dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
genem Gebiete eine zweckdienliche Straße nämlich von Käfer nach Tablat, erbauen.
Was endlich die vom Bezirksrathe angesetzte
Frist zur Erbauung der Straße betreffe, so sei
es der Gemeinde nicht möglich, dieselbe innezuhalten; sie sei nämlich durch Steuern aller Art überaus belastet und müsse noch vor der fraglichen
Straße diejenige nach Manzenhub erstellen.
K. Namens der Bewohner von Käfer, Spitzwies und Berg verwendet sich Hr. Hch. Robmann[,]
Tischler, für Aufrechthaltung des bezirksräthlichen Beschlusses.
Desgleichen der Gemeindrath Turbenthal
mit Eingabe vom 16. Brachmonat. Derselbe
sucht namentlich nachzuweisen, daß die streitige
Straße hergestellt und die bestehende Straße
Aegetschweil–Wyla angemessen korrigirt
werden könne, ohne daß eine Aenderung
der Straße im Banne Turbenthal nothwendig
sei.
M. Der Bezirksrath Pfäffikon bemerkt
in seiner vom 22. Juni datirten Rekursbeantwortung, das Vorgehen des Gemeindrathes Wyla mache ihm eigentlich den Eindruck,
als wolle lediglich die Baute auf eine spätere Zeit verschoben werden. Er anerkenne,
daß die Gemeinde Wyla zur Zeit durch Straßen-
nicht zur Anwendung [vergl. §§ 38 und 39 des
privatrechtl. Gesetzbuches].
Eventuell wünscht Rekurrentin, daß der
Vorentscheid und die Priorität in der Behandlung der obschwebenden Streitfragen den
Gerichten zuerkannt und den Verwaltungsbehörden bloß vorbehalten werde, je nach
dem Endentscheid der Gerichte auf die administrative Cognition in Sachen zurückzukommen.
Zur Begründung wird im Wesentlichen
und im Anschluß an das in erster Instanz
Vorgebrachte angeführt:
Die bezirksräthliche Entscheidung sei nichtig, weil sie einen Uebergriff in die richterliche Gewalt in sich schließe und Verhältnisse präjudizire, die nur durch richterliche
Untersuchung und durch Richtespruch festgestellt werden können.
Die von der Bürgergemeinde Otelfingen
am 17. und 18. März 1860 anläßlich der Errichtung
der Sekundarschule Otelfingen beschlossenen
Leistungen an diese Schule seien als einseitige
Leistungen zu betrachten, denen keine Gegenleistungen gegenüberstehe; ebenso wenig beruhen diese Prästationen auf einem Vertrage
mit wem immer; ein solcher Vertrag sei weder
B. Für angestellte Lehrer u. publice.
Horner, Diätetik des Auges
je Samstags
Hängartner[,] Methodik des Turnens,
II. Die unter A genannten Beträge sind
aus dem Büdgetkredit VI. B. a. 2 Personalzulagen, die unter B. genannten aus dem Kredit VI. C. c. 3. Kurse für Lehrer auszurichten.
III. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Das Bureau des Kantonsrathes theilt mit,
daß der Kantonsrath in seiner Sitzung vom
12. Mai abhin die Gesetze
1. betreffend Erhöhung der jährlichen Entschädigung an die Bezirkshauptorte
2. betreffend die kant. Kranken- u. Versorgungsanstalten, ferner
in seiner Sitzung vom 24. Juni
3. das Gesetz betr. die zürch. Rechtspflege II.
und IV. Buch, nebst Uebergangs- u. Schlußbestimmungen,
Fr.
durchberathen und in seiner Sitzung vom 17.
das Gesuch um Ertheilung des Landrechtes.
Durch die vorliegenden Akten hat sich Petent
über die in § 31 des Gemeindegesetzes für die
Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse ausgewiesen, ausgenommen über seine
bisherigen Heimats- und Familienverhältnisse;
es ist demselben als politischen Flüchtling eben
nicht möglich, diesen Ausweis zu leisten, wie auch
eine Urkunde über seine Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande [§ 34] beizubringen.
Dagegen hat es sich herausgestellt, daß Petent
vor einigen Jahren hier eine Ehe mit Helene Holecek eingegangen, welche ungültig ist, weil dabei
die Vorschriften des § 105 des privatrechtl. Gesetzbuches völlig außer Achte gelassen worden
sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird für seine Person, nicht
aber für „Frau und Kinder“, so lange seine illegitime Ehe nicht gesetzlich Anerkennung erlangt hat, das
Kantonsbürgerrecht ertheilt u. seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der Gemeinde Oberstraß
bestätigt unter der Bedingung, daß er sich über
Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemein-
des Nichts einwenden. Hier komme aber die Staatsverfassung vom Jahr 1869, in welcher der Amtszwang bei Gemeindeämtern fallen gelassen worden sei, zur Anwendung; durch dieselbe sei
Art. 91 der Verfassung vom Jahr 1831, auf welchen
sich § 27 des Gemeindegesetzes stütze, aufgehoben
worden, es erscheine somit als selbstverständlich,
daß man sich nicht mehr auf einen Gesetzesparagraphen berufen könne, dessen ausgesprochene Grundlage schon längst nicht mehr vorhanden sei. Im
Wahlgesetze vom Jahr 1869 sei gleich wie in der
neuen Verfassung vom Amtszwang für Gemeindeämter ebenfalls Nichts gesagt. Im Fernern
werde auf § 77 des Entwurfes zum neuen
Gemeindegesetz aufmerksam gemacht, wonach
freilich der Amtszwang neuerdings eingeführt werden wolle, aber im Gegensatz zu
§ 27 des Gemeindegesetzes von 1866 bei der
Aufzählung derjenigen Gemeindeämter mit
Amtszwang der Friedensrichter weggelassen
worden sei. Für Entlassung des Rekurrenten spreche sodann noch folgender Grund:
Er bekleide nämlich noch die Stelle eines Kreisrichters des Kreises Eglisau, wo er bis letztes Frühjahr gewohnt habe; das Gesuch um Entlassung von dieser Stelle sei unter Hinweisung
auf die baldige Aufhebung der Kreisgerichte
Gemeinde gegenüber Andern übernommene
Verpflichtungen, zumal für solch’ öffentliche
Zwecke, wie sie hier in Frage stehen, die freiwillig von Privaten in anerkennenswerther
Weise mit eigenen Mitteln gefördert worden, von sich abzuwälzen suche, um so mehr,
wenn dieß durch sog. Mehrheitsbeschlüsse, zu
denen kaum ein Drittheil der Stimmberechtigten mitgewirkt haben [sic!], und mit der unverholenen Tendenz, auf diesem Wege sich unstatthafte
und zweckwidrige Vortheile zu verschaffen,
geschehe.
I. Mit Zuschrift vom 16. Juli macht der Bezirksrath Dielsdorf folgende Bemerkungen:
Bezüglich der Behauptung der Rekurrentin, daß die durch Beschluß vom 17. u. 18.
März 1860 von der Bürgergemeinde Otelfingen übernommenen Leistungen einseitige
Leistungen seien, verweise er lediglich auf
den Inhalt der dießfälligen Beschlüsse selbst.
Die darin enthaltene Behauptung der Zeichner der freiwilligen Beiträge sei die Bedingung für die Leistungen der Bürgergemeinde gewesen. Durch einstimmigen Beschluß der Schulgemeinde vom 18. März sei
die Verpflichtung der Bürgergemeinde ohne
allen Vorbehalt angenommen worden u. da-
I. Dem eid. politischen Departement ist zu erwiedern, daß die eingezogenen Berichte über
Persönlichkeit und sociale Stellung des Hrn. Hagnauer günstig lauten, und man sich hierorts nicht
veranlaßt finde, gegen Ertheilung der Exequatur
für denselben Bedenken zu erheben.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages er Direktion des
Innern, betreffend Gutachten an den Bundesrath
bezüglich des zu erlassenden Bundesgesetzes über
die Kosten der Verpflegung und Beerdigung
armer Angehöriger anderer Kantone,
beschließt:
I. Die Angelegenheit wird an die Direktion des
Innern zurückgewiesen mit der Einladung, einen
Gutachtens-Antrag auf der Grundlage des Prinzips der gegenseitigen Kostenvergütung vorzulegen.
II. Mittheilung der Direktion des Innern.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt
die Zeichnungen und Kostenberechnung für die
baulichen Veränderungen im Seminar zu Küsnacht vor.
Nach den Zeichnungen wird im ersten Stock des
13.
Zürich um die Bewilligung nach, das Auffangswuhr zu ihrer Spinnerei im Sood-Adlisweil
in der Sihl um einige Fuß aufwärts verlegen
und um 2 Fuß erhöhen, sowie den Zulaufkanal
entsprechend erweitern zu dürfen.
