dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
henden Straße II. Klasse Oberstraß–Fluntern eine
bequeme Verbindung einzelner Bestandtheile der
Gemeinden Oberstraß, Fluntern, Hottingen und Hirslanden unter sich. Dagegen muß bemerkt werden,
daß die Hauptbestandtheile der genannten Gemeinden bereits durch Straßen I. und II. Klasse
gehörig mit einander verbunden sind. Von Oberstraß führt die Straße I. Klasse No 5 [Winterthurerstraße] über die Platte - Fluntern nach Hottingen, ebenso besteht eine Straße II. Klasse vom
Polytechnikum bis zur Straße II. Klasse von Hottingen nach Wytikon und für die Verbindung
von Oberstraß mit Hirslanden sorgen die Straßen
I. Klasse No 5 [Winterthurerstrasse] und No 36
[Forchstraße]. Ueberdies würde die in Frage
liegende Straße mit der Straße II. Klasse vom
Polytechnikum nach Hottingen [Plattenstraße]
parallel gehen und nur einen Abstand von 1 700‘
von der selben erhalten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den Petenten wird erwiedert, der Regierungsrath sei schon in formeller Beziehung
nicht im Falle, auf ihr Gesuch einzutreten, da hinsichtlich der Dekretirung von Straßen II Klasse
[sic!] Zuschrift vom g. T., die gemäß dem Bundesrathsbeschluß vom 26. vor. Mts. am 19. d. Mts. verfallene 1te Ratazahlung des zürch. Subventionsbetreffnisses an die Gotthardbahn im Betrage
von Fr. 81,584 96 für Rechnung der Gottharddirektion an die schweiz. Kreditanstalt in Zürich auszahlen zu lassen, in Folge getroffener
Uebereinkunft zwischen der eid. Staatskasse &
der Gottharddirektion.
Diese Zuschrift geht zur Erledigung an die Direktion der Finanzen.
Cirkular-Beschluss
9. December 1873.
mit
Die Direktion der Finanzen legt die nunmehr
gedruckte und bei Berathung des Büdgets für
das Jahr 1874 am 23. vor. Mts. schriftlich vorgelegene Weisung zu erwähntem Voranschlage, die
Begründung der Abweichungen vom vorjährigen Büdget enthaltend, vor.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei die Weisung mit dem Voranschlage an
die Mitglieder des Kantonsrathes zu versenden.
2. von Eisenbahnwagen in Besançon auf den
Camionagewagen.
3. vom Camionagewagen in das Magazin am
Ufer des Kanals.
4. vom Magazin in das Schiff.
Daran reihen sich, um vom Schiff in Hüningen
das Salz auf den Eisenbahnwagen in Basel zu
bringen, folgende Umladungen:
Rp.
5. vom Schiff in das Magazin am Ufer des Kanals.
6. vom Magazin auf den Camionagewagen.
7. vom Camionagewagen auf den Eisenbahnwagen in St. Louis.
8. vom Eisenbahnwagen der Elsäßischen Bahnen auf denjenigen der schweiz. Bahnen [Beilage 1] und endlich
1
b. Betreffend die Kosten bis Waggon Basel.
Diese Kosten setzen sich zusammen aus folgenden
Posten:
1. Fracht bis Hüningen
Rp.
