dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
tes, daß der Lehrer mindestens im Grade dem
Höchsten seiner Schüler gleichstehe.
Dieser Umstand zusammengehalten damit, daß
der Genannte schon über 10 Jahre bei der Instruktion sich bethätigte u. nur durch Unverdrossenheit u. Ausdauer seine jetzige Stellung errang, rechtfertigt diese ausnahmsweise Beförderung sowie nicht minder eine Erhöhung der anfänglich auf Fr. 2200 fixirten Besoldung um Fr. 100, letzteres namentlich aus
dem Grunde weil eine allgemeine Steigerung aller Lebensbedürfnisse zutrifft, wozu noch kommt, daß durch den Wegfall der
Kasernen, beziehungsweise der Kantine, das
Instruktionspersonal an sich zu ungleich
größeren Ausgaben veranlaßt wird als
früher.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
1. Herr Oberlieut. Fritschi von Flaach in Thalweil, Instruktionsoffizier, wird zum Hauptmann befördert und dessen Besoldung vom
1. Jenner 1873 an auf Frk. 2300 festgesetzt.
2. Publikation der Beförderung im Amtsblatt.
likon, für Guntalingen aber bilde sie überpaupt
die einzige Verbindung. Dieselbe sei im Jahr 1854
mit Staatshülfe einer durchgreifenden Korrektion
unterworfen worden und da sie eben kürzer
sei, als die Straße über Waltalingen, so werde
sie vom gesammten Verkehre viel mehr benutzt als
letztere, was selbstverständlich den Unterhalt
für die Gemeinde sehr erschwere. Bei der allgemeinen Straßenklassifikation haben beide Gemeindräthe die Straße als Verbindungsstraße vorgeschlagen, seien aber unbegreiflicher Weise unberücksichtigt geblieben, in Folge wessen Guntalingen
gar keine Verbindungsstraße besitze u. dadurch
großen Schaden leide.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die in Frage liegende Straße hat eine Gesammtlänge von 10,200’. Die Strecke vom Hasenbuck bis ins
Dorf Guntalingen ist, wie von den Petenten richtig angegeben wird, im Jahr 1854 größtentheils
neu angelegt worden u. befindet sich bezüglich des
Unterhaltes in gutem Zustande. Die Strecke von
Guntalingen bis Unterstammheim ist etwas weniger
regelrecht angelegt; immerhin haben sich die Gemeinden bemüht, in neuester Zeit auch diese in
guten Stand zu bringen.
Als es sich um die Klassifizirung der Straße II.
gen müssen, nur gewöhnliche Fenster ohne irgendwelchen Schutz gegen das Zerschlagen derselben
von Seiten der Kranken. Die Unzweckmäßigkeit
dieser Bloßstellung der Fenster erhellt deutlich
genug aus den ganz bedeutenden u. immer wiederkehrenden Rechnungen des Glasers. Bei einzelnen Patienten ist das Zerschlagen der Fensterscheiben zu einer förmlichen Gewohnheit geworden. Als sichersten und billigsten Fensterschutz werden solide Drathgitter vorgeschlagen, welche in
ca. 1 Zoll Distanz vor die Scheiben gespannt werden. Ein anderes Aushülfsmittel wäre freilich
zu finden in 1’’ dicken Fensterscheiben in eisernen Rahmen. Die betreffende Ausgabe würde
aber bei der Größe der Fenster so exorbitante Dimensionen annehmen, daß man schon aus
diesem Grunde davon absehen müsse.
Die Nothwendigkeit der Erstellung von Vorladen in einigen kleinen Zimmern der Tobabtheilungen, um diese in einen gänzlich verschlossenen Nachtraum verwandeln zu können, ergebe sich sofort aus der beschränkten Zahl von
eigentlichen Tobzellen, denn es seien deren
auf jeder Seite bloß 5 vorhanden, eine für die
Größe der Anstalt zu niedrige Zahl. Die betreffenden Thüren und Thürschlösser, welche bei
vorkommenden Tobanfällen der Patienten
a. daß Hr. Eßlinger sich verpflichtet, im obersten
Stockwerk anstatt der bisherigen Holzkonstruktion ausgemauerte Riegelwände und Pflasterdecken anzubringen, ebenso die Bretterwand,
mit welcher der westliche Gibel verkleidet
ist, zu beseitigen, und in allem Uebrigen sich
den Bestimmungen der Bauordnung zu unterziehen.
b. Daß Hr. Eßlinger für sich und seine allfälligen Rechtsnachfolger die Bedingung eingeht,
den auf der Westseite des Wohnhauses angebauten Holzschopf zu entfernen oder den Vorschriften der Bauordnung gemäß umzubauen.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Außersihl unter Rückstellung der Akten und an
Hrn. Eßlinger unter Bezug der Ausfertigungsund Stempelgebühren.
