dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
7. Die Tößbrücke ist mit der Tößkorrektionslinie in Uebereinstimmung zu bringen.
II. Mit Bezug auf die Strecke von Kilom.
10,5–16,6 wird die Genehmigung verschoben, um der
Gesellschaft Gelegenheit zu einer neuen Vorlage
im Sinne der besprochenen Abänderung zu geben.
III. Mittheilung an den Verwaltungsrath der
Tößthalbahn und die Direktion der öffentlichen
Arbeiten, an diese unter Rückstellung der Akten und Pläne.
In Sachen
des Johannes Stürzinger in Wollishofen Namens
seiner Ehefrau Elisabetha geb. Wiesendanger
[verwittwete Hug von Schlieren], Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend die Versammlung ihres Kindes Maria Hug von Schlieren,
hat sich ergeben:
A–D. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Durch Beschluss des Bezirksrathes Zürich
vom 23. Jenner wurde die Beschwerde der Rekurrentin abgewiesen und die von der Armenpflege Schlieren mit Zustimmung des Vormundes
und des Waisenamtes angeordnete anderwei-
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an den Regierungsrath vom
18. Christmonat vor. Js. stellte der Gemeindrath
Oberglatt das Gesuch, es möchten folgende Straßen
als solche II. Klasse erklärt werden:
1. von Oberglatt nach Rümlang
2. von der Straße I. Klasse bei Hofstetten bis zu Straße
von Oberglatt nach Bachenbülach–Rümlang und
3. vom Dorfe Oberglatt bis zur Eisenbahnstation.
Der Gemeindrath glaubt, daß durch die alleinige Erhebung der Straßen von Bachenbülach bis
Oberglatt u. von Niederhasli bis in die Straße I. Klasse bei Hofstetten zu Straßen II. Klasse dem § 1 Lemma 3 des Gesetzes nicht entsprochen sei. Durch die
Straße II. Klasse von Bachenbülach bis Oberglatt
sei mal die Gemeinde mit der Straße I. Klasse in
Bachenbülach in nördlicher Richtung entsprechend verbunden. Dagegen besitze sie weder mit
der Gemeinde Rümlang noch mit der Straße nach
Niederhasli, und ferner weder mit der Straße
I. Klasse nach Niederglatt noch mit der Eisenbahnstation eine gehörige Verbindung. Die Straße
nach Rümlang sei im Jahr 1858 auf 16 Fuß Breite
unter staatlicher Aufsicht solid ausgeführt worden. Die Straße von Hofstetten nach Oberglatt,
welche als Fortsetzung derjenigen II. Klasse von
Niederhasli her diene, sei zwar alt, aber denn-
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
Aus den von Herren Jules Borel, schweiz. Konsul
in Brüssel mit Begleitschreiben vom 17. dieß eingesandten Jahresbericht der dortigen Société
philhelvétique pro 1872 ergibt sich, daß diese
Gesellschaft im letztverflossenen Jahre an 54 daselbst durchreisende Landsleute [darunter 4 Zürcher]
Unterstützungen im Gesammtbetrage von Fr. 452.
verabreicht hat.
Die Jahreseinnahmen betragen [incl. Fr. 83. 64 Saldo von 1871]	Fr. 1636. 44.
Ausgaben [incl. Fr. 208. 64 Saldo pro 1873]	“ 1289. 44.
Fr. 50
des
Der Vorschlag von
ist dem Reservefond gutgeschrieben, welcher mit
Ende 1872 Fr. 4378. –. beträgt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Société philhelvétique de Bruxelles wird
zum Zweck der Unterstützung Hülfsbedürftiger
1873
Beitrag
Büdgettitels A. II. l. 2. bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
wie abgeändert werden muß. Die Behörden des Kantons Zürichs sind dabei von der
Ansicht ausgegangen, daß die Prioritätsrechte,
welche ihrer Statur nach überhaupt etwas Abnormes sind, in stringentem Sinne auszulegen seien. Der Regierungsrath hofft zuversichtlich, daß auch die Bundesbehörden dieser
Ansicht beipflichten werden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei dem Bundesrathe unter Darlegung des
Sachverhaltes das Konzessionsgesuch, die Erklärung der Nordostbahndirektion sowie das nachträgliche Gesuch der Konzessionsbewerber zu
gutfindender Erledigung zu übermitteln.
2. Mittheilung an die Direktion der Nordostbahn, die Konzessionsbewerber und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
In Sachen
der Subvention für die Gotthardbahn
hat sich ergeben:
A. Der Bundesrath übersendet mit Zuschrift vom
16. Dezbr. 1872 gemäß Ziff. 2. a des Verpflichtungs-
Laut Bericht des Rektorates des Gymnasiums
an die Erziehungsdirektion wird im künftigen
Schuljahre die erste Klasse des untern Gymnasiums über 50, die zweite und dritte nahe an 50
Schüler zählen. Es wäre daher gemäß § 186 des
Unterrichtsgesetzes die Errichtung resp. Beibehaltung von Parallelen für alle drei Klassen erforderlich. Da aber die verfügbaren
Zimmer der Kantonsschule nicht mehr zur Aufnahme der vermehrten Schulabtheilungen ausreichen, so muß darauf hingewirkt werden, daß
durch Ausscheidung derjenigen Schüler, welche
ohnehin das Gymnasium nur kurze zeit zu besuchen gedenken, die Errichtung einer Parallele an der dritten Klasse vermieden werden
könne. Der Erziehungsrath beantragt demgemäß theils die Errichtung von 2 Parallelklassen, und die Bewilligung des hiefür erforderlichen Kredites, theils eine besondere Anordnung für die an die Industrieschule zu weisenden Schüler.
Der Regierungsrath hat,
in Anwendung von § 186 des Unterrichtsgesetzes,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
anlasse als Ausweis mitzubringen.
Es seien deshalb auch diese Scheine von den Kommandanten oder Aerzten der Mannschaft beim Diensteintritte nicht abzunehmen, wie es irrthümlicher
Weise mitunter vorgekommen, damit ein Ausweis
über die erfolgte Revaccination jederzeit möglich sei.
Auf diese Weise sei die Sicherheit vorhanden,
daß die ganze schweiz. Armee innert eines gewissen
Zeitraumes revaccinirt sein werde, eine Vorsichtsmaßregel, die wol bei allen europäischen
Armeen schon längst eingeführt sei.
Der Bundesrath empfiehlt schließlich diese Anordnung zur genauen Nachachtung.
Der Regierungsrath
beschließt:
Obiges Kreisschreiben wird der Direktion des
Militärs zur Erledigung überwiesen.
Mit Kreisschreiben vom 17. d. Mts. theilt der Bundesrath unter Bezugnahme auf die am 1. April erfolgende Inkrafttretung des Eisenbahngesetzes vom 23.
Dezbr. v. Js. mit:
Da der Bundesrath bis zu dem erwähnten Zeitpunkte noch nicht im Stande sein werde, sich alle Organe zu schaffen, welche für Ausführung desselben
nothwendig seien, so stelle er an alle Stände das Ge-
führt sein. Mit diesem Zeitpunkte werden
dann die von den genannten Korps bisher
benutzten kleinkalibrigen Einlader verfügbar und sollen zur Ausrüstung der Landwehr dienen.
