dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
aus Holz, aus Eisen zu konstruiren. Ein solcher Oberbau von 12’ Breite nach beigelegtem Plan käme
auf Frk. 2800 oder mit nur 125 Ztr. Tragkraft auf
ca 2000 Frk. zu stehen; für die Widerlager wäre
keine weitere Ausgabe erforderlich, da die vorhandenen im Wesentlichen beibehalten werden
können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff.
Arbeiten,
beschließt:
Die Direktion der öff. Arbeiten wird ermächtigt, beim Seminargebäude zu Küsnacht eine
neue Brücke im Kostenbetrag von höchstens Fr.
2000 erbauen zu lassen.
Mittheilung an dieselbe.
Betreffend den Umbau des obern Mühlesteges
in Zürich,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom
9. Heumonat 1870 wurde dem Stadtrathe Zürich die
Bewilligung ertheilt, den obern Mühlesteg nach
dem vorgelegten Plane umzubauen, jedoch nur in
der Meinung:
1. daß auf der Schwellwand bei der Escher’schen
Fabrik anstatt des Joches No 16 die Unterstützung
25. Juli 1870.]
Weise zu vergeben.
76
4.
54
“
II. Mittheilung an die Direktionen des Militärs und
der Finanzen.
Der Bundesrath bringt als Nachtrag zu seinem
Kreisschreiben vom 20. d. Mts. mit Schreiben vom
22. dieß zur Kenntniß, daß er in Berücksichtigung
eingelangter Begehren & analog dem 1866 eingehaltenen Verfahren, das Handels- & Zolldepartement ermächtigt habe, in allen Fällen, wo der Nachweis geleistet werde, daß Pferde bereits vor dem
21. dieß zur Ausfuhr gebracht worden seien, die Ausfuhr zu dem gewöhnlichen Ausgangszoll von 1 Fr. 50
vom Stück zu bewilligten.
Dieses Kreisschreiben wird der Direktion der
Polizei zur Kenntnißnahme überwiesen & eine bezügliche Bekanntmachung an die Statthalterämter & im Amtsblatt erlassen.
Der Bundesrath theilt in Erwiederung des herwärtigen Schreibens vom 10. v. Mts. mit Zuschrift
vom 20. dieß mit, daß das französ. Ministerium
die Auslieferung der eines Diebstals angeklagten
beschlossen:
A. Den Herren Ferdinand Bertschinger & J. Tuggener wird durch nachstehende Belehnungsakte die Bewilligung zum Bergbau auf Schieferkohlen ertheilt:
Belehnungsakte.
Der Regierungsrath
des Kantons Zürich
auf Grundlage des § 685 des privatr. Gesetzbuches
belehnt durch gegenwärtige Urkunde
die Herren Ferdinand Bertschinger von Fischenthal und
Jakob Tuggener von Riesbach mit einem Bergbaufeld
auf Schieferkohle im Anschluß an das 1. und 2. Abbaufeld
in westlicher & nordwestlicher Richtung von demselben,
in der Schöneich bei Unterwetzikon unter nachfolgenden Bedingungen:
§ 1. Die Belehnung erstreckt sich auf ein Grubenfeld von 4668 5/9 Q. Klafter[,] dessen Grenzen auf dem
Oberflächenriß mit einer rothen Linie & den Nummern
1, 1d, 2d, 3d, 4d, 5d, 1a, 4a bezeichnet sind.
§ 2. Die Grenzen des Belehnungsfeldes sollen sofort durch Hrn. Ingenieur Bretscher in Gegenwart
der Grundeigenthümer & der Belehnten auf Kosten
der Letztern mit einer genügenden Anzahl Marchsteinen vermacht & deren Lage auf dem Oberflächenriß eingezeichnet werden.
§ 3. Die Belehnten sollen auf ihre Kosten – und zwar
je alle Halbjahr oder je nach Umständen alle Viertel-
ges die betreffenden Liegenschaften erworben haben,
sei allerdings erheblich, indem diese Liegenschaften
nicht so viel werth seien als Vorstände darauf haften, da diese Vorstände nicht von den Herren
Murdochs Nephews gemacht worden seien, indem sie Schulden auf dieselben kontrahirt oder
verlegt, sondern indem sie diese Liegenschaft so
erhalten haben, also als ein werthloses Objekt,
welches sie nicht zu versteuern haben.
