dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
nach Einsicht einer Zuschrift des Hrn. Reg. Rath Müller vom 19 dies, worin derselbe in Folge seiner
Wahl zu einem Mitgliede des Regierungsrathes
um Entlassung von den von ihm bisher bekleideten
Stelle eines Statthalteramtes des Bezirkes Hinweil nachsucht,
beschlossen:
1. Es sei dem Hrn. Regierungsrath Müller die
nachgesuchte Entlassung unter bester Verdankung der
geleisteten Dienste ertheilt u. sei ihm hierüber Urkunde zuzustellen.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen u.
des Innern.
Die von der Direktion der Medizinalangelegenheiten eingereichte Beantwortung des Rekurses des Hrn. Fürsprech Spöndlin, Ns. des Samuel
Zeller, in Männedorf, gegen eine Verfügung der
genannten Direktion vom 12 dies betr. Ueberweisung des Rekurrenten an die Gerichte wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen u. betr. Untersagung der Aufnahme neuer Patienten in dessen
Heilanstalt wird zur Antragstellung an eine aus
den Herren Regierungsräthen Sieber u. Ziegler
bestellte Rekurskommission überwiesen.
Die von der Direktion des Militärs eingereichte Be-
erstellt, u. stetsin gutem Zustande unterhalten werden.
6. Als Höhenbestimmung für sämmtliche Wasserwerksanlagen gilt folgendes Nivellement:
Oberfläche der Grundschwelle am Auffangswuhr
20,00
Faltenstirne
19,18
Oberfläche der Grundschwelle am Kanaleinlauf
20,51
l.
alten Auffangswuhr
32,27
Sohle der Dole über dem Kanal, am Einlauf
22,22
Auslauf
22,81
Oberfläche der Grundschwelle
am Ueberlauf
21,90
Stirne der Falle
19,21
Oberfläche des Weierdamms
18,21
Röhreneinlauf im Weier
24,51
Zentrum des Waserrades [Radius 11’ 8“]
32,23
Kanalsohle unter dem Rad
46,24
Oberfläche des Auffangswuhres von Hrn. Heß
48,37
Stirne der Schwellbretter dt.
47,54
Fixpunkte:
auf Kellerthürschwelle zur Mühle in Edikon,
am linken Pfosten
10,43
auf Stallthürschwelle zur Mühle in Edikon,
am linken Pfosten
12,51
Gewölbscheitel der Straßenbrücke, untere Seite
mittl.
auf Fensterbank der Fabrik, Südwestseite nächst. d. Straße
p.
“
7. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keiner-
eines Armuthszeugnisses auf einem Mißverständnisse, welches dadurch veranlaßt worden sei, daß in der Zuschrift von
Wien an den Gemeindrath Bassersdorf verlangt worden,
man möchte aus dem allfälligen Vermögen des Bryner die
Rechnung bezahlen oder ein Armuthszeugniß einsenden; aus
diesem Grunde sehe sie sich veranlaßt, da jene Rechnung nicht
aus dem eigenen Vermögen bezahlt werden könne, und
für den Tag 70 Krzr., also ca 1 1/2 Franken verrechnet werden, anzufragen, ob nicht eine etwelche Reduktion der Rechnung bewirkt werden könnte.
Nach den von der Direktion bei der Kanzlei der Spitalpflege eingezogenen Erkundigungen über den für Aufnahme armer Kranker bestehenden Tarif, wären für die
ersten 28 Tage pr. Tag 60 Rp., für die folgenden 28 Tage pr.
Tag 80 Rp. & für die übrig bleibenden 105 Tage pr. Tag 1 Frk.
in Summa also für die Gesammtzahl der Tage, während welcher Bryner im Spital verpflegt worden, Fr. 144 20 Rp.
verrechnet worden. Die Direktion glaube nun, unter vorliegenden Umständen rechtfertige es sich, wenn, wie dieß
früher zu wiederholten Malen geschehen, der oester. Gesandtschaft von der Differenz der von der oester. Verpflegungsanstalt verlangten Vergütung gegenüber derjenigen,
welche in einem gleichen Falle von unserm Kantonsspital
verlangt worden wäre, Kenntniß gegeben werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
durch die Volksabstimmung in Kraft getretenen
Gesetze Rücksicht nehmen zu können.
