dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Punkt sei u. bei der Lokaluntersuchung habe von den
Gefahren der Schneeanhäufung u. des sumpfigen Terrains
nichts entdeckt werden können. Die Bemerkungen über
die weiter unterliegenden Strecken seien verfrüht, da
über die Richtung daselbst noch nichts beschlossen sei u. blos
vorläufige Untersuchungen stattgefunden haben.
ad. 3 Die bestehende Straße von Manzenhub nach Matt
führe über einen Hügel, welcher auf der einen Seite
u. auf der andern 21 % Steigung habe. Diese Strecke hätte
schon nach dem frühern Beschluß zuerst in Angriff genommen werden sollen, der Gemeindrath habe
aber sr. Zt. beim Statthalteramte dafür nachgesucht,
die Abtheilung Manzenhub-Schuppis zuerst erstellen
zu dürfen u. es sei ihm dies gewährt worden, nur damit etwas geschehe. Es sei aber nichts geschehen u. die jetzige Einsprache bezwecke bloß eine Verschleppung der
Baute. Die einleitenden Maßregeln für die Strecke
Manzenhub-Schuppis seien einzig u. allein in der Ausmittlung der Landentschädigung bestanden.
N. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei der durch den rekurrirten Beschluß dekretirten
Straßenkorrektion ist zu unterscheiden:
a. die Strecke von der Grenze von Sternenberg
bis Manzenhub,
b. diejenige von Manzenhub bis Schuppis,
c.
von Schuppis bis an den Fuß des Tannibergs.
Die Korrektion der Abtheilung a erscheint am dring-
zeit im Ganzen festgesetzt, die Richtung u. Anlage
von der Ortschaft Schuppis abwärts jetzt schon bezeichnet u. der östliche Beginn der Arbeit festgesetzt werde
zur Begründung im Wesentlichen anführend:
1. Was die Bauzeit im Ganzen anbelange, so sei
nur über die zwei Strecken von Manzenhub bis zur
Gemeindsgrenze Sternenberg [Länge 2750’] u. von
Manzenhub gegen Schuppis von Pfahl No 4–7, 13–15 u.
(Länge 2000’) also im Ganzen eine Strecke von 4750’
Länge offiziell verhandelt u. hiefür eine Bauzeit von
3 Jahren angenommen worden. Nun nehme aber der Bezirksrath die fast doppelt so lange Linie bis zum Tonniberg (Gesammtlänge 12 650’) in Aussicht u. setze die Bauzeit
dafür auf 4 Jahre fest. Würde die Gemeinde gezwungen
innerhalb dieser Frist die ganze Baute auszuführen, so müßte sie zur Deckung der Baukosten Steuern im Gesammtbetrage von 15 ‰ erheben, was
neben den andern Ausgaben außerordentlich drückend wäre. Zudem sei die bestehende Straße von
Pfahl No 50 oberhalb Pfaffenberg an abwärts nach
dem Tonni vor nicht gar so vielen Jahren korrigirt
worden u. sei auf keiner Strecke so steil als z. B.
eine ganz neu angelegte Bergstraße von Turbenthal nach Sitzberg.
2. Die Richtung u. Anlage von Schuppis bis zum Tonni
[welche eigentlich mit Ausnahme der Bestimmung
des Anschlusses bei Pfahl No 40 jetzt nicht behandelt
1.
schaften [sic!] in Verbindung mit den Asntößern herzustellen, dagegen sei dem Gemeindrath Meilen bestens empfohlen worden, den betreffenden Ortschaften in der Ausführung ihres Straßenprojektes den benöthigten Beistand angedeihen zu lassen. Aus den damaligen Akten ergibt sich, daß die fragliche Straßenverbindung
als eine Nebenstraße anerkannt wurde, daß aber
nur von Burg her bis ungefähr auf die Hälfte Weges
gegen Erlen ein Sträßchen, von letzterm Punkte bis
Erlen dagegen gar keinerlei Verbindung bestand.