Das schweiz. Postdepartement machte mit
Schreiben vom 20. Christmonat 1872 die Mittheilung, daß der Bundesrath auf das Ansuchen
einer Handelsfirma und nach erfolgter Zustimmung der Direktion der Vereinigten Schweizerbahnen die Errichtung eines Eisenbahntelegraphenbureau auf der Station Dübendorf bewilligt habe. Damit wurde die Einfrage verbunden,
ob die Gemeinde vielleicht gewillt wäre die auf
tung ihres Grundeigenthumes gesichert wissen wollen [No. 1, 2, 4 u. 5] und in solche, die ein bestimmtes
Recht an dem bestehenden Kanal, wie z. B. zum Tränken des Viehes, zum Wasserschöpfen, Einhängen von
Häuten u. dgl. in Anspruch nehmen zu können glauben [No. 3, 6 u. 7]. Alle Einsprachen sind noch pendent.
G. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Es läßt sich fragen, ob die beiden mit einander
kollidirenden Gesuche gleich zu behandeln seien, oder
ob einem derselben der Vorzug gebühre. Nun ist
das Gesuch des Hrn. Bietenholz allerdings um einige
Tage früher publizirt worden, als dasjenige des Hrn.
Egli, dagegen könnte bei demselben nur das geringe Gefälle von 3–3 1/2 Fuß benutzt werden,
während das Eglische Projekt das ganze auf der
fraglichen Strecke noch verfügbare Gefälle in
Anspruch nimmt. Auch kann bei ersterem Projekte mit Rücksicht auf das erwähnte kleine Gefälle und die unbedeutende Wassermenge kaum
ernstlich an die Erstellung eines ordentlichen Wasserwerkes gedacht werden, und es dient dasselbe eher dazu, die Benutzung des noch freien Gefälles unmöglich zu machen. Nach § 11 des Wasserbaugesetzes gebührt daher dem Gesuche des Hrn. Egli
der Vorzug.
zunehmen, welche gegen die Vorschriften der Bauordnung verstößt u. deshalb von der Baukommission Außersihl nicht erlaubt wurde. Er will nämlich die nördliche Hälfte des Daches um ca 8 Fuß erhöhen und daselbst ein neues
Stockwerk aufführen. Da nun die beiden vorhandenen
untern Stockwerke aus Riegelwerk bestehen, so
könnte der projektierte neue Stock weder aus massivem noch aus Mantelmauerwerk erstellt werden,
sondern man müßte dazu ebenfalls Riegelwerk
verwenden. Petent sucht nun um Bewilligung zu
dieser Abweichung von der Bauordnung nach und
hofft, es werde dieselbe um so eher ertheilt werden, als die südliche Hälfte des Daches schon um ein
Stockwerk gehoben worden sei, und die projektirte Baute dazu dienen soll, dem Hause nunmehr ein besseres Aussehen zu geben.
B. Der Gemeindrath Außersihl erhebt gegen
Entsprechung des vorliegenden Gesuches keine
Einwendung, immerhin in der Meinung, daß Hr.
Eßlinger sich allen übrigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu unterziehen habe.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
gestützt auf eine Lokaluntersuchung, berichtet:
Das betreffende Wohnhaus [No. 20e] stößt
hart an die Werdgasse-Außersihl und ist allein
stehend. Das Aeußere des Gebäudes ist von Riegelmauerwerk erstellt und auf der Westseite
recht der Gemeinde Seebach bestätigt, unter der
Bedingung, daß er innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeindeu. Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von
Fr. 200 bei der Staatskanzlei sich ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen,
an das Statthalteramt Zürich u. an den Gemeindrath Seebach, sowie an den Petenten, diesem unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Der Regierungsrath hat,
nach Prüfung des von Hrn. Fürsprech Hauser Namens des B. Hentschel zum Morgenstern in Winterthur eingelegten Rekurses betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes für das
Jahr 1873,
gefunden,
es seien keine Gründe vorhanden, neu demselben zu entsprechen und demnach der Rekurs abgewiesen.
