dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
betragend) an
rungsrath die Verhandlung mit Verdankung gegen den
Herrn Statthalter gutgeheißen und beschloßen:
Es sollen die beyden Marchungsprotokolle mit der Ratifications-Erklärung des Regierungsrathes versehen und das
eine dem Statthalteramte zu Handen der Schaffhauserischen Behörden zugestellt, das andere in das Archiv gelegt werden.
2.) Wird die eingesandte Kostenrechnung von Frk[en]. 21.
Finanzrathe mit der Einladung überwiesen, den Betrag
dem Herrn Statthalter zustellen zu laßen.
Nach Anhörung und Prüfung eines von dem Baudepartement mit Weisung d. d. 27. v. M. hinterbrachten
gutächtlichen Berichtes nebst Plan betreffend die gehörige
Herstellung der Umgebungen der Hochschule, hat der Regierungsrath in wesentlicher Uebereinstimmung mit diesem von der Kanzley zu unterzeichnenden Plane, zum
Theile einmüthig, zum Theile mit Mehrheit, beschloßen:
1.) Es solle zu diesem Behuf der Spital das ihm noch am
rechten Ufer des Fröschengrabens zugehörige Land von 10515.
um den Preis von 4. Btz[en]. pr. □’
unmittelbare Staatsgut abtreten.
2.) Das Baudepartement wird beauftragt, über Errichtung
und künftigen Unterhalt eines Fußgängersteges von der
b.) Die vom 21. Juny abhin datirte Appellation der Herren
Gebrüder Strickler in Zürich gegen einen Spruch des daft
sigen Bezirksrathes puncto Abtretung von Privatrechten.
c.) Das vom 7. d. M. datirte Gesuch der Susanna Amberg
des Rathes des Innern vom 26. v. M. betreffend Aufhebung eines
Kaufes, zur Erledigung.
legt,
gesandte Niederlaßungsgesuch des Josua Feurer von Hemberg,
Cantons St. Gallen.
Das vom 8ten d. M. datirte Niederlaßungsbewilligungsgesuch des Friseurgehülfen Peter Metzger aus Würzburg.
Die vom 10. d. M. datirte Beschwerde des Weinschenk Heinrich Hatt von Alten bey Andelfingen über den Betrag der
ihm für das laufende Jahr auferlegten Getränksabgabe,
wird dem Abgaben-Departement zur Beantwortung an
die verordnete Recurs-Commißion überwiesen.
Auf den Rathstisch wurde zur Einsicht UHHerrn gedie vom 6. d. M. datirte Protestation des Hs. Georg Siegfriund Mithafte von Scheuerli gegen Anschluß dieser Ortschaan die Filialgemeinde Sitzberg.
Mit Memorial vom 8. d. M. ersucht Herr Cantonsrath
einer spätern Sitzung
Dem Straßendepartement wurde zur Prüfung und
Berichtserstattung überwiesen:
Ein Gesuch verschiedener Gemeinden betreffend die
Richtung der Wehnthalstraße über den Schwenkelberg.
Sechs Gesuche aus verschiedenen Gemeinden, betreffend die Fortsetzung der Aathalstraße.
Dem Abgaben-Departement wurde zur Prüfung
und Berichtserstattung an die verordnete Recurs-Commißion überwiesen:
Ein Recurs eines Weinschenken Heinrich Wettstein
in Herrliberg betreffend Wirthschaftsabgabe vom 24. d. M.
Ein Recurs eines Weinschenken Conrad Meyer auf
dem Münsterhof in Zürich, betreffend Wirthschaftsabgabe, vom 20. d. M.
trag
Der Regierungsrath hat, auf den Bericht und An¬
Alt-Gemeindschreibers H. H. Frey, des Herrn J. G. Frey,
Bezirksthierarztadjunctes, und mehrerer anderer Bürger der Gemeinde Weiningen gegen einen bezirksräthlichen Beschluß betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlußes
in Berücksichtigung:
1.) Daß der von der Gemeindeversammlung zu Weiningen am 22. März d. J. in Betreff der Ausführung
des
Wir eilen dem Tage entgegen, wo seit einer langen Reihe von Jahren mehr als 2. Millionen Eidgenoßen in heiliger Andacht mit ihren Bitten um die
Fortdauer der göttlichen Segnungen und mit ihren
Entschlüßen zu aufrichtiger Buße zum Throne des
Höchsten sich wenden. Zu dieser geheiligten Feyer laden wir Euch durch gegenwärtige Kundmachung ein.
Mitbürger! Unermeßlich groß sind die Wohlthaten,
welche die alles leitende Allmacht dem Volke, dem wir
angehören, immerfort erneuert. Gleich wie unser ganzes
schweizerisches Vaterland dieselben seit der letzten Bettagsfeyer in reichem Maaße erfahren hat, ebenso sind sie auch
uns im engern Kreise unsers Cantons auf mannigfaltige Weise beschieden worden.
Reichlich hat die Hand des Allgütigen die Erzeugniße
des Bodens gesegnet. Die eingesammelte reiche Erndte
und die frohe Aussicht auf das Gedeihen der noch in freyer Natur prangenden Früchte laßen einen nicht durch
Nahrungssorgen verkümmerten Winter und Frühling hof¬
Tausende von Fruchtbäumen stehen in herrlicher Gabenfülle da, und auch der Weinstock verspricht noch dem thätigen Bearbeiter unter Gottes gütiger Mitwirkung eine
schöne Belohnung seines Fleißes. – Die in den verfloßenen
Jahren wiederholt gehemmte industrielle Thätigkeit
fen.
128.
dem Administrator der Eidgenößischen Kriegsfonds
für das Jahr 1837. gestellten Rechnung ein.
Nach Einsicht derselben hat der Regierungsrath beschloßen, solchen dem Finanzrathe zur Verwahrung
zuzustellen und dem Herrn Einsender den Empfang
durch die Kanzley bescheinigen zu laßen.
Nach Anhörung eines von dem Kriegsrathe mit
Weisung d. d. 18. d. M. hinterbrachten Berichtes und gutächtlichen Antrages, betreffend die von mehrern
ehemaligen Militairangestellten eingelegten Gesucum Fortsetzung ihrer Jahresgehalte, hat der Regierungsrath beschloßen, denselben wieder folgende Altersunterstützungen sechs Jahre lang a dato verabfolgen zu laßen, nähmlich:
1.) Dem Herrn Joh. Jacob Brunner, gewesenem Platzmajor, welcher bisher Frk[en]. 320. bezogen, seit einiger Zeit aber in das Pfrundhaus St. Jacob aufgenommen ist, jährlich Frk[en].
2.) Den gewesenen Instructoren Feldweibel Jacob
Pfister und Feldweibel Johannes Näf wie bisher jährlich Frk[en]. 192. und
3.) dem Corporal Jacob Schaufelberger Frk[en].
he
meßene zu verfügen beauftragt wird.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Straßendepartement und dem Vorsteherschaftsausschuße zugestellt.
Nachdem bereits in einer der letzten Sitzungen eine ausführliche Berathung über die Fortsetzung der
Aathalstraße Statt gefunden, der definitive Abschluß
aber auf die heutige Sitzung vertaget worden, hat
der Regierungsrath auf wiederholte Verlesung des von
dem Straßendepartement hinterbrachten motivirten
Gutachtens vom 31. August abhin und sorgfältige Prüfung der vorgelegten Plane, (mit einer Mehrheit
von 11. gegen 4. Stimmen) beschloßen:
Es solle nach der Linie A. auf dem vorgelegten Plane die Straße vom Floß über Stegen nach Wetzikon, und
diejenige vom Floß über Medikon nach Unter-Wetzikon
nach der Linie B. als Straße zweyter Claße erbaut werden.
2.) Auf den Fall, daß die Linie x, y. von Stegen gegen
Wetzikon größere Kosten veranlaßen würde, als diejenige nach x.g., so solle diese letztere ausgeführt werden.
3.) Diejenigen Privaten, welche für die fraglichen Straßenrichtungen Anerbietungen an Geld oder Land ge-
Staatseigenwelchem die reconvalescirenden Thiere unter Behandlung und Beobachtung sich im Freyen Bewegung
geben können, – hat der Regierungsrath beschloßen:
Es solle der auf dem vorgelegten Plane mit grüner Farbe bezeichnete Platz bey der Thierarzneythum vorbehalten und der Thierarzneyschule zur
Benutzung angewiesen werden.
