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g.) In der Gemeinde Oberstraß.
41.) Jacob Boll von Berg ob Dietikon, Cantons Aargau, verheirathet, Schloßer.
42.) Adolph Hurter von Schaffhausen, verheirathet, Weinschenk.
43.) Johannes Bergmann von Dettighofen, Cantons Thurgau,
verheirathet, Schloßer.
44.) Placidus Lautenschläger von Au, Cantons Thurgau.
h.) In der Gemeinde Riesbach.
45.) Joh. Baptist Köstli von Steckborn, Cantons Thurgau,
verheirathet, Taglöhner.
46.) Joh. Felix Schwager von Balterschweil, Cantons Thurgau,
unverheirathet, Taglöhner.
47.) Heinrich Hanhart von Steckborn, Cantons Thurgau,
verheirathet, Steinhauer.
48.) Maria Baumgartner von Großwangen, Cantons
Luzern, unverheirathet, ohne Beruf.
49.) Rudolf Hug von Ramsen, Cantons Schaffhausen, unverheirathet, Taglöhner.
50.) Johannes Stauffacher von Matt, Cantons Glarus, verheirathet, Schieferdecker.
51.) Rosina Margaretha Anliker von Sonderswyl, Cantons Bern, ledig, Strickerin.
52.) Louise Henriette Krieg, geborne Corboz von Muri,
Cantons Bern, Wittwe, Wascherin.
b.) Der vom 18. d. M. datirte Bericht des Statthalteramtes Zürich, betreffend das Resultat der in den
Pfarrkirchen des hiesigen Bezirkes für die Wetterbeschädigten der Bezirke Andelfingen, Bülach und
Regensperg gesammelten Liebessteuer.
Die vom 8. d. M. datirte Einfrage des Bezirksrathes
Winterthur betreffend Ratification des Inventars über
das Vermögen des im Elsaß verstorbenen Ulrich
Wimmersberger, Mechaniker von Wülflingen.
Das vom 14. d. M. datirte Gesuch des K. Bayerschen
Landgerichtes Weilheim um Extradition der Bürgerrechtsvertröstung für die Wittwe und Kinder des Med.
Doctor Fahrner von Wytikon.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 7. d. M., beschloßen, die von den betreffenden Gemeindräthen des Bezirkes Winterthur nachstehenden Cantons- und Landesfremden, nähmlich:
a.) Aus der Stadt Winterthur:
1.) Wilhelm Gamger von Huben, Cantons Thurgau, unverheirathet, Lehrer.
2.) Joh. Heinrich Schäfer von Lupsingen, Cantons Basel-Landschaft, verheirathet, Lithograph.
d.)
Ratification des Verkaufes von Gemeindsliegenschaften ab Seite des Bezirksrathes nicht mehr gefordert wird, gegenwärtig keine Veranlaßung dazu vorhanden sey, hinsichtlich der eingangserwähnten
Beschwerde ein Conflictverfahren einzuleiten,
und demnach beschloßen, die Sache auf sich beruhen
zu laßen, wovon dem Statthalteramte Zürich mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben wird.
Das vom Bezirksrathe Winterthur unterm 18. d.
eingesandte Gesuch der Civilgemeinde Tablat um endliche Vollziehung des von den Bezirksräthen Pfäffikon
und Winterthur bereits am 21. November 1835. erlaßenen Beschlußes betreffend Grenzausscheidung zwischen
den Gemeinden Turbenthal und Wyla, – wird dem
Bezirksrathe Pfäffikon zur Beantwortung an den Rath
des Innern in die Hand gelegt.
Es hat der Regierungsrath auf die Beschwerde der Hren Winkler und Stahel zu Hutzikon bey Turbenthal
über Beeinträchtigung in Benutzung ihrer Waßerrechtsame an der Töß durch die Spinnerey des Herrn Alt-Zgerichtspräsidenten Wolf im Turbenthal, gestützt auf
das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigung:
Daß es sich im vorliegenden Falle um die Existenz
unft¬
ungsdanken, mit der Einladung, allfällig weiter Erfahrenes einzuberichten.
