dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
folgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen
Experten folgende Untersuchungen vora. Die Untersuchung des Zustandes der ganwird:
zen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. Die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Hat Herr Suter an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
der Experten Fr. 27 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil, dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes &
der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes
Kenntniß zu geben.
In Sachen
des Herrn Robert Suter, Schlauchfabrikanten in
Wädensweil,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
len.
VI. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs.
In Sachen
des Heinrich Siegrist alt Schulverwalters in Rafz,
vertreten durch Hrn. Fürsprech Lauffer, Rekurrenten,
betreffend Verkauf von Liegenschaften durch
die Waisenbehörden,
hat sich ergeben:
A–D. Sie die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses vom 7. Juni d. Js.
E. Durch diesen Beschluß hat der Bezirksrath Bülach, um die Interessen des unter freiwilliger Vormundschaft stehenden Konrad Siegrist,
alt Schulverwalter von Rafz vollständig zu wahren, den Verkauf von dessen Liegenschaften und
Fahrhabe bewilligt und die dagegen erhobene Einsprache des Sohnes als zivilrichterlicher Natur
auf den gewohnten Weg Rechtens verwiesen.
F. Gegen diesen Beschluß rekurrirt mit
Zuschrift vom 9. d. Mts. Herr Fürsprech Lauffer,
Namens Heinrich Siegrist mit dem Verlangen
um Untersagung der angeordneten Gant, oder
wenigstens um Sicherstellung der Sohnesrechte
des Heinrich Siegrist, da dieß auf dem angewiesenen
12. Juni 1875.]
des Heinrich Heß, Josua Maurer, Hch. Zangger &
Konsorten in Bubikon gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Hinweil vom 28. vor. Mts. betreffend
Kirchhofanlage, geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Der Rekurs des Gemeindrathes Klein-Andelfingen gegen einen bezirksräthlichen Beschluß
vom 28. April, insumirt am 30. Mai d. Js. betreffend den Bau einer Straße II. Klasse von Groß-Andelfingen nach Flaach geht zur Antragstellung
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Rekurs von Heinrich Tanner und Mithafte
in Horgen-Berg gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom 26. vor. Mts. betreffend Ordnungsbuße, geht zur Antragstellung an
die Direktion der Justiz und Polizei.
In Sachen
des Herrn Stadtnotar Wetli in Zürich,
betreffend Gesuch um Aufbesserung seiner fixen
Besoldung und Bureauzulage,
nes entworfenen Statuts der vorgeschlagenen
Zentralkommission Folgendes:
Die interkantonale Konferenz, welche am 5.
Wintermonat vor. Js. abgehalten und von den Abgeordneten der Regierungen von Aargau, Thurgau und St. Gallen beschickt worden sei, habe im
Wesentlichen zu Folge gehabt, daß man sich geeinigt habe, es soll von Seite der andern Kantone nur mit der Regierung von Zürich über den
Anschluß und die nähern Modalitäten derselben
unterhandelt werden; die Stimmung für Anschluß habe sich von Seite dieser Kantone als eine günstige gezeigt, auch habe Schaffhausen eine
nachträgliche Erklärung eingesandt, dahingehend, daß es bereit sei, an weiter nöthig werdenden Konferenzen theilzunehmen; die Regierungen von Luzern, Glarus, Graubünden,
Schwyz und Zug haben sich darauf beschränkt, Zusendung der bezüglichen Protokolle zu verlangen.
In einer ersten Konferenz von Abgeordneten des Regierungsrathes und der Stadträthe
Zürich [beziehungsweise Gemeindekommission
Zürich mit Ausgemeinden] und Winterthur wurden die Herren Oberst Rieter und Professor
Stadler ersucht, eine Vorlage für die Organisation der beiden inzwischen durch die Gemein-
von Grenze Außersihl bis Steinkopf
Geschwister Bockhorn
Hrn. Baumeister Brunner
die Gemeinde Wiedikon
“
–.
vorüber der Wollishofer Allmend
14000
500
Waffenplatzgesellschaft
In der Eingabe vom 27. März berichtigt sodann
“
der Gemeindrath seine frühere Angabe mit Bezug auf Hrn. Baumeister Brunner dahin, daß
die Wiederherstellung der Uferböschung längs
seines Eigenthums nicht Fr. 2000, sondern Frk. 6000
gekostet habe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die von der Wasserbauinspektion vorgenommene Untersuchung hat folgendes Resultat
ergeben:
a. Angrenzend an die Gemeinde Außersihl
liegt das Grundstück der Geschwister Bockhorn;
dessen Uferböschung für deren Erstellung laut
Beschluß vom 26. Herbstmonat 1862 ein Staatsbeitrag von Fr. 360 geleistet wurde. ist auf ca
280 Fuß Länge gänzlich weggeschwemmt. Diese Uferstrecke wird zum Theil wenigstens, noch in die von
der Stadt in Aussicht genommene Sihlkorrektion
die
schaft und an die Direktion des Innern.
Mit Zuschrift vom 1. Mai stellt der Vorstand
der Aktiengesellschaft „Versicherungsverein in
Zürich“ das Gesuch um Genehmigung der in der Generalversammlung vom 30. April revidirten
Statuten und der Abänderung des Gesellschaftsnamens in „Transport- & Unfall-Versicherung-Aktiengesellschaft Zürich“ [abgekürzt in „Gesellschaft Zürich“].
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es können die vorliegenden Statutenänderungen einstweilen nicht genehmigt werden, weil der
Gebrauch der damit verbundenen Namensabkürzung „Gesellschaft Zürich“ nach § 1343 des privatrechtl. Gesetzbuches, wonach der Name einer Aktiengesellschaft dem Objekt oder Zweck der Unternehmung entnommen sein soll, unzulässig sei.
II. Mittheilung an den Vorstand der Aktiengesellschaft „Versicherungsverein in Zürich“.
Präsidial-Verfügungen
7. Mai 1875.
Mit Eingabe vom 5. d. Mts. rekurrirt Herr
Bezirksrathschreiber Bollier in Horgen gegen die
A. Mit Schreiben vom 22. Hornung d. Js.
stellt Hr. Fürsprech Meili Namens des Hrn. Halbheer, bisherigen Besitzer der zwei dem Hrn.
Johannes Wolfensberger am Pilgersteg mit
Urkunden vom 16. Augstmonat 1856 und 23.
Mai 1863 ertheilten Wasserrechte, sowie des
dem Hrn. Max Wolfensberger daselbst mit
Urkunde vom 3. Christmonat 1853 bewilligten
Wasserrechtes an der Jona, das Gesuch, es
möchte ihm die Frist für Ausführung dieser
Wasserrechtskonzessionen, namentlich derjenigen vom 16. Augstmonat 1856, noch um 2
Jahre erstreckt werden. Dieses Gesuch wird
einem Fr. 50,000 haltenden Schuldbriefe der Hypothekarkasse Winterthur verpfändet. Herr
Halbheer habe dasselbe der Firma Kaspar Honegger in Rüti verkauft, es zeigen sich aber
Schwierigkeiten wegen der Ledigung, die
indeß Hr. Halbheer zu beseitigen hoffe; freilich bedürfe er dazu noch einige Monate Zeit.
Inzwischen werde das Wasserrecht gehörig
verzinst und in der Firma Honegger, resp.
dem Inhaber derselben Hrn. Bühler, sei ein
geeigneter Unternehmer dafür gefunden.
Eine Ausführung des Wasserwerkes sei bisher
nicht möglich gewesen.
tretung einzuräumen, welche vom Regierungsrathe gewählt wird.
Gegenwärtiger Beschluss und damit die Verpflichtung des Kantons Zürich zu obiger Subvention fällt dahin, wenn die Konzession erlischt,
oder wenn nach Verfluß von zwei Jahren, vom
Datum dieses Beschlusses an gerechnet, die in
litt. c verlangte Sicherung des Baukapitals
nicht erfolgt ist.
e.
Durch Vertrag vom 5. Juni 1873, von der Generalversammlung der schweiz. Nordostbahngesellschaft
ratifizirt am 2. Weinmonat 1873, wurde der Bau
und Betrieb der rechtsufrigen Zürichseebahn von
der Nordostbahngesellschaft übernommen gegen
Eingehung der Verpflichtung Seitens der betheiligten Landesgegend, der Nordostbahngesellschaft auf die Dauer von 15 Jahren eine Subventionsdarleihen von 5 Millionen Franken, den ab
Seite des Kantons Zürich erwarteten Staatsbeitrag inbegriffen zu leisten. Bezüglich der Einzahlung der vom Staate Zürich zu leistenden Subvention ist in Art. 9., Abs. 2 bestimmt, daß dieselbe nach Maßgabe der von den kompetenten
Staatsbehörden darüber aufgestellten Vorschriften erfolge. Der von der betheiligten Gegend aufzubringende Theil des Anleihens von
5 Millionen Franken ist um die Zeit der Inangriff-
auf andere Weise annehmbare Werthansätze
erhältlich sind, zur Ermittlung des richtigen
Verkehrswerthes benutzt und gerade auch von
Waisenbehörden sehr oft angewendet wird. Weigert sich der Miteigenthümer, diesem Modus beizupflichten, so ist es ja Sache des gerichtlichen Entscheides, den einen oder den andern Weg der Auseinandersetzung der Miteigenthumsansprüche
vorzuschreiben.
III. Zur Ordnung dieser Verhältnisse ist in
erster Linie der Vormund berufen, dem natürlich, das Recht gewahrt werden muß seinerseits diejenigen Schritte zu thun, die er nach
Maßgabe des Gesetzes und der Entscheide der
Waisenbehörden für gerechtfertigt hält. Daß
aber im konkreten Falle für die Bestellung eines
außerordentlichen Vormundes noch für die Fortsetzung dieser Liquidation dieselben Gründe
sprechen wie beim Beginn derselben, ist nicht
weiter zu erörtern.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschlossen:
I. Der Rekurs wird in der Hauptsache für
begründet erklärt.
II. Der Bezirksrath Bülach wird eingela-
Gemeinde Maur aufgenommen wurde, – um
Ertheilung des Landrechtes.
Nach den eingelegten Akten hat Petent
den Ausweis über die in § 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; nur
hält sich derselbe noch nicht während drei Jahren im Kanton auf, sondern erst seit Mai
1874 und zwar in Riesbach. Ebenso hat sich
Petent über seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 34] ausgewiesen,
durch eine Urkunde der k. preuß. Regierung zu
Wiesbaden vom 25. Jenner 1874.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Maur bestätigt, unter der
Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über
Bezahlung der Einkaufsgebühren in’s Gemeindeund Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage
von Fr. 200, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen,
the Benken der übliche Verpflichtungsschein zugestellt wurde. Dieser ist nun unterzeichnet zurückgekommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Post- und Telegraphendepartement werden zwei Exemplare eines Vertrages betreffend Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbureau in Benken übermacht, mit dem
Ersuchen, nunmehr für Errichtung des Bureau
besorgt sein zu wollen.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Benken
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
der Herren J. J. Zimmermann & Kons. in Dettenriedt, vertreten durch Hrn. Fürsprech Brunner
in Winterthur, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon,
betreffend die Richtung der Straße II. Klasse
von Dettenriedt nach Weißlingen,
hat sich ergeben:
A bis P siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
Q. Der Bezirksrath Pfäffikon hat unterm
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wir das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der Gemeinde Außersihl bestätigt unter der Bedingung, daß er
sich über Bezahlung der Einkaufsgebühren in
das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht,
letzterer im Betrage von Fr. 200, innert Monatsfrist bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist
ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der
Finanzen, an das Statthalteramt Zürich, den
Gemeindrath Außersihl & den Petenten, diesem unter Rücksendung der betreffenden
Akten.
Mit Zuschrift vom 12. dieß sucht Hr. Friedrich Richard Riedel von Leipzig, Photograph in
Zürich, welcher m 10. Jenner d. Js. eventuell in
den Bürgerverband der Stadtgemeinde Zürich
aufgenommen wurde, um Ertheilung des Landrechtes nach und zwar gegen Bezahlung einer
ermäßigten Gebühr.
Laut der vorliegenden Akten hat sich
Petent über die in § 31 des Gemeindegesetzes
beschließt:
I. Dem Herrn Johannes Honegger zur Flora -
Wald, wird, unbeschadet allfälliger späterer
Privateinsprachen, deren zivilrechtliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde und nicht dem
Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt,
an der Jona oberhalb der Bleiche eine neue
Fabrik nach Pan zu errichten und zur Betreibung
derselben das Wasser der Jona oberhalb des bestehenden Wuhres durch einen neuen Kanal auf
die Turbine und von da nach Vertrag in den Kanal der Herren Hotz zu leiten, unter folgenden Bedingungen:
1. Zu- und Ablaufkanal müssen solid und
wasserdicht erstellt und stets in gutem Zustande
erhalten werden. Das Wasser darf in denselben nicht zurückbehalten werden, sondern es
soll regelmäßig und ungehindert den unterhalb liegenden Werken zufließen.
2. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlagen gilt folgendes Nivellement:
auf Fensterbank, Mauersatz, am Hause des
Herrn Hch. Honegger
16,62,
Oberfläche Markstein, Fixpunkt
19,86,
c.
“ des festen Auffangswuhres
24,47,
Stirne des Schwellbrettes
23,71,
auf Fensterbank der Fabrik, Nordseite,
der bestehenden sog. Gotthardstraße in Enge
auszuführen, welche vom Hause des Hrn. Reif-Huber über den Riedtligraben durch das Grundstück des Hrn. Kaspar Bodmer und über den Bahndamm der linksufrigen Zürichseebahn führend in die Seestraße südlich des Hauses zur
Seeau einmünden und somit eine sehr wichtige
Verbindungsstraße der äußern und hintern
Enge mit der Bahnstation und später der Stadt
Zürich bilden würde.
Für dieses Projekt habe der Gemeindrath bereits Pläne ausarbeiten lassen und habe nun
behufs Entwerfung des Kostenvoranschlages mit
den von der Straße berührten Grundeigenthümern in Unterhandlung zu treten.
Diese Unterhandlungen hätten bei dem meist
Betheiligen Hrn. C. Bodmer bereits eine sehr günstige
Aufnahme gefunden, indem derselbe das zur
Straße erforderliche Land um den sehr billigen
Preis von 50 Rappen per Quadratfuß abzutreten anerbiete, dagegen in bestimmter Frist eine
Zusage verlange.
Um rechtzeitig einen Gemeindsbeschluß einholen zu können, frägt nun der Gemeindrath
unter Beilegung der Pläne an, unter welchen
Bedingungen die vom Rie[d]tligraben zu der Straße
nöthige Fläche der Gemeinde abgetreten würde.
rektion wird die neu beginnende erste Klasse der Anstalt ca 47, die zweite Klasse kaufmännische Abtheilung genau das zulässige Maximum von 40 Schülern zählen. Für die erstere ist
somit eine Parallelklasse nothwendig, für die
letztere falls das Maximum andauernd besteht, höchst wünschbar und nach § 186 des Unterrichtsgesetzes gestattet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Für das Unterrichtsjahr 1875/76 wird
die Errichtung von Parallelklassen an der ersten Klasse und an der kaufmännischen Abtheilung der 2. Klasse der Industrieschule bewilligt,
soweit die Unterrichtfächer eine Theilung der
Klasse erfordern, in der Meinung, daß wenn
im Laufe des Jahres die Schülerzahl dieser Klassen sich erheblich vermindern sollte, die Erziehungsdirektion ermächtigt wäre, die Parallelen wieder aufzuheben und daß, falls die
Schülerzahl der 2. Klasse sich voraussichtlich nur
kurze Zeit auf 40 halten sollte, die Errichtung
der Parallele zu unterbleiben hätte.
2. Der für Vollziehung von Disp. 1 erforderliche Kredit wird bewilligt.
Das Rektorat der Hochschule ladet mit Zuschrift vom 23. d. Mts. zur Theilnahme an der am 29.
dieß. stattfindenden Stiftungsfeier der Hochschule,
bestehend in einem akademischen Akt in der Aula und einem Bankett in der Tonhalle, ein.
Es wird hievon Vormerk genommen & übrigens den Mitgliedern des Regierungsrath
in üblicher Weise überlassen sich gedachter
Festlichkeit nach Belieben zu betheiligen.
Eine Petition der Gemeindräthe und Beigeordneten von Schlieren und Unterengstringen, welche sich für Ertheilung einer von Hrn. Tobler-Schellenberg von Wetzikon, wohnhaft in Riesbach, nachgesuchten Wasserrechtskonzession für ein an der Limmat zu errichtendes industrielles Etablissement
im Interesse der dortigen Bevölkerung verwendet, wird der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Die Finanzdirektion berichtet:
Mit Verfügung der Direktion des Finanzen
vom 6. Septbr. 1871 wurde den Hrn. Gebrüder Wilhelm und Hermann Furrer von Bubikon in Zürich,
eine Steuernachzahlung von je Fr. 1545 auferlegt.
Die bezügliche Anzeige konnte vom Statthalteramt
aber nur dem Hrn. Wilhelm Furrer zugestellt werden,
Nach Einsicht einer Zuschrift des schweiz. Departements des Innern vom 29. Christmonat
1874, betreffend Unterstützung des vom
schweiz. statistischen Bureau gestellten Gesuches um Vervollständigung der Antworten auf ein Fragenschema über das schweiz.
Armenwesen im Jahr 1870, soweit sich dieselben
auch die amtliche und freiwillige Armenpflege des Kanton Zürich beziehen,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
Es sei das Material Armenstatistik
dem schweiz. Departement des Innern zu Handen des statistischen Bureau mit folgenden
Bemerkungen zu übersenden:
Nach dem Wunsche des Departements seien die mangelhaft befundenen Tabellen der
amtlichen Armenpflege, soweit die bezüglichen Ausstellungen sich als begründet herausstellt haben durch die betreffenden Gemeindsarmenpflege berichtigt worden. Ueberdieß
habe das statistische Bureau der Direktion
des Innern ein Verzeichniß der zu kapitalisirenden Stammguteinnahme der Armengüter
der Gemeinden pro 1870 angefertigt, wodurch
weil, d. d. 9. März 1875, sucht Herr Gagg um die
Bewilligung nach, das Wasser des Jonabaches in
unmittelbarer Nähe des Auslaufkanals zur Weberei des Hrn. Gisling in einen offenen Kanal aufzufassen und direkt auf seinen neu zu erstellenden
Motor der Spinnerei Elba leiten zu dürfen.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes
wurde von der Tößthalbahnverwaltung in
Winterthur, und von Hrn. Madutz in der Mettlen - Wald Einsprache erhoben, auf Verständigung hin aber von beiden Theilen wieder zurückgezogen.
C. Herr Gagg will das den Herren Becker &
Gagg mit Urkunde vom 21. Dezember 1867 bewilligte Auffangswuhr ca 200 Fuß bachaufwärts
verlegen, um etwas mehr Gefälle zu erhalten;
und es steht der Ausführung in wasserbaupolizeilicher Beziehung nichts entgegen.
Derselbe verlangt eine neue Urkunde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn F. Gagg-Spörri, zur Elba - Wald, als jetzigen Besitzer der unterm
6. Juni 1829 den Herren Gebrüder Spörri und
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich und zu weiter nöthiger
Kenntnißgabe.
Der Kantonsrath hat laut Zuschrift vom 14.
d. Mts. in seiner konstituirenden Sitzung
seinem Präsidenten:
Herrn Nationalrath Ludwig Forrer
und zu seinen beiden Vizepräsidenten:
Professor Dr J. J. Treichler &
Nationalrath Rud. Zangger
gewählt, sowie zu Sekretären die Herren
Kanzleisekretär Nußbaumer
Bezirksrath Weidmann
Fürsprech Dr Zuppinger
Statthalter Dr Schauberg.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Der vom Kantonsrath mit Zuschrift vom
14. dieß mitgetheilte Beschluß gleichen Datums
betreffend Genehmigung des Ausweises über
Sicherung des ganzen Baukapitals für die
rechtsufrige Zürichseebahn, wird nebst den
mitgesandten Akten der Direktion der Finanzen zur weitern Antragstellung überwiesen.
diesen letztern unterm 31. Christmonat 1874,
also am letzten Tage der Herrschaft des durch
die neue Gerichtsorganisation aufgehobenen
Advokatengesetzes, genehmigt, von dieser Genehmigung aber erst am 4. Jenner der Staatskanzlei und dem Petenten Anzeige gemacht.
Nun verlangt Hr. Stadler mittelst Eingabe vom
10. dieß die Zurückgabe seiner Kaution, da er
noch keine Rechtsgeschäfte im Kanton Zürich besorgt habe und seit Neujahr 1875 das Gesetz betreffend die Advokaten nicht mehr in Kraft
bestehe.
Hiebei kommt in Betracht:
Die dem Petenten ertheilte Bewilligung
zur Advokatur im Kanton Zürich ist im Jahr
1874 nicht mehr gültig geworden, da er sich
faktisch erst im Jenner d. Js. über die Kautionsleistung ausweisen konnte, also zu einer
Zeit, wo es überhaupt nicht mehr nöthig war.
Wenngleich wol die Staatskanzlei nicht im Jenner
d. Js. die ertheilte Bewilligung öffentlich publizirte [vide Amtsblatt No 8], so hat dieß keine Bedeutung. Vor Inkrafttreten der neuen
Gerichtsorganisation hatte Hr. Stadler kein
Recht im Kanton Zürich zu advoziren und somit die von ihm noch am Schluß der alten Ordnung eingelegte Kaution keinen Zweck.
4.
berichtet:
Für die Erstellung eines Badhauses in der
Pflegeanstalt Rheinau sind nach erfolgter Ausschreibung folgende Forderungen eingekommen:
Flurlingen
2800.
3400.
Voranschlag Fr. 3000.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Erstellung des neuen Badhauses für
die Pflegeanstalt Rheinau wird dem Hrn. Baumeister Landolt in Andelfingen für seine Forderung von Fr. 2800 übertragen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
Die Direktion der öffentlichen Abreiten
berichtet:
An der Pfrundlokalität Mettmenstetten
muß eine Hauptreparatur vorgenommen werden,
bestehend in folgenden Arbeiten: Herrunterputzen
etwas mehr als 2‰ erforderlich. Nach der
üblichen Norm fällt somit die Gemeinde in die
3. Klasse, die mit 1/22 bis1/24 der nach Abzug von
1‰ noch restirenden Bauschuld unterstützt werden kann [2302 – 1062 = 1240 Fr. 1/22 = 56, 1/24
51 Durchschnitt 53 Fr.]. Bei dem minimen Betrage müßte also eine Unterstützung als unzulässig erscheinen, da Beiträge unter 100 Fr.
in der Regel nicht ertheilt werden, auch könnte
hiefür noch ins Gewicht fallen, daß die Reparaturen der Kirche, die in der Rechnung nicht ausgeschieden sind, laut den Belegen aber Fr. 228
14 Rp. betrugen, nicht als Hauptreparatur betrachtet werden können, und hiefür also weitere 10 Fr. von dem Staatsbeitrag abzurechnen wären. Auf der andern Seite kommt aber
die ausnahmsweise ungünstige ökonomische
Lage der Gemeinde in Betracht, für die auch
ein kleiner Zuwachs zu den sonstigen Steuern
schwer drückend wirkt, und es empfiehlt daher
der Kirchenrath das Gesuch zur Berücksichtigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschließt:
I. Der Kirchgemeinde Stallikon wird an
die Kosten der Hauptreparatur des Kirchhofes
ein Staatsbeitrag von Fr. 200 ertheilt.
gens, soweit es nicht in Grundeigenthum besteht,
welches außer dem Kanton Zürich liegt, wie
auch die Hälfte seines Einkommens im Kanton Zürich und zwar sowol für Staat als Gemeinde
versteuere. Das steuerbare Vermögen ist
aus dem Steuerkataster der Gemeinde Lengnau von der Finanzdirektion zu ermitteln.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschließt:
I. Es sei der Rekurs theilweise begründet und
die Verfügung der Finanzdirektion vom 4. Christmonat 1874 im Sinne der Erwägungen abzuändern.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, an den Gemeinderath Regensdorf und an
den Rekurrenten gegen Bezug der Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
Der 28. Monatsbericht des Bundesrathes über
den Stand der Arbeiten an der Gotthardlinie
wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zu den Akten überwiesen.
Die Standeskommission von Appenzell a/Rh.
zeigt mit Kreisschreiben vom 26. d. Mts. an, daß
die dortige Landsgemeinde zum regierenden
Landammann für die nächste einjährige Amtssdauer
Herrn Joh. Jakob Hohl in Herisau,
zum stillstehenden Landammann [Vize-Präsidenten]
Herrn Dr. Arnold Roth in Teufen
gewählt habe.
Die für die Standeskommission bestimmten Kommunikate möchten somit nicht mehr nach Teufen
sondern nach Herisau adressirt werden.
Hievon wird Notiz genommen.
Die Standeskommission von Appenzell I/Rh.
macht mit Zirkular vom 27. vor. Mts. die Mittheilung, daß die dortige Landsgemeinde zum regierenden Landammann:
Herrn Alois Broger,
zum stillstehenden Landammann:
Herrn J. B. Rechsteiner,
und zum Landschreiber: