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lichen Austausch von Liegenschaften bey der ehemaligen Sihlporte nebst gegenseitiger Uebertragung
von Rechten und Pflichten, mit einer Beylage betrefend den Verkauf einer Abtheilung Schanzenland daselb¬
[Quadratfuss]. haltend à 50. Rappen pr.
3.) Vertrag vom 29. August 1838. betreffend einen für
Anlegung der Schönberggaße erforderlichen Landaustausch bey der Verhaftsanstalt im Berg.
4.) Vertrag vom 30. August 1838. betreffend die in Folder Errichtung des Baßins vor dem ehemaligen Hottingerpörtli, Anlegung der Remistraße und Abtragung
der dortigen Schanzen nothwendig gewordene Veränderung der Stadtbrunnenleitung, sowie der Privatbrunnenleitungen der Herren Meiß-Reinhard und Oberric¬
Füßli.
Nach Einsicht und Prüfung dieser Verträge hat der
Regierungsrath beschloßen, denselben seine Genehmigung
zu ertheilen, und verfügt, es sollen solche mit der Raticationserklärung versehen, der Schanzen-Commißion
Vollziehung und Mittheilung an die betreffenden Behörden zugestellt werden.
Es hat der Regierungsrath, nach Vorlegung der von
dem Policeyrathe mit Weisung d. d. 22. d. M. hinterbrachten Vorschläge zu Wiederbesetzung beyder durch
zur
legt:
unterliegenden Stelle, vollzogen werden soll,
Genüge zu leisten, hat der Regierungsrath beschloßedem Statthalteramte den Auftrag zu ertheilen,
daß es den Herrn Wolf unverzüglich dem Gerichte
zur Bestrafung für Ungehorsam gegen obrigkeitlichen Befehl überweise.
Ein Kreisschreiben vom 31. August, durch welches der
Vorort sämmtliche Stände von der Geburt eines Prinzen, Sohnes des Herzogs von Orleans, Enkels Sr. Majestät, Louis Philipps, Königs der Franzosen, benachrichwelcher den Nahmen Louis Philipp Albert von Orleans,
Graf von Paris, erhalten, ist verlesen und ad acta zu
legen.
Der von dem Erziehungsrathe mit Weisung d. d.
M. gestellte Antrag über Abtretung eines Stückes
d.
Schanzenland an die Thierarzneyschule zu einem
Waideplatz, wurde nach vorläufiger Berathung auf den
Kanzleytisch gelegt.
Ferner wurden auf den Kanzleytisch gea.) Das Gutachten des Baudepartements betreffend
Umgebungen der Hochschule.
b.) Ein Gesuch der Gemeinde Tößriedern um Unterstützung zu ihrer Schulbaute.
mandant und Mitglied des Kriegsrathes obliegenden
Verrichtungen ertheilt werden solle.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung d. d. 19. d. M. hinterbrachten Berichtes, betreffend die vorgenommene Besetzung verschiedener in
seinen Sectionen erledigten Stellen, hat der Regierungsrath nachfolgende Wahlen durch Scrutinium bestätigt:
Den HHerrn Regierungsrath Weiß zum Mitgliede:
1.) des Grundzins-und Zehntendepartements.
2.) " Anleihungs-Departements.
3.) " Baudepartements.
4.) " Salzdepartements.
5.) " Rechnungs-Departements.
der Pfrund-Commißion.
7.) des Abgaben-Departements.
Den HHerrn Alt-Regierungsrath Schinz,
zum Mitgliede des Münzdepartements.
Den HHerrn Regierungsrath Krauer zum Mitgliede
des Straßendepartements, und
HHerrn Arnold Escher von der Linth zum Mitgliede des
Bergwerksdepartements.
Hiervon wird dem Finanzrathe zur Vollziehung
t,
tons Thurgau, Wittwer Commis.
17.) Hs. Caspar Forster von Neuweilen, Cantons Thurgau,
verheirathet, Taglöhner.
18.) Maria Greuter geb. Escher von Islikon, Cantons Thurgau, Wittwe, ohne Beruf.
19.) Bernhard Guggenheim von Lengnau, Cantons Aargau, ledig, Handelsmann.
20.) Gottfried Walder von Hofen, Cantons Thurgau, verheirathet, Taglöhner.
Elisabetha Gubler von Affeltrangen, Cantons Thurgau,
ledig, Strohhutmacherin.
22.) Christian Tanner von Lützelflüh, Cantons Bern, verheirathet, Tapetenfabrikant.
23.) Niclaus Tanner von ebendaher, verheirathet, Tapetenfabrikant.
24.) Jacob Bohni von Frenkendorf, Cantons Basel-Landschafverheirathet, Hafner.
25.) Kilian Griesel von Tschappina, Cantons Graubünden,
verheirathet, Glaser.
26.) Joh. Jacob Weber von Vigens, Cantons Graubünden, verheirathet, Leistschneider.
Herr Joh. Rudolf Zwicki von Glarus, ledig, V. D. M.
28.) Regula Knobel, geborne Köng von Glarus, Wittwe,
ohne Beruf.
27.)
gegenwärtig über Stellung und Aufenthalt des Prinzen
Louis Napoleon in der Schweiz obschwebenden Verhandlungen, und mit Hinsicht auf die §§. 19. 6. und 34. des Gesetzes vom 20. September 1833. betreffend Erwerbung des Bürgerrechtes, beschloßen, es könne dem Gesuche der Gemeinde Oberstraß weder in der einen noch in der andern
Beziehung entsprochen werden und sey daher dieselbe
abzuweisen; wovon dem Statthalteramte Zürich zu
ihren Handen Kenntniß zu geben ist.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit Weisung d. d. 18. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Berichtbetreffend die nochmalige Versteigerung des hiesigen
alten Posthauses zum grauen Mann, bey welcher Her¬
Hauptmann Grob, Kleinbeck, mit dem Gebote von fl
Meistbieter geblieben, hat der Regierungsrath den Verkauf des besagten Hauses an denselben um diesen
Preis gutgeheißen.
Hiervon wird dem Finanzrathe unter Rückstellung der Acten zur Vollziehung Kenntniß gegeben.
Der vorgelegte Entwurf eines Bettagsmandates wurde
MHJunker Regierungsrath Meyer von Knonau mit
dem Ersuchen zugestellt, denselben einer Revision zu
r
mißion nicht von solcher Art sind, daß diese Stelle als
ein eigentliches Gemeindeamt betrachtet werden kann.
b.) Die Stelle eines Kirchenpflegers keineswegs als ein
besonderes, für sich bestehendes Gemeindeamt, sondern
als mit derjenigen eines Mitgliedes des Stillstandes
zusammenhängend anzusehen ist, da nach §. 56. der Stillstandsordnung der Kirchenpfleger aus der Mitte der Stilstandsbehörde gewählt werden muß, und,
c.) Die angeführten häuslichen und Berufsverhältniße
des Recurrenten nichts außergewöhnliches an sich tragen;
erkennt:
1.) Es sey Herr Hs. Jacob Weinmann mit seinem Recurse
als unbegründet abgewiesen und demnach gehalten, die
Stelle eines Kirchenpflegers zu übernehmen.
2.) Sey von diesem Beschluße dem Bezirksrathe Meilen
für sich und zu Handen des Herrn Weinmann sowie
des Stillstandes Herrliberg mittelst Protokollsauszuges Kenntniß zu geben.
An den Rathe des Innern wurden zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen:
a.) Verschiedene von dem Statthalteramte Zürich unterm
7. d. M. eingesandte Niederlaßungsbewilligungsgesuche von
Cantons- und Landesfremden in dem dasigen Bezirke.
l¬
und beschloßen, gegen die Gesandtschaft schriftlich
„Er stehe in der Ueberzeugung, daß dem Begehren von
Waadt in dem Sinne einer Vergütung derjenigen Kosten,
welche in den Grenzkantonen für militairische Rüstungen ergangen, in soweit solche die Billigung der Militair-Aufsichtsbehörde erhalten, gerechter Maaßen zu
entsprechen sey, jedoch in der Meinung, daß, da nun die
Tagsatzung sowohl als die Militair-Aufsichtsbehörde versammelt sind, alle weitern Verfügungen über Militair-Maaßregeln in Mehrung oder Minderung ausschließlich von diesen Stellen ausgehen sollen.“
Auf gemachten Anzug wurde beschloßen, daß von
den beyden Gesetzen, demjenigen betreffend Entschädigungen für Fuhrleistungen in den Gemeinden,
sowie demjenigen betreffend Aufhebung der Verpflichtung der Schullehrer zu Uebernahme der Vorsingerstelle, ein besonderer Abdruck von 1000. Exemplaren veranstaltet werden solle, in der Meinung, daß
die des erstern Gesetzes den Statthalterämtern zu
Handen der Gemeinden, fünfhundert des letztern
dem Kirchenrathe und fünfhundert dem Erziehungs-
lnothwendig werden, vermeßen, und die Flächenräume
dieser Grundstücke, sowie Fruchtbäume, Waldbestand, Zäunungen, Mauern, Gebäulichkeiten oder irgend andere
Privatrechte, für welche ein Grundeigenthümer Entschädigungsforderungen stellen könnte, in das lithographirte Formular, welches eigens dafür angefertigt worden, eintragen, und dasselbe, mit seiner Unterschrift versehen, dem
betreffenden Straßen-Inspector zu Handen des Straßen-Departements übergeben.
§. 2.
Zum Behuf einer gleichförmigen Bezeichnung des Straßengebietes wird die Vorschrift ertheilt, daß dasselbe in der
Regel auf drey Fuß über die Straßenränder hinaus reichen
soll. Dieses Maaß kann etwas geringer werden, wo die Breite des Grabens durch Gebäude bedingt wird, kann sich
auch etwas ausdehnen, wo der Graben größere Waßerzuflüße aufnehmen muß und also mehrerer Breite bedarf. Als künftiges Eigenthum der Straße ist also nur dieser Raum des Straßengebietes zu berechnen und volständig zu entschädigen. Weiter gehende Abdachungen
bey Aufdämmungen oder Abgrabungen bleiben Eigenthum des Grundbesitzers, und sind nur in Fällen, wo
wirklicher Nachtheil in der Benutzung für letztern
entsteht, zum Behuf einer Vergütung, also unter ei-
er.
52.) Eduard von Manteuffel von Reval in Rußland, verheirathet, Rentier.
53.) Maria Magdalena Molzheim geb. Wolf von Baar in
Frankreich, Wittwe.
54.) Jacob Friedrich Mühleisen von Ehningen im Würtembergischen, ledig, Handelsmann.
Carl Preller von Offenbach, Herzogthum Heßen, verheirathet, Weinhändler.
56.) Mharten Ryn von Manchester in England, verheirathet,
Gießer.
57.) Clemens Schlotthauer von München im Bayerschen,
ledig, Schauspieler.
58.) Jacob Stoll von Dürrwangen im Würtembergischen,
verheirathet, Maurer.
59.) Ulrika Völler geb. Gretsel von Angersbach in Heßen,
Wittwe, Musiklehrerin.
60.) Gustav Weng von Nördlingen in Bayern, ledig, Zeichn¬
61.) Pater Wilhelm von Mulfingen im Würtembergischen,
verheirathet, Schneider.
62.) Conrad Wipper von Constanz im Badischen, verheirathet,
Decorations-Mahler.
63.) Thomas Zajackowski von Lemberg im Oesterreichischen,
ledig, Arzt.
64.) Johanna Friederika Zorn geborne Hiemer von Ho-
25.
Cappel nebst einer Abschrift des Rathsbeschlußes vom
15. July v. J. die Anweisung zu ertheilen, gestützt
auf obigen Vertrag, auf dem Civilwege die Einräumung einer Wohnung an den dasigen Schullehrer zu erwirken.
so hat der Regierungsrath beschloßen, diese
den
gen Standesgesandtschaft bey der Tagsatzung davon Mittheilung zu machen.
Nach Anhörung eines von dem Statthalteramte
Winterthur mit Schreiben d. d. 12. d. M. erstatteten
Berichtes über das Vorstellungsschreiben des Herrn Cantonsrath und alt Zunftgerichtspräsidenten Wolf in Turbenthal gegen Vollziehung des Rathsbeschlußes vom 27.
März d. J. betreffend die Waßerleitungen am Hutziker-Brunnenbach, hat der Regierungsrath beschloßen:
Das Statthalteramt wird beauftragt, in der Vollziehung
des bemeldten Beschlußes hinsichtlich der Grundschwelle
und aller übrigen Theile, mit Ausnahme desjenigen,
über welchen eine gerichtliche Inhibition vorhanden
ist, vorwärts zu schreiten.
2.) Wird dem Herrn Ingenieur Sulzer-Wart, unter
Zustellung der Acten, der Auftrag ertheilt, den Gegenstand der gerichtlichen Inhibition durch Localbesichtigung
beförderlich zu untersuchen und dem Rathe des Innern
darüber zu Handen des Regierungsrathes einen gutächtlichen Bericht zu erstatten.
3.) Soll bis zu Eingang dieses Gutachtens und neu zu
treffender Verfügung, diejenige Stelle, auf welche sich die
gerichtliche Inhibition bezieht, unverändert bleiben.
7.) Conrad Hanhart von Steckborn, Cantons Thurgau, verheirathet, Hutmacher.
in der Gemeinde Erlenbach.
8.) Simon Müller von Löhningen, Cantons Schaffhausen,
verheirathet, Schreiner.
c.) in der Gemeinde Herrliberg.
9.) Conrad Friedrich von Sallenstein, Cantons Thurgau,
verheirathet, Schuster.
d.) in der Gemeinde Meilen.
10.) Joh. Jacob Boßhard von Gomiswald, Cantons St. Gallen,
Daniel Mast von Gärtringen im Würtembergischee.) in der Gemeinde Stäfa.
12.) Joh. Melchior Schneeli von Kerenzen, Cantons Glarus,
verheirathet, Kaufmann.
13.) David Bärfuß von Eggiwyl, Cantons Bern, verheirath¬
Färber.
14.) Caspar Walter von Kiebingen im Königreich Würtemberg, verheirathet, Schreiner.
f.) in der Gemeinde Herrliberg.
15.) Thomas Halter von Braunau, Cantons Thurgau, verheiret,
athet Müller.
Da nun von Seite der hiesigen Standesgesandtschaft bereits zustimmend zu diesem Begehren votirt
worden, so ist der Empfang dieses Kreisschreibens
einfach zu bescheinen.
tair-Auf¬
Heute wurde wieder ein grosser Theil des von
MHJunker Regierungsrath Meyer von Knonau
verfaßten Rechenschaftsberichtes über die Abtheilungen des Finanzwesens, Policeywesens und Gesundheitswesens angehört und mit Dank zum Drucke genehmigt.
Da die Amtsdauer der meisten vor 6. Jahren gewählten Waffen-Commandanten im Laufe dieses
Monaths zu Ende geht, so wird der Kriegsrath eingeladen, einen Vorschlag über den an den Großen
Rath zur Erneuerung zu stellenden Antrag einzubringen.
Ein vorörtliches, vom 9. d. M. datirtes Kreisschreiben,
durch welches die Stände eingeladen werden, über
der Eidgenößischen Milisichtsbehörde von 20'000. bis 25'000 Frk[en]. wegen der hinsichtlich der letzten Unruhen im Canton Schwyz getroffenen Militair-Anordnungen auf die nächste
Tagsatzung zu instruiren, – ist lediglich ad acta zu le-
mando des Herrn Oberst Zimmerli aufgestellt:
a.) Scharfschützen.
1. Compagnie des Standes Bern (die bereits aufgestellt
1. Compagnie des Standes Thurgau.
b.) Cavallerie.
1. Compagnie des Standes St. Gallen.
½ Compagnie des Standes Thurgau.
c.) Artillerie.
2. bespannte Batterien des Cantons Bern.
d.) Infanterie.
1. Bataillon des Cantons Bern (das beretis aufgestellt
1. Bataillon des Cantons Zürich.
1. Bataillon des Cantons Aargau.
1. Bataillon des Cantons Solothurn.
Auf das Piquet werden gestellt, um auf den ersten Ruf in die Linie einrücken zu können:
1. Compagnie des Cantons Bern.
1. Compagnie des Cantons Aargau.
b.) Cavallerie:
½ Compagnie des Cantons Basel-Landschaft.
c.) Infanterie.
2. Bataillone des Cantons Basel-Landschaft.
weitreffend Verkauf eines
Heimwesens.
sch
3.) Dem Kirchenrathe zur Vollziehung, nahmentlich
zu beförderlicher Vorlegung des in Art: 3. des Gesetgerufenen Reglements mitgetheilt werden.
Die vom 23. und 27. d. M. datirten Zuschriften 1.)
Regierung des Standes Schwyz; 2.) der Regierung des
Standes Zug, und 3.) des Statthalteramtes Horgen betreffend die von den erwähnten Regierungen gegen
Einschleppung der Maul- und Klauenseuche unter
dem Rindvieh getroffenen Maaßregeln, werden
dem Gesundheitsrathe zur Erledigung überwiesen.
Die vom 22. d. M. datirte Beschwerde des Großherzoglich Badischen Herrn Geschäftsträgers bey der Schzerischen Eidgenoßenschaft über die Policeybehörden
der Bezirke Bülach und Andelfingen wegen Zuschiebens von Heimathlosen auf dortseitiges Gebiet, widem Policeyrathe zur Prüfung und Berichterstattüberwiesen.
Mit Memorial vom 28. d. M. recurrirt die Susanna Amberg geborne Meyer von Bachs gegen einen
Beschluß des Rathes des Innern d. d. 10. August 1838. be¬
Zur Prüfung dieses Recurses wurde reglementari¬
eshalt einen Bericht zu erstatten, und mit solchem die
Acten unter Beyfügung des noch bey ihm befindlichen
gerichtlichen Wortzeichens zurückzusenden.
Nach Verlesung mehrerer von dem HHerrn Regierungsrath Weiß über die letzten Verhandlungen der Tagsatzung erstatteten Berichte, referirte der HHerr Bürgermeister Heß mündlich über dieselben und besonders
Bezug auf die von Frankreich verlangte Entfernung des
im Thurgau befindlichen Louis Napoleon Bonaparte.
Der Regierungsrath hat daher den HHerren Ehrengesandten die Relation beßtens verdankt und beschloßen, es
ollen die auf diese letzte Angelegenheit bezüglichen
Acten dem Staatsrathe zur Vorberathung überwiesen
werden.
Da MHHerr Bürgermeister Heß berichtete, daß die Gandtschaften von Schaffhausen und Thurgau den Wunsch
ausgesprochen, es möchte möglich seyn, durch Einverständniß mehrerer Cantone zusammen, eine gemeinsame
Pönitentiaranstalt zu errichten, so hat der Regierungsrath beschloßen, der von dem Großen Rathe für Vorberathung der Errichtung einer Untersuchungsverhaftsanstalt niedergesetzten Commißion davon Kenntniß zu gebemit der Einladung, diese Frage in Berathung zu ziehen
n,
agnerley Beweise vorliegen, und im Gegentheil sein
Unternehmen auf Straßburg zu dem Schluße berechtigt, daß er seine frühern Verhältniße zu Frankreich keineswegs als aufgelöst betrachte, so glaubt der
Regierungsrath, daß dieses Verhältniß klar auszumitteln und darüber eine offene und unumwundene
Erklärung von L. N. Bonaparte zu verlangen sey.
Es ist also der Entwurf einer Instruction in diesem
Sinne gefaßt und zugleich darauf Bedacht genommen,
welche Stellung die Eidgenoßenschaft in dem einen
oder andern Falle für Wahrung ihrer Ehre und Sicherheit anzunehmen habe.
Der Regierungsrath hat demzufolge die Ehre, dem
Rathe den nachstehenden Instructionsentwurf zu weiser
Beurtheilung mit der Anzeige vorzulegen, daß der
HHerr Bürgermeister Heß das Referat übernommen ha¬
Instructions-Antrag.
Da sich aus den Acten betreffend die Reclamation
Frankreichs gegen den Aufenthalt des L. N. Bonaparte in der Schweiz, so wie aus den Berichten der Ehrengesandtschaft auf der dießjährigen ordentlichen Tsatzung ergeben, daß die zu deßen Gunsten behaupte-
Mit Schreiben vom 4. d. M. berichtet der Ingenieur Herr von Sulzer-Wart, als er eben im Begriffe
gewesen, die ihm übertragene Untersuchung der Waßerleitungen am Hutzikerbrunnenbach an die Hand
zu nehmen, habe ihm Herr Alt-Zunftgerichtspräsident
Wolf erklärt, daß er gegen den Rathsbeschluß vom 25sten
August Recurs genommen. Auf dieses hin habe er angemeßen gefunden, die Untersuchung bis auf neue
Weisung einzustellen.
Nach Anhörung dieses Berichtes hat der Regierungsrath
beschloßen, dem Herrn von Sulzer unter Rücksendung der
Acten den Auftrag zu erneuern, daß er ohne Weiteres
die Untersuchung vornehme, und zugleich den Herrn
Statthalter einzuladen, daß er ihm zu ungehinderter
Vornahme seiner Verrichtung mit der nöthigen Aßisan die Hand gehe.
Nach Einsicht und Prüfung des von dem Finanzrathe mit Weisung d. d. 4. d. M. vorgelegten, zwischen
der Schanzen-Commißion und Herrn Alt-Rathsherrn
Vogel im Berg in Zürich den 17. v. M. abgeschloßenen
Vertrages über Abtauschung eines Stückes von seinem
Gute gegen Schanzenland, hat der Regierungsrath
denselben gutgeheißen und genehmigt.
Hiervon wird der Schanzen-Commißion, unter Zutenz
ks¬
Hiervon wird dem Finanzrathe zur Vollziehung, unter Rüctellung der Acten, Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von dem
Gesundheitsrathe mit Schreiben d. d. 25. v. M. hinterbrachten
Berichts und einfachen nicht bindenden Vorschlages, zu der
Stelle des Cantonsapothekers auf 3. Jahre, vom 1. Januar 1839.
zu rechnen, gewählt, den Herrn Joh. Heinrich Escher im
Burghof von Zürich.
Hiervon wird dem Gesundheitsrathe, dem Finanzrathe,
der Aufsichts-Commißion über die Armen-Apotheke, der Spitalpflege und dem Gewählten, durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
An die durch Resignation erledigte Stelle eines
Kanzlisten des Gesundheitsrathes hat der Regierungsrath auf den von diesem Regierungs-Collegium mit
Weisung d. d. 15. v. M. hinterbrachten Vorschlag, zum
Kanzlisten desselben gewählt, den Herrn Joh. Jacob
Götschi von Horgen.
Hiervon wird dem Gesundheitsrathe, dem Finanzrathe und dem Gewählten durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung d. d. 1. d. M. hinterbrachten Berichtes über
Laut dem zweyten sollen zwey Observations-Corps auf
der Grenze gegen Frankreich aufgestellt werden:
1.) Das Corps des linken Flügels unter Oberbefehl des Herrn
General Guiger von Prangins, längs den Grenzen der
Cantone Genf, Waadt und Neuenburg.
a. Scharfschützen.
4. Compagnien des Cantons Waadt.
b. Cavallerie.
1. ½ Compagnie des Cantons Waadt.
1. Compagnie des Cantons Genf
c. Artillerie
5. Batterien des Cantons Waadt.
1. Batterie des Cantons Genf.
1. Parkcompagnie des Cantons Waadt.
d. Infanterie.
6. Bataillone des Cantons Waadt.
2. Bataillone des Cantons Genf.
Ferner werden auf’s Piquet gestellt, um auf erstes
Begehren einrücken zu können.
1. Scharfschützen-Compagnie des Cantons Neuenburg.
2. Infanterie Bataillon des Cantons Neuenburg.
II. Das Corps des rechten Flügels wird auf den Grenzen
der Cantone Basel, Solothurn und Bern, unter dem Com-
Heinrich Pfeiffer von Humelshain [sic!], im
Sachsen-Altenburg.
b.) Die vom Bezirksrathe Knonau unterm 22. d. M.
eingesandten Urtheile betreffend Ausscheidung des Corporations- und Bürgergutes zu Ürzlikon.
Die vom 24. d. M. datirte Eingabe des Felix Honegger
in Wald betreffend Kaufszusage, wird der dießfalls
unterm 14. d. M. niedergesetzten Commißion zugestellt.
Bezüglich auf die gegen Ende vorigen Jahres von
dem Statthalteramte Zürich eingelegte Beschwerde
über eine Verfügung des Bezirksgerichtes, wodurch der
Notariatskanzley Enge befohlen worden war, den von
dem Stadtrathe Zürich bewerkstelligten Verkauf zweyer
der dasigen Stadt zugehöriger Lehenhöfe, ohne vorherige Einholung der bezirksräthlichen Ratification zu
fertigen, – hat der Regierungsrath nach Einsicht der von
dem erwähnten Tribunale durch Vermittlung des Obergerichtes eingeforderten Berichtes, gefunden, daß, da
nach Art: 4. des seither erschienenen Gesetzes betreffend
die Verwaltung der Gemeindegüter, eine eigentliche
Hitze, anstatt der vorhandenen, zu nahe an der Feuerkammer stehenden, und dieselbe nur zum Theil bedeckenden dünnen Eisenbleche, stärkere Eisenbleche in
weiterm Abstand von der Feuerwand, und in solcher
Ausdehnung und guter Verbindung angebracht werden,
daß die Cajüttenwand, so wie der über den Ofen befindliche Theil des Verdeckes wirksam gegen die Hitze geschützt bleiben.
2.) Daß zum Behuf mehrerer Befestigung der Maschinen
auf den Fundamentbalken alle Schrauben, zu denen
man gelangen kann, kräftig angezogen und diejenigen,
deren Gewinde ausgelaufen oder durch Oxydation
gehemmt seyn sollten, durch neue ersetzt werden.
3.) Daß der Öffnung an der Rückwand des Aschenbehälters
eine geeignete Form gegeben werde, um das durch
den Luftzug entstehende Entweichen von Funken in den
Schiffsraum zu verhüten.
4.) Daß für die sichere Speisung der Keßel mit Waßer, auf
den Fall, daß die Speisungspumpen an der Maschine
nicht gehörig wirken sollten, eine sogenannte Force-Pumpe (Handpumpe) verfertigt und auf das Boot gebracht werde.
5.) Daß die kleinern Verbeßerungen, welche eigentlich
der dortigen Schulhausbaute gefaßte Beschluß als
gültig und in Rechtskraft erwachsen zu betrachten ist,
weil derselbe unter Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften erlaßen und in der am 18. April abgehaltenen Gemeinde stillschweigend genehmigt wurde.
2.) Daß demzufolge die erst nachher von den Recurrenten gegen die Richtigkeit deßelben erhobene
Einwendung als verspätet erscheint, und zudem von
ihnen für die Wahrheit ihrer deßhalb aufgestellten
Behauptungen keinerley Beweise anerboten noch geleistet worden sind.
3.) Daß dagegen der in der Versammlung vom 18ten
April in der vorliegenden Angelegenheit gefaßte Beschluß darum als ungültig erscheint, weil die Bestimmungen des §. 6. des Gesetzes über die Gemeindsverwaltung nicht beobachtet wurden, –
beschloßen:
1.) Der Recurs des Herrn Gemeindrathsschreiber Frey,
des Herrn Bezirksthierarztadjuncten Frey und Consorten ist unbegründet, und demnach der Beschluß des
Bezirksrathes Zürich vom 3. May d. J. bestätigt.
2.) Ist hiervon der letztern Behörde unter Beylegung
der eingeschickten Acten zu Handen der Recurrenten
28. d. M. betreffend Landrechtsgesuch eines Buchbinders
J. Keerl aus Nürnberg, Königreichs Bayern.
Eine Einsprache einer Frau Anna von Tobel geborene Neeracher von Dielstorf vom 26. d. M. betreffend Waßerrechtsgesuch des Schmid Albrecht.
Ein Gesuch eines Georg Reichert von Hinweil vom
26. d. M. betreffend Translocation eines Metzgrechtes.
Ein Schreiben des Statthalteramtes Horgen vom 27. d. M.
betreffend Landrechtsgesuch eines Herrn Ferdinand Bethge
aus Bernburg.
Ein Recurs der Schulgenoßenschaft von Bachlen, Hinterund Vorder-Wannwies, vom 27. d. M. betreffend Bauplatz für
eine Schulhausbaute.
Der verordneten Recurs-Commißion wurde zur Prüfung
und Berichterstattung überwiesen:
Ein Recurs eines Weinschenken Jacob Rubli von Flurlingen
vom 27. d. M. betreffend Wirthschaftsabgabe.
Ein Recurs eines Weinschenken Heinrich Ryffel auf der
Grundhalden zu Stäfa vom 27. d. M. betreffend Wirthschaftsabgabe.
Der verordneten Recurs-Commißion wurde zur Prüfung
und Berichterstattung überwiesen:
Ein Recurs eines Herrn J. Heußer aus dem Rothstein
betreffend Vermögenssteuer, vom 27. d. M.