügt, daß er im Hinblick auf
die Verfassung die Veröffentlichung des Berichtes des Kirchenrathes dieser Behörde selbst
glaubt anheim stellen zu sollen.“
II. Sei von diesem Beschlusse dem Kirchenrathe Mittheilung zu machen und demselben zu-
als Inhaberin des Kohlengeschäftes im Binzberg - Dürnten einen zwischen ihr als Verkäuferin und der Firma Honegger & Bertschinger als Käuferin unterm 31. Juli a. c.
vereinbarten Vertrag betreffend Abtretung des genannten Geschäftes und sucht
um Genehmigung desselben resp. um Bewilligung der Uebertragung der dießfalls der
Verkäuferin sub. 25. Wintermonat 1861, 29.
März und 1. Herbstmonat 1866 und 17. April
1869 ertheilten Bergbaukonzessionen und der
ihr in Folge derselben zustehenden Rechte an
die Käuferschaft nach. Dieses Gesuch wird
damit motivirt, daß einerseits Hr. Höhn sich in
seinen alten Tagen mit fragl. Geschäfte, dessen
Rendite ohnehin je länger desto zweifelhafter
werde, nicht mehr plagen möge und anderseits daß Hr. Schultheß mit Hinterlassung
von minorennen Erben gestorben und es nicht
rathsam erscheine, deren Vermögen in
prekären Unternehmungen, von denen
sie nichts verstehen, aufs Spiel zu setzen.
Es haben daher sowol der Vormund der Erben Schultheß als auch der Bezirksrath Meilen sub. 10. August a. c. und das Waisenamt
Stäfa sub. 23. August a. c. obigem Kaufvertrag ihre Genehmigung ertheilt.
7. August 1875.]
über die projektirte Verlegung der linksufrigen Zürichseebahn an der Station Horgen genehmigt habe.
Plan und Zuschrift werden der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den Akten überwiesen.
Herr Friedensrichter Lüßi in Wyla
zeigt mit Eingabe vom h. T. an, daß er nebst
80 andern Stimmberechtigten gegen einen
Gemeindsbeschluß über Erstellung einer Zufahrtsstraße den Rekurs ergriffen habe,
und ersucht, bis Austrag der Sache der Gemeinde keine Expropriationsbewilligung
für fragliche Straßenbaute zu ertheilen.
Diese Eingabe wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme
überwiesen.
Das mit Zuschrift vom 3. dieß anher gerichtete Gesuch der Verwaltung der Krankenanstalt Rudolfstiftung in Wien um Erledigung der Requisition vom 3. Wintermonat vor. Js. betreffend Vergütung von Verpflegungskosten für Jakob Stehli von Obfelden geht zur beförderlichen Berichterstattung an die Direktion des Innern.
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
der Frau Anna Kreuzberg, von Barxleben,
betreffend Auslieferung,
hat der Regierungsrath
beschlossen:
1. Es sei die in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Zuschrift an den Bundesrath
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
des Michael Ehrne, gewesener Gastwirth in
Altmünsterol - Ober-Elsaß,
betreffend Auslieferung,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
mehr vor, die Erstellung solcher längs anderer Theile der Kappelergasse zu verweigern.
G. Der Bezirksrath Zürich betont, es könne
nicht zugegeben werde, daß darum, weil auf
Seite der Bahnhof- Post- und Fraumünsterstraße
Mansardendächer bewilligt worden, dieselbe
Bewilligung auch an der Kappelergasse ertheilt
werden müsse. Die Nichtbewilligung sei durch die
Straßenbaute bedingt.
Der Bezirksrath theile die Ansicht, daß die Erstellung von Mansardendächern an Gebäuden,
die an Straßen von nicht mehr als 40 Fuß Breite
liegen und eine Bauhöhe von 60 Fuß haben, eine
Umgehung der in § 36 der Bauordnung festgesetzten Maximalhöhe in sich schließen würde,
und halte daher die Abweisung des Rekurses
für prinzipiell richtig und nothwendig.
Wollen nach erfolgter Abweisung die Bauherren des Zentralhofes den Vorschlag machen, daß gegen den Hofraum hin die gleiche
Konstruktion der Bedachung mit gleichem
Neigungswinkel durchgeführt werde, so dürfte das als ein neuer Plan zu betrachten
sein, der besonderer Prüfung zu unterstellen wäre.
H. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Der von der Direktion der Finanzen vorgelegte Jahresbericht pro 1874, welcher den Mitgliedern des Regierungsrathes bereits gedruckt zugestellt worden ist, wird genehmigt und in den Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes aufgenommen.
Der Präsident des Pferdeausstellungskomité des schweiz. Rennvereins, Hr. Oberst Wehrli,
verdankt mit Zuschrift vom 8. d. Mts. den bewilligten Staatsbeitrag.
