dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
beiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
die Bestimmung eines Fixpunktes für die
b.
Bezeichnung der Höhenlage der Tößgrundschwelle am Einlauf vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf die Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß
Länge[,] 7–8 Zoll Stärke und auf 1 1/2 Fuß glatt
behauen, in Bereitschaft zu halten haben;
c. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Haben die Petenten an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu
Handen des Experten Fr. 12 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei
die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramte Bülach, den Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes
und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und der Pläne Kenntniß gegeben.
solchen Festlichkeiten nicht offiziell betheilige, sondern es den einzelnen Mitgliedern
überlasse, von den Einladungen Gebrauch
zu machen.
Das Präsidium des Regierungsrathes
theilt mit, daß der beleuchtende Bericht
zu dem vor das nächste Referendum gelangenden Gesetzesentwurfe betreffend die
kantonalen Kranken- & Versorgungsanstalten, dessen Abfassung dem Hrn. Direktor des
Sanitätswesens übertragen worden sei, noch
nicht vorliege, während mit dem Drucke desselben, von welcher auch der Druck der andern zwei Weisungen abhange, nicht länger
gezögert werden dürfe.
Der Regierungsrath,
beschließt:
Es sei Herr Regierungsrath Pfenninger als
Stellvertreter des Direktors des Sanitätswesens ersucht, den Bericht auf Grundlage
der sr. Zt. an den Kantonsrath gerichteten
Weisung unverzüglich abzufassen.
Präsidial-Verfügungen
10. October 1874.
Der Rekurs des R. Heller Vater in Albisrie-
20. November 1874.]
Das von der Regierung von Bern mit Zuschrift vom 18. dieß gegen den Buchhändler Ferdinand Küster von Leipzig gerichtete Auslieferungsbegehren geht zur Antragstellung an die
Direktion der Justiz & Polizei.
Ebenso das vom Bundesrathe mit Zuschrift
vom 18. d. Mts. übermittelte Auslieferungsbegehren der baierischen Gesandtschaft gegen
den in Winterthur aufhältlichen Schneider Georg Stöger und seiner Ehefrau Maria von
Altrandsberg, welche vom Bezirksgerichte
Kempten wegen Diebstal verurtheilt sind.
Der Rekurs des Lithograph J. J. Hofer im
Augustinerhof in Zürich gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes vom 29. vor. Mts. betreffend Untersagung einer Baute, geht an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Antragstellung.
In Sachen des Ferdinand Küster, Buchhändler, von Leipzig,
betreffend Auslieferung,
ergibt sich:
Der beim Statthalteramte Zürich in Unter-
teramt auf den Bericht derselben.
Die Verhältnisse der Ortschaft Feldi, die
von diesen Thurüberschwemmungen periodisch
heimgesucht werde und daher, so weit dieß noch
möglich sei, sicherer Verarmung entgegen
gehe, seien genügend bekannt; wenn irgendwo, so sei hier eine thatkräftige Hülfe nothwendig; ferner sei es gewiß angezeigt,
auf die Bewohner der übrigen Ortschaften
mit einem angemessenen Beitrag aus einer
zu erhebenden Liebessteuer zu bedenken.
Die Experten sprechen den Gedanken aus, es
möchte, um der unglücklichen Lage der Bewohner Feldi’s, wenn nicht durch die Thurkorrektion hinlänglicher Uferschutz geschaffen werden wolle oder geschaffen werden könne, ein Ende zu machen, deren
Grundeigenthum vom Staat erworben &
in Waldung umgewandelt werden, welchen Gedanken das Statthalteramt unterstützen müsse; auch halte es für wünschbar,
daß aus den vorliegenden Verhältnissen
Anlaß genommen werde, die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur beförderlichen
Thurkorrektion zu bestimmen.
B. Durch den vom 25. August datirten
Bericht der Experten, Hrn. Gemeindrathspräsi-
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen
des Herrn Johannes Billeter, Schreiner am Saurenbach-Männedorf,
betreffend Bestimmung des Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Unterm 14. April 1870 ertheilte der Regierungsrath dem Hrn. Billeter die Konzession,
bei seiner Scheune am Saurenbache ein Wasserwerk zu errichten.
B. Nachdem im Laufe dieses Jahres Hr. Billeter mit Zuschrift ohne Datum angezeigt hatte,
daß sein Wasserwerk vollendet sei, nahm der
Kreisingenieur die Untersuchung desselben
und die Vermessung der Wasserkraft vor,
welche zu folgendem Ergebniß führte:
Das nutzbare Gefälle beträgt 8 Fuß, die mittlere Wassermenge 0,5 Kubikfuß per Sekunde,
was eine Wasserkraft von 0,5 x 8 x 54 = 216/500
0,43
Pferdekraft ergibt, und da die Pferdekraft zu
Fr. 4 berechnet werden muß, so resultirt ein
Wasserzins von Fr. 1,70 per Jahr, welcher vom
1. Mai 1872 an zu entrichten ist.
C. Dieser Vermessungsbericht wurde dem
Hrn. Billeter mit Verfügung vom 26. Mai d. Js.
Folgende Ansätze
Umbau der Strafanstalt
Gewächshaus im botanischen Garten
Thierarzneischule, Aufbau des Anatomiegebäudes
25,000.
Holzschopf der Kantonalbibliothek
Pockenspital
40,000.
Neue Wasserleitung in Rheinau
15,000.
Hauptreparatur der Pferdestallung und Fruchtscheune in Rheinau
17,000.
Einfriedung der Polizeikaserne und Hofanlage
werden gestrichen.
Ferner wird Ziff. 13 Veränderungen im Obmannamt zur Plazirung des Staatsarchives von 40,000 Fr.
auf 30,000 Fr. reduzirt.
Der Titel „Militärwesen“ wird hierauf nach der
Vorlage der Direktion des Militärs bereinigt.
In das Büdget für das Erziehungswesen wird
bei diesem Anlaße als littera E aufgenommen:
Militärischer Vorunterricht Fr. 15,000.
Die Berathung des Büdget für das Jahr 1875
wird fortgesetzt und auf den Voranschlag der
mehrt und verbessert und den unvollständigen
Wasserzins unterm 13. Jenner 1865 losgekauft,
trotz der Bestimmung der Konzession vom 15. Weinmonat 1864, daß ein neuer Zins bestimmt werden müsse.
Für diesen kommen nun folgende Faktoren in
Betracht:
Die Gesammtgefällshöhe beträgt
davon ab 1/2‰ von dem 1500‘ langen
Zulaufkanal
14,17.‘
Verbleibt ein nutzbares Gefälle von
Die Wassermenge beläuft sich im Mittel auf
34,4c‘, somit ergibt sich eine Wasserkraft
52,64 Pferdekräfte.
von 14,17 x 34,4 x 54/500
Von dieser Gesammtwasserkraft ist
die frühere, nicht etwa der abgelöste
Werth derselben abzuziehen. Dieselbe
betrug bei einer Wassermenge von
6,372c‘ & einer Fallhöhe von 9‘3‘‘
so daß eine verzinsliche Wasser¬
46,24 Pferdekräften.
kraft bleibt von
Diese Wasserkraft ist fortwährend vorhanden,
ja im Durchschnitt wesentlich größer, als Herr
Ehrismann nach seiner Angabe für die Betreibung seiner Mühle bedarf. Der Einheitspreis ist
daher zu 4 Fr. anzuschlagen und es ergibt sich folglich ein jährlicher Wasserzins von 46,24 x 4 = Fr. 185.
gehen zu müssen vorgab, gerade selbst mitnehmen zu wollen und benutzte diese Gelegenheit, diejenigen zu beseitigen, deren Betrag er
schon einkassirt aber nicht abgegeben hatte. Als
einige Tage hierauf der Verwalter bemerkte,
daß die Kollationszeichen im Kostgeldbuch, in welches mittlerweile der Verwaltungsgehülfe
auch die unterschlagenen Posten als bezahlt eingetragen hatte, wieder entfernt worden waren, ordnete er für die nächsten Tage eine nochmalige Collationirung an. Dadurch wäre der
Betrug Müller’s sofort entdeckt worden, weil jene Beträge nicht in dem, Müller unzugänglichen
Kassabuche standen. Dieser Entdeckung wollte er
sich durch die Flucht entziehen. Franz Müller wurde sofort polizeilich verfolgt, bis zur Stunde
aber noch nicht eingebracht.
Die Aufsichtskommission hat an Hand der Bücher
und Controlen die ganze Angelegenheit einläßlich geprüft und den Fall in seinen Einzelheiten
untersucht. Die Resultate dieser Untersuchung
stimmen in allen Punkten mit der Darstellung
der Verwaltung überein.
Eine weitere und unanfechtbare Bestätigung findet dieselbe auch in den seither gesammelten
Briefen und Rechnungen, von Franz Müller unterzeichnet, welche sich auf die von ihm unterschla-
genen Rechnungsbeträge beziehen [vide Beilage III]
Die genaue Summation derselben beträgt:	Fr. 2145. 95 Rp.
Hievon ab: das noch ausstehende Salär
“ 201. 10
des Müllers
Mithin als verloren zu betrachten:	Fr. 1944. 85 Rp.
Diese sorgfältige Prüfung aller Details
durch die Aufsichtskommission, die raffinirte Art
und Weise, mit der die Unterschlagungen ermöglicht wurde und der Umstand, daß erfahrungsgemäß auf jedem Verwaltungsbureau
dem Verwaltungsgehülfen, wenn ihm auch Kassa
und Kassabuch nicht übergeben sind, bei zeitweiliger Abwesenheit des Verwalters, dessen Stellvertreter er dannzumal ist, doch kleinere Geldbeträge, Postanweisungen etc., wie es der tägliche Verkehr mit sich bringt, durch die Hände
gehen und schlechterdings auch anvertraut werden müssen, leistet den Beweis und führt zu der
Ueberzeugung, daß im vorliegenden Fall den
Hrn. Verwalter Schnurrenberger durchaus kein
Verschulden trifft. Die gleichen Verhältnisse lassen es aber auch als wünschbar erscheinen, daß
zur Verhütung allfälligen künftigen Vertrauensmißbrauches und daraus entstehendem Schaden für die Anstaltskassen von den Verwaltungsgehülfen durchweg eine entsprechende
Vom Statthalteramte Affoltern wurden mit
Polizeibußen belegt:
1. Rud. Suter, in Stallikon wegen Uebertretung von § 21b der bundesräthl. Verordnung
vom 3. Okt. 1873 mit Fr. 20.
2. Jakob Kleiner in Maschwanden wegen
Uebertretung von § 21a derselben Verordnung mit Fr. 10.
3. Alt Präs. Felix Nievergelt in Maschwanden
4. Gottlieb Nievergelt von Maschwanden wegen Uebertretung der cit. Verordnung mit Fr. 10.
5. Müller Nievergelt daselbst ist wegen fahrläßiger Verbreitung der Krankheit dem Bezirksgerichte Affoltern zur Bestrafung überwiesen worden.
Wir fügen noch bei, daß wir eine Untersuchung des bei der Zollstation Hüntwangen
einzuführenden Viehes dem dortigen Viehinspektor, Hrn. Zolleinnehmer Meier übertragen haben, nachdem sich derselbe durch bezirksthierärztl. Zeugniß über seine Befähigung ausgewiesen, in der Meinung, daß in Fällen, wo
ungenügende Gesundheitsscheine vorgewiesen werden, oder bei starkem Verkehr, wie z. B. an
Markttagen Hr. Bezirksthierarztadjunkt Gut
in Rafz beizuziehen sei. Der bisher mit dieser
Schlatt bei Altikon überfluthet. Auf den am
1. August ausgesprochenen Wunsch einer Abordnung des Gemeindrathes Altikon habe sich das
Statthalteramt behufs Besichtigung des eingetretenen Wasserschadens sogleich auf das Lokal begeben. Bei diesem Augenschein habe
sich Folgendes herausgestellt: Das ausgetretene Wasser war auf dem größern
Theile der geschädigten Fläche bereits wieder abgelaufen, stand indessen auf tiefer
liegenden Flächen, besonders gegen die
Thur hin, stellenweise noch ziemlich hoch.
Es war sofort klar, daß der Schaden ein
bedeutender sei. Das Emdgras war auf
der ganzen weiten Ebene mit einem zähen
lehmigen Schleim überzogen, so daß dasselbe als Viehfutter nicht mehr zu benutzen
war; besonders schlimm mußten die Folgen der Ueberschwemmung für die Kartoffeln sein, namentlich da, wo das Wasser nur langsam verlief oder gar stagnirte.
Unter diesen Umständen habe es das
Statthalteramt als in seiner Pflicht liegend
erachtet, eine Schätzung des Schadens anzuordnen. Die hiefür bestellten Experten haben nun den erhaltenen Auftrag
ausgeführt und es verweise das Statthal-
der Gemeinden Bärentsweil [sic!] & Wetzikon,
betreffend Erhebung der bisherigen Straße III. Klasse
von Bäretsweil über Adentsweil nach Kempten
in die II Klasse,
hat sich ergeben:
A bis D siehe die faktischen Ergebnisse des bezüglichen bezirksräthlichen Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Hinweil hat unterm 13.
Augstmonat 1874 beschlossen:
1. Die Straße III. Klasse von der Straße I Kasse hinterhalb Bärentsweil bis zum Ochsen daselbst, und
die Straße III. Klasse von Adentsweil gegen
Kempten, werde unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Regierungsrath als
Straßen II. Klasse erklärt.
2. Mittheilung an die Gemeindräthe Bärentsweil und Wetzikon unter Bezug der
Ausfertigungsgebühren, sowie an den Regierungsrath in Begleit sämmtlicher Aktenstücke.
F. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Wie sich aus den Akten ergibt, besteht
die in Frage liegende Straße aus zwei Stücken,
nämlich 1. der Straße von der Straße I Klasse
hinterhalb Bärentsweil bis zum Ochsen daselbst,
und 2 aus der Straße III. Klasse von Adents-
20. October 1874.]
Der Rekurs des David Käser von Zürich vom 25. Juni d. Js. betreffend Versorgung in der Armenanstalt Kappel
resp. die Beschwerde über seine jetzige Unterbringung in der Zwangsarbeitanstalt
Uitikon geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Ebenso die Beschwerde des Hs. Konrad
Werndli von Zürich über seine von der Armenpflege beschlossene Unterbringung in derselben Anstalt.
Die vom Obergericht auf die Anfrage des
Regierungsrathes vom 5. d. Mts. über die
fernere Gültigkeit des § 75 des privatrechtl. Gesetzbuches mit Zuschrift vom 17.
Oktober ertheilte Antwort geht an die Direktion der Justiz & Polizei zu den bezüglich Akten.
Die vom Gemeindrath Riesbach übermittelten Landrechtsgesuche von
Philipp Imbach aus Lörrach, Baden,
Friedr. v. Rothkrich aus Langersdorf - Preußen,
Jakob Weiß von Weilheim - Württemberg,
maßen zu beginnen:
„Aus den Akten geht nicht hervor, ob das fragliche Profil von Hrn. Honegger in seiner Eigenschaft als
Privatmann oder als Civilgemeindspräsident erstellt worden ist.“
um dann sofort daraus nachtheilige Folgerungen
für seine Eingabe zu ziehen. Im Strafprozeß werde
jedoch von Amtswegen untersucht und die Staatsanwaltschaft habe nicht nur das Recht, sondern auch die
Pflicht, eine Vervollständigung anzuordnen, so bald
sie finde, es sei irgend ein Punkt von Bedeutung nicht
klar.
Herr Dr Amsler fahre dann fort:
„Im letztern Falle wäre es am richtigsten gewesen,
dem Beschädiger eine tüchtige Polizeibuße aufzulegen,
kurzer Hand, und zu gewärtigen, ob er über dieselbe gerichtlich entscheiden lassen wolle oder nicht.“
Wenn die Staatsanwaltschaft einen solchen Satz
ausspreche, so würde selbstverständlich der schlichte
Bürger gleich auch gern vernehmen, wer denn diese
Polizeibuße zu verhängen habe u. s. w. Vermuthlich
sei die Staatsanwaltschaft der Meinung, obgleich
sie davon rein nichts sage, es hätte nicht nur dem
Schädiger, sondern auch einem allfälligen Gehülfen und Anstifter eine „tüchtige Polizeibuße“
auferlegt werden sollen.
