dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
ingenieur zu 123,2 Kubikfuß & die Fallhöhe zu 6,8’
berechnet, man erhält somit eine Wasserkraft von
123,2 x 6,8 / 20 = 41,9 Einheiten, und – wenn der Zins
der Einheit zu Frk. 7.29 gerechnet wird, einen jährlichen vorläufigen Wasserzins von Frk. 305.50.
C. Der Vermessungsbericht wurde den Herren
Boller & Hegnauer mitgetheilt. Der erstere erklärt
sich jedoch in Zuschrift vom 8. Wintermonat l. Js. mit
dem Resultate des Berichtes nicht einverstanden und
verlangt nochmalige Untersuchung & zwar aus folgenden Gründen: Die Turbine sei nach Angabe
des Konstrukteurs im Maximum für ein Wasserquantum von 120 Kubikfuß berechnet, welches für
den Betreib von über 500 Webstühlen hinreichend wäre; da jedoch das gegenwärtige Etablissement nur aus 236 Stühlen erstellt sei, so könne
nicht einmal die Hälfte der genannten Wassermenge nothwendig sein.
D. In Folge dieser Erklärung von Seite des Herrn
Boller wurde eine nochmalige Messung der Wassermenge vorgenommen. Aus dem dießfälligen
Berichte des Kreisingenieurs ergibt sich, daß die
Angabe des Hrn. Boller ganz richtig ist, indem sich
nunmehr ein um mehr als die Hälfte geringeres
Wasserquantum im Zufluß zweigte als im ersten
Berichte [sub B] angegeben wurde. Die Irrung
bei der ersten Messung kann der Kreisingenieur
zu Handen seines Vollmachtgebers] wollen Sie
deshalb einschlagen, weil Hr. Zürrer es für passend erachtet, in keinen direkten Verkehr mit ihrer
Behörde zu treten.“
H. Mit Schreiben vom 13. Sept. d. Js. berichtet
Hr. Fürsprech Goll, daß der Gemeindrath bis zur Stunde weder ihm, noch Herrn Zürrer einen schriftlichen
Beschluß über sein Entlassungsgesuch zugestellt habe.
Hiebei kommt in Betracht:
1. In dem Verfahren des Gemeindrathspräsidenten
von Hausen gegen Hrn. Fürsprech Goll liegt schon in
formeller Beziehung ein Verstoß gegen den ordentlichen Geschäftsgang, indem die Rückweisung einer
Eingabe an eine Behörde nicht mit der Bemerkung
„refusé“, sondern mittelst förmlicher Verfügung zu
erfolgen hat. Diese Rückweisung war aber auch materiell durchaus ungerechtfertigt, weil die Zuschrift
des Hrn. Goll an den Gemeindrath keine für denselben beleidigende Stelle enthält. Das ganze Benehmen, welches der Gemeindrath in der Angelegenheit des Hrn. Zürrer beobachtet [sic!], zeigt, daß letzterer
nicht ohne Grund einen direkten Verkehr mit dem Gemeindrathe zu vermeiden suchte. Unter diesen Umständen hat der Bezirksrath dem Gemeindrathspräsidenten mit Grund einen Verweis ertheilt.
2. Was das zweite Dispositiv des bezirksräthlichen
Beschlusses anbetrifft, so erscheint die Beschwerde des
er, Appellant, den ihm vom Bezirksrathe ertheilten
Verweis nicht, da der Vorstand des Gemeindrathes Riffersweil zuerst Stoff zu gegenseitigen Neckereien
gegeben habe.
H. Der Gemeindrath Riffersweil beantwortet
die Appellationsschrift in folgender Weise:
Die Gemeinde Riffersweil besitze schon seit Jahren
keine Kiesgrube mehr, welche gutes Kies liefere & verschiedene Versuche, solches zu erwerben, seien erfolglos geblieben. Nur in einem einzigen Hügel bei Ober-Riffersweil, wovon ein Theil dem Appellanten gehöre, besitze die Gemeinde eine ausgebeutete Kiesgrube, welche
an das Land des Appellanten anstoße, & um nun die
Möglichkeit zu bekommen, die bisherige Kiesgrube noch mehr
in die Tiefe ausbeuten zu können & um sich für längere
Zeit guten Kies zu sichern, sei von dem Appellanten die
Abtretung von 4000 [Quadratfuss] Land verlangt worden. Hiezu
sei der Gemeindrath gezwungen worden, da er keine andere Kiesgrube finden könne, wie denn auch der
Appellant trotz einer speziellen Aufforderung des
Bezirksrathes keine für eine Kiesgrube passende
Lokalität habe bezeichnen können, & den Beweis hiefür auch in der Appellationsschrift schuldig bleibe. Unter diesen Umständen sei daher die Pflicht des Appellanten zur Abtretung begründet & durch den Umstand,
daß der Appellant Bürger einer andern Gemeinde
sei, nicht ausgeschlossen.
niß über abgelieferte Expropriationsentschädigungen in der Gemeinde Außersihl für Erweiterung des
Bahnhofes wird der Direktion der Justiz zur Erledigung überwiesen.
18. November 1864.]
Der von der Direktion der Finanzen beantwortete Rekurs des Hermann Bindschädler, in Winterthur,
betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes,
wird der verordneten Rekurs-Commission zur Antragstellung überwiesen.
te Rekurs des Hrn. Fürsprech Dr Sulzberger, Namens der Kasper Wismann’schen Erben in Außersihl,
betreffend Steuernachzahlung, wird der verordneten Rekurs-Commission zur Antragstellung überwiesen.
Mit Zuschrift vom 8. d. Mts. bringt der Bundesrath einen Bericht des schweiz. Consuls in Bahia betreffend einen Heinrich Näf, von Hausen, zur Kenntniß behufs weiterer gutfindender Verwendung.
Laut diesem Bericht & einem an das Consulat gerichteten Brief Näfs hat letzterer sich eines an einem
deutschen Hause, bei welchem er seit 11/2 Jahren angestellt gewesen, begangenen Diebstals von 500 M. Rs.
28. November 1864.]
Die Standeskommission des Kantons Glarus empfiehlt mittelst Schreiben vom 18. dieß einen an Rückenmarkskrankheit leidenden Rudolf Leuzinger, Albrechts,
von Mollis zur Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital.
Die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, berichtet: Die Krankenaufnahmskommission spreche
sich für die Aufnahme des Patienten [aus], in der Meinung, daß dessen Einberufung erst etwas später stattfinden könne.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
Abtheilung Spitalpflege,
beschlossen:
Die Aufnahme des Rudolf Leuzinger in den hiesigen Kantonsspital wird bewilligt, jedoch mit dem
Vorbehalt späterer Einberufung, bis zu welcher Patient nicht eintreten kann.
Mittheilung an die Standeskommission von Glarus.
Das Gesuch des Gemeindrathes Oberstammheim vom
21. d. Mts. um Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer Bachkorrektion wird der Direktion der öffentl. Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Der Direktion der Finanzen wird der Rekurs des
Johann Erismann, in Zürich gegen den Beschluß vom
Frk. 1 654 betragen, es ist jedoch in diesem besondern Falle eine weiter gehende Unterstützung im
Hinblick auf § 53 des Unterrichtsgesetzes & den Beschluß des Regierungsrathes vom 4. April 1863 gerechtfertigt.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Sei der Schulgenossenschaft Kohlwies, Schulkreis
Sternenberg, an die Kosten ihrer Schulhausbaute ein
Staatsbeitrag von Frk. 5 000 zu verabreichen, wovon
jedoch 1 000 Frk. erst nach Vollendung der sämmtlichen
Bauarbeiten auszubezahlen sind & welchem Beitrag Frk. 2 000 auf den Büdgettitel 1864: VII. C. a. 2
Schulhausbaubeiträge & Frk. 3 000 auf VII. C. a. 3 Schulvereinigungen zu nehmen sind.
2. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens zur Vollziehung mit der Ermächtigung, den erstgenannten Kredit, soweit durch diese Schlußnahme erforderlich, zu überschreiten.
In Sachen der Schulgenossenschaft Kohltobel,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages
an die Kosten ihrer Schulhausbaute,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath hat durch Schlußnahme vom
4. April 1863 die bisherigen Schulgenossenschaften Roß-
Militärleistung treten könne und daß den gesetzlichen Bestimmungen gemäß die Vorlage einer sachbezüglichen Erklärung, sei es von dem k. k. oesterreichischen Staatsministerium selbst, sei es im Namen
desselben zu Handen hiesiger Behörde erforderliche sei, aus welcher Erklärung hervorgehen müsse,
daß die in den k. k. oesterreichischen Staaten niedergelassenen sowohl als daselbst sich aufhaltenden Schweizer weder zu persönlichen Militärleistungen noch zur
Bezahlung einer Militärsteuer verhalten werden.
B. Mit Schreiben vom 21. Dezember l. Js. theilte
der schweiz. Bundesrath dem Regierungsrathe mit,
daß zu Folge Benachrichtigung durch den k. k. oesterreichischen Gesandten die oberwähnten Erklärungen ohne dessen Vorwissen ausgestellt worden
seien, daß derselbe nun aber im Falle sich befinde, die verlangte Zusicherung von Seite des k. k.
oesterreichischen Staatsministeriums abzugeben
und die Vermittlung des Bundesrathes in Sachen
nachgesucht habe.
Der Bundesrath halte zwar an der Ansicht fest,
daß es angemessen erscheine, die gegenseitige Enthebung vom Militärpflichtersatze auf dem Wege
eines Vertrages und nicht auf demjenigen von Sonder-Erklärungen zu ordnen, und habe sich bereit
erklärt mit der kaiserlichen Regierung Verhandlungen anzuknüpfen, um das fragliche Verhältniß
beschlossen:
1. Sei das Revisionsgesuch des Hrn. Egli abgewiesen.
2. Mittheilung an a. den Petenten, b. die Direktion der
Finanzen, unter Rücksendung der Akten, c. das Statthalteramt Zürich, an letzteres für sich & zu Handen
der Stadtpolizei, an erstern gegen Bezug der Stempel- & Ausfertigungsgebühr.
In Sachen der Frau Bertha Rutschmann, geb. Nägeli, von Rafz, Weinschenkin dahier, Revisionspetentin,
betreffend Ertheilung eines Weinschenkpatentes für
das Jahr 1865[,]
ergibt sich:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 3. dieß
wurde der Rekurs der Petentin gegen einen Beschluß
der Direktion der Finanzen, wodurch sie mit ihrem
Gesuche um Ertheilung eines Weinschenkpatentes für
das Jahr 1865 abgewiesen worden, verworfen.
B. Mit Eingabe vom 19. dieß sucht Hr. Heinrich Kunz-Ammann, dahier, als Bevollmächtigter des Hrn. Gemeindrathspräsidenten Schweizer, in Rafz, Vormundes der Petentin, um Revision dieses Beschlusses nach,
indem er bestreitet, daß die Petentin für die Betreibung einer ordentlichen Wirthschaft keine genügende Garantie biete, und indem er sodann noch
bemerkt, wenn in andern Wohnungen des Hauses
gen zu treffen.
II. Nach Beendigung und erfolgter Benutzung dieser
bewilligten Anlagen hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten davon in Kenntniß zu setzen,
welche durch einen Experten folgende Untersuchungen
und Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes aller bewilligten Anlagen mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Vorschriften und Bedingungen.
Die Messung der Wasserkraft für eine neue Beb.
stimmung des Wasserzinses, mit Rücksichtnahme auf
die der Vermessung vom 7. Weinmonat 1843 zu
Grunde liegende Wasserkraft.
Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten
beförderlich in das Notariatsprotokoll eintragen
zu lassen, und der Direktion der öffentl. Arbeiten
binnen 6 Wochen eine dießfällige Bescheinigung
zu Handen zu stellen.
IV. Hat Herr Ehrismann an die Kanzlei der Direktion der öffentl. Arbeiten Frk. 42.50 Expertengebühren einzusenden, & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Bülach, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, und der Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben, und ist dem
16. December 1864.]
Das Gesuch des Hrn. J. J. Burkhardt, Bäckers in
Kohlbrunnen - Zell, vom 9. d. Mts. um Erneuerung
eines Tavernenrechtes wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Der Rekurs des Jakob Mettler, zur Sonne, in Seen,
betreffend Taxation der Wirthschaftsabgabe, wird der
Direktion der Finanzen zur Beantwortung überwiesen.
Der Rekurs des Jakob Gibler, von Kloten, wohnhaft
in Kilchberg, gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Horgen vom 8. d. Mts. betreffend Ausweisung, wird der
Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Die Zuschrift des Gemeindrathes Rheinau vom 14. d.
Mts., womit derselbe den Rekurs des Januar Scherrer,
betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes unterstützt, wird der Direktion der Finanzen zu den
überwiesenen Akten zugestellt.
Da sich aus einem Berichte der Direktion der Finanzen ergibt, daß die Taxationen der Vermögens- & Ein-
ca 7’ über die ursprüngliche Linie vorstehe. Da jedoch das linkseitige Widerlager der Brücke in einem
einspringenden Winkel stehe & dasselbe bei einem
allfälligen Umbau der Brücke behufs Beseitigung
dieser Einbiegung des Flußufers ohne Zweifel um so
eher vorgeschoben werden dürfte & müßte, als für
den Fluß mehr als genügende Oeffnung übrig bleibe,
so scheine eine Regulirung des Ufers in diesem Sinne
gerechtfertigt. Es sei daher unter Ratifikationsvorbehalt die zukünftige Ufergrenze nach der in den
Plan eingetragenen rothen Linie vereinbart worden, welche von der erwähnten, 327’ oberhalb der
Brücke befindlichen Mauerecke nach einem 38’ 8’’ unterhalb der Brücke befindlichen Punkte der Ufermauer sich ziehe. Dadurch erhalte das Grundstück
der Stadt einen Zuwachs von ca 400
Einen zweiten Punkt der Untersuchung habe die
Bestimmung der Baugrenze auf eine angemessene Entfernung von der obern Flucht der Brücke gebildet.
Aus einer Lokaluntersuchung sowohl als aus den
Plänen gehe hervor, daß die Richtung der Brücke bei
einem spätern Umbau nicht wesentlich verändert werden könne. Wenn aber auch eine Aenderung erfolgen
sollte, so liege es sowohl im Interesse der Badenerals der Kräuelstraße, daß dieselbe am linken Ufer
flußabwärts erfolge wodurch auch der gegenwärtig
schiefe Flußübergang dem rechtwinkligen etwas
Ein Kreisschreiben des schweiz. Handels & Zolldepartements
vom 20. dieß, worin dasselbe anzeigt, daß gemäß der von ihm
festgestellten Reihenfolge die schon früher angezeigte Ausstellung von Geweben japanesischer Manufaktur vom 1.–10.
Dezember in Zürich stattfinden werde, wird der Direktion der Finanzen, Abtheilung Handelskammer, zur Erledigung
überwiesen.
Der Regierungsrath hat,
mit Rücksicht darauf, daß mit Hrn. Professor Dr Griesinger Unterhandlungen angeknüpft worden sind, um denselben für die Universität Berlin zu gewinnen, & daß
es im Interesse der medizinischen Fakultät der Hochschule und dieser letztern selbst liegt, der Anstalt diesen vorzüglichen Lehrer zu erhalten,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Es sei die bisherige Besoldung des Hrn. Professor Dr
Griesinger vom 1. Januar 1865 an von 5500 Frk. auf
7500 Frk. erhöht, wovon ihm 2200 Frk. als Direktor
der medizinischen Abtheilung des Krankenhauses,
4000 Frk. als Hochschulprofessor und 1300 Frk. als Personalzulage zukommen.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion für sich &
zu weiterer Kenntnißgabe, an die Medizinaldirektion
& an die Direktion der Finanzen.
Stadtrath dem Regierungsrathe die Pläne zu dem
eingangserwähnten Vertrag zur Genehmigung nämlich:
Vertrag
Beilage
den Situationsplan der Straßenbaute
und Quartieranlage
doppelter
die Längenprofile der Straßenbauten
die Querprofile derselben
“ Landabtretung des Staates
an der Löwengasse
die beidseitigen Landabtretungen bei der Hochschule
2.
6.
die beidseitigen Landabtretun¬
VIII.
gen beim Feldhof
die Landabtretung des Staates
8.
beim Postgebäude
die Landabtretungen der Stadt
4.
5.
am linken Sihlufer
die Landabtretungen der
in
Stadt am rechten Sihlufer
“
“
in der Meinung, daß nach erfolgter Genehmigung
je ein Exemplar mit den beidseitigen Unterschriften versehen wieder an den Stadtrath zurückgehe und mit den übrigen Exemplaren nach dem
Schlußartikel des Vertrages verfahren werden
möge.
B. Mit Zuschrift vom 13. April machte die Direktion der öffentl. Arbeiten dem Stadtrath die
dessen im Einverständniß mit der Direktion des
Militärs die Polen am 1. d. Mts. in der Kaserne
untergebracht worden seien.
Die Aufsicht über dieselben sei einem gewesenen
russischen Offizier Zizkiewicz übertragen worden, welcher täglich Rapport zu erstatten habe.
Es wird von diesem Berichte Notiz am Protokoll
genommen.
Die Direktion des Militärs beantragt dem Regierungsrath: Dem Instruktor I. Klasse Herrn
Stabsmajor Heß den Grad eines Bataillons-Commandanten zu ertheilen, und begründet diesen Antrag damit, daß Herr Heß, der seit dem Jahr 1861
die Stelle eines Instruktors I. Klasse mit Majorsgrad bekleidet, als zeitweiliger Stellvertreter des Ober-Instruktors und einziger Instruktor I. Klasse häufig in
den Fall komme, Bataillons-Commandanten Befehle ertheilen zu müssen und daß überdieß Herr Heß eine solche
Anerkennung seiner guten Dienstleistungen verdiene.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschlossen:
I. Es werde dem Instruktor I. Klasse Hrn. Heß der
Grad eines Bataillons-Commandanten ertheilt, dem Hrn.
Hess ist ein Brevet zuzustellen & es ist die Ernennung
Die Direktion des Innern berichtet: Nachdem Petent
in der Gemeinde Opfikon-Oberhausen die Niederlassungsbewilligung erworben, sei um so weniger Grund
vorhanden, das Gesuch abzuweisen, als derselbe durch
die definitive Entlassung aus dem bisherigen Heimatrechte faktisch heimatlos geworden und der Gemeindrath
Opfikon-Oberhausen die Aufnahme desselben in das
Bürgerrecht dringend empfehle.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht ertheilt
und dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Opfikon-Oberhausen unter der Bedingung bestätigt, daß sich derselbe innerhalb 4 Wochen über Entrichtung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 600
ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten,
sobald er die in Disp. I aufgestellte Bedingung erfüllt haben wird, die Landrechtsurkunde gegen Entrichtung der gesetzlichen Gebühr auszustellen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen im
Auszug, an den Gemeindrath Opfikon-Oberhausen &
an den Petenten, letztern unter Aushingabe der
eingelegten Akten, soweit diese aushingegeben werden können und durch das Mittel
seiner dortseitigen Beurtheilung der dießseitigen
Direktion der Polizei zuführen zu lassen, mit dem Beifügen, daß Buchmann auch im Kanton Zug wegen Diebstals verfolgt werde, & daß der Regierungsrath unterm 3. dieß dessen Auslieferung an die Regierung
von Zug nach seiner hierseitigen Beurtheilung bewilligt habe. [l. M. v. h. T.]
2. Mittheilung an die Direktionen der Justiz & der
Polizei & an die Staatsanwaltschaft.
Die Regierung von Schwyz theilt mit Schreiben
vom 9. dieß mit, sie sei durch die Wasserwerksbesitzer am Mühlebach zu Wollerau darauf aufmerksam gemacht worden, daß bei der Flurkommission
Hütten gegenwärtig alle auf dem dortigen Gemeindegebiet haftenden Servituten angemeldet werden
müssen. Nun sei bekanntlich dem Kanton Schwyz
zu Gunsten dieser Wasserwerksbesitzer durch den
Staatsvertrag vom 19. Mai 1841 die Berechtigung
des ungeschmälerten Zuflusses des Wassers in den
Hüttensee & von da in das Gebiet des Kantons Schwyz
zugesichert worden.
Ferner sei der Regierung a-angezeigt-a angezeigt
worden, daß wiederholt von Anstößern am Hüttensee Versuche für Landanlagen & andere Vorkehrungen gemacht worden seien, welche den Seeabfluß hemmen & das Wasserquantum vermindern,
mission für das Gewerbswesen von einer sofortigen obligatorischen Einführung des metrischen Systems
ab und empfiehlt dagegen gesetzliche Zulassung desselben. Von der Voraussetzung ausgehend, daß das
Metermaß über kurz oder lang europäisches Maß
werde, wünscht sie, daß die Behörden der Einführung
desselben möglichst Vorschub leisten.
Herr Professor Wild, Straßeninspektor, den wir
ebenfalls um ein Gutachten angegangen, theilt ganz
die Ansichten welche Herr Professor Mousson in 3
Artikeln unter dem Titel: „die Einführung des metrischen Maßes in der Schweiz“ in der Neuen Zürcherzeitung ausgesprochen hat, deren Schlußsätze dahin
gehen:
1. Der größere Theil des Schweizervolkes bedarf für
einmal keines andern als des schweizerischen Maßes &
Gewichtes; dieses genügt allen seinen Bedürfnissen, ist
ihm vertraut & lieb geworden & würde ihm nicht ohne
mancherlei Uebelstände genommen.
2. Anderseits aber bedürfen die höhere Technik & die
größern Verkehrsanstalten gebieterisch des Metermaßes, dessen Fortschritte täglich sichtbarer werden.
„Aus diesem Dilemma scheint uns der einzig befriedigende Ausweg die Erklärung der gesetzlichen
Toleranz zu Gunsten des metrischen Systems.“
Indem Herr Professor Wild diese Sätze und ihre
Begründung vollständig unterschreibt, beschränkt er sich
nat 1861 ertheilte Wasserrecht wird vorläufig auf Frk. 6.15 festgesetzt, welcher Betrag
zum ersten Mal mit Maitag 1865 zu entrichten ist.
2. Dem Hrn. Schoch wird eine Frist von drei Jahren vom heutigen Tage an gerechnet, angesetzt,
um sein Wasserwerk zur Ausführung zu bringen,
in der Meinung, daß es dem Regierungsrathe nach
fruchtlosem Ablauf dieser Frist vorbehalten sein soll,
die Konzession ohne Entschädigung gänzlich zurückzuziehen & für kraftlos zu erklären.
3. Die Disp. 1 und 2 des gegenwärtigen Beschlusses
sind als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom
22. Augstmonat 1861 aufzunehmen.
4. Herr Schoch soll die genannten Bestimmungen in
seinen Kosten in das Notariatsprotokoll eintragen
lassen und der Direktion der öffentlichen Arbeiten
binnen 6 Wochen eine dießfällige Bescheinigung zua-zu-astellen.
5. Hat Herr Schoch an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
6. Mittheilung an Hrn. Schoch unter Rückstellung
der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das
Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion,
an die Notariatskanzlei [im Auszuge] & an die Direktion der öffentl. Arbeiten, an diese unter Rückstellung der Akten.
wäre, so ist eine außerordentliche Aushülfe für
den Kanzlisten erforderlich, welche eine Auslage
von Frk. 150–200 verursachen wird.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Medizinalangelegenheiten,
beschlossen:
1. Es sei derselben gestattet, den Kredit für ihre
Kanzlei bis auf die Summe von Frk. 200 zu überschreiten.
2. Mittheilung an die Direktionen der Medizinalangelegenheiten & der Finanzen.
Die Direktion der Polizei berichtet über die Angelegenheit der polnischen Flüchtlinge:
Während des Monats Dezember wurden in der Kaserne
23 Polen verpflegt,
die übrigen weniger als 10 Tage.
Die Zahl der Verpflegungstage war 487 und die
für den Kanton Zürich hieraus erwachsenen Kosten
beliefen sich auf 409 Frk. 20 Rp.
Im Adler in Enge wurde für einen Polen 1 Fr. 60 Rp.
täglich bezahlt. Zudem wurden die Betten von
der Kaserne geliefert. In Folge der Unterbringung
mitzutheilen mit dem Beifügen, der Regierungsrath
behalte sich vor, die mit Bezug auf seine eigene Stellung
zur fraglichen Angelegenheit allfällig nöthig scheinenden Eröffnungen zu machen.
Der Regierungsrath hat,
nachdem der Erziehungsrath am 24. Juni l. Js. die Anstellung eines Adjunkten an der Sekundarschule
Bülach auf unbestimmte Zeit bewilligt & am 21. Oktober die Stelle besetzt hat,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Es sei der jährliche Staatsbeitrag an den Sekundarschulkreis Bülach vom 1. November l. Js. an für
die Dauer der Anstellung eines Adjunkten an der
dortigen Sekundarschule um 500 Frk. erhöht, so daß
er nunmehr zusammen Frk. 1550 beträgt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion für sich &
zu weiterer Kenntnißgabe.
Der Regierungsrath hat,
nach dem der Erziehungsrath am 8. Juni l. Js. die Anstellung eines Adjunkten für die Sekundarschule Winterthur auf unbestimmte Zeit bewilligt & am 21. Oktober die Stelle besetzt hat,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1863, den ihr zu Grunde liegenden Spezialabrechnungen, den Rechnungen über besondere Verwaltungen & denen über besondere Fonds die Genehmigung ertheilt, & dabei dem Regierungsrathe sowie der Direktion der Finanzen der Dank für die
angewandte Sorgfalt, Pünktlichkeit & Ordnung
ausgesprochen,
ist der Direktion der Finanzen zur Kenntniß zu
bringen.
VI. Von der Wahl des Hrn. Fürsprech Dr Sulzberger zum Präsidenten & des Hrn. Professor Dr Rüttimann zum Vicepräsidenten des Großen Rathes für
das Jahr 1865 ist dem Bundesrathe & sämmtlichen Ständen Mittheilung zu machen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
1. Die als Besoldung für den Adjutanten des Commandanten der Infanterie & für Controllführung bei den
sämmtlichen Waffenkommandanten in § 186 des kantonalen Militärgesetzes ausgesetzte Summe von Fr. 3200
wird für das Jahr 1864 folgendermaßen vertheilt:
200.
c.
Cavallerie
120.