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demie
mit welcher daselbst Behörden und Privaten Hand in
Hand gehen, um dem Uebel u. seiner weitern Ausbreitung nach besten Kräften zu begegnen, den armen
Kranken die menschenfreundlichste Pflege zu widmen
u. die Noth ihrer hülfsbedürftigen Familien zu lindern,
hätten im dortigen Nachbarkantone, der ähnliche
Prüfungen schon bestanden u. auch von derselben Epigefunden.
Diese Theilnahme aufs Wärmste auszusprechen, fühle sich die Regierung von Aargau gedrungen, sowie
ihre Aeußerung im Hinblick auch darauf, daß ihre
Kantonsangehörigen hierorts derselben liebreichen Pflege und Unterstützung sich zu getrösten
haben, mit dem genannten Geldbetrage Namens
des Kantons Aargau zu begleiten. Sie wünsche, daß
derselbe zur Linderung des Unglücks u. der Noth der
armen Betroffenen angemessen verwendet werde,
indem sie hoffen dürfe, daß sich auch noch Gemeinden
u. gemeinnützige Vereine ihres Kantons aus eigenem Antriebe an der Kundgebung werkthätiger
u. freundnachbarlicher Liebe betheiligen werden u. s. w.
Es wird verfügt:
Es sei der Regierung von Aargau der Empfang
der erwähnten Summe zu bescheinigen, die Gabe,
sowie die in dem Begleitschreiben ausgesprochene
Theilnahme angemessen zu verdanken, die Fassung
gegenstehen.
Zum Theil sind die letztern schon bezeichnet. Das Bedürfniß wird nicht überall gefühlt und es fehlt an
der richtigen Einsicht über den wohlthätigen Einfluß
der Vermessung und Bereinigung auf den Hypothekarkredit, mitunter mag auch das Mißtrauen
walten, es handle sich um genaue Ermittlung des
Vermögens der landwirthschaftlichen Bevölkerung
zum Behufe der Besteurung. Ein erhebliches Hinderniß mögen die Kosten bilden, welche allerdings nicht
ganz unerheblich sind, indem sowol die Vermessungsals die Bereinigungskosten in Betracht fallen. Der Betrag der Erstern ist leicht und genau zu ermitteln, für
die Letztern fehlen aber genaue Angaben, da dieselben vom Notar direkt mit den einzelnen Grundbesitzern verrechnet werden. Es ist sehr verdienstlich,
daß Herr Ingenieur Benz sich bemüht hat, einige solcher
Angaben zu sammeln. Zwar umfassen dieselbe keine
ganze Gemeinde, sondern nur ca. einen Viertheil
der Gemeinde Schwamendingen und es kann aus diesen Zahlen allerdings nicht mit absoluter Sicherheit
auf die übrigen drei Viertheile geschlossen werden.
Aber immerhin ist anzunehmen, daß das aus den Angaben von etwa 20 Grundeigenthümern, welche
den vierten Theil der ganzen Gemeindeflur besitzen, sich ergebende Resultat nicht weit vom wirklichen Totaldurchschnitt abweichen werde. Es geht nun
Kantonalbeliebte Pharmacopœa helvetica oder irgend eine andere für zweckmäßig erachtete Pharmacopea auf dem Konkordatswege von den Ständen eingeführt und allgemein
verbindlich erklärt werden möchte, die Stände ersucht,
sich über die Sache selbst auszusprechen, ferner mit Bezugnahme auf das Schreiben des schweiz. Apothekervereins an die hohe Regierung des Kantons Zürich vom
20. April 1867, in welchem derselbe, sich stützend auf die
Einführung der Pharmacopoea helvetica durch das
eidg. Militärdepartement und die Vervollständigung
derselben, in Aussicht stellend, die Einführung derselben auch im Kanton Zürich empfiehlt.
Es habe die Direktion der Medizinalangelegenheiten in Erwägung offizieller Mittheilungen über
die Einführung der Pharamacopoea helvetica in den
einzelnen Kantonen vorerst für wünschbar erachtet,
den Stand der Angelegenheit und namentlich auch die
hörden kennen zu lernen, welche bei der Annahme
oder Ablehnung der Pharamacopoea helvetica maßgebend gewesen seien. Sie habe sich daher schon unterm 25. Februar 1866 an sämmtliche Medizinalbehörden der Kantone in diesem Sinne gewendet und es
habe sich dann aus den meistens erst nach längerer
Zögerung eingezogenen Mittheilungen allerdings ergeben, daß in 10 Kantonen unter denen sich mehrere der
größern befinden, die Einführung der Pharamacopoea helve-
untern Kanales aus dem Bassin sei eine Verbindungsöffnung zwischen Bassin und Kanal und es könne hier sowol
der untere Kanal als die Verbindungsöffnung durch einen Schieber abgeschlossen werden. Dadurch werde ermöglicht, das Wasser im Bassin beliebig aufzustauen
u. entweder durch die oberhalb liegenden Einläufe oder
durch die Verbindungsöffnung zur Ausspühlung des
Kanales wirken zu lassen.
Die in Zukunft nothwendig werdenden Reinigungsarbeiten bestehen in der Beseitigung des auf dem
Lagerplatz liegen bleibenden Kieses und des Schlammes
aus dem Schlammsammler. Beides lasse sich zu jeder Jahreszeit im Trockenen ausführen.
Der Vortheil eines beständigen Wasservorrathes
für den Fall von Feuersbrünsten gehe bei diesem
Projekt allerdings verloren, doch führe der Wolfbach so viel Wasser, daß der fortwährende Zufluß
zur Speisung mehrerer Spritzen diene. Jedenfalls
falle auch die Aufgabe einer solchen Wasserlieferung
eher der neuen Wasserversorgung zu, als einem
mit manigfachen sanitarischen Nachtheilen verknüpften Sammler für das schmutzige Wolfbachwasser.
B. Ueber dieses Projekt legt die Direktion der
öff. Arbeiten ein Gutachten der Wasserbauinspektion vor, aus welchem hervorgeht, daß das Projekt
in wasserbaupolizeilicher Beziehung durchaus zulässig und zweckmäßig erscheint. Namentlich wird
sen einzutheilen. Zur Ertheilung der nöthigen Aufschlüsse hat Herr Kreisingenieur Hüni so weit nöthig den Verhandlungen der Kommission mit berathender Stimme beizuwohnen.
3. Zu Mitgliedern dieser Kommission werden gewählt:
Herr a. Regierungsrath Fenner, als Präsident,
“ Bezirksrichter Boller, in Egg,
Gemeindammann Glattfelder, in Glattfelden,
“
Forstmeister Hertenstein, in Fehraltorf,
“
Bezirksrichter Suter, in Dachelsen.
4. Die Mitglieder der Kommission erhalten für ihre
Verrichtungen ein Taggeld von 10 Frk.
5. Mittheilung an die betreffenden Statthalterämter zu Handen der Gemeinden u. der Wasserwerksbesitzer, an die beiden Gesellschaften, an die Mitglieder der Kommission und an die Direktion der öff.
Arbeiten.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht des vom Statthalteramt Winterthur mit
Begleitschreiben vom g. T. eingesandten Verbalprozesses,
wonach der Wahlkreis Oberwinterthur unterm 18. d. Mts.
zum Mitgliede des Großen Rathes den Hrn. Gemeindrathspräsidenten Jakob Pfenninger von Seen gewählt hat,
beschlossen:
Es sei bei dem Großen Rathe mittelst nachstehender
Weisung auf Anerkennung der Wahl anzutragen.
den Haus-Eigenthümern ohnehin der Genehmigung des Regierungsrathes bedürfe und da der Gemeindebeschluß,
wenn er auch die Vertheilung der erlaufenden Kosten
noch nicht regle, doch für das Maß der letztern entscheidend sei.
B. Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet:
Aus dem Berichte des städtischen Ingenieurs und der Weisung des Stadtrathes an die Gemeindeversammlung geht hervor, daß diese Angelegenheit mit großer Umsicht und
Sorgfalt behandelt und dasjenige System gewählt wurde,
welches sich nach den bisherigen Erfahrungen als das zweckmäßigste herausgestellt hat.
Auch die Art, wie das System gemäß dem Beschlusse der
Gemeindeversammlung vom 3. März 1867 zur Ausführung
gebracht werden soll, gibt der Direktion zu keinerlei
Einwendungen Veranlaßung. Dabei setzt sie jedoch voraus,
daß Art. 2 litt. d nicht Anwendung finde auf Häuser, welche ihre Abtrittflüssigkeit in die Limmat oder den Sihlkanal nicht erst leiten, sondern unmittelbar abfallen
lassen, und bei denen die Einführung des Systems der
Abtrittkübel mit besondern Schwierigkeiten verbunden
wäre. Da diese Beschränkung nur bei verhältnißmäßig
wenigen Gebäuden zutrifft, und ein schädlicher Einfluß
auf die mit reichlichem Wasser versehenen Flüsse nicht
zu befürchten steht, so wird diese Auslegung des genannten § 2, litt. d mit den dem gesammten System zu
Grund liegenden Ansichten nicht im Widerspruch stehen.
Bekanntmachung der Auswanderer bereits in den
Kantonen geschehen sei.
Aus dieser Untersuchung ergebe sich, daß für eine
allgemeine schweiz. Statistik der Auswanderer das
gewünschte Material nicht zu finden sei.
Die Joos’sche Motion bezwecke nun, daß die Ermittlung nicht nur auf die Auswanderer nach Amerika oder Australien beschränkt werde. Aus den in
dem Schreiben näher angegebenen Gründen habe sich jedoch der Bundesrath entschlossen nur die überseeische Auswanderung und deren Ziel zu berücksichtigen und
von der Erhebung der wirklich erfolgten Ansiedlung
und der Rückkehr der Ausgewanderten vorläufig abzusehen.
In Hinsicht auf die Art und Weise der Erhebung des
Materials müssen sich, wegen nicht in allen Kantonen
zureichender staatlicher Controle der Auswanderung, seines Erachtens drei Instanzen die Hände reichen:
1. Die Verwaltungsbehörden der Kantone,
2. Die Auswanderungsagenten u.
3. Die schweiz. Konsulate in den Abgangs- und Ankunftshäfen, sowie in den überseeischen Ländern überhaupt.
Es gebe nämlich unter den Personen, welche nach Jahresfrist als ausgewandert betrachtet werden können, solche, welche
In Sachen
der Gemeinde Seegräben,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an
eine Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 6.
Jenner 1866 wurde der Gemeinde Seegräben ein
Staatsbeitrag an die Kosten des Baues der Straße
3. Klasse von Seegräben bis zur Banngrenze Wetzikon
zugesichert. Mit Eingabe vom 17. v. Mts. macht der
Gemeindrath die Anzeige von der Vollendung
dieser Straßenbaute und sucht um Bestimmung des
Beitrages nach. Diesem Gesuche ist die Rechnung
sammt Belegen beigelegt.
B. Die Direktion der öff. Arbeiten berichtet:
a. Die Rechnung weist eine Gesammtausgabe von Frk. 5112.29 auf. Bei der Prüfung
derselben zeigte sich jedoch in No. 2 des Abtretungsverzeichnisses ein Additionsfehler von Frk. 100, so daß die wirklichen Ausgaben Frk. 5212.29 betragen, nämlich:
2. Abschrift des statthalteramtlichen Depositenscheines von Frk. 5000, d. d. 11. Juli 1867;
eine von k. preuß. Civil-Commissarius der Stadt
3.
Frankfurt ausgestellte und vom 30. März 1867
datirte Entlassungsurkunde;
4. die eventuelle Bürgerrechtsurkunde d. d. 10.
Juli 1867 u.
5. einen Auszug aus dem Protokoll der Bürgergemeinde der Stadt Zürich, d. d. 10. Juli 1867.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Sei dem Petenten das Landrecht ertheilt und
dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich unter der Bedingung bestätigt, daß
sich Petent innerhalb vier Wochen über Entrichtung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr 200
ausweise.
2. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten, sobald er sich über Erfüllung der in Disp. 1 aufgestellten Bedingung ausgewiesen haben wird,
die Landrechtsurkunde gegen Entrichtung der gesetzlichen Taxe zuzustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
im Auszuge, an den Stadtrath Zürich und an den
Petenten, letztern durch das Mittel des Statthal-
ren vom heutigen Tage an gerechnet angesetzt, um dieses Wasserwerk zur Ausführung zu bringen, in der Meinung, daß es dem Regierungsrathe vorbehalten sein
soll, nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Konzession
ohne Entschädigung zurückzuziehen und für kraftlos
zu erklären.
3. Die Disp. 1 und 2 des gegenwärtigen Beschlusses sind
als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 31. Augstm.
1861 aufzunehmen.
4. Herr Brunner hat gegenwärtigen Beschluß, sowie
die Wasserrechtsurkunde vom 31. Augstm. 1861 in seinen Kosten in das Notariatsprotokoll eintragen zu
lassen und binnen 6 Wochen der Direktion der öff. Arbeiten eine diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
5. Mittheilung: a an Hrn. Brunner unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde
durch das Mittel des Statthalteramtes; b. an die
Finanzdirektion; c. an die Notariatskanzlei [im
Auszuge] u. d. an die Direktion der öff. Arbeiten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff.
Arbeiten,
beschließt:
1. Es wird Hrn. Sekretär Krauer für die außerordentlichen Arbeiten, welche ihm während mehrerer
Jahre durch Ausziehen der Akten und Protokolle be-
führt, verpuzt, im gleichen Anstrich wie das Krankenhaus,
mit einfachem Ziegeldach, 3‘ dicken Wänden von Lohe und
Brettern, solid und nach allen Regeln der Technik erstellt.
Für die Erstellung eines solchen fix und fertig erstellten
Eishauses von 2000 Kubikfuß Inhalt gleich 1000 Centnern
werden von den Herren Lau und Schweizer Frk. 3700 und
eines solchen von 6000 Kubikfuß Inhalt gleich 3000 Centnern Frk. 4780 verlangt. Die von anderer Seite eingezogenen Kostenberechnungen ergeben bei gleichen Dimensionen bezüglich des Kubikinhaltes ungefähr die gleichen
Kostensummen, dagegen stehen die betreffenden Projekte
denen der Herren Lau und Schweizer in Bezug auf Solidität nach.
Mit Rücksicht auf die unbedeutende Kostensdifferenz zwischen den zwei angegebenen Größen eines Eisbehälters und in
fernerem Betracht, daß der Eisbedarf der, – einer bedeutenden Erweiterung entgegen gehenden Kantonal-Kranken-Anstalten und der Anatomie, welch‘ letztere
ihren Bedarf seit einigen Jahren vom Spital beziehe u. ferner zu beziehen wünsche, sich in der Folge noch bedeutend
steigern werde, müsse sich die Direktion der Finanzen,
Abth. Spitalpflege entschieden für Ausführung eines Eisbehälters von 6000 [Kubikfuß] Inhalt aussprechen.
Was den Ort der Anbringung desselben betreffe, so
habe es auch in dieser Richtung an einläßlichen Untersuchungen nicht gefehlt u. die Spitalpflege sei endlich zu
dem Schlusse gelangt, daß derselbe auf der hintern Seite
öffentlichen Kenntniß zu bringen und in die Gesetzessammlung aufzunehmen.
2. Mittheilung an die Medizinaldirektion.
Betreffend die Genehmigung der Pläne für den Umbau des Wolfbaches,
hat sich ergeben:
A. Die Stadtgemeinde Zürich hat in ihrer Versammlung vom 3. März l. Js. den Umbau des Wolfbaches
beschlossen und dem Großen Stadtrathe die Festsetzung
der Pläne hiefür übertragen.
Mit Schreiben vom 29. Brachmonat legt der Stadtrath diese Pläne zur Genehmigung vor, indem er dieselben mit folgenden erläuternden Bemerkungen
begleitet:
Das Projekt entspreche im Allgemeinen dem bereits ausgeführten Stücke beim Wolfbachschulgebäude. Der Wolfbach werde dadurch in einen Sammelkanal umgewandelt, welcher ein Profil von 6‘ Höhe und 4 1/2 Fus Breite erhalte; in Folge der Vertiefung der Straße im Neumarkt habe derselbe statt
eines gleichmäßigen Gefälles von 2% ein solches von
23‰ oberhalb und 17,5‰ unterhalb des Neumarktes.
Eine eingreifende Veränderung werde bezüglich
des Wolfbachbassins in Aussicht genommen. Dieses Bassin sei ursprünglich dazu bestimmt gewesen, dem vom
Wolfbach zugeführten Geschiebe und Schlamm während des
möglich wäre, zwei Graveure zu finden, die so
gleichförmig arbeiten würden, daß ein harmonisches Ganzes zu Stande käme, und weil überdies die
Kosten für Papier und Druck sich beinahe verdoppeln würden. Eher wäre bei einer Karte im Maßstabe von 1:50 000 auf 4 Blättern eine solche Theilung
der Arbeit zuläßig, obschon auch hier die wünschbare Uebereinstimmung in der Ausführung schwerlich erreicht würde, selbst bei der in einem solchen
Falle nothwendigen Ueberwachung durch einen
tüchtigen Fachmann. Dann dürfe nicht unbeachtet bleiben, daß man beabsichtigt habe, die erst noch aufzunehmenden Ergänzungen nach und nach während
des Stiches der Karte erheben zu lassen. Müßte
nun die Zeit für letztere durch Theilung der Arbeit abgekürzt werden, so müßten diese Aufnahmen vorher und zwar je nach dem Ergebniß durch
einen oder mehrere Geometer besorgt werden.
Dies seien die Momente, welche Herrn Inspektor Wild bei seinem frühern Vorschlage geleitet
haben, gegenwärtig wage er aber nicht, seinen
Antrag zu wiederholen. Es habe ihn nämlich inzwischen der auf dem topographischen Bureau angestellte Graveur, Herr Brack, eröffnet, daß er
theils aus Schonung für seine Augen, theils im Hinblick
auf seine künftige Existenz sich gezwungen sehe, auf
die fragliche Arbeit zu verzichten und ein eigenes
Mit Bezug auf den alten Spital hätte man sich
an die Spitalpflege zu wenden; immerhin ist zu
bemerken, daß der Spital bereits einige Räumlichkeiten der Sanitätskommission eingeräumt
hat, und daß, wenn das Röslibad als Choleraspital verwendet werden müßte, die Versorgten in der Spannweid in den alten Spital transportirt werden müßten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öff. Arbeiten,
beschließt:
1. Der Sanitätskommission wird von dem Berichte der Direktion mit dem Bemerken Kenntniß gegeben, der Regierungsrath stelle ihr die
Räume der Zeughäuser beim Bahnhof zur Verfügung.
2. Mittheilung an Hrn. Dr. Römer und an die Direktion der öff. Arbeiten.
In Sachen
der Herren J. J. Rieter u. Cie. in Winterthur, Besitzer der Spinnerei Niedertöß,
betreffend Wasserrecht u. Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe an das Statthalteramt Winterthur vom 30. Heumonat 1858 stellten die Herren Rie-
13. Juli 1867.]
Es sei dieser Auszug aus dem Civilgesetzbuche
und das Formular nebst den Einleitungen durch
das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
[Präsidial-Verfügungen.
