dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
abgetragen sein sollen. Eine weitere Verzögerung
erscheint um so weniger rathsam, weil sonst auch dem
Art. 7 lemma 2 und 3 kein Genüge geleistet werden
könnte, gemäß welchen Vorschriften einerseits der
Staat für Beseitigung sämmtlicher ihm gehörenden,
in das Bahnhofquartier fallenden Gebäulichkeiten bis 31. Oktober 1866 besorgt sein soll, anderseits
die Stadt sämmtliche Straßen und Plätze des Bahnhofquartiers, welche auf das Grundeigenthum des
Staates fallen, bis Ende 1868 zu vollenden hat. Ein
weiteres Moment für unverzügliche Vornahme
der beantragten Verlegung liegt darin, daß im
gegenwärtigen Augenblicke diese Bauten um ca 15%
billiger als in den letzten 2–3 Jahren ausgeführt
werden können.
Zum Abbruche sind die beiden Zeughausflügel bestimmt, welche in die neu projektirte Bahnhofstraße
hineinragen [vide Uebersichtsplan]. Die Transportweite zur neuen Baustelle ist gering und die Herstellung eines Dienstgeleises mit wenig Kosten & keinen
Schwierigkeiten verbunden. Die neu zu erbauenden
Flügel haben eine Gesammtlänge von 504’, die abzubrechenden eine solche von 550’. Die Ausgleichung liegt
darin, daß die neuen Flügel 4 Giebelseiten bekommen,
während die alten nur 3 haben.
Die äußere Architektur bleibt im wesentlichen die
gleiche, weil nur auf diese Weise das alte Material ge-
b. der Umstand, daß er in Stäfa ausgewiesen worden
sei, sei unerheblich, da eine solche Ausweisung, die
übrigens wegen eines bloßen Polizeivergehens erfolgt sei, keine absolute überall & zu jeder Zeit
gültige Wirkung haben könne;
der gute Leumund ergebe sich aus den beigebrachten
Zeugnissen, – eventuell wünsche Rekurrent, daß
die Ausweisung wenigstens nicht auch auf seine Frau und
Kinder, welchen nichts zur Last falle, ausgedehnt werde.
Der Regierungsrath,
gestützt auf den wesentlichen Inhalt der erstinstanzlichen Betrachtung, und in weiterer Betrachtung, daß,
da der Ausweisungsbeschluß des Gemeindrathes Richtersweil spezielle nur gegen die Person des Güntensperger gerichtet ist, der Regierungsrath nicht im
Falle ist, sich darüber auszusprechen, ob, insofern
Frau Güntensperger für sich & ihre Kinder mit einem Niederlassungsgesuch einkommen & gehörige
Heimatsschriften beibringen würde, einem solchen
Gesuch entsprochen werden müßte,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Sei Rekurrent abgewiesen.
II. Trage er die erst- und zweitinstanzlichen Kosten,
letztere bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- und
den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Horgen für sich
bruche der Klauenseuche in Zweidlen an das Statthalteramt vom 27. Oktober d. Js.
„Jedenfalls ist es Thatsache, daß auch durch die gleiche
Ursache, wie in Glattfelden die Seuche dahin verschleppt
wurde.“
4. Adjunkt Keller berichte unterm 31. Oktober d. Js. betreffend den Ausbruch der Klauenseuche in Zweidlen:
„Maag [dessen Vieh erkrankt ist] hatte unterm 15. Oktober bei Glattfelden & zwar mit einem Fuhrwerk,
vor welches er die zuerst erkrankte Kuh gespannt, Wasser geholt. Gerade sei ihm eine Schafheerde begegnet,
so daß er mit seinem Wagen hinterher fahren mußte,
es sei dieß eine der nämlichen Schafheerden gewesen,
welchen auch das Uebel in Glattfelden zugschrieben
wird.“
5. Das Statthalteramt Bülach berichte unterm 31. Oktober:
„Ich kann nunmehr mittheilen, daß 2 Heerden des Hrn.
Wolff, von Turbenthal, am 13. & 14. dieß von Winterthur her über Glattfelden & Weiach in den Kanton
Aargau & wahrscheinlich nach Basel transportirt, ferner, daß dieselben in Glattfelden über Mittag eini[ge] Stunden gestanden & dort darunter mehrere hinkende Thiere beobachtet worden seien.“
6. Adjunkt Keller berichte den 4. Nov. d. Js. betreffend den Ausbruch der Seuche in Lufingen:
Der Eigenthümer Maag sei am 18. Oktober mit ei-
lichen Arbeiten.
Das Gesuch der Dampfschiffahrtsgesellschaft auf dem
Zürichsee vom 2. d. Mts. um Ertheilung einer Konzession zur Erstellung eines Schienengeleises mit Pferde- beziehungsweise Lokomotivbetrieb vom Bahnhof über die Löwen- & Thalgasse an den See wird mit
Rücksicht darauf, daß es sich darum handelt, öffentliche Straßen mit Schienen zum Eisenbahnbetrieb zu
belegen, der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Antragstellung überwiesen unter Zustellung
der sämmtlichen die Motion des Hrn. Nationalrath
Fierz über Erstellung einer Schienenverbindung
zwischen Bahnhof & See betreffenden Akten.
Hievon wird der Eisenbahnkommission Mittheilung
gemacht.
Mit Eingabe vom 17. v. Mts. stellt die Pflege der
Bezirksarmenanstalt Kappel das Gesuch, es möchte entweder der von 4% auf 4 1/2% erhöhte Zinsfuß des auf der
Anstalt zu Gunsten des Staates haftenden Kapitales
wieder auf 4% ermäßigt, oder der von 300 auf 200 Fr.
herabgesetzte Staatsbeitrag entsprechend erhöht werden.
Diese Eingabe wird der Direktion der Finanzen zur
Erledigung überwiesen.
beschlossen:
1. Sei hievon Vormerk am Protokoll zu nehmen.
2. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Mit Zuschrift vom 14. d. Mts. zeigt der Kirchenrath an,
daß er dem Hrn. Pfarrer Sal. v. Birch, in Schwerzenbach die nachgesuchte Entlassung von seiner Pfarrstelle auf Ende April 1865 ertheilt und die Gemeindskirchenpflege Schwerzenbach mit den nöthigen Anordnungen zur Wiederbesetzung der Stelle beauftragt habe.
Es wird hievon Notiz am Protokoll genommen.
Der Regierungsrath hat,
betreffend das vom 8. l. Mts. dat. Gesuch der Frau Anna
von Müller, gesch. von May [sic!], von Bern, um Bewilligung des Uebertritts aus der katholischen in die
evangelisch-reformirte Kirchengemeinschaft,
nachdem der Kirchenrath dieses Begehren zuläßig
gefunden,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes
beschlossen:
1. Sei die Prüfung & die Aufnahme der Petentin in
die reformirte Kirche bewilligt.
2. Mittheilung an den Kirchenrath.
Der Regierungsrath hat,
Ueber die Bestimmung von Disp. 1 des bezirksräthlichen Entscheides, wonach der Beklagte anstatt sich seines Eigenthums zu begeben, bloß das in diesem Complexe vorhandene Kies abtreten könnte, bemerkt der
Gemeindrath Riffersweil, der Beklagte könnte hienach, wenn sich in diesem Complexe auch Steine und
Sand vorfinden würden, die Gemeinde längere Zeit
an der Fortsetzung einer begonnenen Bekiesung
hindern, wodurch der Gemeinde Schaden entstehen
könnte. Auch hätte die Abtretung in diesem Falle
für die Gemeinde nur einen untergeordneten
Werth, weil, um die schon vorhandene Kiesgrube
tiefer ausbeuten zu können, das fragliche Land nach
der Ausbeutung von der Straße her nothwendig als
Zufahrt zu derselben dienen müsse, und, wenn der
Beklagte den ausgebeuteten Theil des abgesteckten
Landes sofort wieder bepflanzen würde, der Gemeinde der nöthige Platz zum Reinigen des Kieses fehlen
würde. Der Gemeindrath stellt daher das Gesuch,
daß das erstinstanzliche Erkenntniß in dem Sinne
bestätigt werde, daß der Beklagte verpflichtet werde, sein Eigenthum in dem mehrbezeichneten Umfange an die Gemeinde Riffersweil abzutreten.
Endlich bemerkt der Gemeindrath hinsichtlich des
Verweises, nicht er, der Gemeindrath, habe den Beklagten zu einer beleidigenden Aeußerung gegen
ihn, den Gemeindrath, veranlaßt, sondern der Be-
der dort angebrachte Marchstein.
II. Der jährliche Wasserzins für das dem Herrn
Kaspar Honegger, im Neuthal-Wald unterm 22. Weinmonat 1859 bewilligte Wasserrecht wird auf Frk.
48.10 festgesetzt, welcher Betrag jeweilen mit Martini zu entrichten ist.
Mit Martini 1864 sind zwei Zinse im Betrage
von Frk. 96.20 zu bezahlen.
III. Die Disp. I und II des gegenwärtigen Beschlusses
sind als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom
22. Weinmonat 1859 aufzunehmen.
IV. Herr Honegger hat dieselben in seinen Kosten in
das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & binnen
6 Wochen der Direktion der öffentlichen Arbeiten eine dießfällige Bescheinigung einzusenden.
V. Hat Herr Honegger an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten Frk. 12 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
VI. Mittheilung an Hrn. Honegger unter Rücksendung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde
durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion, an die Staatskanzlei [im Auszuge]
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes.
Betreffend Veränderungen an den Wasserwerksanlagen
rung der gleichen Gründe ebenfalls auf Bestätigung
des rekurrirten Beschlusses an.
Hiebei kommt in Betracht:
1. Es kann darüber kein Zweifel bestehen, daß schon die
gegenwärtige Straße von Kloten nach Bassersdorf, so
unvollendet sie auch sein mag, als eine Straße 3. Klasse
anerkannt und behandelt werden muß, weil sie die
einzige Verbindung zwischen 2 großen Kirchgemeinden ist.
2. Die Rekurrenten geben selbst zu, daß die bestehende Straße einer Correktion bedarf; der Streit
besteht nur über den Umfang derselben. Ein Entscheid hierüber kann aber erst gefaßt werden, wenn
einmal die Resultate genauer technischer Untersuchungen vorliegen. Erscheint den Rekurrenten
dannzumal dasjenige Projekt der Correktion,
welches von dem Bezirksrathe genehmigt wird, als
zu weit gehend, so steht ihnen immer noch der Weg
des Rekurses an den Regierungsrath offen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
1. Sei der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes bestätigt.
2. Tragen die Rekurrenten die Kosten, bestehend in
Frk. 3 Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs-
den Theiles der Staatswaldung Hard zu Embrach
konnten nur die 9 ersten zugeschlagen werden, die
13 übrigen mußten ungenügender Angebote wegen
zurückgezogen werden. In Vollziehung des Beschlusses des Regierungsrathes, beziehungsweise der Finanzdirektion vom 7. Mai d. Js. wurde sodann vom Oberforstamte auf den 5. d. Mts. eine zweite Versteigerung
über die 13 zurückgezogenen Parzellen angeordnet.
Nach dem beiliegenden Gantprotokoll vom 5. d. Mts.
beträgt nun der Erlös für 6 1/2 Juchart Waldboden
Frk. 10,970 oder pr. Juchart 1687 Frk. 70 Rp. Dieser Erlös darf als ein sehr befriedigender bezeichnet werden, indem er dem gegenwärtigen Werthe des verkauften nicht gerodeten Waldbodens vollkommen entspricht. Der Erlös für diese Stücke bei der Gant im Frühjahr übersteigert er um 1855 Frk. im Ganzen oder um
Frk. 285.40 Rp. pr. Juchart.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Dem Verkaufe von 13 Waldparzellen im Hard
bei Embrach um die erwähnte Summe wird die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
[unter Rücksendung des Gantrodels] zur Vollziehung.
betreffend eine Ergänzung des Gesetzes über die Bereinigung der Grundprotokolle vom 20. April
1854 sei dem Obergerichte der Auftrag ertheilt worden, im Einverständnisse mit dem Regierungsrathe
die erforderliche Anordnung zu treffen, daß Veränderungen der Grenzen von Grundstücken auf der Flurkarte gehörig nachgetragen werden. Nachdem nun in
einer ziemlichen Anzahl von Gemeinden eine geometrische Vermessung des Grundeigenthums bereits vorgenommen worden sei, halte das Obergericht den
Zeitpunkt für gekommen, die erwähnten Vorschriften
über die Nachführung der Grundpläne beförderlich
zu erlassen. Ein Mitglied des Obergerichtes habe zu
diesem Ende hin einen sachbezüglichen Entwurf ausgearbeitet, dessen Vorberathung durch eine Experten-Commission nothwendig erscheine. Eine solche sollte nach der
Ansicht des Obergerichtes aus je einem Mitgliede desselben und des Regierungsrathes und aus fünf sachkundigen Technikern bestellt werden und das Obergericht
schlage als solche vor:
Oberforstmeister & Prof. Landolt,
Hottinger, in Zürich,
“
Benz, von Schwamendingen.
Hiezu wird bemerkt, die drei letztern seien schon wiederholt bei solchen Vermessungen thätig gewesen & hät-
2.
demnach verpflichtet der Gemeindskasse Hettlingen
Frk. 50.40 Rp. Zinsvergütung zu bezahlen.
II. Trage Rekurrent die erst- & zweitinstanzlichen
Kosten, letztere bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur
für sich und zu Handen des Gemeindrathes Hettlingen & an den Rekurrenten.
Betreffend Möblirung & Uebersiedlung der gemeinschaftlichen Sammlungen,
hat sich ergeben:
A. Laut Schreiben der Aufsichtskommission der vereinigten naturwissenschaftlichen Sammlungen vom 25. November ergibt sich für Möblirung und Uebersiedlung der gemeinschaftlichen Sammlungen aus der vom
Rechnungsführer Hrn. Hetzler angefertigten Zusammenstellung folgendes Rechnungsverhältniß:
Kosten für Möblirung der Sammlungen:
Ersparniß,
wirkliche Kosten,
Voranschlag,
Frk. 6 414.01 Rp.
Frk. 2 207.32 Rp.
Frk. 56,605,
Kosten für Uebersiedlung der Sammlungen:
Frk. 7 005.68 Rp.
Gestützt auf dieses Ergebniß hat die Kommission folgende Beschlüsse gefaßt:
1. Es seien den bei der Uebersiedlung dieser Samm-
Betreffend Einführung des metrischen Maß- & Gewichtssystems,
hat sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 24. Oktober an die sämmtlichen
eidgenössischen Stände berichtet der Bundesrath, es
seien der Bundesversammlung in ihrer Septembersitzung eine Anzahl Petitionen mit zahlreichen
Unterschriften vorgelegen, welche mehr oder weniger
weitgehende Veränderungen im jetzigen Maß- &
Gewichtssystem bezwecken. Die größere Zahl der Petenten verlange Einführung des metrischen Maßes
& Gewichtes mit Abschaffung des jetzt geltenden, die
kleinere Zahl gesetzliche Zulassung des erstern neben dem jetzigen gesetzlichen Maß & Gewicht. Der
Bundesrath, welchem diese Angelegenheit zur Untersuchung und Berichterstattung zugewiesen worden,
habe jedoch geglaubt, bei der Wichtigkeit der Sache
den Kantonen Gelegenheit geben zu sollen, sich über
dieselbe auszusprechen & ersuche daher die Kantonsregierungen, die Frage ihrer Prüfung zu unterstellen & ihm ihre Ansichten mit möglichster Beförderung zukommen zu lassen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Es sei dem Bundesrathe folgendes zu erwiedern:
„Bei der Wichtigkeit der Sache hat der Regie-
3. Mittheilung an a.) den Rekurrenten, b.) das Statthalteramt Pfäffikon, c.) den Gemeindrath Illnau,
d.) die Direktion der Finanzen, an letztere unter Rücksendung der Akten.
In Sachen der Wittwe Meisterhans, Schlossers, in
Andelfingen, Rekurrentin,
betreffend Steuernachzahlung,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen mit
Beisitzern vom 20. August l. Js. wurde für die der
Rekurrentin auferlegte Nachsteuer folgende Berechnung aufgestellt:
Activen laut Inventar
Passiven [nach Abzug des Weibergutes
im Betrage von 4882 Frk. 50 Rp.]
– . –
Steuerpflichtiges Vermögen
Versteuert wurden
“
zu wenig
2000. –
Frk.
Nachzahlungsgrundlage
3.
Steuer pro 1863 à 1 1/2 ‰
30.
–
Nachzahlung
6000.
Vermögen für die künftige Besteurung
–
B. Mit Eingabe vom 6. v. Mts. beschwert sich Wittwe
Meisterhans hierüber, indem sie anführt:
Aus dem Hausrath & Schlosserwerkzeug seien 1745 Frk.
erlöst worden, was nach dem Gesetze nicht zu versteuern
Direktion legt nunmehr den dießfälligen Plan
zur Genehmigung vor.
Die Korrektionslinien sind mit rother Farbe eingezeichnet. Zwischen den Marchen No 47 & 51 sind zwei
Linien angenommen, von denen die eine a, c, d [im
Plane roth punktirt] mehr dem bestehenden Ufer folgt,
während die andere, a, b, d, sich mehr von demselben
entfernt. Die Direktion hält letztere für die zweckmäßigere & empfiehlt deren Genehmigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Korrektionslinie der Thur auf der oben bezeichneten Strecke wird in der von der Direktion vorgeschlagenen Richtung genehmigt.
2. Den Gemeinden Groß- & Kleinandelfingen wird
je eine Kopie des Planes zugestellt mit der Anweisung künftige Wuhrarbeiten genau nach der Korrektionslinie vornehmen zu lassen, beziehungsweise die
Wuhrungen auf dieser zu erhalten, & in der fernern
Meinung, daß sie je vor Inangriffnahme dießfälliger
Bauten die Wasserbauinspektion davon in Kenntniß zu
setzen haben, damit unter ihrer Anleitung die Detailabsteckung für die betreffenden Wuhrungen genau
nach Plan stattfinden könne.
3. Jeder der beiden Gemeindräthe hat für Anferti-
10. December 1864.]
Konkordate über gegenseitige Zulassung der Geistlichen in den Kirchendienst, dahin beantwortet wird,
daß diese Frage am füglichsten durch die zu Anfang des künftigen Jahres sich versammelnde Prüfungsbehörde berathen werden könnte, eventuell
daß St. Gallen zu der in Bern abzuhaltenden Konferenz, im Falle diese zu Stande komme, den Hrn.
Kirchenrath Scherer als Abgeordneten senden
werde, wird sofort Hrn. Regierungsrath Dr Suter übermittelt.
Das Gesuch der Regierung von Glarus vom 9.
d. Mts. um Aufnahme der Maria Gyger, von Mühlehorn, in den hiesigen Kantonsspital wird der Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, zur
Antragstellung überwiesen.
11. December 1864.
Mit Zuschrift vom g. T erklärt sich Herr Dr A. Escher,
Präsident des Großen Rathes, mit der unterm 3. d. Mts.
beschlossenen Einberufung des Großen Rathes auf
den 27. d. Mts., sowie mit dem mitgetheilten Entwurfe des Traktandenverzeichnisses einverstanden, mit dem Bemerken, daß Hr. Dekan Häfeli in
Wädensweil, eine Motion betreffend Abschaffung der Todesstrafe eingereicht habe & daß dieselbe daher in das Verzeichniß & zwar zwischen
schreiben.
2. Sei das Gesuch des Hrn. Treichler um Verlegung seines
Waschschiffes in den Hafen oberhalb des Salzhauses der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung beziehungsweise zur Antragstellung zu überweisen.
a-3. Mittheilung dem Hrn. Treichler & der Dir. der öffentl. Arbeiten unter Rücksendung sämmtl. Akten.-a
20. October 1864.
Cirkular-Beschluss.
In Folge Mittheilung des eidgen. Militärdepartements vom 19. Oktober, ist ein Infanteriebattaillon
des hiesigen Kantons am 26. Oktober zur Ablösung
nach Genf zu senden und hat dasselbe am 25. nach Freiburg abzugehen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs
beschlossen:
1. Die Direktion des Militärs werde ermächtigt,
das auf Piquet stehende Bataillon No 64 in diesen
Dienst zu beordern & zu diesem Behufe auf Sonntag
den 23. Oktober, Nachmittags 2 Uhr in die Kaserne
einzuberufen.
2. Den berittenen Offizieren des Bataillons sei gemäß § 197 der kantonalen Militärorganisation
eine Pferdentschädigung von 4 Frk. 50 Rp. pr. Tag während dieses Dienstes zu verabfolgen.
Mittheilung an die Direktionen des Militärs & der Finanzen.
In Sachen der Civilgemeinde Bärentsweil, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Hinweil,
betreffend Klassifikation von Straßen & Fußwegen,
hat sich ergeben:
A. bis C. siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Der Bezirksrath Hinweil hat unterm 14. Herbstmonat 1864 den Rekurs für theilweise begründet erklärt und den gemeindräthlichen Beschluß mit Bezug
auf Fact. A, Ziff. 2, 3, 4, 5, 9, 10 & 11 aufgehoben, mit
Bezug auf Ziff. 1, 6, 7, & 8 dagegen bestätigt.
E. Namens der Civilgemeinde Bärentsweil sucht die
Vorsteherschaft derselben mittelst Eingabe vom 14. Weinmonat um Aufhebung des vorstehenden Beschlusses nach,
so weit derselbe die Straße gegen den Hinterberg
[Ziff. 1] & die Fußwege vom Zelgli gegen die Mühle
u. s. w. [Ziff. 6] und vom alten Bären nach der Mühle
[Ziff. 7] betrifft.
Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt:
ad 1. Der Weg bis zur Breitenmatt sei eine Abzweigung der Straße über den Hinterberg & habe von
jeher nur als Privatweg gegolten; es wäre somit ungerechtfertigt, wenn jetzt die Unterhaltung desselben
der Civilgemeinde überbunden werden wollte.
Anders verhalte es sich dagegen mit der Straße gegen den Hinterberg & bis zur Gemeindsgrenze Hinweil.
19465.
1 Stück zu 500 Frk., von derselben Serie & auf dessen
Namen No 452.
b. der Schulgenossenschaft Gfenn-Hermikon als Inhaberin von 2 Obligationen, einer von 200 Frk. & einer von
1000 Frk., beide vom 31. Dezember 1856.
c.
des Herrn J. Nußberger, Firma Heinrich Schwarz, in
Rykon, als Inhaber von 11 Stück St. Galler-Appenzeller-Obligationen II. Priorität von je 1000 Frk.
No 1469–1479.
d.
des Herrn Jakob Scheuchzer, in Winterthur, als Inhaber von 2 Stück St. Galler-Appenzeller-Obligationen, II. Priorität, von je 5000 Frk., No 1688 & 1689.
e. des Herrn J. J. Weber, in Unter-Wetzikon, als Inhaber
folgender Obligationen, nämlich:
3291–32199. 32200–32222. 32183–3289.
2601–2605.
22656–22700. 9593–9599.
9600–9642.
2. von Herrn Prokurator Weber, in Uster,
a. theils als Besitzer theils als Mandator der Inhaber nachfolgender 4 1/2%-Obligationen der ehemaligen Glatthalbahngesellschaft, jetzt der Vereinigten Schweizerbahnen,
nämlich:
No 15 1 Stück von 200 Frk.
No 171. 172. 173. 174. 175. 176. 178 & 273 acht Stück zu 500 Frk.
nen beim Konsulat in Verwahrung gegebenen Betrag von $ 24 eingefordert habe. Nach der im
Hauptbuche der Partie Johann Ulrichs beigefügten
Bemerkung scheine jedoch noch eine Susanna Ulrich
in Zürich ebenfalls erbberechtigt zu sein, weshalb Hr.
Generalkonsul Hitz wünsche, daß über dieses Verhältniß Erkundigungen eingezogen & das Ergebniß
ihm beförderlich mitgetheilt werde.
Hievon wird dem Gemeindrathe Stäfa mit Bezug auf
Kaspar Pfenninger & dem Stadtrathe Zürich mit Bezug auf Johann Ulrich behufs Berichterstattung Mittheilung gemacht.
Mit Zuschrift vom 30. v. Mts. übermittelt der Bundesrath auf Ansuchen des Großherzoglich Hessischen Ministeriums zur Vollziehungsanordnung ein Gesuchschreiben des Stadtgerichtes Darmstadt betreffend Eidleistung des gegenwärtig in Zürich befindlichen
Sängers Horn über eine Forderung des Gastwirth
Kröger in Kiel.
Diese Akten werden der Civilabtheilung des Obergerichtes mit dem Ersuchen um Anordnung der Vollziehung zugestellt.
Das Revisionsgesuch des Herrn Fürsprech Schauberg, Namens des a. Gemeindammann Landis, Wirth
zu Niederurdorf, gegen den Beschluß des Regierungs-
ledigten Stelle eines Notars des Kreises Stäfa
theilt das Obergericht mittelst Zuschrift vom 12.
d. Mts. dem Regierungsrathe folgendes mit:
A. Nach dem jüngst erfolgten Absterben des
Hrn. Landschreiber Billeter in Stäfa habe das
Obergericht den Sohn desselben, Hrn. Landschreiber
Billeter, in Männedorf, zum Interimsverwalter des
Notariats Stäfa bestellt, & demselben aufgetragen,
für Kaution besorgt zu sein.
B. Das Obergericht habe in seinen Rechenschaftsberichten schon wiederholt auf die Nothwendigkeit einer Reform der bestehenden Notariatseintheilung im Allgemeinen aufmerksam gemacht & es
scheine das Bedürfniß hiezu auch anderwärts immer mehr anerkannt zu werden, namentlich sei
es in dieser Beziehung von der zur Prüfung seiner
Rechenschaftsberichte vom Großen Rathe niedergesetzten Commission schon wiederholt unterstützt
worden, [Siehe Amtsblatt vom Jahr 1859, S. 1408,
vom Jahr 1861, S. 1584, & von Jahr 1863, S. 2005].
C. Am wenigsten zweckmäßig sei die notarialische Eintheilung des Bezirkes Meilen; von den
zehn politischen Gemeinden, welche dieser Bezirk
umfasse, seien zwei Gemeinden Notariatskreisen anderer Bezirke zugetheilt, nämlich die Gemeinde Zumikon dem Notariate Riesbach &
der größte Theil der Gemeinde Hombrechtikon
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentl. Arbeiten in Kenntniß zu setzten,
welche durch einen Experten folgende Untersuchungen
& Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen.
b. Die Bestimmung eines Fixpunktes für die Bezeichnung
der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst
Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der
Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4’ Länge, 7–8’’ Stärke
und auf 1 1/2’ glatt behauten, in Bereitschaft zu halten
hat.
c. Die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung
des Wasserzinses.
rektion der
Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 17 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen und
der Direktion der öffentl. Arbeiten binnen 6 Wochen
eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mit-