dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
gabe vom 19. Juni, verlangt Aufhebung sowol des bezirksräthlichen als gemeindräthlichen Wegweisungsbeschlusses, indem er sich wiederholt auf die Bestimmungen des Art. 45 der
Bundesverfassung beruft, nach welchen ihm das
Recht zur Niederlassung nicht verweigert, wie
ihm denn auch nicht nachgewiesen werden könne,
daß eine der in jenem Artikel bezeichneten
Ausnahmen auf ihn Anwendung finde, – und dabei bemerkt, daß, wenn er auch allerdings vor
etwa 22 Jahren und so dann wieder vor etwa
12 Jahren gerichtlich bestraft worden sei, dieß
sein gegenwärtiges Niederlassungsrecht nicht
zu beeinträchtigen vermöge, während die
Uebrigen ihm vom Gemeindrathe gemachten
Zulagen auf Entstellung des wahren Sachverhaltes beruhen.
G. In seiner Rekursbeantwortung vom
26. Juni trägt der Gemeindrath Erlenbach auf
Bestätigung des rekurrirten Beschlusses an,
wiederholt das schon in erster Instanz Vorgebrachte und fügt demselben bei:
Als im August 1874 die Ehefrau des Rekurrenten den Heimatschein, welcher auf ihren und
den Namen ihrer Kinder lautete, in der Gemeindrathskanzlei deponirt und um Niederlassungsbewilligung nachgesucht, habe sie ihren
Beistand weiterer Kreise im Vaterland zählen
könnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Dem „Zentralkomite für die Murtenschlachtfeier 1876“ wird ein Staatsbeitrag von
Fr. 500 auf Rechnung des freien Kredites des Regierungsrathes bewilligt.
II. Mittheilung an den Petenten und an die
Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Die Gemeindeversammlung Hottingen hat unterm 20. Juni d. Js. die Erbauung einer Straße
von der Schönbühlstraße nach dem Römerhof,
welche zur Anlegung eines Quartiers dienen
soll, und einer Zufahrtsstraße von der Schönbühlstraße aus nach dem neu zu erbauenden
Schulhaus beschlossen. Es konnten jedoch mit den
betreffenden Grundeigenthümern keine annehmbaren Verträge abgeschlossen werden.
Gleicherweise konnte mit den Grundeigenthümern zu beiden Seiten des untern
Endes der, letztes Jahr neu erbauten Querstraße, über die Abtretung des zu einer richtigen Ausmündung in die Zeltwegstraße,
nöthigen Terrains, keine Vereinbarung ge-
legt dem Regierungsrathe nachstehende Zusammenstellung der auf erfolgte Ausschreibung
hin eingezogenen Uebernahmsofferten für
die Erstellung des Wandtäfers mit Planken
in die 36 Soldatenzimmer der Kaserne
16,300
Keller,
J. Bürkli & Söhne
“
–.
M. Hotz-Landolt,
J. Stark,
in
12,920
Fr.
12,572 –.
J. Rühlin,
Voranschlag Fr. 13,200.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Erstellung des Wandtäfers mit Planken in die 36 Soldatenzimmer der Kaserne wird
den vier Mindestfordernden, Herrn J. Stark,
Schreiner, in Oberstraß, M. Kuhn, J. Keller und
J. Rühlin, Schreiner in Zürich, an jeden 9 Zimmer,
vergeben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt
Die Direktion des Militärs berichtet:
Durch Verfügung derselben vom 21. Herbstmonat
1871 wurde Hr. Wilhelm Furrer von Bubikon, der
jahrelang auswärts war, nachdem er sich temporär in Zürich im Hôtel Baur logirend aufhielt,
zur Bezahlung seiner Militärsteuer angehalten
und dazumal sein Vermögen auf 150,000 Fr. aus
freien Stücken von der Steuerbehörde angesetzt,
weil dieser Rentier es nicht über sich brachte,
trotzdem er nachgewiesenermaßen den größten
Theil des Jahres in der Schweiz zubrachte, seinen Verpflichtungen als Bürger und Militär durch Selbsttaxation seines Vermögens und Erlegung der daherigen Steuern nachzukommen. Diese Taxation
wurde auf die Jahre 1868, 1869 & 1870 zurückbezogen und Furrer zur Bezahlung einer Militärsteuer von Fr. 349 verhalten.
