dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
II. Seien als Ersatzmänner für die genannte Schätzungskommission gewählt:
Kantonsrath Gubelmann in Wetzikon.
III. Sei hievon den Gewählten Kenntniß zu
geben.
IV. Mittheilung an das schweiz. Eisenbahndepartement und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ein Antrag der Direktion der öffentlichen
Arbeiten betreffend Abtretung des alten Pfarrhausschuppens in Richtersweil an die dortige Gemeinde wird an die Direktion mit der Einladung zurückgewiesen, einen Situationsplan zu
diesem Traktandum beizubringen.
In Sachen
der Selina Maag, geschiedene Stucki von Dägerlen,
betreffend Einladung des schweiz. Bundesgerichtes
zur Beantwortung einer Rekursschrift,
hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sei das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an den eid. Instruk-
darauf hin, daß die vollständige Eröffnung der
Kurse erst nach Erstellung der Gebäude möglich werde und daß die provisorischen Lokale vielfach
hemmend auf den Gang des Unterrichtes und die
Leitung der Anstalt wirken.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschließt:
1. Es sei unter Verweisung auf den dießseitigen Beschluß vom 10. April d. Js. der Stadtrath
Winterthur neuerdings eingeladen, in möglichst kurzer Frist die Pläne für das Technikumsgebäude vorzulegen.
2. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur und die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Erziehungswesens,
beschließt:
I. Dem Hrn. Louis Hügel aus Straßburg
wird die Assistenzstelle für Mechanik am Technikum in Winterthur provisorisch für ein weiteres Semester unter den durch Beschluß vom
13. Hornung d. Js. aufgestellten Bedingungen
übertragen.
daß Frau Blickenstorfer dem Geschäft mit Einsicht
und Thätigkeit vorgestanden, auf Fr. 20,000 angesetzt.
Der Regierungsrath,
aus den vom Bezirksrathe Zürich angeführten Grünund nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
den
beschließt:
I. Der Rekurs ist als unbegründet abgewiesen.
II. Trage Rekurrentin die Kosten, bestehend in
3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrentin an den Bezirksrath Zürich und an die Direktion der Justiz und
Polizei.
In Sachen
des Heinrich Meier, alt Gemeindeammann, Namens der
Gemeinde Neerach, Rekurrenten,
betreffen Sistirung einer Untersuchung,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 20. Jenner d. Js. wurde
vom Statthalteramte Dielsdorf eine von der Gemeinde Neerach gegen Kreisrichter Hauser in Stadel
erhobene Klage sistirt, durch welche letzterer beschuldigt wurde eine bei Prozessakten gelegene Ob-
unter dem Schlage.
3.
Hr. J. Frei, Rosengasse - Zürich
pr
1.
3.
Hr. A. Savary-Wirth, Platte - Fluntern
1/2
Hr. J. Weber, in Hirslanden
2 1/2
2 1/2
“ H. G. Hauser im Seefeld
c. Milch.
auf
für den Kantonsspital:
Joh. Geering in Unterstraß
Halbgute.
50
Präs. Weber in Dübendorf
Landwirth. Schule im Strickhof:
23
–
–
für die Gebäranstalt:
24
die
Spannweid:
Präs. Weber & landwirth. Schule
Hr.
J. Schweizer, in Glattbrugg
2.
für die Irrenanstalt:
24 1/2
J. Gut im Zollikerberg
4.
