dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Breite der Straßenkrone beträgt 18 Fuß,
die normale Weite der Seitengräben 3 Fuß,
die ganze Straßenbreite mit hin 24 Fuß. In Felseinschnitten mit senkrechter Böschung könnte die
Weite der Gräben auf 2 Fuß, mithin die Straßenbreite auf 22 Fuß reduzirt werden; mit Rücksicht auf die starke Krümmung ist aber eine Erweiterung sowol des Straßeneinschnittes als
der Brücke in der Höhe der Straßenkrone auf
24 Fuß durchaus nothwendig:
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath müsse
an seinem unterm 20. Heumonat gestellten Begehren festhalten, daß sowol der Straßenkrone auf 7,2 Meter [24 Fuß] erweitert werde.
2. Mittheilung an das Eisenbahndepartement
unter Uebersendung der Pläne und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
tion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Ebenso ein vom schweiz. Generalkonsulat
mitgetheilter deutscher Sonderabdruck eines
von der „Times“ in London veröffentlichten
Berichtes ihres Korrespondenten in Philadelphia über die projektirte internationale Ausstellung.
[Präsidial-Verfügungen
23. August 1875.]
Der Rekurs des Joh. Heinrich Ringger von
Langnau in Kaufbeuren, gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Horgen vom 14. d. Mts. betreffend Vermögensaushingabe, geht zur
Antragstellung an die Direktion der Justiz
und Polizei.
Eine Zuschrift des Obergerichtes vom 21.
d. Mts. betreffend das Gesuch des Bezirksgerichts Hinweil um beförderliche Bestellung
eines Interimsverwalters des durch den
Hinschied des Hrn. Notar Hasler erledigten
Notariates Wald[,] wird der Direktion des
Innern zur beförderlichen Antragstellung
überwiesen.
Das Revisionsgesuch von alt Friedensrichter Frei, Gemeindammann Frei & Ulrich Herter in
Weißlingen gegen den Regierungsbeschluß
vom 12. Juni d. Js. in Sachen des Hrn. J. J. Zimmermann und Kons. betreffend Straßenangelegenheiten, geht zur Antragsstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso der Rekurs des Ulrich Altorfer am
Limmatquai in Zürich gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes vom 8. vor. Mts. betreffend Bauverweigerung.
Desgleichen der vom eid. Post- und Telegraphendepartement mit Zuschrift vom 4. d.
Mts. übersandte Vertragsentwurf über die
Errichtung eines Telegraphenbureau in Wiedikon.
Das Gesuch der Entwässerungskommission
Benken um Genehmigung des Unternehmens
der Entwässerung des Mettlenwiesenthales
und der bezüglichen Statuten, geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Ebenso ein Kreisschreiben der eid. Departments des Innern vom g. T. betreffend das
rathe Bülach keine Gründe bekannt sind,
welche den Ehemann Bänninger als für die Wahrung der Interessen seiner Frau untauglich erscheinen liessen, ist die Fortdauer der verhängten Vormundschaft unbegründet.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Der Rekurs ist gutgeheißen und wird der
Bezirksrath Bülach eingeladen, die Vormundschaft
über die Ehefrau Bänninger aufzuheben.
2. Mittheilung an die Rekurrentin, an den Bezirksrath Bülach für sich und zu Handen des Gemeindrathes Ober-Embrach und an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
des Herrn Johannes Schneebeli, Wirth an der Rosengasse in Zürich, vertreten durch Hrn. Fürsprech Meier,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Untersagung von Bauten,
hat sich ergeben:
A bis D siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 24. Heumo-
Uebrigens kann die gemeindräthliche Rechnung, was diese Kosten selbst anbelangt, nicht
unbeanstandet bleiben. So fallen die im Titel „Erdarbeit“ komparirenden Fr. 320 für
nicht ausgeführte Arbeit unter allen Umständen in Abzug. Desgleichen die für Versetzen der Gartenmauer etc. bei der „Linde“
unter dem Titel „Mauer- und Steinhauerarbeit“ in Rechnung gebrachten Fr. 616 35,
denn da die Straße in Folge der Anlegung
der Trottoirs von 36‘ auf 40‘ erbreitert
worden ist, so hätte jene Versetzung auch
ohne Korrektion der Fahrbahn vorgenommen werden müssen. Auch die Arbeiten beim
Palmhof und beim Hause des Hrn. Direktor
Mösch wurden hauptsächlich durch die Erweiterung der Straße bedingt; bei einfacher
Erhöhung der Straße waren die zu Fr. 863 64
angesetzten Kosten wol kaum auf die Hälfte zu stehen gekommen. Die Ausgabe von
Fr. 214 87 für die Schale beim Kreuzbrunnen ist ebenfalls nicht zulässig; es bestand
dort ein Graben, der Gemeindrath ließ zur
Verschönerung eine Schale anbringen welche
der Staat jedenfalls nicht erstellt hätte. Endlich fallen weg die Fr. 606 für die Tannasthecke längs des Spitallandes da dieselbe ge-
beschließt:
I. Dem Herrn Johannes Bertschinger im
Schmittenbach - Fischenthal wird, unbeschadet
allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde und nicht dem Staate zur Last
fällt, die Bewilligung ertheilt, an der Töß, in
der Nähe des Klägerbächli ein Wasserwerk
zu errichten, und zu dessen Betreibung das Wasser der Töß unmittelbar am Auslauf des Sägekanals im Burri mittelst eines vom Auslauf schief gegen das Land zulaufenden Wuhres aufzufassen und von da in geschlossenen
Röhren auf das Wasserwerk zu leiten, unter
folgenden Bedingungen:
1. Das Auffangswuhr, dessen Höhenlage in
nachstehendem Nivellement angegeben ist,
soll horizontal angelegt werden und gut befestigt werden; weitere Schwellvorrichtungen sind nicht gestattet.
2. Die Röhrenleitung soll solid und
wasserdicht angelegt und immer in gutem
Zustande erhalten werden.
3. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlage gilt folgendes Nivellement:
Oberfläche des Auffangswuhres zur Säge
22,15.
im Burri
c!] Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Den beiden Kanzlisten der Militärdirektion ist für ihre außergewöhnliche Arbeit beim Bezuge des Militärpflichtersatzes
auch für das Jahr 1875 die bisher übliche Gratifikation von je Fr. 200 aus dem Ertrage
des für 1874 bezogenen Militärpflichter¬
[sisatzes zu verabfolgen.
II. Die Direktion des Militärs wird eingeladen, mit Rücksicht auf die bezüglichen Folgen der
eid. Militärorganisation auf eine neue Regulirung der vorliegenden Besoldungsverhältnisse
bedacht zu sein.
III. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Hrn. Weidmann von Embrach betreffend dessen Entschädigung als außerordentlicher
Stellvertreter des Statthalteramtes Bülach,
nachdem sich ergeben:
beschließt:
I. § 3 lemma 2 der Verordnung vom 7. d. Mts.
betreffend Entschädigung der nicht bestätigten Lehrer und Geistlichen soll folgenden Zusatz erhalten:
„Aus besondern Gründen kann jedoch der Regierungsrath auf Antrag des Erziehungsrathes beziehungsweise des Kirchenrathes von
dieser Bestimmung ganz oder theilweise Umgang nehmen.“
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
19. August 1875.]
Eine Zuschrift des technischen Inspektorates
für die schweiz. Eisenbahnen vom g. T., betreffend
die der offiziellen Collaudation der linksufrigen Zürichseebahn vorhergehende Begehung und
Untersuchung der Bahn durch technische Beamte,
welche auf Montag, den 23. d. Mts. festgesetzt sei,
wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso die mit Schrieben vom g. T. vom
schweiz. Eisenbahndepartement angerichtete
Einladung zur beförderlichen Vernehmlassung
über den unterm 27. April d. Js. übersandten
27. Juli 1875.]
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Ein Kreisschreiben der Regierung von
Bern vom 21. d. Mts. betreffend den Geschäftsverkehr in Unterstützungssachen armer bernischer Staatsangehöriger in andern Kantonen geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Ebenso das Gesuch des Konsumvereins Bülach um Genehmigung seiner Statuten.
Ein gedrucktes Zirkular des Initiativ-Comite zur Anstrebung einer Eisenbahn von
Bülach nach Schaffhausen vom 7. d. Mts. betreffend
die Abgabe von verbindlichen Erklärungen
der an der Subvention dieser Bahn Betheiligten wegen der baldigen Realisirung der
Unternehmung wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Erledigung
ungen.
resp. Antragstellung geht ein Kreisschreiben
des Bundesrathes vom 23. d. Mts. betreffend Vollziehung des Bundesbeschlusses über
Rückforderung der irrthümlicher Weise den
Kantonen zu viel verabfolgten Summe von Post-
21. Juli 1875.]
Genehmigung ihrer Statuten geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Die Direktion des Innern übermittelt dem
Regierungsrathe die Zusammenstellung der Ergebnisse des am 18. dieß in den politischen Gemeinden
des Bezirkes Bülach stattgefundenen ersten Wahlganges für die Ersatzwahlen in die Bezirksbehörden sammt den von den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach wurde zum Mitgliede des Bezirksrathes Bülach gewählt:
Herr Gemeindrathspräsident J. J. Meier in Bülach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und
eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Wahlergebnisse sind im Amtsblatte zu
veröffentlichen.
II. Die getroffene Wahl wird anerkannt und
es ist dem Gewählten durch Zustellung einer Urkunde, wie auch den betreffenden Behörden Kenntniß zu geben.
III. Die Direktion des Innern wird eingeladen, zur Fortsetzung der resultatlos gebliebenen
Wahl eines Mitgliedes der Bezirksschulpflege
die erforderlichen Anordnungen zu treffen.
stellungen für administrative Zwecke und statistische Darstellungen sind genügend und bekannt.
Es können aber nicht leicht bereits bestehende
Kartenwerke hiefür verwendet werden, weil
diese theils mit Namen und Darstellungen überfüllt sind, theils nothwendige Abgrenzungen
der Gemeinde- und Bezirkseintheilungen nicht
markirt werden, welches die Lokalisirung einzelner Erscheinungen erschwert.
Die Sektion Zürich der statist. volkswirthschaftlichen Gesellschaft hat diesen Mangel einer
zweckentsprechenden Karte des Kantons Zürich längst
gefüllt, theils um passende und billige Notizkarten in nöthiger Anzahl jederzeit zur Hand zu
haben, theils auch um statist. Vorbereitungen
kartographisch zur Darstellung und Veröffentlichen zu bringen.
Im Christmonat vor. Jahres stellte der Vorstand der statistisch volkswirthschaftlichen Gesellschaft
des Kantons Zürich an die Direktion des Innern
das Gesuch um finanzielle Unterstützung des Vorhabens, eine Karte des Kantons Zürich erstellen zu lassen, welche als Grundlage für statist.
Darstellungen graphischer Art zu dienen hätte.
Dabei wurde hervorgehoben, eine solche Karte käme
den manigfaltigsten Zwecken, namentlich auch des
kant. statist. Bureaus dienstbar gemacht werden.
thes Andelfingen betreffend Korrektion
der Straße von Andelfingen über Humlikon
bis in die Flaachthalstraße und Erhebung derselben in die II. Klasse genehmigt. Die Straße
ist nunmehr vollendet, und es sucht der Gemeindrath Andelfingen mit Zuschrift vom 19. Heumonat d. Js., unter Einsendung der Rechnung, um
Bestimmung des Staatsbeitrages nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
a. Die fragliche Straßenbaute zerfällt in
13.
eine Neubaute von 2366 Fuß und eine Korrektian der alten Straße von 1317 Fuß Länge.
Die vom Gemeindrathe eingereichte Rechnung
zeigt eine Totalausgabe von Fr. 9857 13 Rp.,
nämlich:
für Landentschädigungen
Die von der Straßeninspektion vorgenommene Prüfung ergibt, daß die Rechnung
mit den Belegen übereinstimmt und zu keinen
Ausstellungen Veranlaßung gibt, so daß
obige Summe bei der Berechnung des Staatsbeitrages voll in Berücksichtigung fällt.
Der ursprüngliche Voranschlag für die
Erd- und Maurerarbeiten ist allerdings um
[Fortsetz¬
Der vom eid. Post- und Telegraphendepartement mit Zuschrift vom 23. d. Mts. übersandte
Vertragsentwurf über Errichtung eines eidgen.
Telegraphenbureau in Uhwiesen geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso eine Zuschrift des eid. Post- und Telegraphendepartements vom gl. Datum, betreffend Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau in Ossingen.
Desgleichen der vom schweiz. Eisenbahn- &
ung
Handelsdepartement mit Begleitschreiben vom
24. d. Mts. zur Vernehmlassung übermittelte
abgeänderte Plan für die Nationalbahn-Station Bassersdorf etc.
Ein Schreiben der Regierung von Schwyz vom
16. d. Mts. betreffend Publikation des 2. Aufrufes
über die Kapitalbereinigung des Fleckens Einsiedeln, wird der Staatskanzlei zur Erledigung zugestellt.
28. September 1875.
Der Bundesrath macht unterm 26. d. Mts. die Mittheilung, daß laut Bericht der schweiz. Gesandtschaft in
mit dem Bahnzug Luzern–Zürich treten zu
können. Ferner seien die früher aufgestellten Postulate betreffend Einrichtung von
Frühzügen behufs rechtzeitigen Eintreffens
der Arbeiter in den Etablissements bei Zürich
und Winterthur und die Anschlußverhältnisse in Oerlikon aufrecht zu erhalten.
Eine Eingabe der Herren Kantonsräthe Schuppisser und Süßtrunk in Oberwinterthur, welche sich für Einrichtung eines Frühzuges der
Nationalbahn, durch welche den Arbeitern
in der Richtung von Altikon her die Benutzung
der Bahn mit rechtzeitiger Ankunft in Winterthur ermöglicht wird, verwenden, wird
anläßlich der Vorlage des Winterfahrtenplanes genannter Bahngesellschaft behandelt.
Nach Einsicht der von der Direktion der
schweiz. Nationalbahn mit Zuschrift, dat. Winterthur den 22. dieß eingereichten Fahrtenplanes für den nächsten Winterkurs,
sowie eines Antrages der Direktion des Innern
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
Es sei der vorliegende Fahrtenplan dem
schweiz. Eisenbahndepartement zu übersenden
Zürcher Kantonalbank an den Gemeindrath
Teufen zu Handen des Stark übersandte in der
Voraussetzung, daß hiermit diese Angelegenheit einstweilen erledigt sei und nach der Genehmigung der Vogtrechnung über das Vermögen der Susanna Guldener zum definitiven Abschlusse gebracht wurde. Gegenwärtig liegt nun diese Rechnung zur Prüfung vor
dem Gemeindrathe und werde nach erfolgter Genehmigung durch den Bezirksrath
dem Gemeindrathe Teufen zugestellt werden. Von diesem Sachverhalte sei letzterer bereits in Kenntniß gesetzt worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Der Standeskommission des Kts. Appenzell a/Rh. wird von diesem Sachverhalte Mittheilung gemacht.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der Vorschläge der Bezirksräthe &
eines Antrages der Direktion der Finanzen,
I. Zu Kreisschätzern für Gebäudeschatzun-
1. des Liquidators des Nachlasses von Friedr.
Schultheß, Apotheker in Winterthur, Namens
der Erben;
2. der Erben der Jgfr. Luise Schellenberg in
Hottingen,
werden einer aus den Herren Regierungsräthen Dr Stößel und Müller bestehenden Rekurskommission zur Antragstellung überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Berichtes und Antrages der
Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens
über die Stellung des II. Assistenten der chirurgischen Abtheilung des Kantonsspitals,
beschlossen:
I. Für die vom Direktor der chirurgischen
Abtheilung dem II. Assistenten übertragenen
ärztlichen Funktionen erhält derselbe freies
Mittagessen im Spital.
II. Für die Besorgung der chirurgischen Poliklinik erhält der II. Assistent eine jährliche Entschädigung von 400 Fr. auf Rechnung des Büdgetkredites für das Erziehungswesens.
III. Ferner wird demselben das Aktuariat der
Krankenaufnahmskommission gegen Ueberlassung
der jährlichen Besoldung von 800 Fr. übertragen
unter Aufsicht und Verantwortlichkeit des Ver-
Kreuzberg geb. Settele
ren zu stellen.
II. Seien die übrigen Akten unter Mittheilung dieses Beschlusses der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zuzustellen.
Eine Zuschrift des deutschen Konsuls in
Zürich Herrn Mark, vom 12. d. Mts. mit welcher derselbe die Beschwerde der Anna
angebliche Verweigerung ihrer Untersuchung
durch einen amtlichen Arzt puncto Transportfähigkeit, vorlegt und eventuell befürwortet, ist laut Mittheilung des Präsidiums bereits beantwortet und überdieß durch die vollzogene Auslieferung erledigt und wird der Direktion der Justiz
und Polizei zu den Akten überwiesen.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens legt eine Beschwerdefrist des Hrn. Prof. Dr
Hitzig, Direktors der Irrenheilanstalt Burghölzli über die rücksichtslose Einberufung der Hülfsärzte dieser Anstalt in den eid. Militärdienst nebst
der dießfalls gepflogenen Korrespondenz vor, wonach dem ersten Sekundararzt Dr Steller der Dienst
zwar erlassen, dagegen Hr. Assistenzarzt Deck zum
Einrücken in den Sanitätskurs zu Basel angehalten
worden ist.
schluß der Baukommission Außersihl abgewiesen und
dem Rekurrenten die Kosten auferlegt.
E. Hierüber beschwert sich mittelst Eingabe vom
13. Mai Namens des Hrn. Benz Herr Fürsprech Meyer-Stadler und sucht um unbedingte Genehmigung der
Baute des Hrn. Benz nach. Zur Begründung wird
im Wesentlichen angeführt:
Zugegebener Maßen sei der Raum E Privateigenthum, also weder Straße noch öffentlicher Platz.
Somit finden die Bestimmungen des privatrechtlichen Gesetzbuches Anwendung, denn es sei ganz unrichtig, daß diese wegfallen, da wo das städtische
Baugesetz Geltung habe – wie dies durch den Eingang
des § 19 dieses Gesetzes deutlich gesagt werde. Der
§ 20 des cit. Gesetzes könne hier überhaupt nicht zur
Anwendung kommen, weil auf dem Raum E gar kein
Gebäude stehe und das Haus der Frau Peterhans
gar nichts damit zu schaffen habe, also nicht zum „anstoßenden Grundstück“ gehöre.
Daher genüge die Entfernung von 5 Fuß von der
Grenze zum Raume E nach § 19 der städtischen Bauordnung und § 599 des privatrechtlichen Gesetzbuches.
F. Der Gemeindrath Außersihl verweist in
seiner vom 2. dieß datirten Rekursbeantwortung
in der Hauptsache auf seine frühern Angaben, fügt aber
noch bei:
24. August 1875.]
und Guggenheim, sowie Gesuch der deutschen Behörden um Bericht über die Nationalität der Angeklagten.
Das von der Direktion der Nordostbahn
mit Begleitschreiben vom 21. d. Mts. übermittelte Verzeichniß abgelieferter Expropriationsentschädigungen im Betrage von Fr. 41,659 48 Rpn.
für die linksufrige Zürichseebahn in den Gemarkungen Horgen und Wädensweil geht zur Erledigung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Gesuch des Hrn. Eß in Toußen - Obfelden
gewesener Lehrer in Zell, um Gewährung eines
Baarvorschusses auf Rechnung der ihm wegen Nichtbestätigung zukommenden Entschädigung geht
zur Antragstellung an die Direktion des Erziehungswesens.
Das mit Eingabe vom g. T. gemachte Anerbieten des Hrn. Jb. Hohl, Mechanikers in Oberstraß, zur Lieferung von Löschapparaten [Extinkteurs] für die verschiedenen Staatsgebäude
geht zur Antragstellung an die Direktion der
Finanzen.
4. Für die ganze Anlage ist der vorliegende
Plan und die nachstehenden Höhenangaben gültig:
Neue Grundschwelle gleich der alten Schwelle
Oberkante der Schwellfallen
0,00,
Dammkrone des Weiers
Fixpunkte:
14,00,
Grundschwelle in der Reppisch a
7,85,
Widerlager des Kanaleinganges b
7,90,
Rechtseitige Ufermauer c
5. Die jetzt bestehenden Ufermauern dürfen
nicht abgerissen werden, sondern sind in gerader
Richtung zu verlängern und in ihrer Höhe so zu erstellen, daß sie die neue Seitenmauer des Fallengestelles bilden.
6. Die Weierbesitzer haben den Weier bei allfälligem Feuerausbruch in Landikon und Birmensdorf den Gemeindebehörden zu unumschränkter
Verfügung zu stellen.
7. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
Plan
keinerlei Veränderungen an den bewilligten
Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
8. Sollte das Wasserrecht früher oder später in
im
den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon
der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß
zu geben.
9. Die jeweiligen Besitzer dieses Wasserrechtes haften für jeden Schaden und Nachtheil, der, von
Herr Illi, Adjunkt des Statthalteramtes Zü-
3000
–.
im Akkord gegeben worden, wozu
noch kommt die Landentschädigung mit ca
so daß die Ausgabe für das laufende Jahr sich auf
stellt. Die Kosten der bis Mai nächstes Jahr zu
erbauenden Strecke mögen etwa Fr. 8000 betragen, es ergibt sich somit eine Totalausgabe
von ca Fr. 15,000. Laut Zuschrift des Gemeindrathes vom 19. dieß ist die Beschaffung dieser
Summe ohne Erhebung eines Darlehens nicht möglich. Die Gemeinde habe nämlich bereits eine
Gemeindesteuer von ca Fr. 4 per Steuerfaktor
beschlossen, welche Fr. 3291 60 abwerfe. Davon
kann aber nur die Hälfte mit Fr. 1645 80 resp.
der Ertrag des ersten Bezuges, für die Frage liegende Straßenbaute verwendet werden, der Rest wird für den Unterhalt der
Straßen III. Klasse gebraucht. Für bereits ausgeführte Verbesserungen an Straßen III. Klasse
muß eine weitere Steuer von Fr. 1 per mille bezogen werden, die Kirchen- und Armensteuer erfordere ebenfalls 2% und die Schulsteuer je nach den einzelnen Schulgemeinden 1 1/2–2
per mille. So ergibt sich ein Total von Fr. 9‰,
eine nach der Ansicht des Gemeindrathes für eine
arme, ausschließlich auf Landwirthschaft angewiesene Berggemeinde fast erdrückende Last.
erträgnissen des Jahres 1874 im Betrage von
Fr. 210,203 12 Rp., woran der Kanton Zürich
Fr. 32,824 94 Rp. zu erstatten hätte.
Ein Kreisschreiben des Bundesrathes vom
19. d. Mts., betreffend die Vergütung eines
Tagessoldes an die Kantone für die Besammlung und Entlassung der im Jahr 1875 in den
Dienst getretenen Mannschaften geht zur Antragstellung an die Direktion des Militärs.
28. Juli 1875.
Der Bundesrath theilt mit Zuschrift vom
24. d. Mts. in Auslieferungssachen der Anna
Kreuzberg geb. Settele von Barxleben mit:
Herr Fürsprech Dr Ottenhofer in Zürich habe gegen die vom Bundesrathe unterm 20.
dieß bewilligte Auslieferung aus dem Grunde Einsprache erhoben, daß der schweiz.-deutsche Auslieferungsvertrag nur dann zur Auslieferung wegen Kuppelei verpflichte, wenn
diese Handlung „mit minderjährigen Personen“ verübt worden sei, während das
gegen die Kreuzberg in Augsburg erlassene
Urtheil einfach von „Kuppelei“ rede.
Der Bundesrath habe desshalb beschlossen,
den Fall gemäß Art. 58 des Organisations-
über den Gang der Gotthardunternehmung, umfassend die Zeit vom 1. Jenner bis
31. März 1875, wird den Direktionen der
Finanzen und der öffentlichen Arbeiten
zugestellt.
Eine Anzahl Exemplare des „Entwurfes
einer Gründungsurkunde für eine Musikschule in Zürich“ und des „Entwurfes von
Statuten für eine Musikschule in Zürich“, welche ohne Begleitschreiben eingegangen sind,
werden der Direktion des Erziehungswesens
zu den bezüglichen Akten überwiesen.
Ein Zirkular des Hrn. Architekten F. Salvisberg in Bern, Namens der Departements-Kommission D des schweiz. Kommissariates für
die Philadelphia-Ausstellung, nebst übrigen
dasselbe begleitenden Drucksachen, wird
der Direktion des Innern zur Erledigung
überwiesen.
Der Kirchenrath macht mit Zuschrift vom
15. d. Mts. mit Bezug auf den Regierungsbeschluß vom 25. August d. Js. wonach die
Jahresberichte über das Kirchenwesen nicht
mehr in die Rechenschaftsberichte des Regie-
genommen werden.
5. Sollte das Wasserrecht früher oder
später in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und
Nachtheil, der, von den Anlagen und der
Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an
der Gesundheit Anderer oder an ihrem Eigenthum entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der
öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten,
auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses
Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Herr Zollinger hat an die Kanzlei
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 8 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren einzusenden.
III. Hievon wird dem Statthalteramt
Uster, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalter-