dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
e,
abzutreten. Das Privatintereße könne einzig gewürdigt werden, wenn es sich um Ausmittlung der Entschädigung für die Abtretung handle. Der Stadtrath sey sogar überzeugt, daß wenn das projectirte Gebäude bereits
fertig da stünde, Gründe genug vorhanden wären,
deßen Schleifung und Abtretung zu fordern.
d.) Die vorstehenden Appellationsgründe des Stadtrathes werden von den Herren Gebrüdern Strickler
wesentlich folgendermaaßen beantwortet:
ad 1. Beym Abschluß des allegirten Vertrages habe wohl
niemand an ihren seitwärts liegenden Platz gedacht,
sondern nur, daß der Quai ihrem Haus entlang
erbaut werden solle. Davon zeuge der von ihnen
eingelegte Plan, der eine pünktliche Copie desjenigen
von Herrn Ingenieur Negrelli sey, in dem die Tolle,
die unterhalb dem Quai nach der Limmath geführt werdaußer und unterhalb dem fraglichen Platze sich befinso daß Herr Negrelli solche gewiß weiter oben bezeichnet und des Platzes nicht geschont haben würde, wenn
er darin einen besondern Vortheil, wie der Stadtrath
wähne, hätte erblicken können.
de,
die Heimathscheine von Angehörigen der concordirenden Stände, in soferne sie die durch das Concordat
geforderten Requisite tragen, hinsichtlich ihrer
unbeschränkte Gültigkeit haben. Zum Belege dafür,
daß das Concordat dießseits bisher stets in dem angegebenen Sinne gehandhabet worden und ferner so
werde zur Anwendung gebracht werden, übermache
man der Regierung des Standes Glarus eine Abschrift des zu Anfang des Jahre 1835. an sämmtliche
Statthalterämter des Cantons Zürich erlaßenen Kreisschreibens, wodurch denselben zu Handen der Gemeindräthe angezeigt worden, daß die Heimathscheine Angehöriger aus den concordirenden Cantonen, sowie die Heimathscheine hiesiger Cantonsbürger, welche in solchen sich aufhalten, hinsichtlich
ihrer Gültigkeit von unbeschränkter Dauer seyen,
mithin in Zukunft die bisher nach Ablauf von
zehn Jahren üblich gewesene Ausstellung neuer
Heimathscheine oder deren Erneuerung nicht mehr
erforderlich sey. Gestützt auf diese Auskunft und
wo an sich bergabwärts kein solcher mehr vorfindet,
bis an den See fortgesetzt werden müße, und daß
nun in dieser Beziehung zu berücksichtigen ist ,daß
die Fact: B. 3. erwähnte Behauptung des Gemeindrathes
Uetikon, es ziehe sich die fragliche Bannscheide vom
Leisebühl abwärts bis an den durch die Wiesenfläche
unten an jener Gegend befindlichen Bach und von
da längs des rechtseitigen Ufers des letztern bis an den
See, – einerseits von dem Gemeindrathe Männedorf
und in so weit bestritten worden ist, als er behauptete,
daß die Gegend im Leisebühl in das Gebiet seiner Gemeinde gehöre, was aber theils durch das in dem vorhergehenden Erwägungen Gesagte, theils durch den Umstand widerlegt wird, daß der Cadaster von Uetikon
ebenfalls im Leisebühl liegende Grundstücke enthält,
und anderseits dadurch unterstützt wird, daß dieser
gerade derjenige ist, über welchen in einer an sich
nicht bedeutenden Entfernung von jener Stelle eine
Coulisse angebracht ist, und daselbst als die Grenze beyder Gemeinden ausdrücklich anerkannt wird;
gefunden:
Die Berufung des Gemeindrathes Uetikon ist be-
der dießfalls verordneten Recurs-Commißion zur Erledigung überwiesen.
Das vom 12. d. M. datirte Gesuch des politischen Flüchtlings Ignaz [sic!] Sartori aus Würzburg im Königreich
Bayern, um erneuerte Bewilligung zum Aufenthalte
in hiesigem Canton, wird dem Policeyrathe zur Prüfung und Begutachtung in die Hand gelegt.
Die vom 13. d. M. datirte Verwahrung der Minderheit
der Civilgemeinde Unter-Mettmenstetten gegen
mehrere von der Majorität der Bürgerschaft unterm
9ten hujus gefaßte Beschlüße, betreffend die der projectirten neuen Albisstraße in dasiger Gegend zu gebende
Richtung und die dießfalls von der Civilgemeinde
zu ergreifenden Maaßregeln, – wird dem Straßen-Departement überwiesen.
Mit Zuschrift vom 6. d. M. zeigt das Criminalgericht
an, daß es in der bey seinem Tribunale anhängigen
Untersuchung wegen eines an der Auffallsmaßa
des Jacob Ungericht von Dietikon verübten Betruges
den dasigen Gemeindraths-Präsidenten Jacob Wiederkehr in Anklagezustand versetzt habe, indem bereits,
genden Streitgegenstandes competent seyen, keinesweges aber das Materielle der Sache zum Entscheide komme kann.
2.) Daß zwar der Regierungsrath früher auf eine
allgemeine Einfrage des Gemeindrathes Cappel,
in der Voraussetzung nähmlich, daß über die
Art der Vertheilung einer Steuer Streit obwalte,
seine Ansicht dahin ausgesprochen, daß ein
solcher durch die Verwaltungsbehörden zu
entscheiden sey, daß sich nun aber aus den gegenwärtig vorliegenden Acten ergibt, daß
Herr Bär die Zahlungspflicht in seiner Eigenschaft als gewesener Beamter im Allgemeinen
bestreitet, daher jene Voraussetzung unrichtig
gewesen ist.
3.) Daß es sich somit um die Frage handelt, ob
Herr Bär zur Zeit der Verlegung der in Rede
stehenden Steuer als Niedergelaßener in der
Gemeinde Cappel zu betrachten gewesen sey,
der Entscheid hierüber aber nach §. 2. litt. f.
des
1.) Die getroffene Vermehrung der Krankenplätze für
Typhuskranke von 10. auf 16. wird gutgeheißen.
Solle zu diesem Zwecke der Spitalpflege die ganze ehemahlige Arztwohnung am Oetenbach eingeräumt und
dieselbe bevollmächtigt werden, unter Zurathziehung
des ärztlichen Herrn Directors, darinn die nöthigen Veränderungen zu treffen, um solche ausschließlich zur
Unterbringung von Typhuskranken einrichten und die
Plätze möglichst vermehren zu können, in der Meinung,
daß die Verwaltung bey dieser erweiterten Anstalt ganz
nach dem bisher bestandenen Reglement fortgeführt
werde.
3.) Wird die Spitalbau-Commißion eingeladen, dafür
zu sorgen, daß die Baute des neuen Absönderungshauses möglichst bald vollendet werde.
Es hat der Regierungsrath in Sachen des Herrn Alt-Zunftgerichtspräsidenten Wolf im Turbenthal, betreffend
Gesuch um Sistirung der Execution eines Rathsbeschlußes
vom 27. März 1838. – da sich aus den Acten ergibt:
A.) Nachdem Herr Wolf durch Beschluß des Obergerichtes
vom 5. Juny d. J. mit seiner Beschwerde gegen eine
gehöre, sich aber wegen ihrer sehr geringen ökonomischen Kräfte außer Stande befinde, für ihre kirchlichen
Bedürfniße selbst zu sorgen, beschloßen:
1.) Es wird dieser Gemeinde von Seite des hiesigen Standes vom Jahre 1839. an zu rechnen, für zehn Jahre
eine jährliche Unterstützung von Frk[en]. 400. zugesichert,
unter der Bedingung, daß von Seite der dortigen
Kirchenvorsteherschaft alljährlich ein Rechnungsauszug
eingesandt werde.
2.) Wird der Kriegsrath ermächtigt, in den bey Einrichtung einer dortigen reformirten Kirche und Schule
zunächst betheiligten Bezirken des hiesigen Cantons,
die Einsammlung einer Liebessteuer veranstalten zu
laßen.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Finanzrathe und dem
Kriegsrathe zugestellt.
Nach Anhörung eines von der Spitalpflege mit
Schreiben d. d. 8. d. M. erstatteten Berichts über das in
letzter Zeit häufiger eingetretene Bedürfniß der
Versorgung von Typhuskranken, und die dadurch entstandene Nothwendigkeit einer provisorischen Vermehrung der Krankenplätze, hat der Regierungsrath beschloßen:
ben, und eben so wenig erlauben sich seine Untergebenen die Anwendungen von Straf- oder Correctivmitteln, zu denen sie nicht befugt seyen.
Nach Einsicht dieses Berichtes hat sich der Regierungsrath von der gänzlichen Unbegründetheit der Schoderschen Beschwerde überzeugen müßen und demnach
beschloßen, es sey keine weitere Verfügung in Sache
zu treffen.
Von diesem Beschluße wird dem Policeyrathe sowie
dem Statthalteramte Zürich zu Handen des Schoder,
(früher wohnhaft im Haard bey Seckelmeister Geering)
mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 9. d. M. sprechen Schultheiß und Kleiner Rath des Cantons Luzern hinsichtlich der an den
hiesigen Stand als nächstkünftigen Vorort zu machenden Uebergabe der zum eidgenößischen Kriegsfonde
gehörigen Schuldtitel und andern Documente den
Wunsch aus, daß solche in Zürich selbst durch einen Abgeordneten ihrer Finanz-Commißion an dießseitige
Behörde in Gegenwart des eidgenößischen Administrators Statt finden möchte.
d.) Der vierte sich mitten in dem Rebgelände des Jacob
Meyer von Männedorf, genannt im Leisibühl, befinde und auf der südöstlichen Seite ein jedoch nicht
mehr ganz kanntlichen Schild, wahrscheinlich den Zürichschild und die Jahrszahl 1619., auf der nordwestlichen Seite ein erhabenes +. mit Einfaßung trage.
3.) Von dem Leisebühl an zeige sich abwärts keine
Marke mehr, indeßen soll nach der Behauptung des
Gemeindrathes Uetikon früher eine solche existirt
an dem Ufer eines durch eine unten an dem
vorgedachten Rebgelände befindliche Wiesenfläche dahin fließenden Baches, die aber weggeschwemmt worden
le
sey. Von dieser Stelle an soll sich der Bann der Gemeinde Uetikon bis an den See längs des rechtseitigen
Bachufers ziehen und eine bey der Landstraße über
diesen Bach angebrachte Coulisse nach der übereinstimmenden Aussage der Abgeordneten beyder Parteyen
von den streitenden Gemeinden gemeinschaftlich
hergestellt seyn, da zugegebener Maaßen
der Bann beyder Gemeinden sich auf dieser Stelscheide.
verbindet, hat der Regierungsrath beschloßen, derselben ihre
Sendung zu verdanken, seinen Beyfall für ihre Bestrebungen zu bezeugen, und die gewünschte Fortsetzung der erwähnten Mittheilungen zuzusichern.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag der verordneten Commißion vom 28. v. M. in Sachen des Herrn
Johannes Widmer-Orell im Stampfenbach, Gemeinde Unterstraß, Recurrenten, gegen einen Beschluß des Kriegsrathes, betreffend auferlegte Absenzenbuße;
in Erwägung:
1.) Daß der §. 18. der Schützen- und Policeyordnung vom
Jahr 1834., welcher denjenigen, die an Schießtagen
oder an den Endschießen sich nicht einfinden, Absenzenbußen auferlegt, kaum dahin ausgedehnt werden kann, daß auch diejenigen, welche mit Bewilligung der betreffenden Militairbehörde sich außer Land
befinden, Bußen bezahlen sollen.
2.) Daß der Recurrent laut eingelegten Reisepaßes während des Monathes August 1837, in welchem die vier
Schießtage Statt gefunden haben, außer Land gewesen,
seinen Paß mit Bewilligung des Quartiers-Comman-
aus
Uhrfederfabrikanten von Laufen, abgefordert wordewird das Statthalteramt Andelfingen eingeladen, diesen Betrag von der Verwandtschaft des Müller zu beziehen und der Staatskanzley einzusenden, welche beauftragt ist, solchen der Eidgenößischen Kanzley zu Handen
des Herrn Effinger zu übermachen.
Es hat der Regierungsrath, nach Einsicht des vom 4ten
M. datirten Berichtes und Antrages des Policeyrathes betreffend das Gesuch des Herrn F. E. Pipitz
Klagenfurth in Kärnthen um Bewilligung zum
Aufenthalte in dem hiesigen Canton, – gefunden,
es könne in Berücksichtigung, daß Petent weder mit
den gehörigen Papieren sich auszuweisen, noch gemäß der Bestimmung des 3. Art: des Gesetzes vom 29sten
September 1836. eine Personal- oder Real-Caution
beyzubringen im Stande ist, seinem Begehren nicht
entsprochen werden, und habe er daher binnen 14. Tagen den hiesigen Canton zu verlaßen.
d.
Von diesem Beschluße wird Behufs deßen Vollziehung und Mittheilung an den Herrn Pipitz, dem Poceyrathe unter Rücksendung der eingelegten Acten
Kenntniß gegeben.
li¬
um ansucht, daß auf diplomatischem Wege betreffend
den am 10. April 1796. gebornen Caspar Held, Sohn des
Jacob Held und der Regula Rieder von Hottingen, welcher sich im Jahre 1815. in Zürich für den Holländischen
Kriegsdienst anwerben ließ und zum letzten Mahle
von Namür aus im Frühling 1818. Nachricht von sich
gab, Erkundigung eingezogen werden möchte, so wird
das K. Niederländische Gerenal-Consulat laut Mißiven
eingeladen, bey der geeigneten dortseitigen Behörde
Nachforschungen nach dem Held veranlaßen und von dem
Resultate derselben seiner Zeit wiederum anher Kenntniß geben zu wollen.
Ein vom 11. d. M. datirtes Schreiben, womit die Gemeindsschulpflege Buch die Verwilligung eines Staatsbeytrages an die Kosten der dasigen Schulhausbaute verbindlichst verdankt, wurde verlesen und ad acta zu
legen beschloßen.
Bewohner von Ober-Leimbach allerdings verpflichtet,
an den Bau der in Frage liegenden Straße beyzutragen.
B.) Gegen dieses Erkenntniß haben nun die Bewohner von Oberleimbach die Berufung an den Regierungsrath ergriffen, zu deren Begründung
sie im Wesentlichen Folgendes anführen:
1.) Allerdings sey es richtig, daß der §. 17. des Straßengesetzes den Kirchgemeinden die Unterhaltung
der Landstraßen überbinde, allein zugleich darüber sich klar ausdrücke, daß die von der Straße
entfernter liegenden Civilgemeinden auf billige Weise berücksichtigt werden sollen, was hier
gar nicht der Fall sey; dagegen enthalte der in
Litt: B. 1. des Bezirksräthlichen Urtheils angerufene §. 9 des citirten Gesetzes keine Silbe davon, daß die Leistungen an Straßenanlagen
den Kirchgemeinden obliegen, sondern die Lasten
seyen einfach den Gemeinden überbunden, und
die Appellanten glauben daher, da Straßenan-
Wai¬
12.
Vorsteherschaft sich nicht veranlaßt finden sollte,
Vorschlag zu vervollständigen, so bleibt sodanrathe überlaßen, entweder nach diesem Vorschlage
die Wahl vorzunehmen oder die vacante Stelle für
ein Jahr unter Vorbehalt späterer Wiederausschreibung
derselben, provisorisch zu besetzen, oder endlich die Frage
über die Vorschlagsfähigkeit der Ausgeschloßenen vor die
zuständige Behörde zum Entscheide zu bringen.
2.) Sind die erst- und zweytinstanzlichen Kosten, welche
belgebühren bestehen, zu 3/4. von dem Appellanten
und zu 1/4. von der Appellatin zu tragen.
Ist dieses Erkenntniß beyden Parteyen in förmlicher
Ausfertigung und dem Bezirksrathe Winterthur unter Rücksendung der eingegebenen Acten durch Protokollsauszug mitzutheilen.
Iussu Praesidii.
Actum Dienstags den 30. October 1838.
Aus Auftrag des HHerrn Amtsbürgermeisters wird
eine von der Regierung des Standes Uri mit Schreiben
Commißion mittelst Protokollsauszuges Kenntniß
zu geben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 9. d. M. beschloßen, die von
den betreffenden Gemeindräthen der Bezirke
Zürich und Horgen nachstehenden Cantons- und
Landesfremden, nähmlich:
I. Bezirk Zürich
a.) Gemeinde Affoltern:
1.) Dem Taglöhner Johannes Horlacher von Umlikon,
Cantons Aargau.
Würmli von Italsen,
2.) Dem Strumpfwirker Ulrich
Cantons Thurgau.
3.) Dem Schuhster Alban Schütz von Calfreisen, Cantons
Graubünden.
b.) Gemeinde Außersihl.
4.) Dem Taglöhner Ludwig Gubler von Mülheim,
Cantons Thurgau.
5.) Dem Taglöhner Pancraz Großholz von Gößlikon,
Cantons Aargau.
6.) Dem Gießer Johann Läder von Oberflachs, Cantons
Aargau.
7.) Dem Farbenmacher Christian Friedrich Rauch
nach Südwest neige und durch einen von Uetikon
herkommenden, auf der nördlichen Seite des Furrerschen Hauses sich vorbeyziehenden, in das Gehölze führenden Fahrweg durchschnitten werde, und östlich,
einige hundert Schritte von der gedachten Wohnung
entfernt, in ziemlich steiler Senkung in eine Art
Tobel auslaufe, welches von einem anfänglich in
südwestlicher, weiter unten aber in ganz westlicher
Richtung sich fortsetzenden, durch einen Theil des Dorfes
Uetikon nach Dollikon bey Obermeilen sich hinziehenden und daselbst in den Zürichsee sich ergießenden
Bache durchfloßen werde. Auf der südlichen Seite
dieses Baches, zu welchem ein durch die Wiesen unter
dem Furrereschen Hause sich ziehender, ganz schmaler
und ungebahnter Fußweg hinführe (der aber nach der
Behauptung des Gemeindrathes Männedorf und der Aussage des vorbenannten Furrer nicht zum öffentlichen
Gebrauche bestimmt ist und von den Eigenthümmern der
betreffenden Grundstücke verschlagen werden darf)
liegen theils Waldungen, theils Wiesen und Felder,
100.
Uebertrag
fl. 4276.
8.) des alt-Wächter Heinrich Stahel im Turbenthal
3000.
gro¬
9.) des Wagner Conrad Gujer von Turbenthal auf
10.) des Sigrist Rudolf Scheuermeyer in Turbenthal
50.
des Conrad Gujer in Haldenberg auf ein
12.) des Wagner Conrad Gujer in Turbenthal auf
gro¬
13.) des Johannes Stahel, Ulrichen, im Turbenthal, auf
15.
14.) des Waibel Scheuermeyer in Turbenthal auf ein
5.
15.) Des Jacob Bär in Turbenthal auf ein circa 1450.
28.
ßes Stück Wiesen im Gemeindwerk von
Des Herrn Zunftrichter Boßhard in Turbenthal auf ein circa
treffenden Decanate die Installation des Herrn Pfar¬
Morf in Wildberg zu vollführen.
Dem Herrn Pfarrer Morf wird eine Urkunde
über Anerkennung dieser Wahl besonders ausgefertigt.
Da die Eidgenößische Kanzley mit Schreiben d. d.
v. M. das Protokoll über die während letzter Tagsatzung abgehaltene Conferenz zwischen den Gesandtschaften derjenigen Stände einsendet, welche an der
Unterstützung des reformirten Gottesdienstes in
Luzern Theil nehmen, so wird solches der Staatskanzley zu Hinterbringung der seiner Zeit erforderlichen Anträge zugestellt.
Nach Anhörung einer vom 22. v. M. datirten Zusrer
chrift, mit welcher die Museumsgesellschaft dem
Regierungsrathe ihre Jahresberichte von Ao. 1836. und
1837. übermacht und unter Verdankung der erhaltenen Wohlwollensbeweise mit der Versicherung, daß
sie sich immer mehr bestreben werde, den Forderungen,
die man an ein solches Institut zu stellen berechtigt
seye, zu entsprechen, das Ansuchen um fernere Zustellung der erscheinenden Gesetze und Verordnungen
senwesen schenken. Bringen ihre dießfälligen Anstrengungen oft des Unangenehmen genug, so
wird der Erfolg derselben in der Zukunft desto
belohnender seyn. Auch die Wachsamkeit derselben
über die Vollziehung und Handhabung der Gesetze
verdient im Allgemeinen volle Anerkennung.
Ueberhaupt spricht der Regierungsrath mit Vergnügen seine Zufriedenheit über die Verrichtungen
der Statthalterämter und der Bezirksräthe aus.
Er freut sich aus den eingegangenen Berichten
entnehmen zu können, daß die Gemeindräthe im
Allgemeinen ihre Geschäfte ebenfalls mit Einsicht
und Pflichttreu besorgen, und daß auch da, wo noch
manches beßer werden sollte, wenigstens der gute
Wille, das Möglichste zu leisten, sich deutlicher zu
erkennen gibt. Es ist zu hoffen, daß je geordneter
das Gemeindwesen sich gestatten, ja mehr die Gemeindsbehörden Tact und Sicherheit in ihrer Geschäftsführung erlangen, je mehr der Geist der zahlreichen neuen Gesetze in’s bürgerliche Leben eingedrungen seyn wird, desto mehr werden sich die
rung wird der Regierungsrath durch Vorbereitung
gesetzlicher Bestimmungen über Armenpolicey zu
erzielen suchen. Auch die Bezirksräthe werden als
Bezirksarmenpflegen Manches zur Verminderung
der Quellen der Armuth und in’s Besondere zu richtiger Anwendung des Gesetzes über die Unterstützung
der Armen beytragen können, in so fern sie sich
durch die Referenten genaue Kenntniß von dem Zustande der Armenversorgung in den Gemeinden
verschaffen. Die freyere Thätigkeit im Gewebswesen
und die da und dort sich kundgebenden Fortschritte in der Bodencultur werden indeß dazu beytragen, daß ohne das Eintreten zufälliger ungünstiger Ereigniße die Erwerbsquellen manigfaltiger und ergiebiger werden und der Wohlstand sich
allgemeiner verbreitet.
Ist auch die Thätigkeit der Statthalterämter
auf vielfache Weise in Anspruch genommen, so ist
dennoch die Aufmerksamkeit nicht zu verkennen,
welche sie im Allgemeinen, einzelne in ganz ausgezeichnetem Grade, den Verbeßerungen im Stras-
gen einen Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen
d. d. 22. August d. J. puncto verweigerte Abnahme der
Stelle eines Gemeindraths-Präsidenten, – gestützt auf
das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigung:
1.) Daß nach Art: 91. der Staatsverfaßung jeder in der
Gemeinde anwesende Bürger zu Uebernahme
eines Gemeindeamtes verpflichtet ist, in so fern er
nicht bereits eine öffentliche Stelle bekleidet,
daß, da dieses Letztere bey dem Recurrenten gegenwärtig nicht der Fall ist, es sich einzig noch fragen
kann, ob seine anderweitigen Ablehnungsgründe
das Gesuch um Abnahme der fraglichen Stelle zu rechtfertigen vermögen.
2.) Daß nun aber in dieser Beziehung die Familienund Berufsverhältniße des Recurrenten sowie die von
ihm vorgeschützten physischen Gebrechen noch keineswegs
hinreichend sind, um ihn von der Verpflichtung zu
Uebernahme der Gemeindrathspräsidentenstelle zu
befreyen, zumahl:
a.) Nicht anzunehmen ist, daß die Berufsgeschäfte
des Recurrenten von solcher Ausdehnung seyen, daß ihm
zum Behuf eines neuen Beschlußes dem Regierungsrathe zu referiren, oder:
b.) Für Execution des Beschlußes vom 27. März so lange
Aufschub ertheilt werde, bis die streitigen Verhältniße zwischen den Brunnengenoßen und den Waßerberechtigten Wolf und Frey regulirt seyn werden.
D.) Das Statthalteramt Winterthur trage in dem
ihm über die dießfälligen Verhältniße abgeforderten,
vom 12 August datirten Bericht darauf an, daß in
nachstehendem Sinne verfahren werden möchte.
Herr Wolf soll für ein Mahl die Grundschwelle seines
Waßerwerkes, wogegen nicht inhibirt sey, nach Anleitung des Rathsbeschlußes unverzüglich herunterlaßen.
2.) Es soll durch einen Sachverständigen mit Bezug
auf die Beschwerden der Brunnengenoßen sogleich eine Untersuchung vorgenommen werden.
3.) Soll gestützt auf diesen Bericht (der ohne Zweifel
die Grundlosigkeit der Behauptungen der Brunnengenoßen nachweisen werde) in erster Linie bey dem
Gerichtspräsidenten und im Verweigerungsfall bey der
Justiz-Commißion um Aufhebung der gerichtlichen
Inhibition nachgesucht werden.
4.) Soll bis dahin dem Herrn Wolf mit Bezug auf das
der Eidgenößische Vorort, daß zufolge Bericht des K. Preußischen Gesandten, Herrn v. Rochow, die Ao. 1834. von
seiner Regierung erlaßene und damahls sämmtlichen
Ständen mitgetheilte Verordnung, betreffend die
sirung von Päßen für Ausländer, welche nach gemachten Studien in auswärtigen Staaten den Eintritt
in das Königreich verlangen, wieder aufgehoben
sey.
t,
Hiervon hat lediglich die Staatskanzley erforderliche
Vormerkung zu machen.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines, von
der eigens niedergesetzten Commißion für Prüfung
der Recurse gegen Wirthschaftsabgaben-Taxationen,
mit Weisung d. d. 23. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Berichts und Antrages, nachfolgende Verfügungen getroffen:
In Berücksichtigung vorgebrachter annehmbar erfundener Gründe, fanden nachfolgende Herabsetzungen Statt:
Bezirk Zürich.
Gemeinde Zürich.
Heinrich Caspar, die Wirthschaftsabgabe wird herabgesetz¬
behandelt wurden, erstattet, aus welchen sich im Wesentlichen ergab, daß die Französische Regierung durch
die Entfernung dieses Subjectes befriedigt ist, und die
Sache als beygelegt ansieht, daher auch den Rückzug
ihrer Truppen angeordnet hat, sowie nun hinwieder
von der Tagsatzung durch Beschluß d. d. 16. d. M. eine
beförderliche Entlaßung der Eidgenößischen Truppen
verfügt wurde.
Nach Anhörung dieser Relation und Vorlegung sowohl des bemeldten Tagsatzungsbeschlußes als zweyer
Schreiben d. d. 16 und 17. d. M. von dem Eidgenößischen
Kriegsrathe und Herrn Oberst Zimmerlin betreffend
Rückkehr des hiesigen Bataillons, hat der Regierungsrath dem HHerrn Bürgermeister seine Relation beßtens
verdankt, wovon im Protokoll Meldung zu machen
ist.
Da der Großherzoglich-Badische Minister-Resident mit
Schreiben vom 22. v. M. aus Auftrag seiner Regierung Beschwerde darüber geführt, daß von hiesiger Seite oftmahls Heimathlose über die Badische Grenze
geschoben werden, so hat der Regierungsrath nach Anhörung eines von dem Policeyrathe mit Weisung
1.) Eine Zuschrift des Statthalteramtes Zürich vom 17. d. M.
enthaltend eine Beschwerdeschrift des Gemeindrathes
Nieder-Urdorf betreffend Frohndienste an der neuen
Hauptstraße nach Bremgarten.
2.) Eine Zuschrift des Statthalteramtes Bülach vom 16.
d. M. enthaltend eine Bittschrift der politischen Gemeinde Ober-Embrach, betreffend Unterhaltung einer Straßenstrecke bey dem Embracher-Hard nach
Rorbas und einer andern auf der Straße zwischen
Lufingen und Eggetschweil nach Kloten.
3.) Eine Zuschrift von Landammann und Kleinem Rathe
des Cantons St. Gallen vom 15. d. M. betreffend den
Straßenbau über den Hulfteggpaß.
Der verordneten Recurs-Commißion wurde zur
Ein Recurs eines Herrn Jacob Kienast von Oberstraß
vom 10. d. M. gegen einen Beschluß des Finanzrathes, betreffend Vermögenstaxation.
Der verordneten Recurs-Commißion wurde zur
Prüfung und Berichtserstattung überwiesen: