dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Betreffend Begutachtung der Pläne der Uetlibergbahn von Profil No 58–91.
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Eisenbahn- & Handelsdepartement
in Bern übermittelt dem Regierungsrathe mit
Zuschrift vom 8. dies die Katasterpläne und das
Längenprofil für die Bauausführung der obersten Strecke der Uetlibergbahn von Profil
No 58 bis 91, mit dem Ansuchen dem Departement innerhalb 12 Tagen allfällige von den Interessen des Kantons und der Gemeinden geforderten Begehren unter Rückschluß der Pläne &
Beilage zukommen zu lassen.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die Bahn berühre in ihren Windungen weder
Straßen noch Gewässer von Belang. Die Straßeninspektion macht vom Standpunkt der kantonalen Interessen keine Ausstellungen. Auch sind
von den Gemeinden Albisrieden und Ringlikon
keine Reklamationen eingegangen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
Die 20 noch im Privatbesitz befindlichen Jucharten dieses Hofes gehören dem Bruder des Verkäufers und werden wol in nächster Zeit im
Verhältniß zur Größe zu annähernd gleichem
Preise ebenfalls erworben werden können.
Durch den Ankauf des Ganzen würden die Bucheneggüter [sic!] in zweckmäßiger Weise arrondirt. Der Boden eignet sich zum größeren
Theil gut zur Holzerziehung und wird nach
dem Verkauf der Gebäulichkeiten, der indessen erst erfolgen kann, wenn auch der Rest
des Hofes angekauft ist, auf ca Fr. 350 – per
Juchart zu stehen kommen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Oberforstamtes,
beschließt:
I. Der Ankauf des Heimwesens des Jakob
Kuratli auf dem Stüpfer um die Summe
von Fr. 5 500 – wird gutgeheißen und dem
bezüglichen Kaufvertrage d. d. 28. November
1873 die Ratifikation ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen unter Rückstellung des Vertrages zur
Vollziehung.
Die Direktion des Militärs erstattet mit Zu-
Stockar-Escher.
Die Finanzdirektion berichtet:
A. Die seit längerer Zeit vom Bergwerk Käpfnach gepflogenen Untersuchungen über die Verwendbarkeit des bisher in großen Massen ausgebrochenen und unbenutzt auf die Schutthalden
geworfenen sog. weißen Mergels haben zu beiliegendem vom 15. Sept. 1873 datirten Berichte
[Beilage I] des Hrn. Bergrath Stockar geführt,
aus welchem mit höchster Wahrscheinlichkeit hervorgeht, daß dieses Mineral mit erheblichem
fiskalischen und nationalökonomischen Gewinn
in dem bezeichneten Sinne verwendet werden kann.
B. Um die Versuche in größerem Maßstabe
fortsetzen und zugleich für die Einleitung einer
umfassendern Ausbeutung die nöthige Zeit und
Erfahrungen gewinnen zu können, wurde zwischen der Bergwerksverwaltung Käpfnach und
Hrn. Friedr. Duden unter Ratifikationsvorbehalt
von Seite der Staatsbehörden der in Beilage II
enthaltene Miethvertrag auf die Dauer von 3
Jahren abgeschlossen.
C. Ein für die Periode der miethweisen Benutzung,
der Duden’schen Lokalitäten & Maschinen aufgestellten
Kostenvoranschlag [Beilage III] stellt bei einer Produktion von 20,000% Cement einen jährlichen Reiner-
unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten,
& an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der übrigen Akten.
Aus einem Berichte der Direktion der öffentlichen Arbeiten ergibt sich, daß an der Kirche zu Kappel verschiedene Reparaturen in einem Gesammtbetrage von Fr. 1 500 ausgeführt werden sollten. Die hauptsächlichsten Arbeiten bestehen in der Erstellung neuer Fenster, in der Anfertigung neuer Drathgitter
zum Schutze der restaurirten gemalten Fenster auf der Wetterseite und in der Herstellung einer neuen Vortreppe; ebenso ist
eine Reparatur des Daches nothwendig. – Im
diesjährigen Büdget findet sich ein Ansatz
von Fr. 2 000.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird ermächtigt, die von ihr bezeichneten Arbeiten an der Kirche von Kappel vornehmen zu lassen.
2. Mittheilung an dieselbe.
daher, daß der Bach zeitweise austritt und sowol die Straße als die zur Seite befindlichen
Hofräume überfluthet. Daß der Bach bei starken Regengüssen oder raschem Schneeschmelzen
unter Umständen bedeutende Schädigungen
anrichten kann, unterliegt keinem Zweifel.
Der Gemeindrath gibt dies theilweise zu, glaubt
aber, daß die Anstößer bei einiger Vorsicht,
namentlich wenn der Bach gehörig offen gehalten werde, dieser Gefahr vorbeugen könnten. Nachträglich erklärt der Gemeindrath
in Folge eines Gemeindsbeschlusses, daß die
Gemeinde für eine Bacheinfassung im Unterdorf besorgt sein wolle, wenn die Gesuchsteller ein Drittheil an die Kosten beitragen. Mit
der Anbringung einer Bachschwelle erklärte
sich der Gemeindrath ebenfalls einverstanden.
In der That scheinen bis jetzt hauptsächlich ökonomische Gründe die Gemeinde gegen eine solche
Neuerung bestimmt zu haben. Nachdem das Statthalteramt auf dem Augenschein erklärt hat,
daß es von einer Bacheinfassung im obern
Theil des Dorfes abstrahiren wolle, weil das
Bedürfniß einer solchen dort weniger dringlich sei, sind die Kosten nun wesentlich verringert worden. Dieselben werden nach der Berechnung des Kreisingenieurs bei einer zu
bracht und 18 Juch. & 5 000 [Quadratfuss] als Staatseigenthum
zurückbehalten würden. Der Erlös aus dem erstern Theil beträgt nach dem beigebrachten Gantrodel vom 30. vor. Mts. und den seit der Gant erfolgten Nachgeboten Fr. 8 600. Der Käufer ist Jakob
Blickenstorfer auf Buttenau - Adlisweil und hat
nach den aufgestellten Gantbedingungen den Kauf
mit 1. Mai 1874 anzutreten, beim Antritt1/5 der Kaufsumme baar und die andern 4/5 in 4 gleichen Jahresraten mit Mai 1875 bis 1878 zu bezahlen
und die letztern inzwischen mit 4 1/2% zu verzinsen.
Das Gutachten des Oberforstamtes bezeichnet den erzielten Preis als einen hohen und bemerkt dabei, daß der in ca 18 Jucharten bestehende Rest des Gutes, der allerdings eine viel steilere Lage und einen geringern Boden habe als
das verkaufte Stück, den Staat nunmehr nur
noch Fr. 4 400 im Ganzen oder ca Fr. 244 per Juchart koste, ungeachtet auf demselben noch für ca
Fr. 2 000 Holz stehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Der Verkauf der zum Weiergut in Adlisweil
gehörenden Gebäulichkeiten [Wohnhaus, Scheune
22. November 1873.]
Embrach im Betrag von fl. 2 55.
Ebenfalls an die Direktion des Innern
zur Erledigung geht eine Zuschrift des Rud.
Meier Landwirth in Binz - Mönchaltorf,
mit welcher derselbe behufs Vertilgung
der Feldmäuse die Anwendung von Fallen
empfiehlt.
An die gleiche Direktion zur Antragstellung geht eine neue Beschwerde des J.
Gottfried Wirth in Niederweningen über
die Vorenthaltung des Bürgerholzes durch
den Gemeindrath.
Desgleichen die dem Bezirksrathe Zürich unterm 15. dies zur erstinstanzlichen Behandlung
überwiesene und von diesem als bereits von
ihm behandelte Beschwerde der Eheleute Bruppacher von Enge betreffend Entzug der Kinder.
Der Bundesrath theilt mit Zuschrift vom 19. d.
Mts. mit, daß er beschlossen habe, die Behandlung
und Erledigung der Untersuchungssache betreffend
mehrmals versuchte Gefährdung des Eisenbahnbetriebs auf der Station Wiesendangen, worüber
die Voruntersuchungsakten von der hiesigen Ju-
gerrecht Oberstraß bezalt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in
das Bürgerrecht der Gemeinde Oberstraß
bestätigt unter der Bedingung, daß er
sich über Bezahlung der auf die Hälfte ermäßigten Landrechtsgebühr von Fr. 50
bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist
ihm die Landrechtsurkunde auszustel¬
Kien¬
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, an den Gemeindrath Oberstraß
und den Petenten, diesem unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Herr Karl Besserer von Birmensdorf stellt
Namens seiner Nichte Fräulein Isabel [sic!]
ast von Kilchberg, wohnhaft in Riesbach,
behufs der Erwerbung des Bürgerrechtes
im Großh. Baden das Gesuch um Entlassung
aus dem zürcherischen Gemeinds- & Staatsverbande.
Militärs,
beschließt:
I. Es wird dem auf eine fünfwöchentliche Dauer in Aussicht genommenen Reitkurse in
Winterthur ein Staatsbeitrag von Fr. 350
auf Rechnung des Militärkredites pro 1873
ausgesetzt, unter folgenden Bedingungen:
a. Außer dem Reiten sollen die Theilnehmer
in folgenden Fächern theoretisch unterrichtet werden:
Pferdekenntniß namentlich Hufbeschlag
und Behandlung des Reitpferdes.
Kenntniß der Reitpferdeausrüstung.
Satteln und Zäumen.
b. Die Militärdirektion behält sich vor, sich
am Schlusse des Kurses zu überzeugen,
ob die Instruktion für die betheiligten
Subventionirten wirklich militärisch
nutzbringend gewesen sei.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Die Direktion des Militärs hinterbringt
dem Regierungsrathe nachfolgende Zweiervorschläge:
a. Zu Bataillonskommandanten
die bisherigen Majore:
nebst einem Auszuge der letztern durch das
Amtsblatt veröffentlicht werden.
4. Mittheilung an die Petentin.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Unterstützung von Schulgenossenschaften gemäß § 98 des Unterrichtsgesetzes und § 3
des Reglements vom 24 Febr. 1869.
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirekihrer
ten,
beschlossen:
I. Von dem büdgetirten Kredite von Fr. 30,000
wird zu dem erwähnten Zwecke für das Jahr
1872 verwendet:
1. Ein Beitrag von Fr. 21 530 an die weniger
bemittelten Schulgenossenschaften für ihre laufenden Bedürfnisse. Dieser Betrag wird in folgender Weise vertheilt:
Die Schulgenossenschaften der
erhalten wenn sie
Reglements ausge¬
10.
mittelten Kassadefizits. Die Schulgenossenschaft
Hörnli, welche allein der zweiten Durchschnittsklasse angehört, erhält 60% desselben.
und dessen nächster Umgebung unter genauer
Angabe der Grenzen während der Zeit vom 1.
Juni bis Ende August von Vormittags 10 Uhr
bis Nachmittags 3 Uhr das Ausführen von Jauche verboten wird, wird als unnütz, unzweckmäßig und den landwirthschaftlichen Betrieb in
ungebührlicher Weise hemmend, angefochten &
dem Gemeindrathe das Recht bestritten, ohne
Veranlaßung dergleichen Polizeiverordnungen
zu erlassen.
F. In seiner Beantwortung vom 24. Oktober
sowie in einer derselben vorangegangenen besondern Eingabe gibt der Gemeindrath Horgen zu, daß der Rekurs nicht als verspätet
betrachtet werden könne, verlangt aber,
daß er als zum Erlaß der Verordnung berechtigt anerkannt, die Verordnung selbst
als den Verhältnissen angemessen aufrecht
erhalten, endlich Disp. 2 des bezirksräthlichen
Beschlusses aufgehoben und dadurch die Kompetenz der Gemeindeversammlung, in vorliegender Frage zu entscheiden, als nicht bestehend aberkannt werde.
G. In seiner vom 14. November datirten Beantwortung spricht sich der Bezirksrath dahin
aus, daß bloß noch die Frage übrig bleibe, ob
die Polizeiverordnung vom Gemeindrathe
und für die weitere Verbindung mit den übrigen benachbarten Ortschaften Straßen genug existiren.
K. Der Bezirksrath Hinweil entgegnet auf
vorstehenden Rekurs:
Das Bedürfniß einer Straßenverbindung
zwischen Tägernau und Jungholz sei in der Gemeindeversammlung selbst von den Opponenten
[den Hrn. Wirz & Kons.] nicht mehr bestritten worden und es laufe augenscheinlich die ganze Tendenz der Opposition nur darauf hinaus, die
Angelegenheit zu verschieben. Es wäre aber
wirklich zu bedauern, wenn es einer Mehrheit von 24 Stimmen gegen 22 gelingen sollte,
ein einem realen Bedürfniß abhelfendes
Werk des Fortschrittes auch nur für kurze Zeit
zu verhindern.
Im Uebrigen verweist der Bezirksrath
auf die Begründung seines Beschlusse & trägt
auf Abweisung des Rekurses an.
Der Regierungsrath hat,
in Genehmigung des wesentlichen Inhaltes
der erstinstanzlichen Erwägungen,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
1. Sei der Rekurs abgewiesen und der be-
kuranzanstalt,
beschlossen:
Die Direktion der Finanzen wird eingeladen über die Bestimmung von Beiträgen für
Förderung des Feuerlöschwesens so bald mög¬
[sic!] ein Regulativ vorzulegen.
lich
In Sachen
der Berlin-Kölnischen Feuer-Versicherungs-Aktiengesellschaft in Berlin,
betreffend Gesuch um Ertheilung der
Konzession für den Geschäftsbetrieb im Kanton Zürich und Anerkennung des von ihr
zum Hauptagenten für den Kanton Zürich bestellten Herrn Rechtsagent Ganz in Zürich,
hat sich ergeben:
A. Am 1. Novbr. d. Js. hat der Regierungsrath beschlossen, es könne dem Gesuche einstweilen nicht entsprochen werden.
B. Mit Schreiben vom 20. dies übermittelt Hr. Fürsprech Strohecker, Generalbevollmächtigter der Berlin-Kölnischen Feuer-Versicherungs-Aktiengesellschaft in Berlin
für die Schweiz, ein von der Subdirektion
in Köln gefertigtes Verzeichniß der bedeutenderen, von ihr seit dem Bestehen dieser
Gesellschaft abgeschlossenen Geschäfte im Be-
für das Gefälle von der Löchlibrücke bis zu
seiner Säge; [8. Jenner 1872]
b. von Hrn. J. C. Hitz in Richtersweil, für das Gefälle
von der Säge des Hrn. Strickler im Berg bis
zur Schwelle des Hrn. Arnold Landis [d. d.
“
18. Jenner 1872]
c. von Hrn. J. Blattmann & Söhne in Richtersweil,
für das Gefälle vom Auslauf der Säge des Hrn.
Rusterholz bis an den See; [d. d. 18. Jenner 1872]
d. von der Allmendverwaltung Richtersweil,
für das Gefälle von der Löchlibrücke bis
zum Wuhr der Säge des Hrn. Landis, [d. d.
