dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
renz sei richtig, so ist sie nicht bedeutend wenn man
das Ganze ins Auge faßt & berechtigt noch nicht zu einer Ersatzforderung weil
das Hochschulareal in seiner Gesammtheit verkauft
worden ist & jene Differenz, wenn damals schon bekannt, keinen Einfluß auf das Verkaufsresultat
geübt hätte.
Reklamant unterlassen hat, sich beim Kaufsabschluß die
Richtigkeit der Vermessung vorzubehalten; wenn er
die Absicht hatte eine Ersatzforderung für Mindermaaß zu stellen.
die Reklamation überhaupt verspätet ist.
Wenn gleichwol eine nochmalige Vermessung mit beiderseitiger Anerkennung des Resultats & die Bewilligung eines angemessenen Rabatts für den Fall eines erheblichen
Mindermaßes empfohlen wird, so geschieht es in der Absicht Reklamationen gerecht zu werden, die auch nur
den Schein von Begründ[e]theit an sich tragen. Dagegen erscheint der Ansatz von Frk. 12 pr. [Quadratfuß] zu hoch & dürfte vielmehr die Ausmittlung der Entschädigung billigermaßen
auf folgende 2 Arten geschehen:
1. die Kaufsumme von Frk. 400,000 abzüglich des Assekuranzwerthes von Frk. 162,000 bildet die Grundlage welche, dividirt durch die 46,000 [Quadratfuß] Flächeninhalt des ganzen
Areals den Preis pr. [Quadratfuß] für das Mindermaß ergibt,
oder
2. Von der Kaufssumme von Frk. 400,000 werden abge-
auch diese zurückgezogen würden, so hätte die Gemeinde immerhin noch eine Ausgabe von Fr. 13,699.
92 Rp. zu bestreiten.
N. Die Gemeindekommission Höngg-Altstetten
antwortet auf die drei angeführten Rekurse im
Wesentlichen Folgendes:
a. Auf die Rekurse der Gemeinde Oberengstringen und des Hrn. Bebie:
Die Kommission hätte es gerne gesehen, wenn die
Zufahrten sofort bestimmt worden wären; der Bezirksrath habe aber für einmal nicht so weit gehen
können, sondern habe diesen Punkt verschieben
müssen, bis über den Brückenbau & die Betheiligung
der Gemeinden an den Kosten desselben endgültig entschieden sei. Mit Rücksicht hierauf trete die
Kommission zur Zeit auf die Frage der Richtung der
Zufahrten nicht ein.
Die von den Rekurrenten angegriffenen Zahlen
betreffend die Frequenz der Strickler’schen Fähre
seien durchaus richtig. Der Bruttoertrag der
Fähre belaufe sich ohne die fixen Schiffgelder
der in den industriellen Etablissements arbeitenden Personen jährlich auf mindestens Fr. 1500.
Da die Person 5 Rp. pr Fahrt zu bezahlen habe, so
vertheilen sich diese Frk. 1500 auf 30,000 Personen.
Die Zahl der täglich die Fähre im Abonnement benutzenden Fabrikarbeiter betrage 30 und da auf
Errichtung einer landwirthschaftl. Schule
2.
3.
Poly¬
Militärdienste & vom sog. Pflichtersatze beigetreten
& die diesfälligen Erklärungen bereits ausgewechselt
seien, wovon der Bundesrath den Ständen behufs Anordnung der Vollziehung Mittheilung macht, wird der Direktion des Militärs zur Antragstellung überwiesen.
Ein Schreiben des k. k. Kreisgerichtes Eger vom 28. v. Mts.
enthaltend das Gesuch um Erforschung & Mittheilung des
Aufenthaltsortes des bei dem genannten Gerichte wegen
Körperverletzung in Untersuchung stehenden Emanuel
Manil, Schlossergeselle, aus Schönau in Böhmen, angeblich
in Wald sich aufhaltend, geht zur Erledigung an die Direktion der Polizei.
Mit Schreiben vom 1. dies bringt der Bundesrath folgende Geschäfte zu beförderlicher Erledigung in Erinnerung:
technikum [Schreiben des Bundesrathes v. 11. Dez. v. Js.]
die Kosten in der Nachlaßsache der Eheleute Mathias
4.