Hievon wird dem Rekurrenten, dem Statthalteramte Winterthur und der Direktion der Finanzen Mittheilung gemacht.
Die Berathung des Gesetzesentwurfes betref-
daß die Regierung des Standes Graubünden an
der Siegelung der Fässer festhalte, dem eine bezügliche Ausschreibung der Standeskanzlei im Amtsblatt
No. 3 laute: „Mit der Publikation des betreffenden Bundesrathsbeschlusses [vom 29. Okt. 1872] wird
zugleich darauf aufmerksam gemacht, daß derselbe
einzig und allein die Form der Ursprungszeugnisse
beschlägt und dadurch der Art. 2 der betreffenden
kant. Verordnung [Ges. Samml. Bd. I. S. 141] über die
amtliche Siegelung der Collis nicht berührt wird,
sondern unverändert in Kraft bleibt.“
Hierüber beschwert sich der Gemeindrath aus folgenden Gründen:
a. der Bundesrathsbeschluß vom 29. Okt. 1872 sei einem Postulate der eid. Räthe entsprungen, welches
verlangte, daß der Transit von Getränken schweiz.
Herkunft von Kanton zu Kanton in keiner Weise
belästigt und der Verkehr überhaupt nicht gehemmt werde;
b. Aus dem Wortlaute des Bundesrathsbeschlusses gehe klar hervor, daß die Ausfertigung eines Ursprungszeugnisses nach eid. Formular u. die Beigabe eines solchen zur Sendung genüge, damit diese als Getränke
gestützt auf dieselben von einer Versetzung der
Frauen in den Anklagezustand absehen zu müssen
geglaubt, weil er nicht gegen Unschuldige, dazu Gutbeleumdete vorgehen gewollt habe, um
nicht schließlich eine gerade in solchem Falle auf
die Parteilosigkeit des Staatsanwaltes oder
seines Vertreters ein sehr schiefes Licht werfende Freisprechung zu provoziren.
Was nun den Vorwurf der Voreingenommenheit gegen den Rekurrenten betrifft, so verwahrt sich Hr. Zürcher gegen denselben. Er kenne
Hrn. Bruhin persönlich nicht. Dieser habe es auch stets
vermieden, ihn zu sprechen, wenn er nach Zürich
gekommen, sei es, daß er es unter seiner Würde gefunden, mit dem Substituten zu verkehren, sei es, daß ihn seinerseits eine gewisse Voreingenommenheit befangen gehalten. Trotz des
ungünstigen Totaleindrucks, welchen die schriftlichen Eingaben des Rekurrenten gemacht, habe
Hr. Zürcher sich bemüht, die Sache objectiv anzusehen, und daher entgegen der Ansicht des Hrn.
Staatsanwalt Forrer eine Spezialuntersuchung
veranlaßt.
Endlich erklärt sich Hr. Zürcher mit Bezug auf
einige in den Akten erscheinende Redewendungen, über welche Rekurrent in seiner Eingabe sich ebenfalls beschwert, und wünscht, in
nach seinen Anordnungen dienen sollen.
Das bundesräthliche Regulativ für das Vorgehen des eid. Generalkommissariates werde
in der nächsten Zeit erscheinen; der beiliegende Entwurf sei von der hiefür bestellten Spezialkommission der kant. Ausstellungskommission sowie von dem eid. Generalkommissariat gutgeheißen; die Anmeldungen[,] 187 an
der Zahl, seien nach Bezirken u. Geschäftsbranchen auf einem Tableau zusammengestellt
und die vorläufige Sichtung derselben von
der Spezialkommission gemäß Ziff. 5 des Regulativs unter Vorbehalt näherer Erkundigungen, so wie dieselben noch nöthig erscheinen,
vorgenommen worden. Die Spezialkommission
habe dabei darauf abgezielt, die Anmeldungen
gemäß der eid. Beitragssumme auf die Zahl
von 64 zu reduziren, halte es aber nach der
Qualität derselben für wünschenswerth, daß
noch einige Angemeldete zu speziellen, kant.
Subventionen zugelassen werden, in der Meinung, daß der Rest der vom Kantonsrath
anberaumten Summe vom Regierungsrathe
für Ermöglichung von Abordnungen von
Lehrern verwendet werde, wobei zu bemerken, daß von dem Vorstande des kant.
landwirthschaftlichen Vereins für Benutzung
überwiesen.
Gleichzeitig wird zum Mitgliede dieser Kommission an Stelle des Hrn. Reg. Rath Müller Herr
Reg. Rath Pfenninger, Direktor der Justiz u. Polizei,
ernannt u. dem Gewählten hievon Mittheilung
gemacht.
Das vom eid. Departement des Innern mit Kreisschreiben vom 12. d. Mts. übermittelte Protokoll der
Konferenz der für Freizügigkeit des Medizinalpersonals konkordirenden Kantone vom 20. Dezbr.
1872 wird der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens zur Erledigung überwiesen.
Ebenso der Jahresbericht des leitenden Ausschusses für das Medizinalkonkordat über die
Prüfungen im Jahr 1872.
Eine Eingabe des Gemeindrathes Maur betreffend die Bereithaltung von Telegraphenstangen
für das dort zu errichtende Bureau geht zur
Erledigung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
Der Bezirksrath Dielsdorf sendet statt eines
Jahresberichtes pro 1872 mit Begleitschreiben vom
12. d. Mts. eine bloße Geschäftsübersicht unter Bei-
aus demselben gezogen werden dürfen.
2. Für die Höhenlage von Anfang u. Endpunkt der
bewilligten Wasserwerksanlage sind folgende Höhenquoten angenommen:
a. Wenn die Kopffläche von Straßenmarche No. 170
beim Gartenhaus	=
-0.96’
che tiefer als No. 171	=
oder diejenige von Marche No. 169 [?Z],
+0.80’
welche höher als No. 171	=
und die Mitte des Holzes der hölzer¬
Kellerfensterbank an der Südfront
+2.90’
des Wohnhauses von Gebrüder Bodmer	=
gesetzt wird, so soll:
b. die Höhe des Fachbaumes am Tößwuhr
Faltiefer als
c. die Oberkante der beweglichen
lenbretter am Wuhr	=
d. die Sohle des Ablaufkanales an der
-25.26’
Ausmündung in die Töß	=
betragen.
3. Der Zulaufkanal soll so angelegt werden, daß
das Straßengebiet in keiner Weise gefährdet werden kann, und es sind hiebei die Vorschriften der
Straßeninspektion einzuholen, sowie für die Anlage des Wuhres.
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keiner-
tirte Niveau, resp. gegen die demselben entsprechende Aplanirung der Grabengasse Einsprache
erhoben worden und zwar von Hrn. Rechtsagent
Hardmeier Namens des Hrn. Joh. Hardmeier. Laut
Erklärung vom 27. Christmonat 1872 zieht indessen Hr. Hardmeier seinen Rekurs zurück,
immerhin unter Wahrung seiner Rechte auf
Entschädigung, welche er auf dem Civilwege
geltend machen will.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Trotz der Erledigung der Beschwerde sieht sich
die Direktion veranlaßt, sich noch über einen speziellen Punkt zu äußern. Der Stadtrath stellt in seiner Rekursbeantwortung
die Behauptung auf, Hr. Hardmeier habe unrichtiger Weise seine Beschwerde beim Bezirksrathe angebracht, er hätte dieselbe beim
Stadtrathe erheben sollen, worauf letzterer
die Bau- u. Niveaulinie nebst der Einsprache
gegen dieselben dem Regierungsrathe würde
übermittelt haben. Die Direktion kann dieser
Anschauung nicht beipflichten, sondern sie muß im Gegentheil betonen, daß die Anbringung des Rekurses beim Bezirksrathe gemäß § 80 der Bauordnung ganz richtig war.
Was die Baulinie und das Niveau anbelangt, so
noch bis zum Zeitpunkt des Verkaufs des jetzigen Staatskanzleigebäudes [Steinhaus] miethweise überlassen werden, da die beabsichtigten Veränderungen des letztern nun nicht stattfinden und der Bezug der neuen Räumlichkeiten im Obmannamt resp. Kasino erst mit
Ostern oder Kirchweih 1874 vor sich gehen
könne. Eventuell erklärt sich Hr. Keller erbötig, anstatt seiner bisherigen die ebenfalls
auf Ostern gekündete Oberschreiber-Wohnung
zu übernehmen.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
hat sich dießfalls dahin ausgesprochen, daß die
Verlegung der Staatskanzlei ins Obmannamt
mit Ostern 1874 sollte bewerkstelligt werden
können und es daher zweckmäßig sei über die
Amtswohnungen im Steinhaus nicht länger zu
disponiren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Es ist dem Hrn. Staatsschreiber Keller seine
jetzige Amtswohnung zu den bisherigen Bedingungen bis Ostern 1874 zu überlassen. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Gesetzes
betr. die Besoldungen verschiedener Verwaltungsstellen etc. für den Fall seiner Inkraft-
für sich und zu weiterer Kenntnißgabe.