Hievon wird Vormerk am Protokoll ge¬
Ebenso von einer Eingabe des Vereins junger Kaufleute in Horgen vom 3. dieß, mit welcher derselbe den pro 1875 bewilligten Staatsbeitrag für Unterrichtszwecke verdankt.
Das mit Zuschrift vom 2. d. Mts. anhergerichtete
Gesuch der oester. Bezirkshauptmannschaft Falkenau
um Einhebung gewisser Steuerrückstände von einem
bei dortiger Fabrik Liebenthal in Arbeit gestandenen Spinnermeister Johann Mörgeli, zur Zeit
in Seen, wird der Staatskanzlei zur Erledi-
II. Mittheilung an die Direktion des
Innern zur Vollziehung.
Herr Regierungspräsident Sieber legt
eine Anfrage des Hrn. Kantonsrathspräsidenten Fürsprech Forrer betreffend Berichterstattung über das Ergebniß der wegen behaupteter Wahlumtriebe im Wahlkreise
Egg nach dem Beschluß des Kantonsrathes vom
27. Hornung d. Js. einzuleitenden Untersuchung
Der Herr Präsident des Kantonsrathes
halte nämlich dafür, daß einer in Aussicht stehenden Interpellation durch einen Bericht des
Regierungsrathes zuvor gekommen werden
sollte.
Da jedoch der Regierungsrath einen derartigen Auftrag in fraglichem Kantonsrathsbeschlusse nicht erblicken kann und im Uebrigen die betreffende Untersuchung ihren
Weg geht, so wird dem Präsidium anheim gestellt, das Präsidium des Kantonsrathes zu
verständigen.
Präsidial-Verfügungen.
7. August 1875.
Der Bundesrath übermittelt unter Bezug-
Mit Zuschrift vom 25. vor. Mts. stellt J. U. Keller von Hohl, Gemeinde Uhwiesen das Verlangen,
es möchte in seinem Preßprozesse c. die Waffenfabrik in Neuhausen vom Regierungsrathe eine
neue Untersuchung angeordnet werden gegen das
Bezirksgericht Andelfingen und das Obergericht,
in dem das von diesen in Sachen gefällte Urtheil
auf unvollständiger und parteiischer Zeugeneinvernahme beruhe und einer Vergewaltigung des
Arbeiters durch den Arbeitgeber gleichkomme.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Dem Petenten ist zu erwiedern, daß gegen das gefällte und vom Obergerichte bestätigte Urtheil nur die nach der Strafprozeßordnung zulässigen Rechtsmittel ergriffen werden können, daß dem Regierungsrathe kein
Prüfungsrecht über ein gerichtliches Urtheil
zustehe und es deshalb auf das gestellte Gesuch nicht einzutreten im Falle sei.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Die Direktion der Finanzen legt die Beschlussesentwürfe nebst dem Bericht an den Kantonsrath betreffend Fristerstreckungen für die
Erziehungswesens,
beschließt:
1. Es sei der Erziehungsrath ermächtigt, sich
bei den für Errichtung einer Musikschule in Zürch zu gewärtigenden Verhandlungen vertreten zu lassen und je nach Umständen über
den Gang der Sache und eine allfällige Mitwirkung des Staates für Ausführung des genannten Institutes Bericht und Antrag vorzulegen.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Beantwortung des Rekurses der
Kasp. Schinz’schen Erben gegen den Steuernachzahlungsbeschluß vom 24. April d. Js.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Es ist an das Bundesgericht in Lausanne
das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Mit Eingabe vom 23. Juni d. J. sucht Wittwe
Ursula Krebser geb. Deretek von Wallisellen
wohnhaft in Triest, zum Zwecke der Erwerbung
aller Verhältnisse abzugeben.
Die Stadt Zürich in Verbindung mit Außersihl hat deßhalb, von der gleichen Ansicht geleitet, über dieses Bahnhofprojekt eine Expertise erhoben, und an der Hand des eingekommenen Gutachtens verlangt, die Gemeindekommission von Stadt und Ausgemeinden im Namen aller Betheiligten in erster
Linie Aenderung des vorgelegten Projektes
in ganz umfassender Weise und zwar so, daß
in der Hauptsache die Gewinnung von Platz
durch eine Erweiterung der jetzigen Anlagen mittelst Verlegung der im Vorbahnhofe
etablirten Werkstätten und durch Neuerwerbungen im Frankenthal auf der linken Seite der Bahn, sowie vis-a-vis rechts
der Bahn unterhalb der Langgasse erzielt
werde. Diese von den zugezogenen Experten, den Herren Culmann, Tobler & Bridel, gemachten Vorschläge zur Hebung der im
Bahnhofe Zürich bestehenden Uebelstände kontrastiren in auffallender Weise mit den
Projekten der Nordostbahn, so daß es für den
Regierungsrath vor Stellung seiner Forderungen bei den Bundesbehörden von ganz besonderem Werth sein muß, auch diejenigen
Gründe würdigen zu können, welche die Bahn-
zu Handen des Rekurrenten, den Gemeindrath
Außersihl, den Bezirksrath Zürich und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
In Sachen der Nationalbahn,
betreffend Begutachtung der Baupläne auf der
Strecke Glattbrugg–Otelfingen,
hat sich ergeben:
A. Mit Begleitschreiben vom 28. Brachmonat
und 11. Augstmonat d. Js. übermittelt das schweiz.