Mit Schreiben vom 13. d. M. berichtet das Obergericht, daß es den von Thurgau vorgeschlagenen Zusätzen zu dem Entwurfe
notarialische Fertigung von Grundstücken auf der
Grenze gänzlich beystimme, mit zwey einzigen kleinen Abänderungen, welche folgen:
Im §. 4., im Anfang des zweyten Satzes wären folgende Worte beyzufügen: „bey Vermeidung einer Ordnungsbuße.“
Und der §. 6. sollte von Anfang also lauten:
„Für jede nach §. 5. erforderliche Vormerkung et¬
Der Regierungsrath hat daher beschloßen, es solle
Verkommniß mit vorbemerkten Modificationen,
wie sie nachstehend im Protokolle enthalten ist, im
Doppel ausgefertigt, mit der Ratification des Regierrathes versehen, der Regierung von Thurgau ebenfalls zur Genehmigung übermacht werden.
Uebereinkunft
zwischen den L. Ständen Zürich und Thurgau,
igen Standes dazu auszusprechen und den Regierungsrath mit dießfälliger Anzeige an den Vorort, sowie mit
der Vollziehung zu beauftragen.
Das Referat ist MHHerrn Bürgermeister Heß übertragen.
Das Protokoll vom 23. hujus wurde verlesen und genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 24. d. M. beschloßen, dem Herrn Anton
Hahn aus Carlscrona im Königreich Schweden, nachdem sich derselbe über Erfüllung der gesetzlichen Requisite gehörig ausgewiesen, das hiesige Landrecht zu ertheilen und seine Aufnahme in das Bürgerrecht dpolitischen Gemeinde Mönchaltorf zu bestätigen. Hiefür hat derselbe an die Staatscaßa das gesetzliche Schireld von Frk[en]. 400. sowie an die Gemeinde Mönchaltorf
Einzugsgebühren zu bezahlen, in der Meinung, daß er
nach Vorschrift des Gesetzes vom 20. September 1833. binnen
Monathsfrist bey der Staatskanzley über die Entrichtung
beyder vermittelst der dießfälligen Empfangscheine
mg¬
Oetweil, und von da nach Goßau und Wetzikon. Das Bezirksgericht ersuche daher auch um Mittheilung der
Längenausdehnungen der letztern Straßenstrecken,
oder soferne die eine oder andere dieser Strecken
nicht unter das Gesetz zu subsumiren wäre, um Aufschluß hierüber.
dem Straßendepartement zur Erledigung zuzustellen.
Mit Zuschrift vom 24. d. M. meldet der Stadtrath Wterthur, der daselbst verbürgerte, schon seit 50. Jahren
in Frankreich wohnhafte Herr Caspar Hegner, Kaufmann,
he
sey nach Privatberichten in Liancourt, Departement
de l’Oide gestorben, auf das wegen seiner von Seite
der Anverwandten aber an die Behörden zu Liancougerichtete Gesuch um Auskunft aber sey keine Antwort erfolgt, weßnahen sie officielle Ermittlung ein¬
Actenstückes über Leben oder Tod des Herrn Hegner
wünschen, wogegen sie sich gerne anheischig machen,
die dießfälligen Gebühren zu vergüten.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wurde beschloßen, solccopialiter dem Schweizerischen Herrn Geschäftsträger
in Paris zu übermachen, mit dem Ansuchen, über
in¬
Nachdem über das von 14. Gemeinden des Glattund Wehnthales eingegebene Bittschreiben, dahin
gehend, daß die von Dielstorf über den Schwenkelberg
nach Adlikon zu bauende Straße nicht nach letzterm
Orte geführt, sondern von dem Schwenkelberg ostwärts in der Richtung gegen Unter-Affoltern gezogen werden möchte, eine genaue technische Untersuchung angeordnet worden, hat der Regierungsrath nach genommener Kenntniß von den dießfälligen
Ergebnißen und Anhörung eines von dem Straßen-
Bey Verhandlungen über die Verwaltung und Verwendung des Kirchen- und Armengutes haben indeßen nur
die Antheilhaber entscheidende Stimme.
§. 4.