Betreffend Trennung des bisherigen Sekundarschulkreises Wyl-Rafz und Errichtung
einer Sekundarschule in Rafz,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeindsschulpflege Rafz stellt mit
Zuschrift vom 8. l. März [sic!] Namens der dortigen
Schulgemeinde das Gesuch um Errichtung einer
eigenen Sekundarschule in Rafz auf 1. Mai
1873 und begründet dasselbe folgendermaßen:
a. Schon die bisherige Sekundarschule war
von Rafz aus stark besucht, die Frequenz
wird sich durch Aufhebung des Schulgeldes erheblich steigern, und würde in kurzer Frist
die Anstellung eines zweiten Lehrers erfordern.
b. Für die 3 nächsten Jahre sind vorläufig einer Sekundarschule in Rafz 27, 38, 46,
Schüler gesichert.
Durch Gemeindsbeschluß vom 8. März erklärt
die Gemeinde Rafz alle ökonomischen Leistungen des Sekundarschulorts zu übernehmen. Ferner sind 2500 Fr. freiwillige Beiträge gezeichnet.
B. Die Sekundarschulpflege Wyl-Rafz unterstützt das vorstehende Gesuch und bejaht
II. Ueber die Prüfung des betreffenden Schuldtitels und Auszahlung der dem Polytechnikum
zukommenden Hälfte der als Werth desselben sich
ergebenden Summe wird die Finanzdirektion
das Erforderliche verfügen, betreffend Verwendung des der Hochschule zukommenden Antheils
wird ein Antrag der Erziehungsdirektion gewärtigt.
III. Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesens und der Finanzen, an Hrn. Fürsprech
Lauffer zu Handen der Meyerschen Erben, und
durch Zuschrift an den schweiz. Schulrath.
Mit Zuschrift vom 30. Okt. v. Js. theilt Hr. a. Oberrichter Gwalter als Testamentsvollstrecker des sel.
Hrn. Prof. Arnold Escher von der Linth mit, es habe derselbe unter anderm folgendes Legat
ausgesetzt:
„Dem Polytechnikum, um sowol Polytechnikum als Studirenden an der Hochschule hauptsächlich Unbemittelten die Theilnahme an geologischen Exkursionen zu erleichtern Fr. 10,000.
Sollte die Bestimmung „Studirenden an der
Hochschule“ Schwierigkeiten machen, so
sind dem Polytechnikum nur Fr. 5000 zu verabfolgen; die andern Fr. 5000 dem zürch. Erziehungsrath für den gleichen Zweck zunächst zu
den.
Eine Subvention kann nur da ertheilt werden,
wo die ökonomische Lage der Bewerber eine
solche rechtfertigt.
III.
Die Aussteller oder deren Geschäftsführer
und Gehülfen haben bei übrigens gleichen Verhältnissen bei der Auswahl der Bewerber den
Vorzug vor andern Anmeldern.
IV.
Abgeordnete von gewerblichen Genossenschaften haben vor den einzelnen Anmeldungen bei übrigens gleichen Verhältnissen den
Vorrang.
V.
Nach vollendeter Zusammenstellung der Anmeldungen sichtet und gruppirt die Spezialkommission in erster Linie die Anmeldungen,
um, wo Zweifel bestehen, bei Behörden oder
Vertrauensmännern noch die nöthigen Erkundigungen einziehen zu können.
Der definitive Entscheid über Zulassung
wird erst nach Eingang dieser Erkundigungen gefällt; den zur Subvention Zugelassenen
werden alsdann die Bedingungen, unter welchen dieselbe ertheilt werden soll mit dem
bundesräthlichen Regulativ zugestellt.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Verkauf der Staatswaldparzelle „Egglenholz“ an die Holzkorporation Binz um die Summe von Fr. 43,500 und derjenige der Parzelle
„Bogenholz“ an die Holzkorporation Wytikon
um die Summe von Fr. 20,000 wird unter den im
Gantrodel vom 11. Febr. 1873 festgesetzten Bedingungen genehmigt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die Finanzdirektion berichtet:
Die Bankkommission der Zürcher Kantonalbank,
welche für ihre Mobiliarleihkasse drei Sääle im
Neuhaus des alten Spitals gemiethet hat, stellt – da
diese Lokalitäten nun bereits angefüllt seien u.
eine Erweiterung nöthig werde – das Gesuch um
miethweise Ueberlassung weiterer Räumlichkeiten daselbst; eventuell wird angefragt, ob
nicht das betreffende Gebäude ganz für die Kantonalbank gemiethet werden könnte, in welchem Falle es denn möglich würde, einige feuergefährliche Werkstätten aus demselben zu
entfernen und damit die Assekuranzprämien
für die versetzten Waaren zu ermäßigen.