2. Verbringen ins Magazin
3. Lagerung [Beilage 1]
4. Camionage bis St. Louis
5. Fracht bis Basel [Beilage 1]
6. Umladegebühr
theilt worden sei, welche Angabe bezüglich des
Zeitpunktes der Vertheilung unrichtig sei. Gegenüber dem Rechtsgutachten des Hrn. Dr Giesker,
daß eine Erbsmasse keine juristische Person & folglich nicht steuerpflichtig sei, müsse bemerkt werden,
daß eine Mehrzahl von Steuerpflichtigen sich doch
gewiß durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen könne, wie dies im vorliegenden Falle geschehen sei, und daß auch hier die Handlungen resp. Unterlassungen des Mandatars für den Mandanten
verbindlich seien, sowie daß die Erbschaft bis zum
Inkrafttreten des Steuerregisters pro 1872 ähnlich dem Vermögen einer juristischen Person in der
Gemeinde Hütten zu versteuern gewesen sei nach
§ 212 des Gemeindegesetzes. Im Herbst 1872 seien
die Erbtheile den einzelnen Erben im Staatssteuerregister zugeschrieben worden, so das im Jenner
1873 die Steuerzeddel den einzelnen Erben haben
zugestellt werden können. Was das Maß der
geforderten Steuern anbetreffe, so hebe der
Gemeindrath neuerdings hervor, daß der Steuerzeddel und damit auch der Steuerverleger vom
Bevollmächtigten der Erben anerkannt worden
sei & daß jenes Maß noch ganz bedeutend unter der
Taxation der Finanzdirektion stehe; die Steuernachzahlung sei für die Jahre 1870 und 1871 berechnet worden
und es sei nicht einzusehen, warum nur Fr. 12,000 & nicht
hat sich ergeben:
Die Gemeinde Niederglatt-Nöschikon hat im
Jahr 1872 die Brücke über die Glatt daselbst einer
Hauptreparatur unterworfen, was eine Ausgabe von Fr. 4 077 91 verursachte. Der Gemeindrath sucht nun, unter Einsendung der Rechnung nebst
Belegen, um Verabreichung eines Staatsbeitrages an jene Kosten nach. Dabei stützt er sich darauf, daß die fragl. Brücke als Bestandtheil der
alten Landstraße bis zur Erbauung der neuen
Straße von Seebach nach Kaiserstuhl vom Staate
unterhalten worden, der spätere Unterhalt
folglich letzterm ebenfalls obgelegen hätte;
daß die Gemeinde weiter zwei fahrbare Brücken
über die Glatt zu unterhalten habe und daß
der Kostenbetrag der vorliegenden Reparatur durch eine Steuer gedeckt werden müsse, während die Gemeinde ohnehin zur Bestreitung des
Zinsenausfalles auf dem Obligationenkapital
der Bülach–Regensbergerbahn jährlich hohe
Steuern erheben müsse.
Der Regierungsrath hat,
da die fragliche Straße und Brücke zur Zeit anerkanntermaßen zu den Nebenstraßen gehört, an
welche der Staat nach Art. 25 der Verfassung keine
Unterstützung leistet, übrigens die Gemeinde
Niederglatt nach ihrem Steuerkapital nicht zu den-
II. Persönliches Verhältniß zwischen Gewerbe Betreibenden etc.
III. Besondere Bestimmungen betreffend die Arbeit
in den Fabriken.
IV. Besondere Bestimmungen betreffend die Genossenschaften.
V. Austragung von Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitern.
Endlich wird beschlossen, es sei nunmehr der nach
den bisherigen bereinigte Entwurf [sic!] neu zu drucken
und zur endgültigen Schlußnahme nochmals vorzulegen.
Präsidial-Verfügungen
29. October 1873.
Der Regierungsrath hat
in der Nachlaßangelegenheit des in Rio de Janeiro
verstorbenen Johannes Bachofen von Illnau nach
Einsicht einer Zuschrift des Bundesrathes vom 9. Juli
d. Js. und einer Berichterstattung des Gemeindrathes Illnau vom 20. d. Mts. nebst beiliegender
Vogtrechnung von Martini 1872,
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Dem Bundesrathe ist mittelst Zuschrift zu Handen
des schweiz. Konsulates in Rio de Janeiro von der
Berichterstattung des Gemeindrathes Illnau Mit-
15. November 1873.]
unter Bezugnahme auf sein Kreisschreiben vom 3. d.
Mts., betreffend die üble Lage der nach der Kolonie
[sic!] Ausgewanderten, an, daß seit dem Monat Juni
dieses Jahres daselbst nachstehende zürch. Angehörige
verstorben seien:
Frei, Emil Johannes von Weißlingen, 1 Jahr alt,
Heusser, Susanna, Jakobs Frau von Bärentsweil, 46 Jahre alt,
Vonrüti, Heinrich, Karls von Boppelsen, 1 3/4 Jahre alt.
Dazu bemerkt der Bundesrath, er habe das Konsulat in Bahia eingeladen, für diese Verstorbenen
die Todscheine einzusenden.
Es wird verfügt:
Sei hievon den betreffenden Gemeindräthen und der
Direktion des Innern Mittheilung zu machen.
Der Bundesrath übermittelt in Erwiederung
des diesseitigen Schreibens vom 1. Sept. d. Js.
eine Abschrift des Berichtes des schweiz. Konsulates in Moskau vom 25. Okt., betreffend
den Nachlaß des in der Nähe von Moskau
verstorbenen Gustav Adolf Ziegler von
Oberstraß nebst dem Verzeichniß des Hrn.
Konsul Monier aus jenem Nachlaß eingehändigten Waaren und dem Empfangschein
der Transportgesellschaft Nadejda für die
ihr von ihm zur Versendung an Frau Wittwe
Ziegler aufgegebenen Waaren.
verordnet:
I. Die Mittheilung über die Rücktrittserklärungen der Herren Hürlimann-Hohl [Wahlkreis Richtersweil] und Salomon Volkart
in Winterthur [Wahlkreis Niederhasli] wird
der Direktion des Innern behufs Anordnung der Ersatzwahlen überwiesen.
II. Der Beschluß:
Der Bank in Zürich ist unter Vorbehalt der
Bestimmungen des Gesetzes betreffend Ausgabe
von Banknoten, die Bewilligung zu einer
neuen Notenemmission im Betrage von 2 Millionen Franken ertheilt, jedoch vorläufig nur
auf die Dauer von drei Jahren & gegen Uebernahme der Verpflichtung von Seite der
Bank, Deckung in Baar für mindestens 60%
des Betrages der jeweilen im Umlauf befindlichen neuen Noten zu halten;
wird der Direktion der Finanzen zur Kenntnißnahme überwiesen.
III. Der Beschluß:
Behufs Vornahme der nothwendigsten Besoldungsaufbesserungen für einige Verwaltungsstellen und die Kanzleiangestellten des Regierungsrathes wird zu dem Voranschlage für das Jahr 1873 ein Nachtragskredit von Fr. 16,000 ertheilt;
II. Sei die Direktion des Erziehungswesens
eingeladen, über die Wiederbesetzung der durch
den Wegzug des Hrn. Professor Keim erledigten
Professur geeignete Vorschläge zu machen.
III. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens vom 17. d. Mts., betreffend Beförderung des Hrn. Dr Weith zum ordentlichen
Professor der Chemie an der philosophischen Fakultät der Hochschule,
beschließt:
I. Es sei auf den Antrag nicht einzutreten.
II. Sei dagegen die bisherige Besoldung des Hrn.
Professor Weith um 500 Fr. zu erhöhen.
III. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Die Direktion des Erziehungswesens theilt
in einem Bericht vom 17. d. Mts. mit, es sei wünschbar, daß einer Anzahl von Professoren, welche im
Beginn dieses Jahres bei der damaligen Revision
noch nicht mit Gehaltserhöhungen bedacht worden seien, ebenfalls eine den Zeitverhältnissen entsprechende Erhöhung der Besoldung gewährt werden könne.
C. Voranschlag über die Einnahmen und Ausgaben
der kant. Kranken- und Versorgungsanstalten.
Einnahmen.
II. Kantonsspital.
1. Kostgelder wird von Fr. 52,000 auf Frk. 62,000 erhöht
III. Gebäranstalt.
1. Kostgelder
a. der Gebäranstalt, Erhöhung von Fr. 4 000 auf
Fr. 4 800.
IV. Irrenheilanstalt Burghölzli
1. Kostgelder, Erhöhung von Fr. 104,000 auf
Fr. 115,000.
V. Pflegeanstalt Rheinau.
3. Leibdingszinse und Kostgelder, Erhöhung von
Fr. 110,000 auf Fr. 130,000.
VI. Spannweid und Röslibad.
1. Leibdingszinse und Kostgelder
a. der Versorgten, Erhöhung von Fr. 7 600 auf
Frk. 9 000.
b. der Benutzer des Röslibades [incl. Badgebühren], Erhöhung von Fr. 6 000 auf Fr. 8 000.
Ziff. VII Pockenspital Stephansburg mit Fr. 1 200 wird
gestrichen.
