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nach Volkentsweil beschlossen werden, zur Begründung im Wesentlichen anführend: In ihren frühern
Eingaben an den Bezirksrath, betreffend das beschlossene Straßenprojekt habe sie immer auf die Wichtigkeit der erwähnten
Abzweigung hingewiesen u. deshalb ein besonderes diesfälliges
Gesuch für überflüssig gehalten. Die Herstellung dieser Abzweigung sei aber durchaus nothwendig; denn die bestehende
Straße von Kindhausen nach Volkentsweil befinde sich in einem
so schlechten Zustande; u. weise so starke Steigungen u. Krümmungen
auf, daß nur vermittelst einer durchgreifenden Korrektion oder
einer Neubaute geholfen werden könne. Eine solche lasse sich
aber in der erwähnten Richtung am beßten erstellen. Auf diese Weise erhalte nicht nur Kindhausen eine bequeme Verbindung
mit Volkentsweil, sondern auch die Gemeinden Volkentsweil,
Nänikon, Uster u. s. f. eine solche mit der Station Effretikon.
Dazu komme noch, daß die Civilgemeinde Volkentsweil eigentlich eine Straße von ihrem Dorfe aus über die sog. Halden nach
Effretikon anstrebe u. diesen Zweck heimlich mit allen Mitteln
verfolge, wie denn auch dies der eigentliche Grund des Rekurses gegen den bezirksräthlichen Beschluß sei. Wenn nun
die Korrektion der alten Straße beschlossen würde, so müßte
die Kirchgemeinde unausbleiblich früher oder später in den Fall
kommen, zwei die gleiche Richtung u. das gleiche Ziel verfolgende Straßen zu bauen, und dennoch wäre in diesem Falle dem
Bedürfnisse einer Korrektion der Straße von Kirchhausen
nach Volkentsweil nicht im mindesten entsprochen.
V. Mittelst Eingaben vom 15./26. u. 28. April, 15. u. 27. Mai
Verordnung
betreffend die Handwerks- und Gewerbsschulen.
§ 1. Zum Eintritt ist das zurückgelegte 15. Altersjahr erforderlich. Es kann eine Aufnahmsprüfung verlangt werden.
§ 2. Mit dem Eintritt verpflichtet sich der Schüler zum regelmäßigen Schulbesuch. Gegen Absenzen sind Bußen bis zum
Ausschluß von der Schule anzuwenden.
§ 3. Der Unterricht erstreckt sich mindestens auf Zeichnen,
Rechnen u. deutsche Sprache u. sollte sich in entwickelten Schulen auch auf Französisch, Physik, Chemie u. Mechanik ausdehnen.
§ 4. Der Lehrgang ist klassenweis abzustufen.
§ 5. Das Zeichnen ist für alle Schüler obligatorisch, ebenso
der Unterricht im Rechnen und im Deutschen für diejenigen Schüler, welche sich nicht über den Besitz der nöthigen Kenntnisse ausweisen können.
§ 6. Das Zeichnen umfaßt gleichmäßig: Freihandzeichnen
nach Vorlagen oder nach Vorzeichnung durch den Lehrer und
nach Modellen, geometrisch-konstruktives Zeichnen, technisches Zeichnen [Anfertigung von Rissen nach wirklichen
Gegenständen].
§ 7. Der Unterricht im Rechnen u. im Deutschen begreift
wesentlich gewerbliches Rechnen, Buchführung und Abfassung
von Geschäftsaufsätzen.
§ 8. Für den Unterricht im Zeichnen ist der im Anfang mitgetheilte Lehrplan zu benutzen, für den Unterricht im
Rechnen und im Deutschen derjenige der Ergänzungsschule
50 Rappen bezogen werden. Hievon sind ausgenommen die Mittheilungen von Behörden an Behörden
in amtlichen Beziehungen, die Correspondenzen, Empfangscheine u. dgl.
§ 8 wird unverändert angenommen.
