dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Saaten fast gänzlich zernichtet waren. Die
angestrengteste Thätigkeit zur Vertilgung
jenes Ungeziefers sei nicht nur fruchtlos
geblieben, sondern habe zum Schaden hinzu
noch Kosten im Betrage von ca Fr. 3 500
verursacht.
Nun sei von dieser Calamität namentlich
auch das Gemeindeland, welches in Folge
des Ankaufs des Rheinauer Klosterwaldes,
von dem die Eingangserwähnte Schuld herstammt, urbar gemacht werden konnte
und seither in kleinern Parzellen an minderbegüterte und unbemittelte Bürger
verpachtet sei, betroffen worden & deshalb den Pächtern die Bezahlung der Pachtzinse unmöglich. Damit indessen die Gemeinde durch einen allfällig zu fassenden Beschluß
den Bürgern den Pachtzins ganz oder theilweise erlassen und somit die Noth einigermaßen lindern könne, habe sich der Gemeindrath zu vorstehender Petition
veranlaßt gesehen.
Schließlich wird vom Petenten hervorgehoben, daß die Gemeinde den Staat noch
nie um eine außerordentliche Unterstützung angegangen habe, obschon es an
Gelegenheiten hiezu nicht gefehlt hätte.
Der Regierungsrath
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es sei auf die von den Beschwerdeführern angeführten Uebelstände mit Rücksicht auf die bezügliche Polizeiverordnung des Gemeindrathes Dachsen nicht einzutreten.
2. Mittheilung an dieselben & an die Direktion
der Justiz & Polizei.
In Sachen
der Frau Wittwe Bleuler, Besitzerin des Schlosses Laufen, vertreten durch Hrn. Fürsprech Hauser
in Winterthur, Rekurrentin gegen eine Verfügung der Finanzen,
betreffend Vertragsverhältnisse beim Schloß Laufen,
hat sich ergeben:
A. Der Besitzerin des Schlosses Laufen wurde von
der Finanzdirektion in ihrer Verfügung vom 21.
Juli 1873, und in Folge einer von Hrn. Witzig zum
Hotel Witzig in Dachsen erhobenen Beschwerde eröffnet:
1. daß sie pflichtig sei alle dem Rheinfall Besucher
zuführende Gefährte auf dem bisher bestandenen Fahrwege in den Schloßhof einzulassen;
2. daß sie gehalten sein sollte, den Portier des Herrn
Charakter beanspruchen“ wird so abgeändert:
„welche vom Fabrikbesitzer ausgehen“.
Sodann soll eine Bestimmung beigefügt werden, wonach Verordnungen und Statuten
erstlich der Meinungäußerung der Arbeiter
unterliegen sollen. Die Redaktion wird vorbehalten.
Die §§ 52, 53 und 54 werden unverändert
angenommen.
§ 55. An die Spitze dieses Paragraphen soll
das erste Lemma des gestrichenen § 44 gestellt
werden:
„Die Aufsicht über das Fabrikwesen ist zunächst Aufgabe der Direktion des Innern
und der ihr beigeordneten Sektion für
das Fabrikwesen.“
Das nunmehrige lemma 2 soll sodann lauten:
„Sämmtliche Fabriken sind je innerhalb
zwei Jahren mindestens einmal zu inspiziren. Die Inspektionen etc. wie im Entwurf.“
Lemma 3 erhält den Zusatz: Für die Inspektionen wird jährlich der nöthige Kredit ausgesetzt.
§ 56. In der 2ten Zeile soll es statt „Ausweisung“ heißen „Aufforderung“.
Im letzten Satz werden die Worte „nach er-
23. December 1873.]
Der Gemeindrath Schlieren ersucht mit Eingabe
vom 19. d. Mts. um Nachforschungen auf diplomatischem Wege über Heinrich Meier von
Schlieren, Sohn Jakobs und der Elisabeth Markwalder, geb. 26. Jenner 1794, welcher sich in
Rouen als Schuster aufgehalten und seit
Ende der 30er Jahre keine Nachricht mehr
von sich gegeben habe. Es handle sich um
Zustellung eines demselben von seinem
verstorbenen Bruder angefallenen Erbes.
Es wird ein entsprechendes Schreiben
an den Bundesrath gerichtet.
Ein Kreisschreiben des schweiz. Eisenbahn- &
Handelsdepartement vom 16. d. Mts. betreffend Einladung zur Berichterstattung über
die dießjährigen Resultate auf den Gebieten
des Handels- [sic!] und der Industrie, der Land- &
Forstwirthschaft u. s. f. geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
Die Zuschrift des schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartements vom g. T. betreffend Einladung & Programm zur Beschickung der
Ausstellung des Berliner Vereins zur Förderung des Zeichenunterrichts geht zur An-
es wäre ihm lieber, wenn das Bahntrace so verschoben würde, daß das Trottgebäude zu entfernen wäre, der Schiffschopf dagegen stehen bleiben
könnte, was allerdings für die Straße von grossem Werth und im Interesse des öffentlichen Verkehrs wäre, wenn das Gebäude entfernt und
der Straße die gehörige Breite gegeben werden könnte. Er, Hr. Notz, sei bereit, darauf hinzuwirken, daß das Trace verlegt werde, sofern
für die Nordostbahn keine größern Expropriationskosten entstehen, als dies bei Ausführung des jetzigen, untern, Projektes der Fall wäre; das
Trottgebäude sei aber für Fr. 6 000, der Schiffschopf für Fr. 1 300 assekurirt und daher sollten
alle Betheiligten, und namentlich der Staat,
mithelfen.
Mit diesem verbindet Hr. Notz die Anfrage,
ob die Direktion geneigt wäre, in dieser Angelegenheit etwas zu thun, und wenn ja, welchen
Beitrag zu leisten sie gewillt wäre.
B. Der Kreisingenieur, von der Ansicht ausgehend, die Beseitigung des fragl. Gebäudes &
die Erweiterung der Straße sei allerdings wünschbar, & die Gemeinde Wädensweil sollte sich dabei
betheiligen, nahm in diesem Sinne Rücksprache mit
dem Gemeindspräsident. Mit Zuschrift vom 5.
dies erwiedert nun der Gemeindrath: Er halte
auf den Antrag der Direktion der Justiz und
Polizei,
beschließt:
1. Der Rekurs ist begründet und demnach dem
Schärer die väterliche Vormundschaft über
seine beiden Kinder wieder einzuräumen.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion,
an den Bezirksrath Horgen unter Rückstellung
der Akten und an den Rekurrenten.
Präsidial-Verfügungen
15. November 1873.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Seit Abgang des letzten Berichtes an das eid.
Departement des Innern sind der Sanitätsdirektion keinerlei Anzeigen von dem Auftreten neuer Fälle von Maul- & Klauenseuche Lungenseuche,
noch anderer epidemischen Thierkrankheiten zugegangen und herrscht zur Zeit nur noch in einem Stalle
der Gemeinde Oberwinterthur, Bezirk Winterthur
bei zwei Stücken Großvieh die Blasenseuche.
Strafverfügungen sind keine zu melden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens,
beschließt:
tes und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen
der Gemeinde Schönenberg,
betreffend Erstellung einer Gypsdecke in der
dortigen Kirche,
hat sich ergeben:
A. Die Kirchenpflege Schönenberg stellt mit
Zuschrift vom 11. Herbstmonat d. Js., gestützt auf
einen Kirchgemeindebeschluß, das Gesuch, es möchte
die hölzerne Decke in dortiger Kirche durch eine
Gypsdecke ersetzt werden. Der Grund für dieses Gesuch liege in dem allseitigen Bestreben, in
unserm Kanton, die Gotteshäuser zu verschönern,
welchem Bestreben auch die hiesige Gemeinde
schon Rechnung getragen habe durch Anschaffung
eines Harmoniums und Erstellung eines werthvollen marmornen Taufsteines. Dazu passe
nun die hölzerne Decke absolut nicht mehr, wie
denn auch schon vielfach von auswärtigen Besuchern der Kirche Aeußerungen gefallen seien,
dieselbe wäre recht schön, wenn sie nur einen
schönern „Himmel“ hätte.
Da nun die Kirche Eigenthum des Staates sei, so
könne der Gemeinde nicht zugemuthet werden, von
rechtsufrige Zürichseebahn;
4. betreffend Fristverlängerung für die Tößthalbahn;
sollen in das Amtsblatt und die Gesetzessammlung
aufgenommen werden.
Ferner werden dieselben der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu den bezüglichen Akten überwiesen.
Die Direktion der Finanzen berichtet mit Zuschrift vom 6. d. Mts.: Nach längeren Verhandlungen zwischen der Zürcher Kantonalbank, dem
Bankkonsortium für das 4 Millionen Staatsanleihen und der Finanzdirektion, betreffend Unterbringung jenes Anleihens beziehungsweise Vermeidung einer Collision zwischen diesem & einem
solchen der Kantonalbank, habe sich der Bankrath durch Zuschrift vom 4. dies bereit erklärt,
aus Rücksicht für die Regierung & wenn sie es
wünsche, ein eigenes Anleihen in den nächsten
14 Tagen nicht auszugeben und zwar ohne alle Gegenleistung Seitens der Finanzdirektion. Letztere habe hierauf, um keine Zeit zu verlieren,
sofort an die Kantonalbank ein förmliches Gesuch in obigem Sinne gerichtet.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
in Winterthur durch Präsentation eines falschen
Cheque einen ausgezeichneten Betrug im Betrage
von Fr. 2 000 versucht zu haben.
B. Die Staatsanwaltschaft stellt mit Zuschrift
vom 21. dies den Antrag, bei der aargauischen Regierung die Ablieferung des Cankey zur Durchführung der hiers. Untersuchung zu erholen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz und Polizei,
beschließt:
1. Die Regierung des Kantons Aargau ist unter
Uebersendung der Akten um die Anherlieferung des Cankey, behufs Durchführung der hies.
Untersuchung anzugehen.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der von der Direktion der Finanzen vorgelegte Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Kantons Zürich auf das Jahr 1874 wird
in Berathung genommen.
Nach Anhörung des allgemeinen Referates
wird das Büdget abschnittweise behandelt,
wobei sich folgende Abänderungen ergeben:
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei der Gemeindrath Fällanden aufzufordern, im Sinne des obigen Berichtes
und der Verfügung der Direktion der
öffentlichen Arbeiten vom 15. September
1873 die Straße Benglen–Pfaffhausen sofort in gehörigen Stand zu stellen, und das
Statthalteramt Uster mit der Ueberwachung beauftragt.
2. Seien die Kosten des bezirksräthlichen
Beschlusses von beiden Parteien zu gleichen Theilen zu tragen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Uster,
den Gemeindrath Fällanden & an Hrn. Geschäftsagent Schneider in Riesbach an letztere beide unter Bezug der Ausfertigungsund Stempelgebühren.
Unter Bezugnahme auf den Regierungsbeschluß vom 25. Weinmonat abhin übermachte
das schweiz. Postdepartement unterm 31. gl. Mts.
einen Vertragsentwurf betreffend Errichtung
eines Telegraphenbureau in Mönchaltorf.
Seither hat der Gemeindrath den üblichen Verpflichtungsschein unterzeichnet.
Der Regierungsrath,
Abweisung des Rekurrenten geltend gemachten Gründe, bei denen sie um so mehr verbleibe, als der letztere keinen einzigen derselben haben entkräften können, wenn er auch
noch so sehr mit den Ausdrücken „Verleumdungen und Lügen“ um sich werfe. Wahr sei, daß
Rekurrent sein Gemeindeland nicht bebaue, unwahr dagegen, daß dasselbe unbebaubar sei.
Wahr sei ferner, daß sein Anverwandter, Herr
Pfarrer Huber in Eggenweil, Kt. Aargau, sich anerboten habe, wenigstens eines der Kinder des Rekurrenten zu sich zu nehmen, zu erhalten und
zu erziehen. Endlich sei ebenfalls wahr, daß
Rekurrent über Fr. 3 20 täglich verdiene &
es auf Fr. 3 80 bringen könne, wenn er wolle.
Ganz besonders berufe sich die Armenpflege
noch auf die persönliche Untersuchung der in
Frage stehenden Angelegenheit durch Hrn. Bezirksrath Vontobel, der im Hause des Rekurrenten resp. in seiner Familie auch keine verzweifelte Noth gefunden habe. Im Uebrigen
erkläre die Armenpflege wiederholt, daß
sie, falls wirkliche Noth eintreten sollte, bereit
sei, dem Rekurrenten 2–3 Kinder abzunehmen und zu versorgen.
F. Mit Zuschrift vom 9. Oktober bemerkt der
Bezirksrath Zürich, die Armenpflege Dietikon
chen Räumlichkeiten zu, der nothwendiger Weise
für den kantonalen Instruktionsdienst ersetzt werden muß, es sei denn, man ziehe vor, die Offiziere
in der Stadt wohnen und ihnen die reglementarische
Logisvergütung verabfolgen zu lassen. In den
Schlafsäälen ob den Stallungen finden allerdings
ca 6 Offiziere Platz, ebenso kann im sog. Bertschi-Haus das Instruktionspersonal untergebracht
werden, allein in allen Kursen, vom März ab bis
in den späten Herbst müßte immer der größere
Theil der Offiziere [bei den Bataillonswiederholungskursen ca 24] jeweilen ihr Logis in der
Stadt suchen.
Mit Rücksicht auf die dießfalls zutreffende
Ausgabe wurde im nächstjährigen Büdget ein Posten im Betrage von Fr. 3 000 vorgesehen, um,
wenn kein anderes Auskunftsmittel sich fände,
die Offiziere in der letztangedeuteten Weise
zu logiren und zu entschädigen. Mit Rücksicht
auf den Umstand, daß ein solches Vorgehen von
den Offizieren – namentlich der niedern Grade
und den Aspiranten große pekuniäre Opfer mit
erheischen würde, dadurch im Fernern nicht nur
die Disziplin, sondern auch die Instruktion wesentlich litte, wurde dieser Ausweg als letzter
Nothbehelf in Aussicht genommen, immerhin in der
Meinung, es sei inzwischen noch zu versuchen, eine
es sich rechtfertigen, zur Linderung des erlittenen Schadens irgendwelche Schritte zu thun. Bei
dem Vorhandensein der Möglichkeit, sich gegen Hagelschaden zu schützen, könne es aber kaum mehr Sache des Staates sein, Unterstützungen, die gewissermaßen obligatorischen Anschein haben, eintreten
zu lassen; es dürfte vielmehr seine Aufgabe sein,
die Versicherung gegen Hagelschaden zu fördern. Dagegen könnte es immerhin dem freien Willen Solcher, welche – als in günstigern Verhältnissen
stehend – Unterstützungen leisten wollen, überlassen bleiben, in derartigen Fällen dieß zu thun.
Es erscheine diesfalls als ausreichend, wenn von
Seite der Staatsbehörden die erforderliche Bewilligung ertheilt, beziehungsweise die nöthige Veranstaltung dazu getroffen werde. Im vorliegenden Falle dürfte es genügen, wenn das Statthalteramt resp. der Bezirksrath Zürich ermächtigt
werde, in denjenigen Gemeinden, des Bezirkes
Zürich die nicht vom Hagelschaden betroffen seien, eine Liebessteuer zu Gunsten der beiden
um Unterstützung eingekommenen Gemeinden
zu veranstalten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
werbe Betreibenden“ gesetzt „Gewerbtreibenden“.
In § 23, letztes Lemma werden die Worte
„oder die Art und Weise der Beschäftigung in
demselben“ gestrichen.
In § 32, drittes Lemma fallen die Worte „auf
den Antrag der Direktion des Innern“ weg.
In § 35 wird in Zeile 3 nach „Mitglieder“
eingeschaltet „als Grundsatz“.
