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rathes und zeigt an, daß ihm der dortige Große Rath
die Niederlaßung neuerdings bewilligt habe.
Hiervon ist lediglich im Protokolle Vermerk zu
nehmen.
Mit Eingabe vom 24. d. v. M. zeigt der Gemeindrath
Enge an, Conrad Irion aus Oberstraß sey im Jahr
1817. in Holländische Dienste getreten, seit welcher Zeit
niemahls Nachrichten über ihn eingegangen seyen,
und sucht in vormundschaftlichen Intereßen dafür
an, daß Nachforschungen angestellt werden, ob dieses Individuum noch am Leben sey oder nicht?
In Berücksichtigung, daß auf so unbestimmte Angaben hin nicht leicht das gewünschte Resultat zu
erwarten wäre, hat der Regierungsrath die Staatskanzley beauftragt, den Gemeindrath Enge aufzufordern, noch nähere Angaben über das Geburtsjahr des fraglichen Individuums, das Regiment, in
welches dasselbe eingetreten, u. s. w. beyzubringen,
um, auf dieselben gestützt, sodann sein Gesuch dem
K. Niederländischen General-Consulate mitzutheilen.
Nach Anhörung eines Schreibens vom 9. d. M, durch
welche Gesetzesparagraphen oder andere beliebige Bestimmungen den vom Regierungsrathe ausgegangenen Formulare beyzufügen; −
beschloßen:
Das Statthalteramt Zürich ist, unter Verdankung
seiner Mittheilung, angewiesen, die Legalisation von
Heimathscheinen, welche etwas mehr als das amtliche
Formular enthalten, des bestimmtesten zu verweigern.
Dem Rathe des Innern wurde zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen:
Eine Eingabe des Statthalteramtes Winterthur vom
d. M. betreffend das Landrechtsgesuch des Georg Friedrich Bronner, Schreiner von Müllheim, Großherzogthum
Baden, nebst den Beylagen.
Eine Eingabe des Statthalteramtes Winterthur vom
17. d. M. betreffend das Landrechtsgesuch des Maximilian
Mader, Sattler, aus Osterhofen, Königreich Bayern, nebst
den Beylagen.
Eine Eingabe des Statthalteramtes Zürich vom 20sten
d. M. betreffend das Landrechtsgesuch des Joseph Winkler,
es könne dem Gesuche des Gemeindrathes Hirzel nicht
entsprochen werden.
Hiervon wird dem Straßendepartement und dem
Statthalteramte Horgen zu Handen der bemeldten
Vorsteherschaft Kenntniß gegeben.
Nach Anhörung einer von der Krankenaufnahms-Commißion mit Schreiben d. d. 16. d. M. gestellten Einfrage, um Bevollmächtigung zur Aufnahme des hier befindlichen von allen Hülfsmitteln entblößten und der Erblindung nahen Joh. Ulrich Bartenstein aus dem Bregenzerwald in den
hiesigen Spital, hat der Regierungsrath die Bewilligung
ertheilt, daß derselbe zur Vornahme der Kur, welche
mittelst des Staarstichs Statt finden soll, aufgenommen
werde.
Hiervon wird der Aufnahms-Commißion Kenntniß
gegeben.
Da Herr Bezirksarzt Schmid in Richterschweil an die
Krankenaufnahms-Commißion das Ansuchen um
Aufnahme einer (nicht genannten) an Manie leidenden Weibsperson aus dem schwyzerischen Bezirke
Mai 1841, und No 15, ausdrücklich auf die Dauer von
4 Jahren zu bestätigen.
Hiervon wird dem Statthalteramte Winterthur zu
Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittsteller unter Rücksendung der eingelegten Akten Kenntniß gegeben, sowie auch das Sekretariat des Rathes
des Innern beauftragt, das Nöthige auf dem Register der Niedergelassenen vorzumerken.
Das Protokoll vom 6 hujus wurde verlesen und genehmigt.
Es hat der Regierungsrath auf den Bericht und Antrag
des Rathes des Innern vom 5. d. M. betreffend den durch
Hochgewitter in den Bezirken Pfäffikon, Uster, Bülach
und Winterthur verursachten Schaden, beschloßen:
I. Es ist den wetterbeschädigten Gemeinden der Bezirke Pfäffikon, Uster und Bülach in Berücksichtigung des
auf wel¬
3.) Zum Actuar der Domainen-Verwaltung:
Herr Friedrich Tobler von Zürich.
Von diesen Wahlen wird dem Finanzrathe und den
Gewählten Kenntniß gegeben.
Von dem Finanzrathe wurde mit Weisung d. d.
29. v. M. ein Gantrodel über die Ausssteigerung
der zwey nachstehenden, dem Kloster Rheinau zugehörigen Liegenschaften vorgelegt.
A.) Ueber das Wirthshaus zum Salmen in Rheinau
sammt Tavernenrecht, halber Brunnengerechtigkeit,
halbem Waschhause, 1 3/4. Vierling Wiesen und Garten,
Scheune und Stallung nebst 1 1/2. Juchart Felches Herr Doctor Schneller mit fl 6800. Meistbiether
geblieben.
B.) Ueber das sogenannte Amthaus in Rheinau sammt
zwey kleinen Gärten und einem doppelten Schweinalle, auf welches Basil Rappold, Klosterbäcker, das höchste
Geboth mit fl 1760. gethan.
Nach Einsicht des Gantprotokolls und Anhörung
des von dem Finanzrathe dießfalls hinterbrachten
Gutachtens, hat der Regierungsrath beschloßen:
st¬
1.) Es kann dem Gesuche für Entlaßung der zwey minderjährigen Kinder nicht entsprochen werden, hingegen demjenigen der Wittwe Mörgelin, sobald sich
letztere über Erwerbung des Bürgerrechtes des Cantons Basel-Landschaft ausgewiesen haben wird.
2.) Hiervon ist dem Petenten durch Protokollsauszug Kenntniß zu geben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und
Antrag der verordneten Recurs-Commißion vom
22. d. M. in Sachen der Schulgenoßenschaft Wülflingen, Recurrentin, gegen einen Beschluß des Erziehungsrathes betreffend Schulhausbau; – nachdem sich
ergeben:
1.) Durch Beschluß vom 20. April 1839. habe der Erziehungsrath der Schulgenoßenschaft Wülflingen den Auftrag ertheilt, im Laufe dieses Jahres der Bezirksschulpflege einen Plan zu Erbauung eines neuen Schulhauses einzugeben, wobey das Bedürfniß der Theilung ihrer Schule in drey Abtheilungen unter drey
Lehrer in’s besondere zu berücksichtigen sey.
2.) Dieser Beschluß stütze sich auf einen Bericht der Be-
erklärt wurde, geschehen sey, unterm 6. July die
fragliche Appellationserklärung dem Gemeindrathe
Egg unter dem Bedeuten zurückgestellt, daß derselben keine weitere Folge gegeben werden könn¬
D.) Ueber diese Verfügung beschweren sich nun die
Recurrenten, indem sie in der Beglaubigung stehen,
daß durch die Eingabe des Gemeindrathes Egg vom
25. Juny die Appellationsrechte der Gemeinde gehörig
gewahrt worden und eine Verspätung nicht angenommen werden könne.
in Berücksichtigung:
Daß die jetzigen Recurrenten nicht zur Sache
legitimirt erscheinen, indem einzig entweder der
Gemeinde oder dem Gemeindrathe im Nahmen
der Letztern, keineswegs aber einzelnen Bürgern
das Recht zustehen kann, gegen eine in Sachen
der Gemeinde erlaßene Verfügung Beschwerde zu
erheben;
gefunden:
Es kann nicht auf die Beschwerde des Gemeindrathes
Boßhard und Mitintereßenten eingegangen
werden und ist mithin ihr Recurs unbegründet; und
e.
schriftliche Eingabe nichts Achtungsverletzendes enthalten,
so habe der HHerr Amtsbürgermeister solche zu Handen des Regierungsrathes abgenommen, zugleich aber
gegen die Deputirten vorläufig die nöthigen Bemerkungen und Ermahnungen ausgesprochen. Diese
haben sich sodann mit dem Ansuchen entfernt, daß
ihnen zu Handen ihrer Committenten eine beförderliche Antwort ertheilt werden möchte.
Nach dieser mündlichen Relation wurde die Petition dem Regierungsrathe vorgelegt, wovon die Schlußsätze hiernächst folgen:
1.) Es wolle die H. Regierung die dem Zentral- und
den Commités im Allgemeinen und im Erlaß vom
23. August gemachten Beschuldigungen der Aufwieglung und des Mißbrauches des Staatsorganismus zu ungesetzlichen Zwecken als gänzlich grundlos erklären.
2.) Es wolle die h. Regierung die von der Staatsanwaltschaft gegen den engern Ausschuß des Central-Commité eingeleitete Klage auf Versuch zum Aufruhr als unstatthaft unterdrücken.
3.) Es wolle die H. Regierung die Staatsanwaltschaft
werden, weil sie auch zu Anhebung jenes Prozesses nie
gestimmt haben.
4.) Habe die Vorsteherschaft im Sinne, einen Theil des
vorhandenen Holzes abzuschlagen, um den Erlös zu Abzahlung der contrahirten Schuld zu verwenden. Dagegen protestiren die Rekurrenten nun aber des Bestimmtesten, indem sie jenes Holz als ausschließliches
Corporationsgut ansprechen.
5.) Werde das Gemeindsprotokoll nicht in gehöriger
Ordnung geführt, indem seiner Zeit beschlossen worden,
sei, es sollen die Verhandlungen vorerst in ein Journal geschrieben, und erst nach erfolgter Verlesung
und Genehmigung in’s Protokoll eingetragen werden,
was nun aber nicht befolgt werde.
6.) Ferner compariren in der angefochtenen Rechnung
a., fl. 1. 20 ß. Kosten für ein Urtheil des Zunftgerichtes wegen Schullehrerbesoldung, an welche Alt-Schulmeister Hs. Heinrich Rosenberger und Heinrich Rosenberger nichts schuldig seien.
b.) fl. 1. 20 ß. als Besoldung des Verwalters, während
früher nur 5 Btzn verrechnet worden seien
1.) Es sey keine Veranlaßung da, den Beschluß des
Kriegsrathes vom 19. October v. J.weder aufzuheben noch
abzuändern.
Seye die Zuschrift des Beschwerdestellers einfach zu
den Acten zu legen.
3.) Hiervon sey dem Kriegsrathe durch Protokollsauszug Kenntniß zu geben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und
Antrag des Rathes des Innern vom 14. d. M., da sich
nach vorläufiger Prüfung der Acten betreffend die
durch Appellation an den Regierungsrath gelangte
Streitigkeit zwischen der Vorsteherschaft der Schulgemeinde Zimikon und mehrern dortigen Bürgern puncto Verwendung eines für Schulzwecke bestimmten jährlichen Staatsbeytrages, ergeben, daß
das Bezirksgericht Uster schon unter dem 4ten
September 1835. über die nähmliche, nunmehr
dem Entscheide der Administrativbehörden vorgelegte Frage: „Ob die alljährlich aus dem Amt
Rüte zu beziehenden 48. fl zur Bestreitung des Schullohnes der Kinder armer Eltern im Schulbezirke
hüten und denjenigen Bürgern des Landes, die
Umtrieben fremd bleiben wollen, Schutz und Unterstützung zu verschaffen,
beschließt:
die Statthalter der 11. Bezirke erhalten den Auftrag,
an alle ihre Gemeindammänner, Gemeindräthe, Pfarre¬
Stillstände und Beamten sofort durch Expreße und
unter Zustellung des gegenwärtigen gedruckten Erlaßes
den ausdrücklichen Befehl zugehen zu laßen, bey
Verantwortlichkeit keine Gemeindsversammlungen
in Folge etwaiger von jenem sogenannten Centraloder andern ähnlichen Comités ausgegangenen
Aufträge zu veranstalten. Gegen Dawiderhandelnde
sind die Statthalter angewiesen, gehörigen Ortes Klage
einzuleiten.
Eine Minderheit gab Folgendes zu Protokoll:
Sie hätte zu einem einfachen Auftrage an die Stattr,
halter, daß weder sie selbsten noch die Gemeindsbeamten
ihres Bezirkes, auf Aufforderung des sogenannten Central-Comité Gemeindsversammlungen abhalten sollen,
stimmen können, nicht aber zu den Erwägungen.
sind dabey die in andern Ländern dießfalls gemachten Erfahrungen benutzt und auf die hiesigen Verhältniße angewandt worden.
Wenn sich der hiesige Canton von einem solchen
Unternehmen (das zumahl meist mit fremdem Gelde zu Stande gebracht werden soll) aldie Vortheile versprechen darf, welche aus Anwendung solcher erleichterten Communicationsmittel
hervorgehen, so kann es gewiß keinem Zweifel
unterliegen, wie sehr es in seinem wahren
Es
Intereße liegt, dasselbe zu erleichtern und zu befördern.
Der Regierungsrath glaubt, daß in diesem Entwurfe alle Verhältniße gehörig berücksichtigt
und die Rechte der betreffenden Gemeinden
le
und Partikularen gehörig gewahrt seyen.
Er unterlegt daher der Höchsten Behörde den beyliegenden Beschlußesentwurf zur Beurtheilung
und gesetzlichen Genehmigung, mit der schließlichen Anzeige, daß der HHerr Regierungsrath
das mündliche Referat übernohmen hat.
ad c.) Es sei unbegreiflich, wie man solche Unwahrheiten,
welche bei der ersten Untersuchung an den Tag kommen
müssen, vorbringen könne. Aus einem geometrisch[en]
Riß oder bei einem neuen Augenschein würde sich ergeben, daß es unsinnig wäre, den alten Brachweg in eine Güterstraße zu verwandeln, weil er
1.) ganz steil und abschüssig sei, während der ausgesteckte Weg ganz horizontal liege;
2.) zwischen Bäumen hindurch führe, die kaum hinlänglich Raum offen laßen, und natürlich besonders
bezahlt werden müßten, wenn man sie wegschaffen
wollte;
3.) zwischen enge beisammen liegenden Häusern hindurch führe, wo sich vielerlei Hemmungen darbieten;
4.) für die meisten Grundstücke viel weiter wäre,
als der projektirte.
Wahr sei es, daß manche Bauplätze entstehen könnten, und das sei abermals ein Unterstützungsgrund
der beschloßenen Straße, weil die Gemeinde großen
Mangel daran habe. Was das sog. Kuhgäßli betreffe, so zeige auch hier die Untersuchung, wie höchst
für Letztern Kenntniß gegeben, auch demselben eine
Landrechtsurkunde besonders ausgestellt.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung
und Berichterstattung überwiesen:
Ein mit Schreiben des Statthalteramtes Pfäffikon
d. d. 2 August nachträglich eingesandtes Unterstützungsgesuch der durch das Hochgewitter vom 15 auf
den 16. v. M. geschädigten Gemeinde Fehraltorf.
Der Jahresbericht des Statthalteramtes Affoltern von 1838.
Das mit Schreiben des Statthalteramtes Zürich d.
d. 31 Juli empfehlend eingesandte Landrechtsgesuch
des zu Seebach eingekauften Johann Wendelin
Häberlin von Lindau im Königreich Baiern, nebst
den Beilagen.
Das mit Schreiben des Statthalteramtes Winterthur
d. d. 1. d. M. empfehlend eingesandte Landrechtsgesuch
des in Ellikon eingekauften Johann Hauser von
Aldingen Königreich Würtemberg, Schuster nebst den
Beilage,
Das mit Schreiben des Statthalteramtes Win-
caßier Siber zur Wiederherstellung seiner Gesundheit
die gehörige Muße und Ruhe zu verschaffen, und in
Anwendung des §. 14. des Gesetzes vom 22. Christmonath
1831. über die Einrichtung der Kanzleyen des Regierungsrathes, − beschließt:
1.) Dem Herrn Staatscaßier Siber wird für die Zeit
von 6. Monathen in der Person des Herrn Eduard
Hirzel ein Substitut beygegeben.
2.) Herr Hirzel wird demnach die sämmtlichen, dem jeweiligen Staatscaßier obliegenden Geschäfte und Verrichtungen
übernehmen und regelmäßig fortführen, wogegen
derselbe eine der bisher von Herrn Siber geleisteten
gleichkommende annehmbare Bürgschaft von 40,000 Frk[en].
zu leisten hat.
3.) Herr Hirzel erhält für die Zeit seiner Geschäftsführung je für 6. Monathe eine Besoldung von 600.
welche nach dem erwähnten §. 14. zur Hälfte von Herrn
Siber, zur andern Hälfte von der Staatscaßa getragen
und auf den freyen Credit des Regierungsrathes genommen wird.
auch in den ganzen Akten kein Begehren vor, weder
von Seite der einen, noch von der andern Parthei, welches eine Kopulierung anderweitiger Verhältnisse
zum Gegenstand hätte. Ihrer Ansicht nach können
Administrativ-Behörden, eben so wenig wie der Richter, Gegenstände, welche dem Begehren der Partheien fremd seien, mit der Behandlung anderweitiger
vermischen und einem Endurtheil unterlegen. Außerdem verdiene es in vorliegendem Falle auch besondere Berücksichtigung, daß wenn sie auch annehmen wollten, daß jene Verfügungen im Dispositiv
No 2−6. auf eine formell gültige Weise erlassen worden wären, es leicht der Fall sein könnte, daß die
Acten noch nicht spruchreif wären, in dem die Verhandlungen stets nur von dem Gesichtspunkte ausgegangen seien, daß die Vertheilung statt finden werde, da es doch leicht möglich sein könne, daß bei einer
Fortdauer der bis dato bestandenen Verhältnisse, die
Mitglieder der Civilgemeinde von einem andern
Gesichtspunkte ausgehen könnten, als daß hier der
Fall gewesen sei. Zum Schluß machen sie haupt-
Berichtserstattung überwiesen und dem Abgthe Hinweil zur Beantwortung an denselben mitgetheilt:
Eine Eingabe der Gemeinde Seegräben vom 3.
d. M. betreffend Erhebung der zu einem bevorstehenden Schulhausbau nöthigen Summe aus dem Kirchengute.
Eine Eingabe des Bezirksrathes Uster vom 21. d. M.
betreffend ein Gesuch der Gemeinde Fällanden puncto
Veräußerung einiger Stücke Land, nebst der Beylage.
Der verordneten Recurs-Commißion wurde zur
abendepartemente zur Beantwortung an dieselbe mitgetheilt:
Das Recursschreiben eines Heinrich Schellenberg in
Weißlingen vom 24. d. M. betreffend Vermögenstaxation, nebst der Beylage.
Das Recursschreiben eines J. Jacob Bryner in Fehraltorf
vom 23. d. M. betreffend Vermögenstaxation.
Das Recursschreiben eines Johannes Jucker in
Die von dem Vorsteherschaftsausschuße der Zürcherischen Kaufleute mit Schreiben d. d. 1. d. M. einbegleitete Vte Rechnung über die Verwaltung des
kaufmännischen Fonds vom 1 Februar 1838 bis 31.
Januar 1839 wird dem Finanzrathe zur Prüfung
und gutächtlichen Berichtserstattung überwiesen.
Mit Schreiben vom 7. d. M. verdankt die Direktion der Basel-Zürcher-Eisenbahngesellschaft die
ihr unter Vorbehalt der Ratifikation des Großen
Rathes ertheilte Concession, und verbindet damit
noch die Äußerung ihrer Wünsche für einige Modifikationen in derselben.
Der Regierungsrath hat daher beschloßen, diesfalls
eine nähere Voruntersuchung durch die bereits wegen
der Eisenbahn verordnete Commißion vornehmen zu
laßen zu welchem Ende ihr obiges Schreiben zugestellt
und auch der Direktion hiervon Kenntniß gegeben wird.
Befugniß der Niedergelaßenen allein, sondern
ausschließlich in derjenigen der Gemeinde
liegen kann, deren Aufhebung zu verlangen;
gefunden:
Es ist der Recurs unbegründet und demnach
erkennt:
1.) Es sind die Recurrenten abgewiesen und der Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom 1. July d. J.
bestätigt.
2.) Haben die Recurrenten 2. Frk[en].
1.
Kanzley-, sowie die Ausfertigungsgebühren zu
bezahlen.
Ist dieser Beschluß sowohl den Letztern als dem
Bezirksrathe Horgen mitzutheilen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und
Antrag der verordneten Commißion, in Sachen
des P. D. Lieutenant aus der Au, in Hottingen,
Recurrenten, gegen einen Beschluß des Rathes
des Innern, Uebernahme einer Vogtstelle betref¬
Auf das Ergebniß des Entscheides des Rathes des
fend.
theil zusammenhangen, so die Verpflichtung zur
Vormundschaft.
B.) Der zur Berichterstattung aufgeforderte
Innern verweise lediglich auf die in seinem
Beschluße aufgestellten Berücksichtigungen.
in Berücksichtigung:
1.) Daß wenn schon das Gesetz vom 18. December 1837.
§. 32. von den Verpflichtungen der hiesigen Cantonsbürger zur Uebernahme von Vogtstellen spridadurch die Verpflichtungen der Schweizerbürger
keineswegs ausgeschloßen sind.
2.) Ueberdieß seit Erlaßung jenes Gesetzes die Verhältniße der im hiesigen niedergelaßenen Schweizer sich wesentlich geändert haben, dieselben nahmentlich durch die in der neuern Zeit erlaßenen Gesetze mit Beziehung auf die Ausübung
der politischen und Erwerbsrechte den Angehöricht,
gen des eigenen Cantons völlig gleichgestellt sind
3.) Daß hieraus gefolgert werden kann, daß ihnen
dagegen die entsprechenden Verpflichtungen der
VI. Ist den mit den Abschätzungen des Gewitterschadens
in den erwähnten Bezirken beauftragt gewesenen Experten eine Gebühr von 4. Frkn. für den Tag bestimmt und
den Betrag derselben ebenfalls aus dem für Unterstützungen eröffneten Credite zu bezahlen.
VII. Ist von diesem Beschlusse sowohl dem Rathe des Innern als den Bezirksräthen Pfäffikon, Uster und Bülach Mittheilung zu machen und das Staatskaßieramt zu beauftragen, die in Art: 1 bezeichnet[en] Steuersummen gegen gehörige Empfangsbescheinigung an
die betreffenden Statthalterämter abzuliefern.
Es hat der Regierungsrath auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern v. 7. d. M. betreffend den
durch Hochgewitter verursachten Schaden im Bezirke
Hinweil beschlossen, dem Statthalteramte Hinweil unter Rücksendung der zwei eingereichten Schatzungsprotokolle zu rescribiren, daß theils wegen Nichtbeachtung der Vorschriften des Reglements vom 28. Mai
1836, theils und hauptsächlich aber wegen der Geringfügigkeit des nach dem letztern in Berechnung fallenden Schadens weder von Seite des Staates eine Unter-
Mitglieder gültige Beschlüße zu faßen oder die Vollziehung derselben anzuordnen.
2.) Die fragliche Versammlung, wenn auch der Fall als
ein dringlicher betrachtet würde, entgegen den gesetzlichen Vorschriften, weder zu gehöriger Zeit noch in
gehöriger Form, sondern auf eine ganz unordentliche und unregelmäßige Weise angesetzt und angekündigt worden;
gefunden:
Es ist der Recurs der Stillstandsmitglieder von Obersteinmaur, Niedersteinmaur und Sünikon unbegründet und demnach beschloßen:
1.) Sind die Recurrenten abgewiesen und der Beschluß des Bezirksrathes Regensperg vom 27. May d. J.
bestätigt.
2.) Haben dieselben 2. Frk[en]. Spruch-, 1.
die Ausfertigungsgebühren zu bezahlen.
2.) Hiervon wird dem Bezirksrathe Regensperg und
den Recurrenten Kenntniß gegeben.
Da sich aus dem Beantwortungsschreiben des Bezirksrathes Regensperg in dem Recurse des Pfarrer
Consul in Neujork zu erlassen.
Durch ein Schreiben vom 30. v. M. stellt das Obergericht
auf den Antrag des hiesigen Bezirksgerichtes das Ansuchen,
Leyta, oder fl 44 – 19 Xr. R. V. welche der in Athen verstorbene Friedrich Salle von Urdorf hinterlaßen, zu
Gunsten der Gläubiger der verrechtfertigten Verstorbenen hieher bezogen werden mögte.
Da nun dem Vernehmen nach bei Einsendung des
Todtenscheins die K. Baierische Gesandtschaft ihre Bereitwilligkeit geäußert, diesen Betrag beizubringen,
so wurde beschlossen laut Mißiven eine diesfällige
Einladung an dieselbe zu erlaßen.
Da der Große Rath in seinem Beschlusse betreffend die
letzte Abnahme der Staatsrechnung folgendes ausgesprochen;
„Der Regierungsrath ist eingeladen, mit dem Obergerichte eine Verständigung zu treffen, über gleichförmige Behandlung der Büralspesen bei allen Gerichtstellen nach Maßgabe der Gesetze“.
so hat der Regierungsrath nach Anhörung eines von
Heute wurden drey von dem HHerrn Regierungsrath Weiß über die 23. bis 26. Sitzung der Tagsatzung
erstattete Berichte verlesen und dem anwesenden
Herrn Berichtserstatter verdankt.
Da Herr Carl Wehrli, Landschreiber in Stammheim,
bewogen durch einen Beschluß des Obergerichtes, durwelchen er zur Verwaltung eines Notariates untüchtig erklärt, und zur Anstellung eines Substituten unter seiner Verantwortlichkeit angehalten
worden, mit Schreiben vom 6. d. M. um seine Entlaßung von dem bemeldten Notariate nachsucht,
hat der Regierungsrath beschloßen, das Obergericht
davon in Kenntniß zu setzen und einzuladen, daß
es sich darüber aussprechen möchte, ob etwa Gründe
vorhanden seyen, diese Entlaßung einstweilen zu
verweigern.
Nach Anhörung eines von dem Straßendepartement mit Weisung d. d. 12. d. M. hinterbrachten
Gutachtens, betreffend die Anlegung einer Straße
aus dem Regenstorferthale nach dem Limmaththale
und Baden, hat der Regierungsrath beschloßen, es
ch
Der verordneten Rekurskommission wurde zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen,
Das Rekursmemorial eines Marx Keller in Hermatsweil vom 3. d. M. betreffend Vermögensabgabe.
Derselbe wurde dem Abgabendepartement zur Beantwortung an dieselbe mitgetheilt.
2) Das Rekursmemorial eines Johannes Keller, Schiffmühlers in Eglisau vom 31. v. M. betreffend Wirthschaftstaxation.
Es hat der Regierungsrath auf die Berichte und Anträge des Rathes des Innern vom 24. v. M. und 1. d.
M. beschlossen, die von den betreffenden Gemeindräthen der Bezirke Zürich und Uster, nachstehenden
Cantons und Landesfremden, nämlich:
A. Bezirk Zürich.
I. Stadt Zürich.
a. Schweizerbürger.
1.) Elisabetha Altheer aus Wald, K. Appenzell, A/R.
Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Herzogen Maximilian von
genößische
Stän¬
Durch Kreisschreiben vom 21. d. M. benachrichtigt der
eidgenößische Vorort sämmtliche Stände, daß Se. Excellenz,
Herr Graf Mortier, an jenem Tage sein Beglaubigungsschreiben als Königl. Französischer Botschafter bey der
schweizerischen Eidgenößenschaft unter Beobachtung des
bey solchen Anläßen üblichen Ceremonials abgegeben habe.
Es bestehe nun die Königlich-Französische Botschaft
aus folgenden Personen:
Se. Excellenz, Herr Graf Mortier, Pär von Frankreich,
Königlicher Botschafter bey der schweizerischen Eidgenoßenschaft.
Herr Graf Reinhard, erster Botschaftssecretair.
Herr Graf v. Escherny, zweyter Botschaftssecretair.
Herr Desvernois, Kanzler der Botschaftskanzley.
Hiervon ist lediglich im Protokoll Vormerkung zu
machen.
Durch Kreisschreiben vom 16. d. M. macht die eidden Mittheilung von einer lithographirten Uebersicht
Cantonsbürger ebenfalls obliegen.
4.) Daß in Anwendung dieses Grundsatzes auf den
vorliegenden Fall, Recurrent sich der ihm übertragenen Vogtstelle um so viel weniger entziehen
kann, als er einerseits in ganz nahen verwandtschaftlichen Verhältnißen zu den Bevormundeten
steht, und anderseits keine andere Vogtstelle bekleidet, auch durch seinen vieljährigen Aufenthalt in
hiesigem Canton mit den Verhältnißen deßelben
hinlänglich bekannt ist.
5.) Daß im Canton Zürich viele Beyspiele vorhanden
sind, daß den Bevormundeten Vögte aus andern
Gemeinden verordnet worden;
gefunden:
Es ist der Recurs unbegründet und demnach
beschloßen:
1.) Es ist der Recurs des Herrn Lieutenant aus der
Au abgewiesen und der Beschluß des Rathes des Innern bestätigt.
Hat Recurrent 2. Frk[en]. Spruch-, 1.