dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
97,18.
jenige der Jona vereint benutzen. An den Auffangswuhren, sowie an den bisherigen Gefällsverhältnissen überhaupt wird nichts geändert,
und es steht auch in wasserbaupolizeilicher Beziehung der Ausführung des Werkes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Kaspar Honegger in Rüti
wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber
der Urkunde und nicht dem Staate zur Last fällt,
die Bewilligung ertheilt, auf dem Mühleplatz in Rüti
c.
eine mechanische Baumwollweberei zu errichten, und
zur Betreibung derselben das Wasser der Jona und
Schwarz, wie bisher für die mechanische Werkstätte
und Mühle, zu benutzen, unter folgenden Bedingungen:
1. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlagen
gilt folgendes Nivellement:
Oberfläche des Auffangswuhres an der
100.
Schwarz
Grundschwelle am Kanaleinlauf
Oberfläche Markstein, Fixpunkt neben
103,85
dem Wuhr
gefundenen Veröffentlichung des Projektes haben Einsprachen dagegen erhoben:
Herr Heinrich Kunz in Baden,
“ Rudolf Egli in Unterbach.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
konnten beide Einsprachen erledigt werden.
Dabei zeigte es sich, daß der Ausführung des
Projektes in wasserbaupolizeilicher Beziehung
nichts entgegensteht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Heinrich Müller, als gegenwärtigen Besitzer der Mühle im Boden,
lfällig
Gemeinde Wald, wird, unbeschadet al¬
Privateinsprachen deren zivilrichterliche Erledigung dem Besitzer der Urkunde und nicht
dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung
ertheilt, das Wasser des Sagenbaches ca 600 Fuß
oberhalb seinem bestehenden Auffangswuhr mittelst Erstellung eines neuen Auffangswuhres
bei a im Plane zu fassen und vereint mit dem
aus den Riedtern bei Unterbach herfließenden
Wasser in seinen an der Straße vom Bachtal
nach Wald liegenden Weier und von diesem auf
die Mühle zu leiten; sowie das alte Auffangswuhr
eine Eingabe um Anerkennung eines vorehelich
von Nußbaumer mit genannter Frau Dunand erzeugten Knaben als Bürger von Erlenbach zuzustellen und zur Entsprechung anzuempfehlen.
Dieses Geschäft wird der Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung überwiesen.
Die vom Stadtrathe Winterthur mit Eingabe vom 6. d. Mts. nebst Beschreibung eingesandten Pläne für das Technikumsgebäude daselbst
werden der Direktion des Erziehungswesens
zur Antragstellung überwiesen.
9. Juli 1875.
Der Rekurs des Hrn. J. J. Weiß in Niederweningen gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach vom 2. d. Mts., betreffend Verweigerung der Entlassung von Gemeindeämtern, geht zur Antragstellung an die Direktion
des Innern.
Der Regierungsrath,
in Vollziehung der vom Kantonsrathe in seiner
Sitzung vom 5. und 6. Juli gefaßten Beschlüssen, getrof-
fügung des Bezirksgerichtspräsidiums, welche
den Vormund nöthigen wolle, Fr. 4000 an den hiezu nicht bevollmächtigten Gegenanwalt zu verabfolgen außer Acht lasse. Zudem komme hier
wieder in Betracht, daß die Bezahlung der 4000 Fr.
durch den Vogt nichts anderes heiße, als freiwillig und muthwillig ein den Mündel Kaspar
Job gar nicht verurtheilendes Erkenntniß als auch
diesen verurtheilend ansehen und erklären,
was unbedingt Schadenersatzklage nach sich ziehen
müßte.
C. In seiner Beantwortung vom 24. vor. Mts.
erklärt der Bezirksrath Zürich, daß sich sein
Präsidium behufs Begründung seiner Verfügung
zu keiner weitern Erörterung veranlaßt sehe.
D. In nachträglicher Zuschrift vom 3. Herbstmonat zieht Hr. Fürsprech Dr Hotz sein Begehren um
Vollmacht für die Kassationsbeschwerde als zur
Zeit nicht nothwendig, einstweilen zurück, beharrt jedoch bei dem Begehren um Vollmacht
für den Rekurs. Er hält die vorgängigen Abweisungen der untern Instanzen als werthlos,
weil der Gemeindrath an der Weiterführung
des Prozesses ein gegentheiliges Interesse habe,
eine Prüfung der Angelegenheit vom Präsidium des Bezirksrathes nach dem Inhalte seiner
Verfügung zu schließen offenbar nicht stattgefun-
zu Grunde, und eben dieselbe milde Auslegung
wünsche er für seinen projektirten Aufbau
in Anwendung gebracht zu wissen.
Auf den jetzt vorliegenden Fall übergehend, sei zu bemerken, daß die für den Limmatquai festgesetzte Baulinie den betreffenden Hausbesitzern anstatt Nutzen nur bedeutenden Schaden bringe und zwar aus folgenden Gründen:
1. Die meisten Häuser seien sehr tief und
daher dunkel, welcher Uebelstand durch Hinausrücken auf die Baulinie noch vergrößert
würde.
2. Ein solches Hinausrücken käme außerordentlich theuer zu stehen – beim Hause des
Rekurrenten wol auf Fr. 20,000.
Rekurrent glaube, daß eine aus unparteiischen Fachmännern gebildete Kommission
die genannten schweren Folgen konstatiren
und eine Modifikation der betreffenden Verfügung beantragen würde.
Bei der projektirten Baute sei es wesentlich auch auf Gewinnung einer großen Dachzinne
zum Aufhängen von Wäsche etc. abgesehen. Wenn
nun die jetzt zusammengehörenden Häuser No 62
Limmatquai und No 49 Niederdorfstraße später aus irgend einem Grunde von einander ab-
31. August 1875.]
kosten einer neuen Feuerspritze geht zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
Zur Beantwortung an die gleiche Direktion geht der Rekurs der Erben der verstorbenen Jgfr. Luise Schellenberg in Hottingen,
betreffend Steuernachzahlung.
Der Rekurs der Direktion der Irrenheilanstalt Burghölzli gegen eine Verfügung des
Statthalteramtes Zürich, Abtheil. Strafsachen,
vom 12. d. Mts. betreffend Sistirung einer Untersuchung gegen Adolf Schneeblei von Affoltern wegen Befreiung von Gefangenen und
Diebstal, geht zur Antragstellung an die
Direktion der Justiz und Polizei.
Eine Zuschrift des Zentralausschusses für
die Schlachtfeier in Murten 1876, vom 25. d. Mts.,
betreffend Abordnung eines zürch. Contingentes zu dem gemäß Programm abzuhaltenden
historischen Festzug geht zur Antragstellung
an die Direktion des Militärs.
Die von der Direktion der Nordostbahn
mit Begleitschreiben vom 26. vor. Mts. übermittelten Verzeichnisse von Expropriations-
schon die Wasserwerksanlage nicht vollendet war,
eine vorläufige Vermessung der Wasserkraft
vorgenommen und der Wasserzins einstweilen
auf Fr. 25 30 Rp. festgesetzt, auch wurde die Frist
für die Vollendung der Wasserwerksanlagen
bis zum 31. Heumonat 1868 erstreckt.
B. Seither ist dieses Wasserrecht durch mehrere Hände in den Besitz des Hrn. G. Honegger,
Schmi[e]d, in Wald, gelangt und dieser hat vor ungefähr zwei Jahren das Wasserwerk vollenden lassen; der Wasserzins wurde regelmäßig
bezahlt.
C. Die Inspektion hat nun eine abermalige Lokalbesichtigung vorgenommen, die Bestimmung der Fixpunkte an den beiden Auffangswuhren, die Aufnahme eines Nivellements für
das Wasserwerk und eine neue Vermessung
der Wasserkraft bewerkstelligt, welche letztere zu folgendem Resultate geführt hat:
Die Wassermenge beträgt 0,6 Kubikfuß per
Sekunde und da Gefälle, nach Abzug von 1‰
der Länge der Zu- und Ablaufkanäle, 162 Fuß,
9 Zoll, es ergeben sich somit 26 x 162 x 54 / 500 = 10,5 Pferdekräfte.
Nach § 15 des Gesetzes wird der jährliche Wasserzins je nach der Veränderlichkeit des Wasserstandes auf Fr. 3–4 per Pferdekraft berechnet; da
1.
Er empfehle daher eine sofortige Ausschreibung dieser Fässer zum Verkaufe und nöthigenfalls noch eine Steigerung über dieselben im Herbstmonat nächstkünftig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens wird ermächtigt, die fraglichen Fässer in geeigneter Weise öffentlich zum Verkaufe aus freier Hand auszuschreiben.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Nach einer Zuschrift des schweiz. Eisenbahndepartements vom 6. dieß. beschwert sich die Direktion
der Nationalbahn über die Verzögerung der Genehmigung der von ihr schon im Mai vorgelegten Pläne über die Bau- und Ausführung der
Linie Winterthur–Baden. Es ist nun allerdings
richtig, daß die Pläne
eine formelle Beschlußfassung handelt, weil
nach Allem angenommen werden muß, es würde
doch in beiden Fällen, wenn die beiden Subventionsgesuche als neue zu behandeln wären, ihnen entsprochen. Dabei hält es der Regierungsrath für zweckmäßig, die Dauer der
beantragten Fristerstreckung mit derjenigen
zusammenfallen zu lassen, welche vom Bunde
für die beiden Konzessionen selbst gewährt worden ist.
Herr Gemeindrath J. Honegger in Affoltern b/H. macht durch Zuschrift vom 13. Juni d.
Js. die Mittheilung, daß man vor einiger Zeit
in dem Steinbruch des Kaspar Bader in dort
Spuren von Steinkohlen entdeckt habe; die
ersten Nachforschungen seien nicht derart, daß
sie zu der Hoffnung berechtigen, hier ein bedeutendes und mit Rentabilität zu betreibendes Kohlenlager zu finden, allein wenn man
bedenke, welch enormer Werth daraus erwachsen würde, wenn weitere Untersuchungen günstigere Resultate bringen würden,
so lasse sich wahrlich nicht verkennen, daß es
der Mühe werth wäre, jene Spuren noch etwas weiter zu verfolgen. Dem Eigenthümer
der Fundstelle fehlen jedoch die dazu nöthigen
Der Bundesrath übermacht mit Begleitschreiben vom 5./22. d. Mts. den Bundesbeschluß betreffend die Fusion der Eisenbahnen Winterthur[–]Singen–Kreuzlingen und Winterthur–Zofingen, vom 1. Juli 1875.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es soll dieser Bundesbeschluß in das
Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen werden.
II. Mittheilung des Beschlusses an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Aufbewahrung bei den Akten.
[Präsidial-Verfügungen.
3. August 1875.]
Eine Zuschrift des Präsidenten der Salinen-Gesellschaft Miserey vom 29. vor. Mts.
betreffend Darlegung des actuellen Standes der Unternehmung resp. Vorschlag einer
zeitweisen Modifikation einer Bestimmung des
Salzlieferungsvertrages vom 9. April 1872,
und Benutzung der dem zürch. Fiskus angehörenden Säcke wird der Direktion der
Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom
derlichen Erledigung dieser Erbsangelegenheit
veranlaßt werde.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den
Bundesrath gerichtet.
Die Regierung von Aargau erklärt sich
mit Zuschrift vom 27. vor. Mts. einverstanden
mit der unterm 14. gl. Mts. beschlossenen Modifikation des Art. 3 des Vertrages über
Erstellung einer neuen Reußbrücke zwischen
Obfelden und Rickenbach und übermacht zugleich zwei Vertragsausfertigungen mit dem
Ersuchen, dieselbe mit den dießseitigen Unterschriften zu versehen und ihr das eine
Doppel sodann zurückzusenden.
Das Präsidium des Regierungsrathes
auf den Antrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
verfügt:
I. Die eingesandten Vertragsexemplare sind zu unterzeichnen und der eine derselben der aargauischen Regierung zurückzusenden; zugleich wird die Direktion der
öffentlichen Arbeiten mit der Vollziehung
der bezüglichen Beschlüsse beauftragt.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Beschluß des an-
visorischen Bahnwärterbuden in Riegelwerk
auszuführen.
II. Mittheilung an dieselbe, an den Gemeindrath Außersihl und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Betreffend Begutachtung der Pläne für die
Erweiterung des Bahnhofes Zürich,
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement hat am 27. April d. Js. die von der
Direktion der Nordostbahn zur Genehmigung vorgelegten Pläne für die definitive Erweiterung
des Bahnhofes Zürich zur Vernehmlassung übermacht und es sind darauf die Gemeindebehörden
von Außersihl und Zürich zur Geltendmachung
ihrer Wünsche eingeladen worden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die projektirte Erweiterung, resp. die partielle Verlegung des Nordostbahnhofes in Zürich
ändert die bestehenden Verhältnisse in ganz ausnahmsweiser Art und greift in die Kommunikationen und den Verkehr der betreffenden
anstoßenden Gemeindegebiete so tief ein, daß
die begutachtenden Staatsbehörden alle Veranlaßung haben[,] ihr Urtheil erst nach Würdigung
Herbstmonat den Anzug, es sei der neue
Kasernenbau beförderlichst einer außerordentlichen Expertise zu unterstellen,
um verschiedene zu Tage tretende Mängel zu untersuchen.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei dieser Vorschlag der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Begutachtung überwiesen.
Der Gemeindrath Hombrechtikon kündigt mit Eingabe vom 17. dieß einen Rekurs
gegen den Beschluß des Bezirksrathes
Meilen in Sachen des Hs. Heinrich Maurer
auf der Rüti - Hombrechtikon betreffend
Kostenauferlegung an und ersucht um Verlängerung der Rekursfrist.
Da die Beschwerde des Hs. Heinr. Maurer schon durch Beschluß vom 25. dieß
erledigt worden ist, so wird obige Eingabe der Direktion der öffentlichen Arbeiten ad. acta überwiesen.
Anläßlich der im Treppenhause des Rathhauses vorgenommenen Reinigungsarbeiten legt die Direktion der öffentlichen Ar-
betreffend Begutachtung der Katasterpläne
für die Sektion Bauma–Wald,
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement übermacht mittelst Schreibens vom 11. dieß
die vom leitenden Ausschuß der Tößthalbahn zur
Genehmigung eingereichten Katasterpläne und das
Längenprofil nebst einigen Typen von Querprofilen für die Bauausführung der Sektion Bauma–Wald von Profil No 25,3 bis 29,0 [Gemeinden Bauma und Fischenthal] zur Vernehmlassung.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Weder von den Gemeinden Bauma und Fischenthal, noch von Privaten sind Begehren eingereicht worden, wol aber hat der Gemeindrath Bauma solche bei der Bahngesellschaft
direkte geltend gemacht.
Die vorgenommene Prüfung hat mit Bezug auf die staatlichen Interessen ergeben:
1. Betreffend Straßenkorrektionen:
Die Verlegung der Landstraße von Profil 271 bis 274 sollte in der Weise vervollständigt werden, daß die Verbindung zwischen
der alten und der neuen Anlage bei Profil
271. durch einen flachern Bogen vermittelt wird.
Eine Zuschrift des Obergerichtes vom 6. d. Mts.,
betreffend das Gesuch des Bezirksgerichtes
Zürich um Bewilligung eines dritten Substituten seines Schreibers auf Kosten der Staatskasse, wird der Direktion der Justiz und Polizei
zur Antragstellung überwiesen.
Eine gemeinschaftliche Eingabe des Stadtrathes Zürich und des Vorstandes der Seidenindustriegesellschaft des Kantons Zürich betreffend das Programm und die Errichtung
einer kantonalen Webschule im Letten - Wipkingen, wird einer aus den Herren Direktoren des Erziehungswesens und des Innern
bestellten Kommission zur Antragstellung überwiesen.
Die Regierung von Basel-Stadt zeigt
mit Kreisschreiben vom 1. d. Mts. an, daß der
dortige Große Rath in seiner Sitzung vom
17–21. Juni auf Grund der neuen Kantonsverfassung einen Regierungsrath von sieben Mitgliedern bestellt und aus denselben erwählt
habe:
Zum Präsidenten des Regierungsrathes:
Herrn Karl Burkhardt-Iselin, I. U. Dr
Zum Vice-Präsidenten:
1. Es sei hievon Notiz zu nehmen und das Geschäft als erledigt abzuschreiben.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Mit Eingabe vom 16. l. Mts. suchen die antiquarische und die naturforschende Gesellschaft in Zürich darum nach, daß ihnen für populär wissenschaftliche Vorträge, welche sie im nächsten Winter zu veranstalten gedenken, der Rathhaussaal bewilligt werde. Sie begründen ihr Gesuch damit, daß ein geeignetes Lokal für den genannten Zweck zur Zeit nicht
zu finden sei, weßhalb diese Vorträge, die schon
für letzten Winter beabsichtigt gewesen, damals haben unterbleiben müssen, daß ferner für die gemeinnützige Absicht des Unternehmens und die Verwendung des pekuniären Ertrags für zwei Gesellschaften, die seit Dezennien den wissenschaftlichen
Bestrebungen und der allgemeinen Bildung durch
ihre Arbeiten und Sammlungen förderlich gewesen
seien, ein Abgehen von dem Beschlusse rechtfertigen dürfte, durch den der Rathhaussaal für amtliche
Verhandlungen reserviert wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens und der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei im Hinblick auf den sr. Zt. gefaßten Beschluß
Herrn Prof. Dr Arnold Heer, in Zürich,
Zum Obergärtner des botanischen Gartens:
Herrn Eduard Ortgies, in Zürich,
und beschlossen:
Mittheilung an die Gewählten und an die Erziehungsdirektion für sich und zu weiterer Kenntnißgabe.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Die Besoldung des Obergehülfen im botanischen
Garten beträgt laut § 15 des Reglements Fr. 1600.
Der gegenwärtige Inhaber der Stelle, Bernhauser,
hat dem Garten langjährige und tüchtige Dienste
geleistet, und es liegt im Interesse des Gartens,
daß derselbe weiterhin die Stelle besorge. Da
Bernhauser Familienvater ist, so ist sein Bleiben
nur durch eine Gehaltszulage zu ermöglichen,
deren Ertheilung die botanische Kommission und
der Erziehungsrath befürworten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Dem Obergehülfen Bernhauser am botanischen Garten wird für das Jahr 1875 und
weiterhin eine persönliche Gehaltszulage von
Fr. 400 bewilligt.
Innern,
beschließt:
1. Es seien den Bezirksarmenreferenten
für ihre Verrichtungen im Jahr 1874 nachfolgende Entschädigungen aus dem hiefür festgesetzten Kredit auszubezahlen:
Dem Referenten:
des Bezirkes Zürich:
des Bezirkes Affoltern:
100.
Hegetschweiler, in Ottenbach,
des Bezirkes Horgen:
Uebertrag
des Bezirkes Meilen:
in
des Bezirkes Hinweil:
50.
des Bezirkes Uster
des Bezirkes Pfäffikon
1410.
“
Frick, in Pfäffikon,
dem zurückgetretenen
des Bezirkes Winterthur
Rud. Schwarz, in Wiesendangen
des Bezirkes Andelfingen:
des Bezirkes Bülach:
nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion
des Innern,
zum Forstmeister des I. Kreises
gewählt:
Herrn Gottlieb Kramer, von Zürich.
Hievon ist dem Gewählten, welcher die Stelle
sofort anzutreten hat, durch Zustellung einer Urkunde, der Direktion des Innern für sich und zu
Handen des Oberforstamtes und der Direktion der Finanzen Kenntniß zu geben.
Die Herren Abgeordneten des Regierungsrathes im Verwaltungsrathe der schweiz.
Nationalbahn theilen mit, daß am 27. dieß eine
Sitzung des Verwaltungsrathes stattfinden
werde, um die bekannten Vorschläge der Direktion betreffend Abänderung des Trace
für die Strecke Kloten–Regensdorf im Sinne
einer Kreuzung bei Oerlikon statt bei Glattbrugg, zu berathen, und sie wünschen für ihr
Verhalten bei dieser Verhandlung die Ansicht
des Regierungsrathes zu vernehmen.
Der Regierungsrath
beschließt:
Die Vertretung des Regierungsrathes im
Verwaltungsrathe der Nationalbahn sei eingeladen, den erwähnten Vorschlägen der Direk-
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei dem Hrn. Hugentobler auf Rechnung seiner Entschädigung wegen Nichtbestätigung vorläufig der Betrag von Frk. 500
auszurichten.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
A. Durch Zuschrift vom 2. Juli l. Js. richtet der Verein junger Kaufleute in Horgen
das Gesuch an den Regierungsrath, daß ihm
zur Hebung seiner Bildungsbestrebungen ein
Staatsbeitrag verabfolgt werden möchte.
B. Laut beigelegtem Rechnungsauszug
betrugen die Einnahmen des Vereines vom
April 1874 bis April 1875 Fr. 1515, darunter Fr. 202 Beiträge der Aktivmitglieder
an die Unterrichtskosten Die Ausgaben betrugen im gleichen Jahr Fr. 727 60 Rp., darunter Fr. 480 für Unterrichtskosten.
Die Rechnung des vom Regierungsrath am
12. Juni mit einem Staatsbeitrag von Fr. 8000
an seine Unterrichtsstunden bedachten kaufmännischen Vereins Zürich, umfassend den
Unter Bezugnahme auf ihre frühere Eingabe, welche durch Regierungsbeschluß vom 21. Wintermonat
1874 erledigt wurde, stellt die Kirchenpflege Rheinau
mit Zuschrift vom 27. Juni d.Js. neuerdings das Gesuch um Ausrichtung der vollen Pfarrbesoldung
für die Zeit, da die Pastoration der Kirchgemeinde vom Tod des Hrn. Pfarrer Wipf an bis zum
Amtsantritt des neuen Pfarrers Hrn. Seiler anderweitig habe besorgt werden müssen, nämlich
vom 11. Hornung bis zum 28. Weinmonat 1874.
Dieses Gesuch wird damit begründet, daß
die Gemeinde an ihre bezüglichen Auslagen nur
Fr. 1150 30 erhalten habe, während die Pfarrbesoldung für die bezeichnete Zeit etwa Fr. 400
mehr betragen hätte, und daß es sich nicht wol
rechtfertigen dürfte, wenn in dieser Beziehung
der Staat an der Gemeinde Rheinau etwas profitiren wollte.
Es kommt in Betracht:
1. Die Kirchengutsrechnung der Gemeinde
Rheinau zeigt für die Pastoration während des
Zeitraumes vom Tode des Hrn. Pfarrer Wipf
an bis zum Amtsantritte des Hrn. Seiler eine
Ausgabe von Fr. 1216 30 – wozu noch kommen
die sub. pag. 12 Tit. c Beil. 28 und 29 aufgeführten Ausgaben von Fr. 17 und 16 – zusammen
Fr. 33. an diese Ausgaben von Fr. 1249 30 wur-
theiles seewärts an, so daß deren Genehmigung nichts im Wege steht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Beschlusse des Gemeindrathes Horgen wird im Sinne des § 76 der Bauordnung
vom 30. Brachmonat 1865 die Genehmigung ertheilt.
2. Der Gemeindrath Horgen wird mit Bezug auf das der Bauordnung unterstellte
Gebiet der Gemeinde alle diejenigen Verrichtungen übernehmen, welche durch das Gesetz dem Stadtrathe überwiesen sind.
3. Der Gemeindrath wird eingeladen, mit
Beförderung den in § 75 der Bauordnung vorgeschriebenen Plan anfertigen, auf demselben
die Grenzen des öffentlichen Grundes, die Baulinie und das Niveau eintragen zu lassen und
dem Regierungsrathe nach Anleitung des § 5
zur Genehmigung vorzulegen.
4. Dieser Beschluß ist dem Gemeindrathe Horgen, sowie dem Bezirksrathe Horgen mitzutheilen und durch das Amtsblatt zur öffentliche
Kenntniß zu bringen.
setzen wäre.
2. Die Aufsichtskommission findet diesen Leistungen
gegenüber, die der Natur der Sache gemäß & nach
den vielfach gesammelten Erfahrungen auf dem Felde
der Psychiatrie zur Zeit jedenfalls nicht geringer,
sondern eher noch besser sein müssen als früher,
keinen Grund zur Besoldungsverminderung.
Dieselbe müßte auch auf Hrn. Dr Weller eine
entschieden deprimirende Wirkung machen
und ihn zur Entlassung veranlaßen.
Es rechtfertigt sich demnach vollkommen,
wenn der Regierungsrath diese Leistungen
durch eine Personalzulage anerkennt, ohne
daß hiedurch die gesetzliche Besoldungsbestimmung aufgehoben werden soll.
3. Bei Vergleichung der Besoldungsansätze
für die Sekundarärzte an unsern Spitalanstalten, wie sie das cit. Gesetz normirt,
findet sich, sofern das Maximum derselben
angenommen und die Naturalleistung zu circa
1000 Fr. taxirt wird, allerdings kein großer
Unterschied und man könnte glauben, es wäre deßhalb auch mit Rücksicht auf allfällige
Konsequenzen die beantragte Besoldungsaufbesserung in der Form einer Personalzulage
an Hrn. Sekundararzt Weller anzufechten.
Der Direktor der Irrenanstalt Hr. Professor
Die Wahl wurde sr. Zt. vorgenommen unter der
Bedingung, daß sich der Gewählte allen durch ein
künftiges Gesetz entstehenden Veränderungen ohne
Anspruch auf Entschädigung zu unterziehen habe
und es müßte sich demnach Hr. Sekundararzt Weller vom Zeitpunkte seiner jüngsten Erneuerungswahl an, welche auf Grundlage des neuen Gesetzes erfolgt ist, diese Minderbesoldung von
Fr. 1500 auch wol gefallen lassen, – allein es steht
zu befürchten, daß in diesem Falle Hr. Dr Weller
seine Demission nehmen würde und die Aufsichtskommission findet, es liege in ihrer Pflicht, dieselbe
abzuwenden, indem sie dem Regierungsrath belieben möchte, unter Respektirung der gesetzlichen Besoldungsbestimmung, die fragl. Fr. 1500 dem
Hrn. Sekundararzt Weller als Personalzulage
zuzusprechen.
Die Aufsichtskommission begründet diesen Antrag folgendermaßen:
1. der mit großer Wahrscheinlichkeit zu befürchtende Weggang Weller’s von der Irrenanstalt,
an welcher er seit der Eröffnung des Burghölzli
und unter verschiedenen Direktionen mit Auszeichnung wirkte, wäre für diese Anstalt auch
nach dem Zeugniß des gegenwärtigen Direktor’s, des Hrn. Prof. Dr Hitzig ein sehr bedeutender Verlust, der nicht so leicht wieder zu er-