Ausgaben.
II. Kantonsspital.
2. Bureauauslagen und Drucksachen wird von
sprache dagegen und verharrten bis zur Stunde bei derselben.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
gestützt auf das Gutachten der Wasserbauinspektion, berichtet:
Die Einsprache der Herren Gebrüder Brunner ist gegen das Aufschwellen des Wassers
gerichtet, weil durch dasselbe während der Nachtzeit ihnen das Wasser des Oberweiler Baches
gänzlich entzogen werde. Dabei stützen sie
sich auf ein Urtheil des Bezirksgerichtes Bülach vom 31. Christmonat 1869, laut welchem
dem Müller zu Birchweil das Schwellen
untersagt wurde.
Die Behandlung dieser Protestation steht
gemäß § 6 des Wasserrechtsgesetzes unzweifelhaft dem Regierungsrathe zu. Was nun
die Berechtigung derselben anbelangt, so
verhält es sich zur Zeit damit anders, als da
das Bezirksgericht den erwähnten Entscheid
faßte, indem seither eben das neue Gesetz betreffend das Wasserbauwesen in
Kraft getreten ist. Nach letzterm sind Einsprachen gegen die Anschwellung des Wassers nur insofern zu berücksichtigen, als
für einen Berechtigten die Benutzung während der gewöhnlichen Arbeitszeit geschmä-
Lokalität ausfindig zu machen, die die Unterbringung dieser Truppentheile in nicht gar weiter Entfernung ermögliche.
Die diesfalls angeordnete Umschau hat nun
dazu geführt, daß Herr Wirth Steiner sein am
linken Sihlufer gelegenes Haus mit Ausnahme des
Erdgeschoßes zur Verfügung stellt und zwar
die I. und II. Etage mit je 8 Zimmern, 2 Küchen &
Abtritten ganz und unter dem Dach weitere
3 Zimmer; Räume anständig hergerichtet & von
solcher Größe, daß in denselben jedenfalls mindestens 29–31 Betten gut plazirt werden können; je nachdem ein durchaus nöthiges Bureau hieher oder im Bertschihaus etablirt wird[.]
Von diesen Wohnungen hat Hr. Steiner bisher nach
seiner Angabe Fr. 3 500 Zins eingenommen & nur
durch zähe Unterhandlungen konnte er zur Ermäßigung auf Fr. 3 200 bestimmt werden, eine
Summe, die allerdings noch hoch erscheint, aber
die von uns berechnete Logisvergütung nicht wesentlich übersteigt. – Weil die Kaserne pro 1875
jedenfalls gar nicht oder nur zum Theil bewohnbar
wird, also für uns in fraglicher Richtung die
gleiche Nothlage existirt, glaubten wir den Miethvertrag auf 1 1/2 Jahre ausdehnen zu sollen und
es wäre somit das Jahresbüdget pro 1874/75 mit
je Fr. 2 400 hiefür zu belasten.
15. December 1873.]
von den Bahnverwaltungen auf 10 Jahre geschätzt, was im speziellen Fall um so weniger als
zu hoch gegriffen erscheint, da der Gegenstand, welcher gedeckt wird, nicht eckig und hart, sondern
rund und weich ist. Mit Einrechnung der Zinsen à 5%
veranlaßt dies auf 10 Jahre berechnet eine Gesammtausgabe von ca Fr. 5 150, da gemäß Beilage 5 zehn solcher Decken gebraucht werden.
Die Ausgabe für ein Jahr beziffert sich also auf
Fr. 515 oder, da jährlich 100,000 Zentner Salz transportirt werden sollen, auf 1/2 Rp. per Zentner.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, für das
von der Saline Miserey vertragsgemäß zu beziehende Salz den direkten und ununterbrochenen
Eisenbahntransport von Miserey nach Zürich und
Winterthur anzuordnen und zu diesem Ende die nöthigen Wagendecken bis zu einer Anzahl von 15 Stück
anzuschaffen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Laut dem am 30. November dem eid. Departement des Innern übermittelten Berichte, herrschte
denjenigen des Wohnortes beizulegen. Es
liege dies Begehren in den Verhältnissen begründet. Der Gemeindrath Hagenbuch-Schneit
könne kein genügendes Verständniß haben für
die Bedürfnisse der Familie Keller; er sei zu
weit entfernt und zu wenig mit dem Zustand
der Familie bekannt. Anders der Gemeindrath Riesbach.
