dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Gemeinden.
Erkrankte.
33.
20.
Uebertrag
256.
14.
Benkon
25.
8.
Trüllikon
17.
5.
Rudolfingen
28.
4.
23.
Marthalen
5.
Oßingen
19.
6.
6.
Henggart
2.
22.
unbestimmt
Adlikon
90.
Klein-Andelfingen
61.
15.
89.
Groß-Andelfingen
9.
6.
10.
11.
Ober-Stammheim
6.
74.
596.
131.
370.
Anwesend.
e	596.
Erwachsen¬
Minderjährige	131.
Summa	727.
Erkrankte.
Erwachsene	370.
Minderjährige	_74.
Summa	444.
Mit Schreiben vom 25. v. M. macht die Regierung des Standes Solothurn Anzeige von einer Paternitätsklage der dortseitigen Angehörigen, Anna
Brunner, Urs Josephs, des Strumpffabrikanten Tochter
von Olten, gegen Heinrich Heß, Gärtner von Wald,
im Bezirke Hinweil.
und Verwaltung der Gemeindegüter werde durchgeführt werden, sey mit Gewißheit anzunehmen,
daß von Gemeindssteuern keine Rede seyn werde.
Wenn aber auch an diesen Loskauf etwas von Stammvermögen gebraucht werden müßte, so würden
sich die künftigen Generationen auf keine
Weise darüber zu beschweren haben.
D.) Von dem Bezirksrathe Winterthur werde
endlich noch bemerkt:
An dem Gemeindsbeschluße vom 2. Jenner d. J, welchen er den 18. desselben Monaths bestätigt, haben
die Gerechtigkeitsbesitzer als Bürger thätigen Antheil
genommen, es habe ihnen daher derselbe hinlänglich bekannt seyn müßen. Diesem Beschluße habe
der Bezirksrath erst dann seine Genehmigung gegeben, nachdem er solchen geprüft, reiflich erwogen
und sich überzeugt gehabt habe, daß er den Intereßen der Gemeinde entsprechend sey, und daß
der Loskauf der Servituten nach den Bestimmungen desselben vor sich gehen könne. Eine Beschwerde
dagegen sey nicht vorgelegen und er habe sich auch
nicht veranlaßt finden können, die Gerechtig-
gründe derselben vortragen könne, wobey er sich vorbehalte, seine Gründe dem Bezirksrathe vorzubringen,
wenn die Gemeinde auf der Wahl beharren sollte.
B.) Der Bezirksrath habe dann unterm 24. May d. J. beschloßen: Es könne in das Begehren des Petenten nicht
eingetreten werden, sondern es bleibe ihm freygestellt, seine Gründe für Ablehnung des in Rede stehenden Gemeindeamtes dem Bezirksrathe einzugeben.
C.) Gegen diesen Beschluß recurrire nun Steinemann und führe zur Begründung seiner Beschwerde
Folgendes an:
Recurrent wiße zwar wohl, daß nach §. 91. der Verfaßung jeder Bürger, besondere Gründe vorbehalten,
verpflichtet sey, ein ihm übertragenes Gemeindeamt
wenigstens für eine Amtsdauer zu übernehmen,
jedoch nach §. 10. des Gesetzes über die Gemeindeverwaltung nur dann, wenn sich die Ansicht der Gemeinde
beharrlich ausgesprochen. Es sey demnach zufolge dieses letztern §. jeder Bürger berechtigt, bey einer allfällig
ihn treffenden Wahl die Gemeinde zu bitten, ihr
Zutrauen einem Andern zu schenken und seine
Wahlen der Gemeindsbeamteten in der Verfaßung
und den Gesetzen einige Unbestimmtheit und Widersprüche obwalten und eine Berichtigung derselben
wünschbar wäre, er sich dennoch zur Zeit nicht veranlaßt finden könne, weder von sich aus eine Verordnung zu erlaßen, noch Anträge für Abänderung der dießfalls bestehenden Gesetze an den Großen Rath zu bringen, sondern für zweckmäßig halte,
damit noch einige Zeit zuzuwarten, um inzwischen nähere Beobachtungen über die Gestaltung der
dießfälligen Verhältniße anzustellen und noch mehr
Erfahrungen hierüber zu sammeln.
Dem Finanzrathe wurden zu beförderlicher Prüfung und Berichterstattung überwiesen:
Die 4. folgenden vom Großen Rathe dem Regierungsrathe übermachten Petitionen betreffend Herabsetzung
des Loskaufpreises des Grundzinses.
1.) Der Gemeinde Regensperg vom 20. May 1839. No. 2984.
2.) Der Gemeinde Buchs vom 12. Juny 1839. No. 2985.
3.) Der Gemeinde Neerach vom 22. Juny 1839. No. 2986.
4.) Der Gemeinde Affoltern vom 22. Juny 1839. No. 2986. a.
Eine Einfrage des Bezirksrathes Uster vom 8. d. M.
betreffend Vergütung der Local-Kanzley- und Waibelgebühren, deren Repartition in dem in Sachen
der Schulgemeinde Eßlingen, Klägerin, gegen den
Schloßer Ulrich Wetzstein in Rebacker, Gemeinde Oetweil, und Jacob Kunz im Stubenloo, Gemeinde Eßlingen, Beklagte, puncto Landabtretung ausgefällten Urtheile nicht berührt wurde.
Ein Recurs der Kirchgemeinde Neumünster vom
14. d. M. gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Zürich betreffend Erhebung der Höschstraße im Riesbach
zur Communicationsstraße.
Derselbe wird dem Bezirksrathe Zürich zur Beantwortung an den Rath des Innern mitgetheilt.
Ein Recurs einer Anzahl Bürger der Gemeinde
Neschweil, politische Gemeinde Weißlingen, vom 20.
M. gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon, betreffend Ausscheidung des Gemeinds- und Gerechtigkeitsgutes.
Derselbe wird nebst den Beylagen dem Bezirksrathe Pfäffikon zur Beantwortung an den Rath des Innern mitgetheilt.
und dein, somit auch über Arreste, vor die gerichtlichen Behörden.“
Auf ein von dem Obergerichte mit Schreiben d. d. 8.
hujus gestelltes Ansuchen, wird der Schweizerische Geschäftsträger in Paris eingeladen, Erkundigungen
über Hs. Conrad Lochmann von Zürich, geboren Ao. 1782,
Sohn von Matthias Lochmann, Pastetenbäcker, und
Frau Regula Müller, einzuziehen. Derselbe soll im
Jahre 1807. als Tambur in capitulirte Französische Dienste getreten und mit seinem Regimente nach
Spanien gezogen seyn, seither aber keine Nachrichten mehr von sich gegeben haben.
Da das Obergericht zugleich die Anzeige macht, daß
es sich fragen könnte, ob nicht der Saat als Erbe dieses
Verschollenen zu betrachten wäre, so wird dem Finanzrathe davon Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 27. v. M. berichtet das Statthalteramt Regensberg, daß die Erneuerungswahlen der
Gemeindammänner des dortigen Bezirkes in gesetzlicher
Form und Ordnung Statt gefunden und auf folgende
Personen gefallen:
1.) Affoltern:	Herr	Jacob Bader.
ohannes Pfist¬
2.) Bachs	“	J¬
3.) Buchs	“	Felix Maurer.
er.
Dieser Beschluß sey zur rechten Zeit recurrirt worden,
denn:
a.) Sey derselbe nie vom Bezirksrathe den Gerechtigkeitsbesitzern insinuirt worden, sondern sie haben
ihr nur zufällig viel später bey Gelegenheit des Anerbietens kennen gelernt; schon darum könne eine Frist für deßen Rechtskraft nicht laufen.
b.) Die 12. tägige Frist laufe nur bey administrativen Urtheilen, deren ein förmliches Verfahren
vorangegangen, nicht aber bey bloßen Beschlüßen,
welche von einer Parthey veranlaßt worden und die
man der andern Parthey nicht directe von dieser
Behörde aus mittheile.
2.) Bezüglich auf das Materielle sey Folgendes zu
bemerken:
Nach dem gütlichen Anerbieten zu fl. 300. für die
Gerechtigkeit, hätte das Gemeindgut circa fl.
zu bezahlen, nach der Berechnung, welche die Gegner auf rechtlichem Wege durchzuführen gedenken, aber nur circa fl. 24,000. – Die Recurrenten hoffen
indeßen, daß die Behörden sich nicht durch eine Berechnung derjenigen, welche Parthey seyen und ausbezahlen sollten, werden täuschen laßen.
d. d. 6. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Antrages,
nachfolgenden Officieren der Landwehr-Infanterie
die mit dem gesetzlichen Grunde der Zurücklegung
des verpflichteten Dienstalters nachgesuchte Entlaßung
unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt:
Herr	Hauptmann Jacob Homberger von Riedikon bey
Uster.
“	Joh. Heinrich Homberger von Riedikon bey Uster.
“	Heinrich Hegetschweiler von Baregg, Pfarre Knonau.
“	Johannes Honegger von Wald.
“	Rudolf Berchtold von Uster.
“	Heinrich Meyer von Seew, Pfarre Bülach.
Hiervon wird dem Kriegsrathe, dem Herrn Oberst Fierz
und den betreffenden Quartiers-Commandanten sowie
den benannten Officieren durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Kriegsrathe mit Weisung d. d. 6. d. M. hinterbrachten Antrages, nachfolgender Officiere der Landwehr-Infanterie zu Hauptleuten ernannt:
1.) Herr Oberlieutenant Benjamin Ryffel von Stäfa
zum Hauptmann der Landwehr-Infanterie 1ster Claße
bey dem Bataillon No. 2. im 1sten Quartier des 2ten Kreises.
Jenner d. J. beschloßen: Es sey der von der Civilgemeinde Elgg unterm 2. gl. M. gefaßte Beschluß, dahin gehend:
Sie wolle den Gerechtigkeitsbesitzern, im Fall die
obwaltenden Anstände gütlich beseitigt werden können, freywillig eine Summe von fl. 300. für jede Gerechtigkeit zum Loskauf des Bau- und Brennholzes
anbieten.
2.) Sie wolle zu Deckung dieser Ausgabe fl. 16000. aus
dem Riethamt nehmen, für fl. 4000. Eichenholz abschlagen und verkaufen, und die übrige Summe,
welche noch nöthig sey, zu einem niedern Zinsfuß entlehnen, dagegen soll dann das Riet öffentlich
an die Meistbietenden versteigert werden, und
der Erlös davon ins Rietamt fallen; ferner soll
durch Abschlagen und Verkauf von Holz die entlehnte
Summe wieder getilget werden; –
in der Erwartung zu genehmigen, daß die Gerechtigkeitsbesitzer das mit Opfern verbundene Entgegenkommen der Gemeinde und der Aufsichtsbehörde
anerkennen und demnach ihre Zustimmung geben
werden.
B.) Gegen diesen Beschluß des Bezirksrathes haben dann
die Ursache und Natur dieser Krankheit zu entdecken, theils aber die ärztliche Pflege und Unterstützung der Kranken zu leiten, und überhaupt die
nöthigen Sanitätsmaaßregeln zu treffen.
Der Bericht sagt:
„Als Heerd und Quelle der in Andelfingen und
in der Umgegend plötzlich und fast gleichzeitig bey
einer großen Anzahl von circa 400. Individuen ausgebrochenen typhosen Krankheit ergebe sich das in
Klein-Andelfingen neu erbaute Gemeindhaus,
Schlacht- und Wirthshaus, in welchem der Metzger
Möckli von Marthalen die Metzg in Pacht hat, und die
Gebrüder Malzacher eine Speisewirthschaft ausüben.
Erstere lieferte das für das Mittageßen der Sänger gebrauchte Kalbfleisch und die Schinken, Letzterbereitete diese Fleischspeisen zu. Niemand nähmlich sey an obgenannter typhusartigen Krankheit
erkrankt, der nicht am Sängerfest (10. Juny d. J.) entweder in der Speisehütte Braten und Schinken gespeist, oder Fleisch aus dieser Hütte oder aber solches von
Malzacher oder von Möckli aus dem Gemeindhaus in Klein-Andelfingen bezogen. In Betreff
er
erwähnten Behörde nicht entsprochen worden.
B.) Ueber diese Abweisung beschwere sich nun Recurrent und führe Folgendes an:
Allervorderst besitze er nicht diejenigen Kenntniße, die ein Mann zur Bekleidung einer solchen
Stelle besitzen soll, indem er mit den in das
Vormundschaftswesen einschlagenden Geschäften gar
nicht vertraut sey, sondern während seiner zweyjährigen Amtsdauer in derjenigen Section sich befunden, welche die administrativen Sachen behandelt
habe, für den Präsidenten des Gemeindrathes aber
genaue Kenntniß des Vormundschaftswesens erforderlich sey, zumahl aus Unkenntniß großer Schaden
und Nachtheil entstehen könne.
2.) Habe er während circa 4. Jahren anfänglich die
Stelle eines Ersatzmannes des Zunftgerichtes Wiedikon
und dann später diejenige eines Zunftrichters, seit
zwey Jahren nun die Stelle eines Gemeindrathes bekleidet, so daß er durch das Gesetz zur weitern Uebernahme einer amtlichen Stelle nach seinen Ansichten nicht angehalten werden könne.
3.) Sey er ein Familienvater von 4. unerzogenen
um desto unbedenklicher Erleichterungen für dieselben eintreten laßen dürften. Zudem werde ja in
dem vorliegenden Falle für den ganzen Müllerschen Nachlaß die sicherste Garantie geleistet, und zwar
von Männern, welche beträchtliches Vermögen versteuern, wogegen auch der Bezirksrath, dem nach Art:
des Vormundschaftsgesetzes das Recht zustehe, die Habhaftigkeit der Garanten zu prüfen, nicht das Geringste
habe einwenden können. Betrachte man ferner
den allegirten Gesetzesparagraphen genau, so existire
nach ihrem, der Recurrenten, Dafürhalten, kein Reglement, welches zwischen den gewöhnlichen und seltenern
Verlaßenschaftsfällen eine bestimmte Grenzlinie zöge;
welche Merkmahle oder Eigenschaften nun ein Verlaßenschaftsfall an sich tragen müße, um als ein seltener qualificirt zu werden, wißen sie zwar nicht,
glauben aber, daß der vorliegende Fall, in welchem
der Vorsteher eines Güter- und Fabricationsgewerbes
das dreyundzwanzigste Altersjahr angetreten, um
so eher zu den seltenern gezählt werden dürfte, als
das Gesetz die Vormundschaftsbehörden dießfalls nicht nur
nicht binde, sondern die Entscheidung gänzlich ihrem
Gutfinden anheimstelle. Was das dritte Motiv des
Es hat der Regierungsrath auf den Bericht und
Antrag des Rathes des Innern vom 29. v. M. die von
dem Gemeindrathe Niederhasle dem Hebräer Isak
Raphael Pollack aus Ober-Endingen, Cantons Aargau, verheirathet, ertheilte Niederlaßungsbewilligung, jedoch ausdrücklich nur unter den, hinsichtlich des Verkehres der Juden bestehenden gesetzlichen Beschränkungen, bestätigt.
Hiervon wird dem Statthalteramte Regensperg
zu Handen des Gemeindrathes Niederhasle und des
Bittstellers, unter Rücksendung der eingelegten Acten
für Letztern, Kenntniß gegeben, auch das Secretariat
des Rathes des Innern beauftragt, auf dem Register
der Niedergelaßenen das Nöthige vorzumerken.
Mit Schreiben vom 6. d. M. antwortet das Obergericht auf die hierseitige Zuschrift betreffend den Entwurf eines Reglementes über Zurückgabe der von
Beamteten geleisteten Cautionen, es habe diesen
Gegenstand seiner Justiz-Commißion zur Begutachtung
überwiesen, welche erforderlichen Falles mit den
HHerren Committirten des Regierungsrathes zusammentreten werde.
Dem Straßendepartement wurde zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen:
Eine Eingabe der politischen Gemeinde Oberstammheim vom 26. d. M. puncto Erhebung der betreffenden
Strecke hierseitigen Territoriums der Straße von Dießenhofen über Stammheim, Hüttweilen und Pfyn nach
Weinfelden zu einer Straße zweyter Claße.
Der Regierungsrath hat, auf den Bericht und Antrag des Erziehungsrathes vom 28. d. M. beschloßen, dem
von der Schulgenoßenschaft Hof bey Mütschbach, Schulkreis Bärentschweil, gestellten Ansuchen um eine
Unterstützung von Seite des Staates an die auf
8. Rpp[en]. gestiegenen Kosten ihres neuerbauten Schulhauses zu entsprechen und ihr daher
einen Staatsbeytrag von 1800. Frk[en]. aus dem Credite
für die Schulbauten auf 1839. bewilligt.
Hiervon wird dem Finanzrathe zur Vollziehung,
dem Erziehungsrathe und dem Statthalteramte
Hinweil zu Handen der Schulgenoßenschaft Hof
Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 28. d. M. berichtet das Statthalteramt Andelfingen, es habe der Herr Pfarrer
vorschlägt, so hat der Regierungsrath keinen Anstand genommen, jenem Ansuchen zu entsprechen,
und den vorgeschlagenen Stellvertreter anzuerkennen, wovon dem Herrn Statthalter Kenntniß gegeben wird.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Erziehungsrathe mit
Weisung d. d. 6. d. M. hinterbrachten Berichts und gutächtlichen Antrages, beschloßen, der Schulgenoßenschaft
dorf
Oßingen an die Baukosten von 5366. Frk[en].
78.
welche sie auf Vergrößerung ihres Schulhauses, das nun
zwey Lehrzimmer und Lehrerwohnungen enthält, verwendeten, einen Staatsbeytrag von Frk[en]. 700. zu ertheilen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 4. d. M. sendet das Obergericht
einen Beschluß ein, welchen es in Bezug auf
das von Seite der Regierung des Standes Schwyz
gestellte Begehren gefaßt, daß das hiesige Bezirksgericht angehalten werde, über eine von ihm
an Hand genommene Streitigkeit, in welcher
rathe und dem Statthalteramte Zürich zu Handen
der Gemeinde Enge und Leimbach und des Bittstellers, unter Rücksendung der eingelegten Acten für
Letztern, Kenntniß gegeben, auch demselben eine
Landrechtsurkunde besonders ausgefertigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern, in Sachen des Caspar Steinemann, Sohn, in Henggart, Recurrenten, gegen
einen bezirksräthlichen Beschluß, betreffend Annahme
eines Gemeindeamtes; – nachdem sich aus den Acten ergeben:
A.) Recurrent sey unterm 5. May d. J. von der Gemeinde Henggart zum Mitgliede des dortigen
Gemeindrathes erwählt und darauf von ihm mit einer vom 10. ejusdem datirten Zuschrift dem Bezirksrathe Andelfingen die Anzeige gemacht worden, daß
er die Annahme jener Stelle verweigere, verbunden
mit dem Gesuche, daß da er bey der fraglichen
Gemeindsversammlung nicht habe anwesend seyn können, die Abhaltung einer nochmaligen Gemeinde
veranlaßt werden möchte, damit er seine Weigerungs-
in Berücksichtigung:
Daß ein innerhalb der Schranken der Verfaßung und
Gesetze gefaßter Gemeindsbeschluß so lange in Kraft
besteht, bis er auf gesetzlichem Wege wieder aufgehoben worden, daß aber das Protokoll der Gemeinde Wald
keinen Beschluß enthält, wodurch der erwähnte aufgehoben worden wäre;
gefunden:
Es ist der Recurs unbegründet und demnach
beschloßen:
1.) Es ist der Beschluß des Bezirksrathes Hinweil vom
24. May d. J. bestätigt.
2.) Haben die Recurrenten 2. Frk[en]. Waibel-
Spruchgebühren zu bezahlen.
3.) Von diesem Beschluße wird sowohl den Recurrenten
als dem Bezirksrathe Hinweil zu Handen der Gemeinde
Wald Mittheilung gemacht.
Eine Minderheit gab folgenden Antrag zu Protokoll:
in Berücksichtigung:
Daß von dem Bezirksrathe in der vorliegenden Streitsache die gesetzlich vorgeschriebenen Formen nicht
gehörig beachtet worden sind, indem er die ihm von
nen Straßenzuges, zufallende Bodenentschädigung nach
bereits Statt gefundenen Versuchen zur Landerwerbung bey weitem nicht so hoch zu stehen kommt, als diejenige, welche die kleinere Gemeinde Rifferschweil zu
tragen hat, da im Gemeindsbanne Rifferschweil die
Straße sich fast allenthalben durch sehr gutes Acker- und
Waidland zieht, im Gemeindsbanne Affoltern hingegen; mit Ausnahme der Wiese und des Gartens des
Herrn Friedensrichter Schneebeli, Allmendland von geringem Werth und eine bedeutende Strecke einer
schon bestehenden Straße in Anspruch nimmt, und überdieß durch Auffüllen des theilweise eingehenden alten
Bachbettes und der alten Straße wieder Land gewonnen
werden kann.
b.) Die für die beschloßene Richtung, nahmentlich die
damit verbundene Bach-Correction erforderlichen Arbeiten nicht allein der Gemeinde Affoltern, sondern
allen vier bey dem fraglichen Straßenbau betheiligten
Gemeinden in gleichem Maaße zufallen, indem
selbige dem Uebernehmer der ganzen Straßenanlage
veraccordirt wurden, sonach von unerschwinglichen
Kosten hiebey für die Gemeinde Affoltern keine Rede
seyn kann.
c.) Zwar allerdings eine fast in gleicher Richtung mit der
Beschlußes des Rathes des Innern betreffe, so hätte wohl
ebensogut das Gegentheil gesagt werden können, nähmlich, daß kein Grund vorliege, anzunehmen, es würde
die Anordnung einer Familienbevogtigung dem Intereße der Müllerschen Kinder in irgend einer Beziehung nachtheilig seyn, um so damehr, als die
fragliche Familie den Ruf rechtschaffener Leute genieße, der Vorsteher derselben innerhalb zwey Jahren
gesetzlich der Bevogtigung enthoben werde und das
in Besorgung fallende Besitzthum so sicher garantirt
seye, daß dießfalls nicht das Geringste zu wünschen
übrig bleibe. Bey einer amtlichen Bevogtigung hingegen müßen sich ohne anders häufig Fälle ereignen, wo im Verkehr Nachtheil für den Bevogteten
eintrete, wenn er bey jedem unbedeutenden Vertrage vorerst noch die Zustimmung seines Vogtes einzuholen genöthigt sey.
F.) Mit Zuschrift vom 12. v. M. übermache der Rath des
Innern die sämmtlichen auf den Recurs bezüglichen
Acten mit der Bemerkung, daß er eine Beantwortung der obigen Recursschrift für überflüßig halte,
daher lediglich auf seinen Beschluß, welcher einerseits
tion geleistet, wieder eine Aufenthaltsbewilligung für
6. Monathe a dato ertheilt.
Hiervon wird dem Policeyrathe unter Zustellung
eines reglementarischen Aufenthaltsscheines für den
Sartori Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 6. d. M. führt der Kriegsrath Beschwerde darüber, daß der Artillerie-Trompeter
Rudolf Glättli von Bonstetten, als er hier im Instructionsdienste gestanden und von dem Cantonalverhöramte vorbeschieden, mit Bewilligung des
Commandanten erschienen, ohne weitere Anzeige
an diesen Letztern in Arrest gesetzt und behalten
worden.
Der Regierungsrath hat daher beschloßen, das Obergericht
davon in Kenntniß zu setzen, mit der Einladung,
das Angemeßene zu verfügen, damit in Zukunft
ähnliche Uebelstände nicht wieder zum Vorschein
kommen.
Da eine gewiße Margaretha Thomée in Vencimont,
Arrondihsement de’ Dinant, Provinz Namur in Belgien,
mit der schriftlichen Beschwerde eingelangt ist, daß
Von der letztern Summe wird je nach Bedürfniß in
den verschiedenen Gemeinden je das 8te, selbst je das
5te oder 4te Schulkind einen Beytrag an Schullohn
und Lehrmittel erhalten können.
Ueber diesen Staatsbeytrag ist zu bemerken, daß gegenwärtig schon seit Erlaßung des neuen Schulgesetzes
alljährlich Summen zu Beyträgen an die Schullöhne
und Lehrmittel armer Kinder ausgesetzt wurden,
diese Summen zufolge der §§. 67. und 70. des organischen
Schulgesetzes an die Armengüter abgereicht werden
mußten, aus welchen jene Ausgaben bestritten
wurden. Es liegt nun in der Tendenz des vorliegenden Gesetzesentwurfes, die Unterstützung der almosensgenößigen Schulkinder auch in Beziehung auf
Schulbedürfniße ganz den der Armenunterstützung
gewidmeten Fonds zuzuweisen und dagegen die fraglichen Frk[en]. 10,000. nur für die Schulbedürfniße der
Kinder nicht almosensgenößiger, aber in ihrer ökonomischen Lage beschränkten Eltern zu verwenden.
Das Bedürfniß einer solchen Ausscheidung wurde schon
längst gefühlt.
1. Bezirk Zürich.
einen wöchentlichen
Die Stadtgemeinde Zürich:
Waaren- und Viehmarkt.
Zwey Jahrmärkte und
zwey Jahrmeßen.
Die Gemeinden Dietikon und Weiningen.
2. Bezirk Knonau.
Die Gemeinden Hausen, Mettmenstetten und
Ottenbach.
3. Bezirk Horgen.
Die Gemeinden Richterschweil, Wädenschweil, Horgen
und Hütten.
4. Bezirk Meilen.
Die Gemeinden Stäfa und Meilen.
5. Bezirk Hinweil.
Die Gemeinden Bärentschweil, Dürnten, Grüningen,
ald.
Hinweil, Rüti, Wetzikon und W¬
6. Bezirk Uster.
Die Gemeinde Uster.
7. Bezirk Pfäffikon.
Die Gemeinden Pfäffikon, Bauma und Fehraltorf.
8. Bezirk Winterthur.
Die Stadtgemeinde Winterthur und die Gemeinden
Turbenthal und Elgg.
gegeben. Auch sind diese Wahlen durch das Amtsblatt
bekannt zu machen.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von
Bedem Baudepartement mit Weisung d. d. 12. d. M. hinterbrachten Berichtes, betreffend die Beaugenscheinigung
des in dem Bezirkshauptorte Albis-Affoltern neu
erbauten Bezirksgebäudes, beschloßen:
1.) Das neue Bezirksgebäude zu Albisaffoltern [sic!]
als befriedigend anerkannt, da solches gemäß dem sub
15. May 1838. genehmigten Plane ausgeführt ist.
2.) Der Unternehmer deßelben, Gastwirth Dups, wird
jedoch verpflichtet, die erforderlichen Vervollständigungsarbeiten in den Bezirkslocalitäten, als Vorcaminthüren und Vorhänge, die Behufs Aufstellung der
stuhlung in dem Gerichtssaale erforderliche Verkürzung
des Ofens um 8. bis 10. Zolle, die Umänderung der
Gitter in den Gefangenschaften, sowie einen Verschluß
von Außen, die Oeffnungen in den Thüren derselben,
und die beßere Befestigung der Leisten an den Decken vornehmen zu laßen, und wann solches beförderlich geschehen seyn wird, durch das Statthalteramt dem
Baudepartement Anzeige davon zu machen.
Die verschiedenen Gemeindegüter zu Elgg machen
zusammen fl. 47 000. aus, und reichen auf diese
Weise kaum hin, die ordentlichen Ausgaben zu
bestreiten, so daß es sich wohl der Mühe lohne, einläßlich und durch alle Instanzen die Frage zu erörtern, ob die Gemeinde eine Schuld von 40,000.
zu übernehmen habe, und woraus künftig alle
Gemeinde obliegenden Ausgaben bestritten werden sollen? Wahrscheinlich soll dieß dann durch Gemeindssteuern geschehen, allein, ob es gerecht und
billig sey, daß bey einem hinreichenden Gemeindgut
dieses Mittel angewendet werde, ob dieses im Sindes Gesetzes liege und ob es gerecht sey, daß die Gerechtigkeitsbesitzer, die einen großen Theil der Gemeinde ausmachen, künftig solche Steuern bezahlen, damit sie selbst für die Gerechtigkeiten bezahlt
werden können, mithin indirect großen Theils
sich selbst loskaufen und bezahlen müßen.
Es werde ferner proponirt, für fl. 4000. Eichenholz
zu verkaufen, allein die Recurrenten laßen es
auf Untersuchung ankommen, daß nicht soviel auf
dem ganzen Gemeindsbanne stehe, und wenn dieß auch
ne