Die Kirchgemeindsversammlung leitet der Präsident dejenigen politischen Gemeinde, in welcher die Kirche liegdes Gesetzes betreffend die Stillstandsordnung.) Vorbehalsten sind die Bestimmungen von Art: 28. des Gesetzes über
die kirchlichen Verhältniße der Stadt Zürich u.s.w.
P¬
Ihren Schreiber wählt die Versammlung auf beliebige
Dauer.
§. 6.
Hält der Stillstand die Besammlung der Kirchgemeinde
für nothwendig, so macht er dem Präsidenten hievon
Anzeige unter Angabe der in Berathung fallenden Gechäfte und Bezeichnung eines Berichterstatters, worauf der
räsident dringliche Fälle vorbehalten, die Versammlung
acht Tage vorher unter Bezeichnung der zu behandelnden
Gegenstände ankündigt.
§. 7.
Wenn ein Sechstheil der stimmfähigen Kirchgenoßen durch
eine schriftliche, die Gründe ihres Begehrens enthaltende
Eingabe bey dem Präsidenten auf Abhaltung einer außerordentlichen Kirchgemeindsvesammlung anträgt, so ist
Nach Anhörung einer von alt Advocat Heinrich Näf
von Zürich mit Schreiben d. d. 21. d. M. eingelegten Beschwerde, daß er von dem Stadtrathe Zürich angeblich wegen ungebührlichen Betragens, welches er sich aber nach
seiner Behauptung keineswegs zu Schulden kommen laßeaus dem Pfrundhause zu St. Jacob weggewiesen worden,
le
hat der Regierungsrath erkennt, daß er sich nicht im Falbefinde, über diese Klage einzutreten, und daher beschloßen, dem Recurrenten durch das Statthalteramt
unter Rücksendung der eingelegten Acten, davon Anzeige machen zu laßen.
Nach Anhörung eines vom 20. d. M. datirten Bittschreibdurch welches mehrere Kanzlisten in Regierungskanzleyen das Gesuch um Verbeßerung ihrer Besoldungen
einlegen, hat der Regierungsrath beschloßen, dasselbe
Finanzrathe zu überweisen, mit dem Auftrage, die
Besoldungsverhältniße der Regierungs-Secretaire und
Kanzlisten im Allgemeinen in Berathung zu ziehen,
und darüber wieder einen gutächtlichen Antrag
zubringen.
Nach Anhörung eines vom 16. d. M. datirten Schrbens, durch welches die Regierung des Standes St. Gallen berichtet, daß sie dem dießseitigen Gesuche beei¬
Capitels Winterthur
Stat¬
Mit Schreiben vom 29. v. M. berichtet das Statthalteramt Winterthur, nachdem der Kirchenbau
Sitzberg nunmehr beendigt sey, sollte die Kirche daselbst eingeweiht und der Herr Pfarrer der neuen Gemeinde vorgestellt werden; es habe sich auch wirklich das Decanat in dieser Beziehung an das Statthalteramt gewendet, und ersuche daher das Statthalteramt um hierseitige Wegleitung, ob eine förmliche
Installation des Herrn Pfarrer von Sitzberg oder nur
eine einfache Vorstellung desselben Statt finden sol¬
Nach Anhörung dieser Zuschrift hat der Regierungsrath in Berücksichtigung, daß keine Wahl eines Pfarrers in Sitzberg Statt gefunden, sondern lediglich die
Verrichtungen eines Seelsorgers daselbst durch den Großrathsbeschluß vom 29. Juny 1836. dem Diacon in Turbenthal übertragen wurden, – beschloßen:
Es könne in dem vorliegenden Falle keine förmliche
Installation Statt finden.
2.) Sey dagegen das Statthalteramt Winterthur zu
beauftragen, im Einverständniße mit dem betreffenden Decanate, der Gemeinde Sitzberg ihren Pfar¬
Andelfingen nach Schaffhausen, durch das Mittel des
Statthalteramtes Andelfingen rescribiren zu laßen, daß
in ihre Vorstellung als gänzlich unbegründet nicht eingetreten werden könne, indem gemäß den Bestimmungen
des Straßengesetzes und der darauf sich gründenden Praxis stets nicht bloß die einzelnen Civilgemeinden, durch
deren Bau sich eine Hauptstraße zieht, sondern immer die
ganze Kirchgemeinde in Anspruch genommen worden.
Iussu Präsidii.
Actum Mittwochs den 10. October 1838.
Von der Ehrengesandtschaft zur Tagsatzung langten
zwey von dieser Behörde am 8. d. M. gefaßte Beschlüße
ein:
Laut dem einen solle zu Deckung der für die Truppenaufstellung erlaufenden Kosten ein Drittheil des
eidgenößischen Geldcontingentes bestehend in 179'758
Rpp[en]. von den Cantonen nach der Scala erhoben und
von denselben unverzüglich dem Eidgenößischen Kriegscommißair nach Luzern übersandt, sowie auch zu gleichem Zwecke eine Summe des nähmlichen Betrages aus
der Eidgenößischen Kriegscaßa bezogen werden.
des Innern vom 31. v. M. in Sachen der Civilgemeinde
Äsch, Pfarre Neftenbach, Appellant, und der Civilgemeinde Hettlingen, Appellat, betreffend Brückenunterhalt,
nachdem sich aus den Acten ergeben:
A.) Auf eine von dem Statthalteramte Winterthur
an die Civilgemeinde Aesch erlaßene Aufforderung
zu Erweiterung und Instandstellung der Brücke über
den Schwerzi-Canal, habe dieselbe dagegen Einsprache erhoben und behauptet, daß eine derartige Verpflichtung
nicht ihr, sondern der Gemeinde Hettlingen aus vedenen von ihr angeführten Gründen obliege.
B.) Der Bezirksrath Winterthur habe dann unterm 29sten
May d. J. erkennt: Es sey die künftige Unterhaltung der
Brücke über den Schwerzi-Canal der Appellantin auferlegt, ihr aber, wenn sie glaube, gestützt auf §. 24.
Straßengesetzes gewiße privatrechtliche Verpflichtungen
gegen die Gemeinde Hettlingen ansprechen zu können, überlaßen, ihre dießfälligen Ansprüche vor
Civilrichter geltend zu machen.
C.) Gegen dieses Erkenntniß habe nun die Gemeinde
die Berufung ergriffen, zu deren Begründung sie
agliche
Die Gemeinde Hettlingen habe die frbis anhin in Ehren gehalten, obschon dieselbe in ihrem,
des
scheidung über größere Reparaturen, neue Bauten
und Hauptveränderungen an den unter kirchlicher
Verwaltung stehenden Gebäuden, [Stillstandsgesetzt
58.] sowie über alle Ausgaben, welche das Capital des Kirchengutes angreifen; endlich die Bewilligung von Gemeindssteuern für kirchliche Ausgaben nach Anleitung
von Art. 1. des Gesetzes über die Gemeindsausgaben und Gemeindssteuern.
c.) Die Festsetzung der gottesdienstlichen Einrichtungen, vorbehalten dasjenige, was Gesetze und Verordnungen dießfalls dem Stillstande übertragen.
§. 3.
In der Kirchgemeindsversammlung haben berathende und
entscheidende Stimme:
a.) Alle nach der Verfaßung und nach §. 2. des Gesetzes
Organisation des Kirchenwesens stimmfähigen reformirten
Bürger der Kirchgemeinde.
b.) Die in der Kirchgemeinde auf Grundeigenthum Niedergelaßenen reformirter Confeßion, sowie auch andere
Niedergelaßene, so fern ihnen nach §. 28. des Niederlaßungsgesetzes die Theilnahme an solchen durch einen Gemeindsbeschluß gestattet ist. Die in der Kirchgemeinde angestellten
Geistlichen haben ebenfalls Zutritt, jedoch nur mit berathender
Stimme.
zur täglichen Unterhaltung des Schiffes gehören, wie
z.B. die Verstopfung der Fugen des Verdeckbeleges über
dem Maschinenraum, die solide Befestigung der Schiffstreppe und dergleichen nicht versäumt werden.
Nach Anhörung dieses Referates hat der Regierungsrath beschloßen:
1.) Der gutächtliche Bericht des Policeyrathes wird als befriedigend abgenommen.
2.) Wird der Policeyrath beauftragt, dafür zu sorgen, daß
die vorbezeichneten Mängel verbeßert werden, und
nachher untersuchen zu laßen, ob solches geschehen.
3.) Sollen die Schiffseigenthümer ebenfalls verpflichtet
werden, die übrigen nothwendigen Reparaturen beym
künftigen Stillstande des Schiffes vorzunehmen.
4.) Wird der Policeyrath eingeladen, in Berathung zu
ziehen und ein Gutachten einzubringen, ob nicht
die Sorge für öffentliche Sicherheit erfordere, daß (ohne
Verminderung der Verantwortlichkeit der Schiffseigenthümer für verschuldetes Unglück durch Fahrläßigkeit)
allenfalls eine periodische policeyliche Expertenuntersuchung der Schiffsmaschinen angeordnet werde, und
wie solche einzurichten wäre?
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in Ge-
ihm lediglich zukomme, wenn dereinst die Liturgie
in ihrem ganzen Umfange neu bearbeitet seyn
werde, solche dem Großen Rathe, in deßen Competenz
allein der dießfällige Entscheid liege, vorzulegen.
Von diesem Beschluße wird dem Kirchenrathe mittel¬
Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 15. d. M. beschloßen, dem Herrn M. D. Thomas Zajackowsky aus Lemberg in Gallizien, nachdem
selbe über Erfüllung der gesetzlichen Requisite gig ausgewiesen, das hiesige Landrecht zu ertheilen
und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der politisch¬
Gemeinde Dietikon zu bestätigen. Hiefür hat derselbe
an die Staatscaßa das gesetzliche Schirmgeld von Frk[en].
sowie an die Gemeinde Dietikon ihre Einzugsgebühren
zu bezahlen, in der Meinung, daß er nach Vorschrift
Gesetzes vom 20. September 1833. binnen Monathsfrist bey
der Staatskanzley über die Entrichtung beyder vermitteder dießfälligen Empfangscheine sich ausweisen und eine
lst
Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe
und dem Statthalteramte Zürich zu Handen der Gemeinde Dietikon und des Herrn M. D. Zajackowsky, unter Rücksendung der eingesandten Acten für Letztern mittelst
en
C.) Aus dem Bezirke Hinweil.
a.) in der Gemeinde Wetzikon.
16.) Abraham Brunner vom Wattweil, Cantons St. Gallen, verheirathet, Baumwollenweber.
17.) Jacob Keller von Dörflingen, Cantons Schaffhausen, verheirathet, Schneider.
b.) in der Gemeinde Dürnten.
18.) Caspar Altenburger von Pfyn, Cantons Thurgau, verheirathet, Landbauer.
19.) Anna Maria Fischer geborne Stucki von Romannshorn,
Cantons Thurgau, Wittwe.
c.) in der Gemeinde Bärentschweil.
20.) Caspar Hofmann von Kefikon, Cantons Thurgau, verheirathet, Mechaniker.
21.) Johannes Tuchschmid von Thundorf, Cantons Thurgau,
verheirathet, Commis.
d.) in der Gemeinde Rüti.
22.) Johannes Abderhalden von Ebnat, Cantons St. Gallen,
verheirathet, Weber.
23.) Melchior Zweifel von Haßlen, Cantons Glarus, verheirathet, Schneider.
e.) In der Gemeinde Grüningen.
24.) Johannes Scheuch von Lustorf, Cantons Thurgau, verheirathet, Küfer.
400.
Saal auf dem Rathhause zur Benutzung eingeräumt,
und auf den Abend die Illumination der beyden Waßerseiten des Rathhauses sowie der Hauptwache veranstaltet
werden.
3.) Sollen der Commißion aus der Staatscaßa (auf den
freyen Credit) als Beytrag zu den Festlichkeitskosten
Frk[en]. zugestellt werden.
4.) Seye hiervon dem Finanzrathe wegen des letztern
Punktes und dem Baudepartement mit dem Auftrag
zu Anordnung der Beleuchtung und Bereithaltung des
Saales Kenntniß zu geben.
Auf ein von dem Statthalteramte Meilen mit
dem im 4ten Schweizer¬
Schreiben d. d. 4. d. M. einbegleitetes Ansuchen des
regiment in Neapolitanischen Diensten (Gingins) als
Gerichtschreiber befindlichen Heinrich Brunner von Küßnacht
die vormundschaftliche Rechnung über sein Vermögen
zugestellt werden möchte, damit er dieselbe entweder
gutheiße oder seine Weigerungsgründe angebe, hat der
Regierungsrath beschloßen, den Schweizerischen Consul
in Neapel zu ersuchen, daß er diese Mittheilung an
den Brunner machen möchte.
der HHerr Regierungsrath Fierz die mundliche An-
über Einführung gegenseitiger Freyzügigkeit mit
dem Herzogthum Anhalt Köthen zur Genehmigung
lt, so hat der Regierungsrath beschloßen,
solche, da sie ganz gleichlautend ist, wie diejenigen
für Anhalt-Deßau und Anhalt-Bernburg, in den
gleichen Antrag an den Großen Rath zur Bestätigung
aufzunehmen.
Mit Kreisschreiben vom 15. d. M. macht der Eidgeder Stände stelnößische Vorort sämmtlichen Ständen Mittheilung von
den durch gegenseitige Bevollmächtigte zu Wien
ausgewechselten Urkunden über Einführung einer
vollständigen Freyzügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenoßenschaft und dem Kurfürstenthum
Heßen.
Da nun der Große Rath bereits den 18. Christmonath v. J. seine Ratification dazu ausgesprochen, so hat
der Regierungsrath beschloßen, es solle dieselbe in die
Gesetzsammlung aufgenommen und durch das Amtsblatt
bekannt gemacht werden.
In Folge Auftrags vom 4. d. M. hinterbrachte das
Baudepartement dem Regierungsrathe mit Wei-
13926.
nehmigung eines von dem Erziehungsrathe mit Weisung d. d. 29. v. M. hinterbrachten gutächtlichen Antrages nachfolgende Unterstützungen an Schulhausbauten mit Berücksichtigung der ökonomischen Kräfte
der betreffenden Ortschaften zu ertheilen bewilligt:
1.) An die Schulgenoßenschaft Noßikon auf die Bausumme von Frk[en]. 6756. – Frk[en]. 900.
2.) An die Schulgenoßenschaft Sennhof auf die Bausumme
von Frk[en]. 7228. – Frk[en]. 1200.
3.) An die Schulgenoßenschaft Hütten auf die Bausumme
4.) An die Schulgenoßenschaft Neschweil auf die Bausumme
von Frk[en]. 8582. – Frk[en]. 1200.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe zur Vollziehung Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 3. d. M. stellt das Criminalgericht
den Antrag, daß von der Regierung des Standes Thurgau
die Auslieferung eines gewißen in Dießenhofen wegen Diebstählen verhafteten Salomon Wolfensperger von
Oßingen verlangt werden möchte, da derselbe wegen
einem früher dießseits verübten qualificirten Diebstahle von Frk[en]. 400. in Untersuchung gezogen worden,
sich aber aus dem Verhafte flüchtig gemacht.
ts¬
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des Innern vom 31. v. M. beschloßen, dem Schneider
Heinrich Kochmann von Dürrkunzendorf im Königreich Preußen, nachdem sich derselbe über Erfüllung
der gesetzlichen Requisite gehörig ausgewiesen, das
hiesige Landrecht zu ertheilen und seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der politischen Gemeinde Hirslanden zu bestätigen. Hiefür hat derselbe an die Staacaßa das gesetzliche Schirmgeld von Frk[en]. 400. sowie an
die Gemeinde Hirslanden ihre Einzugsgebühren
zu bezahlen, in der Meinung, daß er nach Vorschrift
des Gesetzes vom 20. September 1833. binnen Monathsfrist bey der Staatskanzley über die Entrichtung beyder
vermittelst der dießfälligen Empfangscheine sich ausweisen und eine Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hievon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Zürich zu Handen
der Gemeinde Hirslanden und des Kochmann, unter
Rücksendung der eingelegten Acten für Letztern Kenntniß gegeben, auch demselben eine Landrechtsurkunde
besonders zugefertigt.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des
Innern vom 24. v. M. in Sachen des Georg Reichert von
Das Protokoll vom 30. passati und 1. September wurde verlesen und genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und Prüfung der von dem Rathe des Innern mit gutächtlichem Berichte von gestrigem Tage eingelegten,
von dem Stadtrathe Zürich verfaßten Statuten für
das Pfrundhaus St. Jacob, seine Genehmigung ertheilt,
und beschloßen, es solle das eingelegte Exemplar zu
den Acten verwahrt, sowie dann auch dem L. Stadtrathe von dieser Ratification durch Protokollsauszug
Kenntniß gegeben werden.