§ 9 erhält den Zusatz b so daß er nun lautet:
Die Bezirksstatthalter:
für ein Polzeiurtheil v. jedem Bestraften
1–5.
Rekursentscheide in Polizeisachen
§ 10. In litt. c werden bei den citirten § § des privatrechtlichen Gesetzbuches die § § 61 und 147 eingeschaltet und
dagegen die § § 244 u. 250 gestrichen.
litt. d erhält folgende abgeänderte Fassung:
„Für die Ratifikation von vormundschaftlichen Vermögensbeschreibungen u. Rechnungen, Theilungen u. Ausscheidungen, insofern das reine Vermögen Frk. 4000 u. mehr
beträgt, Frk. 1–500, in der Meinung, daß die Gebühr ¼‰ des Vermögens betragen u. je nur in ganzen Franken berechnet werden soll.“
Sodann wird als litt. e aufgenommen:
„für die Abnahme der jährlichen Rechenschaftsberichte bei Familienbevogtigungen die Hälfte der vorstehenden Gebühren.“
Titel II. Allgemeine Bestimmungen.
§ 16 wird gestrichen.
§ 17 in lemma 2 werden die Worte „den Verhältnissen, insbesondere dem Werthe des Streitgegenstandes“ gestrichen.
§ 18 die litt. e und f werden gestrichen. Sodann wird ein
24. December 1867.]
höhten Trottoirs, wird der Direktion des Innern
zur Antragstellung überwiesen.
Die Eingabe der Civilgemeinde Ehrikon vom
21. d. Mts., mit welcher dieselbe mittheilt, daß, wie
ihr angezeigt worden, ihre Vereinigung mit der
Gemeinde Wildberg eingeleitet sei, und das dringende Gesuch stellt, von einer solchen Verschmelzung Umgang zu nehmen, wird der Direktion des
Innern zu den Akten betreffend Vollziehung der
§§ 6 und 7 des Gemeindegesetzes, bezüglich der Höfe
u. Civilgemeinden überwiesen.
24. December 1867.
Der Direktion der Finanzen werden 295 eingegangene Rekurse betreffend die Taxation der Vermögens- u. Einkommenssteuer zur Beantwortung an die
verordnete Rekurskommission überwiesen.
Das Gesuch des Gemeindrathes Albisrieden um Verwendung bei der Regierung von Aargau für Auswirkung
der Vergütung für Arzt- u. Beerdigungskosten eines
Kindes des Zimmermann Bürgi von Erlisbach, wohnhaft
gewesen in Albisrieden, wir[d] der Direktion des
Innern, Abtheilung Armenwesen zur Antragstellung überwiesen.
Sternenberg u. d. E. wurde bezüglich des Vereinigungsprojektes gesagt: „In Folge dieser Vereinigungen würde der Staat zwei Lehrbesoldungen weniger zu
entrichten haben, u. somit, da ein Lehrer durchschnittlich 510 Frk. Staatszulage erhält, jährlich ca 1020 Fr.
ersparen, es dürfte daher gerechtfertigt sein, wenn
an diese Schulvereinigungen ein ansehnlicher Staatsbeitrag verabreicht würde, aus dem zum Mindesten
die sämmtlichen Kosten bestritten werden könnten,“
und es hat der Regierungsrath zur Erleichterung
u. billigen Ausgleichung dieser Veränderungen den
betreffenden Schulgenossenschaften u. Ortschaften einen
angemessenen Staatsbeitrag zugesichert.
D. Die Erziehungsdirektion findet, dem Gesuch in
seinem ganzen Umfang könne nicht wol entsprochen
werden, weil die Schulvereinigung den betreffenden
Gemeinden nach verschiedenen Richtungen wesentliche
Vortheile gebracht hat, für welche sie etwelche, namentlich Baukosten ebenfalls tragen dürfen, zumal
jede andere Schulgenossenschaft fortwährend ihr Schulhaus
auch zu unterhalten hat, dagegen hält sie dafür, daß,
um diese Last für die beiden sehr armen Gemeinden erträglich zu machen, denselben noch weitere Unterstützung
gewährt werden sollte u. zwar Kohlwies im Betrag
von 2500 Frk. u. Kohltobel im Betrage von 2000 Frk.,
wodurch die betreffenden Gemeinden denn wirklich
in den Stand gesetzt würden, ihr Schulwesen gründlich
öff. Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 15 Expertengebühren einzusenden u. an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
VII. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel
des Statthalteramtes u. der Direktion der öff. Arbeiten
unter Rücksendung der Akten u. des Planes Kenntniß gegeben.
Die Direktion der öff. Arbeiten trägt darauf an, daß
für die Aula 100 Stühle nach vorgelegtem Muster angeschafft werden.
Sie hält dafür, daß diese Zahl für die Professoren, die
Behörden u. solche Anwesende, denen das Stehen beschwerlich
fällt, in der Regel genügen werde, daß dagegen das übrige zuhörende Publikum u. namentlich die Studirenden
keine Sitzplätze erhalten. Sie rechtfertigt diese Anordnung
theils mit der gewöhnlich nur kurzen Dauer der in der
Aula abzuhaltenden öffentlichen Akte, theils damit, daß
bedeutend Raum verloren ginge, wenn für alle Zuhörer
Sitzplätze angenommen werden u. daß das Aussehen des
Saales durch das Ueberstellen desselben mit Sitzen nicht
gewinnen würde.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff. Arbeiten,
beschlossen:
27. December 1867.]
der Justiz.
Dem Bundesrathe werden in Erwiederung seiner Zuschrift vom 21. dies, betreffend die auf den Wunsche der
preußischen Gesandtschaft dem Hrn. Adam Ellmer in Zürich zu behändigende Vorladung des Kreisgerichtes zu
Wiesbaden, die Akten mit dem Bemerken zurück gesandt, daß Ellmer nicht mehr in Zürich, sondern zur Zeit
in Wiesbaden sich aufhalten soll.
Die Direktion der öff. Arbeiten legt dem Regierungsrathe einen unterm 7. Winterm./3. Crhistm. 1867 mit dem Stadtrathe Zürich unter Ratifikationsvorbehalt abgeschlossenen
Vertrag vor, wonach die Stadt:
1. Die Beleuchtung u. Unterhaltung der Straße auf der
Westseite des Polytechnikums u. des Platzes vor der Hochschule, für so lange übernimmt, als die Straße u. der Platz
dem öffentlichen Verkehr anheimgegeben werden;
2. Den Schinnhutweg als öffentliche Straße übernimmt.
Für die Uebernahme dieser Lasten durch die Stadt hat der
Staat keine Gegenleistung zu machen, dagegen verpflichtet sich der Staat:
a. wenn die Straße oder der Platz dem öffentlichen Verkehr entzogen werden sollte, als Vergütung für das her-
änderungen an den bewilligten Anlangen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
6. Das Wasserrecht wird für die Betreibung einer
Baumwollespinnerei bewilligt, u. soll ohne nachgesuchte
u. erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig
benutzt werden dürfen.
7. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öff. Arbeiten Kenntniß zu geben.
8. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechts haftet
für jeden Schaden u. Nachtheil, der, von den Anlangen und
der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
9. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen u. Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der
Direktion der öff. Arbeiten das Recht vorbehalten, auf
Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes
weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
10. Der Regierungsrath behält sich vor, die Konzession ohne Entschädigung gänzlich zurückzuziehen u. für kraftlos zu erklären, wenn nicht binnen 3 Jahren das Wasserwerk ausgeführt ist.
II. Nach Erstellung des neuen Wuhres und der Leitung haben die Unternehmer die Direktion der öff.
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen
Experten folgende Untersuchungen u. Arbeiten vornehmen lassen wird:
ergibt sich:
Der Gemeindrath stellt mit Eingabe vom 9. dies das
Gesuch um Ertheilung eines Beitrages an die für Seeland
u. Blittersweil angeschaffte neue Feuerspritze.
Zur Begründung wird angeführt:
Die Gemeinde Bauma bestehe aus zwei [Spritzen] Corporationen, von denen die größere [Bauma] im Jahr
1862 zwei neue Feuerspritzen angeschafft u. hiefür einen
Beitrag von 300 Frk. erhalten habe. Es sei nun auch von den
Bürgern der bezeichneten Ortschaften auf Antrag der
Vorsteherschaft an die Stelle der ältern unbrauchbaren eine neue Spritze No 5 angeschafft worden die
Frk. 2000 koste; zu diesem kam noch eine Ausgabe von
ca. Frk. 1200 für ein Spritzenhaus.
Die regelmäßigen Gemeinde- u. Schulsteuern an welche
diese Ortschaften beizutragen haben, betragen in der Regel 5–6 pr. mille. Die einfach Vermögenssteuer für
diese Ortschaften ergebe	Frk. 560
die Zahl der Männer u. Haushaltungen
“ 270
die gesammte einfache Steuer mithin	Frk. 830
so daß 4 solche Steuern zu beziehen wären um die Ausgabe
für Spritze und Spritzenhaus zu decken.
B. Das Statthalteramt Pfäffikon empfiehlt das Gesuch.
Der Regierungsrath hat hierauf
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Sei der Gemeinde Bauma an diese Kosten ein Beitrag
26. November 1867.]
tragstellung überwiesen.
Das mit Zuschrift vom g. T. gestellte Gesuch des Vorstandes der reformirten Kirchgemeinde Olten um Verabreichung eines Beitrages an die Kosten ihrer Pfarrhausbaute
geht zur Antragstellung an die Direktion der politischen
Angelegenheiten.
Die Regierung von Basel-Landschaft erwiedert mit
Schreiben vom g. T. unter Rücksendung der Akten auf
die herwärtige Zuschrift vom 15. d. Mts., betreffend Auslieferung des Emil Stutz von Liestal, sie habe ihre Polizeidirektion beauftragt den Stutz vorläufig verhaften zu
lassen u. ihn einzuvernehmen, ob er gegen die Auslieferung Einsprache erhebe. Nach dem Berichte dieser Behörde ergebe sich nun, daß Stutz sich vor ungefähr 8 Wochen
von Liestal entfernt habe u. dem Vernehmen nach nach
Amerika ausgewandert sei.
Hievon wird den Direktionen der Justiz u. der Polizei, sowie der Staatsanwaltschaft Mittheilung gemacht, letzterer
unter Rückstellung der Akten.
Der Bericht der Staatsanwaltschaft über die gegen Hrn. Fürsprech Dr Locher während seines Aufenthaltes in Bern ergriffenen polizeilichen Maßregeln
geht zur Antragstellung an die Direktion der Justiz.
ten wenigstens leichtere Schulwege als viele andere
Theile der Schulgenossenschaft u. würden zum Theil in
dieser Beziehung durch Verlegung ihrer Schulen nach
Gibsweil eher verlieren als gewinnen.
2. Schulabtheilungen mit 55 Schülern, wie sie nach der
Schultheilung entstehen würden, können im Ernst nicht
als überladen bezeichnet werden.
3. Gibsweil würde mit gegenwärtig 24 Schülern eine
Zwergschule sein, da man kaum zur Ermöglichung
größerer Frequenz Höfe aus andern Kirchgemeinden
mit derselben vereinigen könnte, zumal diese damit
nicht einverstanden wären.
4. Was den Religionsunterricht betreffe, so würde
der Pfarrer von Fischenthal denselben kaum selbst an
der Ergänzungsschule Gibsweil ertheilen u. somit durch
die Trennung in dieser Richtung nichts gewonnen.
5. Daß ferner die Arbeitsschule Riedt mit 24 Schülern unter einer Lehrerin wol gedeihen könne, darüber könne doch kein Zweifel sein.
6. Die Inkonvenienzen wegen den Schulpfleger-Wahlen können bei einer solchen Frage nicht ins Gewicht
fallen.
Mit Zuschrift vom 24. August l. Js. schließt sich Hr. J. Keller in Riedt Namens einer zahlreichen Versammlung
dortiger Schulbürger an das Gutachten der Schulpflege Wald an u. betont namentlich, daß die Ablösung
Gibsweils von Riedt das Bedürfniß der Theilung der
c. auf die Nachbarschaft der Widmerschen Wohnung,
insbesondere auf Schneider Moser, Zeichner Steiner
und Fürsprech Amberg,
d. auf die Deposition der Therese Martin, welche
zwei Tage lang bei des Widmers Magd gewesen sei,
dann aber den Dienst wegen des dort getriebenen
Unfuges verlassen habe und welche hierüber detaillirte Angaben mache,
e. auf eine Deposition des frühern Dienstmannes Isler,
woraus sich ergebe, daß das Widmersche Bordell
den Dienstmännern wohl bekannt sei, und daß dieselben sehr oft Fremde, die sie zu Freudenmädchen
führen sollen, zu Widmers bringen und von denselben hiefür belohnt werden.
Hiebei kommt in Betracht:
Nach der Berichterstattung des Stadtrathes und nach
den Aussagen glaubwürdiger Personen unterliegt es
keinem Zweifel, daß die Rekurrenten in ihrer Wohnung Gelegenheit zur Unzucht gegeben haben; dieselben
haben daher gemäß § 57 d des Gemeindegesetzes keinen unbescholtenen Ruf, und es kann ihnen nach § 66 die
Niederlassungsbewilligung entzogen werden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Sei der Rekurs unbegründet und der rekurrirte
bezirksräthliche Beschluß bestätigt.
griffen 521 Jucharten Waldungen – im Ganzen 1806
Jucharten; die Triangulation u. die Detailaufnahmen seien durch Hrn. Ingenieur Baumann während
der Jahre 1862/5 ausgeführt von Hrn. Verifikator Benz
in gehöriger Ordnung gefunden worden, die trigonometrischen Ergebnisse zeigen 92 Punkte, welche
durch 152 Dreiecke unter einander verbunden u. an
die Kantonstriangulation angeschlossen seien; der
Netzplan, das Protokoll über die Dreieck-Coordinaten u. Flächenberechnungen geben zu keinen Bemerkungen Anlaß; die Detailaufnahmen finden sich auf 5 Blättern im Maßstabe von 1/500 auf 40 Blättern im Maßstabe von 1/1000 gezeichnet u. in drei Ausfertigungen
vorhanden; der Uebersichtsplan mit den Höhenkurven
sei im Maßstabe von 1:6000 gezeichnet u. gebe ein anschauliches Bild über die ganze Vermessungsarbeit; nach
der Rechnung der Bereinigungskommission belaufen sich die
eigentlichen Vermessungs- u. übrigen Kosten im Ganzen
auf Frk. 15 713.84 Rp.; die Kosten der Triangulation
u. Verifikation, welche nach Gesetz vom Staate zu tragen seien, kommen auf Frk. 1548 Rp. 90 zu stehen, oder auf ca 28%
der Vermessungskosten [sic!], welches annähernd das auch für
andere Gemeinden gefundene Beitragsverhältniß sei.
Die unterzeichnete Direktion stellt demzufolge den Antrag, daß der Gemeinde Hedingen an die Kosten ihrer
Bannvermessung über die breits bezahlten Verifikationskosten hinaus noch ein Beitrag von Frk. 900 verab-
setzes betreffend die Wahlen, den Amtseid u. die Entlassung
der Beamten vom 15. Christmonat 1862 die Landschreiber
bei dem Obergerichte um die Entlassung nachzusuchen haben,
dieses Gesuch dem Obergerichte zu überweisen.
26. October 1867.]
Der von der Medizinaldirektion vorgelegte Jahresbericht über das Jahr 1866 wird der zur vorläufigen Prüfung der Jahresberichte verordneten Kommission zur Antragstellung überwiesen.
28. October 1867.]
Das Gesuch des Gemeindrathes Aeugst um Verabfolgung des
Restes des unterm 3. August d. Js. bestimmten Staatsbeitrages
an die Kosten einer Straßenbaute 3. Klasse wird der Direktion der öff. Arbeiten zur Erledigung überwiesen.
Ein Kreisschreiben der Regierung von Solothurn vom
25. d. Mts., womit dieselbe anzeigt, daß die in den Gemeinden
Bibern und Linzweil aufgetretene Maul- u. Klauenseuche
nunmehr völlig erloschen sei, geht zur Erledigung an die
Direktion der Medizinalangelegenheiten.
Die Zuschrift der Regierung von Zug vom 26. dies, betreffend Aufnahme der wegen Diebstals verurtheilten Anna Barbara Hauser von Hütten u. des Rudolf Bolliger von Gortenswyl
in die hiesige Strafanstalt, geht zur Antragstellung an die
Direktion der Polizei, Abth. Gefängnißwesen.
Die Beschwerde des Heinrich Merki in Nieder Steinmaur
u. 4 anderer Bewerber um die Stelle eines Wegknechts auf
der Straßenstrecke II. Klasse von Diesldorf bis Schöfflisdorf über die vom Statthalteramte Regensberg getroffene
v.
100
150
200
250
“
Schulfonds zusammengelegt haben; [Betrag 1338 Fr.]
b. denjenigen sehr dürftigen Schulgenossenschaften
welche 3 bis 10‰ Steuer erheben müßten, um ihre Schulfonds auf 5000 Frk. für jeden Lehrer zu bringen, unter der Bedingung, daß sie selbst aus eignen Kräften je 50 Frk. zur Aeufnung ihrer Fonds zusammenlegen,
Prämien zur Aeufnung ihrer Schulfonds verabreicht
werden, welche betragen sollen:
erheben müßten, welche Prämien ihnen erst dann zu verabfolgen sind, wenn sie sich über die Erfüllung der vorgenannten Bedingung bei der Erziehungsdirektion ausgewiesen haben werden [Betrag 7450 Frk.].
c. den ärmsten Schulgenossenschaften die 12 und mehr
‰ Steuer erheben müßten, um ihre Schulfonds auf
Frk. 5000 für jeden Lehrer zu bringen und deren Kräfte für Bestreitung der ordentlichen Schulausgaben
derart in Anspruch genommen sind, daß ihnen eigne
Leistungen für Aeufnung ihrer Schulfonds nicht zugemuthet werden können, vorausgesetzt, daß diese
Gemeinde hier nicht aus andern Gründen außer Betracht gelassen werden müssen, Beiträge zur Aeufnung ihrer Schulfonds verabreicht werden, welche be-
Der Bundesrath übermittelt in Erledigung der herwärtigen Schreibens vom 12. dies mit Zuschrift vom 29. gl. Mts.
unter Rücksendung der Akten eine Erklärung der k. russischen Gesandtschaft vom 16./28. Okt., wonach die Ehe des Alexis
Eropkim und der Paulina Eschmann von Schönenberg rechtsgültig ist u. in Rußland als solche anerkannt wird.
Es wird beschlossen:
Sei hievon dem Obergerichte unter Zusendung der
Akten Mittheilung zu machen.
Herr Professor Dr Büdinger, Vorsitzender des Dozentenausschusses übermacht mit Begleitschreiben vom 29. dies
12 Karten zum Besuche der im Rathhaussaale abzuhaltenden Vorträge.
Diese Karten werden unter die Mitglieder des Regierungsrathes vertheilt; der Empfang derselben wird dem
Hrn. Prof. Dr Büdinger zu Handen des Ausschusses unter bester Verdankung angezeigt.
Nach Anleitung des durch Regierungsbeschluß vom 27. November 1847 aufgestellten Grundsatzes betreffend Zuläßigkeit von Rekursen gegen verweigerte Ertheilung von Weinschenkpatenten, hat die Direktion der Finanzen mit Beisitzern
denjenigen Personen, welche gestützt auf die über dieselben gesetzlich eingezogenen Leumdenszeugnisse u. Gutachten
der Bezirksräthe mit ihren Patentgesuchen für das Jahr
1868 abgewiesen wurden, hievon Kenntniß gegeben u. denselben für Eingabe allfälliger Rekurse an den Regierungsrath eine Frist bis u. mit dem 11. November d. Js. anbe-
tragen sollen:
“
u.
erheben müßten [Betrag 3050 Frk.]
II. Dem vom Erziehungsrathe vorgelegten, gemäß Disp.
dieses Beschlusses angefertigten Vertheilungstableau wird
die Genehmigung ertheilt.
III. Diejenigen Schulgenossenschaften, bei denen die Unterstützung für den reglementarischen Kassaausfall das wirkliche Defizit der Schulkassarechnung von 1866 übersteigt, sind
gehalten, den Ueberschuß dem Schulfond einzuverleiben.
IV. Die Erziehungsdirektion ist ermächtigt, allfällige
nachträgliche Gesuche von sich aus zu erledigen u. hiefür den
Rest des Kredits, soweit er nicht für thurgauische Schulen in
Anspruch genommen ist, [261 Fr. 84 Rp.] zu verwenden.
V. Mittheilung: a. an die Finanzdirektion zu Handen der
Staatskassaverwaltung behufs Versendung der Beiträge an
die Schulgutsverwalter der betreffenden Schulgenossenschaften mit Ausnahme der unter Disp. 1.3.b erwähnten eventuellen Prämien, welche im Gesammtbetrage von 7450 Fr.
der Kanzlei der Erziehungsdirektion zu übermachen sind,
b. an die Direktion des Erziehungswesens behufs Kenntnißgabe des Betrags der Unterstützungen an die Bezirksschulpflegen für sich u. zu Handen der Gemeindsschulpflegen
u. behufs Vollziehung von Disp. III.
der Bankfrage von den Notaren, Schuldenschreibern und
Bezirksgerichten einverlangten Arbeiten im Sinne des vorstehenden Berichtes, jedoch mit der Modifikation zu verrechnen, daß sämmtliche Taggelder auf 4 Frk. reduzirt werden.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung.
Der von den Herrn Thiennesse u. Defays, belgischen Abgeordneten am internationalen Veterinär-Congreß in
Zürich, dem k. belgischen Minister des Innern über diesen
Kongreß erstattete u. anhergesandte gedruckte Bericht wird
der Direktion der Medizinalangelegenheiten zugestellt.
Die von der Centralverwaltung der schweiz. Mobiliarversicherungsgesellschaft ohne Begleitschreiben eingesandte 41. Hauptrechnung, geschlossen mit 30. Juni 1867, wird
der Direktion der Polizei überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
an die durch den Austritt des Hrn. Regierungsrath Fenner
und die Austrittserklärung der Herren Regierungsrath
Dr Honegger und Obergerichtspräsident Spiller erledigten drei Stellen in der Aufsichtskommission der Strafanstalt,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
Abth. Gefängnißwesen,
gewählt:
1. Herrn Regierungspräsident Dr Treichler,
nung der Höhenlage des Weierdammes u. des Ueberfalls vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu
welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt
der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4
Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke u. auf 1½ Fuß glatt behauen, in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der vermehrten Wasserkraft für die
Bestimmung eines erhöhten Wasserzinses.
III. Gegenwärtige Bewilligung ist als Nachtrag in die
Wasserrechtsurkunde vom 2. Herbstmonat 1851 aufzunehmen.
IV. Petent hat den gegenwärtigen Beschluß in seinen
Kosten in dem Notariatsprotokoll vormerken zu lassen
u. binnen 6 Wochen der Direktion der öff. Arbeiten eine
diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Hat Petent an die Kanzlei der Direktion der öff.
Arbeiten Frk. 11 Expertengebühren u. an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
VI. Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil, an
den Petenten unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes u. an die Direktion der öff. Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen
der Gemeinde Dägerlen,