dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
5/4 breit 2000 Ellen an Hr. Süßstrunk
in Reutlingen à 90 Rp.
10/4 breit 2500 Ellen an Hr. J. J. Müller
600
dstofz. Sommerau in Zürich à 1 Fr. 50 Rp.
ffabrik in Schaffhausen à 1 Fr. 35 Rp.
in der Meinung, daß die fertigen Stücke Alles
in Allem nicht höher als die oben angegebenen
Preise sich stellen werden.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
gestützt auf das Gutachten der Aufsichtskommission
der Kantonalbibliothek vom 2. l. Mts.
beschließt:
I. Es sei dem Hrn. Oberbibliothekar Fritzsche für
die Zeit vom 1. Jenner bis 30 Sept. l. Js. eine Besoldungszulage von Fr. 600 zu verabfolgen, so daß
seine Gesamtbesoldung für diese Zeit Fr. 1200 beträgt.
II. Es sei dem Hrn. Unterbibliothekar Pfeiffer für
die Zeit vom 1. Jenner 30 Septbr. l. Js. eine Besoldungszulage von Fr. 400 zu verabfolgen, so
daß seine Gesammtbesoldung [200 Fr. aus der Biblio-
beschließt:
I. Der schweiz. Wohlthätigkeitsgesellschaft in
New-York wird zum Zweck der Unterstützung
hülfsbedürftiger Landsleute für das laufende Jahr wiederum ein Staatsbeitrag von
Fr. 200 auf Rechnung des Büdgettitels A.
II. e. 2 bewilligt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Der Kirchenrath theilt mit Schreiben vom
19. d. Mts. mit, er habe die Frage besprochen,
ob nicht ein Gesetz betreffend Entschädigung nicht
bestätigter Geistlichen erlassen werden sollte
und da er erfahren, daß der Erziehungsrath
bereits eine solche auf die Lehrer bezügliche
Vorlage gemacht habe, so wünsche der Kirchenrath diese Vorlage vor der weitern Behandlung zu erhalten, um ein Gutachten in
Sachen aba-zu-ageben. a-zu können.-a
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es sei dem Kirchenrathe der Gesetzesentwurf betreffend Entschädigung an nicht bestätigte Volksschullehrer mit der Einladung mitzutheilen, sich beförderlich darüber vernehmen
zu lassen, damit die Berathung des Regierungs-
I. Der Gemeinde Dänikon wird in Würdigung ihrer Bestrebungen für Verbesserung der Einrichtungen des Feuerlöschwesens an die Kosten derselben beziehungsweise für Anschaffung von Schläuchen für
die Hydranten ein Beitrag von Frk. 250
auf Rechnung der Kantonal-Assekuranzanstalt ertheilt.
II. Mittheilung an die Wasserversorgungskommission der Gemeinde Dänikon durch das
Mittel des Statthalteramtes Dielsdorf, &
an die Direktion der Finanzen unter Rücksendung der Akten.
Der von der Direktion der Justiz &
Polizei beantwortete Rekurs der Katharina Müller von Steinbach - Württemberg,
betreffend Ausweisung, wird der aus den
Herren Regierungsräthen Walder & Sieber
bestehenden Rekurskommission zur Antragstellung überwiesen.