2.) Wird der Finanzrath eingeladen, in Bezug auf
den dafür festzusetzenden Preis und deßen Verrechnung einen gutächtlichen Antrag einzubringen.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Erziehungsrathe
und dem Finanzrathe, Letzterm mit den Acten zugestellt.
Nach Einsicht und Prüfung des von der Schanzen-Commißion mit den Besitzern des Waßerthurmes
am Schanzengraben bey der Thierarzneyschule in
Zürich den 9. v. M. abgeschloßenen Vertrages über den
Bestand und Unterhalt des bemeldten Thurmes
nebst der dazu gehörigen Schwellwand, hat der Regierungsrath in Genehmigung des von dem Finanzrathe
mit Weisung d. d. 4. d. M. hinterbrachten gutächtli-
vollkommung des Grundgesetzes unseres Staates gemacht.
Friedlich, in brüderlicher Eintracht hat unser Volk diese wichtige Aufgabe gelöst, und der letzte Ueberblei[b]sel
Vorrechtes wurde ohne Widerspruch auf den Altar des
Vaterlandes dargebracht.
Werfen wir uns mit Demuth und inniger Dankbarkeit
nieder vor dem Angesichte Gottes! Wo ist das Volk, für
welches seine Güte mehr gethan? Erkennen wir aber
auch diese göttliche Gnade? Bestreben wir uns, so wie
wir sollten, derselben würdig zu seyn? Solche ernste
Fragen sollen wir an uns selbst richten, und wenn die
innere Stimme uns sagt, an wie Vielem es uns gebreche,
so sollen wir nach Beßerung streben und uns befleißen,
mit Worten und Werken diese Beßerung an den
Tag zu legen.
Vor allem laßt uns diese Segnungen der göttlichen
Vorsehung in Eintracht, mit bescheidenem Sinne und in
nie erlöschender Erinnerung an den gütigen Geber genießen. Vergeßen wir aber dabey nie, daß im ewigen
Wechsel der Dinge auf Zeiten der Fruchtbarkeit und reichen Erwerbes auch Jahre des Mangels und der Erwerbslosigkeit kommen, auf daß wir alles, was wir besitzen, weise
zu Rathe halten. Wie unsere Väter Freyheit und Unabhängigkeit errungen und treu sie uns bewahrt haben
3.) Joh. Jacob Dättwyler von Oftringen, Cantons Aargau,
verheirathet, Lehrer.
4.) Franz Eiselin von Thiengen im Badischen, verheirathet, Kaufmann.
5.) Alexander Flegler von Großzimmern im Herzogthum
Heßen, ledig, Lehrer.
6.) Niklaus Meyer von Rheinach, Cantons Basel-Lanschaft, verheirathet, Schloßer.
7.) Joh. Georg Spitzli von Ober-Utzweil, Cantons St.
verheirathet, Fabrikaufseher.
8.) Peter Anton Simon von St. Marie Majeure im Piemont,
ledig, Schirmfabrikant.
9.) Joh. Anton Cazzini von Toceno im Piemont, ledig,
d¬
Kaufmann.
b.) Aus der Gemeinde Oberwinterthur.
10.) Heinrich Bürgis von Bießenhofen, Cantons Thurgau,
verheirathet Taglöhner.
(Fällt weg) Rudolf Graf von Leutweil, Cantons Aargau,
verheirathet, Kartenmacher.
12.) Jacob Graf von Leutweil, Cantons Aargau, verheirathet, Kartenmacher.
13.) Joh. Jacob Eberli von Vogelsang, Cantons Thurgau, verheirathet, Taglöhner.
unter solchen Verhältnißen der Stand Zürich den L.
Bonaparte nicht als einen Schweizerbürger anerkennen könne und dafür halte, es sey dem Begehren Frankreichs zu entsprechen.
4.) Im Falle des Beschlußes einer Ablehnung gegen
Frankreich, soll mit Hinsicht auf den von diesem
Nachbarstaate angedrohten Bruch, die Ehrengesandtschaft darauf antragen, daß von der Tagsatzung die nöthigen Schutznahmen angeordnet und Berathungen
gepflogen werden, was in dem Falle eines eintretenden Kriegszustandes vorgenommen werden müße.
Zu solchen Berathungen und Maßnahmen wird
der Ehrengesandtschaft unbedingte Vollmacht ertheund derselben aufgetragen, nöthig erachteten Falles
geheime Sitzung zu verlangen.
Iussu Präsidii.
Actum Samstags den 15. September 1838.
Da die Regierung des Standes Zug mit Schreiben
vom 12. d. M. den Wunsch ausspricht, daß eine Straßenverbindung zweyter Claße vom Albis über die Gemeinde
Hausen bis an die dortseitige Cantonsgrenze eröffnet
ilt
Besczur Vollziehung zugestellt, so wie dann auch dem Finanzrathe und der Bau-Commißion für die Cantonsschule Mittheilung gemacht.
Ein vom 21. d. M. datirtes Bittschreiben, durch welches
Jacob Meyer von Fehraltorf, der lange Jahre in auswärtigen Diensten gestanden, das Ansuchen stellt, daß
hwerihm Anlaß verschafft werden möchte, sein Brod durch
Unterricht in der Fechtkunst zu verdienen, wird dem
Erziehungsrathe überwiesen.
Nach Anhörung des von der niedergesetzten Recurommißion mit Weisung vom heutigen Tage hinterht
de des Herrn Bezirksrathsschreiber Zuppinger in Männedorf, daß ihm vom Kriegsrathe in seinem wegen
amtlicher Stellung eingelegten Gesuche um Versetzung
in die Claße der uneingetheilten Officiere noch nicentsprochen worden, hat der Regierungsrath (mit
Mehrheit) in Berücksichtigung des aus den Acten
hervorgehenden Umstandes, daß ein Gesuch dieser
Art dem Kriegsrathe nie zugekommen, beschloßen
dem Herrn Zuppinger die Anweisung zu ertheilen,
daß er sich an diese Behörde wende, welcher zunächst
die Ertheilung von Entlaßungen zusteht.
in Anspruch zu nehmen.
Indem wir daher an Euch, Bewohner der Bezirke Zürich
und Winterthur, die Einladung ergehen laßen, zu Erleichterung der Noth schwer heimgesuchter Mitbürger milde Gaben zu spenden, geben wir der Hoffnung Raum, daß Ihr
diesen Anlaß bereitwillig benutzen werdet, um zur Tröstung Euerer bedrängten Brüder das Möglichste beyzutragen und dadurch den Sinn für Wohlthätigkeit, welchen
die Bewohner des Cantons Zürich von jeher beurkundet
haben, neuerdings zu bethätigen.
Wir verordnen nun, daß diese unsere Kundmachung
Sonntags den 26. Augstmonath durch die Pfarrer von der
Kanzel verlesen, und die Steuer selbst an dem darauf
folgenden Sonntag den 2. Herbstmonath nach vollendetem
Gottesdienste in der Kirche eingesammelt werde.
Gegeben in unserer Rathssitzung, Dienstags den 14ten
Augstmonath 1838.
Nahmens des Regierungsrathes:
Der Amtsbrügermeister,
Melchior Hirzel.
Der zweyte Staatsschreiber,
Meyer von Knonau.
Verlesen und einfach ad acta gelegt wurden nachfolgende Actenstücke:
solches Begehren ungesäumt dem Stillstande vorzulegen,
welcher dann in Uebereinstimmung mit dem Präsidenten
einen geeigneten Tag für die Versammlung ansetzt. (§. 6.
des Gesetzes über die Gemeindsversammlungen.)
§. 8.
Präsident eröffnet die Versammlung, läßt jeden einzelnen der zu verhandelnden Gegenstände durch den von dem
Stillstande bezeichneten Berichterstatter vortragen, und leitet sodenn im Weitern die dießfälligen Verhandlungen
gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Gemeindsversammlungen.
§. 9.
Jedes Mitglied der Kirchgemeindsversammlung hat nach
Art: 6. des ebenerwähnten Gesetzes das Recht, einen Anzug zu machen, welcher in Schrift verfaßt, vierzehn Tage
vor der Versammlung dem Präsidenten zu Handen des
Stillstandes Behufs der Begutachtung einzureichen ist.
§. 11.
Alle Verhandlungen und Beschlüße der Kirchgemeindsversammlung werden in ein besonderes Protokoll eingetragen, welchem auch allfällig zu erlaßende kirchliche Petitionen wörtlich einzuverleiben sind.
Dieses Reglement soll dem Amtsblatte beygerückt, beson-
Der
40.) Heinrich Balzer von Ribniz im Mecklenburgischen,
verheirathet, Kaufmann.
41.) Christian Birch aus Koppenhagen im Königreich Dänemark, verheirathet, Theater-Director.
42.) Adolph Börger von Berlin, Königreichs Preußen, verheirathet, Schauspieler.
43.) Frau Emilia Eichstätt geb: Foppert von Berlin, Königreich Preußen, Wittwe.
44.) Agatha Flum von Remtschweil, Großherzogthum Badeledig, Spetterin.
45.) Friedrich Frick von Reinerzau im Königreich Würtemberg verheirathet, Schneider.
46.) Juditha Gerster von Hohenthengen im Badischen,
ledig, Nätherin.
47.) Joh. Gottlieb Göller von Stuttgard im Würtemberigschledig, Schneider.
48.) Niclaus Hübert von Trippstadt in Bayern, ledig, Claviermacher.
49.) Heinrich von Kellenbach von Eßlingen im Würtembergischen, ledig, Commis.
50.) Johann Kleindienst von Empfingen im Fürstenthum Sigmaringen, ledig, Schuhster.
51.) Leo Leiber von Riedböhringen im Badischen, verheiraen,
thet, Stallknecht.
c.) des Hs. Jacob Hauser von Hedingen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Bericht und Antrag
des Rathes des Innern vom 10. d. M., betreffend das Gesuch
der Gemeinde Greiffensee um Erhöhung der ihr sein¬
Zeit durch den Einzugsbrief bestimmten Einkaufs- und
Niederlaßungsgebühren, – gefunden, daß keinerley Gründe vorliegen, um demselben zu entsprechen, zumahl
einerseits die vorhandenen öffentlichen Güter seit Ertheilung des Einzugsbriefes sich nicht in so bedeutendem Maaße vermehrt haben, daß sie mit den der
Gemeinde bestimmten Einzugs- und Niederlaßungsgebühren im Mißverhältniße ständen, anderseits die
von der Gemeinde Greiffensee aufgestellte Berechnung
und Repartition unrichtig, und endlich nicht nachgewiesen worden ist, welche Leistungen das Bürgergut
zu Gunsten aller Einwohner macht, – demnach die
Gemeinde Greiffensee mit ihrem eingangserwähnten Gesuche abzuweisen sey.
Von diesem Beschluße wird dem Statthalteramte
Uster zu Handen der Gemeinde Greiffensee mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
er
fen im Würtembergischen, verheirathet, Modearbeiterin.
65.) Joh. Jacob Berner von Breitenholz im Würtembergischen, verheirathet, Steinhauer.
66.) Joh. Jacob Kunz von Vierßen in Preußen, verheirathet, Commis.
67.) Niclaus Dümand von Montcorbon in Frankreich,
heirathet, Sprachlehrer.
68.) Genoviva Egger geb. Lungei von Graun in Oesterreich, Wittwe, Citronenhändlerin.
69.) Leopold Frank von Worblingen im Badischen, verheirathet, Handelsmann.
70.) Theresia Huch von Schinen im Badischen, ledig, Schnechen,
71.) Johann Peter Jelmoli von Toceno in Sardinien, ledi¬
Kaufmann.
72.) Heinrich August Metzger von Heilbronn im Würtembergischen, verheirathet, Tischler.
73.) Johannes Meyer von Unterlenzkirch im Badischen,
ledig, Glashändler.
74.) Joh. Joseph Moyer von Branx in Frankreich, verheirathet, Lohnbedienter.
75.) Georg David Rall von Ehningen im Würtembergisledig, Handelsmann.
76.) Joseph Maria Rastellini von Zornasko in Sardinien,
g,
verheirathet, Mechaniker.
5. F¬
Es hat der Regierungsrath nach Einsicht des vom 10.
M. datirten Gutachtens des Rathes des Innern, betreffend das Gesuch der Gemeinde Regensperg um Erhöhder ihr durch den Einzugsbrief vom 17. Jenner 1835. bewilligten Niederlaßungsgebühren, sowie gestützt auf
sorgfältige Berechnungen der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde, beschloßen, zum Zwecke möglichst¬
Gleichstellung des Verhältnißes zwischen den von den
dasigen Bürgern auf der einen, und den Niedergelaßenen auf der andern Seite alljährlich zu
tragenden öffentlichen Lasten, die der mehrerwähnten Gemeinde Regensperg seiner Zeit bestimmte Niederlaßungsgebühr von 3. Frk[en]. in das Gemeindgut auf
rk[en]. zu erhöhen.
Von diesem Beschluße wird dem Rathe des Innern
und dem Statthalteramte Regensberg [sic!]
der dasigen Gemeinde mit der Einladung Kenntniß
gegeben, von letzterer den bisherigen Einzugsbrief
einzufordern und solchen der Staatskanzley zur Umänderung einzusenden; auch ist dieser Beschluß durch
das Amtsblatt bekannt zu machen.
Es hat der Regierungsrath den seit letzter Sitzung
ung
ht
in Zürich, wird dem Finanzrathe zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen.
Dem Abgaben-Departement wurde zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion in die
Hand gelegt, die vom 27. v. M. datirte Beschwerde des
Max Keller in Hermetschweil, Pfarre Pfäffikon, über
die finanzräthliche Erhöhung seiner Vermögenstaxation.
Das vom 26. v. M. datirte Gesuch des politischen Flüchtlings Julius Thankmar Alban, Med. Cand. aus Gräfentonna im Herzogthum Sachsen-Gotha, um fernere Bewilligung zum Aufenthalte im hiesigen Canton,
wird dem Policeyrathe zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Das vom Statthalteramt Pfäffikon unterm 30. v. M.
empfehlend eingesandte Gesuch der Gemeinde Bauma
um Unterstützung an die Kosten des Straßenbaues in
dasiger Gegend, – wird dem Straßen-Departement zur
Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Heute wurde in die Berathung des Gutachtens
des Rathes des Innern betreffend die Beschwerde des Herrn
Pfarrer Wolf in Höngg-Affoltern über das Bezirksgeric¬
Regensperg wegen Erlaßung incompetenter Verfügungen
800.
olgt
vom 11. October d. J. an gerechnet, ein Ruhegehalt von
pr. Jahr zu bewilligen, in der Meinung, daß solcher quartalweise durch das Cantons-Kriegscomißariat dem Herrn Oberstlieutenant Hausheer verabfwerde.
Von diesem Beschluße wird Behufs deßen Vollziehung dem Kriegsrathe sowie dem Herrn Oberstlieutenant Hausheer mittelst Protokollsauszuges Kenntniß
gegeben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes des Innern vom 25. v. M. in Sachen des Herrn
Hs. Jacob Weinmann von Herrliberg, betreffend Recurs
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen wegen
verweigerter Entlaßung von der Stelle eines Kirchenpflegers, – gestützt auf das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigung:
Daß die von dem Recurrenten für Ablehnung des
fraglichen Amtes angeführten Gründe darum unerheblich sind, weil:
a.) derselbe gegenwärtig außer der Stelle eines Mitgliedes des Stillstandes keine andere bekleidet, da die Functionen eines Mitgliedes der Rechnungsprüfungs-Com-
schloßen, dem Vororte laut Mißiven unverzüglich
Anzeige davon zu machen.
[Iussu Präsidii
Actum Montags den 1. October 1838.]
Mit Kreisschreiben vom 29. d. M. berichtet die Regierung von Uri, laut Anzeige von Ursern sey daselbst
bey einer Truppe Bayerischer Ochsen auf ihrem Zuge
nach Italien die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen.
Sie habe demzufolge bereits die nöthigen Vorbeugungsmaaßregeln gegen Verbreitung der Krankheit getroffen und nebst Anderm verordnet, daß das Ausschiffen von Rind- und Schmalvieh in Fluelen nicht
gestattet werden solle.
Von diesem Berichte wird unverzüglich dem Gesundheitsrathe abschriftlich Kenntniß gegeben, mit der
Einladung, die hierorts erforderlichen Anordnungen
zu treffen.
Da der Königlich-Bayerische Gesandte Herr von Malzen mit Schreiben vom 29. d. M. aus Murten sein
im August gestelltes Gesuch in Erinnerung bringt, daß dem
hier befindlichen Glasergesellen Gotffried Traupel ein
a.) Ob wirklich die Eidgenoßenschaft über die Entsprechoder Ablehnung des von Frankreich gestellten Begehrens
Angelegenheit des gesammten Bundes zu entscheiden habe,
oder ob solches nur Sache des Cantons Thurgau allein
b.) Ob L. N. Bonaparte das Bürgerrecht des Cantons Thurgau
in voller Form erhalten, so daß dießfalls alle
setzlichen Bestimmungen des Standes Thurgau erfüllt
worden?
c.) Ob darüber eine Erklärung von Seite des Standes Thurgau einzuholen und dieselbe als entscheidend für den
Besitz des Bürgerrechtes anzusehen sey, oder ob es der
desversammlung zustehe, über die Legalität deßelben nähere Aufschlüße zu verlangen?
d.) Ob auch von L. N. Bonaparte eine Erklärung über sehe,
ine Verzichtleistung auf das Französische Bürgerrecht zu
fordern sey?
Nach diesen Verhandlungen wurde auf folgende
Punkte abgeschloßen:
Solle die Note des K. Französischen Botschafters vor
lem der Regierung von Thurgau mitgetheilt werden.
2.) Werde eine besondere Commißion niedergesetzt, welcnachdem die Erklärungen des Standes Thurgau eingegangen, angewiesen sey, über die vorliegende wichtige
seine Ansichten betreffend die Uebergabe der gemeinsamen, über Sequestration der Schweizerischen Klostergüter
an die Großherzoglich-Badische Regierung gerichteten Note
ausspricht, und hat demnach der Regierungsrath beschloßen,
es solle in Abänderung des Beschlußes vom 31. v. M:
1.) Diese Note mit einem in den Mißiven enthaltenen
Schreiben an den Vorort begleitet und derselbe ersucht
werden, solche dem Großherzoglich Badischen Minister Residenten zu Handen seiner Regierung zustellen zu laßen.
2.) Sind diese beyden Acten dem HHerrn Bürgermeister Heß
mit dem Ersuchen zu übersenden, daß er solche dem Vororte
übergeben möchte.
Auf einen Antrag des Obergerichtes d. d. 4. d. M. wurde beschloßen, den Schweizerischen Geschäftsträger in Paris zu ersuchen, daß er sich bey dem Französischen Kriegsministerium
nach einem gewißen Martin Locher von Zürich erkundigen
möchte, der Ao. 1788 geboren, Ao. 1808. unter das Regiment
Castellez in Französische Kriegsdienste getreten und seit langer Zeit keine Nachrichten mehr von sich gegeben.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von dem
Straßendepartement mit Weisung d. d. 6. d. M. hinterbrachten Vorschlages, zum Adjunct in der Kanzley dieser
Behörde für zwey Jahre gewählt, den Herrn J. Forrer von Winterthur.
puncto Verpflichtung zu Tragung von Gemeindsschullasten, – eingetreten, nach einläßlicher Discußion
aber beschloßen, dasselbe nebst den Acten Behufs
nochmahliger späterer Berathung auf den Kanzleytisch zu legen.
Das Protokoll vom 4. hujus wurde verlesen und
genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Policeyrathe mit
Weisung d. d. 5. d. M. hinterbrachten gutächtlichen
Antrages beschloßen, dem politischen Flüchtling Julius Thankmar Alban, Med. Cand. aus Gräfentona
im Herzogthum Sachsen-Gotha, welcher sich bereits
seit längerer Zeit unklagbar hier aufgehalten und die
gesetzliche Caution geleistet, eine neue Aufenthaltsbewilligung auf 6. Monathe a dato zu ertheilen.
Hiervon wird dem Policeyrathe unter Zustellung