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Höchsten Behörde zur Genehmigung vorzulegen.
Mit Schreiben vom 22. d. Ms. berichtet der Präsident
der Eidgenößischen Militär-Aufsichtsbehörde, daß der
Eidgenößische Oberst, Herr von Schuhmacher-Uttenberg
mit der dießjährigen Inspection der hiesigen Scharfschützen- und Infanterie-Reserve beauftragt sey, und
empfiehlt denselben zu wohlwollender Aufnahme,
mit der Bemerkung, daß er bis zum 23. August mit
dem Uebungslager beschäftigt seyn und also erst nachher zur hiesigen Inspection Zeit finden werde.
Nach Anhörung dieser Anzeige hat der Regierungsrath beschloßen, dem Kriegsrathe davon Mittheilung zu
machen, damit er sich mit dem bemeldten Stabsofficier
in Correspondenz setze, und zugleich dem Herrn
Präsidenten der Militair-Aufsichtsbehörde seinen
Bericht zu verdanken, mit Zusicherung gefälliger
Aufnahme des Herrn Inspectors.
Nach Anhörung eines vom dem Kirchenrathe mit
Schreiben d. d. 15. d. Ms. erstatteten Berichtes, daß er
nach vorgenommener Prüfung den Joh. Peter Aebli
von Bilten im Canton Glarus, gewesenen Pfarrer
zu Arisdorf im Canton Basel-Landschaft, in das hiesige
Kirchenministerium aufgenommen, hat der Regie-
ererbt, dasselbe aber seitdem aufgezehrt, hingegen befinde sich in Handen der Vormundschaftsbehörden von Wipkingen noch der dem erwähnten Rudolf Kölliker gehörende Antheil im Betrage von ungefähr f. 400.– da nun
der Letztere dem Vernehmen nach in einem Holländischen Invalidenhause für Zeit Lebens untergebracht, mithin sehr wohl versorgt sey, so dürfte er sich vielleicht dazu verstehen, zu Gunsten des Heinrich Kölliker auf jene
Summe oder wenigstens einen Theil derselben zu verzichten. Zu diesem Endzwecke wünsche der Bezirksrath, daß
auf diplomatischem Wege Erkundigung über seinen gegenwärtigen Aufenthalt eingezogen werden möchte. Der
Rudolf Kölliker sey nämlich im Jahre 1772. den 8. November
geboren, im Jahre 1815. als Füsilier in das Regiment
Ziegler in K. Niederländischen Diensten getreten, im
April 1827. ohne Handgeld noch auf 2. Jahre vernpagirt und dann bey Abdankung des Regimentes den
7. Juli 1829. zu der dritten Garnisons-Compagnie versetzt worden, auch habe er bey dem Regimente die
Stammbuchnummer 782. getragen.
Nach Einsicht dieses Berichtes hat der Regierungsrath
beschloßen, sich laut Mißiven des heutigen Tages in
das gesetzliche Schirmgeld von 400. sowie der Gemeinde
Seebach ihre Einzugsgebühren zu bezahlen, in der Meinung, daß er nach Vorschrift des Gesetzes vom 20. September 1833. binnen Monatsfrist bey der Staatskanzley über die Entrichtung beyder vermittelst der
dießfälligen Empfangscheine sich ausweisen und eine
Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Zürich zu Handen der Gemeinde Seebach und des Bittstellers unter Rücksendung der eingelegten Acten für Letztern Kenntniß gegeben, auch demselben eine Landrechtsurkunde besonders zugefertigt.
An den Rath des Innern wurden zur Vorberathung und gutächtlichen Berichtserstattung überwiesen:
a.) Ein Recurs der Einkärner in Zürich d. d. 7. passati
gegen die von dem Stadtrathe sub 19. September v. Js.
für sie aufgestellte Pflichtordnung.
b.) Ein Bittschreiben mehrerer Gemeindsbürger in Weinigen um Aufrechthaltung des Gemeindsschlußes,
betreffend nochmalige Absteigerung der Schulhausbaute.
Gesetzes beauftragt.
Nachdem das Straßendepartement mit nochmahliger
Untersuchung der Projecte für die neue Straße nach
dem Wehnthal, besonders zum Entscheide zwischen den beyden Richtungen über den Schwenkelberg oder Krähstall
beauftragt, in gesammter Behörde eine Localuntersuchung
vorgenommen und darüber mit Weisung vom 7. d. Ms.
einen ausführlichen gutächtlichen Bericht erstattet, hat
der Regierungsrath, da sich ergeben, daß der von den
mehrern Gemeinden gewünschte Zug über den Schwenkelberg entgegen den Nachtheilen nördlicher Lage und
stellenweise minder günstigen Bodens, doch hinsichtlich
der im Ganzen weit geringern Steigung und nicht
unbedeutenden Abkürzung überwiegende Vortheile
darbietet, und sich auch in nicht zu großer Entfernung
das nöthige Material dazu vorgefunden, – beschloßen, es
solle dieser Straße der Zug über den Schwenkelberg
nach der Statt gefundenen Aussteckung gegeben werden. Hiervon wird dem Straßendepartement zur
Vollziehung Kenntniß gegeben.
Ein Schreiben vom 29. v. Ms., durch welches der Administrator der Eidgenößischen Kriegsgelder verschiedene Desiderien
Kanzley- und Waibel-Gebühren.
§.9.
Jeder angestellte Gehülfe ist verpflichtet, sich sogleich
mit den Medicinalgesetzen des Kantons und den Verordnungen, welche das pharmazeutische Fach betreffen, genau
bekannt zu machen.
Tit
Bestimmungen, betreffend die Verpflichtung der Apotheker in Bezug auf die Receptur.
a. Innere Einrichtung der Apotheken:
§.10.
Betreffend die Einrichtung der Officin zur Aufbewahrung der verschiedenen Substanzen, haben sich die Apotheker genau an die Regeln zu halten, welche die pharmazeutische Wißenschaft mit Rücksicht auf die verschiedene Natur der Substanzen und ihr Verhalten gegen
Luft, Licht, Feuchtigkeit, chemische Zersetzung u. s. w.
gibt. Die Officin soll daher geräumig, hell, trocken
und von dem Eindringen der Sonnenstrahlen, des
Staubes und der Insecten möglichst geschützt seyn.
Schränke, Gestelle und Receptirtisch müßen hinreichend
groß und fest seyn, und der Letztere ist so einzurich-
die Bürgerrechtsannahme des Herrn Lepler in Bonstetten.
Der vom 17. d. Ms. datirte Bericht des Herrn Bezirksrath Meyer in Winkel als Stellvertreter des Statthalteramtes Bülach, betreffend den Anstand zwischen der dasigen Gemeinde und denjenigen von Niederglatt und
Nöschikon, wegen des sogenannten Stockens im Höhragen.
d.) Verschiedene von dem Statthalteramte Winterthur
unterm 18. d. Ms. eingesandte Niederlaßungsbewilligungsgesuche von Cantons- und Landesfremden im dasigen Bezirke.
Die vom 15. v. Ms. datirte Appellation des Hs. Ulrich Wiederkehr von Dietikon gegen einen Spruch
des Bezirksrathes Zürich, betreffend Benutzung der
Frohnwaldung zu Dietikon.
Die vom 14. d. Ms. datirte Eingabe der Gemeinde
Fehraltorf, betreffend ihren Anstand mit der Gemeinde Pfäffikon wegen des Eigenthumsrechtes an dem Lupmenbache daselbst.
Mit Memorial vom 18. v. Ms. ersucht die
Gemeinde Wildberg, daß der Wahlkreis Weißlingen-Rußikon getrennt und Wildberg mit
f.)
verheirathet, Commis.
4.) Carl Ferdinand Egli von Flachweil, Cantons St. Galleledig, Commis.
5.) Ulrich Rudolf Fisch von Aarau, ledig, Commis.
6.) Frau Elisa Füchsli, geschiedene Wysard von Biel, Cantons
Bern, Kunstmahlerin.
7.) Regina Hanhard von Dießenhofen, Cantons Thurgau, ledig, ohne Beruf.
8.) Georg Hausmann von Altnau, Cantons Thurgau, verheirathet, Taglöhner.
9.) Joh. Ulrich Hofmann von Kefikon, Cantons Thurgau,
n,
verheirathet, Bettmacher.
10.) Frau Verena Hunziker, geschiedene Weber von Menzikon, Cantons Aargau, Kosthalterin.
11.) Joseph Jacob Martin Iten von Unter-Ägeri, Cantons Zug, ledig, Gewerbsknecht.
12.) Joseph Thomas Kälin von Einsiedeln, Cantons Schwyz,
verheirathet, Buchdrucker.
13.) Christina Kappeler von Luzern, unverheirathet,
Schneiderin.
14.) Anna Margaretha Kern von Berlingen, Cantons
Thurgau, ledig, Coloristin.
15.) Conrad Kern von Berlingen, ledig, Flachmahler.
Der Kohlenkorb neues Maaß, von 12.
Der Kohlenkorb, altes Maaß, von 19.
Kubikfuß neues Maaß,
Kubikfuß 1468. Kub:Zoll, altes Maaß,
gleich 0,596289. Körbe altes Maaß.
gleich 1,677040. Körbe neues Maaß
“ 0,324. Kubikmeter.
0,543361. Kubikmeter.
100. Körbe neues Maaß, geben 59 63/100.
100. Körbe altes Maaß, geben 167 70/100.
Körbe altes Maaß.
Körbe neues Maaß.
13 Körbe neues Maaß, geben 8. Körbe
8. Körbe altes Maaß, geben 13. Körbe
neues Maaß, genau auf 1/2700
52. Körbe neues Maaß, geben 31. Körbe
31. Körbe altes Maaß, geben 52. Körbe
altes Maaß, genau auf 1/900.
neues Maaß, genau auf 1/25000.
161. Körbe neues Maaß, geben 96. Körbe
96. Körbe altes Maaß, geben 161. Körbe
altes Maaß, genau auf 1/9200.
Obige Bekanntmachung ist dem Amtsblatte beyzurücken,
auch der Herr Profeßor Moußon einzuladen, die Correctur dieses Theiles des Amtsblattes zu besorgen, wovon die
Redaction des Letztern in Kenntniß gesetzt wird.
Das Protocoll vom 10. hjs. wurde verlesen und genehmigt.
Ein von der Regierung des Standes Teßin mit Schreiben
d. d. 3. d. M. gestelltes Gesuch, daß ihr für das nach dem Uebungslager in Sursee abzusendende Militair-Detachement ihres
Durch Schreiben vom 5. d. M. stellt mit Anzeige,
daß gegen den in Concurszustand befindlichen Tuchpreßer Johannes Hirzel, Sohn von Zürich, von dem hiesigen Bezirksgerichte auf die Verzeigung mehrerer Creditoren wegen leichtsinnigen, möglicher Weise betrüglichen Banquerotts Untersuchung eingeleitet sey, das
Obergericht den Antrag, daß, da derselbe dem Vernehmen nach sich im Bezirke Gottlieben aufhalten
solle, von der Regierung des Standes Thurgau deßen Auslieferung verlangt werde.
Es hat daher der Regierungsrath keinen Anstand
genommen, dieser Einladung zu entsprechen und ein
dießfälliges Requisitoriale an bemeldte Regierung
zu erlaßen.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe
mit Weisung d. d. 6. d. Ms. hinterbrachten Gutachtens, hat der Regierungsrath nachfolgende Weisung
und Gesetzesvorschlag an den Großen Rath erlaßen:
Weisung:
In Folge des Auftrages, welchen der Große Rath, veranlaßt durch einen von der Commißion zur Prüfung des
letztjährigen Rechenschaftsberichtes gemachten Anzug, dem
ihm ein Aufsichtsrecht über den von der gewesenen
Arbeits- und Waisenanstalt für den dasigen Bezirk
herrührenden Fond zustehe oder nicht, zu rescribiren,
daß, da zufolge der Stiftungsacte jene Anstalt unzweifelhaft ein Privatunternehmen gewesen und die Intereßenten sich durch Art: 2. der Statuten des Recht vorbehalten haben, jederzeit zu bestimmen, auf welche Art und Weise der dabey sich ergebende Nutzen zum Vortheile
des Amtes verwendet werden solle, die Verwaltungs-Commißion der gewesenen Waisenanstalt zu nichts
mehrerm, als zu alljährlicher Stellung einer öffentlichen Rechnung über die Verwendung des in Frage
liegenden Fonds und Mittheilung derselben an die
Bezirksarmenpflege angehalten werden könne, und
den Administrativbehörden ein eigentliches Aufsichtsrecht im Sinne des Art: 19. des Gesetzes über die Bezirksverwaltung nicht zustehe, auch die Ausübung
eines solchen überhaupt deswegen nicht rathsam seyn
dürfte, weil zu besorgen wäre, daß auch eine derartige
Controlle und Beschränkung der freyen Verfügung
der Sinn für gemeinnützige und wohlthätige
Privatunternehmungen geschwächt werde; daß indeßen
ten unter Beylegung eines vorschriftsmäßigen Aufenthaltsscheins für denselben Kenntniß gegeben.
Ein vorörtliches vom 26. d. Ms. datirtes Kreisschreiben, durch welches die Stände von der Geburt und dem
bald darauf erfolgten Tode einer Prinzeßin und
Tochter des Grafen von Syrakus in Kenntniß gesetzt
werden, ist verlesen und ad acta gelegt worden.
Mit Kreisschreiben vom 27. d. v. Ms. theilt die
Regierung des Standes St. Gallen ein von dem
dortigen Großen Rathe unterm 5. Februar d. Js. erlaßenes Gesetz, betreffend die Aufhebung der Einheyrathungsgebühren mit, und spricht damit einerseits
die Erwartung, daß diejenigen Eidgenößischen Mitstände, nach deren Gesetzgebung solche Einzugstaxen zur
Zeit noch gefordert werden, sich veranlaßt finden
dürften, dieselben ebenfalls abzuschaffen, anderseits
den Wunsch aus, daß auch jene Gesetze und Verordnungen aufgehoben werden möchten, vermöge welcher
Brautleute, die in einem andern Canton sich einheirathen, gehalten sind, vor Einsegnung der Ehe den
Besitz eines gewißen Vermögens darzuthun, oder
aber eine Bürgschaft oder Sicherheit von gleichem
Werthe zu leisten.
er einerseits nach vorangegangener Untersuchung von dem
Herrn Wolf Erfüllung derjenigen Bedingungen verlangt, unter welchen ihm seiner Zeit die Errichtung des
betreffenden Waßerwerkes von dem Regierungsrathe als
der dazu competenten Behörde bewilligt worden, anderseits das Statthalteramt beauftragt habe, den Herrn
Wolf, insoferne er dieser Insinuation innerhalb der
festgesetzten Frist keine Folge leisten würde, als
ungehorsam dem zuständigen Gerichte zu überweisen.
Daraus folge dann ebenfalls, daß Herr Bezirksrath
Frey, nicht wie der Beschwerdesteller behaupte, als Partey,
sondern bloß als Denunziant in dieser Sache comparire.
Der Regierungsrath hege daher nicht den geringsten
Zweifel, daß das Obergericht nach Prüfung des eigentlichen Sachverhaltes die Ueberzeugung gewinnen werde,
daß er zu Erlaßung des angefochtenen Beschlußes Kraft
des ihm durch die Gesetze überbundenen Aufsichtsrechtes
vollkommen competent gewesen und Herr Wolf demzufolge mit seiner Beschwerde abzuweisen sey.
Mit Memorial vom 12. d. Ms. stellt Johannes
Mebold von Bahlingen im Königreich Württemberg vor,
seit mehrern Jahren diene er als Mahlknecht in
Unternehmen betrachtet werden und auch nur dadurch ihre
ferneres Gedeihen finden. In diesem Sinne sey Zürich bereit, zu weitern Verhandlungen Hand zu bieten und an einer dießfälligen Conferenz, wozu es von Seite der Regierung
des Standes Aargau die Einladung gewärtigen wolle, Theill
zu nehmen, glaube sich auch um so eher ein bereitwilliges
Entgegenkommen von Seite der Stände Bern und Aargau
versprechen zu dürfen, als es gewiß nicht minder in den
Wünschen derselben liegen müße, die zweckmäßige Einrichtung des mehrerwähnten Eilwagen-Curses auch im
Intereße der dortseitigen Angehörigen zu sichern.
Von diesem Beschluße wird dem Postdepartement unter Rücksendung der eingelegten Acten mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag der verordneten Commißion in Sachen des Herrn Bezirksrichter J. J. Baumann von Horgen, betreffend Recurs gegen einen Beschluß
des Rathes des Innern vom 30. März abhin, puncto verweigerter Entlaßung von der Vogtstelle über den Löwenwirth Jacob Nägeli in Horgen, – gestützt auf das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigung:
1.) Daß der §.13. des Gesetzes über das Vormundschaftswesen vom 18. Dezember 1817. allerdings den Sinn hat,
endlich darüber, daß der Stand St. Gallen dem Tagsatzungsbeschluße, betreffend den Versuch einer gütlichen Verständigung mit den Nachbarkantonen gar keine Folge gegeben,
hat der Regierungsrath beschloßen, ein in den Mißiven enthaltenes Kreisschreiben an sämtliche Stände zu erlaßen,
durch welches dieselben mit ausführlicher Darstellung dieser Klagepunkte eingeladen werden, ihre Instructionen
auf die Tagsatzung in dem Sinne zu ertheilen, daß
das bemeldte Zollgesetz nicht gutgeheißen werde, bevor
über jene Punkte gehörige Modificationen eingetreten
seyen.
Dieses Kreisschreiben soll daher gedruckt, sämmtlichen
Ständen übersandt, sowie dann auch der vorörtlichen Behörde mit dem Ersuchen zugestellt werden, dasselbe unter
die Tagsatzungstractanden aufzunehmen.
Der Regierungsrath hat nach Anhörung eines von
dem Polizeyrathe mit Weisung d. d. 17. d. Ms. hinterbrachten Antrages beschloßen, dem Hauslehrer Ignaz Sartori
aus Würzburg in Bayern, welcher sich schon einige Zeit
unklagbar hier aufgehalten und Bürgschaft geleistet, eine
neue Aufenthaltsbewilligung für sechs Monathe a dato
zu ertheilen.
Hiervon wird dem Polizeyrathe zu Handen des Peten-.
heitsrathes dürfen keine solchen errichtet, und in Privathäusern keine Gifte gestampft werden.
Tit: IV.
A. Taxe für den Verkauf der Arzneystoffe.
§.50.
Die Apotheker sind verpflichtet, die in dieser Arzneytaxe aufgezählten Präparate nach den Vorschriften
der preußischen Pharmacopoe (5te Auflage) zu bereiten,
und alle nicht mit einem Sternchen bezeichneten
Stoffe vorräthig zu halten.
§.51.
Der jedem einzelnen Stoffe beygesetzte Preis ist
das Maximum, deßen Ueberschreitung die durch
§.35. und §.36. des Gesetzes vom 4. October 1836. festgesetzte Strafe zu Folge hat.
|:folgt die Taxenbenennung:|
B. Taxe der Arbeiten und der Gefäße.
§.52.
Für die Bereitung eines einfachen Dekokts bis auf
r	2. ß.
8. Unzen Kolatu¬
Ueber 8. bis 13. Unzen	4.
“.
Für jede weitern 8. Unzen	1.
Durch Schreiben vom 15. d. Ms. bescheint das Obergericht die von dem Regierungsrathe empfangene Mittheilung des Beschluße in Sachen der Corporationsgenoßen von Goßau.
Hiervon ist lediglich im Protocoll Vermerkung zu
machen.
Ein Recepiße des Obergerichtes d. d. 15. d. Ms. für den
Empfang des neuen Strafgesetzbuches für die Eidgenößischen Truppen, wird ad acta gelegt.
Mit Schreiben vom 15. d. Ms. antwortet das
Obergericht, daß es der ihm mitgetheilten Ansicht zufolge, welcher bey Prüfung der Rechtsanwälde auch eine
Kenntniß der Französischen Gesetzgebung gefordert werden
sollte, aus angegebenen Gründen und hauptsächlich darum
nicht beytreten könne, weil ebensogut auch die Gesetzgebung[en]
anderer Länder zu berücksichtigen wären, wobey sich aber
keine Grenze finden ließe.
Nach Anhörung dieser Antwort hat der Regierungsrath beschloßen, solche lediglich ad acta zu legen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Straßen-Departementes vom 14. d. Ms. in Sachen der Gemeinde Oetweil, betreffend Recurs gegen einen Be-
herausgeben zu laßen.
Da der Große Rath bey Anlaß der Berathung des
Voranschlages für die Verwaltung des Stiftsfondes
beschloßen hat, den Regierungsrath zu beauftragen, einen
Bericht und Antrag zu hinterbringen, ob und wie eine
völlige Ausscheidung des Stifts- von dem Pfrundfonde bewirkt werden könne, so wird der Finanzrath
zu Handen der Stiftspflege eingeladen, dem Regierungsrathe sein Gutachten hierüber mit Beförderung vorzulegen.
Zugleich wurde beschloßen, daß obiger Auftrag des
Großen Rathes an den Regierungsrath nicht als Note
dem Büdget beygedrückt werden solle.
Das Protocoll des Großen Rathes vom 25. d. Ms.
wurde verlesen und mit einigen Modificationen
und Vervollständigungen, unter Vorbehalt der definitiven Ratification durch die Höchste Behörde selbst,
genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes des Innern vom 11. d. Ms. in Sachen der Civilgemeinden Berg am Weyer und Rutschweil einerseits, und der Civilgemeinde Oberweil anderseits, be-
2.) Dem Kaufmann Joh. Daniel Heiz von Hangenbeiten in Frankreich, seßhaft in Stäfa.
3.) Dem Jacob Beerli von Thal, Cantons St. Gallen,
seßhaft in Herrliberg.
4.) Dem Taglöhner Ulrich Giezendanger von Neßlau,
Cantons St. Gallen, seßhaft in Meilen.
5.) Dem Jacob Huber von Buch, Cantons Thurgau, Weinschenk, seßhaft in Meilen.
B. Bezirk Uster.
6.) Dem Fabrikarbeiter Jacob Kappeler von Tannegg,
Cantons Thurgau, seßhaft in Uster.
7.) Dem Schmid Martin Götz von Bezingen, K. Württemberg, seßhaft in Uster.
C. Bezirk Winterthur.
8.) Dem Lehrer Johann Georg Braunschweiler von
Sulgen, Cantons Thurgau, seßhaft in Bertschikon.
9.) Dem Baumwollenspinner Lranz [sic!] Latscha von
Munlisweil, Cantons Solothurn, seßhaft in Seen.
10.) Der Taglöhnerin Regina Köpfler, geb: Schelcher
von Schlageten im Großherzogthum Baden, seßhaft
in Wülflingen; –
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen, und zwar
thur und Pfäffikon nachstehenden Kantons- und Landesfremden, nämlich:
1.) Dem Arzt Herrn Johannes Wagner von Hünefeld im
Churfürstenthum Heßen, seßhaft in Turbenthal;
2.) Dem Wagner Ludwig Lorey von Sprendlingen im
Großherzogthum Heßen, seßhaft in Gundetschweil;
3.) Dem Papierer Friedrich Kiefer von Basel, seßhaft in
Wölflingen;
4.) Dem Herrn Capitain Paul Lewicky aus Bialystock
im Königreich Polen, seßhaft in Kyburg;
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen zu bestätigen.
Hiervon wird den Statthalterämtern Winterthur
und Pfäffikon zu Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittsteller ihrer Bezirke unter Rücksendung der eingelegten Acten für Letztere Kenntniß gegeben, auch das Secretariat des Rathes des
Innern beauftragt, auf dem Register der Niedergelaßenen das Nöthige vorzumerken.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 27. v. Ms. beschloßen, dem
Kaufmann Herrn Paul Kleiber aus Gauselfingen
319.
262.
herzogliche Ministerium, welchen der HHerr Regierungsrath Ed. Sulzer zu verfaßen übernommen, entgegensehe.
Hiervon ist im Protocoll Vormerkung zu machen und
dem HHerrn Regierungsrath Sulzer Kenntniß zu
geben.
Da die durch §.10. der Verordnung über das Vormundschaftswesen vom 4. Juni 1836. einzuführende Einrichtung von Vormundschaftslagerbüchern, den Bezirksrathsschreibern besondere Mühe, Zeitaufwand und Auslagen für Copiaturen, Schreibmaterialien und Buchbinderarbeiten verursacht, so hat der Regierungsrath,
auf einen Bericht und Antrag des Rathes des Innern
vom 9. d. Ms. beschloßen, diesen Kanzleybeamteten, welche für jene Arbeiten specificirte, von dem vorbemeldten Collegium geprüfte Noten eingegeben, eine
Vergütung derselben verabfolgen zu laßen, wie
folgt:
508.
Frkn.
126.
Knonau
“
Horgen
Frk.
186.
Meilen
200.
Hinweil
123.
Uster
4.
Pfäffikon
Winterthur
2405.
2.
Andelfingen
220.
“
Bülach
Regensberg
wenn er nicht erscheinen sollte, angelegt worden, worauf
er sich an das hiesige Obergericht gewandt, von demselben
aber den Bescheid erhalten habe, daß es in Sache nicht eintreten könne, vermutlich weil das Tribunal in der Ansicht
gestanden, daß es nicht in der Stellung der Gerichtsbehörden
liege, auf diplomatischem Wege die Anwendung und Aufrechthaltung eines Concordates zu verlangen. Da nun
der fragliche Staatsvertrag ausdrücklich bestimme, daß
Vaterschaftsklagen bey dem Richter des Ortes, wo die
Schwängerung statt gefunden, (Locum delicti) anhängig gemacht und nach den Gesetzen des Landes beurtheilt werden
müßen, da ferner dieser Vertrag für alle Einwohner
der demselben beygetretenen Cantone gelte, mithin auch
auf ihn, Mebold, so lange er unter dem Schutze der Zürcherschen Gerichte stehe, anzuwenden seye; da endlich nach der
eigenen Angabe der Keller ihre Schwängerung im Kanton
Zürich statt gefunden, somit die Schaffhauserschen Behörden
in Sache nicht competent seyn können, auch schon nach dem
allgemeinen, in dem mehrerwähnten Vertrage ebenfalls
adoptirten Grundsatze Klägerin den Beklagten auf seinem Wohnorte ins Recht zu fordern habe, –so ersuche er
angelegentlichst dafür, daß es dem Regierungsrathe belieben
unbesetzt zu laßen, bis seine eigene Behörde wieder ergänzt
seyn wird, zu den andern beyden Stellen aber wurden
gewählt, die HHerren alt-Regierungsrath Schinz und
Staatsschreiber Meyer von Knonau.
Hiervon wird dem Finanzrathe zu Handen
der Gewählten Kenntniß gegeben, den Herren Zangger und Vogel hingegen ist anzuzeigen, daß ihre
Wahl zurückgenommen sey.
Schreiben vom 29. v. Ms. sendet der
Agent der Schweizerischen Eidgenoßenschaft in Neapel,
Herr Meuricoffer mit Beziehung auf den vom hiesigen Stande erhaltenen Unterstützungsbeytrag,
die Rechnung des dortigen Wohltätigkeitsvereines
für Fremde pro A°. 1837. ein.
Dieselbe ist lediglich ad acta zu legen, und
dem Herr Meuricoffer gelegentlich zu bescheinigen.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe
mit Weisung d. d. 7. d. Ms. erstatteten Berichtes, daß der Vorsteherschaftsausschuß der in Zürich
verbürgerten Kaufleute auf erhaltene Mittheilung
so wird die Hälfte mehr gerechnet.
Für jedes einzeln dispensirte oder durch die Division
größerer Menge dargestellte Paquet Species werden, wenn die darin enthaltene Menge unter oder
bis fünf Unzen beträgt, außer den Ingredienzien	1. ß.
falls aber die darin enthaltene Menge über 5. Unzen beträgt	2.
berechnet.
Für die Mischung einer Salbe bis auf 4. Unzen,	1.
über 4.
“ von 1. Pfund	4. “
Für die Mischung eines Pflasters bis zu 4. Unzen	3.
Von 4. Unzen bis zu 8. Unzen	4.
Für Streichung eines Pflasters bis auf 1. Quadratzoll Umfang	1.
Für 3. Quadratzoll	2.
Für 5. Quadratzoll	3.
Größere Pflaster werden je nach ihrer Größe
in diesem Verhältniße berechnet.
B. Das Leder oder Zeug wird nach seinem
Werthe besonders berechnet.
Grüne Gläser mit Korkstöpseln bis 3. Unzen	1.
über 3. bis 8. Unzen	2.