dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
wie schon früher einmal, aus der Versammlung wegelaufen seien, ohne die Behandlung des Geschäftes abzuwarten;
in diesem Benehmen liege eine muthwillige Trölerei, welche Ahndung verdiene.
F. Der Bezirksrath Hinweil erwiedert auf die Beschwerde folgendes: Das Bürgerregister von Bossikon sei nur in
einem Punkte mangelhaft gewesen, nämlich darin, daß Rekurrent nicht in demselben enthalten gewesen sei. Dieser Mangel falle dem Rekurrenten selbst zur Last, weil er nicht rechtzeitig das Register eingesehen habe. Die Behauptung, daß
die Versammlung nicht beschlußfähig gewesen sei, sei unrichtig
& unerheblich; an der Versammlung haben 63 Votanten Theil
genommen & das Weglaufen einer Anzahl der Anwesenden
könne unmöglich zur Folge gehabt haben, daß die Zurückgebliebenen beschlussesunfähig geworden seien[.]
Hiebei kommt in Betracht:
1. Die gegen die Richtigkeit & Vollständigkeit des Bürgerregisters erhobene Einsprache kann, soweit solche nicht auf
die Stimmberechtigung des Rekurrenten Bezug hat, nicht mehr
in Berücksichtigung kommen, weil dieselbe nicht in der Versammlung selbst geltend gemacht wurde. Uebrigens verdienen
die dießfälligen Ausstellungen des Rekurrenten gegenüber den bestimmten Erklärungen der Vorsteherschaft keinen
Glauben.
2. Ebenso unbegründet ist die Behauptung des Rekurrenten, daß die Verhandlungen ungültig seien, weil an denselben nicht die Mehrzahl der Stimmberechtigten Theil genom-
für ganz solid. Die Sprengwerke & das Gebälke seien in
bestem Zustande. Das Holz möge sich allerdings etwas gedrückt haben und durch die große Hitze etwas geschwunden
sein, was bei jeder Holzkonstruktion unvermeidlich sei. Auf
die Wasserdichtigkeit des Asphalts könne dieser Umstand aber
nur geringen Einfluß haben, wenn auch das Holz, der Witterungseinflüsse wegen, immer etwas arbeiten werde, so
könne die Plattform durch einen guten Asphaltguß dennoch wasserdicht gemacht werden. Erhielte die Aula nur
den künstlerischen Schmuck der bei Entwerfung der Pläne
vorausgesetzt gewesen, so dürfte es vollständig genügen,
wenn der Asphaltbelag neu & gut erstellt würde. Da nun aber
sehr werthvolle Wand- & Deckenmalerei zur Anwendung kommen, so erscheine allerdings ein für alle Eventualitäten berechneter Schutz äußerst wünschenswerth und dieser werde durch das vorgeschlagene Blechdach erreicht. Die Saaldecke habe gegenwärtig keinen Boden, könnte daher auch
durch Unvorsichtigkeit von Arbeitern leicht beschädigt werden, ein Uebelstand, den das Blechdach ebenfalls beseitige.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentl. Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentl. Arbeiten wird ermächtigt,
das fragliche Blechdach unverzüglich erstellen zu lassen und
es wird ihr der hiefür erforderliche Kredit von ca Frk. 4000
bewilligt, in der Voraussetzung, daß die Direktion den
allmählig in Bauabtheilungen angeordnet wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Werden die rekurrirten Beschlüsse Fact. S und T aufgehoben.
II. Sei der schon unterm 30. April 1858 gefaßte & unterm
4. Januar 1863 erneuerte Beschluß der Civilgemeinde Thäli
betreffend Erbauung einer Straße 4. Klasse von Allenwinden aufwärts bis in die Straße 3. Klasse in Herrliberg im
Sinne des vorstehenden Berichtes der Direktion der öffentl. Arbeiten bestätigt.
