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gen Beschädigung schützen soll. Die Zimmer erhalten
eine mäßige Ventilation durch Aspiration & es ist
darauf Bedacht genommen, daß die Ventilation auch im
Sommer wirksam gemacht werden kann.
Im Wirthschaftsgebäude sind der Festsaal und die
Nebensääle, die Kirche und das Speisezimmer für
die Dienstboten ebenfalls mit Dampf zu heizen, der
jedoch von den beiden großen Kesseln, welche die Küche,
die Waschanstalt und die Bäder bedienen, bezogen
wird.
Der Wärmegrad ist in den Zimmern zu 15° R, in den
Schlafzimmern & Korridors zu 10° angenommen.
Die einstöckigen Gebäude, Abtheilung der Unreinlichen und Tobsüchtigen erhalten Luftheizung, im Ganzen nach den gleichen Grundsätzen, wie bei der Pflegeanstalt in Rheinau, in der Meinung jedoch, daß mit
der Heizung mechanische Ventilation durch Pulsion
[veränderter van Heckscher Ventilator] verbunden wird. Zu diesem Zwecke wird eine, auch für andere Bedürfnisse der Anstalt [Bäder, Wascheinrichtung,
Küche] dienende Dampfmaschine mit 8 Pferdekräften benutzt, & es kann die Ventilation auch im Sommer,
so oft es nöthig erachtet wird, zur Anwendung gebracht
werden.
2. Bäder.
Jede Abtheilung [Männer & Weiber] erhält einen
geschlossenen Warmwasserapparat, eine Kalt- & Warm-
Laut Konferenzprotokoll vom 21. Februar l. Js.
ist von der Konferenz der Standesabgeordneten für
die erwähnte Amtsdauer gewählt worden:
Zum Präsidenten der Konkordatsprüfungsbehörde:
Herr Regierungspräsident Dr. Ed. Suter, Mitglied
des Kirchenrathes & Direktor des Erziehungswesens des Kantons Zürich.
Zum Stellvertreter:
Herr a. Reg. Präs. Dr. J. U. Zehnder in Oberstraß,
bei Zürich.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es sei hievon theils mittelst Kreisschreiben den Regierungen der zuletzt genannten sechs Stände, theils
dem Präsidenten der theologischen Konkordatsprüfungsbehörde, theils endlich dem Kirchenrathe Kenntniß zu
geben.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Gesuch der Schulgenossenschaft Dättweil
um Erhöhung des Staatsbeitrages an die dortige Schulhausbaute,
da sich ergeben:
A. Unterm 3. März l. Js. stellt Petentin das vorhin
erwähnte Gesuch, indem sie auf ihre ungünstige ökonomische Lage hinweist & an einigen Beispielen zu zeigen
sucht, daß der ihr zuerkannte Beitrag von Fr. 1000 an
Der Gemeindrath sehe sich deshalb zu dem Gesuche
genöthigt, der Regierungsrath möchte den Beschluß
des Bezirksrathes aufheben, eventuell aber den Fußweg vom Hinterberg nach dem Albisgütli als öffentlichen erklären.
G. Auf vorstehenden Rekurs wird von dem Gemeindrathe Stallikon erwiedert:
Trotz der Einwendungen von Enge müsse er an
der Behauptung festhalten, daß der streitige Weg
für die Gemeinde Stallikon durchaus nothwendig sei.
Seit Jahren bilde derselbe die eigentliche Verbindung von Stallikon und Mädikon mit Zürich, weil
man eine halbe Stunde näher habe, als über die
Baldern. Ueberdies habe dieser Weg schon früher
als Verbindung mit Wollishofen gedient. Es handle
sich aber offenbar um einen Weg, der nicht nur für zwei
Häuser, sondern für einen beträchtlichen Theil der politischen Gemeinde Stallikon ein absolutes Bedürfniß sei.
Was die Richtung betreffe, so könne es sich nur um
den vom Bezirksrathe bei der Lokalbesichtigung
begangenen Weg handeln und der Gemeindrath könne sich auch nicht auf denjenigen nach dem Albisgütli verweisen lassen, da Stallikon, wie oben gesagt,
ebenso gut einer Verbindung mit Wollishofen bedürfe, als mit Zürich.
