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worden, jedenfalls aber besteht beim Mangel eines
authentischen Planes aus jener Zeit keinerlei Gewähr
dafür, daß die jetzt 50 Fuß unterhalb der Brücke
sichtbare Verkleidung des Flußbodens die gleiche sei,
welche vor 54 Jahren in den Fluß gebracht wurde, und das nicht viel mehr, wie es damals geschah,
ohne Bewilligung der Behörde seither Fortsetzungen noch oben angelegt würden. Herr Strickler
hätte daher, auch wenn noch ganz das alte Verhältniß bestünde, kein Recht, sein fliegendes Wuhr unter allen Umständen bis zu diesem Steinrücken zu
verlängern, unbekümmert darum, ob für Dritte
Schaden daraus entstehe oder nicht. Die Behörde erscheint also jedenfalls berechtigt, wenn sie aus Billigkeitsgründen, um die Uebergangsperiode nicht
zu erschweren, Hr. Strickler die Fortsetzung des fliegenden Wuhres zur Höhe diesen Steinrückens gestattet,
daran Bedingungen zu knüpfen, welche geeignet sind,
die Rechte Dritter und die wasserbaupolizeilichen Rücksichten zu schützen.
Es erscheint daher als den Verhältnissen angemessen, wenn Hr. Strickler in den Stand gesetzt wird,
ohne für Einmal den Fluß genau nach der Linie e1 b1
zu fassen, ungefähr in bisheriger Weise und auf
die oben angegebene Zeit hin und unter den nöthigen sichernden Bedingungen zu schwellen.
Der Regierungsrath,
1875.]
5.
größter Noth befindlich und in gestörtem
Geisteszustande dem schweiz. Konsulat daselbst
zur Fürsorge zugefallen sei, weil sie eine Ortschaft Niederau in der Schweiz als ihre Heimat angebe. Der Bundesrath glaubt, daß diese Angabe sich vielleicht auf die Ortschaft Niederau
bei Bauma beziehe.
Das Statthalteramt Pfäffikon übermacht
den von ihm eingezogenen Bericht des Gemeindrathes Bauma, laut welchem von Niederau weder eine Weibsperson noch eine Mannsperson
jemals nach Amerika ausgewandert ist und
deshalb die in Hamburg angekommene Therese
[sic!] keine Angehörige dortiger Gemeinde sein kann.
Hievon wird dem Bundesrathe Mittheilung gemacht.
Die vom Statthalteramt Zürich empfohlenen Gesuche der Gemeindrathe Nieder- & Oberurdorf um Bewilligung zur Veranstaltung
von Treibjagden auf die in dortiger Gegen
sich zeigenden Wildscheine werden der Direktion der Justiz & Polizei zur Erledigung überwiesen.
Eine auf seine Beschwerde über Vornahme ei-
2875.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Für Erstellung der Kochherde der Gebäranstalt sind folgende Forderungen eingegan¬
Groß
Die Vorlage des Hrn. Lehmann in Sargans
erweist sich nach dem Berichte der Bauinspektion als die rationellste, bequemste & bezüglich des Verbrauches von Heizmaterial
billigste. Auch lauten die Erkundigungen, welche in der zürch. Pfrundanstalt über einen
dort von Hrn. Lehmann angefertigten Kochherd eingezogen worden sind, durchaus günstig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
sion obige Verpflichtung wenigstens für
den ihr durch die Abtretung des kantonalen Militärunterstützungsfondes zugebrachten Vermögenstheil unter ihre Zweckbestimmungen aufzunehmen, und daß im Ferübernern die Verwaltung des Winkelriedtragen werde.
Durch diese Verbindung ginge das Bestimmungsrecht über Verwendung der Mittel des kantonalen Fonds von der bisher
bestandenen Verwaltungskommission an
das Comité der Winkelriedstiftung über
und es erfordert dieß eine entsprechende
Revision der Stiftungsurkunde vom 15. Mai
1857. Eine solche ist aber gemäß § 56 lit. b.
des privatrechtl. Gesetzbuches nur gestattet,
wenn die Regierung ihre Zustimmung ertheilt. Den Bestimmungen der litt. a & c. des
nämlichen Gesetzesparagraphen ist ein Genüge gethan, indem die Verwaltung des
Stiftsvermögens mit Bezug auf die in Rede stehende Aenderung einstimmig ist und
diese letztere dem Geiste der Stiftung nicht
zuwiderläuft.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
über Ausübung von Handel und Gewerbe
die fernere Anwendung von Bestimmungen
zu untersagen, welche er mit dem in Art.
31 der Bundesverfassung aufgestellten Grundsatze der Handels- & Gewerbefreiheit unvereinbar erachten würde, von welchen
Entscheiden natürlich immerhin die Berufung
an die gesetzgebenden Räthe der Eidgenossenschaft offen stehe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll
genommen und das Kreisschreiben der Direktion des Innern zur Kenntnißnahme
überwiesen.
Das eid. Justiz- und Polizeidepartement hat
unterm 26. d. Mts. ein Kreisschreiben erlassen
über Art. 58 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bunderechtspflege vom 27. Juni
1874, welcher vorschreibe:
„Das Bundesgericht hat entscheidet über Auslieferungen, welche kraft bestehender Staatsverträge verlangt werden, sofern die Anwendbarkeit des bestehenden Staatsvertrages bestritten wird. Die vorläufigen Verfügungen
bleiben in der Kompetenz des Bundesrathes.“
Nach Art. 6 des Bundesbeschlusses, betreffend
den Beginn der Amtsthätigkeit des Bundesgerichtes
Das Präsidium des Kantonsrathes theilt mit
Zuschrift vom 5. d. Mts. die Traktandenliste für
die auf Dienstag den 30. d. Mts. vertagte Session des Kantonsrathes mit und frägt an, ob &
welche Verhandlungsgegenstände der Regierungsrath beizufügen habe.
Es wird dem Präsidium erwiedert, der
Regierungsrath habe zur Zeit für diese Sitzung
keine Vorlagen zu machen.
Eine Zuschrift des schweiz. Schulrathes vom 8.
d. Mts., mit welcher derselbe Mittheilungen
über den Wahlvorschlag für Wiederbesetzung
der Lehrstelle der Nationalökonomie und
Statistik durch Hrn. Dr Gustav Cohn von Marienwerder, zur Zeit in Berlin, macht und um
beförderliche Beschlußfassung bezüglich der
Betheiligung des Kantons Zürich an dieser Berufung ersucht, wird der Direktion des Erziehungswesens zur Antragstellung überwiesen.
Polizei.
Durch Kantonsrathsbeschluß vom 15. Hornung
l. Js. wird dem Regierungsrathe zur Unterstützung almosengenössiger Kinder behufs Besuches der höhern Volksschulen auf Rechnung des
Erziehungsbüdgets für 1875 ein Kredit von Fr. 5000
ertheilt, und der Regierungsrath zugleich eingeladen diesen Gedanken der Unterstützung almosengenössiger Kinder behufs Besuches der höhern
Volksschule in einer Gesetzesvorlage betreffend
Abänderung des Unterrichtsgesetzes zu berücksichtigen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Direktion des Innern wird eingeladen, den Armenpflegen von der Aussetzung des
genannten Kredites für 1875 Kenntniß zu geben
und ihnen zu empfehlen, daß sie begabte Kinder
der Sekundarschule zuweisen.
2. Die Direktion des Erziehungswesens wird
eingeladen, sich von den Sekundarschulpflegen
über Zahl und Verhältnisse der die Sekundarschule im Frühjahr 1875/76 besuchenden, aus dem
Armengute unterstützten Kinder Bericht erstat-
gehörten auch Wysocki & Sziskowski [sic!]
Wysocki habe diese Thatsache am 14. vor. Mts. auf
der Hauptwache nicht in Abrede stellen können;
daß zwischen Beiden ein Verkehr stattgefunden,
sei auch später konstatirt worden;
dann wurde bei Szyskowski in Glarus die
bereits bezeichnete Korrespondenzkarte mit der
Adresse des Wysocki aufgefunden, über die ersterer keine genügende Auskunft gab, sondern behauptete, er kenne selbst ihren Inhalt nicht &
wisse auch nicht, wie sie in seinen Besitz gekommen sei.
Auf diese Indizien hin namentlich habe er
vermuthet, daß das photographische Atelier
des Hrn. Wysocki mit diesen Fälschungen in
Verbindung stehen möchte und habe dann auch,
weil vom Standpunkte des Untersuchungsbeamten in der Verzögerung eine Gefahr
lag die sofortige Haussuchung bei Hrn. Wysocki
angeordnet.
2. Die Staatsanwaltschaft hält es nach Durchgehung dieser Indizien für sehr natürlich, daß
sofort die fragliche Haussuchung angeordnet und
rasch durchgeführt wurde; ihrer Meinung
nach hätte man allerdings richtiger gehandelt,
wenn vorerst Hr. Wysocki um seine Einwilligung zu diesem Akt befragt worden wäre.
auf Fr. 286,099 50 Rp. und da die Staatssubvention ungefähr einem Drittheil der Erstellungskosten auf die Bahn entspricht, so ist die
Einzahlung auf die erstere, abgesehen von
der zur Bildung der Baukasse geleisteten
ersten Einzahlung von 20% oder Fr. 95,000
bringen, resp. zu der auf Grund des Beschlusses
vom 12. Herbstm. vor. Js. ausgerichteten zweiten
Zahlung von Fr. 50,000 eine dritte im Betrage
von Fr. 45,000 hinzuzufügen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
an die Eisenbahnunternehmung Wald–Rüti
eine dritte Einzahlung von Fr. 45,000 zu leisten.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion
und an die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti.
Herr Regierungsrath Oberst Hertenstein
gibt zu vorstehendem Beschluß seinen Minderheitsantrag zu Protokoll, fragliche Ein-
Seite habe nicht angenommen werden können und
sich auch hernach in der wegen Abgabe falscher Zeugnisses eingeleiteten Untersuchung nicht konstatiren lassen. Wenn Hr. Meier-Stadler die einen Zeugen gewissenhafter nenne, als die andern, welche
nach seiner Darstellung leichtsinnig an einem Irrthum festgehalten haben, so seien auch die letzten
zu belangen und nicht der Staat, der nur seine
Pflicht gethan habe.
D. Die Staatsanwaltschaft hält in ihrer Beantwortung vom 19. d. Mts. dafür, daß in dieser Entschädigungsfrage einzig der Regierungsrath kompetent sei, da § 776 des Gesetzes betreffend die
zürch. Rechtspflege nicht auf Verhältnisse angewendet werden könne, welche vor dem 1. Jenner
1875 ihren Abschluß gefunden haben, beantrage
aber in materieller Hinsicht Abweisung des gestellten Entschädigungsbegehrens.
in Erwägung:
1. Staub und seine Konkubine Baumgartner wurden des eingeklagten Diebstals verdächtigt
durch Zeugenaussagen, in deren Glaubwürdigkeit
Zweifel zu setzen die untersuchende Behörde keinen
Grund hatte; die Anordnung des Untersuchungsverhafts war deshalb keine ungesetzliche.
2. Von Staub wurde das Alibi behauptet, und
dieses 2 Tage nach der Verhaftung, am 26. April, auch
bindet damit das Gesuch, es möchte für ihre Rechnung auf die noch restirenden 30% der Staatssubvention eine den Fortschritten der Bauausführung entsprechende Quote an die Stadtkasse Winterthur ausbezahlt werden. Sie berechnet die Totalsumme der Bauausgaben
bis 31. Christmonat 1874 auf Fr. 7,686,053 20 Rp.
und bemerkt im Weitern, daß der Unterbau
durchaus normal vorwärts schreite und die
Fertigstellung des ganzen Werkes bis zum
1. Juli d. Js. keinem Zweifel unterliege.
B. Das von der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu den Akten gebrachte Gutachten
des Kantonsingenieurs zeigt, daß auf den
im Kanton Zürich liegenden Theil der Eisenbahn Winterthur–Singen–Kreuzlingen bis Ende Hornung d. Js. ein Kostenbetrag von
Fr. 3,891,833 – aufgewendet worden ist, gleich
ca 62% der auf 6,300,000 Frk. angenommenen
Gesammtbaukosten dieses Theils.
C. Bis zur Stunde sind auf die vorläufig mit
1,485,000 Frk. bezifferte Staatssubvention
1,039,250 Frk. oder 70% einbezahlt worden. Der
Rest wurde von der Gesellschaft an die Stadtkasse von Winterthur, welche als Intervenientin eingetreten war, cedirt, durch Regierungsbeschluß vom 25. Juli 1874 von dieser Cession
Der Regierungsrath hat
nach Einsicht des vom Erziehungsrathe vorgelegten Reglements über die Fähigkeitsprüfungen zur Patentirung zürcherischer
Volksschullehrer,
und eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
I. In § 1 sollen die Worte „und Kandidatinnen“ gestrichen werden. In § 9 Absatz
2 soll es statt „die Examinanden“ heißen
„Diese Examinanden“
II. Im Uebrigen wird dem Reglement
die Genehmigung ertheilt.
III. Der Regierungsrath behält sich vor,
später auf den Lehrplan des Seminars
zurückzukommen,
IV. Mittheilung an die Direktion des
Erziehungswesens.
Das schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement übermacht mit Begleitschreiben
vom 15. d. Mts. 12 Exemplare der neuen
Verordnung des Bundesrathes vom 1. Febr.
1875 zum Bundesgesetze vom 23. Christmonat 1872 über den Bau und Betrieb von
Eisenbahnen.
A. Mit Zuschrift vom 27. Hornung l. Js. stellt
die Gemeindsschulpflege Herrliberg das Gesuch
um Errichtung einer eigenen Sekundarschule für
diese Gemeinde. Das Bedürfniß haben die frühern Verhandlungen mit Meilen betreffend
ein dort zu erbauendes Sekundarschulhaus
erwiesen, indem sich gezeigt hat, daß die Schule
in Meilen wegen der Entfernung von Herrliberg aus nur wenig benutzt wurde, während
letztere Gemeinde sonst in ökonomischer & geistiger Beziehung hinreichende Kräfte zur Erhaltung einer eigenen Sekundarschule hat & laut
bis jetzt vorliegenden Unterschriften für eine
solche eine Schülerzahl von wenigstens 15 in den
nächsten Jahren zu erwarten ist.
B. Die Schulgemeinde Herrliberg hat am
31. Jenner l. Js. beschlossen wo möglich auf Mai
1875 eine Sekundarschule zu gründen, für
dieselbe einstweilen ein Lokal zu miethen,
aber auch zugleich einen Neubau für die ebenfalls auf Mai l. Js. zu theilende Primar- &
die Sekundarschule an Hand zu nehmen.
C. An der Zustimmung der Sekundarschulpflege Meilen-Herrliberg und der Gemeinde Meilen ist um so weniger zu zweifeln,
als in den oben berührten frühern Verhandlungen über die Sekundaschulverhältnisse
Wahrheit. Der Gemeindrath Langnau, welcher
anstatt der frühern Flurkommission in Sachen zu
handeln hatte, habe diesen Anlaß benutzt, um
seiner Stellung als Gegner der Rekurrenten
im Administrationsgesetz aufzuhelfen.
Nicht sie – Rekurrenten – haben auf die
Weiterführung des Rekurses gegen den Gemeindebeschluß vom 19. April 1874 verzichtet,
sondern es habe der Gemeindrath den Abstand
von seinem Begehren als nothwendig erachtet
und daher auch die Kosten zu übernehmen. Die
Eingabe des Gemeindrathes sei ihnen vom Bezirksrath nicht zur Vernehmlassung mitgetheilt
worden. Eine Abstandserklärung von Seite der Rekurrenten sei nicht nur nie erfolgt,
sondern müßte geradezu als Unsinn bezeichnet werden, da sie dadurch auf das ihnen
zustehende Fahrwegrecht verzichten würden.
In seiner Rekursbeantwortung vom 20.
Oktober hält der Gemeindrath Langnau an
der Richtigkeit des Protokolls über die Verhandlungen der Flurgenossen fest. Bei Genehmigung der vorläufigen Uebereinkunft
mit dem Forstamt der Stadt Zürich durch
die Flurabtheilung sei namentlich betont und
verlangt worden, daß hievon dem Bezirksrathe vor Ablauf der in Fact. A bezeichneten
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Berichts des Kirchenrathes
vom 23. vor. Mts., wonach zur Zeit auf eine Reduktion des dem Hrn. Pfarrer Irminger in Buchs
im August 1873 auf 4 Jahre ausgesetzten jährlichen Ruhegehaltes von Fr. 1100 ungeachtet derselbe in der Stadt Zürich gegenwärtig eine besoldete Stelle bekleidet, mit Rücksicht auf die unzureichenden ökonomischen Verhältnisse fragl. Stelle nicht eingetreten und dieser Beschluß der Genehmigung des Regierungsrathes unterstellt
wurde,
beschließt:
I. Der Regierungsrath erkläre sich mit
fraglicher Schlußnahme einverstanden.
II. Mittheilung an den Kirchenrath.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Berichtes des Kirchenrathes, laut
welchem derselbe dem Hrn. Pfarrer Vetter in
Henggart aus Gesundheitsrücksichten und wegen
vorgerückten Alters den Rücktritt von seiner
Pfarrerstelle auf 30. April d. Jr. bewilligt & unter
Vorbehalt der Genehmigung des Regierungsrathes
hufs Revision der Wasserzinsberechnung und
des Wasserquantums, welches dem gegenüberliegende Gewerbe der Herren Hauser und Biedermann konzessionsgemäß zugetheilt ist, eine
Expertise angeordnet werde, wofür Petent
seinerseits Vorschläge macht.
B. Die Beschwerde wegen Nichtertheilung einer Antwort auf das Gesuch um Bewilligung
einer größeren Stauhöhe ist erledigt durch eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 20. Jenner 1875, wodurch
dieses Gesuch aus wasserbaupolizeilichen Gründen abschlägig beschieden würde.
C. Betreffend die verlangte Revision der
Bestimmung des Wasserzinses und der Wasserzutheilung an die Herren Hauser und Biedermann
werden, abgesehen von der durch keine gültigen Beweise erhärteten Behauptung, daß das
Gefäll zu groß berechnet sei, keinerlei neue
Momente vorgebracht, welche geeignet wären, die dießfälligen längst in Kraft erwachsenen Beschlüsse des Regierungsrathes zu modifiziren.
D. Den Rekurs gegen die Verfügungen der
Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 26. Wintermonat und 6. Christmonat 1874 betreffend, beruft sich Herr Strickler darauf, daß gemäß einer
rigen bewohnten und benutzten Räume bieten das Bild einer durchdachten und planmäßigen Möblirung, mit all den Vortheilen, auf
die eine moderne Krankenanstalt Anspruch
machen kann.
Den Bedürfnissen der oberen Klassen ist
volle Rechnung getragen, ihre Sääle sowol
als ihre Zimmer sind, wenn auch nicht überladen, geschmackvoll ausgestattet.
Je nach dem Risiko, nach dem die Mobilien
in den verschiedenen Abtheilungen unterliegen, sind dieselben massiver und fester erstellt, und erwähne dabei mit wolthuender
Befriedigung besonders der zweckmäßigen
und soliden gepolsterten Betten in den Abtheilungen der Fallsüchtigen, der guten Einrichtungen in den Wirthschaftsräumen, Küchen
etc., wo zur Vereinfachung des Dienstes wol
gesorgt; aber auch nicht weniger der Werkstätten, die namentlich in der jüngsten Zeit für unsere brauchbaren Patienten auf die verdankenswertheste Weise von der Direktion und
Verwaltung eingerichtet wurden und die
diesen unglücklichen Menschen sowol nützliche
Beschäftigung als freundlichen, erheiternden
Aufenthalt gewähren.
