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180
Spinnerei [Vermehrg der Kraft]
Da die Weberei im Frühjahr 1861 in Betrieb gesetzt wurde,
so ist der Zins für dieselbe vom Mai jenes Jahres an zu berechnen,
es ergibt sich somit bis Mai 1866 eine Nachzahlung von 5 x 157.50
Frk. 787.50. Der Zins für die vermehrte Wasserkraft der
n.
Spinnerei läuft vom Mai 1866 an, da die Türbinen im letzto
verflossenen Frühling erstellt worden sind.
B. Mit Schreiben vom 6. dies machen die Wasserwerksbesitzer, welchen eine Abschrift des Vermessungsberichtes zugestellt
wurde, die Anzeige, daß sie mit obiger Zinsberechnung einverstanden sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff. Arbeiten,
beschließt:
I. Der jährliche erhöhte Wasserzins für das mit Urkunden vom 5.
März 1836, 19. Augstm. 1837 u. 28. Heumonat 1866 bewilligte,
zur Zeit im Besitze der Herrn Imhoof, Brunner u. Cie befindliche
Wasserrecht an der Töß bei Freienstein wird auf Frk. 262.50
festgesetzt, welcher Betrag zum ersten Mal mit Maitag 1867
zu bezahlen ist.
Für theilweise Benutzung der vermehrten Wasserkraft
von Mai 1861 bis Mai 1866 haben die Herren Imhoof, Brunner
u. Cie an die Domänenkassa sofort die Summe von Frk. 787.50
zu bezahlen.
II. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechts-
die Direktion der Finanzen.
Die von den Gemeinden Höri u. Niederglatt an
den Großen Rath gerichtete Petition um Belassung
der erstern Gemeinde bei dem Notariatsamte Niederglatt
wird dem Präsidium des Großen Rathes übermittelt.
Das schweiz. Consulat in Liverpool übermacht mit
Begleitschreiben vom 31. v. Mts. u. in empfehlendem Sinne
eine gedruckte Vertheidigungsschrift des Auswanderungsagenten Hrn. Julius Hartmann gegen von New-York aus gegangene Angriffe gegen die Liverpooler-Auswanderungsschiffe, welche Vertheidigungsschrift
betitelt ist: Die Cholera auf den Dampfschiffen England, Virginia u. Helvetia u. die German Society der
Stadt New York.
Dieselbe wird der Direktion der Polizei zur Kenntnißnahme überwiesen.
Die von der Regierung von Neuenburg ohne Begleitschreiben in 2 Exemplaren eingesandte, in Folge eines
eröffneten Concurses eingegangenen u. von einer
Jury gekrönten Preisschriften, gedruckt in einem
Bande unter dem Titel: Mémoires sur l’assecurance
des batîments contre l’incendie dans le Canton de
Neuchâtel, werden den Direktionen der Polizei u.
der öffentl. Arbeiten zugestellt.
a
7,00
Auffangswuhr
k.
Stirne des Schwellbrettes
6,14
i.
7,32
“
des Weierdammes
“
5,69
13,50
0
“ “ “ “
Ueberfalls am Weier
rechts
Zentrum des Sägerades [Radius 10,5]
k
17,71
“
unten
Weierauslaufs
13,54
Zentrum des
der Thür
[Radius 10,8]
17.83
Sohle im Kanalauslauf von Kuhn
Grundschwelle am Auffangswuhr des Hrn:
Schaufelberger
Fixpunkte:
Kellerfensterbank, Falz, am Hause des Hrn. Kuhn,
Ostseite
Oberfläche des Marchsteines
II. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 31. Heumonat 1862 aufzunehmen.
III. Hr. Kuhn hat denselben in seinen Kosten in dem Notariatsprotokoll vormerken zu lassen u. binnen 6 Wochen
der Direktion der öff. Arbeiten eine diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
IV. Hat Hr. Kuhn an die Kanzlei der Direktion der öff.
Credits bewilligt.
2 Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung
und an die Künstlergesellschaft.
[Präsidial-Verfügungen.