Das Präsidium des Kantonsrathes wird ersucht,
für den Voranschlag für 1870 ein selbstständiges
Spezialbüdget über die Ausgaben für den Kantonsrath zu entwerfen.
Der leitende Ausschuß des protestant. kirchlichen
Hülfsvereins im Kanton Zürich übermacht mit Zuschrift
vom 26. d. Mts. den sechs & zwanzigsten Jahresbericht
vom 1. Jenner bis 31. Dez. 1868 & verbindet hiemit das
Gesuch um fernere Unterstützung von Seite des Regierungsrathes.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Dem protestantisch kirchlichen Hülfsverein in
Zürich wird für das Jahr 1869 ein Staatsbeitrag von
Frk. 400 aus dem Kredite für reformirte Kirchen anderer Kantone bewilligt.
II. Mittheilung an den Vorstand desselben, Hrn.
Diakon Felix von Orelli, an die Direktion der
Finanzen zur Vollziehung & an die Direktion der
politischen Angelegenheiten.
Mit Eingabe vom 26. August stellt Hr. Schoepe-Leemann, welchem unterm 3. v. Mts. das Kantonsbür-
15. September 1869.]
Das Statthalteramt Uster sendet in Folge der Präsidialverfügung vom 9. d. Mts. statt weiteren Berichtes den
Todschein des Joh. Hch. Kuhn von Dübendorf, gewesenen
pensionirten Militärs in niederländisch-indischen
Diensten, ein, welches Aktenstück dem Bundesrathe
zu Handen des niederländischen Ministeriums der
Kolonien übermittelt wird.
Die französ. Gesandtschaft erwiedert der Staatskanzlei auf deren Anfrage vom 9. d. Mts. betr. Anerkennung der Ehe des Jules Peyot von Lyon & der Katharina
Neumann von Schottikon, daß diese Ehe von der Gesandtschaft als gültig anerkannt & in ihre Register
werde eingeschrieben werden, sobald ihr ein Trauungszeugniß vorgelegt worden sei.
Hievon wird der Civilabtheilung des Obergerichts
unter Rückstellung der Akten Mittheilung gemacht.
Eine Zuschrift des Statthalteramtes Winterthur vom
13. dieß, mit welcher dasselbe ersucht, bei der Regierung
von Aargau wegen eines in Winterthur begangenen
Diebstals die Auslieferung der in Aarau verhafteten
Individuen Gottlieb Blattner von Küttigen & Isidor Müller, von Stüßlingen auszuwirken, geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz.
behufs Wiederbestellung einiger durch den Regierungswechsel erledigten Vertretungen des Regierungsrathes nachstehende Wahlen getroffen.
I. Zum Mitgliede des Verwaltungsrathes der Hypothekenkasse in Winterthur
gewählt:
Herrn Vizepräsident Reg. Rath Ziegler.
Hievon wird dem Gewählten u. der Direktion der
Hypothekarkasse Mittheilung gemacht.
II. Zu Mitgliedern des Comité für die Eisenbahnunternehmung Bülach-Regensberg wurden gemäß
Art. 10 des Vertrages betr. die Begründung dieser
Unternehmung vom 1 Juli 1863 gewählt:
Herrn Reg. Rath Brändli,
ber,
Pfenninger
Hievon wird den Gewählten sowie der Direktion
der Nordostbahngesellschaft u. den Vertretern der
Bezirke Mittheilung gemacht.
III. Zu Mitgliedern des Comité für die Eisenbahnunternehmung Zürich-Zug-Luzern wurden gemäß
Art. 10 des Vertrages betr. Begründung dieser Unternehmung vom 6 Jenner 1862 gewählt:
Herr Reg. Rath Brändli,
“	Reg. Präs. Oberst Scherer.
Hievon wird den Gewählten u. der Direktion der
Nordostbahngesellschaft, sowie den Regierungen von
Im Bezirke Affoltern sei der Präsident des Gemeindrathes Obfelden Ersatzmann des Bezirksrathes;
im Bezirke Meilen sei der Präsident des Gemeindrathes Hombrechtikon Ersatzmann des Bezirksrathes und
der Gemeindrathsschreiber von Küsnacht, Bezirksrathsschreiber ad interim;
im Bezirk Hinweil sei der Gemeindrathsschreiber
von Hinweil, Mitglied des Bezirksrathes, der Gemeindrathsspräsident von Bubikon, Ersatzmann des Bezirksrathes;
im Bezirke Uster sei ein Mitglied des Gemeindrathes Uster Ersatzmann des dortigen Bezirksrathes,
im Bezirke Pfäffikon seien der Gemeindrathspräsident von Lindau u. der Gemeindrathsschreiber von
Bauma Ersatzmänner des Bezirksrathes;
im Bezirk Andelfingen sei der Gemeindrathsschreiber von Kleinandelfingen Mitglied des Bezirksrathes;
im Bezirke Bülach sei ein Mitglied des Gemeindrathes Embrach Ersatzmann des Bezirksrathes;
im Bezirke Regensberg sei der Gemeindrathsschreiber von Dielsdorf Mitglied, der Gemeindrathsschreiber
von Niederhasli Ersatzmann des Bezirksrathes, der
Gemeindrathspräsident von Dielsdorf Mitglied der
Bezirkskirchenpflege.
Nach der Ansicht der Direktion des Innern können
unter den Stellen der Bezirksverwaltung, welche mit
denjenigen eines Gemeindrathes oder Gemeindraths-
nen Zeiten gestellten Wasserrechtsgesuche unter Vorbehalt allfälliger Rechte Dritter bewilligt.
Die zwei verschiedenen Weieranlagen im sog. Böld
u. in der Graben- oder Gießenwiese, sowie den Wassersammler im sog. Merkler in ihrem bisherigen
resp. durch Fixpunkte näher anzugebenden Bestande
zu zweckdienlicher Benutzung der in dieselben fließenden Gewässer in Verbindung mit den nachstehenden
Gefällsverhältnissen behufs Betriebs seiner Weberei
in Weißlingen zu gebrauchen, unter folgenden nähern Bestimmungen:
1. Vom Weier im Böld fließt das Wasser in offenem
ca 2500 Fuß langen Kanal oder Graben in den kleinen Sammler im sog. Merkler, von wo aus das Wasser
in ca 7 zölligen Röhren nach dem Gießenwiesweier
u. daselbst in ca 12 Zoll weite Röhren geführt wird,
welche letztern, wenn das Wasser in ersteren abgesperrt wird, auch zur Leitung dienen für das in
diesem Weier sich sammelnde Theilinger Gewässer nach
der Turbine der mechanischen Weberei hin.
2. Die ganze Röhrenleitung hat eine Länge von ca
1900 Fuß mit einem für das Wasserwerk nützlichen
Totalgefälle von ca 97 Fuß. – Von einer mittlern
Wasserhöhe im Gießenweier bis zum Unterwasserspiegel im Fabrikbett sind es mit Weglassung der
Bruchtheile ca 40 Fuß.
3. Die Höhenmaßbeziehungen nachbenannter Punkte
F. In seiner vom 22 Juni datirten Beantwortung mache der Stadtrath Zürich namentlich darauf aufmerksam, daß Leuthold gar keine Lokalität für Betreibung der Feilträgerei habe, beruft sich dafür auch noch auf eine durch die Kantonalpolizei vorzunehmende Lokalbesichtigung u. bestätigt im Uebrigen das vor erster Instanz Vorgebrachte.