Von diesen Repetirgewehren wurden
Ao 1871 dem Kanton Zürich mit Anrechnung
von 20% Ueberzähliger
12 007 Stück, nebst 942 Stutzern zugeschieden,
die ausreichen sollten, um unsere 12 Bataillone[,]
Auszüger- u. Reserve-Infanterie u. Schützen auszurüsten. Da die vorhandenen kleinkalibrigen Gewehre den Bedarf für die Bewaffnung
der Landwehr ebenfalls decken, so werden
nach und nach allerdings die dem Kanton gehörigen 8620 Stück großkalibrigen Gewehre
disponibel. Gegenwärtig sind davon in Handen der Mannschaft 3958 Stück und
im Zeughaus magazinirt 4662
Wollte man auf eine Bewaffnung des Landsturmes Rücksicht nehmen, so könnte dieser
Vorrath an Gewehren allerdings gute Dienste leisten. Bei der großen Zahl Schießwaffen, die sich aber überdieß in Händen unserer Bevölkerung befinden, ist dieses keineswegs nothwendig namentlich nicht in der
hier angegebenen Zahl u. es ist dieses ein
vorzulegen ist.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Auf den die Vermiethung des sog. Neuhauses
im alten Spital betreffenden Regierungsbeschluß vom 22. v. Mts. wird von der Bankkommission der Kantonalbank mit Schreiben vom
26. dieß erwiedert, daß sich der Bankrath grundsätzlich für Annahme der vom Regierungsrath gestellten Offerte erklärt und die Bankkommission beauftragt habe, mit der Mittheilung dieser Annahme das dringende Gesuch zu
verbinden, daß die Kündigungsfrist von einem halben auf ein ganzes Jahr ausgedehnt
werden möchte, da es beinahe unmöglich sei,
für die Mobiliarleihkasse in Zeit von 6 Monaten ein anderes Lokal zu finden u. zu beziehen, und ein Eingehen auf jenes Gesuch von
Seite des Fiskus um so unbedenklicher erscheine, als bei einem Einzelnverkauf der Liegenschaften des alten Spitals die Kantonalbank
voraussichtlich ebenfalls als Bewerber auftreten werde.
Im Weitern wird von der Bankkommission
bemerkt, daß die Einräumung zweier Sääle
im ersten Stock auf 1. Mai oder noch früher
gig ist, jede Feuerungsstelle bedingt Platz und verursacht weitläufigen Transport des Brennmaterials und der Asche, wodurch auch, wie durch das
nöthige Reinigen der Kamine die Reinlichkeit sehr
beeinträchtigt wird. Schließlich darf nicht übersehen werden, daß je größer die Zahl der Ofen
und Feuerzeuge, um so kleiner die Feuersicherheit
ist und daß die Zimmertemperatur durch Ofenheizung
nicht leicht konstant erhalten werden kann.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Es soll die gewöhnliche Heizung mit einzelnen Ofen in den zu erwärmenden Räumen eingeführt
und eine entsprechende neue Vorlage gemacht
werden.
II. Mittheilung an die Direktionen der öffentlichen Arbeiten u. des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Der Gemeindrath Männedorf bringt mit Schreiben vom 25. Jenner dem Regierungsrathe zur Kenntniß, daß das kant. Zollamt Chur der Gemeindrathskanzlei Männedorf, welche die Ursprungsscheine für
geistige Getränke gemäß dem Bundesrathsbeschlusse
vom 29. Oktober 1872 ausgefertigt, mitgetheilt habe,
Am 28. vor. Mts. habe sich sodann der Verwaltungsrath konstituirt und zum Präsidenten:
Herrn Bühler–Honegger,
zum Vizepräsidenten:
Herrn Heinrich Hotz,
Zum Sekretär:
Herrn Gerichtspräsident Hürlimann, in Wald
gewählt.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen und das Aktenstück der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Kenntnißnahme resp. zu
den Akten überwiesen.
Das Comite für das Zwingli-Denkmal verdankt mit Zuschrift vom 30. vor. Mts. den durch Beschluß vom 11. gl. Mts. ertheilten Staatsbeitrag
für das projektierte Denkmal.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Herr Stadtpräsident Dr Sulzer in Winterthur,
gewesener Präsident des Verfassungsrathes, übermacht mit Schreiben vom 3. d. Mts. eine nachträgliche Rechnung der Herren Zürcher u. Fürrer für gelieferte Druckarbeiten im Betrage von Fr. 695,
mit dem Visum des Bureau des Verfassungsrathes
versehen u. mit dem Bemerken, daß diese Rech-
zutreten.
II. Mittheilung an die Direktionen des Innern
und der Finanzen.
Der Bundesrath theilt mit Schreiben vom 31.
Jenner mit: Er habe beschlossen, den die Gotthardbahn subventionirenden 2 Kantone[n], 1 Staaten [sic!] und Eisenbahngesellschaften monatlich einen sumarischen
Bericht über den Stand der Arbeiten und vierteljährlich einen ausführlichen über den Gang
des Unternehmens mitzutheilen. Demgemäß
übermache er den ersten Monatsbericht pro 31. Dez.
1872, dem die zukünftigen Berichte rascher folgen werden, nachdem alles Nöthige dazu eingeleitet worden sei.
Da von einigen Kantonen noch einzelne Exemplare des ersten Quartalsberichts gewünscht
worden seien, so sende der Bundesrath auch hieher noch ein Exemplar desselben.
Diese Zuschrift nebst Beilagen, welche seit ihrem Eingang auf dem Kanzleitisch lagen, wird
nachträglich der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Im Auftrage des Bundesrathes übermacht
die Bundeskanzlei mit Begleitschreiben vom
25. vor. Mts. 50 Exemplare der bundesräthlichen
terem wird nach beendigtem Kurs unter
die Truppen in gleichmäßiger Weise vertheilt;
ein allfälliges Defizit in demselben auf gleiche
Art von der Mannschaft gedeckt. Die nach Ziff. II
bewilligte Soldzulage an Unteroffiziere ist summarisch am Fuße des fünftägigen Soldausweises
in Rechnung zu bringen.
In eidgenössischen Kursen ist die Anzahl der
an beiden Zulagen berechtigten Tage durch eine
den ganzen Zeitraum des betreffenden Dienstes
umfassende Pretliste mit den inzwischen entstandenen Mutationen auszuweisen, und auf diese Grundlagen hin vor der Entlassung mit dem
Kantonskriegskommissariate abzurechnen. Bei
Kursen von 3 Wochen und weniger Dauer werden diese Guthaben nur am Schlusse ausgerichtet;
bei längerem Dienst dagegen soll nach Ablauf
der ersten Hälfte der fällige Betrag ausbezahlt werden. Der Detaschements-Chef kann
zu diesem Zwecke von dem Kantonskriegskommissariat die nöthigen Vorschüsse verlangen.
§ 4. Eine nicht mehr als 24 Stunden dauernde
Abwesenheit hat keinen Einfluß auf den Bezug der in §§ 1 und 2 fixirten Zulagen, während Beurlaubte, Spitalgänger, Vermißte
oder gerichtlich Verhaftete, welche sich länger
als einen Tag nicht beim Korps aufhalten, die
zu erhalten.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Sanitätsund Gefängnißwesens,
beschließt:
1. Hrn. Direktor Dr Hüguenin wird der gewünschte Urlaub bewilligt.
2. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens für sich u. zu Handen des Petenten.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Bei Festsetzung des Planes für den Park der
Irrenanstalt Burghölzli durch die Aufsichtskommission und bei Erstellung des Parkzaunes
hat sich die Korrektion der durch das Wäldchen
führenden Straße zwischen dem Waldsaum bei
der Stephansburg und der östlichen Grenze
des Parkzaunes als dringende Nothwendigkeit herausgestellt. Dieser Theil der
Straße, ca 610’ lang, zieht sich nämlich in
bedeutender Kurve durch das Parkgebiet u.
hat höchst ungünstige, ihren Gebrauch beinahe verunmöglichende Steigungsverhältnisse.
Sie kann nach einem von Hrn. Ingenieur Meier, Staatsbauaufseher, angefertigten Plane
Herrn Zimmermeister Arter in Enge, Besitzer der „alten Tanne“ in Oberstraß Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Beseitigung einer Baute,
hat sich ergeben:
A bis D siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Zürich hat die Beschwerde
des Hrn. Meyer-Stadler über die Verfügung des
Gemeindrathes Oberstraß unterm 23. Jenner d. Js.
abgewiesen.
