dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
eine langwierige Krankheit verhindert worden
sei. Durch eine empfehlende Zuschrift des Gemeindrathes Rheinau & ein ärztliches Zeugniß wird diese
Angabe bestätigt.
C. Die Direktion der Finanzen hält dafür, daß, da
die nachträglich beigebrachten Requisite, welche die
Versäumung der Frist entschuldigen sollen, als genügend erachtet werden können, das Gesetzt der
Entsprechung des Gesuches nicht mehr absolut hemmend entgegentrete.
Der Regierungsrath hat demnach,
beschlossen:
1. Es sei dem Petenten ein Wirthschaftspatent für
das Jahr 1865 zu ertheilen.
2. Mittheilung an denselben & an die Direktion
der Finanzen.
In Sachen des Hrn. Jakob Keller, zur Jakobsleiter
in Winterthur, Rekurrent,
betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes,
hat sich ergeben:
A. Rekurrent wurde mit seinem Gesuche um Ertheilung eines Wirthschaftspatentes von der Direktion der Finanzen durch Beschluß vom 5. d. Mts. wegen Verspätung abgewiesen.
B. Hiegegen beschwert sich derselbe mit Eingabe
vom 13. d. Mts. & führt als Entschuldigung seiner Ver-
sungsbewilligung befreit sein sollen, ganz am Platze.
So wenig der Bundesrath zugeben könnte, daß es
in der Willkür einer Gemeinds- oder einer Kantonalbehörde liege, ob sie einen Bundesbeamten,
der an einem bestimmten Orte zu funktioniren hat,
die polizeiliche Bewilligung zum Aufenthalte geben
wolle oder nicht, ebenso wenig kann es von den zürcherischen Behörden abhängen, einem durch den Bundesrath gewählten Professor die Niederlassung am
Sitze seiner Wirksamkeit zu bewilligen oder zu verweigern. Das eidgenössische Polytechnikum ist eine
in Art. 22 der Bundesverfassung vorgesehene und
durch die obersten eidgenössischen Behörden ins Leben
gerufene Anstalt, welche unter die Oberaufsicht des
Bundesrathes gestellt ist. Wenn nun aber Zürich gehalten ist, und durch Uebernahme des Sitzes der
Anstalt sich auch freiwillig verpflichtet hat, den erwähnten Professoren & Lehrern an jener eidgenössischen Anstalt die Niederlassung unverkümmert
zu gestatten, so ergibt sich die Analogie von selbst,
daß diese Professoren und Lehrer nicht in einer
schlechtern Lage sich befinden können, als die eigentlichen eidgenössischen Beamten & Angestellten
& daher weder einer besondern Niederlassungsbewilligung bedürfen, noch eine Gebühr zu bezahlen
haben. Wir nehmen daher keinen Anstand, unsere
Ansicht dahin zu äußern, daß vorkommenden Falls
die Gerinnsohle am Einlauf
das Ende des 18ten Längenfußes vom
Die Ueberfallskante
0,54
Anfang des Ueberfalls an
liegt also 3’’ höher als
die Gerinnsohle.
0,84
0,50
42’ oberhalb M’
8’ unterhalb M’
“
der Dammkrone
“
höher
2. Der jährliche erhöhte Wasserzins für das mit
Urkunden vom 19. Herbstmonat 1826, 26. Augstmonat
1834 & 26. Herbstmonat 1863 konzedirte, zur Zeit im
Besitze der Herren Biedermann & Spörri befindliche Wasserrecht an der Luppmen zu Ober-Hittnau
wird auf Frk. 22.50 Rp. festgesetzt, welcher Betrag
jeweilen mit Lichtmeß & zwar zum ersten Mal
mit Lichtmeß 1865 zu entrichten ist.
Für Benutzung der vermehrten Wasserkraft von
Lichtmeß 1856 bis Lichtmeß 1864 haben die Herren
Biedermann & Spörri an die Domänenkasse sofort
die Summe von Frk. 85.84 zu bezahlen.
3. Die Herren Biedermann & Spörri haben die
Disp. 1 & 2 des gegenwärtigen Beschlusses in ihren
Kosten im Notariatsprotokoll vormerken zu lassen
& binnen 6 Wochen der Direktion der öffentlichen
Arbeiten eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
4. Die genannten Dispositionen sind als Nachtrag in
die Wasserrechtsurkunde vom 26. Herbstmonat
Der Regierungsrath hat,
bezüglich des vom 19. Dezember l. Js. datirten Gesuches des Hrn. Professor Dr Griesinger um Entlassung von der Professur für spezielle Pathologie und
Therapie und medizinische Klinik an der Hochschule
sowie von der Stelle eines Direktors der medizinischen Abtheilung des Kantonalkrankenhauses auf
Ende des Wintersemesters, da er sich entschlossen habe,
die ihm an der Universität Berlin angetragene
Lehrstelle zu übernehmen,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
1. Es sei Hrn. Professor Dr Griesinger unter dem
Ausdrucke des Bedauerns über diesen Verlust und
unter Verdankung der geleisteten vorzüglichen Dienste die nachgesuchte Entlassung auf Ende des Wintersemesters ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesens, der Finanzen [Abtheilung Spitalpflege] & der
Medizinalangelegenheiten für sich und zu weiter
nöthiger Kenntnißgabe & an Hrn. Professor Dr Griesinger.
im Hinblick auf die dem Herrn Professor Dr Billroth zu
Theil gewordene ehrenvolle Berufung an die Universität Heidelberg und die darauf erfolgte Ablehnung
hervorkommen solle, eine Untersuchung der lokalen
Verhältnisse an Ort und Stelle stattfinden und zwar
von beiden Bezirksbehörden vereint. Statt dessen
wolle aber der Bezirksrath Pfäffikon die Angelegenheit einstweilen pendent lassen.
Auf das Materielle wollen die Rekurrenten nicht
eintreten, sie verlangen bloß eine der Sache angemessene Behandlung und genauere Untersuchungen von allen
Behörden, die hier mitzuwirken haben. Dem Vernehmen
nach werden die oben angeführten Gesuche der Gemeinden im Bezirke Uster von dem dortigen Bezirksrathe
behandelt und arbeite man dort daran, die Richtung
über Bietenholz zu erhalten. Ohne Mitwirkung des
Bezirksrathes Pfäffikon könne aber dieser Plan nicht
ausgeführt werden. Auch können sich die Rekurrenten mit der Ansicht des Bezirksrathes Pfäffikon
nicht einverstanden erklären, daß von einer jetzt
ausgesteckten Richtung aus für Breitenholz eine bequeme Verbindung mit der Station Effretikon erstellt werden könnte; denn erstens sei es noch zweifelhaft, ob die jetzt ausgesteckte Richtung je zur Ausführung gelange und zweitens hätten die Rekurrenten
alsdann nicht mehr und nicht weniger, als bis jetzt, d. h.
sie könnten & müßten sich selbst helfen.
D. Der Gemeindrath Illnau, welchem diese Beschwerde zur Beantwortung überwiesen wurde,
fand, es sollte die vorliegende Frage in Verbindung
Abänderungen in der Richtung, beziehungsweise um
die Korrektion einer Kommunikationsstraße oder
zunächst eines Theiles derselben. Die in solchen Fragen gefaßten Gemeindsbeschlüsse haben nach §§ 7 und
23 des Straßengesetzes nur die Bedeutung, die Wünsche und Ansichten der Gemeinde dem Bezirksrathe
zur Kenntniß zu bringen, welcher allein erstinstanzlich die sachbezüglichen Beschlüsse & Weisungen zu fassen & zu ertheilen hat.
2. Der bestrittene Gemeindsbeschluß bezweckt nach
den Akten die Korrektion desjenigen Theiles der
Kommunikationsstraße Hausen–Ebertsweil, welcher
durch das Dorf Hausen führt. Ueber die Art der Korrektion der einen Hälfte, von Kreisgerichtspräsident
Webers nach Johannes Götschi’s Haus, gehen beide Parteien einig, nur gegen die Weiterführung der andern Hälfte bis in die gegenwärtige Ebertsweilerstraße hat eine Minderheit Einsprache erhoben.