Nach den gegenwärtigen Akten ist seit jener Zeit für
Herstellung dieser Verbindung von Seite der
betheiligten Ortschaften nichts geschehen. Es frägt sich nun,
ob in dieser Zwischenzeit die Verhältnisse, wie die Rekurrenten behaupten, sich der Art geändert haben, daß
eine Aenderung des Regierungsrathes [recte: Regierung¬
1857 im Sinne der Rekurrenten sich rechtfertige. Diese
Frage ist zu verneinen. Die Gemeindsversammlung
hat zwar unter’m 8. Christm. 1861 u. A. beschlossen:
„In der Folge liege die Erbauung neuer Nebenstraßen
(Straßen IV. Classe) u. deren Unterhaltung bei vorhandenem oder nachgewiesenem Bedürfnisse der ganzen
politischen Gemeinde ob“. Allein während von jenem
Zeitpunkte bis zum 1. Brachm. 1864 nichts weiter in dieses]
ser Richtung geschah, wurde unter letzterm Datum von
Flurversammlung der Abtheilung Burg-Erlenstraße
diese Verbindung als Flur- u. Feldweg behandelt u. eine
Commission von 5 Mitgliedern, bezeichnet, welche unter Auf-
in der Folge zur Kenntniß gebracht werden.
Der Bundesrath wünsche, daß ihm von der diesfalls getroffenen Schlußnahme beförderlich Kenntniß gegeben werde,
mit dem Beifügen, daß er daraufhin sein Departement
des Innern anweisen werde, mit dem betreffenden
Comite in direkten Verkehr zu treten.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschliesst:
I. Für die auf das Jahr 1867 in Paris veranstaltete internationale Ausstellung für Kunst, Industrie u. landwirthschaftliche Produkte wird ein kantonales Comite bestellt, bestehend aus folgenden Personen:
Herr Professor Dr Bolley, Präsident
“ Adolf Bühler, in Winterthur
Herr Baumann-Zürrer, vom Hause Arlès Dufour in Zürich
lben
Gonzenbach-Escher vom Hause Escher-Wyß u. Cie in Zürich
“ Gujer Sohn im Neuthal Bauma
“ Näf-Schäppi in Thalweil
“ Adolf Pestalozzi in Zürich.
Dr Arbenz in Fluntern Sekretär des Comites.
II. Sei von dem Inhalte dieses Comites zu Hdn. desse¬
Kenntniß zu geben u. sei demselben die eingegangenen Reglementsauszüge, sowie die weiter eingelegten sachbezüglichen Druckschriften zu übermitteln.
III. Sei der Direktion des Innern, beziehungsweise dem
Statthalteramtes auf 8 Tage eingesperrt werden, eine
weitere Einsperrung ist aber nur in Folge gerichtlichen
Urtheils möglich (§ 32 des cit. Gesuch.) In diesem Sinne wurde
dann auch in Rekurssachen des Eduard Bindschädler
von Männedorf unterm 29. Dezember 1860 von der Direktion der Justiz mit Beisitzern entschieden (Direktor:
Herr Regierungsrath Treichler; Beisitzer: die Herren
Regierungspräsident Dr Zehnder und Regierungsrath
Benz.) Ist aber dieser Standpunkt richtig, so kann der
Regierungsrath unmöglich dulden, daß fortwährend
in einer so wichtigen Sache dem Gesetze entgegen gehandelt werde, u. es bleibt, sofern man die Versorgung arbeitsscheuer u. liederlicher Armen in Zwangsarbeitsanstalten für zweckmäßig hält, nichts anderes übrig
als die Erlassung eines sachbezügliche Gesetzes.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der Polizei,
beschlossen:
I. Die Direction des Innern, Abth. Armenwesen, wird
eingeladen, dem Regierungsrathe mit möglichster Beförderung Bericht und Antrag zu hinterbringen, ob
nach der gegenwärtigen Gesetzgebung die Versorgung
diesseitiger Angehöriger in Zwangsarbeitsanstalten
durch die Armenpflegen in gewissen Fällen zulässig sei,
oder ob der Erlaß diesfälliger gesetzlicher Bestimmungen als nothwendig u. zweckmäßig erscheine.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern, Abth. Armen-
daß seine Verpflichtung zu einem Beitrag von 1/4
an den Bau oder Unterhalt einer Höcklerbrücke, dieser
Begünstigung ungeachtet, fortzubestehen habe. In Folge dessen
wurden die Baukosten dem Staat zu 2/3 u. dem Spital zu
1/3 zugetheilt. Auf eine inzwischen von dem Stadtrath mit
Rücksicht auf das Flößen von Langholz aus dem Sihlwald
gegen den Bau einer solchen Nothbrücke eingelegte Verwahrung wurde erwiedert, es liege in der Absicht der
Behörde, hier wieder eine gesprengte Brücke gleich den
frühern herzustellen, deshalb sei auch die Nothbrücke etwas
abwärts verlegt worden, um den Bau der neuen
Brücke nicht zu stören und doch die Verbindung über
die Sihl zu erhalten. Bei dieser Versicherung aber blieb es
und der Nothsteg bestand bis in die neueste Zeit, ungeachtet der von den betheiligten Gemeinden vielfach wiederholten Gesuche um Wiederherstellung einer Brücke.
Auf ein solches von den Gemeindräthen Enge u. Wollishofen
gestelltes Gesuch, worin auf die baufällige Nothbrücke
u. die bei dem lebhaften Verkehr möglicherweise eintretenden Unglücksfälle hingewiesen wurde, erfolgte
unterm 4. Sept. 1855 die Verfügung, die provisorische
Brücke sei einstweilen beizubehalten, die Inspektion
aber anzuweisen, den Zustand der Brücke von Zeit zu
Zeit zu untersuchen, für deren Unterhalt rechtzeitig die
erforderlichen Anordnungen zu treffen u. endlich für
den Bau einer neuen Brücke Vorlagen zu machen. Unterm
11. Juni 1857 wurde durch Beschluß, der Bezirksrathes Zürich
die Straße von Enge über den Muggenbühl nach Leimbach
stammheim gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen vom 13. d. Mts. betreffend Gültigkeit einer Wahlverhandlung.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirection,
in Anwendung des § 158 des Unterrichtsgesetzes,
beschlossen:
1. Dem Professor der pathologischen Anatomie der medizinischen Fakultät der Hochschule wird vom Beginn
des Wintersemesters 1865/66 an für einstweilen ein Assistent aus der Zahl der Studierenden beigegeben, welcher auf Vorschlag des Professors der pathologischen Anatomie von der Erziehungsdirection in der Regel auf
die Dauer eines Jahres gewählt wird u. einen jährlichen
Gehalt von Frkn. 300 bezieht.
2. Mittheilung der Erziehungsdirection zu weiterer Vollziehung.
In Sachen der Gemeinde Schlatt
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an
eine Straßenbaute III. Classe,
hat sich ergeben:
von Fuhrwerken aller Art befahren worden, ohne
daß eine Verbesserung derselben als nöthig erachtet
worden wäre; ebenso sei eine bequeme Verbindung des Dorfes mit der Station hergestellt worden
u. es bedürfe nur noch der Verbesserung der beiden
Straßen, um eine ordentliche Verbindung zu erhalten. Es genüge somit die jetzige Anlage u. es
werde von keiner der betheiligten Gemeinden
eine neue Anlage oder nur eine Verbesserung gewünscht.
Das Stift Rheinau könne nicht als eine Ortschaft betrachtet werden u. es sei somit die Stiftsverwaltung
auch nicht berechtigt, zu verlangen, daß eine nur
für ihren Verkehr dienende Straße auf Kosten
der Gemeinde erstellt werde.
2. Wenn der Bezirksrath ferner anführe, daß von
der Gemeinde Marthalen dem II. Projekte der
Vorzug gegeben werde, so sei dieß nur insofern richtig, als der Gemeindrath dasselbe in technischer Beziehung für günstig halte; derselbe habe sich aber
weder für das eine noch für das andere Projekt
ausgesprochen, denn es würden der Gemeinde
durch das I. u. II. Projekt nicht nur keine Vortheile,
sondern Nachtheile erwachsen, indem durch die neue
Anlage die Felder ungünstig durchschnitten u. das
Dorf vom Verkehre abgeschnitten werde.
Der Gemeindrath hofft daher, es werde der Regierungsrath den bezirksräthlichen Beschluß aufheben u. die
Erbauung der dekretirten Straße der Stiftsverwaltung
Bauten an oder in der Kirche Dietikon, soweit dieselben die Gewinnung von mehr Raum für die Kirche
betreffen seien unter allen Umständen ausschließlich Sache der Gemeinde. Wolle sie diesen vermehrten
Raum, statt nach Außen durch Erweiterung des
Kirchenschiffs im Innern der Kirche auf dem Chor in
ihren Kosten vornehmen, so werde ihr dies unter der
Bedingung gestattet, daß vorerst die sachbezüglichen
Pläne und Baubeschreibung dem Regierungsrathe
zur Genehmigung vorgelegt u. sodann die künftigen Unterhaltungskosten eines solchen neuen Chortheiles jeweilen von der Gemeinde getragen werden.
2. Mittheilung an die Petentin durch das Mittel
des Statthalteramtes und an die Direction der
öffentlichen Arbeiten.
Der Gemeindrath Hottingen stellt mit Eingabe
vom 24. April d. Js. Namens der Versammlung
der Bürger- und Niedergelassenen auf Grundeigenthum das Gesuch, es möchte bei den gegenwärtigen Vermögens- u. Steuerverhältnissen der Gemeinde, bei welchen auf eine Kuh oder ein Rind mehr als
das Sechsfache der übrigen Steuerfaktoren falle, bewilligt werden, daß bei künftiger Verlegung
von Steuern, bei denen der Viehstand zu belasten
sei, das Stück Vieh [Kuh oder Rind] gleich hoch wie
die übrigen Steuerfaktoren – Vermögen, Haushal-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschließt:
1. Der Gemeindrath Herrliberg wird beauftragt,
nunmehr das unter seiner vormundschaftlichen Verwaltung liegende Vermögen Weinmanns mit möglichster Beförderung zu liquidiren u. den nach Prüfung der Schlußrechnung durch den Bezirksrath sich ergebenden Reinertrag anherzusenden.
2. Sei das Gesuch Weinmanns um Entlassung aus dem
herwärtigen Staats- u. Gemeindsverbande der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
3. Sei hievon dem Bundesrathe Kenntniß zu geben,
mit dem Beifügen, daß ihm der sich aus der Liquidation des Vermögens Weinmanns sich ergebende Betrag
sr. Zt. in der vom Generalkonsulat gewünschten Weise
werde übermittelt werden.
4. Mittheilung a. an die Direktion des Innern unter
Zustellung der vom Bundesrathe eingesandten Akten,
b. den Gemeindrath Herrliberg unter Zustellung
einer Abschrift des Beschlusses des Regierungsrathes
vom 5. Dez. 1863, c. die Direktion der Justiz.
Mit Zuschrift vom 13. d. Mts. zeigt die Standeskommission von Appenzell a/Rh. in Erwiederung des herwärtigen Kreisschreibens vom 1. d. Mts. an, daß sie
zum dortseitigen Abgeordneten für die Conferenz betr.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der Justiz,
beschlossen:
1. Sei die Beschwerde abgewiesen.
2. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Frkn. Staats-[,]
2 Frk. Canzlei- den Stempel- und Ausfertigungsgebühren.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Uster, an den Rekurrenten und an die Direction der Justiz.
In Sachen
des Herrn Jakob Christoph Freitag in Riesbach,
betreffend Gesuch um Entlassung von der Vormundschaft,
hat sich ergeben:
A. Siehe den faktischen Theil des Beschlusses des Bezirksrathes.
B. Den 18. Mai d. Js. wurde Herr Freitag mit seinem Gesuch
um Entlassung von der Vormundschaft abgewiesen.
C. Gegen diesen Beschluß rekurrirt nun Herr Freitag an
den Regierungsrath und versucht es in einer weitläufigen Beschwerdeschrift nachzuweisen, daß man ihm schon
früher Unrecht gethan. Die Anklagen gegen ihn seien
unrichtig oder übertrieben; so stelle sich die Obligation
von Franken 600, die er dem Bertschi schuldig sein soll
als Bürge dar. Er halte es für eine heilige Schuld, die
Sühne einer längst begangenen Unbill, wenn sie auch
ihn, den man niemals auch nur versuchsweise freigegeben hat, jetzt freigeben werden, und zwar trotz seiner
allfälligen Schwächen. Diese Schwächen seien, behauptet er,
sicht der Flurkommission die Instandstellung dieser
Straße leiten sollte.
An dieser Flurversammlung waren die meisten
der jetzigen Rekurrenten nebst andern Betheiligten,
welche sich dem Rekurs nicht anschlossen, anwesend u. es ist
gegen den diesfälligen Beschluß von keiner Seite
Einsprache erhoben worden. Sieben Wochen später, nämlich
unterm 20. Heum. wurde dann ein Theil dieser an der
Flurversammlung Anwesenden wieder anderer Meinung
u. wandte sich an den Gemeindrath mit dem Gesuche
um Dekretirung einer öffentlichen Straße, in der
Meinung, daß damit die Erstellung derselben von
den Ortschaften auf die Gemeinde übertragen werde
u. die Abweisung des Gemeindrathes führte sodann letztinstanzlich zu dem vorliegenden Rekurse.
Unter diesen Verhältnissen erscheint der in dem rekurrirten Beschlusse des Bezirksrathes eingehaltene Standpunkt als das Angemessenste. Unstreitig liegt eine
fahrbare direkte Verbindung zwischen Burg u. Erlen
im Interesse der betreffenden Ortschaften u. es kann
dieselbe Angesichts des cit. Regierungsbeschlusses vom 1.
Christm. 1857 gegenwärtig in eine Flurstraße reduzirt werden. Auf der andern Seite lag es in der
Pflicht dieser Ortschaften, unmittelbar nach jenem
Beschlusse an die Ausführung zu gehen u. es läßt
sich annehmen, daß dannzumal der Gemeindrath
eine billige Mitwirkung bei diesen Arbeiten
2. Lisinski, Anton von Lubicjiewo
3. Bzowski, Theophil von Mogielnica
4. Curski, Emil von Warschau.
II. Mittheilung an die Direction der Polizei.
In Sachen
des Johannes Stäbler, von Lippersweiler, Kts. Thurgau,
ergibt sich:
Mit Schreiben vom 6. September theilt die Regierung des
Kts. Thurgau mit, daß sie den Stäbler, der vom Statthatleramt Zürich wegen Unterschlagung ausgeschrieben
worden, in Untersuchung gezogen, ihn aber auf erfolgte
Mittheilung, das die Fahndung revozirt worden sei, wieder in Freiheit gesetzt habe. Dieselbe bemerkt sodann,
daß die erhobene Anklage auf Unterschlagung und
die darauf erlassene Fahndung sich als leichtsinnig
herausstellte u. Ahndung verdiene; hiegegen auf geeignete Weise einzuschreiten müsse sie den hiesigen Behörden
überlassen. Aus den von dem Statthalteramt Zürich
mitgetheilten Akten ergibt sich, daß der bei Meinrad Gut
in Oerlikon in Diensten stehende Stäbler zu Ende März
d. Js. Fensterrouleaux im Werthe von 55 Fr. für eine
Schuld von 10 Frkn. verpfändet u. ein anderes Mal Lohn
eingezogen u. sich damit fortgemacht habe.
Die deshalb erhobene Klage sei sodann zufolge gütlichem Vergleich zwischen dem Bevollmächtigten des Stäbler, dem Hrn. Butishauser in Someri u. dem Kläger zu-
tion des Militärs dem neugewählten Waibel Jakob
Demuth übertragen wird.
Hievon wird dem Gewählten, sowie den betreffenden
Direktionen Mittheilung gemacht.
In Sachen
der Gemeinde Uhwiesen, Rekurrentin gegen einen
Beschluß des Erziehungsrathes,
betreffend Bezeichnung eines Sekundarschulortes,
hat sich ergeben:
A–G siehe die faktischen Ergebnisse nebst den Erwägungen des rekurrirten Beschlusses.
H. Durch Beschluß vom 10. Mai 1865 bezeichnete der Erziehungsrath als Schulort des Sekundarschulkreises
Benken u. d. E. die Schulgenossenschaft Benken, unter
den in Disp. 2 u. 3 aufgestellten Bedingungen.
J. Gegen diesen Beschluß rekurrirt die Gemeinde Uhwiesen mit Eingabe vom 8. Juni 1865, indem sie um
Aufhebung desselben u. um Verlegung des Sekundarschulortes des 40. Kreises in die Gemeinde Uhwiesen nachsucht.
Zur Begründung ihres Rekurses führt die Rekurrentin im Wesentlichen Folgendes an:
Nach Wiederholung des gesetzlichen Herganges in der
vorliegenden Schulortsfrage wird bemerkt, der Erziehungsrath sei bei seiner angefochtenen Schlußnahme
nicht in das Materielle der Sache eingetreten, sondern
habe sich begnügt, von einer angebotenen Mehrleistung
ßenbaute von sich ab und auf die ganze politische
Gemeinde wälzen.
H. Nachträglich übermittelt das Statthalteramt
Pfäffikon mit Begleitschreiben vom 26. vor. Mts. eine
Mittheilung des Gemeindrathes Bauma, dahingehend:
Es habe die Gemeindsversammlung Bauma unterm
25. vor. Mts beschlossen, es sei an den Bau einer Straße IV. Classe von Tößthal aus über Wyden, Schönenberg, Niederdürstelen bis an die Gemeindsgrenze
Bauma-Hittnau nach dem für den Theil von
Wyden bis Schönenberg gefertigten Plane den
betheiligten Ortschaften ein Gemeindebeitrag
von Fr. 700 zu bezahlen.
J. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten verweist im Wesentlichen auf die Begründung des
rekurrirten Beschlusses, sowie auf vorstehende Beantwortung des Rekurses und berichtet im
Weiteren: Die Angabe der Rekurrentin, als
sei vor etlichen Jahren eine Straße III. Classe von
der Luppmen nach Dürstelen gebraucht worden
und man habe dabei schon die spätere Fortsetzung von Dürstelen nach Bauma ebenfalls
als Straße III. Classe im Auge gehabt, ist dahin zu berichtigen, daß zwar die Linie Luppmen-Dürstelen schon im Jahr 1833 vom Bezirksrathe als Straße III. Cl. bezeichnet wurde,
daß aber der Regierungsrath, als im Jahr 1853
eine Correktion dieser Straße stattfand und
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschlossen:
I. Dem Hrn. J. Kaspar Stiefel zum Sternen in Egg
wird das nachgesuchte Metzgrecht auf die gesetzliche
Dauer von 10 Jahren vom 19. Herbstm. l. Js. angerechnet
u. gegen eine binnen 4 Wochen à dato an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr
von fr. 700 neuerdings ertheilt.
II. Ist auf das Gesuch des Gemeindrathes Egg nicht einzutreten.
III. Mittheilung an a. Hrn. Stiefel, in der Meinung,
daß das Patent gegen Vorweisung der Bescheinigung
der Staatskassaverwaltung über die bezalte Rekognitionsgebühr u. gegen Entrichtung der gesetzlichen Taxe
auf der Staatskanzlei bezogen werden kann, b. das
Statthalteramt Uster und c. die Direktion der
Finanzen.
In Sachen
der Anna Schanz, von Regensdorf, Dienstmagd,
betreffend Auslieferung
hat sich ergeben:
A. Die Standeskommission des Kts. Glarus sucht dafür
nach, die Schanz für einen Kleiderdiebstal im Betrag
von ca 25 fr., den sie an ihrer frühern Dienstherrschaft
Frau Elisabetha Zweifel, Modiste, in Glarus, verübt, entweder durch die hiesigen Gerichte strafen zu lassen, oder
b. vielmehr habe derjenige, der zur ordentlichen Reinigung verpflichtet sei, auch solche außerordentliche
Reinigungen vorzunehmen.
Der Rekurs bezwecke einzig, die Polizeibehörden
zu veranlassen, die von denselben als dringlich behandelte polizeiliche Angelegenheit auf dem einfachsten Wege zur Ausführung zu bringen.
Die Befugniß der Polizeibehörde, den Herrn Billeter
zu der außerordentlichen Reinigung anzuhalten, liege darin, daß laut dem Notariatsinstrumente am
Schlusse „in besonderen Fällen“ der Trager der Servitut
ausdrücklich verpflichtet werde, den Ehegraben unverweilt leeren zu lassen; dieses Recht der Anstößer
müsse daher auch der Stadtpolizei in öffentlichem
Interesse zustehen.
Es kommt in Betracht:
1. Die Nothwendigkeit der Leerung u. Desinfizirung
des fraglichen Ehegrabens ist unbestritten.
2. Für diese Leerung und Desinfizirung haben den
Behörden gegenüber zunächst die Eigenthümer der an
den Ehegraben anstoßenden Häuser einzustehen, wie denn
auch diese Maßregel zunächst in ihrem Interesse liegt.
3. Die Rekurrenten behaupten nun zwar: Laut Vertrag
sei Herr Dr Billeter verpflichtet, den Ehegraben auf seine
alleinigen Kosten reinigen zu lassen, allein diese Verpflichtung wird von Hrn. Dr Billeter bestritten. Die Administrativbehörden sind nicht befugt, diese Frage endgültig zu entscheiden, vielmehr steht dieser Entscheid den Gerichten
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Beschlusse der Gemeinde Hettlingen [sic!] vom 29.
Jenner l. Js. wird die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hottingen
durch das Mittel des Statthalteramtes, an den
Bezirksrath Zürich u. an die Direktion der öff.
Arbeiten unter Rückstellung der Akten u. des Planes.
Die Direction des Militärs legt dem Regierungsrathe eine an sie gelangte Zuschrift des schweiz. Militärdepartements vom 11. Juli l. Js. vor, über vorläufig
zu treffende Anordnungen hinsichtlich des vom 9.–22. Sept.
stattfindenden Truppenzusammenzuges, wobei das Gebiet
des Kantons Zürich in Anspruch genommen werden
soll u. mittelst welcher einerseits gewünscht wird, daß
von Seite des Kantons Zürich ein Civilcommissär rechtzeitig ernannt werde, damit die Beamten u. Offiziere,
die mit der Organisation der Uebungen beauftragt
sind, sich mit demselben in Verbindung setzen können,
anderseits die Anfrage gestellt wird, ob allfällig
ein ähnliches Regulativ für die Gerichtsbarkeit
zwischen Civil- u. Militärbehörden zu vereinbaren
wäre, wie dies im Jahr 1860 im Canton Aargau der
Fall gewesen sei.
Die Direction des Militärs hält dafür, daß die Er-
6. Juli 1865.]
Eine Eingabe des J. Peter u. Consorten von Fischenthal,
worin eine Reihe von Fragen über die Stimmberechtigung bei Abhaltung von Schulgemeinden etc. gestellt
wird, geht an die Direktion des Innern zur Erledigung.
Ein Gesuch des Alexis Forster, Maler, dahin gehend,
es möchte sein Bruder Emil Forster, Conditor, welcher
zur Entrichtung der Handelsklassensteuer aufgefordert
worden, aber schon vor 6 Wochen nach Amerika verreist
sei, im Ragionenbuch gestrichen werden, geht an die
Direktion zur Erledigung.
Das schweiz. Handels- u. Zolldepartement theilt mit
Kreisschreiben vom 3. d. Mts. mit, der Handelsvertrag zwischen der Schweiz u. dem Königreich Italien sei den 30. v.
Ms. durch die Bevollmächtigten paraphirt worden. Bis
derselbe in Anwendung treten könne, werden sich beide
Länder auf dem nämlichen Fuße, wie die meistbegünstigte Nation behandeln u. sollen daher gegenseitig die
an Frankreich gewährten Zollerleichterungen auch
im Verkehr zwischen der Schweiz u. Italien eintreten.
Das genannte Departement übermacht zugleich eine
Anzahl Exemplare einer diesfalls erlassenen Bekanntmachung mit dem Ersuchen, deren gehörige Verbreitung
im diesseitigen Kanton anzuordnen.
Es wird verfügt:
Die betreffende Bekanntmachung ist im Amtsblatt