dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Stelle niedergelegt und es existire somit gar
kein Bindemittel zwischen den beiden Schulpflegen
mehr.
Mit Bezug auf die Frage im Allgemeinen treffen
die gleichen Gründe zu wie bei den politischen Gemeinden der Kirchgemeinde Neumünster.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern und des Erziehungswesens,
beschließt:
I. Es sei dem Gesuch der beiden politischen Gemeinden Kilchberg und Adlisweil um Auflösung des Verbandes zu einem Schulkreise entsprochen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich und zu Handen der Bezirksschulpflege Horgen und an die Direktion des
Innern.
In Sachen des Hrn. Fürsprech Dr Meili in
Zürich, Namens der Gemeinde Embrach, resp.
des dortigen Wahlbureau’s, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach,
betreffend Gültigkeit der vom Notariatskreise No 31 [Rorbas-Embrach] vorgenommenen Abstimmung über den Sitz der Notariatskanzlei,
1. Die Oberwinterthurer Straße auf Grenzen
soll beim Uebergang statt 5% Steigung höchstens
3 1/2% erhalten und die Kronenbreite der Straße
soll mindestens 18 Fuß betragen.
2. Beim Uebergang beim Wingertli soll der
Bogen stärker, resp. größer sein.
3. Die Flederechstraße soll nur 4% Steigung
und statt 3,5 Meter Kronenbreit 4,2 Meter
bekommen.
4. Der Fußweg nach Stocken soll jedenfalls 3 Meter Weite erhalten.
5. Die Straße nach Oberseen hat statt 7% nur
4 1/2% Steigung zu erhalten.
6. Beim Bach [Mühlebach] sind die Einmündungen
besser abzurunden.
7. Bei der Straße nach der Ziegelhütte sind die
Gefällsübergänge besser zu machen.
8. Bei der Zufahrt zum Bahnhof Seenhof ist die
Steigung auf die Hälfte zu reduziren.
9. Oberhalb dem Bahnhof im Seenhof ist das Wasser vom Malchlingerberg in einer Coulisse oder
in Röhren auf die andere Seite des Bahnkörpers
zu leiten.
b. von dem Gemeindrathe Oberwinterthur mittelst Eingabe vom 10. dieß:
1. Erstellung einer Parallelstraße in bisheriger Breite vom Straßenübergang beim Reb-
gut bis zum Grundstück No 15 des Planes und Unterhaltung derselben von der Bahngesellschaft.
2. Erstellung der Brücke über die Eulach in gleicher
Lichtweite, wie diejenige der Vereinigten Schweizerbahnen.
3. Erstellung einer Parallelstraße vom Grundstück No 17 [des Jakob Erb, Zimmermann] bis zur
Straße No 22 in gleicher Breite der bisherigen
[Pächterwiese] und Unterhaltung durch die
Bahngesellschaft.
4. Herstellung eines Bahnüberganges zum Gehen und Fahren von der Landstraße über die Bahn für
die Straße No 29 in der bisherigen Richtung derselben,
statt nach Plan [Dümpfelstraße]. Eventuell wird
Entschädigungsforderung vorbehalten für alle
Grundbesitzer, welche fragliche Straße benutzen
müssen.
5. Erstellung einer Parallelstraße von der Straße
No 29 bis zur Straße No 41 in genügender Breite,
und Unterhaltung durch die Bahngesellschaft.
6. Erstellung eines Bahnüberganges für die Straße
No 41 zum Gehen und Fahren [untere Kronaustraße]
7. Erstellung eines Bahnüberganges zum Gehen
und Fahren für die Straße No 54 [obere Kronauerstraße] und Erstellung der Parallelstraße von
der Straße No 54 über die Parzelle No 52 bis zur
Gunsten polnischer Studirender am eid. Polytechnikum wird berathen und die Annahme im Prinzip beschlossen, die genauere Formulirung der
Uebernahmsbedingungen jedoch für eine künftige Sitzung vorbehalten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Heinrich Müller von Zürich, gewesener Fabrikdirektor in Neapel,
betreffend Tödtung,
da sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 8. d. Mts. übermacht der
Bundesrath die von der italienischen Gesandtschaft mit Note vom 4. April ihm zugestellten
Akten, welche in der Untersuchung gegen den der
Tödtung des Gaetano Cozza angeschuldigten
Müller aufgenommen worden seien, mit der
Bemerkung, daß nach Art. 5 des Auslieferungsvertrages mit Italien vom 22. Juli 1868 Müller
vom Gerichte der Heimat, wohin er sich geflüchtet
habe, beurtheilt werden müsse.