Der Bundesrath zeigt mit Kreisschreiben
vom 17. d. Mts. an, daß die Bundesversammlung an diesem Tage zum Bundespräsidenten
für das Jahr 1875
Herrn Bundesrath J. J. Scherer
sich Hr. Fürsprech Fick im Namen der Handelsbank, über obige Verfügung & stellt das Gesuch,
die Rekurrenten von jeder Vermögens- & Einkommenssteuer, welcher außer der bereits durch
den Regierungsbeschluß festgestellten Bestimmung ihres Grundeigenthums gefordert werde,
zu entbinden. Zur Begründung führt Hr. Dr
Fick an:
Die Handelsbank habe unter dem Gesichtspunkte von steuerbarem Grundeigenthum
laut früherem Regierungsbeschlusse eine Summe zu versteuern, welche weit größer sei,
als ihr Reservefond. Man verlange nun von
ihr, daß sie ihren ganzen Reservefond nochmals
als Vermögen und überdieß ein Einkommen
versteuere. Ganz abgesehen von der Frage
über das Quantitativ, worüber eventuell
die Rekurskommission entscheiden werde, sei
diese Besteuerung aus den bereits in dem Rekurs
an die Finanzdirektion angegebenen und
von letzterer nicht widerlegten Gründen
prinzipiell unrichtig. Der Kurswerth einer
Aktie repräsentire den entsprechenden
Theil der gesammten Aktien der Aktiengesellschaft einschließlich ihres Reservefonds
und ihres Grundeigenthums; bisweilen repräsentire er sogar die präsumtiven Super-
tärs,
beschließt:
I. Es wird dem auf eine fünfwöchentliche Dauer in Aussicht genommenen Reitkurse in Winterthur ein Staatsbeitrag von Fr. 480 auf Rechnung des Militärkredites pro 1874 ausgesetzt,
unter folgenden Bedingungen:
a. Außer dem Reiten sollen die Theilnehmer
in folgenden Fächern theoretisch unterrichtet werden:
Pferdekenntniß, namentlich Hufbeschlag &
Behandlung des Reitpferdes.
Kenntniß der Reitpferdeausrüstung.
Satteln und Zäumen.
Die Militärdirektion behält sich vor, sich
am Schlusse des Kurses zu überzeugen, ob die
Instruktion für die betheiligten Subventionirten wirklich militärisch nutzbringend gewesen sei.
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
[No im
Blinden
Tableau]
99,
17.
18.
100.
19.
102.
20.
21.
93,
112.
23.
116.
25.
24.
121,
[Geschlecht]
Jahr
Ossingen
Randegger
Heinrich
1811
Bülach
Altorfer,
Grüningen
Rudolf
Keller,
1812
Magdal.
Aeugst
Aeberli,
1808
Birmensdorf
Wittwe Elis.
Baur,
Trüllikon
1813.
Hs. Jakob
Hertli,
Weiach
Anna
Rüdlinger,
1815.
Hinweil
Barb.
Pfenninger,
1816.
Zollikon
Tobler,
Johannes
2. Mittheilung an die Verwaltung des Kantonalarmenfonds zur Ausbezahlung.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift der Zivilabtheilung des
Obergerichts vom 7. d. Mts., wonach dieselbe dem Hrn.
Rudolf Kunz von Stäfa, gewesenen Sekretär der
Direktion der Nordostbahn, wohnhaft in Enge, welcher sich um ein Geschäftsagentenpatent bewirbt, mit
Rücksicht auf seine früheren Stellungen und Berufsthätigkeit die Prüfung erlassen hat,
beschlossen:
I. Die Staatskanzlei wird beauftragt, dem Hrn.
Kunz ein Geschäftsagentenpatent auf die gesetzliche Dauer von vier Jahren auszustellen, nachdem
derselbe sich bei ihr darüber ausgewiesen haben
schaffung die längste Zeit erfordert, zu begutachten & hiefür die sofortige Vergebung derselben
ihre Vorschläge zu machen. Unter Hinweisung auf
die beigelegte ausführliche Eingabe des Hrn. Spitalverwalter Wehrli von heute, deren Inhalt wir im Wesentlichen als richtig acceptiren,
sowie unter Hinweisung auf die von der Spitalpflege festgestellten und jedem Konkurrenten
behändigten Lieferungsbedingungen, bemerken wir noch im Speziellen, daß wie die strenge Durchführung des bei solchen Konkurrenzeröffnungen sonst üblichen Prinzips, die Lieferung
durchaus dem Mindestforderer zu übergeben, nicht
in allen Fällen für richtig und vortheilhaft halten,
namentlich solchen Konkurrenten gegenüber nicht,
welche angestellten Erkundigungen zu Folge unzuverlässig sind und ihre niedrigen Preisansätze nur
dazu benutzen wollen, um sich Arbeiten anzueignen,
bei deren Ablieferung die wiederwärtigsten Reklamationen und Rückweisungen vorauszusehen
sind.
