dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
sten der Straßenbaute zu tragen habe; dieser Punkt habe
den Streit bezüglich der Classifikation der Straße veranlaßt. Die Gemeinde Brüttisellen habe aber nicht besonders
Grund, sich zu beschweren, da einerseits die Baukosten der
kurzen Strecke nicht sehr hoch zu stehen kommen u. ihr kaum
eine größere Last auferlegt werde, als dieß der Fall
wäre, wenn sie als Theil der Kirchgemeinde am Baue
einer Straße III. Cl. von der Station Dietlikon bis Wangen
sich betheiligen müßte u. da anderseits die Gemeinde
Wangen die Nebenstraße von Brüttisellen nach Wangen in ihren Kosten hergestellt habe, während ein bedeutender Theil dieser Straße im Banne von Brüttisellen liege.
M. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der Beschluß des Regierungsrathes vom 10. Brachm. l. Js.
hatte keineswegs die Meinung, über den Character
der Straße sich definitiv auszusprechen, sondern nur
darauf hinzuwirken, daß auch von Seite der Gemeinde
Wangen gleich den Gemeinden Dietlikon u. Bassersdorf
die diesfalls gegenüber der Nordostbahn eingegangenen Verbindlichkeiten erfüllt werden; mochte auch später der Entscheid über die Classifikation der Straße, beziehungsw. die Leistung der diesfäll. Kosten so oder anders
ausfallen. Was nun die definitive Classifikation der
Straße betrifft, so verweist die Direktion im Wesentlichen
auf die Begründung des Rekurrirten Beschlusses u. auf die
Beantwortung des Rekurses durch den Bezirksrath.
Angesichts der vorliegenden Verhältnisse kann hier allerdings nur von einer Straße IV. Classe die Rede sein.
eingangserwähnten Beschluß u. sodann mit Rücksicht
auf die Bestimmung des Gemeindegesetzes (§ § 155 u. 158) wonach
die Gemeindgüter nur öffentlichen Zwecken dienen sollen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Es sei das Gesuch abgewiesen.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion u. die Petentin.
Das eidg. Departement des Innern hat unterm 24.
Mai an die Kantonsregierungen ein Kreisschreiben
folgendes Inhaltes gerichtet:
Es sei dem Departement der Wunsch ausgesprochen worden, es möchten über die Ausgaben der Kantone u. Gemeinden, welche diesen in Folge der Concordate über
Ersatz oder Nichtersatz von Kosten der gegenseitigen Verpflegung Kranker u. Beerd[ig]ung Verstorbener erwachsen
seien, annähernde statistische Erhebungen gemacht werden u. zwar namentlich mit Rücksicht darauf, daß von
dem Stande Aargau ein Concordat für das Innere der
Schweiz in gleichem Sinne angeregt worden sei; es sehe
sich daher veranlaßt, für die gegenwärtig obschwebende und ähnliche künftige Fragen zur Vervollständigung des Aktenmaterials folgende Fragen aufzustellen:
1. Wie groß sind die Summen der in jedem Kanton für
Verpflegung kranker und Beerdigung verstorbener
95
mit Ende 1864
“
1843
cs.
Vorschlag
“
“ Ausgaben
Saldo
Der Religionsunterricht, welcher in 4 nach den Altersstufen getrennten Abtheilungen gehalten wird, wurde von
47 Kindern besucht. Confirmirt wurden 5 Mädchen u. 1 Knabe.
Für die bestehenden freundlichen konfessionellen Verhältnisse zeugt nach dem Berichte der Umstand, daß ein Mitglied des reformirten Kirchenvorstandes schon vor längerer Zeit in die Bezirks- u. Gemeindsschulpflege, ein
anderes in den Gemeindrath gewählt worden ist.