Eisenbahn- und Handelsdepartement die Pläne [Kataster, Längenprofil, Querprofil] Für die Bauausführung Winterthur–Zofingen auf der Strecke
von Profil 260–340 [Gemeinden Affoltern, Regensdorf-Watt, Buchs & Otelfingen] zur Vernehmlassung.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Von Seite der betheiligten Gemeinden ist auf
spezielle Aufforderung hin eine einzige bezügliche Eingabe eingereicht worden, nämlich von
der Zivilvorsteherschaft Watt. Diese verlangt,
daß die Bahnlinie auf die Nordseite des Katzensee’s, eventuell daß das Stationsgebäude auf
die Nordseite der projektirten Bahnlinie verlegt
werde. Die Gründe für dieses Begehren beziehen
beschlossen:
Es sei der vorliegende Fahrtenplan dem
schweiz. Eisenbahndepartement zu übersenden
mit der Erklärung, der Regierungsrath sehe
sich keinen Einwendungen gegen denselben
veranlaßt.
Mit Eingabe vom 28. Herbstmonat mach
die Verwaltung der Tößthalbahn in Winterthur die Anzeige, daß sie einem Wunsche der
Direktion der Nordostbahn entsprechend, bei
Zug 10 des Fahrplans vom 15. Weinmonat an
eine kleine Aenderung in der Abfahrtszeit
von Bauma habe eintreten lassen. Es soll
nämlich fragl. Zug statt um 5 Uhr 32 Min.
5 Uhr 29 Min. von Bauma abfahren und statt
um 6 Uhr 38 Min. 6 Uhr 35 Min. in Winterthur
ankommen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es sei dieser abgeänderte Fahrtenplan
dem eid. Eisenbahn- und Handelsdepartement
mit der Erklärung zu übermachen, daß gegen denselben keine Einwendungen erhoben
werden.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern.
20. Juli 1875.]
rus vom 16. d. Mts. betreffend Bewilligung
der Aufnahme der Anna Maria Marti von
Enge in den hiesigen Kantonsspital geht zur
Erledigung an die Direktion des Sanitätswesens.
Der Bundesrath übermittelt mit Schreiben vom 14. d. Mts. das Urtheil des Kriegsgerichtes der VI. Division in Schaffhausen vom
29. Juni d. Js., durch welches der Korporal Hch.
Albert Meier [sic!] von Wetzikon wegen ausgezeichneten Diebstals im Betrage von 129 Fr.
zum Nachtheile verschiedener Kameraden &
von 6 Fr. zum Nachtheile des Kantonskriegskommissariates Zürich, zu 2 1/2 Jahren Zuchthaus,
zur Kassation, fünfjähriger Einstellung im
Aktivbürgerrecht und zum Schadenersatz
verurtheilt worden ist.
Der Bundesrath theilt sodann die Gründe mit, aus welchen er ein Begnadigungsgesuch Meiers abgewiesen habe, und ersucht
um Anordnung des Vollzuges dieses Urtheils.
Dasselbe wird der Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
10. Zu Gehülfen der Domänenverwaltung:
Herrn J. J. Utzinger, von Oerlikon und
“ Heinrich Kunz, von Hombrechtigkon.
11. Zum Seefischenzenaufseher:
Herrn Jakob Wunderli, von Meilen.
12. Zum Direktor der Salzamtsverwaltung:
Herrn Kaspar Abegg, von Wiedikon.
13. Zum Faktor und Sekretär der Salzamtsverwaltung:
Herrn Jakob Burkhard, von Wipkingen.
14. Zum Bergwerksverwalter in Käpfnach:
Herrn Heinrich Burkhard in
15. Zum Sekretär für das Assekuranzwesen:
Herrn Heinrich Bachmann, von Hinweil.
16. Zu Kanzlisten der Brandassekuranzkanzlei:
Herrn Jakob Bodmer, von Fällanden,
“ Jakob Peter, von Fischenthal,
Kaspar Kuhn, von Wiedikon;
und beschlossen:
I. Es sei von diesen Wahlen den Gewählten durch
Ausstellung von Urkunden Mittheilung zu machen
und zwar denjenigen, welche Amtsbürgschaft zu
leisten haben, nach erfolgter Genehmigung ihrer
Kautionen durch die die Direktion der Finanzen.
Die Wahlen sind sodann durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
A–D. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Uster beschloß am
14. April d. Js.
1. Die Beschwerde der Herren Jakob Sallenbach
und Mithafte in Werrikon [jetziger Rekursgegner] ist im Wesentlichen gutgeheißen und
es wird die Zivilgemeinde Werrikon angewiesen, gegenüber denjenigen Gemeindsbewohnern, welche entfernt von den Gemeindsbrunnen wohnen, eine theilweise Entlastung
bei den durch Frohndienst vorzunehmenden
Brunnenarbeiten eintreten zu lassen.
2. Die Zivilgemeinde Werrikon hat die Kosten
zu tragen.
F. Hierüber beschwert sich die Zivilgemeinde
Werrikon mit Eingabe vom 26. Mai und führt zur
Begründung der Beschwerde an:
In formeller Beziehung müsse sie daran festhalten, daß die Rekursgegner, indem sie den
Gemeindsbeschluß vom 7. Hornung d. Js. nicht rekurrirten, denselben anerkannt haben, so daß
er für solche Gemeindsgenossen rechtsverbindlich geworden sei und hieran ihr Rekurs gegen
den späten Gemeindsbeschluß vom 2. März nichts
ändern könne. Aber auch in materieller Beziehung sei der bezirksräthliche Entscheid nicht kor-
gen Beschlüsse der Bundesbehörden die Zusendung der betreffenden Imprimate an und ersucht um Erlaß der nöthigen Publikationen für
die Anmeldungen.
B. Mit Begleitschreiben vom 24. Juli übermittelt Hr. Oberst Rieter 100 Exemplare des
Bundesbeschlusses mit Anmeldungsformular zur
Betheiligung und 100 Exemplare Allgemeines Reglement der Ausstellung.
C. Mit einem weitern Kreisschreiben
vom 4. d. Mts. hebt der Hr. Generalkommissär die Bedeutung der Ausstellung für
die Schweiz in volkswirthschaftlicher Beziehung hervor und ersucht um beförderliche
Einsendung der bis zum 15. August eingehenden Anmeldungen;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Es sei der wesentliche Inhalt der Mittheilungen des Hrn. Oberst Rieter durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen und die Direktion des Innern beauftragt, gemäß der Anordnung des Generalkommissariates die Anmeldungen der Aussteller Aspiranten entgegen zu nehmen und
jenem zu übermitteln.
Telegraphenbureau in dortiger Gemeinde dem
Bundesrathe anempfehlen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Das schweiz. Post- und Telegraphendepartement wird ersucht, beim Bundesrathe die Einrichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau
in der Gemeinde Wipkingen empfehlend zu befürworten.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Beilage.
In Sachen
der Herren Gebrüder Zangger zum Wasserfels
Fischenthal,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Hinweil,
d. d. 9. Herbstmonat 1874, suchten die Herren Gebrüder Zangger um die Bewilligung nach, ihren
bisherigen Weier in Mühletobel erweitern zu
dürfen, wurden aber mittelst Verfügung vom
der
von Herrn
29. Weinmonat 1874, bis nach Erledigung
Cd Diggelmann erhobenen Einsprache abgewiesen.
B. Mit Schreiben vom 3. Mai l. Js. übermachen
nes Atlasses zweckmäßig erscheint, so haben
bei gleichem Preisansatz die Herren Wurster
& Cie das Vorrecht des Verlages. Behufs dessen
wird dannzumal eine besondere Vereinbarung festgesetzt.
V. Dieser Vertrag ist doppelt ausgefertigt, unterzeichnet und ausgewechselt.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Die Direktion des Innern wird ermächtigt,
einen Vertrag mit den Herren Wurster, Randegger & Cie in Winterthur nach dem vorgelegten
Entwurf abzuschließen.
Mit Zuschrift vom 31. dieß stellt die Direktion
der Blinden und Taubstummenanstalt Zürich
wiederum das Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages für das Unterrichtsjahr 1874/75.
Aus dem eingegebenen Verzeichniß der Zöglinge,
für welche um einen Beitrag an das Kostgeld nachgesucht wird, ergibt sich, daß für einen Zögling gar kein
Kostgeld, für 15 Zöglinge ein solches unter Fr. 100
für weitere 18 ein solches von Fr. 100–200 bezahlt worden; überdieß haben 14 Schüler [4 Blinde und 10
Taubstumme] als externe Zögling den Unterricht