dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
von Hrn. Verwalter Wyßling waren diese
ausgemietheten Fässer auch dem neu aufgenommenen Hausinventar nicht einverleibt. Kellermeister Temperli befürwortet den Zuschlag des
Kaufes, da unter keinen Umständen mehr
als das Angebot erhältlich wäre.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens wird bevollmächtigt, die bezeichneten Fässer in der Strafanstalt den Herren Fiez
und Ochsner in Zürich zum Preise von 3 Fr. per
Saum zu verkaufen.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Betreffend einen Staatsbeitrag an die Schulhausbaute in Fluntern,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeinde Fluntern hat in den
letzten Jahren ein neues Schulhaus erstellt,
welches auf Beginn des Schuljahres 1875/76 zum
Gebrauche fertig wurde. Dasselbe enthält 6
Schulzimmer, ein Zimmer für die Lehrer und ein solches
für die Sammlungen, und ist nach dem Berichte der
7. April 1875.]
Die Direktion des Innern übermittelt
dem Regierungsrathe die Zusammenstellung
der Ergebnisse des am 4. dieß in den politischen
Gemeinden des Bezirkes Dielsdorf stattgefundenen ersten Wahlganges für die Ersatzwahlen in die Bezirksbehörde sammt den von
den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen, wonach keine Wahl zu Stande gekommen ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten &
eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Die Wahlergebnisse sind im Amtsblatte
zu veröffentlichen.
2. Die Direktion des Innern wird eingeladen zur Fortsetzung der resultatlos
gebliebenen Wahlen die erforderlichen
Anordnungen zu treffen.
Mit Schreiben vom 1. d. Mts. erkundigt sich
der Bundesrath nach dem Stande der mit seiner Zuschrift vom 14. Septbr. vor. Js. berührten Angelegenheit betreffend Forderung
an die Erbschaft des in Brasilien verstorbenen J. Bachofen von Unter-Illnau.
Es wird dem Bundesrathe erwiedert, daß
wählten Kreis-Commandanten zu leistenden
Amtskonditionen festzusetzen, wünscht, daß diese Angelegenheit im Hinblick auf deren Wichtigkeit endgültig vom Regierungsrath entschieden werde.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Größe der Amtskonditionen der
fünf Militär-Kreiskommandanten wird festgestellt wie folgt:
10,000.
Glatt- & Wehnthal
Fr.
d.
20,000.
Zürich
See
II. Mittheilung an die Direktionen der
Finanzen und des Militärs, an erstere behufs
beförderlicher Einforderung dieser Kautionen.
Cirkular-Beschluß
24. Juni 1875.
“
Der Regierungsrath hat,
Oberland
in Sachen des Albert Leuthold von Uerikon,
wohnhaft in London, geb. 2. Christmonat 1856
betreffend Volljährigkeitserklärung,
genach Einsicht eines vom Gemeindrathe Uetikon
Kreis
Voranschlag Fr. 8000.
II. Maurerarbeit.
J. Gohl
–.
Andelfingen
38,105
–.
H. Landolt
Voranschlag Fr. 30,000.
III. Steinhauerarbeit.
8030 60.
Baumeister,
“
J. Schenker
J. Gohl, Baumstr. in Außersihl
in
40.
Voranschlag Fr. 8500.
IV. Maurer & Steinhauerarbeit zusammen.
Hr.
36,227
Gubler & Hr. Schenker
35,865 20.
Voranschlag Fr. 38,500.
Fr.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrags der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt.
1. Die Arbeiten für Einfriedung der Strafanstalt werden folgender Maßen vergeben:
a. die Erdarbeit dem Hrn. J. Fecker, in Zürich für
bis zum 1. März 1876 erstreckt sei.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Pfäffikon unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten und der technischen Vorarbeiten, sowie
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Mit Schreiben vom 25. März d. Js. übermacht
das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement
ein Gesuch der Direktion der schweiz. Gesellschaft
für Lokalbahnen um zweijährige Verlängerung
der Frist für die Eisenbahn Muri[–]Affoltern–Aegeri zur Vernehmlassung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath
habe gegen die fragliche Fristverlängerung nichts
einzuwenden.
2. Mittheilung an dasselbe unter Rückstellung des Gesuches der Direktion der Lokalbahnen, und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
Der Präsident der schweiz. Schulrathes ersucht
17. April 1875.]
wirth von Schwyz.
