dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
gen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen &
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der
ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen,
b.
die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage des Weierdammes vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß
Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke und auf 1
glatt behauen, in Bereitschaft zu halten
hat;
c. die Messung der Wasserkraft für die
Bestimmung des Wasserzinses.
III. Hat Herr Bertschinger an die Kanzlei
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu
Handen der Experten Fr. 22 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
20. Juli 1875.]
ben bestellt werde; sollte der Pflege die Beiziehung eines geeigneten Vikars möglich werden, oder der Unterricht durch einen andern
oder die übrigen Lehrer der Schule aushülfsweise fortgesetzt werden können, so komme
im ersten Falle § 3 des abgeänderten Unterrichtsgesetzes vom 1. Wintermonat 1872 betreffend die Lehrerbesoldung zur Anwendung, &
werde im letztern je nach der Mühewaltung
des stellvertretenden Lehrers eine Entschädigung im Betrage von 1/3–1/2 einer Vikariatsbesoldung durch den Staat geleistet.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
für sich und zu weiterer Mittheilung an die Schulbehörden.
Das von der Direktion der Nordostbahn mit
Begleitschreiben vom g. T. eingesandte Verzeichniß von Entschädigungen, welche für Expropriationen in der Gemarkung Niederglatt behufs Erstellung der Linie Niederglatt–Baden im Betrage von Fr. 4241 18 Rp. einbezahlt worden sind,
geht zur Erledigung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement theilt in Beantwortung des herwärtigen Schrei-
In Sachen
der Herren Franz Weber, Rudolf Meier und
Jakob Hottinger in Maur, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Uster, vertreten durch Hrn. Fürsprech Zimmermann in Uster,
betreffend Gültigkeit eines Beschlusses der
Flurgenossen-Versammlung Maur über Verwendung eines Rechnungsüberschusses,
hat sich ergeben:
A–C Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes
Uster vom 13. März d. Js. wurden die Rekurrenten mit ihrem Begehren abgewiesen
und denselben die Kosten auferlegt.
E. Hierüber beschwert sich mit Eingabe
vom 12. April Hr. Fürsprech Zimmermann Namens der Rekurrenten und verlangt Aufhebung sowol des Beschlusses des Bezirksrathes als desjenigen der Flurgenossenschaft
indem er zur Begründung anführt:
1. Die Streitfrage könne nicht durch die
Verwaltungsbehörden, sondern nur durch die
Gerichte ausgetragen werden, da es sich um
die Verwendung einer Summe handle, an welcher den Rekurrenten unbestrittener Maßen
Miteigenthum zustehe. Nach § 51 des Flurge-
Staate gehören und steuerfrei seien – mit Rücksicht worauf auch der § 9 des Straßengesetzes
zur Anwendung kommen sollte.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die hier in Frage liegende Straßenstrecke
von der Stadtgrenze bis über die „Linde“ in
Oberstraß hinaus hatte allerdings ein etwas
ungleichmäßiges, zwischen 5 1/2 und etwas
über 6% wechselndes Gefälle. Dasselbe ist
nun von der Gemeinde in Verbindung mit
der Trottoirbaute ausgeglichen worden, auch
wurde an einigen Stellen besser für den Wasserabfluß gesorgt. Dadurch hat die Straße
in technischer Beziehung, durch die Anlage der
Trottoirs aber an Schönheit gewonnen. Da
aber die Anordnung dieser Verbesserung für
den bisherigen Zweck der Straße nicht gerade geboten war [die Straße entsprach
früher vollständig den weit höher gehenden
Verkehrsverhältnissen, seit Eröffnung der
Eisenbahnen nach Winterthur und Uster hat
jedoch der Verkehr bedeutend abgenommen],
so erscheint ein vollständiger Ersatz der von
der Gemeinde aufgewendeten, mehr durch die
Trottoiranlage bedingten Kosten durch den
Staat im Allgemeinen kaum gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei da schweiz. Eisenbahndepartement
um entsprechende Fristverlängerung zur Begutachtung der Pläne für die Bahnhofänderungen in Zürich anzugehen und damit das Gesuch
zu verbinden, inzwischen die Eingaben der Gemeindekommission und des Gemeindrathes Außersihl der Direktion der Nordostbahn zur Vernehmlassung mitzutheilen, um erst nach dieser
Aktenvervollständigung die Begehren des Regierungsrathes an das Eisenbahndepartement
bestimmt zu formuliren.
