dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
theils auf die nach Eingang jenes Gutachtens eingelangten neuen Eingaben, es seien die Akten nochmals an die Inspektion zurückzuweisen, mit der Einladung, eine nochmalig Lokalbesichtigung anzuordnen, bei welchem Anlaße an Ort & Stelle selbst
Nachfrage zu halten sei, ob wirklich früher oder später Aussicht vorhanden sei, daß Strehler einmal
an die Benutzung des fragl. Wasserrechtes gehe,
ob unter den gegenwärtigen Verhältnissen ein
weiterer Aufschub sich rechtfertige, oder ob im Gegentheil es nicht einmal an der Zeit sei, auf das
Gesuch von Walder & Stößel einzutreten – und auf
Grundlage dieser Untersuchung ihr Gutachten abzugeben.
V. Das hierauf eingekommene Gutachten der Inspektion d. d. 3. April & 19. Mai lautet im Wesentlichen dahin: Das Wuhr am Dorfbache sei weggerissen, die Kanäle zusammengefallen, die Coulissen
unter den Straßen mit Schlamm angefüllt u. s. w.
Dieß alles hätte nicht viel zu bedeuten, wenn nur
Aussichten vorhanden wären, daß etwas gemacht werden wollte; allein es fehlen noch der Weier & die Röhrenleitung zur Turbine, auch seien keine Anzeichen da,
daß am Gebäude oder am Mühlegewerk irgend welche Vorkehrungen getroffen werden. Strehler habe
schon im Herbst 1863 versichert, daß er die Turbine
& die Kunstmühle in Akord gegeben habe, es wisse
?24. April 1865.]
Fenner und Treichler, die Direktion der öffentl. Arbeiten, die Direktion der Nordostbahn & das Comite
der Bülach-Regensberger-Bahn.
Der Kirchenrath zeigt mit Zuschrift vom 18. dieß an,
daß er dem Hrn. Helfer Kradolfer in Neumünster
die in Folge seiner Berufung an eine Predigerstelle in Bremen nachgesuchte Entlassung von seiner Helferstelle auf 30. Juni l. Js. ertheilt habe.
Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
Der Rekurs des Hrn. Geschäftsagenten Hardmeier
Namens des Hrn. Ernst-Sulzberger zum Haldengut
in Winterthur, gegen eine Verfügung der Direktion der Finanzen vom 11. d. Mts. betreffend Uebertragung eines Weinschenkpatentes, wird der genannten Direktion zur Beantwortung überwiesen.
Die Zuschrift der Regierung von St. Gallen vom
h. T. mittelst welcher ein Knabe des David Vetsch von
Grabs zur Aufnahme in den Kantonsspital empfohlen wird, geht an die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, zur Antragstellung.
Der Rekurs des Gemeindrathes Riesbach gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 6. d. Mts.,
betreffend Festsetzung einer Baulinie, wird der Direk-
82.
C. Die Direktion der öffentl. Arbeiten berichtet:
a. Die von dem Gemeindrathe eingereichte Rechnung
stimmt mit den Belegen überein & gibt zu keinen Reduktionen Veranlaßung. Die Ausgaben stellen sich nach derselben folgender Maßen:
Bauarbeiten laut Akkord
Land- & Baumentschädigungen
Marchen, Schutzwehren, Bachkorrektion,
Vermessungskosten
Für technische Vorarbeiten hat die Staatskasse in den
Jahren 1858 & 1863 Frk. 122 20 Rp. ausgegeben & ferner ist
der Gemeinde unterm 22. März 1864 eine Abschlagszahlung von 5000 Frk. verabfolgt worden.
b. Die mittlere Quote für Adlisweil beträgt 227 ‰, wonach sich der Staatsbeitrag zu 6382 Frk. 33 Rp. berechnen würde.
Nun ist aber der Gemeinde ein außerordentlicher Beitrag
verheißen worden & es sollte dieselbe nach der Ansicht der
Direktion etwa im gleichen Verhältniß bedacht werden,
wie die Gemeinde Obfelden mit Bezug auf den Bau der
dortigen Reußbrücke und der Straße nach Affoltern
d. h. mit einem Drittheil der Kosten; der Beitrag wäre
demnach auf ca 9000 Frk. festzusetzen, von welcher Summe jedoch die von der Staatskassa bereits bestrittenen
Ausgaben in Abzug zu bringen sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffent-
Dr Sulzberger
2. Mittheilung an Hrn. Fürsprech
und an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift des Obergerichtes vom 20.
dieß, worin dasselbe dem Regierungsrathe von dem
am 14. dieß erfolgten Hinschiede des Hrn. Bezirksrichter Heinrich Baumann, von Hottingen, mit dem
Ersuchen Kenntniß gibt, die erforderlichen Anordnungen für die baldige Wiederbesetzung der Stelle
treffen zu wollen,
beschlossen:
1. Sei das Statthalteramt Zürich beauftragt, die für
die beförderliche Wiederbesetzung der erledigten
Stelle erforderlichen Anordnungen zu treffen.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich.
Mit Schreiben vom 10/13. Juni d. Js. macht das Gotthard-Comite in Luzern folgende Mittheilung:
Die ständige Gotthardskommission habe in der Sitzung
vom 1. Dezember 1864 bezüglich der Kosten für die Vorarbeiten des Gotthardsprojektes einmüthig beschlossen,
es seien die der Gotthardsvereinigung beigetretenen
Kantone & Eisenbahngesellschaften um neue angemessene Beiträge anzugehen, sobald denselben das technische Gutachten sammt Beilagen zugestellt sein werde.
Nachdem letzteres in den jüngsten Tagen erfolgt sei,
In Sachen des Herrn Gemeindspräsidenten Jakob
Kunz, in Maur, als Vormundes der Erben des Hrn. alt
Schulpfleger Hs. Jakob Kunz, auf dem Rain zu Maur,
Rekurrenten,
betreffend Steuernachzahlung,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen mit
Beisitzern vom 10. v. Mts. wurde das steuerpflichtige
Vermögen der Rekurrenten in folgender Weise festgesetzt:
Aktiven laut Inventar
Passiven
Steuerpflichtiges Vermögen
8000
Versteuert wurden
–
13,898
also zu wenig
12,000
“
Nachzahlungsgrundlage
“
18
Steuer pro 1863 à 1 ½ ‰
180
Demnach beträgt die Steuernachzahlung
und stellt sich das Vermögen für die
künftige Besteurung auf
20,000
B. Mit Eingabe vom 21. v. Mts. beschwert sich Hr. Präs. Kunz
Namens & als Vormund der Kunzischen Erben über diese Taxation & bittet um Aufhebung resp. Reduktion der Steuernachzahlung, indem er anführt:
Bei den seither abgehaltenen Güterversteigerungen habe es
sich ergeben, daß die Liegenschaften nicht mehr den Preis
gelten, welcher in der Inventur angesetzt sei, sodaß der Be-
III. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften
oder Abdrücken der Statuten beigesetzt & nebst letztern
in das Amtsblatt eingerückt werden.
IV. Mittheilung an den Vorstand der Aktienbäckerei
Rüti & an die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 8. Mai 1865 theilen die vereinigten
Gemeindräthe der Kirchgemeinde Neumünster dem Regierungsrathe mit, daß die Kirchgemeinde Neumünster
einmüthig beschlossen habe:
1. sich mit dem Projekt einer Erweiterung der Kirchenstraße einverstanden zu erklären, & die von
der Vorberathungsbehörde gethanen Schritte zu
billigen.
2.
Die Gemeindräthe einzuladen, mit möglichster Beförderung einen bestimmten Plan mit Kostenberechnung über diese Erweiterung der Kirchgemeinde
zur Genehmigung vorzulegen.
Bei dieser Mittheilung drückten die Gemeindräthe
die Hoffnung aus, daß dieser Beschluß genügen werde,
den Regierungsrath von dem ernsten Willen der Gemeinde, die Baute auszuführen, zu überzeugen, & daß
daher die Inhibition in Kraft bleibe.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen.
I. Sei von dieser Mittheilung, durch welche dem
halb des Eigenthums des Rekurrenten nur zum Zwecke,
dass von weit her zufließende Wasser abzuleiten, als
eine außerordentliche Arbeit bezeichnet werden, deren Ausführung, da es sich hier um eine Straße 4. Klasse handelt, nach Analogie des § 14 des Straßengesetzes den betreffenden Ortschaften, beziehungsweise, wofern eine Gemeinde nicht in solche abgetheilt ist,
der letztern selbst obliegt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei in Modifikation des rekurrirten Disp. 2 der Gemeindrath Männedorf angewiesen, für die fragliche
Wasserableitung auf Kosten der Gemeinde zu sorgen.
2. Seien die Staats- & Kanzleigebühren niedergeschlagen, die Ausfertigungs- & Stempelgebühren dagegen
von dem Rekurrenten & dem Gemeindrathe zu gleichen Theilen zu tragen.
3. Mittheilung a. an den Rekurrenten & an den Gemeinde Männedorf durch das Mittel des Statthalteramtes; b. an den Bezirksrath Meilen & c. an die
Direktion der öffentl. Arbeiten unter Rückstellung
der Akten & Pläne.
In Sachen der Gemeinde Altikon,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an eine
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 24. Christmonat 1863 suchte der Stadtrath Zürich um die Bewilligung nach, am rechten Ufer der
Sihl, oberhalb des untern Sihlwaldes, ein Wasserwerk zu
errichten & dafür das Gefälle der Sihl zwischen dem obern &
dem untern Sihlwald zu benutzen. Vier Tage später, unterm
28. gl. Mts., kam Herr Heinrich Leuthold in der Stengelen-Horgen ebenfalls, mit einem Wasserrechtsgesuche ein, welches
sich auf das vom Stadtrathe nachgesuchte Gefälle bezog.
In Folge dessen erhob jede der beiden Parteien Einsprache
gegen das Projekt der andern.
B. Bei der dießfalls vom Kreisingenieur veranstalteten Lokalbesichtigung konnte von keiner Seite ein bestimmtes Projekt vorgewiesen werden, soviel aber erzeigte sich, daß
beide Theile so ziemlich an der gleichen Stelle das Auffangswuhr errichten wollen. Aus den später von Seite des Stadtrathes
Zürich eingereichten Plänen ergibt sich, daß das Grundeigenthum der Stadt auf die ganze Länge ihres Projektes, mit einziger Ausnahme von 550 Fuß, welche das Land des Herrn Leuthold beschlagen, an die Sihl grenzt. Eben diesen Plänen
zu Folge würde der vom Stadtrath projektirte Kanal 12,435
Fuß lang & es könnte vermittelst desselben ein Gefälle von
86’, 5’’, 1’’’ benutzt werden, welches der Stadtrath für zwei
Wasserwerke, nämlich für eine Mühle & für eine mechanische Werkstätte, verwenden will.
Der Leuthold’sche Kanal müßte auf eine Länge von 5240
betreffend das vom Dekanate Regensberg am 13. l. Mts.
empfohlene Gesuch des Herrn Pfarrer Schultheß in Dällikon d. d. 4. dieß, um Bestellung eines vom Staate besoldeten Vikariates wegen vorgerückten Alters & Abnahme des Gesichts & des Gehörs,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschlossen:
1. Sei dem Hrn. Pfarrer Schultheß in Dällikon auf 1.
Juni 1865 ein vom Staate besoldetes Vikariat im Sinne des § 255 des Kirchengesetzes bewilligt.
2. Mittheilung an den Kirchenrath zur Vollziehung und
an die Direktion der Finanzen.
Der Kirchenrath hat mit dem gesetzlichen Zuzuge der
beiden Abgeordneten der Synode betreffend das vom
11. l. Mts. dat. Gesuch des Hrn. Pfarrer F. Vetter, in Dägerlen, um Aufnahme in’s zürcherische Ministerium, da
er als Pfarrer in Dägerlen bereits Mitglied der Kirchensynode sei & in Folge seiner durch den Vertrag betreffend die
Ablösung der Collatur Dägerlen vom 27. Juli 1864 veränderten Stellung auch in dieser Beziehung seinen übrigen
Amtsbrüdern gleichgestellt zu sein wünsche in Berücksichtigung der besondern Umstände des vorliegenden Falles
beschlossen:
1. Sei Hr. Pfarrer Vetter in das zürcherische Ministerium aufgenommen.
2. Sei dieser Beschluß der Genehmigung des Regie-
26. April 1865.]
sen.
Ebenso derjenige des Hrn. Ernst-Sulzberger in
Winterthur, betreffend Uebertragung eines Wirthschaftspatentes.
Die von der Gesellschaft Aktienbäckerei Rüti
mit Gesuchschreiben vom g. T. zur Genehmigung eingesandten Statuten werden der Direktion der
Finanzen & der Handelskammer zur Antragstellung
überwiesen.
Die Anzeige des Friedensrichteramtes Außersihl vom 24. d. Mts. von der Klagerhebung des Condukteurs Jakob Meyer daselbst gegen den Rekursbescheid vom 28. März d. Js. betreffend Taxation der Vermögenssteuer, wird der Direktion
der Finanzen zur Erledigung überwiesen.
Das Gesuch der Regierung von Solothurn vom g.
T. um Aufnahme des kranken Kindes eines Jakob
Ott, von Obergösgen in den hies. Kantonsspital
geht an die Direktion der Finanzen, Abtheilung
Spitalpflege, zur Antragstellung.
Eine Beschwerde der Weinhandlung Boßhard, Rordorf & Cie vom 24. d. Mts. über Nichtanerkennung amt-
19. Mai 1865.]
Das Gesuch der Gemeinde Regensberg vom 16. d.
Mts. um Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer Straßenverbesserung daselbst wird der
Direktion der öffentl. Arbeiten zur Antragstellung
überwiesen.
Ebenso ein ähnliches Gesuch des Gemeindrathes Elgg
vom h. T. betreffend Korrektion der Straße III. Klasse von Elgg bis an die Kantonsgrenze bei Iltishausen.
Entsprechend dem Regierungsbeschlusse vom 22. April betreffend Genehmigung des Generalplanes für Verlegung der neuen Militäranstalten werden von der Direktion der öffentlichen Arbeiten dem Regierungsrathe die Spezialpläne, Baubeschreibungen & Kostenberechnungen für Ausführung der Bauabtheilungen H. I. K zur Genehmigung vorgelegt.
Die Dimensionen der beiden Zeughausbauten H & I sind
schon in dem Berichte der Direktion vom 12. April ausführlich enthalten. Rücksichtlich der Räumlichkeiten des Werkstättengebäudes K ist noch folgendes nachzubringen. Dasselbe besteht aus einem zweistöckigen Mittelbau & zwei
auf Erlaß eines neuen Wuchergesetzes.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei dem Präsidium des Großen Rathes mitzutheilen,
der Regierungsrath sehe sich nicht veranlaßt, von der
ihm zustehenden Befugniß zur Begutachtung Gebrauch
zu machen, da die in seinem Schoße waltenden Ansichten
in vorliegender Frage in den verschiedenen Anträgen der
seien.
Der von der Direktion der Polizei vorgelegte Entwurf eines Gesetzes betreffend Abänderung des § 6
des Gesetzes betreffend Organisation des Kantonspolizeikorps vom 1. Oktober 1855, sowie der von Herrn
Regierungspräsident Oberst Ziegler vorgelegte Entwurf
betreffend Revision des genannten Gesetzes werden
in Berathung genommen.
Nach gepflogener Diskussion wird beschlossen, es sei
auf den Entwurf der Polizeidirektion, der sich auf Abänderung des § 6 beschränkt, einzutreten.
§ 1 wird mit folgenden Abänderungen angenommen:
Die Besoldungen der verschiedenen Grade werden
wie nachsteht festgesetzt:
Der Hauptmann soll jährlich erhalten	Frk. 3000.
“ Oberlieutenant
2000.
“
“ Unterlieutenant
Die übrigen Grade wie im Entwurf.
3. von der Wahl des Hrn. Bezirksgerichtspräsident
Weber, in Ottikon-Goßau, Bezirksgerichtspräsident
Meier, in Bülach & Bezirksgerichtsschreiber Bucher, in
Regensberg, zu Ersatzmännern des Obergerichtes.
VI. Die Motion des Hrn. Präsidenten Widmer, welche dem Regierungsrathe zur Berichterstattung &
Antragstellung über die Frage, ob & inwieweit
Brennmaterialien, beziehungsweise kleingespaltenes Brennholz im Kleinverkehr beim Gewicht
oder Kubikmaaß zu verkaufen seien, wird der
Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
In Sachen des Hrn. J. C. Zuppinger, & 14 andere Fischer
in der Glatt,
betreffend Verunreinigung der Glatt durch das
Etablissement des Hrn. Guggenbühl im Neugut,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 28. Herbstmonat v. Js. tragen
die eingangsgenannten Petenten vor:
Während die Glatt in früheren Zeiten sehr fischreich
gewesen sei, kommen seit mehrern Jahren die bessern
Fischgattungen, wie Aale, Forellen, Hechte, Barben,
Schleihen nur noch selten vor. Der Grund dieses
Uebelstandes liege in der mehr & mehr überhandnehmenden Verunreinigung des Wassers durch Farb-
& andere schädliche Stoffe; so liefere namentlich die
zimmer, daneben e. Unteroffiziersarrest, f. Soldatenarrest, sodann in der südlichen Abtheilung g. Zimmer
für den Commandanten, h. Rapportzimmer, i. zwei
Bureauzimmer, k. großer Theoriesaal, l. kleiner Saal,
m. Küche für 2 Comp. [jeder Heerd zu 150 Mann] n. Küche
für 4 Comp. o. Speisekammer mit Schränken; in der nördlichen Abtheilung p. Soldatencantine q. Offizierscantine,
r. Wohnung für den Cantinier, s. Küche für 2 Comp. t. Küche
für 4 Comp. u. Speisekammer mit Schränken, endlich 4 Treppen-Corridors, Abtritte für Offiziere & Soldaten. Von den
Küchen aus führen direkte Ausgänge in den Hof in deren
unmittelbarer Nähe sich zwei Brunnen befinden, deren
Abwasser theils für das Waschhaus, theils zur Spühlung der
Abtritte benutzt wird.
Der erste Stock enthält im Mittelbau a. 3 Offizierszimmer
zu zwei Betten, b. 2 solche zu 4 & 5 Betten, c. 2 solche zu 8
Betten, – in der südlichen Abtheilung d. 5 Zimmer zu 20 Betten,
e. 2 zu 30 Betten, f. 1 zu 40 Betten, – in der nördlichen
Abtheilung g. h. i. gleich d. e. f. 8 Zimmer mit 200 Betten,
endlich k. 2 Depots für Geräthschaften, 4 Treppen, Corridors[,]
& Soldatenabtritte.
Der zweite Stock enthält genau dieselbe Eintheilung wie
der erste.
Der dritte Stock enthält im Mittelbau a. ein Zimmer für
Aerzte zu 3–4 Betten, b. 2 Zimmer für Frater zu 2 Betten,
c. 2 Theeküchen, d. 2 Infirmeriezimmer zu 12 Betten, e. 2 Reservezimmer zu 10 Betten, sodann die südliche & nördli-
angegangen würden, zumal der Umstand, daß den Heimatsbehörden nicht früher von dem Aufenthalt & dem Zustand der
Rüttimann Kenntniß gegeben worden sei, insoweit zu Steigerung der Kosten Veranlaßung gegeben, als die Heimatsbehörden dadurch außer Stand gesetzt worden seien, sofort nach
dem Auffinden ihrer Angehörigen dieselbe in einer Versorgungsanstalt des Kantons mit viel geringeren Kosten unterzubringen. Dabei sei indeß die Verpflichtung einer mäßigen Ersatzleistung für diese Kosten vollständig anzuerkennen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
Abtheilung Armenwesen,
beschließt:
Es sei der Bundesrath im Sinne des vorstehenden Antrages zu ersuchen, sich dafür zu verwenden, daß eine etwelche Ermäßigung der fraglichen Kosten zu Gunsten des Armengutes der bekanntlich kleinen Gemeinde eintrete.
Mit Bezug auf ein vom Regierungsrathe der Direktion des
Militärs zur Antragstellung überwiesenes Schreiben des h.
Bundesrathes vom 16. Juni l. Js., zufolge welchem die Regierung des Herzogthums Sachsen-Meiningen mit der Schweiz
wegen gegenseitiger Befreiung von Landesangehörigen
vom Militärdienste und dem sogenannten Militärpflichtersatze eine gleiche Uebereinkunft abzuschließen wünscht, wie
dieß in neuerer Zeit mit vielen andern Staaten der Fall gewesen ist, berichte die Direktion des Militärs dem Re-
rungsrathes zu unterstellen.
Der Regierungsrath hat obigen Beschluß genehmigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
Abtheilung Gefängnißwesen,
beschließt:
I. Sei Hr. Pfarrer Müller in Albisrieden neuerdings
auf die Dauer eines Jahres, vom 1. Juni d. Js. an gerechnet,
zum Seelsorger für das Bezirksgefängniß Zürich bestellt,
in der Meinung, daß er seine Verrichtungen in bisheriger Weise zu besorgen habe.
II. Sei demselben hiefür aus dem Arbeitsverdienst der
Sträflinge eine in vierteljährlichen Raten auszubezahlende Entschädigung von Frk. 400 zu verabfolgen.
III. Mittheilung a an Hrn. Pfarrer Müller, b. an die
Direktion der Finanzen, c. an das Statthalteramt
Zürich, d. an die Direktion der Polizei, Abtheilung
Gefängnißwesen.
In Sachen der Gemeinde Affoltern b/H.,
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages an eine Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
Der Bezirksrath Regensberg hat die Korrektion der
von Regensdorf nach Affoltern führenden Kommunikationsstraße beschlossen. Letztere Gemeinde will diese
27. Juni 1865.]
Mit Schreiben vom 24. dieß theilt das Obergericht
mit, daß es dem Hrn. Dr J. Bühler, in Wettsweil, die
von ihm in Folge seiner Wahl zum Statthalter nachgesuchte Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes des
Bezirksrathes Affoltern unter Verdankung der
geleisteten langjährigen Dienste ertheilt habe.
Es wird verfügt:
1. Sei das Statthalteramt Affoltern eingeladen, die zur
Wiederbesetzung der Stelle erforderlichen Anordnungen zu treffen.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Affoltern.
Der Rekurs des Hrn. a. Präsident Heinrich Schellenberg, in Bassersdorf, als Vormund des Hs. Jakob Brunner, daselbst, betreffend Steuernachzahlung wird der
Direktion der Finanzen zur Beantwortung, beziehungsweise Erledigung, überwiesen.
Eine Zuschrift des Gemeindrathes Egg, vom 19. dieß,
worin derselbe das Gesuch stellt, daß ein gegenwärtig dem Hrn. a. Kantonsrath Stiefel, in Hinteregg,
zustehendes Metzgrecht demselben nach Ablauf der
Patentfrist nicht mehr ertheilt oder dann aber der
politischen Gemeinde Egg ertheilt werde, wird
der Direktion der Finanzen zur Antragstellung
überwiesen.
den kann, erscheint es angemessen, wofern überhaupt
der Regierungsrath die Sache einer weitern Prüfung
werth hält, anschließend an die Zuschrift des Stadtrathes
Zürich Fact. K demselben von dem vorliegenden Gesuche Kenntniß zu geben & ihn zu veranlaßen, zu berichten,
was er etwa dagegen einzuwenden habe & welche Bedingungen nach seiner Ansicht gestellt werden sollten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentl.
Arbeiten,
beschließt:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird eingeladen, die beiden Conzessionsgesuche dem Stadtrathe
Zürich zur Vernehmlassung mitzutheilen und sodann
dem Regierungsrathe weitere Vorlagen zu hinterbringen.
Mit Begleitschreiben vom 24. v. Mts. übermacht der
Bundesrath, in Entsprechung der herwärtigen Zuschrift vom 11. Jenner d. Js., die von den Regierungen von Württemberg, Sachsen, Baden, Sachsen-Weimar, Oldenburg, Sachsen-Gotha, Nassau, Frankfurt, Hamburg & Bremen eingegangenen Beantwortungen der an dieselben gerichteten Fragen
über die Wirkung der Aufhebung der Zinsbeschränkungen resp. Wuchergesetze.
Diese Akten werden der für Prüfung des Be-
der projektirten Erweiterung nöthigen Landstriche
zu treffen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschließt:
1. Dem Petenten wird überlassen, sich mit seinem
Gesuche zunächst an das Statthalteramt Zürich, als an
diejenige Stelle, von welcher die Inhibition erlassen worden, zu wenden.
2. Mittheilung an denselben & an die Direktion der
Justiz.
In Sachen des Heinrich Walder, von Hombrechtikon,
betreffend Ertheilung einer Empfehlung für ein
Patent zum Verkauf von Schießpulver,
ergibt sich:
A. Walder stellt mit Eingabe vom 29. Mai das Gesuch
um Ertheilung einer Empfehlung für ein Pulververkaufspatent.
B. Derselbe legt dem Gesuche eine Bescheinigung
des Gemeindrathes Hombrechtikon bei, daß das zur
Aufbewahrung des Pulvers bestimmte Lokal trocken,
gegen die Sonne gelegen und überhaupt keinen dem
Pulver nachtheiligen Einflüssen ausgesetzt sei, & daß
er einen guten Leumden besitze & zahlungsfähig sei
[wie solches in der Publikation vom 28. April vorgeschrieben ist]
Straßenbaute 3. Klasse,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 19./26. Hornung l. Js. übermacht
der Gemeindrath Altikon die Rechnung über die
Kosten der Korrektion der Straße 3. Klasse von Altikon nach Rickenbach & sucht um Verabfolgung des durch
Beschluß des Regierungsrathes vom 13. Brachmonat 1864
zugesicherten dießfälligen Beitrages nach.
B. Die Direktion der öffentl. Arbeiten berichtet:
a. Nach der vom Gemeindrathe eingereichten Rechnung
belaufen sich die Gesammtkosten der fragl. Straßenbaute auf Frk. 3336 10. Dieser Betrag erleidet eine etwelche Reduktion, indem die Kosten der Bekiesung zu
Frk. 1180 30 angesetzt sind, währen dieselben nach der
Ansicht der Straßeninspektion mit Frk. 1066 hoch genug
angeschlagen sind, so daß Frk. 114 in Abzug fallen. Die
bei der Berechnung des Staatsbeitrages in Betracht zu
ziehenden Ausgaben betragen demnach Frk. 3122 10 oder
rund Frk. 3120. Die Straße ist 2740 Fuß lang, der laufende Fuß kömmt somit auf Frk. 1 17 zu stehen.
Was die Straße selbst anbelangt, so ist dieselbe im
Ganzen ordentlich vollendet, nur sind auf der obern
Strecke gegen Rickenbach hin die Fußwege noch nicht mit
Kies versehen.
b. In der ältern Skala erscheint Altikon mit der
Quote 333, in der neuern mit 329, im Mittel also mit
331 ‰ & es ergibt sich damit ein Staatsbeitrag von
entsprechende Rente zu gewähren, so würde eine solche Zumuthung zu weit gehen und die Einsprecher zwingen, ihre wohlerworbenen Rechte bezüglich allfälliger
Abtretungen, Entwerthungen, erschwerter Benutzung
der öffentlichen Straßen, zu wahren.
N. Unter Berufung auf eine vom 19. August
1864 eingereichte Anzeige, nach welcher zwischen dem
Gründungscomite der zürch. Straßen- & Pferdebahngesellschaft und Hrn. Sharpe in Genf ein Vertrag vereinbart wurde betreffend Ausführung der Bahn um
deren Conzession die Gesellschaft laut Fact. J seiner
Zeit eingekommen,
theilt das Comite mittelst Eingabe vom 29. Jenner l. Js. vorerst mit, daß die
Aktiensubscribenten jenem Vertrage die Genehmigung nicht ertheilt haben und deshalb die bei der
Inspektion deponirt gewesenen Pläne dem Herrn
Sharpe wieder zurückgestellt worden seien. Das
Comite sehe sich daher genöthigt, sein früheres Gesuch ohne Beilegung von Plänen zu empfehlen, indem zur Erwerbung der letztern von den Aktien-Subscribenten eine erste Einzahlung hätte erhoben
werden müssen, es glaube indessen, daß seinem Gesuche auch ohne Beibringung von Plänen entsprochen
werden könne, da mit Bestimmtheit angegeben werde,
wo die Linie hingelegt und nach welchem System sie
gebaut werden solle. Selbstverständlich werde die
Gesellschaft vor Inangriffnahme des Baues Pläne