Der Rekurs des Hrn. Fürsprech Meyer-Stadler Namens des Heinrich Vonrufs von Erlenbach und Konsorte gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Meilen vom 2. d. Mts. betreffend
Erstellung einer Kommunikationsstraße, geht
zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Bundesrath berichtet mit Bezug auf
das herwärtige Schreiben vom 12. Juni vor. Js.
betreffend ein an den Untersuchungsrichter in
Brüssel zu beförderndes Requisitorial in Untersuchungssachen des in den Fälschungsprozess
Kurgli und Genossen verwickelten Wladimir,
es sei diese Angelegenheit laut Anzeige des
Konsuls in Brüssel sr. Zt. auf direktem Wege
zwischen den beidseitigen Untersuchungsbehörden
erledigt worden.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen
Der Geschäftsbericht des Statthalteramtes
Hinweil vom Jahr 1874 wird unter die betreffenden Direktionen vertheilt.
II. Der Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Herr Stadtnotar Wetli in Zürich hat mittelst Eingabe vom 10. März a. c. beim Stadtrath
Zürich das Gesuch gestellt, es möchte dahin wirken, daß die durch das neue Notariatsgesetz
für das Stadtnotariat hervorgerufenen
Uebelstände, deren Grund von Seite des Petenten in dem Umstande gefunden wird, daß
seine Besoldung und Bureauzulage im Verhältniß zur Verantwortlichkeit und Arbeitslast zu niedrig bemessen sei, behoben
werden.
Mit Begleitschrieben vom 10. April d. Js.
übersendet der Stadtrath Zürich dem Regierungsrahe eine Copie der oben bezeichneten
Eingabe, unterstützt die Begehren des Petenten und bemerkt schließlich, daß er, der
Stadtrath, die fragliche Petition auch dem
Obergericht in gleicher Weise zugestellt
habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
I. Das Obergericht als nächste Aufsichtsbehörde der Notare ist zu ersuchen, seinen in dieser
aus und ohne Ermächtigung der Oberbehörde
sich über jene Vorschriften hinwegzusetzen d. h
ein von denselben abweisendes Verfahre
einzuschlagen. Dagegen erscheint mit Rücksicht auf die von der Finanzdirektion angeführten Milderungsgründe die Buße als zu hoch
gegriffen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschließt:
I. Sei der Rekurs theilweise begründet
und die Buße auf 25 Fr. reduzirt.
II. Mittheilung an den Rekurrenten
unter Bezug der Ausfertigungs- und Stempelgebühr und an die Direktion der Finanzen.
[Präsidial-Verfügungen
17. April 1875.]
Der Rekurs des Hrn. Präs. Hermann Fierz in
Küsnacht gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Meilen vom 12. d. Mts. betreffend Amtsentlassung, geht zur Antragstellung an die Direktion
des Innern.
Eine Zuschrift der Regierung von Luzern vom
g. T. betreffend Aufnahme der Tobias Küng von Rus-
a. der zweite Satz von Art. 7 soll lauten:
u¬
Winterth¬
„Für das Betreten des Bahngebietes durch
Vieh ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen der Eigenthümer verantwortlich.“
b. dem Bunde steht jederzeit das Recht zu,
das Reglement durch anderweitige, von
ihm zu erlassende Vorschriften zu ersetzen.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen und obiges Schreiben der Justiz- &
Polizeidirektion zur Kenntnißnahme überwiesen.
Mit Zuschrift vom 3. d. Mts. bringt der
Bundesrath zur Kenntniß, daß er nach Einsicht
des Expertenberichtes über die Collaudatir–Bauma die Betriebseröffnung dieser Linie auf den 4. Mai unter den mitgetheilten Bedingungen 1–6 bewilligt habe.
Es wird auch diese Mittheilung der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den
Akten überwiesen.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement zeigt mit Schreiben vom 8. d. Mts. an,
5. April 1875.]
storben sein soll.
Der Todschein sei für die Annullation der gegen den Verstorbenen erlassenen Haftbefehls unerläßlich, diese Annullation aber erforderlich, weil
ein anderer Angehöriger des Kantons Zürich beinahe an Stelle des genannten Müller verhaftet
worden wäre.
Bevor der Bundesrath dem Konsulat in New-Orleans Aufträge für Auswirkung des Todscheines gebe, wünsche er zu erfahren, ob letzterer
vielleicht schon auf direktem Wege der Familie
oder der Heimatbehörde zugekommen sei.
Es wird verfügt:
Der Gemeindrath Elgg ist eingeladen, hierüber Bericht zu erstatten.