Gegen die Taxation der Steuerbehörden
und der Militärdirektion wurde Rekurs ergriffen, durch regierungsräthliche Schlußnahme
am 18. Wintermonat 1871 derselbe mit dem Vorbehalte abgewiesen, daß dem Rekurrenten allfällig
zuviel Bezahltes zurückerstattet werde, wenn
durch spätere Taxation seines steuerpflichtigen
Vermögens der Betrag desselben reduzirt werden sollte.
Der Rekurs gegen die Steuertaxation ist nicht,
in Art. 4 des Staatsvertrages zwischen Zürich und Schaffhausen vom 30. Augstmonat 1870,
betreffend Erbauung einer Brücke über den Rhein
zwischen Flaach und Rüedlingen, dem Stande Schaffhausen für Erbauung der fragl. Straße eine
Frist von vier Jahren eingeräumt worden.
Nun ist aber diese Frist längst verstrichen und
es erscheint daher das Begehren von Rafz gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei der Regierung von Schaffhausen
Art. 4 des oben erwähnten Staatsvertrages
betreffend den Bau einer Rheinbrücke zwischen Flaach und Rüedlingen in Erinnerung
zu bringen, mit dem Ersuchen, die Gemeinde
Rüedlingen zur sofortigen Erfüllung ihrer
Verpflichtungen bezüglich der Ausführung
der Zufahrtsstraße von der Rheinbrücke
durch das Dorf Rüedlingen gegen Rafz anzuhalten.
2. Mittheilung an die Regierung von Schaffhausen, sowie an den Gemeindrath Rafz und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an
diese unter Rückstellung der Akten.
liche Kredit auf das Büdget für das Jahr 1876
bewilligt werde.
2. Mittheilung eventuell an die Regierung
des Standes Aargau, die Direktion der öffentlichen Arbeiten und den Gemeindrath Ottenbach,
an letztern mit dem Bemerken, daß der herwärtige Regierungsrath nicht in der Lage sei, eine
Entlastung des Grundeigenthums in der Gemeinde Merenschwand, soweit es nach Ottenbach gehöre, von der Beitragspflicht an eine neue Reußbrücke bei Obfelden zu erwirken, vielmehr die
im Aargau in Kraft bestehenden gesetzlichen
Bestimmungen hiefür maßgebend seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und
eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Wahlergebnisse sind im Amtsblatte
zu veröffentlichen.
II. Die getroffene Wahl wird anerkannt.
III. Mittheilung an den Gewählten durch
Zustellung einer Urkunde, sowie an die betreffenden Behörden.
Das unter Zustellung der Akten von
der Staatsanwaltschaft mit Zuschrift vom
h. T. gestellte Gesuch um Stellung eines Auslieferungsbegehrens bei der Regierung
von Schwyz gegen Gotthard Bruhin Nagelhändler von Siebnen geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
5. August 1875.]
Ebenso eine Beschwerdeschrift des Joh. Ulrich
Keller von Marthalen, in Nohl, über ergangene Gerichtsurtheile in seinem Verläumdungsprozesse gegen die Waffenfabrik Neuhausen.
Desgleichen eine Zuschrift des Bundesra-
dem Wuhre befestigten mit I+I bezeichneten Eisenstabe, Fixpunkt
p.
7. [si¬
Großbach
33,78,
daneben
Weierdammes
32,45
55,81,
Sohle des Ueberfalles
56,81,
Bachsohle am Einlauf der gewölbten
Brücke, Ende Gefäll
185,90.
c!] Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Schmiede und Drahtstiftenfabrik bewilligt.
II. Der jährliche Wasserzins für das mit
Urkunden vom 31. Heumonat 1862 und 30. Brachmonat 1866 bewilligte, jetzt im Besitze des
Hrn. G. Honegger, Schmied im Boden - Wald befindliche Wasserrecht in der Looren am Sagenund Großbach wird auf Fr. 38 festgesetzt, welcher Betrag zum ersten Mal mit dem 1. Augstmonat 1875 zu entrichten ist.
Für die Benutzung der Wasserkraft
vom 1. Mai 1872 an bis zum 1. Augstmonat
1874 hat Herr Honegger an die Domänenkasse
sofort die Summe von Fr. 28 50 Rp. nachzuzahlen.
III. Die Disp. I. und II des gegenwärtigen Be-
gen wohnhaft in Siebnen,
betreffend Auslieferung,
beschlossen:
1. An die Regierung von Schwyz ist das in
den Missiven vom h. T. enthaltene Schreiben zu
richten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Erben des in Pesth verstorbenen
Gottlieb Bänninger von Embrach,
betreffend Verlassenschaftsaushingabe,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift zu
richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen
des Joh. Heinrich Ringger, von Langnau in Kaufbeuren,
betreffend Beschwerde wegen Nichtaushingabe
des Vermögens,
Länge auf Thurgauer Gebiet fällt und auch einer spätern Anhandnahme dieser Verbesserung, durch den vorliegenden Beschluß der
Gemeinde nicht vorgegriffen ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Sei der Beschluß des Bezirksrathes Winterthur, betreffend Korrektion der Straße
II. Klasse von der Landstraße nach Turbenthal
an bis an den Fuß des Rüedsberges nach Projekt III. bestätigt.
II. Werde die Frist für Ausführung dieser Baute auf Ende März 1876 angesetzt.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten und der technischen Vorarbeiten und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der übrigen
Akten.
In Sachen
des Gemeindrathes Klein-Andelfingen, Revisionspetenten,
betreffend Verabfolgung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Erstellung von Thur-
Baur.
Endlich wird noch auf die ökonomischen Nachtheile hingewiesen, welche für Eigenthümer und Miether des fraglichen Bauplatzes aus einer andauernden Nichtbenutzung desselben erwachsen müßten.
B. Der Gemeindrath Außersihl, dem dieses Gesuch zur Beantwortung zugestellt wurde, äußert
sich mit Zuschrift vom 9. dieß dahin:
Er müsse um der Konsequenzen willen die Ausführung dieser provisorischen Baute verweigern,
denn der Platz, wohin sie zu stehen käme eigne sich
seiner vortheilhaften Lage wegen zu einer massiven Baute, und das um so mehr, als er von keinem der Projekte für Erweiterung des Güterbahnhofes in Anspruch genommen werde, die projektirte
Magazinbaute dagegen würde den Platz verunzieren und ähnlichen Provisorien in den belebtesten
und bestgelegenen Gemeindetheilen rufen. Das Bestreben des Gemeindrathes sei eben dahin gerichtet,
die schon bestehenden, früher bewilligten provisorischen Bauten nach und nach zu vermindern, nicht aber
durch Gestattung neuer zu vermehren.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Nach § 74 der städtischen Bauordnung steht es allerdings in der Kompetenz des Regierungsrathes, in
Landgemeinden, wo keine sanitäts- oder feuerpoli-
9. August 1875.]
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Post- und Telegraphendepartement werden zwei Exemplare eineöffentlichen Telegraphenbureau in Wipkingen übermacht, mit dem Ansuchen, für
s
Einrichtung des Bureau besorgt sein zu
wollen.
2. Mittheilung an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Betreffend Errichtung eines öffentlichen
Eisenbahntelegraphenbureau in Dorlikon-Altikon,
hat sich ergeben:
Nachdem die Gemeindebehörden von
Dorlikon und Altikon beim Post- und
Telegraphendepartement um Errichtung
eines öffentlichen Telegraphenbureau auf
der dortigen Bahnstation nachgesucht hatten, übermittelte das Departement
zwei Vertragsentwürfe, einen für ein gewöhnliches und einen für ein Eisenbahn-
dem Theil seines Grundstückes von der Linie e f
an, an einen Dritten zu verkaufen und so thatsächlich e f zur Grenzlinie zu nehmen. Bilde aber
e f die Grenze, so dürfe Rekurrent nach § 20
auf diese Linie bauen, abgesehen davon, ob und
in welcher Entfernung die Grenzlinie am Gebäude schon existire.
Endlich betone noch Rekurrent, daß der Gemeindrath und der Staat jedenfalls kein Interesse
haben, auch die eventuelle Baute mit Zinnenanbau zu verweigern. Es würde dadurch eine zusammenhängende Häuserreihe längs der
Straße erstellt und wenn man auch dann noch
hinten eine Distanz von 12 Fuß verlange, so
dürfe man sich fragen, ob nicht der Umstand, daß
Hr. Gut Eigenthümer des ganzen Komplexes sei,
wenigstens dazu hätte führen sollen, die Bestimmungen des Gesetzes nicht riguröser [sic!] anzuwenden, als
da, wo nachbarliche Interessen kollidiren.
F. Der Gemeindrath Außersihl erwiedert
hierauf im Wesentlichen folgendes:
Rekurrent stelle sich auf den Standpunkt,
§ 20 rede nicht von Bauten auf einem Grundstücke, sondern nur von dem Verhältniß der
Nachbarn zu einander, zwischen denen eine Grenze sich befinde, der Eigenthümer könne bauen wie
er wolle. Nach dieser Meinung hätte also der
Kantonsingenieur Kasp. Wetli, von Männedorf,
A.
Prof. Dr Wilh. Weith, in Hottingen,
Rektor Prof. Dr Johs. Frei, in Riesbach,
Prorektor Prof. Heinrich Grob. in Zürich.
Johannes
5. In die Aufsichtskommission der Industrieschule:
Kd. Baumann, Seidenfabrikant, in Zürich,
Prof. Karl Culmann, in Hottingen,
Prof.
“ Dr J. J. Müller, von Wülflingen,
Erziehungsrath Heinrich Näf, in Riesbach,
Sekundarlehrer J. Ryffel, in Hirslanden,
Regierungsrath Dr J. Stößel,
Frei, in
Rektor Prof. Dr A. Meyer, in Zürich,
Cloetta in
Prorektor Prof. O. Hunziker, in Unterstraß.
6. In die Aufsichtskommission der Turn- & Waffenübungen der Kantonsschule:
Dr
Nationalrath Hans Weber, in Zürich,
Oberstlieut. Dr Cd Escher, in Enge,
Oberrichter der. Streuli von Winterthur,
Präsident.
A. Meyer, in Zürich.
7. In die Aufsichtskommission der Thierarzneischule:
a. Erziehungsrath Egg, in Thalweil,
nes Geschäftes zu vereinigen. Hierdurch ließe
sich längs der Rosengasse eine Frontlänge
von ca 60 Fuß und längs dem Quai eine solche
von 32 Fuß gewinnen.
Das Haus No 501 steht längs dem Limmatquai zur Hälfte auf steinernen Säulen und
die Hälfte der Grundfläche im Erdgeschoß ist
zu einem Durchgang angelegt. Offenbar ist
dieses aus dem Erdgeschoß und zwei Stockwerken bestehende Gebäude an No 502 nur angebaut, resp. mehr angelehnt und durchweg
von letzterm durch eine massive Mauer getrennt. Im Weitern ist dasselbe alt, mit
niedern Stockwerken und theilweise reparaturbedürftig.
