dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
dostbahdie Bewohner des Glattfeldes ermöglichte.
Obige Begehren seien um so mehr mit aller Bestimmtheit zu stellen resp. zu wiederholen,
als die Nichtbeachtung solcher Wünsche Seitens der
Eisenbahngesellschaften im Wiederspruche mit
der Bundesgesetzgebung und entgegen den Erwartungen die man hinsichtlich eines verbesserten Verkehrs an letztere geknüpft habe pral¬
Norle Uebelstände unbeseitigt lasse.
Der Regierungsrath,
tion eingesandten Sommerfahrtenpläne und eines dießfälligen Antrages der Direktion
des Innern,
n-Direkbeschließt:
Es seien dem eid.Eisenbahn- und Handelsdepartement darüber folgende Erklärungen abzugeben beziehungsweise Begehren und zwar mit aller Bestimmtheit und verstärktem Nachdruck zu stellen.
Wie früher so müsse auch jetzt und zwar
aus gleichen Gründen wie bezüglich des Fahrtenplanes der Vereinigten Schweizerbahnen
verlangt werden, daß ein Zug von Osten
her einige Minuten vor 7 Uhr Vormittags
in Winterthur eintreffe.
daß die Erstellung der Zufahrtstraße zur
Station Enge dringlich sei und im Interesse der
auf diese Station angewiesenen Bevölkerung
ieselbe
liege. Daß aber die Bahngesellschaft dausschließlich auf ihre Kosten erstelle, erscheine
als eine zu weitgehende Zumuthung. Wäre
die Station an der Stelle belassen worden,
wo sie ursprünglich projektirt gewesen, so
würde die Erstellung der Verbindungsstraße
wol keinen Anlaß zu Divergenzen gegeben haben.
Nun sei aber im Interesse der Stadterweiterung resp. der Anlage eines neuen
Quartiers die Station verschoben worden
und habe in Folge dessen eine solche Lage erhalten, daß die verlangte Straße nicht ausschließlich der Verbindung mit der Station
dienen werde, somit zu andern, fremden
Zwecken benutzt werden soll. Das Eisenbahndepartement könne aus diesen Gründen von
der Bahngesellschaft nicht verlangen, daß sie
sämtliche Kosten der fraglichen Straße übernehme; die Angelegenheit werde vielmehr
auf dem Wege ihre Erledigung zu suchen haben, daß sich die Gemeinde Enge mit der Nordostbahn über das Maß der gegenseitigen Leistungen verständige.
buches die Genehmigung ertheilt.
2. Gegenwärtiger Beschluß soll allen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt und durch das Amtsblatt bekannt gemacht
werden.
3. Mittheilung an die Petentin.
In Sachen
des Gemeindrathes Wyla, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon,
betreffend Steuerpflicht des Polizeisoldaten Gottfried Kündig von Wyla, wohnhaft in
Wiedikon, an die Gemeindsausgaben von Wyla,
hat sich ergeben:
mit
ffikon
A&B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Der Bezirksrath Pfäffikon beschloß
am 6. März d. Js., es sei die Gemeinde Pfäihrer Steuerforderung an Polizeisoldat Kündig
abgewiesen und habe sie die Kosten zu bezahlen.
D. Gegen diesen Beschluß rekurrirt der
Gemeindrath Wyla mit Eingabe vom 20. März,
wiederholt das von ihm schon in erster Instanz
Vorgebrachte mit dem Beifügen, daß nach § 63
litt. d des Gemeindegesetzes die auf Landstationen befindlichen Polizeisoldaten ebensogut in
verlangt hiefür eine Genugthuung von 20 Fr. und für jeden Tag seines polizeilichen Verhafts
eine angemessene Entschädigung.
