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2. Juni 1865.]
Mit Zuschrift vom 23. Mai zieht der Stadtrath von
Zürich sein Gesuch vom 21. März um Genehmigung der Verordnung über das Schlachten von Vieh u. s. f. zurück.
Das Präsidium des Regierungsrathes hat hierauf
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
verfügt:
I. Sei hievon Vormerk am Protokoll zu nehmen & dieses Geschäft als erledigt abzuschreiben.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Eine Zuschrift der Regierung von Thurgau, vom 31. v. Mts.
worin dieselbe anzeigt, daß die dortige Synode als
Abgeordneten in die theologische Prüfungskommission der
Conkordatskantone den Hrn. Kirchenrathspräsidenten
Aepli, Pfarrer in Gachnang, & zu seinem Stellvertreter den Hrn. Decan Steiger, Pfarrer in Egelshofen, gewählt habe, geht an Hrn. Regierungsrath Dr Suter zur Kenntnißnahme.
Dem Bundesrathe wird unter Bezugnahme auf seine Zuschrift
vom 31. v. Mts. der Empfangschein der schweiz. Kreditanstalt für
ein derselben auf den Wunsch des französ. Gesandtschaft insinuirtes Aktenstück zugestellt; dagegen werden ihm zwei zur Insinuation an Hrn.
Notar Hardmeier, in Regensberg, eingesandten Aktenstücke wegen Verweigerung der Annahme, & ein für Hr. Oschwald-Lepage, dahier bestimmtes
Aktenstück wegen Abwesenheit des Adressaten retournirt. [l. M. v. h. T.]
Die Rekurrenten verweisen hiebei auf ihre im rekurrirten Beschluß erwähnte Eingabe vom 13. Nov. 1863 & bemerken sodann hinsichtlich der Erwägungen jenes Beschlusses:
ad 1. Das Anerbieten von Dürnten & Rüti glauben sie
vollständig demjenigen von Bubikon gleichstellen zu
können, folglich seien keine Differenzen vorhanden.
ad 2. Durch die Vereinigung von Dürnten & Rüti
auf den viel richtigeren Mittelpunkt Tann habe
diese Angelegenheit eine ganz andere Bedeutung erhalten.
ad 3. Es lägen nach der Behauptung der Rekurrenten
allerdings Gründe genug vor, auf den Antrag der
Bezirksschulpflege nicht einzutreten. Wenn Dürnten
& Rüti ihre Zustimmung zur Verlegung nach Ritterhaus oder Tannegarten nicht gegeben, so sei dieß namentlich mit Hinsicht auf die Wegverbindung & Isolirung
dieser Weiler geschehen; ferner hätten Dürnten und
Rüti die verbindliche Erklärung zur unentgeldlichen
Uebernahme der Lehrerwohnung abgegeben, während
Bubikon diese Uebernahme vorerst noch beschließen
müsse.
Was die Veränderung der Sachlage seit dem Entscheide
der Bezirksschulpflege betreffe, so hätte gerade durch
das Zusammenwirken der rekurrirenden Gemeinden
der Sekundarschulort in Tann eine dem ganzen Kreis
entsprechende Mitte erhalten. Der rekurrirte Beschluß scheine mehr die Vergangenheit, als die Zukunft
enthaltsbewilligungen zu ertheilen.
1. Rychter, Bronislaus von Lodz
2. Taczanewsky, Edmund, von Wola
3. Asnyk, Adam, von Kalisch,
4. Dybowsky, Vinzenz, von Siedlez
5. Hirschfeld, Joseph, von Warschau und
dessen Frau,
6. Gerlicz, Ladislaus, von Lublin
7. Geninsz, Johann, von Pruzany,
8. Fräulein Wladislawna Syklowska v. Krosystow
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei zur Vollziehung.
Die Direktion der Polizei berichtet über den
Stand der polnischen Flüchtlinge im Monat Merz:
Mit Ende dieses Monats ist gemäß dem Beschlusse
des Regierungsrathes vom 21. Jenner d. Js. die Verpflegung in der Kaserne aufgehoben worden. In diesem
Monat wurden noch 20 verpflegt, der Verpflegungstage waren 550. Die Kosten die hieraus für den Kanton entstanden sind, betragen 398 Frk. 27 Rp.
Hiezu kommen noch ausnahmsweise Reiseunterstützungen an eine polnische Familie im Betrage von 50 Fr.
sowie eine Gratifikation von 100 Frk. an Herrn
Habicht für dessen Leistungen als Dolmetscher u. s. w.
bei der Polizeidirektion seit dem Sommer vorigen
Jahres. Von den verpflegten Polen haben alle bis
des Kirchengesetzes geforderten Requisite für Zulassung zur theologischen Prüfung oder zum theologischen
Colloquium schlechterdings nicht nachzuweisen im Stande sei.
Hierauf hat der Regierungsrath,
gestützt auf die in der Beantwortung des Kirchenrathes angeführten Gründe,
beschlossen:
1. Es sei die Beschwerde resp. das Gesuch des Hrn. Gimpert abgewiesen.
2. Mittheilung an denselben & an den Kirchenrath.
Ein Kreisschreiben der Regierung von Aargau
vom 19. dieß, worin dieselbe anzeigt, daß sie zum Zwecke
des Abschlusses eines Conkordates über gegenseitige
Tragung der Verpflegungs- & Beerdigungskosten armer Angehöriger den Bundesrath ersucht habe, die
Conferenz der Abgeordneten derjenigen Kantone,
die sich vorläufig zum Beitritte zu diesem Conkordate bereit erklärt haben, während der nächsten Bundesversammlung abzuhalten, wird der Direktion des
Innern, Abtheilung Armenwesen, zur Kenntnißnahme
überwiesen.
Präsidial-Verfügungen.
22. April 1865.
Mit Schreiben vom 18. dieß stellt der Regierungsrath
des Flurweges zeigt & eine um 400’ größere Weglänge
ergibt, dagegen 13–15’ Breite hat, ordentlich unterhalten ist & dem fraglichen Flurweg in einem senkrechten
Abstande von bloß 200’ bis höchstens 400’ parallel läuft,
so erscheint dieß Ansinnen den vorliegenden Verhältnissen angemessen, vorausgesetzt, daß die Gemeinde
Wollishofen angehalten wird, die Einmündung in diese Straße gehörig zu corrigiren, mit Bezug auf welchen letztern Punkt der Rekurs als theilweise begründet
zu erklären ist.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Sei der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes Zürich bestätigt.
II. Sei dagegen der Gemeindrath Wollishofen gehalten, die Einmündung der Hornhaldenstraße in die
alte Albisstraße so herzustellen, daß dieselbe mit Fuhrwerken jeder Art ungehindert befahren werden
kann.
III. Seien die Kosten bestehend in 3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu
2/3 von den Rekurrenten & zu 1/3 vom Gemeindrathe
Wollishofen zu tragen.
IV. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich, an die
Gemeindräthe Kilchberg, Rüschlikon, Thalweil und
Der Regierungsrath,
auf erfolgten Anzug,
beschließt:
1. Die Direktion der Medizinal-Angelegenheiten wird
eingeladen, über die Vornahme der Todtenschau & die
Ausstellung der Todscheine für die früheren, von Heinrich
Götti, von Hedingen wohnhaft gewesen in Adlisweil, geständigermaßen ebenfalls vergifteten Kinder desselben
eine nähere Untersuchung anzuordnen & je nach dem Resultate derselben das Geeignete zu verfügen.
2. Mittheilung an die Direktion der Medizinalangelegenheiten.
Der Regierungsrath hat,
auf den Fall, daß der wegen Kindermordes zum Tode
verurtheilte Heinrich Götti, von Hedingen, wohnhaft in
Adlisweil nicht begnadigt werden sollte,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Es sei das Todesurtheil Mittwochs den 10. dieß in
der von der Polizeidirektion vorgetragenen Weise
zu vollziehen.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Anordnung
betreffend die Hinrichtung des wegen Mordes zum Tode verurtheilten Heinrich Götti, von Hedingen.
1. Dienstags, den 9. Mai Nachmittags werden die Mate-
für Trainpferdgeschirre im Dachboden 16,200 [Qumessen.
Das Werkstättengebäude K hat eine Gesammtlänge von
275 Fuß & eine Breite von 52 Fuß. Es besteht aus einem zweistöckigen Mittelbau & aus zwei Flügeln mit Erdgeschoß &
Knieestock.
Der Mittelbau enthält a. ein Kellergeschoß zur Wohnung
des Zeugamts gehörend, b. im Erdgeschoß die Bureau der
Zeughausdirektion, 5 Zimmer mit im Ganzen 1186 [Quadeine abgeschlossene Treppe für Wohnung, Abtritt, Holzlager etc. c. im ersten Stock die Wohnung des Zeugamts
für sich abgeschlossen & von der Hintergasse zugänglich
ohne den Zeughaushof betreten zu müssen mit vier Zimmerräumen & 1 Küche mit Speisekammer zusammen 1600 [Quadrhaltend, sodann Treppe, Vorplatz & Abtritt, d. im Dachboden Mägdekammer, Plunderkammer etc. Der Vorplatz
der Wohnung wird mittelst eines Oberlichtes beleuchtet.
In den beiden Flügeln sind die Werkstätten der Art
vertheilt, daß die Holzarbeiter so viel möglich die südwestliche Hälfte und die Eisenarbeiter die nordöstliche
Hälfte einnehmen[;] der südwestliche Flügel enthält, a. im
Erdgeschoß acht Räume für Wagner-[,] Schreiner-[,] Sattler-
& Spenglerwerkstätte, Ledermagazin, Eisenmagazin, Raum für Kessel & Einsetzofen, Handlangerzimmer,
im Ganzen mit 4490 [Quadrat] Fuß, b. im Knieestock fünf
Fuß
Räume für Reservearbeiterlokal, Werkzeugmagazin, Magazin für Constr. Holz, für Nägel und Schrauben,
Es sei neuerdings eine Kommission von drei Mitgliedern
zu diesem Zwecke zu bestellen, und hat hiefür ernannt:
Die Herren Regierungsräthe Oberst Benz, Hagenbuch,
& Oberstlt Fenner,
wovon den Gewählten Mittheilung gemacht wird.
Der Regierungsrath hat
beschlossen:
I. Es sei zur vorläufigen Prüfung der Jahresberichte
der Direktionen für den Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes an den h. Großen Rath die übliche Kommission zu bestellen & hat zu Mitgliedern derselben
ernannt:
Herrn Regierungspräsident Dr Zehnder,
Regierungsrath Treichler.
II. Mittheilung an die Herren Regierungspräsident
Dr Zehnder & Regierungsrath Treichler.
In Folge der zwischen der Stadtgemeinde Zürich & der
Gemeinde Unterstraß entstandenen Streitigkeit, betreffend die Regulirung der polizeilichen Aufsicht in
dem auf dem Territorium der letzteren Gemeinde
neuerbauten städtischen Schlachthause, richtete der
Stadtrath Zürich mit Schreiben vom 2. Mai 1863 an
den Regierungsrath das Gesuch, es möchte derselbe
die zwischen den Gemeinden Zürich & Unterstraß bestehende Banngrenze in der Weise abändern, daß das
29. April 1865.]
in Erledigung des herwärtigen Schreibens vom 14. v.
Mts. den Todschein des am 25. Jenner 1863 im Gefängniß
zu Leyden verstorbenen Johannes Pfister, von Männedorf, sammt Abschrift eines Briefes der Gefängnißverwaltung, wonach Pfister ein Guthaben von fl 24 01
hinterlassen hat, welches gegen genügenden amtlichen
Ausweis über Erbberechtigung etc. & bezügliche Quittung
von den gesetzlichen Erben erhoben werden könne.
Es wird verfügt:
Sei hievon dem Gemeindrath Männedorf zu Handen des
dortigen Waisenamtes unter Zustellung der genannten
Aktenstücke Mittheilung zu machen.
Mit Schreiben vom 24. April stellt der Regierungsrath des Kantons St. Gallen das Gesuch, es möchte der
an einem schweren Augenübel leidende Peter Vetsch,
Knabe von David Vetsch, von Grabs in den hiesigen Kantonsspital aufgenommen werden.
Die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege,
berichtet: Patient sei dem Hrn. Professor Dr Horner bereist bekannt & es werde dessen Aufnahme von letzterem befürwortet.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege,
beschlossen:
Die Aufnahme des Peter Vetsch in den hies. Kantons-
und eine Breite von 52 Fuß.
Das ganze Gebäude ist ausschließlich zur Aufnahme
von Geschützen & Kriegsfuhrwerken, allenfalls auch
Geschützausrüstung & zu den Gewehren bestimmt.
Der Mittelbau des Erdgeschoßes bildet eine dreifache Durchfahrt in den Zeughaushof & ist mit 9 Kreuzgewölben überwölbt. Die drei Oeffnungen gegen den
Exerzierplatz erhalten eiserne Portale. Der ganze
innere Raum der Flügelbauten & Pavillons des Erdgeschoßes dient als Geschützmagazin. Zunächst dem Mittelbau befinden sich zwei abgeschlossene Treppen welche
theils zu den Gewehrsäälen theils zum Rüstsaal führen.
Jeder Pavillon hat ebenfalls eine bequeme Treppe. Das
Geschützmagazin hat mit den Treppen einen Quadratinhalt von 26,300 Fuß, ohne dieselben 24,800 Fuß.
Der Mittelbau des ersten Stockes bildet im Grundriß
ein Quadrat von 60 Fuß äußerer Seitenlänge & wird wegen seiner größern Höhe als Rüstsaal oder Museum für
die alten Waffen & Trophäen verwendet. Auf die Umfaßungswände & die vier Mittelpfeiler stützen sich
neun Kuppelgewölbe deren Höhe bis zum Scheitel 26 Fuß
beträgt. Sechs große 7 Fuß breite & 15 Fuß hohe Fenster
beleuchten den Saal von zwei Seiten, während die beiden andern Wände zur Aufnahme von Trophäen bestimmt sind. Der Quadratinhalt des Rüstsaals beträgt
2900 Fuß. Die Flügelbauten & Pavillons des ersten Stocks
en[t]halten die Gewehrsääle mit im Ganzen 26,900 [Quadrat] Fuß
a-In diesem Zinse ist der von Hrn.
Schwarz bisher für die obere Spinnerei
bezahlte inbegriffen & fällt daher als
selbstständiger Zins weg.-a
recht wird auf Frk. 143 festgesetzt, welcher Betrag zum
ersten Mal mit Maitag 1866 zu bezahlen ist.
2. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 18. März 1865 aufzunehmen; Herr
Schwarz hat denselben in seinen Kosten in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & binnen 6 Wochen der Direktion der öffentl. Arbeiten eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
3. Hat Hr. Schwarz an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
4. Mittheilung an Hrn. Schwarz unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des
Statthalteramtes; an die Finanzdirektion; an die Notariatskanzlei [im Auszuge] & an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion des Innern legt den ihr zur Begutachtung
überwiesenen, modifizirten Antrag des Kirchenrathes
betreffend Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Kosten
der Kirchhofbaute in Dietikon vor.
Derselbe wird, wie nachsteht, zum Beschlusse erhoben:
In Sachen der Gesammtkirchgemeinde Dietikon,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages
an die Kosten ihrer Kirchhofbaute,
hat sich ergeben:
A. Auf den Antrag der Gesammtkirchenpflege Dietikon
beschloß die Gesammtkirchgemeinde [mit Ausschluß der
außerordentliche Ausgaben für das Straßen- und
Brückenwesen gemacht worden; allerdings stehen
neue außerordentliche Ausgaben für Straßen- &
Brunnenwesen, Sekundarschulgebäude u. s. f. bevor,
allein es sei möglich, dieselben, wie bisher, mittelst
den ordentlichen Einnahmen zu bestreiten, und der
allfällige Rückschlag des einen Jahres könne durch
spätere Vorschläge wieder gedeckt werden.
d. Die Gemeindeordnung vom 3. Christmonat v. Js.
bezeichne allerdings die Hardwaldung nicht als Nutzungsgut, & zwar deßwegen nicht, weil diese Benutzung
keine regelmäßige sei, wie bei den andern Waldflächen; dieser Umstand bilde jedoch nach § 163 des
Gemeindegesetzes kein Hinderniß gegen die Vertheilung des Holzabschlages in jener Waldung, weil
sich aus dem Gesagten ergebe, daß dieselbe keine
Vernachlässigung der Gemeindsbedürfnisse zur
Folge habe.
F. Die Minderheit der Civilgemeindsversammlung
Kloten macht in der Beantwortung des Rekurses
vor Allem aus darauf aufmerksam, daß der angefochtene Gemeindsbeschluß, welcher gegen den Antrag der Civilvorsteherschaft gefaßt worden sei, eine
grelle Verletzung der jüngsthin beschlossenen & vom
Regierungsrathe genehmigten Gemeindeordnung
enthalte; im Weiteren wird darauf hingewiesen,
daß das Brunnenwesen in der Gemeinde Kloten sich
chen Vorkehrungen zu treffen. Die Direktion
legte Werth darauf, nicht sogleich das Expropriationsverfahren einzuleiten, sondern wo möglich
auf gütlichem Wege sich mit den Abtretungspflichtigen zu verständigen und sie ersuchte Herrn
Oberforstmeister Landolt, in diesem Sinne in
Verhandlungen mit jenen einzutreten.
Herr Landolt schätzte die in Frage liegenden
Grundstücke ab und anerbot den Besitzern derselben, mit Rücksicht auf die Qualität und Lage
des abzutretenden Landes und in Betracht, daß
dasselbe nicht zu Bauplätzen verwendet werden
könne, 2 ½ bis 12 Rappen pr. Quadratfuß oder
Frk. 1000–4800 per Juchart, im Ganzen Frkn.
39,775 49 Rp. Die Exproprianden forderten
aber, mit wenigen Ausnahmen, 25 Rp. pr [Quadratfuss]
Frk. 10,000 per Juchart, für die ganze Fläche von
10 ¾ Juchart, 1097 [Quadratfuss] also Frk. 109,120 75 Rp. Eine
gütliche Verständigung war somit nicht möglich &
es wurde deßhalb unterm 22. Herbstmonat die
Staatsanwaltschaft beauftragt, gegen sämmtliche
Abtretungspflichtige das Expropriationsverfahren einzuleiten.
B. Über das Resultat desselben wird nun von
der Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 28. dß.
berichtet:
Die amtliche Schatzung sei für den ganzen Kom-
so lange einzustellen seien, als dieselben sich im Konkurse
befinden, wobei namentlich auf die sich kundgebende öffentliche Meinung gegen die Fortsetzung der Funktionen
dieser Beamten hingewiesen werde.
Die Direktion des Innern berichtet, sie habe von sich
aus dem Statthalteramte Pfäffikon eröffnet, daß es sich
unter den vorliegenden Umständen wohl rechtfertige,
wenn Hr. Schellenberg vom Bezirksgerichte von seinen
Funktionen als Friedensrichter & Hr. Bachofner vom Bezirksrathe als Mitglied des Gemeindrathes bis nach Beendigung des Konkurses suspendirt werde, in der Meinung, daß denselben überlassen bleibe, gegen diese
Maßnahme sich bei der betreffenden Oberbehörde zu
beschweren. Die Direktion sei hiebei von der Ansicht ausgegangen, daß ungeachtet des Mangels einer gesetzlichen
Bestimmung über die Zulässigkeit dieser Maßnahme es gleichwohl in der Befugniß der Aufsichtsbehörde eines Beamten liegen müsse, kraft ihres Aufsichtsrechtes eine interimistische Suspension in einem Falle anzuordnen, wo eine
solche Maßnahme durch das öffentliche Wohl geboten werde, namentlich wo, wie im vorliegenden Fall, die Fortsetzung der amtlichen Funktionen der ganz gerechtfertigten Volksmeinung, wonach Jemand der sich im Konkurse befindet im Aktivbürgerrecht wenigstens eingestellt sein sollte, zuwiderlaufen würde.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
9. Neuville, Hubert von Wiclún.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei zur
Vollziehung.
In Sachen des Hrn. M. Keller, Gärtner, in Riesbach,
ergibt sicht:
A. Mittwochs den 15. März d. Js. Vormittags ist in
dem Hause des Führhalter Müller im Seefeld-Riesbach Feuer ausgebrochen, in Folge dessen das Haus zum
größten Theil eingeäschert wurde.
B. Bei der Löschung dieses Brandes ist das Grundeigenthum des Hrn. Gärtner Keller bedeutend geschädigt worden und es stellt nun dieser mit Eingabe
vom 16. v. Mts. das Gesuch, daß ihm der Schaden, den
er nach einer spezifizirten Berechnung auf Frk. 914
anschlägt, aus der Brandassekuranzkassa vergütet werden möchte; er halte dieses Gesuch um so gerechtfertigter, als er bei dem vor ein paar
Jahren stattgefundenen Brande des Spitalschopfes
eine Einbuße von mindestens Frk. 1000 erlitten habe,
ohne den geringsten Ersatz dafür erhalten zu haben.
C. Das Statthalteramt Zürich, dem dieses Gesuch zur Begutachtung überwiesen wurde, empfiehlt
dasselbe zur Entsprechung, indem einerseits der
Schaden des Hrn. Keller wirklich ein sehr bedeutender und die Schatzung desselben nach dem Gutachten
15. Mai 1865.]
amte Andelfingen zuführen zu lassen.
2. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft, das Statthalteramt Andelfingen & die Direktion der Polizei & der Justiz.
Da Herr Gemeindammann Hegetschweiler von Ottenbach
der Staatskanzlei einen Brief der im Mormonenstaate Utah
hülflos verlassenen Anna Hegetschweiler von Ottenbach übergeben, wonach dieselbe neuerdings um Veranlaßung ihrer
Heimkehr nachsucht, so wird auf das mündliche Gesuch des
Hrn. Hegetschweiler & unter Bezugnahme auf das herwärtige Schreiben vom 16. Jenner 1864 der Bundesrath neuerdings um seine Vermittlung dafür ersucht, daß Anna
Hegetschweiler durch Bemühung der betreffenden Konsulate und gegen verbürgte Kostenvergütung in ihre
Heimat gebracht werde [l. M. v. 16. d. Mts]
16. Mai 1865.
Der Bundesrath ersucht mit Zuschrift vom g. T. auf
den Wunsch des k. niederländischen Kolonialministeriums um amtliche Auskunft über die Vergangenheit,
gesellschaftliche Stellung & Aufführung des Oskar Hisely,
geboren 10. October 1837 in Winterthur, Fourier in
niederländisch-indischen Dienste, welcher sich um eine
Anstellung in der Verwaltung der Kolonie bewerbe.
Das Statthalteramt Winterthur wird eingeladen, diese Auskunft
bei den betreff. Gemeindsbehörden einzuholen & zu berichten.
fangswuhres eingelegt werden, als die in den Kanal zu
leitende Wassermenge es erheischen wird.
4. Wird über dieser Querschwelle eine Schleuße oder
Schütze angebracht, jedoch dem Unternehmer bestimmt
zur Pflicht gemacht, einzig & allein in den nachbenannten
Fällen vermittelst dieser Schleuße den Kanal abzuschließen:
a. während der Zeit des Holzflößens laut Vorschrift des
§ 5 dieser Urkunde;
b. bei vorzunehmenden Bauten am Kanal & Wasserwerk;
c. bei hohen Anschwellungen der Sihl, wenn der Andrang des
Wassers dem Kanal gefährlich werden sollte;
d. beim Beginne des Eisganges & so lange, bis in der Sihl genügendes Wasser zum Fortflößen des Eises vorhanden ist.
5. Soll bei der Einmündung des Kanals alljährlich vom Monat März bis Martini ein feststehender solider Rechen angebracht werden, um das Einlaufen von Flößholz in den Kanal zu hindern; ebenso soll die am Kanaleinlauf befindliche Schleuße ganz geschlossen werden, wenn zum Behufe des
Flößens das sämmtliche Wasser der Sihl erforderlich ist.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserwerkes wird verpflichtet, nöthigenfalls vor der Einmündung des Kanals
eine Streif- oder Schoortanne zur Ableitung des Flößholzes
in schiefer Richtung über den stärksten Stromstrich auf das
Wasser zu legen.
7. Wenn aber dieser Vorsichtsmaßregel ungeachtet kleines
oder großes Flößholz in den Kanal eindringen & sich in demselben oder beim Ausfluß desselben versetzen sollte, so
Nach § 4 lemma 3 des Gesetzes betreffend die Wahlen der Beamten sind nur Ablehnungen von solchen Gemeindestellen,
zu deren Annahme der Gewählte, besondere Gründe vorbehalten, verpflichtet ist, in gleicher Weise wie Beschwerden gegen
die Gültigkeit von Wahlen zu behandeln, d. h. müssen innerhalb 4 Tagen beim Statthalteramte eingereicht werden. Bei
allen andern Wahlen, welche der Gewählte auch ohne besondere Gründe abzulehnen berechtigt ist, sei es daß die betreffende Amtsstelle nicht zu den obligatorischen gehört, sei es daß der
Gewählte die fragliche Beamtung während einer Amtsdauer bekleidet hat, genügt es, daß derselbe die Nichtannahme gegenüber der Wahlversammlung, oder, wenn er bei dieser nicht zugegen war, innerhalb 4 Tagen dem Präsidenten derselben erkläre, wie dieß § 2 lemma 2 des besagten Gesetzes vorschreibt.
Solche Ablehnungen müssen ohne Weiteres berücksichtigt werden & können daher auch selbstverständlich nicht wie Rekurse behandelt werden. Hieraus folgt, daß Rekurrent nicht
wegen verspäteter Ablehnung abgewiesen werden kann.
Demnach hat der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei Rekurrent berechtigt, die Stelle eines Mitgliedes
des Gemeindrathes abzulehnen & habe demnach die Gemeinde Russikon statt demselben eine neue Wahl zu treffen.
II. Mittheilung dem Rekurrenten & dem Bezirksrathe Pfäffikon für sich & zu Handen des Gemeindrathes Russikon.
Die Länge des Commissariatsgebäudes E ist, gleich der
Länge eines Kaserneflügels, 157.6 Fuß, die Breite 54 Fuß.
Dasselbe besteht aus 3 Stockwerken & einem Knieestocke.
Das Kellergeschoß dieses Gebäudes kann als Magazin
für allerlei Gegenstände namentlich für Scheiben zum Zielschießen benutzt werden, zu welchem Zwecke ein besonderer
Eingang direkte vom Hof aus angebracht ist.
Das Erdgeschoß enthält 9 Lokale für das Kriegscommissariat mit 4141 [Quadratfuss] & 3 Zimmer für die Waffenkommandanten mit 935 [Quadratfuss], unter den erstern Lokalen finden sich
5 Magazine mit 2452 [Quadratfuss] sodann das Bureau des Commissärs, der Kanzlei, 1 Archivzimmer & 1 Arbeitszimmer
für die Kasernenknechte.
Der erste Stock eine Schneiderwerkstätte, ein kleines Magazin mit 222 [Quadratfuss] & zwei große Magazine, je zu 2740
Im zweiten Stocke finden sich 5 Magazine mit 6189
im Knieestock ein durchgehendes Magazin von 7900
Die verschiedenen Stockwerke sind durch eine bequeme Podesttreppe mit einander verbunden & haben
die erforderlichen Corridors, um den einzelnen Räumen Separateingänge zu verschaffen. Nur die beiden
untern Etagen erhalten Abtritte. Geheizt werden die
Bureauräume & die Arbeitszimmer der Schneider und
der Kasernenknechte.
Das große zweistöckige Zeughaus F & G begrenzt auf
der entgegengesetzten Seite den Exerzierplatz in seiner ganzen Breite mit einer Gesammtlänge von 629,5 Fuß