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Hiervon wird dem Kirchenrathe Kenntniß gegeben
und derselbe eingeladen, das Gutachten der Synode
dem Regierungsrathe einzureichen.
Es hat der Regierungsrath in Sachen des Gemeindrathes Uetikon, Appellanten, gegen den Johannes Schnorf
aus Uetikon, Appellaten, betreffend Pachtversteigerung,
nachdem sich aus den Acten ergeben:
A.) Der Gemeindrath Uetikon habe unterm 13. December v. J. eine Pachtversteigerung über die dortige Metzg
abgehalten, und dieselbe dem Herrn Hausammann,
Metzger in Männedorf auf drey Jahre um den Zins
von 485. fl. überlaßen.
B.) Gegen diese Pachtzusage habe dann der
dem Grunde Einsprache erhoben, weil er nebst dem
Hausammann für die Summe von fl. 485. Meistbieter
gewesen und nachher ein Nachgebot von fl. 500. gethan,
der Gemeindrath aber hierauf keine Rücksicht genommen, sondern das Pachtobject dem Herrn Hausammann heimgeschlagen, ungeachtet er für den Pachtzins genügende Garantie anerboten habe.
C.) Dieser Streitgegenstand sey hierauf an den Bezirksrath Meilen gelangt, und dieser habe unterm 13. Februar
J. erkennt: Es sey das Resultat der Pachtsteigerung
tigkeiten im Verwaltungsfache die Entscheidung über
vermeinte bereits erworbene Rechte der Einzelnen
letztern in
gefunden:
Es ist die Berufung des Gemeindrathes Uetikon begründet und demnach beschloßen:
1.) Es ist der Beschluß des Bezirksrathes Meilen vom
13. Februar d. J. aufgehoben und dem Appellaten überlaßen, seine Forderung beym Civilrichter geltend zu
machen.
2.) Hat Appellat die erst- und zweytinstanzlichen Kosten,
k[en]. Waibelgebühren bestehen, zu bezahlen.
3.) Ist dieses Erkenntniß beyden Parteyen in förmlicher
Ausfertigung und dem Bezirksrathe Meilen durch
Protokollsauszug mitzutheilen.
Das Obergericht macht mit Schreiben vom 23.
v. M. die Anzeige, daß von dem Pfarramte Rheinau ein gewißer Jonas Schälchli von Altikon mit
Elisabetha Schweizer von Rheinau ohne Einholung der
Frgesetzlich erforderlichen Copulationsbewilligung des
Pfarramtes Altikon, getraut worden. Es trage daher
darauf an, daß der Kirchenrath eingeladen werden
möchte, dem erstbemeldten Pfarramte eine ange-
stark mit Arbeiten belastet werden könnte; –
beschloßen:
1.) Der Gemeindrath Mettmenstetten ist mit seinem Gesuche
abgewiesen und erhalten deßnahen die frühern Regierungsbeschlüße betreffend die neue Jonathalstraße vom
1sten und 29. December v. J. neuerdings ihre Bestätigung.
2.) Das Statthalteramt Knonau wird beauftragt, dem Gemeindrathe Mettmenstetten hiervon Anzeige zu machen.
3.) Ist hiervon dem Straßendepartement Mittheilung
zu machen.
M.
Da Herr Ferdinand Rordorf aus Zürich durch ein von
richt seine Erwartungen
berichtet, daß er vorhabe zur katholischen Religion überzutreten und daher das Ansuchen stelle, es möchte ihm
zu Handen der dortigen Behörde ein Zeugniß ausder
gefertigt werden, daß er durch diese Conversion sein
hiesiges Bürgerrecht nicht verliere, so hat der Regierungsrath beschloßen, demselben durch die Kanzley
anzeigen zu laßen, da die dießfälligen Bestimmungen
deutlich in Verfaßung und Gesetzen liegen, so seye er
lediglich auf dieselben verwiesen.
Ein Schreiben d. d. 30. v. M., durch welches das Oberge¬
Consistorium dahin auszusprechen: Er halte es auch
seines Ortes für zweckmäßig und wünschbar, wenn eine
Erhöhung der Pfarrbesoldung, sowie die Gründung von
Stipendien für den angegebenen Zweck Statt finden
könne; finde sich aber zur Zeit nicht veranlaßt, in
Unterhandlungen über Theilnahme des Staates an
den dießfälligen Leistungen einzutreten, indem
zunächst der Ertrag des Fonds der Französischen Kirche
dafür in Anspruch zu nehmen sey, wozu auch gemäß der laut §. 13. des Gesetzes über die Verwaltung der
Gemeindsgüter auszuübenden Aufsicht, zum Voraus
die Bewilligung des Regierungsrathes ausgesprochen werde.
Ein Schreiben vom 11. d. M. aus Stuttgard datirt, durch
welches der Großherzoglich-Badische Minister-Resident
Herr Freyherr von Rüdt, den Antrag zu einem Einverständniße gegen die Ueberschiebung vagirender Individuen über die Grenze stellt, wird dem Policeyrathe
zur Vorberathung und gutächtlichen Berichtserstattuüberwiesen.
Mit Schreiben datirt aus Stuttgard den 6. d. M. berichtet der Großherzoglich-Badische Minister-Resident,
Herr Freyherr von Rüdt, daß im Großherzogthum die
Policeymaßregel, wornach Ausländern in Zukunft
ng
Mit einer ausführlichen, vom 29. v. M. datirten Zuschrift, erstattet die von dem Stadtrathe
n,
Zürich für den Bau des neuen Pfrundhauses verordnete Commißion den Bericht, daß sie, nach Verfertigung verschiedener Plane über die Baute
und die dazu erforderlichen Localitäten, einen
zum Schanzenterritorium gehörigen Platz auf dem
Plateau der Schienhutschanze ausgewählt und mit
der Schanzen-Commißion über deßen Abtretung
und Bestimmung des Preises Verhandlungen gepflogen
habe, welche den Kaufpreis auf 2. Batzen pr. [Quadrat¬
Die Commißion finde sich nun aber dadurch veranlaßt,
an den Regierungsrath zu gelangen, und mit der
Vorstellung, daß die vorhandenen ökonomischen Mittel zu dem Ankaufe um diesen Preis nicht hinreichend seyen, das angelegene Ersuchen zu stelledaß derselbe noch mehr ermäßigt werden möchte,
indem sie sonst wohl davon abstrahiren müßte.
Nach Anhörung dieser Eingabe hat der Regierungsrath in Betrachtung, daß eine Entschädigung in die
fuss]
Schanzenrechnung fallen soll, dieser Preis aber sehr weit
unter demjenigen steht, was für einen so vortheil-
für ihre in den Jahren 1839. und 1840. hier abzuhaltenden Sitzungen der große Saal auf dem Rathhause
eingeräumt, und im Falle des Zusammentreffens
mit den Versammlungen des Großen Rathes für diese
Behörde eine andere angemeßene Localität in
Stand gesetzt werden soll, – hat der Regierungsrath beschloßen, solchen dem Baudepartement zu überweisen, mit dem Auftrage, sein Gutachten über deßen
Vollziehung einzubringen.
Nachdem der Große Rath durch Beschlüße vom 3.
d. M. folgenden Urkunden über Einführung einer
Freyzügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenoßenschaft und auswärtigen Staaten seine Ratification ertheilt:
A.) Entwurf einer gegenseitig einverstandenen Erklärung über Einführung vollständiger Freyzügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenoßenschaft
und dem Königreich Belgien.
B.) Entwurf einer gegenseitig einverstandenen
Erklärung über Einführung vollständiger Freyzügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenoßenschaft
und dem Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha.
bezüglichen Anträge über Einführung der doppelten
Buchhaltung bey der Staatsverwaltung zu Erzielung einer
klaren Einsicht in das Ganze und in alle Theile des Rechnungswesens.
3.) Der Regierungsrath soll eingeladen werden, binnen
Jahresfrist Bericht und nöthigen Falls Anträge über
die endliche Liquidation der Glattcorrection dem
Großen Rathe zu hinterbringen.
4.) Der Regierungsrath ist eingeladen, dem Beschluße
des Großen Rathes vom 9. März 1832. §. 8. durch Vorlegung eines Gesetzesentwurfes über die aus dem Postregale herfließenden Rechte des Staates Vollziehung zu
geben.
5.) Der Regierungsrath ist eingeladen, mit dem Obergerichte eine Verständigung zu treffen, über gleichförmige Behandlung der Büralspesen bey allen Gerichtsstellen nach Maaßgabe der Gesetze.
6.) Der Regierungsrath ist eingeladen, bey dem Straßenwesen sämmtliche, auch aus außerordentlichen Crediten
bewilligten Summen in der Staatsrechnung specificirt,
den Straßenzügen, für welche sie verwendet wurden,
zuschreiben zu laßen, und darauf zu sehen, daß Ueberschüße auf den für einzelne Straßen bewilligten Credi-
Von diesem Beschluße wird Behufs deßen Vollziehung dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe
mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Mit Zuschrift vom 20. d. M. bescheinigen die Regierungen der Stände Glarus und Teßin den Empfang des hierseitigen Gesetzes betreffend die Einhrathungsgebühren der Schweizerbürgerinnen mit
nachstehenden Bemerkungen:
1.) Glarus. Nach Art: 69. des dortseitigen Landbuches
seyen die Einheirathungsgebühren für Schweizerbürgerinnen im Canton Glarus dermahlen noch gesetzlich; die Regierung des Standes Glarus hoffe indeßele
daß die Zeit nicht mehr ferne seye, wo auch diese
den bundesgenößischen Verhältnißen allerdings
nicht ganz entsprechenden Bestimmungen eine Modification erleiden werden.
2.) Teßin. Der dasige Stand befinde sich lediglich
Falle, die schon früher gegebene Erklärung zu wiederholen, daß auch er hohen Werth darauf setze, wenn al¬
Hinderniße, welche der freyen Verbindung zwischen
Eidgenoßen entgegenstehen, wegfallen, zumahl im
Canton Teßin überall keine Einzugsgebühren bezogen werden.
Waßerzüge, Bahnhöfe, Werkstätten, Aufseher- und
Wärterhäuser, Waßer- und Vorrathsstationen u. s.
e.) Die gleiche Befugniß steht der Actiengesellschaft
ebenfalls da zu, wo für die gleichen oben angegebenen Zwecke nicht nur Grundeigenthum, sondern
auch andere Privatrechte abgetreten werden sollen.
§. 14.
Der Regierungsrath ist mit Vollziehung dieses Gesetzes
beauftragt.
Da die urkundlichen Erklärungen hinsichtlich
einer vollständigen Aufhebung des Heimfallsrechtes zwischen der Schweizerischen Eidgenoßenschaft
und dem Herzogthum Lucca durch Bevollmächtigte beyder Staaten den 24. März 1838. ausgewechselt worden und der Große Rath des hiesigen
Standes bereits unterm 18. Christmonath 1837. seine
Zustimmung zu einem solchen Vertrage ausgesprochen, so hat der Regierungsrath beschloßen, es
sollen diese Urkunden in die Gesetzsammlung
aufgenommen, durch das Amtsblatt bekannt gemacht und den betreffenden Behörden zugestellt
werden.
hinterbrachten gutächtlichen Antrages, beschloßen,
der Schulgenoßenschaft Wallißellen, welche mit einem
Kostenaufwande von Frk[en]. 12 905. ein wohlgelungenes
Schulhaus nebst Lehrerwohnung erbaut, einen Unterstützungsbeytrag von Frk[en]. 1500. verabfolgen zu laßen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Da die gesetzliche Amtsdauer der drey Ingenieur-Adjuncte des Straßen- und Waßerbau-Departements
abgelaufen ist, so hat der Regierungsrath nach Vorlegung der von dieser Behörde mit Weisung vom 31sten
v. M. hinterbrachten Vorschläge, wieder auf eine Amtsdauer von 3. Jahren, vom 1. Januar 1839. an zu rechnen,
gewählt:
Zum ersten Ingenieur-Adjuncten:
Herrn Friedrich von Sulzer-Wart von Winterthur.
Zum zweyten Ingenieur-Adjuncten:
Herrn Joh. Jacob Diezinger von Wädenschweil.
Zum dritten Ingenieur-Adjuncten:
Herrn Heinrich Paur von Zürich.
Hiervon wird dem Finanzrathe, dem Straßendeparte¬
Kenntment und den Gewählten durch Protokollsauszug
niß gegeben.
tikon von einer Aargauischen Kirchenbehörde aufgefordert worden sey, einzuberichten, wie es sich
mit der Pastoration der zur dortigen Pfarre gehörigen Gemeinde Rudolfstetten verhalte, – so hat der Regierungsrath in Betrachtung, daß diese Verhältniße noch
einer sorgfältigen Erörterung und Ausscheidung bedürfen, beschloßen, unter Zustellung der Acten den
Finanzrath einzuladen, daß er darüber seine Ansichten dem Rathe des Innern mittheilen möchte,
von welch‘ letzterer Behörde dießfalls ein gutächtlicher
Antrag gewärtigt wird.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung d. d. 29. d. M. hinterbrachten Berichtes, betreffend die Schwierigkeiten, welche der Einrichtung einer
Wohnung für den Oberschreiber des Obergerichtes in
dem zu vergrößernden Regierungsgebäude im
Obmannamt im Wege stehen, hat der Regierungsrath beschloßen, dem Oberschreiber die ehemahlige Wohnung des Rechenschreibers im Steinhause definitiv
als Amtswohnung anzuweisen.
Hiervon wird dem Finanzrathe durch Protokollsauszug und dem Obergerichte laut Mißiven Kenntniß
gegeben.
C.) Von dem Waffen-Commando der Auszüger-Infanterie sey hierauf über den Keller Strafarrest verhängt und von dem Kriegsrathe durch Beschluß vom
Januar laufenden Jahres diese Verfügung bestätigt worden.
D.) Mit Memoriale vom 11. Februar d. J. beschwere
sich nun Herr Cantonsprocurator Schoch Nahmens des
Keller über den Beschluß des Kriegsrathes, vorstellend:
Der in No. 67. des Amtsblattes vom Jahre 1838. enthaltene
Aufruf zur Musterung des siebenten Auszügerbataillons bedrohe die ausbleibenden Dienstpflichtigen
mit der gewohnten Buße und mit Nachdienst. Diese
11.
Strafen seyen durch bestehende Gesetze angeordnet,
andere oder weiter gehende daher als incompetent
erlaßen zu betrachten. Keller glaube übrigens nicht
dienstpflichtig gewesen zu seyn, indem er wegen Krankheit zu Hause geblieben, und auf die vom 7. September v. J. datirte Aufforderung, sich deßelben Tages in
Winterthur einzufinden, ein ärztliches Zeugniß über
seinen Krankheitszustand eingesandt, auch die über
ihn verhängte executorische Maßregel sehr nachtheilig
auf seine Gesundheit eingewirkt habe; indeßen sey er
c.) Bey der Auszüger-Infanterie
Zu Hauptleuten, die Oberlieutenants:
1.) Herrn Carl Staub von Männedorf, Quartiermeister,
mit Beybehaltung dieser Stell¬
Friedrich Laufer von Eglisau.
Carl August Ziegler von Winterthur.
Salomon Heidegger von Zürich, Aidemajor, mit
4.)
Beybehaltung dieser Stell¬
Carl Adolf Holzhalb von Zürich.
Heinrich Gyr von Uster, in Zürich.
6.) “
David Suter von Ober-Meilen.
8.)
Jacob Scheibli von Dachsen.
9.) “
Rudolf Basler von Dorlikon.
10.) “ Heinrich Hauser von Uetikon.
Von diesen sämmtlichen Mutationen wird dem Kriegsrathe, sowie den betreffenden Waffen- und Quartiers-Commandanten einzeln Kenntniß gegeben.
Den betreffenden Officieren sind theils Brevete, theils
Entlaßungsbeschlüße zuzustellen.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von dem
Finanzrathe mit Weisung von heutigem Tage hinterbrachten Berichtes, daß die sechsjährige Amtsdauer des
Departements-Secretaire Herrn Friedrich Vogel von Zürich ausgelaufen sey, und sich nach Statt gefundener
Ausschreibung der Stelle, niemand als er allein dafür
fung erfordert; auch die in Art: 278. des Gesetzes über
die Militair-Organisation vorgeschriebenen Nachübungen keineswegs als Strafe, sondern lediglich als Ersatz der nicht mitgemachten Hauptübung betrachtet
werden können, zumahl sie nach dem wörtlichen Ausdrucke des Gesetzes abzuleisten sind, wenn die Hauptübung aus irgend einem Grunde versäumt wurde.
5.) Daß auch die in der Auskündung der Hauptübung
des Bataillons Ernst angedrohte gewohnte Buße wegen
bloßen unentschuldigten Ausbleibens eine strengere
Bestrafung derjenigen Individuen nicht ausschließt, welche noch speciell und wiederholt aufgefordert werden,
einzurücken und einer solchen mehrmahligen nahleygmentlichen Mahnung beharrlichen Ungehorsam und
erdichtete Vorgebungen entgegensetzen;
gefunden,
es sey der Recurs des Feldweibel Hs. Heinrich Keller von
Rußikon gegen den Beschluß des Kriegsrathes vom 11.
Januar d. J. unbegründet und demnach erkennt:
1.) Wird der erwähnte Beschluß des Kriegsrathes gänzlich bestätigt.
2.) Hat Recurrent 2. Frk[en]. Spruch- und 1.
ebühren zu bezahlen.
Bayerische Gesandte, Herr Freyherr von Malzen, sein sub
23. Februar d. J. gestelltes Gesuch um Auslieferung des wegen Tödtung im Duell flüchtig gewordenen, gegenwärtig
hier befindlichen Adam Stucki aus Zweybrücken.
Dieses Requisitoriale wird dem Policeyrathe zur Begutachtung überwiesen.
Mit Schreiben vom 9. d. M. antwortet der Schweizerische
Geschäftsträger in Paris, Herr von Tschann, auf die an ihn
gerichtete Nachfrage über zwey verschollene Cantonsangehörige Jacob Obrist von Zollikon und Heinrich Weber von
Zürich, und sendet in Betreff des Ersten ein Certificat
ein, laut welchem derselbe Ao. 1808. zu Baylen in Spanien
gefangen, seither aber nichts mehr von ihm vernommen
worden; berichtet hingegen bezüglich auf den Andern,
daß keine Auskunft erhältlich sey, wenn nicht mit Jahr
und Monath das Depot, wohin er gebracht worden, angegeben werden könne.
Da nun das Obergericht seiner Zeit diesen Individuen
nachgefragt, so wird demselben von dem Berichte Mittheilung gemacht.
Mit Kreisschreiben vom 13. d. M. berichtet die vorörtliche Behörde, es habe nach Abberufung des bisherigen
General-Consuls der Nordamerikanischen Freystaaten
unverweilt Anzeige zu machen.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Hinweil zu Handen
des Herrn Künzli, Bäcker in Hinweil, sowie des Müller Hotz, Gemeindsschreiber Nauer, Zunftrichter Stauber,
Seckelmeister Maurer, Alt-Seckelmeister Johannes Knecht,
Johannes Knecht und Johannes Winterberg daselbst, unter
Beylegung einer besondern Ausfertigung des Gegenwärtigen als Waßerrechtsurkunde für Erstern Kenntniß gegeben.
Ein vom 29. d. M. datirtes Schreiben des Obergerichtes, womit dasselbe den Empfang der hierseitigen Verordnung betreffend die Ausstellung eventueller Zusicherungen bey Verehlichung Zürcherscher Angehörigen
mit Schweizern anderer Cantone oder Ausländern
bescheinigt, wurde verlesen und ad acta zu legen
beschloßen.
Ein vom 16. d. M. datirtes Schreiben der Regierung
des Standes Unterwalden ob dem Wald, womit dieselbe ohne weitere beygefügte Bemerkung den Empfang des hierseitigen Gesetzes betreffend die von Schweizerbürgerinnen zu entrichtenden Einheirathungsgebühren bescheinigt, wird, gleich frühern dießfälligen
gewiesenen Wege die gewünschte Verfügung nicht auswirken, indem im vorigen Jahre von dem Obergerichte
auf ergriffenen Recurs gegen eine von ihnen bey
dem Bezirksgerichtspräsidenten nachgesuchte und erhalbst,
tene ähnliche Inhibition entschieden worden, sie seyen
nicht befugt gewesen, im Nahmen und im Intereße der Gemeinde eine solche Inhibition auszuwirken,
indem entweder die Vorsteherschaft oder die Aufsichtsbehörden dieses hätten thun müßen.
2.) Das bezirksräthliche Motiv gehe dahin, daß, weil die
Waldung im Streit liege, die nachgesuchte Verfügung
von den Gerichtsbehörden erlaßen werden müße.
3.) Nun schwebe aber kein Streit vor den Civilgerichten,
sondern vor den Verwaltungsbehörden, und da sey es der
Präsident des Bezirksrathes allein, oder die Behörde selwelche eine solche Zwischenverfügung zu erlaßen competent wäre.
4.) Abgesehen hiervon aber verlangen die Recurrenten
als Gemeindsbürger bloß einen Auftrag an die Gemeindsvorsteherschaft, damit sie ihre Pflicht erfülle, zu welchem
Auftrage doch gewiß der Bezirksrath als Aufsichtsbehörde
vollkommen competent sey.
D.) Der Bezirksrath Bülach erwiedere auf den vorlie-
Dem Finanzrathe wurde zu Handen des Abgabendepartements zur Prüfung und Berichterstattung über¬
Eine Beschwerde eines Herrn Lieutenant Hs. Conrad
wiesen:
Bänninger aus Rorbaß, in No. 52. im Kratz in Zürich,
gegen Herrn Weggeldsbezüger Peter in Eglisau, betreffend Zölle von sogenannten Bayerfaßelschweinen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und Antrag des Rathes des Innern vom 15. d. M. beschloßen,
die von den betreffenden Gemeindräthen der Bezirke Zürich, Uster und Winterthur nachstehenden
Cantonsfremden, nähmlich:
Landes- und
I. Bezirk Zürich.
A. Stadt Zürich.
a. Schweizerbürger.
1.) Martin Altermatt von Mümliswyl, Canton Solothurn, verheirathet, Privatlehrer.
2.) Margaretha Friederika von Bavier von Chur, Cantons Graubünden, ledig.
3.) Johann Georg Brunschweiler von Erlen, Cantons Thurgau, Wittwer.
4.) Louise Henriette Forster von Schaffhausen, ledig,
Schneiderin.
5.) Georg Gottenkünne von Allschweil, Cantons Basel-Landschaft, verheirathet, Chirurgus.
Mit Zuschriften vom 15, 16, 18, 19. und 20. d. M. bescheinigen die Regierungen der Stände Solothurn, Uri,
Neuenburg, Waadt und Unterwalden nid dem Wald,
den Empfang des hierseitigen Gesetzes über die Einhei¬
Frrathungsgebühren der Schweizerbürgerinnen theils
einfach, theils mit beygefügten Bemerkungen, wie
folgt:
1.) Solothurn. Durch das dortseitige Gesetz vom 10. December 1822. seyen die Bedingniße für das Einheirathen
fremder Weibspersonen dahin modificirt worden,
daß bey Verehelichung eines Cantonsangehörigen
mit einer Nichtcantonsbürgerin, der Bräutigam
k[en]. 50. in die Gemeindscaßa, die Braut aber Frk[en].
in die Armencaßa baar zu erlegen habe; dagegen
werden keine Einzugsgelder von Cantonsbürgerinnen,
die sich von einer Gemeinde in die andere einheirathen, gefordert. Aus diesem Grunde könne auch
der Stand Solothurn sich einem Concordate, in welchem
Bestimmungen, wie in dem eingangserwähnten Gesetze gelten, nicht anschließen, wohl aber sey er immer
noch erbötig, im Sinne des in dem Abschiede des Jahres
1838. gelegenen zweyten Concordates-Entwurfes zu
einer Uebereinkunft Hand zu bieten.
eine gleiche Verfügung treffen möchte, und daher
auf folgenden Beschluß anzutragen:
Der Große Rath,
auf den Antrag des Regierungsrathes, beschließt:
1.) Der Eidgenößischen Tagsatzung wird für ihre, in den
Jahren 1839. und 1840., während welchen dem hiesigen
Stande die vorörtliche Leitung der Bundesangelegenheiten zusteht, hier abzuhaltenden Versammlungen,
der große Saal auf dem Rathhause eingeräumt.
2.) Sollte zu gleicher Zeit eine Versammlung des Großen
Rathes Statt finden müssen, so wird der Regierungsrath
dafür sorgen, daß zu den Sitzungen dieser Behörde
eine andere angemeßene Localität in gehörigen
Stand gesetzt werde.
3.) Der Regierungsrath ist mit Vollziehung dieses Beschlußes beauftragt.
Das Referat über diesen Antrag hat der HHerr Regierungsrath Hüni übernommen.
Ein vorörtliches, vom 26. d. M. datirtes Kreisschreiben betreffend die zum Zwecke einer Verfaßungsveränderung im Canton Wallis Statt gefundenen
Ereigniße, wurde verlesen, und ist als einstweilen
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen unbedingt
zu bestätigen.
Hiervon wird den Statthalterämtern Horgen und
Winterthur zu Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittsteller ihrer Bezirke, unter Rücksendung
der eingelegten Acten für Letztere Kenntniß gegeben,
ng
auch das Secretariat des Rathes des Innern beauftragt,
auf dem Register der Niedergelaßenen das Nöthige
vorzumerken.
Dem Rathe des Innern wurde zur Vervollständigung der Prüfung und Berichtserstattung zurückgewiesen:
Die von dem Statthalteramte Horgen zur Bestätigung eingesandte Niederlaßungsbewilligung aus
der Gemeinde Thalweil für Franz Gouge aus Dama-Sieux, Königreich Frankreich.
Dem Finanzrathe wurde zur Erledigung und Beantwortung überwiesen:
Ein vom 24. d. M. datirtes Schreiben des Staatsrathes von Waadt betreffend Auskunft über den
Stand und die Resultate der hierseitigen Gesetzgebuüber den Detailverkauf der Getränke.
gau, verheirathet, Schuster.
2.) Der Cleophea Aerne geborne Börg von Ebnat, Cantons St.
Gallen, Wittwe, beyde seßhaft in Meilen.
3.) Dem Joh. Carl Gottlob Göckritz von Hinterjeßen im Königreich Sachsen, verheirathet, Zimmermann, seßhaft in Zumikon.
4.) Dem Conrad Hasler von Schübelbach, Cantons Schwyz,
unverheirathet, Schuster, wohnhaft in Hombrechtikon.
5.) Der Anna Margaretha Eberhard von Mettlen, Cantons
Thurgau, unverheirathet, Spetterin und Seidenwinderin,
seßhaft in Küßnacht.
Bezirk Winterthur.
6.) Dem Johannes Boßhard von Othmarsingen, Cantons Aargau, verheirathet, Lehrer, wohnhaft in Seen.
7.) Dem Heinrich Ühlinger von Neunkirch, Cantons Schaffhausen, verheirathet, Glaser, seßhaft in Brütten.
8.) Dem Heinrich Ziegler von Caßel im Kurfürstenthum Heßen, verheirathet, Mechaniker, wohnhaft in
Töß;
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen zu bestätigen.
Hievon wird den Statthalterämtern Meilen und
Winterthur zu Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittsteller ihrer Bezirke, unter Rücksendung
Loskauf von Zehnten und Grundzins aufgebracht, seit
der neuen Ordnung der Dinge theils die Einzahlung des Bürgerfonds bestritten, und außerdem mit
Vermögenssteuern, Armen- und Gemeindsanlagen
heimgesucht sey;
in Erwägung:
1.) Daß es nach §. 15. des Gesetzes vom 29. Herbstmonath
1831. in der Pflicht der Bezirksschulpflegen liegt, auch
darüber zu wachen, daß die Schulzimmer in Absicht
auf Geräumigkeit dem Bedürfniß entsprechen,
und daß ebenso die in Folge §. 12. des allgemeinen
Schulgesetzes vom Erziehungsrathe erlaßene Anleitung über Schulbauten eine Vorschrift für die
Dimensionen der Schulzimmer nach der gegebenen
Anzahl Kinder enthält, von welcher im vorliegenden Falle um so weniger abgewichen werden darf,
als die Schulgenoßenschaft Unter-Illnau selbst das
Baubedürfniß nicht bestreitet, hingegen die von
ihr vorgeschlagene Erweiterung des bisherigen Locals
als für zulänglich hält.
2.) Daß nun aber dieses letztere nach den auf Localuntersuchung gegründeten Berichten der Bezirksschulpflege nicht der Fall, sondern vielmehr die Noth-