Die vom Stadtrath im Mai d. Js. fixirte Baulinie – die zwar dem Regierungsrathe noch nicht
zur Genehmigung vorgelegt worden ist – nimmt
nun die Entfernung des auf steinernen Postamenten ruhenden Vorbaues in seiner ganzen
Höhe in Aussicht, stimmt dagegen genau mit dem
jetzt bestehenden Gebäudeabschluß im Erdgeschoß überein.
Herr Schneebeli beabsichtigt nun eine Vereinigung dieser bisher getrennt benutzten Gebäude zu einem Ganzen, will in der Tiefe seines Wirthschaftslokales einen Durchbruch der
1. Juli 1875 in’s dritte Dienstjahr, somit mit 1. Juli
1878 in’s erste Jahr der zweiten Besoldungsklasse eintritt.
2. Mittheilung an den Kirchenrath.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Durch Regierungsbeschluß vom 27. Herbstmonat 1873 wurde auf Grund der damals über den
Zustand der Gewächshäuser im botanischen Garten
vorliegenden Bericht und der betreffend den
Umbau vorgelegten Kostenberechnungen im Kredit von 40,000 Fr. für den Umbau des alten Gewächshauses auf das Büdget von 1874 und dein Kredit von 22,000 Fr. für den Umbau des Palmhauses
auf das Büdget von 1875 bewilligt. Nachdem jener Beschluß wegen anderweitigen Staatsbauten nicht hatte zur Ausführung gelangen können,
erneuert jetzt die botanische Kommission ihr Gesuch
um baldige Anhandnahme der genannten Bauten
und eine Besichtigung des jetzigen Zustandes hat
die Dringlichkeit derselben neuerdings ergeben.
Die von der Gartenkasse her verfügbaren Ueberschüsse betragen zur Zeit incl. den Werth eines
Grundstückes in Wiedikon ca Fr. 20,000.
Der Erziehungsrath befürwortet den Umbau der
Gewächshäuser mit Verwendung der Ueberschüsse
der Gartenkasse.
Kaution abhängig gemacht werden. Die Sensalen sind also seit dem Tage des Inkrafttretens der neuen Bundesverfassung nicht mehr
kautionspflichtig, beziehungsweise haben ihre Kautionen als kautionspflichtige Beruftreibende mit jenem Zeitpunkt aufgehört, und es hätten folglich diejenigen, welche unter der Herrschaft der früheren Verfassung Bürgschaft leisteten, diese letztere sofort nach Ablauf der
gesetzlichen Reklamationsfrist [vide oben
litt. B] zurückfordern können.
D. Die neue Bundesverfassung ist mit
dem 29. Mai 1874 in Kraft getreten und somit die hier in Frage kommende Reklamationsfrist mit dem 29. Mai 1875 abgelaufen.
E. Das Obergericht hat sich ebenfalls dahin ausgesprochen, daß die in § 3 des Gesetzes
betreffend die Auslieferung gesetzlicher Kautionen vorgeschriebene Jahresfrist vom 29.
Mai 1874 an zu berechnen sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird in Modifikation des Beschlusses vom 26. Juni 1875 ermächtigt, die bei ihr deponirten Kautionen von
wirkend gemacht werden könnten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei aus den vom Erziehungsrathe
angeführten Gründen auf das vorliegende Gesuch nicht einzutreten.
2. Mittheilung an die Sekundarschulpflege Hinweil und an die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Heinrich Müller, von Elgg,
betreffend Beschaffung eines Todscheines,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei an den Bundesrath die in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift zu erlassen.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Eduard Künze von Albert, Großh.
Baden, Amts Waldshut, Metzger,
betreffend Auslieferung
Adjunkt:
Hr. Konrad Frei, in Außersihl.
Affoltern.
Sigg,
keine Anmeldung.
Bezirksthiera¬
Horgen:
Adjunkt:
Gottfr. Pfister, in Wädensweil.
Hr.
Meilen:
Joh. Krauer, in Stäfa.
von
Hinweil:
Adjunkt:
Oss¬
Hch. Hürlimann, in Goßau.
Uster.
Adjunkt:
keine Anmeldung.