Ein Kreisschreiben des eid. Departement des
Innern vom 3. d. Mts betreffend Untersuchung
der Reben englischer und amerikanischer Herkunft hinsichtlich der Reblaus und die vorkommenden Falls zu treffenden Maßregeln wird
der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines vom Statthalteramt Pfäffikon
eingesandte Verbalprozesses, wonach die Kirch-
18. Juni 1875.]
Das mit Schreiben vom 5. d. Mts. gestellte Gesuch des
Obergerichtes um Mittheilung der Vorschläge für die
vorzunehmenden gesetzlichen Erneuerungswahlen der
Kreisschätzer für Abtretung von Privatrechten geht
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Das in Folge der beschlossenen Abschreibung des
Steuerpflicht-Rekurses des Hrn. Wilh. Furrer von Bubikon von Hrn. Fürsprech Meyer Namens desselben
gestellte Gesuch um Rückerstattung bezahlter Militärpflichtersatzbeträge geht zur Antragstellung
an die Direktion des Militärs.
Betreffend den Nachlaß des verstorbenen Johannes
Albrecht von Stadel,
hat sich ergeben:
A. Siehe die Präsidialverfügung vom 20. Mai
1875.
B. Die Staatskanzlei berichtet:
Nach Erlaß der obigen Verfügung, durch welche
der Gemeindrath Stadel zur Berichterstattung über
die Angehörigkeit des Joh. Albrecht aufgefordert
worden, sei in öffentlichen Blättern die Nachricht
enthalten gewesen, daß die deutsch-brasilianische
Bank in Rio de Janeiro deren auf die zürch. Kantonalbank gezogene 2 Wechsel im Betrage von Fr. 14,000
über das Jahr 1875 verordneten Kommission werden genehmigt und zum Drucke befördert:
Direktion
des
der öffentlichen
2.
Arbeiten.
Herr Regierungsrath Müller, Direktor
des Innern, erstattet mündlichen Bericht über
das am Abend des 18. d. Mts. in der landwirthschaftlichen Schule im Strickhof ausgebrochene
Brandunglück sowie über die in Folge desselben vorläufig getroffenen Anordnungen.
Hienach wurde u. A. die Hälfte der Schüler
nach Hause entlassen, die andere Hälfte dagegen zum Betriebe der Anstalt zurückbehalten.
Der Regierungsrath,
nach Anhörung des Berichtes der Direktion
des Innern,
beschließt.
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird eingeladen, die zur Wiedereindeckung,
Austrocknung und vorläufigen Instandstellung
des Gebäudes nöthigen Arbeiten sofort vornehmen zu lassen, damit dasselbe vor der Hand wieder
bezogen werden kann, und über die Frage des
Um- oder Neubaus des Anstaltgebäudes ei-
gierungsrath
Wilh.
schlossen erklärt, welcher zugleich durch Ansprache seinen Gefühlen beim Scheiden aus der
Behörde Ausdruck verleiht.
und
Herr Vize-Präsident Regierungsrath
Sieber nimmt hievon Veranlaßung, dem austretenden Herrn Regierungspräsidenten
Brändli in Namen des Kantons und der
Regierung den Dank und die Anerkennung auszusprechen für die seit Inkrafttreten der
Zürcherischen Verfassung vom Jahr 1869 gelei¬
Durchführung der Verfassungsprinzipien sowol als in den von ihm geleiteten Verwalstein
tungszweigen.
Der Regierungsrath ist, wie er aus der
Erneuerungswahl vom 2. Mai d. Js. hervorgegangen und nach dem er vor dem Kantonsrathe
in dessen heutiger Versammlung des Amtsgelübde geleistet hat, zu seiner konstituirenden Sitzung zusammengetreten.
Seine Mitglieder sind:
30.
betreffend Schadenersatz,
hat sich ergeben:
A. Folgende Bauunternehmer an der eid. landund forstwirtschaftl. Schule, nämlich:
Meyenbohm, Zimmermeister in Hottingen,
Stark, Schreiner, in Oberstraß,
ferner
der Unternehmer der Steinhauerarbeit an
der Gebäranstalt, Hr. Hauser in Horgen, welchem
diese Arbeit vor dem Preisaufschlag akkordirt
wurde,
verwenden sich in Anbetracht der nach Abschluß
der Verträge eingetretenen bedeutenden
Steigerungen der Arbeits- und Materialpreise
um eine etwelche Entschädigung für erlittene
Einbuße.
B. Die Bauinspektion berichtet, daß die Arbeits- und Materialpreise wirklich nach Abschluß
der Verträge mit obigen Unternehmern in
ganz außergewöhnlicher Weise stiegen [1/4 bis 1/3
der früheren Preisansätze] und daß im Uebrigen die Arbeiten zu gehöriger Zufriedenheit
ausgeführt seien.
Die Abrechnungssummen betragen:
Meyenbohm
lung keineswegs im Interesse des Vögtlings
liege.
C. In seiner Vernehmlassung vom 13.
April protestirt der Gemeindrath Eglisau
gegen öffentliche Versteigerung sämmtlicher
Liegenschaften. Er befürwortet einen Auskauf auf Grundlage der gewissenhaften
Schätzung des Inventars. Das ungünstige
Resultat werde durch eine öffentliche Versteigerung nach dem Verlangen des Hrn. Dr. Meili erzielt, weil erwiesener Maßen das Publikum in einem solchen Falle den betreffenden Miteigenthümer durch hohe Gebote zu steigern nicht geneigt sei.
D. Der Bezirksrath Bülach beantragt unterm 19. April Bestätigung seines rekurrirten Beschlusses und Abweisung der Beschwerde in ihrem ganzen Umfange. Er hält die
Schätzung der Liegenschaften dem Verkehrswerthe angemessen, eine Anfechtung der in
der Inventur enthaltenen Rechtsgeschäfte zum
Vortheile des Bruders Konrad für erfolglos,
betrachtet eine Realtheilung als möglich; als
das rationellste aber einen Angemessenen
Auskauf.
E. Unterm 22. April bringt Hr. Fürsprech
Dr. Meili eine Erklärung des Hrn.Bezirksrich-
und ersuche um Beischaffung derselben auf
diplomatischen Wege;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschlossen:
An den Bundesrath ist Folgendes Schreiben
zu richten:
Behufs Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage über Organisation der Gesundheitspflege
und speziell der Lebensmittelpolizei wünscht
unser Sanitätsrath, die in den Städten Paris,
London, Berlin, Leipzig, München, Frankfurt a/M.
und Stuttgart in dieser Bezeichnung bestehenden
Gesetze und Verordnungen kennen zu lernen.
Da dieselben wol nur auf diplomatischem
Wege vollständig erhältlich sind, so erlauben wir
uns, sie mit dem Gesuche anzugehen, durch Vermittlung der resp. schweiz. Gesandten & Konsule uns das gewünschte Material verschaffen
zu wollen.
Herr Professor Dr W. Wundt ersucht in Folge
seiner Berufung an die Universität Leipzig
um seine Entlassung als Professor an der philos.
Fakultät der Hochschule Zürich auf 1. Weinmonat d. Js.
Der Regierungsrath,
rirten Entscheide zu Grunde gelegten Bestimmungen des Wahlgesetzes und der Verordnung
über das Verfahren bei Wahlen und Abstimmungen zu verweisen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
in Genehmigung des wesentlichen Inhaltes
der erstinstanzlichen Erwägungen,
beschließt:
I. Es sei der Rekurs abgewiesen und der
Beschluß des Bezirksrath Andelfingen in allen Theilen bestätigt.
II. Trage der Wahlkreis auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats- 2 Fr.
Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Andelfingen, an die Rekurrentin und an Herrn
Sekundarlehrer Nußbaumer in Dübendorf.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement
überweist die Statuten der Eisenbahngesellschaft
Etzweilen–Schffhausen, sowie ein Gesuch des
Gründungskomite für dieses Bahnunternehmen um Uebertragung der in seinem Besitz
befindlichen Konzessionen auf die Eisenbahnge-
behalten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschießt:
I. Es seien die fraglichen Pläne sammt der
Eingabe des Stadtrathes Winterthur dem schweiz.
Eisenbahn- und Handelsdepartement im Sinne
obigen Berichtes zu übersenden.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Zustellung der
übrigen Akten.
Präsidial-Verfügungen
24. April 1875.
Herr Kirchgemindspräsident Knüsli in
Wetzikon rekurrirt mit Eingabe vom h. T.
gegen eine Verfügung des Bezirksrath
Hinweil vom 22. dieß betreffend Verschiebung
der auf Sonntag den 25. April [also Morgen]
angeordneten Bestätigungswahl bis nach
Austrag eines gegen diese Wahl eingegangenen Rekurses.
Da aus der Beschwerdeschrift des Herrn
nehmen
Knüsli hervorzugehen scheint, daß derselbe
die publizirte Wahlverhandlung dennoch vorzu lassen beabsichtigt, so wird
1874 vom Regierungsrath genehmigten Vertrage zum größten Theile beendigt hat, ist
mit derselben zur Deckung des dießjährigen
Bedarfs die Lieferung weiterer 15,000 Meteentner Salz zu den frühern Preisen und Bedingungen vereinbart worden, nämlich:
1. das Salz soll rein und weiß und auf dem
Trockenheerd gut getrocknet sein. Das zulässige Maximum an Wassergehalt des Salzes, in
den Magazinen Zürich und Winterthur abgenommen soll 5% nicht übersteigen. Die Form
des Salzes soll fein bis mittelfein sein.
2. Das Salz soll in je 100 Kilogramm haltende
Säcke verpackt sein, deren Qualität mindestens so gut sein muß wie diejenige der Säcke,
in welchen gegenwärtig noch die schweizerischen Rheinsalinen dem zürch. Fiskus das Salz
liefern.
3. Die Lieferung dieser 15,000 Meter-Zentr[-]Zner Salz soll vom Monat Juni d. Js. bis Ende Dezember laufenden Jahres vollendet sein.
4. Der Preis wird für den Meter-Zentner
sammt Sack folgendermaßen festgestellt:
a. ins Magazin in Zürich geliefert, Franko
Fracht und Zoll, 5 Fr. 10 Rp. [Fünf Franken
zehn Rappen]
b. ins Magazin Winterthur geliefert Franko
tion.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Mit Bezug auf die am Spital und in der Spannweid auszuführenden Arbeiten sind folgende
Uebernahmsofferten eingegangen:
a. Maurerarbeit.
6025 80.
Voranschlag Fr. 6100.
Bei der Durchsicht der Eingaben zeigte sich, daß
Hr. Däniker für die Hecke in der Spannweid Fr. 7
pr. laufenden Fuß verlangt, was nach der Ansicht
der Bauinspektion viel zu hoch gegriffen ist, wie
denn Hr. Hagfabrikant Temperli in Oberstraß
die gleiche Arbeit für Fr. 3 ausführen würde. Herr
Däniker hat seither erklärt, die Arbeit auch ohne
den Hag zu übernehmen; es zu übertragen, wodurch eine Ersparniß von Frk. 584 – erzielt
wird.
b. Dachdeckerarbeit.
Hier liegt eine einzige Eingabe vor; von Baumeister Hotz in Dürnten, im Betrage von Frkn.
3782 32 Rp. Da der Voranschlag bloß Fr. 2306
beträgt, so sichte die Bauinspektion Hrn. Hotz zu
schweiz. Kunstaustellung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Dem Kunstverein Winterthur wird an die
Kosten der dießjährigen schweiz. Kunstausstellung daselbst ein Staatsbeitrag von Fr. 200
auf Rechnung des freien Kredites des Regierungsrathes bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Die Finanzdirektion berichtet:
Unter Leitung der Gantbeamtung Embrach hat
die Staatsforstverwaltung unterm 1. l. Mts eine
ca 7 Jucharten große Abtheilung Waldboden vom
Embracher Hard in 13 Stücken auf öffentliche Steigerung gebracht. Das dabei erzielte Resultat
ist jedoch kein günstiges, indem die Juchart durchschnittlich nur auf ca 928 Fr. gebracht wurde, während die oberforstamtliche Schätzung 1000 Fr. beträgt. Es erscheint daher eine Absage der Gant
für angezeigt, um so mehr als nach der Berichterstattung des Oberforstamtes das ganze auf
der betreffenden Stelle verkäufliche Areal von
ca 14 Jucharten im nächsten Winter von Holz frei
wird und dann wahrscheinlich sammethaft vortheil-
bei den Voruntersuchungen Namens des Regierungsrathes beizuwohnen und letzterem
über das Ergebniß Bericht zu erstatten.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten für sich und zu Handen des
Herrn Wetli.
In Sachen
der Herrn Hoffmann-Höhn in Wädensweil
und
der Herren Heinrich Pfrunder und Mithafte
ebendaselbst, Rekurrenten gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Erstellung einer Badeanstalt,
hat sich ergeben:
A. Unterm 3. Wintermonat 1874 suchte der
Gemeindrath Wädensweil um die Bewilligung
nach, anstatt der bisherigen, durch die Eisenbahn
expropriirten Badeanstalt eine neue im Seegebiet erstellen zu dürfen, wurde aber mit Rücksicht auf die gegen sein Gesuch erhobenen Protestationen durch Verfügung vom 14. Dezbr. gl.
Js. für so lange abgewiesen, bis über die Frage der Nothwendigkeit der Badeanstalt entschieden, und die privatrechtlichen Einsprachen
auf gütlichem oder rechtlichen Wege beseitigt
sein werden.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Mit dem 1. Mai sollte in Folge Ablauf des
Vertrages die Lieferung von täglich ca 80 Maß
Milch in die Strafanstalt neu vergeben werden. Auf die stattgefundene Ausschreibung hin
sind nur zwei Offerten eingegangen: die eine
von Anton Bauert, Senn in Stäfa, die andere
von der bisherigen Lieferantin Frau Hüni
in Horgen. Ersterer fordert 25 Rp. pr. Maß
durchs ganze Jahr, letztere 24 Rp. im Sommer
Halbjahr und 25 Rp. im Winterhalbjahr. Die
Verwaltung der Strafanstalt befürwortet die Vergeltung an den Erstern trotz der
Mehrforderung von 1/2 Rp. pr. Maß, da Frau
Hüni namentlich im letzten Semester oft unschmackhafte und unreinliche Milch geliefert
habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Es sei die Milchlieferung an die Strafanstalt vom 1. Mai 1875 bis 1. Mai 1876 nach
Die vereinbarten Preise und Bedingungen
scheinen den Verhältnissen entsprechend.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Den vorliegenden 4 Kaufverträgen
mit der Nordostbahngesellschaft betreffend
Abtretung von Staatswaldung in Ebnat zu Töß,
im Hard zu Embrach, im Hauacker & im Probstenhau zu Eglisau, wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Durch Regierungsbeschluß vom 15. Juli 1873
wurde dem Hrn. A. Rosenmund in Zürich die Konzession zur Errichtung einer öffentlichen Apotheke
in Fluntern gegen die Gebühr von fr. 400 für
die gesetzliche Dauer von 20 Jahren ertheilt, mit
dem Vorbehalt einer Rückzahlung dieser Gebühr pro Rata für den Fall, daß durch ein gesetzliche Aenderung die Erhebung von dergleichen Konzessionsgebühren aufgehoben werden
sollte. Herr Rosenmund stellt nun mittelst Zuschrift vom 25. April a. c. das Gesuch, es möchte
ihm obigem Beschlusse gemäß die bezügliche
Rata der Konzessionsgebühr vom 19. April 1874
ber der Bundesrath nicht zu entscheiden habe.
Aehnlich verhalte es sich mit dem Begehren,
daß die Vorlage durch eine zweite ersetzt werde, welcher zufolge die Wasserabzugsgräben in einer dem Provisorium zwar angepaßten, immerhin aber rationellen Ausführung ihren Zweck erhalten werden. Auch diese Verhältnisse seien durch einschlägige gesetzliche Bestimmungen hinlänglich geregelt, so daß
die Vorlage eines weitern bezüglichen Planes, wodurch die dringende Ausführung der
Bauarbeiten eine weitere Verzögerung erlitte, unnöthig scheine.
Im Uebrigen übersendet das Eisenbahndepartement ein Doppel der mit der Ratifikation versehenen Pläne.
Diese Zuschrift wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme für
sich und zu Handen des Stadtrathes Winterthur
überwiesen unter Zustellung des erwähnten
Plandoppels.
Die Verwaltung der Tößthalbahn übermacht mit Zuschrift vom 1. d. Mts drei Exemplare
des definitiven Fahrtenplanes für den Monat Mai
welche theils den Direktionen des Innern und der
öffentlichen Arbeiten zugestellt theils im Sitzungs-
Gesuch nicht eintreten könne, sondern jenem
überlassen müsse, die Korrektion von sich aus
auszuführen. Laut Schreiben vom 20. dieß will
der Gemeindrath resp. die Gemeinde die Sache
wirklich zur Ausführung bringen, der Eigenthümer des zur Erweiterung der Straße erforderlichen Landes stellt indessen eine so hohe
Forderung, daß der Gemeindrath genöthigt
ist, um die Bewilligung zur Expropriation
einzukommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der vor der Gemeinde Hirslanden projektirten Korrektion der Forchstraße beim
Eingange in das Dorf wird die vorläufige
Genehmigung im Sinne von § 2 des Gesetzes
über die Abtretung von Privatrechten ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hirslanden unter Rückstellung des Planes, an
das Statthalteramt Zürich und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet: