dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Innern,
beschließt:
Es sei diese Angelegenheit der Direktion
des Innern zu Erledigung überwiesen.
Der Vorstand der Brückenwaag Gesellschaft
Glattfelden such um Genehmigung seiner aufgestellten Statuten nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Den vorliegenden Statuten der Brückenwaag-Gesellschaft Glattfelden wird im Sinne
des § 22 des privatrechtl. Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
2. Von den Statuten sollen zwei Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt und mit den
Original-Unterschriften versehen werden; das
eine Exemplar ist im Archiv der Direktion des
Innern aufzubewahren, das andere der Gesellschaft zuzustellen.
3. Gegenwärtiger Beschluß soll allen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt
und nebst einem Auszuge der letztern durch das
Amtsblatt bekannt gemacht werden.
4. Mittheilung an die Brückenwaag-Gesell-
In Sahen
des Herrn Johannes Honegger, zur Flora in Wald,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Hinweil, d. d. 13. März 1873, sucht Hr. Honegger um
die Bewilligung nach, das Wasser des Hubbaches
unterhalb seiner Fabrik in der Hub auffassen, in
einen daselbst zu erstellenden Weier, und von
da auf eine im Hubtobel, ca 800 Fuß unterhalb der
Fabrik anzubringende Turbine leiten zu dürfen, um die zu gewinnende Triebkraft mittelst Drathseilleitung auf seine Fabrik benutzen
zu können.
B. Innert der Frist der nach Vorschrift
stattgefundenen Veröffentlichung des Projektes haben die Herren Hch. Hotz, in Wald und Jakob
Kunz, Schmied in der Hub - Wald, Einsprache dagegen erhoben.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung
und Unterhandlung wurde die Einsprache
des Hrn. Hotz erledigt, diejenige des Hrn. Kunz
konnte nicht befriedigt werden. Herr Kunz stützt
sich auf Folgendes:
Unterm 5.Wintermoant 1864 wurde demselben am Hubbache, auf der nämlichen Stelle, wo
Hr. Honegger jetzt ein Recht verlangt, ein Was-
die ernstliche Absicht provisorischer Bauausführung bezweifelt. Der Regierungsrath habe
aber die Baute bewilligt, in der Meinung, daß
dieselben eine provisorische sei, und nach Ablauf
von drei Jahren wieder beseitigt werde. Diese Baute sei deshalb nicht zur Ausführung gelangt, weil unmittelbar nach Empfang jener
Schlußnahme die ersten Studien über den Ausbau und die künftige Gestaltung des definitiven Rangirbahnhofes begonnen haben, und
eine Verschiebung des Baues als wünschbar
erscheinen ließen.
Auch der vorliegende Fall dürfe unzweifelhaft auf eine ganz gleiche Behandlung Anspruch machen, weil:
1. Die Verhältnisse unbedingt die Herstellung
bloßer provisorischer Bauten erheischen. Bei
der Nähe der Eröffnungstermine der genannten beiden Bahnen sei die Herstellung
der Bauten aus massivem Mauerwerk
zeitlich absolut unmöglich.
der Gemeindrath Außersihl das Vorhan¬
2.
densein feuerpolizeilicher Hindernisse selbst
auch behaupte, und bei den obwaltenden
örtlichen Verhältnissen auch nicht behaupten könne.
Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht,
gabe vom 5. Mai und verlangt Aufhebung des bezirksräthlichen Entscheides, indem er zur Begründung anführt:
Gestützt auf § 60, e des Gemeindegesetzes vom
Jahr 1866 habe er im Jenner d. Js. beim Gemeindrathe Meilen um Gestattung des Aufenthaltes in
Obermeilen für sich und seine Familie nachgesucht, da
er nur kurze Zeit daselbst zu wohnen beabsichtige.