3. Nun hätte zwar die Mehrheit sich darauf beschränken sollen, ihre Ansicht als Wunsch der Gemeinde
dem Bezirksrathe mit dem Ansuchen um Entscheidung
in diesem Sinne zu übermitteln, anstatt dieselbe in
Form eines definitiven Beschlusses zu fassen, in der
Meinung, daß nun die Straße in dieser Richtung sobald
als möglich erstellt werden müsse.
Allein deßhalb, daß die Mehrheit diesen irrigen Weg
wählte, & dadurch die Minderheit zu einem Rekurse
[Gemeinde]
Oberstraß
Riesbach
Unterstraß
Niederurdorf
Fischenthal
Hittnau
Sternenberg
Henggart
Zürich
[Antrag der Rekurs-Commission]
[Name der Rekurrenten]
Mäder, Heinrich.
Rüegg, Rudolf
Abweisung.
Schaufelberger, Emanuel
Huber, Eduard, aufm Bergli
Hofmann, Conrad
begründet.
Huber, Samuel
begründet.
Schoch, Jakob, im Thierhag
Das Patent ist ertheilt dch. Beschluß der Fi¬
Trachsler, Heinrich
nanzdirektion.
Graf, Jb. im Kohltobel
begründet, in der Meinung, daß Rekurrent bei der Finanzdir. noch durch ein notarialisches
Zeugniß darüber sich auszuweisen habe, daß
er Eigenthümer des Hauses No 226 geworden sei.
Graf, Johannes, Kohlwies
Abweisung.
Ernst, Jakob
Abweisung.
Ehrismann, J. Schoffelgasse.
II. Wird von der Erledigung der Rekurse der Direktion
der Finanzen unter Rückstellung der Akten, sowie den
betreffenden Statthalterämtern zu Handen der Gemeindräthe und den Rekurrenten Kenntniß gegeben.
Präsidial-Verfügungen.
5. December 1864.
Die von Hs. Jakob Leeger, von Stadel, eingesandte
Berichterstattung auf die Zuschrift des Bundesrathes vom 24./27. Oktober l. Js. über ein von Leeger zur
Besorgung für seinen Schwager, Samuel Albrecht, ge-
nem Stalle habe, ohne daß im einen oder andern
Falle dieses Verhältniß eine Steuerpflicht für den
Viehbesitz begründe.
Endlich erklärt der Appellant entgegen der in
seiner Beschwerdeschrift bei dem Bezirksrathe
gegebenen Erklärung, daß er gegenwärtig allerdings vorübergehend bies auf 9 Stück Vieh halte &
er legt es hienach dem Entscheide des Regierungsrathes vor, was bei einem Händler als wirklicher
Viehbesitz zu betrachten sei, wobei er findet, daß jedenfalls das Maximum des so rasch wechselnden
Viehbesitzes nicht als Grundlage angenommen werden könne.
E. In der Beantwortung der Appellationsschrift
hält der Gemeindrath Oberrieden vorerst die beiden
von dem Beklagten angeführten Beispiele aus den
Gemeinden Meilen & Wiedikon für unerheblich, da
ein solches Verfahren dem Grundgedanken des Gesetzes, wonach für alles im Kanton befindliche Vieh,
befinde sich dasselbe im Besitze eines Viehhändlers
oder eines Andern, Straßensteuern auferlegt
werden, zuwider laufe und zu Anordnungen führen könnte, indem bei bevorstehenden Steuerverlegungen einzelne Stücke Vieh, um dieselben der
Besteurung zu entziehen, einfach einem Viehhändler zur Aufbewahrung übergeben werden könnten.
Frk. 200,000.– als erste Anlage für den Reservefond
der Assekuranzanstalt verwendet wurden.