& Maria Meier [Schrbn. d. Bundesrathes v. 26. gl. Mts.]
die Einvernahme des Maschinenbauers May [Schreiben
des Bundesrathes v. 8. Jenner l. Js.]
den Ersatz von Auslagen des Konsulates in St. Louis
für Hch. Neukom v. Rafz [Schrbn. d. Bundesrathes v. 26.
Mai v. Js.]
Es wird verfügt:
in einem Falle wo der einzelne Fuß so hoch zu stehen
komme, keine Rede sein, die Differenz sei zu bedeutend
als daß es hätte gemeint sein können auch für eine
solche, welche hier ca. 3% betrage, sei jede Verbindlichkeit ausgeschlossen. Dem Wörtchen „circa“ werde
volle Rechnung getragen, wenn man von den lt. Berechnung fehlenden 626 resp. 634 [Quadratfuß] das Plus über 500 hinaus gehen ließe & dann die 500 [Quadratfuß] zu 12 Frk. ansetzen
würde. Streng rechtlich könne er allerdings auf § 1426
des privatrechtl. Gesetzbuches verwiesen werden, wonach
die Nachwährschaft für thatsächliche Mängel nach Ablauf
von 6 Monaten seit der Uebergabe des Kaufobjektes
verjährt sei. Er glaube aber hoffen zu dürfen, der
Staat werde den so bedeutenden Irrthum nicht unberücksichtigt lassen & daher eine billige Entschädigung von wenigstens Frk. 6000 nicht verweigern.
Kenne ja das schlichteste Bäuerlein das Sprichwort:
„Thüür gee sei nüd Sünd, aber schlecht messe.“
ad II. Dieser Weg sei ein Eigenthum des Staats
gewesen & 1859 nicht mit den Gärten an Hrn. Escher
verkauft worden. Der Staat habe zwar dem Stadtrathe
in einer Zuschrift vom 11. Jenner 1865 erklärt: „er finde, so weit es sich blos um den Weg von Gassen bis zur
Hochschule handle wenig Interesse einer Erklärung
dieses Stücks als öffentliche Straße entgegenzutreten,
obgleich der Weg bekanntlich früher durch einen Gatter abgeschlossen gewesen. Dagegen müsse der Staat
10.
der Ansatz von Frk. 2 pr. Mann & pr. Tag überspannt.
Die Inspektion hat daher berechnet, wie hoch diese Arbeiten
im Akkord zu stehen gekommen wären & sie ist bei Ansätzen, welche jeder Sachkundige als genügend betrachten müßte, zu einer Ausgabe von Frk. 1394. 10.
gelangt, während in der Rechnung Frk. 3849 angenommen sind.
Ganz gleich verhält es sich mit den Fuhrleistungen, welche nach der Berechnung der Inspektion auf dem Akkordwege Frk. 5395 gekostet hätten, statt der in
Rechnung gebrachten Frk. 6915.
Als Gesammtresultat dieser Prüfung stellen sich die
Baukosten folgender Maßen heraus:
Frk. 51.
Technische Vorarbeiten
“ 4300. – .
Erdarbeiten
“
1723. 65.
Maurerarbeiten
834. 35.
Steinbett & Bekiesung
“ 3937. 62.
Landentschädigung
Verschiedenes
Handfrohndienstleistungen
5395.
Transport der Baumaterialien
18,133. 87.
Die Länge der Straße beträgt 4000 Fuß, der laufende
Fuß kömmt demnach auf Frk. 4. 53 zu stehen.
Der Voranschlag zeigt mit Inbegriff der Landentschädigung eine Kostensumme von Frk. 13,527. 62, es
ergibt sich also eine Ueberschreitung von Fr. 4606. 25.
– .