20. September 1866.
Die Zuschrift der Regierung von Schwyz vom g. T.,
mit welcher J. Alois Schirmer von Reichenburg zur
Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital empfohlen
wird, geht an die Direktion der Finanzen, Abth.
Spitalpflege, zur Antragstellung.
21. September 1866.]
Mit Begleitschreiben vom 19. dMts. übermittelt der
Bundesrath den Todschein eines David Forrer aus
Zürich, der am 28. Februar dJs. in Kiel gestorben ist.
Derselbe wird der Staatskanzlei zur Besorgung
überwiesen.
Das von der Direktion der Nordostbahn mit Begleitschreiben vom 20. dMts eingesandte Spezialverzeichniß über eine in der Gemarkung Birmensdorf
für die Eisenbahnunternehmung Zürich–Zug–Luzern
nachträglich geleistete Expropriationsentschädigung
von Frk. 806.15 geht an die Direktion der Justiz zur
Erledigung.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
gefunden:
Die Berufung der Klägerin sei begründet
u. erkennt:
1. Sei der Beklagte verpflichtet, die geforderte Steuer von
Frk. 9.16 an die Klägerin zu bezahlen.
2. Trage der Beklagte die erst- u. zweitinstanzlichen Kosten,
letztere bestehend in 3 Frk Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei-[,] 2 Frk. Weibel- nebst den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
3. Mittheilung an die Parteien, den Bezirksrath Affoltern
u. die Direktion der Justiz.
In Sachen
des Hrn. Rudolf Strickler im Hasli-Wädensweil
gegen
Hrn. Heinrich Huber zur Liebegg-Wädensweil,
betreffend Zwangsabtretung für eine Brunnenleitung,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß vom 9. Juni 1866 beschloß der Bezirksrath Horgen:
1. Sei die Klage begründet u. der Beklagte [Rud. Strickler]
verpflichtet, dem Kläger zu gestatten, die verlangte Wasserleitung zu seinem (des Klägers) Hause zu ziehen.
2. Sei es den Parteien überlassen, den Streit über die
Richtung von den Civilgerichten entscheiden zu lassen.
3. Trage der Beklagte die Kosten.
rath die von der Gemeinde Albisrieden zum Pfarrhause
bestimmten Lokalitäten für genügend ersehe, sofern die
von Hrn. Staatsbauinspektor Wolff vorgeschlagenen Verbesserungen an denselben vorgenommen werden, so
werde der Gemeinde die Erhebung zur ordentlichen Pfarrei u. die Verabreichung eines Staatsbeitrages im Sinne
des § 250 Satz 3 des cit. Gesetzes zugesichert, wobei jedoch
des
die Frk. 1750 als fiskalische Leistung an die Bausumme von dieser abzurechnen u. der Staatsbeitrag nach der
wirklichen Leistung der Gemeinde zu bemessen wäre.
B. Die Gemeinde Albisrieden beschloß hierauf am 30. April
1865 im Hinblick auf den Beschluß des Regierungsrathes
vom 24. Jenner 1863, das fragliche Haus nach dem Gu¬
Hrn.
Staatsbauinspektor Wolff auszubauen u. sodann um
Erhebung zur ordentlichen Pfarrei einzukommen.
Nach Vollendung der Baute wurde von der Gemeinde
Albisrieden unterm 26. November 1865 um Inspektion
derselben nachgesucht u. diese von der Direktion der
öffentl. Arbeiten dem Hrn. Staatsbauinspektor Müller
übertragen, der sich in seinem Bericht vom 11. Jenner
1866 dahin ausspricht, daß nicht nur die sämmtlichen von
Hrn. Oberst Wolff empfohlenen Arbeiten in guter u. solider Weise ausgeführt, sondern noch weitere Verbesserungen, die sich im Verlaufe der Baute als zweckmässig herausgestellt haben, vorgenommen worden seien,
u. daß nunmehr das Gebäude den Anforderungen eines
Pfarrhauses vollkommen entspreche.
Mit Schreiben vom 29. Juli stellt der Regierungsrath des
Kantons Unterwalden nid dem Wald das Gesuch um Aufnahme einer an Kiefernekrose leidenden Catharina
Küblin, von Beckenried, in den hiesigen Kantonsspital.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege, berichtet:
Die Krankenaufnahmekommission spreche sich zwar für
Aufnahme der Patientin aus, doch könne dieselbe wegen
beschränkten Raumes vor Mitte August nicht stattfinden.
Das Präsidium des Regierungsrathes,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
Abth. Spitalpflege,
verfügt:
Die Aufnahme der Cath. Küblin in den hiesigen Kantonsspital wird auf Mitte August bewilligt.
Mittheilung an die Regierung von Nidwalden u. an
die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege.
Das vom Statthalteramte Winterthur mit Begleitschreiben von h. T. eingesandte Gesuch des Gemeindrathes
Schlatt um Verabfolgung des gemäß dem Regierungsbeschluß vom 30. Sept 1865 von dem Staatsbeitrag an
die Kosten einer Straßenbaute zurückzubehaltenden
Betrages von Frk. 200, sowie um nachträgliche Bewilligung eines Beitrages an die seither erlaufenen Mehrkosten für diese Straßenbaute wird der Direktion der
öff. Arbeiten zur Antragstellung resp. Erledigung überwiesen.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei, Abth.
Gefängnißwesen,
beschließt:
I. Sei Hr. Pfarrer Müller in Albisrieden neuerdings
auf die Dauer eines Jahres, vom 1. Juni dJs. an gerechnet,
zum Seelsorger für das Bezirksgefängniß Zürich bestellt,
in der Meinung, daß er seine Funktionen in bisheriger
Weise zu besorgen habe.
II. Sei demselben hiefür aus dem Arbeitsverdienst der
Sträflinge eine in vierteljährlichen Raten auszubezahlende Entschädigung von Fr. 400 zu verabfolgen.
III. Mittheilung an a. Hrn Pfarrer Müller, b. die Direktion der Finanzen, c. das Statthalteramt Zürich, d. die
Direktion der Polizei, Abth. Gefängnißwesen.
Eine Zuschrift der theologischen Fakultät der Hochschule, worin dieselbe den Regierungsrath zum Besuch einer von ihr
zur Gedächntißfeier des auf den 18. dies fallenden Todestages des Reformators Bullinger veranstalteten akademischen Aktes, der in der Aula der Kantonsschule von
11–13 Uhr stattfinden wird, einladet, wird – unter Vormerkung am Protokoll, – der Direktion des Erziehungswesens überwiesen.
In Sachen
des Xaver Hafner, von Heiterschen, in Veltheim,
betreffend Auslieferung,
17. dMts der genannten Kirchgemeinde die Bestellung
einer Pfarrverweserei bewilligt, zu ihrem Pfarrverweser Herrn. J. J. Wißmann ernannt und diese Wahl
der Bestätigung des Regierungsrathes unterstellt.
Der Regierungsrath,
beschließt:
Es sei die Wahl des Hrn. Wißmann zum Pfarrverweser der Kirchgemeinde Oetweil bestätigt.
Ein mit Eingabe vom 18. dMts gestelltes Gesuch des
Gründungskomite der Leihkasse Wald um Uebernahme einer Anzahl Aktien zur Unterstützung dieses
Unternehmens wird der Direktion der Finanzen
zur Erledigung überwiesen.
Das Gesuch eines J. J. von Rufs, Portier auf dem
Bahnhof Zürich, um Bewilligung zur Ausübung der
Geschäfte eines Agenten des Auswanderungsbüreaus Stößel und Cie in Basel wird der Direktion
der Polizei zur Erledigung überwiesen.
Der Zeitpunkt für Abhaltung der ordentlichen Herbstsitzung des Großen Rathes wird vorläufig auf Montag den 29. Oktober festgesetzt, was dem Präsidium
des Großen Rathes zur Kenntniß gebracht wird.
Mit Kreisschreiben vom 21. dMts theilt der Bundesrath
auf ihr sachbezügliches Schreiben vom 26. März lJs., da
sie außer Stande sei, etwas anderes zu berichten oder
zu beantragen, als in jenem behufs der erwähnten
Schlußnahme vom 31. März lJs. abgegebenen Berichte
der Fall gewesen sei.
Es kommt in Betracht:
Wie sich der Regierungsrath schon unterm 31. März dJs
ausgesprochen, ist aus den vom Oberforstamt angeführten Gründen eine Erhöhung des unterm 19. Juli 1864
aus der Forstkasse verabreichten Beitrages von
Frk. 800 nicht zulässig. Aus der Staatskassa darf der
Regierungsrath, wie er sich wiederholt in andern
Fällen ausgesprochen, an Straßen IV Klasse keine
Beiträge geben, weil weder das Gesetz ihn dazu
berechtigt, noch auch auf dem Büdget ein Ansatz dafür enthalten ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten besondern Commission,
beschließt:
I. Es könne auf das Gesuch nicht eingetreten werden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil
zu Handen des Gemeindrathes Fischenthal und der
Petenten, sowie an die Direktion der Finanzen.
In Sachen
der Joh. Pfister’schen Erben in Gfenn Dübendorf, Re-
21. Juli 1866.]
hafteten Elise Schütz, von Wohlen, Kantons Bern,
stellt, wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Mit Zuschrift vom 17. dies theilt der Bundesrath
unter Bezugnahme auf das unterm 5. März laufenden Jahres auf die Bitte des Gemeindrathes Wallisellen an ihn gerichtete Gesuch um Erhebung von Erkundigungen über das Schicksal des im Jahr 1854
nach Amerika ausgewanderten Felix Rinderknecht, von Wallisellen, geboren im Jahr 1827, mit,
daß nach dem Berichte des schweizerischen Consuls in New-Orleans Rinderknecht bei seinen
dortigen Landsleuten nicht habe erfragt werden können und daß auch ein bezüglicher Aufruf
in der dortigen, täglich erscheinenden deutschen Zeitung erfolglos geblieben sei. Dieser Mittheilung
fügt der Bundesrath bei, daß er, falls es gewünscht
werde, gerne bereit sei, dem seither wieder
besetzten Vize-Consulat in Galveston bezügliche Weisungen zugehen zu lassen.
über die Einladung zu verdanken mit dem Beifügen,
der Regierungsrath habe sich bisher bei solchen Feierlichkeiten nicht betheiligt, sondern der Kirchenrath,
welcher sich dem Vernehmen nach an der gegenwärtigen Feier durch eine Abordnung vertreten
lassen werde.
In Sachen
der Gemeinde Klein-Andelfingen,
betreffend Ertheilung eines Beitrages an die Kosten
der Anschaffung einer Feuerspritze,
ergibt sich:
A. Mit Eingabe vom 7. August dJs. stellt die Vorsteherschaft der Gemeinde Klein-Andelfingen Namens
der Gemeinde das Gesuch um Ertheilung eines Beitrages
an die Kosten einer neuen im Jahr 1863 angeschafften
Feuerspritze, welche laut der Rechnung sammt der Zubehörde Frk. 5027.15 Rp. betragen habe.
Zur Begründung wird namentlich angeführt: Diese
bedeutende Summe (nebst den Kosten für Erstellung eines Wassersammlers im Betrage von Frk. 849) hätten
2. Mittheilung an die Direktion der öff. Arbeiten.
Betreffend Beantwortung einer Zuschrift des Landammann u. Raths des Kantons Unterwalden nid den Wald,
ergibt sich:
Mit Schreiben vom 24. Juli übermittelt die Regierung von Unterwalden in Untersuchungssachen wegen Mißhandlung des Abraham Wettstein von Veltheim von Seite der dortigen Polizeidirektion die
Abschriften zweier Verhörprotokolle mit dem Gesuche,
diese den Beschwerdeführern, Geschwister Wettstein
in Veltheim, zuzustellen u. sie anzufragen, ob sie noch
eine weitere Untersuchung verlangen u. ob sie dem
Wunsche des Abraham Wettstein gemäß die Sache auf
sich beruhen lassen wollen.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
1. Sei das Schreiben dahin zu erwiedern: Laut Erklärung der Geschwister des Abraham Wettstein seien diese damit einverstanden, daß diese Angelegenheit
auf sich beruhen bleibe; der Regierungsrath könne
jedoch nicht umhin, gegen Landammann und Rath von Nidwalden das lebhafte Bedauern über das Geschehene
auszusprechen.
2. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Armenwesen,
beschließt:
Sei die Beitrittserklärung des Standes Tessin zu
dem erwähnten Konkordate durch das Amtsblatt
zur allgemeinen Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath,
in Vollziehung der vom Großen Rathe in seiner außerordentlichen Sitzung vom 10.–12. dMts. gefaßten Beschlüsse etc.
verordnet:
I. Die dem Regierungsrathe zur Benutzung bei Behandlung der Glattkorrektionsangelegenheit überwiesene Petition der Gemeinde Hermikon um Beförderung der Glattkorrektion wird der Direktion der
öff. Arbeiten zu den diesfälligen Akten überwiesen.
II. Von dem Beschlusse, wonach dem Hrn. Gemeindspräsidenten Caspar Herter von Wülflingen die nachgesuchte
Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes des Großen
Rathes unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt wurde, wird dem Statthalteramte Winterthur
Mittheilung gemacht, mit der Einladung, für Wiederbesetzung der erledigten Stelle die erforderlichen Anordnungen zu treffen.
III. Von dem Beschlusse, durch welchen der Gesetzesentwurf betreffend die Eintheilung des Kantons in Notariatskreise an den Regierungsrath zurückgewiesen wurde mit der Einladung, auch das Gesetz betreffend das No-
gen der Bezirksschulpflege Winterthur ein neues einfaches
Schulhaus mit Lehrerwohnung u. Arbeitsschulzimmer, welches
im Herbst 1865 vollendet u. auf Beginn des Winterkurses
1865/66 bezogen worden ist. Der Bau ist nach dem Urtheil
der Bezirksschulpflege gelungen u. den bestehenden Vorschriften wie dem Bedürfniß entsprechend. Die Gemeindsschulpflege sucht im April l. Js. um einen Beitrag nach u. bemerkt
dabei, daß die ganze Bauschuld durch Steuer gedeckt werden müsse u. daß sich diese nebst den übrigen Gemeindssteuern während einer Reihe von Jahren auf nahezu 5 ‰ belaufen werde.
Die Bezirksschulpflege unterstützt dieses Gesuch mit
Begleitschreiben vom 25. Juni l Js.
B. Die Gesammtkosten der Baute belaufen sich laut
der genehmigten Rechnung auf
davon zieht sich ab:
der Erlös des alten Schulhauses
Kosten des gekauften Landes
5.
1650.
Erdarbeiten [Frohnleistungen]
6000.65.
Aufsichts- u. Verwaltungskosten
180.
Zinsen von entlehnten Kapitalien
13
Für Berechnung des Staatsbeitrages fallen
als eigentliche Baukosten in Betracht.
C. Die Gemeinde besitzt einen Schulfond von Frk. 2800
auf einen Lehrer u. hat ein Steuerkapital der Beitragspflichtigen
In Sachen
des Gemeindrathes Außersihl, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Klassifikation der Zweierstraße,
hat sich ergeben:
A–E. S. die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
F. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 3. März l. Js. die
sog. Zweierstraße in Außersihl als Straße 3. Klasse erklärt.
G. Mittelst Eingabe vom 5. Mai rekurrirt der Gemeindrath Außersihl gegen diesen Beschluß u. sucht dafür nach,
es möchte derselbe wenigstens insoweit abgeändert werden, daß der Gemeinde keine größere Last aufgebürdet
werde, als sie bisanhin zu tragen gehabt habe u. welche in
dem Unterhalt des Zweiergäßchens als Fußweg bestehe.
Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, Herr
Bachmann habe die der Schulgemeinde gegenüber eingegangenen Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt, indem
der obere Theil der Straße gegen Wiedikon noch nicht
vollendet u. für Ableitungen des Wassers nicht gesorgt sei.
Endlich seien die durch diese Straße für die Gemeinde entstehenden Vortheile schwerlich so groß, daß sie die Nachtheile
Der Standeskommission des Kts. Glarus ist zu erwiedern: Die Krankenaufnahmskommission spreche
sich dahin aus, daß der Kranke sich wegen seines
hohen Alters nicht zur Aufnahme resp. zur Operation
eigne und daß daher der Regierungsrath bedaure,
dem Gesuche der Standeskommission nicht entsprechen
zu können.
Mittheilung an die Direktion der Finanzen, Abth.
Spitalpflege.
Die hiesige Künstlergesellschaft theilt unterm 10. dMts.
mit,
a. daß sie beabsichtige, den 1. Oktober eine Ausstellung zu eröffnen, für welche ihr eine zwar beschränkte,
jedoch qualitativ sehr werthvolle Anzahl Bilder von Seite
der schweiz. Kunstgenossenschaft [Societé des artistes
et sculptures suisses] vorläufig zugesichert sei;
b. daß gleichzeitig auch ein dem Turnus des deutsch-historischen Vereins angehörendes Bild ausgestellt werden
soll
und ersucht in Folge dessen um Verabreichung eines Beitrages zur Unterstützung dieses Unternehmens.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Der Künstlergesellschaft wird zu dem beabsichtigten
Zwecke ein Beitrag von Frk. 200 auf Rechnung des freien
macht, insbesondere aber Folgendes anführt:
a. die Gesundheitsumstände des Rekurrenten gestatten
demselben die Annahme der fraglichen Stelle durchaus nicht;
die Geschäfte, wie sie der Betrieb einer Mühle u. eines großen
Gütergewerbes mit sich bringen, seien Last genug für
einen Mann, dessen Gesundheit schon seit langen Jahren
erschüttert sei u. dessen Uebel gerade durch das anhaltende
Sitzen in Collegien, Commissionen etc. gesteigert würde,
für die gestörte Gesundheitsumstände werde ein Zeugniß des Hrn. Dr. Breiter in Andelfingen, welcher ihn
seit vielen Jahren in Behandlung habe, produzirt.
b. eventuell, wenn die angeführten Verhältnisse
nicht als genügend erachtet werden sollten, um den
Rekurrenten von der Verpflichtung zur Annahme
einer Wahl in den Gemeindrath zu entbinden, stelle
derselbe das Gesuch, ihm wenigstens die Stelle eines
Präsidenten des Gemeindrathes abzunehmen.
E. Von Hrn. Dr. Breiter in Andelfingen wird bezeugt,
daß er den Hrn. Hanhart seit Jahren zeitweise an Unterleibsbeschwerden, die sich auf Unterleibsstockungen
zurückführen lassen, behandelt habe u. daß erfahrungsgemäß vieles Sitzen, häufiger Verdruß u. dgl. bei diesen
Dispositionen einen ungünstigen Einfluß auf die Gesundheit ausüben.
Hiebei kommt in Betracht:
Unter den Gründen, aus welchen Rekurrent sich zur
Annahme der Wahl eines Gemeindrathspräsidenten nicht
3. September 1866.]
Privatrechten zu entscheiden, so bleibt nichts anderes übrig,
als die Rekurrenten in dieser Beziehung auf den Civilweg zu verweisen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Es sei der Rekurs des Joh. Jacob Wirth in Steinenbach
u. des Hs. Ulrich Rüegg im Kelleracker unbegründet.
II. Sei der Rekurs des J. J. Weilemann im Auli u. Genossen im Namen der sog. Spritzenkorporation im
Sinne der Erwägung begründet.
III. Tragen die Rekurrenten Jacob Wirth u. Hs. Ulrich
Rüegg die Stempel- u. Ausfertigungsgebühren.
IV. Mittheilung an a. die Rekurrenten, b. die Civilgemeinde Steinenbach, c. das Statthalteramt
Winterthur.
Antragste¬
[Präsidial-Verfügungen.
3. September 1866.
Das mit Eingabe vom 29. v. Mts. gestellte Gesuch der Bellung.
wohner der Höfe Straubikon u. Birch um deren Vereinigung mit der Civilgemeinde Brütten geht an die Direktion
des Innern
Das Obergericht macht mittelst Zuschrift vom 1. dMts.
die Mittheilung, daß das Bezirksgericht Hinweil am 23. vor.
Mts neuerdings den Hrn. Friedrich Meili auf die gesetz-
Jahre erstreckt, in der Meinung, daß es dem Regierungsrathe
nach fruchtlosem Ablaufe dieser Frist vorbehalten sein solle,
die Konzession ohne Entschädigung zurückzuziehen u. für kraftlos zu erklären.
Mit Schreiben vom 11. v. Mts. sucht nun der jetzige Besitzer
des Wasserwerkes, Hr. Jacob Brennwald, um weitere Firstverlängerung nach, da es ihm aus verschiedenen Gründen
bis zur Stunde noch nicht möglich gewesen sei, die bewilligten
Aenderungen an den Wasserwerksanlagen vorzunehmen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öff. Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Petenten wird mitgetheilt, der Regierungsrath
werde bis auf Weiteres von dem ihm nach Disp. II des Beschlusses vom 30. April 1863 zustehenden Rechte des Entzuges
der Konzession keinen Gebrauch machen.
2. Hat Hr. Brennwald an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
3. Mittheilung an Hrn. Brennwald unter Rückstellung der
eingereichten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramts u. an die Direktion der öffentl. Arbeiten.
In Sachen
der Schulgenossenschaft Ohringen, Schulkreis Seuzach,
betreffend Beitrag an die Kosten ihrer Schulhausbaute,
hat sich ergeben:
A. diese Schulgenossenschaft erbaute auf diesfälliges Verlan-
ergibt sich:
A. Mit Eingabe vom 1. August dJs. erneuern die
am Bau genannter Straße Betheiligten das durch
Beschluß vom 31. März dJs abgewiesene Gesuch um
Ertheilung eines weitern Staatsbeitrages aus der
Forstkasse an die Baukosten dieser Straße 4. Klasse.
Zur Begründung des Gesuches wird angeführt, daß
die betheiligten Bürger durch den fraglichen Bau von
einer schweren Steuerlast betroffen worden seien,
während der Nutzen der Straße nicht nur den betreffenden Ortschaften, sondern auch dem Staate zu gut
komme, der vermöge dieser Straße das aus der nun
10 000‘ näher gerückten Staatswaldung abzuführende Holz um höhern Preis verkaufe. Durch Beschluß
des Regierungsrathes vom 19. Juli 1864 sei an fragliche Straße zwar ein Beitrag von Frk. 800 aus der
Forstkasse bewilligt worden, allein aus den angeführten Gründen würde es sich rechtfertigen, wenn diesem
Beitrage noch eine weitere Unterstützung namentlich
an die Kosten von zwei Brücken, die allein Frk. 5600
betragen, hinzugefügt würde.
B. Der Gemeindrath Fischenthal unterstützt dieses
Gesuch mit Eingabe vom 10. v. Mts. und das Statthalteramt Hinweil empfiehlt dasselbe ebenfalls mit seinem
Begleitschreiben vom 8. dMts zur Entsprechung.
C. Die Direktion der Finanzen, zur Begutachtung
desselben eingeladen, verweist mit Zuschrift vom 14. ds.
schwerte sich Bader bei dem Statthalteramte Regensberg,
wurde jedoch von diesem abgewiesen u. auf den Weg des
Civilprozesses verwiesen.
B. Hierüber beschwert sich Bader bei dem Regierungsrathe, weil für einen unbemittelten Handwerker, der auf seinen täglichen Verdienst angewiesen sei,
die Führung eines Civilprozesses schwierig sei.
Es kommt in Betracht:
Der Entscheid darüber, ob die von einer Gemeinde
erhobene Einsprache gegen eine Verehlichung begründet sei, steht gemäß § 1 des Gesetzes über die Streitigkeiten im Verwaltungsfache u. § 36 des privatrechtlichen Gesetzbuches nicht den Verwaltungsbehörden
sondern den Gerichten zu.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Sei die Beschwerde abgewiesen.
2. Bezahle Bader die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
3. Sei dieser Beschluß dem Bader u. der Direktion
der Justiz mitzutheilen.
Mit Zuschrift vom 14./20. August dJs. theilt der Stadtrath
Winterthur Folgendes mit:
Er habe schon zu wiederholten Malen Veranlassung gefunden, sich bei der Polizeidirektion [Abth. Brandassekuranzwesen]