dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Es sei aber eine andere Frage, ob die Gemeinde Buch
gegen ihren Willen gezwungen werden könne, diese
Straßen, welche den Charakter von Güterstraßen
haben & von welchen die erstere vor ca. 8 Jahren noch
gar nicht existirt habe, als Straßen 4. Klasse zu erklären, als solche anzulegen & zu unterhalten. Diese
Frage glaube der Bezirksrath nach den einschlägigen
Gesetzesbestimmungen verneinen zu müssen & er verweise dabei auf die in seinem Beschlusse enthaltenen Gründe.
I. Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet:
Die Ortschaft Desibach hat 9 Wohnhäuser mit 15
Haushaltungen & 50 Seelen, Bebikon 5 Wohnhäuser,
mit 7 Haushaltungen & 45 Seelen.
Desibach ist mit Buch durch die von Hünikon kommende, gut angelegte Straße 4. Klasse, welche auf
Kosten der Gemeinde erbaut wurde, verbunden;
durch Bebikon zieht sich die Straße dritter Klasse,
welche von Neftenbach nach Buch führt.
Will man von Desibach nach a-Buch-a Dorf oder Volken
fahren, so hat man die oben erwähnte Straße 4. Klasse
bis zum Armenhaus & von dort die Straße 3. Klasse
zu benutzen. Die Weglänge beträgt auf dieser Straße
von Desibach bis an die Gemeindsgrenze Volken beim
Salenhof ca. 9000 Fuß; außerdem besteht noch ein alter, in übelm Stand sich befindender Fahrweg, der mehr
östlich durch das Feld führt & bis zur Einmündung beim
Schließlich sucht die Kommission um Bestätigung des bezirksräthlichen Beschlusses in allen Theilen nach.
O. Der Bezirksrath Zürich verweist in seiner Rekursbeantwortung auf die vorstehend angeführte
Erwiederung der Gemeindekommission Höngg-Altstetten
und fügt derselben noch bei:
Die Wünschbarkeit & Nothwendigkeit einer zweckmäßigen Kommunikation zwischen den berührten Gemeinden werde von den Rekurrenten nicht bestritten; die Gemeinde Oberengstringen erkläre sich sogar mit der Erstellung einer Brücke einverstanden,
insofern eine Zufahrtsstraße bis zur Straßenscheide
Engstringen-Weiningen, eventuell bis zur Rise dekretirt werde & Außersihl hebe zur Begründung des
Rekurses lediglich die Steuerlast hervor, die in keinem Verhältniß stehe zu dem Vortheile der in Frage
stehenden Verbindung. Der Bezirksrath könne dieses Argument zur Zeit noch nicht als ein vollgültiges für die Begründetheit des Rekurses anerkennen,
wenn er auch bedauern müsse, daß der sonst schwer
belasteten Gemeinde Außersihl durch sein Erkenntniß neue Opfer überbunden werden.
Der Bezirksrath habe in seiner Erkenntniß zunächst und hauptsächlich auf die Erstellung einer Brücke
abgestellt, weil, wenn diese letztinstanzlich nicht aufrecht erhalten werden sollte, auch die Zufahrtsstraßen
dahin fallen würden.
59,26.
südl. Ecke, Straßenseite
auf Fensterbank am Fabrikgebäude
60,66.
ehem. Schmiede
6. Alle in den diesfälligen Urkunden vom 17.
Brachmonat 1854, 4. Augstmonat 1855, 30. Weinmonat 1860 & 23. März 1861 enthaltenen Vorschriften
& Bedingungen bleiben, soweit dieselben Vorstehendem nicht widersprechen, auch ferner in Kraft bestehen.
II. Nach Beendigung der Weieranlage hat der
Unternehmer die Direktion der öff. Arbeiten in
Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten die
Untersuchung der Anlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen vornehmen
lassen wird.
III. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen
& der Direktion der öff. Arbeiten binnen 6 Wochen eine diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
IV. Hr. Gisling hat an die Kanzlei der Direktion
der öff. Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 18
Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil,
dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes & der Direkti-
Lokaluntersuchung konnten die Einsprachen unter
2 und 4 beseitigt werden & von denjenigen unter 3 die
des Hs. Hch. Keller & Jb. Keller, mit dem Einsprecher
unter 1, Müller Bühler & mit Johs. Keller & J. Jb. Keller,
Einsprechern unter 3 dagegen war keine Verständigung möglich.
D. Der Unternehmer war aber der Ueberzeugung, es werde ihm später gelingen, die noch pendenten Protestationen zu erledigen & sodann dem
Kreisingenieur davon Anzeige machen zu können.
Eine solche Anzeige kam aber nie ein & als der
Kreisingenieur sich voriges Jahr an Ort und Stelle
erkundigen wollte, fand er Spinnerei & Wohnhaus
geschlossen & vernahm, Hr. Schwan sei gestorben und
seine in Zürich lebende Wittwe habe die Arbeiten
an diesem Wasserwerke einstweilen einstellen lassen;
übrigens sei das fragl. Projekt sr. Zt. ausgeführt
worden.
E. Darauf hin wurde der Gattin des Verstorbenen unterm 3. Brachmonat 1867 mitgetheilt, es
könne auf das obige Wasserrechtsgesuch nicht eingetreten, resp. die für die ausgeführten Arbeiten
erforderliche Wasserrechtsurkunde nicht ausgestellt werden, bis die zur Zeit der Lokaluntersuchung unerledigt gebliebenen Einsprachen beseitigt,
resp. die Beweismittel dafür beigebracht sein werden, daß mit Kaspar Bühler, Müller, oder dessen
genüge bei dem bergigen Terrain nicht, sondern
es müßte eine ganz neue Straße erbaut werden. Eine solche würde den Ankauf von viel Land nothwendig machen, so daß die Kosten der Baute wol auf
Frk. 4000 zu stehen kämen. Nun bestehe die Civilgemeinde aus 6 Bürgern & einigen Niedergelassenen
& besitze ein Steuerkapital von blos Frk. 65 000; es
sei somit gewiß sehr begreiflich, daß unter den
jetzigen Verhältnissen & bei so geringen Steuerkräften die Gemeinde nicht im Stande sei, die Kosten dieser
Straßenbaute zu bestreiten.
Ferner habe für die fragl. Korrektion noch nie
eine maßgebende Aussteckung stattgefunden, sondern es seien nur einige oberflächliche Projekte
bezeichnet worden & auf solche hin könne eine
Straßenbaute, die so bedeutende Opfer erfordere,
nicht in Angriff genommen werden. Ueberdies sei
es noch nicht ausgemacht, was für eine Bedeutung der
Straße zukomme. Diese verbinde eigentlich Russikon mit Weißlingen & mit der Tößthalstraße;
aus diesem Grunde gehöre sie in die Klasse der
Kommunikationsstraßen & Ludentsweil müsse demnach verlangen, daß die Gemeinde Russikon die
fragl. Baute ausführe.
Aber auch abgesehen von der Klassifikation der
Straße sei es gewiß nur billig, daß die politische
Gemeinde sich am Baue derselben betheilige, denn
4. April 1868.]
des Hrn. Dr. Kölla in Stäfa gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Meilen vom 30. v. Mts., betreffend Bevogtigung, geht zur Antragstellung an die Direktion
der Justiz.
Das Landrechtsgesuch des Hrn. Friedrich Braun, von
Sirnach, Kts. Thurgau, wohnhaft in Seen, wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Die vom Stadtrathe Winterthur mit Eingabe vom 2.
dies vorgelegten Gesuche:
1. des Hrn. Melchior Ehrensperger &
“ Sulzberger-Ziegler, daselbst,
2. “
um Dispensation von einzelnen Bestimmungen des
Gesetzes betr. eine städtische Bauordnung, geht an
die Direktion der öff. Arbeiten zur Antragstellung.
5. April 1868.]
Das mit Schreiben vom 3. dies gestellte Gesuch der
Standeskommission von Glarus um Aufnahme des
augenkranken Kindes des Jost Iseli von Glarus
in den hiesigen Kantonsspital geht zur Antragstellung an die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege.
Mit Zuschrift vom 2. d. Mts. übermacht der Bundesrath [das] durch Vermittlung des schweiz. Generalkon-
Nach der Ansicht der Inspektion ist aber der Voranschlag für eine Bergstraße zu niedrig gehalten
& zudem sind bei dem Mauerwerk verschiedene
Mehrarbeiten vorgekommen & mußte mehr Kies
verwendet werden, als vorgeschrieben war.
Bei der Untersuchung der Straße zeigte sich eine
Verschlipfung, welche noch nicht hergestellt ist; im Uebrigen ist die Straße gehörig vollendet.
Für technische Vorarbeiten & Bauaufsicht hat die
Staatskasse in den Jahren 1865–1867 für diese Straßenbaute bereits Frk. 386. 25 ausgelegt.
b. die mittlere Quote für Stadel beträgt 1/2 [294 + 240]
267‰. Damit berechnet sich der Staatsbeitrag auf
Frk. 4841. 74 & nach Abzug der erwähnten Ausgabe
für Aufsicht u. s. f. auf Frk. 4455. 49.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff.
Arbeiten,
beschließt:
1. Der Kirchgemeinde Stadel wird an die Kosten
der in ihrem Banne ausgeführten Strecke der
Straße 3. Klasse von Stadel über die Steig nach
Bachs ein Staatsbeitrag von Frk. 4400 bestimmt, wovon Frk. 400 so lange zurück behalten werden, bis
die Straße an der verschlipften Stelle in gehörig
festen Stand gebracht sein wird.
2. Mittheilung an die Kirchgemeindsvorsteher-
In Sachen
der Kirchgemeinde Stadel,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an eine
Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 8. Heumonat
1865 wurde der Kirchgemeinde Stadel an die Kosten der neu
zu erbauenden Straße 3. Klasse von Stadel über die Steig
nach Bachs ein Staatsbeitrag zugesichert. Mit Zuschrift
vom 21. v. Mts. übermacht die Kirchgemeindsvorsteherschaft die Rechnung über diese nunmehr vollendete
Straßenbaute & sucht um Verabreichung des Beitrages
nach.
B. Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet:
a. die gestellte Rechnung, welche im Allgemeinen
der nöthigen Klarheit & Ordnung entbehrt, weist nach
Abzug der aufgenommenen Kapitalien eine Gesammtausgabe von Frk. 23,080. 82 Rp. auf; eine genaue Prüfung
gibt jedoch zu bedeutenden Reduktionen Veranlaßung.
Zunächst fallen bisheriger Uebung gemäß die Zinse von
den entlehnten Geldern, die Insertionsgebühren, die
Kosten der amtlichen Beschlüsse & die Vergütungen an
die Gemeindräthe, zusammen im Betrage von Fr. 972. 05,
außer Berücksichtigung. Ferner sind die Handfrohndienstleistungen zu hoch angeschlagen. Die Anzahl der
in Rechnung gebrachten Tage ist durch ein detaillirtes
Verzeichniß der Pflichtigen nachgewiesen, dagegen ist
auf Rechnung des freien Kredits des Regierungsrathes eine Gratifikation von zusammen 100 Frk. zu verabfolgen.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und
der Polizei.
stellen, & nicht zu riskiren, daß bei den ohnehin
ziemlich angehäuften Kanzleigeschäften ein allzustarker Rückstand eintrete.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschlossen:
I. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt,
für die Dauer der Krankheit des Kanzlisten Kägi,
resp. bis zur Wiederherstellung desselben einen
außerordentlichen Kanzlisten, im Sinne des § 15 litt.
b. des Gesetzes betr. die Kanzleien & die Bedienung
des Regierungsrathes vom 24. Weinmonat 1859 anzustellen, und wird hiefür ein vorläufiger Kredit
bei der Staatskasse von Frk. 150 eröffnet.
II. Mittheilung an die Direktionen des Militärs & der Finanzen.
Nach Prüfung der gegen die Taxationen der Wirthschaftsabgabe & Speisepatentgebühren für das Jahr
1868 eingegangenen Rekurse stellt die durch Beschluß des Regierungsrathes vom 12. Mai d. Js. niedergesetzte Kommission in nachfolgendem Verzeichnisse ihre diesfälligen Anträge & verweist dabei
auf die durch die Direktion der Finanzen von den
betreffenden Statthalterämtern eingezogenen Gutachten.
Hierauf hat der Regierungsrath,
suchen, die Auslieferung des Suter & des Widmer
zu bewilligen und dieselben dem Verhöramt des
Bezirksgerichts Regensberg zuführen zu lassen.
2. Mittheilung an den Untersuchungsrichter des
Bezirksgerichts Regensberg und die Direktionen
der Polizei & der Justiz.
1. Mai 1868.]
Der Direktion der Finanzen werden 26 Rekurse betreffend Taxation der Wirthschaftsabgabe zur
Beantwortung überwiesen.
Eine Eingabe des Hrn. Erhard Honegger in Medikon
vom h. T., womit derselbe seinen Rekurs betr. die
vom Wahlkreise Wetzikon getroffenen Wahlen in
den Verfassungsrath zurückzuziehen erklärt &
dafür zu sorgen ersucht, daß die Gewählten gleich
der Eröffnung des Verfassungsrathes beiwohnen
können, wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Mit Zuschrift vom g. T. stellt der Bundesrath auf
den Wunsch der preuß. Gesandtschaft das Gesuch um
eidliche Einvernahme der Fabrikanten Hauser und
Biedermann in Altstetten über ihre Handelsbeziehungen zu Albert Schutz in Berlin.
Es wird verfügt:
Das vom Statthalteramt
Winterthur eingesand¬
Winterthur
te Gesuch des Schneidermeister J. Egg
um Verwendung bei der französ. Gesandtschaft für
Betreibung einer Schuldforderung an den Friseur
in
Benoit Bäuerle in Colmar, geht zur Antragstellung
an die Direktion der Justiz.
Die Regierung von Schwyz zeigt mit Kreisschreiben
vom 22. v. Mts. an, daß der dortige Kantonsrath in
seiner Sitzung vom 15. gl. Mts. auf verfassungsmäßige Dauer folgende Wahlen getroffen habe:
1. Präsident des Kantonsrathes:
Herr Sev. Pfister, in Tuggen.
2. Vicepräsident des Kantonsrathes:
Gemsch, D. C in Schwyz.
3. Landammann:
“ Camenzind, D. von Gersau.
4. Landesstatthalter:
“ G. Faßbind, Reg. Rath, in Arth.
Die Unterschriften der beiden letztern, als Neugewählten, sind beigesetzt.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Cirkular-Beschluss
1. Juli 1868.
In Sachen
des Eduard Niedergesäß-Schön aus Grüneberg in Schle-
14. Juni 1868.]
rühmten Architekten zu sichern.
Der Bundesrath ersucht, Hrn. Semper Vorstehendes
zur Kenntniß zu bringen & ihm dessen Antwort thunlich bald zugehen zu lassen.
Es wird verfügt:
Sei hievon Hrn. Professor Dr. Semper Mittheilung zu machen.
Mit Zuschrift vom 12. dies theilt der Bundesrath, unter Bezugnahme auf das herwärtige Schreiben vom 18. April abhin, betr. Verwendung für
Wiederausbezahlung der zeitweilig unterbrochenen Pensionen der ehemaligen neapolitanischen Militärs:
Wild, Heinrich von Bärentsweil,
Burkhard, Heinrich von Richtersweil,
Appenzeller, Salomon, von Altstetten,
Wolfensberger, Johann, von Bärentsweil,
Illi, Heinrich von Stallikon,
Risli Ulrich von Nürensdorf,
mit:
Wie es scheine sei die Einsendung der Lebensscheine bei allen, Illi ausgenommen, wegen Bevormundung unterblieben, während der letztere lange
Landes abwesend gewesen sei. Da nun aber für
alle die Bescheinigung vorliege, daß sie nicht
mehr fremde Dienste genommen, so habe der Bun-
15. Mai 1868.]
des Obergerichtes unter Nachnahme von 1 Fr. 05. Rp.
Porto zuzustellen. [l. M. v. h. T.]
Mit Zuschrift vom 12. / 15. dies theilt die Civilabtheilung des Obergerichtes unter Bezugnahme auf das herwärtige Schreiben vom 29. v. Mts. betreffend die
Insinuation von Beschlüssen des Bezirksgerichtes Horgen an Wittwe Emilie Wild, in Paris, mit, daß sich
das unterm letztern Datum eingesandte Insinuationsdokument auf einen Beschluß des Bezirksgerichtes Horgen vom 10. Okt. v. Js. beziehe, daß aber
dasjenige für folgende Aktenstücke, nämlich:
1. für einen Beschluß des Bezirksgerichtes Horgen
vom 23. Dez. 1867 &
2. für eine Vorladung der Wittwe Wild vor das
Bezirkgericht Horgen auf den 23. März l. Js. noch nicht
eingegangen sei, weshalb die Civilabtheilung ihr Gesuch um Einforderung des betreffenden Empfangscheines erneuert.
Es wird verfügt:
Es sei ein entsprechendes Schreiben an den Bundesrath zu richten. [l. M. v. h. T.]
Ein[e] auf die Erstellung einer Straße zwischen
Buchs & Dielsdorf bezügliche Eingabe des Gemeindrathes Otelfingen & eine auf denselben Gegenstand
bezügliche Zuschrift des Gemeindrathes Dielsdorf wer-
26. Mai 1868.]
gener geworden sei, am 14. Nov. aus der Gefangenschaft zurückgekehrt, sei er am 5. Dez. 1867 im
Voraus verabschiedet & gleichen Tages nach Frankreich eingeschifft worden.
Es wird verfügt:
Sei hievon dem Statthalteramte Zürich unter
Zurückstellung des sr. Zt. eingesandten Todscheines
& gegen Bezug der 2 Frk. 90 Rp. betragenden Portiauslagen Kenntniß zu geben.
Das Gesuch der Schulgemeinde Dällikon um Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes
behufs Anlegung eines Turnplatzes geht an die
Direktion der Justiz zur Antragstellung.
27. Mai 1868.
Der Bundesrath übermittelt auf den Wunsch
der preuß. Gesandtschaft ein Gesuchschreiben des
k. Kammergerichtes in Berlin betr. Einvernahme
eines in Zürich wohnhaften H. B. Merk in dem
Rechtsstreite zwischen Frau Schrödter, geb. Hammer
& dem Apotheker Cobach in Charlottenburg behufs
der Vollzugsanordnung.
Es wird verfügt:
Die Civilabtheilung des Obergerichtes wird unter Zustellung der Akten ersucht, die Einvernahme
durch das Bezirksgericht Zürich vollziehen & die Akten
18.
Hch. Furrer,
“ “
20.
“ Geschwister Bietenholz
21.
von
“ der Vorsteherschaft
“ Wegknecht Bertschinger
C. Bei der vom Kreisingenieur am 20. Jenner 1868
vorgenommenen Lokaluntersuchung zeigte sich, daß Hr.
Spörri einen bedeutenden Theil des dem Hrn. Dürsteler, im Schönthal-Wetzikon, Besitzer der Fabrik im
Rosenthal bei Ettenhausen, durch Urkunde vom 23.
Herbstmonat 1865 konzedirten Gefälles am Ettenhauserbache, von der Brücke an der Straße 2. Klasse
an aufwärts, & zu diesem noch das Gefälle des Baches
von der Brücke abwärts bis zur Emmetbrücke zu
erwerben beabsichtige. Hr. Dürsteler war jedoch
nicht zu bewegen das fragliche Gefälle an Hrn. Spörri
abzutreten, es blieb daher letzterm nichts anderes
übrig, als auf das Gefälle oberhalb der Brücke an der
Straße 2. Klasse zu verzichten, & sich mit dem zwischen
letzterer und der Emmetbrücke vorhandenen Gefälle
zu begnügen, wie dies aus seinen Erklärungen vom 16.
Weinmonat 1867 & 20. Jenner 1868 hervorgeht. Darauf
hin zog Hr. Dürsteler seine Einsprache zurück. Ferner
konnten an diesem Tage alle übrigen Protestationen,
mit Ausnahme derjenigen des Joh. Bertschinger, älter,
erledigt werden.
Seither ist laut Erklärung vom 22. Hornung 1868 auch
3. Klasse über Rußikon nach dem Tößthal führe, welche auch für Fußgänger die nächste & beste Verbindung
bilde.
Dagegen sprechen verschiedene Gründe dafür, daß
der Kirchenweg für Weilhof über den vom Unterdorfe aus in gerader Richtung bis fast an die
Grenze von Weilhof erbauten Flurweg gezogen
werde. Erstens sei dies der kürzeste & bequemste
Weg nach der Kirche, weil von dem Ende des Flurweges im Dorfe an durch letzteres eine Straße 3. Klasse
nach der Kirche führe. Zweitens habe Weilhof immer eine Verbindung in der fraglichen Richtung
gesucht & auch bisher diesen Weg als Kirchenweg benutzt. Drittens habe die Gemeinde für Erstellung
dieses Kirchenweges keinerlei Ausgaben zu bestreiten, da der Flurweg sehr regelmäßig angelegt sei & die Antheilhaber an demselben keine Einkaufsgebühr verlangen, wie dies aus der
beigelegten Erklärung derselben erhelle.
N. Im Namen & Auftrage von 33 Stimmberechtigten der Civilgemeinde Rußikon suchen die
Herren Wolfensberger, Kreisgerichtspräsident R.
Kägi, J. J. Schellenberg & A. Denzler in Zuschrift
vom 12. Christmonat 1867 um Bestätigung des bezirksräthlichen Beschlusses nach.
Die Petenten geben ebenfalls einen historischen
Ueberblick über die streitige Angelegenheit &
Trottoirs auf dieser Strecke nach dem vorgelegten
Plane zur Ausführung zu bringen.
3. Mittheilung an den Gemeindrath Hottingen, unter
Rückstellung des einen Plandoppels, durch das Mittel des Statthalteramtes & an die Direktion der öff.
Arbeiten.
Mit Schreiben vom 19. Hornung l. Js. macht die Regierung von Schwyz die Mittheilung, es haben sich die
Wasserwerksbesitzer an dem aus dem Hüttensee fließenden Mühlebach zu verschiedenen Malen darüber beschwert, daß Hr. Kaspar Scherer im Feldmoos am Richtensweiler Berg das Gebiet des Hüttensees durch Auffüllungen verengere. Das dortige Baudepartement
habe bei der hierseitigen Direktion der öff. Arbeiten
gegen jenes Vorgehen Scherers Einsprache erheben
lassen, es sei dies aber nur von zeitweisem Erfolg
gewesen, indem Hr. Scherer zu verschiedenen Malen & auch in jüngster Zeit seine Seeauffüllungen
fortgesetzt habe. Die Regierung von Schwyz sei daher im Falle, den hierseitigen Regierungsrath
zu ersuchen, er möchte dem Hrn. Scherer fernere
Ausfüllungen untersagen.
Zur Begründung dieses Begehrens wird angeführt:
Durch Vertrag vom 19. Mai 1841 sei dem Stande
Schwyz zu Gunsten der Wasserwerksbesitzer am
Mühlebach das Recht eingeräumt worden, den Spie-
be näher habe, als über die Fähre zu Wipkingen.
Was die Kosten anbetreffe, so gestehe die Kommission zu,
daß sie dieselben für Außersihl etwas zu gering
angeschlagen habe; immerhin aber gehe Außersihl
mit seiner Schätzung zu hoch & die Gesammtkosten dürften nach Abzug des zu erwartenden Staatsbeitrages
wol nicht über Frk. 10,000 zu stehen kommen.
Das Steuerkapital der Gemeinde Außersihl betrage Frk. 5,352,100, die Zahl der steuerpflichtigen Haushaltungen 1285 & diejenige der steuerpflichtigen Einwohner
1377. Demnach werfe eine Steuer von Frk. 1 per mille
Frk. 8014 ab, oder es bedürfe zur Deckung jener Ausgabe einer Steuer von höchstens Frk. 1. 25‰, welche
Steuer nicht auf einmal bezogen zu werden brauche,
sondern auf mehrere Jahre vertheilt werden könne.
Im Jahr 1866 habe eine Gemeindesteuer von 3 1/2 ‰
zur Bestreitung der laufenden Ausgaben hingereicht.
Vergleiche man damit die Steuern der Stadt Zürich
& anderer Ausgemeinden, so erscheine die Finanzlage
nicht so bedenklich, wie sie dargestellt worden, jedenfalls sei aus derselben kein Grund zur Verhinderung
der angestrebten Verbindung herzuleiten. Außersihl
könne alle im Wurfe liegenden Verbesserungen vornehmen, ohne daß bei zweckmäßiger Vertheilung
der Kosten auf eine Anzahl Jahre seine Steuern diejenigen anderer Ausgemeinden Zürichs übersteigen würden.
In Sachen
des Herrn Peter Gisling [sic!] im Jonathal-Wald,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an das Statthalteramt Hinweil
vom 2. Brachmonat 1866 suchte Hr. Gisling um
die Bewilligung nach, an der Jona oberhalb
seiner Fabrik einen Weier erstellen zu dürfen.
Gegen dieses Projekt protestirten nach erfolgter Ausschreibung desselben die Herren Joh.
Wild, Gottfried Honegger & Adolf Pfenninger,
sämmtlich Wasserwerksbesitzer in Wald. Da bei
den vom Kreisingenieur veranstalteten Unterhandlungen keine Verständigung erzielt werden konnte, so wurde Hr. Gisling durch Verfügung der Direktion der öff. Arbeiten vom 23.
Mai 1867 mit seinem Gesuche bis nach Erledigung
der genannten Einsprachen abgewiesen.
B. Unterm 20. Wintermonat 1867 reichten sodann
die Herren Becker & Gagg zur Elba & Hr. Gisling gemeinsam beim Statthalteramte ein neues Konzessionsbegehren für einen Weier ein. Die Publikation dieses Projektes hatte ebenfalls mehrere Einsprachen zur Folge, nämlich:
von Hrn. Hch. Hürlimann in der Großwies-Wald,
“ “ Johs. Wild, in Wald,
Gottfried Honegger, in Wald,
rektion es [sic!] für nothwendig zu unterscheiden zwischen dem
Verkauf bei den Faktoreien Zürich & Winterthur & den
Verkauf bei den Salzwaagen. Bei den ersten genügt
der Preis von 30 Rp., bei den letztern sollte derselbe
auf 35 Rp. pr. Stück gestellt werden. Einstweilen würde
als definitiv nur publizirt, daß bei den benannten Faktoreien die Steine bezogen werden können. Den Auswägern würde man einfach anzeigen, daß sie, sobald
sie es wünschen, auch den Verkauf solcher Steine besorgen können. Einzig den Auswägern an der schaffhaus.
& thurg. Grenze, würde mit Beförderung eine Probezusendung gemacht, weil dort der Konsum dieser Steine das wirksamste Mittel gegen jeden Schmuggel ist
und auch dieser Punkt neben der volkswirthschaftlichen
Seite nicht außer Acht gelassen werden darf.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, rücksichtlich des Verkaufs von Salzlecksteinen für den Viehstand im Sinne vorstehenden Berichts zu verfahren, in
der Meinung, daß der Verkaufspreis der Steine
möglichst auf den kostenden Preis reduzirt werde
& überall der nämliche sein solle. Sie wird ferner ermächtigt, diesfalls die nöthigen Vereinbarungen mit
der Saline Schweizerhall bis zu dem Zeitpunkte von
sich aus zu treffen, auf welchen in Folge eingetretenen