Während der Bezirksrath Winterthur sich
nicht abgeneigt zeigte, dem Gesuche zu entsprechen widersetzten sich die Gemeindräthe
Hagenbuch-Schneit und Riesbach. Ersterer
hält sich für vollkommen befähigt und in
der Lage, die Vormundschaft im Interesse des
Bedürftigen zu verwalten. Der letztere
spricht sich dahin aus: Die Zudringlichkeit der
Familie Keller zu den Behörden des Wohnortes Riesbach sei seit Jahren derart, daß
es fast unmöglich wäre, eine unbeeinflußte Verwaltung zu führen oder doch dieselbe eine unverhältnißmäßig lästige werden
würde.
in Erwägung:
Der Revisionspetent hat keine Gründe vorgebracht, die den Regierungsrath zu einer
Abänderung des Beschlusses vom 6. August bewegen könnten. Alles bisher in Sachen der Fa-
4. October 1873.]
Rechnung bilden.
III. Die Finanzdirektion wird eingeladen, auf
Grundlage der zu machenden umfassendern Erfahrungen sr. Zt. die Weiterführung & -entwicklung dieses Fabrikationszweiges dem Regierungsrathe Bericht und Antrag zu hinterbrinseien.
IV. Mittheilung an die Finanzdirektion.
[Präsidial-Verfügungen
Dem Bundesrathe wird in Erledigung seines
Schreibens vom 4. August d. Js., betreffend ein
Erbe des Daniel Beißer von Höngg in Samarang,
die Mittheilung gemacht, daß die gewünschten
Informationen den Interessirten durch Hrn. Notar Böppli in Höngg direkte gemacht worden
Auf die herwärtige Zuschrift vom 27. vor. Mts.
betreffend die Verweigerung von Promulgationsgesuchen durch luzernische Pfarrer, erwiedert die dortige Regierung unterm 1. dieß
Folgendes: Die Verweigerung der fraglichen
Pfarrer, mit Dr Michelis in amtlichen Verkehr zu treten, habe ihren Grund in den Anschauungen der katholischen Konfession, welche
nerhalb der Einsprachefrist, keine Protestationen
erfolgt.
C. In wasserbaupolizeilicher Beziehung ist gegen die Ausführung des Projektes, wie es nunmehr
vorliegt, nichts einzuwenden. Die größte Wassertiefe ist auf 7 1/2 Fuß im Weier angenommen, die Wasserspiegelhöhe 1 Fuß im Weier angenommen, die Wasserspiegelhöhe 1 Fuß
Dammkrone. Die Länge des Weierraumes ist auf
ca 190 Fuß angenommen, die größte Breite ca 40 Fuß
und der Kubikinhalt ca 35,000 Kubikfuß.
D. Die Mühle Wyla besitzt bereits einen größern Weier,
aber ca 10 Minuten weit entfernt; es soll nun der projektirte Weier mehr als Hülfsreservoir zu bequemerer Regulirung des Zuflusses dienen. – Obschon die Mühle
ein zinsfreies Wasserwerk ist und der Kanal, welcher das für den Weier nöthige Gefäll enthält,
dem Mühlebesitzer gehört, so ist nach § 665 des
privatrechtl. Gesetzbuches jeder Besitzer eines
Wasserwerkes, zu welchem das Wasser aus einem
öffentlichen Gewässer benutzt wird, auch wenn
dasselbe an einem Kanale gelegen ist, verpflichtet,
so weit das Bedürfniß seines Wasserwerkes es zuläßt, das Wasser seinem natürlichen Abflusse zu
überlassen etc. Es darf daher für die zu gewährende Wasserkraft ein entsprechender Zins verlangt
werden.
Der Regierungsrath,
13. November 1873.]
Mts. betreffend Einvernahme in Untersuchungssachen der Elis. Bollier von Uitikon zu Handen
des Gerichts in Thonon, Savoyen, ist durch die
bezügliche Präsidialverfügung vom g. T. bereits
erledigt.
Die Civilabtheilung des Obergerichts ersucht
mit Zuschrift vom g. T., einen Beschluß des Bezirksgerichtes Zürich vom 1. dies in Sachen der
mechanischen Seidenstoffweberei in Adlisweil
dem Hrn. Mailer No 27 rue du Mail & No 7 rue
Pont Lelong in Paris auf diplomatischem Wege insinuiren zu lassen.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den
Bundesrath gerichtet.
Das von der Regierung von Aargau mit
Zuschrift vom g. T. empfohlene Gesuch des Zimmermeister Adam Schibli von Fislisbach um
Aufnahme in den Kantonsspital geht zur Antragstellung an die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens.
Die von der Verwaltung des allgemeinen
Krankenhauses in Wiener Neustadt mit dem
Gesuch um Vergütung mittelst Zuschrift vom 11.
d. Mts. eingesandte Rechnung über die Verpfle-
meinde, welcher durch diese Personenanhäufung
die Erbauung eines zweiten Schulhauses und die
Anstellung eines zweiten Lehrers bevorstehe; die
Heranziehung der Beklagten, um die hauptsächlich
durch sie veranlaßten Mehrlasten der Gemeinde
mittragen zu helfen, sei daher nur gerechtfertigt und könne in keiner Weise als bloße Plackerei
ausgelegt werden.
Der Gemeindrath schließt mit dem Antrage
auf Bestätigung des bezirksräthlichen Entscheides.
I. In seiner Zuschrift vom 5. September findet sich der Bezirksrath Hinweil zu nachstehenden
Bemerkungen veranlaßt:
1. Gerade aus dem vom Gemeindrathe Seegräben zuletzt angeführten Grunde dürfte man
vom Hause Heinrich Kunz erwarten, daß es in
Betreff der Versteuerung loyaler zu Werke
ginge, zumal die Gemeinde Enge wegen Fr. 50,000
mehr oder weniger Steuerkapital kaum Einwendungen machen würde.
2. Aus den Mobiliarversicherungsverträgen
habe der Gemeindrath die Ansicht gewinnen müssen, die Firma Heinrich Kunz sei Eigenthümerin sämmtlichen Mobiliars, nicht nur der Waarenvorräthe,
sondern auch der Maschinenwerke und übrigen
Geräthschaften, und die allgemeine Annahme, daß
Beseitigung der Einsprachen abgewiesen.
C. Laut Auszug aus dem Protokoll des Friedensrichteramtes Maur hat seither eine Verständigung stattgefunden und es steht nunmehr
der Konzessionsertheilung keine privatrechtliche
Protestation mehr im Wege.
Auch in wasserbaupolizeilicher Beziehung ist das
Projekt zulässig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Joh. Zollinger in Ueßikon - Maur
wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren civilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Konzession & nicht dem
Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt,
den untern Theil seines an den Greifensee
grenzenden sog. Püntackers aus dem Ueßikoner Bache zu bewässern und zu diesem Zwecke
neben der westlichen Ecke dieses Ackers, bei a
im Plane, eine Schwellfalle anzubringen, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Aus dieser Bewilligung kann kein Recht hergeleitet werden, mehr Zeit für diese Bewässerung in Anspruch zu nehmen, als dem Petenten
gemäß der bestehenden Kehrordnung für sein
6. November 1873.]
verrathen könnte und vorkommenden Falls
dem Departement des Innern sofort Anzeige
zu machen, – wird der Direktion des Innern
zur Erledigung überwiesen.
Das vom eid. Departement des Innern
mit Zuschrift vom g. T. eingesandte Protokoll
der Medizinalkonkordatskonferenz vom
9. Okt. abhin mit den Projekt-Beschlüssen
betreffend das Maturitätsprogramm für
Mediziner, die zu dienenden Vollziehungs-
& Uebergangsbestimmungen und das Maturitätsprogramm für Thierarzneikandidaten
wird der Direktion des Sanitätswesens zur
Antragstellung überwiesen.
Auf das Gesuch der Eheleute Hui zum Steinböckli in Unterstraß wird der Bundesrath
unter Beilegung eines gemeindräthlichen
Zeugnisses um Verwendung beim französ.
Kriegsminister für Freilassung des im französischen Fremdenregiment dienenden Stiefsohnes Salomon Koller von Flaach ersucht.
Mit Kreisschreiben vom 31. Oct./5.
Nov. ersucht
das schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement
um Mittheilung der kantonalen Gesetzes-
11. October 1873.]
[Präsidial-Verfügungen
11. October 1873.
Das vom schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement mit Zuschrift vom g. T. übersandte Doppel
der vom Bundesrathe in seiner Sitzung vom 7. dies
genehmigten Pläne für die Bauausführung der
unbeanstandeten Strecke der Uetlibergbahn
vom Döltschibach bis an die Gemeindegrenze Albisrieden-Ringlikon werden der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
An dieselbe Direktion zur Antragstellung
gehen die vom Eisenbahn- & Handelsdepartement
mit Begleitschreiben vom 9. d. Mts. zur Vernehmlassung über mittelten Pläne für die Bauausführung der Uetlibergbahn von der Backsteinfabrik in Wiedikon bis zum Döltschibach.
13. October 1873.]
Ein Schreiben der Standeskommission von Glarus vom 10. d. Mts., betreffend Aufnahme des
Heinrich Kundert von Rüti in den Kantonsspital,
geht zur Antragstellung an die Direktion des
Sanitäts- & Gefängnißwesens.
Das mit Zuschrift vom 8. d. Mts. gestellte Gesuch
Allerdings entschlägt sich die Eisenbahn
[Beilage 8] der Haftverbindlichkeit für den
aus dieser Transportart entstehenden Schaden und es hat die Finanzdirektion eventuell dies in einem Schreiben an die Nordostbahn vom 21. August 1873 durch folgende Erklärung zugestanden:
„Wir werden, wenn die Bedeckung durch
Blachen als genügend erscheint, den Risiko, welcher aus dieser Art der Verpackung entspringt, übernehmen, wobei wir freilich von der Voraussetzung ausgehen, daß wir gegen Schaden aus
grober Fahrläßigkeit des Bahnpersonals immerhin gedeckt bleiben.“
womit die Nordostbahndirektion Namens der betheiligten Bahnen sich unterm
23. Oktober abhin [Beilage 6] einverstanden erklärt
hat. Das Beispiel der lothringischen Salinen und die
am 11. September 1873 [Beilage 9b] von der k. Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen gegebene Zusicherung betreffend die Auswahl
besonders geeigneter Wagen gestatten anzunehmen,
daß in der Praxis aus dieser verminderten Haftbarkeit keine Nachtheile entstehen werden.
Der Preis einer Decke vom besten französischen
Fabrikat stellt sich auf ca Fr. 350 – Ihre Dauer wird
und zweier Kinder nach Amerika auszuwandern,
von wo aus er sich um das Schicksal seiner
Familie nicht bekümmerte. Die Frau begab
sich zu ihrer Mutter nach Frauenfeld und schlug
sich dort mit ihren Kindern dürftig durch. Die
Eltern des Schärer anerboten auf die verschiedenen Unterstützungsbegehren der Schwiegertochter die Enkel zu sich zu nehmen und zu
erziehen, verweigerten aber, auswärtshin
Unterstützungen zu senden; sie anerboten
ferner, eine Wohnung in Horgen zur Verfügung zu stellen. Frau Sophie Schärer wollte
dies nicht annehmen.
B. Während der Abwesenheit des Schärer
wurde für dessen Frau und Kindern ein Vormund bestellt; ebenso machte ein außerordentlicher Vormund die Rechte des heutigen Rekurrenten selbst geltend, welche ihm durch den Tod seines Vaters im Jahr 1871 in dessen Nachlaß zugefallen waren. Aus diesem ererbten Vermögen
sind für die Erziehung der Kinder Schärer an
Frau Schärer ca 1 500 Fr. gelangt.
C. Nachdem Schärer von Amerika zurückgekehrt war, stellte er beim Gemeindrath Horgen das Gesuch um Aufhebung der staatlichen
Vormundschaft, die wegen seiner Abwesenheit
angeordnet worden war, und daß seine väter-