13. Juli 1867.
Das Gesuch der Standeskomission von Glarus um
Aufnahme eines Knaben des Abraham Heer von Glarus in den Kantonsspital wird der Direktion der
Finanzen, Abth. Spitalpflege, zur Antragstellung überwiesen.
Das mit Zuschrift vom 10. dies gestellte Gesuch der
Regierung von Schaffhausen um Auslieferung einer
in Bülach verhafteten Katharina Angst von Wyl geht
an die Direktion der Justiz zur Antragstellung.
Ebenso der mit Zuschrift vom h. T. gestellte Antrag
des Statthalteramtes Zürich, bei der Regierung von
Aargau die Auslieferung der in Bremgarten verhafteten Luisa Meier [sic!] von Ulm zu bewirken.
Ein Erinnerungsschreiben des Bundesrathes vom 11.
d. Mts., betr. Erwiederung seines Kreisschreibens vom
20. Februar d. Js. über die Einführung einer einheitlichen Pharmacopöe für die ganze Schweiz wird
zur Berücksichtigung der Direktion der Medizinal-
Der Bundesrath theilt mit Schreiben vom 9. d. Mts. als
Erwiederung auf das diesseitige Gesuch vom 20. Mai d.
Js., mit, er habe das Konsulat in New-Orleans eingeladen zu ermitteln, ob Ende Oktober v. Js. ein Albert Homberger von Goßau im Hause des Gerbers Wiser in New-Orleans gestorben sei. Der Konsul habe nun berichtet, daß
ihm am 15. Jenner d. Js. wirklich eine gehörig ausgestellte Bescheinigung des Civilstandsbeamten von New-Orleans zur
Beglaubigung vorgewiesen worden sei, wonach genannter
Albert Homberger am 31. Oktober 1866 daselbst gestorben
sei. Dieser Anzeige füge der Konsul bei, daß Bernhard
Wiser kürzlich nach der Schweiz verreist sei, und ohne Zweifel befriedigenden Aufschluß über seine Ersatzforderung an die Familie des Verstorbenen werde geben können.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei hievon dem Pfarramt Goßau zu Handen des
Vaters des Verstorbenen Hrn. Jakob Homberger zur
Kindenmannsmühle Mittheilung zu machen gegen Bezug der vom Bundesrathe nachgenommenen Portiauslagen von 2 Frk. 15 Rp.
In Sachen
des Gemeindrathes Riesbach Namens der Jb. Goßauer’schen Erben daselbst, Rekurrenten,
betreffend Steuernachzahlung,
ergibt sich:
14. September 1867.
2. daß dieselbe für die Einmündung aller in den
Wolfbach fließenden Dolen in gehöriger Weise
besorgt sei.
II. Mittheilung: a. an den Stadtrath Zürich durch das
Mittel des Statthalteramtes; b. an die Direktion der
öff. Arbeiten unter Rückstellung der Akten u. Pläne.
Präsidial-Verfügungen.
Die Direktion der Medizinalangelegenheiten berichtet
mit Zuschrift vom heutigen Tage:
Die Cholera scheine plötzlich wieder eine größere Ausdehnung nehmen zu wollen, wobei es dem Vernehmen
nach besonders in den Ausgemeinden der Stadt an Aerzten
fehle. Die Direktion habe deshalb den Direktor der Poliklinik, Hrn. Dr. Goll, eingeladen, so beförderlich als
möglich der Poliklinik eine erweiterte Ausdehnung zu geben
und dieselbe den Verhältnissen angemessen zu organisiren,
einen Aufruf an hiesige und auswärtige junge Mediziner
zu erlassen, welchen er eine angemessene Entschädigung
in Aussicht stellen dürfe, besondere Lokale der Poliklinik
in den betreffenden Gemeinden zu errichten und die
diesfällige Ausschreibung und Mittheilung an die Gemeindsbehörden zu besorgen.
Um keine Zeit zu verlieren, habe die Direktion der Medizinalangelegenheiten diese Maßregeln von sich aus getroffen und ersuche nun um die Genehmigung derselben.
mittelte Rekurs des Kaspar Aeppli, Gießereibesitzer in Rapperswyl und 3 andern Kreditoren des Thomas Braun in Thalweil, gegen den Beschluß des Regierungsrathes vom 27. Juli d. Js., betreffend Gerichtsstand
in Konkurssachen, wird der Direktion der Justiz zur
Antragstellung überwiesen.
Cirkular-Beschluß.
10. September 1867.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Laut Schultableau hätte das Reserve-Bataillon No. 88
seinen Wiederholungskurs vom 23. bis 27. September
in Rafz zu bestehen.
Es walten nun aber die gleichen Gründe für Verschiebung dieses Wiederholungskurses ob, welche den
Regierungsrath veranlaßten, die Wiederholungskurse der Bataillone No. 34, 39, 11 u. 86 zu sistiren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
I. Der Wiederholungskurs des Reserve-Bataillons
No. 88 ist auf unbestimmte Zeit zu verschieben, und wird
die Direktion des Militärs eingeladen, in den s. Zt.
dem Regierungsrath zu stellenden Antrag, betreffend
Abhaltung der bereits sistirten Wiederholungskurse,
auch denjenigen des Bataillons No. 88 einzuschließen.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In Sachen
des Herrn Fürsprech Sulzberger, Namens des Hrn. Escher-Hotz. Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Steuerpflicht,
ergibt sich:
A–E. Siehe die faktischen Ergebnisse des erstinstanzlichen
Entscheides.
F. Unterm 2. Mai d. Js. hat der Bezirksrath Zürich beschlossen:
1. Es sei dem Stadtrathe von Zürich die Taxation des Gemeindrathes von Uster mitzutheilen, und derselbe zu
veranlaßen, sich darüber auszusprechen, ob dieselbe nach
seiner Ansicht in richtigem Verhältnisse zu dem gesammten
Steuerkapital des Hrn. Escher-Hotz stehe.
2. Mittheilung an Hrn. Escher-Hotz, den Gemeindrath
Uster und den Stadtrath Zürich, an letztern unter Zustellung der sämmtlichen auf die Streitfrage bezüglichen
Akten.
G. Ueber diesen Beschluß beschwert sich Hr. Fürsprech
Dr. Sulzberger Namens des Hrn. Escher-Hotz mit Zuschrift
vom 19. Mai, indem er das Gesuch stellt, die Taxation
des in Uster gelegenen Grundbesitzes des Rekurrenten durch den dortigen Gemeindrath einfach aufzuheben in der Meinung, daß der Stadtrath Zürich eingeladen werde, die Initiative zu ergreifen, um die richtige Besteurung des Rekurrenten in den Gemeinden
mission des St. Gallischen Seebezirkes verausfolgt
und Braun selbst angehalten werden, sich vor der besagten Konkurskommission zur Verantwortung zu stellen, – geht an die Direktion der Justiz zur Antragstellung.
Der Rekurs des Heinrich Pfister in Arn-Horgen gegen die vom Bezirksrath Horgen festgestellte Taxation
seiner Vermögenssteuer geht zur Erledigung an die Direktion der Finanzen.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 19. dies, betr.
die Erbsansprüche des Heinrich Pfenninger von Zürich in
Sonmy, Gouvernement Charkoff, und Auswirkung
der Bewilligung zu dessen Verehlichung mit Eugenie
Warlé daselbst, wird der Direktion der Justiz zur
Antragstellung überwiesen.
22. Juli 1867.]
Das Gesuch der Kirchgemeinde Rorbas um Verwendung für Errichtung eines Telegraphenbureaus daselbst
geht an die Direktion der öff. Arbeiten zur Antragstellung.
Mit Kreisschreiben vom 18. d. Mts. theilt der Bundesrath mit: Es sei in jüngster Zeit wiederholt vorgekom-