dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
[Gemeinde Wollishofen] unmittelbar unterhalb
des alten Schwellwuhres die Uferböschung auf
ca 80 Fuß und das Land einwärts auf circa
2 Fuß Breite und auf beträchtliche Tiefe unter
das normale Flußbett ab- und ausgeschwemmt.
Die Wiederherstellung dieser Strecke ist zu
Fr. 50 pr. laufenden Fuß anzuschlagen, daher
Gesammtkosten Fr. 4000.
Endlich sind für Ausbesserung der bestehenden Wuhrung der Papierfabrik noch weitere ca Fr. 2000 erforderlich.
e. Was die vom Gemeindrathe Wiedikon
ausgeführte Schädigung der Waffenplatzgesellschaft anbetrifft, so beschlägt dieselbe
hauptsächlich nur das Wollishofer Ufer und
braucht daher in dem vorliegenden Falle nicht
behandelt zu werden.
Nach obigem muthmaßlichen Ueberschlag
betragen demnach die Kosten für Wiederherstellung der Ufer im Gemeindsbann Wiedikon ca Fr. 28,200.
Da die Arbeiten für Wiederherstellung
dieser Ufer die Grenzen der regelmäßigen
Unterhaltung überschreiten, oder als außerordentliche Reparaturen von Wasserbauten angesehen werden müssen, so kommt hier
§ 35 la 2 und 3 oder § 38 des Wasserbauge-
Angelegenheit gefaßten oder noch zu fassenden Beschluß dem Regierungsrathe mittheilen zu wollen.
II. Bis nach Eingang dieses Beschlusses ist
die Eingabe des Stadtrathes auf den Kanzleitisch zu legen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
A. Die Transportversicherungsgesellschaft
„Schweiz“ in Zürich richtet mit Eingabe vom 15. vor.
Mts. an den Regierungsrath das Gesuch, es möchte ihr bewilligt werden, ihr Gebäude an der
Bahnhofstraße gegen Brandschaden in Folge Gasexplosion bei einer Feuerversicherungsgesellschaft versichern zu lassen, da die kantonale
Brandassekuranzanstalt für derartigen Brandschaden nicht unbedingt einstehe, und sie bemerkt
weiter, es könne der Regierungsrath wol
nicht beabsichtigen, außer der Ablehnung einer
obligatorischen Versicherung gegen Gasexplosion der Hauseigenthümer der Freiheit zu benehmen, sich den notwendigen Schutz anderweitig auf
eigene Kosten zu verschaffen.
B. Die Gasgesellschaft Wädensweil hat im
Weinmonat letzten Jahres das gleiche Verlangen ge-
Weitere Bau- und Niveaulinien außerhalb
des Weichbildes der Altstadt sind festgesetzt
worden:
1. für die Nordseite der Anlage zwischen
der Schaffhauserstraße und dem Museumsgebäude;
Einsprachen beseitigt.
2. für die Ostseite und Westseite der Schaffhauserstraße, vor dem Schmidtthor, Partie
zwischen der Museum- & Stadthausstraße.
Eine dagegen erhobene Einsprache ist durch
Rückzug des Rekurses erledigt worden.
3. für die Baugasse, vom Reitweg bis zur
Einmündung des Eggweges beim Bühligut.
Keine Einsprache erhoben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den vom Stadtrathe Winterthur vorgelegten Plänen über verschiedene Bau- und Niveaulinien wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Stadtrath unter Zustellung je eines Exemplares der genehmigten
Pläne und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der übrigen
Pläne, sowie der Akten.
3757 60.
zusammen
Hievon fallen in Abrechnung:
Abzahlung von aufgenommenen
Kapitalien
Aufsichts- und Verwaltungskosten
–
40.
3824 –
Es kann somit noch in Betracht
fallen die Summe von
Oder ohne Landankauf
C. Die Steuerkräfte der Gemeinde sind:
Haushaltungen
530
540
Bürger
Die einfache Steuer beträgt somit 3376 Fr. und es
ist zur Tilgung der in Betracht fallenden Kosten incl. Landankauf eine Steuer von nicht
ganz 2‰, exclus. Landankauf etwas mehr
als 1‰ erforderlich. Die Gemeinde fällt
somit nach der üblichen Norm in die I. Klasse,
die mit 1/24–1/26 der nach Abzug von 1‰ noch
restirenden Summe unterstützt werden kann
[5971 – 3376 – 2595. 1/26–108, 1/26–99 Durchschnitt 103]
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
folgen. Herr Hauser stütze sein Gesuch auf § 1156
des Gesetzes betreffend die Rechtspflege und weise
ferner darauf hin, daß er schon im vorigen Jahr
für Stellvertretung während seiner Krankheit
erhebliche Auslagen gehabt und überdieß das
zwanzigste Dienstjahr zurückgelegt habe.
