dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
nach Einsicht eines Antrags der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Die Brodlieferung in die kantonale
Strafanstalt wird vom 1. Juli 1875 an auf ein
Jahr an Hrn. Abraham Jucker, Bäcker in Hottingen
vergeben, und zwar Gefangenbrod per 1 U zu
5 Rp. unter, Angestelltenbrod per 1 U zu 1 Rp. unter dem jeweiligen Preis, den der Konsumverein
von dem in 2 U Laiben ausgebackenen Weißbrod
verlangt. Das Einschneidbrod wird zum gleichen
Preis wie das Weißbrod des Konsumvereins
geliefert.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Mittheilung der Traktanden zur Beschickung
einer Konferenz von Abgeordneten der Medizinal-Konkordats-Kantone ein, welche während
der nächsten Bundesversammlung Donnerstags den
17. Juni, Nachmittags 3 Uhr im Ständerathssaale
stattfinden soll.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Zum Abgeordneten dießseitigen Standes
an fragliche Konferenz wird Hr. Regierungsrath
Sieber ernannt.
II. Mittheilung an Hrn. Regierungsrath Sieber und an das eid. Departement des Innern.
Das eidgen. statistische Bureau verdankt
mit Schreiben vom 20. d. Mts. das unterm 22. vor.
Mts. ihm übersandte ergänzte Material zur
Statistik der schweiz. Armenpflege und ersucht
um Beantwortung einiger weniger Fragen,
welche der Bearbeiter Hr. Obergerichtsschreiber Niederer in Trogen noch erledigt zu sehen
wünsche.
Die Angelegenheit wird der Direktion
des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Ein Kreisschreiben des Präsidenten der Prüfungskonferenz für Konkordats-Geometer, Hrn.
hafter verkauft werden kann. Ueberdieß
müsse im Laufe dieses Sommers im Interesse
des verbleibenden Waldes und des zu verkaufenden Landes ein Flurweg erstellt werden, dessen Vorhandensein nur eine günstige Einwirkung
auf die Preise haben könne; auch würden die
mit der Nordostbahn noch nicht zum vollen Abschluß gelangten Expropriationsverhandlungen
durch Gutheißung so niedriger Preise in einer der Staatsforstverwaltung ungünstigen
Weise beeinflußt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Steigerung über 13 Parzellen Waldboden im Embracher Hard laut Gantrodel vom
1. April 1875 ist die Absage zu ertheilen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Finanzdirektion berichtet:
Herr Pfarrer Wunderli in Sternenberg machte
durch Zuschrift vom 8. Oktbr. vor. Js. die Mittheilung, daß der Staat neben dem dortigen Pfarrgarten unterhalb der Straße ca eine Halbe Juchart Land besitze, für welche der jeweilige Pfarrer alljährlich auf Martini einen Zins von 10 Fr.
über dieses Gesetz anzuordnen.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Die Volksabstimmung über die nachstehenden gemäß Kantonsrathsbeschlüssen
vom 22. Hornung und 20. April 1875 dem Referendum zu unterstellenden Vorlagen:
1. Gesetz betreffend Entschädigung der nicht
bestätigten Lehrer und Geistlichen;
2. Gesetz betreffend das Gemeindewesen;
wird auf Sonntag den 27. Brachmonat 1875
festgesetzt.
II. Die Gemeindräthe werden beauftragt,
die zur Durchführung dieser Volksabstimmung nach Art. 30 der Verfassung erforderlichen Anordnungen zu treffen.
III. Mittheilung an sämmtliche Gemeindräthe mit dem Beifügen, daß ihnen die
für jede Gemeinde nöthige Anzahl von
Exemplaren obiger Vorlagen resp. der
darauf bezüglichen beleuchtenden Berichte
nebst den Stimmzeddeln zur Vertheilung unter die Stimmberechtigten durch die Staatskanzlei wird zugestellt werden.
Der vom Generalagenten Magdeburger Hagelversicherungs-Gesellschaft, Hrn.
24. Mai 1875.]
der Nationalbahn auf dem Gebiet der Gemeinde
Kloten, Profil No 152–189.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdeparfügungen
tement theilt mit Zuschrift vom 21. d. Mts. mit,
die Direktion der Nordostbahn wünsche Beschleunigung der Genehmigung der Baupläne für die
Eisenbahnlinie Niederglatt–Baden, weshalb die
bezügliche Vorlage, sowie sie das Gebiet des
hiesigen Kantons betreffe, zur beförderlichen
Vernehmlassung in Erinnerung gebracht werde.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Durch Beschluß vom 21. vor. Mts. seien die Pläne für die Strecke Otelfingen–Niederglatt von
Kil. 19.72 bis 22.29 [Gemeinden Buchs, Regensdorf,
Niederhasli, Ober- und Niederglatt] begutachtet
worden. Der mit Zuschrift vom 17. April vom
Eisenbahndepartement übersandte Plan der Fortsetzung bei Otelfingen umfasse nur Kilom. 8.2 bis
8.9, so daß die Strecke Kilom 8.9 bis 10.72 der
Gemeinde Otelfingen noch fehle, weßhalb die
Begutachtung nicht habe erfolgen können.
Es wird verfügt:
I. Vom Inhalt obigen Berichtes ist dem Eisenbahn- und Handelsdepartement Kenntniß zu geben.
densweil, mit der Einladung dem Departement
etwaige im öffentlichen Interesse liegende Begehren und Bemerkungen unter Rückschluß des
Planes zur Kenntniß zu bringen.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Nach dem Situationsplan soll die Seestraße
Stri. Klasse No 26 zwischen Kilom. 24,6 in einer Länge von ca 115 Meter etwas bergwärts
[in der Mitte um ca 4 M.] verlegt und zwei neue
aßen¬
Gebäude erstellt werden, von denen dasjenige
gebiet entfernt angegeben ist.
Gegen das Verlegen der Straße ist Nichts einzuwenden, dagegen muß verlangt werden, daß
das Niveau der Straße nicht verändert und die
Gebäude nach § 27 des zürch. Straßengesetzes
2,4 m vom Straßengebiet entfernt, erstellt werden sollen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei dem Eisenbahn- & Handelsdepartement
im Sinne des obigen Berichtes Mittheilung zu
vom
machen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffent-
je 26 Meter lichter Weite angegeben. Bei dem
nördlichen Widerlager ist zum Schutze des Dammes eine Mauer projektirt, bei dem südlichen
Widerlager soll die Dammböschung einfach aus
Erde erstellt werden, und zwar so, daß der
Fuß der Böschung nahezu 7 Meter in die Brückenöffnung vorspringen würde. Für den Wasserabfluß hat dies wenig zu bedeuten, dagegen
ist es nothwendig, daß zwischen dem Bahndamme und dem Bache ein möglichst großer Raum
offen bleibt, um dem Wasser gehörigen Ablauf zu verschaffen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird mitgetheilt, der Regierungsrath müsse verlangen, daß an die Genehmigung des abgeänderten Planes für die
Fachwerkbrücke der Eisenbahn Effretikon–Wund
etzikon–Hinweil zwischen Kil. 16+716,5
16+803,5 bei Unterwetzikon die Bedingung
geknüpft werde, es habe die Bahngesellschaft
längs des Bahndammes beim südlichen Widerlager
eine Stützmauer so anzubringen, daß zwischen
dem Damm und dem Bache ein Raum von 15 Me-
Fracht und Zoll, Fr. 5 20 Rp. [Fünf Franken zwanzig Rappen]
Dabei bleibt es der zürch. Salzamtsdirektion vorbehalten, die Vertheilung des
gekauften Quantums auf die beiden
Magazine zu bestimmen.
5. Die Zahlung findet je mit Ende desjenigen
Monates statt, in welchem das Salz an seinen Bestimmungsort abgeliefert worden ist. Der Ort
der Zahlung ist nach Uebereinkunft die Zürcher Kantonalbank in Zürich, wo die betreffenden Fonds zur Verfügung der Saline von
Gouhenans gestellt werden.
6. Bei vertragswidrigen Leistungen ist
die zürch. Finanzdirektion, auch wenn das Salz
bereits ins Magazin verbracht ist, berechtigt,
nach ihrer Wahl das Salz ganz oder theilweise zur
Verfügung zu stellen [in welchem Falle alle
Kosten zu Lasten der der liefernden Saline fallen],
oder einen verhältnißmäßigen Abzug am
Kaufpreise für den Minderwerth zu machen.
Sollte die liefernde Saline die dießfälligen
Verfügungen der Finanzdirektion für unbillig finden, so steht ihr das Recht der Berufung
an den Regierungsrath des Kantons Zürich
zu, dessen Entscheid für beide Theile verbindlich ist.
leisten; es empfehle vielmehr der § 30 des
cit. Gesetzes ausdrücklich, für solche Fälle die
Unterstützung zu entziehen, und es verlange
der § 29, daß sich die Almosengenössigen den
Anordnungen der Armenpflege zu unterziehen haben. Wenn der Bezirksrath sage, die
Armenpflege habe wiederrechtlich einen Versorgungsantrag mit der Armenanstalt Kappel
abgeschlossen, weil sie gewußt, daß Trüb hiegegen Rekurs ergreife, so sei diese Behauptung unrichtig, denn die Armenpflege habe
bei ihrer bezüglichen Schlußnahme vom 6.
Jenner d. Js., nachdem das Polizeikommando
Zürich tags zuvor den Trüb und seine Ehefrau wegen Bettel und Vagantität der
Heimatgemeinde habe zuführen lassen, nicht
wissen können, daß Trüb neuerdings an
den Bezirksrath rekurriren werde, der
ihn schon am 24. Christmonat 1874 abgewiesen habe und namentlich nicht, daß diese Behörde zum zweiten Mal in der gleichen Angelegenheit den Rekurs gutheiße. Präsident
und Schreiber des Bezirksrathes, beide Bürger von Horgen, wissen ganz gut, daß Trüb
von Jugend auf nie gearbeitet und kein Handwerk erlernt habe, sich somit in seinem 54sten
Lebensjahre nicht auf einmal Bekehren werde
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Von der Niederlegung der Stelle wird
Vormerk in Protokoll genommen und Hr. Leemann nach seinem Wunsche als Kreisschätzer des
V. Kreises entlassen.
2. Der bisherige Stellvertreter, Hr. H. Meier
Baumeister in Winterthur wird mit der einstweiligen Fortführung der bezüglichen Schätzungsgeschäfte betraut.
3. Mittheilung an Hrn. Leemann, Hrn. Kreisschätzer Landolt in Andelfingen & Hrn. Meier,
Baumeister in Winterthur, an die Statthalterämter Winterthur & Andelfingen und an die
Finanzdirektion unter Rücksendung der Akten.
Die Finanzdirektion berichtet:
Dem Hrn. Fürsprech Stadler-Stocker in Zug
wurde durch Regierungsbeschluß vom 28. Wintermonat 1874 die Bewilligung zur Ausübung der
Advokatur im Kanton Zürich ertheilt, in der Meinung, daß er sich vorerst nach den gesetzlichen Bestimmungen über die von den Anwälten bei der
Finanzdirektion zu leistende Kaution auszuweisen habe. Hierauf hat Herr Stadler einen
Bürgschein eingereicht und die Finanzdirektion
Inventar-Vervollständigung bei den vermehrten Räumlichkeiten nicht umgangen werden kann,
sondern daß dieselbe durchaus nöthig ist, wenn
auf vollständige Benutzung der neuen Räumlichkeiten Bedacht genommen werden soll.
Der Bedarf an Decken ist sodann keineswegs
ein dringender und nur in der Meinung vorgesehen, daß vorerst alle andern Utensilien in
die Lokalitäten angekauft wurden und erst
der Rest des Landes in letzterer Weise deswegen Verwendung fände, weil beim Brande der
Kaserne ein schöner Theil dieses Materials zu
Grunde ging und dem Staate wieder von der betreffenden Assekuranzgesellschaft vergütet wurde.
Bei dem ungewöhnlich großen Detail dieses Bedarfes läge es vielfach in der Kompetenz der Direktion derselben von sich aus zu
verfügen; bei dem großen Gesammtbetrag erscheint es gleichwol angezeigt, daß diese Anschaffungen mittelst Regierungsbeschluß dekretirt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs wird zur
Verwendung des ca 14,000 Fr. betragenden Restes
Rechte als Holzarme ausgeführt haben; vor
mehreren Jahren sei ein großer Theil dieser
Rechte ausgekauft worden und es haben dadurch die Holzberechtigten, die sog. Holzarmen
in Langnau, ein schönes Kapital erhalten, das
zinstragend angelegt sei; die Rekurrenten, welche Mitglieder dieser Holzarmenkorporation
seien, gehören gegenwärtig zu den wohlhabenden Landwirthen in Langnau; was diese
an den Schnabel-Flurweg, der zur Ausübung
der noch bestehenden Rechten diene, beitragen
müssen, werde aus dem Fond, resp. aus den
Zinsen desselben bezahlt und es sei gar nicht
wahr, daß der zu zahlende Betrag die von
den Rekurrenten bezeichnete Summe ausmache;
unter solchen Verhältnissen haben die Rekurrenten keine Ursache, die Armuth der Holzarmen zu betonen.
Was die Sache selbst betreffe, so seien
immer alle Beteiligten an dem Schnabel-Flurweg zu allen Versammlungen eingeladen worden; es sei also unwahr, daß
die Rekurrenten keine Gelegenheit gehabt haben, sich bei der Fassung der Beschlüsse über
die Korrektion des Schabel-Flurweges auszusprechen; die Rekurrenten seien persönlich in den Versammlungen anwesend gewesen &
Exerziermeister, von da bis 1841 als Kreisinstruktor, endlich von 1841 bis 1852 als Oberinstruktor der Infanterie.
Anno 1852 wurde derselbe als Commandant
des VIII. Bezirks versorgt und hat sich in seinem hohen Alter in dieser Stellung in Bezug
auf Pünktlichkeit und solide und gewissen hafte
Geschäftsführung stetsfort die Anerkennung aller seiner Vorgesetzten erworben.
Mit Rücksicht darauf, daß Herr Stahel,
nicht mitgerechnet seine Bethätigung als Feldmusiker, über 50 Jahre in meist sehr schlecht
bezahlten militärischen Stellungen recht befriedigend wirkte, in Folge seiner immerwährenden Bethätigung, namentlich in letzter
Zeit an seinem Sehvermögen stark geschwächt
erscheint, gleichwol nach Ansicht des Hrn. Dr.
Heußi noch mehrere Jahre zu leben haben dürfte, erscheint es gerechtfertigt, diesen alten
treuen Angestellten nicht der allgemeinen
Armenunterstützung anheimfallen zu lassen,
sondern denselben – da das Pensionssystem
bei uns nichtgekannt ist – durch eine Aversalentschädigung soviel zu bieten, als derselbe zur Fristung seines Daseins nothdürftig mindestens noch bedarf.
Der Regierungsrath,
kon–Hinweil bei Unterwetzikon
III. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten
und Pläne und an die Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens.
In Sachen der Eisenbahngesellschaft Effretikon-Hinweil,
betreffend Abänderung der Tracepläne bei
Wetzikon,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 15. dieß übermittelte das schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement den gemäß Bundesrathsbeschluß vom 18.
Christmonat 1874 abgeänderten Plan für die
Fachwerkbrücke der Eisenbahnlinien Effretizur Vernehmlassung.
B. Schon am 12. dieß hatte Hr. H. Gubelmann in Unterwetzikon eine an den Bundesrath gerichtete Protestation gegen die fragliche
Brückenbauten der Regierungsrath zu gesandt
und dieselbe zur Begutachtung an den Bundesrath empfohlen.
In dieser Protestation führt Hr. Gubelmann
an: der südliche Brückenkopf der unterhalb
seiner Weberei über den Wildbach projektirten
Brücke werde nicht nach dem sr. Zt. öffentlich aufge-
und daß sein jetziges Vorgeben, bei Maler
Staub in Arbeit treten zu wollen, nur ein
Manöver sei, um sich der Versorgung durch
Flucht entziehen und mit seiner Frau wieder
herumvagiren zu können.
Auch sei der Bezirksrath darin zu weit
gegangen, daß er seinen Beschluß habe vollziehen lassen, bevor die Rekursfrist abgelaufen war; er habe dadurch in eigenmächtiger Weise den von der Gemeindsarmenpflege mit der Versorgungsanstalt Kappel
abgeschlossenen Vertrag verletzt und dem
Armengute Horgen Kosten verursacht. Mit
der Versorgung des Trüb nach Kappel habe die Armenpflege lediglich ihre Pflicht
erfüllt und der Gemeinde die Schande der
Bettlerei und Vagantität dieses Subjektes
abnehmen wollen, womit die Mehrzahl der
Gemeindsbürger einverstanden sei.
Gestützt hierauf ersucht die Gemeindsarmenpflege, daß ihre Beschwerde als begründet erklärt und nach § 29 des Armengesetzes ihre Rechte hinsichtlich der Versorgung
von Armen geschützt werden.
E. In seiner Rekursbeantwortung vom
19. dieß verweist der Bezirksrath Horgen im
Allgemeinen auf die Akten und bemerkt im
in Genehmigung der erstinstanzlichen Begründung und gestützt auf die Berichterstattung des
Gemeindrathes Schönenberg und des Bezirksrathes Horgen;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
2. Rekurrent hat auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren, zu bezahlen.
3. Mittheilung an denselben, den Gemeindrath Schönenberg und den Bezirksrath Horgen,
diesem unter Rücksendung der betreffenden
Akten.
In Sachen
des Johs. Schmid, Küfer in Trüllikon, Namens
seiner Tochter Frau Barbara Korradi geb.
Schmid von Schönenberg, Rekurrentin gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Unterstützung,
hat sich ergeben:
A.–C. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
Wasser des Frühtobelbächli ab dem Felsen hinterhalb dem Kläger, bei a im Plane, mittelst
Anbringung eines Auffangswuhres zu fassen,
in geschlossenen Röhren in den bestehenden
Weier und von da auf seine Turbine zu
leiten, unter folgenden Bedingungen:
1. Das Auffangswuhr soll rechtwinklig
zur Bachrichtung und horizontal angelegt
gut befestigt werden, weitere Schwellvorrichtungen sind nicht gestattet.
2. Der jeweilige Besitzer ist verpflichtet, die Bachufer auf- und abwärts, soweit dieselben durch das Wuhr beschädigt
werden könnten zu sichern.
3. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlage gilt folgendes Nivellement:
Oberfläche des Auffangswuhres am Frühe.
tobelbache
10,00,
Sohle am Kanaleinlauf
10,50,
Einschnitt an einer Tanne oberhalb
den
des Wuhres, links am Bache
9,64,
Kanaleinlauf am Schmertobelbache
19.60,
Oberfläche des Weierdammes
24,52,
Sohle des Ueberfalles
25,52,
Weiersohle
30,47,
Sohle im Kanalauslauf unter
beschlossen:
I. Mit Bezug auf Verlegung der Kosten
der Hohlengrabenstraße wird der Rekurs
abgewiesen, dagegen mit Bezug auf Verlegung derjenigen der Pechbrennstraße begründet erklärt.
II. Die Zivilvorsteherschaft Glattfelden
wird eingeladen, die Kosten nach den angegebenen Gesichtspunkten zu vertheilen.
III. Der Gemeindrath Glattfelden wird eingeladen, die Hohlengrabenstraße als Straße III.
Klasse unter seine Aufsicht zu nehmen.
IV. Die erste- und zweitinstanzlichen Kosten,
letztere bestehend in Fr. 18 Lokalbesichtigungsgebühren, Fr. 3 Staats- Fr. 2 Kanzlei- nebst den
Ausfertigungs- und Stempelgebühren, werden zu
3/4 von den Rekurrenten, zu 1/4 von der Zivilgemeinde getragen.
V. Mittheilung an den Bezirksrath Bülach, den Gemeindrath Glattfelden für sich und
zu Handen der Zivilvorsteherschaft Glattfelden & des Referenten der Mehrheit der fraglichen Gemeindsversammlung, sowie an die Rekurrenten.
In Sachen
des Herrn Jakob Meier, Lehrer in Obersteinmaur,
Die von neugegründeten Schweizer Unterstützungsverein im Auslande resp. von dessen
Zentralkomite in Frankfurt a/M. eingesandten
Statuten werden der Direktion der Finanzen
zur Kenntnißnahme und allfälliger Berücksichtigung überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Wittwe Rosina Baumgartner
von Glattfelden, in Daries, Illinois, Nordamerika,
betreffend Vermögensaushingabe,
nach Einsicht einer Zuschrift der Wittwe Rosina
Baumgartner vom 14. Christmonat vor. Js., worin
sie an den Gemeindrath Glattfelden eine Forderung
von 350 Fr. aus dem Nachlasse des Heinrich Hildebrand von Zweideln - Glattfelden herrührend
geltend macht und deren Bezahlung verlangt
sowie
nach Einsicht der Berichterstattung des Gemeindrathes Glattfelden vom 21. d. Mts.
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
Der Bundesrath ersucht, hievon das Publikum in geeigneter Weise in Kenntniß zu setzen.
Es wird verfügt:
I. Sei eine bezügliche Bekanntmachung zu erlassen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern
unter Zustellung obigen Schreibens.
Mit Zuschrift vom 5. d. Mts. erwiedert der
Bundesrath das dießseitige Schreiben vom 27.
vor. Mts. betreffend Fensterverschlüsse in den
Lokalen der naturwissenschaftlichen Sammlungen
im Polytechnikum auf Grund einer Vernehmlassung des schweiz. Schulrathes mit Folgendem:
Der Bundesrath theile entgegen der Ansicht des Regierungsrathes die Meinung des
Schulrathes, daß die Erstellung von Fensterstoren Sache des Baupflichtigen sei.
Anderseits stehe der Bundesrath nicht an, im
Einverständniß mit dem Schulrathe das Anerbieten anzunehmen, wonach den Wünschen dieser Behörde vorläufig durch Herstellung von
innern Verschlußläden in den Lokalitäten der
zoologischen Sammlung [höhere Thiere] entsprochen werden soll. Was den Entschluß des Regierungsrathes betreffe, diese Läden in der
ganzen Höhe der Fenster, und nicht nur bis zum
[Präsidial-Verfügungen.
7. Juni 1875.]
Die mit Eingabe vom 5. d. Mts. gestellte
Anfrage des Gemeindrathes Enge, unter welchen
Bedingungen die zur Erstellung einer Verbindungsstraße mit der Station Enge erforderliche Fläche des Staatsareals des Riedtligrabens der Gemeinde abgetreten wurde, geht
zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
An die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung geht das Gesuch des Gemeindrathes Dorlikon um Gewährung von Vorschüssen auf Rechnung des an die Straßenbauten gegen die Station Altikon zu bewilligenden Staatsbeitrages.
An dieselbe Direktion zur Erledigung geht
das vom eid. Post- und Telegraphendepartement
mit Begleitschreiben vom 4. d. Mts. zurückgesandte, mit den Unterschriften versehene Doppel
des Vertrages über Errichtung eines Telegraphenbureau in Kempten.
Der Rekurs der Kirchenpflege Wetzikon
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Hinweil
sönlichkeit habe bei der verwickelten Sachlage
nicht mit der Arbeit betraut werden können; es
würde sich auch unter den obwaltenden Verhältnissen entschieden niemand dazu verstanden haben, die Rechnung zu stellen. Hr. Gaßmann
habe zu wiederholten Malen um Abnahme seines Mandates nachgesucht und entsprechenden Falls
noch einen Beitrag an die Kosten der Rechnungsstellung anerboten. Derselbe verspreche nunmehr, wie aus seiner vorliegenden, ins Detail
auf die Rechnungsverhältnisse eingehenden Berichtserstattung vom 8. Hornung d. Js. hervorgehe,
die Rechnung innert Monatsfrist zu beendigen. Falls dieses Versprechen wieder nicht
erfüllt würde, werde der Bezirksrath nicht
ermangeln, mit dem ihm zu Gebote stehenden
Mitteln auf die Beendigung der Rechnung zu
dringen. Den Mitgliedern der Zivilvorsteherschaft Obersteinmaur, welche die Beschwerde unterzeichnet, wie auch den übrigen Beschwerdeführern würde sich eher geziemt haben, den Hrn. Gaßmann bei seinen Arbeiten
durch Anerkennung der Spezialrechnungen und
Beschaffung des erforderlichen Materials zu
unterstützen, als sich beschwerend an den Regierungsrath zu wenden.
Am 3. April erschien Hr. Lehrer Gaßmann
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vom eid. Eisenbahn- & Handelsdepartement zur Begutachtung überwiesenen
revidirten Statuten der Vereinigten Schweizerbahnen,
sowie eines dießfälligen Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es seien die Statuten mit folgendem zu begutachten:
Bei Begutachtung der Statuten der Aktiengesellschaft der Vereinigten Schweizerbahnen welche Sie uns mit verehrl. Zuschrift vom 7. d. Mts übermittelt haben, müssen wir zuvorderst auf das Kuriosum aufmerksam machen, das sich in Al. 2 des
Art. 21 vorfindet, wenn es heißt: „ die stärksten der anwesenden Aktionäre sind Stimmenzähler.“ Eine solche Statutenbestimmung dürfte vergebens anderswo gesucht werden, dieselbe ist jedenfalls nicht geeignet, das Zutrauen zu einer
unparteiischen Zählung auf feste Füße zu stellen,
namentlich dann nicht, wenn die Aktien größtentheils in den Händen von außerhalb des Landes
domilizirenden Finanzmächten liegen.
Nach Art. 30 fallen dem Kanton Zürich nur 3
Mietglieder für den Verwaltungsrath zu, es steht
dieß in keinem Verhältniß zu der wirklichen In-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Kommission,
beschließt:
Vorliegendem Statut wird die Genehmigung
ertheilt in der Meinung, daß die in demselben dem Staate zugewiesenen Leistungen von
letzterem nur übernommen werden, insofern
der Kantonsrath den hiefür erforderlichen alljährlichen Kredit gewährt.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Kommission,
beschlossen:
I. Es sei beim Kantonsrath auf Gewährung
eines Nachtragskredites von 20,000 Fr. für
das Jahr 1875 zur Verwendung im Sinne der
§§ 4–6 anzutragen.
II. Sei die Kommission mit der Abfassung der
bezüglichen Weisung beauftragt.
III. Sei der Gemeindekommission von Zürich
und dem Stadtrathe Winterthur von den getroffenen Abänderungen und gegenwärtigem
Beschlusse Mittheilung zu machen.
Präsidial-Verfügungen
28. April 1875.
[Präsidial-Verfügungen
1. Mai 1875.]
Das Gesuch der Bezirksrathskanzlei Hinweil um Beschaffung von Räumlichkeiten für
Aufbewahrung ihrer vorräthigen Bücher und
Akten geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Das von der Grütlivereins-Sektion Zürich
Namens der zürch. Sektionen eingereichte Gesuch