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gende Stellen:
Mit der Anfertigung solcher Weinpressen befassen sich verschiedene Mechaniker in und um
Zürich. Als Verfertiger zweckmäßiger und solider Konstruktion ist uns namentlich die mechanische Werkstätte von Tanner in Selnau bezeichnet worden, und es hat Herr Kellermeister Temperli Informationen über einige der von
diesem Etablissement verfertigten Weinpressen
eingezogen, welche in jeder Hinsicht sehr befriedigend ausgefallen sind. Fragliche Werkstätte
verfertigt nur 2 No, die kleinste und die größte.
Der Spital bedarf für seinen ziemlich großen
Ertrag eine Presse von der größten. Nach
erhaltener Kostenberechnung kommt dieselbe fertig montirt und aufgestellt mit eichenem Boden
auf Fr. 870 zu stehen, eine solche dagegen mit
gußeisernem Preßbett auf Fr. 1320.
Nach dem was wir aus eigener Erfahrung
wissen und den Mittheilungen, die wir in dieser Richtung erhalten haben, müssen wir uns entschieden für eine Presse mit vollständiger Eisenkonstruktion aussprechen, die, als das viel
Solidere, in neuster Zeit beinahe überall vorgezogen werden. – Die Pressen mit Schalthobelsystem, für welche 2 Offerten vorliegen [von
Gebr. Koch, Nachfolger von P. Tanner und Gebrüder
förderung der Direktion des Innern zu
Handen der Verwaltung der Krankenanstalt „Rudolf-Stiftung“ in Wien einzusenden,
wobei ihr der Regreß auf den Vater des Stehli
im Sinne des § 7 des Gesetzes betreffend das
Armenwesen vom Jahr 1853 vorbehalten
bleibt.
2. Mittheilung an dieselbe.
Der 31. Monatsbericht des Bundesrathes
über den Stand der Gotthardarbeiten wird
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu
den Akten überwiesen.
Der 9. Jahresbericht der schweiz. Wohlthätigkeitsgesellschaft in Washington für das
Jahr 1874 geht an die Direktion der Finanzen
zu den Akten.
Das Lokal-Comite für die dießjährige in
Zürich stattfindende schweiz. Forstversammlung ladet mit Zuschrift vom 12. dieß zur Theilnahme
durch eine Abordnung ein unter Verdankung des
gewährten Staatsbeitrages.
Es wird in üblicher Weise den Mitgliedern
anheimgestellt, der Einladung Folge zu leisten.
September
und Polizei zur Kenntnißnahme überwiesen.
An die gleiche Direktion geht zur Notiznahme
eine Zuschrift der Justizkommission des Kantons
Schwyz vom 31. vor. Mts., mit welcher dieselbe
bezüglich des untern [sic!] 21. gl. Mts. an die dortige
Regierung gerichteten Auslierungsbegehrens gegen Gotthard Bruhin, Nagler von Wangen in Siebnen, mittheilt, sie werde dasselbe dem am 27. Sept.
zusammentretenden Kantonsgerichte zum Entscheide vorlegen, glaube aber jetzt schon bemerken
zu sollen, daß eine Auslieferung voraussichtlich
nicht bewilligt, sondern Bruhin nach dortigen
Gesetzen werde bestraft werden.
In Nachlaßsachen des in Portland verstorbenen Heinrich Gisler, betreffend welche unterm
3. April d. Js. eine neue Vollmacherklärung
an den Bundesrath abgegangen ist, berichtet
der Gemeindrath Volken, es sei einem Bertheiligten die Nachricht zugekommen, daß der Nachlaß im Betrage von ca 300 $ im Monat Mai
ausbezahlt worden, während hierorts weder Geld noch Bericht eingegangen sei.
Der Gemeindrath ersucht um Verwendung beim Bundesrathe dafür, daß der schweiz.
Konsul in St. Louis, Herr Mathei zur beför-
nach Einsicht eins Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Herrn Hauptmann Othmar Blumer von
Glarus, in Winterthur, ist ein Brevet als Dragoner-Hauptmann mit Datum vom 30. April
1874 auszustellen.