§ 36 Der Schluß wird abgeändert wie folgt:
„Die Statuten sind im Auszuge durch das Amtsblatt zu veröffentlichen.
Das Mitgliederverzeichniß ist in der Bezirksrathskanzlei zur Einsicht aufzulegen.“
Der Schluß der Berathung wird nunmehr
behufs Behandlung der noch vorzulegenden
Redaktionen auf die morgige Sitzung verschoben.
Präsidial-Verfügungen
7. November 1873.
Die von den Gemeinden Flaach, Rudolfingen
& Stadel ebenfalls unterzeichnete und eingereichte gedruckte Petition betreffend Handhabung des
§ 6 des Jagdgesetzes mit Rücksicht auf das Ueberhandnehmen der Feldmäuse, wird der Direktion des Innern zu den Akten überwiesen.
14. October 1873.
born, Ktn. Thurgau der Zeit Gemeindammann
hiesiger Gemeinde.
„Es ist dieses eine achtbare Familie, die in
guten Vermögensverhältnissen steht. Nach
Angabe des Vaters und was uns nichts anderes
bekannt ist, ist der Sohn Hr. A. Labhart ein rechtschaffener und strebsamer junger Mann von
solidem und rechtschaffenem Charakter.
Uebrigens habe Hr. A. Labhart seine guten
Heimatsschriften bei sich, die er in Wien deponirt haben werde;
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Dieser Bericht des Gemeindrathes Feuerthalen ist dem Bundesrathe zu Handen der
oester. Gesandtschaft zu übermitteln.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Laut Mittheilung der Krankenaufnahmskommission des Kantonsspitals wurde unterm
6. Oktober auf Empfehlung und Garantie des
Bezirksrathes Einsiedeln Adelreich Nauer von
auszuweisen, & daß, wenn Tit. D [Naturwissenschaften] überhaupt als Maturitätsfach gelten soll, auch No 10, Chemie, unter dasselbe eingereicht werde.
b. den Anträgen sub. 2 und 3 beizupflichten.
c. bezüglich No 4 der Konferenz den Wunsch zu
wiederholen, es möchten die Kosten der Prüfungen überhaupt moderirt, die Entschädigung der thierärztlichen Examinatoren
nicht erhöht werden.
3. Mittheilung an den Abgeordneten Herrn Reg.
Rath Müller und an die Direktion des Sanitäts-
& Gefängnißwesens.
Der Regierungsrath
in Vollziehung der vom Kantonsrathe in seiner
außerordentlichen Sitzung vom 22–25. Herbstmonat gefaßten Beschlüsse,
verordnet:
I. Das Gesetz betreffend Abänderung einiger
Bestimmungen des Gesetzes über das Kirchenwesen des Kantons Zürich vom 20. August 1861, vom
Kantonsrathe unterm 22. Sept. unverändert angenommen und behufs Anordnung des Referendums und Abfassung des beleuchtenden Berichtes
dem Regierungsrathe zugestellt, wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Das eid. Departement des Innern übermittelt mit Kreisschreiben vom 31. vor. Mts. 2 Exemplare des Werkes:
„Arbeiterverhältnisse und Fabrikeinrichtungen
der Schweiz“. Bericht erstattet im Auftrage der
eid. Generalkommission für die Weltausstellung
von Professor Dr V. Böhmert in Zürich.
Der Regierungsrath
beschließt:
Da die Direktion des Innern bereits im
Besitze dieses Werkes ist, so wird von obigen
2 Exemplaren das eine der Direktion der
Justiz und Polizei zugestellt, das andere der
Bibliothek des Regierungsrathes einverleibt.
Ein Antrag der Direktion der Justiz und Polizei in Sachen des Gemeindrathes Herrliberg
Klägers und Rekursen gegen Hr. J. Honegger
Schmid im Roßbach - Meilen, Beklagten und
Rekurrenten, betreffend Abtretung von Privatrechten wird einer aus den Herren Regierungsräthen Walder und Brändli bestehenden
Kommission für Vornahme einer Lokalbesichtigung und Begutachtung überwiesen.
