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ca leidende Elis. Hofstetter von Escholzmatt zur Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege hält
die Aufnahme der Patientin gestützt auf das Gutachten der Krankenaufnahmskommission für geeignet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
beschließt:
1. Die Aufnahme der Elis. Hofstetter von Escholzmatt
in den hiesigen Kantonsspital wird bewilligt.
2. Mittheilung an den Regierungsrath des Kantons
Luzern & an die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege.
Der Regierungsrath des Kantons Zug stellt mit
Schreiben vom 27. November das Gesuch um Aufnahme eines an Pes varus leidenden Kindes des Hrn.
Lehrer C. Elsener in Zug in den Kantonsspital.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
spricht sich gestützt auf das Gutachten der Krankenaufnahmskommission für Aufnahme des Kindes aus.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
beschließt:
1. Die Aufnahme der Tochter des Lehrer C. Elsener in
auf das Verhältniß der Civilgemeinde Dorf-Zollikon
gegenüber den Viehbesitzern dieser Civilgemeinde,
indem jene als Aequivalent für den Verzicht des
Waidganges von Seite der letztern sich zur Uebernahme der Last verpflichtete, welche auf den Viehbesitzern bezüglich des Straßenunterhaltes mittelst
Fuhrleistungen ruhte. Abgesehen davon, daß nach
der gegenwärtigen Gesetzgebung den Viehbesitzern
keine Fuhrleistungen mehr obliegen, wird durch
den Gemeindebeschluß vom 3. Mai d. Js. dieses Verhältniß durchaus nicht berührt & offenbar sind es
auch nicht die Viehbesitzer der Civilgemeinde Dorf-Zollikon, welche sich über jenen Gemeindebeschluß
zu beklagen hätten & deren Interessen der Gemeindrath zu wahren beabsichtigt.
c. Bei der Entscheidung der Frage, ob der Gemeindebeschluß, durch welchen die Kirchgemeinde Zollikon
eine Last, welche nach den bisherigen Verhältnissen
der Civildorfgemeinde oblag, dieser abgenommen
hat, gültig sei, d. h., ob nicht ein Theil der Gemeindeeinwohner dadurch in ungebührlicher Weise an ihren
Interessen verletzt sei, fällt daher der Vertrag vom
Jahre 1828 ganz außer Betracht, vielmehr ist lediglich zu prüfen, in welchem Maße eine Verletzung
der Interessen eintrete, & ob dieselbe als eine ungebührliche, zur Einsprache berechtigende zu bezeichnen sei.
1.
Kirchgenossen gedeckt, indem die außer der politischen Gemeinde gelegenen Ortschaften der Pflicht zur
Bezahlung bestimmter Quoten an die Baukosten enthoben wurden.
D. Von der politischen Gemeindeversammlung Hirzel wurde unterm 20. März 1867 auf den Antrag
der vereinigten Gemeindebehörden beschlossen:
Das gegenwärtig bestehende Kirchengut nach
dem Resultat der Rechnung vom Jahr 1866 ist
zu gleichen Theilen den Schulgütern Hirzel-Kirche
und Höhe abzugeben & denselben einzuverleiben.
2.
Ueber die gesammten Einnahmen & Ausgaben der
ganzen Kirchgemeinde ist nur eine Rechnung zu
führen, die bis dahin bestandenen Verträge mit
der Schulsektion Spitzen aufzuheben, die diesfällige Angelegenheit auch weiter gesetzlich zu regeln, & die Ausgaben nach Vorschrift der Gesetze
durch Kirchgemeindssteuern zu bestreiten.
E. Mit Zuschrift vom 21. Mai 1867 stellen die
Gemeindsbehörden von Hirzel beim Regierungsrathe das Gesuch um Genehmigung dieses Beschlusses,
indem sie zur Begründung desselben im Wesent¬
Folgendes
a. Seit Erstellung des neuen Kirchhofes sei die Führung einer Kirchenrechnung nöthig geworden, bei
welcher die gesammte Kirchgemeinde, somit auch die
Ortschaft Spitzen & die auf dem Gebiete der Gemein-
den und andere Kleidungsstücke entwendet zu haben,
derselbe wird ferner angeklagt, seinem frühern
Meister Frk. 20 15 Rp. unterschlagen & gegenüber der
Frau Dr Stocker in Riesbach einen Betrug im Betrage
von Frk. 20 verübt zu haben.
