dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
gung
gen Militärschule eine auffallend starke Zahl kranker
Rekruten gezeigt habe & zwar nach dem beigelegten Zeugnisse des Arztes der Militärschule die Gesammtzahl von
32, bei denen sämmtlich aus den objectiven Erscheinungen
Thyphus diagnostizirt werden könne, weßhalb sie, die
Direktion des Militärs, sich veranlaßt gesehen habe, die
Militärschule, die noch bis nächsten Samstag hätte andauern sollen, sofort aufzuheben. Indem die Direktion des
Militärs noch beifügt, daß der Bezirksarzt von dem
Sachverhalte benachrichtigt sei, um sich noch vor dem Abgange der Mannschaft mit dem Schularzt über allfällig
zu treffende weitere Maßregeln zu besprechen, setzt
sie voraus, daß der Regierungsrath sich mit der von ihr getroffenen außerordentlichen Maßregel einverstanden
erkläre.
Der Regierungsrath beschließt:
1. Der von der Direktion des Militärs angeordneten
sofortigen Aufhebung der ersten Abtheilung der dießjährigen Militärschule wird die Genehmigung des Regierungsrathes ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktion des Militärs unter
Rücksendung des Zeugnisses des Schularztes.
10. Mai 1865.
Das Gesuch der Regierung von Aargau um Bewilli¬
Siegfried Egloff von Wettingen, in den hiesigen Kantons-
nommen werden.
2. Mittheilung an den Kirchenrath & die Direktion der
Finanzen.
In Sachen des Hrn. J. J. Strehler, Müllers zu Bärentsweil & der Herren J. J. Walder & Jb.
ebendaselbst,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 25. Wintermonat 1858 wurde dem Hrn. Müller Pfister zu Bärentsweil die Bewilligung ertheilt, das Wasser des Dorfbaches
oberhalb der Brücke zwischen dem Unter- & Oberdorf aufzufassen, mit demselben weiter unten dasjenige des Gstaldenbaches zu vereinigen & sodann beide Wasser auf ein neu
zu errichtendes Wasserwerksgebäude zu führen.
B. Durch Verfügung der Direktion der öffentlichen
Arbeiten vom 12. Brachmonat 1860 wurde dem Rechtsnachfolger des Müllers Pfister, Herrn Kaspar Wolfensberger, die für Ausführung des Wasserwerkes anberaumte Frist von zwei Jahren bis Martini 1862 erstreckt.
C. Mit Zuschrift vom 31. Mai 1860 verlangte Kaspar
Stößel in Bärentsweil eine Konzession für ein Wasserrecht, das mit dem Wolfensbergerschen kollidirte &
Wolfensberger zu einer Einsprache veranlaßte, so
daß Stößel mittelst Verfügung vom 27. Herbstmonat
1860 abgewiesen werden mußte.
steuer bezahlen müsse oder nicht, sei ebenso gleichgültig
als der Umstand, daß derselbe seine Liegenschaften in
Homberchtikon verkaufen wolle oder möchte, denn bei
der Verlegung der Steuer, worauf es nach der Darstellung seines Anwaltes allein ankomme, habe er jene Liegenschaften noch besessen und er besitze dieselben gegenwärtig noch.
Einzig entscheidend sei im vorliegenden Falle, ob Herr
Lochmann wirklich dauernd oder nur mehr zufällig oder
vorübergehend von Hombrechtikon abwesend sei, wie dieses der Regierungsrath in seinem Entscheide vom 18. Februar
d. J. in Sachen der Jgfr. Wunderli, am Horn in Meilen, ausgesprochen habe, welcher Entscheid völlig zutreffe. Hr. Lochmann besitze nämlich, gleich wie eine Reihe anderer in Hombrechtikon steuerpflichtiger Schulgenossen, in Feldbach einige
Güter [Reben], aber sein schönes Haus zum Rosengarten,
seine Remise und Stallungen, seine Oekonomiegebäude
liegen in Hombrechtikon & dadurch sei sein Domizil daselbst begründet. Diesen Sitz habe Hr. Lochmann nicht verlassen & statt desselben einen andern bezogen, sondern
derselbe werde von den Angestellten desselben beworben und die Pferde, der Wagen & die Vorräthe des Herrn
Lochmann befinden sich dort; auch stehe das Wohnhaus nicht etwa leer, indem Hr. Lochmann nicht seine sämmtlichen Mobilien u. s. f. auf einen Wagen geladen habe & damit fortgezogen sei. Auch habe Hr. Lochmann kein anderes Domizil
erworben & es sei nur zu einem einstweiligen Aufenthalt
tigen Gemeinde gestattet werde, für die Kosten der
neuen Straße vom Dorfe Wädensweil durch das Reidholz an die Gemeindsgrenze Richtersweil, den Viehbesitz
nicht zu besteuern, wird der Direktion des Innern zur
Antragstellung überwiesen.
Jakob Fahrner, von Wytikon, geboren 1808, gegenwärtig in Pliening, Königreich Bayern, eventuell eingebürgert, stellt das Gesuch um Entlassung aus dem bisherigen
Staats- & Gemeindsverbande & legt zu diesem Behuf ein
Zeugniß des k. bayerischen Bezirksamtes Ebersberg als
Ausweis über den Besitz des bayerischen Bürgerrechtes
bei.
Der Gemeindrath Wädensweil & der Bezirksrath Zürich
tragen auf Genehmigung des Gesuches an.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei Petent aus dem bisherigen Staats- & Gemeindsverbande mit allen davon abhängenden Rechten & Verbindlichkeiten unter der Bedingung entlassen, daß er
allfällig noch in seinen Handen befindliche zürcherische
bindlicher Weise stattgefunden hat & zur Vollziehung
gelangt ist.
2. Es liegen auch keine genügenden Gründe vor, um das
von dem Stadtrathe in diesem Fall beobachtete Verfahren zu mißbilligen. Gemeindeliegenschaften sollen
zwar in der Regel auf dem Wege öffentlicher Versteigerung und nicht aus freier Hand verkauft werden, weil
jenes Verfahren allein dafür Garantie bietet, daß der
höchste Preis erlöst wird & keine Begünstigungen einzelner Kaufliebhaber stattfinden. Ausnahmen von dieser Regel können nur aus besondern Gründen, & namentlich da gemacht werden, wo es sich um Unterstützung & Förderung gemeinnütziger Zwecke handelt.
Unzweifelhaft hat nun aber der Stadtrath beim Verkauf der fragl. Schöpfe an den Begräbnißverein diese Tendenz gehabt.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde der Herren Kummer & Weidmann
abgewiesen.
II. Tragen dieselben die Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten, den Stadtrath Zürich & den Bezirksrath Zürich.
Der Regierungsrath hat,
13. Juni 1865.]
tes geht an die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Ebenso der Rekurs des Hrn. Gemeindrath Jakob Wettstein in Rumlikon-Russikon gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Pfäffikon vom 2. d. Mts. betreffend
Ablehnung eines Gemeindeamtes.
Das vom Statthalteramte Winterthur mit Begleitschreiben vom g. T. eingesandte Gesuch des Gemeindrathes
Schlatt um Bestimmung des Staatsbeitrages an die Straße
3. Klasse von Unter-Schlatt nach Oberlangenhard-Zell
wird der Direktion der öffentl. Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Das mit Zuschrift vom g. T. gestellte Gesuch der reg
Altendorf in den hiesigen Kantonsspital wird der
Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, zur
Antragstellung überwiesen.
14. Juni 1865.
Eine Zuschrift des Staatsrathes von Freiburg vom 9. d.
Mts., mittelst welcher derselbe vom Ausbruche der Viehseuche
auf einer Bergweide im Bezirk Greierz Anzeige macht, geht an
die Direktion der Medizinalangelegenheiten zur Erledigung.
nen Summe zu besolden.
Die Glocke & die Kirchenuhr sollen, als nicht zum Kultus gehörend, vom Staate übernommen werden.“
4. „Die Gemeinde erklärt sich mit den Ansätzen der Großrathskommission in Bezug auf Schul-[,] Armen- & Gemeindgut einverstanden, mit dem Beifügen, daß die schon verfallenen
Zinse dieser Kapitalien mit denselben aushingegeben werden möchten; bei dem letztern Gute hätte der Staat noch
die Ansprüche, welche die Gemeinde früher in Bezug auf
den Wucherstier des Stiftes hatte, noch zu übernehmen.“
B. Nachdem der Finanzdirektor und die Beisitzer am 13. dieß
mit den Abgeordneten der Gemeinde eine mündliche Verhandlung gepflogen hatten, spricht sich die Finanzdirektion
über die oben erwähnten 4 Punkte folgender Maßen aus:
Zu 1. Nach § 26 des Gesetzes über das katholische Kirchenwesen
liegt auf dem Staate die Pflicht des Baus & Unterhalts der für
den katholischen Gottesdienst bestimmten Pfarrkirche. Durch §
des Großrathsbeschlusses betreffend die Verwendung des Vermögens des Stiftes Rheinau wird ferner bis auf Weiteres
die Klosterkirche auf der Insel für den katholischen & die
St. Nikolauskirche auf dem Berg für den Gottesdienst beider
Konfessionen angewiesen.
Nachdem die baulichen Einrichtungen für Unterbringung der
Bewohner des alten Spitales in den Klosterräumlichkeiten
festgestellt sind, läßt sich nicht annehmen, daß eine Veränderung
mit Bezug auf die Benutzung der Klosterkirche sobald in Aussicht stehe. Träte aber jemals der Fall ein, daß der katholische
15. Juni 1865.]
Mit Kreisschreiben vom g. T. theilt die Regierung
von Schaffhausen mit, daß der dortigen Große Rath unterm 16. v. Mts. zum Präsidenten des Regierungsrathes für die Amtsperiode vom 1. Juni 1865 bis 31. Mai
1866 den Hrn. Regierungsrath Heinrich Ammann, von Schaffhausen & sodann der Regierungsrath zu seinem Vice-Präsidenten den Hrn. Regierungsrath Zacharias Gisel,
von Neunkirch, gewählt habe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Das Gesuch der Regierung von Aargau um Bewilligung der
Aufnahme der an chronischer Bromfites [?recte: Bronchites]
Josephine Benz, von Wettingen, in den hiesigen Kantonsspital
wird der Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege,
zur Antragstellung überwiesen.
Die Appellation der Gemeinden Guntalingen & Waltalingen gegen ein Erkenntniß des Bezirksrathes Andelfingen vom 21. April l. Js. in Sachen ihrer gegen die Gemeinden Unter- & Oberstammheim betreffend Verwendung
& Verwaltung des Kirchengutes Unterstammheim wird der
Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
16. Juni 1865.
Der Rekurs des Hrn. Prokurator Dr Schneider, in Riesbach, betreffend Taxation des Militärpflichtersatzes,
wird der Direktion des Militärs zur Beantwortung
Akten; b. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Herren Architekt Mollet & Jb. Abegg,
in Außersihl, Rekurrenten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Zürich,
betreffend Festsetzung der Baulinie für die Zweierstraße,
hat sich ergeben:
A–F siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
G. Der Bezirksrath Zürich hat unterm 9. Hornung l. Js.
die Beschwerde der Herren Renggli-Arbenz, Architekt Mollet & Konsorten gegen die vom Gemeindrathe
Außersihl festgesetzte Baulinie für den untern Theil
der Zweierstraße abgewiesen.
H. Ueber diesen Beschluß beschweren sich mit Eingabe vom 2. März die Herren Architekt Mollet & Jakob
Abegg zum Feldegg Namens einer größern Anzahl betheiligter & erneuern ihr an den Bezirksrath gerichtetes Gesuch, zur Begründung im Wesentlichen anführend:
Sie seien jetzt noch der Ansicht, daß für die Zweiergasse
wegen ihrer Bedeutung an und für sich & abgesehen von
der Verbindung mit Wiedikon eine größere Breite
festgesetzt werden sollte; aber auch mit Bezug auf ihre
Fortsetzung verdiene diese Straße alle Beachtung. Zunächst bilde sie die natürlichste gerade Fortsetzung der
von der Sihlbrücke herkommenden Hauptstraße nach Ba-
aktien von je 500 Frk. deponirt habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht ertheilt &
dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich unter der Bedingung bestätigt, daß sich derselbe innerhalb vier Wochen über Entrichtung der Einkaufsgebühren
in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von 250 Frk. ausweise.
II. Sei dem Petenten, sobald er sich über Erfüllung der
in Disp. 1 aufgestellten Bedingung ausgewiesen haben
wird, von der Staatskanzlei die Landrechtsurkunde gegen
Entrichtung der gesetzlichen Taxe auszustellen.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion im Auszuge, an
den Stadtrath Zürich & an den Petenten, letzterm durch
das Mittel des Statthalteramtes & unter Rücksendung der
von ihm eingelegten Akten, soweit dieselben aushingegeben
werden können.
In Sachen des Hrn. J. Ernst, zur mittlern Mühle in Oberwinterthur, Beklagten & Appellanten,
gegen
den Gemeindrath Oberwinterthur, Kläger & Appellaten,
betreffend Unterhaltung eines Fußweges,
ergibt sich:
Die Parteien haben sich unterm 18. v. Mts. und 19. dieß in fol-
fängnißstrafe von 2 Monaten verurtheilt worden. Derselbe bestreite den einen dieser Diebstäle verübt zu haben. Gegen die Auslieferung
mache er keine Einsprache.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Sei die Auslieferung des Oehninger an die Kantonspolizei des Kantons Thurgau bewilligt, und das
Statthalteramt Andelfingen beauftragt, denselben
dieser Behörde zuführen zu lassen, wenn er die Strafe in Andelfingen erstanden hat.
2. Mittheilung an den Regierungsrath des Kantons
Thurgau, das Statthalteramt Andelfingen und die
Direktion der Justiz.
In Sachen des Hs. Ulrich Buchmann, in Weißenbach-Mettmenstetten, Namens der Wittwe Buchmann & Söhne
daselbst, Kläger und Appellanten,
gegen
die Gemeinde Mettmenstetten, Beklagte & Appellatin,
betreffend Steuerpflicht
ergibt sich:
A & B siehe die faktischen Ergebnisse des erstinstanzlichen Entscheides.
C. Unterm 31. Dezember v. Js. hat der Bezirksrath
D. Mit Eingabe vom 12. Mai 1862 kam sodann Hr. Jakob
Stößel, Schlosser, in Bärentsweil, mit dem Gesuche ein, es
möchte, falls Müller Wolfensberger von der ihm ertheilten Konzession bis zum 18. Augstm. 1862 keinen Gebrauch
mache, das fragl. Wasserrecht dem Petenten bewilligt
werden. Gegen dieses Begehren erhoben sowohl Müller Wolfensberger als Müller Pfister, dieser als letzter Kreditor
auf dem Mühlegewerbe, Einsprache, worauf dem Hrn. Stößel
durch Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom
23. Brachmonat 1862 erwiedert wurde, daß die für Ausführung des Wasserwerkes angesetzte Frist erst mit Martini erlösche & bis dahin auf sein Begehren nicht eingetreten
werden könne. Zugleich wurde das Statthalteramt Hinweil
eingeladen, dem Müller Wolfensberger zu eröffnen, die
Direktion werde auf ein allfällig neues Fristerstreckungsgesuch nicht eintreten & es erlösche somit seine Konzession,
wenn das Wasserwerk bis Martini 1862 nicht vollendet sei.
E. Mit Zuschrift vom 2. Winterm. 1862 stellte Herr J. J.
Strehler in Bärentsweil als nunmehriger Rechtsnachfolger von Müller Kaspar Wolfensberger das Gesuch um
nochmalige Erstreckung der Frist bis Neujahr 1863, welchem Gesuche durch Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 4. gl. Mts mit Rücksicht darauf
entsprochen wurde, weil der Wasserrechtsbesitzer die
zur Ausführung erforderlichen Arbeiten in Angriff
genommen hatte.
F. Mit Schreiben vom 7. Hornung 1863 machte Herr
zweite Schatzung höher gehen müßte.
Trotz aller Bemühungen sowohl des Friedensrichteramtes als der Staatsanwaltschaft sei aber
dieser Vorschlag verworfen worden & letztere
sei nun gezwungen gewesen, den Verwaltungsprozeß zu beginnen. Da endlich haben sich die Betheiligten herbeigelassen, auf den mehrerwähnten
Vorschlag einzutreten & es sei der Staatsanwaltschaft
gelungen, mit Allen, einen Einzigen ausgenommen,
gütliche Vergleiche abzuschließen.
In diesen Vergleichen sei im Wesentlichen der erwähnte Grundsatz, die Hälfte zur Schatzung zuzuschlagen, festgehalten & nur in wenigen Fällen aus
besondern Gründen davon abgegangen.
Der Einzige, welcher sich noch zu keiner Verständigung herbeigelassen, Joh. Freitag, Wirth, verlange, gestützt auf einen in letzter Zeit abgeschlossenen
Scheinkauf, Frk. 12,000 pr. Juchart. Mit diesem werde
aber die Staatsanwaltschaft wohl civil- oder strafrechtlich fertig werden, so daß er höchstens im gleichen Verhältniß wie die Andern werde bezahlt werden müssen, also mit höchstens Frk. 5351 85 Rp.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Aus vorstehenden faktischen Verhältnissen ergibt
sich Folgendes Resultat:
Die amtliche Schatzung für den ganzen abzutre-
nereien, Seidenwindereien & Posamenterien seien im Jahr 1864
34 inspizirt worden, im Jahre 1858 haben sich deren 26 vorgefunden.
Auf die einzelnen Bezirke fallen sie folgendermaßen:
Zahl der Geschäfte.
560.
690.
5.
3.
Zürich.
Affoltern.
228.
542.
664.
473.
9.
9.
204.
356.
Hinweil.
134.
218.
2.
2.
Uster.
32.
198.
3.
1.
Pfäffikon.
88.
120. *
1.
1.
315.
330.
1.
2.
Bülach.
83.
40.
Regensberg.
2316.
2991.
34.
26.
* In der dortigen Zwirnerei werde neben der Seide
auch Baumwolle gezwirnt; die Arbeiterzahl sei aber nicht
ausgeschieden.
Wollenspinnereien & Webereien seien zur Zeit der Inspektion 6, im Jahr 1858: 4 in Betrieb gewesen.
Sie zerfallen auf 3 Bezirke:
Zahl der Arbeiter.
Bezirke.
1858.
1864.
1858.
1864.
203.
243.
Horgen.
–
45.
Meilen.
62.
6.
2.
1.
Winterthur.
265.
4.
364.
Niemand diese Straße [Ober-Kilchberg auch nur mit
leichten Fuhrwerken] benutzen wird, um nach Zürich
zu kommen, so lange dieselbe nicht gehörig hergestellt
ist. Daß die Fortsetzung dieser Straße durch den alten
Kirchweg die kürzeste Verbindung von Ober-Kilchberg,
Stocken, Bächlen & Hornhalden mit Zürich wäre, ist ganz
richtig; ebenso kann die Angabe der Rekurrenten, daß
der angewiesene Weg durch die Hornhaldenstraße in
die alte Albisstraße mit Beuholz, der starken Krümmungen wegen, nicht befahren werden könne, nicht bestritten werden; dagegen ist die Angabe, daß der Weg
über die alte Albisstraße, die beiläufig gesagt, eine
Breite von 13–15’ hat & ordentlich unterhalten ist, viel
länger sei & über steile Hügel führe, etwas übertrieben.
Aus dieser auf eine Lokalbesichtigung sich gründenden Darstellung ergibt sich, daß die fragliche Straße
im Banne der Gemeinde Kilchberg mit Bezug auf Breite & Profil der Art beschaffen ist, daß sie zur Zeit sich
durchaus nicht als Straße IV. Klasse sich qualifizirt &
daher die Zumuthung der Rekurrenten an die Gemeinde Wollishofen, den in ihrem Banne gelegenen,
2300’ langen, auf 12’ Breite decretirten Flurweg zur
Straße IV. Klasse zu erheben & als solche zu erstellen und
zu unterhalten, nicht gerechtfertigt erscheint. Wenn umgekehrt die Gemeinde Wollishofen den Rekurrenten
zumuthet, daß sie die alte Albisstraße benutzen, die
zwar ein minder günstiges Profil als die Richtung
Gemeinde durch die vom Regierungsrathe nach obiger Vertheilung ausgesetzten Frk. 100,000 nicht hinlänglich bedacht gewesen,
sondern nur in der bestimmten Voraussetzung, daß die Gemeinde nunmehr nicht länger zögere, mittelst des in Folge dieser
Mehrleistung ihr bestimmten Gesammtbeitrages von Frk. 130,000
für alle und jede auf ihr bisheriges Verhältniß zum Stifte sich
beziehenden Ansprüche sich gänzlich befriedigt zu erklären.“
Hieraus folgt zweierlei: einmal nämlich, daß der Gemeinde keineswegs bloß ein Loskaufskapital von Frk. 25,000 für Kultuszwecke ausgesetzt wurde, sondern daß sie dasselbe aus den
Frk. 30,000 nach Belieben erhöhen kann, wenn sie das als in ihrem
Interesse liegend für nöthig erachtet; & sodann, daß der Regierungsrath dem Gesuche der Gemeinde um Verabreichung
weiterer Frk. 10,000 nicht entsprechen kann, ohne dem Großrathsbeschlusse zuwider zu handeln.
Dagegen steht nichts entgegen, der Gemeinde die Zinsen nicht
nur für das für Kultuszwecke ausgesetzte Kapital, sondern
für die sämmtlichen Frk. 130,000 auszubezahlen. Streng genommen
würden sich die Zinsen zwar nur vom 1. Heumonat 1863 an berechnen, indessen wäre die Finanzdirektion auch bereit, den
Zins für 3 Jahre berechnen & also ungefähr auf den Zeitpunkt der Aufhebung der Klöster zurückzudatiren, wenn dann
damit alle & jede Anstände beseitigt werden könnten, selbstverständlich aber in der Meinung, daß von diesen Zinsen alle
Ausgaben abgezogen würden, welche der Staat für Leistungen
gemacht hat oder bis zur endlichen Regulirung noch machen
wird, welche von der Gemeinde zu tragen gewesen wären, wenn
ven & Transportwagen die Brücke passiren, so bleibt
auf den Fußwegen nur noch ein Raum von 1 ½ Fuß auf
jeder Seite übrig & da könnten Leute, welche nicht gewohnt sind, ohne Geländer auf so schmalem Raume, zumal neben einem vorbeifahrenden Wagenzug, zu
stehen, leicht in Gefahr kommen. Durch ein Geländer würde die Gefahr zwar etwas vermindert, aber nicht
beseitigt & ein solches Geländer wäre bei Hochwasser
für die Hülfsmannschaft sehr hinderlich. Wollte man
an dieser Bedingung festhalten, so müßten Fußwege
von mindestens 5 Fuß Breite verlangt werden & sämmtliche Schwellhölzer, die gegenwärtig 12 Fuß lang sind,
mindestens 16 Fuß Länge erhalten; dann aber müßten dieselben durch Streben unterstützt werden,
was alles die doch nur provisorische Konstruktion
viel kostspieliger machen würde & um so weniger
nöthig ist, als nur 400 Fuß unterhalb auf der eisernen Bahnbrücke dem Publikum ein sicherer Fußweg verschafft ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentl. Arbeiten,
beschließt:
1. Der Direktion der schweiz. Nordostbahngesellschaft wird die Bewilligung ertheilt, behufs Beifuhr der für die neuen Bahnhofgebäude erforderlichen Baumaterialien ca 400 Fuß oberhalb der Ei-
tiger Bürger ist, der katholischen Konfession angehört
desselben
2. ein günstiges Leumundszeugniß des Gemeindrathes Wald
aus welchem zugleich hervorgeht, daß sich Petent seit September 1860 in dortiger Gemeinde aufgehalten hat;
3. eine Bescheinigung des Pfarramtes Sternenberg, nach
welchem die Verkündung der Ehe des Petenten mit einer
Kantonsbürgerin bereits stattgefunden hat;
4. eine Erklärung des Statthalteramtes Pfäffikon, nach
welchem Petent den gesetzlich verlangten Vermögensausweis geleistet hat;
5. eine eventuelle Bürgerrechtsurkunde der Gemeinde Sternenberg.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten das Landrecht ertheilt und dessen
Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Sternenberg unter der Bedingung bestätigt, daß sich derselbe
innerhalb 4 Wochen über definitive Entlassung aus seinem
bisherigen Staats- & Gemeindsbürgerrecht, sowie über Entrichtung der Einkaufsgebühren in das hierseitige Gemeinde- & Staatsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 600
ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftrag, dem Petenten, sobald
er die in Disp. I. aufgestellten Bedingungen erfüllt ha-
nahme resp. zu den sachbezüglichen Akten überwiesen.
Regierung von Aargau zur Gegenzeichnung und
behufs Vorlage an den dortigen Großen Rath zu übersenden.
III. Mittheilung an die Direktion der politischen Angelegenheiten.
In Sachen der Kirchenpflege Sitzberg, Namens
der dortigen Filialgemeinde, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend die Verwaltung eines Legates,
hat sich ergeben:
A–D siehe die Ergebnisse des bezirksräthlichen
Beschlusses.
E. Durch Beschluß des Bezirksrathes Winterthur wurden die Rekurrenten mit ihrem Gesuche, daß ihnen
gestattet werde, die Verwaltung eines Legates des
Heinrich Rebsamen, von Riesbach, im Betrage von Fr. 4000
zu übernehmen, abgewiesen, und diese Verwaltung
der Gesammtarmenpflege Turbenthal-Sitzberg übertragen.
F. Hierüber beschwert sich die Kirchenpflege Sitzberg, indem sie im Wesentlichen folgendes anführt:
a. Nach dem fraglichen Testamentsparagraphen, insbesondere nach dem Comentar, welchen die Wittwe Rebsamen und der Verfasser des Testamentes, Hr. Bezirksrichter Baumann, dazu gegeben habe, unterliege
es keinem Zweifel, daß der einstige Nutzen des Le-
sich, daß laut mündlicher Mittheilung des Hrn. Hauser das
Wasserwerksgebäude nahezu fertig erstellt ist & auch der Kanal weiter vorgerückt wäre, wenn nicht Bänninger [durch
dessen Wiese der Kanal geführt werden muß] der Ausführung desselben allerlei Hindernisse in den Weg legen würde.
Herr Hauser hat nach dieser Mittheilung Aussicht, das Lokal
zu verkaufen, er kann aber großen Schaden nur dann abwenden, wenn er in der gegenwärtigen Geldkrisis nicht allzusehr gedrängt wird & deßhalb bittet er um nochmalige
Fristerstreckung um ein Jahr.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Auf das Gesuch des Hrn. Bänninger wird nicht eingetreten.
2. Die dem Hrn. Dr Hauser-Wehrli durch Beschluß vom
25. Brachmonat 1864 angesetzte Frist wird im Sinne dieses
Beschlusses um ein weiteres Jahr erstreckt.
3. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 23. Wintermonat 1861 aufzunehmen.
4. Haben Hr. Dr Hauser & Hr. Bänninger zu gleichen Theilen
an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
5. Mittheilung: a. an Herrn Bänninger & an Herrn
Dr Hauser, an diesen unter Rückstellung der eingelegten