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Die Direktion der Polizei wird ermächtigt, dem
polnischen Flüchtling Felix Opalski, von Czerniakow
bei Plozk eine Aufenthaltsbewilligung für einstweilen zuzustellen.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
In Sachen
des Jakob Schmid, in Itzikon-Grüningen,
betreffend Gesuch um Volljährigerklärung,
ergibt sich:
A. Petent, geboren den 16. Februar 1849, stellt
das Gesuch um Volljährigerklärung, zur Begründung anführend: Sein Vater, der kürzlich verstorben
und dessen Bruder Rudolf Schmid haben gemeinsam ein
Hauswesen beworben; bei eintretender Vormundschaft
würde nun sein Oheim auf eine Theilung dringen, was
für beide Antheilhaber von großem Nachtheil wäre,
indem einerseits die Hälften dieses Heimwesens zu
klein würden, um ein Auskommen finden zu können
& anderseits ein Auskauf weder ihm noch für seinen
Oheim ermöglicht wäre, woraus zu schließen sei, daß nicht
etwa eine Vermögensverheimlichung mit dieser gewünschten Volljährigerklärung erzielt werden wolle.
Ueberdies halte er sich unter Berufung auf die empfeh-
I. Den abgeänderten Statuten der Aktiengesellschaft „Bank in Winterthur“ wird die Genehmigung
ertheilt.
II. Von den Statuten sind zwei Exemplare auf
Stempelpapier anzufertigen & mit den Originalunterschriften zu versehen, von denen das Eine
im Archiv der Handelskammer aufbewahrt, & das
Andere der Gesellschaft zugestellt werden soll.
III. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt
& nebst letztern in das Amtsblatt eingerückt werden.
IV. Mittheilung an den Verwaltungsrath der Aktiengesellschaft „Bank in Winterthur“ & die Direktion der Finanzen.
Der Kleine Rath des Kantons Graubünden stellt
mit Schreiben vom 20. dies das Gesuch, es möchte
der in Rüti Kts. Glarus niedergelassene Johs.
Philipp, Schreiner von Truns, behufs Vornahme
einer nicht mehr zu verschiebenden chirurgischen
Operation, in den hiesigen Kantonsspital aufgenommen werden.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
berichtet, es habe sich der Kranke persönlich im
Spital eingefunden & es sei derselbe provisorisch
aufgenommen worden.
Der Regierungsrath,
der Wittwe Elis. Walder v. Hombrechtikon Frk. 685.
anher zu übermitteln.
Nachdem die Regierung von Schaffhausen mit
Schreiben vom 24. März die Einsichtnahme des hierorts erfolgten Urtheils aus den Untersuchungsakten über die Betreffenden verlangt hatte, wurde ihr von der Polizeidirektion am 27. März erwiedert, daß diese Akten schon im Jenner dem
dortigen Verhöramte zugestellt worden seien.
Da eine weitere Antwort nicht erfolgte, hat Hr.
Fürsprech Heller in Winterthur Namens der beiden Damnifikaten in Veltheim sich direkte mit
dem Gesuche um Verabfolgung der Gelder an
die Regierung von Schaffhausen gewendet, worauf ihm erwiedert wurde, daß es nicht wol
thunlich sei mit ihr direkte hierüber zu verkehren, weil in der gleichen Angelegenheit zwischen beidseitigen Regierungen verhandelt
werde. Hr. Heller stellt deshalb das Gesuch, daß
die Regierung von Schaffhausen um beschleunigte Erledigung dieser Sache angegangen und
daß ihm dann das Resultat der diesfälligen
Schritte mitgetheilt werde.
Der Regierungsrath hat hierauf
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
Sei die Regierung von Schaffhausen zu ersuchen,
& es käme in Frage, ob die Straße dem wesentlichen Zwecke, zugleich auch als Güterstraße zu dienen, noch gehörig entsprechen würde. Gegenwärtig kann der Regierungsrath nicht wissen, ob eine
so angelegten [sic!] Straße den eigenen Wünschen der
Rekurrenten entsprechen würde, es fehlt jede
Kostenberechnung, man weiß auch noch nicht, in
welcher Weise die Gemeinde den bisherigen
Weg in fahrbaren Zustand versetzen will. Zudem ist die Gemeinde gegenwärtig im Begriffe,
die Straße von Hub gegen Buch einer Verbesserung zu unterwerfen.