Die von der Bundeskanzlei übermittelten Exem-
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung aus dem Büdgetkredit IV. C. a. 5, und zu weitern
Kenntnißgabe.
Mit Zuschrift vom 10. dies stellt Hr. Georg August Michael Zebert, Buchbinder von Crailsheim - Württemberg, wohnhaft in Bauma, welcher am 2. dies eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Bauma aufgenommen wurde, das Gesuch um Ertheilung des Landrechtes.
Laut den beigelegten Akten hat Petent über
die in § 31 des Gemeindegesetzes für die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse sich ausgewiesen, ausgenommen über den Besitz eines Vermögens von Fr. 2 000, welches Requisit demselben von der Gemeinde Bauma, gestützt auf § 35 des citirten Gesetzes und mit
Rücksicht darauf erlassen wurde, daß er mit
einer Kantonsbürgerin, welche ein Vermögen von Fr. 15,000 versteuere, sich zu verehelichen gedenke. Auch ist die Einkaufsgebühr in’s
Gemeindsbürgerrecht vom Petenten bereits
bezahlt worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
Endlich folgt der § 37 des Entwurfes als letztes
Lemma.
§§ 38 und 39 werden zusammengezogen wie folgt:
Bei unentschuldigtem Wegbleiben des Beklagten oder des Klägers von der zur Verhandlung
anberaumten Sitzung wird Anerkennung
beziehungsweise Abstand von der Klage angenommen und es ist diese Art der Erledigung in
Form eines Beschlusses dem friedensrichteramtlichen Protokolle einzuverleiben und den Parteien zuzustellen. Der betreffende Theil hat die
Kosten zu bezahlen.
§§ 40 und 41 werden gestrichen.
§ 42 erhält den Zusatz „namentlich auch diejenigen über die Schiedsgerichte“.
Nach Beendigung dieses Abschnittes wird auf
den Titel I zurückgekommen, um die noch unerledigten Abänderungsanträge zu demselben zu
berathen.
§ 2. Nach dem Antrag des Hrn. Reg. Rath Sieber
sollen spezielle gefährliche Vorrichtungen,
wie namentlich die Triebriemen angeführt
werden.
§ 5. Das erste Lemma des Abänderungsantrages der Direktion des Innern soll lauten:
„Der Betrieb von Gewerben, welche schädlich
auf ihre Umgebung einwirken, wie z. B. wenn
während der Zeit der Translokation die laufenden Geschäfte ruhten, den Ansatz von Fr. 1 500
für den Oberbibliothekar zureichend.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es sei theils für die laufenden Geschäfte,
theils für die außerordentlichen Arbeiten bei
Translokation der Kantonalbibliothek und
Anfertigung des Supplementarkatalogs im
Jahre 1873 dem Hrn. Oberbibliothekar Prof. Dr
Fritzsche eine Gratifikation von Fr. 1 500, dem
Herrn Unterbibliothekar Pfeiffer eine solche
von Fr. 900 zu verabfolgen.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
für sich und zu weiterer Kenntnißgabe.
I. Der Gehalt der drei Assistenten der medizinischen, chirurgischen und obstetrizischen Klinik
wird um je Fr. 300 vom 1. Jenner 1874 erhöht.
II. Der Erziehungsdirektion wird ein weiterer Kredit von Fr. 500 bewilligt, um nach Bedürf-
15. December 1873.]
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens.
Betreffend die Heimschaffung der in Paris
befindlichen geisteskranken Therese Trottmann,
über deren Nichtzuständigkeit in Horgen mit herwärtigem Schreiben vom 19. Sept. d. Js. berichtet
wurde, theilt der Bundesrath mit Zuschrift vom
9. dies neuerdings mit, daß nach einer Note der
französ. Gesandtschaft die Trottmann am 15. Okt.
1843 in Richtersweil als Tochter des Joh. Trottmann
und der Rosa geb. Beck geboren sein und noch
einen Bruder & zwei Schwestern in ihrer Heimat haben, nach einer andern Angabe dagegen in Aarau als Tochter des Franz Trottmann
und der Verena Drendenberg geboren sein
solle.
Der Bundesrath ersucht, die erstere Angabe
konstatiren zu lassen und im Falle der Richtigkeit
die Schlußnahme des Gemeindrathes Richtersweil über die Heimschaffung mitzutheilen.
Hiezu berichtet nun der Gemeindrath Richtersweil mit Zuschrift vom 13. d. Mts., daß die Therese Trottmann weder von Richtersweil gebürtig, noch dort getauft worden sei & daß
überhaupt daselbst nie eine solche Person existirt habe.
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 12. Sept. bringt Frau Weber
zur Kenntniß des Regierungsrathes, daß der für ihren Knaben bestellte Vormund Hr. Rudolf Ritter,
Weinhändler von Uster sich persönlich um die ganze
Verwaltung in keiner Weise etwas bekümmere,
daß er gleich von Anfang die Sache einem Geschäftsagenten übertragen habe, der aber auch Nichts thue.
Der Gemeindrath Uster, der von Anfang gewußt habe, daß Hr. Ritter es so machen werde, halte denselben zu Nichts an, und thue selber Nichts, obwol in
der Nachlaßangelegenheit des Mannes beziehungsweise in der Verwaltung des Mündelvermögens
so Vieles zu ordnen wäre. Unter diesen Umständen
laufe der Bevormundete Gefahr, um sein ganzes
Vermögen zu kommen. Dieß wird in einer grössern Anzahl speziell beleuchteter Behauptungen darzuthun gesucht.
Diesem Uebelstande müsse schleunigst und gründlich abgeholfen werden, was aber nur durch Entlassung des gegenwärtigen und Bestellung eines
neuen Vormundes geschehen könne. Frau Weber stellt daher das Gesuch, es möchte in Revision
des Regierungsbeschlusses vom 6. August ein neuer
Vormund bestellt werden und bezeichnet sie diesfalls verschiedene Personen; eventuell verlangt
sie, daß der Gemeindrath Uster angehalten wer-
den des Vorstandes der Letztern, und an die
Direktion der Finanzen – Abtheilung Brandassekuranzwesen – an diese unter Rücksendung der Akten.
Der Bundesrath theilt mit Kreisschreiben
vom 15. d. Mts. an, daß die Bundesversammlung zum Bundespräsidenten für das Jahr 1874
den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesrathes
Herrn Karl Schenk
und zum Vizepräsidenten für die gleiche Amtsdauer,
Herrn Bundesrath Emil Welti
ernannt habe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
vom 13. d. Mts. die Note mit, welche er unterm
12. gl. Mts. an Monseignear Agnozzi, Geschäftsträger des päpstlichen Stuhles bei der Eidgenossenschaft gerichtet und demselben erklärt hat, daß er diese diplomatische Vertretung des Papstes nicht mehr anerkenne.
Es wird diese Mittheilung der Direktion
des Innern zur Erledigung überwiesen.
ments, über den Winter Regiepferde für
Reitkurse von Milizpflichtigen zur Verfügung zu stellen, haben die in Winterthur bestehenden Offiziers- & Unteroffiziersgesellschaften Gebrauch gemacht. Es ist dieser Unterricht daselbst im Gange und soll bis gegen
Neujahr andauern.
An demselben nehmen außer 6 Uneingetheilten 35 Dienstleistende Antheil und suchen in einer Eingabe vom 26. dies um Verabreichung eines Staatsbeitrages an die
diesfallsigen Kosten nach, indem sie anführen, daß dieselben sich annähernd auf Fr. 2 000,
somit auf ca Fr. 50 per Theilnehmer stellen
werden.
Mit Rücksicht auf den militärischen Zweck
des Kurses halten wir die Ertheilung einer
Subvention, gleich wie im Jahre 1871, an die
unseres Erachtens nicht allzuhoch angesetzten
Kosten für angemessen, namentlich auch im
Hinblicke darauf, daß die Offiziere in und
um Zürich durch die denselben in hiesiger
Reitanstalt erwirkten Begünstigungen,
wenn auch mehr indirekt, gleichwol in ähnlicher Weise unterstützt sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des