1. Februar 1872]
von Hrn. Kasp. Bollier zum Schützenhaus in
das
Richtersweil, für das Gefälle des Baches
von
längs seinem Eigenthum.
Die Gesuche unter a. b. d. beschlagen das nämliche Gefälle, diejenigen unter c und e beziehen sich auf die unterhalb liegende Bachstrecke
und sind von keiner Bedeutung.
B. Sämmtliche Gesuche wurden von dem
Statthalteramte öffentlich ausgeschrieben, worauf nachstehende Einsprachen erfolgten:
Gesuch des Hrn. Hitz.
gegen
Hrn. Johs. Rusterholz zur Säge gegen alle Gesuche.
tionsoffizieren gleich zu stellen, um so eh[e]r, als
dieses innert den Schranken der diesfalls büdgetirten Summen geschehen kann.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Es ist die Besoldung des Instruktionsoffiziers Hauptmann Fritschi in Thalweil vom 1.
Jenner 1874 an auf Fr. 2500 pr Ao festgesetzt.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs.
Mit Zuschrift vom 24. dies übermittelt der
auf Aktien gegründete Einwohnerverein von
Wädensweil, welcher den gemeinschaftlichen
Bezug von Lebensmitteln jeder Art zum
Zwecke hat, seine Statuten und sucht um Genehmigung derselben nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Den vorliegenden Statuten des Einwohnervereins Wädensweil wird im Sinne des
§ 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches die
Genehmigung ertheilt.
G. Der Bezirksrath Andelfingen hat unterm
14. Augstmonat 1873 beschlossen:
1. Das Gesuch der Gemeinde Andelfingen um Anordnung von technischen Vorarbeiten für die Korrektion der Straße über die Rüti wird abgewiesen.
2. Die Korrektion der Straße Andelfingen–Humlikon–Straße I Klasse Henngart-Dorf nach den
von Herrn Ingenieur Zuppinger angefertigten
technischen Vorarbeiten wird erstinstanzlich genehmigt, mit dem Beifügen, daß es diesseits als angezeigt angesehen wird, wenn im Verlaufe der
Ausführung dieser Korrektion auch die unbedeutende Veränderung beim Eisenbahnübergang im Laufen vorgenommen wird.
3. Es wird dem Regierungsrathe beantragt,
diese Korrektion auch zweitinstanzlich zu genehmigen und die Straße unter der Bedingung der Ausführung dieser Korrektion in die II. Klasse zu erheben.
4. Auf den Fall der zweitinstanzlichen Genehmigung ist der Bau mit Mitte November 1873 zu beginnen und bis 1. Juni 1874 auszuführen.
5. Mittheilung an die Gemeindräthe Andelfingen
und Humlikon für sich und zu Handen ihrer Gemeinden und an den Regierungsrath.
H. Der Gemeindrath Andelfingen stellt mit
Wuhr
0,00.
Oberfläche des Auffangswuhres
7,40.
Auf Markstein südlich vom Wuhr
5,17.
Oberfläche Weierdamm
6,40.
Sohle des Ueberfalls
7,40.
Bachsohle unter der Straßendole
Ende Gefäll
19,25.
6. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten
Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
7. Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Holzdreherei bewilligt und soll ohne
nachgesuchte und erhaltene Bewilligung für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden
dürfen.
8. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist
hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
9. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der,
von den Anlagen und der Bewerbung dieses
Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum
entstehen sollte.
10. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig er-
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
ergeben:
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird ermächtigt, vorliegende Sache von sich aus
zu erledigen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten
und Pläne.
Betreffend den Bau einer Straße II Klasse
von der Gemeindsgrenze Volkentsweil [sic!]
den Hof Bietenholz bis auf die Eisenbahnstation
Effretikon,
A. Durch Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon vom 16. April d. Js. wurde erkennt,
daß die fragliche Straße nach dem Projekte
II des Herrn Kreisingenieur Spiller zu erstellen sei.
B. Nachdem sowol der Gemeindrath Volkentsweil als der Bezirksrath Uster gegen
diesen Entscheid protestirt und sich für Projekt III ausgesprochen hatten, wurde eine
nochmalige Prüfung der Projekte II und III,
sowie die spezielle Ausarbeitung derselben
angeordnet und sodann sämmtliche Akten dem
änderungen, welche die verborgenen Signalsteine bedrohen, zu untersagen, & angefragt,
ob der Kanton die Auffindung des verlornen
Punktes und das Setzen eines Signalsteines
übernehmen wolle, oder ob das eid. Stabsbureau
damit zu beauftragen sei.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Eine derartige Servitut, wie oben erwähnt,
wurde sr. Zt. dem Käufer der Hochwacht überbunden. Nach dem Tode jenes Käufers, Hrn. Beiel,
berichteten dessen Erben, das Hochwachtthürmchen
sei längst abgetragen, und kamen um die Ermächtigung ein, die bezügliche Servitut im
Grundprotokoll abschreiben zu dürfen.
In Betracht, daß das Thürmchen schon abgetragen und
deshalb die betreffende Servitut für künftige
Vermessungen von keiner Bedeutung mehr sei, dagegen die Erhaltung der übrigen Signalpunkte auf
dem Uetliberg, von denen der wichtigste auf der
äußern Terasse, um so mehr Werth habe; wurde mit
Regierungsbeschluß vom 11. Jenner 1871 die Einwilligung zur Löschung jener Servitut ertheilt unter
folgenden Bedingungen:
a. daß der jeweilige Besitzer der Terasse
süd-östlich vom Hause auf dem Uetliberg, ca
280‘ vom ehemaligen Thürmchen des Hochwacht-
dieselbe von der Thalstraße bis in die Straße
I. Klasse beim Weinberg als selbstständige Linie mit 16 Fuß Breite und möglichst gleichmäßigem Gefälle ausgeführt werden und
unmittelbar vorhalb dem Weinberg ausmünden soll.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Das Straßenstück von der Brücke gegen
Wipkingen, No 0–6, und dasjenige gegen die
Mühlehalden, No 0–6+, wie es früher projektirt worden ist, wurde beibehalten, mit der
Abänderung, daß statt der köstlichen Stützmauern Böschungen angenommen werden. Richtung
und Höhenlage dieses Straßenstückes stimmen
vollständig mit dem Süß’schen Plane überein, ebenso die nothwendige Korrektion eines
400 Fuß langen Stückes der bestehenden Thalstraße. Das neue Projekt wurde gemäß
dem Regierungsbeschluß vom 22. Hornung in
der Weise ausgearbeitet, daß von No 7–32
ein möglichst gleichmäßiges Gefälle auf der
ganzen Strecke erhältlich war. In Bezug auf
die Richtung der Straße wurde dieselbe so
viel als möglich dem Terrain angeschmiegt,
um die Erdarbeiten, daher auch die Kosten,
auf ein Minimum zu reduziren. Durch dieses An-
Fr. 329,590 97 Rp. übermittelt habe. Gleichzeitig sendet dieselbe die bezüglichen Expropriationsverzeichnisse ein, welche nebst der Zuschrift
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Erledigung überwiesen werden.
Der Bundesrath zeigt mit Schreiben vom 24.
vor. Mts. an, daß das auf den 19. gl. Mts. für den
Beitrag des ersten Baujahres der Gotthardbahn fällig gewesene, von dem Kanton Zürich zu
leistende Betreffniß von Fr. 81,584 96 Rp. richtig und rechtzeitig bei der eid. Staatskassa eingegangen sei.
Bei diesem Anlaß bringt der Bundesrath gemäß Vorschrift von Art. 17 litt. a des internationalen Vertrages vom 15. Oktober 1869 beziehungsweise gemäß Ziff. 2 des diesseitigen
Verpflichtungsscheines ferner zur Kenntniß,
daß die Gottharddirektion im laufenden
zweiten Baujahr den Tunnel um 2 000 Meter
zu verlängern hoffe und außerdem beabsichtige, die in der Curve auf der Seite von
Airolo fallende 125 Meter lange Partie des
Haupttunnels zur Ausführung zu bringen.
In der Voraussetzung, daß die Subventionsstaaten dem bei der Ermittlung der Tunnelbaukosten für das erste Baujahr vorge-
26. October 1873.]
ren verstorben sei.
Hievon wird der Civilabtheilung des Obergerichts unter Beilegung der Akten und gegen
Bezug der 3 Fr. 10 betragenden Portiauslage
Mittheilung gemacht.
Das mit Schreiben vom 24. d. Mts. von der
Regierung von Bern gestellte Auslieferungsgesuch gegen den in Zürich wohnhaften Colporteur Julius Nast von Brütten wird der Direktion der Justiz und Polizei zur Antragstellung
überwiesen.
Ebenso der Rekurs des Gemeindrathes Adlisweil gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom 4. d. Mts. betreffend Ratifikation eines Leibdingsvertrages für Elise
Welti von Adlisweil.
Die Berathung des Gesetzesentwurfes betreffend das Gewerbswesen wird fortgesetzt.
An Stelle des Tit. III, Austragung von Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitern soll Tit. IV
„Besondere Bestimmungen betreffend die Arbeit in
zu verlangen; das einzige was er mit Recht beanspruchen kann, ist, daß wenn er sich mit dem Resultat, wie es jetzt vorliegt, nicht befriedigen kann,
er Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes fordern kann auf Grund des Arguments,
daß, weil ihm die schweren Bedingungen der Prozeßführung nicht mitgetheilt waren, er auch nicht
denselben unterliegen kann, alsdann aber auch
den Vortheil, der aus dieser Prozeßführung
erwachsen ist, ihm nicht zu gute kommen kann, gemäß dem Satze, daß wer den Nachtheil aus einem Geschäfte nicht tragen will, auch des Vortheils nicht theilhaftig sein kann. Daß die Beklagten für den Werth der beiden Bonds verantwortlich gemacht würden ist um so weniger statthaft, als
in keiner Weise nachgewiesen ist, daß der Prozeß
untern [sic!] günstigern Bedingungen, als die von ihnen
eingegangenen hätte geführt werden können.
C. Hr. Dr Locher will gegen dieses Urtheil die
Berufung an die zweite Instanz ergreifen & suchte
beim Bezirksrath Zürich um Ertheilung der Vollmacht nach. Dieser verweigert eine Vollmacht, weil
er das erstinstanzliche Urtheil für begründet
hält & somit die Fortsetzung des Prozesses nicht im
Interesse des Vögtlings liegen könne, Beschluß vom
25. Oktober.
D. Ueber diesen verweigernden Beschluß be-
Uebertrag:
Magazinverwalter
200
Kommissariatsgehülfe
Sekretär des Infanteriekommando
welche
Buchhalter im Zeughaus
“
200.
Fr.
Arzt an der Strafanstalt
2 Spitalverwaltungsgehülfen à Fr. 200
Die Kanzlisten der Staatskanzlei und der
“
übrigen Kanzleien betreffend wird angenommen, daß das Einkommen derselben,
wo nicht Gründe für eine Abweichung vorhanden sind, im Minimum Fr. 1 500 und im
Maximum Fr. 1 800 betragen soll. Nachdem
die einzelnen Ansätze an der Hand der vorliegenden Uebersichtstabellen durchberathen
Mehrausgabe von
mit obiger
eine Gesammtmehrausgabe von
das
ausmacht.
Hiezu kommen noch für Bezirksbeamte:
Statthalter in Zürich
Adjunkt desselben
Statthalter in Winterthur
Der Regierungsrath
eine