Die Direktion der politischen Angelegenheiten berichtet: Unterm 10. September vor Js. habe der Regierungsrath beschlossen: Es sei der reformirten Kirchengenossenschaft in Bremgarten auch noch für die Jahre
1864 u. 65 u. 66 ein jährlicher Unterstützungsbeitrag
von Fr. 300 zu verabreichen. Demnach könnte es sich nur
darum handeln, diesen Beitrag für das Jahr 1865 der
Kirchengenossenschaft zu verabreichen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der politischen Angelegenheiten,
beschlossen:
1. Der Kirchengenossenschaft Bremgarten wird gemäß
dessen Unterhalt, die Gemeinden Wollishofen und Leimbach zu Hülfeleistungen mit Fohren u. Frohndiensten u.
der Höcklerhof zur Abgabe des dazu benöthigten Eichenholzes verpflichtet. Als dann dieser Steg durch Befahren
mit Fuhrwerk in baulosen Zustand gerathen war, wurden Gesuche um Erstellung einer fahrbaren Brücke wiederholt gestellt, die am Ende dahin führten, daß der
Kleine Rath durch Beschluß vom 5. März 1818 sich für
den Bau einer solchen fahrbaren Brücke erklärte,
in der Meinung, daß die Kosten des Baues u. des künftigen Unterhaltes vom Staat u. Spitalamt zu gleichen
Theilen bestritten werden mußten. Die in Folge dieses
Beschlusses erstellte u. 1821 vollendete Brücke unterhalb
des Höcklers, deren Kosten Frkn. 32,983 betrugen, wurde
durch die Ueberschwemmungen im August 1846 zerstört,
nachdem der Spital im Jahr 1835 einen Theil seiner Güter,
den Höcklerhof, verkauft u. dem Käufer den Unerhalt
der Brücke zu 1/4 überbunden hätte, durch Beschlüsse vom
27. Nov. 1846 u. 8. Febr. 1847 wurden Anordnungen für
Erstellung einer Nothbrücke an der gleichen Stelle getroffen, deren Kosten zur Hälfte vom Staat, zu 1/4 vom
Spital u. zu 1/4 von dem Höcklerbauer getragen werden
sollten. Unterm 11. Januar 1847 wurde dann aber beschlossen, es sei der Höcklerbesitzer, wesentlich in Berücksichtigung
seines durch die Ueberschwemmung von 1846 erlittenen
Schadens von jedem Beitrag an den Bau der Nothbrücke zu
entlassen, dagegen aber anzuhalten, eine Erklärung auszustellen,
ruf aufzugeben.
2. Der § 15 des Gesetzes über die von obrigkeitlicher
Bewilligung abhängenden Gewerbe bestimme einfach,
daß es zur Errichtung einer Wursterei der Bewilligung des Gemeindrathes bedürfe u. nicht jeder Metzger, sondern jeder Tavernenwirth wursten dürfte. Die
Ertheilung einer solchen Bewilligung hange aber offenbar nicht von der bloßen Willkür des Gemeindrathes
ab, die Verweigerung müsse durch gesundheitspolizeiliche Gründe gerechtfertigt werden. Der Gemeindrath habe in seinem Abweisungsbeschlusse, sowie in
der Rekursbeantwortung keine Gründe angeführt,
die die Abweisung rechtfertigen könnten.
3. Die Behauptung des Gemeindrathes, daß bei dem
gegenwärtigen Pächter die gewöhnlichen Fleisch- u.
Wurstsorten immer zu haben seien, widersprechen dem
frühern Zugeständniß über das Vorhandensein von Mängeln, in dieser Hinsicht, die übrigens nachgewiesen werden könnten.
4. Die fernere Behauptung, Rekurrent wolle dem gegenwärtigen Pächter mit seinem Gesuche nur schaden,
bestreite er auf’s Entschiedenste. Als Metzgpächter in
Seebach habe er das Recht, in Wipkingen Würste zu
verkaufen, er wolle sich, wenn die Metzgpacht in Seebach
aufhöre, für seinen Sohn eine Beschäftigung sichern. Daß
der Pächter wegen des hohen Pachtzinses Berücksichtigung
verdiene, sei kein Grund zur Verweigerung
einem einzigen Lokale aus ganz gut ein Genüge
geleistet werden könnte;
3. Die jetzige Gemeindemetzg ertrage mit den damit
verbundenen Liegenschaften, die nach den dort üblichen Pachtzinsen einen Ertrag von Fr. 300 abwerfen würden, vom 1. Jan. 1863 bis 31. Dez. 1866 jährlich einen Zins von
Frkn. 1500. Wenn nun aber entweder das zweite
Metzgrecht, aufgehoben oder aber von der Gemeinde
erworben werden könnte, so könnte dieselbe auf
einen Pachtzins von Frkn. 1600 bis Frkn. 1800 hoffen, was
ihr eine bedeutende Erleichterung wäre.
C. Der Bezirksrath Uster empfiehlt das Gesuch des Herrn
Stiefel zur Entsprechung u. trägt auf Abweisung des Begehrens des Gemeindrathes an unter Anführung folgender Motive: Die Verhältnisse betreffend die Metzgen in
der Gemeinde Egg haben sich seit 10 Jahren nicht wesentlich verändert, jedenfalls aber nicht in der Weise, daß
eine zweite Metzg weniger als früher Bedürfniß wäre,
indem der Fleischbedarf eher größer geworden sei. Da
nun Herr Stiefel das von ihm beworbene Metzgrecht
volle 30 Jahre lang beworben habe, ohne daß je irgend eine
Klage hinsichtlich der Ausübung desselben geführt worden sei, müßte die Nichtwiederertheilung als eine unbillige Härte erscheinen, die sich durch die im Gesuche des
Gemeindrathes angeführten Gründe nicht rechtfertigen
ließe.
Der Regierungsrath hat,
führung des bisherigen Notars, Herrn Landschreiber
Hardmeier zu ersuchen.
In Sachen des Gemeindrathes Wald, Rekurrenten
gegen zwei Beschlüsse des Bezirksrathes Hinweil
betreffend Auferlegung von Kosten,
ergibt sich:
A. Durch 2 Beschlüsse vom 31. Mai l. Js. in Sachen des Gemeindrathes Wald gegen die Herren Jakob Honegger,
im Feld u. Mithafte, so wie des Gemeindrathes Wald
gegen die Herren Rudolf Honegger auf Unterbach u.
Mithafte betreffend die Classifikation von Fußwegen,
hat der Bezirksrath Hinweil die Begehren des Gemeindraths Wald abgewiesen u. demselben die Kosten, worunter auch 2 Fr. Staats- u. 2 Frkn. Canzleigebühr auferlegt.
B. Mit Eingabe vom 3. Juli beschwert sich der Gemeindrath
Wald, indem er im Uebrigen gegen den Entscheid des
Bezirksrathes nicht rekurrirt, über die Kostenauflage
indem er anführt: Der Gemeindrath habe in der
fraglichen Angelegenheit nach § 27 des Flurgesetzes
als erstinstanzliche Behörde zu handeln gehabt u. es sei
kaum gedenkbar, daß, wenn eine zweitinstanzliche
Behörde den Entscheid der ersten Instanz aufhebe, der
letzteren die diesfäll. Kosten auferlegt werden dürfen.
C. In der Beantwortung des Rekurses bemerkt der
Bezirksrath Hinweil, der Umstand, daß die fraglichen
Gebühren der Gemeinde Wald auferlegt worden seien,
19
nehmen; ebenso sei die vom Gemeindrathe zu Fr. 1500
gewerthete unversteuerbare Fahrhabe in Abrechnung
zu bringen. In der gegen Zollinger geführten Prozedur werde dessen Vermögen folgender Maßen aufgeführt [wobei unbekannt sei, ob unter den Passiven
auch Weibergut enthalten sei, was ebenfalls zu ver¬
Fahrhabe
“
3,861.
Forderungen
–
“
128.
Passiven:
ausstehende Zinse
964.
laufende
Muthmaßliches
Daß die Grundsätze, welche Herr Prokurator
Hasler mit Bezug auf die Pflicht der Steuerberechnung aufstelle, nicht richtig seien, dafür könne man
sich auf das Gesetz berufen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Sei der Rekurs abgewiesen.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 fr. Staats-[,]
2 Frkn. Canzlei- nebst d. Ausfert. u. Stempelgebühren.
A. Mit Eingabe vom 11. Augstm. 1853 kam Herr Bebie
bei dem Statthalteramte Zürich mit dem Gesuche ein,
es möchte ihm gestattet werden, an seinem Gewerbskanale sowol als an den Wasserwerken verschiedene
Verbesserungen u. bauliche Veränderungen vorzunehmen, um die Wasserkraft zu vermehren.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Gesuches wurden
nachstehende Einsprachen gegen dasselbe erhoben:
1. von Hrn. Friedensrichter Meier in Oberengstringen
d. d. 10. Augstm. 1853
2.
Rud. Bebie im Turgi “ “ 23.
“
“
3. “ “ Franz Schinz in Höngg “ “ 2. Herbstm.
“
4. “ dem Gemeindrath Altstetten
“ “ 6. “
“
5. “ der Corporation
“
6. “ Herrn Albert Bürkli in Zürich, “ “ 31. Augstm.
“
7. “ “ Casp. Peyer in O/Engstringen “ “ 6. Herbstm. “
8. “ “ Zunftrichter Siegfried d 7.
“
“
9. “ “ Kasp. Müller
“ “
C. Nachdem inzwischen das privatrechtliche Gesetzbuch
in Kraft getreten war, reichte Herr Bebie, veranlaßt
durch die Bestimmung des § 581 desselben, unterm
11. Herbstm. 1854 ein zweites weiter gehendes Projekt
ein, welches er in erster Linie auszuführen wünschte u. das sich vom ersten vorzüglich dadurch unterscheidet, daß der Kanal eine mehr gerade Richtung
erhalten soll, immerhin in der Meinung, daß,
falls die gewünschte Abänderung unstatthaft
3. Juli 1865.]
Ertheilung einer Conzession für Errichtung einer
Apotheke in der Gemeinde Enge wird der Direction
der Medizinalangelegenheiten zur Antragstellung
überwiesen.
Der Gemeindrath Uster ersucht mit Eingabe vom 30.
vor. Mts. um Veranstaltung von Nachforschungen
über das Schicksal eines nach Amerika ausgewanderten Caspar Knüsli, von Oberuster.
Es wird ein entsprechendes Schreiben an den Bundesrath gerichtet.
Der Regierungsrath des Kantons Luzern stellt
mit Schreiben vom 28. Juni das Gesuch, es möchte
der an einem Lupus der rechten Wangengegend
leidende Xaver Müller von Escholzmatt in den
hiesigen Kantonsspital aufgenommen werden.
berichtet, die Krankenaufnahmskommission aufgenommen werden.
Die Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege,
berichtet, die Krankenaufnahmskommission sei
mit der Aufnahme des Patienten einverstanden,
jedoch mit dem Vorbehalte, ihn wieder zu entlassen,
falls sich sein Leiden als ein unheilbares herausstellen sollte.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege
a. Der Regierungsrath behält sich vor, eine Emission von Aktien
zu sistiren, wenn es dieser für angemessen erachten sollte.
b. Sämmtliche die Aktiengesellschaften betreffenden Bestimmungen des privatrechtlichen Gesetzbuches bleiben vorbehalten.
II. Von den Statuten sollen zwei Exemplare auf Stempelpapier
ausgefertigt und mit den Originalunterschriften versehen werden. Das eine Exemplar ist im Archiv der Handelskammer aufzubewahren, das andere der Gesellschaft zurückzustellen.
III. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften
oder Abdrücken der Statuten beigesetzt u. nebst letztern
in das Amtsblatt eingerückt werden.
IV. Mittheilung an das Organisationskomite der Hypothekar und Ersparnißkasse in Winterthur und an die
Direktion der Finanzen.
In Folge der Genehmigung der Statuten der Hypothekarund Ersparnißkasse in Winterthur,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht der Zuschrift des Organisationskomites
vom g. T., wonach der in § 34 vorgesehene Verwaltungsrath der Anstalt bestellt worden ist,
beschlossen:
Es sei von Seite des Regierungsrathes zum Mitglied
des Verwaltungsrathes der Hypothekar- und Ersparnißkassa in Winterthur der jeweilige Direktor der
Finanzen bezeichnet.
13. Juli 1865.]
vom g. T., worin dasselbe mit Rücksicht darauf,
daß das Obergericht dem Präsidenten der Bezirkswahlversammlung Winterthur von der durch die Wahl
des Hrn. Bezirksgerichtspräsident Spiller, von dort,
zu einem Mitgliede des Obergerichtes eingetretenen
Erledigung der Stellen eines Präsidenten u. Mitgliedes des Bezirksgerichtes Winterthur bisher
behufs deren Wiederbesetzung noch keine Anzeige
gemacht habe, hievon dem Regierungsrathe zu
geeigneter Verfügung Kenntniß gibt, wird,
nachdem durch Präsidialverfügung vom 11. dies
das Statthalteramt Winterthur eingeladen worden, die zur Wiederbesetzung der erledigten Stellen erforderlichen Anordnungen zu treffen, einfach
Notiz genommen.
Mit Zuschrift vom 24. vor. Mts. hat der Bundesrath
auf den Wunsch der russischen Gesandtschaft [?um] Zusendung eines neuen Wanderbuches für einen gewissen Heinrich Kägi, aus dem hiesigen Kanton, gegenwärtig wohnhaft in Wodzislaw, im polnischen Bezirke Kidce, ersucht, da beim Brande des genannten Dorfes nebst andern im Gemeindehause aufbewahrten
Schriften auch das Wanderbuch des Kägi verbrannt sei.
Nachdem eine Nachforschung bei denjenigen Statthalterämtern des hiesigen Kantons, in deren Bezirken der Geschlechtsnahme „Kägi“ am häufigsten vorkommt, sowie das Nachschlagen in der von der Staatskanzlei geführten Wanderbuch-Controle über die letzten
ad 3. Dem hier berührten Uebelstande kann durch Entfernung
des Auszugrohres des Abtrittes, welches sich gegenwärtig
hart am Fußboden hinzieht, von dem [sic!] letztern abgeholfen
werden. Die Kosten dieser sogleich vorzunehmenden Arbeit
betragen Frkn. 60
4. Der verlangte Anstrich ist nöthig und sollte, da derselbe
jetzt besser trocknen würde, als in den Herbstferien, sogleich
ausgeführt werden. Die Kosten betragen Frkn. 300
5. Die Abtritte (Pissoirs) befinden sich wirklich in einem
sehr mißlichen Zustande. Zerbrochene Röhren und schlechte Verbindung zwischen den Pissoirs u. dem Hauptrohr sind die
Hauptfehler u. eine gründliche Reparatur (neue Pissoirs
mit eigener Ableitung, Ergänzung der Röhre, Erstellung
neuer Decken u. s. w.) ist unerläßlich. Die Kosten sind zu
Frkn. 2000 veranschlagt. Um größern Schaden zu verhüten,
sollten diese Arbeiten jedenfalls in den Herbstferien ausgeführt werden.
6. Diese Reparatur kann sogleich vorgenommen werden, die Kosten betragen ca Frkn. 100.
7. Die Ausbesserung des Verputzes mag etwa Frkn.
80 kosten, dieselbe kann ganz gelegentlich vorgenommen werden.
ad 8. Die Fenster auf der Außenseite des Gebäudes bedürfen
unbedingt eines frischen Anstriches u. der Auskittung, doch
dürfte der Anstrich auf das nächste Jahr verschoben u. einstweilen nur die Auskittung zur Abhaltung der Kälte
ausgeführt werden. Die Kosten des Anstriches betragen
Frkn. 200 diejenigen der Verkittung Frkn. 80.
4.
bleiben an der hiesigen Anstalt abhängig sein dürfte;
diese Begehren gehen im Allgemeinen dahin, daß der
ungünstigen finanziellen Lage der landwirthschaftlichen
Schule im Laufe dieses Jahres abgeholfen werde u. zwar in
folgender Wiese:
1. durch Vergrößerung des Anstaltgutes mittelst Zutheilung
der angrenzenden Spitalgüter und des Streuriedtes in
Oerlikon u. wenigstens 1–2 Jucharten günstig gelegenen Reblandes u. zwar zu einem Pachtzins der denjenigen des seitherigen Gutes per Juchart nicht übersteige;
2. durch Versetzung des Spitalschopfes auf dem Strickhof ohne
Belastung der Anstalt,
3. durch sofortigen Verzicht auf die bisher bestandene Verzinsung des Anstaltgebäudes mit jährlichen Frkn. 1840
durch Deckung des Rückschlages vom letzten und laufenden
Jahr ohne Belastung der Anstalt;
Die Aufsichtskommission über die landwirthschaftliche Schule
unterstütze diese Begehren u. verweise darauf, daß sie
sich in den beiden letzten Jahresberichten dahin ausgesprochen,
daß es absolut nothwendig sei, die oekonomischen Verhältnisse der Anstalt zu verbessern u. daß sie schon damals angedeutet habe, es könne dies nur in der Weise geschehen,
wie es von Herrn Schoffer verlangt werde, sie halte dafür,
daß das Gedeihen der Anstalt und der Fortbestand der Schule ganz enge mit der Lösung dieser Frage zusammenhänge u. gehe darin noch über das Begehren des Herrn
Schoffer hinaus, indem sie dringend verlange, daß der Cre-
b. grünes Tuch:
200 Ellen an Fleckenstein-Schultheß	91/2/4
Ferd. Ernst
c. Caputtuch:
5.60
“
1000 “
d. Hosenstoff – ganz wollen
in
an
800 “ “
7.20
e. Halbwollenes Hosentuch.
1000 Ellen an Fleckenstein-Schultheß	91/2/4	à 3.70
f. Scharlachtuch.
300 Ellen an Herrn J. Lichtenberg in Zürich	9/4	“
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction
des Militärs betreffend Vergebung der Lieferung von Militärhüten u. Käppi f. d. Jahr 1866,
beschließt:
Es werde die Direktion des Militärs ermächtigt,
die fraglichen Lieferungen in folgender Weise zu vergeben:
a. Hüte:
150 Stück an Hutfabrikatn Ch. Küpfer in Bern à 7 fr. pr. Stück
b. Käppi:
750 Stück an Sattler S. Schmid in Zürich à 5 fr. per Stück
5 fr. id.
250 “ “ Hch. Küpfer in Bern
werden könne] sei an mindestens zwei Orten unzweckmäßig. Zunächst nämlich führe das vom Bezirksrathe angenommene Projekt von No 38 im Lauet an abwärts
über sumpfige Abhänge, die keine feste Anlage gestatten, während mit Erhöhung der Steigung von 5,26 %
auf 6 % die Straße über festeres Terrain geführt werden könnte, wo namentlich auch weniger mächtige
Schneeanhäufungen zu befürchten wären. Beim
Pfaffenberg sodann würde nach dem bezirksräthlichen Projekte von No 52 bis 55 eine bedeutende
Abgrabung nebst entsprechendem Auftrag nöthig,
während diese Arbeit vermieden werden könne u.
die Straße abgekürzt werde, wenn man sie auf
der Südwestseite des Berges gegen den Tonni führe.
3. Was endlich die zuerst in Angriff zu nehmende
Straßenstrecke betreffe, so habe der Gemeindrath schon
seit einem Jahre alle nöthigen Vorarbeiten zum
Beginne der Arbeiten von No 12 unterhalb Manzenhub bis Schuppis getroffen, sogar schon das Land
angekauft, auch eine Kiesgrube erworben u. nun
werden alle diese, vom Statthalteramt bisher gebilligten, Anordnungen umgestoßen u. sollte, ohne
daß die Sachlage sich im geringsten geändert hätte,
die Strecke Manzenhub–Matt in Angriff genommen werden.
M. Auf vorstehenden Rekurs wird von dem Bezirksrathe Pfäffikon in seiner vom 3. dies datirten Antwort
2. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft u. die Direktion
der Polizei und der Justiz.
Dem Bundesrath wird unter Bezugnahme auf seine Zuschrift vom 20. dies, womit derselbe auf den Wunsch des
großh. Hessischen Ministeriums des Aeußern ein Zahlungsgesuch des Stadtgerichtes Darmstadt Namens des
Gastwirthes Johann Kröger, in Kiel gegen den Opernsänger
Horn, angeblich dahier, übermittelt, erwiedert, daß letzterer sich nicht mehr hier aufhalte, sondern am 14.
nach St. Gallen verreist sei. (l. M. v. h. T.)
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 21. dies, womit derselbe eine Beschwerde eines gewissen Herrn Briquet, in Genf,
darüber, daß im Kanton Zürich das eidgen. Maß nicht immer
seine gesetzliche Anwendung finde, sammt drei Briefen eines
Hrn. August Habich, dahier, zur Erledigung übermittelt, wird
der Direction der Polizei zur Erledigung, beziehungsweise Antragstellung überwiesen.
Mit Begleitschreiben vom 17. dß. theilt das Statthalteramt
Zürich mit, nachdem die Gemeinden Zürich, Riesbach, Hottingen, Hirslanden, Fluntern, Oberstraß, Außersihl und
Wiedikon zur Förderung ihrer gemeinsamen Interessen einen Vertrag abgeschlossen, unterm 14. dies. die
Constituirung der durch jenen Vertrag vorgesehenen „Gemeindecommission für die Stadt Zürich u. deren Ausgemeinden“
Inhalt des rekurrirten Beschlusses mit dem Beifügen, daß
nach § 85. II 19 des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrathes der Erziehungsrath Recurs, welche das Volksschulwesen
beschlagen, letztinstanzlich erledige.
Der Regierungsrath hat demnach
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde abgewiesen.
II. Mittheilung an den Recurrenten u. an die Direction
des Erziehungswesens.
In Sachen
der Mehrheit der Gemeindsversammlung Erlenbach, Recurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses,
hat sich ergeben:
A & B siehe die Ergebnisse des bezirksräthlichen Beschlusses.
C. Unterm 4. Juli d. Js: hat das Bezirksgericht Meilen beschlossen:
1. Sei der rekurrirte Beschluß aufgehoben u. könne demnach eine Veränderung der Mitgliederzahl des Gemeindrathes erst mit den Erneuerungswahlen der größeren Hälfte der Behörde im Mai 1867 erfolgen, insofern nicht
durch neue gesetzliche Bestimmungen hiefür ein früherer Zeitpunkt festgestellt wird.
2. Sind die Kosten von fr: 2 Staats-[,] fr: 3. 50 c Canzlei- u. Weibel sammt
den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren von der Gemeinde zu tragen.
D. Ueber diesen Beschluß beschweren sich die Herrn Kaspar
Vonrufs, Schulgutsverwalter u. Mithafte, Namens der Mehr-
Wohnort
1. Section
Hirslanden
Das Gesuch einer in Frauenfeld wohnhaften Frau
Barbara Ammann um Begnadigung ihres zu vier
Monaten Gefängniß verurtheilten u. gegenwärtig
im Bezirksgefängniß im Sellnau befindlichen Mannes
U. Ammann wird der Direktion der Justiz zur Erledigung überwiesen.
Die durch Regierungsbeschluß vom 8. Juni d. Js. für Prüfung
der gegen Taxationen der Handelsklassensteuer für
die Jahre 1865 u. 1866 eingegangenen Rekurse verordnete Commission stellt ihre sachbezüglichen Anträge u. verweist zur Begründung derselben auf die von der Finanzdirection bei einzelnen Experten, welche bei Festsetzung
der Taxationen mitgewirkt haben, eingeholten Gutachten, sowie auf die beiden einzelnen Rekurrenten
beigesetzten Bemerkungen.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Commission
beschlossen:
I. Werden obige Rekurse in nachstehender Weise
erledigt.
II. Wird von der Erledigung der Rekurse den Rekurrenten durch die üblichen Formulare, sowie den
Statthalterämtern u. der Direction der Finanzen
Mittheilung gemacht.
Taxation
Name der Ragion
Beschluss
für 1865 & 1866
Ernst Johannes