2. Mittheilung an das schweiz. Eisenbahndepartement unter Zustellung der unten näher bezeichneten Akten und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
übrigen Akten.
Der Gemeindrath Wädensweil beabsichtigt
laut Zuschrift vom 9. dieß in der Liegenschaft
des Jakob Pfister im Baumgarten [oberhalb
des Dorfes] eine Kiesgrube anzulegen, um
daraus das Material zur Bekiesung der Straße
II. Klasse nach Schönenberg und verschiedener
Wirthschaftsabgabe
Gemeinden
Bezirk Zürich
Zürich
Nach Prüfung der gegen die Taxationen
der Wirthschaftsabgabe und Speisepatentgebühr für das Jahr 1875 eingegangenen Rekurse stellt die durch Beschluß des Regierungsrathes vom 26. Juni d. Js. niedergesetzte
Kommission in nachfolgendem Verzeichnisse ihre
dießfälligen Anträge und verweist dabei auf
die durch die Direktion der Finanzen von den
betreffenden Statthalterämtern eingezoge¬
Fr.
nen Gutachten.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Rekurskommission,
beschlossen:
I. Werden die Rekurse in nachstehender Weise
erledigt.
II. Ist den Rekurrenten, sowie den betreffenden Statthalterämtern von der Erledigung
der Rekurse Kenntniß zu geben.
III. Wird die Direktion der Finanzen mit
der Rückzahlung der beschlossenen Reduktion
beauftragt.
Name der Rekurrenten
gebühr
begründet.
Isler-Hiestand z. Schiff
Aktiengesellschaft,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
1. Den vorliegenden Statuten des Konsumvereins Bülach wird im Sinne des § 22 des
privatrechtlichen Gesetzbuches die Genehmigung
ertheilt.
2. Von den Statuten sollen zwei Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt und
mit den Original-Unterschriften versehen
werden; das eine Exemplar ist im Archiv der
Direktion des Innern aufzubewahren, das
andere dem Vorstande des Konsumvereins
zuzustellen.
3. Gegenwärtiger Beschluß ist allen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beizusetzen und nebst einem Auszuge der letztern durch das Amtsblatt bekannt zu machen.
4. Mittheilung an den Petenten.
Der Verwaltungsrath der zum Zwecke
der Fortführung der Gasbeleuchtung in Thalweil gegründeten Aktiengesellschaft sendet
die am 3. Juni d. Js. aufgestellten Statuten
dieser Gesellschaft ein und sucht mit Zuschrift vom
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
und Unterhandlung zeigte es sich, daß die Einsprache der Bahnverwaltung nur dahin geht, daß
Hr. Schönenberger gehalten sei solle, die von ihm
zu erstellende eiserne Röhrenleitung unter
dem Bahngebiet hindurch in Cementröhren zu
legen. Aus einem Schreiben des Hrn. Schönenberger vom 21, und einem solchen des Bahningenieurs vom 26. Juli ergibt sich nun, daß die
Einsprache in administrativer Beziehung als
erledigt betrachtet werden kann, da es sich nur
noch um Bezahlung der Cementröhren handelt.
D. In wasserbaupolizeilicher Beziehung
steht der Ausführung des Projektes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Friedrich Schönenberger in
Wellenau - Bauma wird, unbeschadet allfällig
späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde
und nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, zur Vermehrung der Kraft
des ihm unterm 24. Weinmonat 1863 und 19.
April 1866 konzedirten Wasserrechtes, das zwi-
Baute untersagt worden sei. Herr Schneebeli habe sich daher auf die zur Unterhaltung und zur Ausübung seines Berufes erforderlichen Arbeiten beschränkt.
ad. 4. In den vom Stadtrathe citirten Fällen von
Festsetzung von Baulinien und Abweisung von Bauprojekten habe es sich um die Ausführung solcher
Projekte gehandelt, welche nach Außen zu Tage
treten, also um Erhöhung, Erweiterung bestehender Gebäude und nicht um untergeordnete Reparaturen im Innern.
ad 5. Von einer besondern Rücksichtnahme auf Hrn.
Schneebeli bei Festsetzung der Baulinie wisse letzterer
nichts, im Gegentheil sei mit der größten Rücksichtslosigkeit gegen ihn verfahren worden. Die Abweichung von der geraden Linie sei nur erfolgt, um die
Kosten der einstigen Expropriation für den städtischen Fiskus zu vermindern.
Indem Rekurrent sich dann noch gegen die Erwägungen des Bezirksrathes wendet, wiederholt er
die schon aufgestellte Behauptung, daß die vorgenommenen baulichen Aenderungen lediglich zum Unterhalte des Gebäudes dienen und verweist dafür
auf den Augenschein, ferner nennt er das gegenwärtige Vorgehen nicht eine Handhabung, sondern eine Vergewaltigung des Gesetzes und behauptet
endlich, es drehe sich von Seiten der Behörden Alles dar-
Der Regierungsrath,
in Betracht, daß die Herren G. Treichler, Johs.
Schärer und Jakob Treichler, wie sie selbst anerkennen, die als Mitglieder des Wahlbureau’s
obliegenden Pflichten nicht erfüllt haben;
in Anwendung von § 11 der Verordnung betreffend das Verfahren bei Wahlen und Abstimmungen vom 7. März 1874 und § 4 des Gesetztes
betreffend die Ordnungsstrafen vom 30. Weinmonat 1866;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Den Herren Gustav Treichler, Johannes Schärer und Jakob Treichler wird ein Verweis
ertheilt und haben dieselben die Kosten für die
Beförderung der betreffenden Wahlakten nach
Wädensweil dem Gemeindrathe Schönenberg zu
vergüten.
2. Tragen dieselben die Ausfertigungsgebühren.
3. Mittheilung an dieselben und an das
Wahlbureau Schönenberg durch Vermittlung des
Statthalteramtes Horgen.
Mit Kreisschreiben vom 21. Juli d. Js. bringt
der Bundesrath den Kantonen zur Kenntniß,
gung in ablehnendem Sinne überwiesen.
[Präsidial-Verfügungen.
15. September 1875.]
Der Rekurs der Gemeindräthe Töß und Wülflingen gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur vom 16. Juli d. Js. betreffend Gültigkeit
eines Gemeindsbeschlusses über Erstellung einer Straße
III. Klasse geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso das Gesuch des Gemeindrathes Egg um
Uebernahme der Bauaufsicht bei Erstellung einer
Straße III. Klasse vom dortigen Dorfe über Schaubigen nach dem Pfannenstiel - Meilen und um Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Kosten dieser
Straßenbaute.
Das Gesuch des Stadtrathes Zürich um Genehmigung eines Vorschlages über Festsetzung der künftigen Einkaufsgebühr der Stadt Zürich und Vertheilung an die verschiedenen Güter wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Der Bundesrath erwiedert auf das herwärtige Schreiben vom 8. d. Mts. betreffend das Aus-
mässig nur wenige Fälle der Nichtwiederwahl
ergeben, welche zudem nach § 57 des Wahlgesetzes
bis im Jahre 1880 die einzigen bleiben, die zu erledigen sind. Der zu lösenden Frage kommt
also, wenigsten dem äußern Umfange nach,
keine so weitgehende Bedeutung zu, daß ihre
Regelung durch ein besonderes Gesetz als unerläßlich erscheinen müßte.
Dazu kommt, daß den gemäß Art. 64 der Staatsverfassung im gegenwärtigen Momente schon zum
Bezug einer Entschädigung berechtigen nicht wieder
gewählten Lehrern und Geistlichen nicht wol zugemuthet werden kann, für die Konstatirung und Befriedigung ihres Anspruches nochmals das Ende eines unter allen Umständen geraume Zeit in Anspruch nehmen den neuen gesetzgeberischen Aktes
abzuwarten und dabei doch nicht sicher zu sein, auf
diesem Wege zum Ziele zu kommen.
Würde der dritte oben bezeichnete Weg eingeschlagen, so fiele zweifelsohne, wie es bezüglich
der Ausführung von Art. 12 der Staatsverfassung
thatsächlich eingetreten ist, die Lösung der Frage wesentlich in die Hand der Gerichte. So manches für diese Art der Lösung sprechen mag, so kann der Regierungsrath sie doch nicht für die richtige halten. Indem die Verfassung das Maß der Entschädigung nicht
nur von den Dienstjahren, sondern auch von den Dienst-
mehrfach vorgekommen, daß namentlich Unteroffiziere, die viel Dienst gemacht haben, Kleidungsstücke besaßen, in denen sie als Unteroffiziere nicht mehr erscheinen dürfen; es sind
darüber von eid. Kommando’s sogar auch mit
Bezug auf die Infanterie schon mehrfache Reklamationen erhoben worden. Nicht selten
kommt es ferner vor, daß den Leuten die
ihnen ursprünglich angemessenen oder wenigstens als passend überlassenen Kleidungsstücke im Laufe weniger Jahre zu knapp geworden, so daß sie dieselben unmöglich weiter tragen können. Endlich ist ebenfalls die
Erfahrung gemacht worden, daß schlechte Lieferungen an Kopfbedeckungen, so namentlich Filzhüte von einigen Jahrgängen beim Genie, die
Käppi von den Jahren 1869 und 1870 sich so schlecht
bewährten, daß die Leute unmöglich länger dieselben tragen dürfen und daß ebenso schlechte
Lieferungen von Uniformtuch und vor Allem
von Halbwoll-Hosenstoff [für das 2te Paar Exerzier- beziehungsweise Arbeitshosen] sowol hinsichtlich der Propretät als der Haltbarkeit
in sehr kurzer Zeit vollständig unbrauchbar
geworden, so daß die Leute, und zwar ziemlich
junge Jahrgänge darin nicht weiter erscheinen
dürfen
wählten durch Ausstellung von Urkunden Kenntniß gegeben, und zwar denjenigen, welche Amtsbürgschaft zu leisten haben, nach erfolgter Genehmigung ihrer Kautionen durch die Direktion der
Finanzen.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und der öffentlichen Arbeiten und Publikation der Wahlen durch das Amtsblatt.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der bezüglichen Vorschläge der
Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens
an nachstehende durch Ablauf der Amtsdauer,
sowie theils durch Resignation erledigte Stellen
gewählt:
1. Zum Sekretär der Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens:
Herr Jos. Ulr. Schwarz, von Hettlingen,
2. Zu Kanzlisten dieser Direktion:
Herr Joh. Leemann, von Hirslanden &
Kasp. Holder, von Bubikon.
3. Zum Verwalter für Kantonsspital, Gebäranstalt und Spannweid:
Herr Heinrich Wehrli, von Höngg.
4. Zum Verwalter der Irrenheilanstalt Burghölzli:
Herr Jb. Schnurrberger, von Wetzikon.
und der Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten und des Planes
Kenntniß gegeben.
In Sachen
der Herren Gebrüder Rüegg im Fuchsloch
Fischenthal,
betreffend Bestimmung eines Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Unterm 2. Wintermonat 1867 wurde den
Herren Gebrüder Rüegg, Dreher, im Fuchsloch
Fischenthal, die Bewilligung ertheilt, ihr Auffangswuhr ca 300 Fuß weiter bachlaufwärts
zu verlegen und einen Weier anzulegen, sowie statt des Wasserrades eine Turbine anzubringen, und ihnen für Ausführung dieser
Arbeiten eine Frist von 3 Jahren angesetzt.
Nachdem noch im Jahre 1874 die Herren
Rüegg sich entschuldigt hatten, daß sie theils
wegen technischen Schwierigkeiten theils aus
ökonomischen Gründen ihre Wasserwerksanlagen noch nicht hätten ausführen können, ging
dann zu Anfang dieses Jahres die Meldung
ein, daß diese Anlagen nunmehr vollendet
seien.
B. Die daraufhin vom Kreisingenieur
vorgenommenen Lokaluntersuchung ergab, daß
In Sachen
des Herrn Ulrich Altorfer in No 62 am Limmatquai in Zürich, Rekurrenten gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Untersagung einer Baute,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 8.
Heumonat d. Js. den Rekurs des Hrn. Altorfer
abgewiesen.
E. Hierüber beschwert sich letzterer mit
Eingabe vom 6. Augstmonat, indem er zur
Begründung anführt:
Was zunächst die Ausnahmsbewilligung zu
Gunsten des Hrn. Wehrli betreffe, so sei zu bemerken, daß der im Jahr 1870 erbaute Theil
des Hauses des Genannten nicht auf hölzernen Pfählen, sondern auf eisernen Säulen
mit eisernen Trägern ruhe und daß es möglich gewesen wäre, die Façadenmauern und theilweise auch die Seitenmauern 15 Zoll stark zu erstellen. Die durch eine Baute nach der Baulinie
vermehrte Feuersgefahr könne Rekurrent
nicht begreifen. Es scheine ihm nur im Ganzen,
als liege der Bewilligung der Wehrli’schen
Baute eine mildere Auffassung des Gesetzes
9. August 1875.]
zur Antragstellung.
Ebenso der Rekurs des Hrn. Fürsprech Ed.
Meyer Namens des Hrn. Joh. Schneebeli an der
Rosengasse in Zürich gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Zürich vom 24. vor. Mts. betreffend Bauverweigerung.
An dieselbe Direktion zur Erledigung
geht die Zuschrift des schweiz. Eisenbahn- und
Handelsdepartements vom 7. d. Mts., welches
unter Uebersendung eines Plandoppels mittheilt, daß der Bundesrath Katasterplan und
Längenprofil für die Bauausführung der Eisenbahn Niederglatt–Baden auf dem Gebiete der
Gemeinde Otelfingen unter der Bedingung
genehmigt habe, daß die Bahngesellschaft eine
gehörige Zufahrtsstraße zur Station Otelfingen erstelle.
Die Direktion der schweiz. Nationalbahn
zeigt mit Zuschrift vom 6. d. Mts. an, daß sie
von der Wahl der Herren Regierungspräsident Sieber und Regierungsrath Stößel zu
Mitgliedern des Verwaltungsrathes Kenntniß genommen habe, wovon Vormerk genommen
wird.
Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Stäfa aufgenommen wurde, – das Gesuch
um Ertheilung des Landrechtes.
Laut den vorliegenden Akten hat Petent
den Ausweis über die in den §§ 18 [Absatz 1]
und 19 des Gemeindegesetzes vom 27. Juni ds.
Js. für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; ebenso denjenigen über seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21. Absatz 3] durch eine
Urkunde der k. württ. Regierung für den
Schwarzwaldkreis, dat. Reutlingen den 4. dieß.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Bürgerrecht der Gemeinde Stäfa bestätigt unter
der Bedingung, daß er sich innert Monatsfirst
über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das
Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer
im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei
ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finan-
Es wird die Betheiligung in üblicher Wiese
den einzelnen Mitgliedern überlassen.
Dem Herrn Regierungsrath Ziegler wird
der theils zu einer Geschäftsreise theils zur gesundheitlichen Erholung erforderliche Urlaub
ertheilt.
In Sachen
der Frau Wittwe Barbara Eichholzer, geb.
Forster in Langnau a/A.
betreffend Gesuch um Ertheilung resp. Erneuerung des Patentes für den Pulververkauf,
ergibt sich:
Mit Schreiben vom 11. Juli empfiehlt
der Gemeindrath Langnau die bisherige Pulververkäuferin Frau Wittwe Barbara
Eichholzer geb. Forster daselbst für Ertheilung
resp. für Erneuerung eines Patentes zur
fernern Ausübung des Pulververkaufes
und bemerkt gleichzeitig, daß die vorschriftgemäße Aufbewahrung und der Verkauf
des Pulvers, Munition etc. in den bisherigen Lokalitäten der Frau Eichholzer stattfinden werde.
Der Regierungsrath,
20. August 1875.]
widriges enthalten.
Diese Zuschrift wird der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Der von eid. Post- und Telegraphendepartement mit Schreiben vom 18. dieß übersandte
Vertragsentwurf betreffend Errichtung eines
öffentlichen Telegraphenbureau in Hottingen geht
zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ein Kreisschreiben des Departements
des Innern vom g. T., betreffend genaue Berichterstattung über den Stand der Maul- und Klauenseuche behufs Ermöglichung einer Verkehrserleichterung geht an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens zur Antragstellung.
Der Rekurs des Gemeindrathes Dägerlen
gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 12. Juni d. Js. betreffend Vornahme der technischen Vorarbeiten
für eine Straße II. Klasse von Rutschweil
nach Welzikon geht zur Beantwortung an die
genannte Direktion.
nach dem Antrag der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Es sei dem Arbeiterverein Rüti zu
erwiedern, daß, da dieser Verein keine Aktienverbindung im Sinne des § 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches sei, dessen Statuten der staatlichen Genehmigung nicht bedürfen.
2. Mittheilung an denselben unter Rücksendung der Statuten.
Der Regierungsrath hat
in Sachen der Gebrüder Heinrich und Jakob Binder von Ottikon - Illnau
betreffend Toderklärung von Verschollenen,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Die Direktionen des Innern und des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichten:
I. Dem bisherigen Amtsschreiner Hrn.
Leimbacher, wird bei Gelegenheit seines Rücktrittes in Anerkennung seiner treuen, während 44 Jahren dem Kantonsspital Zürich
geleisteten Dienste eine Gratifikation von
Fr. 1000 verabreicht.
II. Herrn Kellermeister Temperli wird
vom 9. Mai a. c. hinweg jährlich mit 1500 Fr.
fix besoldet. [auf Conto Zentralverwaltung.
Spitalkasse.]
III. Mittheilung an die Direktionen des
Sanitäts- und Gefängnißwesens & der Finanzen.
Der Regierungsrath,
veranlaßt durch eine Einfrage des Gemeindrathes Thalweil, dahingehend, ob diejenigen
Schweizerbürger, die in einer Gemeinde sich aufhalten und nunmehr nach § 40 lemma 2 des neuen Gemeindegesetzes stimmberechtigt und aber
auch steuerpflichtig seien, sofort oder aber
erst nach drei Monaten in diese Rechtem beziehungsweise in diese Pflichten eintreten
und ob die Betreffenden schon in das dießjährige Staatssteuerregister aufzunehmen
seien,
auf den Antrag der Direktion der Finanzen,
beschließt:
13. Juli 1875.]
tungen in der Gemarkung Außersihl der Notariatskanzlei Wiedikon im Betrage von Fr. 45,979 62c
einbezahlt worden sind, geht zur Erledigung an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Gesuch des Hrn. Abraham Hugentobler,
nicht bestätigten Lehrers von Bertschikon, um Gewährung einer Abschlagszahlung an den in Folge Verwerfung des betreffenden Gesetzes noch
auszumittelnden Entschädigungsbetrag geht zur
Antragstellung an die Direktion des Erziehungswesens.
Das vom Bezirksrath Meilen mit dem Antrag
auf Abweisung eingesandte Gesuch des Albert
Billeter von Männedorf in St. Louis, Nordamerika, um Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- und Staatsverbande geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Ebenso der Rekurs des Kaspar Güller in
Hüttikon gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Dielsdorf vom 30. vor. Mts. betreffend Frohndienstleistung.
Desgleichen das Gesuch der Brunnengenossenschaft in Ettenhausen um Genehmigung der von ihr
in Prozeßsachen Jölli c. Bourcart.
Das Aktenstück wird wiederum dem Bundesrathe zugestellt.
2. September 1875.]
Die Regierung von Aargau erklärt
sich mit Zuschrift vom 27. vor. Mts,. mit der
vom Regierungsrathe unterm 14./16. gl. Mts.
vorgeschlagenen Modifikation des Vertrags
über Erstellung einer neuen Reußbrücke
zwischen Obfelden und Rickenbach einverstanden und übermacht zugleich zwei Ausfertigungen dieses Vertrages zur Unterzeichnung und Auswechslung.
Dieses Geschäft wird der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme
resp. Antragstellung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Erledigung
geht das vom schweiz. Post- und Telegraphendepartement unterzeichnete und zurückgesandte eine Vertragsexemplar
betreffend Errichtung eines öffentlichen
Telegraphenbureau in Wiedikon.
Herr Staatsarchivar Dr Strickler ersucht
mit Zuschrift vom h. T. um Ertheilung eines