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gewählte Kapitel der unorganischen Chemie, Differential- und Integralrechnung, deutsch und französisch von 3 Lehrern, darstellende Geometrie,
Schattenlehre, Astronomie I u. II Theil; technische
Geologie, technische Mechanik, theoretische Maschinenlehre, technisches Praktikum, von welchen
die 4 zuletzt genannten allerdings kaum in
VI Abtheilung hineingehören. Die naturwissenschaftlichen und mathematischen Vorlesungen sind nach
der Erklärung des schweizerischen Schulraths nur so
weit entfernt worden als sie im Dienste der Technik stehen und den technischen Berufszwecken
der Fachschulen dienen, was richtig zu sein scheint.
Mit Bezug auf die Vorlesung des Herrn Professor
Deschwanden hat dieß freilich zur Folge, daß
die sämmtlichen Kollegien desselben aus der VI Abtheilung verschwinden und daher auch nicht mehr
als Erfüllung seiner Hochschulverpflichtungen
gelten können, worauf wir später zurückkommen. Ein materieller Schaden erwächst durch
diese Veränderungen der Hochschule allerdings
nicht, da namentlich die mathematischen Vorlesungen so zu sagen nie von Studirenden gehört
wurden und das Anhören derselben in den
Fachschulen des Polytechnikums den Studirenden immerhin offen bleibt, sobald sie sich den Aufnahmsbestimmungen unterziehen, wozu sich Studirende
der exakten Wissenschaften schon verstehen werden. Würden dagegen künftig die Vorlesungen
habte Bekiesung in den Gütern des Pfister kann nach
ihrer Ansicht kein Gewicht gelegt werden, da diese
Güter zu jener Zeit den Bewohnern von Schlauchthal gehörten & diese behufs besserer Bewerbung ihres
Landes eine Strecke bekieset haben mögen; dagegen
wird behauptet, daß in den Widmer'schen Gütern
der Weg häufig wohl um 100' verlegt worden sei.
Sodann wird das Bedürfniß dieses Weges bestritten,
weil beinahe parallel mit demselben zwei andere
Wege führen, welche nur unbedeutend länger seien.
Was ferner die Äußerung des Gemeindrathes
betrifft, daß der Weg nur zugestochen und bekiest
werden müsse, so halten die Herren Pfister und
Mithafte dafür, daß diese Arbeit einer Neubaute beinahe gleichkomme, u. endlich suchen dieselben
darzuthun, daß die 82 Unterzeichner der von dem
Gemeindrathe eingelegten Petition eigentlich
von den Bewohnern von Schlauchthal geworben
worden seien und daß deßhalb dieser Zahl keine
gar große Bedeutung beigemessen werden dürfe.
F. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei Wyden theilt sich der von Wädensweil herführende Weg in zwei Arme, der eine führt nach
Gysenrüti, der andere nach Waggithal, beides
sind Fahrwege. Vom Trennungspunkte bis Schlauchthal beträgt die Länge des Weges über Gysenrüti
3600', über den streitigen Weg 2600' der letztere ist daher 1000' länger. Dabei wird auf 800' Länge der
Actum den 4. Januar 1864.]
Das Gesuch des Gemeindrathes Obfelden um fernere
Bewilligung einer Abweichung von den gesetzlichen
Vorschriften über den Bezug der Gemeindesteuern
wir[d] der Direktion des Innern zur Antragstellung
überwiesen.
Der vom Bundesrath mit Kreisschreiben vom
29. v. Mts. eingesandte Entwurf von Vorschriften betreffend den Viehtransport auf schweiz. Eisenbahnen
wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten
zur Antragstellung überwiesen.
Der Rekurs des Herrn Prokurator Dr. Ottensoser,
Namens des Heinrich Pfister, Lohnkutschers, in Riesbach und Mithafte gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Zürich vom 10. vor. Mts. betreffend
Conzessionirung von Droschken, wird der Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
Das Gesuch des Gemeindrath Buchs, Namens
der dortigen Gemeinde, dahin gehen, daß in
theilweiser Abänderung des Beschlusses des Regierungsrathes vom 19. vor. Mts. die für die
Wetterbeschädigten erhobene Liebessteuer an
alle, nicht bloß an die weniger begüterten Beschädigten vertheilt werden dürfe, wird
beschlossen:
1. Sei dem Petenten nachträglich für das Jahr
1864 ein Wirthschaftspatent zu ertheilen.
2. Mittheilung an a. den Petenten, b. die Direktion
der Finanzen, c. das Statthalteramt Horgen, an
erstern gegen Bezug der Ausfertigungs- u.
Stempelgebühr, an letzteres für sich und zu
Handen des Gemeindrathes Richtersweil.
In Sachen des Mathias Müller, Baumeister in
Aussersihl, Rekurrenten,
betreffend Ertheilung eines Wirthschaftspatentes
für das Jahr 1864,
ergibt sich:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen
mit Beisitzern vom 9. dies wurde Rekurrent mit
seinem Gesuche um Ertheilung eines Wirthschaftspatentes für das Jahr 1864 wegen verspäteter
Einreichung des Gesuches abgewiesen.
B. Mit Eingabe vom 19. dieß beschwert sich
Müller über diesen Beschluß und bittet um nachträgliche Ertheilung des Patentes, indem er anführt:
1. Das Haus, in dem er das Patent auszuüben
gedenke, sei sein Eigenthum, was er durch einen Auszug aus dem Notariatsprotokoll beweisen könne;
2. während der Frist für Einreichung der Patentgesuche sei er in Berufsgeschäften abwesend gewesen.
A. Die Herren Diener und Rebmann stellten unterm
9. Mai l. Js. das Gesuch, es möchte ihnen gestattet werden, im Limmatbette nachstehende Veränderungen
vorzunehmen.
a. Versetzung des jetzigen Kettes des Hrn Diener
außerhalb und anschließend an dieses, in unveränderter Länge und Breite;
b. Erstellung einer festen, 65' langen hölzernen Schwellwand von dem äußern neuen Kettpfeiler an
flußaufwärts, parallel mit der bestehenden Wand
und in gleicher Höhe;
c. Erstellung zweier fester hölzerner Wände flußabwärts, jede 8' hoch, die eine (innere) oben anschließend an den jetzt bestehenden äußern Kettpfeiler des Herrn Diener und unter an den
Steindamm des Herrn Rebmann, die andere oben
anschließend an den äußern Pfeiler des neuen
Kettes, 350 Fuß lang und am untern Ende
4 Fuß mehr von der innern Wand abstehend, als
oben.
Nach Vollendung der Bauten würde die jetzige,
100 Fuß lange Schwellwand des Herrn Diener wegfallen und dann die unterm 28. August 1860
konzedirte Verlängerung dieser Wand nicht ausgeführt; ferner würde das bisherige Kett des
Herrn Diener dann ausschließlich als Einlauf
zu dem Rebmann'schen Mühlekanal dienen. Endlich
würde nach erhaltener Bewilligung zur Vornahme
dieser Bauten das von Herrn Rebmann unterm
gerichtes der Regierung von Aargau Kenntniss
zu geben und ihr dabei der angelegentliche
Wunsch um möglichste Beförderung des die Beseitigung der mehr erwähnten Uebelstände bezweckenden Staatsvertrages auszusprechen.
2. Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Mit Zuschrift vom 11. dies theilt die Regierung
von Aargau unter Bezugnahme auf folgende zwei
in dem Protokoll über die Verhandlungen der
am 27. Juli in Bern stattgehabten Conferenz betreffend die reformirte Kirche in Luzern berührte Punkte, nämlich:
1. Pastoration der protestantischen Glaubensgenossen in Obwalden durch den reformirten Pfarrer in Luzern;
2. Anschaffung eines Glockengeläutes für
die reformirte Kirche in Luzern, und
Verpfändung der Kirche für dasselbe,
dem Regierungsrathe als geschäftsleitende Behörde mit, daß sie mit Bezug
auf den ersten Punkt keine Einwendung
erhebe, daß er [sic!] dagegen die beabsichtigte Verpfändung der reformirten Kirche
für unschicklich und die Anschaffung eines
Geläutes nicht für dringend erachte.
Der Regierungsrath
beschließt:
1. Sei eine Abschrift der Zuschrift der Regierung
beiträgen der Mitglieder u. den Abonnementsgeldern für das Gewerbeblatt bestehen, für eine
wirksame u. erfolgreiche Thätigkeit allzugering.
Unter diesen Umständen dürfte sich die Verabreichung eines angemessenen Beitrages an den Verein
aus demjenigen Kredite wohl rechtfertigen, welchen der Große Rath durch Beschluß vom 6. April
1858 zur Verwendung für Hebung und Förderung
des Handwerkswesens u. zwar insbesondere zu
dem Zwecke, gehörig organisirte Handwerks-
Gewerbsvereine in ihren dießfälligen Bestrebungen zu unterstützen, ausgesetzt hat.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Sei dem kantonalen Handwerks- u. Gewerbsvereine an seine Ausgaben zum Zwecke der Unterstützung von Unternehmungen u. Anstalten für Hebung und Förderung des Handwerkswesens für das
Jahr 1862 ein Beitrag von 400 Frkn. aus dem hiefür
bestimmten gesetzlichen Kredite zu verabreichen.
II. Mittheilung der Direktion der Finanzen u. dem
Vorstand des kantonalen Handwerks- u. Gewerbvereins.
Die Direction der öff. Arbeiten legt das gemäß
dem Beschlusse vom 12. v. Mts. eingeholte Expertengutachten über die von Hrn. Staatsbauinspektor Wolff
drei Burschen überfallen und erhielt dabei
einen tödtlichen Stich. In Folge dieser Verletzung ist derselbe gestorben. Unmittelbar
nach diesem Vorfall fand in der Linde selbst
eine Rauferei zwischen Italienern einerund dem Wirth und den Nachtwächtern anderseits statt.
Am 23. Februar d. Js. wurden Antonio
Goggi und andere Italiener verhaftet, leider aber bloß über die Rauferei mit
den Nachtwächtern einvernommen und
dann aus dem Bezirk verwiesen.
Der Verdacht der Schuld an dem Todschlag fiel nur auf Luigi Citrini und Baptista Goggi, aber auch gegen den letztern
waren die Beweise, als die Untersuchung
als vollständig abgegeben wurde, so schwach,
daß derselbe entlassen werden mußte. Erst
nachdem die Anklage gegen Cittrini [sic!] abgegeben war, erhob sich ein sehr starker
Verdacht, daß Antonio Goggi Theilnehmer
an dem Verbrechen sei und die sofort erhobene Untersuchung bestärkte denselben so,
daß auf ihn gefahndet wurde. Auch die Verhandlung vor Schwurgericht gegen Crittrini [sic!] entkräftete diesen Verdacht nicht im Mindesten, indem namentlich ein Zeuge, Wilhelm Schurter
auf seinen Angaben beharrte. Am 15. Mai
d. Js. wurde Antonio Goggi im Puschlav verhaftet
II. Mittheilung an Herrn Professor Dr. Ernst, die
Direktion der Medizinalangelegenheiten, an letztere
mit der Einladung, für die Wiederbesetzung der
Stelle die erforderlichen Anordnung zu treffen.
Herr Bezirksarzt Dr. Dändliker stellt unterm
7. Dezember das Gesuch an die Direktion der Medizinalangelegenheiten um Entlassung von der
Stelle des Bezirksarztes des Bezirkes Meilen,
welche er nunmehr während 25 Jahren und
vorher die Adjunktenstelle 8 Jahre lang bekleidet habe und sich nun durch Krankheit genöthigt
sehe dieselbe niederzulegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Medizinalangelegenheiten,
beschließt:
I. Es sei Herrn Bezirksarzt Dr. Dändliker
unter Verdankung der vieljährigen gut geleisteten Dienste die Entlassung von der Stelle
eines Bezirksarztes des Bezirkes Meilen ertheilt.
II. Mittheilung an Herrn Dr. Dändliker und an die
Direktion der Finanzen und der Medizinalangelegenheiten, an letztere mit der Einladung,
für die Wiederbesetzung der Stelle die erforder-
Bürgern gleichgehalten, sondern daß auch die
in den nicht konkordirenden Kantonen wohnenden Bürger mit den Bürgern oder Einwohnern der konkordirenden ganz in den
gleich Rechten stehen, denn gegenüber den
einen, wie gegenüber den andern gilt die
Bestimmung des angefochtenen § 5, daß sobald
das Thier, für welches die Währschaft gilt, außer
das Konkordatsgebiet veräussert wird, die
Pflicht der Währschaft erlischt. Allerdings wird
der Fall, wo die Erlöschung der Währschaftspflicht aus diesem Grund vor der gesetzlichen
Frist eintritt, seltener die in den konkordirenden Kantonen als die ausserhalb derselben wohnenden Käufer berühren, aber immerhin werden auch die Bewohner der konkordirenden Kantone mitunter in die Lage kommen, auf die Rechte der Nachwährschaft verzichten zu müssen,
indem sie das betreffende Thier ausser das Konkordatsgebiet verkaufen, während die Nachwährschaft auch für den Ausländer gilt, der ein angekauftes Stück Vieh während der Währschaftszeit im
Konkordatsgebiete verbleiben läßt. Es kann somit
nicht bestritten werden, daß die fragliche Bestimmung wesentlich Alle gleich beschlägt.
Es mag wohl das Gesagte genügen, um die
Unstichhaltigkeit der Beschwerde der Standeskommission des Kantons Appenzell a/Rh. nachzuweisen, dagegen dürfte es nicht ganz überflüssig sein, die
che auf notorischen Verhältnissen beruhen, als solche habe bezeichnen wollen, welche schon bei der Wahlverhandlung selbst geltend gemacht werden müssen, um so weniger, als eine solche Unterscheidung
die widerwärtigsten Streitigkeiten über die Gültigkeit von Wahlen zur Folge haben müßte, während der Zweck des Gesetzes gerade dahin geht, solche Streitigkeiten möglichst abzuschneiden. Der
von dem Bezirksrathe bezeichnete Uebelstand
[fact. H.] könnte nur auf dem Wege einer Gesetzesänderung beseitigt werden.
3. Hieraus folgt; daß alle erhobenen Einsprachen
gegen die Stimmfähigkeit einzelner Anwesender
unberücksichtigt bleiben müssen u. daß demzufolge auch die Wahlverhandlung selbst nicht als ungültig erklärt werden kann.
Demnach hat der Regierungsrath
auf den Antrag der Direktion des Innern
beschlossen:
I. Sei der Rekurs der Schulvorsteherschaft Tobel begründet & seien demnach die von der dortigen Schulgemeindsversamml. getroff. Wahlen als gültig anerkannt
II. Tragen die Herren J. J. Schoch & Mithafte die erst- und
zweitinstanzl. Kosten, letztere bestehend in 3 fr. Staats-[,]
2 fr. Kanzlei- nebst den Ausfert.[-] & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Bezirksrath Pfäffikon für sich und
zu Handen der Schulvorsteherschaft Tobel, sowie an Hrn. J J.
Schoch und Mithafte.