B. Bruppacher wurde in Bischoffszell in Verhaft
gesetzt, weil er dort einen Hut im Werthe von Fr. 8
& ein Hemd entwendet hat. Vor dem Bezirksamt
Bischoffzell stellte er in Abrede, die eingeklagten
Vergehen verübt zu haben, konnte jedoch über den
Erwerb der bei ihm aufgefundenen Sachen keine glaubwürdigen Angaben machen.
C. Der Regierungsrath des Kantons Thurgau anerbietet die Auslieferung des Bruppacher & ersucht zugleich ihn wegen der im Kanton Thurgau verübten
Diebstäle durch die zürch. Gerichte beurtheilen zu lassen, weil die gerechte Strafe weit eher von dem Gerichte, das die sämmtlichen Vergehen zu beurtheilen
habe, als bei getrennter Beurtheilung ausgemittelt
werden könne.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Der Regierungsrath des Kts. Thurgau ist zu ersuchen, den Bruppacher der hiesigen Polizeidirektion
zuführen zu lassen. Dabei wird erklärt, daß die
diesseitige Polizeibehörde beauftragt werden soll,
sen jeweiliger Rechtsnachfolger verpflichtet, dieselbe
in eigenen Kosten sofort nach Anleitung der Straßeninspektion gehörig zu sichern.
3. Die Unterhaltung des beim Weier des Hrn. Dürsteler
eingemauerten Marksteins, Wassermarke, ist Sache von
Herrn Honegger.
4. Als Höhenbestimmung für sämmtliche Wasserwerksanlagen des Hrn. Honegger gilt folgendes Nivellement:
10,00.
Oberfläche des Ueberfallswuhres
9,70.
Wasserspiegel im Weier
15,05.
Oberfläche der Grundschwelle ob der Turbine
Auf Bodenplatte unter der Turbine
12,98.
Oberfläche der Grundschwelle am Leerlauf
26,05.
Kanalsohle am Auslauf der Turbine
26,69.
Sohle des Bachbettes zwischen beiden Brücken
Oberfläche des Ueberfallswuhres v. Hrn. Dürsteler
24,19.
v. H.
Stirne der Fallen am Leerlauf des
auf Fensterbank zur Werkstätte nächst der Turbine
13,13.
m.
bei der Turbine, Südseite, Falz
16,60.
l.
zur Werkstätte nächst d. Turbine, Ostseite
13,09.
“ Mittelpfeiler an der Straßenbrücke obere Seite
22,31.
Oberfläche Markstein gl. Wasserspiegel im Weier
von Dürsteler
23,89.
auf Fensterbank an der Fabrik des Hrn. Dürsteler,
23,54.
Ostseite nächst der südlichen Ecke
hieher zu begeben, wieder geändert, worauf das Bezirksamt Lörrach die Direktion der Polizei angefragt habe,
warum eigentlich denn Heimweisung verlangt werde. Hierauf sei demselben von der genannten Direktion geantwortet worden, da es wol keinem Zweifel unterliege, daß
hier ein Konkubinatsverhältniß vorliege, welches nach hiesigen & wol auch nach badischen Gesetzen nicht geduldet
werden könne, so halte sie, die Polizeidirektion, das gestellte Begehren für gerechtfertigt & sie wolle den weiteren
Entscheid gewärtigen. In Folge dessen habe dann das Bezirksamt Lörrach laut Schreiben vom 29. Sept. der Anna Schoch
aufgegeben, sich binnen 8 Tagen aus dortiger Stadt zu entfernen unter Androhung polizeilicher Wegweisung.
2. von der Kirchen- & Armenpflege Sternenberg unterm 23.
v. Mts.:
Sie haben gegen ein längeres Verbleiben der Schoch in Lörrach
nichts einzuwenden, sofern entweder ihre Verehelichung mit
Sonderegger, oder ihre Aufnahme ins badische Bürgerrecht
oder ihre Auswanderung nach Amerika stattfinde. Die Verehlichung aber werde von der Heimatsgemeinde Sondereggers
beanstandet & daher sprechen diese Leute den Plan aus, entweder nach Amerika auszuwandern oder sich ins badische
Bürgerrecht aufnehmen zu lassen. Hiefür liege aber keine
Garantie vor & die Heimatsbehörden der Schoch müssen daher einstweilen auf der Heimweisung beharren. Dieses
Begehren stütze sich auf das zwischen Sonderegger & der
Schoch bestehende Konkubinat, gegen welches, auch wenn es
In Sachen
des Jakob Huber, Schreiner, von Bonstetten & Joh.
Huber, Schneider von Sellenbüren,
betreffend Auslieferung,
ergibt sich:
A. Den Herren Gebrüder Cavallasca in Baar wurde sr. Zeit ein Handwägelchen entwendet. Ein solches
wurde in dem Schopfe der Frau des Joh. Huber aufgefunden, das die Herren Cavallasca als ihr Eigenthum
erkennen. Ueber den Erwerb dieses Wägelchens machen die beiden Huber, von denen der eine schon 4 Mal
der andere schon 3 Mal wegen Diebstal bestraft worden, widersprechende Angaben.
B. Der Regierungsrath des Kantons Zug verlangt
die Auslieferung der beiden Huber, welche sich gegenwärtig zur Erstehung ihrer Strafe in der Strafanstalt befinden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Die Auslieferung des Jb. & Joh. Huber an den Regierungsrath des Kantons Zug wird in der Meinung
bewilligt, daß dieselben nach ihrer Beurtheilung wieder hieher zur Erstehung ihrer Strafe geliefert werden.
2. Mittheilung an die Direktionen der Polizei & der Justiz an erstere zur Vollziehung.
Rodung & bleibenden landwirthschaftlichen Benutzung
des ca 4 Juchart großen untern Theil des Forstbezirkes
Felsen ertheilt & die Forstbeamtung mit der Abgrenzung
der zu rodenden Fläche beauftragt.
2. Mittheilung an die Gemeinde Ellikon a/Rh. & an die Direktion des Innern zu Handen des Oberforstamtes.
Die Gemeinde Ellikon a/d. Thur stellt, nachdem sie den
über ihre Gemeindswaldung entworfenen Wirthschaftsplan
genehmigt hat, das Gesuch, daß ihr gestattet werden möchte,
den Forstbezirk Stauden in Wies- & Streueland umzuwandeln, weil der Boden bei einer derartigen Benutzung
weit höhere Erträge geben werde, als bei der forstlichen.
Das Oberforstamt berichet: Der fragliche 32 1/4 Juchart
große Forstbezirk liege in der Thurebene &
trage einen sehr lückigen aus Gesträuch & struppigen
Föhren zusammengesetzten Bestand mit sehr geringem
Zuwachs, eine Verbesserung desselben wäre ganz unzweifelhaft möglich, aber mit bedeutenden Kosten
verbunden & würde dessen ungeachtet nie einen guten Zuwachs gewähren, der Boden werde zwar auch
bei anderweitiger Benutzung Vieles zu wünschen übrig lassen & stellenweise an Nässe leiden, während
andere Stellen zu trocken & mager seien, ganz unzweifelhaft aber werde sein Ertrag bei der Benutzung als
Streu- & Wiesland weit größer sein, als bei der Erziehung von Holz; die Umwandlung sei mit keinen Nach-
tigste Dienstleistung entbehrlich erklärt, so folgt daraus von selbst, daß dasselbe vom dienstlichen Gesichtspunkte aus für die Instruktionskurse um so weniger
nothwendig ist.
Dagegen läßt sich fragen, ob es nicht aus oekonomischen
Rücksichten zweckmäßig sei, die Mannschaft mit einer
Aermelweste auszurüsten, damit sie Waffenrock und
Kaput seltener trage & dadurch schone.
Abgesehen davon, daß nach dem gegenwärtigen Gesetze die letztgenannten Uniformstücke auf Staatskosten geliefert werden, während der Mann die Aermelweste kaufen muß, scheint es überhaupt wenig gerechtfertigt, die Mannschaft zur Anschaffung eines Kleidungsstückes blos für den Instruktionsdienst anzuhalten, während es nicht einmal in der Macht des Einzelnen liegt, sich desselben zu bedienen, sondern die
Möglichkeit vorhanden ist, daß, da die meisten Kantone dem Manne keine Aermelweste mehr mitgeben,
der betreffende Kurskommandant schon der Uniformität wegen das Tragen dieses Kleidungsstückes nun
selten gestatten wird.
Gleichwol sollte darauf Bedacht genommen werden, die definitive Bekleidung durch den Instruktionsdienst nicht allzu
sehr abnutzen zu lassen um sie feldtüchtig zu erhalten,
was am zweckmäßigsten dadurch geschehen kann, daß
den Rekruten, also für den längsten & die Kleider am
stärksten in Anspruch nehmenden Instruktionsdienst, ge-
bracht & die untern vermittelst Ausschieferung vervollständigt werden.
Die Baubeschreibung für die Brücke in Brengau wurde
ebenfalls geprüft & behufs Erzielung einer solidern Konstruktion mit Bezug auf die Mauermaße ein wenig
abgeändert, sowie bezüglich des Gewölbes mit einigen
Ergänzungen versehen.
Ebenso fertigte der Kreisingenieur, da bei der Gemeindsbehörde sich kein Bauplan vorfand, einen solchen an.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff. Arbeiten,
beschließt:
1. Den Gemeinden Turbenthal & Wyla wird an die
Kosten des Umbaues der Brücke über den Steinenbach
im Toni bei Tablat ein Staatsbeitrag von Frk. 475 bestimmt, davon jedoch der Betrag von Frk. 75 zurückbehalten, bis das Geländer erstellt & die übrigen im Berichte der Direktion der öff. Arbeiten aufgezählten Verbesserungen ausgeführt sein werden.
2. Die von dem Kreisingenieur modifizirte Baubeschreibung für die zweite, demnächst in Angriff zu nehmende
Brücke bei Brengau wird nebst dem ebenfalls vom
Kreisingenieur entworfenen Plane genehmigt.
3. Mittheilung an die Gemeindräthe Turbenthal & Wyla,
unter Rückstellung der Rechnung sowie der genannten technischen Vorarbeiten, durch das Mittel des Statthalter-
5. October 1868.]
Es wird verfügt:
ad 1. Sei unter Bezugnahme auf das diesseitige Schreiben
vom 22. Nov. v. Js. eine Recharge an die Civilabtheilung
des Obergerichtes zu richten [l. M. v. h. T.]
ad 2. Sei dieses Geschäft der Direktion der Justiz unter
Hinweisung auf die diesf. Verfügung vom 2. a-August-a April
l. Js. zu beförderlicher Erledigung in Erinnerung zu bringen.
ad 3 und 4 Sei dem Bundesrathe zu erwiedern, es könne
diesen beiden Auslieferungsbegehren nicht entsprochen
werden, da die Angeklagten trotz der gegen dieselben angeordneten polizeilichen Fahndung im hiesigen
Kanton nicht haben aufgefunden werden können [l.
M. v. h. T.] sodann sei hievon mit Bezug auf die Stark
der Justizdirektion Mittheilung zu machen.
Ein von der I. Prätur der Stadt Hamburg nach Insinuation an einen dortigen Betheiligten eingesandten 2 Aktenstücke enthaltendes Requisitorial des Bezirksgerichtes
München links der Isar betreffend das Nachlaßgesuch
des in Konkurs gerathenen Joseph Nutzinger, daselbst, wird
zur Insinuation an die Firma Henking & Kunkler dahier
dem Bezirksgerichte Zürich mit der Einladung zugestellt,
das Insinuationsdokument der requirirenden Stelle
direkte zu übermitteln.
28. October 1868.]
genannten Höfe der Gemeinde Lufingen zuzutheilen, geht
an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Der Verfassungsrath zeigt mit Schreiben vom g. T.
an, daß er dem Hrn. Lehrer Bleuler in Wipkingen die
nachgesuchte Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes dieser Behörde ertheilt habe und er ladet den Regierungsrath ein, für Wiederbesetzung der Stelle besorgt zu
sein.
Diese Zuschrift wird der Direktion des Innern behufs
Anordnung der nöthigen Ersatzwahl überwiesen.
29. October 1868.]
Dem Bundesrathe wird in Erledigung seines Schreibens vom 20. d. Mts. ein dem A. Paley in Zürich zu
insinuirendes gerichtliches Aktenstück zu Handen der
französ. Gesandtschaft mit dem Bemerken zurückgesandt, daß der Betreffende Zürich verlassen habe
& dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt sei.
Dem Bundesrathe werden in Erledigung seiner Zuschrift vom 19. v. Mts. die Empfangscheine von Eugen Müller in Männedorf & Vital Faure in Zürich über die
denselben behändigten französ. Conscriptionsvorladungen
übermacht. Zugleich werden drei solche Vorladungen, für
Philipp Schmidt, in Wülflingen, Gustav Adolf Stamm & Hch.
Ertzbischoff in Zürich bestimmt, mit dem Berichte zurück-
muth aber nicht bezahlen könne, sodann sei unterm 14.
Oktober gl. Js. Hr. Gemeindrathsschreiber Zollinger erschienen um den Patienten abzuholen & habe die Rechnung ohne
Einrede vom 1. Sept. bis 14. Okt. mit Frk. 114.08 bezahlt.
Die Armuth des Vaters Weber bestätigend habe er
sich Namens des Gemeindrathes Uster für die erste Rechnung bis 31. August mit Frk. 150 abfinden wollen, was selbstverständlich abgelehnt worden sei, seinem Versprechen
für Bereinigung der Sache sorgen zu wollen, sei bis
jetzt keine Folge gegeben worden; aus den hierauf
eingezogenen Erkundigungen, namentlich einer Mittheilung des Hrn. Pfarrer Vögelin in Uster an Hrn. Pfarrer
Herold ergebe sich, daß Vater Weber nicht nur nicht arm, sondern sehr wohlhabend sei; wenn Hr. Pfarrer Vögeli [sic!] glaube, daß die Verpflegung im Spital zu Zürich um Vieles
wohlfeiler sei, so scheine dies aus einer Mittheilung der
Verwaltung des neuen Spitals nicht hervorzugehen, kurz
der Vorwurf, daß die Rechnung übersetzt sei, sei ebenso unbegründet, als die Angabe, daß Weber arm sei
& der Kleine Rath verweise diesfalls ausdrücklich auf
den Tarif zum betr. Konkordat vom 18. Juli 1866, laut
welchem die Taxe ohne eigenes Zimmer Frk. 1.50 pr. Tag
betrage; gestützt auf diesen Sachverhalt spreche er
die Erwartung aus, daß der hiesige Regierungsrath der Spitalverwaltung Chur für Erhältlichmachung des Betrages von Frk. 393 30 Rp. behülflich
sein werde.
1868 bewilligten Wasserwerksanlagen soll folgendes Nivellement gültig sein:
Oberfläche der Grundschwelle am Auffangs¬
23,84.
wuhr im Wildbach
13,23.
Stirne der Fallen am Auffangswuhr im Wildbach
Oberfläche der Grundschwelle am Einlauf in den
10,00.
Verbindungskanal
12,23
c.
l.
Stirne der Fallen
16,07.
16,37.
Wasserspiegel ob dem Ueberfallswuhr
19,02.
Fallengrundschwelle am Leerlauf beim Ueberfallswuhr
23,74.
i
Fallengrundschwelle am Leerlauf ob der Fabrik
fI
“
Fallenstirne
Auf Spitze des Mittelpfeilers im Kanal ob der Türbine
Sohle des Zulaufkanals ob der Turbine
Oberfläche der Fallengrundschwelle
Bodenplatte unter der Turbine
Auf Fensterbank am Nebengebäude, Treppenhaus
Magazin
h.
Sohle des Ablaufkanals am Ende des Gewölbes
Oberfläche d. festen Wässerungswuhres z. Euelwiese, vergl.
Oberfläche d. Marksteines neben dem Karfeuserwuhr
“ der festen Grundschwelle am
Stirne der Schwellfallen
Oberfläche des Ueberfallswuhres
sucht habe, welchem Gesuche indessen nicht entsprochen
worden, seine angebliche Frau aber & die mit ihr erzeugten Kinder nach Allendorf in Nassau verwiesen worden sei, woselbst der Vater der zu Rüsselsheim gebornen Katharina Elisa Weingärtner ansäßig war.
daß auch der hier produzirte Kopulationsschein d. d.
