dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
sich aus die Abzweigungen in’s Ober- und Unterdorf in den angedeuteten Richtungen a & b
auf eigene Rechnung zu erstellen.
3. In Illnau für eine Zufahrt von der Landstraße bei Kilometer 3.9 entweder längs des
Bahndammes nach dem Stationsplatze – wofür
die Gemeinde einen entsprechenden Beitrag in
Aussicht stellt – oder von einem mehr gegen
die Kemptbrücke liegenden Punkte aus für den
Verkehr des größern Theiles der Gemeinde Illnau, sowie der ganzen Gemeinde Weißlingen
und theilweise von Russikon, sodann im Weitern
für eine entsprechende Zufahrt vom Bahnübergange bei Kilometer 3.5 aus ohne Gegengefäll gesorgt, eventuell für letztere die Erstellung
derselben durch eine angemessene Modifikation
der Straßenverlegung von jenem Uebergange
gegen Unter-Illnau im Sinne der erforderlichen Verbreiterung der Bahnkrone ermöglicht werde.
4. Bei sämmtlichen Zufahrtsstraßen resp.
Brücken eine Fahrbahnbreite von wenigstens
5,4 Metern in Aussicht genommen werde.
II. Mittheilung an das Eisenbahndepartement unter Zustellung der eingesandten Pläne
sowie der Eingaben der Gemeinden; ferner an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
nerlei Veränderungen an den bewilligten
Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
4. Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Mühle bewilligt und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
5. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den Besitz eines Andern übergehen,
so ist hievon der Direktion der öffentlichen
Arbeiten Kenntniß zu geben.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung
dieses Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
8. Das Wasserrecht erlischt, wenn drei Jahre nach der Ertheilung der Konzession mit den
Wuhr- und Kanalbauten nicht begonnen oder
das verliehene Wasserecht während sechs Jah-
den Räumlichkeiten ein besonderes Gebäude in der Nähe der Bestehenden zu erstellen, und
die letztern ausschließlich als Wohnräumlichkeiten zu benutzen. Die hierüber angestellten
Untersuchungen haben ergeben, daß die
Ausführung dieses Projektes die Summe von
ungefähr Fr. 115,000 erforderte.
In Folge dessen wurde einem zweiten einigermaßen reduzirten Plane die vorläufige
Genehmigung ertheilt, um so eher noch, als es
bei Ausführung desselben ohne größere Schwierigkeiten möglich sein wird, mit Beginn des
Winters den regelmäßigen Unterricht in der
Schule zu beginnen. Nach diesem Plane würde, abgesehen von der Reparatur der
theilweise in bedeutendem Maße geschädigten Gebäudetheile der demolirte Anbau abgebrochen und in etwas größerer
Form dreistöckig neu aufgeführt, sodann
das sog. Pächterhaus um ein Stockwerk erhöht und es würden auf diese Weise sämmtliche oben bezeichnete Wohn- und Lehrräume in einem Gebäude vereinigt. In einem
besondern Oekonomiegebäude würden die
Waschküche, der Holzbehälter und die nöthigen Schweinestallungen untergebracht.
erzwecken, und weil dem Gesuchsteller mit einer temporären Gestattung dieser Baute auf höchstens zwei Jahre bis nach Abklärung der Bahnhofverhältnisse in keinerlei Weise gedient sein
könnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Bauverweigerungsbeschluß des Gemeindrathes Außersihl wird bestätigt und das
Gesuch des Herrn Hagnauer abgewiesen.
2. Mittheilung an Hrn. Fürsprech Schwarz zu
Handen des Hrn. Hagnauer, den Gemeindrath
Außersihl und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Nordostbahngesellschaft,
betreffend die Zufahrtsstraße zur Station Enge,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 2. dieß übermittelte
das schweiz. Eisenbahndepartement den Plan der
Nordostbahngesellschaft für eine Zufahrtsstraße
zur Station Enge.
B. Der Gemeindrath Enge erklärt sich laut
Schreiben vom 7. dieß mit dem Projekte einverstanden, jedoch in der ausdrücklichen Meinung, daß
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil, dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des
Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen
des Herrn Heinrich Müller, Müllers zur Bodenmühle - Wald,
betreffend Wasserrecht,
eil
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an Statthalteramt Hinwweil d. d. 21. August 1874, suchte Herr Müller,
als gegenwärtiger Besitzer der Mühle im
Boden, um die Bewilligung nach, das Wasser
des Sagenbaches unterhalb der Säge in Unterbach mittelst eines Auffangswuhres zu fassen, von da theils in offener, theils in geschlossener Leitung in seinen neben der Straße von
Blattenbach nach Unterbach liegenden Weier, sowie das von den Riedtern bei Unterbach herfließende Wasser ebenfalls in denselben, und
von da auf die Mühle zu leiten; das Abwasser
vom Sagenbach wurde auf das bisherige Auffangswuhr und von da auf die Mühle geführt.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift statt-
Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes im Interesse einer Straße III. Klasse
resp. behufs Entfernung von Baulichkeiten
von derselben geht zur Antragstellung an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Betreffend den Wiederaufbau des Anstaltsgebäudes der landwirthschaftl. Schule im Strickhof
erstattet die Direktion des Innern unter Bezugnahme auf den dießfälligen Regierungsbeschluß vom 20. Juni d. Js. folgenden Bericht:
Durch den am 18. Juni stattgehabten Brand
des Schul- und Wohngebäudes wurden der
ganze Dachstuhl mit dem Dachboden, auf der
nördlichen Seite der hölzerne Anbau bis auf
das Erdgeschoß und ein Theil des frühern Pächterhauses zerstört. Das Gebäude war zu
Frl. 60,000 assekurirt, wovon ein Werth von
Frk. 20,000 dem Kantonsspital angehört. Der
ausgemittelte von der kant. Brandversicherungsanstalt zu vergütende Brandschaden
beträgt laut Schätzungsprotokoll Frk. 32,500.
Nachdem die von der Kommission für
Landwirthschaft am 19. Juni niedergesetzte
fällige Reklamationen geringern Belangs
von sich aus zu erledigen.
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
für sich und zu weiterer Kenntnißgabe.
Mit Zuschrift vom 20. d. Mts. stellt der Stellvertreter des Seminardirektors das Gesuch um
Anschaffung von 2 Schränken mit Glasthüren,
von denen der eine zur Aufbewahrung von
Zeichnungsmodellen, der andere für physikalische Apparate verwendet werden soll, und
deren Erstellung nach dem Berichte der Bauinspektion ca 6–700 Franken kosten würde.
Da der im Jahr1874 vom Kantonsrath bewilligte außerordentliche Kredit für Bauten
und Mobiliar im Seminar erschöpft, die
zweckmäßige Unterbringung der kostbaren Sammlungen und Apparate aber nothwendig ist, so erscheint die Aussetzung des
erforderlichen Kredites gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Für Erstellung von 2 Glasschränken im
Seminar zu dem im Bericht der Erziehungsdirektion angegebenen Zwecke wird ein Kredit
und sucht daher eventuell – nämlich für den
Fall, daß Kappeler nicht ohne Weiteres zum
Zurückweichen auf die gesetzliche Entfernung
gezwungen werden könnte – um Bewilligung
zur Anwendung des Expropriationsgesetzes
nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von dem Gemeindrathe Bauma projektirten Verbindung einer Neubaute an
der Stelle einer abgetragenen Scheune des
Herrn Kappeler, Färbers, daselbst wird im
Sinne von § 2 des Abtretungsgesetzes die
vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an das Statthalteramt
Pfäffikon, den Gemeindrath Bauma und die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Mit Eingabe vom 11. Juli an den Regierungsrath sucht Hr. Abraham Hugentobler von
Amlikon - Thurgau , gewesener Lehrer in Bertschikon - Gundetsweil um eine angemessene
Abschlagzahlung an seine Entschädigungsforderung wegen Nichtbestätigung nach.
Der Regierungsrath,
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
In Sachen
des Herrn Jakob Gut zum Werdegg in Außersihl,
vertreten durch Hrn. Fürsprech Dr Zuppinger in
Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Zürich,
betreffend Untersagung einer Baute,
hat sich ergeben:
A – C. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 17. Brachmonat d. Js. beschlossen:
I. Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Dr Zuppinger,
Namens des Hrn. Jb. Gut ist als unbegründet
abgewiesen.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 2 Fr.
Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung.
E. Unterm 10. Heumonat d. Js. gab Hr. Fürsprech Dr Zuppinger, Namens des Hrn. Gut, gegen diesen Beschluß einen Rekurs ein, worin im
Wesentlichen folgendes hervorgehoben wurde:
Er könne sich mit der Art und Weise, wie
die Baukommission Außersihl und der Bezirksrath
auch nach sich zöge.
Die Bauinspektion hat schon im vorigen
Jahre eine dießfällige Kostenberechnung aufgestellt und die Umänderung der Bestuhlung mit
Fußboden und Brusttäfel auf Fr. 16,000 abgeschlagen, hiebei jedoch allerdings ihren Anschlag auf
ganz oberflächliche Grundlagen basirt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Kirchenpflege zum Prediger in Zürich
hat für die von ihr projektirten sämmtlichen
Veränderungen in der dem Staate gehörenden Predigerkirche Pläne vorzulegen & vor
Beginn der Arbeiten die Genehmigung derselben einzuholen.
2. Bei einer Umänderung der Bestuhlung
dieser Kirche um Einverständniß mit den staatlichen Behörden und unter der Voraussetzung,
daß das Eigenthumsrecht ungeschmälert auch auf
erstere sich ausdehnt, wird der Gesuchstellerin
ein Staatsbeitrag von Fr. 7500 in Aussicht gestellt und ins Büdget pro 1876 aufgenommen.
3. Mittheilung an die Kirchenpflege zum
Prediger und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
die Anlagen mit der Konzession im Einklange
stehen, und die Vermessung der Wasserkraft
führte zu folgendem Resultate:
Die Wassermenge beträgt 1,2 Kubikfuß
per Sekunde, die Fallhöhe 34,66 Fuß; daraus
ergibt sich eine Wasserkraft von 1,2*34,66*54/500
4,49 Pferdekräfte. Nach § 15 des Gesetzes,
betreffend die Gewässer und das Wasserbauwesen, beträgt der Wasserzins je nach der
größern oder geringern Veränderlichkeit
des Wasserstandes im Jahre Fr. 3–4 per Pferdekraft. Da nun um Fuchsloch der Wasserstand
ziemlich veränderlich ist, do darf der Wasserzins nicht höher als Fr. 3 50 per Pferdekraft
angenommen werden. Demnach beträgt der jährliche Wasserzins 4,49 * 3,50 = Fr. 15 71, oder rund
Fr. 15 70, und ist in diesem Betrage zum ersten
Male mit Martini 1875 zu entrichten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die in der den Herren Gebrüder Rüegg
unterm 2. Wintermonat 1867 ertheilten Urkunde unter Disp. I Ziff. 6K angegebenen
Höhenverhältnisse sind folgendermaßen abzuändern:
24. August 1875.]
aargauischen in Bachs kirch- und schulgenössigen
Höfe Waldhausen und Hägeln um Anbahnung ihrer
Lostrennung vom aargauischen Staats- und politischen Gemeindsverband und gänzliche Vereinigung mit der zürch. Gemeinde Bachs.
An dieselbe Direktion zur Erledigung im
Verein mit derjenigen der öffentlichen Arbeiten
geht ein Zirkular des Hrn. Oberst Siegfried Chefs
der Departements-Kommission D für die interkantonale Ausstellung in Philadelphia betreffend Vertretung des Ingenieurswesens und der
öffentlichen Arbeiten der Schweiz auf genannter
Ausstellung.
Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Heller, Namens
des Hrn. Hch. Widmer, Schuster von Kleinikon - Lindau, gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon vom 3. d. Mts. betreffend Weibergutsversicherung, geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Ebenso eine Zuschrift des Bundesrathes vom 20. d.
Mts., betreffend Sequestration und Auslieferung
der nach Mühlhausen geschafften Werthgegenstände
aus dem Konkurse der wegen betrüglichen Bankerotts verfolgten Inhaber der Firma Dreifuß
Jakob Bühler, in Affeltrangen - Hinweil, lauten die eingezogenen Berichte günstig, weshalb
das Oberforstamt einen Kaufvertrag entworfen und von Bühler habe unterzeichnen
lassen.
Nach diesem Vertrage gehe das Grundstück mit der notarialischen Fertigung gegen Erlegung der Hälfte des Kaufpreises, bestehend in 1560 Fr., an den Käufer über, die andere Hälfte sei kaufbrieflich zu versichern
und in 6 gleichen Jahreszahlungen nebst betreffendem Zins à 4 1/2%, je auf Martini fällig,
abzubezahlen.
Der Erlös sei als ein sehr günstiger zu
bezeichnen und es ständen anderweitige
Bedenken dem Verkauf dieses Waldabschnittes nicht entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
den Verkauf vorbenannter Waldparzelle
gemäß dem vorliegenden Kaufvertrage
definitiv zu bewerkstelligen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion unter Rücksendung der Akten.
terer Beziehung lag namentlich vor, daß in
dieser Gemeinde stetsfort, entgegen den Bestimmungen des § 35 des Gesetzes, der Unterhalt den
Zivilgemeinden zugemuthet werde, während dem
gesetzlich die politischen Gemeinden hiefür einzustehen haben.
C. Mit Eingabe vom 22. Mai erneuert der
Gemeindrath Klein-Andelfingen sein Begehren
um Aushingabe des fraglichen Staatsbeitrages.
D. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Aus den Mittheilungen des Kreisingenieurs
ergibt sich nun, daß in den Monaten Hornung &
März des laufenden Jahres an den beschädigten Thurufern Namhaftes geleistet wurde, aber
nicht durch die politische Gemeinde, sondern durch
die betreffenden Zivilgemeinden, und daß im
Weitern dem sachbezüglichen regierungsräthlichen Beschlusse die weitgehende Bedeutung beigelegt wurde, daß die Aushingabe des erwähnten
Staatsbeitrages erst dann stattfinden dürfe, wenn
alle Uferbeschädigungen im Banne Klein-Andelfingen in ausreichender Weise wieder gut
gemacht seien. Diese Interpretation ist aber
unrichtig und zu weit gehend, weil mit dieser
Bedingung nur die Festbarmachung des noch nicht
hinreichend verwachsenen Wuhrstückes, resp. dessen
nun bei diesem Wasserwerke der Wasserstand
ziemlich veränderlich ist, muß der Wasserzins
zu Fr. 3 60 Rp. per Pferdekraft angenommen werden; derselbe stellt sich daher auf Fr. 37 80 Rpn.,
oder abgerundet auf Frk. 38 per Jahr, und ist
in diesem Betrage zum ersten Male mit dem 1.
August 1875 zu entrichten, wogegen dann der bisher bezahlte Zins von Fr. 25 30 Rp. wegfällt.
Für den Zeitraum vom 1. Mai 1872 bis 1.
Augstmonat 1874 hat Herr Honegger den Betrag von Fr. 28 50 Rp. nachzuzahlen.
D. Unterm 30. Heumonat d. Js. wurde dieser
Vermessungsbericht dem Hrn. Honegger mitgetheilt und es hat derselbe keine Einwendung
dagegen erhoben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschießt:
I. Die Ziffern 1 und 7 in Disp. I der Urkunde
vom 31. Heumonat 1862 werden folgendermaßen
abgeändert:
1. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlagen gilt folgendes Nivellement:
10,36,
Sagenbach
auf einem in einem Steine neben
rektion,
beschließt:
1. Herrn Professor Hitzig wird ein Beitrag
von 1500 Fr. an die Wohnungsmiete und 1500 Fr.
an die Uebersiedlungskosten, zusammen
3000 Fr. ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktionen des
Erziehungswesens und der Finanzen und an Hrn.
Professor Hitzig.
Die Direktion des Erziehungswesens legt
den Entwurf eines Berichtes und Antrages an
den Kantonsrath vor, betreffend Kreditertheilung für Vollziehung einer Verordnung über
die Entschädigung nicht bestätigter Lehrer und Geistlicher.
Dieser Entwurf wird berathen und genehmigt und dem Kantonsrath in seiner Sitzung vom
16. dieß vorzulegen beschlossen, wie unten folgt.
Das mündliche Referat wird Hrn. Regierungsrath Ziegler übertragen.
Der Kantonsrath hat in seiner Sitzung vom
6. Juli 1875 folgende Motion des Hrn. Antistes
Dr Finsler erheblich erklärt und dem Regierungsrath zur Berücksichtigung zu überweisen
beschlossen.
„Der Regierungsrath ist einzuladen, dem Kan-
rich, ersucht mit Zuschrift vom g. T. um Ertheilung
eines dreiwöchentlichen Urlaubes und schlägt als
Stellvertreter für diese Zeit vor:
Herr Gottfried Ammann, von Wollishofen, 3. Substitut des Bezirksgerichtsschreibers in Zürich.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Herr Illi wird der nachgesuchte Urlaub
ertheilt.
II. Die Stellvertretung durch Hrn. Ammann
wird genehmigt.
III. Mittheilung an Herrn Illi und an die
Direktion der Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Es sei die Militärdirektion ermächtigt,
bei der Organisation der zürch. Truppenkorps den
Unteroffizieren und Soldaten, deren Kleidungsstücke ihren Körperverhältnissen nicht mehr angeden können, dieselben soweit möglich aus den Magazinen der Ueberzähligen zu ersetzen, in Fällen
aber, in denen der nöthige Ersatz nicht aus diesen
Magazinen geleistet werden kann, durch Ausgabe von neuen Ersatzkleidern abzuhelfen.
II. Die Militärdirektion wird im Fernern
mehr
ermächtigt, nach Beendigung der Reorganisation
der Truppenkorps eine genaue Revision der vorhandenen Vorräthe zu veranstalten.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
wer¬
Mittelst Telegramm an den Regierungsrath
getragen
vom 23. dieß stellt Herr Notar Koller in Thalweil
das Gesuch, es möchte die genannte Behörde Schritte
dafür thun, daß der von der Nordostbahndirektion eigenmächtig geschlossene Betriebsverkehr
der linksufrigen Zürichseebahn zwischen Zürich und Oberrieden dem Publikum sofort wie-
daß die projektirte Baute aus privatrechtlichen
Gründen untersagt worden sei.
G. Aus der Antwort des Bezirksrathes ergibt
sich die Richtigkeit der letztern Angabe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei der Rekurs als gegenstandslos abzuschreiben.
2. Mittheilung an den Stadtrath Zürich, Hrn.
Dr Meili, den Bezirksrath Zürich unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der übrigen Akten.
In Sachen
des Herrn Heinrich Benz, Wirth, in Außersihl, vertreten durch Hrn. Fürsprech Meyer-Stadler in
Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Untersagung einer Baute,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlußes.
D. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 22. April
1875 den Rekurs des Hrn. Benz gegen den bezüglichen Be-
meinden.
B. Auf die an die betreffenden Gemeindräthe
ergangene Einladung zur Vernehmlassung erfolgten nachstehende Eingaben:
a. Mit Bezug auf die Station Illnau.
Gemeindrath Illnau hält die projektirte Zufahrtsstraße für ungenügend, und höchstens für
Ober-Illnau dienlich, und zwar auch in dieser Hinsicht unter allzu großer Erschwerung, indem vom
Uebergange am westlichen Ende der Station die
Straße mit 5% fällt, um nachher mit 8% auf die
Station anzusteigen. Es wird verlangt, daß eine
Zufahrt von der auf der Ostseite der Station be¬
Der
findlichen Straßenüberbrückung aus mit Inanspruchnahme eines nicht sehr werthvollen Wohnhauses
erstellt werde, wobei ein allfälliger Beitrag
an die Mehrkosten von Seite der Gemeinde
in Aussicht gestellt wird.
b. Mit Bezug auf die Station Fehraltdorf.
Der Gemeindrath Fehraltdorf findet die projektirte Zufahrt nur einem Theil des Dorfes entsprechend und übrigens unpassend für den Verkehr von der Südseite her, namentlich betreffend der Holzzufuhr. Es wird verlangt, daß
eine Straße von der obern Kirchgasse aus
senkrecht auf die Mitte der Station bei Kilometer 7,2 erstellt werde. Eventuell wird das Be-
25. August 1875.]
Ein Begnadigungsgesuch des zu anderthalbjähriger Arbeitshausstrafe wegen Falschmünzerei verurtheilten Hch. Walder von Oetweil a/See
wird der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens zur Antragstellung überwiesen.
25. August 1875.
Das Gesuch des Hrn. Notar Weilenmann in Grüningen um beförderliche Vornahme der Wahl
eines Interimsverwalters des Notariatskreises Wald, geht an die Direktion des Innern zur
Antragstellung.
Herr Oberst Rieter in Winterthur theilt
mit Zuschrift vom g. T. und in Beantwortung der
dießseitigen Eröffnung vom 31. vor. Mts. mit,
daß er die Mitglieder der Zentralkommission
für die Gewerbemuseen Zürich und Winterthur
zu einer Besprechung einberufen habe, daß die
Mitglieder bis nach Beendigung der Philadelphia
Ausstellung bereit seien, die dem Präsidium
obliegenden Funktionen unter sich zu vertheilen
und in Folge dessen Hr. Oberst Rieter die Annahme der auf ihn gefallenen Wahl zum Präsidenten der Kommission erkläre.
Diese Zuschrift wird der Direktion des Innern zur Kenntnißnahme überwiesen.
mit denen des Kunstgewerbes vereinigen und
in künstlerisch gestalteten Gruppen darstellen
werde.
Das Direktorium bemerkt, es handle sich um
ein großes Unternehmen, das alle deutschen
Stämme zur Theilnahme vereinigen soll, dessen
glückliches Gelingen in reichstem Maße neues
Leben in Kunst und Industrie bringen werde,
und stellt, um dieses Gelingen zu ermöglichen, das
Gesuch, es möchte dem großen deutschen Unternehmen auch hierorts nach Kräften Förderung und
Unterstützung zu Theil werden.
Die Direktion des Innern berichtet, die ihr beigeordnete Sektion für das Handelswesen finde, daß
allerdings die Förderung und Unterstützung des
fraglichen Unternehmens auch in der Schweiz angestrebt werden sollte, daß es aber Sache der Eidgenossenschaft beziehungsweise der Bundesbehörden sei, die Angelegenheit an Hand zu nehmen, gleichwie dieß bei andern internationalen Ausstellungen zu geschehen pflege.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
1. Es sei von dem Gesuche des Direktoriums
des Kunstgewerbe-Vereins in München dem Bun-
und zu Handen des Utzinger unter Rücksendung der betreffenden Akten und Zustellung
einer Landrechtsentlassungsurkunde.
Mit Zuschrift vom 1. Juni d. J. stellt Herr
Eduard Hüni zur alten Kanzlei in Horgen als Oheim
und Bevollmächtigter der Geschwister Walter,
Werner und Julia Pfenninger von Stäfa, wohnhaft in Edgewood, Staat Illinois - Nordamerika, das Gesuch um Entlassung derselben aus dem
zürch. Kantonsbürgerrechtsverbande.
Laut zwei Naturalisationsurkunden vom
April d. Js., ausgestellt vom Gerichtsschreiber des
Kantonsgerichtes Effingham, Staat Illinois,
feierlich verzichtet haben, dasjenige der Vereinigten Staaten Nordamerika’s erworben.
Für Julia Pfenninger liegt eine solche Naturalisationsurkunde nicht vor; dagegen ergibt sich aus den Akten, daß sich dieselbe mit
John Japson aus England, gegenwärtig ebenfalls
in Amerika eingebürgert, verpflichtet hat, durch
welche Verehelichung sie von selbst aus dem
hiesigen Kantonsbürgerrechtsverband ausgetreten ist, so daß es für sie einer dießfälligen
Entlassung nicht bedarf.
nen Beschluß des Bezirksrathes Zürich
betreffend Handhabung der Bauordnung,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 29.
Mai d. Js. den Rekurs des Hrn. Robert Waser
als begründet erklärt und den Beschluß des
Stadtrathes Zürich vom 23. März betreffend
Nichtbewilligung des Waser’schen Bauprojektes aufgehoben.
E. Mit Zuschrift vom 8. Brachmonat sucht
der Stadtrath Zürich, mit Rücksicht auf die
prinzipielle Wichtigkeit des Falles, um Aufhebung des vorstehenden Entscheides und um Bestätigung seines eigenen Beschlusses nach. Dabei stellt er auf seine in erster Instanz vorgebrachte Begründung ab und bemerkt weiter:
Der Bezirksrath gehe in seinen Erwägungen
über die Argumente des Stadtrathes hinweg:
daß bei Zulassung einer Baute mit nur 6 Fuß Distanz von der Grenze entweder das Baurecht des
Nachbarn [Recht an die Grenze zu bauen] verkümmert werde, wenn nämlich unter allen Umständen ein Zwischenraum von nicht unter 12
Fuß offengehalten werden müsse, oder daß
man enge, gesundheitsschädliche Zwischenräume