Der Bundesrath ersucht, in Uebereinstimmung mit § 3 des zürch. Strafgesetzbuches, den
Fall an das zuständige dießseitige Gericht zu
verweisen und ihm sr. Zt. das Urtheil abschriftlich zukommen zu lassen;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
bedürftig und wären auch zugleich mit solchen
versehen worden, wenn nicht vorerst neue Maßwerke eingesetzt werden sollten, welche aber
große Kosten verursachen. Die 4 Lichter waren
früher, wie die übrigen Lichter in der Kirche,
mit stylgerechten Maßwerken versehen, wurden aber im Laufe der Zeit, wahrscheinlich im
Kappelerkrieg zerstört und anstatt den Maßwerken je zwei hölzerne Mittelpfosten gegen alle Regel eingesetzt. Da mit Recht gesagt
werden kann, daß die Kirche in Kappel eines
der schönsten Bauwerke des Kantons Zürich ist,
so wäre es wirklich schade und fast unverantwortlich, wenn neue Fenster in die verstümmelten Lichteinfassungen eingesetzt würden
und dadurch dieser mißliche Zustand wieder
lange Zeit fortbestehen müßte. Wie schon bemerkt, sind 4 Lichter mit solchen neuen Maßwerken zu versehen, im Voranschlag aber
für dieses Jahr [von Fr. 3000] nur zwei zur
Ausführung vorgeschlagen, weil sonst das Büdget stark überschritten würde.
Da alle 4 Fenster doch gemacht werden sollten,
der Uebernehmer von nur 2 Lichtern aber die
Gerüstung etc. auf den Platz schaffen muß, so daß
die andern beiden Lichter jetzt im Verhältniß billiger gemacht werden können, als wenn nächstes
der gesetzlichen Rekursfrist von 4 Tagen [§ 46
des Wahlgesetzes.]
E. Hierüber beschwert sich Herr Fürsprech Dr
Meili Namens der Gemeinde Embrach mit Eingabe vom 9. dies, indem er zur Begründung der
Beschwerde auf das schon in erster Instanz Vorgebrachte sich beruft und im Weitern anführt:
Entscheidend für die ganze Frage sei die von
der Wahlbehörde Embrach herausgefundene Thatsache, daß Embrach schon bei der ersten Abstimmung den Sieg davongetragen habe; der Beweis für dieses Faktum, der nicht – wie der Bezirksrath ausführe – an eine Frist gebunden,
sei in überzeugender Weise geleistet worden und es müsse daher jede Abstimmung, die
ohne Kenntniß jener Thatsache erfolgt sei, aufgehoben und die erste geschützt werden, um
so mehr, als auch konstatirt sei, daß die Rekurrenten erst nach dem zweiten Wahlgange
den von Freienstein begangenen Fehler entdecken konnten und entdeckt haben; von einem Verzichte könne daher nicht gesprochen werden; ebensowenig könne entgegengehalten werden, die Rekurrenten hätten die Stimmregister
schon vorher prüfen können, denn es sei dieß
im Wahlgesetze nicht vorgeschrieben; die Wahrheit könne jederzeit geltend gemacht werden.
schriften von § 1 Ziff. 1 und 2 der Bauordnung
vollständig. Nach Ziff. 3 des erwähnten § soll
aber auch noch das Niveau der Straße bezeichnet
werden und darüber liegt nichts vor.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der vom Stadtrathe Zürich festgesetzten
Baulinie für die Gasse durch die Seidenhöfe
und die Sihlstraße wird die Genehmigung ertheilt.
2. Der Stadtrath wird eingeladen, gemäß § 1
Ziff. 3 der Bauordnung auch für das Niveau
noch eine nachträgliche Vorlage zu machen.
3. Mittheilung an den Stadtrath Zürich unter
Rückstellung des einen Plandoppels und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung des andern Doppels und der Akten.
Durch Regierungsbeschluß vom 11. Oktober 1873
wurde den zürch. Sektionen das Grütlivereins ein
Staatsbeitrag an ihre Ausgaben für Bildungszwecke in Aussicht gestellt, in der Meinung, daß
soweit möglich die Unterrichtsstunden an bestehende Fortbildungsschulen sich anschließen, daß sich
der Erziehungsrath die Kontrole über die Unter-
beschließt:
Es seien dem Bundesrathe die noch geltenden
Bestimmungen des Gesetzes betreffend das Gewerbswesen im Allgemeinen vom 9. Mai 1832
und des Gesetzes betreffend die von obrigkeitlicher Bewilligung abhängenden an Lokalitäten
gebundenen Gewerbe vom 11. Mai 1832; ferner
das Wirthschaftsgesetz vom 15. Dezbr. 1845, das Gesetz über den Markt- und Hausirverkehr vom 21.
Dezbr. 1852 u. das Gesetz betreffend das Straßenwesen vom 8. Jenner 1871 zu übermitteln.
Das schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement
erwiedert auf das herwärtige Schreiben vom
27. vor. Mts. betreffend Genehmigung der Pläne
für die Bauausführung des untern Theils der
Uetlibergbahn, mit Zuschrift vom 1. d. Mts.
No 1–3 der vom Regierungsrathe gestellten
Begehren habe das Departement als begründet
anerkannt u. werde dieselben bei seiner Vorlage an den Bundesrath berücksichtigen.
Der Vorbehalt unter No 4 „die genauere Bestimmung der „Bahnhöfe“ über der linksufrigen
Zürichseebahn bleibt bis zur Genehmigung der
letztern vorbehalten“ sei dem Departement
unklar und es ersuche um beförderliche Aufklärung.
rung mit Hrn. Professor Biermer in Unterhandlung, um denselben an die Universität Breslau
zu ziehen, und es werde Hr. Biermer veranlaßt
sein, in der allernächsten Zeit eine bestimmte
Erklärung abzugeben.
Die beiden Direktionen des Erziehungs- und
des Sanitätswesens sind übereinstimmend der
Ansicht, daß angesichts der ausgezeichneten Leistungen des Herrn Biermer der Weggang desselben ein gegenwärtig nicht leicht zu ersetzender Verlust für die Hochschule u. die Krankenanstalt wäre, welchem vorzubeugen die allseitige
Würdigung der in Betracht fallenden Interessen
gebiete.
Analog mit den in ähnlichen Fällen von der
Regierung gewöhnlich ergriffenen Maßnahmen
erblicken die genannten Direktionen in einer
namhaften Verbesserung der äußern Stellung
des Hrn. Biermer das zu versuchende Mittel
den drohenden Schaden und die nachher unzweifelhaft eintretende Verlegenheit abzuwenden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
I. Die Erziehungsdirektion wird ermächtigt,
Hrn. Prof. Biermer eine Erhöhung seines Jahresgehaltes um Fr. 1500, vom 1. Juli 1874 an gerechnet,
ner Rekursbeantwortung vom 9. April Abweisung des Gesuches, weil, so lange die Bildhauer Bleuler’sche Familie in dem fraglichen Hause wohne, keine Garantie für den Betrieb einer ordentlichen und ehrbaren Wirthschaft gegeben
sei, welchem Gutachten sich auch der Bezirksrath
Winterthur unterm 10. April anschließt.
D. Die Finanzdirektion verweist einfach auf
die Akten.
in Berücksichtigung:
Die vom Rekurrenten eingelegten Zeugnisse
lauten nicht ungünstig. Bei dem Umstande jedoch,
daß die Wirthschaft, für welche er das Patent
nachsucht, bisher in schlechtem Rufe stand, und so
lange die Familie Bleuler, welcher das Patent
entzogen wurde, im gleichen Hause wohnt, einen
bessern Ruf kaum erwerben wird, würde es
sich nicht rechtfertigen, von dem Requisit der
einjährigen Niederlassung Umgang zu nehmen;
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, unter
Bezug der Ausfertigungs- und Stempelgebühren,
an den Stadtrath und Bezirksrath Winterthur und an die Finanzdirektion.
Höngg
Oberengstringen
Zusammen:
Weiningen
Unterengstringen
Oetweil-Geroldsweil
auf ihre Kosten zu übernehmen, und die Kirchgemeinde am 26. April die übrigen durch die Erstellung
einer Sekundarschule entstehenden ökonomischen
Lasten zu tragen.
Für den beginnenden Kurs ist eine Zahl von mindestens 15 Schülern zugesichert, ein Lokal bereit.
C. Die Bezirksschulpflege befürwortet mit Eingabe vom 29. April die Erstellung einer Sekundarschule in Weiningen lebhaft, und hebt hervor,
daß bei einer Bevölkerung von 1526 Einwohnern
und einer Alltagsschülerzahl von 200 die Lebensfähigkeit der Schule erwartet werden dürfe,
und bei der isolirten Lage der Gemeinde eine besondere Unterstützung gerechtfertigt sei, nachdem
dieselbe sich bereit erklärt habe, die dem Schulkreise
obliegenden Lasten zu übernehmen.
D. Die Steuerkraft der neu zu bildenden Kreise war nach
den Angaben vom Sommer 1873 folgende:
3715
352
525
3,026,100
785
86
69
643,300
4500
406
3,656,300
940
176
121
857
74
55
728,600
112
760
572,800
362
2557
1,944,400
Der Regierungsrath,
des Innern.
Mit Zuschrift vom 25. Jenner d. Js. stellt das
Anstaltskomite unter Beilegung eines gedruckten
Aufrufes zu Gunsten der schweiz. Rettungsanstalt
für katholische Knaben auf dem Sonnenberg bei
Luzern das Gesuch um Ertheilung eines angemessenen Unterstützungsbeitrages für diese
Anstalt, die schon seit 14 Jahren segensreich wirke.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es sei der genannten Anstalt ein Staatsbeitrag von Fr. 100 zu verabfolgen.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
und an das Comite der Anstalt.
Unter Verweisung auf § 22 der kant. Verfassung stellt das Comite der zürch. Pestalozzistiftung
mit Zuschrift vom 7. März abhin das Gesuch um regelmäßige Unterstützung der Anstalt u. führt
zur Begründung an:
Laut den beigelegten Statuten habe diese Stiftung zum Zwecke: die rettende Erziehung verwahrloster Knaben des Alters von mindestens
Nach dem Beschluß des Bundesrathes vom 20. März
d. Js. wurde der Entscheid über die Stationsanlage bei
Oberwinterthur behufs näherer Prüfung der Frage einstweilen verschoben. Mit Zuschrift vom 30. April
berichtet im Weitern das schweiz. Eisenbahn- u. Handelsdepartement, daß dasselbe mit der Vorbehandlung der Bahnhofangelegenheit Winterthur beauftragt, anerkenne, daß schon die bestehenden Bahnhofverhältnisse von den Bundesbehörden nicht
weiter geduldet werden könnten; das Einmünden verschiedener neuer Bahnlinien aber die Uebelstände in einer Weise steigern würde, daß
vor Gestattung der Einmündungen für Beseitigung derselben gesorgt werden müsse.
Je nach der künftigen Lösung dieser Frage kann
möglicher Weise auch die Stationsfrage Oberwinterthur modifizirt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Oberwinterthur wird dem Bundesrathe im Allgemeinen zur
Berücksichtigung empfohlen, immerhin in der
Meinung, daß die Behandlung dieser Stationsfrage bis nach Erledigung der Bahnhofangelegenheit weiter verschoben werde.
sen werden solle.
B. Nachdem nun Hr. Funk die Anzeige gemacht,
daß die Wasserbaute vollendet sei, nahm der
Kreisingenieur die bezügliche Untersuchung vor.
Dabei zeigte sich, daß das neue Wasserrad einen
Durchmesser von 25,2‘ hat, was aber von keiner
Bedeutung ist, da durch dasselbe nicht ganz die Hälfte des zu der Mühle gehörenden Gefälles in Anspruch genommen wird.
Die Wasserkraft konnte wegen Wassermangels
nicht vermessen werden; es ist dies aber auch nicht
nothwendig, weil das Werk ganz alt und zinsfrei ist, und weder an den Gefällsverhältnissen
noch an dem Wasserzufluß etwas geändert
wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. In Disp. I der Wasserrechtsurkunde vom 20.
Heumonat 1872 soll statt „ca 23 Fuß Durchmesser“
gesagt werden „25,2‘ Durchmesser“.
II. In dem gleichen Disp. Ziff. 1, werden die Höhenbestimmungen unter litt. g und h gestrichen, und
dafür gesetzt:
h Centrum des Wasserrades [Radius 12‘
7,44.
a Oberfläche Marchstein, Mitte, Fixpunkt
Dorfe Stäfa nach der Straße Uelikon-Hombrechtikon beim Bächler, von Riedt über Ranghausen
nach dem Wellenberg und von Uerikon nach dem
Wellenberg. Für diese drei Straßen wurden Staatsbeiträge von zusammen Fr. 7900 an die Gemeinde
Stäfa ertheilt, ohne Anschlag der Kosten für die technischen Vorarbeiten.
Endlich wurden auf Empfehlung des Bezirksrathes, welcher an der sofortigen Ausführung nicht
zweifelte, im Jenner 1865 die technischen Vorarbeiten für die Fortsetzung der Straße von Uelikon über Allenberg, Bühlen u. Uetikon nach
Dollikon bewilligt, welche im Mai 1867 dem Bezirksrathe übermittelt wurden.
Gegen das Projekt machte namentlich Stäfa
Einwendungen wegen starker Krümmungen und
Steigungen beim Trachslerhölzli, und es wurden neue Vorarbeiten für Allenberg-Uelikon bewilligt. Die bezüglichen Kosten für diese kaum 4000 Fuß lange Strecke betragen über
Fr. 1000.
Gegen das neue Projekt auf Stäfnergebiet
wurden keine Einwendungen mehr gemacht,
dagegen sieht sich die Straßenkommission Stäfa,
wie das aus einem bei den Akten liegenden
Schreiben vom 18. Hornung d. Js. hervorgeht, veranlaßt, die Ausführung, entgegen einstimmigen
und Arbeitervereine angezeigte Verzichtleistung
und Verlegung des Kongresses nach Winterthur
als erledigt zu betrachten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht einer Zuschrift von Bürgermeister
Rath des Kantons Basel-Stadt vom 13. d. Mts.,
u.
wonach der dortige Große Rath den auf 1. Juli
1871 beschlossenen provisorischen Beitritt zu
dem Konkordate betreffend gegenseitige Zulassung evangel. reform. Geistlicher in den
Kirchendienst nun definitiv erklärt hat,
beschließt:
I. Es sei diese definitive Beitrittserklärung
in das Amtsblatt und die Gesetzessammlung
aufzunehmen.
II. Sei von derselben den sämmtlichen Konkordatsständen, sowie der Direktion des Innern
und dem Kirchenrathe Mittheilung zu machen.
Der Regierungsrath hat
betreffend die von der eid. Linthkommission am
16. März 1874 beschlossene und vom Bundesrathe genehmigte Abänderung der Linthschiffahrts- und
Reckerordnung vom 12. Jenner 1865, den III Abschnitt, von der Reckerei, §§ 15–30 umfassend,
beschlossen:
Die Direktion des Militärs berichtet:
Der Adjunkt des Statthalteramtes Zürich Herr
Illi, als Schütze eingetheilt beim Auszügerbataillon No 7 wird von seinem Waffenkommandanten aufgefordert, wegen Ausbleiben vom Wiederholungskurs Ano 1873 in den dießfalls angeordneten Nachdienst am 3. Mai einzurücken und
da der Genannte glaubt, in seiner jetzigen Eigenschaft nicht dienstpflichtig zu sein, so verlangt
derselbe einen prinzipiellen Entscheid des Regierungsrathes in dieser Richtung.