Eventuell erklärt Hr. Fürsprech Meyer, daß, soweit dieses von ihm abhange, die Steuer nicht bezahlt, sondern dem Gemeindrathe Thalweil überlassen werde, dieses Heimwesen selbst an sich zu
ziehen.
E. In der Beantwortung des Rekurses bemerkt
der Gemeindrath Thalweil die Herren Murdochs
Nephews besitzen Millionen & da könne ihnen gegenüber der Gemeindrath nur das Gesetz vollziehen
wie gegen Andere weniger Bemittelte. Nach § 208
litt. a und c könne über die Begründetheit der Steuerforderung keine Zweifel bestehen & daher sei es
die Pflicht des Gemeindrathes, dieselbe geltend
zu machen.
In Erwägung:
1. § 208 des Gemeindegesetzes, welches für den
Entscheid des fraglichen Steuerstreites gebend
ist, hat an seiner Spitze den Satz aufgestellt, daß die
kann, weil durch die Erhöhung des Wuhres die Durchflußöffnung der Brücke zu sehr verengt würde.
In Folge dessen stellte Hr. Honegger unterm 30. Weinmonat 1869 ein abgeändertes Gesuch, dahin gehend,
daß ihm bewilligt werden möchte, das Wasser der Jona gemäß der Konzession des Hrn. Krauer aufzufassen
& theils in offenem Kanal, theils in Röhren unter der
Sackbrücke durch in dem bestehenden Kanal auf sein
Wasserwerk zu leiten.
E. Auch dieses Gesuch wurde durch das Statthalteramt veröffentlicht & es haben dagegen die Herren
Becker & Gagg zur Elba & Jakob Schenkel im Neuhof Einsprache erhoben.
Diese Einsprachen konnten bei der am 4. dieß vorgenommenen Untersuchung & Unterhandlung erledigt
werden; auch zeigte es sich, daß der Ausführung
des Projektes in wasserbaupolizeilicher Beziehung
nichts entgegensteht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff.
Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Jakob Honegger, im Sonnenthal
bei Wald, als Besitzer des ihm durch Urkunden
vom 1. Augstmonat 1857 & 22. Brachmonat 1861, sowie der dem Hrn. Jakob Krauer, Schmied unterm
15. Weinmonat 1864 ertheilten Wasserrechtes an der
Aus einem Berichte der Militärdirektion ergibt
sich
A. Der Waffenkommandant der Infanterie Hr. Oberst
Stadler, sowie dessen Stellvertreter, Hr. Oberst Heß,
befindet sich seit dem 17. v. Mts. im Felde, ebenso der
Instruktor I. Klasse, Hr. Oberstlieutenant Bindschädler, welcher bei vorübergehender Abwesenheit obgenannter Herren die Geschäfte des Infanterie-Commandos besorgte.
Der Stellvertreter des Militärdirektors
deshalb genöthigt, den Hrn. eid. Oberstlieut. Spyri zu
ersuchen, die Funktionen des Waffenkommando’s der
Infanterie einstweilen zu übernehmen. Neu ist
aber Hr. Oberstlieut. Spyri der V. Armeedivision
zugetheilt & kann jeden Augenblick ebenfalls in eid.
Dienst aufgeboten werden. Ueberdieß verlangt
dieser Offizier mit Zuschrift vom 5. August unverzügliche Enthebung von seinen Funktionen.
B. Der Waffenkommandant der Artillerie und
Cavallerie, Hr. Oberstlieut. Hertenstein befindet sich
ebenfalls seit dem 17. Juli in eid. Dienst. Die Direktion übertrug die Geschäfte des Artilleriekommando seinem bisherigen Stellvertreter Hrn. Major Weber, welcher keinen effektiven Dienst mehr
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt,
die Militärtuchlieferungen für das Jahr 1871 in
folgender Weise zu vergeben:
1. an Fleckenstein-Schultheß in Wädensweil.