B. Innert der First der nach Vorschrift statt
gefundenen Veröffentlichung des Projektes
haben Einsprache dagegen erhoben:
12.
“
19.
18.
Kasp. Nägeli
Jb. Günthard
“
Suter
subvention wird in folgender Weise festgestellt:
a. 20 Prozent des muthmaßlichen Gesammtbetrages der Staatssubvention 387,000 Frk.
b. Ein Drittheil des Werthes der Anschaffungen
und der erstellten Arbeiten, unter Vorbehalt
der Verifikation dieses Werthes wird dieser
Drittheil vorläufig auf 473,000 angesetzt, und
im ferneren bestimmt, daß der Werth dieses Dritttheils vom ersten Tag des laufenden Monates an zu laufen beginnt.
III. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, noch
vor Durchführung dieser Verifikation falls der
augenblickliche Stand der Finanzen der Gesellschaft es wünschenswerth erscheinen läßt, auf
das Ansuchen der Gesellschaft eine Anzahlung
auf die in II. b. bezeichnete Summe bis auf den
Betrag von Frk. 400,000 zu leisten.
IV. Mittheilung an den leitenden Ausschuß der
Tößthalbahngesellschaft und an die Direktionen
der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen.
Die Direktion des Militärs berichtet betreffend Fleisch- und Brodlieferung für die Wiederholungskurse in Rafz und Umgegend der Auszügerbataillone No 9 und 34, 48 und 64 folgendes:
Auf die dießfällige Ausschreibungen in öffent-
mit dem Ersuchen, fragliche Rechnung mit ihren
Spezial-Geschäftsberichten zu vergleichen und
allfällige Ausstellungen der Finanzdirektion
zur Kenntniß zu bringen, um etwaige Unrichtigkeiten oder Versetzungen etc. vor dem
definitiven Drucke der Staatsrechnung von
1873 noch berichtigen zu können. Einigen
wenigen unbedeutenden Ausstellungen von
Seite einiger Direktionen ist dann auch in
gehöriger Weise Rechnung getragen und
fragliche Correkturen sind sofort angebracht
worden.
Bezüglich der regierungsräthlichen Anweisung vom 30. Christmonat 1871, wonach
an Hand der Staatsrechnung die darin in einer
besondern Colonne aufgeführten Differenzen
zwischen Rechnung u. Voranschlag sowol bei
den Ausgaben als bei den Einnahmen beim
betreffenden Posten möglichst präzis zu begründen sind, verweist die Finanzdirektion
einerseits auf die von den Direktionen eingegebenen Berichte und anderseits auf den
Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes
selbst.
Ueber die Veränderungen des Kapitalverkehrs enthält der Geschäftsbericht „Abtheilung Direktion der Finanzen, Allgemeines
Beschaffung eines Anleihens bis auf den Betrag von
Fr. 200,000, das von der Gemeinde zur theilweisen
Abzahlung erhobener Darlehen sowie zur Ausführung von Neubauten beschlossen worden sei,
die Bewilligung zur Ausgabe von auf den Inhaber lautenden Obligationen ertheilt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Gemeindrathe Hottingen wird die Bewilligung zur Ausgabe von auf den Inhaber lautenden Obligationen bis auf den Betrag von Frkn.
200,000 im Sine der §§ 1100 und 1102 des privatrechtlichen Gesetzbuches ertheilt.
2. Dieser Beschluß ist durch das Amtsblatt zu veröffentlichen und dem Gemeindrathe Hottingen
mitzutheilen.
In Sachen
des Herrn Schulpfleger Rudolf Trachsler im Lindhof-Mönchaltorf, Rekurrenten,
betreffend Ablehnung einer Vogtstelle,
hat sich ergeben:
A.–D. siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 3. Juni d. Js. hat der Bezirksrath Uster,
3. Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Säge bewilligt, und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
4. Sollte das Wasserrecht früher oder später in
den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
5. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der, von den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an fremdem
Eigenthum entstehen sollte.
6. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten,
auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses
Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen
zu treffen.
II. Hat Herr Boller an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 22.30 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Hievon wird dem Statthalteramte Diels-
für dieselbe das Wasser des Dorfbaches sowie
der Quellen am Höngger Berg, wie dieß von
jeher geschehen, zu benutzen, – unter folgenden Bedingungen:
1. Für die Höhenverhältnisse dieses Wasserrechtes ist folgendes Nivellement maßgebend.
71.56‘.
Höhe der Weierdämme
Höhe des Ueberlaufes
Tiefe des Weiers am Aus¬
66.82‘.
lauf, Klappe
Kennel am Einlauf auf das
66.80‘.
Rad, Radhöhe.
46.80‘.
Radtiefe
Sohle des Ablaufkanals ca 70‘
45.29‘
unterhalb der Säge
Sohle des Ablaufkanals am
43.84‘
Auslauf in dem Bach
Fixpunkte:
Falz der südlichen Fensterbank
Oberfläche des Brückendeckels der
2. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
verkümmert werde. Es hätte daher für
Behandlung der Frage, ob die bürgerliche
Armenpflege aufgehoben und die Besorgung des Armenwesens sowie die Verwaltung des Armengutes dem Gemeindrath
übertragen werden solle, eine Bürgergemeindsversammlung angeordnet u. in dieser Weise das Traktandum ausgeschrieben
werden müssen, um einen gültigen Entscheid
darüber fassen zu können.
Die in Erwägung 5 des bezirksräthlichen
Beschlusses aufgestellte Behauptung, es habe
der angefochtene Gemeindsbeschluß keine
Mehrbelastung der Steuerpflichtigen zur
Folge, sei unrichtig, da bisher die bürgerliche Armenpflege die Geschäfte unentgeltlich besorgt habe, während nunmehr durch
die Bestellung von 2 weitern Mitgliedern
des Gemeindrathes mit einer Jahresbesoldung
von Fr. 200 den Steuerpflichtigen eine jährliche Mehrbelastung, entsprechend Kapitalverlust von Fr. 5000, erwachse – eine Mehrausgabe, die rein überflüssig und unnöthig sei.
F. In seiner Rekursbeantwortung vom
16. Juli bezieht sich der Gemeindrath Hirslanden
auf diejenige an den Bezirksrath und bemerkt
im Fernern: Die Rekurrenten haben an den
Wie die Expropriaten und auch der Plan zeigen, lassen sich solche Verbindungssträßchen oder
Verbindungswege erstellen, die einerseits
dem Zwecke vollkommen genügen und dem Bedürfnisse, wie es jetzt umschrieben wird, sich
anpassen und doch auf der andern Seite nicht
so stark, wie es jetzt beabsichtigt wird, in die
Privatrechte eingreifen.
3. Wollte der Gemeindrath aber an dem
streitigen Projekte bloß deßhalb festhalten,
weil dasselbe sich später zu einer ordentlichen
Straße im Sinne des ursprünglichen Projektes B ausweiten lassen würde, so mag er
jetzt schon die Expropriation in diesem Umfange durchführen, will er aber das nicht, dann
kann er auch nicht verlangen, daß die Behörden
zu einem Verfahren Hand bieten, welches sich
mit dem Sinn und Geiste der staatlichen Expropriation nicht verträgt;
gefunden:
Die Berufung des Klägers sei unbegründet,
und demnach erkannt:
1. Das klägerische Expropriationsbegehren
ist abgewiesen.
2. Trage Kläger und Appellant die Kosten,
bestehend in 8 Fr. Staats- [,] 2 Fr. Kanzlei- nebst den
Stempel- und Ausfertigungsgebühren.
könnte.
Beim Fahren zeigte sich ein starkes Kotzen
Maschine, indem sie Wasser vom Dampfkessel
mitriß. Der Dampf fiel während der Fahrt
von 4 Minuten von 4 auf 2 Atmosphären.
Die Speisevorrichtung ist unvollkommen
und nicht so zuverläßig wie sie bei einem Seefahrzeug verlangt werden kann und muß.
Die Kurbelwelle liegt im Wasser wenn
die Belastung ca 30 Ztr. ist; es arbeiteten also
Maschinentheile im Wasser, während der Fahrt,
was nicht sein soll.
Die eingetauchten Schiffskörper waren
bei obiger Belastung von 10 und 15 Personen
so vollständig unter Wasser, daß alle Personen sich ruhig verhalten mußten um zu verhindern, daß das Wasser über das Verdeck
floß, welch‘ letzteres in mangelhaftem Zustand ist.
Die Schiffsfläche oder das Verdeck ist zu
den beiden kleinen tragenden Schiffsschaalen viel zu groß und würde es gefährlich
sein, bei geringem Wellen mit 10 Personen auf
dem See zu fahren, obschon auf dem Verdeck
bequem 20 Personen Platz haben.
Es können aber auch soweit das Verdeck
es erlaubt auf demselben 40 Personen plazirt
Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren, zu bezahlen.
3. Mittheilung an dieselben, an den Bezirksrath und Gemeindrath Pfäffikon unter
Rücksendung der betreffenden Akten.
Die Kirchenpflege der katholischen Gemeinde in Zürich stellt mit Eingabe vom 6. August
d. Js. das Gesuch, es möchte ihr gestattet werden,
den Zins des sog. BAufonds [incl. vom Jahr 1873]
so lange für die ordentlichen Ausgaben zu verwenden, bis ihr Rechnungsdefizit von ca Fr. 7500
gedeckt sei.
Zur Begründung dieses Gesuches wird der
Austritt eines bedeutenden Theiles Steuerpflichtiger aus dem Gemeindeverband, welche bei
Anlaß der bekannten Beschlüsse gegen das
päpstliche Unfehlbarkeitsdogma eine römisch-katholische Genossenschaft gebildet haben,
hervorgehoben, sowie auf die außerordentlichen Kosten hingewiesen, welche der Gemeinde
durch die Ersetzung der bieden Geistlichen Reinhard und Boßhard erwachsen seien.
Dieses Defizit durch Steuern zu decken sei
gegenwärtig nicht rathsam und thunlich. Der zur
Vergrößerung der Kirche bestimmte Baufond
sei gemäß den Beschlüssen des Regierungsrathes
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei vorstehendes Schreiben an die
Regierung von Aargau zu erlassen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Schon lange hat sich das Bedürfniß geltend
gemacht, die Brunnenleitung beim Seminargebäude in Küsnacht gründlich zu restauriren, d. h. die vorhandenen hölzernen Teuchel
durch eiserne zu ersetzen und die Quellen
besser zu fassen. Die Leitung besteht zum Theil
aus hölzernen, zum Theil aus irdenen Teucheln,
beide Theile befinden sich aber in höchst baufälligem Zustande, so daß wie eine letzthin
vorgenommene Messung zeigte – auf eine
Wassermenge von 65 Maß in der Minute nicht
weniger als 25 Maß verloren gehen. Nicht
besser verhält es sich mit den meisten Quellenfassungen und Zuleitungen zu den Brunnenstuben, in Folge wessen viel trübes oberflächliches Wasser das Quellwasser verunreinigt.
chen Arbeiten.
Lieferung von Einschneidbrod soll Sache spezieller Verständigung sein.
Mittheilung an die Militärdirektion.
Mit Schreiben vom 15. vor. Mts. übermittelt
das schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement im
Doppel der von der Direktion der Eisenbahn
Winterthur–Singen–Kreuzlingen zur Genehmigung eingereichten Situationspläne der Stationen Seuzach, Ossingen u. Stammheim, mit der
Einladung, dem Departement allfällige durch
die Interessen des Kantons und der betreffenden Gemeinden geforderte Begehren zur Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement wird erwiedert, der Regierungsrath
sehe sich bezüglich der genannten Situationspläne zu keinen Bemerkungen veranlaßt.
2. Mittheilung an das Departement unter
Rückschluß der Pläne und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Heymann habhaft zu werden und wurde derselbe am 12. April 1872 von dem Kriminalgerichtshofe in London zu 18 Monaten Gefängniß verurtheilt.
B. Der schweiz. Generalkonsul in London übermittelte mit Schreiben vom 23. Oktober 1873 der
Staatsanwaltschaft Spesen- und Gebührennote des von
ihm zur Besorgung dieser Angelegenheit zugezogenen Advokaten, im Betrage von Fr. 1312.40 Rp.
und bittet um deren beförderliche Berichtigung
mit dem Bemerken, daß diese Spesennote sich
nur auf den Kriminalprozeß beziehe, während die im Civilprozeß aufgelaufenen Spesen dem Anwalte der hiesigen Gläubiger
bereits verrechnet worden seien.
C. Von der Staatsanwaltschaft wurden
schon früher für Porti u. Telegramme 261. Fr.
ausgelegt und dieser Betrag ihr von der Obergerichtskanzlei vergütet.
D. Die Staatsanwaltschaft sistirte durch
Verfügung vom 12. l. Mts. die Untersuchung
gegen Heymann u. Kons. und beantragte, daß
die Kosten zwar prinzipiell den Angeklagten
aufgelegt, einstweilen aber auf die Gerichtskasse genommen werde[n].
E. Die Anklagekommission, welche Bedenken trug, hierüber von sich aus zu entscheiden,
Die Direktion des Sanitäts- u. Gefängnißwesens berichtet:
Mit Eingabe vom 24./26. August wünscht Hr.
Prof. Dr Hügüenin [sic!] einen am 1. Septbr. beginnenden 4 wöchentlichen Urlaub behufs Vorbereitung auf seine neue Stellung als Professor der medizinischen Klinik. Als seinen
Stellvertreter schlägt er Herrn Sekundararzt Weller vor und macht im Weitern die Mittheilung, daß er als dritten
Arzt der Irrenanstalt, der unbedingt
nöthig sei, Hrn. Med. Dr J. Deck, von Zürich
engagirt habe u. bereit sei, denselben bis
zu seinem Amtsantritt im Spital zu logiren u. zu entschädigen.
Der Regierungsrath,
auf Antrag der Direktion des Sanitätsu. Gefängnißwesens,
beschließt:
1. Herrn Pofessor Dr Hüguenin, Direktor der Irrenheilanstalt Burghölzli, wird
der gewünschte Urlaub vom 1. Sept. bis
1. Oktbr. d. Js. bewilligt.
2. Die provisorische Anstellung eines
zweiten Assistenten für die Irrenheilanstalt in der Person des Hrn. Med. Dr F. Deck
von Zürich wird unter Annahme des bezüg-
lich an der sog. Laubholzstraße einer Verbreiterung und folglich der Abtretung des hiezu erforderlichen Landes. Der Gemeindrath sucht nun um
die Bewilligung zur Anwendung des Expropriationsgesetzes nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von der Gemeinde Erlenbach projektirten
Ausmarkung, resp. Erweiterung der Laubholzstraße wird im Sinne von § 2 des Gesetzes über
die Abtretung von Privatrechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Erlenbach,
das Statthalteramt Meilen u. die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
der Herren Gebrüder H. und G. Strickler, Besitznachfolger des Hrn. J. Rosenberger, Papierfabrikant, in Elgg,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 5. Heumonat 1871 suchte Hr.
J. Rosenberger bei der Direktion der öffentlichen
Arbeiten darum nach, es möchte ihm das Gefälle der
7. September 1874.]
Die Standeskommission von Glarus erwiedert mit Zuschrift vom 4. d. Mts. das dießseitige Kreisschreiben vom 29. vor. Mts., betreffend Errichtung einer gewerblichen Fortbildungsanstalt, dahin, daß sie wegen Mangels
an Vollmacht sich an der für den September
in Aussicht genommenen Konferenz nicht betheiligen könne, aber um Zusendung des Konferenzprotokolls ersuche.
Diese Zuschrift wird der Direktion
des Innern für sich und zu Handen der Erziehungsdirektion zur Kenntnißnahme überwiesen.
Das schweiz. Generalkonsulat in Neapel ersucht in Folge einer Erkundigung des k. Staatsanwaltes beim Appellationsgericht daselbst mit
Zuschrift vom 4. d. Mts. um Mittheilung des durch
die hiesigen Gesetze für die Verehelichung vorgeschriebenen Alters.
Es wird verfügt:
Dem schweiz. Generalkonsulat in Neapel
sind abschriftlich mitzutheilen:
a. § 70 des privatrechtl. Gesetzbuches, der die
Bestimmungen über das Alter der Brautleute enthält.
b. §§ 84 und 86, von der Einwilligung der
tene Ziffer von 4420 angenommen und nun
aus einer untergeordneten Differenz keine zeitraubenden Schwierigkeiten erwachsen zu lassen, denn kein Anstoß genommen,
daß in der Eingabe an den Kantonsrath vom
12. Juni diese Zahl auf 2120 Stück für die erste
Serie und 2220 für die zweite Serie, in Summa 4340 Stück, im gleichzeitig beigelegten und
unter dem gleichen Datum vom Sekretär der
Tößthalbahn gleichfalls gezeichneten Aktienregister dagegen für die erste Serie auf 2010,
für die die zweite Serie auf 2236, in Summa 4246,
angegeben ist. Von obigen 4420 Aktien fallen nach der Eingabe vom 9. Juli 47.5% auf
die erste Serie und sind mit 70% einbezahlt,
52,5% fallen auf die zweite Serie und sind mit 30% einbezalt[,]
1,418,000.
macht
Dazu gemäß Ziff. 3 der Eingabe
vom 9. Juli der Betrag der auf diesen Ein¬
300,000.
zahlungen gewonnenen Zinse von ca
und die Antizipandozahlung des
Hrn. Schoch in Mailand von
Fr.
Total
Die angebliche Verweisung auf die Einga-