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Der Bundesrath macht mit Kreisschreiben
vom 2. d. Mts. nachstehende Mittheilung:
Unterm 6. Juni 1856 habe er den Kantonen
zur Kenntniß gebracht, daß in Folge eines mit
dem Königreich Sardinien getroffenen Uebereinkommens kranke und dürftige Schweizer gegen Zusicherung des Gegenrechtes unentgeltlich Aufnahme in die Spitäler jenes Staats finden würden. Dieses Uebereinkommen sei dann
de facto auf das Königreich Italien ausgedehnt worden.
Seither seien in Folge des Baues neuer Eisenbahnen, der Erleichterung des Verkehrs,
der Zahl von Fremden, welche sich auf längere Zeit oder vorübergehend in der Schweiz
aufhalten, die mit verschiedenen Staaten
geschlossenen Verträge betreffen die Verpflegung ihrer kranken Angehörigen immer
häufiger zur Anwendung gekommen. Dabei
habe sich aber der Bundesrath anläßlich einiger Fälle in neuerer Zeit, in denen es sich
um die Verpflegung kranker Italiener gehandelt habe, überzeugen müssen, daß nicht
alle Kantone den Umfang der daherigen
Verpflichtungen richtig erfaßt haben. Es sei
nämlich vorgekommen, daß Italiener, welche
in einem Kanton erkrankt seien, von diesem
20. August 1875.]
Untersuchung des baulichen Zustandes der linksufrigen Zürichseebahn stattfinden solle, zu welchem Zwecke Herr Controlingenieur Tschiemer
am genannten Tage, Morgens 10 Uhr, im Bahnhof Zürich eintreffen werde. Damit wird das
Ansuchen verbunden, der Regierungsrath möchte sich hiebei vertreten lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Herr Kantonsingenieur Wetli wird eingeladen, Namens des Regierungsrathes der
fraglichen Untersuchung beizuwohnen und
nachher über das Ergebniß Bericht zu erstatten.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten für sich und zu Handen des
Hrn. Wetli.
Der Bundesrath zeigt mit Zuschrift vom 18.
d. Mts. an, daß er die Statuten der Aktiengesellschaft für die Eisenbahn Wädensweil–Einsiedeln,
wie solche von der Generalversammlung der Aktionäre am 31. Mai d. Js. beschlossen worden
seien, genehmigt habe, da dieselben den Vorschriften des Art. 8 der Verordnung vom 1. Hornung
entsprechen und nichts gesetz- oder konzessions-
betreffend Aufhebung der Vormundschaft,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 28. Mai stellen die Eheleute
Bänninger, unterstützt von dem Vormunde Jakob
Biber in Horgen, sowie unterm 7. Juni von ihrem
Schwiegersohn Meier in Wettsweil, das Gesuch um Aufhebung der Vormundschaft über die Frau Verena
Bänninger geb. Habersaat. Als Begründung wird
angeführt, daß die Vormundschaft im Oktober 1872
wegen Ausbruch des Konkurses über den Ehemann
eingeleitet worden, letzterer aber nach Beendigung
desselben im Aktivbürgerrecht nicht eingestellt worden, der ehemalige Grund der Vormundschaft weggefallen sei. Zudem zeige die abgelegte Haushaltungsrechnung einen Vermögensvorschlag von
Fr. 786, der nur der vorzüglichen Oekonomie der
Eheleute Bänninger zu verdanken sei. Das Gesuch
um Aufhebung der Vormundschaft und um Entlassung des bereits über 60 Jahre alten Vormundes sei vom Gemeindrathe Oberembrach zur Entsprechung empfohlen, vom Bezirksrathe Bülach jedoch mit Beschluß vom 31. Christmonat 1874, insinuirt den 21. Mai d. Js. ohne weitere Begründung abgewiesen worden, allerdings mit der Anweisung
an den Gemeindrath Oberembrach, die Frage zu prüfen, ob der Vormund wegen hohen Alters zu entlassen sei und hierüber Bericht und Antrag zu hin-
mäß dem Regierungsbeschlusse vom 14. März
1874 auf Rechnung der Gemeinde fällt und hauptsächlich nur in Folge der Erweiterung des
Straßengebietes anstatt der frühern starken Grünhecke nothwendig geworden ist.
Im Ganzen wären somit von der eingegebenen Summe von Fr. 6308 97 abzuziehen Fr. 2190 04 und es kämen für die
Berechnung eines allfälligen Staatsbeitrages
nur Fr. 4118 93 in Betracht.
Schon oben wurde gezeigt, daß dem
Staate ein vollständiger Ersatz der Kosten nicht zugemuthet werden kann. Auch der
Umstand, daß zu öffentlichen Zwecken bestimmtes Staatsgebiet an der Straße liegt,
begründet keine besondere Rücksichtnahme.
Dem gerade diese Staatsanlagen, wie Spital, Sternwarte etc. kommen hauptsächlich
den umliegenden Gemeinden wie Oberstraß
in hohem Maße zu gut. Die Zunahme der
Bevölkerung in den Ausgemeinden von
Zürich in Folge der günstigen Situation erfordert allerdings zeitweise große Opfer
für entsprechende öffentliche Einrichtungen;
wenn man indessen die außerordentliche
Werthsteigerung des Grundeigenthums in Be-
monat 1863 enthaltenen Vorschriften und
Bedingungen sollen für diese Gefällsvermehrung gültig sein.
II. Nach Beendigung der Anlagen und
erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen und
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Hat Herr Schönenberger an die Kanzlei
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu
Handen des Experten Fr. 12 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Pfäffikon, dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten und
des Planes Kenntniß gegeben.
nißwesens berichtet:
Bei Entwerfung des Programmes für das zur
nige
Zeit noch im Bau begriffene neue Waschhaus für
den Kantonsspital und die Gebäranstalt wurde
von der Spitalpflege gewünscht, es möchte der
ansehnliche Raum auf dem Knieboden dieses Gebäudes theilweise verwendet werden für ei¬
Schlafzimmer des Waschpersonals [6 Wäscherinnen und der neu anzustellende Heizer].
Die Erstellung dieser Schlafräume wurde aber
bei dem ohnehin hohen Voranschlag für die
Baute aus dem Programm wieder fallen gelassen. Neu stellt sich aber heraus, daß mit
der Ausführung dieser Arbeit erhebliche Vortheile verbunden wären.
Die Wäscherinnen, gegenwärtig im Hause „zur Eintracht“ untergebracht, bezögen die
neuen Schlafräume, und damit würde die
Möglichkeit gegeben, da Haus „zur Eintracht“
dem Pächter des Spitalgutes, der in der
Nähe der Spitalscheune wohnen sollte, als passende Wohnung zu vermiethen. Dieser Pächter stößt nämlich auf große Schwierigkeiten, in der Nähe des Spitals eine Wohnung
zu finden. Schon der frühere Pächter, Hr. Gut,
der um den Wäscherinnen und dem Speisemeister Platz zu machen, das Haus „zur Ein-
theilt, den Zulaufkanal zu seiner Mühle nach
dem vorgelegten Plane zu erstellen und statt des
Mühlerades eine Turbine anzubringen, jedoch
nur unter folgenden Bedingungen:
1. In Bezug auf die Benutzung der Moosquelle wird Petent auf das obergerichtliche Urtheil
vom 22. Herbstmonat 1859 verwiesen.
2. Für die Anlage soll folgendes Nivellement maßgebend sein:
20,00,
sseitigen
44,25,
38,75
Kettsohle unter dem Mühlerad
Plan]
138,28
186,60
Fixpunkte:
33,41
51,07,
Gemeindem¬
128,01,
Pfosten
149,59,
166,90,
Platte vor der Hausthüre hart am link¬
129,93,
Thürschwelle zur Reibe hart am link¬
161,44.
3. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen kei-
Werk leiten zu dürfen.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift
stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes haben Einsprache dagegen erhoben:
Herr Jakob Bertschinger, Säger, im Burri,
“ Kaspar Keller, im Schwarzengrund.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
konnte einzig die Einsprache des Hrn. Bertschinger erledigt werden; dabei zeigte es sich, daß
der Ausführung des Projektes in wasserbaupolizeilicher Beziehung nichts entgegensteht. Mit
Zuschrift vom 30. Mai 1875 erklärt Bertschinger auf das Wasser des Schwemmbächli verzichten zu wollen, es ist daher auch die Einsprache
des Hrn. Keller die sich nur auf dieses Wasser
bezieht, als erledigt zu betrachten.
D. Inzwischen hat sich Petent mit dem Besitzer der Säge Burri, Hrn. Bertschinger,
vor Friedensrichteramt dahin verständigt,
daß er auf ein Auffangswuhr quer durch das
Tößbett verzichtet, dagegen das Wasser unmittelbar am Auslauf des Sägekanals in der
Höhe desselben fassen und von da auf das Werk
leiten kann.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
27. September 1875.
In Sachen des Stadtrathes Winterthur,
betreffend Expropriation,
ergibt sich:
A. Behufs Ausführung der Technikumsbaute
nach dem von dem Regierungsrathe genehmigten Plane ist in Winterthur eine Korrektion
der Eulach von der südwestlichen Ecke der Reitschule No 153 bis zum Eulachübergang beim Wollenhof No 1745 erforderlich und es hat der Stadtrath Winterthur dieselbe unterm 22. dieß beschlossen.
B. Da zur Erwerbung des hiezu nöthigen
Landes mit den betreffenden Grundeigenthümern
eine gütliche Auseinandersetzung nicht möglich
ist, so stellt der Stadtrath mit Eingabe vom 25.
d. Mts das Gesuch um Bewilligung der Anwendung des Abtretungsgesetzes:
Das Präsidium des Regierungsrathes
verfügt:
I. Dem Unternehmen der Eulachkorrektion von der Reitschule bis zum Wollenhof in
Winterthur wird im Sinne des § 2 des Gesetzes
über Abtretung von Privatrechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur, das Statthalteramt Winterthur und die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
nars und des Technikums angehören zu wollen,
gewählt:
1. In die Aufsichtskommission des botanischen Gartens:
A. Menzel, von Seebach,
Kantonsingenieur Kasp. Wetli v. Männedorf.
2. In die Aufsichtskommission der Kantonalbibliothek:
von
“
Dr J. J. Horner, von Zürich,
“
Prof. Dr Heinrich Schweizer, von Zürich.
3. In die Aufsichtskommission der kantonalen
naturwissenschaftlichen und medizinischen Sammlungen:
Med. Dr J. U. Friedr. Goll v. Zürich, Präsident.
Herrn
Prof. A. Menzel, von Seebach,
“ Dr Gustav Hüguenin, in Riesbach,
Apotheker Weber, in Enge,
Dr Gustav Schoch, in Meilen.
4. In die Aufsichtskommission des Gymnasiums:
Prof. Dr E. Biedermann, in Zürich,
“ “ Arnold Hug, in Hottingen,
Med. Dr Kd Rahn-Meyer, von Zürich
b. Herd für die Kantinenküche.
Groß
1450.
1600.
Lehmann
2000.
Voranschlag Fr. 1500.
Aus vorstehender Zusammenstellung geht her¬
Scherrer
vor, daß zwischen den Mindestfordernden und
Herrn Lehmann noch eine ziemliche Preisdifferenz besteht. Mit Rücksicht darauf, daß Herr
Lehmann sich für diese Angelegenheit sehr interessirt und er ein Recht darauf hat, für seine
Verbesserung einigermaßen entschädigt zu
werden, und daß ferner dessen Lieferungen
in die Gebäranstalt, Pfrundanstalt etc. äußerst
befriedigend ausfielen, dürfte es sich indessen
rechtfertigen, demselben von den noch nöthigen
8 Soldatenküchen-Herden wenigstens zwei zuzutheilen.
Beim Kantinenherde scheint die Idee des Hrn.
Lehmann, denselben aus einem großen und
einem kleinen Herde zusammenzusetzen, die
vortheilhafteste und werden die etwaigen
Mehrauslagen durch die zu erzielende Holzersparniß in kürzester Zeit ausgeglichen.
Der Regierungsrath,
irgend welche Begehren zu stellen.
2. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Rückschluß des eingesandten
Planes, und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Der Gemeindrath Rafz stellt, unter Bezugnahme auf eine frühere Eingabe vom 1.
Hornung 1872, mit Zuschrift vom 13. dieß das
Gesuch, es möchte die Regierung von Schaffhausen veranlaßt werden, die Gemeinde Rüedlingen zur Inangriffnahme der Straße II.
Klasse von der Rheinbrücke durch das Dorf
Rüedlingen anzuhalten. Zur Begründung wird
angeführt, daß die Gemeinde Rafz große
Opfer habe bringen müssen, um die Rheinbrücke
zu erringen, von letzterer jedoch keinen
Vortheil ziehe, so lange die genannte Zufahrtsstraße nicht erstellt sei.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Wie oben erwähnt, hat sich der Gemeindrath Rafz schon ein Mal mit dem gleichen
Ansuchen an den Regierungsrath gewandt,
er ist aber durch Beschluß vom 10. Hornung
1872 abgewiesen worden, gestützt darauf, daß
Pfeilern, Gewölbeschlußsteinen, den Wänden u. s. w. sich vorfindenden Farbspuren
auf ein umfassendes, über das ganze Innere
der Kirche ausgebreitetes System malerischer Ausschmückung aus dem XIV Jahrhundert – der klassischen Zeit der Gothik – geschlossen werden darf, durch dessen Aufnahme
durch einen wissenschaftlich gebildeten Architekten er einerseits eine empfindliche
Lücke in unserer vaterländischen Kunstgeschichte auszufüllen, anderseits für unsere
Bautechniker eine gute Gelegenheit zum Studium gothischer Dekorationen auf diese Weise zu finden hofft.
An der Hand dieser Erhebungen, glaubt
dieser Sachkundige, sei im Fernern erst die
mögliche Grundlage für eine sachgemäße
Restauration gewonnen; über das Maß der
Verwerthung und Wiederbenutzung dieser
Malereien oder für eine stylgemäße Renovation zu entscheiden, sei einzig einem Expertenkollegium möglich.
C. Bei dieser Sachlage und dem unbestrittenen historischen Werthe dieser Malereien, namentlich in der „Geßler-Kapelle“,
erscheint es der Direktion der öffentlichen Arbeiten nicht am Platze, im Sinne der Schlußnah-
rigen Einwohnerschaft dieser Gemeinde aber wenig gedient. Die Zivilgemeinden Oberweil, Dägerlen und namentlich Berg a. Weier, desgleichen
die Gemeinden Henggart, Andelfingen und Niederweil dagegen würden jedes bessern Verkehrs
mit Welsikon, Dynhard und den anschließenden obern
Gemeinden des Bezirks Winterthur beraubt. Für
die Zivilgemeinde Rutschweil selbst sei es von
geringer Bedeutung, ob eine Straße II. Klasse
nach Welsikon das obere oder untere Ende
des Dorfes berühre.
Ziehe man nun die Kosten eines Straßenbaues II. Klasse von Rutschweil über den Berg nach
Welsikon, ferner die Kosten einer Straße III. Klasse
von Berg a. Weier nach Welsikon, da die Korrektion des zur Zeit bestehenden fast unfahrbaren Güterweges nicht ausbleiben könnte und
von der politischen Gemeinde Dägerlen selbst
vorzunehmen wäre, und weiterhin die Kosten
für den Unterhalt ihrer Straßen in Betracht, so
würden derselben beinahe erdrückende Lasten
auferlegt.