Hiebei kommt in Betracht:
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Das Wasserrecht wird für die Betreibung einer Seidenweberei und Zwirnerei
bewilligt und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später in
den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der Finanzen Kenntniß
zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung
dieses Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf
Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen
zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes haben
fentlichen Arbeiten
beschließt:
1. Sei dieses Geschäft als erledigt abzuschreiben.
2. Trage Herr Strickler die Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an Hrn. Fürsprech Meyer zu Handen
des Hrn. Strickler, an Hrn. Lacher, an den Stadtrath
Zürich, den Bezirksrath Zürich unter Zustellung der
erstinstanzlichen Akten & die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen
Akten.
In Sachen
der Herren Spörri & Meier [sic!] im Neuegg-Bärentsweil, Revisionspetenten,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In einläßlicher Eingabe vom 16. dieß sucht Hr.
Fürsprech Meili, Namens der Herren Spörri und
Meier um Revision des Regierungsbeschlusses vom
30. Wintermonat nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Das Revisionsgesuch enthält keine neuen Tatsachen, die nicht schon dem Regierungsrathe zur Zeit
seiner Schlußnahme vom 30. v. Mts. bekannt gewesen wären; diese Angelegenheit ist überhaupt so er-
Bundesgesetzes über polizeiliche Maßregeln wegen
Viehseuchen vom 8. Hornung 1872, und um Anordnungen
treffen zu können für das Zusammenwirken der über
das Gebiet mehrerer Kantone erforderlichen Sicherheitsmaßregeln um beförderlichen Bericht
über folgende Fragen:
1. Ob gegenwärtig die Maul- & Klauenseuche bei
den Hausthieren hies. Kantons vorkomme, in welcher
Ausbreitung & welche Maßregeln zur Tilgung derselben angeordnet und ausgeführt worden seien?
2. Ob andere Viehseuchen herrschen? welche? und
was für Maßregeln gegen die Ausbreitung derselben in Kraft bestehen?
Zugleich wird, da das eid. Departement des Innern im Interesse eines prompten Geschäftsganges künftig mit den obersten Sanitätsbehörden
der Kantone häufig zu verkehren haben werde um
genaue Beziehung der betreffenden Stelle ersucht.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Zu Frage 1.: Die Maul- & Klauenseuche, welche während des ganzen vergangenen Jahres im Kanton
geherrscht & namentlich im letzten Herbste sehr bedeutende Ausbreitung erlangt hatte, ist seit ungefähr 4 Wochen in entschiedener Abnahme begriffen. Seit Mitte Dezember ist dieselbe frisch auf-
den Direktionen der Finanzen und der öffentlichen Arbeiten mitgetheilt und in das
Amtsblatt und die Gesetzessammlung aufgenommen.
Ferner wird derselbe der Direktion der
Nordostbahn in beglaubigter Abschrift mitgetheilt.
IV. Der Beschluß, betreffend Verabreichung einer größeren Soldzulage an Unteroffiziere u.
Soldaten vom Februar, wird der Direktion
des Militärs zur Antragstellung überwiesen. Ferner soll derselbe in das Amtsblatt
und die Gesetzessammlung aufgenommen werden.
V. Das Gesetz betreffend den Bau einer neuen
Kaserne wird der Direktion des Militärs
zur Antragstellung überwiesen mit Bezug
auf die dem Regierungsrathe übertragene
Abfassung des beleuchtenden Berichtes für die
Volksabstimmung.
VI. Der Beschluß vom 24. Febr.
1. Der Gesetzesentwurf betreffend den Bau einer
neuen Kaserne soll dem Volk zur Annahme erst vorgelegt werden, nachdem die Leistungen der
Stadt Zürich und der betheiligten Ausgemeinden an die Erweiterung des Manövrirfeldes
auf der Wollishofer Allmend zum Zwecke der Ar-