F. Mit Eingabe vom 6. Hornung sucht Hr. Meyer
um Aufhebung dieses Beschlusses nach, indem er
zur Begründung anführt:
Wenn der Gemeindrath Oberstraß von einem
Provisorium und einer Barackenordnung
spreche, so sei beides nicht stichhaltig. Was letztere anbelange, so existire sie nicht, und dafür, daß
die streitige Trinklaube kein Provisorium
sei, spreche schon der Umstand, da dieselbe,
selbstverständlich mit Zustimmung oder wenigstens
nicht gegen den Willen des betreffenden Mitgliedes des Gemeindrathes, dem Brandkataster einverleibt worden sei. Daraus folge, daß
mit Bezug auf deren Errichtung die damals in
Oberstraß geltenden baugesetzlichen Bestimmungen
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei die Direktion der öffentlichen Arbeiten ermächtigt obiges Mobiliar anfertigen zu lassen.
2. Mittheilung an dieselbe unter Rückstellung der
Akten.
Betreffend das Gesuch des Gemeindrathes Buchs
um Erstellung von Schalen an der dortigen Straße
I. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Buchs stellt mit Eingabe
vom 9. Wintermonat vor. Js. das Gesuch, es möchten – nachdem durch Regierungsbeschluß vom 1.
Hornung 1872 die Straße von Adlikon nach Otelfingen als solche I. Klasse erklärt werden – an
derselben im Dorfe Buchs die mangelnden Schalen, Coulissen u. s. w. ausgeführt werden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Straße von Adlikon über Buchs nach Otelfingen wurde bei der Klassifikation der Straßen ursprünglich als solche II. Klasse qualifizirt, nachträglich aber, entgegen dem Antrage der Direktion,
in die I. Klasse erhoben, obschon die Anlage dersel-
Hch. Rüegg
Uster,
A.
J. C. Frey
Primarlehrer
Pfäffikon,
Joh. Stucki
Neftenbach
K. Steinmann
Winterthur
Flaach
“
Bülach.
3. Von der Erklärung nachfolgernder Lehrer,
daß sie sich zu den vorgelegten Bedingungen an
der Reise nach Wien betheiligen wollen, wird Notiz genommen:
K. Peter,
J. J. Schneebeli
Aug. Koller
“
Sekundarlehrer
Hch. Utzinger
Em. Keller
4. Die Monate, innerhalb deren die Reise nach
Wien gemacht wird, sind Juli u. August.
5. Die unter 2 genannten Lehrer haben, sobald
die Ausführung der vom Bundesrathe eingeleiteten Anordnungen gesichert ist, den Betrag
von Fr. 100, die unter 3 genannten den Betrag
von Fr. 200 an die Staatskasse zu entrichten, welche für die unter 1 genannten je 200, für die
Konkordate vom 15. Juli 1822 betreffend Testirungsfähigkeit und Erbrechtsverhältnisse ihre Begründung finde.
Der Standpunkt, den wir in dieser Angelegenheit eingenommen haben ist folgender:
Wir anerkennen von vorneherein die Kompetenz der Behörden des Kantons Glarus, über ihre
Angehörigen, die sich in unserm Kanton aufhalten
oder hier niedergelassen sind, Bevogtigung zu
verhängen; diese Einräumung liegt in der Natur
der Sache begründet, da hier mit Rücksicht auf
das bei uns in Vormundschaftssachen noch geltende Heimatsprinzip nothwendig das von Euch angenommene Territorialprinzip eine Ergänzung
beziehungsweise Erweiterung auf solche Fälle
haben muß.
Damit anerkennen wir auch im konkreten Falle Euere Kompetenz, über die Frau Lütschg Bevogtigung zu verhängen, und weiter den Satz, daß
es, diese Kompetenz vorausgesetzt, uns nicht zukommt, die in Frage liegende Bevogtigungssentenz auf ihre materielle Begründetheit oder Unbegründetheit zu untersuchen, obschon es auffallend ist, daß der Kanton Glarus mit den von
ihm angenommenen Territorialprinzip auf der
Vormundschaft beharrt, trotzdem daß Frau
Lütschg durch Erwerbung des Zürcher Bürgerrech-
Bezirksrath Zürich u. den Gemeindrath Riesbach.
Mit Zuschrift vom 7. Febr. stellt Hr. Fürsprech
Dr R. Spöndlin in Zürich Namens des Konrad
Oehninger von Oberstraß, wohnhaft in Amerika, das Gesuch um Entlassung des letztern aus
dem hierseitigen Gemeinds- und Staatsverbande, gestützt auf ein vom Gerichtsschreiber des
Gerichtshofes der Grafschaft Cock, Staat Illionis
ausgestelltes und vom schweiz. Konsulate in Chicago beglaubigtes Naturalisations-Zeugniß,
dat. Chicago den 6. Jenner 1873, wonach Oehninger in das Bürgerrecht der Vereinigten Staaten Amerikas aufgenommen worden ist und
auf sein bisheriges Bürgerrecht im Kanton Zürich verzichtet hat.
Sowol der Gemeindrath Oberstraß unterm
17. Febr., als auch der Bezirksrath Zürich unterm
20. Febr. begutachten das Gesuch in empfehlendem
Sinne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Oehninger wird gemäß § 49 des Gemeindegesetzes die Entlassung aus dem bisherigen Ge-
munikationsstraße Aadorf–Egghof–Kantonsgrenze als Verbindung mit Frauenfeld entsprechend zu verbessern, ordnete der Regierungsrath am 23. Heumonat 1870 die Anfertigung der
technischen Vorarbeiten an. Mittelst Beschluß
vom 22. Heumonat 1871 gab sodann der Regierungsrath der thurgauischen Regierung Kenntniß von der Vollendung der erwähnten technischen
Vorarbeiten resp. von dem Resultate derselben.
Dabei wurde bemerkt, obschon die zürch. Gemeinden im Allgemeinen ein Interesse an der
Verbesserung der fragl. Straße, beziehungsweise
an der Erstellung einer neuen haben, so stehe
die Geneigtheit zur Ausführung durch dieselben
unter der gesetzlichen Beihülfe des Staates doch
nur insofern in Aussicht, als von Seite der Gemeinde Aadorf außer der bisherigen Unterhaltungspflicht ein Theil der Baukosten übernommen werde
worüber ein definitiver Entscheid gewärtigt
werde.
B. Die Antwort von Aadorf fiel verneinend
aus. Neu wurde das Statthalteramt Winterthur
von der Direktion der öffentlichen Arbeiten mittelst Verfügung vom 23. Wintermonat 1871 eingeladen, die Gemeinde Elgg und Hagenbuch aufzufordern, binnen drei Monaten dem Statthalteramte
zu Handen der Direktion eine Erklärung darüber
3. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften der Statuten beigesetzt und nebst einem Auszuge der letztern in das Amtsblatt eingerückt
werden.
4. Mittheilung an den Vorstand der Sennereigesellschaft Altikon.
Mit Zuschrift vom 5. Febr., stellt Hr. Friedensrichter G. Schweizer in Rheinau das Gesuch um Entlassung
seines Schwagers Ferdinand Schweizer von Rheinau,
wohnhaft in Richwood, Grafschaft Peoria[,] Staat
Illinois in Nordamerika, welcher laut einem vom
schweiz. Konsulate in Chicago beglaubigten Zeugnisse des öffentlichen Notars der Stadt Peoria
vom 27. Nov. 1872 Bürger der Vereinigten Staaten Nordamerikas geworden sei, – aus dem
hierseitigen Gemeinds- u. Staatsverbande.
Der Gemeindrath Rheinau u. der Bezirksrath
Andelfingen, denen das Gesuch gemäß § 49 des
Gemeindegesetzes zur Begutachtung mitgetheilt
wurde, erklären mittelst Eingaben vom 1. resp.