G. Das kant. Polizeikommando berichtet unterm 2
Juli: Leuthold sei nicht gut beleumdet u. schon seit
Jahren der Diebshehlerei u. Kuppelei verdächtigt, sein
Lokal an der Steingasse N° 16 befinde sich im 3 Stockwerk, die wenigen Mobilien lassen kein Feilträgereigeschäft vermuthen.
Diesem Berichte legt das Polizeikommando zwei Rapporte von Polizeisoldaten aus Riesbach u. Außersihl
bei, aus welchen hervorgeht, daß Leuthold auch
schon in den benannten Gemeinden Einzug von
Dirnen gehabt und wegen Diebshehlerei verdächtigt u. in Untersuchung gezogen worden sei.
Nach dem ebenfalls beigelegten Rapporte des
Polizeifeldwaibels Näft ist Leuthold schon zwei
Mal wegen Diebstals, ein Mal wegen Betrugs u. wegen Falschwerberei bestraft worden,
auch erscheint derselbe im Verbrecherverzeichniß
als Diebshehler.
Es kommt hiebei in Betracht:
schreibers nach Art. 46 der Verfassung unverträglich sind, nur diejenigen verstanden werden, welche in
Art. 44 aufgeführt sind, nicht aber diejenigen von der
Bezirksschul- der Bezirkskirchenpflegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es seien die Statthalterämter Affoltern, Meilen,
Hinweil, Uster, Pfäffikon, Andelfingen, Bülach u. Regensberg, eingeladen, die betreffenden Beamten unter
Ansetzung einer Frist von 14 Tagen, zu einer Erklärung darüber zu veranlaßen, von welcher der von
ihnen bekleideten, nach Art. 46 der Verfassung unverträglichen Stellen sie zurücktreten wollen u. nach Eingang dieser Erklärung der Direktion des Innern
davon unverzüglich Kenntniß zu geben.
II. Sei die Direktion des Innern eingeladen, nachdem sie von den Statthalterämtern über die Entschließungen der fragl. Beamten Kenntniß erhalten,
die allfällig erforderlich werdenden Ersatzwahlen
zur Stellung in der Bezirksverwaltung anzuordnen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift der Direktion der Medizinalangelegenheiten vom 9 dies, womit dieselbe zur
Wiederbesetzung der durch Ablauf der Amtsdauer erledigten zweiten Hälfte des Medizinalrathes die drei
tion der öff. Arbeiten eine diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Mittheilung an die Herren Gujer u. Jucker unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes,
an die Finanzdirektion, an die Notariatskanzlei
[im Auszuge] u. an die Direktion der öff. Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen
Namen des Hrn. Samuel Zeller in Männedorf gegen eine
Verfügung der Medizinaldirektion vom 7./9 Juni
Rekurs eingelegt,
hat sich ergeben:
A. Unterm 27 Februar l. Js. wurde Hr. Zeller
durch die Medizinaldirektion aufgefordert, die
gesetzliche Bewilligung zur Führung seiner Krankenanstalt einzuholen, u. diese Aufforderung entgegen einem Gesuche des Hrn. Spöndlin festgehalten.
B. Am 23 März rekurrirte Hr. Spöndlin gegen
diese Verfügung an den Regierungsrath, hauptsächlich unter Hinweisung auf den Charakter der
Zeller’schen Anstalt als Gebetsanstalt.