H. Der Bezirksrath Affoltern verwendet sich in
9. Januar 1868.]
Gesuchschreiben des k. Kreisgerichtes zu Oppeln nebst
4 Rechnungen zur Einvernahme des Maschinenbauers
Mai in Zürich in der Prozeßsache des Maschinenbauers und Gießereibesitzers Michalkowski in
Berlin wider den Zimmermeister Wrnetz zu Oppeln
mit dem Ersuchen, die von dem diesseitigen zuständigen Gerichte diesfalls zu pflegende Verhandlungsaufnahme nebst den erwähnten Aktenstücken wieder an den Bundesrath zurückgehen zu lassen.
Es wird verfügt:
Seien die bezeichneten Akten der Civilabtheilung
des Obergerichts zuzustellen mit dem Ersuchen,
das Requisitorial durch das Bezirksgericht Zürich
erledigen und die sämmtlichen Akten wieder anher
gelangen zu lassen; sodann seien dieselben dem Bun¬
…
desrathe wieder zuzustellen [s. M. v.
Eine Zuschrift der Staatsanwaltschaft vom g. T., das
Gesuch um Anweisung eines genügenden Lokales für
die am 5. künft. Mts. beginnende schwurgerichtliche Prozeßverhandlung in Sachen des Hrn. Dr. Ullmer gegen Hrn.
Dr. Locher enthaltend, geht zur Antragstellung an die
Direktion der öff. Arbeiten.
Eine nachträgliche Eingabe des Hrn. Grafen Plater in
Kilchberg zu seinem Steuerrekurse geht an die Direktion
der Finanzen zu den bezüglichen Akten.
oder der dortige Regierungsrath Auftrag zur
Herausgabe desselben gebe.
Die Centralpolizei bemerkt zu dieser Weigerung des Regierungsstatthalteramtes Interlacken,
sie erlaube sich darüber, ob dieselbe begründet sei,
„für jetzt keine Meinungsäußerung.“
C. Unterm 19. d. Mts. wurde dem Beschwerdesteller diese Antwort mitgetheilt, mit dem Bemerken, die Polizeidirektion erachte weitere Schritte
in dieser Sache von ihrer Stelle aus nicht für zulässig.
D. Mit Eingabe vom 22. d. Mts. gelangt nun Beschwerdesteller an den Regierungsrath mit dem Gesuch, daß dieser bei der bernischen Regierung darauf
hinwirken möchte, daß die ungesetzliche Verfügung
des Regierungsstatthalteramtes Interlacken aufgehoben & letzteres angewiesen werde, das Wanderbuch seines Bruders aushinzugeben.
Hiebei kommt in Betracht:
Es kann nicht Aufgabe der Polizeidirektion oder des
Regierungsrathes sein, über jede Beschlagnahme eines
Wanderbuches oder Heimatscheines eines zürch. Angehörigen von Amtswegen Beschwerde zu führen,
vielmehr muß den Betreffenden überlassen werden, sich an die kompetenten Behörden des betreffenden Kantons & nöthigenfalls an die Bundesbehörden zu wenden, sofern sie glauben, mit einer solchen Beschwerde aufzukommen.
theilung Armenwesen.
Das Gesuch des Gemeindrathes Rafz um Reduktion
des Zinsfußes des 117,000 Frk. betragenden Kapitals, welches die Gemeinde Rafz dem Rheinauer-Dotationsfond
schuldet, von 5 auf 4 1/2 % wird der Direktion der Finanzen zur Erledigung überwiesen.
16. Januar 1868.
Das vom Bundesrathe gestellte Gesuch um Bezahlung
von Verpflegungs- & Transportkosten für den aus der
hiesigen Irrenanstalt entwichenen & von der Präfektur des Oberrheins wieder an die hiesige Polizeidirektion instradirten Eduard Zollinger geht an
letztere Direktion zur Antragstellung.
17. Januar 1868.
Mit Schreiben vom 15. dies theilt die Regierung von
Luzern unter Bezugnahme auf das unterm 11. dies an
sie gestellte Gesuch um Bewilligung der Auslieferung
Birglen] von Isenstein,
…
des Dominik Biegler [
Departement Oberrhein folgendes mit: Birglen sei
am 27. Dezember v. Js. vom dortigen Kriminalgerichte wegen Diebstals und Uebertretung der Verweisung zu 7 Monaten Zuchthaus & nachheriger achtjähriger Verweisung aus der Eidgenossenschaft verurtheilt worden. Im Urtheil sei ferner bestimmt
Gemeindrath Hütten um Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Erbauung einer Straße 3.
Klasse vom Bergli-Hütten über Vogelnest gegen
Schindellegi nach, zur Begründung anführend:
Schon vor fünfzehn Jahren seien für dieses Projekt Schritte bei der Regierung von Schwyz gethan worden, leider
aber ohne Erfolg. Nach vielen Umtrieben sei die Gemeinde endlich zu der Ueberzeugung gekommen, daß die Nachbarn von Schwyz nur in dem Falle ihrem Gesuche Gehör
schenken, wenn sie ihnen die materiellen Mittel, welche die fragl. Straßenbaute erfordere, in die Hand gebe. Dieser Ueberzeugung gemäß habe der Gemeindrath
gehandelt und schließlich das Resultat erlangt, daß der
Gemeinde von Wollerau die Konzession für die begehrte Straße unter der Bedingung ertheilt worden
sei, daß Hütten den Bau und Unterhalt der Straße
und auch die Landentschädigung übernehme, so daß
von Seite der Gemeinde Wollerau auch nicht das geringste Opfer gebracht werden müsse. Seit langer
Zeit habe nun die Gemeinde für die Straße auf
Schwyzerboden freiwillige Beiträge gesammelt &
es seien ihr auch bis zur Stunde von Gemeinden & Privaten im Ganzen Frk. 10,550 zugesichert worden. Die
Kosten betrügen aber für die 5650 Fuß lange Strecke
im Gebiete des Kantons Schwyz Alles in Allem
Frk. 14,000. & für die 1550 Fuß lange Strecke im Gemeindsbanne Hütten Frk. 3000, im Ganzen somit
12. Februar 1868.]
treters zur einstweiligen Fortführung der Geschäfte des Statthalteramtes, oder um ausdrückliche Bestätigung seiner frühern Ernennung zum Stellvertreter.
Es wird verfügt:
I. Sei dieses Gesuch als durch die Schlußnahme vom
10. dies erledigt abzuschreiben.
II. Mittheilung an Hrn. Bollier.
Die Regierung von Aargau erwiedert mit Schreiben vom 10. dies auf die herwärtige Zuschrift vom
4. gl. Mts., betreffend die Auslieferung des in Baden verhafteten Jakob Spillmann von Vilnachern,
es erhebe derselbe zwar Einsprache gegen die verlangte Auslieferung, da aber der Verdacht dringend genug sei, um eine solche zu rechtfertigen und
Spillmann schon mehrmals wegen Diebstals bestraft
worden sei, so habe sie dem Begehren entsprochen
& dem Bezirksamt Baden die Auslieferung des Verhafteten zu Handen des Verhöramtes des Bezirksgerichtes Zürich aufgetragen.
Hievon wird den Direktionen der Polizei & der
Justiz, sowie dem Verhöramt des Bezirksgerichtes
Zürich, letzterem unter Rückstellung der Akten,
Mittheilung gemacht.
Der vom Vorstande des schweiz. Unterstützungsver-
in den letzten Jahren etwas über 300 Schüler und entsprach ungefähr der Stärke eines Halbbataillons, was
für den Unterricht wesentlich förderlich war. In Folge
des Gesetzes vom 25. März 1867 ist aber die Industrieschule um die zwei untersten Klassen, von welchen
die zweite Klasse bisher das Kadettenkorps bilden
half, gekürzt worden und die Aufsichtskommission der
Turn- & Waffenübungen wünscht den daherigen Ausfall durch die Beiziehung der ersten Gymnasialklasse zu ersetzen. Abgesehen davon, daß die gehörige
Stärke des Korps im Interesse der Sache liegt, spricht
für die Beiziehung dieser Klasse das nunmehrige
durchschnittlich um 8 Monate höhere Alter der Eintretenden gegenüber früher unter der Herrschaft des
alten Gesetzes beziehungsweise der Uebergangsbestimmungen des Gesetzes von 1859. Auch vom Standpunkte der Schule aus ist es erwünscht, wenn die zweite Gymnasialklasse bei ihrer anstrengenderen Aufgabe nur eine statt zwei wöchentliche Waffenübungen zu machen hat und wenn dagegen der ersten
Klasse diese zwei Uebungen zufallen, ihr aber eine
Turnstunde abgenommen wird, zumal bei der besseren turnerischen Vorbereitung welche die Schüler
nunmehr mitbringen,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
I. Der Regierungsbeschluß vom 27. April 1861 be-
treffend die Enthebung der zwei untersten Klassen
der Kantonsschule von den Waffenübungen wird aufgehoben.
II. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Mit Begleitschreiben vom 14. d. Mts. übermittelt
der Verwaltungsrath der neu konstituirten „Tonhallegesellschaft“ in Zürich ihre von der Generalversammlung der Aktionärs unterm 27. Februar d. Js.
festgesetzten Statuten und sucht um deren Genehmigung nach.
Der Regierungsrath hat,
in Vollziehung des § 22 des privatrechtl. Gesetzbuches,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen und der Handelskammer,
beschlossen:
I. Der Tonhallegesellschaft in Zürich wird auf Grundlage der vorgelegten, vom 27. Februar 1868 datirten Statuten die Genehmigung ertheilt.
II. Von diesen Statuten sollen zwei Exemplare auf
Stempelpapier ausgefertigt & mit den Originalunterschriften versehen werden, das eine Doppel ist sodann im Archiv der Handelskammer aufzubewahren,
das andere der Gesellschaft zurückzustellen.
III. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt und
nebst letztern in das Amtsblatt eingerückt werden.
IV. Mittheilung an die Tonhallegesellschaft und an
Fr. 1298.
3336.
aber schleunige Hülfe bedürfe. Ein großer Theil der
Beiträge rühre in Folge des Mangels an bemittelten Landsleuten in dortiger Stadt bereits von nicht
schweizerischen Freunden her.
Aus dem vom 11. Dezember 1867 datirten Rechnungsabschlusse der benannten Gesellschaft ergibt sich, daß
im Jahre 1867 50 Zürcher mit dem größten Unterstützungsbeitrage von $ 73. 70 bedacht worden
sind.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
1. Der schweiz. Unterstützungsgesellschaft in Philadelphia wird mit Rücksicht auf die gegenwärtigen
außerordentlichen Verhältnisse ein weiterer Beitrag von Frk. 100 verabreicht.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung.
Das schweiz. Konsulat in Marseille übersendet
unterm 20. d. Mts. eine Uebersicht der Bewegung seiner Armenkasse im Jahre 1867, laut welcher beträgt:
“ Ausgabe
der
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
rektion der Finanzen, Abth. Spitalpflege, die Zusage dieser Waldung an die Gemeinde Oberstraß für
gerechtfertigt und sie führe zur weiteren Begründung dieser Ansicht an, daß eine etwelche Berücksichtigung der Gemeinde Oberstraß aus dem Grunde
nicht ganz ungerechtfertigt erscheine, weil der Spital im Banne derselben sehr werthvolle Grundstücke besitze, die steuerfrei seien, ohne daß in Folge dessen der Verkehr mit dem Gemeindrathe
in irgend welcher Weise gestört worden wäre.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
beschließt:
1. Der Bürgergemeinde Oberstraß ist das Brunnholz um den Betrag von Frk. 10,150 zuzusagen, in
der Meinung, daß die Zinspflicht vom Tage der
regierungsräthlichen Ratifikation des Kaufes
zu laufen beginne, im Uebrigen aber die festgesetzten Gantbedingungen zur Anwendung kommen.
2. Mittheilung an die Direktionen des Innern
und der Finanzen, Abth. Spitalpflege.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege berichtet, die Holzgenossenschaft Hirslanderberg mache in
Folge fortgesetzter Unterhandlung mit derselben,
zuzustellen, nachher in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & der Direktion der öff. Arbeiten binnen
6 Wochen ein Zeugniß dafür, daß dies geschehen sei, einzusenden.
III Mittheilung an Hrn. Ehrismann durch das Mittel
des Statthalteramtes & an die Direktion der öff. Arbeiten.
In Sachen
des Hrn. Hartmann Fischer, Säger, in Aeugst,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an das Statthalteramt Affoltern
vom 22. Weinmonat 1867 suchte Hr. Hartmann Fischer,
Säger, in Aeugst, um die Bewilligung zur Errichtung
eines Wasserwerkes am Jonabache, im Gemeindsbanne
Aeugst, nach.
B. Dieses Projekt wurde vom Statthalteramte auf
reglementarischem Wege veröffentlicht, & es ist während
der angesetzten Frist keine Einsprache dagegen erhoben worden.
C. In wasserbaupolizeilicher Beziehung steht der Entsprechung des Gesuches nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff. Arbeiten,
beschließt:
beantworten lassen. Der neue Platz müßte gute
Zufahrten haben & nicht zu weit von der Stadt entfernt
sein, solche Plätze stehen aber ohne Ausnahme in hohem
Preis & zwar so, daß die Ausgaben für den Ankauf
und das Versetzen des Magazins ein Kapital repräsentiren würden, dessen Zinsen das zu magazinirende Holz bedeutend vertheuern würden.
Die Annehmlichkeit, fortwährend ganz gutes, vollständig dürres Holz zur Verfügung zu haben, ist hoch
anzuschlagen, sie muß aber auch jetzt schon ziemlich
theuer bezahlt werden. Unsere Holzvorräthe repräsentiren im Durchschnitt des ganzen Jahres ein
Kapital von ca. 20,000 Frk. durch dessen Verzinsung das Klftr. Holz mit ca. 3 Frk. belastet wird.
In Würdigung aller dieser Verhältnisse dürfte
es am angemessensten sein, die jetzige Versorgung
der Staatsgebäude mit Brennmaterial beizubehalten
bis sich eine günstige Gelegenheit zum Verkauf des
Platzes darbietet, auf dem das Holzmagazin steht,
dennzumal aber von der Erstellung eines neuen
Magazins Umgang zu nehmen. Für die spätere
Beschaffung des Brennmaterials wären dann jeweilen im Frühjahr mit einem oder mehreren
Holzhändlern Verträge abzuschließen, nach denen
dieselben für bestimmte Staatsgebäude das Brennmaterial nach Bedürfniß und unter strenger
Kontrole zu liefern hätten.
plare der festgesetzten Schießordnung zur Kenntnißnahme.
Der Regierungsrath
beschließt:
Es seien diese Gegenstände dem Vorstande des
zürcherischen Kantonalschützenvereines zur weitern Verfügung zuzustellen.
Gemäß § 18 der Verordnung vom 16. Nov. 1865 betr.
Bestellung eines Verifikators für Katastervermessungen sucht Hr. Ingenieur Joh. Benz mit Eingabe vom
31. v. Mts. dafür nach, daß ihm von Seite des Staates auch für das verflossene Jahr, nämlich – vom 8.
März bis 31. Dezember – eine angemessene Entschädigung für seine Verrichtungen als Kataster-Verifikator für Instruktion & Beaufsichtigung der Geometer, die Besorgung des Archiv’s etc. verabreicht werden möchte.
Herr Straßeninspektor Professor Wild,
welchem dieses Gesuch zur Begutachtung überwiesen wurde, berichtet:
Hr. Benz habe für die Besorgung der ihm
übertragenen Katastergeschäfte 23 1/2 Tage
berechnet, nebst Frk. 10 Baarauslagen für Fahrbillete und Porti; dieser Ansatz dürfe als
sehr bescheiden bezeichnet werden & überdies
habe derselbe noch Frk. 15 Baarauslagen ge-
Hâvre verhaftet wurde. Bei ihm wurden Frk. 490
und ein Heimatschein, auf einen andern Namen lautend, vorgefunden.
B. Die Staatsanwaltschaft ersucht dafür, die Auslieferung des Denzler bei den französ. Behörden zu verlangen;
Gestützt darauf, daß derselbe sich des betrüglichen Bankerotts schuldig gemacht habe, indem er mit nicht unbedeutender Baarschaft sich von Zürich entfernt hat, ohne
seine Gläubiger zu befriedigen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Der Bundesrath wird ersucht, bei der k. Regierung
von Frankreich die Auslieferung des Denzler wegen
betrüglichem Bankerott gestützt auf Art. V des zwischen
Frankreich und der Schweiz unterm 18. Juli 1828 abgeschlossenen Vertrages zu verlangen.
2. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft & an die
Direktion der Justiz.
Präsidial-Verfügungen.
26. Februar 1868.
Ein Herr de Treihler in Laroche Foucould [Charente]
in Frankreich ersucht mit Zuschrift vom 24. dies um Beschaffung von genealogischen Angaben über die Familie seines Urgroßvaters „de Treichler [sic!], von Wädensweil[“],
welcher sich um das Jahr 1700 mit Fräulein Normand de
4. Januar 1868.]
Das Gesuch der Civilvorsteherschaft Niederweil um
Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer
Straßenbaute 3. Klasse vom Gemeindsbann Gütikhausen
bis zu demjenigen von Berg geht zur Antragstellung an
die Direktion der öff. Arbeiten.
Der Bericht des Gemeindrathes Oberstraß zu dem Rekurse der Frau Schneider-Leuthold im Bad daselbst, betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes, wird
der verordneten Rekurskommission zur Antragstellung
überwiesen.
Das Gesuch des Vorstandes des landwirthschaftlichen Vereins des Kts. Zürich um Verabreichung des üblichen Jahresbeitrages geht zur Antragstellung an die Direktion
des Innern, Abth. Landwirthschaft.
Das Gesuch des Gemeindrathes Pfungen um Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes behufs
Erstellung einer Straße geht zur Antragstellung an
die Direktion der Justiz.
Ebenso das Gesuch des Statthalteramtes Horgen um
Auswirkung der Auslieferung des in Luzern im Strafverhaft befindlichen Dominik Biegler, von Ettenheim
im Elsaß.
[Präsidial-Verfügungen.
25. Januar 1868.]
Dem Bundesrath wird in Erledigung seiner Zuschrift vom 21. dies der Empfangschein des Hrn. H.
Haab, dahier, für ein demselben auf den Wunsch der
italienischen Gesandtschaft insinuirte Konkurserklärung des Gerichtes in Padua gegen Fanny Pippau-Perini übermittelt. [l. M. v. h. T.]
Das Gesuch des Gemeindrathes Uster um Verabreichung
eines Staatsbeitrages an die Straße 3. Klasse von Sulzbach-Uster bis Heußberg-Mönchaltorf geht zur Antragstellung
an die Direktion der öff. Arbeiten.
27. Januar 1868.]
Das auf den Wunsch der baierischen Gesandtschaft vom
Bundesrathe mit Zuschrift vom 24. dies gestellte Gesuch um
Auslieferung des wegen Münzfälschung angeklagten Mathias Stieler aus Hungrechtshausen Kgrch. Baiern, geht zur
Antragstellung an die Direktion der Justiz.
Eine Zuschrift der Regierung von St. Gallen vom
22. dies, worin dieselbe mittheilt, daß sie von dem
diesseitigen Schreiben betreffend Vornahme neuer
Wahlen für die Konkordatsprüfungsbehörde für
gegenseitige Zulassung evangelisch reformirter
Geistlicher zum Kirchendienste dem dortigen evange-
1. Februar 1868.]
Theil der für Unterstützung der Wittwe Senn
von Fischenthal gemachten Auslagen zurückzuerstatten, geht zur Antragstellung an die Direktion des Innern, Abth. Armenwesen.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes übermittelt mit Begleitschreiben vom h. T., in Erledigung
der herwärtigen Zuschrift vom 11. v. Mts. das vom
Bezirksgerichte Zürich erhobene Protokoll über
die auf Requisition des k. preuß. Kreisgerichtes
Leobschütz vollzogene Einvernahme des Hrn. Max
Schmidt, Commis in Zürich.
Die Akten werden dem Bundesrathe zu Handen der
preußischen Gesandtschaft übersandt.
3. Februar 1868.
Der Bundesrath theilt in Erwiederung des herwärtigen Schreibens vom 23. v. Mts., betreffend Bestellung eines Gerichtsbeschlusses an Hch. Wolfensberger von Erlosen-Hinweil in Monton, unterm
30. gl. Mts. mit, daß seine diesfalls an das Konsulat
in New-York erlassene Recharge sich mit einem bezüglichen Berichte des letztern gekreuzt habe, welchem zu entnehmen sei, daß der Konsul, da Monton nahe bei Providence liege, dem daselbst wohnenden Hrn. eid. Stabshauptmann v. Mechel die
Besorgung dieser Sache übertragen & letzterer
[Präsidial-Verfügungen
13. Februar 1868.]
Die k. k. Statthalterei für Tirol & Voralberg ersucht mit Note vom 31. v. Mts. um Vergütung des Betrages eines Verpflegungskosten-Ausweises über
den in das Krankenhaus zu Insbruck aufgenommenen
Ferdinand Gyr von Uster resp. um Einsendung eines
Armuthszeugnisses, welches Gesuch der Direktion des
Innern, Abth. Armenwesen, zur Erledigung überwiesen wird.
Das vom Statthalteramte Pfäffikon eingesandte
Gesuch des Hrn. Apotheker Nußbaumer in Pfäffikon,
um Empfehlung für Ertheilung eines Pulververkaufspatentes wird der Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
14. Februar 1868.]
Ein Kreisschreiben der Regierung von Luzern vom
12. dies, womit dieselbe vom Ausbruche der Lungenseuche in den Gemeinden Ballwyl, Inwyl & Eschenbach Anzeige macht, geht zur Erledigung an die Direktion der Medizinalangelegenheiten.
Die Regierung von Thurgau ergänzt ihre Zuschrift
vom 22. v. Mts. betr. die Erneuerung der evangel.
theolog. Konkordatsprüfungsbehörde dahin, daß, da
gesetz normirten Kredit für Förderung des Forstwesens
zu bezahlen; da diese Stelle in der Regel jungen Männern
übertragen werde, & als eine gute Gelegenheit zur praktischen Ausbildung derselben betrachtet werden dürfe,
so genüge die festgesetzte Besoldung für gewöhnliche Verhältnisse, sobald aber die Stelle für längere Zeit durch einen im Alter vorgerückten Mann besetzt bleiben
müsse, sei die Besoldung nicht ausreichend; dieser Fall
sei nun eingetreten, indem der jetzige Inhaber der
Stelle, Hr. Hch. Keller, von Truttikon, im Jahr 1836 geboren & seit mehr als fünf Jahren verheirathet sei, derselbe auch unter gegenwärtigen Verhältnissen eine Aussicht auf baldige Beförderung habe; hiezu komme, daß
sich die Geschäfte des Forstadjunkten aller Wahrscheinlichkeit nach noch vermehren werden, weil einerseits
die Kreise der Herren Forstmeister Steiner & Meister
vergrößert worden seien, ihre Geschäftslast bei abnehmenden Kräften wachse und häufigere Stellvertretungen nothwendig mache, und anderseits in den
nächsten Jahren eine große Zahl von Wirthschaftsplänen auslaufen, deren Revision theilweise dem
Forstadjunkten übertragen werden müsse.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Sei dem Hrn. Forstadjunkten Keller, von Neujahr
1868 an gerechnet, eine jährliche Gehaltszulage von