Nach den Bestimmungen der kantonalen Militärorganisation sind die Bezirksstatthalter
von der effektiven Militärdienstleistung befreit und es ist diese Dispensation schon in dem, der
ersteren zur Grundlage dienenden eid. Militärgesetze ausgesprochen, in welchem alle diejenigen Persönlichkeiten aufgezählt sind, die
hiebei in Berücksichtigung fallen können. Die
Adjunkten dieser Staatsangestellten sind eine
neuere Schöpfung und wenn denselben auch
faktisch die gleichen Funktionen wie den Statthaltern zufallen, so kann die betreffende Gesetzesbestimmung gleichwol nicht in erweiterndem
Sinne durch die Kantone selbst bleibend interpretirt werden, sondern es bedarf hiefür ausdrücklich nach § 2 des bezüglichen Bundesgesetzes
19. Mai 1874.]
seiner Recharge vom 1. d. Mts. und unter Beilegung einer Abschrift des erwähnten Berichtes
Kenntniß gegeben.
19. Mai 1874.
Eine Recharge des eid. Departements des Innern vom 16. dieß betreffend das Kreisschreiben
vom 31. Jenner d. Js. über die Mittheilung von
Material für eine Statistik des Sparkassenwesens geht zur Berücksichtigung an die Direktion
des Innern.
Auf das mit Zuschrift vom h. T. gestellte Gesuch
des Hrn. Oberrichter Fehr, Untersuchungsrichter der
Anklagekommission des Obergerichts, wird dem
Bundesrathe ein Rogatorium in Sachen des wegen Anklage des Mordes in Zürich in Untersuchung
befindlichen J. G. Billoin aus Paris übermittelt.
Der Rekurs des Gottlieb Schäppi in der Füchsenwies in Horgen Namens 221 dortigen Einwohner gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Horgen vom 5. d. Mts. betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung von §§ 100 und 102 des Unterrichtsgesetzes und § 1 des Gesetzes betreffend
Abänderung einiger Bestimmungen für die Sekundaschulen,
beschließt:
1. Der bisherige Sekundarschulkreis Höngg-Weiningen wird getrennt und aus demselben
auf 1. Mai 1874 zwei neue Kreise gebildet, der
eine umfaßt die Schulgenossenschaften Höngg und
Oberengstringen mit dem Schulorte Höngg, der andere die Schulgenossenschaften Weiningen, Unterengstringen und Oetsweil-Geroldsweil mit dem
Schulorte Weiningen.
2. Die Verpflichtungen der Schulgemeinde und
der Bürgergemeinde Höngg bleiben gemäß dem
die Schulgemeinde und die Kirchgemeinde Weiningen werden bei ihren in fact. B. des gegenwärtigen Beschlusses genannten Anerbietungen behaftet.
3. Der Staat gewährt dem Sekundarschulkreis Weiningen während 5 Jahren neben den
ordentlichen Subventionen einen außerordentlichen Stipendienbeitrag von Fr. 500 zur
Unterstützung Dürftiger und vom Schulorte
Die Finanzdirektion berichtet:
Nach einer Mittheilung des Hrn. Landschreiber
Stierli in Greifensee ist es demselben unmöglich,
als Ersatzmann den bevorstehenden Sitzungen
der Rekurskommission Uster-Pfäffikon-Winterthur beizuwohnen, da er im Begriffe ist, demnächst
von Greifensee nach Uster zu übersiedeln.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Von dem Rücktritt des Hrn. Landschreiber
Stierli in Greifensee als Ersatzmann der Rekurskommission Uster-Pfäffikon-Winterthur wird
Vormerk genommen.
II. An dessen Stelle wird gewählt:
Herr Bezirksrath Pfister in Greifensee.
III. Mittheilung an denselben durch Urkunde u.
an die Finanzdirektion.
Das eidgen. politische Departement theilt mit
Zuschrift vom 13. vor. Mts. mit, daß der schweiz.
Konsul in Valparaiso, Herr Nägeli, Amerika
definitiv zu verlassen gedenke und zu seinem
Nachfolger den jetzigen Vize-Konsul Hrn. Js. A.