C. Der Regierungsrath verwarf durch Beschluß
vom 30 April diesen Rekurs, gestützt darauf, daß
nach § 40 des Medizinalgesetzes die Einrichtung von
Die Direktion der Finanzen & der Spitalpflege
legt den von ihr auf Grundlage der von Hrn. Direktor Dr Gudden gemachten Vorschläge, durchberathenen
Möblirungsplan für die neue Irrenanstalt mit Kostenvoranschlag, vor. Dabei bemerkt dieselbe, daß diejenigen Punkte, hinsichtlich welcher die Ansichten der Spitalpflege von den Vorschlägen des Hrn. Direktor Gudden abweichen, erst nach nochmaliger Berathung mit demselben definitiv festgestellt werden & daß namentlich die
Frage der Konstruktion der Bettstellen noch eine
offene sei. Hinsichtlich der Ausführung des Möblirungsplanes dürfte es wol das zweckmäßigste sein, dieselbe der Spitalpflege zu übertragen, in Berücksichtigung ihrer besondern Stellung als Aufsichtsbehörde über die Kantonal- Kranken- & Versorgungsanstalten namentlich in Fragen der Oekonomie, zumal
sie sich auch bereits mit einläßlicher Prüfung der
Frage befaßt habe & darum am ehesten in der Lage
sein dürfte, das für die Anstalt Geeignete herauszufinden. Ueberdieß müsse es auch für die bei dieser
Arbeit mitwirkenden Beamten wünschbar sein, zunächst mit der ihr vorgesetzten Aufsichtsbehörde zu
verkehren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen & der Spitalpflege,
beschließt:
Bewerbung dieses Rechtes herrührend an fremdem
Eigenthum entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen & Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist
der Direktion der öff. Arbeiten das Recht vorbehalten auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
8. Der Regierungsrath behält sich das Recht vor, die
Konzession ohne Entschädigung gänzlich zurückzuziehen &
für kraftlos zu erklären, wenn nicht binnen 3 Jahren
das Wasserwerk ausgeführt ist.
9. Alle in frühern Urkunden enthaltenen Vorschriften
& Bedingungen, soweit dieselben den vorstehenden nicht
widersprechen, bleiben auch ferner in Kraft bestehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen & erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öff. Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche
durch einen Experten folgende Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen.
b. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten in das
Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & der Direktion
der öff. Arbeiten binnen 6 Wochen eine dießfällige Be-
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Wie sich aus einem Berichte der Direktion der öff.
Arbeiten ergibt, sind die im botanischen Garten vorhandenen Schaltenrahmen, aus Holzwerk & Drathgeflecht bestehend, zum größern Theil faul & zerrissen, so
daß nothwendig wenigstens die Hälfte derselben erneuert werden muß. Die Staatsbauinspektion hat im
Einverständniß mit dem Obergärtner ein Muster anfertigen lassen, welches aus eisernen Rahmen & durchlöchertem Blech konstruirt ist, sich in allen Theilen als
zweckmäßig erwiesen hat & auch von der Aufsichtskommission des botanischen Gartens gebilligt wird.
Die Kosten belaufen sich nach dem Voranschlage der
Inspektion auf Frk. 900, sind in dem diesjährigen
Büdget vorgesehen & es wird durch dieselben der für
den botanischen Garten angesetzte Kredit [Fr. 3700]
nicht überschritten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentl.
Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öff. Arbeiten wird ermächtigt,
die erwähnten Schaltenrahmen anfertigen zu lassen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
preise liefern will. Nach ihm folgt Ferdinand
Wipf, Metzger in Marthalen, welcher pr. lb 10 Rappen unter dem Zürcherpreise fordert. Weil Heinrich
Manz kein Metzger ist, & deßhalb genöthigt wäre,
der Anstalt ganze Kälber zu liefern, wofür diese keine Verwendung hat, einigte man sich den Ferdinand Wipf von Marthalen als Lieferant des
Kalbfleisches vorzuschlagen.
Die bisherigen Brodlieferanten Gottfried und
Johann Schweizer, von Rheinau fordern pr. lb. Brod
in 1 1/2 lb schweren Laiben 3 Rappen unter dem jeweiligen Zürcher Brodpreise. Ein Charles Weber,
Müller in Feldbach, will das lb Brod 1/4 Rappen unter der niedrigsten Offerte liefern. Mit Rücksicht
auf die befriedigenden Leistungen der beiden
bisherigen Lieferanten, auf die große Entfernung des Bewerbers in Feldbach den dadurch erschwerten Verkehr, & auf die geringere Preisdifferenz, fand die Kommission, es sei dem bisherigen
in Rheinau selbst wohnenden Lieferanten der
Vorzug zu geben.
Nach der durch die Verwaltung ertheilten Auskunft über die Persönlichkeiten der mindest fordernden Bewerber um Uebernahme der Schuharbeiten darf angenommen werden, auch diese werden die Anstalt befriedigend bedienen, weßhalb
vorgeschlagen wird, ihnen die Ausführung der
26. Juli 1869.]
Der Rekurs des Hrn. J. Brodbeck in Uster, betreffend Taxation seiner Vermögenssteuer, wird
der Direktion der Finanzen zur Beantwortung
überwiesen.
Ein Kreisschreiben des Bundesrathes vom 23. d.
Mts., mit welchem derselbe zur Kenntniß bringt,
daß auch für das Jahr 1869 von der Bundesversammlung ein Kredit zum Ankaufe von Zuchtpferden ausgesetzt worden sei u. zur allfälligen Anmeldung für Uebernahme solcher Pferde einladet,
geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Der Rekurs des Gemeindrathes Rümlang gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Regensberg vom 23.
v. Mts., betreffend Korrektion der Straße von der
Banngrenze Rümlang-Watt über Katzenrütihof nach
Bärenbohl, geht zur Antragstellung an die Direktion
der öff. Arbeiten.
Der Rekurs des Gemeindrathes Hegi gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur vom
29. v. Mts. betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses über die Erstellung von Brunnen, geht zur
Antragstellung an die Direktion des Innern.
Bereits seit längerer Zeit besteht am südöstlichen
Ende der Wollishofer-Allmend bei der sog. Scheibenhütte ein laufender Brunnen, welcher an dieser Stelle überflüssig ist u. nach der Berechnung des Hrn. Ingenieur Lang mit einem Kostenaufwand von ca 1450
Frk. zu der auf der östlichen Seite der Allmend befindlichen Küche verlegt werden kann.
Dieser Brunnen liefert bei normalem Wasserstand 6–8 Maß per Minute, ein Quantum, das sich
aber bei anhaltend trockener Witterung so sehr
vermindert, daß es kaum mehr den Bedürfnissen
des Waffenplatzes genügen würde.
Aus diesem Grunde ist es nothwendig, eine in
der Nähe, d. h. in der Wiese der Herren Gebrüder Asper u. des Herrn Abegg auf Asp [Eng] entspringende Quelle zu Hülfe zu nehmen u. ebenfalls der
Militärküche zuzuleiten.
Das Wasserquantum dieser Quelle ist ungefähr das
nämliche wie diejenige des Brunnens bei der Scheibenstätte.
Die Qualität des Wassers beider Quellen ist gut.
Die Hoffnung und Verbindung dieser Quelle der
Herren Asper u. Abegg mit der Leitung des zu translocirenden vorhandenen Brunnens wurde nach Plan
u. Berechnung des Hrn. Lang auf ca 650 Fr. zu stehen
kommen.
Wie hoch der Ankauf der Quelle sich belaufen würde
Veränderungen an solchen Wahlen geknüpft wurde, getroffen worden sei;
2. daß in Folge der neuen Verfassung das Institut
der Bezirksschuldenschreiber im Kanton Zürich aufgehoben u. die diesfälligen Funktionen in Zukunft
einen Beamten der politischen Gemeinden übertragen werden;
3. daß nun aber Art. 12 der neuen Verfassung ausdrücklich bestimme: „Ein Beamter welcher seiner Stelle innerhalb der Amtsdauer u. ohne seine persönliche
Verschuldung enthoben werde, hat Anspruch auf volle u. wo diese Enthebung in Folge eines Verfassungsoder Gesetzesänderung stattfindet, auf billige Entschädigung.“
4. daß er mithin im Falle sei, von dieser Verfassungsbestimmung Gebrauch zu machen, u. nach Abzug der für
das Zustandekommen des neuen Schuldbetreibungsgesetzes erforderlichen Zeit, sein Entschädigungsbegehren sich auf eine übrig bleibende Amtsdauer
von ca 4 Jahren zu gründen habe.
