dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
53.
digten Professur, wenn thunlich im Einverständiß mit dem schweiz. Schulrathe, Einleitung
zu treffen.
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion,
von 1 an Hrn. Prof. Böhmert und durch Zuschrift
an den schweiz. Schulrath.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
in
I. Die Direktion des Militärs ist ermächtigt,
die vom Kantonskriegskommissariate auf Grundlage der angefertigten Muster ausgeschriebenen Lieferungen für Ergänzung des Kasernen-Mobiliars [Beschluß des Regierungsrathes
vom 8. August a. c.] wie folgt zu vergeben:
Wehrli & Fritsch[,]
“
15.
an
J.
Alb. Schmid,
Sohn in Küsnacht
40
Heß & Cie in
Schaffhausen
Wollishofen
Mit Eingabe vom 5. April 1873 äußerte
sich der Gemeindrath dahin, daß er obigen Beschluß erst dann der Gemeinde zur Behandlung
vorlegen könne, wenn er im Besitze der technischen Vorarbeiten für die Korrektion der fraglichen Straßenstrecke sei, und ersuchte um Anfertigung derselben auf Kosten des Staates und um
eine entsprechende Fristverlängerung für Abgabe der verlangten Erklärung. Diesem Begehren
wurde durch Verfügung vom 10. April 1873
entsprochen.
Die Inspektion ließ nun ein den Bedürfnissen entsprechendes I. Projekt ausarbeiten[,] dessen Kosten, ohne die Abtretungen zu Fr. 1600 veranschlagt waren. Der Gemeindrath verlangte
aber noch die Bearbeitung eines rationellen Projektes. Auch dieses wurde angefertigt und zu 4200 Fr. veranschlagt.
Mit Zuschrift vom 2. Heumonat d. Js. berichtete der Gemeindrath, daß er der Gemeinde
das I., billigere Projekt zur Ausführung beantragen werde, wenn der Staat sich mit einem
namhaften Beitrage betheilige, und hierauf
erfolgte der Regierungsbeschluß vom 14. Heumonat d. Js., welcher lautet:
I. Dem Gemeindrathe werden die Regierungsbeschlüsse vom 9. Wintermonat 1871 und 8. März
2000
ergibt sich eine andere Fallhöhe, als die von
der Inspektion gefundene:
Wo nämlich der neue Kanal seinen Anfang neh¬
16.69‘
[14,94] sei die Höhenquote des Wassers
die Höhenquote des Wassers am Kanalende
6.38‘
Hievon ziehe sich ab 1/2‰ auf 2000 Fuß Länge
1.1
5.28‘
so daß als nutzbarer Fall bleiben
Für den jetzigen Kanal:
Höhenquote von dem Wasserrad
15.93‘
10.31‘
“
beim Kanalende
5.62‘
1‘.
nutzbarer Fall
Petent wünsche daher, daß diese Gefälle
nochmals in Untersuchung gezogen und daß
die zu 200 Kubikfuß angegebene Wassermenge des bestehenden Kanals nochmals nachgemessen werde.
Auch glaube er, da nach § 15 des Wasserrechtsgesetzes der Wasserzins zu Fr. 3–4 per Pferdekraft festgesetzt sei, derselbe wol je nach der
größern Anzahl von Pferdekräften kleiner
sein dürfte und deshalb im vorliegenden Falle
besonders mit Rücksicht darauf, daß der Nutzeffekt nur 7/10 betrage, nur zu Fr. 3 angenommen werden solle.
1. Es sei die Anfrage des Pfarramtes
Lindau dahin zu beantworten daß dem Promulgationsbegehren Schmids von Tagelswangen gestützt auf den nach in Kraft bestehenden § 75 des privatrechtl. Gesetzbuches keine
Folge geleistet werden dürfe.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
In Sachen des Emil Angst von Hüntwangen,
betreffend Volljährigerklärung,
ergibt sich:
A. In Eingabe vom 17. August reicht Emil
Angst von Hüntwangen dem dortigen Waisenamte das Gesuch zur Volljährigerklärung ein, da er beabsichtige sich in nächster
Zeit an einem Geschäfte aktiv zu betheiligen.
B. Dieses Begehren wird von dem bisherigen
Vormunde Jak. Angst in seinen [sic!] unterm 30. Sept.
ausgestellten Zeugnisse mit Rücksicht auf die
persönliche Tüchtigkeit und die durch Aussicht
auf Betheilung an einem rentabeln Geschäfte
gebotene Zweckmäßigkeit unterstützt. Ebenso
erklären sich die nächsten Anverwandten des Petenten, Mutter, Geschwister & Schwager mit einer
Volljährigerklärung einverstanden, und wird
Wenn ferner der Bezirksrath sage, in den §§
97–100 des Gemeindegesetzes komme keine Bestimmung vor,
welche eine neue Abstimmung ausschließe, so sei dem
entgegenzuhalten, daß die §§ 89,97 und 102 des
Gemeindegesetzes in ihrem Zusammenhange nicht
nur allfälligen Uebereilungen, mit denen Beschlüsse gefaßt werden könnten, vorbeugen wollen, sondern auch den Behörden wie den Stimmberechtigten Gelegenheit bieten, einen mißbeliebigen
Beschluß zu ändern.
E. Sowol der Gemeindrath Höngg in seiner
Zuschrift vom 6. als der Bezirksrath Zürich in einer
solchen vom 12. dieß tragen auf Verwerfung des
Rekurses an, indem sie sich lediglich auf die Begründung des rekurrirten Beschlusses beziehen.
Es kommt in Betracht:
1. Der Beschluß betreffend Einführung der Urne
ist zugestandener Maßen in der richtigen Traktandenfolge, in aller Form, noch der Vorschrift
des § 97 litt. f des Gemeindegesetzes gefaßt worden. Gegen denselben wurde, nachdem das Präsidium seine Erklärung abgegeben hatte, von keiner Seite und namentlich auch von Schneider
Meier Einwendungen erhoben. Es erscheine damit die Sache als eine abgemachte.
2. Das Gemeindegesetz kennt das Institut der
Wiedererwägungen nicht, sondern bindet sich aus
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen
werden.
5. Das ganze Wasserwerk wird für die
Betreibung einer Oele, Wattefabrik, Mühle
und Säge bewilligt, und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Bewilligung für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den Besitz eines Andern übergehen,
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der, von den Anlagen und Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion
der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers
dieses Wasserrechts weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
9. Das Wasserrecht erlischt, wenn drei
Jahr nach der Ertheilung der Konzession mit
taillonskreise zu schreiten.
Hat schon die Zutheilung unsers Gesammtkontingentes zu nur einer Divison in Hinsicht
auf die rasche Mobilmachung den starken Entzug von Arbeitskräften aus kleinem Raume
bei Friedensübungen etc. seine Nachtheile, so vergrößert sich namentlich der letztere Uebelstand
noch mehr, wenn der Stellung der einzelnen Bataillone je ein besonderer Raum des Kantons
angewiesen wird. Daran knüpft sich im Weiteren der Nachtheil, daß die Bevölkerungsverhältnisse in den industriellen Arten oft wechseln und so die vorgesehene Kontingentsstärke
entweder nicht erhältlich gemacht werden kann
oder in Ueberzahl vorhanden ist und man so
gezwungen wird, die fixirten Grenzen zur
Ausgleichung der Bataillonsstärken zu überschreiten.
Wir glauben deßhalb in erster Linie von
der Bildung von wirklichen Bataillonskreisen nach dem bereits Angeführten abstrahiren zu sollen, dieselben dagegen so formiren
zu sollen, daß dem betreffenden Kantonstheil jeweilen 2 Einheiten des Auszuges & ebenso viel der
Landwehr zufallen, somit 5 Militärbezirke zu
schaffen wären.
Diese Repartition muß sich auf die pro 1870
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
In dem zuerst eingereichten Plane ist als
Ausgangspunkt der Bahn der Platz vor dem
Regierungsgebäude [Obmannamt] angenommen.
Dieser Platz erscheint mit Rücksicht auf die Störung des öffentlichen Verkehrs sowol als auf
die Beeinträchtigung der Bestimmung dieses
Staatsgebäudes mit seinen zahlreichen Bureaux
als durchaus unzulässig. Es sollte daher darauf
gedrungen werden, daß die Konzession nur
für eine Bahn vom untern Ende der Künstlergasse
aus – wie solche eventuell auf dem spätern
Plane in Aussicht genommen – ertheilt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement wird, unter Rücksicht der Akten & Pläne,
von dem Gutachten des Stadtrathes und dem Berichte der Direktion Kenntniß gegeben, mit dem
Bemerken, der Regierungsrath sei bereit,
an den bezüglichen Verhandlungen Theil zu
nehmen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
nicht rekurrirt, dieselben somit anerkannt
worden; es könne deshalb auch die Nachwahl
nicht angefochten werden, da bei dieser ein
anderer Modus nicht habe eingeführt werden
können, wie denn auch ein dießfälliges Begehren vor erster Instanz nicht gestellt worden sei.
Aus den angeführten Gründen trägt der
Bezirksrath auf Abweisung der Rekurrenten
an.
Es kommt hiebei in Betracht:
1. Der § 113 des Gemeindegesetzes kann
hier keine Anwendung finden; derselbe beschlägt vielmehr die Reorganisation der Gemeindsbehörden in Folge einer durch Gemeindebeschluß vorgenommenen Veränderung der
Mitgliederzahl.
2. Wenn auch nach den vorliegenden Akten
angenommen werden könnte, daß für die Vornahme der Wahlen durch Urnenabstimmung das
vor dem ersten Wahlgang gestellte Begehren
als verspätet erschienen sei, so hätte dagegen
der Gemeindrath alle Veranlaßung gehabt, für
die Ersatzwahl dem von den Niedergelassenen
unzweifelhaft erhobenen Anspruche Folge zu geben und seine Anordnungen für die Abstimmung
durch eine einfache Bemerkung auf den Stimmzeddeln so zu treffen, daß jeder Stimmberechtigte
Wasser und Gefälle des Adentsweiler Baches
ohne Weier zur Betreibung einer am Auslaufe des Baches anzubringende Turbine
benutzen und die Kraft mittelst Transmission auf ihre schon konzedirte Fabrik leiten.
Die Herren Rüegg und Wartmann haben den Vortheil, daß sie alles auf eigenem
Lande erstellen können, während die Herren
Spörri und Meier durchweg auf fremdes
Gebiet verwiesen sind. Analog andern Konzessionen hätten somit erstere das Vorrecht.
Es sind aber hier noch andere Faktoren zu berücksichtigen: das Wasser des Adentsweiler Baches ist
bei trockenem Wetter so unbedeutend, daß ohne
Weier nichts damit betrieben werden kann,
durch Erstellung der von den Herren Spörri
und Meier projektirten Weier würde das
Quantum jedenfalls weit mehr als verdoppelt und es könnte dann dasselbe in vermehrtem Maße nicht nur auf die Fabrik der
Herren Spörri und Meier, sondern auch
auf die den Herren Rüegg und Wartmann
unterm 1. März 1873 bewilligte benutzt werden, wobei allerdings für letztere das Gefälle des Adentsweiler Baches verloren
ginge.
Ferner ist zu berücksichtigen, daß die Herren
sen, gestützt auf die bezügliche Beantwortung
der Direktion, daß jene Distanz 16,731,8‘
betrage.
B. Mit Eingabe vom 6. d. Mts. wiederholt
nun der Gemeindrath Dachsen seine Beschwerde, indem er anführt, daß nach dem kürzlich von der Direktion der Nordostbahn
herausgegebenen neuen geographischen
Fahrtenplan vom 15. Okt. die Distanz Dachsen–Schaffhausen auf 4,70 Kilometer, also
weniger als eine Wegstunde angegeben und
diese Angabe nach gemachten Beobachtungen
richtig sei, was mit den früher gemachten
Angaben nicht harmonire.
C. Die Direktion der Nordostbahn verweist in Beantwortung der Beschwerde
mit Zuschrift vom 20. d. Mts. nochmals auf
die in ihrem Schreiben vom 13. Mai d. Js.
enthaltenen Aufschlüsse und wiederholt ausdrücklich, daß die im geographischen Fahrtenplane angegebenen Distanzen nicht zugleich Tarifdistanzen seien. Letztere werden nicht, wie der Gemeindrath anzunehmen
scheine, von den Stationsgebäuden aus, sondern grundsätzlich für alle Zwischenstationen von der Mitte der Station, d. h. von
der Mitte zwischen den beiden äußersten
während es dadurch weder in Beziehung
auf Freiheit der Lage noch auf eine allfällige künftige Verwerthbarkeit der an die
öffentlichen Straßen stoßenden Grenzlinien
des vom Kantonsschulgebäude entferntesten Theils auch nur das geringste gewinnt.
Die ganze Abtretung dieser 31,000 [Quadratfuß] charakterisirt sich in diesem Falle, von dem oben
verzeichneten angebotenen geringen Gegenwerthe abgesehen, als ein reines Geschenk, gegeben in einem Falle, für welchen die Pflicht des Staates und das Recht
seiner Behörden von vornherein durch das
Gesetz genau bestimmt ist.
6. Aus der Behauptung, daß für Durchführung des fraglichen Projektes der ganze untere Theil des Turnplatzes absolut
erforderlich sei und daß hier aus polizeilichen Gründen eine möglichst weite Perspektive offen gelassen werden müsse, folgt, wenn
sie überhaupt richtig ist, nicht, daß der Eigenthümer dieses Grundstückes es unentgeltlich an die Stadt abzutreten habe, sondern vielmehr nur, daß die Stadt es dem
Eigenthümer abkaufen oder dasselbe, wenn
die Behörden das Recht dazu verleihen, expropriiren möge.
A. Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement sendet mit Zuschrift vom 23. Oktober d. Js.
die Pläne für die Bauausführung der genannten Linie zur Vernehmlassung.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei Prüfung der Planvorlagen für die Eisenbahn
Effretikon–Wetzikon–Hinweil und der bezüglichen Eingaben von Seite der Gemeinden hat sich im Wesentlichen Folgendes ergeben:
1. Keine der neuen Stationsanlagen ist mit
den Straßen der Umgebung in Verbindung gesetzt, selbst da nicht, wo diese das Stationsgebiet
unmittelbar berühren. Jede Station ist gleichsam mit Graben und Wall umgeben, wie ein
befestigter Lagerplatz. Die Gemeinden verlangen mit Recht geeignete Zufahrten.
2. Die Bahnstrecke von Ober-Illnau bis zur
Banngrenze gegen Fehraltorf soll nach Mittheilung des Sektionsingenieurs und nach
einer neuen Aussteckung in Richtung & Gefäll mehr oder weniger abgeändert werden. Der Gemeindrath Illnau verlangt
deshalb eine neue öffentliche Planauflage
für diese Strecke, was nicht verweigert werden kann.
3. Der Gemeindrath Fehraltorf protestirt ge-
100
b. denjenigen dürftigen Schulgenossenschaften, welche 1–5‰ Steuer erheben müßten,
um ihre Schulfonds auf 5000 Fr. für jeden Lehrer zu bringen, Prämien zur Aeufnung ihrer
Fonds verabfolgt werden sollen & zwar
50
von
200
erheben müßten, welche Prämien ihnen auszurichten sind, sobald sie sich bei der Erziehungsdirektion darüber ausgewiesen haben werden, daß sie selbst aus eigenen Kräften je
50 Fr. zur Aeufnung ihrer Fonds verwendet
haben [3550 Fr.]; der Schulgemeinde Zweidlen,
welche 15‰ erheben müßte, um ihren Schulfond auf 5000 Fr. zu bringen, wird eine eventuelle Prämie von 400 Fr. verabfolgt.
II. Die in Disp. I. 1 festgesetzten Beiträge werden in der Art. nach unten abgerundet, daß
sie durch 10 theilbar sind und Beträge von weniger als 20 Fr. gestrichen werden, die in Disp.
2 und 3. a. in der Art, daß sie durch 10 theilbar sind und Beträge unter 10 Frk. gestrichen
werden.
III. Dem vom Erziehungsrathe vorgelegten
gemäß Disp. I und II dieses Beschlusses angefertigten Tableau wird die Genehmigung
31. December 1874.]
der Doppelbesteuerung seiner auf thurgauischem
Gebiet liegenden Realitäten geht zur Antragstellung an
die Direktion der Finanzen.
Ebenso das Gesuch des Gemeindrathes Otelfingen
um Ertheilung eines Beitrages an die Kosten einer
Hydranteneinrichtung zur Vervollständigung der Löschanstalten.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Der Stand der Maul- & Klauenseuche im hiesigen Kanton ist seit unserm letzten Berichte
sich ziemlich gleich geblieben. Die Krankheit
war am 15. d. Mts. bei 24 Viehständen vorhanden, hievon konnten seither 16 als durchseucht
abgeschrieben werden; neu aufgetreten ist
dieselbe indessen wieder in 22 Ställen & sind
zur Zeit 30 Viehstände infizirt, worüber die
Beilage speziellen Aufschluß gibt.
Die neuen Fälle in Kyburg, Illnau, Winterthur, Dynhard, Wülflingen und Henggart wurden nachgewiesener Maßen verursacht durch
eine blasenseuchekranke Schafheerde[sic!], die aus Deutschland eingeführt über die Winterthurer Landstraße bis nach Zürich getrieben wurde. Die
Untersuchung hierüber ist im Gange.