Die jahrelangen Erfahrungen im Burghölzli
haben die Richtigkeit dieser Ansicht vielfach bestätigt. Man wird also wol daran thun, bei der
Vergebung der Lieferungen neben den Preisansätzen
gleichzeitig auch die Solidität des Lieferanten zu berücksichtigen.
thekarkasse inbegriffen] für diese Zeit Fr. 1125 beträgt.
III. Es sei dem Hrn. Bibliothekabwart Reufer für
die Zeit vom 1. Jenner bis 15. April [Beginn seiner neuen Besoldung] eine Besoldungszulage von 100 Fr. zu
verabfolgen.
In Sachen der Gemeinde Fehraltorf,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an eine
Straßenbaute II. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath hat unterm 4. Brachmonat 1872 die vom Bezirksrathe Pfäffikon beschlossene Korrektion der Straße von Fehraltorf nach
Rumlikon, sowie deren Erhebung in die II. Klasse
genehmigt.
Der Gemeindrath Fehraltorf übermittelt nun
mit Schreiben vom 18. Augstmonat d. Js. die bezügliche Rechnung und sucht um Verabreichung
eines erklecklichen Staatsbeitrages nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Ein Theil der in Frage liegenden Straße wurde von der Gemeinde – gestützt auf frühere
Gesuche um Anfertigung der technischen Vorarbeiten und Entsprechung derselben durch die
Direktion der öffentlichen Arbeiten – schon im
lung einer solchen zu veranlaßen.
II. Nach Eingang dieser Empfangsanzeige
ist dem schweiz. Konsulat über die Verrichtung
Mittheilung zu machen.
III. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur.
In Sachen
der Zivilvorsteherschaft Marthalen, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen,
betreffend Gültigkeit eines Beschlusses der
Gemeindsversammlung Marthalen über den
Zinsfuß der ausgeliehenen Kapitalien der öffentlichen Güter,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen vom 16. Septbr. d. Js. wurde der
Beschluß der Gemeindsversammlung Marthalen vom 31. Mai aufgehoben, die Kirchen-[,]
Armen- und Schulpflege und die Zivilvorsteherschaft eingeladen, die Briefschuldner der
12. Dezember 1874.]
ordnung der zur Wiederbesetzung dieser Stelle erforderlichen Wahl ersucht, geht zur Erledigung an die Direktion des Innern.
An die gleiche Direktion zur Antragstellung geht das Gesuch der Aktiengesellschaft
„Baugesellschaft St. Jakob in Zürich“ um Genehmigung ihrer Statuten.
Das Revisionsbegehren der Herren Rüegg
und Wartmann in Zürich und Adentsweil
gegen den Regierungsbeschluß vom 21. Wintermonat abhin, betreffend Abweisung ihres Wasserrechtsgesuches und Ertheilung der Konzession
an Spörri und Meyer in Bäretsweil, geht
zur Antragstellung an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
Die vom eid. Departement mit Schreiben
vom 10. dieß übermittelte Beschwerde der Direktion des II. Zollgebiets in Schaffhausen über
Lässigkeit des Statthalteramtes Bülach in Befolgung der bundesräthlichen Verordnung vom
3. Okt. 1873, betreffend Maßregeln gegen
Maul- und Klauenseuche, sowie über Renitenz
des Rafzer Thierarztes, geht an die Direktion
des Sanitäts- & Gefängnißwesens zur An-
II. Mittheilung an das Staatsarchivariat unter Zustellung der Akten.
Die Regierung von Luzern zeigt mit Kreisschreiben vom 9. d. Mts. an, daß der dortige
Große Rath in seiner Sitzung vom 2. gl. Mts.
für das Jahr 1875 zum Schultheißen
den Herrn Regierungsrath Alois Kopp, von
Ebikon, bisherigen Statthalter,
und zum Statthalter:
Herrn Dr Anton Segesser, von Luzern
ernannt habe, deren Unterschriften bereits
bekannt seien.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Der Herr Staatsrath, Chef des Departements
des Innern des Kantons Genf übermacht mit
Zirkular vom 15. d. Mts.