Mit Bezug auf den Censurbericht bemerkt die Direktion
der Polizei, es werde darin mit Recht hervorgehoben,
daß die Preise für die Untersuchung der Blitzableiter verschiedenartig gestellt werden und daher sehr
zu wünschen sei, daß diese Preise so viel als möglich
in Einklang gebracht werden. Der Grund, warum
dieses bisher nicht geschehen, liege in dem Mangel
einer gehörigen Kenntniß der Zahl der vorhandenen
Blitzableiter.
Nach der Bestimmung des § 52 der Feuerpolizeiverordnung sollen für jeden Bezirk ein oder zwei
Sachverständige ernannt werden, diese Sachverständigen könne man nicht bezeichnen, bis man den
Preis bestimmt habe, den man ihnen für die Untersuchung der Blitzableiter bezahle, und diese Preisbestimmung sei nur dann möglich, wenn man die Zahl
der Blitzableiter in jeder Gemeinde genau kenne. Durch
das im Jahre 1864 angewendete Verfahren [Anordnung gleichförmiger Rechnungsstellung] habe man
nun eine gehörige Uebersicht der Zahl der Blitzableiter erhalten und sei es jetzt möglich, die Bestimmungen des § 52 der Feuerpolizeiverordnung zur
Vollziehung zu bringen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es wird diese Rechnung genehmigt, dieselbe soll
meinde nur dann einen die Hälfte der Kosten betragenden Staatsbeitrag verabreichen werde, wenn die Gesammtkosten den Betrag von 20,000 Frk. ausmachen
die Gemeinde entschied sich, nachdem die Herren Höhn
und Spiller sich anerboten hatten, die Straße durch
das Dorf für Frk. 21,500 auszuführen, abermals
für dieses Projekt, der Bezirksrath aber hielt am
Hauptprojekte fest, was einen zweiten Rekurs der
Gemeinde an den Regierungsrath zur Folge hatte.
Durch Beschluß vom 30. März 1861 wurde sodann
endgültig festgesetzt, es sei die fragliche Straße von
der Gemeindsgrenze Russikon bis zur Mühle zu Weißlingen nach dem Dorfprojekte auszuführen und der
Bezirksrath ermächtigt, allfällig nöthig werdende
kleine Modifikationen von sich aus zu gestatten.
Zugleich wurden die Herren Höhn und Spiller bei
dem von ihnen gemachten Anerbieten behaftet.
Die Gemeinde Weißlingen baute nicht nur die soeben
bezeichnete Strecke, No 196 bis 296 [von No 282 bis
290 nicht nach dem Frei’schen, sondern nach einem von
Aufseher Dietschi bearbeiteten Projekte], sondern
von der Mühle an noch weiter bis zu No 306 und ebenso wurde die bestehende Straße an der Banngrenze
Kyburg einer Korrektion unterworfen. Der Gemeindrath kommt nun, unter Einsendung der Rechnung,
an der Neumühle, ca 90’ aufwärts von der Eisenbahnbrücke quer durch das Tößbett ein ca 80’ langes, mit einer 5’ breiten Grien- resp. Grundabläßfalle [sic!] versehenes Wehr nach eingereichtem Konstruktionsplan zu bauen & mittelst
Schwellbretten das Tößwasser in den bereits
bestehenden Mühlekanal zu leiten – unter nachstehenden Bedingungen:
1. Die Herren Rieter & Hauser haben das zu bauende Auffangswuhr mit Bezug auf seine Höhenlage in der Weise anzubringen, daß die wa[a]grechte Oberkante des Fachbaumes [resp. der Wuhrschwelle] überall höchstens um 2 Fuß höher als die
Grundschwelle am Kanaleinlauf zu liegen kommt,
wobei zur Kontrolirung dieser Bestimmung festgesetzt ist, daß nach der Ausführung die erwähnte Oberkante des Wehrfachbaumes um 8 Fuß, 2 Zoll,
4 Linien tiefer liegen soll, als Punkt E im Plan,
d. h. als die Absatzfläche des steinernen rechtseitigen
Widerlages der Eisenbahnbrücke, auf welcher das
obere Feld des eisernen Gitterwerkes aufruht.
2. Zum Auffangen des Wassers bei kleinem Wasserstand werden bewegliche Schwellbretter von höchstens
einem Fuß Höhe auf dem erwähnten Fachbaum in solcher
Weise anzubringen gestattet, daß, sobald das Wasser
in Folge von Regengüssen oder Schneeabgang so hoch
ansteigt, daß dasselbe über die Oberkante fraglicher
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
verfügt:
1. Die Direktion der Polizei wird ermächtigt,
die Hildebrand an St. Gallen auszuliefern.
2. Mittheilung an die Direktionen der Polizei
und der Justiz und an das Statthalteramt Bülach.
4. Januar 1865.]
Der Rekurs des Joh. Wäckerling, von Herrliberg,
wohnhaft in Uetikon, gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Meilen vom 12. Dec. v. Js. betreffend Steuerpflicht, resp. Auferlegung von Kosten,
wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
543 Rekurse betreffend die Taxation der Vermögens- & Einkommenssteuer werden der Direktion der
Finanzen zur Beantwortung an die verordnete
Rekurskommission überwiesen.
5. Januar 1865.
Das Gesuch des Hrn. Jakob Schneeli, Holzhändler,
zur Stadelhofermühle, in Zürich, um Ertheilung des
Kantonsbürgerrechtes wird der Direktion
des Innern zur Antragstellung überwiesen.
verstanden sind. Mit Bezug auf die Bauten des Hrn.
Frei dagegen könnte der Staat als Eigenthümer
der Strafanstalt Einsprache erheben, indem durch
jene die Ufermauer am Beatenrain berührt wird;
aus einem Berichte der Direktion der Strafanstalt ergibt sich aber, daß letztere dadurch keinen
Schaden erleidet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
A.
I. Dem Herrn J. J. Bodmer zur Werdmühle in
Zürich wird, in Folge der Aufhebung des bei seinem
Wasserwerke sich vorbeiziehenden linkseitigen Sihlkanals, die Bewilligung ertheilt, das in demselben
befindliche Wasserrad mit demjenigen im rechtseitigen Sihlkanale zu vereinigen und daher daselbst
ein neues Rad von 9–11’ Breite zu erstellen und
zwar unter folgenden Bedingungen:
1. Allfällige privatwirtschaftliche Einsprachen gegen
diese bewilligte Anlage bleiben vorbehalten &
hat Herr Bodmer dieselben von sich aus zu beseitigen.
2. Zur Bestimmung der Höhenlage der Hauptpunkte dieses Wasserwerkes soll das von dem Stadtrathe Zürich vorgelegte Längenprofil des Sihl-
besetzten
Uebertrag:
3200.
Frk.
Angestellten auf dem Bureau des
Commandanten der Infanterie, welcher
in Ermangelung eines Adjutanten dessen
1700.
f.
Geschäfte besorgte
dem Commandanten der Infanterie wevermehrter Geschäfte die ihm in
zufielen
2. Mittheilung an die Direktionen des Militärs
und der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion des Militärs,
zu einem Bataillonsarzt mit Hauptmannsgrad
ernannt:
Herrn Med. Dr Robert Glättli, von Mettmenstetten,
bisherigen Pontonierarzt mit Oberlieutenantsgrad.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Präsidial-Verfügungen.
2. Januar 1865.
Das Gesuch des Gemeindrathes Egg vom 29. v. Mts.
um Bewilligung zur Anwendung eines abweichenden
Herstellung der Straße erforderliches Land abgekauft & demselben dafür im Jahr 1844 34 fl. 20 ß bezahlt; dem Rekurrenten aber sei von der Gemeinde
für sein damals abgetretenes Land nicht bezahlt
worden. – Was sodann die Ausmarchung anbelange, so bewege sich der Gemeindrath in Widersprüche,
da er z. B. zuerst sage, die Straße sei nach Anleitung
des Flurgesetzes ausgemarcht worden, & nachher dann
beifüge, weil beim Lande des Rekurrenten keine Marken vorhanden seien, so müsse die Breite der Straße
bei seinem Komposthaufen durch die im Lande der Nachbarn befindlichen Marken bestimmt werden u. s. w.
Endlich könne er durch den beigelegten notarialischen
Theilbrief beweisen, daß das vom Gemeindrath angesprochene Land sein Eigenthum sei. Der Gemeindrath
müsse also vorerst dasselbe erwerben, ehe er Zumarchung u. s. w. verlangen und über dasselbe verfügen könne.
F. Vorstehender Rekurs wird von dem Gemeindrathe
Hettlingen im Wesentlichen folgender Maßen beantwortet: Was die frühern Verhältnisse, resp. die Erstellung des fraglichen Sträßchens anbelange, so ergebe sich die Richtigkeit der schon in erster Instanz
gemachten Angabe betreffend den Beitrag von 30 fl.
an die dießfälligen Kosten aus der beigelegten
Rechnung, S. 18, sowie aus dem Gemeindsprotokoll.
Rekurrent habe allerdings keinen Baarbeitrag gelei-
itäranstalten u. s. f.
durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu
bringen.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Mit Bezug auf die Ertheilung des Grades eines
Bataillons-Commandanten an den Instruktor I. Klasse, Herrn Heß, und dessen Eintheilung als Major
im eidgenössischen Stabe scheine es, um Hrn. Heß
nicht zu veranlaßen, sich vollständig neu zu equipiren, angemessen, demselben zu bewilligen, statt
der silbernen Abzeichen eines Bataillons-Commandanten dieselben in Gold zu tragen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschlossen:
Es werde dem Instruktor I. Klasse Herrn Commandant Heß bewilligt, die Abzeichen eines Bat.-Commandanten in Gold zu tragen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Betreffend die Vollziehung des Vertrages mit
der Stadt Zürich über die Verlegung der Mil¬
25.
l. Js.
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 31. März übermittelt der
vom Dekanate Meilen am 1. dieß empfohlene Gesuch um Bestellung eines vom Staate besoldeten
Vikars wegen ärztlich bezeugter andauernder
Krankheit,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschlossen:
1. Sei dem Hrn. Pfarrer Grob für die Dauer
seiner Krankheit ein Vikariat im Sinne des § 255
des Kirchengesetzes bewilligt, in der Meinung,
daß die Besoldung des vom Kirchenrathe zu wählenden Vikars vom 1. Januar 1865 an zu laufen habe.
2. Mittheilung an den Kirchenrath.
Der Regierungsrath hat,
betreffend das vom Pfarramt Regensdorf am
1. l. Mts. unter Beilegung der erforderlichen Zeugnisse dem Kirchenrathe übermittelte Gesuch der Frau
Magdalena Schwarz, geb. Dürrmüller, von Watt,
Kirchgemeinde Regensdorf, wohnhaft in Hauptweil
[Thurgau] um Bewilligung des Uebertritts aus der
katholischen in die evangelisch-reformirte Kirche,
nachdem der Kirchenrath das Gesuch zulässig gefunden hat,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschlossen:
1. Es sei die Prüfung & Aufnahme der Petentin
in die evangelisch-reformirte Kirche durch das
keinem Gesundheitsschein begleitet ist, sowie einzelne Stücke Ziegen, Schafe und Schweine dürfen nur
dann mit anderm Vieh in dieselben Waggons verladen werden, wenn ihr Gesundheitszustand durch eine thierärztliche Untersuchung nachgewiesen ist.“
Der Regierungsrath hat hierauf
zum dießseitigen Konferenz-Abgeordneten
gewählt:
Herrn Regierungspräsident Dr Zehnder,
und beschlossen:
1. Sei von dem Inhalt der Berichterstattung der
Medizinaldirektion Vormerk am Protokoll zu nehmen.
2. Mittheilung an den Bundesrath, an Hrn. Regierungspräsidenten Dr Zehnder unter Zustellung der Akten
und an die Direktion der Medizinalangelegenheiten.
In Sachen des Hermann Jost, von Trüllikon, gewesener Lehrer in Biel, und der Frau Julia Octavia
[sic!], geb. Marmier, aus dem Elsaß, gewesene Kostgeberin in Biel,
betreffend Auslieferung,
ergibt sich:
Jost und Frau Hild stehen beim Untersuchungsrichter des Amtsbezirkes Biel wegen Diebstal & Betrug
in Untersuchung und es wird nun von der genannten Amtsstelle unter Einsendung der Akten die Aus-
8.25
betreffend Steuernachzahlung,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen mit
Beisitzern, vom 9. Sept. l. Js. wurde das steuerpflichtige Vermögen der Rekurrenten in folgender Weise
festgesetzt:
Activen laut Inventar
Passiven
Steuerpflichtiges Vermögen
6000.
–
Versteuert wurden
also zu wenig
Nachzahlungsgrundlage
.
Steuer pro 1863 à 1 1/2‰
Steuernachzahlung
.
11,500. –
Vermögen für die zukünftige Besteurung
B. Mit Eingabe vom 22. September beschwert sich
Jakob Bachmann, Namens seiner volljährigen Geschwister & J. J. Brunner, als Vormund der minderjährigen Geschwister Bachmann über diesen Beschluß, indem sie anführen, bei der von der Finanzdirektion aufgestellten Berechnung sei eine Forderung des Sohnes
Albert Bachmann, der seit Juni 1861 in Windisch, Kantons Aargau, niedergelassen sei, mit in Berechnung
gezogen worden, während dieser Betrag im Kanton
Aargau versteuert werde.
C. Das Statthalteramt Hinweil & der Gemeindrath Goßau bestätigen die bezüglichen Angaben
Weier gesammelt & sodann in eisernen Röhren
über b, c, d, e & f auf das zu erstellende Werk geführt werden, auf welche Weise eine Gesammtgefälle
von ca 60’ nutzbar gemacht wird.
Bei Punkt d des Planes war das Lier’sche & bei e das
Egli’sche Wuhr projektirt.
In wasserbaupolizeilicher Beziehung kann dem
vorliegenden Gesuche entsprochen werden.
Der Regierungsrat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Robert Reimann zum Baumgarten in
Wald wird die Bewilligung ertheilt, am Ochsenbächli daselbst ein neues Wasserwerk zu errichten & zu diesem
Ende hin das Wasser bei dem Auslaufkanal seines bestehenden Werkes aufzufassen, in einem Weier zu
sammeln & von da weg durch eiserne Röhren auf
das Gebäude zu leiten – unter folgenden Bedingungen:
1. Die Oberfläche des Auffangswuhres ohne Schwellbrett
soll 2’, 1’’, 4’’’, die Weierdammkrone 1’, 1’’, 4’’’ und der
Weierauslauf 7’, 5’’ tiefer liegen, als der beim Augenschein an einer Saarbache angebrachte Einschnitt.
2. Die den Weier bildenden Dämme sollen die dem
Drucke des Wassers entsprechende Stärke erhalten
mit der für eine solche Anlage erforderlichen Sorgfalt und Genauigkeit ausgeführt, sowie mit einem
Beantwortung überwiesen.
Der Direktion der Finanzen werden 30 Rekurse
betreffend Verweigerung von Wirthschaftspatenten
zur Beantwortung überwiesen.
9. November 1864.]
Eine Zuschrift der Regierung von Bern vom 7. d. Mts.,
betreffend Vollziehung vormundschaftlicher Anordnungen über die Kinder Wilhelm und Anna Gugelmann
von Attiswyl, Kantons Bern, verpflegt bei deren
Stiefvater Conrad Huber, bei Herrn Honegger in
Rüti, wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Der Regierungsrath des Kantons Luzern empfiehlt
mittelst Schreiben vom 31. Oktober 2 Gemeindsangehörige von Escholzmatt, Jost Felder und Johann Vogel,
welche beide an Geschwüren des Unterschenkels leiden,
zur Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital.
Die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, berichtet, die Krankenaufnahmskommission
spreche sich für die Aufnahme der Kranken aus, in
der Meinung, daß, falls die Heilung der Patienten nicht innerhalb 2–3 Monaten erfolgen sollte,
dieselben wieder in ihre Heimatsgemeinden zu
entlassen wären.