dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
und zwar erwiesener Maaßen zugetheilten Officier
durchaus nicht entschuldigen.
3.) Daß die Strafe selbst in keinem für den Beschwerdeführer ungünstigen Mißverhältniße zu den betreffenden Dienstfehlern stehe, um so weniger, als die Tragung der durch diese, nahmentlich durch den zuletzt
angeführten, verursachten Kosten, nicht sowohl als Strafsondern vielmehr als einfache Vergütung zu betrachten ist.
4.) daß endlich in formeller Beziehung die Einwendung des Beschwerdestellers gegen das Verfahren des
Kriegsrathes als unbegründet erscheint, indem, wo
es sich um Anwendung von Disciplinarstrafen bey
Militairpersonen handelt, der bey Verwaltungsstreitigkeiten vorgeschriebene Schriftenwechsel in der
Regel nicht eintreten kann, und den Militairbehörden, wie beziehungsweise obern Militairpersonen das Recht zustehen muß, bey Zumeßung solcher
Strafen ein möglichst einfaches Verfahren zu beobachtegefunden:
Es sey die Beschwerde unbegründet und demnach beschloßen:
beschloßen, dem benannten Gemeindrathe durch das Statthalteramt anzeigen zu laßen: Da es gänzlich von ihm
abhange, die nöthigen Garantieleistungen zu verlangen, durch welche er vollkommen vor jeder Gefährdung
gesichert, und dazu die Mitwirkung der Regierung
keineswegs unentbehrlich ja nicht ein Mahl nothwendig sey, so könne seinem Gesuche nicht entsprochen werden.
Da sich aus einem von dem Statthalteramte Winterthur mit Bericht d. d. 22. d. M. einbegleiteten
Verbalproceße ergeben, daß die dortige Bezirkswahlversammlung an die Stelle des entlaßenen Herrn Cantonsrath Bindschädler zu einem Mitgliede der Bezirksschulpflege gewählt, den Herrn Caspar Studer, Buchbinder
und Lithograph in Winterthur, so hat der Regierungsrath diese Wahl anerkannt, wovon dem Statthalteramte
durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben wird.
Von dem HHerrn Regierungsrath Hegetschweiler wurde aus Auftrag des HHerrn Bürgermeister Hirzel die
entschuldigende Anzeige gemacht, daß er aus Gesundheitsrücksichten bestimmt worden, seinen Aufenthalt
an dem bezogenen Kurorte etwas zu verlängern.
Hiervon ist lediglich im Protokoll Vormerkung zu machen.
terthur d. d. 3. d. M. empfehlend eingesandte Landrechtsgesuch des in Schottikon eingekauften D. Med.
Franz Eduard Fries aus Grünstadt in der Pfalz
Königreich Baiern, nebst den Beilagen.
Das mit Schreiben des Statthalteramtes Zürich d.
d. 1. d. M. empfehlend eingesandte Landrechtsgesuch
des zu Schwamendingen eingekauften Johannes Wannenmacher von Owingen, im Fürstenthum Hohenzollern-Hechingen, nebst den Beilagen.
Die durch das Statthalteramt Hinweil eingesandten Unterstützungsgesuche der durch das Hochgewitter
vom 15. v. M geschädigten Gemeinden Seegräben
und Bärentschweil.
Eine Rekursschrift nebst Beilage, des Herrn Dr
und Kantonsprokurator Schauberg in Zürich im
Namen von 19. in der Gemeinde Langnau niedergelassenen Cantonsbürgern gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Horgen betreffend Beschwerde gegen
den Gemeindrath Langnau.
Eine Zuschrift von Landammann und Kleinen Rath des
Cantons Aargau vom 19. d. M. betreffend Ersatz der Unkosten für Auslieferung eines Samuel Brunner
aus Schmidrued.
Dem Rathe des Innern wurde zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen:
Eine Eingabe des Statthalteramtes Uster vom 12ten
d. M. nebst der Beylage betreffend Ratification des
Verkaufes einiger bis dahin zum Unterhalte des
Sigristen und Schullehrers in Greifensee bestimmten
Stücke Landes.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern vom 17. d. M. beschloßen, dem
von Herrn Dr. Ernst Moriz Ludwig Ettmüller aus
Gersdorf, Königreichs Sachsen, Profeßor an der hiesigen Cantonsschule, gestellten Ansuchen, nachdem
sich derselbe über Erfüllung der gesetzlichen Requisite gehörig ausgewiesen, zu entsprechen, in Anerkennung seiner Leistungen als Profeßor, das hiesige
Landrecht gleich einem Schweizerbürger zu ertheilen,
und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der politi-
113.) Joh. Jakob Früh aus Mogelsberg K. St: Gallen verheir. Fahrknecht.
114.) Jakob Meßmer aus Thal Ct: St: Gallen, verh. Bäcker.
115.) Felix Steinlin aus St: Gallen, verheir. Papierfabrikant.
116.) Johannes Rupper aus Bichelsee K. Thurg. verh. Rothfärber.
XV. Gemeinde Wipkingen.
117.) Niels Peter Hylsen aus Saxkjobing, Kngrch, Dännemark
ledig, Schreiner.
XVI. Gemeinde Wollishofen.
118.) Jakob Läubli aus Seengen K. Aargau, verh. Güterbesitz[er]
119.) Rudolf Läubli aus Ebendaher, verheir, Grundeigenthümmer.
Grundbesitzer.
„
120.) Ludwig Läubli aus daselbst,
XVII. Gemeinde Zollikon.
121.) Jakob Meier aus Ueßlingen. K. Thurgau, verheirathet.
B. Bezirk Uster.
I. Gemeinde Volketschweil.
122.) Jakob Fischer aus Tannwyl, K. Aargau, verheir.
Zimmermann.
123.) Jakob Reiser aus Wannweil, Kngrch, Würtemberg,
verheir. Wagner.
II. Gemeinde Dübendorf.
frage sich jetzt, wie sich die Verhältniße von diesem
neuen Standpunkte aus gestalten.
Die Rekurrenten scheinen auch selbst zu fühlen,
daß die frühere Ausscheidungssumme von 3575 Franken nunmehr unter dem richtigen Maaße stehe;
denn sonst hätten sie wohl nicht freilwillig [sic!]
Abtrettung von Holzboden und Wiesland im Werthe
von 13,000 Frkn. anerboten. Nun aber finde er, der
Bezirksrath, daß auch diese Summe nocht [sic!] nicht
aus Gründen, die der Bezirksrath in seiner Beantwortung in Zahlenberechnungen darstelle.
ad. 3. Die Rekurrenten scheinen großes Gewicht
darauf zu legen, daß er, der Bezirksrath, in seiner
Schlußnahme vom 25 Mai, den Ausdruck: Bürgergut gebraucht habe, während doch das gerichtliche
Urtheil sage, daß der Begriff eines allgemeinen
Bürgergutes hier keine Anwendung finde. Er verweise einfach auf das fragliche Urtheil, woraus
sich ergebe, in welchem Sinne jenes Dispositiv
zu nehmen sei, und bemerke übrigens, daß er gar
nicht die Absicht gehabt habe, demselben irgendwie
und 15 April 1837 an den Bezirksrath Hinweil das Begehren gestellt, daß eine definitive Ausscheidung des Corporations- und Bürgergutes der Civilgemeinde Ottikon eingeleitet und in Folge dessen dann auch die Bestimmungen bezüglich
auf die Niederlaßungsgebühren abgeändert werden möchten,
gestützt auf die Behauptung, daß die in ihrem Memoriale
aufgezählten Liegenschaften und Grundstücke, welche die
Gemeindsvorsteherschaft im Jahr 1833. ohne ihr, der ersten
Appellanten, Vorwissen als Gemeindgut angegeben habe,
Eigenthum der Corporationsgenoßen sei.
B., Der Bezirksrath Hinweil sei hierauf wirklich in
die Sache eingetreten und habe unterm 14 März 1838. folgendes Erkenntniß gefaßt:
1.) Es sei aus dem Corporationsgut die Summe von f 670.
ß 33. für die Schulen Ottikon und Herschmetteln auszulegen, wovon jedoch die bereits ausgeschiedenen f 600.
in Abrechnung fallen.
2.) Soll nach der im Jahr 1834. getroffenen Ausscheidung
das Bürgergut bestehen in
a.) in den aufgezählten auf fl 900. gewehrteten Realitäten, und b.) in der Ausscheidungssumme von f 507.
3.) Liege kein Grund vor in der Einzugs- und Ansäßengebühr eine Veränderung eintreten zu laßen.
C., Gegen dieses Erkenntniß sei dann von beiden Theilen
die Berufung an den Regierungsrath ergriffen, und
von den ersten Appellanten das Begehren gestellt wor-
J. Rudolf Zimmermann für sich und im Nahmen der
Stillstandsmitglieder von Obersteinmaur, Niedersteinmaur und Sünikon, betreffend Gültigkeit einer Kirchgemeindsversammlung, ergeben, daß das von dem Regierungsrathe unter dem 9. October 1838. erlaßene
Reglement für die Kirchgemeindsversammlungen den
Statthalterämtern und Bezirksräthen damahls nicht
mitgetheilt worden ist, so hat der Regierungsrath beschloßen, es solle die gehörige Anzahl Exemplare dem Rathe
des Innern zugestellt werden, damit er für angemeßene Publication sorge.
Es hat der Regierungsrath auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern vom 7. d. M. in Sachen des
Zunftrichter Johannes Albrecht aus Stadel, Recurrenten,
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Regensperg
betreffend Gültigkeit einer Wahlverhandlung.
Auf das Ergebniß des erstinstanzlichen Entscheides und
nachdem sich ferner aus den Acten ergeben:
A.) Gegen diesen Beschluß habe nun Albrecht den Recurs an den Regierungsrath ergriffen, zu deßen Begründung er im Wesentlichen anführe:
einige Zeit von solchen Beschwerden frei geblieben.
Der § 91. der Staatsverfassung habe nun aber gewiß nicht den Sinn, daß wenn jemand eine gewisse Zeit lang eine Gemeindstelle bekleidet habe, derselbe dann immer von solchen befreit sei, sondern
es sei vielmehr zu vermuthen, es könne ein solcher, nachdem er z. B. 4 Jahre lang frei geblieben, wieder zur
Uebernahme eines Gemeindeamtes für eine Amtsdauer verpflichtet werden.
b.) Der Bezirksrath sei genöthigt, Beschwerden gegen
Gemeindswahlen, die nicht vollständig begründet
seien, abzuweisen, denn bei der immer größern
Abgeneigtheit, gegen solche Beamtungen, würde
es sonst schwer halten, dieselben nur besetzen zu
können.
in Genehmigung:
der wesentlichen Berücksichtigungen des Beschlusses
des Bezirksrathes Horgen vom 18 Juni d. Js.
gefunden:
Es ist der Rekurs unbegründet und demnach beschloßen:
liche Schirmgeld von 160. Franken, sowie an die politische Gemeinde Schottikon ihre Einzugsgebühren
zu bezahlen, in der Meinung, daß er nach Vorschrift
des Gesetzes vom 20. September 1833. binnen Monathsfrist
bey der Staatskanzley über Entrichtung beyder mittelst der dießfälligen Empfangscheine sich ausweit.
sen und eine Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Winterthur zu Handen des Bittstellers und der Gemeinde Schottikon
unter Rücksendung der eingelegten Acten für Erstern Kenntniß gegeben, auch demselben eine
Landrechtsurkunde besonders ausgefertig¬
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern vom 7. d. M. in Sachen
des Gemeindrathes Johannes Boßhard und des Gemeindspräsidenten Jacob Schneider für sich und im Nahmen
mehrerer Bürger der Gemeinde Egg, Recurrenten,
gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Uster
betreffend zurückgewiesene Appellation; nachdem
sich aus den Acten ergeben:
A.) Der Bezirksrath Uster habe in einer bey ihm an-
Zelgboden gehört; der Weg zur Zelge sei schon damals
über diesen Boden gegangen; auch haben die Zelgbesitzer noch
nie und auf keine Weise auf das Recht, über denselben zu
fahren, verzichtet; vielmehr sei das Zelgwegrecht bisher ohne irgend welche Hindernisse ausgeübt worden.
Die Hofreite biete nicht nur für den Weg genug Raum
dar, sondern dieselbe sey dann noch vollkommen groß genug, um die Bedürfnisse des Appellaten zu befriedigen.
Die Brücke habe bereits mehr als 40 Jahre existirt,
und der Zelgweg schon zu der Zeit, als noch keine Brunnenleitung zum Hause des Beklagten geführt habe.
Bei dem Keller des Appellaten sei der Weg zwar
eng, allein es könne mittelst Veränderung der Kellertreppe ganz gut geholfen werden. Zu Anbringung
einer Brücke über den Bach können sie, die Appellanten,
sich nicht entschließen, indem sie einerseits die sehr zweckmäßige Richtung ihres bisherigen Zelgweges beibehalten wollen, und anderseits bezweifeln, daß ein solches
Projekt ausgeführt werden könnte, zumal es nothwendig wäre, Land von einer andern Zelg abzutreten, weil
die Komunikationsstraße verändert werden müßte,
1.) Daß die Rechnung über das Bürgergut der
Ortschaft Landikon von den Jahren 1835 bis 1837 am
20 Mai v. Js ohne vorherige Untersuchung durch eine Prüfungskommission, und ohne vierzehntägige
Offenlegung der Bürgerschaft verlesen worden, und
2.) Daß in dieser Rechnung ein aufgebrochenes Kapital von fl 200. nebst 8 fl. Zins comparire, wozu
die Rekurrenten nie ihre Einwilligung ertheilt
haben, auch die Genehmigung des Bezirksrathes nie
eingeholt worden sei.
B.) Der Bezirksrath habe indessen mit Beschluß
vom 30 Juni v. Js. die Rekurrenten mit ihrer Beschwerde als unbegründet abgewiesen und die Verfügungen der Gemeinde über Abnahme der Rechnung
bestätigt. Dabei aber die Vorsteherschaft Landikon
insinuirt, in Zukunft zu Geldaufbrüchen für die
Gemeinde die Bewilligung des Bezirksrathes einzuhol[en]
C. Gegen diesen Abweisungsbeschluß haben nun
Stillständer Rosenberger und Mitinteressenten
Rekurs an den Regierungsrath genommen, zu dessen Begründung sie in zwei vom 5. und 28. Januar
1833.
Das Protokoll vom 23. hujus wurde verlesen und
genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und
Antrag des Rathes des Innern vom 7. d. M., nachdem
sich ergeben: Das Statthalteramt Zürich habe dem
Regierungsrathe einen von dem Stadtrathe Zürich
ausgestellten, ihm zur Besieglung zugekommenen
Heimathschein eingesandt, auf deßen Rückseite ein
Auszug aus dem Gesetze vom 20. Herbstmonath
über die Erwerbung, die Wirkung und den Verlust
des Bürgerrechts abgedruckt sey, und um Anleitung
in Berücksichtigung:
Daß, abgesehen davon, daß die betreffenden Gesetzesartikel nicht einmahl wörtlich genau abgedruckt
worden sind, in welcher Beziehung man auf den
30. zu verweisen im Falle ist, es nicht in der Befugniß einer Gemeindsbehörde liegen kann,
ben angezeigt, es seyen zwar von hier aus wiederholte Schritte zu Erreichung jenes Zweckes geschehen,
haben aber bisher zu keinem Ziele geführt.
Mit Kreisschreiben vom 28 d. M. sendet der eidgenößische Vorort das erste Heft der zu folge Anordnung
der Tagsatzung von Herrn Profeßor Kopp in Luzern
bearbeiteten amtlichen Sammlung der ältern eidgenößischen Abschiede mit den ewigen Bünden, den
Friedbriefen und andern Hauptverträgen als Beylagen, den Zeitraum von 1291. bis 1420. umfaßend,
in mehrern Exemplaren ein. Dieselben sind im
Staatsarchive niederzulegen.
Dem Regierungsrathe wurden heute nachfolgende,
auf die durch das sogenannte Central-Comité veranßten Bewegungen Bezug habende Acten vorgelegt:
la¬
1.) Drey Berichte der Statthalterämter Zürich, Winterthur und Bülach, betreffend die Publication des Regierungsbeschlußes vom 23 d. M.
2.) Neue Eingaben von nachfolgenden Gemeinden zum
Theile in Verbindung mit den Stillständen, Zürich und
Wädenschweil d. d. 27. August, Küßnacht vom 28. August;
Willkühr mit allen ihren Folgen Thür und Thor geöffnet würde. Die gefährliche Stimmung, mit welcher die
Recurrenten ihr Verfahren rechtfertigen möchten, sey,
so viel der Bezirksrath wiße, in Steinmaur nie vorhanden gewesen und es scheine nahmentlich daraus hervorzugehen, daß dieselbe bey dem Stillstande selbst nicht
geglaubt war, weil derselbe am Tage vor der Versammlung
den Beschluß gefaßt habe, jene Petition nicht der Kirchgemeinde vorzulegen;
in Berücksichtigung:
Daß die am 10. März d. J. zu Steinmaur nach Abhaltung einer ordentlichen Kirchgemeindeversammlung
Statt gefundene außerordentliche Versammlung darum
nicht als eine gesetzlich constituirte zu betrachten ist,
weil:
1.) Zugegebener Maaßen zu der dieser Versammlung
vorangegangenen Stillstandssitzung, in welcher die
Abhaltung derselben beschloßen wurde, nicht alle Mitglieder des Stillstandes, sondern nur die zufällig gerade anwesenden eingeladen worden sind; diesen
einzelnen Mitgliedern aber das Recht nicht zustehen
konnte, ohne eingeholte Ratihabition [recte:
70.) Jakob Hanhard aus Steckborn, K. Thurgau, verheirathet, Maurer.
71.) Jakob Allenspach aus Kurzrickenbach, K. Thurgau,
verheirathet Zimmermann.
72.) Daniel Aus der Au aus Sontersweilen, K. Thurgau,
verheir. Commis.
73.) Barbara Hugelschofer aus Lipoltsweilen K. Thurgau ledig, Glätterinn.
74.) Caspar Huber aus Weiningen, K. Thurgau, verheir.
75.) Heinrich Bauer aus Steckborn K. Thurgau, verh. Schuster.
76.) Joseph Bärr aus Niedergebisbach, Großhrzthum Baden,
verheir. Schreiner.
77.) Elias Klein aus Jöhlingen, Gßhzthm Baden, ledig Musiklehrer.
78.) Caspar Köpfler aus Schinen, Gßhzthm Baden, verheir.
Kutscher.
79.) Joseph Fuchs aus Unterlangenegg, Voralberg, Kaiserthum Ostreich, ledig, Gypser.
80.) Caspar Keck aus Empfingen, Fstnthm Hohenzollern-Sigmaringen, verheir: Spetter.
81.) Gottfried Heinrich Dörste aus Ronneburg, Hrzthm
gegen die Kemptbrücke nach Töß, die andere über
Seen nach Winterthur. Diese Straßen seien für Kyburg näher, während die neue für sie ein wohl um
die Hälfte weiterer Umweg wäre. Es könne daher
auch auf die dießfällige bezirksräthliche Erwägung
keine Rücksicht genommen werden.
3.) Ebenso sei die Ansicht des Bezirksrathes, daß der
[von ihr eventuell vorgeschlagene] Straßenzug
durch das Gießentobel nach Ottikon für Kyburg einen
zu großen Umweg verursache, unrichtig, indem
die Höfe Agasul, First, Luckhausen, in Verbindung
mit der Civilgemeinde Ottikon, deren Bevölkerung
diejenige der Gemeinde Kyburg überwiege, hieraus
Vortheil zögen.
4.) Wenn ferner gesagt werde, daß Behufs sicherer
Befahrung der neuen Straße, dieselbe einwärts gesenkt und der äußere Rand mit Pappeln bepflanzt
werden könne, so mache sie, die Appellantin darauf
aufmerksam; einerseits, daß ungeachtet der Pappeln
an der Toßsteig schon häufig Unglücke entstanden seien, anderseits, daß gerade die Pappeln die Straße
Aufstellung eines besondern Ausrüstungs-Commißaire erspart worden, so finde sich der Kriegsrath
veranlaßt, seine Anträge in Bezug auf die dießfalls zu ertheilenden Gratificationen zu hinterbringen.
600.
Nach Anhörung derselben hat der Regierungsrath
beschloßen:
1.) Für die Besorgung des Ausrüstungs-Magazins
während der Jahre 1837. und 1838. solle dem Herrn
Cantons-Commißaire für jedes Jahr Frk[en]. 600, zusammen
Frk[en] 1200., und dem Gehülfen Frk[en]. 500., zusammen Fr¬
1000. als Entschädigung auf Rechnung der Montierungs-Caßa vom Jahre 1838. ausbezahlt werden.
dem
2.) Die Verwaltung des Montierungswesens unter
Oberaufsicht der Montierungs-Commißion soll dem
jetzigen Kriegs-Commißaire Herrn v. Orelli übertragen und für das Jahr 1839. demselben eine Grahülfen auf Rechnung der Montierungscaßa ausbezahlt werden.
3.) Behält sich der Regierungsrath vor, die künftigen
Ge¬
lingen, Bezirk Steckborn, Canton Thurgau, Wittwe.
2. Conrad Ehrensperger aus Bettelhausen Gemeinde Gachnang, Bezirk Frauenfeld, Canton Thurgau
verheirathet.
3. Anna Altweg aus Berg, Bezirk Weinfelden,
Canton Thurgau, unverheirathet.
4. Magdalena Schönbüchler aus Einsiedeln, Canton Schwyz, Wittwe.
5. Susanna Christen aus Wollrau, Canton Schwyz,
unverheirathet.
6. Friedrich Kalmann aus Kleinhüningen, Canton
Basel-Stadt, verheirathet.
7. J. J. Lüthi aus Neßlau, Canton St: Gallen
verheurathet.
b. Gemeinde Männedorf.
8. Laurenz Schnuß aus Herisau, Canton Appenzell
A/R. verheirathet, Weber.
9. Jakob Kraft aus Brugg, Canton Aargau unverheurathet, Gärtner.
B. Landelsfremde.
Pfäffikon, Erlenbach, Kyburg, Illnau und Richterschweil
vom 29. August.
Durch diese Zuschriften sprechen dieselben mit
mehr und minder Ausführlichkeit und Nachdruck
ihre Ansichten, zum Theile auch Verwahrungen in
Betreff der Rechte zu Abhaltung von Gemeindsversammlungen aus.
3.) Eine von Zürich 30. August datirte Erklärung mit
52. Unterschriften von Treue und Anhänglichkeit
an die Regierung.
Nach Vorlegung dieser Acten wurde dann noch
von mehrern Mitgliedern einiges über die ihnen bekannt gewordenen Umstände der Bewegung
und des Treibens des sogenannten Central-Comité
und die von demselben getroffene Veranstaltung
einer auf den 2ten September angesetzten öffentlichen Versammlung der Bezirks-Comités in Kloten
berichtet.
Alle diese Eröffnungen hat der Regierungsrath in
reifliche Berathung gezogen und sodann beschloßen:
1.) Es solle die nachstehende belehrende und ermah-
1.) Von den Appellanten:
Der Appellat könne sein Eigenthum ohne Belästigung
der Zelggenoßen allerdings benützen, wie er wolle, wie
er es zu seinem Gasthause und zum Abladen der Produkte bedürfe; aber durch das Bauen des Hauses und
der Scheune habe die Zelg das Wegrecht über den Hofraum
nicht verloren.
2.) Von dem Appellaten:
Am Ende des Hofraumes, da, wo sein Feld beginne, gebe er den Appellanten Weg, wo sie wollen, gegen angemessene Entschädigung. Sie können über den Bach unmittelbar unter der Gartenhecke eine Brücke machen
und von hier aus dem Bache nach oder bei dem Garten
vorbei den Weg in alle ihre Aeker nehmen. Im untern
Theile der obern Zelg wolle er sein Land zu einer Straße unentgeldlich abtreten.
3.) Von Ulrich Ramp:
Wenn die Straße erhöht würde, so müßten die Anstößer ihr Fürhaupt einander schädigen, und es würde alles Wasser in seinen eigenen Acker hinüber getrieben.
Pfarrhauses zur Erledigung überwiesen worden, berichtet mit Schreiben d. d. 11. v. M. daß er sein Präsidium ersucht habe, auf geeignet scheinende Weise die
Privatwohlthätigkeit zu Gunsten der Petenten in
Anspruch zu nehmen, verbindet aber damit zugleich den
Antrag, daß auch von Staatswegen eine Beisteuer
zu diesem Zwecke verabfolgt werden mögte.
Nach Anhörung dieses Berichtes hat der Regierungsrath beschlossen, dem Kirchenrathe anzuzeigen, es
könne aus finanziellen Rücksichten ein Staatsbeitrag
(von dem auch in dem a-auch in dem-a Petitium keine Rede ist a-nicht-a) nicht bewilligt werden, und sei also lediglich der Weg von Privatsammlungen einzuschlagen.
Mit Schreiben vom 1. d. M. macht die Vorörtliche
Behörde dem Regierungsrathe Mittheilung von einer Zuschrift des Großherzoglich Badischen Minister-Residenten, durch welche derselbe darauf dringt, daß
seine Note vom 12 Octobris v. J. betreffend den durch
die Regierung des Standes Thurgau auf Großherzogliches Staatsgut gelegten Beschlag, beförderlich und
Regierungsrath beschloßen, dem Finanzrathe zur
Gratificirung dieser provisorischen Geschäftsbesorgung
den Betrag von Frk[en]. 300. auf den freyen Credit anzuweisen, wovon diesem Collegio durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben wird.
ertrunken gefundene
Heute wurde die in letzter Sitzung suspendirte
Frage, betreffend die Hauptmauern der Cantonsschule, in Berathung gezogen, und (mit Mehrheit)
dahin entschieden, es sollen die Streifen von Spitzsteinen, die übrige Fläche derselben hingegen von
Mauersteinen mit Bestich gebaut werden.
Hiervon ist der verordneten Bau-Commißion durch
Protokollsauszug Kenntniß zu geben.
Da in Betreff der von Alt-Schulmeister Heinrich
Hofmann von Uster gemachten Anzeige, daß nach seiner
Ueberzeugung seine Schwester, die im Pfäffikersee
Wirth von Pfäffikon gewaltsamen Todes gestorben,
eine Untersuchung veranstaltet worden, sich aber
theils aus einem von der Staatsanwaldschaft mit
124.) Joh. Georg Gerster aus Röhrwangen, Kngrch
Würtemberg, verheir. Wagner.
ertheilten Niederlassungsbewilligungen und zwar
diejenigen von No 1−13. 15−29. 31−55. 57−122 u. 124:
einfach, hingegen No 14. unter den hinsichtlich des Verkehres der Juden bestehenden gesetzlichen Beschränkungen,
No 30 auf die Dauer eines Jahres und No 56 auf 4 Jahre, No 30 und No 123. überdieß in der Meinung zu
bestätigen, daß Müller (No 30.) nach Ablauf seiner
Niederlassungsbewilligung entweder einen auch
für seine Ehefrau und Kinder gültigen Heimathschein
oder einen annehmbaren Cautionsschein beibringen
und Reiser (No 123.) sich vor Ablauf der Dauer seiner Bewilligung mit einem neuen Heimathschein
versehe, insofern sich sich [sic!] langer im hiesigen Kanton aufhalten wollen.
Hiervon wird den Statthalterämtern Zürich und Uster
zu Handen der betreffenden Gemeindräthe, und Bittsteller ihrer Bezirke, unter Rückstellung der eingelegten Akten für Letztere Kenntniß gegeben, so
wie auch das Sekretariat des Rathes des Innern ein-
Wenn die Appellanten unterhalb seines Hauses über
den Bach eine Brücke anbringen wollen, so können sie
über seinen Acker disponieren, indem er nämlich zu
einem Güterweg nach Belieben davon abtrete. Ueberdieß sey die Anbringung einer Brücke gerade unterhalb
seines Gartens oder dann auf der Stelle, wo der Weg
über den Bach in die Komunikationsstraße führe, ein
Leichtes. Die Straße müsse jedenfalls aufgenommen,
und der Bach geschorrt werden, und dann sei kein Hinderniß mehr vorhanden. Land von einer andern Zelg
sei keineswegs erforderlich, indem man der Brücke nur
eine schiefe Richtung zu geben brauche.
D.) Der Bezirksrath Winterthur habe unterm 22 September 1838 erkennt: es seien die Kläger und nunmehrigen Appellanten mit ihrem Begehren abgewiesen.
E. Gegen dieses Erkenntniß habe nun die Kläger’sche Parthei die Appellation ergriffen und begründe dieselbe
mit wesentlicher Wiederholung des bereits Gesagten.
F. Bei der durch die von dem Rathe des Innern bestellte
Commißion vorgenommenen Localbesichtigung sey außer
Folgendem im Wesentlichen nichts Neues vorgebracht
worden.