III. Werden die sämmtlichen Personen, welche sr. Zt. freiwillige Beiträge oder unentgeldliche Landabtretungen zu Gunsten dieses Straßenzuges anerboten haben, bei ihren dießfälligen Anerbietungen behaftet.
IV. Seien die Staats- & Kanzleigebühren niederzuschlagen, die Ausfertigungs- & Stempelgebühren & die Augenscheinskosten [15 Frk.] dagegen von den sämmtlichen
Rekurrenten zu gleichen Theilen zu tragen.
V. Mittheilung: a. an den Bezirksrath Hinweil, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, für
sich und zu Handen des Gemeindrathes Goßau; b. an die
sämmtlichen Rekurrenten & c. an die Direktion der öffentl.
Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Finanzen, an ersteren gegen Bezug der Ausfertigungs- &
Stempelgebühren.
Der in der politischen Gemeinde Stallikon eventuell
eingebürgerte Mathias Stähle von Schweningen Königreich Württemberg, wohnhaft in Wiedikon, stellt das Gesuch
um Ertheilung des Landrechtes & legt zu diesem Behuf nachstehende Ausweisschriften ein:
1. einen Heimatschein;
Taufschein & einen Konfirmationsschein;
3. ein Zeugniß des Gemeindrathes Schweningen, daß Petent handlungsfähig ist & einen guten Leumund besitzt;
4. ein Zeugniß des Gemeindrathes Wiedikon, daß Petent sich seit 5. März 1864 daselbst aufgehalten und
nichts Nachtheiliges über denselben bekannt sei;
5. eine Bescheinigung des Statthalteramtes Affoltern über
die Deposition von Fr. 2500 als Vermögensausweis;
6. die eventuelle Bürgerrechtsurkunde;
7. Die Entlassungsurkunde aus dem württembergischen
Staatsverbande.
Aus den Akten geht überdieß hervor, daß Petent mit
einer Kantonsbürgerin versprochen ist & daß letztere
ein Vermögen von 1600 Frk. hat.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Sei dem Petenten das Landrecht ertheilt & dessen Auf-
Der Regierungsrath beschließt:
1. Es sei dem Stadtrathe Zürich zu erwiedern: Der Regierungsrath sei bereit, an der von demselben angeregten gemeinsamen Berathung Theil zu nehmen & er
habe seinerseits zu Abgeordneten zu derselben die
Direktoren der Finanzen & der öffentl. Arbeiten, die
Herren Regierungsräthe Hagenbuch & Wild bezeichnet.
2. Mittheilung an die dießseitigen Abgeordneten.
Unter Bezugnahme auf den Beschluß des Regierungsrathes vom 10. Brachmonat l. Js. berichtet die Finanzdirektion, der Stadtrath habe unterm 13. gl. Mts. erwiedert,
es sei das Baukollegium eingeladen worden, ihm mit möglichster Beförderung einen Bericht über das Projekt einer Straßenbaute vom Weinplatze zur Bahnhofstraße
vorzulegen, & es werde sodann der Stadtrath dem Regierungsrathe seine Entschließungen mittheilen, seither sei
aber kein Entscheid in Sachen gefasst worden.
Von Seite der Baukommission des Schulrathes seien zwar
Gesuche eingelegt in denen gewünscht werde, daß ihr der
Ankauf des alten Hochschulgebäudes nebst den örtlich gelegenen Liegenschaften ermöglicht werde, die Finanzdirektion habe aber Verhandlungen ausgewichen & unterm 23. dieß der Kommission mitgetheilt, sie werde dem
Regierungsrathe den Verkauf der Liegenschaften auf
Grundlage der frühern Gantbedingungen beantragen.
Im Fernern legt die Finanzdirektion die schrift-
Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke & auf 1 1/2 Fuß glatt behauen, in Bereitschaft zu halten hat.
c. Die nöthigen Messungen für Bestimmung eines allfällig veränderten Wasserzinses.
III. Hat Herr Ed. Bühler an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten
Frk. 5 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten in
das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & der
Direktion der öffentl. Arbeiten binnen 6 Wochen
eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Winterthur, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes & der Direktion der öffentl. Arbeiten unter Rückstellung der
Akten & des Planes Kenntniß gegeben.
Die dießseitige Abordnung in das Comité der Gotthardvereinigung legt einen dem Großen Rathe zu
hinterbringenden Beschlussesentwurf betreffend
Betheiligung bei dem Unternehmen der Erbauung
einer Gotthardbahn vor.
Nach Anhörung des mündlichen Referates wird
der Entwurf in nachstehender Fassung angenommen
& dem Großen Rathe in seiner ordentlichen Herbst-
c. Die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des
Wasserzinses.
III. Hat Hr. Weber an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 41 60 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs-
& Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & der Direktion der
öffentlichen Arbeiten binnen 6 Wochen eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes & der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten & des Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen des Herrn Heinrich Meier, Schreiners in Goßau,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 15. & 21. Heumonat l. Js. stellte Hr. Meier
das Gesuch, es möchte ihm gestattet werden, das Auffangswuhr
für das ihm unterm 8. Mai 1862 bewilligte Wasserwerk ca 200’
weiter abwärts zu verlegen, damit er seinen Einlaufkanal nicht über fremdes Land führen müsse.
B. Gegen dieses Gesuch wurden nach erfolgter Veröffentlichung
desselben keine Einsprachen erhoben.
C. In wasserbaupolizeilicher Beziehung steht der Entsprechung
desselben nichts entgegen.
8. December 1865.]
ren & Kosten 330 Frk. 50 Rp. betragenden Wechsel auf das
Haus Bischoff zu St. Alban in Basel.
Der Empfang dieses Wechsels wird dem Bundesrathe
bescheinigt & derselbe dem Vater des Verstorbenen,
Hrn. Brandenberger, im Obmannamt, dahier, unter
Nachnahme von 3 Frk. 75 Rp. Porto, zugestellt.
Der Rekurs des Rudolf Winkler, im Sulzberg, in
Winterthur, betreffend Entvogtigung, wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Das vom Bezirksrathe Affoltern mit Begleitschreiben vom 6. dieß eingesandte Gesuch des Gemeindrathes
Mettmenstetten um Verabreichung eines Staatsbeitrages an folgende Straßenbauten:
1. einer Straße von Dachelsen an die Gemeindsgrenze Affoltern &
2. der Zufahrtsstraße zur Station Mettmenstetten,
wird der Direktion der öffentl. Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
In Sachen der Jungfrau Emilie Hiestand, von Wädensweil, wohnhaft bei Hrn. Bezirksrichter Zürrer, in Horgen,
Beklagte & Appellantin,
gegen
die Schulvorsteherschaft Ort, Gemeinde Wädensweil,
Klägerin & Appellatin,
Oberge¬
Genehmigung ertheilt.
II. Sei den beiden Gemeinden überlassen, für Versetzung
der Marchen, Abänderung der Notariatsprotokolle u. s. w.
selbst zu sorgen.
III. Sei von der Genehmigung dieser Banngrenzabänderung dem Obergerichte Kenntniß zu geben mit dem Beifügen, selbstverständlich ziehe dieselbe eine Uebertragung
des betreffenden Landes in den Notariatskreis Zürich
richte anhin, eine dießfällige Verfügung zu treffen.
IV. Mittheilung dem Stadtrathe Zürich & dem Gemeindrathe Unterstraß.
und vollständige Theilnahme zur Nothwendigkeit, da allfällige Lücken viel mehr in die Augen springen müßten,
als dieses bei früheren derartigen Anläßen der Fall gewesen sei, während anderseits eine möglichst vollständige
Repräsentation der einzelnen Industriezweige, und, in Folge
dessen, der Produktion des ganzen Landes, von bedeutend
erhöhter Wirkung und deßhalb von ungleich größerem
Nutzen sein müßte.
Ohne Zweifel seien die schweizerischen Bundesbehörden
von dieser Ansicht ausgegangen, als sie jüngsthin einen
so beträchtlichen Kredit für Unterstützung der schweizerischen Aussteller notirt haben; aber obschon dieser
Kredit die bei früheren ähnlichen Anläßen gewährten
bedeutend überschreite, glaube das Comité, gestützt
auf die gemachten Erfahrungen, dennoch, derselbe könnte leicht noch überschritten werden, wenn die den Ausstellern von Bundeswegen in Aussicht gestellten Erleichterungen ungeschmälert gewährt werden sollen, und selbst,
wenn Letzteres geschehe, bleibe es im Interesse des Gelingens des Ganzen immer noch höchst wünschenswerth, daß der
Privatthätigkeit in einzelnen Richtungen materiell
unter die Arme gegriffen werde, wo sie sich durch Scheu
vor zu großen Opfern abhalten lassen könnte, die Ausstellung im einen oder andern Sinne zu benutzen.
Das Comité mache diese Betrachtungen einerseits mit
Rücksicht auf einzelne Produktionszweige, welche zufolge der Art ihrer Produkte bei Ausstellung dersel-
Schließlich wird beschlossen, es sei über die Ergebnisse der Abstimmung in sämmtlichen Gemeinden eine
ausführliche Tabelle anzufertigen und in das Amtsblatt einzurücken.
Mit Zuschrift vom 12. d. Mts. zeigt der Bezirksrath Zürich
an, daß Hr. Oberstlieut. v. Muralt-Stocker von Zürich in
Folge Hinschiedes von der kantonalen Geschwornenliste
zu streichen sei.
Hievon wird der Kriminalabtheilung des Obergerichtes
Kenntniß gegeben.
Die Buchhandlung A. Laopin in Lausanne ersucht behufs
Benutzung bei Bearbeitung eines Werkes um Verabfolgung
eines Exemplares des hiesigen Amtsblattes. Die Staatskanzlei wird in der Voraussetzung, daß hiebei nur ein einzelner Jahrgang gemeint sei, mit der Erledigung beauftragt.
Eine Beschwerde des Hrn. Paur, dahier, gegen eine Verfügung der Direktion der Finanzen vom 14. d. Mts., wodurch
dessen Gesuch um Zurücknahme der Kündigung des Pachtes
der dem Staat zustehenden, von Herrn Paur für sein
Jauchegeschäft benutzten Lokalitäten im Kräuel-Außersihl abgewiesen wurde, wird der Direktion der Finanzen zur Beantwortung überwiesen.
27. November 1865.]
schreiben vom 25. d. Mts. eine größere Anzahl Exemplare
eines Beschlusses des Bundesrathes vom 22. d. Mts., betreffend die vom Bunde zu übernehmenden Kosten der internationalen Ausstellung in Paris vom Jahr 1867, welchen
Beschluß die genannte Behörde in Folge des Bundesbeschlusses
über die Gewährung eines Gesammtkredites von Fr. 200,000
für obigen Zweck gefasst hat.
Das Departement des Innern, mit Ausführung desselben beauftragt, fügt einige Bemerkungen zur Erläuterung & Beantwortung dießfälliger Anfragen bei & ersucht um möglichste Bekanntmachung dieser Mittheilungen.
Das Kreisschreiben wird der Direktion des Innern zur
Erledigung & so weit nöthig zur Antragstellung überwiesen.
Das mit Eingabe vom 25. dieß gestellte Gesuch des Gemeindrathes Nürensdorf, es möchte dem Gesuche des Rudolf Weiß
in Birchweil um Ertheilung eines Wirthschaftspatentes für
das nächste Jahr, welches Gesuch von der Direktion der Finanzen wegen Verspätung abgewiesen worden sei, noch
entsprochen werden, geht an die genannte Direktion zur
Behandlung mit den dießfälligen Rekursen.
Eine Zuschrift der Herren Fehr & Gelzer vom 25. d. Mts., womit dieselben dagegen protestiren, daß gemäß dem Beschlusse vom 18. dieß die in Folge der schadhaften Asphaltdecke
über dem Mittelbau des Polytechnikums erforderlichen baulichen Arbeiten auf ihre Kosten erfolgen sollen, & auf Un-
auf welchen die Züge bei jedem Posten eintreffen.
Nur diejenigen Bahnwärter, deren Wohnort von ihrem
Posten nicht über eine Viertelstunde entfernt ist, dürfen zum Einnehmen des Mittagessens ihren Posten verlassen, andere, welche entfernter wohnen, müssen sich dasselbe bringen lassen & daher auf ihrem Posten bleiben.
Ist ein Extrazug signalisirt, so dürfen die Wärter
den Posten erst nach dessen Vorüberfahren verlassen &
ihr Mittagsmahl einnehmen. Es wird von Bahnaufseher-[,] Maschinen- & Zugspersonal strenge Kontrolle darüber geführt, daß diesen Vorschriften nachgelebt wird & etwaige Uebertretungen derselben,
die aber höchst selten vorkommen, werden sofort zur
Anzeige gebracht & strenge gerügt. Extrazüge, oder
einzelne verkehrende Maschinen werden stets instruktionsmäßig durch die vorausgehenden Züge signalisirt & wenn dieß in seltenen Fällen nicht möglich,
dem Bahnwärterpersonal entweder mündlich durch
die Bahnaufseher, unter Einhändigung des Fahrtenplans, oder schriftlich mittelst Laufzeddels von der nächsten Telegraphenstation aus mitgetheilt. Kommt in einem
ganz außerordentlichen Fall eine Fahrt vor, die nicht
voraus mitgetheilt werden kann, was höchst selten
der Fall ist, so hat ein höherer Angestellter die Maschine oder den Zug & zwar auf der Maschine zu begleiten. In einem solchen Fall wird in der Nähe von
Ueberfahrten über die Bahn mit mäßigster Ge-
Beschluß des Gemeindrathes Grüningen, durch welchen
der vom Bühl durch die Niederwiese über den Mühlebach
nach Niggenberg führende & in die dortige Straße 2. Klasse einmündende Fußweg als öffentlicher erklärt wurde, aufgehoben.
G. Hierüber beschweren sich mit Eingabe vom 24. April
die Herren Hotz & Mithafte, indem sie anführen: Der
Bezirksrath habe seinen Beschluß u. A. hauptsächlich auch
auf die Erwägung gestützt, der fragl. Weg sei nicht nothwendig; nun gehe aber die Nothwendigkeit desselben
schlagend aus dem Umstande hervor, daß der Gemeindrath denselben als einen Landfußweg bezeichnet habe & an
dieser Bezeichnung noch festhalte.
Ferner glauben die Rekurrenten, der Gesetzgeber
wolle unvordenklich bestandene Rechte erhalten & nicht
den Berechtigten entziehen & bisher Unbelastete belasten.
Die Rekurrenten würden aber belastet, insofern der
Beschluß des Bezirksrathes aufrecht erhalten werden wollte, & zwar dadurch, daß sie alsdann für alle Zukunft einen um mehr als die Hälfte weitern Weg einschlagen müßten. Der bisherige Fußweg sei nämlich 750 Fuß lang,
der angewiesene Weg über die Niggenbergstraße aber
1600 Fuß.
Der fragl. Weg müßte aber auch dann, wenn der rekurrirte Beschluß sanktionirt würde, unter allen Umständen als offener Flurfußweg fortbestehen, wodurch
die Unterhaltungsverhältnisse zu Gunsten der Civilge-
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Das von dem Kantonsgerichte St. Gallen sub. 4. Januar 1865 gegen Heinrich Angst von Wyl wegen absichtlicher Brandstiftung ausgefällte Urtheil wird als
im Kanton Zürich vollziehbar erklärt.
2. Mittheilung dieses Beschlusses mit Begleitschreiben
an den Regierungsrath des Kantons St. Gallen & an die
Direktion der Justiz.
Mit Hinsicht auf das durch den Bundesrath überwiesene
Gesuch des Hrn. Neuber in Wien, Oberstlieut. im k. k. oesterreichischen Generalstabe, daß dem Nachlasses seines den
24. Juli d. Js. im Spital verstorbenen Schwagers Anton
Folusiewicz nachgeforscht werde, berichtet die Direktion der Justiz:
Aus den eingezogenen Erkundigungen gehe hervor:
Den 24. Juli Morgens 3 Uhr habe Folusiewicz im
Gasthof zum Falken in Zürich durch einen Pistolenschuß
seinem Leben ein Ende gemacht, die Leiche sei sofort in
den Spital gebracht & dort im Kirchhofe beerdigt worden. Den ganzen Nachlaß habe der Stadtammann, der ehe
der Verwundete verstorben gewesen, berufen worden, in amtliche Verwaltung genommen. Das Statthalteramt Zürich, das von diesem Todesfalle in Kenntniß gesetzt worden, habe den Behörden in Lemberg davon Mittheilung gemacht, & die Sache gemäß den Be-
mber
15. December 1865.]
Der Rekurs des Hrn. Lienhard in Bonstetten, betreffend Taxation seiner Wirthschaftsabgabe, wir der Direktion der Finanzen zur Beantwortung überwiesen.
Mit Kreisschreiben vom 13. d. Mts. übersendet die Regierung von Aargau, in Ergänzung der unterm 1. Septed. Js. mitgetheilten Musterbeilagen zu dem Konkordatsentwurfe über die Geometer, 2 Exemplare eines
von der Expertenkommission ausgearbeiteten Waldplanes, welche der Direktion des Innern zu den übrigen sachbezüglichen Akten überwiesen werden.
Dem Bundesrathe wird in Erledigung seiner Zuschrift
vom 13. d. Mts. der Empfangschein des Hrn. Coiffeur Beaudrier in Zürich über ein demselben behändigtes französ. gerichtl. Aktenstück zu Handen der französ. Gesandtschaft übermittelt.
Auf das Gesuch des Hrn. J. J. Kappeler, alt Müller, in
Zürich, wird der Bundesrath um seine Verwendung für
Einsendung eines Todscheins über seinen zufolge eines
von Joh. Huber in Mound City in Utah eingegangenen Briefes daselbst ermordeten Sohn J. Jakob Kappeler, sowie eines Berichtes über dessen Nachlaß ersucht.
[l. M. v. h. T.]
In Folge der Präsidialverfügung vom 3. Nov. d. Js.
sich dahin erklärt hat, er sei durchaus nicht dagegen, wenn
die Bewohner in obbenannten Ortschaften nach wie vor den
fragl. Weg benutzen, soweit dieß ohne Beeinträchtigung
des eigenen Verkehrs auf diesem Straßengebiete stattfinden könne, woraus die Direktion zu entnehmen glaubt,
es werde auf gütlichem Wege zwischen dem Rekurrenten &
den beiden Civilgemeinden früher oder später, sobald das
Bedürfniß stärker hervortritt, wohl eine den Verhältnissen entsprechende Vereinbarung stattfinden können. Es
erscheint daher der Rekurs als begründet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentl.
Arbeiten,
beschließt:
1. Werde der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes
Hinweil vom 30. Wintermonat 1864 aufgehoben.
2. Trage Herr Jakob Hotz die zweitinstanzlichen Kosten,
bestehend in 3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren, sowie 5 Frk. Augenscheinskosten.
3. Mittheilung: a. an den Rekurrenten, Hrn. Tobler-Schellenberg im Grundthal, an die Rekurrentin, Civilvorsteherschaft Robenhausen, an Hrn. Jb. Hotz im Hinterberg - Bärentsweil & an den Gemeindrath Wetzikon für sich & zu
Handen der Civilvorsteherschaft Robank, an alle durch
das Mittel des Statthalteramtes; b. an den Bezirksrath Hinweil unter Rückstellung der erstinstanzlichen
In Sachen der Civilgemeinde Goßau, Rekurrentin gegen
betreffend eine Straßenbaute 4. Klasse,
hat sich ergeben:
A bis L siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
M. Der Bezirksrath Hinweil hat unterm 30. Winterm. 1864 beschlossen, es sei die Straße 4. Klasse von Bertschikon nach Greut
nach dem neuen Projekte auf Grundlage des von Herrn
Müdispacher aufgenommenen Planes auszuführen.
N. Namens der Civilgemeinde Goßau stellt die dortige Vorsteherschaft mit Eingabe vom 21. Christmonat 1864 das Gesuch,
es möchte der bezirksräthliche Beschluß aufgehoben werden,
indem sie zur Begründung anführt:
Als nach dem Inkrafttreten des Flurgesetzes die Civilgemeinden angewiesen worden seien, dem Gemeindrathe ein Verzeichniß sämmtlicher öffentlicher Straßen & Fußwege einzureichen, habe die Civilvorsteherschaft Greut in dieses Verzeichniß
auch die sog. alte Rütistraße aufgenommen, sei aber nachher eigenmächtig hievon wieder abgegangen & habe durch Hrn.
Ingenieur Müdispacher das nun in Frage liegende Projekt
ausarbeiten lassen. Für Ausführung dieses letztern liege
nun durchaus kein Bedürfniß vor, zumal die alte Rütistraße gleichwohl fortbestehe & sich viel besser zur Verbindung
mit den obern Gemeindstheilen eigne. Auch sei die Civilgemeinde
Goßau ohnehin schon durch verschiedene Straßenbauten schwer bedrückt & könne sich deßhalb nicht zu einer neuen verstehen, deren
werken sei kaum der Rede werth & werde nicht gesteigert werden, wenn auch eine neue Straße erstellt werde; jedenfalls genüge für denselben
die bestehende Verbindung & für Fußgänger der bisherige Fußweg, wenn diese beiden Verbindungsmittel in gehörigen Stand gestellt werden.
Die Kosten seien allerdings für Schöfflisdorf nicht sehr
bedeutend, wenn man nur die in den dortigen Gemeindsbann fallende neue Straßenstrecke bis zum
Glattikerweg ins Auge fasse. Dazu komme aber noch
die Instandstellung der alten Zürichstraße bis zum
Klupf, sowie der Abzweigung nach dem Dorfe Schöfflisdorf, wofür Frk. 800 bei weitem nicht ausreichen würden. Es sei demnach sehr unbillig, ja ungerecht, der Gemeinde zu diesen Ausgaben hinzu noch einen Beitrag
an Steinmaur aufzuladen & die Gemeinde müsse sich feierlich gegen eine solche Zumuthung verwehren.
D. Auf vorstehende Beschwerde wird von dem Bezirksrathe Regensberg in seiner Rekursbeantwortung vom 21. März erwiedert:
Schon früher habe sich die Kirchgemeinde Niederweningen für Erstellung einer bessern Kommunikationsstraße
aus dem Wehnthal nach Regensberg verwendet und
nachdem die Kirchgemeinden Regensberg, Buchs &
Otelfingen eine sehr kostspielige neue Straße von
ersterer Ortschaft bis zur letztern & weiterhin in der
Richtung gegen Baden erbaut haben, so habe auch