5. daß sich ihm nun eine Gelegenheit dargeboten habe,
sich behufs seines ferneren Auskommens an einem Privatgeschäft zu betheiligen, er aber seine bestimmte Erklärung hierüber bis längstens nächsten
Herbstmonat abgeben u. daher trachten müsse, mit
dem Regierungsrathe hinsichtlich der Entschädigungsfrage schon jetzt ein billiges Abkommen zu treffen,
Ein von der Spezialkommission betr. die Errichtung
einer höhern landwirthschaftlichen Schule am eid. Polytechnikum vorgelegter Entwurf eines Schreibens an
den Bundesrath als Antwort auf dessen Zuschrift
vom 23 d. Mts.; betreffend die mit der Regierung von
Waadt angeknüpften sachbezüglichen Verhandlungen, wird an die Kommission behufs Vornahme der
berathenen Abänderungen zurückgewiesen.
Der Regierungsrath hat,
zu einem Mitgliede der gemischten Kommission der Stiftung für Unterstützung der Wittwen u. Waisen der
Volksschullehrer gewählt:
Herrn Regierungsrath Sieber,
wovon dem Gewählten u. der genannten Kommission
Mittheilung gemacht wird.
Das eid. Departement des Innern übermacht mit
Kreisschreiben vom 28 d. Mts. 18 Exemplare der vom
eid. statistischen Bureau bearbeiteten „Statistik der Geschäftsarten nach der Aufnahme vom 10 Dez. 1860.“
Der Regierungsrath
beschließt:
Es seien diese Exemplare in gleicher Weise wie die
frühern auf die Volkszählung von 1860 bezüglichen Publikationen zu vertheilen.
26. September 1869.]
26. September 1869.
Das von Hrn. Fürsprech Dr Bertschinger Namens
des Heinrich Hertlin Obsthändlers in Trüllikon gestellte Gesuch um Genehmigung einer Entschädigung
& Genugthuung für unschuldig ausgestandenen Verhaft wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Ebenso der Rekurs des Hrn. Fürsprech Dr Mousson Ns. der Herren Escher, Wyß & Cie in Zürich gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Zürich
vom 14. d. Mts. betr. Untersagung der Fortsetzung
einer Baute.
27. September 1869.
Das von Hrn. Fürsprech Dr Zuppinger Ns. des
Walter Krauch, von Hanau, Pflegesohn des Hrn. Walter
Zuppinger von Männedorf, gestellte Landrechtsgesuch geht zur Antragstellung an die Direktion des
Innern.
Zürich beziehen sich in ihren Beantwortungen im
Wesentlichen auf die, für die Wegweisung schon vorgebrachten Gründe.
H. Aus dem vom Polizeikommando eingeholten
Berichte geht hervor, daß die Hilpert schon in Feuerthalen wegen Kuppelei ausgewiesen worden, daß
ihr nunmehr verstorbener Ehemann städtischer Dienstmann gewesen, öfters Gassendirnen mit nach Hause genommen & denselben Mannspersonen zugeführt
habe, daß mehrere Dirnen, die bei Frau Hilpert
Unterschlauf gefunden, dem Statthalteramte zugeführt & von da in ihre Heimat transportirt
worden seien.
Mit Rücksicht darauf, daß im vorliegenden Falle
der Nachweis eines die öffentliche Sittlichkeit gefährdenden Lebenswandels als geleistet erscheint
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Sei Rekurrentin abgewiesen.
2. Trage dieselbe die Kosten, bestehend in 3 Frk.
Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Stempel- & Ausfertigungsgebühren.
3. Mittheilung an die Rekurrentin unter Rücksendung der von ihr eingelegten Zeugnisse an den
Bezirksrath Zürich & den Gemeindrath Außersihl.