dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
[bei der Brücke der linksufrigen Bahn] fallen.
Die Mauerböschung wird eine Höhe von ca 10 Fuß
erhalten und zu Frk. 25 pr. laufenden Fuß angeschlagen, ca Fr. 7000 kosten.
b. Herr Baumeister Brunner hat längs seinem Werkplatze eine ca 1 1/2 füßige Mauerböschung aus gespitzten Steinen auf ca 250 Fuß Länge und 10 Fuß Höhe bereits ausgeführt, und es
mögen die angegebenen Kosten von Fr. 6000 nicht
übersetzt sein. Die Mauer ist solid und soll auf
Wolfplatten liegen, die ca 2 Fuß unter das Bett
hinabgreifen.
c. Die Gemeinde Wiedikon hat längs ihrem
Eigenthum [der sog. Aegerten] das geschädigte flache Ufer in der Weise geschützt, daß sie
auf ca 150 Fuß Länge eine aus Bollen bestehende
und mit Ruthen durchzogene Böschung von ca 3 Fuß
Höhe und auf weitere ca 150 Fuß Länge eine
Steinvorlage [Steinwurf] vor den alten Grundschwellen, die über dem eigentlichen Grundbett
liegen, erstellen ließ. Die Kosten kommen pr. laufenden Fuß höchstens auf Fr. 4 angeschlagen werden, und betragen somit Fr. 1200.
d.] Vorüber der Wollishofer Allmend liegt das
Besitzthum der Papierfabrik an der Sihl. Zwischen dem alten und dem neuen Auffangswuhr
ist das Ufer auf ca 400 Fuß Länge abgespühlt und
ist.
ter Meier bei, wonach derselbe als Vor¬
Es kommt im Betracht:
I. Wenn die Richtigkeit und namentlich
die Vollständigkeit des Inventars angefochten wird, so ist das dich nicht unbedingt
zu verwerfen; nach der Angabe des Notars ist die Schätzung der Liegenschaften
dem Verkehrswerth ziemlich angemessen,
aber eher etwas zu niedrig als zu hoch,
ebenso darf doch mit Recht die Frage aufgeworfen und geprüft werden, ob nicht
die auf pag. 6 des Inventars aufgeführten
beiden Grundstücke [dem Sohne Konrad zugefertigt] wieder ins Inventar aufzunehmen seien, weil etwa die Uebertragung
nur durch simulirte Geschäfte und mit Umgehung des § 1386 des privatrechtl. Gesetzbuches stattgefunden habe. Ob daher das Inventar richtigerweise als Grundlage des Theilungs- oder Ausrichtungsverfahrens gelten
könne, muß jedenfalls der nähern Prüfung
und Erledigung auf administrativem oder gerichtlichem Wege vorbehalten bleiben.
II. Da die Waisenbehörden lediglich die
Interessen des Bevormundeten zu vertreten haben, so ist allerdings nur dieser Ge-
cher sie ausgezeichnet worden, erwähne, so
habe Hr. Oberst Rieter sofort beim oesterreich.
Handelsministerium reklamirt und den Austausch in korrekter Form verlangt. Für den
Fall, daß diesem Begehren nicht entsprochen
werde, lege Hr. Rieter ein amtliches Prämirungsverzeichniß bei, aus welchem der Nachweis geleistet werden könne, für was das
Ehrendiplom ertheilt worden sei. Aus dem
Prämienverzeichniß geht hervor, daß das
Diplom, wie bekannt, sich auf Gruppe XXII
Erziehungs-[,] Unterrichts- und Bildungswesen,
bezieht.
Hievon wird Vormerk genommen und das
Diplom, nebst obigem Begleitschreiben der
Direktion des Erziehungswesens zur Kenntnißnahme und geeigneter Aufbewahrung überwiesen.
Ueber die Eingabe des Stadtrathes Zürich betreffend Erstellung einer Zufahrt zu der Station
der linksufrigen Zürichseebahn in Enge, welche
der Regierungsrath unterm 15. d. Mts in unterstützendem Sinne dem schweiz. Eisenbahnund Handelsdepartement übermittelt hat, äußert
sich letzteres mit Zuschrift vom 22. Mai wie folgt:
Das Departement bestreite keineswegs,
kurrenten gegen den Verkauf der Liegenschaften aufgeführten Gründe als nicht stichhaltig. Denn
nur der Todte werde beerbt und demnach seien die Rücksichten auf zukünftige Erbrechtsverhältnisse hier nicht maßgebend, wenn der
Vater das Recht zum Verkaufe seines Heimwesens besitze, so sei dieß nicht weniger bei
den Vormundschaftsbehörden der Fall. Was
so dann die Bewirthschaftung des Gewerbes
durch den Sohn betreffe, so zeige sich ein Rückschlag, in dem die vorhanden gewesenen Guthaben verschwanden, dagegen bedeutende Passiven entstanden und nach allgemeinen Urtheile Liegenschaften und Vieh in keinem guten
Zustande seien. Diese Thatsache, zusamm[en]gehalten damit, daß Heinrich Siegrist ohne Jemandem
Rechnung zu geben über den ganzen Ertrag
des Gewerbes verfüge, eigene Pferde hatte
und ohne eigenes Vermögen einen Mehl- und
Getreidehandel führe, viele Fahrhabe als Eigenthum anspreche und ein vom Vater nicht
anerkanntes Passivum von Fr. 6000 im Inventar geltend mache – lassen darauf schließen,
daß Si[e]grist bei der Verwaltung des Gewerbes nur sein persönliches Interesse im Auge
habe zum Nachtheil seiner Schwestern.
in Erwägung:
aber der verlangte Kredit nicht bewilligt
worden und so sei die Regierung von Zug
nicht im Falle, dem Gesuche der Gemeinde Maschwanden zu entsprechen.
Diese Zuschrift wird der Direktion der öffentlichen Arbeit zur Erledigung überweisen.
Mit Zuschrift vom 15. d. Mts. bringt die Direktion der schweiz. Westbahn in Lausanne ihre
Eingabe vom 8. März abhin, betreffend Versorgung des Heinrich Wolfensberger von Bäretsweil, Arbeiter in ihren Reparaturwerkstätten zu Freiburg, in Erinnerung und ersucht
um Erledigung dieser Angelegenheit.
Der Regierungsrath,
nach Anhörung eines Berichtes der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Die Direktion des Sanitätswesens wird
eingeladen, die Behandlung der Sache auf dem
ordentlichen Amtswege bei den zuständigen Behörden einzuleiten.
II. Mittheilung an dieselbe.
Die Direktion des Sanitätswesens legt
das gemäß dem Beschlusse vom 3. d. Mts. eingehol-
Herr Jos. Friedrich Bachem aus Neuwied, aus dem
preuß. Unterthanenverband entlassen worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Hrn. Arthur Bachem wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Fluntern bestätigt, unter der Bedingung, daß
er innert Monatsfrist sich über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeindeund Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 200, bei der Staatskanzlei
ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Finanzdirektion, an
den Gemeinderath Fluntern & an den Petenten, diesem unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Der Vorstand der landwirtschaftlichen
Aktiengesellschaft Hedingen stellt das Gesuch
um Genehmigung ihrer Statuten.
Der Regierungsrath,
de, sowie die drei Zimmer der Staatsanwaltschaft, dem Ingenieurbureau zugetheilt, oder
für andere bauliche Zwecke verwendet. Die
nothwendigen baulichen Arbeiten in diesen Räumen bestehen im Weißeln, Malen und in der
Erstellung neuer Fußböden.
Die Kosten hiefür würden aus dem Posten für Unterhalt der Staatsgebäude bestritten und sind im Büdget mit Fr. 6000 vorgesehen. Uebrigens wird später dafür ein
spezieller Voranschlag vorgelegt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt, die für Unterbringung
des Staatsarchivs im Obmannamt erforderlichen
Arbeiten ausführen zu lassen und zwar mit
folgenden Modifikationen:
a. Es sollen möglichst feuerfeste und wasserdichte Gewölbe erstellt werden.
b. Als Service-Treppe ist eine eiserne Wendeltreppe anzubringen und mit derselben
ein direkter Eingang für das Staatsarchiv in
Verbindung zu setzen.
c. die Treppe vor dem Haupteingang zu dem
ten vom 20. Mai mit dem Antrag auf Abweisung
des Rekurses.
in Erwägung:
Nach § 778 in Zusammenhange mit § 771 des Gesetzes
betreffen die Rechtslage kann sich der Regierungsrath der Staatsanwaltschaft gegenüber nicht als eine
obere Instanz betrachten, sondern eine derartige Beschwerde nur dann als Aufsichtsbehörde als begründet gutheißen, wenn der rekurrirte Entscheid offenbar auf Irrthum oder auf nachlässiger Geschäftsführung beruht, was hier nicht der Fall ist. Diesen Standpunkt zu ändern hat der Regierungsrath um so weniger Veranlassung, als es den Rekurrenten unbenommen bleibt, innert der Verjährungsfrist Privatklage zu erheben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz
und Polizei,
beschließt:
I. Der Rekurs ist al unbegründet abgewiesen.
II. Trage der Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Fr.
Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an die
Staatsanwaltschaft zu Handen des Statthalteramtes
Dielsdorf unter Rücksendung der Akten und an die
Direktion der Justiz und Polizei.
in Bezug auf welche Abänderungsanträge
gestellt worden, durchaus nicht in einem Zusammenhang steht, daß er durch die Abstimmung
über dieselben nachgezogen worden wäre,
wirklich abgestimmt oder daß er von der Kommission, die den Entwurf vorgelegt, fallen
gelassen worden sei. Die Notiz des Aktuars
Müller, der selbst Antragsteller war, neben
Art. 12 kann hiefür am aller wenigsten als
Beweis angenommen werden.
3. Im Uebrigen erscheint der Art. 13 des
Statutenentwurfes, wie er von der Kommission
vorgeschlagen worden, den Verhältnissen angemessen und die Sachlage so zu sein, daß wenn
auch die Gemeinde wirklich dem Antrage des
Hrn. Müller beigepflichtet hätte, die Minderheit
gegen einen solchen Beschluß nach Art. 48 der
Verfassung hätte gestützt werden müssen;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
2. Die Gemeinde Sünikon hat auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk.
Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Gültigkeit der Lehrer-Bestätigungswahl in Obersteinmaur,
hat sich ergeben:
A & B. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf vom 10. April d. Js. wurde der Rekurs
gegen die am 20. März getroffene Erneuerungswahl des Hrn. Lehrer Meier in Obersteinmaur als begründet erklärt und die Wahl
aufgehoben, sowie der Zivilgemeinde Obersteinmaur die Kosten auferlegt.
D. Gegen diesen Beschluß rekurrirt
Hr. Lehrer Meier mit Eingabe vom 26. April
und verlangt Aufhebung desselben, in dem
er zur Begründung unter weitläufiger Auseinandersetzung der Verhältnisse hauptsächlich darauf abstellt, daß die bei dem Wahlakte vorgekommenen formellen Fehler von
keinem Einfluß auf das Wahlergebniß gewesen, jedenfalls aber nicht derart seien, daß
sie eine Aufhebung der Wahl rechtfertigen
könnten.
E. In ihrer Rekursbeantwortung vom
1. Mai suchen die Rekursgegner die Behaup-
schreiben vom 21. d. Mts. an, daß der neugewählte Große Rath daselbst für eine weitere Amtsdauer sämmtliche Mitglieder des Regierungsra¬
Herrn Alois Kopp von Ebikon und
den
als Statthalter
Herr Dr Anton Segesser
für den Rest des Jahres 1875 bestätigt habe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Der Regierungsrath hat,
Schultheiß
betreffend den Zusammentritt des Kantonsrathes nach durchgeführter Integralerneuerung,
beschlossen:
I. Es sei Vollziehung des § 3 des Gesetzes
über eine Geschäftsordnung des Kantonsrathes letzterer zu seiner konstituirenden Sitzung auf Montag den 14. Brachmonat einzuladen.
II. Demzufolge und gemäß § 1 des cit. Gesetzes wird der dritte Wahlgang für die die noch
ausstehenden Erneuerungswahlen in den Kantonsrath, wo ein solcher nothwendig wird, auf
Sonntag den 6. Bachmonat angeordnet und
haben die betreffenden Wahlkreisvorsteherschaften und Gemeindsbehörden das zur Durch-
Württemberg, wohnhaft in Winterthur, welcher am 18.
April eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Ellikon aufgenommen wurde, das Gesuch
um Ertheilung des Landrechtes an denselben.
Von den in den §§ 30 und 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Requisiten mangeln die Ausweise
über die bisherigen Heimatverhältnisse & über
den Vermögensbesitz; ebenso der in § 34 des
cit. Gesetzes vorgeschriebene Ausweis über die
Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es sei das Gesuch abgewiesen.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Ellikon
und an Hrn. Fürsprech Brunner in Winterthur zu
Handen des Maier, diesem unter Rücksendung der
Akten.
In Sachen des Hrn. Johannes Kündig von Bubikon gegenwärtig im Meierhof in Horgen, Rekurrenten gegen einen Beschluss des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Gemeindesteuerforderung [Kosten-
1. Es ist von dieser Wahl Vormerk zu nehmen.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen und den Kirchenrath.
In Sachen
des Hrn. Fürsprech Zimmermann in Uster, Namens des
Gemeindrathes Uster als Vertreter der dortigen Gemeinde, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Besteuerung des liegenschaftlichen Verder Gemeinde Uster,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes Zürich
vom 28. Jenner d. Js. wurde Rekurrentin mit ihrem Begehren abgewiesen und derselben die
Kosten auferlegt.
E. Hierüber beschwert sich Hr. Fürsprech
Hrn.
Zimmermann Namens der Rekurrentin mit Eingabe vom 27. Hornung und verlangt daß unter Aufhebung des bezirksräthlichen Beschlusin
ses das liegenschaftliche Vermögen, welches
Hr. Escher-Hotz in der Gemeinde Uster besitze
auf Fr. 550,000 festgesetzt und in diesem Be-
fingen, das Statthalteramt Dielsdorf und die
Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschließt:
1. Die Stelle eines Assistenten des poliklinischen Instituts an der medizinischen Fakultät der Hochschule mit der Verpflichtung zu
den ihm reglementarisch zugewiesenen Verrichtungen und gegen eine jährliche Entschädigung
von Fr. 600 und mit Festsetzung des Amtsantrittes auf 1. Juni 1875 wird auf drei Jahre
Hrn. Edwin Kreis von Altikon, Dr Pful und praktischen Arzt übertragen.
2. Mittheilung an die Direktionen des innern, des Sanitäts- und Gefängnißwesens, und
des Erzeihungswesens.
Mit Zuschrift vom 15. Mai empfiehlt der Staatsrath des Kantons Waadt das Gesuch des in Lausanne wohnhaften Schneiders Rudolf Bachmann von
Bertschikon um Verabfolgung einer namhaften
Unterstützung, da er sich in Folge der Amputation
seines rechten Beines in einer ärmlichen Lage befinde, so daß er sich ohne fremde Hilfe nicht durchzu-
sentlichen Fortschritt enthält, indem ein
einheitlicher Gabenansatz aufgestellt, die
Größe des ersten Preises verringert, die
Ver¬
Zahl derselben dagegen vermehrt und bei der
theilung der Gaben nicht einzelne Glücksschüsse,
sondern eine gewisse Serie von Schüssen als
maßgebend angenommen worden ist. Immerhin
dürfte, wenn die besonders betonte Heranziehung der schweiz. Wehrmannschaft nicht illusorisch werden soll, die angebahnte Reform
noch weiter geführt werden, da der wenn auch
etwas reduzirte Doppel von 20 Fr. für die Mehrzahl der Militärpflichtigen doch immer noch zu
hoch gegriffen ist und auch ein äußerster Nummernkreis von bloß 45 Centimeter Durchmesser keine besondere Anziehungskraft auf
die mittlern und weniger geübten Schützen
entfalten wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Für das dießjährige zürch. Kantonal-Schützenfest wird in Anerkennung des angebahnten Fortschrittes & zur Aufmunterung für
Weiterentwicklung desselben im Interesse der
allgemeinen Wehrtüchtigkeit eine theilbare Eh-
sondern weil sie glaube, sie habe Alles sauer verdient
und sei berechtigt, für ihre einstige Unabhängigkeit zu
sorgen, ohne auf Schenkung der Tochter warten zu
müssen.
C. Der Bezirksrath Zürich hält in seiner Beantwortung vom 24. Mai an seinem Beschlusse fest. Da der Frau
Blickenstorfer die Fortführung des Fuhrgeschäftes auf
ihre eigene Rechnung niemals übertragen worden sei,
so seien ihre Ansprüche allein nach § 1948 des privatrechtl. Gesetzbuches zu bemessen & seien nach diesem ungerechtfertigt. Auf volle Bezahlung der Nutznießungszinse vom ursprünglichen Vermögen und den gemachten Vorschlägen seit dem Jahre 1870 könne die Rekurrentin aus dem Grunde keinen Anspruch machen, weil
während des Geschäftsbetriebes auf Rechnung des Vogtgutes dessen Ertrag auch die nöthigen Mittel zum
ganzen Haushalte zu liefern gehabt habe und somit
die Kosten für Pflege und Erziehung der Tochter nicht
auf Rechnung der Mutter gekommen seien. Die Forderung einer Verwaltungsentschädigung könne rechtlich
nicht begründet werden und lasse sich auch, mit der
Pflicht der Behörden, das Waisenvermögen zu schützen,
nicht vereinigen. Da eine Abrechnung der Zinseinnahmen und der Haushaltungsausgaben nicht mehr möglich sei, so habe der Bezirksrath unter diesen Umständen eine Aversalentschädigung als das allein Richtige gefunden und dieselbe in voller Berücksichtigung
Der Bundesrath bemerkt in Erwiederung
des herwärtigen Schreibens vom 10. d. Mts.
über den Bezug des Militärpflichtersatzes
pro 1875 nach den bisherigen kantonalen Vorschriften, mit Zuschrift vom 19. gl. Mts., er habe von betreffender Erklärung Vormerk
genommen und habe übrigens das eid. Militärdepartement angewiesen, dafür zu sorgen,
daß der Steuerbezug in den Kantonen nach
bisheriger Weise vor sich gehe.
Diese Zuschrift wird der Direktion des
Militärs zur Kenntnißnahme überwiesen.
Mit Kreisschreiben vom 14. d. Mts. macht
der Bundesrath über die Posteinnahmen nachstehende Mittheilung:
Nach der definitiv abgeschlossenen Rechnung belaufe sich der Reinertrag der schweiz.
Posten für das Jahr 1874 bloß auf Fr. 533,077 12c
mit Inbegriff von Fr. 444,249 51c, welche die
Bundeskasse gemäß den Bestimmungen des Bundesbeschlusses vom 20. Jenner 1860 der Postkasse für Vermehrung des Postmaterials zu
vergüten gehabt.
Dieses ungünstige Resultat sei der Thatsache zuzuschreiben, daß einerseits die Einnahmen in der Hauptrubrik „Briefe“ und nament-
nung, daß der Gewählte sich allfälligen Aenderungen in seiner Stellung durch die Gesetzgebung ohne Anspruch auf Entschädigung zu unterziehen habe.
2. Mittheilung an den Gewählten durch Urkunde, und an die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath
nach Einsicht von Revisionsgesuchen der Zivilgemeinden Oberschlatt, Nußberg und Wenzikon
betreffend Zutheilung zum neuen Sekundarschulkreis Räterschen,
in Abänderung des Beschlußes vom 12. Christmonat 1874,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
I. Die Zivilgemeinde Oberschlatt bleibt
dem Sekundarschulkreise Elgg zugetheilt,
Nußberg wird demjenigen von Seen, Wenzikon bleibt dem neuen Sekundarschulkreise Räterschen zugeschieden.
II. Mittheilung an die Revisionspetenten, und an die Erziehungsdirektion zur
Vollziehung.
In Sachen
behufs Ratifikation der Abtretung des Pfarrhauses an die Kirchgemeinde Winterthur die
vom Regierungsrathe durch Beschluß vom 25.
März 1875 verlangte Erklärung abzugeben,
daß die Kirchenpflege Winterthur sich ausdrücklich verpflichte, Namens der Kirchgemeinde
die Einrichtung resp. Wahl einer Amtswohnung für den evangelischen Stadtpfarrer der
Genehmigung des Regierungsrathes zu unterstellen für den Fall, daß sie dem gegenwärtigen Pfarrhaus eine andere Bestimmung geben
sollte, wogegen der Regierungsrath, die in
seinem Erlass vom 20. Hornung d. Js enthaltene
Klausel fallen lasse. Der Abtretungsvertrag sei auf obiger Grundlage notarialisch
zu fertigen.
Diese Eingabe wird der Direktion
der Finanzen zu den Akten überwiesen.
Der Kirchenrath hat laut einer Zuschrift vom
15. März/2. April d. Js. in Sachen des Hrn. alt Pfarrer Wunderli in Sternenberg nach Einsicht eines Berichtes der Bezirkskirchenpflege Pfäffikon über
die Amtsführung des Genannten und dreier
Urtheile der Appellationskammer des Obergerichts vom 25. Hornung beschlossen:
Es liege keine Veranlaßung vor, dem Hrn.
C. Der Gemeindrath Horgen verweist mit
Zuschrift vom 30. März unter Einsendung des
Inventars auf das demselben vorgestellte
Testament und bemerkt, ob der Sohn Karl Abegg
die ihm ausbezahlte Summe von Fr. 200,000, von
welcher Frau Wittwe Abegg den Zins beziehe,
in Italien versteuern müsse, wisse er, der Gemeindrath nicht.
D. In seiner Rekursbeantwortung vom
13. April d. Js. bemerkt der Bezirksrath Horgen:
Es frage sich nur, ob die Fr. 200,000 auf
dem Etablissement in Savigliano ein Guthaben
des Erblassers seien, oder ob damit Karl Abegg
zum Voraus für seinen Erbtheil ausgerichtet
worden sei. Der Bezirksrath sei der erstern
Ansicht, hauptsächlich gestützt auf Bestimmung des
Testamentes, wonach der Zins von fraglichen
200,000 Fr. lebenslänglich der Mutter zukommen soll und der Schuldner, nicht der Eigenthümer, berechtigt sei, Abzahlungen zu machen.
Er sei zwar dafür, daß dieses Kapital in Savigliano versteuert werde, der Beweis anerboten; allein da nach § 2.a des zürch. Steuergesetzes dieses Vermögen im Kanton Zürich steuerpflichtig gewesen, sei auch die Nachsteuer zu bezahlen. Der Bezirksrath beantrage daher Abweisung des Rekurses.
Baumeister Hotz in Dürnten, zu seinen Einheitspreisen übertragen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten.
Betreffend ein Gratifikationsbegehren
das Hrn. Bezirksrathsschreiber Schweizer in
Bülach,
ergibt sich:
A. Herr Schweizer macht durch Zuschrift
vom 23. d. Mts. die Mittheilung, daß er vom
15. Hornung bis 15. Mai d. Js. an der Stelle des
erkrankten und nun verstorbenen Hrn. Statthalter Meier in dort die statthalteramtlichen
Geschäfte des Bezirkes Bülach mit der größten Unverdrossenheit und mit Aufbietung aller seiner Kräfte besorgt habe. Nun sei er,
statt daß ihm als Anerkennung hiefür die weitere Besorgung des Geschäfts bis zur Wiederbesetzung der Stelle übertragen worden wäre,
entgegen aller bisherigen Uebung der statthalteramtlichen Verrichtungen enthoben und
dadurch in eine Lage versetzt worden, in die
nur der gewissenloseste Beamte versetzt werden könne. Der Regierungsrath habe ihn
mit dem Beschluß vom 15. dieß nicht nur für
in
Bezirksschulpflege solid erbaut und sehr zweckmäßig eingerichtet; der Beheizung, Ventilation und Einrichtung der Abtritte ist alle Aufmerksamkeit gewidmet worden. Beim Schulhause
befindet sich ein Turnplatz; die Erbauung einer Turnhalle ist beschlossen.
Die Gemeindsschulpflege sucht nun mit Eingabe vom 17. April um einen Staatsbeitrag an
die Kosten nach; die Bezirksschulpflege empfiehlt
edas Gesuch unterm 25. April.
Die genehmigte Baurechnung zeigt eine Ge¬
Kosten
sammtausgabe von
Hiebei ist der Bauplatz, der ohnehin in Abrechnung käme, nicht inbegrifder
fen; ferner fallen in Abrechnung
Aufsichts- und Verwaltungskosten,
4772 33
Qualifikationen u. dgl.
Es fällt also noch in Betracht
die Summe von
C. Die Gemeinde hat einen Schulfond von
Fr. 27,985 auf 4 Lehrer [7. Klasse]
497
Haushaltungen
489
Bürger
Die einfache Steuer beträgt somit 10,014 Fr. und
zur Senkung
ine Steuer von 13‰. nach ihrer Steuerkraft
Erziehungswesens,
beschließt:
I. Es sei der Entwurf mit einer von den übrigen Mitgliedern vorgeschlagenen Modifikation genehmigt und die Staatskanzlei mit Anordnung des Druckes beauftragt.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Das technische Inspektorat für schweiz. Eisenbahnen zeigt mit Zuschrift vom 3. d. Mts. an, daß
die Collaudation der Uetlibergbahn am 8. d. Mts.
Selnau aus stattfinden werde, und ersucht um Bezeichnung einer Abordnung im Sinne des Art. 36
der bundesräthlichen Verordnung vom 1. Hornung 1875.
Der Regierungsrath
beschließt:
urkutreffen.
Au¬
8. Im Uebrigen wird Hr. Honegger auf die
in dem obergerichtlichen Urtheil vom 13. Hornung 1875 enthaltenen Vorschriften verwiesen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Instandsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen und
Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der
icher
ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht
auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Honegger hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
der Experten Fr. 23 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
sfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, und der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten und
des Planes Kenntniß gegeben.
in