Das Obergericht halte diese Gründe für stichhaltig und mache namentlich noch auf den Umstand aufmerksam, daß diejenigen Bezirksgerichtsschreiber, denen vom Gesetze Substituten
nicht beigegeben seien, in Fällen andauernder
Krankheit sich allerdings in ungleich schlimmerer
Lage befinden, als die mit Substituten bedachten.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei dem Obergerichte zu erwiedern,
der Regierungsrath halte dafür, es sei § 1156
des Gesetzes über die zürch. Rechtspflege auf
derartige Fälle, wie der vorliegende, nicht
anwendbar, und er sei daher nicht in der Lage,
auf das Gesuch des Hrn. Hauser einzutreten.
Betreffend die in der Sitzung vom 3. d. Mts.
dem Stellvertreter der Sanitätsdirektion
übertragenen pendenten Geschäfte erstattet der
Hr. Direktor des Sanitätswesens selbst mit Zu-
desgesetze wegen Feststellung und Beurkundung des Zivilstandes und der Ehe und betreffend die politische Stimmberechtigung der Schweizerbürger wird der Direktion des Innern zur
Antragstellung überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht
1. einer Zuschrift des technischen Inspektorates
für die schweiz. Eisenbahnen vom 6. d. Mts., welches im Auftrage des Eisenbahndepartements
mittheilt, daß vorgängig der Collaudation
der mit dem 1. Mai nächsthin dem Betrieb zu
übergebenden Uetlibergbahn eine technische
Voruntersuchung durch Hrn. Controlingenieur
Glauser und zwar Montags den 12. dieß Nachmittags um 2 Uhr von Zürich aus stattfinden werde,
wozu der Regierungsrath einen Abgeordneten zu senden ersucht werde;
2. einer Zuschrift derselben Stelle vom 6. d.
Mts., wonach eine Bahnbegehung der mit 1. Mai in
Betrieb zu setzenden Tößthalbahn durch Hrn.
Controlingenieur Tschiemer, Mittwoch den 14.
Morgens 9 Uhr von Winterthur aus in gleichem
Sinne vorgenommen werden soll,
beschlossen:
I. Herr Kantonsingenieur Wetli wird beauftragt,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Die Beschwerde der Rekurrenten wird als
unbegründet abgewiesen.
2. Haben dieselben die Kosten, bestehend in je
3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungund Stempelgebühren zu bezahlen.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Meilen,
den Gemeindrath und die Kirchenpflege Küsnacht,
sowie an die Rekurrenten.
In Sachen
des Herrn Johannes Ringger und Konsorten in Langnau als Vertreter der sog. Holzarmen daselbst, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrath
Horgen,
betreffend Beitragspflicht an die Kosten des
Schnabel-Flurweges,
hat sich ergeben:
A & B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom
27. Hornung d. Js. wurde die Beschwerde der Rekurrenten wegen Inkompetenz zurückgewiesen und
denselben die Kosten auferlegt.
D. Ueber diesen Beschluß beschweren sich die Re-
Ob nun due Gemeinde Obfelden als solche sich
an den dießfälligen Kosten betheiligt, ist der
Direktion nicht bekannt, richtig ist, daß dieselbe,
resp. die Korporation Unter-Bumern, welcher der Unterhalt der Reußufer im Banne
Obfelden in einer Länge von ca 9000 Fuß ganz
allein obliegt, mit diesen Arbeiten sehr stark
belastet ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Obfelden wird an die
Kosten des Neubaues und Unterhaltes der Reußwuhrungen im dortigen Gemeindebanne ein
Staatsbeitrag von Fr. 2400 bewilligt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Obfelden und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
der Direktion der Nordostbahn, Revisionspetenten,
betreffend Erstellung einer Brücke an der
Eisenbahn Effretikon–Wetzikon–Hinweil,
hat sich ergeben:
A. Bei Behandlung der Planvorlage für
serung der Forstwirthschaft setzen leider die
Eigenthumsverhältnisse und die Zerstückelung
große Schwierigkeiten entgegen. Die aus erstern entspringenden könnten dadurch gehoben werden, daß man die Bestimmung des § 1
des Forstgesetzes, nach welcher der Aufsicht des
Staates auch die Privatwaldungen unterstellt werden können, wenn es die Sicherung
der übrigen Waldungen oder Rücksichten der Gemeingefährlichkeit nöthig machen, zur Anwendung
bringen würde. Die in der Zerstückelung liegenden sind dagegen ohne Zusammenlegung und gemeinschaftliche Bewirthschaftung nie ganz zu beseitigen. Da nun die erste Maßregel ohne
gleichzeitige Durchführung der gesetzlich nicht regulirten, große Schwierigkeiten bietenden und
viel Zeit erfordernden zweiten, nicht den gewünschten Erfolg hätte, so dürfte gegenwärtig, obschon
sich die Anordnung der forstpolizeilichen Aufsicht
durch die bestehenden Verhältnisse vollständig rechtfertigen ließe, von Zwangsmaßregeln noch
Umgang genommen und ein Versuch zur Erreichung
des Zieles auf dem Wege der Belehrung gemacht
werden.
Als geeignete Mittel hiefür werden bezeichnet:
A. In forstpolizeilicher Hinsicht:
und begutachtet haben, schuldig machen, so
müßte sofort zum Schutze derjenigen Personen, die von ihm gefährdet werden könnten,
energisch entgegengetreten werden.
Nur unter diesen Umständen kann der Sanitätsrath zu dem angedeuteten Vorgehen
Hand bieten. Es wird sich bald zeigen, ob die
Selbstbeherrschung, die man von gewisser
Seite noch bei Hrn. Dr. Ris annimmt, wirklich
vorhanden ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der Akten und gestützt auf das
Gutachten des Sanitätsrathes vom 16. d. Mts.,
beschließt:
I. Es sei nun mehr die Verfügung der Direktion der Justiz und Polizei vom 8. Weinmonat vor. Js., durch welche Hr. Dr Ris dem Hrn.
Direktor Moor in Rheinau zur Beaufsichtigung über seinen geistigen Zustand persönlich übergeben werde, aufgehoben & Hr. Ris
sofort aus der Anstalt zu entlassen.
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz
und Polizei zu Vollziehung und an die Direktion des Sanitätswesens.
Der fünfte Rechenschaftsbericht über die
Verwaltung der Zürcher Kantonalbank umfas-
15. Mai 1875.]
beiten zur Erledigung.
In Erwiederung des dießseitigen Schreibens vom 12. d. Mts. betreffend die Erledigung der Erbsangelegenheit Pescatore-Weber
in Paris, theilt der Bundesrath unter 13. dieß.
mit, daß ihm die in ersterm Schreiben erwähnte Mittheilung vom Jenner d. Js nie zugekommen sei.
18. Mai 1875.]
Eine Zuschrift des Staatsrathes von Waadt
vom 15. d. Mts. betreffend das Unterstützungsgesuch eines Rudolf Bachmann von Bertschikon,
wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso der Rekurs des Hrn. Fürsprech
Schwarz als Anwalt der Gemeinde Sünikon gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf
vom 10. vor. Mts. in Sachen Heinrich Hirt, Vater, betreffend Gültigkeit eines Gemeindebeschlusses.
Desgleichen eine Zuschrift der Verwaltung
der Tößthalbahn vom 15. d. Mts., betreffend Abänderung des projektirten Sommerfahrtenplanes
haft in Riesbach, welcher am 29. Wintermonat
1874 eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Maur aufgenommen wurde, – um Ertheilung des Landrechtes.
Laut den vorliegenden Akten hat Petent
den Ausweis über die in § 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung
vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet; nur
hält sich derselbe noch nicht während drei Jahren
im Kanton auf, sondern wohnt erst seit Anfang April 1874 in Riesbach. Ebenso hat sich
Petent über seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 34] ausgewiesen durch
eine Urkunde der k. preuß. Regierung, Abtheilung des Innern, dat.Düsseldorf den 20.
Juni 1873.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Maur bestätigt, unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren
ins Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 200 bei der Staats-
Rückstellung des andern Doppels der
Akten.
In Sachen des Stadtrathes Winterthur,
betreffend Genehmigung verschiedener Bau- &
Niveaulinien,
hat sich ergeben:
A. Der Stadtrath Winterthur hat laut Schreiben vom 6. Weinmonat 1874 für sämmtliche Gassen im Weichbilde der Anstalt die Bau- & Niveaulinien festgesetzt, soweit dieses nicht früher
schon geschehen. Nach erfolgter Publikation sind
keine Einsprachen erhoben worden. – Diese Planvorlagen beschlagen:
a. die Museumsstraße.
Baulinien für die Partien von der Schmidgasse bis zur Kasinogasse und von letzterer
bis zur Postgasse. Die Niveaulinien erstreken
sich auf die ganze Länge der Straße.
b. Oberthorstraße, Markte & Unterthorgasse.
Die Niveaulinien beziehen sich auf die ganze Ausdehnung dieser Gassen, während die Pläne
für die östliche Partie der Oberthorgasse und
für die Südseite der Unterthorgasse schon früher die regierungsräthliche Genehmigung erhielten.
c. den Stadteingang am Rettenbachweg:
Oberförster Wietlisbach in Solothurn, vom 20.
d. Mts. betreffend Beitritt neuer Kantone und
Publikation des abgeänderten Prüfungsreglements und der Vermessungsinstruktion wird
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
vom 20. d. Mts. vorläufig mit, daß die Gemeindeversammlung unterm 20. Christmonat 1874 die
Anwendung der städtischen Bauordnung für einen Theil des Gemeindegebietes beschlossen habe,
die Anfertigung des nach § 75 einzureichenden
Planes von dem betrauten Hrn. Stadtingenieur
Bürkli in Zürich wegen Geschäftsüberhäufung bisher noch nicht habe beendigt werden können.
Eingabe
Diese Mittheilung wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti macht
mit Zuschrift vom 14. d. Mts. darauf aufmerksam,
daß nach § 28 der Geschäftsstatuten im Jahr
1875 ein Mitglied der Vertretung des Regierungsrathes im Verwaltungsrathe in den Austritt komme und neu zu wählen sei. Im Fernern
bemerkt die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti, daß
hat der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der Justiz und
Polizei,
beschlossen:
I. Es sei die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion unter Rücksendung der Akten.
Eine wiederholte Reklamation des Pfarramtes Schwamendingen betreffend Legalisationsgebühren für Zivilstandsakten, ist durch
die Verhandlung vom 15. vor. Mts. erledigt und
wird ad acta gelegt.
Cirkular-Beschluß.
1. Juni 1875.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Auf erfolgte Konkurrenzausschreibung für
die Lieferung von Lebensmitteln in die kantonalen Kranken- und Versorgungsanstalten
in und um Zürich sind im Ganzen 25 Offerten
eingegangen und zwar für Brod und Milch je
8, für Fleisch 9.
Die Verwaltungen erstatten einen ausführlichen Bericht sowol über die Eingaben selbst,
Kostennachnahme übersandt.
16. April 1875.
Das mit Eingabe vom g. T. gestellte Gesuch
der Transportversicherungsgesellschaft „Schweiz“
in Zürich um prinzipielle Zusicherung der Brandschadenvergütung im Falle einer Gasexplosion oder Gestattung anderweitiger Versicherung gegen Unfälle dieser Art geht zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Schreibens des Stadtrathes
Zürich und
eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den vom Stadtrathe Zürich vorgelegten Plänen über die Bau- und Niveaulinie
für den Eckplatz zwischen Stadelhofer- und Rämistraße wird die Genehmigung ertheilt,
2. Mittheilung an den Stadtrath Zürich unter Rücksendung des einen Plandoppels und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Einkaufsgebühren ins Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von
frist bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen,
diesem unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Petenten,
Der Art. 49 Schlußsatz der Bundesverfassung schreibt vor: „Niemand ist gehalten, Steuern zu bezahlen, welche speziell für eigentliche Kulturzwecke einer Religionsgenossenschaft, der er nicht angehört, auferlegt werden.
Die nähere Ausführung dieses Grundsatzes ist der
Bundesgesetzgebung vorbehalten.“
Mit Kreisschreiben vom 30. April ersucht
den
nun der Bundesrath die Kantonsregierungen,
ihm zum Zwecke der Ausarbeitung eines bezüglichen Gesetzesentwurfes über die in ihren
Kantonen bestehenden Vorschriften oder die
bestehende Praxis und namentlich darüber
Auskunft zu ertheilen:
Wer bestreitet die Kulturbedürfnisse der
verschiedenen Religionsgenossenschaften?
Wie und von Wem werden allfällige
100
[Lieferungstermin bis Ende Juli d. Js. Franco
Zürich]
52
48
120
J. G. Dörflinger, Thiengen
–.
demsezu 108c‘
J. Neidhart in Ramsen
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Die Sanitätsdirektion wird zum Ankauf von 120 Klftr. Forrenholz und 350 Klftr.
Buchenholz für den Spital, die Gebäranstalt,
Spannweid und Irrenanstalt ermächtigt
und zwar
zum offerirten Preise.
Schultheß & Schnorf in Zürich
in
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
den Sprensenbühl und Spingelhof bis an die Gemeindegrenze Fluntern. Die Abtretung des erforderlichen Landes stößt theilweise auf Schwierigkeiten, die beiden Gemeindräthe suchen daher mit Zuschrift vom 27. vor. Mts. um die Bewilligung zur Expropriirung nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den von den Gemeinden Hottingen und
Hirslanden beschlossenen Straßenbauten
1. vom Ende der Freien-Straße beim Klosbach über den Blutbuck nach Hirslanden, resp.
der Forststraße, verbunden mit einer Korrektion der Eidmattstraße;
2. von der Klus-Hirslanden über den Sprenzenbühl und Springelhof bis an die Gemeindegrenze Fluntern,
wird die vorläufige Genehmigung im Sinne
von § 2 des Gesetzes über die Abtretung von
Privatrechten ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Hottingen für sich und zu Handen des Gemeindrathes
Hirslanden, unter Rücksendung der eingelegten Pläne, an das Statthalteramt Zürich und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
15. April 1875.]
der Gesetzesänderung oder auf andere geeignete Weise ersucht, wird der Direktion der
Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Der Zentralausschuß für die vierhundertjährige Murtenschlachtfeier im Jahr 1876 gibt
von diesem projektirten Feste mit Schreiben
vom 14. d. Mts. Kenntniß und stellt das Gesuch
um finanzielle Unterstützung des Unternehmens.
Fragliche Zuschrift geht zur Antragstellung an die Finanzdirektion.
Die schweiz. Gesandtschaft in Berlin ertheilt
mit Schreiben vom 13. d. Mts mit, es habe sich
ein Gottlieb August Hirzel von Zürich, zur Zeit
in Essen Rheinpreußen ansäßig, mit dem Ersuchen an sie gewendet, die zur Eingehung seiner beabsichtigten Ehe mit Emilie Antonie Clara
Schulze aus Berlin erforderlichen Aufgebote in Zürich, sowie die Ausstellung eines Zeugnisses darüber, daß den Genannten kein
Ehehinderniß entgegenstehe, zu veranlaßen.
Da das zuständige Pfarramt der Gesandtschaft nicht bekannt ist, so nimmt dieselbe die Vermittlung des Regierungsrathes in Anspruch
unter Einsendung folgender Papiere:
Für das Dorf Wülflingen und Bodmersmühle kann das vorgeschlagene Straßenprojekt gutgeheißen werden. Für die Zufahrt
von Embrach her ist es ungenügend und entspricht
überhaupt dem Beschluß des Bundesrathes vom
19. März nicht. Auch die vorgeschriebene Erweiterung des Planums bei Profil 43 für diese
Zufahrt ist im Plane nicht berücksichtigt. Der
Verkehr auf der neuen Straße nach den Höfen
Neuburg, Schneckenbühl, Sonnenbühl u. s. w. und
Embrach, welche vor wenigen Jahren gebaut
worden ist, ist beträchtlich genug, daß von einer besondern Einführung dieser Straße auf das Stationsplanum nicht abgegangen werden kann.
Daß die Regierung jemals einen Traceplan
ohne eine Station Wülflingen genehmigt habe, ist nicht
richtig. Wenn nun gleichwol die Gemeinde
Wülflingen sich gegenüber der Nordostbahn verbindlich gemacht hat, die Zufahrt zur Station von
Wülflingen aus selbst zu erstellen, so kann darin
um so weniger ein Grund gefunden werden, von
wie
der vom Bundesrathe gestellten Bedingung der
Plangenehmigung abzusehen.
b. Bezüglich der Station Embrach-Rorbas wird
bemerkt, daß gegen die Vorlage derselben kaum
[wenn
eine Einwendung zu machen ist, um so weniger
die Direktion der Nordostbahn laut Beilage vom 15.
6. Klasse, somit in die 6.–7. Durchschnittsklasse,
die mit 1/8–1/9 der in Betracht fallenden Summe
unterstützt werden kann [1/8 = 92, 1/9 = 82, Durchschnitt 87 Fr.] Da Staatsbeiträge unter 100 Fr.
sonst nicht ertheilt werden, so würde ein solcher im vorliegenden Falle wegfallen; es
ist aber bei der sonstigen Belastung und der
freiwilligen Anstrengung der Gemeinde eine
Berücksichtigung gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Der Schulgemeinde Hedingen wird an
die Kosten der Erstellung des Schulbrunnens ein
Staatsbeitrag von 100 Fr. ertheilt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Der Regierungsrath,
gestützt auf das Gutachten der Aufsichtskommission des botanischen Gartens vom 2. April,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei dem Hrn. Obergärtner Ortgies für
das Jahr 1874 vom Reinertrage des Pflanzen-
28. Juni 1875.]
Zürichseebahn erlassenes Bauverbot.
Desgleichen eine Zuschrift des technischen Inspektorates für schweiz. Eisenbahnen vom 26. d. Mts.
betreffend Festsetzung der offiziellen Collaudation der Eisenbahn Winterthur–Singen–Kreuzlingen
auf den 8. Juli nächsthin.
Der von der Direktion der schweiz. Nationalbahn
eingesandte Fahrplanentwurf für die zu eröffnende Bahnstrecke Winterthur–Singen–Konstanz [rder Direktion des Innern zur beförderlichen Antragstellung überwiesen.
29. Juni 1875.
Auf Anfrage des Obergerichts [Zuschrift vom
wird
24. d. Mts.] wird dem Bundesrathe eine Publikation des Bezirksgerichtes Zürich, betreffend allfällige Ansprüche der Erben einer in Chespaseka
[Chesapeake?] Staat Maryland wohnhaft gewesenen Waldburga Eppler geb. Weinmann an den Nachlaß ihres in Albisrieden verstorbenen Bruders J.
Weinmann, mit dem Ersuchen übermittelt, die Einrückung in ein geeignetes amerikanisches Blatt
u. s. w. durch das zuständige Konsulat besorgen
zu lassen.
den Staat, dem ein Recht oder eine Verpflichtung, für eine Amtsstelle mehr als die gesetzliche Besoldung auszurichten, nicht zusteht.
2. Für Aufhebung des dem Hrn. Schweizer ertheilten Verweises liegt kein Grund vor; jedenfalls kann die schon bei der ersten Schlußnahme vorgelegene Erklärung, daß das Gratifikationsgesuch einstweilen zurückgezogen
werde, nicht als Entschuldigung gelten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Auf das Gesuch des Petenten um eine Gratifikation wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an denselben und an die Direktion der Finanzen.
Aus seinem Berichte der Direktion der
Finanzen hat sich ergeben, daß die gegen die Taxationen der Wirthschaftsabgaben für das Jahr
1875 eingegangenen Rekurse von den betreffend en Statthalterämtern bereits begutachtet sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
zusammenhängenden Modifikationen auf der
Strecke Zürich–Brugg–Aarau und der Strecke
Turgi–Waldshut, herbeigeführt durch die Eröffnung jener Eise¬
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
Es sei der fragliche Fahrtenplan dem schweiz.
Franken
Eisenbahn- und Handelsdepartement zu übersenden und dabei zu erklären, der Regierungsrath habe gegen denselben keine Einwendungen
zu erheben.
Mit Zuschrift vom 12. dieß theilt die Direktion der Uetlibergbahn mit, es habe die
Generalversammlung der Aktionäre am 7. dieß
gemäß § 6 der Statuten der Uetlibergbahngesellschaft beschlossen, das Aktienkapital von
gabe weiterer 1000 auf den Inhaber lautenden Aktien à Fr. 500 zu vermehren, und sucht
um Bewilligung hiefür nach.
Aus¬
Der Regierungsrath,
Million
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt: