dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Breite
12’
“
c.
“
Linie Bleike–Burri
10’
Bei der Bestimmung der Pflicht für Bau & Unterhalt
sollte doch Recht & Billigkeit gelten & diejenigen Ortschaften, denen eine Straße wegen ihrer Abgelegenheit
niemals dienen könne, sollten nicht in Mitleidenschaft
gezogen werden. Unter diesem Gesichtspunkt sei nun
zu berücksichtigen, daß Ohrüti der Knotenpunkt eines Kreuzweges sei, in sich drei Seitenwege als Ausläufer in das Brütten-, in das Burrithal & auf den
Strahleggberg vereinige, während die übrigen Ortschaften & Höfe ihre eigenen Verkehrswege in das
Hauptthal haben & deren Unterhaltungspflicht ihnen
b.
obliege. Sodann verbinde die Straße Ohrüti–Burri
keine Ortschaften, Dörfer oder Gemeinden, sondern
nur einzelne Häuser & dieselbe könne den vordern
Bewohnern & sämmtlichen Appellanten keinen Vortheil gewähren. Diese Straße diene somit nur den
vielen & wohlhabenden Holzbesitzern vom Klager bis
in den Tößstock & diese sollte man daher zur Zahlung
anhalten & nicht die davon entfernten armen Hofbewohner.
Die ganze Sache sein von Anfang an schief angehriffen
worden, indem nur diejenigen, die an der fraglichen
Straße ein Interesse haben, bei den Verhandlungen erschienen seien, während sich die Andern davon fernge-
bel-, den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Mittheilung den Parteien u. dem Bezirksrathe
Zürich.
In Sachen
der Herrn Heinrich Bölsterli, Jonas Bölsterli u.
Heinrich Reimann in Ricketweil, Kläger u. Appelanten
entgegen
der Vorsteherschaft der Schulgemeindsversammlung
Ricketweil-Waltenstein-Wenzikon[,] Beklagte u. Appellatin,
betr. Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses,
hat sich ergeben:
A–E. siehe die Ergebnisse des bezirksräthlichen
Erkenntnisses.
F. Unterm 11. März d. Js. wurde vom Bezirksrathe
Winterthur erkannt:
1. Sei die Klage als unbegründet abgewiesen.
2. Werde Heinrich Reimann, Civilpräsident u.
Heinrich Bölsterli, Schulpräsident von Ricketweil,
jeder in eine Ordnungsbuße von 10 Fr verfällt.
3. Haben die Kläger die erlaufenen Kosten zu
gleichen Theilen zu tragen u. unter solidarischer Haft.
G. Gegen dieses Urtheil haben die Kläger die Appellation ergriffen u. das Begehren gestellt, daß die
Wahlen u. Beschlüsse der Schulgemeindsversammlung
Waltenstein-Ricketweil vom 10. Jenner 1864, soweit
solche noch factische Bedeutung haben, sowie die Ord-
2.	Dsee, wird die Bewilligung ertheilt, im Mühlebach oberhalb
der Häuser des Heinrich Walder & Karl Lorenz eine Schwellfalle anzubringen, und das Wasser des Baches während
der Nachtzeit zu sammeln, jedoch nur unter folgenden
Bedingungen:
1.	Die Schwelle [e im Plane] soll eine Breite von mindestens 10’ erhalten, & die Falle des Abzugsgrabens [bei d]
soll auf mindestens 6’ erweitert werden; ferner muß
für die Höhenlage der Bestandtheile der Fallen folgendes Nivellement eingehalten werden:
Oberfläche der Grundschwelle der Schwellfalle
[für e]
12,63
Oberkante der geschlossenen Falle
10,00
beim Ab¬
„
„
zugskanal [d]
des Heinrich Walder
Oberfläche der Treppenplatte am Hauseingang
des Carl Lorenz
6,12.
ie Fallen sollen bei jeder Anschwellung des Baches, sowie auch dannzumal gezogen werden, wenn das
Wasser aus [sic!] mehr als 2’’ über dieselben ansteigt.
3.	Bei Feuerausbruch in der untern Thalgegend sind
die allfällig geschlossenen Weierschleußen beförderlich
zu öffnen.
4.	Die jeweiligen Besitzer dieses Schwellrechtes haften
Der Regierungsrath hat,
in Vollziehung der Vorschriften der §§ 15–22 des Gesetzes
betr. die Organisation des Regierungsrathes,
die Direktionen des Regierungsrathes in folgender
Weise bestellt:
Direktion des Innern:
Abtheilung Armenwesen:
Hr.
Abth. Landwirthschaft:
Huber.
Direktion der Polizei:
Reg.
Stellvertreter
“
Abth. Gefängnißwesen:
Treichler.
Direktion der Finanzen:
Stellvertreter:
Ziegler
Beisitzer:
“
Fenner.
Regierungsrath Huber.
rend 16 Jahren bekleideten Stelle eines Salzfactors in Winterthur nach.
Die Direktion der Finanzen wünscht den Versuch
zu machen, ob es nicht möglich wäre, diese Stelle für einstweilen nicht wieder zu besetzen, sondern mit der Kaufhausverwaltung, beziehungsweise der Bankkommission
in Winterthur ein Abkommen zu treffen, wonach die
Besorgung der Faktorei Winterthur jener Anstalt
überlassen würde. Die Direktion würde trachten,
einen Vertrag zunächst nur für das letzte Quartal
des laufenden Jahres abzuschließen, um Erfahrungen
darüber machen zu können, ob eine derartige Einrichtung den Interessen der Salzverwaltung zusage.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
1. Dem Herrn Salzfaktor Liechti [sic!] wird die nachgesuchte
Entlassung auf Ende Herbstmonat unter Verdankung der
geleisteten Dienste ertheilt.
2. Die Direktion der Finanzen wird ermächtigt, die
Stelle für einstweilen nicht zu besetzen, sondern die
Geschäfte im Sinne ihres Berichtes bis Ende dieses Jahres
interimistisch besorgen zu lassen.
3. Mittheilung an Herrn Liechti durch Urkunde &
an die Direktion der Finanzen.
Die Direktion der Polizei berichtet über den Stand
mit welchen auch keine Verständigung erzielt werden konnte, die von den Kreisschätzern für Uebernahme der Servitut ausgemittelte Entschädigung anbieten, denjenigen Grundeigenthümern
aber, mit welchen bereits ein Abkommen getroffen wurde, wird die Direktion die Zusicherung
ertheilen, daß ihnen, wenn mit den übrigen Landbesitzern die Sache in Ordnung gebracht sein werde,
derjenige erhöhte Betrag werde bezahlt werden,
welcher sich unter Anwendung der von den Kreisschätzern in ihrer Schätzung vom
Mai l. Js. aufgestellten Grundsätze u. Berechnungen für ihre Grundstücke ergebe.
2. Mittheilung an die Direktionen des Militärs
u. der Finanzen, an erstere mit der Einladung,
falls die auszumittelnden Entschädigungen den von
den Kreisschätzern festgesetzten Betrag erheblich
überschreiten sollten, vor definitiver Erledigung
des Geschäftes dem Regierungsrathe eine neue
Vorlage zu machen, damit nöthigenfalls der § 12
des Abtretungsgesetzes zur Anwendung gebracht werden könne.
Der unterm 7. Mai an die Stelle eines Kreisschätzers für Gebäudeschätzungen im II Kreise gewählte Herr Conrad Isler von Wädensweil wird beeidigt.
Stoff geliefert habe & dessen Lieferungen, wenn auch
mit Bezug auf die Baumwolle seit den hohen Preisen derselben zu wünschen übrig gelassen, dennoch
im Ganzen befriedigt haben, ein Angebot vor; neben
diesem Lieferanten anerbiete sich auch R. Spörri, in
Wetzikon, dessen Stoff allerdings mit Rücksicht auf
Qualität vorzuziehen wäre, dessen Preisangabe
jedoch so bedeutend höher sei, daß die Direktion
des Militärs Bedenken tragen würde, auf dessen
Anerbieten einzugehen, indem dies eine Mehrausgabe von ca. 1100 Fr. veranlassen würde.
Indessen bleibe allerdings zu wünschen übrig,
daß die nun seit mehreren Jahren bei der Infanterie-Mannschaft eingeführte Aermelweste von
Baumwollstoff möglichst haltbar gemacht werde,
& wenn demnach der Regierungsrath die Mehrausgabe von Frk. 1100 für den Bedarf von 1865 nicht
zu bedeutend erachten sollte, so würde die Direktion
des Militärs dann vorziehen, die Lieferung dem
Herrn Spörri zu übergeben, welcher wiederholt schon
sich dafür beworben habe, jedoch nicht habe berücksichtigt werden können, da er nicht allein in seinen
Preisen höher gegangen sei, als der bisherige Lieferant, sondern, den momentanen Einflüssen
zu sehr Rechnung tragend, bei einem frühern Anlasse am gleichen Tage zweimal sein Angebote
gesteigert habe. Wenn daher die Zusage noch erfolgen
theilt werden möchte.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
1. Sei dem Gemeindrathe zu erwiedern, daß nach
bisheriger Uebung derartige Gesuche erst dann berücksichtigt werden, wenn die Feuerspritzen angeschafft & geprüft seien. Es könne daher der Gemeindrath sr. Zt. das Gesuch wieder erneuern.
2. Mittheilung an die Direktion der Polizei & den
Gemeindrath Schwerzenbach.
Die Standeskommission des Kantons Glarus empfiehlt
mittelst Schreiben vom 19. dies das an einer Fußverrenkung
leidende 1 1/2 jährige Söhnlein des Aufsehers, Franz Kläsi
von Luchsingen, zur Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital.
Aus dem von der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege, eingezogenen Berichte der Krankenaufnahmskommission ergibt sich, daß Patient vorläufig bereits
in den Kantonsspital aufgenommen worden sei.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
Abth. Spitalpflege,
beschlossen:
1. Die provisorische Aufnahme des Söhnleins des Franz
Kläsi in den hiesigen Kantonsspital wird genehmigt.
9. Das Bergwerk darf von den Belehnten an Andere weder pachtweise übertragen noch verkauft
werden, es wäre denn, daß der Regierungsrath seine Einwilligung hiezu ertheilen würde.
10. Es soll zu Gunsten der Arbeiter eine Knappschaftskasse errichtet werden, deren Gründung
aus verhältnißmäßigen Lohnabzügen der bei
dem Bergwerk beschäftigten Arbeiter zu
geschehen hat. Die Besorgung dieser Kasse liegt
den Belehnten ob & die Bergwerksverwaltung
ist befugt, so oft dieselbe es für zweckmäßig erachtet, vom Stande dieser Kasse Kenntniß zu
nehmen.
11. Wenn Gegenstände, welche für die Wissenschaft von Interesse sind, als: Ueberreste vorweltlicher Thiere, Pflanzen & s. f. aufgefunden werden,
so sind die Belehnten verpflichtet, dieselben unentgeltlich an die naturhistorischen Sammlungen
des Staates abzuliefern.
12. Die Belehnten haben an die Bergwerkskasse
zu Handen des Staates eine jährliche Feldsteuer
von fünf Rappen per Quadratklafter des beliehenen Feldes zu entrichten. Die Entrichtung dieser Steuer erfolgt halbjährlich je mit Frk. 93.10 Rp.,
zum ersten Male mit 1. Weinmonat 1864.
13. Für genaue Erfüllung sämmtlicher in dieser
Belehnungsakte enthaltenen Bedingungen haften
Mittelst Zuschrift vom 27 Juni d. Js. stellt die Dampfschiffgesellschaft vom linken Ufer des Zürichsees, in der
von Namen unterzeichnet: Aug. Schwarzenbach, Aktuar des Verwaltungsrathes, das Gesuch um Genehmigung der von der Generalversammlung der
Aktionäre dieser Gesellschaft am 18. Mai d. Js. beschlossenen Veränderungen der vom Regierungsrath
unterm 13. Februar gl. Js. genehmigten Statuten,
nach welchen lauten soll:
§ 1.	Die Dampfschiffgesellschaft vom linken Ufer des
Zürichsees hat zunächst den Zweck, den Verkehrsbedürfnissen des linken Zürichseeufers nach allen
Richtungen entgegen zu kommen.
2.	Der Sitz & Gerichtsvorstand ist in Horgen.
Das Gesellschaftskapital beträgt Frk. 400,000 in
4000 Aktien à Frk. 100, welche nach dem Ermessen
des Verwaltungsrathes ausgegeben werden &
alle in gleichen Rechten stehen sollen.
Die Zeichnung oder der Erwerb einer Aktie
schließt die Anerkennung gegenwärtiger Statuten in sich. Die Einzahlungen geschehen in Raten
auf mindestens 14 tägige Voranzeige.
§ 6.	Der Verwaltungsrath besteht aus mindestens 9 &
höchstens 13 Mitgliedern, von denen jedes wenigstens 20. Aktien besitzen soll. Er wird von der
Generalversammlung oder kraft Vollmacht derselben gewählt & alle zwei Jahre zur Hälfte erneuert.
& auf den Antrag derselben
beschlossen:
I. Sei die gegenwärtig aus drei Wohnungen bestehende
Ortschaft Oberschreizen mit dem dazu gehörenden Grundbesitz der Filialgemeinde Sitzberg zugetheilt & seien demzufolge die Bewohner jener Ortschaft in Rechten & Pflichten
als Angehörige dieser Filialgemeinde zu betrachten.
II. Mittheilung dem Bezirksrathe Winterthur, den Kirchenpflegen Turbenthal & Sitzberg & den Bewohnern von
Oberschreizen.
In Sachen
der Eheleute Heinrich Schmid & Frau Anna geb. Schatzmann von Egg, wohnhaft in Zürich, Recurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Entzug der Niederlassungsbewilligung,
hat sich ergeben:
A.–C. Siehe die Ergebnisse des erstinstanzlichen Beschlusses.
D. Durch Beschluß vom 27. Juli d. Js wurden die Eheleute
Schmid mit dem Recurse abgewiesen & ihre Ausweisung bestätigt.
E. Herr Fürsprech Schinz, welcher sich über diesen Beschluß
beschwert, bittet um dessen Aufhebung, einmal schon aus
dem formellen Grunde, weil die Ausweisung sich auf
die Voraussetzung eines begangenen Vergehens stütze,
für dessen Untersuchung & Aburtheilung die Administrationsbehörden nicht kompetent seien & sodann, weil der
lage von Frk. 6–7 auf das Frk 1000 Vermögen, den Mann
u. die Haushaltung erforderlich mache. Dies wäre nun
aber bei der sonstigen Belastung der Gemeinde, die
noch eine Schulhausbauschuld von Frk. 1250 abzutragen
u. 1–2 per mille Steuer für die laufenden Gemeindsbedürfnisse zu bezahlen habe, unausführbar, zumal auf
Martini l. Js. auch der Grundzins aufgekündet sei.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens,
beschlossen:
1. Es sei der Petentin zu erwiedern, der Regierungsrath könne an solche Ausgaben keinen Staatsbeitrag verabreichen.
2. Mittheilung an die Petentin u. an die Erziehungsdirektion.
Betreffend die Ausführungsmaßregeln der Vereinigung der Schulgenossenschaften Neschweil u. Dettenried
bezüglich der Schullokalität u. des Schulfonds,
hat sich ergeben:
A. Durch Schlußnahme des Regierungsrathes vom
24. März 1863 wurden die bisherigen Schulgenossenschaften
Neschweil u. Dettenriedt [Schulkreis Weißlingen] mit
1. Mai 1863 aufgehoben u. zu Einer Schulgenossenschaft
[mit dem Schulorte Neschweil] vereinigt mit Einziger Ausnahme des Hofes Schwendi, welcher auf den gleichen Zeit-
Dies ist ein Uebelstand, der bei einer so außerordentlich begangenen & befahrenen Straße, wie die
Seefeldstraße, nicht vorkommen sollte. Dieser
Nachtheil könnte durch eine eiserne Construktion
für alle Zeiten gehoben werden. Nach einer speziellen Kostenberechnung würden die diesfälligen Ausgaben die Summe von Frk. 6 850 nicht
übersteigen. Da das Mauerwerk bei dieser
Construktion sich nahezu gleich bleibt, wie bei
der hölzernen Brücke, so belaufen sich die Gesammtkosten auf höchstens Frk. 10,700 & übersteigen
demnach die einfache Reparatur der gegenwärtigen
Brücke um Frk. 7 900, oder die Gesammtkosten
der hölzernen Konstruktion um Frk. 3 500.
Die für die Durchführung des Trottoirs nothwendige Verlängerung der Nebelbachbrücke
würde, wenn die gegenwärtigen Oeffnungsdimensionen beibehalten werden, einen Kostenaufwand von Frk. 200 erfordern, wobei die bisanhin mangelnden Schutzwehren inbegriffen sind.
Diese Dole mit einer Oeffnung von 4’ Breite & 3’
Höhe ist aber ursprünglich zu enge erbaut worden,
denn bei jeder Bachanschwellung vermag sie das
Wasser nicht abzuführen, so daß dasselbe die
Straße verschwemmt & die unterhalb der Straße
liegenden Güter schädigt. Es zeigt auch die Vermessung des Bachgebietes nach der topographischen
in ihrer Gesammtheit & in ihren einzelnen Ansätzen genau geprüft. Ebenso werden alle diejenigen Rechnungen, welche besonders auffallende Resultate ergeben eingefordert & revidirt.
VI. Der Erziehungsrath wird namentlich darüber
wachen, daß die Schulgenossenschaften die ihnen bezüglich der Unterstützung dürftiger Schulgenossen [Schullöhne & Lehrmittel] obliegende Pflicht gehörig erfüllen.
VII. Die Staatsbeiträge an Schulhausbauten & Hauptreparaturen werden ebenfalls nach den in Disp. II bezeichneten Grundsätzen bestimmt, jedoch mit der Modifikation, daß bei der Eintheilung sub I A, die nach
§ 182 des Gemeindegesetzes in Berücksichtigung fallenden Steuerfactoren die Grundlage der Berechnung
bilde[n], so daß die Eintheilung sub I C für diesen Zweck
ganz außer Betracht fällt & daß
2.
1/4
3.
1/10
4.
6.
9.
7.
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8.
Klasse
10.
1/12
der eigentlichen Baukosten
ertheilt werden kann.