Was das Projekt einer Thurthalstraße betreffe, so sei zwar ein solches längst vorhanden,
nehme aber eine von dem vorliegenden Projekte ganz verschiedene und unabhängige Richtung und vermöge letzteres nicht aufzuheben.
tracht“ verlassen mußte, hat wesentlich aus diesem Grunde die Pacht gekündet. Das Gleiche
würde auch von dem jetzigen Pächter, Hr. Isler,
der Fr. 1800 Zins bezahlt, in Aussicht stehen. Außerdem glaubt die Spitalverwaltung, durch Vermiethung einiger Zimmer, z. B. an den Todtengräber, noch einige hundert Franken Zins einnehmen zu können.
Nach dem von der kantonalen Bauleitung erhobenen Voranschlage würden die
5000
belaudießfälligen Mehrkosten sich auf über
fen. Die Direktionen der öffentlichen Arbeiten
und des Sanitätswesens haben sich aber vorläufig auf ein einfacheres Ausführungsprojekt geeinigt, dessen Kosten nicht mehr als Fr. 3300 betragen würden.
Da nun der Voranschlag für die Waschhausbaute an sich wegen unerwarteter Felssprengungen schon namhaft überschritten wird, so muß
für die Ausführung der fraglichen Mehrarbeit
die regierungsräthliche Ermächtigung, resp. ein
bezüglicher Nachtragskredit nachgesucht werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Fr.
a. Bezirksrichter J. G. Frei, in Weiningen,
Dr Karl Meyer in Zürich.
8. In die Aufsichtskommission des Seminars:
Herrn
Pfarrer J. Emanuel Grob, in Hedingen,
Med. Dr Brunner, Sohn, in Küsnacht,
“
Lehrer J. Reimann-Schoch, in Riesbach,
Redaktor R. Rüegg v. Wyla in Winterthur,
B. Fritschi-Zinggeler, in Embrach,
Prof. Dr Gerold Meyer, von Knonau in Riesbach.
9. In die Aufsichtskommission des Technikums:
a. Stadtpräsident Dr Sulzer, in Winterthur,
Schulrath J. J. Schäppi, in Winterthur,
t.
Bühler-Egg, Fabrikbesitzer, in Winterthur,
“
Präsidena. Rektor Geilfuß, in Winterthur,
Privatdozent Bourcart, in Zürich,
Oberforstmeister Landolt, in Zürich,
Schwarzenbach-Suter, Thalweil,
a. Kantonsrath Honegger, in Medikon
Wetzikon;
und sodann beschlossen:
Mittheilung an die Gewählten, und an die Erziehungsdirektion für sich und zu weiterer Kenntnißgabe.
Bezug auf die Besoldung dürften folgende
Punkte in Vergleichung gezogen werden:
Der Abwart im Obmannamt hat 54 Zimmer zu besorgen. Dafür bezieht er Fr. 1300
und hat eine Wohnung von 4 Zimmern und einer Küche mit freier Beheizung und Beleuchtung. Die Heizung wird durch einen eigenen
Heizer besorgt.
Der Abwart im Rathhause bezieht für die
Besorgung und Beheizung von 16 Zimmern eine Besoldung von Fr. 1000 und eine Wohnungsentschädigung von Fr. 400.
Dem neuen Abwart im Gerichtsgebäude liegt die Besorgung von 25 Zimmern und
die Beheizung derselben mittelst Einzelnob. Die für denselben bestimmte Wohnung besteht aus 4 Zimmern nebst Küche. Die
Zahl der Zimmer beträgt zwar kaum die Hälfte derjenigen im Obmannamt; zieht man aber
die regelmäßige Beheizung von mehr als
2/3 derselben während 5 Monaten in Betracht, so dürfte sich rechtfertigen, die fixe
Besoldung im Vergleiche mit den 2 bereits
angestellten Abwärten im Rathhaus und
öfen
Obmannamt auf Fr. 1200 festzustellen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
Gemeindspräs. J. J. Leemann, in Meilen,
a. Kantonsrath H. Keller, in Wiesendangen.
Bezirksrath Joh. Eschmann in Richtersweil
und beschlossen:
I. Sei von diesen Wahlen den Gewählten
durch Ausstellung von Urkunden Kenntniß zu
geben.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern und Publikation im Amtsblatte.
in
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Die den Verwaltungen der beiden großen
Anstalten, Kantonsspital und Irrenanstalt beigegebenen Verwaltungsgehülfen befinden
sich dem großen Geschäftsverkehr dieser Anstalten gegenüber in einer Vertrauensstellung, welche, wie der Fall Müller im Burghölzli gezeigt hat, unter Umständen & zum
Schaden der Anstalt leicht mißbraucht werden könnte. Es scheint deßhalb angezeigt zu
sein, daß der Staat zur Sicherung der betreffenden Anstalten gegen allfälligen Vertrauensmißbrauch und als Garantie für
treue Geschäftsführung von diesen Verwaltungsgehülfen eine Kaution verlange. Die be-
6.
[in dessen Ausstand]
Zum Kanzleisekretär:
Joh. Nußbaumer, von Küßnacht,
Waibisheriger Kanzleisekretär,
Zum Staatsarchivar:
Dr Johs. Strickler, von Hirzel.
Die Staatskanzlisten:
Heinrich Rüegg, von Wald,
Ossingen,
Jakob Weiß, von Winterthur,
Gottlieb Egli, von Wildberg,
Heinrich Hauser, von Boppelsen,
August Lutz, von Oberhausen.
Die Waibel des Regierungsrathes:
Joh. Honegger, von Wald,
Jakob Demuth, von Hüntwangen,
Gottlieb Vontobel, von Rüti.
Auf die vier Gewählten wird nunmehr die
Zahl der Waibel vor der Hand beschränkt und
beschlossen, es sei auf eine zweckmäßige Vertheilung der Dienstgeschäfte unter dieselben
Bedacht zu nehmen und vorerst der Postdienst
so zu organisiren, daß er von Einem [sibel allein besorgt wird, mit Ausnahme des
Geldverkehrs der Finanzdirektion.
5. Juli 1875.]
Vonwiller in Mailand weiterzuführen sei.
Hievon wird Hrn. Fürsprech Dr Näf in Winterthur unter Zustellung der erwähnten Akten Mittheilung gemacht.
5. Juli 1875.
Eine Zuschrift der Regierung von Schwyz
vom 3. d. Mts. betreffend Bewilligung der Aufnahme eines Töchterchens des Martin Moser in
Arth in den hiesigen Kantonsspital geht zur
Erledigung an die Direktion des Sanitäts- &
Gefängnißwesens.
Der Rekurs der Gemeindsarmenpflege
Horgen gegen eine Beschluß des dortigen Bezirksrathes vom 19. vor. Mts. betreffend Amtsentlassung, geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Eine Zuschrift des schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement vom 2. d. Mts. betreffend
Vernehmlassung über das Fahrplanprojekt für
die Linie Winterthur–Singen–Kreuzlingen ist
durch dießseitigen Beschluß vom 1. gl. Mts. bereits erledigt und wird ad acta gelegt.
Der Bundesrath sendet mit Zuschrift vom 3.
lassung des Schrenk aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 21 Absatz 3] durch eine Urkunde
der k. württ. Regierung des Neckarkreises,
dat. Ludwigsburg den 6. Febr. d. Js.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Konrad Schrenk wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Bürgerrecht der Gemeinde Schönenberg bestätigt unter der Bedingung, daß er sich über
Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, den Gemeindrath Schönenberg und
an Schrenk, diesem unter Rücksendung der
betreffenden Akten.
Durch Regierungsbeschluß vom 28. Mai d. Js.
wurde unter andern auch dem Wahlbureau der
Gemeinde Kappel wegen Nichtbeachtung der
Bestimmungen des § 9 der Verordnung betreffend das Verfahren bei Wahlen und Abstimmun-
Nach Einsicht des von der Direktion der schweiz.
Nationalbahn in Winterthur mit Zuschrift vom 26.
Juni eingereichten Fahrtenplanes für die nächstens
zur Eröffnung gelangende Bahnstrecke Winterthur–Singen–Konstanz,
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
Es ist der fragliche Fahrtenplan dem schweiz.
Eisenbahn- und Handelsdepartement zu übersenden mit dem Bemerken, der Regierungsrath
habe keine Einwendungen gegen denselben zu
erheben, immerhin in der Voraussetzung, daß
die in dem graphis[ch]en Plane punktirt angedeuteten
Züge als solche anzusehen seien, die in diesem
Sommer wirklich ausgeführt werden sollen.
Der Regierungsrath hat
in Sachen der Handelsleute August Dreifuß von
Paris und Isak Guggenheim-Dreifuß von Mühlhausen,
betreffend Auslieferung von Werthobjekten
in einer Strafuntersuchung wegen betrüglichen
Bankrotts,
getrennt werden sollten, so würde im Falle der
Abweisung des Rekurses das Haus No 62 seinen
Antheil an der hölzernen Zinne von No 49 verlieren und verbliebe jenem Gebäude kein Platz
mehr zum Tröcknen.
F. Von dem Stadtrathe Zürich wird in seiner
vom 24. Augstmonat datirten Rekursbeantwortung zunächst betont, daß bei der Wehrli’schen
Baute allerdings die auf der Baulinie stehende Façadenmauer des Zinnenanbaues auf eisernen Säulen und Unterzügen ruhe, nicht
aber die Scheidemauer zwischen diesem Bautheile und dem städtischen Pumpwerke. Die ganze
rückwärts liegende Mühle ruhe auf hölzernen Pfählen und Unterzügen und sei in Riegelmauerwerk ausgeführt. Aus diesen Gründen sei eine Abweichung vom Gesetze gestattet worden, und namentlich auch, weil derartige Pfahlbauten doch kaum den eigentlichen
Bauten auf festem Grund und Boden gleichgestellt werden können.
Zu diesen letztern gehöre das Haus des Hrn.
Altorfer und bezüglich desselben seien die gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung zu bringen, wie es bei allen Bauten derselben Gattung stets gehalten werden müsse.
Herr Altorfer könne sein Gebäude unterhal-
der Kirchenrath die staatliche Besoldung des Vikars.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes
beschließt:
1. Es sei dem Hrn. Pfarrer Strähler in Außersihl ein vom Staate besoldetes Vikariat im Sinne
von § 255 des Kirchengesetzes bewilligt.
2. Mittheilung an den Kirchenrath.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Bei Anlaß der Berathung des Voranschlages
für das Jahr 1876 hat sich ergeben, daß nach § 13,1
des Gesetzes betreffend die kantonalen Kranken- und Versorgungsanstalten vom 12. Mai 1874
die Besoldung des Sekundararztes für die Irrenheilanstalt Burghölzli 2000–2500 Fr. beträgt nebst freier Familienwohnung, Beleuchtung
und Beheizung, währenddem [sic!] in Wirklichkeit
dem gegenwärtigen Sekundararzt, Herrn
O. Weller, gestützt auf die Bedingungen zur Zeit
seiner Ernennung nebst den cit. Naturalleistungen eine Besoldung von 3000 Fr. mit 1000 Fr.
Personalzulage jährlich bezahlt wird. Bei Vergleichung des gesetzlichen Maximums mit der bisherigen Besoldung ergibt sich demnach eine Differenz von Fr. 1500 zu Ungunsten des Hrn. Weller.