5. März:
a. Der Gemeindrath: Er stelle den Entscheid
darüber, ob auf Grundlage des eingelegten
Attestates des Hrn. Notars Kraus in Peoria dem Ferdinand Schweizer die Entlassung aus seinem hierseitigen Bürgerverbande ertheilt werden könne, den
20. dieß, womit sie die Akten zweier von den
Statthalterämtern Affoltern & Winterthur
geführten und sistirten Untersuchungen betreffend Gefährdung von Eisenbahnzügen behufs Genehmigung dieser Erledigung durch den
Bundesrath übermittelt, nach Einsicht dieser Akten,
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Akten sind gemäß Art. 67 des Gesetzes
über das Bundesstrafrecht dem Bundesrathe
zur Genehmigung dieser Sistirungsverfügung
einzusenden;
2. Der Bundesrath ist gleichzeitig anzufragen,
ob nicht in den geringfügigen Fällen des § 67 es
bei der Sistirung durch die kantonale Behörde
zu belassen sei; eventuell die Genehmigung
durch das eid. Justiz- & Polizeidepartement nach
Uebermittlung der Akten durch die kantonale Justiz- oder Polizeibehörde genügen
würde.
3. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Heinrich Bühler, Schuster von Turbenthal, wohnhaft gewesen in Seen, zur Zeit in Straf-
A. Mit Eingabe an den Regierungsrath vom 6.
Herbstmonat 1872 suchte der Gemeindrath Uhwiesen
um die Bewilligung zur Erstellung einer festen Rheinfähre mit Drathseil bei Nohl nach.
B. Ein gleiches Konzessionsgesuch wurde am 1. Weinmonat gl. Js. von Hrn. Alexander Fischer Namens
sämmtlicher Bürger von Nohl eingereicht.
C. Auf Anordnung der Direktion der öffentlichen Arbeiten erfolgte die Ausschreibung beider
Projekte, worauf von den beidseitigen Petenten je gegen das Gesuch des andern Einsprache
erhoben wurde.
D. Die Wasserbauinspektion, gestützt auf eine Lokaluntersuchung, berichtet:
Der Verkehr über den Rhein bei Nohl wurde
bisher von den Einwohnern des Weilers durch Kähne vermittelt, was mit vielfachen Inkonvenienzen verbunden ist.
Seit Erstellung der Eisenbahnstationen Dachsen
u. Neuhausen ist jener Verkehr in stetem Wachsen
begriffen, so daß die erwähnte primitive Transporteinrichtung nicht mehr genügt u. das Bedürfniß
der Herstellung einer festen Fähre sich immer mehr
geltend macht.
Hiefür liegen zwei Projekte vor. Der Gemeindrath will die Fähre möglichst den Zufahrten von
der Station Dachsen u. von Laufen her anpassen [Pro-
Kreuzlingen an, daß die Gemeindeversammlung von Winterthur die Anträge des Stadtrathes betreffend das Obligationenkapital
mit 661 gegen 182 Stimmen ohne Aenderung
angenommen habe und ersucht um Genehmigung
des Finanzausweises und sofortige Einzahlung
der 10%, und mit Zuschrift vom gl. T. wird
obiges Telegramm bestätigt und der Originalvertrag zwischen dem Bankkonsortium
und der Direktion der Eisenbahngesellschaft
Winterthur–Singen–Kreuzlingen eingesandt.
in Erwägung:
1. Die erste Frage, die zunächst ihrer Erledigung bedarf, ist die, in welcher Weise sich der
Kanton Zürich das seiner Betheiligung an der
Unternehmung zustehende Stimmrecht sichern soll
u. kann. Daß der Staat hier nicht einfach zusehen darf, liegt wol auf der Hand, wenn lediglich verwiesen wird auf die Geschichte dieser
Eisenbahnunternehmung u. namentlich auf die
Akte, mit denen jeweilen die kantonalen Behörden Stellung zu diesen Bestrebungen genommen haben. Diese Akte des Staates machen
es dem Regierungsrathe nicht bloß zum Recht
sondern sogar zur Pflicht, diesen Tendenzen
auch jetzt Geltung zu verschaffen u. daran
festzuhalten, in einem Augenblicke, wo versucht