Pfäffikon:
Adjunkt:
J. J. Frei, in Rykon - Illnau.
Winterthur.
Adjunkt:
Friedr. Huber, in Neftenbach.
Andelfingen:
Elias Meisterhans in Andelfingen.
Adjunkt:
Bülach:
ingen.
schlusses sind als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 31. Heumonat 1862 aufzunehmen.
IV. Mittheilung an Hrn. Honegger unter
Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
In Sachen
der Herren Bannwart und Wildbolz, Arnold
Sulzer und Jakob Wegmann-Berchtold, Fabrikbesitzer in Birmensdorf & Landikon,
betreffend Weierbaute,
hat sich ergeben:
A. Mittelst Zuschrift an das Statthalteramt Zürich vom 16. Brachmonat d. Js. suchten
die genannten Gewerbebesitzer um die staatliche Bewilligung zur Errichtung eines Wassersammlers oberhalb des Einlaufkanales
zur der Baumwollspinnerei in Landikon nach.
Zur Erläuterung wird beigefügt: der Hauptzweck der Petenten gehe dahin, das Wasser bei
Nacht zu sammeln. Der Türler See werde nämlich von dem Besitzer der zunächst an demselben gelegenen Spinnerei derart regulirt,
daß die Reppisch eigentlich nur von Morgens
aufgestellten Statuten.
11. September 1875.]
geht an dieselbe Direktion zur Antragstellung.
Das mit Zuschrift vom 8. dieß gestellte Gesuch der Nordostbahndirektion um Gestattung
von in Riegelwerk statt in massivem Mauerwerk erstellten Bahnwärterbuden an
den Straßenübergängen der provisorischen Einführungslinie der linksufrigen
Zürichseebahn in den Bahnhof Zürich geht
zur Antragstellung an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
Ebenso das mit Eingabe vom 9. dieß gestellte Gesuch des Stadtrathes Zürich um Zustimmung zu
einer Abänderung des Planes für die östliche
Umfassungsmauer der Strafanstalt gegenüber dem obern Mühlesteg, im Sinne einer
Abstumpfung der vorspringenden Ecke.
Ebenso das Gesuch des Gemeindrathes Wädensweil um Bewilligung der Expropriation zur
Anlage einer Kiesgrube.
Der II. Adjunkt des Statthalteramtes Zürich, Hr. Wolff, theilt mit, daß er von der militärischen Untersuchungskommission als militär-
lichen Arbeiten,
betreffend Vornahme der technischen Vorarbeiten für eine neue Straße
ergibt sich:
A. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
hat durch Verfügung vom 12. Juni d. Js. die Ausführung der technischen Vorarbeiten für eine
neue Straße Rutschweil als Fortsetzung der dort
zusammenlaufenden Straßen II. Klasse von Hettlingen und Henggart bis zur Eisenbahnstation Welsikon zum Anschlusse an die von dort aus nach
Kirch Dynhard führende, im Bau begriffene
Verbindung gleichen Ranges angeordnet, dagegen ein Begehren, dieses Straßenprojekt
von Andelfingen aus über Niederweil & Berg am
Weier nach Welsikon und Kirch Dynhard zu ziehen,
abgelehnt.
B. Ueber diese Verfügung beschwert sich der
Gemeindrath Dägerlen mit Eingabe vom 15. August d. Js. und wiederholt das Gesuch um Anordnung der technischen Vorarbeiten für eine Straße
II. Klasse von Andelfingen über Niederweil,
Berg am Weier nach Station Welsikon, Außer-Dynhard und Kirch Dynhard mit einer Einmündung der Rutschweiler Straße oberhalb Berg
am Weier.
Zur Begründung wird im Wesentlichen an-
wahrung übergeben.
Im Auftrage des Bundesrathes übermacht
die Bundeskanzlei mittelst Schreibens vom 4. d. Mts.
den Beschluß des erstern vom 2. Juli 1875 betreffend Vollziehung des Handelsvertrages zwischen der
Schweiz und Frankreich.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es soll dieser Bundesrathsbeschluß in das Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen werden.
Im Auftrage des Bundesrathes übermacht
die Bundeskanzlei 25 Exemplare des Freundschafts-
Handels- und Niederlassungsvertrages zwischen der Schweiz und Dänemark, vom 10. Febr.
1875 ratifizirt von der Schweiz am 24. März,
von Dänemark am 10. Juni 1875.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es soll dieser Staatsvertrag in das Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen
werden.
II. Derselbe ist im Uebrigen den sämtlichen
Direktionen zuzustellen.
Der Regierungsrath,
Belang ist, um, gestützt darauf, die ausgesprochene Bauverweigerung gutzuheißen,
namentlich wenn weiter berücksichtigt wird,
daß die Stadtbehörden zur Zeit auf eine Erwerbung des in den öffentlichen Grund hineinragenden Gebäudetheiles noch nicht
einzutreten gewillt sind und Herr Schneebeli die rechtsverbindliche Erklärung abgegeben hat, daß alle diejenigen baulichen Anordnungen, die er zur Zeit
vornehmen will, bei dereinst stattfindender Expropriation außer Anschlag und
außer Berücksichtigung fallen sollen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Sei der Rekurs des Hrn. J. Schneebeli
gutgeheißen und der Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 24. Heumonat d. Js. aufgehoben.
II. Seien keine Staats- und Kanzleigebühren zu erheben, dagegen die Ausfertigungs- und Stempelgebühren von beiden
Parteien zu gleichen Theilen zu tragen.
III. Mittheilung an Hrn. Fürsprech Meier
zu Handen des Hrn. Schneebeli, an den Stadt-
Fr. 800 nebst freier Station im Spital;
4. Für die Stelle eines I. Assistenten der chirurg.
Klinik:
Frk. 800 nebst freier Station im Spital.
5. Für die Stelle eines II. Assistenten der medizin.
Klinik für mikroskopisch-chemische Untersuchungen:
Fr. 800 Jahresbesoldung und im Uebrigen
nach dem Vorschlage des Sanitätsdirektion.
6. Für die Stelle eines II. Assistenten der chirurg.
Poliklinik:
Fr. 400 mit freiem Mittagstisch im Kantonsspital.
7. Für die Stelle eines Assistenten der Gebäranstalt:
Fr. 1000 nebst freier Station in der Gebäranstalt.
II. Ueber die Besoldung des Aktuariates der
Aufnahmskommission wird ein besonderer Antrag
gewärtigt.
III. Die Jahresbesoldung des Spitalpfarrers
wird von Frk. 3000 auf Fr. 3500 erhöht.
IV. Mittheilung an die Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens, sowie den Direktionen des
Erziehungswesens und der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
in Fortsetzung der Erneuerungswahlen der kantonalen Beamten und Angestellten
nach Einsicht der dießfälligen Vorschläge der Di-
der öffentlichen Arbeiten unter Beilegung eines
sachbezüglichen Verzeichnisses davon Kenntniß zu geben.
2. Mittheilung an die Direktion der Nationalbahn und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
des Herrn Heinrich Aeberli, Müllers zur Tobelmühle, Küsnacht,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Meilen,
d. d. 7. Mai 1875, sucht Herr Aeberli um die Bewilligung nach, statt seiner zwei alten, 18 Fuß hohen Wasserräder nur Eines von 30 Fuß Höhe anbringen, seine beiden Zulaufkanäle verändern, den
alten Weier etwas vergrößern und das Wasser des Vogelbächli durch Kennel über den Wangnertobelbach in seinen Kanal leiten zu dürfen.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes hat
Hr. Heinrich Kuhn, Besitzer einer etwas unterhalb liegenden Fabrik, Einsprache dagegen erhoben, dieselbe aber bei der Unterhandlung wieder zurückgezogen.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
erklärte Herr Aeberli, auf den Weiher ob der