II. Mittheilung an das Cavallerie-Commando und Ausfertigung des Brevets an Herrn
Blumer.
11. September 1875.]
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement setzt mit Kreisschreiben vom 8. d. Mts.
die Nothwendigkeit auseinander, die zur Einsicht und Vernehmlassung eingehenden Fahrtenpläne der Eisenbahngesellschaften rechtzeitig zu erledigen und ersucht, die bezüglichen
Begutachtungen und Begehren jeweilig bis
spätestens den 14. Mai und 27. Herbstmonat
[bei Inkrafttreten derselben am 1. Juni
und 15. Oktober] einzusenden.
Dieses Kreisschreiben wird der Direktion des Innern zur Vollziehung überwiesen.
Das Landrechtsgesuch des Fidel Riedlinger,
Schmid von Schönberg, württ. Oberamts Rottweil;
tracht zieht, so verdient dieses Gebiet kaum
eine besondere ausnahmsweise Staatsunterstützung.
Schließlich muß noch hervorgehoben werden, daß das zur Straßenerweiterung nöthige Land des Spitals der Gemeinde unentgeltlich abgetreten worden ist.
Es kommt in Betracht:
Nach § 8 des Straßengesetzes fallen die
Kosten von Trottoiranlagen durchweg zu Lasten der betreffenden Gemeinden und da wegen der geringen Gefällsdifferenzen auf
der fraglichen Straßenstrecke eine Korrektion bei dem verminderten Verkehr
weder geboten noch nöthig war, so können
die mehr durch die Trottoiranlagen veranlaßten Kosten weder im Sinne des § 4 des
erwähnten Gesetzes ausgerichtet werden,
noch viel weniger deshalb nach Maßgabe
der § 9 eine ausnahmsweise Berücksichtigung der Gemeinde Oberstraß eintreten.
Dagegen läßt es sich rechtfertigen, an die
dießfalls erlaufenen Kosten 1/3 auf Rechnung
des Staates zu nehmen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
stätigt worden sei, der Landrath in seiner Sitzung
vom 17. Juni zum Regierungspräsidenten für das
Amtsjahr 1875/76
Herrn Joh. Bussinger, von Gelterkinden, bisherigen Vicepräsidenten,
und zum Vize-Präsidenten:
Herrn Joh. Richard von Arlesheim, bisherigen
Präsidenten,
gewählt habe.
Hievon wird Notiz am Protokoll genommen.
Das eid. Departement des Innern zeigt mit
Kreisschreiben vom 21. vor. Mts. die Versendung
folgender statistischen Veröffentlichungen an:
1. Statistik der Geburten, Sterbefälle und Trauungen vom Jahr 1872 [15 Exemplare]
2. Statistik des Waarenverkehrs mit Italien
[30 Exemplare]
Es werden den sämmtlichen Direktionen, den
Bibliotheken und dem Staatsarchiv je 1 Exemplar
und der Rest der Direktion des Innern zugestellt.
2. Juli 1875.]
die Bewilligung zur Ausführung dieser Bauten
mit Rücksicht auf Vorschriften der Bauordnung
verweigert habe. Der Gemeindrath stellt das
Gesuch, er möchte bei Einreichung ähnlicher Gesuche wie in Rekursfällen vor Fassung eines
Beschlusses angehört werden.
[Fortsetzung
Diese Eingabe wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme und eventuellen Antragstellung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Erledigung geht
die Anzeige des technischen Inspektorates für die
schweiz. Eisenbahnen vom 30. vor. Mts., daß die
offizielle auf den 8. d. Mts. angesetzte Collaudation der Eisenbahnlinie Winterthur–Singen–Kreuzlingen wegen Nichtvollendung von
Brücken auf unbestimmte Zeit verschoben werden
müsse.