Elle.
2. an Gebrüder Hefti in Hätzingen.
2500
400
20
3. an Ferdinand Ernst in Winterthur.
4. an Seelig & Berg in Unterstraß.
II. Mittheilung an die Direktionen des Militärs
& der Finanzen.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Durch Reglement vom 2. August 1869 hat der Regierungsrath nähere Bestimmungen aufgestellt, über die für
den Felddienst einzuschätzenden Offiziers-Reitpferde
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Seien die Rekurrenten abgewiesen.
2. Tragen die Rekurrenten die erst- & zweitinstanzlichen Kosten, letztere bestehend in 3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzleinebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur, den
Gemeindrath Wülflingen & an die Rekurrenten.
In einer Zuschrift vom 11. Februar nahm Anna Andres
geb. Kägi & Hr. G. Andres, Staatsrechnungsrevisor in Aarau,
letzterer als Oheim & Pfleger der beiden Kinder der Erstern, dem Regierungsrathe die Mittheilung: Jgfr. Anna
Kägi, Tochter der Eheleute Kägi-Eberhard von Kloten
sei im Jahr 1866 nach Amerika ausgewandert & habe sich
daselbst mit Joh. Georg Andres, Schlosser, von Aarau,
verheirathet; diese Ehe, aus welcher zwei Kinder hervorgegangen, sei durch den am 30. Juni 1869 erfolgten
Tode des Ehemannes aufgelöst worden & die Wittwe nebst
ihren Kindern zu Verwandten nach Aarau zurückgekehrt; da nun die Ehe in Nordamerika abgeschlossen worden sei, ohne daß die dießfalls in der Heimat geltenden gesetzlichen Vorschriften beobachtet & erfüllt worden wären, so sei dieselbe hier rechtlich ungültig & es
hätte der bundesräthlichen Praxis die Gemeinde
Kloten die Mutter sammt den Kindern übernehmen
müssen; es sei indessen der nachdrücklichen Verwendung
25. Juli 1870.]
Paulina Barchet aus Kannstatt [sic!] bewilligt habe und
daß Weisung ertheilt worden sei, dieselbe im Betretungsfalle den hiesigen Behörden zuzuführen.
Diese Zuschrift wird der Direktion der Justiz zur
Erledigung überwiesen.
Der Bundesrath erwiedert auf das dießseitige
Schreiben vom 19. d. Mts. mit Zuschrift vom 22. Juli,
daß er die vorläufig angeordnete zeitweilige
Militärdienstenthebung des Sal. Hirt Werkführer
in der Pflegeanstalt Rheinau & Feldweibel der Comp.
4 des Bat. 64, genehmige.
Hievon wird der Direktion des Militärs & derjenigen der Finanzen & Spitalpflege Mittheilung
gemacht.
Der vom Statthalteramte Affoltern nachträglich zu
seiner Mittheilung vom 19. dieß, betr. das Verhalten
des Gemeindraths Ottenbach in der Grundbereinigungsangelegenheit, eingesandte Originalbericht
des Gemeindraths wird der bezügl. Konferenzabordnung
zu den sachbezüglichen Akten überwiesen.
Das vom eid. Postdepartement mit Begleitschreiben
vom 23. dieß zurückgesandte, mit der Unterschrift versehene Exemplar des Vertrages über die Errichtung eines Telegraphenbureau in Wülflingen geht zur Erledigung an die
Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet:
Am Polytechnikumsgebäude sind verschiedene
Reparaturen erforderlich. Dieselben beschlagen
vorzüglich Plattenböden, den Cementboden im
Hauptvestibule, die Asphaltzimmer über dem Antikensaal & der Aula & das Brüstungstäfel in letzterer.
Ferner sollte ein weiterer Theil der Anlagen umgeändert werden, wie dieses schon letztes Jahr mit einem
anderen Theile der Fall war.
Die Kosten sämmtlicher Arbeiten werden von der
Staatsbauinspektion auf Fr. 2000 veranschlagt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff.
Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öff. Arbeiten wird ermächtigt, die in ihrem Berichte bezeichneten Arbeiten
ausführen zu lassen.
2. Mittheilung an dieselbe.
Der Erziehungsrath hat auf den Antrag des Erziehungsdirektors in Abänderung der unterm 19. April 1865 gefaßten
Beschlüsse beschlossen:
I. Die Jahresbesoldung des provisorischen Pedellgehülfen.
an der Hochschule, Hrn. August Häberle wird vom 1. Juli l.
Js. an auf 800 Fr. festgesetzt in der Meinung, daß 500 Fr.
von der Staatskasse zu bestreiten sind, die weitern 300 Fr.
beigeführt habe.
Sodann legt er zur Unterstützung des Entvogtigungsgesuches ein[e] von 16 Bürgern der Gemeinden
Alten, Ellikon, Marthalen & Truttikon unterzeichnete Erklärung bei, worin die Unterzeichner bezeugen, daß Hatt kein Verschwender, sondern körperlich & geistig gesund sei; daß er sich selber gehörig
leiten & vorstehen, auch sein Vermögen selber mit
Vortheil verwalten könne, daß somit die Aufhebung
der Vormundschaft sich rechtfertigen würde & dem
Hatt keinen Nachtheil brächte.
Herr Dr Bertschinger fügt noch bei, daß diese Per[so]nen, rechtschaffene & gut beleumdete Leute, den
Rekurrenten seit Jahren kennen & aus eigener Wahrnehmung deponiren, weßhalb ihr Bericht mehr Glauben verdiene als derjenige eines Gemeindrathes,
dessen Mitglieder den Rekurrenten haben beobachten können.
Sodann werden die untern Behörden nicht bestreiten können, daß Rekurrent, obschon bevogtet[,] Grundstücke zu angemessenen billigen Preisen gekauft, daß
ihm der Kaufpreis kreditirt worden & daß er daran
bedeutenden Abzahlungen aus eigener Arbeit gemacht
habe.
Endlich gibt Hr. Dr Bertschinger die Erklärung ab, daß
der Rekurrent auf die Verwaltung seines in Kapitalien bestehenden Vermögens immerhin unter Vorbehalt
28. September 1870.]
treffend Führung der Vormundschaft.
Das mit Zuschrift vom 23. dieß gestellte Gesuch
der Regierung von Aargau um Aufnahme der Maria
Pollet von Zurzach in den hiesigen Kantonsspital geht
zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen
& Spitalpflege.
Die mit Zuschrift vom 26. dieß vom eid. Justiz-
Polizeidepartement ertheilte Antwort auf die
herwärtige Anfrage vom 24. dieß, betreffend
die Naturalisirung des Hrn. J. F. Grevé aus Rußland ohne Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande, geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern.
29. September 1870.
Das Gesuch des Hrn. Hermann Zemke in Zürich bisherigen
Generalagenten der Casseler National-Viehversicherungsgesellschaft, um Ergreifung von Maßregeln gegen statutenwidriges Verfahren der Direktion dieser
Gesellschaft wird der Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
30. September 1870.
Eine Zuschrift der Regierung von Thurgau vom
28. dieß, betr. Gesuch um Auslieferung des Ludwig Keller, von Flaach, Jakob Specker, von Töß & Heinrich Meili,
c. Jedes aus dem Kanton Schwyz eingeführte
Stück Kleinvieh mit Ausnahme der unmittelbar an die Schlachtbank abzuliefernden ist an
seinem Bestimmungsorte für 10 Tage mit Stallbann zu belegen. Nach Ablauf dieser Frist kann
der Stallbann, wenn das betreffende Stück
unverdächtig ist, durch den Viehschauer aufgehoben werden.
Zuwiderhandelnde sollen strenge bestraft
werden. Die Polizeibehörden werden zur
Ueberwachung der Handhabung dieser Vorschriften eingeladen.
V. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft und
ist durch das Amtsblatt zu veröffentlichen & in besonderm Abdruck sämmtlichen Statthalterämtern, Gemeindräthen, Thierärzten & Viehschauern mitzutheilen.
2. Sei hievon dem Bundesrathe, den Regierungen der Konkordatskantone sowie der Regierung des Kantons Schwyz Kenntniß zu geben.
3. Mittheilung an die Medizinaldirektion.
Die Finanzdirektion berichtet:
Die in Ausführung begriffene allgemeine Kloakenreform in hiesiger Stadt verordnete auch den Umbau der Abtritte in dem seit 1859 dem Separatfond
„Noch nicht verwendbarer Legate des Hrn. Bürger-
geraufnahme bestätigt & der Frau Wittwe Josephine Schnyder geb. Jahn von Luzern das Landrecht ertheilt werde,
dem Regierungsrathe auch anheimstellend, ob er in Betracht,
daß die von dem sel. Hrn. Schnyder von Wartensee mit
seiner Gemahlin gegründete wissenschaftliche Stiftung,
wenn auch deren Verwaltung der Stadt Zürich anvertraut sei, nicht nur der letztern, sondern dem ganzen Kanton zur Ehre & zum Nutzen gereiche, von dem
Bezuge der Landrechtsgebühr absehen wolle.
Der Regierungsrath,
in Würdigung der Gründe, welche den Stadtrath &
die Bürgergemeinde von Zürich bei ihrem Vorgehen geleitet haben,
& nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Frau Wittwe Schnyder-Jahn wird – gemäß
§ 36 des Gemeindegesetzes von 1866 das Kantonsbürgerrecht unentgeltlich ertheilt & ihre Aufnahme
in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich bestätigt.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern, an
den Stadtrath Zürich & an Frau Schnyder, letzterer
durch Zustellung der Landrechtsurkunde.
Herr Statthalter Fäsi ersucht mit Zuschrift vom
11. d. Mts. um Ertheilung eines Urlaubes von 2–3 Wochen behufs Antretung einer Kur, mit dem Beifügen, daß
Zudem hält die thurg. Regierung dafür, daß das Begehren des Pfarramtes Rafz von Anfang an ein unbegründetes gewesen sei, unter Hinweisung auf eine Vereinbarung
verschiedener Kantone über diese Verhältnisse, unter
welchen Kantonen auch Zürich & Thurgau sich befinden,
vrgl. Regierungsbeschluß vom 22. Mai 1851 [O. S. IX. 323]
& sie wünscht, daß auf geeignete Weise dieser Beschluß
den hiesigen Behörden zur Nachahmung wieder in
Erinnerung gebracht werden möchte.
C. Mit Zuschrift vom 2. dieß berichtet das Pfarramt Rafz, daß eine Bürgerrechtszusicherung für die
Braut Rutschmann vor der Kopulation nicht zugekommen sei, sondern erst nach dem Vollzug auf
eine beim Pfarramte Dusnang erfolgte Reklamation hin; auch dieses Aktenstück habe jedoch an dem
Mangel gelitten, daß ihm die Legalisation einer
thurgauischen Bezirksbehörde nicht beigesetzt gewesen sei;
beschließt
1. Es sei das Obergericht unter Mittheilung der
Akten anzufragen, ob es nunmehr noch auf seinem
frühern Begehren der Beischaffung einer Bürgerrechtszusicherung für die nunmehrige Frau Hubmann
beharre oder nicht, mit dem Bemerken, daß im einen wie im andern Falle der Reg. Rath der Ansicht
beipflichte, & es sei der Reg. Rath des Kantons Thurgau
mitzuerwiedern [sic!], daß die Eingehung der Ehen zürcheri-
Für diese Stellen kennt das Gesetz keine Ablehnungsgründe & es können solche auch nicht per Analogie aus
andern Gesetzen hergenommen werden; von der
Verpflichtung zur Uebernahme der Stelle eines Mitgliedes der Steuerkommission können daher nur solche enthoben werden, welche wegen Krankheit oder
in Folge irgend eines Gebrechens faktisch außer
Stande sind, diese Aktivbürgerpflicht zu erfüllen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Sei Rekurrent abgewiesen.
2. Trage derselbe die Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-[,]
Fr. 2 Kanzlei- nebst den Stempel- & Ausfertigungsgebühren.
Wilhelm Graf, Spengler von Niederweningen, wohnhaft in Langnau, welchem seine Heimatsgemeinde Niederweningen behufs Auswanderung nach Argentinien einen Beitrag aus dem Gemeindegut zu verabfolgen
beschlossen hat, stellt das Gesuch, daß ihm von Staatswegen ebenfalls eine Reiseunterstützung gegeben
werden möchte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
te zu leisten hat, wird jeweilen besondere Verständigung vorbehalten.
III. Mittheilung an die Kantonalbank & die Finanzdirektion, sowie Veröffentlichung dieses Beschlusses
im Amtsblatt.
[Präsidial-Verfügungen.
29. Juli 1870.]
Eine Zuschrift des eid. Postdepartements vom g. T.,
betr. Uebermittlung eines Vertragsentwurfs über Errichtung eines Telegraphenbureau in Rheinau, geht zur
Antragstellung an die Direktion der öff. Arbeiten.
Der Rekurs des Gemeindrathes Illnau gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon vom 21.
d. Mts., betreffend Korrektion der Straße von
Ober-Illnau nach Effretikon, geht zur Antragstellung an die Direktion der öff. Arbeiten.
Herr Oberfeldarzt Dr Lehmann erwiedert auf die
herwärtige Anzeige von der zeitweisen Militärdienstenthebung des Hrn. Ambülance-Commissär Wehrli,
Spitalverwalter, daß er weder vom Bundesrathe
noch vom eid. Militärdepartement eine dießfällige
Mittheilung erhalten habe, auch kein Gesetz kenne, nach
welchem Spitalbeamte vom Dienste befreit seien, gleichwol nun einen Stellvertreter in der Person des Hrn.
nes Wasserrechtes an der Limmat bei Höngg,
betreffend Fristerstreckung,
hat sich ergeben:
Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 26. Heumonat
1861 wurde dem Hrn. Arter-Dürr in Hottingen ein Wasserrecht an der Limmat bei Höngg ertheilt & unterm 11. Augstmonat 1864 die Frist für Ausführung desselben bis zum
11. Augstmonat 1870 erstreckt, gleichzeitig auch ein provisorischer Wasserzins von Fr. 226.25 festgesetzt. Da das
Werk nicht zur Ausführung gelangte, so erfolgte am 11. Augstmonat 1867 abermals eine Fristerstreckung um weitere
3 Jahre & am 5. Brachmonat 1869 gestattete der Regierungsrath den Herren Baumann älter & Cie in Zürich, in deren
Besitz inzwischen das Wasserrecht gekommen war, einige
Abänderungen an den projektirten Anlagen, setzte
aber dabei u. A. in Disp. I. Ziff. 12 der betreffenden
Urkunde fest, daß für die neue Bewilligung auch Art. 10
der ersten Urkunde gültig sei, mithin das Werk innerhalb der für jene angesetzten Frist erstellt werden
müsse.
Mit Eingabe vom 11. dieß stellen nun die Herren Baumann älter & Cie das Gesuch, es möchte, – da es ihnen bis
zur Zeit nicht möglich gewesen sei, die beabsichtigten Fabrikgebäude & Wasserwerksanlagen zur Ausführung
zu bringen – die Konzession um weitere drei bis vier
Jahre verlängert werden.
Der Regierungsrath,
Die Grenzverhältnisse zwischen den Gemeinden
Flaach und Rüdlingen bleiben durch diesen Vertrag
unberührt, so daß die auf dem linken Rheinufer liegenden, der Gemeinde Rüdlingen angehörenden Güter in der sog. Stäubisallmend, wie sie auf dem in
§ 10 angeführten Plan bezeichnet sind, auch künftig
wie bisher einen Theil der Bannbezirke dieser
Gemeinde bilden und in Handänderungsfallen
Rüdlingen gefertigt werden.
Sollte jedoch früher oder später der Besitz dieses gesammten Reviers käuflich an Angehörige des Kantons
Zürich übergehen, so würde von dem Zeitpunkte an,
wo dieses Verhältniß eingetreten wäre, die Gemeindsgrenze der Gemeinden Flaach & Rüdlingen für alle
Zukunft mit der Kantonsgrenze zusammenfallen.
§ 14.
Durch gegenwärtigen Vertrag wird derjenige
vom 26. Brachmonat 1851 aufgehoben.
B. Von Seite der Direktion der öff. Arbeiten
wurde unterm 21. gl. Mts. dem Gemeindräthe
Flaach eine Abschrift des vorstehenden Vertragsentwurfes mitgetheilt & der Gemeindrath eingeladen, der Direktion beförderlich eine verbindliche Erklärung darüber einzusenden, daß die Gemeinde:
1. mit dem Vertrage einverstanden sei & die dieß-
tigt sei. Die Straße liegt Theils auf der einen, theils
auf beiden Seiten etwas vertieft & ist deshalb, wo letztes vorkömmt, etwas feucht, doch sind im Winter
noch keine Uebelstände durch Vereisung zu Tage getreten. Die Breite wechselt zwischen 15 und 18 Fuß, die
Steigung beträgt 5 1/2% auf 200 Fuß, 5,2% auf 100 Fuß,
4 1/2% auf 200 Fuß, 3,7% auf 300 Fuß, auf den übrigen
1700 Fuß kommen geringere Steigungen vor, ja sie vermindern sich stellenweise auf 0%.
Aus dem Angeführten geht hervor, daß namentlich
wegen der geringen Breite, auch wegen der etwas
feuchten Lage eine Korrektion nicht ungerechtfertigt
wäre, insofern der Verkehr dieses erfordert. Nun
ist dieser aber nicht von großer Bedeutung & beschränkt
sich hauptsächlich auf die an der Straße liegenden Ortschaften unter sich. Zudem wird die Strecke von Wipkingen über das Dorf Höngg bis zum Weinberg unterhalb Höngg, in welcher theilweise auch die Talchern-Abtheilung liegt, allen weitergehenden Verkehr verlieren, sobald die Straße 3. Klasse, welche von Wipkingen aus längs der Limmat bis in die Nähe des Stricklerschen Etablissements schon längst ausgeführt ist,
gemäß den vom Bezirksrath Zürich & vom Regierungsrath gefaßten Beschlüssen, bis zu ihrer Ausmündung in
die Straße 2. Klasse beim Weinberg fortgesetzt sein
wird. Dieser Umstand scheint auch den Grund zu bilden, daß der Gemeindrath Höngg noch vor Aus-
Nachdem in Folge des Kreisschreibens des Bundesrathes vom 10. August betr. die Bürgerrechtsverhältnisse der Angehörigen des Norddeutschen Bundes
vom Regierungsrathe unterm 18. August behufs Sicherstellung der Gemeinden gegen allfällige Heimatlosigkeit ein vorläufiger Beschluß gefaßt &
den Gemeindräthen mitgetheilt worden, hat die
Direktion des Innern nicht ermangelt, theils mündlich beim Bundespräsidium unterm 20. August, sodann
durch Schreiben an das eid. Departement der Justiz & Polizei vom 24. August, sowie nach vorläufiger Beantwortung dieses durch die Bundeskanzlei durch Schreiben vom 29. Aug. an letztere nähere Aufschlüsse über die Tragweite des neuen Ge-
ons¬
Die Direktion wünscht aber der Wichtigkeit der
Sache & der außerordentlichen Lage wegen, daß der
Regierungsrath diese Stellvertreter bezeichne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
I. Es werden als Stellvertreter der Waffenkommandanten für die Dauer der Abwesenheit der
wirklichen Inhaber dieser Stellen bezeichnet:
offizier von Rafz,
Herr Hptm. Landis in Richtersweil,
“ Hptm. v. Clais in Winterthur,
für den Fall, daß Hr. Stabshptm.
Schmid in eid. Dienst tritt;
Major Weber, in Riesbach;
Hptm. Brunner,
“
für den Fall, daß Hr. Oberst Vögeli in eid. Dienst tritt.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs für
sich & zu weiterer Kenntnißgabe.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des am 31. Jenner d. Js. in Höngg ausgesetzten
Kindes, weiblichen Geschlechtes,
da sich ergeben:
A. Vide die Beschlüsse des Regierungsrathes in Sachen vom