Nach Anhörung eines von dem Statthalteramte
Winterthur mit Schreiben d. d. 3. d. M. erstatteten
Berichtes, aus welchem sich ergibt, daß sich Herr Alt-Zunftgerichtspräsident Wolf im Turbenthal beharrlich
weigere, der Verfügung des Regierungsrathes vom
25. v. M., laut welcher in Bezug auf seine Waßerleitung der Rathsbeschluß vom 19. May d. J. in allen Theilen
mit Ausnahme der einer gerichtlichen Inhibition
Sey die Gemeinde Hettlingen zur Reparatur an der
fraglichen Brücke zu keiner Zeit angehalten worden;
weil diese auch nicht auf ihrem Gemeindsbanne liege;
sie habe zwar im Jahr 1831. an der fraglichen Brücke
freywillig eine kleine Reparatur gemacht, allein dieses könne für die Gemeinde Hettlingen nicht als eine bestimmte Servitut angesehen werden.
2.) Wenn aber die Gemeinde Aesch im Stande sey, durch
schriftliche Acten zu beweisen, daß die Gemeinde Hettlingen verpflichtet sey, besagte Brücke zu unterhalten
oder vielmehr zu erweitern, so werde die Gemeinde
Hettlingen auf alle Widersprüche Verzicht leisten.
3.) Sey die Gemeinde Hettlingen dagegen im Stande
durch einen Kaufbrief d. d. 6. Christmonath 1474. zu
beweisen, daß die damahligen Vorsteher dieser Gemeinde die benannte Schwerzi (circa 5. Mannwerk groß) von den
Gebrüdern Frauenfelder von Hünikon erkauft haben
und worin bemerkt sey, daß die damahlige und jetziund seit der Zeit unveränderliche Waßerableitung
den sogenannten Rütiwiesen zu Aesch zur Wäßerung
gedient und fortbestehen soll, von Unterhaltung einer
Brücke sey aber in bemeldtem Kaufbrief nicht ein
Wort enthalten.
ge
sich aus den Acten ergeben:
a.) Die Schulgenoßenschaft Oberwinterthur sey von
der Bezirksschulpflege aufgefordert worden, beförderlich für gehörige Erweiterung und zweckmäßige
Einrichtung des Lehrzimmers für die Realschule zu
sorgen.
b.) Die Schulgenoßenschaft anerkenne die Nothwendigkeit dieser Baute und erkläre sich bereit, die Erweiterung gehörig zu bewerkstelligen, sey aber wegen
projectirter Errichtung einer Kleinkinderschule bey
dem Erziehungsrathe dafür eingekommen, daß ihr bis
Ende des Jahres 1839. Aufschub bewilligt werde, auf
welche Zeit dieselbe den Bauplan vorlegen wolle.
c.) Durch Beschluß vom 30. Juny abhin habe der Erziehungsrath dieses Begehren ab- und die Schulgenoßenschaft Oberwinterthur angewiesen, im Laufe des Jahres 1838. den
gesetzlichen und reglementarischen Bauplan Behufs
Erweiterung des Schullocales einzugeben, da die dießfällige Nothwendigkeit zugegeben werde.
d.) Ueber diesen Beschluß beschwere sich die Schulpflege
aus Auftrag der Schulgenoßenschaft bey dem Regierungsrathe, vorstellend:
Bey einer neuen Baute sollten Wohnungen für