1. einen Bericht des dortigen Chemikers
Brun über die von den Zuckerbäckern
verwendeten Anilinfarben,
2. einen Regierungsbeschluß betreffend
das Verbot dieser Farben.
Diese Akten werden der Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens zur Kenntnißnahme
nöthigenfalls Antragstellung überwiesen.
der neuen Straße ist eine Profillinie mit
Angabe von 2,9% bezeichnet. Querprofile
resp. ein Normalprofil über Gräben, Steinbett und Bekiesung sind nicht vorhanden. Es
kann daher auf diese Straßenverlegung nicht
eingetreten, sondern es muß eine spezielle
Vorlage mit Nivellement und Profilen über
die bestehende und die zu verlegende Straße
verlangt werden.
Zwischen No 182 und 183 ist die Verlegung
der Glatt und eines in einem Steinwurfe bestehenden Wässerungswuhres erforderlich,
sowie auch eine theilweise Verschiebung des
Wässerungskanales. Die Glattsohle erhält eine
Breite von 40 Fuß, die im Vergleich zu den
oberhalb und unterhalb befindlichen Oeffnungen
und dem starken Flußgefälle als genügend betrachtet werden kann. – Müßte nicht die
Bahnunternehmung für die Sicherheit ihrer
eigenen Bahnböschung besorgt sein, so wären
ihr eine bessere Abrundung am Anfange
der Glattverlegung zu empfehlen. Sie sucht
übrigens, wie es scheint, dem Anpralle des
Wassers auf der rechten Seite der Glatt
eine Steinböschung entgegenzusetzen. Mit der
Verlegung des Wässerungswuhres in dem
im Plane angedeuteten Sinne kann sich dage-
in das Bürgerrecht der Gemeinde Riesbach bestätigt unter der Bedingung, daß
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung
der Landrechtsgebühr im Betrage von Fr. 200,
sowie über seine definitive Entlassung aus
dem badischen Staatsverbande bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist
ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der
Finanzen, an den Gemeindrath Riesbach und
an Hrn. Imbach, diesem unter Rücksendung
der betreffenden Akten.
Mit Zuschrift vom 20. dieß stellt der Gemeindrath Riesbach das Gesuch um Ertheilung
des Landrechtes an Herrn Friedrich von Rothkirch, Zeitungsredaktor, aus Lampersdorf
Preußen, wohnhaft in Riesbach, und dessen
volljährige Tochter Hortensia, welche am 4.
dieß eventuell in den Bürgerverband der
Gemeinde Riesbach aufgenommen wurden.
Laut den vorliegenden Akten sind die in
§ 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse erfüllt; ebenso ist der Ausweis
über die Entlassung des Hrn. von Rothkirch
wiesen von dem Pfarramt Lindau in einem
Spezialfall aufgeworfene Frage, ob durch Art. 54
Satz 2 der Bundesverfassung die Bestimmung der § 75 des zürch.
privatrechtl. Gesetzbuches aufgehoben sei, wird von
demselben durch Schreiben vom 17. Okt. in verneinendem Sinne beantwortet.
Nach seiner Ansicht besteht die Bestimmung des § 75
wie überhaupt sämmtliche Bestimmungen des privatrechtlichen Gesetzbuches über die persönlichen Erfordernisse zu Eingehung der Ehe [§ 70–82] noch
in Kraft. Diese Bestimmungen seien der Ausfluß
der Auffassung des Gesetzgebers über das Wesen
der Ehe. Auch der Bundesrath gehe in seinem Kreisschreiben vom 5. August d. Js. [Amtsblatt No 65
vom 14. August] offenbar von der Ansicht aus, daß
die Gesetzgebung der Kantone über die persönlichen Erfordernisse zur Eingehung der Ehe maßgebend sein soll, selbstverständlich vorbehältlich
des Rechtes der Beschwerde bei den Bundesbehörden wenn eine gesetzl. Bestimmung in einem Kanton bestehen oder neu eingeführt werden sollte,
welche mit den in Art. 54 der Bundesverfassung
enthaltenen Grundsätzen nicht vereinbar wäre.
Der Regierungsrath
in Berücksichtigung der von dem Obergerichte angeführten Momente,
beschließt:
wei¬
15. Dezember 1874.]
trat die Krankheit bei 15 Viehständen wieder
neu auf, so daß zur Zeit die Seuche, noch in 24
Ställen vorhanden ist.
Die Infektionsweise der in der Gemeinde
Außersihl, Enge, Mönchaltorf, Henggart
und Nürensdorf vereinzelt aufgetretenen
tern neuen Ausbrüche rühren meistens von
nachbarlichen Seuchenställen her.
Andere epidemische Thierkrankheiten sind
nicht vorgekommen.
Müller Jakob Nievergelt in Maschwanden,
der fahrläßigen Verbreitung einer ansteckenden Krankheit [Blasenseuche] schuldig erklärt,
wurde vom Bezirksgerichte Affoltern zu einer Buße von 200 Frk. verurtheilt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Hievon ist dem eid. Departement des Innern Kenntniß zu geben.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens.
Dem Bundesrathe wird in Erledigung seiner
Zuschrift vom 10. d. Mts. das Insinuationsdoku-
Nach dem Gesetze trägt der Staat an den
Bau und Unterhalt von Straßen III Klasse
nichts bei. Diesem Grundsatze ist bis jetzt
immer nachgelebt worden, mit einziger
Ausnahme der Straßen in der Gemeinde
Sternenberg, welch’letztere in Betracht
ihrer außerordentliche gedrückten Lage
vom Staate auch bezüglich der Gemeindestraßen unterstützt worden ist. Nun ist die
Gemeinde Weißlingen allerdings nicht so arm
wie Sternenberg. Dagegen ist zu berücksichtigen, daß die derselben auferlegte Erstellung
der Verbindung Neschweil–Rykon nicht bloß jener ansehnlichen isolirten Ortschaft von wenigstens 200 Einwohnern zu gut kommt, sondern bei
einer allfälligen Fortsetzung nach Theilingen eine umfassende Bedeutung gewinnen würde.
Dieser Umstand dürfte von entscheidendem Gewichte für Entsprechung des Gesuches sein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
ermächtigt, die technischen Vorarbeiten für die
Straßenbaute III. Klasse Neschweil–Rykon ergänzen zu lassen und für diese Baute die erforderliche
zent Kursverlust theurer zu stehen, wobei
indeß unter Umständen die weitere Bestimmung,
daß nach dem 10ten Jahr die Obligationen noch
weitere 10 Jahre unter Einstimmung beider Contrahenten stehen bleiben können, diesen Verlust auf eine längere Jahrreihe zu vertheilen
und damit zu reduziren geeignet ist.
Neu ist ferner die Bestimmung, daß gemäß
noch zu treffenden Uebereinkommen das Geld
den contrahirenden Bankgeschäften für gewisse feste Termine für 4% überlassen bleiben soll, soweit nämlich der zürch. Fiskus dessen nicht bedarf, wobei auch für diese Stipulation der 31. Dezember 1875 den Endtermin bildet.
Der frühere Vertrag stipulirte eine erste
Einzahlung von 400,000 Fr. 34 Tage nach dem Vertragsabschluß, der Rest mußte ein Jahr nach
Vertragsabschluß abgeliefert sein. Der vorliegende Entwurf sichert dem Staat die Zahlung
einer ersten Million 2 Monate und eine zweite 6 Monate nach dem Vertragsabschluß.
C. Die Finanzdirektion hält die entworfenen Bedingungen für annehmbar. Bei
den außerordentlich gesteigerten Anforderungen an den schweiz. Kapitalmarkt sind
die Bedingungen für den Entlehner successive
höher zu legen, oder der Wasserspiegel durch eine
geeignete Flußkorrektion zu senken. Das erstere wird auf größere Schwierigkeiten stoßen,
zumal die Pläne für die Uetlibergbahn, welche
die Seelinie in der Nähe überschreitet, genehmigt sind. Ein im Regierungsbeschluß vom 27.
Mai d. Js. enthaltener Vorbehalt bezüglich dieses Ueberganges blieb im Beschluß des Bundesrathes vom 10. Brachmonat unberücksichtigt.
Das letztere läßt sich dagegen immer noch verhältnißmäßig leicht bewerkstelligen. Ewas unterhalb der fraglichen Brückenstelle ist der Fluß
unter die normale Breite verengt und die
Höhe der Flußsohle wird durch ein künstliches
Wehr zum Zwecke der Sicherstellung der Ufer geschützt. Durch Entfernung dieses Wehres würde sich die Sohle des Flusses vertiefen, was von
keinem Nachtheil wäre, insofern eine gehörige Breite mit einer entsprechenden Uferversicherung hergestellt wird. In Verbindung
mit einer solchen Korrektion ließe sich zum
Vortheil der Gesellschaft die Brückenöffnung
bis auf 37 Meter, senkrecht zur Flußrichtung
gemessen, reduziren. Zur genauern Feststellung dieser Verhältnisse werden von Seite der
Stadt Vermessungen gemacht, und dieß ist auch
der Grund, warum mit der Begutachtung der
mit Zuschrift vom 23. d. Mts. die Vollzugsakten
zu dem Rogatorium an den Instruktionsrichter
erster Instanz in Strafsachen des Seinedepartements in Paris in Sachen Kiehnle und Rahn.
Diese Akten werden der Kriminalabtheilung des Obergerichts zugestellt.
27. November 1874.]
In Folge der Präsidialverfügung vom 12.
d. Mts. betreffend die Anfrage des Bundesrathes über die weitern Absichten des Gemeindrathes Thalweil in der Erbschafts- resp. Testamentsangelegenheit der in Paris verstorbenen Wittwe, theilt derselbe mit Zuschrift vom g. T. mit,
daß er vor der Hand in dieser Sache keine weitern Schritte thun werde und auch von einem
Prozeß zur Zeit absehen wolle.
Hievon wird dem Bundesrath zu Handen der
Gesandtschaft in Paris Mittheilung gemacht.
Ein gedrucktes Unterstützungsgesuch des
Hülfskomite für die durch Brandunglück heimgesuchte Gemeinde Brienz in Graubünden wird
der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
nutzung eines öffentlichen Weges längs dem
See durch doppelte Durchschneidung beeinträchtigt werde.
Die Nordostbahngesellschaft begründet
die beabsichtigte Abänderung hauptsächlich
damit, daß der frühere Plan den Betrieb
des Bergwerkes Käpfnach, welches einen
früher nicht geahnten Aufschwung genommen
habe, in einer Weise gestört hätte, welche zu
neuen Studien zur Abhülfe veranlaßen mußte
und daß die Expropriationsentschädigung im
Ganzen erheblich vermindert werde, was dafür spreche, daß das Privateigenthum im Allgemeinen
Von Seite der Gemeindsbehörden von Horgen liegen keine Einsprachen betreffend Erschwerung des öffentlichen Weges längs dem
Ufer vor.
Eine weitere Verbindung der Gebäude
Hirsacker mit der Landstraße wird durch eine Bahnüberbrückung bewerkstelligt.
Oeffentliche Interessen scheinen durch die Abänderung in erheblichem Maße nicht betroffen zu werden;
dem Schaden einzelner Privaten wird durch das
Expropriationsverfahren gehörig Rechnung getragen werden können.
Dem schweiz. Eisenbahndepartement dürfte daher
22
Fr.
9. October 1874.]
zur Beantwortung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Die vom Stadtrathe Winterthur mit dem
Gesuche um Genehmigung eingesandten Situationspläne und Pläne über die Bau- & Niveaulinien für eine Anzahl Gassen im Weichbilde der
Altstadt, werden der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
In Ausführung der der Direktion des Militärs ertheilten bezüglichen Vollmacht wurden
die zur Ausrüstung der Kaserne nöthigen Bettstücke zur Lieferung ausgeschrieben & zwar:
a. zur Lieferung in fertigen Stücken
b.
der einzelnen Zuthaten
und es wurden für erstere gefordert:
Drathmatrazen
Seegrasmatrazen
13–21.
Strohmatrazen
12–16 1/2;
mit Kopfpolster
eine strafbare Absicht nicht gehabt, in dienstlichem Auftrage gehandelt und nicht anders habe
handeln können u. s. w.
nach Einsicht eines bezüglichen Berichtes der
Direktion der Justiz und Polizei, der von derselben vorgelegten Akten, und ferner eines
Antrages der verordneten Rekurskommission,
beschlossen:
I. Da die Auferlegung fraglicher Disziplinarbuße lediglich in die Kompetenz der Direktion der Justiz und Polizei fällt, so kann
auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
II. Mittheilung an Polizeisoldat Neeracher
und an die Direktion der Justiz & Polizei, an
diese unter Rückstellung der Akten.
Der auf Beschluß des schweiz. Turnlehrervereins gedruckte Vertrag des Hrn. Sekundarlehrer und Erziehungsrath J. Egg „Das Schulturnen
als Vorbereitungsunterricht zum schweiz. Militärdienst“ gehalten am 17. Okt. 1874 war der Versammlung des schweiz. Turnlehrervereins in Zürich
welcher vom genannten Verein in einigen Exemplaren eingegangen ist, wird der Staatskanzlei
zur angemessenen Aufbewahrung zugestellt.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt dem
ben die Herren Weiß & Cie, Gerber, daselbst, Einsprache dagegen erhoben.
C Bei der in Gegenwart des Petenten &
der Einsprecher vom Kreisingenieur vorgenommenen Untersuchung wurde die Einsprache von Hrn. Weiß zurückgezogen. Dabei
zeigte sich Folgendes:
Das Gefälle der Mühle von der Oberfläche der Grundschwelle am Auffangswuhr
bis am Ende des Ablaufkanales beträgt 36,14[‘].
Von diesen werden aber bis zur Stunde nur
26 Fuß wirklich benutzt, so daß die Erhöhung
statt finden kann, ohne neues Gefälle in Anspruch zu nehmen. Herr Schneebeli wünschte
dann ferner die beiden Wasserräder zur
Mühle zu beseitigen und durch eine Turbine
zu ersetzen.
Der Ausführung des Projektes steht in
keiner Beziehung etwas entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn H. Schneebeli, Müller, in
Affoltern a/A. wird die Bewilligung ertheilt,
das in seinem Zulaufkanale zwischen dem
Weier und der Mühle vorräthige Gefälle
12. Die Steigung der Zufahrt zu der bedeutenden Staatskiesgrube bei Kilometer 9,4 rechts
der Bahn auf höchstens zwei und links der Bahn
auf höchstens 5% zu reduziren.
13. Den Uebergang der Straße I. Klasse bei
Kilometer 9,6 mit höchstens 2,5% Steigung &
angemessenen Gefällsübergängen zu erstellen.
14. Den Uebergang der Straße II. Klasse
bei Kilometer 10,4 links der Bahn mit höchstens
2,5% und rechts der Bahn mit höchstens 3% Steigung anzulegen.
15. Bei Kilometer 10,33 einen Fußwegübergang zu erstellen und die Kanalbrücke auf
2,5m Lichtweite zu erweitern.
17. Den Uebergang der Straße I. Klasse
Uster–Saaland bei Kilometer 10,9 mit höchstens
4% links der Bahn und höchstens 1% rechts der Bahn
zu erstellen.
bei Kilometer 11,3 mit höchstens 1,5% rechts der
Bahn zu erstellen.
18. Die Gefällsverhältnisse von Flurwegübergängen in ebenen Terrain zu ermäßigen, namentlich:
a. bei Kilometer 11,5 rechts der Bahn auf 6% und
links der Bahn auf 3%.