Das Merkwürdigste aber sei, daß die Staats-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei dem Bundesrathe zu berichten, daß die
Inkulpatin Viktoria Rampp auf das vom Oberamtsgerichte Ravensburg direkt gestellte
Auslieferungsbegehren vom 27. Novbr. an dasselbe am 11. d. Mts. instradirt worden ist.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
In Sachen
der Nordostbahndirektion,
betreffend Straßenübergang in Horgen,
hat sich ergeben:
A. In Folge des unterm 17. Oktbr. 1874 an
das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartements gestellten Begehrens betreffend Korrektion der Straße I. Klasse No 26 beim Uebergang der linksufrigen Seebahn beim
Dorfe Horgen, übermittelt das Departement
mit Schreiben vom 2. dieß ein Längenprofil
über diese Korrektion nebst einem sachbezüglichen, vom 25. vor. Mts. datirten Schreiben der Direktion der Nordostbahn in welchem u. A. bemerkt wird, daß ihre Projekte,
wie auch die Steigungsverhältnisse aller Straßen-
Huber aus. Von einem Befehle sei dagegen
nirgends die Rede.
Bezüglich einiger Posten bemerkt Herr
Oberstlieut. Bluntschli, daß dieselben ganz unberechtigter Weise der Eidgenossenschaft in
Rechnung gebracht werden, da er dieselben
deutlich als auf Rechnung der Batterie fallend visirt habe. Desgleichen erkläre Herr
Bluntschli, daß eine Anzahl von Käppis von
ganz schlechter Beschaffenheit gewesen und in
Folge dessen unbrauchbar geworden seien.
Der Bundesrath sei nun mit dem Militärdepartement ganz damit einverstanden,
daß eine Verpflichtung der eid. Militärverwaltung zur Vergütung für allfällige Beschädigungen an Bekleidung, Bewaffnung und
Ausrüstung nur bei solchen Gegenständen
eintreten könne, welche bei dienstlichen
Verrichtungen und ohne Verschulden des
Namens beschädigt worden seien, nicht aber
auch bei solchen Gegenständen, die in Folge
schlechter Beschaffenheit vor der Zeit unbrauchbar geworden und aus diesem Grunde
oder wegen nicht mehr convenirender Form
ausgetauscht worden seien.
Uebrigens glaube der Bundesrath noch
darauf aufmerksam machen zu sollen, daß sei-
Laut dem, dem eid. Departement des Innern
Ende vor. Mts. übermittelten Berichte herrschte
die Maul- & Klauenseuche im hierseitigen Kanton bei 4 Viehständen in 3 Gemeinden. Seither
ist die Seuche in einer Gemeinde [Birmensdorf]
wieder erloschen, dagegen in 3 andern neu aufgetreten und stellt sich der Stand der Krankheit
am 15. d. Mts. wie folgt:
Horgen
Hinweil
1
1
“
Bülach
“
Ställe
In dem Bezirk Hinweil wurde die Seuche eingeschleppt durch Vieheinfuhr aus dem Tyrol,
das Auftreten der Krankheit in Uitikon
ist wahrscheinlich im Zusammenhange mit dem
Seuchenfalle in Birmensdorf.
Im Bezirke Dielsdorf, Gemeinde Affoltern,
mußte ferner ein Pferd in Folge Rotzkrankheit abgethan werden, ein zweites wird wahrscheinlich folgen.
Andere Thierkrankheiten sind keine vorgekommen.
Wegen Uebertretung der §§ 18 und 19 der
bundesräthlichen Verordnung vom 3. Oktober 1873
30. Mai 1874 konstituirt und seither schon bei hundert Landsleuten aus den verschiedenen Kantonen unterstützt habe; sie sei indessen noch zu
jung, um jetzt schon mit einem Jahresberichte,
einer Jahresbilanz und einem positiven Hülfsgesuche einzukommen, werde aber nicht ermangeln,
sr. Zt. Rechenschaft abzulegen und begnüge sich
einstweilen, unter Einsendung der Statuten
von ihrer Existenz Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Diese Eingabe ist vorläufig ad acta zu legen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
In Sachen betreffend ein Gesuch der Wasserversorgungskommission der Gemeinde Dänikon
um einen Beitrag an die Kosten ihrer Verbesserungen des Löschwesens in dieser Gemeinde,
hat sich ergeben:
A. Durch Regierungsbeschluß vom 15. August d. Js. wurde der Gemeinde Dänikon an
die Anschaffungskosten für Hydrantenschläuche ein Beitrag auf Rechnung der Kantonal-Assekuranzanstalt zugesichert, sofern ein Zeugniß des Statthalteramtes Dielsdorf über die
wollen.
5. Die Straße von Dietikon nach Reppischmühle ist nur unter Bedingungen in die I.
Klasse erhoben worden; wollen diese nicht erfüllt werden, so kann auch diese Klassifikation
dahin fallen, und zwar um so eher, als der
Gemeindrath selbst erklärt, daß diese Straße
nur noch dem örtlichen Verkehre zu dienen
habe.
6. Der Gemeindrath erklärt, daß die von
der Gemeindeversammlung unterm 27. Herbstmonat beschlossenen Erweiterungen der Straße
noch in diesem Jahre ausgeführt werden sollen;
dieselben sind jedoch bis zur Stunde noch nicht in
Angriff genommen worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Straßenstrecke von der Zürich–Badenerstraße beim Löwen bis zum Bahnhof bleibt
als Straße II. Klasse fortbestehen, und dem Gemeindrathe wird aufgegeben, für die Ableitung des Abwassers beim Bahnhofe in der Weise zu sorgen, daß daselbst entweder eine Dole
oder eine flache, 4 bis 5 Fuß breite Schale nach
dem Abzugsgraben längs dem Bahnhofe erstellt
auf 18,000 Fr.
V. Pflegeanstalt Rheinau 1. Besoldungen. Die Verköstigung des Assistenzarztes wird mit 800 Fr. berechnet.
Der Posten 5, Lebensmittel wird von Fr. 168,400 auf
Fr. 160,000 heruntergesetzt.
VI. Spannweid und Röslibad. 5 Lebensmittel werden
von 30,000 auf 28,000 Fr. reduzirt.
VII. Pockenspital Stephansburg wird mit 5000 Fr. angesetzt die Spezifikation jedoch weggelassen.
Voranschlag für den Bau- & Liquidationskonto
des Spitalamts.
Einnahmen. Die Zinsvergütungen [Aktivzinse]
werden von 10,000 auf 20,000 Fr. heraufgesetzt. Unter die Ausgaben wird aufgenommen, Anschaffung von neuem Mobiliar in die Gebäranstalt
33,000 Fr. Statt zwei Oekonomiegebäuden mit
12,000 Fr. wird nur eines à 6000 Fr. aufgenommen.
Der Uebertrag von 15,000 Fr. wird gestrichen und der Conto hiemit aufgehoben.
Voranschlag des Liquidationskonto für
Verlegung der Militäranstalten. Ausgaben.
Der Miethzins für Unterkunftsgebäude wird
von 5000 Fr. auf 7000 Fr. erhöht.
Voranschlag für den Konto der Eisenbahnsubventionen.
IV. Korrenteinnahmen.
Die Erträgnisse der alten Nordostbahnaktien
3. December 1874.]
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Das Gesuch der Gemeindsschulpflege Seen
um Erledigung ihrer Eingabe vom 12. Juni
d. Js. betreffend die Steuerverhältnisse Sennhof
jenseits der Töß geht zur Antragstellung an
die Direktion des Innern.
[sic!] mit dem Gesuche um einen weiteren
Jahresbeitrag vom Comite des protestantisch-kirchlichen Hülfsvereins eingesandte Jahresbericht pro 1873 wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Die Eingabe eines Hrn. Dr Wiener Großh.-hessischer Landrichters in Groß-Gerau bei Darmstadt, vom 1. d. Mts., in welcher derselbe zu Gunsten des in der Pflegeanstalt Rheinau unter
ärztlicher Beobachtung stehenden Hrn. Dr Ris
von Zürich eine Reihe von Mittheilungen
macht, die sich auf persönliche Beobachtung, Erfahrungen etc. beziehen, geht an die Direktion
der Justiz und Polizei zu den bezügl. Akten.
4. December 1874.
positive und daher ipso jure zur Anwendung zu bringen.
Da ferner die Vornahme der Wahl erst drei Tage vorher bekannt gemacht worden sei, was der
Gemeindrath selbst zugebe, so haben die Niedergelassenen keine Veranlaßung gehabt, ihr
bezügliches Gesuch früher einzugeben.
Ebenso werde bestritten die Behauptung
des Gemeindrathes, daß am 26. April unmittelbar nach Zusammenstellung des Wahlresultates dasselbe ausgefertigt und am folgenden
Tage vom Gemeindrathswaibel von Haus zu
Haus bekannt gemacht worden; das Wahlresultat sei nur den Gewählten mitgetheilt worden, wofür ebenfalls Beweis anerboten werde; eine offizielle Mittheilung an die Wähler
habe also nicht stattgefunden.
Wenn der Bezirksrath in der Begründung seines Beschlusses sage, die Bestellung des Gemeindrathes aus Bürgern sei mit Unterlassung des
Rekurses faktisch anerkannt worden, so sei
dieß unrichtig, denn die Protestation gegen die von den Bürgern selbstständig vorgenommenen Wahlen sei ja schon in dem eingegebenen Gesuche, also noch vor den Wahlen
selbst, hinlänglich gekennzeichnet gewesen.
Unter diesen Umständen müssen die Wahlen
der im ersten Wahlgang am 26. April gewählten
durch einen 5562 Fuß langen, und drei Leerlaufstollen versehenen Tunnel auf zwei in der Nähe ihres
Tößwuhres anzubringende Turbinen zu leiten
und von diesen aus dem Einlaufkanal des gegenwärtig bestehenden Wasserwerkes zuzuführen, wie Alles in dem eingereichten Plane bezeichnet ist, – mit der Abänderung, daß der
Tunnel den Felsen unter dem eigenthümlichen Lande der Petenten [B im Plan] verlassen soll,
und unter folgenden weitern Bedingungen:
1. Außer einer zur Sicherung der gegenwärtigen Höhenlage des Tößbettes auf das Niveau
dieses letztern einzulegenden Grundschwelle,
auf welche leicht bewegliche Schwellbretter von
nicht mehr als einem Fuß Höhe, wenn solche bei
kleinem Wasserstande erforderlich sind, aufgestellt werden dürfen – sollen keine weitern
des Wassers angebracht werden.
2. Für die Höhenlage der Wasserbauten solle
nachstehendes Nivellement gültig sein:
Sohle des Tößbettes, resp Oberfläche der Tößgrundschwelle am Einlauf,
Sohle des Tunnels am Einlauf
Oberkante der beweglichen
Schwellbretter auf der Töß¬
175.10.
grundschwelle
als des schlechten Aussehens wegen unzulässig, besonders, da eine normale Straßenanlage mit
verhältnißmäßig sehr unbedeutenden Kosten ermöglicht ist.
Die betreffende Oertlichkeit verlangt unbedingt eine rationellere Korrektion, entweder
ist eine solche durch den Staat oder Bahngesellschaft
auszuführen. Die Direktion glaubt, das letztere
dürfte mit vollem Recht verlangt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei kein eid. Eisenbahndepartement unter
Rücksendung des Schreibens und des Profilplanes
der Nordostbahndirektion [welch’letzterer zurückerbeten wird] das entschiedene Begehren zu stellen, die Bahngesellschaft anzuhalten, den Uebergang der Hauptstraße im Dorfe Horgen nach der im
Profil mit Bleistift eingezeichneten Niveaulinie,
nach welcher die Steigung auf beiden Seiten auf 120
Meter Länge mit der vorhandenen Straßenhöhe
ausgeglichen wird, auszuführen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rücksendung der übrigen Akten
und Pläne.