Alles dieses führt darauf hin, es für einstweilen bei dem Beschlusse der Gemeinde verbleiben
zu lassen, immerhin unter dem doppelten Vorbehalte:
daß der Gemeinde empfohlen wird, die Frage näher zu prüfen, ob es nicht gerathener
sei, statt auf die Instandstellung des Güterweges Kosten zu verwenden, eine förmliche
Straße 4. Klasse zwischen Desibach & Bebikon herzustellen & zu diesem Ende hin mit den Bewohnern der beiden Höfe über ihre Betheiligung
beim Bau über die Richtung der Straße, die
Zeit der Ausführung u. s. f. Verhandlungen zu
pflegen;
daß es den Bewohnern der beiden Höfe unbe-
verstorayville],
26. Juni 1868.]
am 23. Okt. v. Js. in Hollowagville [recte: Hollowbenen Joh. Zollinger von Oetweil, welches Aktenstück
noch bei dem betreffenden Konsulate liegen soll, durch
Vermittlung des Bundesrathes zu reklamiren.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den Bundesrath gerichtet.
Die vom Verwaltungsrathe der Aktiengesellschaft „Speditionsgesellschaft Wädensweil“ mit
dem Gesuch um Genehmigung eingesandten Statuten
werden der Direktion der Finanzen & der Handelskammer zur Antragstellung überwiesen.
Der vom Bezirksrathe Affoltern mit Begleitschreiben vom 2. / 20. d. Mts. eingesandte Geschäftsbericht über das Jahr 1867 wird unter die betreffenden Direktionen vertheilt.
Betreffend die Differenzen zwischen Zürich und
Schwyz wegen des Hüttensees
hat sich ergeben:
A. Ueber die diesfälligen Verhältnisse geben
zunächst die faktischen Theile der Regierungsbeschlüsse vom 16. Hornung 1860, 31. Christmonat 1864,
Beeidigung einzuberufen.
2. Mittheilung der Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines von der Wahlkreisvorsteherschaft Bülach eingesandten Verbalprozesses, wonach der dortige Wahlkreis unterm 17. d. Mts.
zum Mitgliede des Großen Rathes den Hrn. Kreisrichter Baltensberger von Hochfelden gewählt hat,
beschlossen:
Es sei beim Großen Rathe mittelst nachstehender
Weisung auf Anerkennung der Wahl anzutragen.
Weisung.
Durch die dem Hrn. Sekundarlehrer Staub in Bülach ertheilte Entlassung ist die Stelle eines Mitgliedes des Großen Rathes für den Wahlkreis
Bülach erledigt worden & es hat letzterer demnach die erforderliche Ersatzwahl vorgenommen & im dritten Wahlgange am 17. Mai 1868,
indem sich von 1282 Stimmberechtigten 584 Votanten dabei betheiligten, mit 375 Stimmen
zum Mitgliede des Großen Rathes gewählt:
Herr Kreisrichter Baltensberger, von Hochfelden, Mitglied des Verfassungsrathes.
Da nach dem vorliegenden Verbalprozesse
die Wahl unter Beobachtung der gesetzlichen Formen vor sich gegangen ist, so trägt der Re-
8. April 1868.]
Das mit Zuschrift vom 8. dies gestellte Gesuch der Regierung von Luzern um Aufnahme der Frau Katharina
Fuchs geb. Bucheli von Schwarzenberg in den hiesigen
Kantonsspital geht zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege.
Eine Eingabe des Hrn. H. Honegger in Edikon-Dürnten,
betreffend das Gesuch dortiger Grundbesitzer um Ertheilung einer Schürfbewilligung, worin derselbe um Mittheilung einer allfälligen Beantwortung dieses Gesuches
durch die bisherigen Conzessionsinhaber ersucht & verschiedene Verwahrungen einlegt, wird der Direktion der Finanzen zu den bezüglichen Akten & zu weiterer Verfügung
überwiesen.
Das Gesuch des Stadtrathes Winterthur um eine allgemeine Instruktion über die Frage, ob mit Bezug auf
die Wahlen der Mitglieder der Wahlbureaux im
Falle der Ablehnung ein Amtszwang bestehe, geht zur
Antragstellung an die Direktion des Innern.
Der Rekurs des Hrn. Civilgemeindspräsident Kaspar
Weber in Unterbalm-Pfäffikon gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Pfäffikon vom 21. v. Mts., betreffend
Gesuch um Entlassung aus der Civilvorsteherschaft,
wird der Direktion des Innern zur Antragstel-
Tage des Empfangs des gegenwärtigen Beschlusses an zu laufen beginnt.
2. Tragen die Gemeinden Außersihl & Oberengstringen & Hr. Bebie in Engstringen die Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei-[,] nebst den
Ausfertigungs- & Stempelgebühren, zu gleichen
Theilen.
3. Mittheilung: a. an den Gemeindrath Außersihl,
b. an den Gemeindrath Oberengstringen, c an Hrn.
Bebie in Oberengstringen, d. an die Gemeindekommission Höngg-Altstetten, an alle durch das
Mittel des Statthalteramtes, e. an den Bezirksrath Zürich unter Rückstellung der erstinstanzlichen Akten & der technischen Vorarbeiten, f.
an die Direktion der öff. Arbeiten.
Regierungsrath kein Hinderniß, in diesem
Sinne Verhandlungen mit der Regierung von
Schwyz zu pflegen. Allein bei dieser Sachlage muß
für einstweilen die Frage der Richtung der Straßenverbindung als eine offene behandelt werden &
ebenso wenig läßt sich jetzt schon bestimmen, welche
Anforderungen zur Erreichung des angestrebten Zieles an die Gemeinden Richtersweil &
Wädensweil werden gestellt werden müssen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öff. Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Revisionsgesuche der Gemeinde Wädensweil wird insoweit Folge gegeben, als an
die Regierung von Schwyz ein Schreiben nachstehenden Inhaltes gerichtet wird:
In Folge der Bewilligung, welche die Regierung von Schwyz unterm 18. Weinmonat 1866
ertheilte, wurde das ganze Gebiet zwischen der
Schindellegi & Fürti, Frohberg & Feldmoos im
Maßstabe von 1 : 5000 mit Terrainkurven in
Höhenabständen von 10 zu 10 Fuß aufgenommen
& an der Hand des diesfälligen Planes Studien
darüber gemacht, in welcher Weise eine Verbindung
zwischen den im Richtersweiler Berge ausmündenden Straßen mit der Schindellegi zu ermöglichen sei.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Sei in Anwendung des § 356 des privatr. Gesetzes die Bewilligung ertheilt die Vormundschaft
über den in Amerika befindlichen Emil Meier von
Stäfa aufgehoben
2. Mittheilung an den Bezirksrath Meilen & die Direktion der Justiz.
Der von der Bürgergemeinde der Stadt Zürich
eventuell in ihr Bürgerrecht aufgenommene Hr.
Friedrich Klein, Bäcker, von Dettingen-Württemberg, sucht mit Eingabe vom 12. dies um Ertheilung
des Landrechtes nach & legt die erforderlichen Ausweispapiere ein.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Sei dem Petenten das Landrecht ertheilt
& dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt
Zürich genehmigt, unter der Bedingung, daß sich
derselbe innerhalb Monatsfrist über Entrichtung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Landrecht, letzterer im Betrage von Frk. 200
sowie über definitive Entlassung aus dem bisherigen Staats- & Gemeindsverbande ausweise.
2. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Pe-
ten für die neue Irrenanstalt berichtet die Direktion der öff. Arbeiten:
Nachdem der Anstrich der Dachgesimse, der
Jalousieladen & der Kellerthüren bereits vergeben ist & da im Gebäude nur wenige Dekorationsarbeiten in Leim- & Wasserfarben vorkommen, die wol zweckmäßiger nicht zur Ausschreibung gebracht werden, handelt es sich gegenwärtig um Ausschreibung des Oelfarbanstrichs des
Holzwerkes im Innern, des Täfers, der Thüren,
Fußleisten, Fenstergesimse u. s. f.
Für diese Arbeiten liegen Baubeschreibung, Akkordbedingungen & Voranschlag vor, nach welch
letzterem die jetzt in Frage kommenden Arbeiten
zu Frk. 22,756 veranschlagt sind.
Eine Vergleichung der im Voranschlag von 1863
angenommenen Summe [Frk. 51,500] mit den bereits ausgeführten Arbeiten [Fr. 2475] & den
jetzt zu vergebenden, zeigt, daß für die noch
ausstehenden Dekorationsarbeiten ein Kredit
übrig bleibt [Frk. 28,744], der nicht völlig in
Anspruch genommen werden muß.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öff. Arbeiten,
beschließt:
Die Direktion der öff. Arbeiten wird ermäch-
Funktionen des Adjunkten des Statthalteramtes Zürich unthunlich sei, die Bezeichnung eines
Stellvertreters wegen Mangels geeigneter
Persönlichkeiten schwierig werde & endlich unter Bezugnahme auf Art. 3 litt. F des erwähnten
Bundesgesetzes, mit der Bemerkung, daß Hr. Statthalter Fäsi das militärpflichtige Alter zurückgelegt habe & mithin für den Fall der Befreiung
des Hrn. Dr. Stockar vom Militärdienste immerhin nur ein Bezirksbeamter des Bezirks
Zürich als ausnahmsweise der Wehrpflicht enthoben in Betracht komme.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Sei Hr. Dr. Stockar mit Rücksicht auf die Dringlichkeit des Falles vorläufig vom Dienste in der
bevorstehenden Militärschule dispensirt.
II. Sei der Bundesrath um Genehmigung dieser
Dispensation anzugehen, mit dem weitern Gesuche, den Hrn. Stockar im Hinblick auf dessen amtliche Stellung für die Dauer der Bekleidung seines
Amtes der Wehrpflicht zu entheben.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs & an Hrn. Dr. Stockar.
Der Präsident des schweiz. Schulrathes Hr. Kappeler,
macht mit Zuschrift vom 23. v. Mts. folgende Eröffnung: An der polytechnischen Schule mache sich das
Bedürfniß physikalischer Uebungen & mikroskopischer Uebungen in Botanik in weit größerer
Ausdehnung geltend, als vorgesehen gewesen sei
& die Forderung geeigneter ausgedehnterer
Lokalitäten hiefür lasse sich nicht mehr abweisen.
Bei der eben in Angriff genommenen neuen Organisation des physikalischen Unterrichts trete diese
Frage in den Vordergrund & müsse ihre praktische Erledigung finden. Um diesfalls dem Schul-
& Bundesrathe umfassenden Bericht & Antrag hinterbringen zu können, sei für das Präsidium
des Schulrathes eine Besprechung der Angelegenheit mit einem Delegirten des Regierungsrathes, verbunden mit einer Lokalbesichtigung,
sehr erwünscht, ja nothwendig, & es werde deshalb das Gesuch gestellt, es möchte der Regierungsrath eine Abordnung bezeichnen, mit welcher, – einstweilen ohne alle Präjudiz bezüglich des Kostenpunktes – der Gegenstand besprochen werden könne.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Seien zu diesfälligen Abgeordneten bezeichnet die Herren Reg. Präs. Dr Suter & Reg. Rath Ha-
tigt, diese Malerarbeiten auf Grundlage der
gemachten Vorlagen ausschreiben zu lassen & zu vergeben.
In Sachen
der Gemeinde Wildberg,
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages an
eine Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 2. dies sucht der Gemeindrath
Wildberg um Zusicherung eines Staatsbeitrages
an die Kosten der demnächst zu erbauenden Straße
3. Klasse von Schalchen nach Hermatsweil nach, indem
er zur Begründung auf die äußerst gedrückte
ökonomische Lage der Gemeinde, sowie auf den
Umstand verweist, daß die fragl. Straße für Wildberg auch nicht vom geringsten Nutzen sei & daß trotzdem die Gemeinde von der Oberbehörde gezwungen werde, diese Baute auszuführen.
B. Von dem Statthalteramte Pfäffikon wird
das vorstehende Gesuch angelegentlich zur Berücksichtigung empfohlen.
C. Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet,
es sei diese Straße durch Rekursalentscheid des
Regierungsrathes vom 1. Christm. 1866 als Straße
3. Klasse erklärt worden.
Der Regierungsrath,
Sodann zieht die Direktion des Innern ihren
auf dem Kanzleitisch liegenden Antrag betr. die Petition der Civilgemeinde Wermatsweil um gänzliche Zutheilung derselben zur politischen Gemeinde
Uster zurück, wovon ebenfalls Notiz am Protokoll
genommen wird.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
betr. die von den Wahlkreisen Stammheim, Wetzikon und
Marthalen-Trüllikon getroffenen Wahlen von Mitgliedern des Verfassungsrathes,
beschlossen:
1. Es sei bei dem Verfassungsrathe auf Anerkennung dieser Wahlen anzutragen.
2. Seien im Uebrigen diese Anträge nebst den Akten
der Direktion des Innern mit der Einladung zuzustellen, dem Regierungsrathe den Entwurf zu einer alle
diese Wahlen umfassenden Weisung an den Verfassungsrath vorzulegen.
3. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Das Einladungsschreiben an die Mitglieder des Verfassungsrathes zu der auf den 4. k. Mts. angesetzten
Sitzung wird in folgender Weise erlassen:
Hochgeachteter Herr!
Sie werden hiemit eingeladen, sich zur konstitui-
In Sachen
der Civilgemeinde Oberlangenhard, Kirchgemeinde
Zell,
betreffend Vertheilung eines Staatsbeitrages an
eine Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 25.
v. Mts. wurde der Kirchgemeinde Zell an die Kosten
der von ihr erbauten Straßen 3. Klasse von Au nach
Nußberg & von Oberlangenhard nach Unterschlatt
ein Staatsbeitrag von Frk. 3500 bestimmt.
Mit Zuschrift vom 14. dies kommt nun die Civilgemeinde Oberlangenhard mit der Frage ein, ob bei
der Festsetzung obiger Summe die von ihr geleistete außerordentliche Landabtretung im Betrage
von ca. Frk. 4000 berücksichtigt worden sei & ob sie
nicht bejahenden Falls berechtigt sei, von dem genannten Staatsbeitrag einen entsprechenden Antheil für sich zu fordern, & in welchem Maße.
Zur Erläuterung dieser Frage wird angeführt:
Von der Ansicht ausgehend, die erwähnte Ausgabe
sei in die Straßenrechnung aufgenommen & dadurch
auch der Staatsbeitrag um ein Beträchtliches erhöht
worden, habe Oberlangenhard sich berechtigt geglaubt,
einen im Verhältniß zu seinen außerordentlichen
Leistungen stehenden Antheil vorab zu fordern. Diesem
Gesuche sei aber nicht entsprochen, sondern dasselbe mit
Bevogtigung vorhanden, da nach dem bezirksärztlichen Gutachen die Rekurrentin geistig nicht beschränkt
ist & in ihrem Betragen keine hinreichende Veranlaßung für die Bevormundung liegt.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
gefunden:
der Rekurs sei begründet,
und beschlossen:
1. Sei die über die Rekurrentin verhängte Bevogtigung aufgehoben.
2. Mittheilung an a. die Rekurrentin, b. den Bezirksrath Zürich, c. das Waisenamt Zollikon, d. die
Direktion der Justiz, an erstere gegen Bezug der
Ausfertigungs- & Stempelgebühr & von 12 Frk. Gebühr
für Hrn. Bezirksarzt Scheuchzer.
Frau Luise Unger, geb. Meier, von Eibenstock,
Kreis Zwickau-Sachsen, seßhaft in Fluntern, wünscht
von ihrem unbekannt abwesenden Manne Musiker
Unger geschieden zu werden, & richtet, um die Scheidungsklage von den diesseitigen Gerichten entscheiden lassen zu können, durch Hrn. Fürsprech Fries an
den Regierungsrath das Gesuch, bei den zuständigen k. sächsischen Behörden auf diplomatischem
Wege die Bewilligung zu erwirken, daß ihre
Scheidungsklage von den hiesigen Gerichten und