Mit Zuschrift vom 29. vor. Mts. übermittelt
der Bundesrath in Beantwortung des dießseitigen Erinnerungsschreibens vom 1./5. Mai d. Js.
einen Bericht des schweiz. Generalkonsuls in
Washington vom 10. Juni über die von ihm
bisher im Interesse des Hrn. Dr Schäffer in
Winterthur betreffend Ersatzleistung für eine
durch Feuer zerstörte 1000 $ Obligation der
ein mit der Genehmigung versehenes Doppel
der übrigen Pläne.
Dieselben werden der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 3. d. Mts.
5.
betreffend die in Lissabon erfolgte Verhaftung
des Joh. Sprüngli von Zürich wegen der von
ihm auf englischen Schiffen verübten Diebstäle resp. den Gerichtsstand für sein Beurtheilung geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
An dieselbe Direktion zur Berichterstattung geht die Recharge des Bundesrathes vom
3. d. Mts. betreffend seine Zuschrift vom 14. Juni
d. Js. in Auslieferungssachen des Ludwig Rech
von Seren, italienische Provinz Belluno.
Der Bundesrath übermittelt mit Zuschrift
vom 30. Juli/3.
Aug. 1875 eine Erklärung des Johannes
Zeller von Zürich, zur Zeit Soldat im 6ten Vereinigten Staaten Cavallerie-Regiment in
Camp. Supply Indian Terr., betreffend Einwilligung zur Scheidung von seiner Ehefrau
Babette geb. Schmied von Thalweil, behufs Zu-
nik um ihr Gutachten ersucht, spricht sich dahin aus, sie halte dafür, es sei Hr. Pestalozzi
wegen seiner Gewissenhaftigkeit, mit der
er seine Studien betrieben und der Vorliebe, die er stets für Gynäkologie gezeigt,
am ehesten geeignet, diese Stelle gut auszufüllen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. An die Stelle eines I. Assistenten der gynäkologischen Klinik wird gewählt:
Herr med. pract. Emil Pestalozzi, von Zürich.
II. Der Gewählte hat die Stelle auf 1. Weinmonat nächstkünftig anzutreten. Derselbe
bezieht die durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 14. Juli l Js. normirte Besoldung [Fr. 1000
nebst freier Station in der Gebäranstalt].
III. Mittheilung an die Sanitätsdirektion
für sich und zu Handen des Gewählten und der
Direktion und Verwaltung der Gebäranstalt.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Bei den bis jetzt vorgenommenen Organisationsmusterungen der zürch. Truppenkorps
der Kavallerie, Artillerie, des Genie ist es
Kreisschätzer für die Abtretung von Privatrechten und deren Ersatzmänner vor:
gen,
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrags der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es werden dem Obergerichte behufs Vornahme neuer Wahlen folgende Doppelvorschläge gemacht:
a. für den I. Kreis.
Ande¬
Kantonsrath Frei, in Eglisau,
Bezirksrath Meier, in Dällikon,
Kreisgerichtspräs. Boßhard in Altstetten,
J. J. Weiß, Friedensrichter in Kloten,
J. J. Keller, im Schloß Teufen,
Simon Goßweiler, Gemeindammann in Regensdorf.
b. für den II. Kreis.
Herr
Kantonsrath Peter, in Gyrenbad,
lfinin
Forstmeister Keller in Veltheim,
Kommandant Sigg, in Andelfingen,
Gemeindammann Müller, in Rümikon,
Hauptmann Frauenfelder, in Henggart,
“
Präsident Ernst, in Veltheim.
c. für den III. Kreis.
Publikationsmittel der Gemeinde abgewiesen wird;
sowie eines Antrages der Direktion des Intheilt
beschließt:
6.
1. Die Rekursschrift nebst den Beilagen sind
dem Bezirksrath Uster zur erstinstanzlichen
Behandlung zu überweisen.
2. Mittheilung an denselben und an den
Rekurrenten.
politische Departement mit, die schweiz. Gesandtschaft in Wien habe an die durch den
Rücktritt des Hrn. U. Keller in Budapest,
erledigte Stelle eines schweiz. Konsuls für
Ungarn den Hrn. Heinrich Haggenmacher von
Winterthur, Dampfmühle- und Bierbrauerei-Besitzer in Budapest zur Ernennung
vorgeschlagen, und frägt an, ob derselbe zur
Bekleidung dieser Stelle für geeignet gehalten werde.
Die Sektion für das Handelswesen erklärt sich mit dem Vorschlage durchaus einverstanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
26. Juli 1875.
Der Bundesrath übermittelt mit Zuschrift vom 22. d. Mts. und unter Bezugnahme auf das herwärtige Schreiben vom 12.
vor. Mts. in Untersuchungssachen des Joh.
Tobias Volkart von Endhöri - Bülach, die
Erwiederung des Großh. badischen Ministeriums vom 16. Juli und eine Erklärung des
Hof- und Kreisgerichtes Freiburg, sowie die
rückgehenden Akten. Nach obigen Aktenstücken verlangt das Hof- und Kreisgericht
Freiburg die dießseitige Beurtheilung des
Volkart wegen des in Lörrach verübten
Diebstals; dagegen hält sich der Gerichtshof
zum Verzicht auf den Vollzug des unterm 21.
Christmonat vor. Js. gegen Volkart wegen Diebstals erlassenen Contumazurtheils
nicht für gesetzlich befugt und würde nach der Auseinandersetzung des Ministeriums dieser
Vollzug nun durch die nachgesuchte landesherrliche
Begnadigung abgewendet werden können:
Der Bundesrath fügt bei, daß er eine weitere Verwendung zur Zeit als nutzlos erachte, dagegen der Standpunkt des badischen Ministeriums sich immerhin wieder verändern dürfte, wenn
durch die in Berathung liegende Reichsstrafprozeßordnung, wie vorauszusehen sei, das Con-
wesen widmen.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Der Rekurs wird abgewiesen.
II. Rekurrent hat die Kosten, bestehend in
3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Mittheilung an denselben, den Gemeindrath Niederweningen für sich und zu Handen der
dortigen Schul- & Kirchenpflege, sowie an den Bezirksrath Dielsdorf.
In Sachen
der Kommission für Entwässerung der sog. Mettlen-Wiesenthales in der Gemeinde Benken,
betreffend Anerkennung des Entwässerungsprojektes und Genehmigung der Statuten,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 4. August stellt die für
Entwässerung des Mettlen-Wiesenthales, Gemeinde Benken, von der Versammlung der betreffenden Grundbesitzer ernannte Kommission
das Gesuch, es möchte das projektirte Unternehmen nach vorliegendem Plan im Sinne des
§ 21 des Entwässerungsgesetzes vom 20. Brach-
Mit Zuschrift vom 20. Juli sendet die Sennhüttengesellschaft Ueßikon bei Maur ihre schon
am 10. Februar 1867 aufgestellten Statuten ein
und sucht um deren Genehmigung nach.
An diesen Statuten sind folgende Ausstellungen zu machen.
a. die Bestimmung in § 8, wonach die Gesellschaft berechtigt sein soll zu entscheiden, ob und
welche Entschädigung ein aus derselben ausgestoßenes Mitglied an die Vereinskasse zu
bezahlen habe, erscheint als unhaltbar, da es
nicht angeht, in solchen Fällen den gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsweg auszuschließen.
b. In § 13 ist bestimmt, daß bei Fassung eines Beschlusses wenigstens zwei Drittheile der
B. Die Bezirksschulpflege ist der Ansicht,
daß die finanzielle Lage der Gemeinde Wettsweil zur Zeit der Art sei, daß Zwang zu sofortigem Neubau die Gemeinde über alle
Maßen belasten würde, in einem Grade,
wie es die Oberbehörden selbst wol kaum
verantworten könnten. Die Bezirksschulpflege schlägt daher vor, die Gemeinde zu einer unverzüglichen Ausführung einer Neubaute anzuhalten, in Anbetracht der ganz ausnahmsweisen ökonomischen Lage der Gemeinde ihr aber das benöthigte Baukapital vom
Staat resp. von der Domänenkasse zu billigem
Zinsfuß vorzuschießen.
C. Die Erziehungsdirektion und der Erziehungsrath theilen die Ansicht der Bezirksschulpflege mit Rücksicht auf die Unthunlichkeit einer übermäßigen Belastung einer kleinen
Gemeinde, welche bereits schon alle ihre Kräfte
in außerordentlicher Weise anspannen muß,
um schon eingegangenen Verpflichtungen ein
Genüge zu leisten. Sie können aber dolch so
wenig als die Bezirksschulpflege deßwegen
zu dem Schlusse kommen, daß die Beseitigung der
dem Schullokal von Wettsweil anhaftenden grellen Uebelständen noch auf fünf Jahre verschoben
tes für den zurücktretenden Herrn Pfarrer Berchtold in Schöfflisdorf wird der Direktion des Innern zur Begutachtung überwiesen.
Der Kirchenrath berichtet in seinem Beschlussesantrag vom 13. d. Mts. betreffend die
Erledigung der Diakonatsstelle in Horgen:
Mit Berufung auf einen entsprechenden
Beschluß der reformirten Kirchgemeinde
Horgen suche die dortige Kirchenpflege darum
nach, es möchte im Hinblick auf die durch neuere Gesetze erfolgte Reduktion der pfarramtlichen Geschäfte die daselbst erledigte Helferstelle einstweilen nicht wieder besetzt und
die ganze Obliegenheit nur einem Geistlichen übertragen werden; es möchte jedoch, da jene Reduktion hinsichtlich des erheblichsten Punktes, nämlich der
Führung der Zivilstandsregister, erst mit Anfang
1876 eintreten werde, die bis Ende 1875 erlaufende
Rata der Helferbesoldung dem nun allein im Amte
stehenden Herrn Pfarrer Kambli zuerkannt & auch
für die Zukunft das immerhin mit großer Arbeit beladen bleibende Pfarramt Horgen mit einer jährlichen Besoldungszulage gemäß § 258 des Kirchengesetzes bedacht werden.
Der Kirchenrath stellt sodann den motivirten
Antrag, die Diakonatsstelle Horgen mit Ende 1875 für
158,57.
Fallenstirne am alten Auffangswuhr
189,68.
Zentrum des Wasserrades [Radius 13,7]
206,36.
Kettsohle am Auslauf, Ende Gefälle
6. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
7. Das Wasserrecht wird für die Betreibung einer Fruchtmühle bewilligt, und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern
Erwerbszweig benutzt werden dürfen.
8. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
9. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an fremden Eigenthum
entstehen sollte.
10. Sollten die vorgeschriebenen Bedingung.
gen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Un-
len Wasserwerksanlagen,
beschlossen:
I. Die Direktion der Finanzen und
der öffentlichen Arbeiten werden eingeladen,
über die zum Schutze der Fischerei erforderlichen und bei Ertheilung von Wasserrechtskonzessionen aufzustellenden Bedingung und
Vorschriften dem Regierungsrathe eine Vorlage zu hinterbringen.
II. Mittheilung an die Direktionen der
Finanzen und der öffentlichen Arbeiten.
Mit Schrieben vom 19. Brachmonat d. Js.
macht das schweiz. Post- und Telegraphendepartement die Anzeige, daß die Zivilvorsteherschaft Zell mit dem Gesuch eingekommen
sei, es möchte auf der Eisenbahnstation Rämismühle-Zell ein öffentliches Telegraphenbureau eingerichtet werden. Nachdem die
Tößthalbahnverwaltung hiezu ihre Einwilligung gegeben habe, stelle nun das Departement die Anfrage, ob die Petentin geneigt
sei, die auf den Eisenbahntelegraphenbureaux
üblichen Zuschlagstaxen von Rp. 50 für jede
aufgegebene Depesche mittelst eines fixen jährlichen Beitrages abzulösen.
Mit Verfügung vom 22. Brachmonat wand-
26. Juli 1875.]
Singen–Kreuzlingen geht zur Antragstellung
an die Direktion der Finanzen.
Ebenso das Revisionsgesuch des Hrn. Geschäftsagent Zürcher Namens des Martin
Segesser-Schilling von Luzern, in Riesbach, betreffend Verweigerung der Uebertragung
eines Wirthschaftspatentes.
In der Nachlaßangelegenheit des J. Ulrich Baur von Rafz, gewesenen Ingenieurs
und Postmeisters in der Colonie Grütli,
Grandy Co. Tenn. macht der Bundesrath mit
Schreiben vom 19. d. Mts. Mittheilung von folgender Berichterstattung des Konsularagenten Hrn. Major Peter Staub in Knoxville:
Anfangs März sei Herr Staub selbst an
Ort und Stelle gewesen, wo er mit der
Kantonsregierung und deren bestelltem
Administrator der Baur’schen Verlassenschaft ein allseitig befriedigendes Uebereinkommen getroffen habe, wonach die in Bauers
Testament begünstigte Frau Holzhauer nur
die Zinsen des Kapitals des persönlichen Eigenthums während der Dauer ihres Lebens
gebrauchen könne, und nicht, wie sie es habe verstehen wollen, dasselbe ohne irgend welche Bedin-
21. September 1875.]
die schaffhausen’sche Gemeinde Rüdlingen
die Straße II. Klasse von der dortigen Rheinbrücke durch das Dorf in Angriff nehme, geht
zur Antragstellung an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
Das vom Bezirksrathe Zürich eingesanderfügungen.
te und empfohlene Gesuch des Karl Rudolf
Weiß von Zürich wohnhaft in Philadelphia,
um Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- und Staatsverbande geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Der Bundesrath theilt mittelst Schreibens
idial-Vvom 17. dieß mit, daß er nach Einsicht des
Collaudationsberichtes über die linksufrige
Zürichseebahn für die Eröffnung des Betriebes auf derselben auf den 20. l. Mts. unter
nachstehenden Bedingungen die Ermächtigung ertheilt habe:
1. die noch rückständigen Arbeiten seien
mit Beförderung plangemäß zu vollenden.
2. die Einfriedungen seien zu ergänzen und
die noch fehlenden Barrieren zu versetzen.
3. die von der Regierung von Zürich beanstandete Korrektion der Seestraße im Dorfe Horgen werde besonderm Entscheide durch den Bun-
hauptungen nicht machen, dagegen so viel
konstatiren, daß an den von Aargau an die
Ottenbacher Brücke ausgeworfenen Staatsbeitrag von 41,000 Fr. die interessirten Gemeinden 12,000 Fr. beizutragen hätten, und daher
nicht wol glaublich, daß hiebei die zunächst gelegene Gemeinde Merenschwand unbelastet
blieb. Wie immer sich aber auch damals die
Verhältnisse gestaltet haben mögen, so scheint
es der antragstellenden Direktion unmöglich, die Wünsche Ottenbachs bei dieser
Gelegenheit berücksichtigen zu können, weil
dem herwärtigen Kanton eine Einwirkung
auf aargauische Steuerverhältnisse nicht zustehen und in allen Fällen die Belastung des
in Frage kommenden Grundeigenthums in keinem Verhältniß stehen kann mit dem Mehrwerthe, der bei demselben durch die Erstellung einer neuen Reußverbindung eintritt.
Nach dieser Sachlage glaubt die Direktion dem Regierungsrathe deshalb den vorgelegten Vertragsentwurf zur Genehmigung
vorlegen zu sollen, mit der Abänderung,
daß der Art. 3 folgende Fassung erhalte:
„Die Staatsbaubehörde des Kantons Zürich
übernimmt die Hauptleitung des ganzen Baues, besorgt die Vorlage eines definitiven
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschließt:
I. Sei mittelst gegenwärtigen Beschlusses
der Petentin zu Handen des Finanzdepartements eine Empfehlung für ein Pulververkaufspatent ertheilt.
II. Mittheilung an die Petentin und an
die Direktion der Justiz und Polizei.
[Präsidial-Verfügungen.]
16. Juli 1875.
Laut einer telegraphischen Depesche des
Staatsrathes von Genf ist gestern um 10 Uhr Vormittags Hr. General Dufour gestorben & wird
sein Leichenbegängniß am 16. Juli Abends 4 1/2
Uhr stattfinden, wobei sich die Behörden um 4 Uhr
im Rathhause versammeln werden.
Eine Zuschrift der Regierung von St. Gallen
vom 14. d. Mts., betreffend Gesuch um Bewilligung
der Aufnahme des Severin Dieziker von Goldingen in den hiesigen Kantonsspital geht zur
ten Häuser und Grundstücke bedingt, und daß
das Arbeiten am offenen Feuer in der von
den Rekurrenten bestrittenen Weise außerhalb der Werkstätten mit großer Gefahr verbunden ist. Nun darf man aber lediglich hinweisen auf die Tendenz des § 94, Ziff. 9 litt. d.
und e des Gemeindegesetzes, ferner auf diejenige der städtischen Bauordnung überhaupt
und die Regulirung der Beziehungen städtischer Grundstücke unter einander [also besonders auch § 55 daselbst]; ferner auf die
Tendenz der von dem städtischen Gemeinwesen
auf Grund dieser Gesetze erlassenen bau- und
sanitätspolizeilichen Verordnungen und endlich auf die in gleicher Richtung sich bewegenden Vorschläge des Entwurfes eines Gewerbegesetzes: um zu zeigen, daß auch in unserer
Gesetzgebung bereits der Satz des modernen
öffentlichen [sozialen] Rechtes anerkannt ist,
es seien derartige Anstalten in der Nähe
menschlicher Wohnungen nicht mehr zu dulden,
oder wo sie nicht entbehrt oder verlegt werden können, doch durch die technisch möglichen
Verbesserungen möglichst unschädlich zu machen
das die Kompetent der Verwaltungsstellen, die
Verbesserung, beziehungsweise Beseitigung solcher Einrichtungen zu befehlen, auch bei uns eine
haft ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Beschwerde des Hrn. Prof. Frei wird angebrachter Maßen abgewiesen.
2. Mittheilung an Hrn. Prof. Frei unter Kostenfolge, und an die Erziehungsdirektion.
Betreffend Staatsbeitrag an eine Schulhaus¬
Die
reparatur,
hat sich ergeben:
A. Die Schulgemeinde Eidberg hat ihr Schulhaus
nunmehr ein eigenes Arbeitsschulzimmer erhalten hat
und die bisher sehr beschränkte Lehrerwohnung jetzt
mit allen erforderlichen Räumen versehen worden, ferner Platz zur Aufbewahrung von Brennmaterialen gewonnen worden ist.
Die Schulgemeinde sucht nun um einen Staatsbeitrag an die dießfälligen Kosten nach und wird
hiezu von der Gemeindschulpflege Seen unterm
24. März, von der Bezirksschulpflege Winterthur
am 3. Juli empfohlen, die den Bau als gelungen erklärt.
7. Juli 1875.]
straße geht zur Antragstellung an die Direktion
der Finanzen.
Die von der Direktion der Nordostbahn
mit Begleitschreiben vom g. T. anhergesandten
5 Expropriationsverzeichnisse über den
Gemarkungen Eglisau, Zweideln, Glattfelden, Bülach und Embrach für Abtretungen an die Winterthur–Koblenzerbahn zu leistende und den betreffenden Notariatskanzleien übermittelte Entschädigungen im Betrage von Fr. 18,126 80 Rp.
werden der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Erledigung überwiesen.
Die Regierung von Schaffhausen zeigt mit
Kreisschreiben vom 23. vor. Mts. an, daß der
dortige Große Rath in seiner Sitzung vom 8.
gl. Mts. zum Regierungspräsidenten für das
Amtsjahr 1875/76
Herrn Regierungsrath Zacharias Gisel, von
Wilchingen,
und der Regierungsrath zum Vizepräsidenten
Herrn Regierungsrath Dr Emil Joos von Schaffhausen,
gewählt habe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.