Zürcher, von Bühler, Chef des Hauses Zürcher u.
Cie u. Präsident des dortigen Hülfsvereins empfehle. Das Departement ersucht ferner, sich
beförderliche Anordnung einer Ersatzwahl resp.
Bestellung einer Interimsverwaltung.
Da laut Mittheilung der Direktion des Innern
über die gemäß dem neuen Notariatsgesetze
vorzunehmenden Notarwahlen bereits eine Verfügung getroffen worden ist, so wird von obiger
Zuschrift lediglich Vormerk am Protokoll genommen.
In Erwiederung des herwärtigen Schreibens vom 17. vor. Mts. sendet die Civilabtheilung
des Obergerichts mittelst Zuschrift vom 9. April
die an die Bundesversammlung gerichtete Beschwerde des Hrn. Fürsprech Dr Mousson Namens A. Millot in Zürich über einen Beschluß
des Bundesrathes betreffend Vollziehung eines
Urtheils des Handelsgerichtes in Maux in Sachen
Gaillard. u. Konsorten in La Ferté in Frankreich
nebst den Akten und der Rekursbeantwortung des Anwaltes des letztern, Hrn. Dr Spöndlin, zurück mit dem Beifügen, daß sie selbst
zu einer Beantwortung sich nicht veranlaßt
finde und auf die Begründung ihres Rekursalbescheides vom 4. März 1873 verweise.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es seien nunmehr sämmtliche Akten dem eidgen.
Justiz- u. Polizeidepartement zu übermitteln.
die Verjährung der Strafklage; diese Fristen
sind abgestuft in 25, 15, 10 und 5 jährige, je nach
der Strafart, mit welcher im Maximum eine
im Strafgesetzbuche näher bezeichnete strafbare
Handlung bedroht ist; es ist hier nicht etwa der
einzelne Fall nach seiner größern oder geringern Bedeutung innerhalb desselben Verbrechens, – oder Verbrechensbegriffes maßgebend, sondern ganz allgemein eben dieses Verbrechens, beziehungsweise Vergehenbegriff
selbst [sic!], von dem wiederum die als Maximum
angedrohte Strafart abhängt.
Wenn nun nach § 52. c. des Strafgesetzbuches
in den Fällen, wo Arbeitshaus als Maximum
angedroht ist, die zehnjährige Verjährung
auch für die Strafe gilt, und in § 121 ibid. für
schwerere Fälle der Kuppelei Arbeitshaus
angedroht ist, so ist klar, daß nach obigen Auseinandersetzungen hier der Verbrechensbegriff der Kuppelei mit seiner Arbeitshausstrafe als angedrohtem Maximum maßgebend sein muß und nicht etwa der einzelne
Fall, der natürlich unter Umständen leichter
bestraft werden kann. Korrekt müßte also
in concreto die zehnjährige Verjährung als
einzig richtig angenommen werden.
Die Staatsanwaltschaft will freilich in analo-
Uebertrag:
sation und erfolgreiche Wirksamkeit
des naturkundlichen Unterrichtes in der
Volksschule. Einem Fache, wie die Naturwissenschaften es sind, dem man, soweit
es die allgemeine Volksschule betrifft, seit
40 Jahren die geeigneten Hülfsmittel vorenthalten hat, kann nur durch eine energische Anstrengung zu seinem Rechte verholfen werden. Ueberflüssig, auseinanderzusetzen, daß die Naturwissenschaften
das einzig gesunde Fundament der rationellen Landwirthschaft und der gewerblichen
Thätigkeit sind, und da unsere ökonomische
Wohlfahrt auf diesen Pfeilern ruht, so darf
zuversichtlich erwartet werden, daß hier
richtig angelegtes Kapital reichliche Prozente abwerfe.
2000.
2. Den Zeichnungsunterricht betreffend, so liegt
in unserer Volksschule zugestandenermaßen im
[sic!]. Energische Förderung thut auch hier noth, und
da sie hauptsächlich nur vom Seminar ausgehen
kann, so muß das Mobiliar, müssen die Vorlagen
und Modelle aller Art dem gegenwärtigen methodischen Standpunkte des Zeichens nach der
Natur entsprechen.