Hrh. Graf in Itschnen - Küsnacht
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens.
züglicher Verpflichtungsschein zugestellt. Der
Gemeindrath hat nun diesen unterzeichnet und
legt demselben ein an das Postdepartement
gerichtetes Schreiben betreffend das Bureaulokal bei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem schweiz. Postdepartement werden
zwei Verträge betreffend Errichtung eines
Telegraphenbureau in Kemten mit dem Ersuchen übermacht, nunmehr für Errichtung
des Bureau besorgt sein zu wollen. Auch
wird demselben das Schreiben des Gemeindrathes Wetzikon zugestellt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Wetzikon und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Wädensweil,
betreffend Expropriation,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Wädensweil sucht
mit Schreiben vom 11. dieß dafür nach, daß
folgenden Projekten im Sinne des § 2 des
Gesetzes betreffend die Abtretung von Pri-
büdget erheblich überschritten und dadurch eigentlich das Büdget überhaupt illusorisch gemacht. Es
wird aber auch nur eine strengere Controlle, wie
sie für die folgende Rechnungsperiode angeordnet ist, in dieser Haushaltungswirthschaft die Ausgaben mit der gestatten Einnahme ins Gleichgewicht bringen können. Diese strengere Controlle
hat aber bis jetzt nicht stattgefunden und es erscheint angemessener, auch erst vom Eintritt dieser Maßregel an ihre strengen Folgen geltend
zu machen. Aus diesem Grunde kann dem Begehren des Rekurrenten für dieß Mal noch entsprochen werden, allerdings in der Meinung, daß
für die Zukunft die Ausgaben für den Familienhaushalt sich in den Grenzen des gestatteten Büdgets zu bewegen haben und daß er die Folgen
der Ueberschreitung dieser Linie an sich selbst zu
tragen hätte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschließt:
I. Sei der Rekurs im Sinne der Erwägung
gutgeheißen.
II. Trage Rekurrent die Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an den
Die Erziehungsdirektion berichtet:
A. Nach Inkrafttreten der neuen Lehrerbesoldungsgesetze in den Kantonen Zürich &
Thurgau ergab sich die Nothwendigkeit, die
respektiven Beiträge an die gemeinschaftlichen „Grenzschulen“ angemessen zu erhöhen.
Eine dießfällige Vereinbarung wurde von
den beiden Erziehungsdirektoren unter
Zuzug von Abgeordneten der Schulgemeinden Fahrhof-Burghof, Wylen und Steig in
folgender Weise getroffen:
1. Fahrhof – Burghof.
Seelenzahl 78. Schulgut Fr. 10,440 15 Rp.
Steuerkapital 176,000 Fr.
a. Sofern die Schulgemeinde die Verpflichtung übernimmt, innert der Zeitfrist von 6
Jahren den Schulfond um 3000 Fr. in gleichen
Jahresterminen und verzinslich vom 1. Mai
1874 an zu äufnen, so leistet die thurgauer
Staatskasse einen weitern Beitrag von
Fr. 2000 aus dem allgemeinen Schulfond,
so daß die Gesammt-Fondsäufung in Fr. 5000
schrift vom g. T. folgenden Bericht:
1. Das Gesuch der Zivilvorsteherschaft Ellikon
a/Rh. um Bewilligung zur Anlage eines eigenen
Begräbnißplatzes sei erledigt.
2 und 3. Die beiden Beschwerden des Jos. Keiser
in Fischingen und Buchdrucker Hegner in Lenzburg über das Verbot der Ankündigung von
Arzneimitteln fallen dem Sanitätsrathe zur
Behandlung zu und werden von demselben
in seiner nächsten am 16. d. Mts. stattfindenden
Sitzung behandelt und erledigt werden.
4. Ebenso verhalte es sich mit der Beschwerde
des Hrn. Auchlin, Arzt in Oberstraß über die
von Hrn. a. Bezirksarzt Zehnder vorgenommene Aenderung eines Todscheines.
Hievon wird Vormerk am Protokoll und der
dem Stellvertreter Hrn. Regierungsrath Pfenninger ertheilte Auftrag zurückgenommen.
Die Bundeskanzlei übermacht im Auftrage
des Bundesrathes dessen Verordnung vom 15.
März 1875 betreffend die Territorialeintheilung und die Nummerirung der Truppeneinheiten, sowie der zusammengesetzten Truppenkörper, in 400 Exemplaren.
Der Regierungsrath,
beschließt:
Es kann nun nicht angehen, daß Jemand gezwungen werde, an einem Versicherungsverein Theil zu nehmen, der eine so durchaus ungenügende finanzielle Basis aufweist.
b. In den Statuten ist nicht mit genügender
Bestimmtheit ausgesprochen, daß lediglich der Verein Eigenthümer des vorhandenen Vermögens
sei.
Die in § 17 der Statuten enthaltenen Ausschließung
des Rechtweges in Streitfällen zwischen dem Verein und einzelnen Mitgliedern desselben ist um so
weniger zulässig, als die Stellung der Arbeiter zu
der Kasse nicht eine freiwillige, sondern durch die
Anstellung im Etablissement bedingt ist. Vor Allem
könnte eine solche Ausschließung gegenüber der
Revisionsbestimmung in den Statuten vom Jahr
1872 keine Anwendung finden. Wenn derartige
Streitigkeiten nicht vor den ordentlichen Gerichten behandelt werden sollen, so müssen
Schiedsgerichte bestellt werden [§ 732 des Gesetzes über die zürch. Rechtspflege].
d. In Tit. VII Revision der Statuten [§ 25]
ist auch die Möglichkeit einer Auflösung der Firma Escher, Wyß & Cie in Betracht zu ziehen.
B. Der Verein der Unterstützungs- & Invalidenkasse resp. in dessen Namen der Vorstand
ergreift gegen obige Maßnahme den Rekurs
sen, die eine Volljährigkeitserklärung als
durch ein wesentliches Interesse dringend geboten erscheinen lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschließt:
1. Das Gesuch wird als unbegründet abgewiesen.
2. Trage der Petent die Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den provisorischen Vormund Hrn. Gemeindammann Mauerer zu Handen seines Vögtlings, an den Gemeindrath Wiedikon,
an den Bezirksrath Zürich und an die Justiz- und
Polizeidirektion.
Das schweiz. Militärdepartement bringt
mit Kreisschreiben vom 12. d. Mts. eine Weisung
zur Kenntniß, welche es an die Kommandanten
der eid. Schulen wegen der Volksabstimmung vom
23. d. Mts. über zwei Bundesgesetze erlassen hat,
und ersucht, Anordnung zu treffen, damit die
Ergebnisse, welche den Regierungen von den eid.
Schulkommandanten mitgetheilt werden, dem
Gesammtergebnisse der Abstimmungen in den Kantonen beigezählt werden
15. April 1875.]
kar in Bauma,
beschließt:
Es sei von dieser Wahl Vormerk am
Protokoll zunehmen und dem Kirchenrathe sowie der Direktion der Finanzen Mittheilung
zu machen.
Der Rekurs des Konrad Wepfer von Oberstammheim, wohnhaft in Veltheim, gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen vom
2. Okt. vor. Js. betreffend Entvogtigung, geht
zur Antragstellung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Der Rekurs der Wahlvorsteherschaft Hinweil gegen einen Beschluß des dortigen Bezirksrathes vom 2. d. Mts., betreffend Kassation der Lehrerbestätigungswahlen, geht zur
Antragstellung an die Direktion des Innern.
Die Eingabe des Stadtrathes Zürich vom 10.
d. Mts., mit welcher derselbe eine Vorstellung des Hrn. Wetli, Notar der Stadt Zürich
über die ungenügende Ausrichtung dieser Notariatskanzlei durch das neue Notariatsgesetz einsendet und um Beseitigung des täglich wachsenden Uebelstandes auf dem Wege
ganges, resp. einer Zufahrtsstraße zu genannter
Werkstätte. Er offerirt dafür 20 Rp. pr. [Quadratfuß] & verpflichtet sich, das Eingangsthor zu der Wiese von der
Straßenseite auf seine eigenen Kosten um 3 Fuß
zurückzusetzen, eine Stützmauer längs dem projektirten Weg zu erstellen und die zum Abtrag
kommende Erde unentgeldlich der Anstalt zu
überlassen.
Die Aufsichtskommission beantragt die Bewilligung dieser Abtretung mit Rücksicht auf
das wirkliche Bedürfniß des Petenten, der für
den Betrieb seiner Schlosserei einen etwas breitern Zugang zu derselben absolut nöthig hat,
theils auch mit Rücksicht auf die an sich sehr unbedeutende Landabtretung, für welche ein
für dortige Verhältnisse angemessener Preis
bezahlt wird. Von der Verwaltung wird
ein bezüglicher Kaufvertrag vorgelegt.
Der Regierungsrath hat
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschlossen:
Dem vorgelegten Kaufvertag zwischen
der Verwaltung der Pflegeanstalt Rheinau und
Hrn. Präs. Fischer daselbst dat. 25. Hornung 1875,
wird die Genehmigung ertheilt.
oder höherem Grade wird gesagt werden können, ohne daß sie dadurch in die Kategorie der
Flurwege verwiesen werden dürfen. Wenn
dieß übrigens ernstlich geltend gemacht werden wollte, so hätte es von Anfang an geschehen und dafür gesorgt werden sollen, daß
nach dem im Flurgesetze vorgeschriebenen Verfahren eine Flurstraße erstellt werde.
4. Am aller wenigsten aber würde es sich
rechtfertigen, deßwegen, weil die Zivilgemeinde die Straße beschlossen und ausgeführt
hat, die politische Gemeinde mit Tragung der
daraus entstandenen Kosten zu belasten. Die
Zivilgemeinde hat vielmehr für das von ihr
Beschlossene einzustehen. Dagegen ist es Sache
des Gemeindrathes der politischen Gemeinde
die Straße als eine öffentliche anzuerkennen &
unter seine Aufsicht zu nehmen.
5. Die Pechbrennstraße kann dagegen nur
als Güterstraße sowol ihrer Anlage als namentlich ihrer Bedeutung nach qualifizirt
werden und es sind daher die Kosten für diese auch lediglich durch die Güterbesitzer zu
bestreiten, deren sie zunächst dient.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
einlaufs bei der im Bache angebrachten Feuerschwelle, b im Plane, zu fassen, und von da in
Röhren unter der Bachsohle in seine bestehende
Leitung, bei d im Plane, zu führen unter folgenden Bedingungen:
1. das Wasser kann im Niveau der Feuerschwelle aufgenommen werden; weitere
Schwellvorrichtungen sind nicht gestattet.
2. Wasserstube und Röhrenleitung müssen
so angelegt werden, daß dadurch das Bachbett weder erhöht noch verengert wird.
3. Bei dem Legen und spätern Unterhalt der
Röhren unter der Straßenbrücke muß alle Sorgfalt
beobachtet werden, und es ist der jeweilige Wasserrechtsbesitzer für allen dadurch an der Brücke
entstehenden Schaden verantwortlich.
4. Für Bestimmung der Höhenlage der Wasserwerksanlagen gilt folgendes Nivellement:
Gewölbscheitel am Kanalauslauf
von Homberger
15.83.
Oberfläche der Auffangsschwelle,
Feuerschwelle
20.00.
16.49.
Oberfläche der Brückenplatte, Westseite
Sohle am alten Kanaleinlauf
23.95.
auf Fensterbank der Fabrik, Südseite,
27.96
nächst dem Kett
Kanalsohle am Auslauf
37.83.
Es sei die Verordnung der Direktion des
Militärs zu geeigneten Vertheilung und zur
eventuellen Antragstellung über die Publikation
derselben überwiesen.
Die Bundeskanzlei übermittelt im Auftrage des Bundesrathes den Bundesbeschluß
betreffend die Entschädigung der Kantone für
die Bekleidung und Ausrüstung der Rekruten
von 1875 und über die Bildung einer Bekleidungsreserve durch die Kantone, vom 19. März
1875, in 25 Exemplaren.
Dieser Bundesbeschluß wird der Direktion des Militärs zur Antragstellung
überwiesen.
Eine von Gebrüder Brunner in Winterthur über ihre Dampfomnibusbahn-Unternehmung Zürich–Höngg herausgegebene und in
einigen Exemplaren eingesandte Druckschrift wird unter die Mitglieder des Regierungsrathes ertheilt.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Im Laufe voriger Woche wurde vom Bundesrathe das dießjährige Infanterie-Schultableau nach der ihm vom eid. Militärdepartement
nung gebracht wurden, als darauf, wie groß
überhaupt das ganze Vermögen des Betreffenden in Berücksichtigung falle.
Was den auf den Escher’schen Liegenschaften
haftenden Schuldbrief von Fr. 120,000 betrifft, so
ist es unthunlich, solche Passiven auf Grundeigenthum zu legen und im Steuerwesen in Anschlag
zu bringen, während zum Erwerb dieser oder
anderer Liegenschaften genug freie Kapitalien
vorhanden sind.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs gutgeheißen.
II. Trage der Stadtrath Zürich die erst- und
zweitinstanzlichen Kosten, letztere bestehend in
3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Uster,
den Stadtrath und Bezirksrath Zürich und an
die Direktion des Innern.
Herr Statthalter Schaufelberger in Ottikon ersucht mit Zuschrift vom 12. d. Mts. um Ertheilung eines ca dreiwöchentlichen Urlaubes behufs des
Gebrauches einer Kur in Tarasp und schlägt als
Es müssen hier diejenigen Straßenstrecken,
welche Dorlikon selbst schon längst angestrebt hat, &
welche wesentlich nur Dorlikon dienen, nämlich die
Straße Dorlikon–Grüt, und die Abzweigung gegen die Eisenbahnstation, resp. gegen Eschlikon, &
das Straßenstück, welches Dorlikon zu Gunsten von
Altikon bauen muß, auseinandergehalten werden.
Da nach dem Beschlusse des Regierungsrathes vom
20. April 1872 bei Straßenbauten II. Klasse die gesetzliche Beitragspflicht des Staats anerkannt
ist, und es in dieser Beziehung keiner besondern Zusicherung bedarf, so kann wol auch die vorgängige
Zusicherung eines erhöhten Staatsbeitrages unterbleiben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Gemeindrathe Dorlikon wird, unter Hinweisung auf Disp. II. des Regierungsbeschlusses vom 20. April 1872 betreffend das Verfahren bezüglich der Straßen II. Klasse, mitgetheilt, es könne
auf das Gesuch um vorläufige Zusicherung eines
erhöhten Staatsbeitrages an die Kosten der Straßenbauten II. Klasse dortiger Gemeinde nicht eingetreten werden, sondern die Bestimmung der
Größe des Staatsbeitrages könne erst erfolgen,
Die Herren Hauser und Biedermann glauben,
daß der spätere Termin [14. März 1880] der
maßgebende sei, weil sie erst durch die Konzession vom 4. März 1874 in die Möglichkeit versetzt worden seien, das ganze konzedirte Wasserquantum von 200c‘ aufzufassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den Petenten wird erwiedert, der Regierungsrath sei mit ihrer Anschauung einverstanden, das Wasserrecht erlösche folglich im
Falle der Nichtbenutzung mit dem 14. März 1880.
II. Mittheilung an dieselben und die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
legt dem Regierungsrathe die Zusammenstellung der Uebernahmsofferten für die Erstellung von Parquetböden in das kantonale
Gerichtsgebäude vor:
A. Rohn
50.
J. Kölliker
“
5097 30.
50.
Breuning
den bisherigen Bedingungen und zum Preise
von 25. Rp. pr. Maß vergeben an Hrn. Bauert,
Senn in Stäfa.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
In Folge der Nichtbesetzung der Stelle des
Direktors der Irrenheilanstalt Burghölzli nach
der Wahl des Hrn. Dr. Hüguenin zum Professor
der medizinischen Klinik an der Hochschule wurde
die Direktion der Anstalt Hrn. Sekundararzt
Weller übertragen und es hatte derselbe die
Geschäfte des Direktors vom 1. Weinmonat 1874
bis 1. April 1875 zu besorgen. Es rechtfertige
sich um so mehr, ihn hiefür besonders zu honoriren, als er die ihm gewordene Aufgabe in
vorzüglicher Weise löste.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
1. Herrn Sekundararzt Weller wird für die
interimistische Besorgung der Geschäfte der
Direktion der Irrenheilanstalt während des
Wintersemesters 1874/75 eine Besoldungszula-
ins Leben eingeführt worden: Die Kantonalbank ist eine [unmittelbare] Staatsanstalt. Der Staat rüstet sie mit seinem Gründungskapitale aus; sie eröffnet ihren Betrieb auf Rechnung und Gefahr des Staates;
er haftet hinter den eigenen Mitteln der
Bank für alle Verbindlichkeiten derselben
[§ 3 des cit. Ges.] und disponirt aber auch
über die Verwendung des Jahresgewinns
[§ 16. l. 2 cad]; es käme also offenbar auch
nur dem Staate, beziehungsweise der Gesetzgebung oder Verfassung das Recht zu,
über die Liquidation des Institutes und
die Verwendung eines allfälligen Aktivsaldo’s zu beschließen.
Die Anstalt hat ihre gesonderte Verwaltung unter unmittelbarer Aufsicht
des Kantonsrathes. Obschon sie nach der
durch das Gesetz erhaltenen Organisation
der Aufsicht der obersten kantonalen addes Regierungsministrativen Instanz
rathes – wol aus politischen Gründen entzogen worden ist, so vermag doch dieser
Umstand an der Qualifikation der Kantonalbank als unmittelbares Staatsinstitut nichts zu ändern, da diese Konfliktfrage das Wesen des Instituts selbst nicht be-
14. Juni 1875.]
bahn für die Bauausführung der Eisenbahn Niederglatt[–]Baden auf dem Gebiet der Gemeinde Otelfingen.
2. Planvorlage des leitenden Ausschusses der
Tößthalbahn für die Bauausführung der Sektion
Bauma–Wald [Bauma und Fischenthal].
Das Obergericht übermacht unter Bezugnahme auf die herwärtige Recharge vom 7.
April d. Js. das vom Bezirksgericht Hinweil ausgefällte Urtheil in Sachen Heinrich Bertschingers von Fischenthal, wohnhaft in Nashville
Teneße gegen seine Ehefrau Anna geb. Kägi
in Fischenthal, betreffend Ehescheidung zu
Handen des Bundesrathes beziehungsweise des
Klägers.
Fragliches Aktenstück wird dem Bundesrathe
zur weitern Beförderung übermittelt.
Das Revisionsbegehren des Wahlbureau
Kappel gegen den Beschluß vom 27. vor. Mts.
betreffend Auferlegung einer Ordnungsbuße
aus Anlaß der eid. Volkabstimmung vom 23. Mai
wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Das Gesuch des Hrn. Gemeindrath Honegger in
an wird die Stelle eines Unterassistenten
für pathologische Anatomie mit einer Semesterbesoldung von 50 Fr. errichtet; dasselbe
wird jeweilen auf ein Semester vom Erziehungsdirektor auf Vorschlag des Professors
der pathologischen Anatomie gewählt.
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung und weiterer Kenntnißgabe.
In Sachen des Herrn für Fürsprech Goll in Zürich
Namens des Gemeindrathes resp. der Gemeinde Außersihl, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Besteuerung des in Außersihl befindlichen liegenschaftlichen Vermögens
des kathol. Kultusvereins in Luzern,
hat sich ergeben:
A & B. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß vom 28. Jenner d. Js. erklärte der Bezirksrath Zürich den Rekurs
des kath. Kultusvereins Luzern gegen
den Beschluß des Gemeindrathes Außersihl
vom 30. Wintermonat 1874 für begründet
und die in Frage stehenden Liegenschaften
des genannten Vereins in Außersihl [abgesehen von dem ehemals Vogler’schen Haus] steu-
zen an den Stadtrath Zürich und den Petenten,
diesem unter Rücksendung der betreffenden
Akten.
Mit Zuschrift vom 8. dieß übermittelt
das Statthalteramt Winterthur das Gesuch des
Hrn. Johannes Lerch, Gypsermeister von Nenzig -
Vorarlberg, wohnhaft in Winterthur, welcher am
30. Mai d. Js. eventuell in den Bürgerverband
der Gemeinde Wülflingen aufgenommen wurde,
um Ertheilung des Landrechtes.
Nach den beigelegten Akten hat Petent
den Ausweis über die in § 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; dagegen mangelt noch der Ausweis über seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande
[§ 34].
Mit Rücksicht darauf, daß Petent schon seit
bald 15 Jahren in Winterthur niedergelassen
ist, darf ihm nach § 35 des cit. Gesetzes die Landrechtsgebühr ermäßigt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbür-
Rp.
belaufen, wozu noch Fr. 380 für weiter nothwendigerweise anzuschaffende 3 Windlichter
& 300 Fuß Transportschläuche kommen, nachsucht
und empfiehlt dieses Gesuch zur Berücksichtigung in entsprechendem Sinne.
15
Gemäß nachträglich eingesandtem Ausweise sind die Vermögensverhältnisse der Gemeinde Dürnten folgende:
Das Gemeindegut beträgt Fr. 96 05 Rp. zinstragend angelegt.
Das Steuerkapital beträgt Fr. 4,655,400 wovon 3,600,000 Fr. zwei Steuerpflichtigen allein
gehören, die je nur 1/5 der Vermögenssteuer
zahlen.
hnittoder
An Steuern wurden in den letzten fünf Jahren [1870/74] bezogen:
a. Unterdürnten.
Gemeindesteuer
Armensteuer
Schulsteuer
Zivilsteuer
“
Kirchensteuer
lich pr. Jahr 4 Fr.
23 Rp. pro ‰.
gierungsrathe übermittelten Eingabe von Oberwinterthur enthaltene Reklamationen beschlügen
Verhältnisse privatrechtlicher Natur und fallen
somit nicht in die Kompetenz des Bundesrathes.
Gleichzeitig übermacht das Departement
ein genehmigtes Doppel der Pläne, welches sammt
der Zuschrift der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den Akten überwiesen wird.
Das schweiz. Eisenbahn und Handelsdepartement
zeigt mit Schreiben vom 10. dieß. an, daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom 7. gl. Mts. Katasterpläne,
Längenprofil und Querprofile für die IV. Sektion
Fischenthal–Wald der Tößthalbahn von Profil
No 349–398 [Wald] unter nachstehenden Bedingungen genehmigt habe:
1. Die Bahngesellschaft habe eine zweckmäßige
Zufahrtsstraße zur Station Wald herzustellen.
2. Die Geleiseanlagen auf der nämlichen Station sei zu erweitern und zwar nach dem vom
Eisenbahndepartement vorgelegten Entwurfe.
Nach erfolgter Verständigung mit der Bahngesellschaft Wald–Rüti über diese Abänderung habe
die Bahnverwaltung einen neuen Situationsplan
dieser Station vorzulegen.
3. Der Station sei gegen Bauma eine Steigung nach der im Plan eingezeichneten Linie zu