8. Sept. 1818 unzweifelhaft gefälscht sei.
B. Mit Schreiben vom 5. Oktober habe das Amt Dillenburg dieses Schreiben ohne weitere Angabe von Gründen lediglich dahin beantwortet, daß die Ortsangehörigkeit des Friedrich Herrmann in Allendorf nach Maßgabe der in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen nicht anerkannt werden könne.
Der Regierungsrath hat hierauf
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Sei der Bundesrath – unter Bezugnahme auf dessen Schreiben vom 22. Juli wonach derselbe anderweitige Entschließungen in Betreff der fernern Erledigung dieser Angelegenheit gewärtige – zu ersuchen, nunmehr
seine Verwendung bei der k. preuß. Regierung dafür eintreten zu lassen, daß Friedrich Herrmann als in Allendorf [der Heimat seiner Mutter] heimatberechtigt anerkannt, eventuell im Falle der Verweigerung des Gesuches
die Gründe hiefür angegeben werden.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
betr. das Gemeindewesen vom 25. April 1866 stützt, wonach die jeweilige Taxation der Finanzdirektion bis zu
einem künftigen Abschlusse des Steuerregisters ab Seite
derselben, was stets gegen Ende Jahres geschieht, die Grundlage für den Bezug aller Staats- & Gemeindesteuern bildet,
erkennt:
1. Sei Hr. Weber zur Bezahlung des von ihm geforderten
Steuerbetrages verpflichtet.
2. Habe er die Kosten zu bezahlen.
3. Mittheilung & Ansetzung der Appellationsfrist.
F. Mit Eingabe vom 12. v. Mts. appellirt Hr. Weber
gegen diesen Entscheid, indem er sich vorerst zum Beweise
dafür, daß er nicht mehr als 20,000 Frk. besitze, auf die
in seinem gegen die bezirksräthliche Taxation an
die Finanzdirektion gerichteten Rekurse angeführten
Verluste bei Konkursen u. s. f. beruft, & sodann noch ein
acquitirtes Wechselobligo der Meisenbank für den Betrag von Frk. 25,281 25 Rp. einlegt, gestützt auf welches
er behauptet, er habe gegen Bezahlung dieses Betrages
einen Schuldtitel von 25,000 Frk., den er dem Schuldner jenes Obligos anvertraut habe, einlösen müssen, um nicht
durch Insolvenzerklärung des Schuldners den Titel
selbst verlieren zu müssen. Wenn man nun diesen Verlust, der ihn nach dem Abweisungsbeschlusse der Finanzdirektion betroffen, berücksichtige, so sei die Appellation begründet.
derartiges Gesuch bis zum 15. August d. Js. hätte eingereicht werden sollen.
B. Hierüber beschwert sich Hr. Ganz Namens des
Rekurrenten mit Eingabe vom 2. d. Mts. & ersucht
um Entsprechung des Gesuches im Sinne der litt. c des
§ 15 des cit. Gesetzes. Zur Begründung führt er an,
daß Petent im Laufe dieses Jahres das Haus, in
welchem er die Wirthschaft zu betreiben wünsche, erbaut & wegen der günstigen Witterung den Bau früher habe vollenden können, als vorauszusehen gewesen.
Zudem habe er das alte Haus durch Zufall verkaufen
können & sei er daher erst nach dem gesetzlichen Termin in den Fall gekommen, sich um ein Patent auf das
neue Haus zu bewerben. Hr. Bürgi sei seit langen Jahren ununterbrochen Wirth gewesen & würde durch
eine Abweisung um seine Haupterwerbsquelle gebracht.
C. Die Direktion der Finanzen beantwortet mit
Zuschrift vom 9. d. Mts. den Rekurs dahin: Rekurrent habe im Hause zum Thalgarten in Winterthur bis
zum 15. v. Mts. eine Wirthschaft betrieben, welche dann
in Folge Verkaufs des Hauses an einen H. Wegmann
übergegangen sei. Aus dem Gesuche des H. Bürgi vom
17. Sept. sei nicht zu entnehmen gewesen, daß er bis
vor kurzer Zeit eine Wirthschaft betrieben habe, da
in dem Gesuchschreiben nicht die geringste Begründung
über die verspätete Eingabe enthalten sei.
In Sachen
des Herrn Jakob Müller in Altstetten,
betreffend Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Herr Müller stellt mit Zuschrift vom 20. Nov.
d. Js. das Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes
auf sein eigenthümliches Haus zum Rosengarten in
Altstetten & führt zur Begründung im Wesentlichen
an:
In der Gemeinde Altstetten sei schon längst das
Bedürfniß der Errichtung einer Tavernenwirthschaft gefühlt worden, da der Fall schon oft & viel vorgekommen, daß Reisende, Fuhrleute u. s. w. vergebens
nach Nachtherberge nachgefragt hätten; der Verkehr
in & durch die Gemeinde sei bedeutend & werde durch
die nahe Verbindung mit der Eisenbahnstation noch vergrößert. Wol bestehe in Altstetten schon ein Tavernenrecht, allein dasselbe sei schon seit 20 Jahren von
dem Besitzer nicht mehr ausgeübt worden.
B. Der Gemeindrath Altstetten & der Bezirksrath
Zürich empfehlen unterm 2. & 12. d. Mts. das Gesuch
zur Entsprechung, da das Bedürfniß einer Tavernenwirthschaft vorhanden & das bezeichnete Lokal zur
Ausübung einer solchen geeignet sei. Auch der Umstand, daß in Altstetten, einer nicht unbedeutenden
Eisenbahnstation, ein solches Recht seit Jahren nicht ausgeübt werde, rechtfertige das Gesuch des Hrn. Müller.
des Schulgebäudes unentgeldlich zu leisten hat, während
die Heizungs- & Reinigungskosten auf Rechnung der Schulkasse fallen.
V. Mittheilung an die Erziehungsdirektion & an die Direktion des Innern.
In Sachen
der Erben des Hrn. Joh. Jakob Ryffel-Rebmann, von
Stäfa, Rekurrenten,
betreffend Steuernachzahlung,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen mit Beisitzern vom 20. Mai l. Js. wurde den Rekurrenten eine
Steuernachzahlung von Frk. 2910 aufgelegt & deren
künftig zu versteuerndes Vermögen auf Frk. 358,000
festgesetzt, & zwar gestützt auf folgende
Berechnung:
Aktiven laut Inventar
Fr. 369,673. 58 Rp.
Passiven nach Abzug von 55,000 Fr. Vermögen der Wittwe & 800 Fr. Schenkungen an
Privaten & inbegriffen 4000 Fr. Legate für
öffentliche Zwecke, 1943 Fr. 20 Rp. Zinsrestanzen & 1337 Frk. 50 Rp. unversteuerbare Fahrhabe
“
8280 70
Steuerpflichtiges Vermögen
Fr. 361,392 88
Versteuert wurden
“ 164,000
somit zu wenig
Fr. 197,392 88
Nachzahlungsgrundlage
“ 194,000 –
Anschaffung einer Feuerspritze ein Beitrag von
Frk. 450 auf Rechnung der Assekuranzanstalt zu
verabreichen.
2] Mittheilung an den Gemeindrath Unterstraß &
an die Direktion der Polizei zur Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Zweiervorschlages der Direktion
des Militärs,
zu einem Major bei der Infanterie
gewählt:
Herrn Hauptmann Rud. Würmli, von Seelmatten
Turbenthal,
und sodann beschlossen:
Sei hievon der Direktion des Militärs für sich &
zu weiterer Kenntnißgabe Mittheilung zu machen,
dem Gewählten sei ein Brevet zuzustellen & die Wahl
durch das Amtsblatt öffentlich bekannt zu machen.
Die Direktion der Medizinalangelegenheiten
berichtet:
Es haben sich auf die in Folge Resignation zur Wiederbesetzung ausgeschriebenen Stelle eines Bezirksthierarztes des Bezirkes Horgen gemeldet:
von Schönenberg, geb. 1821, patentirt 1840,
Jb. Strickler, jgr., Thierarzt, von Richtersweil,