Seinen eigentlichen Wohnsitz habe er in seiner Heimatgemeinde Dietlikon, welche er nur vorübergehend wegen Ausführung eine Baute an seinem Wohnhause
verlassen habe; er sei auch dort steuerpflichtig &
habe erst kürzlich eine Kirchensteuer nach Dietlikon bezahlen müssen. Da seine Schwiegertochter,
Frau Lydia Böhner geb. Hetzel von Dietlikon
mit Beginn des kommenden Herbstes bei ihm in
Dietlikon wohnen werde, so habe sie die ihr
übersandte Niederlassungsbewilligung ebenfalls refüsirt; es sei nicht richtig; daß sie dieselbe angenommen, denn es habe nicht sie selbst,
sondern die bei ihr logirende Mutter, Wittwe
Hetzel von Basel, in ihrer Abwesenheit, aus Unkenntniß die Bewilligung abgenommen.
F. In seiner Rekursbeantwortung vom 26.
Mai verweist der Gemeindrath Meilen auf seine frühere Eingabe an den Bezirksrath und auf
die Begründung des Entscheides des letztern und
daß die Lehrmittel durch die Aufstellung deutlich erkennbar und leicht zugänglich gemacht werden und die ungarische Sammlung Staatseigenthum verbleibe und als solches deutlich bezeichnet werde.
2. Es seien die Petenten eingeladen, die zu
der zürch. Lehrmittelsammlung gehörigen physikalischen und chemischen Apparate – auch die
den Sekundarschulen bloß empfohlene – aus dem
in Aussicht stehenden regelmäßigen Staatsbeitrage an das Gewerbemuseum successive
anzuschaffen.
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Mit Eingabe vom 10. April suchen die Gemeindsbehörden von Grüningen um nähere
Bestimmung von Disp. I des Regierungsbeschlusses vom 20. März l. Js. nach, durch welches
Grüningen als Schulort des neuen Sekundarschulkreises bezeichnet wird, indem möglicherweise ein Neubau für die Sekundarschule außerhalb des Städtchens Grüningen errichtet werden könnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
tionsrichter Stamm zu richten unter Rücksendung der übermittelten Copie.
II. Mittheilung an die Justiz und Polizeidirektion.
In Sachen
des Herren Pfarrer Burkhard, Seminardirektor Fries, Leuzinger-Hofmann, Julius Keller, Ferdinand Baumann, Seminarlehrer Ringger und A.
Bannwart, sämmtlich Mitglieder der Gemeindsschulpflege Küsnacht, Rekurrenten gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Amtsentlassung,
hat sich ergeben:
A&B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluss des Bezirksrathes Meilen vom 14. April d. Js. wurden die Rekurrenten mit ihren Begehren um Entlassung als
Mitglieder der Gemeindsschulpflege abgewiesen.
D. Hierüber beschweren sich dieselben mit
Eingabe vom 25./26. April und verlangen, daß,
unter Aufhebung des bezirksräthlichen Beschlusses ihren Entlassungsbegehren entsprochen
werde, indem sie zur Begründung das schon
in erster Instanz Vorgebrachte etwas weitläu-
Einwürfe als Entschuldigungsgründe unstichhaltig. Weder das Gesetz noch das Kreisschreiben sage etwas von Hülfsbüchern; beiderorts
sei lediglich ein Kassabuch gefordert und dieses genüge auch vollständig. Hätte Rekurrent
die Sache nicht unnöthiger Weise so sehr komplizirt, sondern die Taxen sofort nach Vollzug
der notarialischen Akte, d. h. der Fertigung,
bezogen – wie dieß das Gesetz vorschreibe und
bekanntermaßen auch im Sinne des Gesetzgebers gelegen habe und wie dieß auch von weitaus den meisten Notaren so verstanden und
praktizirt worden sei – und ohne Verzug
in das Kassabuch eingetragen, so wäre das
Prozedere höchst einfach und zugleich richtig
gewesen. Das Führen von Hülfsbüchern
könne natürlich nicht verwehrt werden; einen offiziellen Charakter aber hätten sie
nicht und es könne sich auch der Verifikator
nicht mit denselben belassen.
Die Entgegnung des Rekurrenten wegen
des Taxenvormerks am Protokoll sei eine bloße
Ausrede. Das einzig richtige und anderwärts
so gehaltene Verfahren sei das, daß die Taxen
im Journal notirt und beim Protokolliren
sofort vorgemerkt werden.
Nach der neuen Ordnung der Dinge sei der
einer billigern Forderung zu bestimmen; er
ließ sich aber nur zu einer Reduktion von Fr. 290
herbei, tiefer wollte er nicht gehen. Die Inspektion
glaubt, der Voranschlag sei jedenfalls zu niedrig
gewesen, auch würde eine nochmalige Ausschreibung kein günstigeres Resultat liefern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Arbeiten am Spital und Spannweid werden folgende Maßen vergeben:
a. die Maurerarbeit ohne den Hag bei der
Zürich für die Summe von Fr. 5003 80;
b. der Hag bei der Spannweid dem Hrn. Temperli in Oberstraß für die Summe von Fr. 438;
c. die Dachdeckerarbeit am Spital dem Hrn.
Baumeister Hotz in Dürnten für die Summe
von Fr. 3492 32.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
Nachdem sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement zeigte unterm 6. April d. Js. dem Regierungsrath an, daß es der Collaudation vor-
stenten der pathologischen Anatomie vom 400
auf 500 Fr. erhöht und die Stelle eines Unterassistenten mit 200 Fr. Gehalt creirt werde. Zur Begründung wird angeführt, daß bei dem anstrengenden Dienst nur wenige geneigt seien, die Assistentenstelle zu übernehmen, zumal da dieselbe nicht wie die klinischen Assistentenstellen unmittelbar praktischen Nutzen habe. Die Ernennung des Unterassistenten würde die Aufgabe etwas erleichtern, und in Erkrankungsfällen des Direktors oder Assistenten, wie sie
durch Leicheninfektionen oft eintreten, die Unterbrechung der anatomischen Arbeiten verhüten.
Der Erziehungsrath unterstützt dieses Gesuch, in der Meinung, daß der Unterassistent
pr. Jahr entschädigt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Besoldung des Assistenten für pathologische Anatomie wird vom Beginn des
Sommersemesters 1875 an von 400 auf 500 Fr.
erhöht.
2. Vom Beginn des Sommersemesters 1875
Verpflegungs-, eventuell Heimreisekosten
dringen zu dürfen, als ja auch die russische Gesandtschaft in ihrer dem Bundesrathe übermittelten Nota vom 26. Christm. 1873 sich anheischig erklärt hat, daß die Unterhaltungs-[,]
Behandlungs- und Heimreisekosten für Russen,
welche in eine auswärtige Irrenanstalt aufgenommen worden seien und Vermögen besitzen, aus dem Privatvermögen des Kranken entweder direkt durch die dabei Interessirten oder durch Vermittlung der
russischen Regierung bezahlt werden sollen,
und als ja auch die Aushingabe der bei der
Aufnahme der Frau Retschitzka deponirten Werthschriften in korrekter Weise von
der Kanzlei der russischen Gesandtschaft bescheinigt ist. Ueber den gegenwärtigen
Krankheitszustand der Patientin hat die
Direktion der Irrenanstalt Burghölzli sub.
12. April 1875 ein zweites Zeugniß ausgestellt, welches im Original vorliegt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Es sei eine Zuschrift im Sinne obigen
Berichtes an den Bundesrath zu richten unter
7. Mai 1875.]
2. des Georg Josef Adolf Janclais aus Frankfurt a/M.
werden der Direktion des Innern zur
Antragstellung überwiesen.
Ebenso der Rekurs des Hrn. a. Pfarrer Dr
Böhner gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Meilen vom 14. vor. Mts. betreffend Niederlassung.
Die Beschwerde des Gemeindrathes Wasterkingen über Nichterledigung des von ihm der Sanitätsdirektion eingereichten Vorschlages eines
Viehinspektors wird der genannten Direktion
zur beförderlichen Berichterstattung an das Präsidium überwiesen.
Das von der Generaldirektion der Vereinigten Schweizerbahnen mit Begleitschreiben vom
h. T. eingesandte Projekt der mit 1. Juni beginnenden Sommerfahrtordnung geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
8. Mai 1875.
Das Gesuch des „Schweiz. Bloyd“ Transportversicherungsgesellschaft in Winterthur, um Genehmigung ihrer revidirten Statuten geht an die
Dachstuhl in Brand gerathen sollte, die darunter befindlichen Räume doch einiger Maßen geschützt wären. Die Kosten solcher Gewölbe kämen auf Fr. 8000 zu stehen. Die Direktion hält
indessen – in Berücksichtigung der im Kantonsrathe geäußerten Ansicht, daß die Unterbringung des Staatsarchivs im Obmannamt doch mehr
nur provisorischer Natur sei – dafür, es sollte von diesen Gewölben einstweilen Umgang
genommen werden.
Im Zusammenhange mit der Umänderung
des Hofflügels in ein Archivgebäude stehen
noch weitere bauliche Aenderungen im Obmannamt in Aussicht. So würden die bisherigen Kanzleizimmer des Obergerichtes im Erdgeschoß der
Staatskanzlei angewiesen, worüber zwei Eintheilungen vorliegen. Ein Archivraum würde
soweit nöthig, im Kasino angewiesen. Das
Zimmer des Obergerichtschreibers würde in
eine Küche für die Abwartswohnung umgewandelt, da die jetzige Küche im Kellergeschoß durch
die Erstellung der steinernen Haupttreppe in
Anspruch genommen wird. Diese Küche erhielte
einen doppelten Abschluß, wodurch allen unangenehmen Gerüchen auf diesem Stockwerk vorgebeugt wäre. Das Zimmer des ersten Sekretärs des Obergerichtes im I. Stockwerk wür-
erfrei und legte der Gemeinde Außersihl
die Kosten auf.
D. Hierüber beschwert sich mit Eingabe vom
27. Hornung Hr. Fürsprech Goll Namens des Gemeindrathes Außersihl, sucht um Aufhebung
des bezirksräthlichen und dagegen um Aufrechthaltung des gemeindräthlichen Beschlusses nach &
bezieht sich zur Begründung seines Begehrens auf
das schon vor erster Instanz Ausgeführte, welchem er im Wesentlichen beifügt:
Rekurrentin halte von vornherein fest die zugegebene Thatsache, daß sie einer fremden, d. h. luzernischen Privatkorporation gegenüber stehe,
die zur Verfolgung ihrer religiösen Privatzwecke eine Zweigniederlassung in Außersihl gegründet habe. Neu könne aber Rekurrentin nicht zugeben, daß die private Betreibung von Religionssachen und zwar hier noch
überdieß im Gegensatz und in Apposition mit
der staatlich garantirten kathol. Kirchgemeinschaft
das Privilegium der Steuerbefreiung im Sinne
des zürch. Steuergesetzes begründe. Umgekehrt
läge in der gleichmäßigen Behandlung solcher
vom rechtlichen [öffentlich- und privatrechtlichen]
Standpunkt aus betrachtet, so ganz verschiedener Personen eine Ungerechtigkeit und Ungleichheit, die nicht kommen dürfe, so lange
allein zur Aufhebung des bisherigen Verfahrens hinreiche, daß sr. Zt. die Bekanntmachungen der städtischen Behörden betreffend der Selbsttaxationen zur Einsichtnahme u. s. w. nicht im Amtsblatte, sondern nur
im Tagblatte erschienen, mithin als nicht
geschehen zu betrachten seien.
D. Die Finanzdirektion verweist behufs Beantwortung der Beschwerde mit
Zuschrift vom 1. April d. Js. lediglich auf
die ihrer Verfügung zu Grunde gelegten
Motive;
in Erwägung:
1. Die Rekurskommission hat unterm
26. Mai 1874 die Beschwerde gegen die Steuerkommission der Stadt Zürich theilweise
begründet erklärt und das steuerpflichtige Vermögen der Frau Ulrich geb. Aeri
für das Jahr 1873 auf Fr. 134,000 festgestellt.
2. Streit herrscht nach den Eingaben
des Hrn. Fürsprech Schinz sowie nach der Auffassung der Finanzdirektion nur darüber, ob „die den Erben des Hrn. Rechenschreiber Ulrich bei Wiederverehelichung
oder beim Absterben der Frau Ulrich durch
Frau Schulz auszuzahlen angewiesenen und
Hüttikon–Regensdorf–Affoltern abzweigenden und in südlicher Richtung gegen den Berg
hinführenden Dorfstraße, etwa 30–35 Fuß von
dieser entfernt. Zwischen dem Hause und der
Straße, resp. dem Bache befinden sich der Holzplatz, ein kleiner Garten, die Mistwürfe und
der Scheunenplatz, resp. die Zufahrt zur Scheune
und Mistwürfe. An der Grenze der Meierschen Liegenschaft fließt längs der Straße
der sog. Dorfbach. Weiter oberhalb und bis
hinunter an die Meier’sche Brunnenleitung ist
derselbe mit Mauern eingefaßt, bei der genannten Leitung, resp. an der untern Grenze des Gartens aber hört die Einfassung auf
und wird das Bachbett nur durch eine Schaale
gebildet, über welche Rekurrent mit Vieh und
Wagen u. s. w. von und zu seiner Scheune gelangen muß. Soweit der Bach am fraglichen Lokale eingefaßt ist, befindet sich neben demselben [unter dem Garten] das Mühlekett,
so weit er offen fließt, liegt dieses Kett gerade
unter demselben, so daß die Deckplatten des Kettes die Sohle der Schaale bilden. Am untern
nördlichen Ende des Meier’schen Grundeigenthums tritt der Mühlebach offen zu Tage und es
befindet sich an der Anfangsstelle ein sog. Ueberfall, über welchen allfälliges Wasser des
22. Juni 1875.]
gegebenen Punkten gehörig abzurunden.
Diese Zuschrift wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme und eventuellen Antragstellung überwiesen.
Eine Eingabe des Hrn. J. J. Halbheer im Pilgersteg - Dürnten, betreffend den Beschluß
des Regierungsrathes vom 15. vor. Mts. in
dessen Wasserrechtssachen und das erneuerte Konzessionsgesuch desselben wird derselben Direktion zu den Akten & zur allfälligen Berücksichtigung bei der Antragstellung überwiesen.
Die Direktion des Innern übermittelt dem
Regierungsrathe die Zusammenstellung der Ergebnisse des am 20. dieß in den Gemeinden
des Bezirkes Bülach stattgefundenen zweiten
Wahlganges für die Ersatzwahl des Bezirksstatthalters sammt den von den Wahlbureaux
eingesandten Verbalprozessen.
Hienach ist zum Statthalter des Bezirkes Bülach gewählt:
Herr Bezirksrath Joh. Ulrich Weismann von
an¬
Embrach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und
eines Antrages der Direktion des Innern,
24. April 1875.]
verfügt:
I. Dem Hrn. Kirchgemeindspräsident Knüsli
wird auf telegraphischem Wege mitgetheilt,
sein Rekurs könne heute nicht mehr entschieden
werden; er werde aber gut thun, dem Beschlusse des Bezirksrath Hinweil Folge zu leisten.
II. Im Uebrigen wird der Rekurs der Direktion des Innern zur Antragstellung
überwiesen.
Der Direktion des Innern wird ferner
zur Antragstellung überwiesen eine Zuschrift
des Bundesrathes vom 22. d. Mts. betreffend
das Gesuch des Magistrates von Goldberg in
Meklenburg – Schwerin um Vergütung von
Pflegekosten für Jakob Baumann, Maler von
Hausen.
26. April 1875.
Die Beschwerde der Sekundarschulpflege
Meilen über einen Beschluß der Erziehungsrathes vom 17. d. Mts. betreffend Ernennung eines
Verwesers an der Sekundarschule resp. Entlassung des bisherigen Sekundarlehrers geht
an die Direktion des Erziehungswesens zur beförderlichen Beantwortung.
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es ist die Beschwerde des Konrad Wegher
abgewiesen.
2. Habe er die Kosten zu bezahlen bestehend
in 3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an denselben, an den Bezirksrath Andelfingen und an die Justiz- &
Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei den Herren Privatdozenten Wilhelm Denzler von Zürich und Dr Jos. Jakob Honegger von Dürnten in Anerkennung ihrer bisherigen akademischen Lehrthätigkeit der
Titel eines außerordentlichen Professors an
der philosophischen Fakultät II. resp. I. Sektion
der Hochschule verliehen.
2. Mittheilung an die Genannten durch
Urkunde und an die Erziehungsdirektion.
Mit Eingabe vom 10. April sucht Hr. Prof.
Eberth darum nach, daß die Besoldung des Assi-
igen
Wir sind nun der Meinung, daß die Kantone sich eine derartige willkürliche, tief einschneidende Verfügung des eid. Militärdepartements nicht gefallen lassen können, um so weniger, als einerseits nach Art. 217 der neuen
Militärorganisation die Bestimmung der für
die Einrückungs- und Entlassungstage zu leistenden Entschädigung seit Dezenien für alle bisherirgend welchen Anstand ausgerichtet wurde.
Zu allem dem kommt,, daß diese Besoldungen
für Ein- und Abrücken in dem eid. Büdget vorgesehen und berechnet sind, somit diese Ausgaben speziell für den genannten Zweck die unbeanstandete Genehmigung der Räthe erlangt haben und es kaum in der Macht der Departementsvorstände liegen kann, einseitig von sich
aus diese Beschlüsse anders zu interpretiren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Es sei gegen diese Verfügung des eid. Militärdepartements, wonach den Kantonen für
ihre dießjährigen Diensteinberufungen die übliche
nisse obiger Berichterstattung geeignete Rücksicht zu nehmen und je nach Erforderniß ihre Anträge zu hinterbringen.
II. Mittheilung an die genannten Direktionen.
Das eid. politische Departement theilt mit Zuschrift vom 20. vor. Mts. mit, daß in Folge Demission der Posten eines schweiz. Vize-Konsuls in
Philadelphia erledigt sei, zu dessen Wiederbesetzung Herr Generalkonsul Hitz in Washington
den Hrn. Werner Itschner von Stäfa, Assovie
des Hauses Baumann und Sternli in Horgen, welches in New-York eine Comandite unter der Firma Stapfer und Streuli habe, vorschlage.
Das politische Departement frägt an. ob
der Regierungsrath den genannten Herren für
geeignet halte, die Stelle zu bekleiden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Es sei dem eid. politischen Departement zu
erwiedern, nach den eigezogenen Erkundigungen glaube man den Vorschlag des Hrn. Generalkonsul Hitz unterstützen zu dürfen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
der Depesche erwähnten Beilagen, nämlich
2.
1. den von Capitain des Belgrano ausgestellten
Todschein,
zwei im Nachlaß gefundene Wechsel der deutsch-brasilianische Bank in Rio de Janeiro auf
die Kantonalbank in Zürich im Gesammtbevon
trage von Fr. 14,000.
und ersucht um Empfangsanzeige, sowie um Instruktion über Art der Erhebung resp. Verwendung des noch bei dem Konsulat in
Hâvre laut seiner Depesche liegenden Baarbetrages von 380 Fr., sowie der übrigen Bestandtheile des Nachlasses.
Es wird verfügt:
I. Der Empfang obiger Zusendung ist dem
Bundesrathe zu bescheinigen.
II. Von Vorstehendem wird dem Gemeindrathe Stadel Mittheilung gemacht, mit der
Einladung, zu berichten, ob der Verstorbene
wirklich ein Angehöriger dortiger Gemeinde
& wer an dem Nachlaß erbberechtigt sei.
gungen]
21. Mai 1875.
Das Gesuch der katholischen kirchenpflege
Zürich um Ernennung des Hrn. Arnold Brobst
Oensingen im Kanton Solothurn zum Pfarrverweser der kathol. Gemeinde geht zur Antrag-
I. Es sei mit Rücksicht darauf, daß die beabsichtigte Kapitalvermehrung eine Abänderung des § 5 der
Gesellschaftsstatuten vom 30. Wintermonat 1872, wonach das Gesellschaftskapital auf 1 Million Franken
festgesetzt ist, in sich schließt, während nach Art. 7
des Bundesgesetzes über den Bau und Betrieb
der Eisenbahnen vom 23. Christmonat 1872 die Statuten der Eisenbahngesellschaften ohne Einwilligung
des Bundesrathes nicht abgeändert werden können, die Eingabe dem Bundesrathe zur Beschlußfassung übermitteln mit dem Bemerken, daß übrigens der Regierungsrath fragliche Statutenänderung zur Genehmigung empfehle.
II. Mittheilung an die Direktion der Uetlibergbahn und an die Direktion des Innern.
Die Direktion des Innern legt eine Zuschrift des Hrn. Oberforstmeisters Landolt vor,
mittelst welcher derselbe anläßlich der bevorstehenden Erneuerungswahlen auf Wiederbesetzung der Stelle eines Forstadjunkten dringt
und verneinenden Falls seine eigene Erneuerungswahl im Voraus ablehnen zu müssen erklärt.
Der Regierungsrath
beschließt:
Ueßlingen - Thurgau gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Andelfingen vom 26. vor. Mts.,
betreffend Entlassung aus der Vormundschaft,
geht zur Antragstellung an die Direktion der
Justiz und Polizei.
22. Juni 1875.
Der Bundesrath, indem er sich auf seinen
Beschluß vom 22. Jenner d. Js. betreffend Genehmigung der von der Direktion der Nordostbahn eingereichten Längenprofils für
die Korrektion der Landstraße bei Bülach,
bezieht, theilt mit Zuschrift vom 18. d. Mts.
mit, er habe auf Veranlaßung der Direktion der Nordostbahn fragliche Angelegenheit seither einer neuen Prüfung unterworfen und in Genehmigung des vom Regierungsrathe in seiner Vernehmlassung vom 6. März
d. Js. eventuell gestellten Begehrens beschlossen, seine frühere Forderung bezüglich der
Einsenkung [Contrapendenz] bei Kilometer
15.720 dahin zu beschränken, daß die Bahndirektion zu verpflichten sei, bei jener Correktion statt der ursprünglich verlangten Ausgrabung von 0,9m bei der Quote 430,38 des
Längenprofils eine solche von 0,45m auszuführen und das Straßenniveau zwischen den
geltlichen Rathes in allen forsttechnischen Angelegenheiten durch die Staatsforstbeamten.
B. In wasserbaupolizeilicher Hinsicht:
1. Möglichst beförderliche Aufnahme eines Nivellements des Tößbettes von der Brücke in
Kollbrunnen bis zum Steg in Fischenthal, Anbringung von 3 Pegeln zu Ermöglichung regelmäßiger Beobachtung des Wasserstandes [eine
größere Anzahl von Querprofilen seien bereits vorhanden].
2. Durch Anbringung von Querschwellen in
den Geschiebe führenden Bächen und Vermehrung der jetzigen im obern, sich stark vertiefenden Theil des Tößbettes dafür zu sorgen, daß
die Geschiebslieferung möglichst vermindert werde.
3. Näher zu untersuchen, in welcher Weise
die großen Geschiebsmassen zwischen der Rämismühle und Rutzen beseitigt oder doch vermindert werden könnten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
und in Genehmigung der gemachten Vorschläge
beschließt:
I. Die Direktion des Innern und der öffentlichen Arbeiten werden eingeladen, auf die Ergeb-