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Das eid. Post- und Telegraphendepartement zeigt mit Zuschrift vom 22. d. Mts. an, daß
die Telegraphendirektion mit Hrn. Fürst, Sohn
in Zürich über Errichtung eines öffentlichen
Telegraphenbureau im Hôtel Uetliberg
einen Vertrag abgeschlossen und der Bundesrath denselben genehmigt habe.
Diese Zuschrift wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Der Bundesrath macht unter Bezugnahme auf
seine Eröffnung vom 7. April d. Js. betreffend
die Unmöglichkeit der sofortigen Wiederbesetzung der Stelle eines schweiz. Konsuls in Lyon
mit Kreisschreiben vom 23. d. Mts. die Mittheilung, daß es ihm möglich gewesen sei, den Hrn.
Edmond Vernet von Genf, Bankier in Lyon, zur
Uebernahme dieses Konsulats zu bestimmen und
daß derselbe vom Bundesrath nun zum Konsul
gewählt worden sei.
Hievon wird Vormerk am Protokoll
genommen und der Direktion des Innern durch
Ueberweisung obiger Zuschrift Kenntniß gegeben.
Der Gemeindrath Mönchaltorf berichtet
mit Eingabe vom 28. d. Mts., daß die in Folge
in der Anstalt unentgeltlich benutzt.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es sei der Blinden- und Taubstummenanstalt
aus dem Kredite für außerordentliche Unterstützungen ein Staatsbeitrag von Fr. 2000 für
das Unterrichtsjahr 1874/75 zu verabreichen.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung und an die Direktion der Blinden- und Taubstummenanstalt in Zürich.
Aus einem Kreisschreiben des eid. Departements des Innern vom 5. August d. Js.
ergibt sich:
Der schweiz. Verein für Straf- und Gefängnißwesen habe die Anbahnung eines Konkordates angeregt, das die Gründung einer interkantonalen Rettungsanstalt für junge Verbrecher
und Taugenichtse und die Annahme einheitlicher
gesetzlicher Bestimmungen für dieselbe zum
Zwecke hätte.
Das Departement sei geneigt, der gemachten
Anregung Folge zu geben und während der nächsten
Sitzung der Bundesversammlung im Herbstmonat eine Konferenz von Kantonsabgeordneten zur Be-
5. Juli 1875.]
d. Mts. die ihm unterm 15. Mai d. Js. zu Handen
der oesterreich. Gesandtschaft übermittelten Untersuchungsakten in Sachen der Frau Clara Schultheß geb. Sulzberger von Winterthur und die
bezügl. Verfügungen der Staatsanwaltschaft
mit dem Beifügen zurück, daß die genannte
Gesandtschaft diese Akten ohne weitere Bemerkung zurückerstattet habe.
Die Akten nebst Zuschrift werden der Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
Eine Eingabe der Wittwe Weilenmann in
Robenhausen - Wetzikon zu ihrem Rekurs betreffend Taxation der Wirthschaftsabgabe wird
der verordneten Rekurskommission zu den Akten überwiesen.
Das Gesuch des Vereins junger Kaufleute in
Horgen um Gewährung einer Staatsunterstützung an seine Ausgaben wird der Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung
überwiesen.
Die vom Wahlbureau Rafz eingesandte
Beantwortung des Rekurses dortiger Einwohner betreffend die Gültigkeit einer Pfarrbestä-
Mit Zuschrift vom 25. dieß. übermittelt
das Statthalteramt Affoltern das Gesuch des Hugo
Grimmer von Freiburg - Baden, wohnhaft in
Cham, Kt. Zug, welcher nebst Familie am 29. August d. Js. eventuell in den Bürgerverband
der Gemeinde Knonau aufgenommen wurde,
um Ertheilung des Landrechtes.
Laut den beigelegten Akten hat sich Petent
über die in §§ 18 und 19 des neuen Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung
vorgeschriebenen Erfordernisse ausgewiesen;
hinsichtlich der Entlassung des Petenten aus dem
bisherigen Staatsverbande liegt eine Erklärung des großh. badischen Bezirksamtes Freiburg d. d. 4. Herbstmonat 1875 vor, daß demselben die Entlassung ertheilt werde, sobald
er sich über Ertheilung des Schweizerbürgerrechtes ausgewiesen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Dem Hugo Grimmer wird das Landrecht
ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Knonau bestätigt, unter der
Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über
Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde-
Beleuchtung in Aussicht genommen:
in der I. Abtheilung für die Waschküche, vier
Soldatenküchen, den Heizraum, die Bureaux
b.
der Waffenchefs, die Theoriezimmer, die Bureauund Rapportzimmer, das Aerzte- und Fraterzimmer, sowie die sämmtlichen Korridore und
127.
Abtritte – zusammen Flammen
in der II. Abtheilung für die Komissariatsräume, wie Schneiderwerkstätte, Kanzleizimmer, Zimmer des Komissärs und
12.
c.
des Magazinverwalters, Korridor, zus.
in der III. Abtheilung für sämmtliche
33.
Cantineräumlichkeiten
172.
Total der Flammen
Die Leitung ist so stark, daß später, wenn es verlangt wird, alle Räume beleuchtet und des Nachts für
sich abgeschlossen werden können, ohne daß die bestehenden Leitungen einer Abänderung bedürften.
Die Kosten belaufen sich auf Fr. 8558 55, während
der Voranschlag nur Fr. 4000 beträgt. Die bedeutende Differenz von Fr. 4558 55 rührt einerseits
daher, daß anfänglich die Einrichtung der Beleuchtung für eine geringere Anzahl von Zimmern in
Aussicht genommen war, anderseits daher, daß
wie oben bereits bemerkt worden – die Dimensionen der Gasröhren groß genug sind, um nöthigen Falls das ganze Gebäude in dieser Wei-
Ueberbrückung an der jetzigen Stelle nicht zu
erzielen, ein Durchgang geradezu unmöglich,
im Weitern ein Uebergang à niveau nur durch
eine Verlegung um ca 450‘ ostwärts erreicht
werden kann, daß aber alsdann die fragliche Verbindung annähernd gleiche Länge erhielte, wie bei Benutzung der Dorfstraße,
so erscheint das Fallenlassen dieses Begehrens
angezeigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath beharre unter den obwaltenden
Umständen nicht weiter auf der Ueberführung des Fußweges von Otelfingen nach Hüttikon über die Bahnlinie östlich von der
Station Otelfingen.
2. Mittheilung an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
In Sachen der Direktion der Nordostbahn,
betreffend Genehmigung einer Kaution,
hat sich ergeben:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Mit Zuschrift vom 10. März d. Js. erneuert
der Gemeindrath Uster ein schon im Jahre 1872
gestelltes Gesuch um Erhebung der Straßenstrecke Uster–Niederuster in die II. Klasse,
das aber vom Regierungsrathe unterm 27.
März abgewiesen wurde, weil neue Gründe
von der gesuchstellenden Behörde nicht vorgebracht wurden, die eine Abänderung des frühern Beschlusses gerechtfertigt hätten, Greifensee
mit Uster im Sinne des Gesetzes in richtiger Weise durch eine Straße II. Klasse schon verbunden
sei, und weil im Weitern in dieser Gemeinde
sich ein Straßennetz I. und II. Klasse sich befinde,
wie kaum anderwärts unter ähnlicher Verhältnissen.
Der Gemeindrath Uster, dem der jüngste
regierungsräthliche Entscheid durch die öffentlichen Blätter zur Kenntniß kam, – suchte schon
mit Zuschrift vom 4. April um Revision des
fraglichen Beschlusses nach, indem er die im frühern, abweisenden Entscheide enthaltenen Gründe dadurch zu entkräften suchte, daß er die
starke Frequenz auf diesem Straßenstücke betont und hervorhebt, daß die Gemeinde Uster mit
Straßen II. Klasse [20,800 Fuß] nur ärmlich be-
10. September 1875.]
zum Cavallerie-Hauptmann und 25. März 1870
zum Hauptmann im Generalstabe brevetirt worden. Gegenwärtig ist er als Adjutant bei der
Cavallerie eingetheilt und bedarf als Truppenoffizier eines kantonalen Brevets. Es kann
dasselbe nicht spätern Datums sein als sein
Generalstabsbrevet.
fügungen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs
beschließt:
I. Herrn Hauptmann Karl August von Gonzenbach von und in Zürich geb. 1841 ist ein
Brevet als Dragoner-Hauptmann mit Datum
vom 10. Wintermonat 1866 auszustellen.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Herr Othmar Blumer ist unterm 30. April
1874 zum Hauptmann im Generalstab brevetirt
worden. Gegenwärtig ist er Adjutant des 7.
Cavallerie-Regiments und bedarf als Truppen-Offizier eines kantonalen Brevets. Es kann
Der Regierungsrath,
ganz minime ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Korrektion der Kemthalstraße
bei der Thalmühle zu Illnau wird dem Hrn. J.
Frei, Wegknecht in Illnau für seine Forderung
von Fr. 2000 übertragen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
Regierungsrath hat am 20. Heumonat ds.
Js. bei Begutachtung der Pläne für die Kunstbauten und Brücken der Eisenbahnstrecke Pilgersteg–Wald das Begehren gestellt, daß die Brücke
bei No 213+20‘, entsprechend der Gebietsbreite
der Landstraße Wald–Laupen eine Weite von
7,2 Meter [2 Fuß] erhalten solle. Mit Schreiben vom 28. Augstmonat theilt nun das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement, unter Uebersendung des fraglichen Planes, mit, es sei von
der Bahngesellschaft bemerkt worden, die
gegenwärtige Straße habe nicht mehr als 18
Fuß Breite, es genüge daher für die Straßenkorrektion eine lichte Weite von 6 Metern
Fuß vollkommen.
Kling, Apotheker in Odessa das Gesuch um Ertheilung des
Landrechtes an den minderjährigen Sohn des letztern
Herrn Heinrich Kling aus Wien, Schüler am eid. Polytechnikum in Zürich, der am 23. Mai d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Hüttikon
aufgenommen wurde.
Laut den beigelegten Akten ist der Ausweis
über die in den §§ 18 und 19 des Gemeindegesetzes
vom 27. Juni d. Js. für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; mit
Rücksicht auf die mangelnde Handlungsfähigkeit
kommt § 22 des zitirten Gesetzes zur Anwendung
und bezüglich der Entlassung aus dem bisherigen
Staatsverbande [§ 21 Abs. 3] liegt eine Erklärung der oesterreich. Gesandtschaft in Bern vom
9. August 1874 vor, wonach der fraglichen Entlassung kein Hinderniss mehr im Wege steht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Heinrich Kling wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Bürgerrecht der Gemeinde Hüttikon bestätigt unter der Bedingung, daß er sich über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50
1. Juli 1875.]
Otelfingen.
Ebenso eine Zuschrift des eid. Post- und Telegraphendepartement vom g. T. betreffend die
Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau
auf der Bahnstation Rämismühle-Zell.
An dieselbe Direktion zur Erledigung geht
das vom eid. Post- und Telegraphenbureau mit
Begleitschreiben vom g. T. zurückgesandte unterzeichnete Vertragsdoppel über Errichtung
eines Telegraphenbureau in Benken.
2. Juli 1875.]
Das von der Staatsanwaltschaft übermittelte Gesuch des Großh. Bad. Amtsgerichtes Lörrach [Zuschrift vom g. T.], um Uebersendung der Akten in Untersuchungssachen des Joh. Tobias Volkart
von Endhöri - Bülach geht zur Antragstellung an die
Direktion der Justiz und Polizei.
Der Gemeindrath Außersihl beschwert sich mit
Eingabe vom 30. vor. Mts. gewissermaßen über
den Regierungsbeschluß vom 29. Mai d. Js., durch
welchen die Pläne der Nordostbahndirektion für
provisorische Erweiterung des Bahnhofes Zürich
genehmigt worden, nachdem die Baukommission
hat sich ergeben:
A. Nachdem durch Beschluß vom 21. Juni der
Regierungsrath eine Beschwerde des Heinrich
Ringger über den Gemeindrath Langnau wegen
Nichtaushingabe seines Vermögens dem Bezirksrathe Horgen überwiesen hatte zur erstinstanzlichen Erledigung, gelangte der Beschwerdeführer unterm 12. d. Mts. zum zweiten Mal an den Regierungsrath, mit dem Ansuchen, die noch immer nicht erfolgte Aushingabe
durch Anweisung an die zuständige Behörde
zu befördern.
B. In seiner Berichterstattung vom 14. d.
Mts. theilt der Bezirksrath Horgen mit, daß
verschiedene Verhandlungen mit dem Gemeindrathe Langnau die Angelegenheit verzögert, daß aber das Begehren Ringgers
durch Zirkularbeschluß vom 14. begründet
erfunden worden und die Ausfertigung des
Beschlusses dem Petenten zugestellt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei die Beschwerde Ringgers als durch
die Berichterstattung des Bezirksrathes Horgen als erledigt abzuschreiben.
2,35–3,85 im Gebiet der Gemeinden Hirslanden und
Riesbach.
B. Auf ergangene Einladung an die betreffenden
Gemeinden sind von denselben folgende Begehren
gestellt worden:
I. Von der Gemeinde Außersihl:
1. Die neue Brücke über die Sihl soll mit Inbegriff der beiden Trottoirs eine Breite von mindestens
12 Metern erhalten.
2. In Verlängerung des Fußweges längs dem
linken Ufer der Sihl ist eine Passerelle von mindestens 3 Meter Breite zu erstellen.
3. Der Niveauübergang bei der Bahnbrücke
über die Limmat sei der Sicherheit wegen zu vermeiden.
II. Vom Stadtrath Zürich:
1. Beim Uebergang à niveau an der Limmat soll
eine Passerelle erstellt werden.
2. Die Straßenbrücke über die Sihl sammt der
Kornhausstraße soll in nördlicher Richtung verlegt
werden.
3. In Verbindung mit der Limmatbrücke auf
der obern Seite soll ein Fußgängersteg angebracht
werden.
4. Zur Führung des Wolfbaches über den Tunnel
soll dieser daselbst tiefer gelegt werden.
III. Vom Gemeindrathe Riesbach:
27. September 1875.]
Winterthur um Auswirkung eines amtlichen
Todscheines über den in der Rhone bei Sanct-Brenaz, in Frankreich, todt gefundenen Salomon Schuppisser von Oberwinterthur.
Das Gesuch des Initiativkomite für eine
Eisenbahn Bülach–Schaffhausen um beförderliche Einsendung des durch Zirkular vom 20. Juli
d. Js. nachgesuchten Verpflichtungsscheines über
die Staatssubvention für besagte Unterfügungen.
nehmung geht zur Antragstellung an die
Direktion der Finanzen.
Eine Zuschrift der Regierung von Luzern vom 24. d. Mts., betreffend Uebertragung der Verwaltung der Nachlaßangelegenheit des in Eglisau verstorbenen Arzt
Eutich Imbach von Sursee an die zuständigen
Behörden der Heimatgemeinde, geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz &
Polizei.
Ebenso eine Zuschrift des Bundesrathes
[Präsidial-Vervom 23. dieß betreffend das Gesuch der oester.
Gesandtschaft um Aufschlußertheilung über
die Nachlaßverhältnisse der in Sur, Kantons
Graubünden, verstorbenen Frau Klara von
Moor geb. Sulzberger, geschied. Schultheß von Winterthur.
zum Frohndienst habe anhalten wollen, haben
sie rechtzeitig gegen den das Vorgehen der
Zivilvorsteherschaft billigenden Gemeindsbeschluß vom 2. März rekurrirt.
2. In materieller Beziehung: Der angefochtene Gemeindsbeschluß verletze in ungebührlicher Weise Rücksichten der Billigkeit, welche man ihnen gegenüber jetzt eben so wol wie
früher walten lassen sollte; sodann werde durch
die Anordnung, daß die Frohnarbeiten durch
die Haushaltungen ausgeführt werden sollen,
eben nur beabsichtigt, keine Gemeindesteuern
erheben zu müssen und daß die arme Haushaltung
gleich viel wie die reiche zu leisten habe.
H. In seinem Schreiben vom 10. Juni trägt
der Bezirksrath Uster auf Abweisung des Rekurses an, indem er sich lediglich auf die Begründung seines Entscheides und auf die Antwortschrift
der Rekursgegner bezieht.
Es kommt in Betracht:
1. Der Gemeindebeschluß vom 2. März ist
wesentlich eine Vervollständigung desjenigen
vom 7. Hornung bezüglich der Frage nämlich über
die Art der Ausführung der beschlossenen Brunnenbaute, es kann daher die unterm 15. März
beim Bezirksrathe Uster eingegangene Beschwerde der Herren Jb. Sallenbach und Genossen
Militärpflichtersatz-Gesetzes maßgebend,
wobei die Personaltaxe durch eine Abgabe
vom Vermögen und Einkommen angemessen zu
erhöhen ist. Wenn nun bezüglich der beiden
letzten Faktoren uns genaue Daten nicht vorliegen, so glauben wir die auf Fr. 50 angenommene Besteuerung des Hrn. Furrer, die allerdings einem Vermögen von ca 150,000 Fr. oder
einem Einkommen von ca 6000 Fr. entspricht, nicht
zu hoch angesetzt zu haben, wenn berücksichtigt
wird, daß dieser Herr nahezu die Hälfte des
Jahres außer seinem Stationsort in den ersten Hôtels sich herumtreibt und solcher Mittel im Mindestens bedarf, um sein Leben nach
dieser Art zu fristen.
Diese Besteuerung scheint daher als
sehr mäßig und das Auftreten dieses Schweizers dagegen um so ungerechtfertigter, als
derselbe schon in jungen Jahren mit etwelchem
Vermögen sein Vaterland verließ, ohne seinen
militärischen Verpflichtungen nur irgendwie
gerecht zu werden und ohne daß man bei dieser Steuernachforderung die ganze Zeit seiner
Abwesenheit in Rechnung brachte, vielmehr dieselbe nur auf wenige Jahre ausdehnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
ministrative und statist. Erhebungen aufzunehmen.
Behufs dessen wird die den Herren Wurster
Cie angehörende Karte im Maßstabe 1 : 125000
gewählt und benutzt, insoweit als dieselbe zur
Darstellung der Gebirgszeichnung nöthig wird. Die
hydrograph. und topograph. Platten dagegen
werden zur Aufnahme des statist. Materials
besonders umgearbeitet und neu erstellt.
II. Die neu erstellten Platten sind Eigenthum
der Direktion des Innern und sollen wie die
zur Gebirgszeichnung nöthigen Ueberdrücke
stets zur Verfügung der Direktion des Innern gehalten werden; der Anstalt soll
jedoch gestattet sein, für allfällige geograph.
und statist. Darstellungen für sich, wie für Gesellschaften die nämlichen Grundplatten gebrauchen zu können.
III. Die Direktion des Innern entschädigt die
Herren Wurster , Randegger & Cie wie folgt:
a. die Gebirgsplatte soll unentgeltlich zur
Verfügung gestellt werden.
b. für Erstellung der hydrogr. und topograph. Platte Fr. 385, dreihundert, achtzig
und fünf Franken.,
c. für Erstellung der statist. Erhebungen je
nach Maßgabe der Arbeit. Ein Preisan-
fertigt sich eine Berücksichtigung der Gemeinde, da
diese letztes Jahr durch das Hochwasser sehr stark mitgenommen wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Fischenthal wird an die Kosten der im letzten Jahr erbauten Tößwuhrungen ein Staatsbeitrag von Fr. 500 bestimmt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Fischenthal & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Nach Einsicht des vom Statthalteramte Winterthur übermittelten Verbalprozesses über die
von der Kirchgemeinde Brütten am 27. vor. Mts.
getroffene Wahl des Hrn. Johannes Hirzel von Zürich zu ihrem Pfarrer, der Annahmeerklärung des Gewählten und eines Antrages der Direktion des Innern
hat der Regierungsrath
beschlossen:
1. Es ist von dieser Wahl Vormerk zu nehmen.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
und an den Kirchenrath.
Ausmündungen sind zu eckig.
Gemäß der Zuschrift des eid. Eisenbahndepartements vom 22. Mai d. Js. über die fragliche
Angelegenheit, wird dasselbe nicht verlangen, daß
die Bahngesellschaft sämmtliche Kosten der Zufahrtsstraße übernehme, und da durch frühere Genehmigung der Gotthardstraße deren Querschnitt
bereits auf 40 Fuß fixirt wurde, so dürfte an
jener Schlußnahme festgehalten und dem Eisenbahn- und Handelsdepartement die Repartition der Beitragspflichten an dieses Straßenstück unter die beidseitigen Betheiligten überlassen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird mitgetheilt, der Regierungsrath
habe gegen die Planvorlage der Nordostbahngesellschaft für Erstellung einer Zufahrtsstraße zur
Station Enge nichts einzuwenden, müsse aber den
Vorbehalt daran knüpfen, daß das Planum der
Zufahrt, soweit dasselbe mit der Gotthardstraße
zusammenfällt, auf 40 Fuß gebracht und ferner
die Nordostbahn angehalten werde, durch Fortsetzung der Parallelwege links der Seestraße
26. Juli 1875.]
Akten.
Das Obergericht ersucht mit Zuschrift vom
21. d. Mts. um Uebermittlung eines Requisitorial des Bezirksgerichtes Zürich in Sachen Emil Isler von Hirslanden betreffend
Bevogtigung, an das zuständige Gericht in
Belfast behufs Einvernahme desselben.
Es wird ein entsprechendes Schreiben
an den Bundesrath gerichtet.
Mit Schreiben vom 20. d. Mts. ersucht das
Obergericht um Uebermittlung eines Requisitorials des Bezirksgerichtes Zürich
in Sachen H. Zölly in Fluntern und J. Bourcart in Zürich betreffend Forderung aus
Miethe, behufs der Zeugeneinvernahme von
Miss Banderet in Edinburg durch das zuständige Gericht.
Das von der Regierung von Schwyz mit
Kreisschreiben vom 23. d. Mts. gestellte Gesuch um Publikation einer Kundmachung
derselben betreffend Kapitalbereinigung
des Fleckens Einsiedeln, erster Aufruf, wird
während der bisher entrichtete Zins Fr. 89 30
betrug.
C. Gegen vorstehende Berechnung ist von den
Herren Honegger, Fischer & Cie keine Einwendung erhoben worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der jährliche Wasserzins für das den
Herren Honegger, Fischer & Cie auf der Kühweid bei Wald mittelst Urkunden vom 31.
Mai 1856 und 24. Heumonat 1874 bewilligte
Wasserrecht wird auf Fr. 148 75 erhöht, welcher Betrag zum ersten Mal mit Maitag 1876
zu entrichten ist, wogegen der bisherige Zins von
Fr. 89 30 wegfällt.
2. Mittheilung an die Herren Honegger, Fischer
& Cie, die Finanzdirektion und die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Herr Otto Kronauer, Adjunkt des Statthalteramtes Winterthur, ersucht mit Zuschrift
vom 20. Juli aus Gesundheitsrücksichten um einen 2 wöchentlichen Urlaub und schlägt als
Stellvertreter für diese Zeit vor:
Herrn Ernst Körner, cand. jur. in Zürich.
Spezialkommission in Zuzug des Hochbauinspektors in zwei am 24. Juni und 7. Juli abgehaltenen Sitzungen diese Angelegenheit vorberathen hatte, einigte sich die Kommission für
Landwirthschaft in ihrer heutigen Sitzung dahin,
dem Regierungsrathe zwei Projekte vorzulegen, für welche Pläne und Kostenberechnung vom Hochbauinspektorat angefertigt
wurden.
Die Kommission fand, es sei nothwendig, daß
die Anstaltsgebäude folgende Räumlichkeiten
enthalten, auf deren Erstellung, soweit sie
noch nicht vorhanden, bei diesem Anlaße Bedacht zu nehmen sei:
Lehrsääle für je 25 Schüler
Laboratorium
größeres Zimmer für Sammlungen
Schlafräume für 40 Schüler,
für einen Lehrer,
wird behufs Erstellung von Schlafräumen auf
dem Knieboden des neuen Waschhauses beim Kantonsspital ein Nachtragskredit von Fr. 3300
bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktionen des Sanitäts- und Gefängnißwesens und der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Durch die Uebergabe des alten Spitals ist auch
die ehemalige Spitaltrotte in den Besitz der Stadt
Zürich übergegangen und bereits abgebrochen.
Es entsteht nun die Frage, ob für den Kantonsspital, der 5 bis 6 Jucharten Reben besitzt, eine
eigene Trotte angeschafft, oder ob dafür gesorgt werden soll, daß der Herbstertrag in
einem benachbarten Trottwerk ausgepreßt
werden könne. Da das letztere allerlei Inkonvenienzen mit sich brächte, so beantragt
die Aufsichtskommission die Anschaffung einer eigenen Weinpresse nach neuer Konstruktion
und Plazirung derselben in einer verschließbaren Abheilung der Spitalscheune. Dem Gutachten einer Spezialkommission, welche den Auftrag erhielt, über diese Anschaffung die nöthigen Vorlagen zu machen, entheben wir fol-
Konzession keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Heinrich Zollinger, Zwirnereibesitzer in Niederuster, wird, unbeschadet allfälliger späterer privatrechtlicher
Einsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Konzessionsinhaber und nicht dem
Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, das bereits erstellte neue Wasserrad und die jetzige Lage der Grundschwelle
des Wasserradeinlaufes bestehen zu lassen,
jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Die Höhe des Wasserrades soll 15 Fuß
4 Zoll und dessen Breite 9 Fuß betragen.
2. Die Grundschwelle für den Wasserradeinlauf liegt 1,45 Fuß tiefer als die Schwelle
der Leerschutzfalle.
3. Die Grundschwelle der Leerschutzfalle
soll immer 7,25‘ tiefer als die Fensterbank
des südlichen Fensters der Reibe liegen [Regierungsbeschluß vom 10. Christm. 1836].
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vor-