Im Allgemeinen wurde während der 4 Jahre
Pfäffikon
Fr.
Wetzikon u. Kempten
2,569,000.–
Illnau
100,000.
500,000.
Nordostbahngesellschaft
der
dazu wird gerechnet die Staatssubvention mit 50,000 Fr. pr. Kilome¬
1,145,000.
ter
II. Obligationenkapital.
“
Das ganze zur Vervollständigung des Anlagekapitals erforderliche Obligationenkapital
ist von der Nordostbahngesellschaft durch Beschluß ihrer Generalversammlung vom 28. Brachmonat 1873 zugesichert.
Das vom Kantonsingenieur eingeholte Gutachten anerkennt den vom leitenden Ausschuß
vorgelegten Kostenvoranschlag im Betrage von
3,475,000 Fr. als richtig und bemerkt, bezüglich
der bisherigen Auslagen, daß die Vorarbeiten, welche im Voranschlag mit Fr. 68,700 berechnet sind, vollständig durchgeführt und für
Grunderwerb in den Gemeinden Volketsweil,
Fehraltorf, Pfäffikon und Hinweil an die be-
Schätzung dieses Hauses, welche der Pflichtige
in seiner Selbsttaxation aufgestellt, von der
Schatzungskommission acceptirt worden sei, sei
nicht entscheidend, indem die Correktur der Nachzahlung einzutreten habe, gleich viel, ob nur der
Pflichtige oder mit ihm auch die Schätzungskommission das Vermögen nicht nach seinem wahren
Werthe angeschlagen habe;
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschlossen:
I. Der Rekurs wird aus den in der rekurrirten Verfügung und in der Rekursbeantwortung der Finanzdirektion angeführten Gründen abgewiesen.
II. Tragen Rekurrenten die Kosten bestehend in Fr. 3 Staats- Fr. 2 Kanzlei- nebst den
Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten und
an die Direktion der Finanzen, an letztere
unter Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Hrn. Heinrich Erhart Huber zur Blume in Winterthur, Rekurrenten,
betreffend Steuernachzahlung,
nachdem sich ergeben:
ad 7. b. Die projektirte Brücke entspricht
der gegenwärtigen Straße. Da diese in Zukunft die bequemste Zufahrtsstraße von
der alten Landstraße, der obern Flühgasse und
dem Balgrist sein wird, so erscheint das Begehren um Verbreiterung auf 11 Meter gerechtfertigt.
ad 7. d. Auf der Stelle am Nebelbach, Profil 36,5, bezeichnet der Gemeindrath Riesbach,
nach beigelegtem Plane, einen Zentralpunkt, in welchem sich die verschiedenen,
schon im Eingange berührten Straßenprojekte vereinigen, und verlangt, daß hier von
der Direktion der Nordostbahn ein Uebergang in dem Umfange erstellt werde, daß
derselbe für die Ausführung dieser Straßen
passe. Zur Begründung dieses Begehrens geht
der Gemeindrath von der Ansicht aus, das
die bestehende Straße I. Klasse [Seefeldstraße]
für den Verkehr zum Bahnhofe deswegen
nicht genüge, weil dieselbe nicht nur für an- u.
abgehende Züge, sondern auch für das Rangiren
der Züge auf dem Bahnhofe abgesperrt werden
müsse, denn die letzte Weiche sei bloß 21 Meter von
dem Straßenübergang über die Bahn entfernt.
Diese Besorgniß des Gemeindrathes Riesbach
erscheint unbegründet. Die genannte Weiche ist
den Herren Spörri und Meier ertheilten Urkunde vom 21. Wintermonat l. Js. während
der Arbeitszeit nicht zurückbehalten werden
darf; ebenso verhält es sich, nach der den
Herren Spörri und Meier unterm 1. März
1873 ertheilten Urkunde, mit dem Wasser
des Kemptnerbaches; die Petenten haben
daher in dieser Beziehung nichts zu befürchten, und wenn allfällig die Herren Spörri
und Meier diesen Vorschriften nicht nachkommen sollten, so wissen die Herren Rüegg
und Wartmann ganz gut, wie a-sie-a sich dagegen
wahren können.
Der Regierungsrath,
mit Rücksicht auf die oben angeführten Gründe und in Erwägung, daß ein Revisionsgesuch nur auf Grund neuer Thatsachen berücksichtigt werden könnte, welche im gegenwärtigen Falle nicht vorhanden sind,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei das Revisionsgesuch abgewiesen.
2. Tragen die Herren Rüegg und Wartmann die Kosten; bestehend in 3 Fr. Staats-[,]
2 Fr. Kanzlei- & der Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
Lostrennung vom Sekundarschulkreis Dübendorf und Zutheilung zu demjenigen von Wallisellen geht zur Antragstellung an die Direktion des Erziehungswesens.
5. März 1875.]
Das Gesuch des Gemeindrathes Bauma um
Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes behufs Erstellung einer Zufahrtsstraße
zur dortigen Bahnstation, sowie um Unterstützung dieser Unternehmung geht zur Antragstellung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
Eine Zuschrift der Regierung von Zug vom
g. T., betreffend Auslieferung des in hiesiger
Strafanstalt befindlichen Franz Walder von
Glattfelden geht zur Antragstellung an die
Direktion der Justiz & Polizei.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt
dem Regierungsrathe die Zusammenstellung der auf
erfolgte Ausschreibung hin eingereichten Ueber-
120.
b. vom Jahr 1873.
Der Versteuerung zugrunde gelegtes Vermögen Fr. 170,000
Steuer hievon
ahlung
Fr. 120.
C. [sizu wenig
c!] Hierüber beschweren sich die Rekurrenten
mit Eingabe vom 28. vor. Mts. und sie stellen das
Begehren um Aufhebung obiger Verfügung. Es
357.
handelt sich hiebei namentlich um den Mehrerlös
des im Oktober 1872 verkauften Hauses [Fr. 55,000]
gegenüber dem in den Steuertaxationen komparirenden Werthe [40,000]. Die Rekurrenten halten auch die reduzirte Nachsteuer für ungerecht und haltlos. Hr. Dr Bach habe bei der freiwilligen Erhöhung seines steuerpflichtigen Vermögens auf 160,000 Fr. im Jahr 1872 sein Haus
mit Fr. 40,000 beziffert und die Steuerbehörden
hätten diese Taxation stillschweigend als richtig
anerkannt und die Steuer danach angesetzt. Nach
dem im Dezember 1873 erfolgten Tode des Hrn.
Dr Bach habe sich bei der amtlichen Inventarisation ein steuerpflichtiges Vermögen von
Fr. 170,000 gezeigt; der Mehrbetrag rühre eben
von dem Hausverkaufe her, welcher am 1. Okt.
1872, also nach der freiwilligen Selbsterhöhung erfolgt sei. Der Verkauf habe in der Wei-
würde, die Bewilligung ertheilt, bei dem ihm
laut Urkunden vom 25. Mai 1861 und 4. Wintermonat 1865 bewilligten Wasserwerke
die Dämme und den Weier und den Zulaufkanal behufs Höherschwellung des Wassers zu
erhöhen, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Die Dämme des Weiers und des Zulaufkanales sollen die dem Drucke des zu sammelnden Wassers vollständig entsprechende Stärke erhalten, mit Sorgfalt und Genauigkeit ausgeführt werden und um 1 Fuß 5 Zoll
über den gestauten Wasserspiegel hinaus weichen.
2. In der Ueberfallsmauer beim Weier,
entsprechend, durch nachstehendes Nivellement
bestimmt ist, soll ein Leerlauf mit Falle von
mindestens 3 Fuß Weite angebracht werden, dessen Sohle 1 Fuß 5 Zoll unter der Oberfläche der
Ueberfallsmauer liegen muß.
3. Die Leerlauffalle, deren Höhe der
Oberfläche der Ueberfallsmauer entspricht,
soll bei jeder Bachanschwellung gezogen & bei
gewöhnlichen Zeiten in der Weise regulirt werden, daß das Wasser nicht mehr als nur 1 Zoll
die Oberfläche der Ueberfallsmauer übersteigt.