B. Das Commando berichtete unterm 25. Jenner, daß Friedrich Wehrli von Küttigen am
14. d. Mts. vom Bezirksgericht in Zürich wegen
Diebstals zu 8 Tagen Gefängniß verurtheilt
worden sei. Da im Allg. schweiz. Polizeianzeiger B. X S. 510 ebenfalls ein Friedrich Wehrli
von Küttigen wegen Diebstals ausgeschrieben
gewesen, so habe das Statthalteramt Zürich,
Abtheil. Strafsachen, vermuthet, es sei dieser mit
dem erstern identisch und erließ deshalb einen
Transportbefehl zu dessen Instradirung nach
Solothurn. Gestützt auf diesen Bericht trat die
Polizeidirektion auf das gestellte Entschädigungsgesuch nicht ein und machte hievon dem
Petenten unterm 4. Febr. Mittheilung.
C. Unterm gl. Datum gelangt Hr. Fürsprech Dr Blatter von Aarau Namens des
Friedrich Wehrli mit dem nämlichen Entschädigungsgesuche an den Regierungsrath. Es wurde dasselbe damit motivirt, daß der Transport
Wehrlis ein Mißgriff der zürch. Polizei gewesen sei und bei einiger Aufmerksamkeit der
Fehler nicht begangen worden wäre. Der im
Allg. schweiz. Polizeianzeiger ausgeschriebene Wehrli
nach der weiteren Bestimmung des cit. Paragraphen die das erste Mal in Austritt kommenden Mitglieder durch das Loos zu bezeichnen wären, der Verwaltungsrath es aber
angemessen finde, auf die Ausloosung zu verzichten und dem Regierungsrathe die Bezeichnung des betreffenden Mitgliedes zu überlassen. Es werde daher um Vornahme und
Mittheilung einer Erneuerungswahl ersucht.
Der Regierungsrath,
Integrbeschließt:
Es wird der Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti erwiedert, es sei allerdings Sache des
Regierungsrathes, seine Vertreter im Verwaltungsrathe zu bezeichnen; hiezu werde sich
übrigens in nächster Zeit in Folge der Intrealerneuerung] sämmtlicher kantonaler Verwaltungsstellen von selbst die Gelegenheit bieten.
Das Gesuch des Hrn. F. Weber in Genf,
Hauptagenten der Brandenburger Spiegelglas-Versicherungsgesellschaft für die Schweiz, um
Zulassung zum Geschäftsbetriebe im Kanton Zürich, geht zur Antragstellung an die Direktion
der Finanzen.
sepass für Frau und Tochter habe vorlegen
können, verweigert worden, weil er auch
die in § 54 des Gemeindegesetzes vorgesehene
Kaution von 3000 Fr. zu leisten a-nicht-a im Stande
sei, während er bei der Nordostbahn bereits
eine Anstellung gefunden habe;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschlossen:
I. Die Justiz- und Polizeidirektion wird
ermächtigt, dem Petenten und dessen Familie
eine Aufenthaltsbewilligung für den Kanton
gültig bis Ende August d. Js., auszustellen.
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz
und Polizei.
In Sachen
des Herrn A. Müller in Rellikon, gewesener
Vormund des Joh. Buchmann von dort,
betreffend Beschwerde gegen einen bezirksräthlichen Rechnungsabschied,
hat sich ergeben:
A. Herr A. Müller von Rellikon legte
als Vogt des wegen unbekannter Abwesenheit
bevormundeten Johannes Buchmann unterm
20. Wintermonat 1874 über seine Vermögensverwaltung vom Septbr. 1871–Martini 1874 Rech-
nem Gesuche, um Uebernahme von Fr. 1975 ausstehenden Conti entsprochen werde und stützt sich hiezu
auf die bereits von der II. Instanz angeführten Gründe; auf die Unmöglichkeit, mit den von den Waisenbehörden kredidirten [sic!] Fr. 4000 seine ganze Familie nur
einigermaßen standesgemäß zu erhalten und auf seinen guten Willen, sich trotz körperlicher Gebrechen
den ergebenen ökonomischen Verhältnissen anzupassen.
E. In seiner Beantwortung vom 4. Mai beantragt
der Bezirksrath Horgen Abweisung des Rekurses und
Bestätigung seines Entscheides. Das Verhalten des Rekurrenten, das neuerdings einer Scheidungsklage
von Seiten seiner Frau gerufen habe, rechtfertige
es nicht, die ohne Wissen des Vormundes gemachten
Schulden aus dem Vermögen der Kinder zu bezahlen, zumal jede Rechnung über dieses Vermögen ein
Defizit zeige.
in Erwägung:
Aus den eingegangenen „Haushaltsbüchli“ pro
1873 und 1874 ergibt sich, daß die Ratenzahlungen des
Vormundes für Haushaltungszwecke verwendet worden
sind; die anstehenden Noten, in die gleiche Kategorie
gehörende, vermehren lediglich die Jahresausgaben
für die Haushaltung und zwar in einer ihrem Gesammtbetrage gleichkommende Summe. Allerdings wird nun auf
diese Weise das vom Waisenamt eingeräumte Jahres-
eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 21. Weinmonat 1854 wurde dem Hrn. J. A.
Kriech zum weißen Kreuz in Riesbach gegen
Bezahlung einer Rekognitionsgebühr von Fr. 1500
auf die Dauer von 20 Jahren vom 8. August 1854
an ein Tavernenrecht ertheilt.
B. Nachdem der Gasthof zum weißen Kreuz
in Riesbach durch Kauf an Hrn. Meier [sic!] Fuhrhalter daselbst übergegangen ist, stellt derselbe das Gesuch um Erneuerung des Tavernenrechtes und Uebertragung desselben auf seinen Namen.
C. Sowol der Gemeindrath Riesbach als
der Bezirksrath Zürich empfehlen das Gesuch zur
Entsprechung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Sei dem Herrn Hrh. Meyer, im Seefeld -
Riesbach auf die gesetzliche Dauer von 20 Jahren vom 8. August 1874 an gerechnet, gegen
eine binnen 10 Tagen à dato an die Staatskassaverwaltung zu bezahlende Rekognitionsgebühr von Fr. 1200 das Tavernenrecht
8. Juni 1875.]
sichert betrachtet und von weitern Nachweisen um so eher Umgang genommen werden, als
der bezüglich des Baues der rechtsufrigen Zürichseebahn abgeschlossenen Vertrag dem Fiskus
gestattet, seine Einzahlungen analog wie bei
fast allen andern Subventionen naß [rgabe des Fortschreitens der Arbeiten zu
leisten.
Die Kirchenpflege Seegräben rekurrirt ebenfalls gegen den Beschluß des Bezirksrathes Hinweil vom 12. vor. Mts. betreffend die Pfarrwahl in Wetzikon, welche Eingabe der Direktion des Innern zu den bezüglichen Akten überwiesen wird.
te und zur Genehmigung durch den Regierungsrath eingesandte Vertrag zwischen der Zivilgemeinde Oberwinterthur und den Viehbesitzern
daselbst über die Ablösung der Servitut zur
Haltung von Zuchtochsen geht zur Antragstellung
an die Direktion des Innern.
ecte:
9. Juni 1875.
genehmig¬
Der Bundesrath übermittelt mit Schreiben vom 5. d. Mts. unter Bezugnahme auf die
und sogar auf eine gewisse Strecke mit Stützmauern versehen in einer Breite von 16‘ erbaut worden, sobald sie ihrer Anlage und
Bauart nach jedenfalls nicht den Charakter
eines Flur- oder Feldweges, sondern unbedingt denjenigen einer öffentlichen Straße
hat; die Pechbrennstraße, die übrigens auch
ganz ordentlich angelegt ist, erscheint vor Allem
ihrem Zwecke nach lediglich als eine Güterstraße, erbaut theils für diejenigen, deren
Güter an ihr selbst liegen, theils aber auch zur
Erleichterung für diejenigen welche Güter
an der Steigstraße haben und mit schweren
Lasten auf diese fahren wollen. Bei den Verhandlungen wurde ein Versuch gemacht zu
gütlicher Erledigung es Streites, welchem
beide Parteien nicht ungeneigt zu sein schienen, und dieselben eingeladen, beförderlich
über das Resultat eines Ausgleiches der Direktion des Innern Bericht einzusenden. Unterm 14. April wurde unter Ansetzung einer Frist von 10 Tagen die Einladung zur
Abgabe einer Erklärung wiederholt, aber
bisher ohne Erfolg.
Es kommt in Betracht:
1. Das Gesetz betreffend das Straßenwesen ist mit 1. Mai 1871 in Kraft getreten. Der
genügsam bekannt gewesen seien, gleichwol
noch einen Experten befragt habe, so sei das
lediglich geschehen, um nicht den Schein eines die
Wahrheit einseitig übertreibenden Anschauung auf sich zu laden; sie hätte aber ebenso
gut sich auf die erwähnte Notorität stützen
können, wie sie denn auch jetzt noch der entschiedenen Ansicht sei, daß der von ihr angenommene Werth von 400,000 Fr. einem Besitzer, der das Grundstück verkaufen wollte,
nicht genügen würde.
Daß nun aber, wie die Rekursschrift
ausführe, ein Grundstück nicht nach seinem Verkehrswerth, sondern nach seiner augenblicklichen Benutzung und dem daraus entfallenden Zins geschätzt und versteuert werden
solle, sei eine Theorie, die durchaus abgelehnt werden müsse, indem sie nicht nur gegen den Buchstaben des Gesetzes, welches
die Taxation nach dem wahren Werth
verlange, sondern auch gegen jede Billigkeit und jedes Recht verstoße. nach dieser
Theorie müßte ein Bauplatz, in welchem ein
jeden Tag zu realisirender Werth liege,
steuerfrei gelassen werden, falls der Besitzer wie das häufig geschehe, ihn in Erwartung des Steigens seines Preises inzwischen
23. April 1875.]
genprofil für die Bauausführung der Linie
Winterthur–Etzweilen von der Station Oberwinterthur bis Gemeindsgrenze Winterthur geht
zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Bundesrath übermittelt mit Zuschrift vom
21. d. Mts. zur Eröffnung an den Petenten einen
Beschluß vom gl. T. in Sachen des Hrn. H. Nägeli
zur Seeau in Enge, betreffend Bauverbot gegen linksufrige Zürichseebahn.
Es wird verfügt:
I. Es sei dieser Beschluß durch das Mittel
des Statthalteramtes Zürich dem Hrn. Nägeli
in Abschrift mitzutheilen.
II. Mittheilung an das Statthalteramt
Zürich und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Zustellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines vom Statthalteramte Zürich
eingesandten Verbalprozesses, wonach die Kirchgemeinde Predigern – Stadttheil in Zürich
unterm 18. d. Mts. an die erledigte Stelle ihres Diakons gewählt hat:
Herrn Wilhelm Greuler, zur Zeit Pfarrer
in Glarus,
fachheit in der Ausführung mehr als eine
Million kosten und dabei, was für die Anstalt selbst noch das Schlimmere wäre, eine lange Reihe von Jahren unbenutzt bleiben würden. Die architektonische Form für Gebäulichkeiten, welche gegenwärtig 400–450 Schülern dienen und den steigenden Bedürfnissen entsprechend erweitert werden können,
werde sich gewiß finden lassen und der Regierungsrath hiezu in einem modifizierten
Bauprogramm die nöthige Wegleitung geben u. s. w.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Erziehungswesens,
beschließt:
I. Die vom Stadtrathe Winterthur mit
Eingabe vom 23. März vorgeschlagenen Baustelle für das Gebäude des Technikum - wird
Vorbehalt genauerer Bezeichnung der Abgrenzungen genehmigt.
II. Der Stadtrath Winterthur wird eingeladen, beförderlich einen auf Grund der
gesetzlichen Verpflichtungen aufgestellten
Bauplan einzureichen, wobei der Regierungsrath sich einverstanden erklärt, daß
4. Mai 1875.]
Steuerpflicht für Kulturzwecke behufs Vorbereitung
eines Ausführungsgesetzes zu Art. 49 der Bundesverfassung geht zur Antragstellung an die Direktion
des Innern.
Der Rekurs des Martin Segesser-Schilling in
Riesbach gegen eine Verfügung der Direktion der
Finanzen vom 30. März d. Js. betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes, geht zur Beantwortung an die genannte Direktion.
Die Direktion des Innern übermittelt dem
Regierungsrathe die Zusammenstellung der Ergebnisse des am 2. dieß in den politischen Gemeinden
des Bezirkes Dielsdorf stattgefundenen dritten
Wahlganges für die Ersatzahlen zweier Mitglieder der Bezirksschulpflege sammt den von
den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach sind zu Mitgliedern der Bezirksschulpflege Dielsdorf gewählt:
Präs. Friedrich Maurer in Buchs &
Rud. Schurter, Müller in Rümlang.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und
eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
lung überwiesen.
Der von der Direktion der Finanzen
beantwortete Rekurs des Hrn. Fürsprech
Schinz Namens der Frau Wittwe Ulrich geb.
Aeri in Zürich, betreffend Steuerpflicht wird
einer aus den Herren Regierungsräthen Walder und Hertenstein bestehenden Rekurskommission zur Antragstellung überwiesen.
Der von der Direktion der Justiz und
Polizei beantwortete Rekurs des Hrn. Fürsprech Stroheker Namens der Erben Nievergelt betreffend Sistirung einer Untersuchung
gegen alt Präs. Ringger in Langnau geht
zur Antragstellung an die aus den Herren
Regierungsräthen Walder und Brändli bestellte Rekurskommission.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Auf die Mittheilung des Hrn. Verwalter Rimathe
in Rheinau, daß der Jahresbedarf an Brennholz
für die Pflegeanstalt in ca 400 Klafter Buchenholz bestehe, welche bis gegen Ende Wintermonat ausreichen
dürften, wurde die Verwaltung beauftragt, diesen Jahresbedarf an Holz in den geeigneten Blät-
daß der Bundesrath durch Beschluß vom 4.
gl. Mts die Pläne für die Erstellung der
Forstwerkbrücke über den Wildbach in Unterwetzikon, Linie Effretikon–Wetzikon–Hinweil, unter der Bedingung genehmigt
habe, daß zwischen Kilometer 16.716,5 und
16.803,5 die Entfernung des Bahndammes
vom Bach, senkrecht auf den Lauf gemessen,
mindestens 15 Meter betragen soll. Gleichzeitig übermacht das Departement ein
Doppel fraglicher Pläne, welche der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den
Akten überwiesen werden.
Der in drei Exemplaren anhergelangte
Bericht des Bundesrathes an die Regierungen der subventionirenden Staaten über
den Gang der Gotthardunternehmung während des zweiten Geschäftsjahres [Quartalsbericht No 9, vom 1. Okt–31. Dec. 1874] wird
den Direktionen der Finanzen und der öffentlichen Arbeiten zugestellt.
Die „Schweizerische Post- und Telegraphenstatistik des Jahres 1874“, alljährliche Publikation des eid. Postdepartementes, wird der
Staatskanzlei zur Aufbewahrung übergeben.
Joseph Minibeck an das ungarische Bezirksgericht zu Eisenstadt, Kenntniß genommen, und ersucht um, dafür zu sorgen, daß künftig das
im Kreisschreiben des eid. Justizdepartments
vom 26. Jener d. Js vorgesehene Verfahren befolgt werde und eine Auslieferung
nicht ohne Bewilligung des Bundesrathes erfolge.
Von diesem Schreiben wird Vormerk genommen und dasselbe der Direktion der Justiz &
Polizei zur allfälligen Antragstellung überwiesen.
Der Bundesrath macht mit Kreisschreiben vom 28. vor. Mts in je zwei Exemplaren die von der schweiz. Mitgliedern im
internationalen Preisgerichte der Wiener
Weltausstellung erstatteten Berichte, soweit dieselben im Drucke erschienen sind, nämlich die
Referate über 15 Gruppen der Ausstellungsgegenstände.
Das eine Exemplar dieser Berichte wird
der Direktion des Innern zugestellt, das andere der Bibliothek des Regierungsrathes
einverleibt.
Herr Bezirksstatthalter Reichling in Dielsdorf
Kanton niedergelassenen von der Regierung
anerkannten Hauptagenten zu halten habe,
und schließlich sei eine Versicherung gegen Feuerschaden von Glasfenstern jeder Art, weil
zum Gebäude gehörend, nicht zulässig.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen unter Rücksendung der Akten & an Hrn.
C. Weber in Genf.
In Sachen
des Heinrich Müller von Elgg und von Dürnten,
betreffend Identität,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Es sei in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den Bundesrath
zu richten.
2. Mittheilung an die Direktion der Justiz
und Polizei.
In Sachen des H. Gräser, von Rheinau,
betreffend Beschwerde über Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung,
hat der Regierungsrath,
A. nach Einsicht einer Zuschrift des Hrn. Gräser
60.
beschließt:
Es seien dieser Kommission die einzelnen Direktionsberichte je nach Eingang zur Berichterstattung zu überweisen.
In Sachen
der Frau Wittwe B. Abegg-Glogg in Riesbach, Rekurrentin gegen eine Verfügung der Direktion
der Finanzen,
betreffend Steuernachzahlung,
hat sich ergeben:
A. Durch Verfügung der Direktion der Finanzen, vom 21. Jenner d. Js. wurde dem Vermögensnachlasse des verstobenen Hrn. Heinrich
Abegg von Horgen, wohnhaft gewesen in Riesbach, für die letzten zwei Steuerjahre die fünfache Nachzahlung in Anwendung des § 38 des
Gesetzes vom 24. April 1870 auferlegt & zwar
auf Grundlage nachstehender Berechnung,
Aktiven laut Inventar
Fr.
davon ab Fahrhabe
4,080 50.
Passiven
48,245 40.
Steuerpflichtiges Vermögen
Der Versteuerung zu Grunde gelegtes Vermögen
I. Die Wahlergebnisse sind im Amtsblatte
zu veröffentlichen.
II. Die getroffenen Wahlen werden anerkannt und es ist von denselben den Gewählten durch Zustellung von Urkunden, wie auch
den betreffenden Behörden Kenntniß zu geben.
III. Mittheilung an die Direktion des Innern.
5. Mai 1875.]
Der Direktion der Finanzen werden 21
bis Ende April eingegangene Rekurse, betreffend Taxation der Wirthschaftsabgabe für das
Jahr 1875, zur Beantwortung überwiesen.
Eine Eingabe des Stadtrathes Zürich vom g. T.
betreffend Gesuch um Ordnung der streitigen
Angelegenheit wegen Verpflichtung zur Erstellung einer Zufahrtsstraße zu der Station der
linksufrigen Zürichseebahn in Enge bis zum Zeitpunkt der Eröffnung im nächsten Juni geht zur
Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Beschwerde des Pfarramtes Schwamendingen über Nachnahme einer legalisationstaxe für Beglaubigung einer Geburtsanzeige
lichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten.
In Sachen der Nordostbahn [Linie Winterthur–Koblenz]
betreffend die Zufahrtsstraßen von Wülflingen und Rorbas,
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement sendet mit Zuschrift vom 18. Mai
einen Spezialplan für die Zufahrtsstraßen
zu den Eisenbahnstationen Wülflingen und Rorbas ein und ladet vor dessen Genehmigung durch
den Bundesrath die hierseitige Regierung ein,
allfällige im öffentlichen Interesse liegende Begehren und Bemerkungen zu machen.
Unter Anderm ist noch ein Begleitschreiben der Direktion der Nordostbahn beigegeben, in welchem bezüglich der Eisenbahnstation Wülflingen bemerkt ist, daß gemäß Uebereinkunft die Gemeinde Wülflingen die Zufahrtsstraßen zur Eisenbahnstation Wülflingen zu bauen habe und die Planvorlage jener Vereinbarung entspreche.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
a. Bezüglich der Station Wülflingen ist in Ziff. 6
des bundesräthlichen Beschlusses vom 19. März be-
auf dem an diese verkauften Heimwesen
versicherten 20,000 Fr.“ [Vermögensrechnung vom 31. Oktober 1871 bis 31. Okt. 1872]
als Passivum zu betrachten und von dem
wirklichen steuerbaren Vermögen abzuziehen seien.
3. Gerade daraus, daß dies 20,000 Frk.
als zinstragende Aktivpost im Zinsbuch
wie in der Vermögensrechnung eingetreten sind, geht deutlich hervor, daß dieselben als ein Vermögensbestandtheil zu
taxiren sind, der seinen bestimmten Ertrag
zu Gunsten der Frau Ulrich abwirft & daher, weil nirgend anderswo, jedenfalls
nicht auf dem Heimwesen der Frau Schulz,
auf welchen sie versichert sind, als steuerbar erscheinend, von der Nutznießerin
versteuert werden müssen, so lange die Summe
einer der Fälle ein, in welchen das Vermögen nach der in der Vermögensrechnung
aufgeführten Bestimmung die 20,000 Fr. den
Erben des Hrn. Ulrich ausbezahlt werden
müssen [Wiederverehelichung oder Tod
der Frau Ulrich] so geht selbstverständlich mit der mehrgenannten Summe auch
die Steuerpflicht für dieselbe an die Erben
schluß an die Verwalterwohnung, Kostenvoranschlag Fr. 36,000.
3. Abschluß gegen den vordern Hof beim
Hauptportal, aber nicht durch Mauerwerk,
sondern, als vollkommen genügend, durch einen einfachen Eisenverschlag mit Einrichtung
zur Durchfahrt. Kostenvoranschlag 2–3000.
Es wird sodann der Wunsch ausgesprochen,
daß die Durchfahrt zwischen der Verwalterwohnung und dem Kornamtsgebäude, welche
auf Fr. 24,000 veranschlagt ist, jetzt im Prinzip
beschlossen, in der Ausführung indessen für einstweilen sistirt und auf das Jahr 1876 verschoben werden möchte.
Endlich wird gewünscht, daß die auf Fr. 3000
veranschlagte Feuermauer zwischen dem Kornamtflügel und den Kirchengebäuden dieses
Jahr ebenfalls erstellt, daß die Kosten aber
nicht auf den Conto der außerordentlichen Bauten, sondern auf den Unterhaltskonto der Anstalt gesetzt werden.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Zu obigen von der Aufsichtskommission der
Strafanstalt geforderten Bauten im Betrage von Fr. 49,000 kommen noch Fr. 9000 für Allgemeines, als: Abbruch der Gebäulichkeiten,
Sa
b. Oberdürnten.
Armensteuer
hnitt¬
Kirchensteuer
lich pr. Jahr 6 Fr. 33. Rp. p[r]o ‰.
Tann.
Fr.
27
35
Gemeindesteuer
oder
Schulsteuer
Zivilsteuer
lich pr. Jahr 5 Fr. 47 Rp. pro ‰.
Für die ganze Gemeinde also durchschnittlich pr. Jahr 5 Fr. 34 Rp. pro mille.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Der Gemeinde Dürnten wird an die
Kosten der neu angeschafften drei Saugspritzen ein Beitrag von 380 Fr. auf Rechnung der Kantonal-Assekuranzanstalt ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Dürn-
Die Direktion des Militärs [Herr Reg. Rath
Walder] theilt in mündlichem Berichte mit, daß das
eid. Militärdepartement bezüglich der Ueberlassung einer Anzahl Militärkajüte, statt des unterm 12. d. Mts. beschlossenen Verkaufes nunmehr
eine bloß miethweise Benutzung derselben zu einem
Miethpreise von 1 1/2 Fr. per Stück in Vorschlage bringe.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei auf dem beschlossenen Verkaufe der
Militärkajüte zu beharren, auf eine Vermiethung derselben nicht einzutreten und die Direktion des Militärs ermächtigt in diesem Sinne
weiter zu unterhandeln.
[Präsidial-Verfügungen
28. Juni 1875.]
Eine Zuschrift der Standeskommission von Glarus vom 25. d. Mts., betreffend Gesuch des Albrecht
Bäbler in Glarus um Bewilligung seiner Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital geht zur Erledigung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Das Gesuch einer Ursula Krebser von Wallisellen,
wohnhaft in Triest, um Entlassung aus dem hierseitigen
Gemeinds- und Staatsverbande wird der Direktion