dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Betreffend den Bau einer Straße II. Klasse
von Rüdlingen nach Rafz,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des bezüglichen bezirksräthlichen Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Bülach hat unterm 6. März
1875 beschlossen:
1. Die projektirte Straße von Rafz nach Rüdzum
Anfang des Waldes] ist auf Grundlage der von der
Gemeinde Rafz anerkannten Pläne und Kostenbe-
I. Dem Hrn. alt Bezirksrath Heinrich Heußer
im Neuhof - Hombrechtikon wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde und nicht dem Staate zur Last fallen
würde, die Bewilligung ertheilt, bei seinem
alten Mühle- und Reibegebäude im Tobel ein
Wasserwerk zu errichten und zu dessen Betreibung das aus dem Lützelsee abfließende Wasser im Bache bei b im Plane mittelst Anbringung eines Auffangswuhres zu fassen, von da
in einem offenen oder geschlossenem Kanale
auf das Werk und oberhalb des Gebäudes
des Hrn. Müller, bei B im Plane, wieder in
den Mühlekanal zu leiten, jedoch nur unter
folgenden Bedingungen:
1. Das Auffangswuhr, dessen Höhenlage in
Art. 4 angegeben ist, soll rechtwinklig zur
Bachrichtung und horizontal angelegt & gut
befestigt werden; weitere Schwellvorrichtungen sind nicht gestattet.
2. Der Unternehmer und seine Rechtsnachfolger sind verpflichtet, die beidseitigen Bachufer
ober- und unterhalb des Wuhres, so weit dieselben durch das Wuhr beschädigt werden könnten,
gehörig zu sichern und zu unterhalten.
3. Die Wasserleitung soll solid & wasserdicht
geht daraus hervor, daß die Verwaltung dieselbe mit großer Sachkenntniß, Sparsamkeit und
aber auch unter vielen Schwierigkeiten durchgeführt hat.“
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesen,
beschließt:
I. Es sei von vorstehender Berichterstattung
Vormerk zu nehmen.
II. Es sei Hrn. Verwalter Schnurrenberger
für seine besondern Bemühungen bei Möblirung
der Irrenanstalt eine Gratifikation von
Fr. 500 auf Rechnung des Mobiliarkonto zu verabreichen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen und an die Direktion des Sanitäts- und
Gefängnißwesen zur Vollziehung.
Gegenüber vorstehendem Beschlusse erklären die
Herren Regierungsräthe Ziegler, Pfenninger &
Hertenstein zu Protokoll, daß sie den Minderheitsantrag auf Nichtvertheilung einer Gratifikation stellen in Berücksichtigung, daß die fraglichen Verrichtungen nicht über den Pflichtenkreis
der Anstaltsverwaltung hinausgegangen seien.
dieselbe zu vollziehen und darüber Bericht zu erstatten.
Wenn dagegen die Auslieferung verweigert worden ist, so verfügt der Bundesrath, daß das betreffende Individuum aus dem Verhaft zu entlassen sei.
In beiden Fällen gibt der Bundesrath dem requirirenden Staate auf diplomatischem Wege von dem
Geschehen Kenntnißses
a-sei-a, fügt das eid. Justiz- und Polizeidepartement bei, das Verfahren, welches der Bundesrath
und das Bundesgericht in denjenigen Auslieferungsangelegenheiten befolgen werde, welche sich auf internationale Verträge stützen.
Was die Auslieferungen betreffe, welche von
Staaten verlangt werden mögen, mit denen die Schweiz
keine Verträge habe, so bleiben diese auch fernerhin in der Kompetenz der kantonalen Behörden.
Der Bundesrath werde sich daher darauf beschränken, sie den betheiligten Kantonsregierungen zu
übersenden mit der Einladung, darüber zu entscheiden und ihm diesen Entscheid zur Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei vom Inhalte obiger Mittheilungen Vormerk am Protokoll zu nehmen und das Kreisschreiben, von welchem eine Anzahl gedruckter Exemplare vorliegt, der Direktion der Justiz und Polizei
Existenz gerichtet behandelt werden könne,
es sei in vorliegendem Falle nur die Frage
zu erwägen, ob durch den abgeschlossenen
Verkauf für den Bevormundeten Schaden
erwachsen sei, gelangt jedoch in Berücksichtigung der vom Gemeindrath Unterstammheim bereits vorgelegten Verhältnisse
zu dem Resultate, daß dieß nicht der Fall
Da die Beschwerdeführer von der ganzen
Sachlage Kenntniß gehabt haben und zu allfälliger Rekursnahme vor stattgefundener
Ratifikation aufgefordert worden seien,
liegt auch in dieser Beziehung kein Verschulden der Vormundschaftsbehörde vor.
in Erwägung:
1. Nach § 382 des privatrechtl. Gesetzbuches,
geht die Ratifikation eines Rechtsgeschäftes
dessen Abschluß in die Kompetenz des Bezirksrathes fällt, in Wirksamkeit über, wenn
binnen der vierzehntägigen Rekursfrist nicht
die Rekursnahme erklärt worden ist. Da
dieß im vorliegenden Falle nicht stattgefunden, ist der angefochtene Verkauf in Kraft
erwachsen und kann auf dem Rekurswege nicht
mehr rückgängig gemacht werden.
2. Die Beschwerde stellt sich auch als materiell unbegründet heraus, da das Interesse
ner früheren Sendungen als Geschenk des
badischen Ministeriums ein Exemplar des ersten Theil des statistischen Jahresbuchs für das
Großherzogthum pro 1873, welches der Bibliothek des Regierungsrathes einverleibt wird.
Mit Note vom 4. d. Mts. ersucht das herzogl.
sächsische Staatsministerium in Gotha um Mittheilung der dießseitigen gesetzlichen Vorschriften über die Wahl, Anstellung, Besoldungs-[,]
Disziplinar- und Pensionsverhältnisse der protestantischen Ortsgeistlichen, wovon das genannte
Ministerium genaue Kenntniß zu erhalten
wünsche.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Es seien dem herzogl. sächsischen Staatsministerium in Gotha zu übersenden:
1. Das Gesetz betreffend das Kirchenwesen
des Kantons Zürich unter Verweisung auf die
§§ 208–226 für die Wahl & Anstellung der
Geistlichen, auf § 76 für die Disziplin & § 256
für die Ruhegehalte.
2. Die Verfassung vom 19. April 1869 unter Hinweisung auf Art. 64 derselben.
in barem Gelde an die im eid. Dienst stehende Mannschaft verbietet – angezeigt erscheint, die dießfällige Schlußnahme nebst bezüglicher Verordnung als
aufgehoben zu erklären.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Der Beschluß des Kantonsrathes betreffend Verabreichung einer Soldzulage an Unteroffiziere & Soldaten vom 21. Februar 1873 nebst bezüglicher Vollziehungsverordnung ist durch das Inkrafttreten
der neuen Militärorganisation als aufgehoben
zu betrachten.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs
und Publikation im Amtsblatt.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Der § 1 unsers Gesetzes betreffend die Ausrüstung der Wehrpflichtigen vom 7. Wintermonat 1869
bestimmt:
Daß die Gegenstände, welche ohne Verschulden des
Inhabers verloren gehen oder durch außerordentliche
Zufälle im Dienste unbrauchbar werden, auf Kosten
des Staates wieder zu ersetzen seien.
Im Weitern ist in dem cit. Gesetze fixirt:
nach wie viel Diensttagen jeder im Auszug oder in
der Reserve dienende Wehrpflichtige zum Bezuge von
Auffangen des Wassers um 5 Fuß, 3 Zoll
höher als A oder
6,3
3. Bei Feuergefahr hat der Gemeindrath Flaach
ohne Entschädigung über das Weierwasser zu
verfügen. Demselben ist vom Weierbesitzer
ein Schlüssel, resp. das nöthige Werkzeug, zum
beliebigen Ziehen des Weiers zuzustellen.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten
Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen
werden.
5. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist
hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes
haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der, von
den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes
herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen
sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig
erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf
Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
mit Zuschrift vom 21. Christmonat 1874 die Rechnungen über die Eingangs erwähnten Bauten und sucht um Verabreichung eines angemessenen Staatsbeitrages nach.
Das Statthalteramt Winterthur empfiehlt
vorstehendes Gesuch mit dem Bemerken,
daß es die Rechnungen geprüft und, mit Ausnahme einer kleinen Differenz richtig gefunden habe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
a. Die Straßenbaute ist vom Regierungsrathe am 6. Augstmonat 1873 genehmigt
worden. Die Brücke wurde ohne vorherige Zustimmung der Oberbehörden erstellt,
doch stellte der Regierungsrath unterm 26.
Weinmonat 1872 einen Staatsbeitrag in
Aussicht, jedoch erst auf den Zeitpunkt der
Vollendung der jetzt in Frage liegenden
Straßenbauten, während der Gemeindrath damals schon um Ausbezahlung des
Beitrages eingekommen war.
Nach der gemeindräthlichen Rechnung kommt
die 1625 Fuß lange Straßenstrecke im Ganzen auf fr. 12,08 per laufenden Fuß zu
sprechen, und ohne die Riedbachbrücke auf
Frk. 10. 46.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
Es sei an Herrn Bundesrichter Morel das in
den Missiven vom heutigen Tage enthaltene
Schreiben zu richten.
Die Finanzdirektion berichtet:
Der Fußweg von der Station Kemptthal
nach Kyburg führt durch die Staatswaldung
Niesenberg und fällt in unteren Theil mit der
Salzabfuhrstraße zusammen. Diese Salzabfuhrstraße mußte in den letzten Jahren einer
durchgreifenden Korrektion unterstellt
werden, an deren Kosten der Gemeindrath
Töß nach langen Verhandlungen Fr. 125 bezahlte.
Behufs Regulirung der zukünftigen
Unterhaltungspflicht hat nun das Oberforstamt mit dem Gemeindrath Töß den beiliegenden Vertrag abgeschlossen, durch den
sich die Staatsforstverwaltung verpflichtet,
die Straße in einem befriedigenden Zustande
zu erhalten und der Gemeinde Töß über
die Unterhaltung Rechnung zu stellen, während sodann die Gemeinde gestützt auf diese
nen Abänderungen des Gesetzes vom 1. Oktbr.
1855 betreffend den Viehverkehr und der Verordnung vom 14. Febr. 1857 betreffend Ertheilung von Beiträgen an Viehverlust aus dem
Ertrag des Viehscheinstempels und der Zinsen
des Stempelfonds;
wird den Direktionen des Sanitätswesens
und des Innern zur Antragstellung überwiesen.
XII. Folgendes Postulat:
Der Regierungsrath wird eingeladen dem Kantonsrath zu geeignet scheinender Zeit Bericht und
Antrag vorzulegen:
a. Ueber die Rückwirkungen der Bestimmungen der Bundesverfassung vom 29.
Mai 1874 auf die verschiedenen Zweige
der zürch. Kantonalgesetzgebung;
b.
über etwa damit in Verbindung stehende
Verordnungen und Vereinfachungen des
kantonalen Organismus;
über die Art der Publikation von Bundesgesetzten behufs Ausübung des fakultativen
Referendums und über die Organisation des
nach Art. 89 der Bundesverfassung den
Kantonen zustehendes Rechtes, eine Volksabstimmung über Bundesgesetze oder allgemein verbindliche Bundesbeschlüsse zu verlangen;
des Herrn Andreas Beck, zur Obermühle in
Flaach,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Unterm 28. Christmonat 1874 suchte Hr.
Beck beim Statthalteramt Andelfingen um die
Bewilligung zu Errichtung eines Weiers in den
sog. Bachwiesen nach.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Gesuches
sind keine Einsprachen gegen dasselbe erhoben
worden.
C. In wasserpolizeilicher und administrativer Beziehung stehen der Ertheilung der nachgesuchten Bewilligung keine Hindernisse im Wege.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Hrn. Andreas Beck, Besitzer der Obermühle in Flaach, wird bewilligt, in seiner ihm eigenthümlichen Bachwiese oberhalb dem Dorfe
Flaach einen Weier anzulegen, das Wasser des
von Volken herfließenden Mühlbaches in denselben zu leiten und zur Vermehrung der Wasserkraft seiner Mühle zu verwenden. Alles
nach den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen
über Benutzung von Weiern, nach dem vor-
8. März 1875.]
nanzdirektion deponirten Realkaution geht
zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen.
Das Obergericht ersucht mit Zuschrift vom 6.
d. Mts. um Uebermittlung eines Beschlusses des
Bezirksgerichts Hinweil in der Ehescheidungssache
der Eheleute Bauert von Ottikon und eines Begleitschreibens an das Konsulat in New-York,
behufs der Behändigung an den Ehemann Bauert
in New-York.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den
Bundesrath gerichtet.
Der von Hrn. Konsul Keller in Pesth eingesandte Jahresbericht des schweiz. Unterstützungsvereins in Ungarn pro 1874 wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
9. März 1875.]
Das Obergericht zeigt mit Schreiben vom 6.
d. Mts. an, daß Hr. Notar Friedrich Gysler in Winterthur unterm 5. d. Mts. den Rücktritt von seiner
Stelle erklärt habe und so bald als möglich und
einen neuen Wirkungskreis überzugehen
wünsche:
16. März 1875.]
Der Geschäftsbericht des Bezirksrathes
Pfäffikon über das Jahr 1874 wird unter
die betreffenden Direktionen vertheilt.
Die wiederholte Beschwerde des Hrn. Theodor Auchlin, Arzt in Oberstraß, über Nichtanhandnahme seiner am 9. Okt. 1874 eingereichten
Beschwerde über Hrn. a. Bezirksarzt Dr Zehnder betreffend angebliche Aktenfälschung und
Unterschlagung Seitens der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens wird letzterer unter Fristansetzung bis zum 20. d. Mts
zur Berichterstattung überwiesen.
Die Direktion des Innern übermittelt
dem Regierungsrathe die Zusammenstellung
der Ergebnisse des am 14. dieß in den politischen
Gemeinden der Bezirke Affoltern und Uster
stattgefundenen dritten Wahlganges für die
Ersatzwahlen in die Bezirksbehörde sammt den
von den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach sind gewählt worden:
I. Im Bezirk Affoltern:
zum Mitgliede des Bezirksrathes:
Herr Gemeindepräsident Ringger in Hausen.
II. Im Bezirk Uster
15. März 1875.]
meinde Fällanden sind seit unserm letzten
Berichte nicht vorgekommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrags der Direktion
des Sanitäts- & Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Hievon dem eid. Departement des
Innern Kenntniß zu geben.
II. Mittheilung an die Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 12. d.
Mts., betreffend die Verpflichtung des Kantons
zu Erstellung von Fensterstorren beziehungsweise von inwendigen Verschlußläden in den
Räumen der naturhistorischen Sammlungen im
Polytechnikum, geht zur Antragstellung an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Ebenso die Petition der Zivilgemeinde
Oberhasli für Anlage einer Station der Eisenbahn Niederglatt–Baden daselbst.
Der Direktion der Finanzen wird das Gesuch des Hrn. Pfarrer Wunderli in Sternenberg
um Entschädigung für den Verlust seiner Pfarrstelle durch Nichtwiederwahl zur Antragstel-
Seebahn, welchem die Eingabe des Stadtrathes
mit Bezug auf den zweispurigen Tunnel zur Vernehmlassung mitgetheilt wurde, antwortet mit
Eingabe vom 25. Jenner, unter Beilegung eines
Schreibens der Nordostbahndirektion vom 18. gl. Mts.
und des Vertrages zwischen diesem Komité und
der Nordostbahngesellschaft, das dem Begehren
des Stadtrathes keine Folge gegeben werden
möchte, weil nach § 10 des Vertrages die Ausführung in Frage gestellt werden könnte.
3. Mit Schreiben vom 26. Jenner erklärt
der Stadtrath Zürich unter Präzisirung seines
Standpunktes, daß er seinerseits die Ausführung eines doppelten Geleises nicht verlange u.
sich wol damit zufrieden geben könne, wenn die
Bundesbehörden ein einspuriges Geleise für ausreichend erachten sollten.
4. Schon laut vorläufiger Eingabe vom 26.
Augstmonat 1874 ist der Gemeindrath Riesbach
der Ansicht, um dem durch die Bahnhofanlage
gesteigerten Verkehre zu genügen, sollte die
Seestraße vom Tiefenbrunnen bis an die Grenze Zollikon im Ganzen auf 18 Meter oder 60
Fuß verbreitert werden, wobei er anzunehmen scheint, daß, wie bei den Konzessionen für
Landanlagen der Privaten, so auch der Nordostbahn die Verpflichtung überbunden werden
Die Finanzdirektion berichtet:
A. Die gegenwärtig in der provisorischen
Cementfabrik in Käpfnach arbeitenden zwei gewöhnlichen Mahlgänge, von denen jeder ca Fr. 3700
kostete, genügen mit Mühe für eine Produktion von 20 à 25,000 Ztr. pr. Jahr und haben den
Nachtheil, daß sie je in kurzen Intervallen in
Reparatur kommen und daß sie durch den von
ihnen entwickelten Cementstaub die Gesundheit
der Arbeiter ernstlich beeinträchtigen. Zudem
verlangen sie ein relativ sehr ausgedehntes Gebäude, was ihre Anwendung ganz besonders
theuer macht.
B. Nachdem während ca einem halben Jahre
unter Beihülfe des Hrn. Brown, Direktor der
schweiz. Lokomotiv- und Maschinenfabrik. Erkundigungen und Studien über die richtigste Wahl
der Zerkleinerungsapparate für die Herstellung von Cement und Cementziegeln gepflogen wurden, ist man zu dem Schlusse gekommen,
daß die Mühle von Eduard Wilson in Exeter
am besten alle Anforderungen zu pringen [sic!] verspricht. Diese Maschine ist außerordentlich compensiös, solid, sehr geringer Abnutzung unterworfen und arbeitet ohne eine Spur von Staub,
sie dient sowol zum Vorbrechen wie zum Mahlen und soll mehr als sechs gewöhnliche Mahlgän-
in der Zwangsarbeitsanstalt Uitikon und
sucht um Aufhebung dieser Verfügung und um
Entlassung aus der genannten Anstalt nach. Er
führt dabei unter Einlegung von Privatzeugnissen an,
man schütze stets vor, er sei nicht im Stande, sich selbst zu
erhalten und zu verwalten, während jene Zeugnisse
das Gegentheil beweisen und er gerade von der Armenpflege daran gehindert werde, welche ihn von
einer Anstalt in die andere spedire; er sei entschlossen nach seiner Entlassung nach Amerika auszuwandern.
In der von Hrn. Rechtskonsulent Dr Mousson der
Stadtarmenpflege Zürich eingegebenen Berichterstattung vom 9. Christmonat 1874 wird Werndli als eines der verkommensten Subjekte dargestellt, welches
der Armenpflege seit langen Jahren viel Mühe und
Sorge bereitet und auch mit der Strafjustiz mehrfache Bekanntschaft gemacht habe, indem er in den
Jahren 1850–1874 6 Male wegen Drohung von Verbrechen, Betrug, Unterschlagung und Diebstal zu
mehr oder weniger langer Gefängnißstrafe verurtheilt worden sei; er habe oft und viel unterstützt
werden müssen und es wird in weitläufiger Auseinandersetzung der Verhältnisse sein Lebenswandel geschildert und dargethan, daß man es hier mit einem
Menschen zu thun habe, der obwol arbeitsfähig und
alleinstehend, ganz dem Bettler- und Vagantenthum an-
tersuchung der fraglichen Vorgänge einzuleiten.
III. Von dem Beschlusse:
„Der Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes betreffend das Jahr 1873 wird unter Verdankung abgenommen,“
wird Vormerk am Protokoll genommen.
IV. Der Beschluß: Der Regierungsrath wird
eingeladen, mit thunlicher Beförderung Bericht
und Antrag über eine zeitgemäße Revision
des Gesetzes betreffend die Polizei an sonnund Festtagen, über die Wirthschaften & das
Spielen vom 19. Dezbr. 1839 zu hinterbringen;“
wird den Direktionen der Justiz u. Polizei u.
der Finanzen zur gemeinschaftlichen Antragstellung überwiesen,
V. Der Beschluß: Der Regierungsrath
wird eingeladen, über Organisation der
Gesundheitspflege und speziell der Lebensmittelpolizei Bericht und Antrag zu hinterbringen;
wird den Direktionen der Justiz u. Polizei und des Sanitäts- und Gefängnißwesens behufs Antragstellung zugewiesen.
VI. Folgendes Postulat:
Der Regierungsrath wird eingeladen, zu
untersuchen und dem Kantonsrathe Bericht u.
Antrag darüber zu hinterbringen, ob nicht
te, über welches hinaus Zürich nicht mehr für Lokalitäten zu sorgen hätte, so würde doch zweifellos von jeder unbefangenen Behörde in Anbetracht des Umfanges und der Bedeutsamkeit
der Anstalt, sowie der Vielzahl ihrer Spezialabtheilungen eine beträchtlich höhere Maximalziffer festgestellt werden, ein Maximum, vor dessen Eintritt die Schulbehörde
im Interesse guter Disziplin, geregelter
Fleißkontrole und tüchtiger Durchschnittsresultate ohnehin längst eingeschritten wären.
Wol in Verbindung mit diesem Gesichtspunkte betone die Regierung von Zürich in
ihrer Eingabe noch den Bestand des Vorkurses,
Welcher im Gründungsgesetz allerdings nicht
vorgesehen sei und für welchen Raum zu schaffen sei also nicht pflichtig wären. Das thatsächliche Verhältniß sei nun Folgendes: Der
Vorkurs habe noch gar nicht bestanden, als
das Programm der Räumlichkeiten festgestellt
worden, und es seien für denselben von Zürich auch keine Lokalitäten verlangt worden.
Der Vorkurs erhalte seine Kurse in den bestehenden Auditorien der Bauschule zu Stunden,
sei. Nur ein einziger Raum in Souterrain,
der für keine Abtheilung bestimmt gewesen und
am Hause No 17 von Frau Treichler
1. 64.
[g im Plan]
2. Das einzustellende Schwellbrett soll leicht
beweglich sein und ist dasselbe so zu reguliren,
daß durch dessen Stauung der Betrieb der Säge nicht gehindert wird. Bei größerm Wasser ist das Schwellbrett gänzlich zu beseitigen,
und steht dem Säger ohne dieß das Recht zu,
falls das Wasser bei größerem Stande zum
Nachtheile der Säge sich stauen sollte, das Schwellbrett ohne Weiteres zu beseitigen.
3. Vor Inangriffnahme der Baute hat sich
der Inhaber der Konzession über die Durchführung der Leitung durch die Straße und die
Einmündung und Ausmündung derselben mit
dem Gemeindrathe zu verständigen.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen
werden.
5. Das Wasserrecht wird für die Betreibung eines Windflügels und einer Bohrmaschine bewilligt, und soll ohne nachgesuchte und
erhaltene Bewilligung für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den Besitz eines Andern übergehen, so
Breite angelegt werde, ist, gestützt auf die
kurze zwischen zwei rechtwinkligen Umbiegungen liegende Strecke gerechtfertigt, daher dasselbe zur Genehmigung empfohlen
werden darf.
ad 6 und 7. a. Nach dem vorgelegten Plane
soll die sog. Kreuzbühlstraße vom Kreuzplatz
aus bis nahe an die Stadtgrenze bei Stadelhofen auf eine Breite von 40 Fuß korrigirt werden. Mit Bezug auf die Bahn kommt aber nur
diejenige Strecke in Betracht, welche von Stadelhofen aus in gerader Richtung bis zum Schindler’schen Gute auf den Kreuzbühl reicht. Das
Projekt ist so angelegt, daß die bestehende
Straße theilweise unbenutzt und die zunächst bei
Stadelhofen liegenden Häuser zwischen Kreuzbühlund Mühlebachstraße verschont bleiben, dagegen
greift dasselbe so sehr in die steile Halde ein [indem der Raum für die Korrektion hauptsächlich
bergwärts gesucht wird], daß sehr bedeutende
und daher auch kostspielige Stützmauern erforderlich werden. Ferner beschlägt dieses Projekt zum Theil mehr als auf die ganze Breite desselben das Gebiet der Bahnstation und die ganze
äußere Tunnelmündung. Wenn nun dieses Straßenprojekt gutgeheißen werden wollte, so müßte
die Stationsanlage mit dem ein- und ausgehenden
Die Berathung wird hierauf abgebrochen.
Der Kirchenrath macht mit Zuschrift vom g. T.
unter Bezugnahme auf die unterm 9. dieß erlassene Verordnung betreffend die Erneuerungswahlen der vor dem 19. April 1869 gewählten Lehrer
und Geistlichen darauf aufmerksam, daß die auch
für die Bestätigungswahlen der Geistlichen anberaumte Zeit vom 21. Februar bis 21. März aus
verschiedenen praktischen Gründen nicht zweckmäßig gewählt sei und wünscht, daß die Wahlen
der Geistlichen auf die Zeit nach Ostern und zwar
vom 4. bis 25. April verlegt werde:
Der Regierungsrath,
beschließt:
Es sei Ziff. 5 der Verordnung vom 9. d. Mts. dahin abzuändern, daß die Erneuerungswahlen der
Geistlichen vom 4. bis 25. April stattzufinden haben.
Präsidial-Verfügungen
12. Januar 1875.
Die vom schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement mit Schreiben vom g. T. zur Vernehmlassung übermittelte an den Bundesrath gerichtete Beschwerde des Jakob Attinger in Außersihl
über den dießseitigen Beschluß vom 24. vor. Mts.
Mit je einer Zuschrift vom
1874/13. Jenner 1875 übermacht der Bundesrath nachstehende Bundesbeschlüsse,
sämmtlich vom 23. Dezbr. 1874:
1. betreffend Fristverlängerung für die rechtsufrige Zürichseebahn;
2. betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn Bauma–Wald;
3. betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn von Kloten nach Zürich oder Neumünster;
4. betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn Stäfa–Wetzikon.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es seien vorstehende Bundesbeschlüsse in
das Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufzunehmen.
II. Seien dieselben der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu den bezüglichen Akten überwiesen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht nachstehender vom Bundesrathe den
Kantonen in einer Anzahl von Exemplaren übermittelten Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse:
1. Bundesgesetz über die Rechtsverhältnisse der
Verbindungsgeleise zwischen dem schweiz. Eisen-