dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
berichtet:
Die Länge des zur Ablagerung in Aussicht
genommenen Seegebietes beträgt ca 900 Fuß, die
mittlere Breite vom Uferrand aus ca 100‘.
Der Seegrund fällt vom Ufer aus rasch ab, so
daß, abgesehen von muthmaßlichen Sumpfstellen, eine große Masse von Material Platz
finden kann, ehe der Fahrwasserstand bei kleinem See überschritten wird. Die Bewilligung
zur Ablagerung vermittelst Schiffen findet
also durchaus keinen Anstand. Dagegen liegt es
nicht in der Kompetenz der Wasserbaubehörde,
die Zufuhr pr. Wagen, d. h. die Ablagerung vom
Ufer aus ohne Vorbehalt zu gestatten, da gemäß § 1 der Quaiverordnung ein definitiver
Plan für die Quaianlage bis jetzt weder vorgelegt, noch viel weniger genehmigt worden ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Gemeindrathe Riesbach wird die Bewilligung ertheilt, im Seegebiete von der Stadtgrenze bis zur Färbergasse auf die in dem vorgelegten Plänchen bezeichnete Breite Ablagerungen von Füllmaterial vorzunehmen, in der Meinung, daß der Gesuchsteller,
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Von der Nationalbahndirektion werden
in verschiedenen Sendungen die Katasterpläne
über das Tracé in den Gemeinden Kloten,
Bassersdorf und Nürensdorf dem eid. Eisenbahnund Handelsdepartement zugestellt und von
diesem an die kantonalen Behörden zur Vernehmlassung übermittelt. Die zur Aeußerung
allfälliger Wünsche betreffend diese Bahnanlage aufgeforderten Gemeindsbehörden
ließen die ihnen dießfalls angesetzte Frist unbenutzt ablaufen, mit einziger Ausnahme des
Gemeindrathes Bassersdorf, welcher darauf
dringt, es möchte die daselbst vorgesehene Station nach der Vorlage genehmigt und in frühern
Eingaben geäußerten Wünschen einer größern
Anzahl dortiger Interessirter, die deren Verlegung westlich des Dorfes in die sog. Auen verlangten, keine Rechnung getragen werden. Der
Gemeindrath thut dieß namentlich im Hinblicke
darauf, daß Nürensdorf gegenüber einer
solchen Anlage der Station noch schlechter als
jetzt sistirt würde, die Gemeinde Bassersdorf
ungefähr 150,000 Fr. an diesen Schienenweg beitrage, und sich eine entferntere Lage der Station um so weniger gefallen lassen könne, als
zu stehen. da [sic!] wir indessen den in dieser Summe
inbegriffenen Trog nicht bedürfen, so würden
sich die Kosten auf Fr. 340 reduziren.
Da im dießfälligen Büdget „Bauten Zentralverwaltung“ der angesetzte Kredit von
Fr. 2850 nur bis auf ca Fr. 2000 verwendet werden dürfte, so wird es sich für diese beiden Anschaffungen noch um einen Nachtragskredit von
ca Fr. 800 handeln. Auf den Fall, daß eine Obstmühle erstellt würde, bleibt noch zu bemerken,
daß sich der Pächter Isler schriftlich zur Bezahlung einer jährlichen Entschädigung von Fr. 30
verpflichtet, was einer jährlichen Verzinsung
des Anlagekapitals zu 9% gleich käme.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Es sei den Herren Gebrüder Koch, Nachfolger von Tanner in Selnau die Anfertigung einer Weinpresse französ. Konstruktion mit eichenem
Preßbett zum Preise von Fr. 870 und unter
zweijähriger Garantie zu übertragen.
II. Es sei den Herren Gebrüder Gimpert in
Küsnacht die Anfertigung einer Obstmühle nach
eingegebener Beschreibung und zum Preise von
Fr. 340 ebenfalls mit zweijähriger Garantie
kon–Hinweil,
betreffend Genehmigung einer Kaution,
hat sich ergeben:
A. Gemäß Urtheil der eid. Schätzungskommission vom 15. Heumonat d. Js. hat die Eisenbahngesellschaft Effretikon–Wetzikon–Hinweil gegenüber dem Hrn. Hch. Bäbi zur Frohwies in Pfäffikon zur Sicherstellung der allfälligen Schadenersatzansprüche des Expropriaten eine Kaution von Fr. 5000 zu leisten.
Mit Zuschrift vom 23. dieß beschwert
sich nun Hr. Fürsprech Forrer in Winterthur im
Namen des Hrn. Bäbi darüber, daß die Gesellschaft jene Kaution durch Deposition eines Eigenwechsels geleistet habe, und verlangt Deckung
durch annehmbare Werthtitel.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Da nicht die Nordostbahngesellschaft, sondern die Eisenbahngesellschaft Effretikon–Wetzikon–Hinweil mit welcher erstere nicht
identisch ist, den fraglichen Wechsel deponirt
hat, so verliert letzterer den Charakter eines Eigenwechsels und ist wie ein von einem
Dritten auf die Nordostbahn gezogener Wechsel zu betrachten.
Bei der bekannten ökonomischen Situation
Wiedikon und dem Bezirksrathe Zürich
mitzutheilen und durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Betreffend Erbauung einer Brücke über
–.
die Thur zwischen Altikon und Niederneunforn,
hat sich ergeben:
A. Bezug nehmend auf die in fraglicher
Angelegenheit am 9. Augstmonat abhin in
Frauenfeld stattgehabte Konferenz [über
welche das Nähere sich in dem nachstehenden
Berichte der Direktion der öffentlichen Arbeiten findet] theilt das Initiativkomité
für die Brückenbaute unterm 28. gl. Mts.
mit, daß es sich dem Beschluße jener Konferenz gemäß um Unterstützung an die
am Brückenbau interessirten zürcherischen Gemeinden gewendet habe, worauf folgende freiwillige Beiträge zugesichert
worden seien:
Hofe Herten
5430.
Ferner habe der Stadtrath Winterthur einen später noch zu fixirenden Beitrag zugesichert.
nicht als verspätet betrachtet werden, da sie
sich gerade auf diesen beiden Gemeindsbeschlüssen gemeinsamen Punkt bezieht.
2. Die Anlage der Unterhaltung der Gelimeindebrunnen ist gesetzlich Sache der Gemeinde und sind hiefür alle Gemeindsbürger beitragspflichtig [§ 201 des Gemeindegesetzes].
Der Beitragspflicht können in vorliegendem
Falle die Herren Sallenbach und Gen. um so
weniger enthoben werden, als ihnen das Recht
der Benutzung der Gemeindebrunnen zusteht,
sie bei Bedürfniß von diesem Rechte Gebrauch
machen und da sie überdieß wenigstens theilweise zum Beschlusse vom 7. Hornung mitgewirkt haben.
3. Was dagegen das Maß der ihnen zugemutheten Beitragsleistung betrifft, so erscheint dasselbe namentlich aus Rücksichten der
Billigkeit als zu groß. Einerseits nämlich
besitzen die Herren Sallenbach und Gen. eigene Brunnen und benutzen, da sie in bedeutenegen, letztere nur sehr selten, d. h. nur dann, wann
die eigenen Brunnen, sei es wegen Reparaturbedürftigkeit, sei es wegen Trockenheit
nicht gebraucht werden können; anderseits
macht die in Ausführung begriffene Hauptre-
I. Es wird Herrn Oberst Rieter erwiedert,
der Regierungsrath erkläre sich damit einverstanden, daß die Funktionen des Präsidiums
der Zentralkommission für die Gewerbemuseen in Zürich und Winterthur in der angedeuteten Weise bis zu dem Zeitpunkte, wo
Hr. Oberst Rieter über seine Zeit wieder
verfügen könne, auszuüben seien und werde einer derartigen Verständigung zwischen dem Präsidenten und der Kommission
seine Zustimmung ertheilen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Der Regierungsrath hat,
in Erwägung der allgemeinen dießjährigen
Erneuerungswahlen von kant. Beamten &
Angestellten zu Mitgliedern der betreffenden Verwaltungsräthe als Vertreter des
Staates bei nachstehenden Unternehmungen
gewählt:
1. Comite‘ der Eisenbahnunternehmung Zürich–Zug–Luzern:
“
Dr Stößel,
inger,
2. Comite der Bülach–Regensberger-Bahn:
meindrath Hottingen das Gesuch um Ertheilung
des Landrechtes an Hrn. Wilhelm Stulz, Kaufmann,
von Lahr - Baden, wohnhaft in Hottingen, welcher
am 5. Juni eventuell in den Bürgerverband der
Gemeinde Hottingen aufgenommen wurde.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis
über die in den § 18 und 19 des Gemeindegesetzes
vom 27. Juni d. Js. für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet,
ebenso derjenige über die Entlassung des Herrn
Stulz aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21,
Abs. 3] durch eine Urkunde des großh. badischen
Bezirksamtes Lahr vom 13. Hornung d. Js.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Wilhelm Stulz wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in
das Bürgerrecht der Gemeinde Hottingen bestätigt unter der Bedingung, daß er sich innert
Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der
Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Meilen
für sich und zu Handen des Gemeindrathes Hombrechtikon, an die Erben des Hrn. Dr Heußer und an die
Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen des Ladislaus Tyz, aus Polen,
betreffend Aufenthaltsbewilligung,
hat sich ergeben:
Durch Regierungsbeschluß vom 15. April wurde die Justiz- & Polizeidirektion ermächtigt, die
mit Ende Juni abgelaufene Aufenthaltsbewilligung für Tyz und seine Familie für die Gemeinde
Schwamendingen zu verlängern und eine bis Ende Juli d. Js. gültige Karte auszustellen. Nach
Ablauf dieser erstreckten Frist erklärte Tyz
wiederum, daß es ihm bis jetzt nicht möglich gewesen sei die zu leistende Real- oder Personalkaution von Fr. 2000 zu beschaffen & reicht
endlich nach angedrohter Ausweisung unterm
27. vor. Mts. einen von 2 Bürgen unterzeichneten Kautionsschein für die Summe von Fr. 500
ein. Die beiden Bürgen sind als zusammen
Fr. 1600 versteuernd eingetragen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschließt:
Urlaubes von 14. Tagen.
Es wird verfügt:
I. Der nachgesuchte Urlaub wird bewilligt.
II. Mittheilung an Hrn. Dr Strickler.
Die von Hrn. Dr Welti in Winterthur
zu dem Landrechtsgesuche des Heinrich Kling
aus Wien dem Beschlusse vom 14. Juli d. Js.
gemäß eingesandten ergänzenden Akten
werden der Direktion des Innern zur
Antragstellung überwiesen.
Der Rekurs des Gemeindrathes Riesbach gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 7. vor. Mts. in Sachen des
Hrn. Heinrich Bodmer an der Sihl [Zürich] betreffend Baulinie, geht zur Antragstellung
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
ber
An dieselbe Direktion zur Erledigung
gehen die von der Direktion der Nordostbahn mit Zuschrift vom h. T. eingesandten Verzeichnisse von Expropriationsentschädigungen, welche für Abtretungen an die linksufrige Zürichseebahn in den Gemeinden Außersihl und Wollishofen ausgerichtet worden sind.
In einer Eingabe ohne Datum stellte
Hr. Max Gütermann, Fabrikant, aus Waldkirch - Baden, welcher am 11. Oktober 1873
eventuell in den Bürgerverband der
Gemeinde Rafz aufgenommen wurde, das
Gesuch um Ertheilung des Landrechtes.
Da der fraglichen Eingabe die in den §§ 30
und 31 des Gemeindegesetzes vom Jahr 1866
für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Ausweise, sowie der durch § 34 des nämlichen
Gesetzes verlangte Ausweis über die Entlassung
des Petenten aus seinem bisherigen Staatsverbande nicht beigelegt waren, so wurde der Gemeindrath Rafz am 16. Juli 1874 von der Direktion des Innern eingeladen, dem Petenten aufzugeben, die fraglichen Ausweise nachträglich beizubringen; das letztere ist aber
bis zur Stunde nicht geschehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Das Gesuch wird abgewiesen und die von
Seite der Gemeinde Rafz seinerzeit stattgefundene Bürgerrechtsertheilung an den Petenten nicht bestätigt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Rafz
für die Zeit vom 1. Mai bis 31. Christmonat
1875 ein Staatsbeitrag von 1000 Fr. ertheilt, für
das Jahr 1876 der Beitrag von 1500 Fr. auf
Büdget [VI F] genommen, unter der Bedingung, daß die genannte Anstalt Schülerinnen
aus dem ganzen Kanton offen stehe und daß
Aermere das Schulgeld ermäßigt oder erlassen werde.
2. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Erziehungswesens.
Mit Eingabe vom 22. August sucht Herr alt
Lehrer Eß, zur Zeit Verweser in Toußen um eine
Abschlagszahlung von 800–1000 Fr. an seine Entschädigungsforderung wegen Nichtbestätigung
nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei in Analogie mit dem in einem ähnlichen Falle gefaßten Beschlusse dem Hrn. Eß
auf Rechnung seiner Entschädigung wegen
Nichtbestätigung vorläufig der Betrag von
Fr. 500 auszurichten.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung.
20. Juli 1875.]
bens vom 10. d. Mts. betreffend die Baupläne für die Linie Winterthur–Zofingen, mit
Zuschrift vom 15. dieß mit, es habe die Direktion der Nationalbahn eingeladen, die
Pläne in dem vom Regierungsrathe gewünschten Sinne zu ergänzen, nämlich für die
fehlenden Mittelstücke Effretikon–Baltensweil, Bassersdorf, Kloten–Affoltern & Regensdorf–Otelfingen. Von dem Einverlangen der Vorlagen für die Strecke Winterthur–Effretikon habe das Departement aus
dem Grunde abstrahirt, um der Bahngesellschaft Zeit zu lassen, sich mit der Nordostbahngesellschaft möglicherweise zu verständigen.
Diese Zuschrift wird der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme überwiesen.
Der vom Bundesrath zur Vollziehung
übermittelte Beschluß vom 14. d. Mts. in Sachen der Direktion der Nordostbahn gegen
die Herren Corti und Berlinger in Winterthur
betreffend Baubewilligung, wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Eine Zuschrift der Standeskommission von Gla-
ist, sehr übel an, wenn er auf solche Weise
der von ihm zuerst aufgestellten Verpflichtung nachkommen wollte. Es kann sich dabei
selbstverständlich nur darum handeln, daß
da, wo wegen Mangels an irgendwie passendem Ersatz von nicht mehr brauchbaren
Kleidungsstücken verfahren werde, wie eigentlich bis anhin schon verfahren worden ist,
indem bei wirklichem Mangel solcher, denjenigen Wehrmännern, die noch eine längere Dienstzeit vor sich haben, an Stelle ihrer
unbrauchbar gewordenen unter Umständen
auch neue Kleidungsstücke ihren gegenwärtigen Körperverhältnissen angemessen abgeliefert werden können.
Sobald die Organisation der Truppenkorps
des Auszuges vollzogen sein wird, soll alsdann,
jedenfalls vor Uebersiedlung der Magazine
in die neue Kaserne eine genaue Revision der
vorhandenen Vorräthe vorgenommen & diejenigen Gegenstände, welche an die Mannschaften nicht mehr aushingegeben werden dürfen, auf Versteigerung gebracht, beziehungsweise, wenn dafür nichts mehr erlöst werden
kann, beseitigt werden, immerhin unter Vorsorge für die erst nächstes Jahr zur Organisation kommenden Landwehr.
rath habe gegen die Genehmigung des fraglichen Normalplanes keine Einwendungen zu
erheben.
2. Mittheilung an das schweiz. Eisenbahndepartement unter Rückschluß des Planes, und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der übrigen Akten.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement
übermittelt mit Begleitschreiben vom 13. dieß ein
Doppel des von der Direktion der Nordostbahn
zur Genehmigung vorgelegten Planes für Erweiterung der Station Glattbrugg, resp. der dortigen
Geleiseanlage zur Vernehmlassung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath sehe sich nicht veranlaßt, bezüglich der projektirten Erweiterung der Station Glattbrugg
lich manövrirt werde – abgesehen davon,
daß diese Geleise einer der Nordostbahn und
der Nationalbahn gemeinsamen Anschlußstation sehr häufig befahren werden. Ein Uebergan[g] à niveau an einer solchen Stelle wäre für
die Sicherheit des Publikums um so gefährlicher, als in der Regel Fußübergänge weniger
sorgfältig überwacht werden. Das Departement trage daher Bedenken das Begehren zu
befürworten, und ersuche den Regierungsrath, sich nochmals über diesen Punkt auszusprechen.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der fragliche Fußweg war bisher stark frequentirt und gewährte den Bewohnern östlichen Dorftheiles eine Abkürzung von nahezu 1000
Fuß. Aus diesem Grunde wurde das Begehren
um Erhaltung desselben gestellt, obschon die Gemeindebehörde sich nicht veranlaßt gesehen hatte,
ein gleiches Begehren einzureichen. Gleichzeitig
waren allerdings die Pläne in der Gemeinde öffentlich aufgelegt gewesen und die Frist
inzwischen erst abgelaufen, ohne daß überhaupt
auch seither ein derartiger Wunsch, laut geworden wäre.
Zieht man nun in Berücksichtigung, daß eine
20. Juli 1875.]
Straßengebiete Schädigungen in der Folge nicht
eintreten.
2. Die Brücke bei No 213+20‘ soll entsprechend
der jetzigen Gebietsbreite der Landstraße
Wald–Laupen eine Weite von 7,2mtr erhalten.
II. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Rückstellung der eingelegten Pläne
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten.
Betreffend die Anfrage einer Gemeindsschulpflege an die Direktion des Erziehungswesens,
ob die in den Militärdienst berufenen Lehrer
ihre Besoldung während der Dauer desselben
fortbeziehen, und ob für Anordnung von Vikariaten für dieselben theils durch auswärtige Kräfte, theils durch Aushülfe von Lehrern
anderer Schulen oder Klassen eine staatliche
Entschädigung in Aussicht gestellt werden könne,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Es sei die Anfrage dahin zu beantworten,
daß die in den Militärdienst einberufenen Lehrer die Besoldung selbstverständlich ungeschmälert erhalten, so lange kein Vikar für diesel-
nehmende Korrektion der Kempthalstraße bei der Thalmühle zu Illnau vor
und bemerkt dazu:
Die zu korrigirende Strecke ist 750 Fuß lang.
Der Voranschlag für Erdarbeit, Dolen, Steinbett &
Bekiesung beträgt Fr. 1800.
Es sind nun folgende Forderungen eingekommen:
J. Jb. Pfenninger, zur Thalmühle
J. Frei, Wegknecht in Illnau
2000.
Joh. Weber, im Berg - Russikon
1980.
4.
Sämmtliche Eingaben stehen über dem Voranschlag. Die Ueberschreitung derselben hat ihren
Grund in den durch die dortigen Eisenbahnbauten
gesteigerten Arbeitslöhnen überhaupt, und es ist
keine Aussicht vorhanden, daß in nächster Zeit
ein Fallen derselben eintreten werde.
von
Gegenwärtig ist wegen der Materialbeifuhr
[Stein] zur Eisenbahn die Straße sehr frequentirt und es wird sich dieser Verkehr über den
Herbst noch wesentlich steigern. Es muß deshalb
jede Verkehrsstörung vermieden werden, weßhalb es am richtigsten sein dürfte, die Arbeit
nicht dem Mindestfordernden, Weber, sondern
dem mitkonkurrirenden Wegknecht Frei in Illnau übertragen, zumal die Differenz zwischen
seiner Forderung und derjenigen von Weber eine
gebühren.
3. Mittheilung an den Rekurrenten, den
Bezirksrath Meilen unter Rückstellung der
erstinstanzlichen Akten und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Bezugnehmend auf die Eröffnungen des Regierungsrathes vom 6. März d. Js., betreffend
die Frage der Verpflichtung des Kantons
Zürich zur Beschaffung weiterer Räumlichkeiten für die eid. polytechnische Schule,
theilt das eid. Departement des Innern in
einem Schreiben vom 23. d. Mts. mit, der
Bundesrath habe dasselbe mit der Anordnung einer Konferenz zur Besprechung
des Gegenstandes beauftragt und hiezu
die Herren Bundesrath Knüsel und Schulrathspräsident Kappeler abgeordnet.
Diese Konferenz solle nun Montags den
4. Weinmonat Morgens 8 1/2 Uhr im Bureauzimmer des Schulrathspräsidiums im
Polytechnikum abgehalten werden, wozu
der Regierungsrath seine Delegirten mit
Instruktionen versehen möge, welche geeignet seien, die Unterhandlungen zu einem guten Abschlusse zu bringen.
Weise angefangen, daß derselbe nördlich
der Baulinie entspricht, an der Straße von
seinem alten Hause um 12 Fuß absteht, in der
Tiefe sich aber demselben so nähert, daß an
der südöstlichen Ecke der gegenseitige Gebäudeabstande nur noch 5 Fuß beträgt. Gegen die Straßenseite wurde nachträglich
noch ein ca 12 Fuß tiefer Zimmeranbau auf
die Gevierthöhe des alten Hauses eingeschoben. An dem letztern finden sich gegen den
Neubau auf allen Stockwerken je drei Lichtöffnungen. Hätte Herr Gut seine Neubaute im Sinne von lemma 1 von § 20 der Bauordnung unter Beobachtung der in den §§ 43 und 45 der
Bauordnung aufgestellten Vorschriften angefangen, d. h. sein neues Gebäude an das alte
angeschlossen, so würde eine Einsprache von
Seite der Behörden nicht haben stattfinden können. Da ihm aber dieses nicht beliebte, er
vielmehr die Seitenfronten auch nutzbar machen will, so findet lemma 2 des § 20 der Bauordnung Anwendung, welches zur Vermeidung
enger, gesundheitsschädlicher Gebäudezwischenräume verlangt, daß solche in Abständen von
mindestens 12 Fuß angelegt werden. Gestützt
hierauf wurde vom Gemeindrathe Außersihl
die verlangte Baubewilligung verweigert und
9. August 1875.]
Eine Zuschrift der Regierung von St. Gallen
vom 7. d. Mts. betreffend Auslieferung des wegen
Körperverletzung daselbst in Untersuchung stehenden Joh. Walter [sic!], von Löhringen, Kt. Schaffhausen geht zur Antragstellung an die Direktion der
Justiz und Polizei.
Der Bundesrath macht mit Zuschrift vom 6. d.
den
Mts. nachstehende Mittheilungen:
Die Stadträthe von Luzern, Bern und
Winterthur seien mit dem Gesuche eingekommen, es möchten die in den Art. 2 und 3 der
Militärorganisation enthaltenen Bestimmungen, wonach die Offiziere und Soldaten der kantonalen Polizeikorps während ihrer Anstellung
von der Wehrpflicht enthoben sind, auch auf
die städtischen Polizeikorps Anwendung finden.
Nach Auseinandersetzung der Gründe, welche auch dem Bundesrathe für dieses Gesuch zu
sprechen scheinen, fährt derselbe fort:
Begehren Rechnung zu tragen bedürfe es übrigens einer Abänderung des Gesetzes nicht; vielmehr werde die Zusicherung genügen, daß die
Dispensation der Man[n]schaften solcher Gemeinden vom eigentlichen Militärdienste im Falle
stärkerer Inanspruchnahme, bewilligt werden
Herr Klein, geb. am 27. Mai 1804, sei schon
seit Anfang der dreißiger Jahre auf der Obergerichtskanzlei thätig und habe immer ordentlich und treu gearbeitet. Gegenwärtig habe
er bereits sein 72tes Jahr angetreten und sei
seit zehn Jahren mit dem Schreibkrampf behaftet, so daß ihm schon längst keine Arbeit mehr
habe zugemuthet werden können, die anhaltendes Schreiben erfordere. Es habe ihm daher hauptsächlich die Collationirung und Expedition der Ausfertigungen obgelegen. Allein
auch diese Arbeiten seien in letzter Zeit dem
alternden Manne nicht rasch genug mehr von
der Hand gegangen und über dieß sei die
Arbeitsfähigkeit durch verschlimmerten Gesundheitszustand noch geschwächt worden. Die Voraussetzung der angerufenen Gesetzesbestimmungen seien also hie in vollsten Maße vorhanden und es lasse auch der regelmäßige Fortgang der Arbeiten auf der Obergerichtskanzlei mit einem dießfälligen Gesuche nicht länger
zögern.
Ueber die Modalitäten des Vorschlages
sei zu bemerken, daß Hr. Klein, wenn er noch
in voller Arbeitskraft stünde in Anbetracht
seiner langjährigen Diensten Anspruch auf das
Maximum von Fr. 2500 hätte und daß durch
und dem Kirchenrathe sowie der Finanzdirektion Kenntniß zu geben.
Mit Zuschrift vom 26. dieß theilt Hr. Oberst
Heinrich Wehrli in Zürich als Präsident des Pferdeausstellungskomite mit, es habe der Vorstand des
schweiz. Rennvereins beschlossen, bei Anlaß des am
26. und 27. Herbstmonat d. Js. in Zürich stattfindenden
Wettrennens eine Ausstellung von Zuchtpferden
behufs Förderung der inländischen Pferdezucht abzuhalten, und sucht unter Beifügung des Ausstellungsprogramms und [sic!] Ertheilung eines Staatsbeitrages nach.
Die Direktion des Innern berichtet, es empfehle die Kommission für Landwirthschaft, welcher das Gesuch zur Begutachtung vorgelegt worden, die Entsprechung derselben in der Weise, daß dem Ausstellungskomite ein Beitrag von Fr. 200, der aber zu
Prämien für Zuchtpferde verwendet werden müsse,
verabfolgt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es wird dem Komitee für die Ausstellung von
Zuchtpferden in Zürich am 26. und 27. Herbstmonat ds.
Js. auf den Kredit im Büdgettitel Inneres, c. Landwirthschaft 1. Prämien und Unterstützungen, ein