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im Entwurfe vorgelegte Reglement über Austheilung von Prämien für Cavalleriepferde des ersten
Auszuges gutgeheißen und genehmigt.
Hiervon wird dem Kriegsrathe unter Zustellung
des Reglementes zur Vollziehung Kenntniß gegeben.
Reglement
über Austheilung von Prämien für die Cavallerie-Pferde des ersten Auszuges.
§. 1.
Um den Zustand der Pferde bey der Cavallerie
des ersten Auszuges zu verbeßern, und nahmentlich um die Nacheiferung der Unter-Officiere und
Jäger in dieser Beziehung zu wecken, ist eine Austheilung von Prämien im Gesammtbetrage von 300. Frk.
beschloßen.
§. 2.
Es werden neun Prämien für die Pferde der Unter-Officiere und Jäger des ersten Auszuges ausgetheilt. Die drey als besten anerkannten Pferde
erhalten jedes eine Prämie von 50. Frkn., die sechs
hierauf folgenden eine Prämie jedes von 25. Frkn.
vom Vermögen 6. Frk. 6. Bzn. Da sich ergeben, daß
die Vorstellungen desselben nicht begründet sind,
indem seine Frau eine größere Aussteuer erhalten als seine Angabe war und er auch ein Erbe
gemacht, so wird er abgewiesen.
Bezirk Zürich.
125.) Heinrich Rinderknecht in Fluntern 36. Frkn. Vermögenssteuer wegen Mangel gehörigen Ausweises
abgewiesen.
Bezirk Hinweil.
Gebrüder Junker im Fischenthal. Da sich ergeben, daß
die Recurrenten im Jahre 1835. schon im Fischenthal
für 10. Frkn. und in Hittnau für 2. Frk. und nun
für das Jahr 1836. im Fischenthal mit 8. Frk. und
in Hittnau mit 2. Frk. Vermögenssteuer belegt
sind, somit die 2. Frkn., über welche sie sich beschweren, ein Jahr früher auch bezahlt haben, und
überdieß nach eine 2. Frkn. höhere Taxe in Fischenthal
als für das Jahr 1836., so werden dieselben in
ihrem Gesuche abgewiesen.
gegenüber dem Hause des Appellanten, durchgeführt würde.
3.) Die Anlegung dieses Weges eigentlich ganz unnöthig
und zwecklos sey, da für die betreffenden Güter bereits
schon ein solcher existire, es aber wohl nicht im Sinne
der Art: 4. und 5. des Gesetzes über Anlegung von Güterwegen liege, daß in dieselben Güter beynahe zu
gleicher Zeit zwey Wege errichtet und ein solcher über
die Hofreite, das unentbehrlichste Land eines Bauers,
gezogen werden müße, das selbst bey Errichtung von
Heer- und Landstraßen soviel als möglich verschont
werde; auch abgesehen hiervon jenes Gesetz rücksichtlich der Abtretung von Land nur auf die in den
Zelgen gelegenen Grundstücke Anwendung finde.
Der neben seiner Scheuer sich vorbeiziehende Fußund Fahrweg laut zwey vom 29. April und 4. May 1819.
datirten Vergleichen einzig nur von zwey dasigen Particularen benutzt werden dürfe.
Bezüglich auf das sub. B. No. 2. von Reifer vorgeschlagene Project bemerke die Güterweg-Commißion,
daß sie den fraglichen Weg oben an dem Freyischen
der Bezirke Horgen, Winterthur und Regensberg an
Cantons- und Landesfremde ertheilten Niederlaßungsbewilligungen.
Die vom 26. v. Ms. datirte Beschwerde des Herrn
J. Rudolf Fierz in Zürich über die Claßification
für die Handelssteuer, wird dem Abgaben-Departement zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion überwiesen.
Mit Zuschrift vom 1. d. Ms. macht das Statthalteramt Zürich die Einfrage, welche im hiesigen
Canton Niedergelaßenen Schweizerbürger in Folge
gegenrechtlicher Bestimmungen in den Verfaßungen ihrer Heimathscantone das Stimmrecht bey politischen Wahlen auszuüben berechtigt seyen.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wurde beschloßen,
dem Statthalteramt Zürich zu rescribiren, gemäß den eingegangenen Eröffnungen der Regierungen der Cantone Aargau, Basellandschaft
und Waadt seyen es die Angehörigen dieser
Stände, welche hierseits zu den Wahlversammlungen zuzulaßen seyen, in welcher Beziehung
Kirchenstillsande die Erklärung geben, daß sie
aus der Landeskirche ausgetreten seyen.
Nach Anhörung dieser Acten hat der Regierungsrath gefunden, es seye für ihn gar kein Stoff
vorhanden, um darüber näher einzutreten und daher
einfach beschloßen, die besagte Schrift nebst Beylagen dem Kirchenrathe wieder zurückzustellen, indem sowohl derselbe als die ihm untergeordneten
kirchlichen Behörden die in solchen Fällen anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und nahmentlich
den §.2. des Gesetzes über Organisation des Kirchenwesens hinlänglich kennen und unzweifelbar gehörig berücksichtigen werden.
Zu Protocoll ist zu bemerken, daß eine Minderheit von 4. Stimmen den Gegenstand dem Rathe
des Innern zur Vorberathung überweisen wollte.
Ein vom 6. d. Ms. datirtes Schreiben, womit das
Obergericht den Empfang der hierseitigen Mittheilung, betreffend Verordnung über Ausstellung
von Bürgerrechtszusicherungen für fremde in
scheinigung der übrigen Gewerbsbesitzer auf dem untern Mühlestege, daß sie gegen Ausführung der
fraglichen Waßerwerksveränderungen keine Einsprache erheben, wiederum behändigt.
Mit Schreiben vom 6. d. Ms. meldet das Obergericht, ein gewißer Heinrich Bachmann von Ringweil
habe darüber Klage geführt, daß ihm der Gemeindrath
Hinweil die Ertheilung einer Vollmacht an das
dortige Pfarramt zu seiner Verehelichung mit einer Kantonsfremden darum verweigert, weil noch
kein Vermögensschein für die Braut beygebracht
sey, und daß auch das Bezirksgericht Hinweil, gestützt auf Art: 80. Abschnitt 1. litt: a. des organischen Gesetzes über die bürgerliche Rechtspflege
ihn mit seiner dießfälligen Beschwerde abgewiesen habe.
Die Ansicht des Obergerichtes gehe nun dahin,
es sey die fragliche Vorschrift durch das spätere
Gesetz vom 20. September 1833., nahmentlich durch
die in den §. 21 u. 22. enthaltenen besondern Bestimmungen über die Erwerbung des Bürgerrechtes
Von Straßen zweiter Claße:
9.
5873.
Sind vor A°. 1832. ausgeführt gewesen
Seit A°. 1832. wurden gebaut
noch zu bauen sind
ferner sind noch zu bauen an nicht
definitiv beschloßenen Straßen zweyter Klaße
Die Rechnungsübersichten sind aus den Jahresrechnungen selbst ausgezogen und mithin zuverläßig.
Sehr beachtenswerth sind die Ergebniße der Abtheilung der Ausgaben unter 3. Rechnungstitel,
mit Rücksicht auf den großen Bedarf für Bodenerwerbungen und die mäßigen Kosten der
eigentlichen Bauten. Jedenfalls gewähren
diese auf Erfahrung gegründeten Angaben einen
ziemlich richtigen Maßstab für die verlangte
Berechnung der muthmaßlichen Kosten der noch
auszuführenden Straßenbauten.
Also
72.) Der Bettenmacherin Anna Maria Hechler von Lenzburg,
Cantons Aargau.
78.)
Dem Zimmergesell Rudolf Hermann von ebendaselbst.
Der Schneiderin Anna Hiltbold von Schinznach, Cantons
Aargau.
Dem Mehlhändler Joh. Hollenstein von Mosnang, Can¬
74.)
tons St. Gallen.
“ Commis E. Imhof von Altnau, Cantons Thurgau.
77.)
Der Anna Catharina Jörgerin von Vals, Cantons Graubünden.
Dem Schloßergesell Victor Juillerat von Robevelien,
Cantons Bern.
Der Barbara Keßelring von Sulgen, Cantons Thur¬
79.)
gau.
Dem Gastwirth Franz Anton Koller von Schwendi, Cantons Appenzell.
Der Lohnwäscherin Luise Krieg, geb: Corboz, von
Muri, Cantons Bern.
“ Modehändlerin Charlotte Köng von Lyß, Cantons
82.)
Bern.
83.) “ Susanna Maria Köng von da.
Seinen Bericht schließt das Statthalteramt Meilen mit der Bemerkung, daß es keineswegs zweifle,
es werde auch der Regierungsrath finden, wie sehr
eine solche Handlung, wenn sie nicht als eine unbefugte, gesetz- und verfaßungswidrige erklärt werden sollte, zu gefährlichen Willkürlichkeiten Veranlaßung geben müßte; es spreche daher den
Wunsch aus, daß dieser Fall nach dem Gesetze
über die Conflicte behandelt werden möchte.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wurde beschloßen,
solche in Abschrift dem Obergerichte mit dem Ersuchen zu übermachen, gemäß §. 5. des Conflictgesetzes sich von dem Bezirksgerichte Zürich zu
hierseitigen Handen einen Bericht über die Beweggründe erstatten zu laßen, welche dieses Tribunal zu den so außerordentlichen Maßregeln
gegen Herrn Zuppinger haben veranlaßen mögen.
Das erstere fixire eine gewiße Summe jährlichen
Erwerbes und Einkommens für eine Steuerclaße, das
letztere dagegen setze als Norm für die Einreichung in eine Claße im Allgemeinen, den Umfang des Verkehres und den nach der Natur des
Unternehmens gewöhnlichen mittleren Ertrag desselben, im besondern die Stellung, den Credit und
die Geschäftsführung eines Hauses fest, ohne dann
noch eine fixe jährliche Einnahme für jeden Claßen-Ansatz anzugeben.
In dieser Rücksicht könne daher auch mit Bezug auf die Niederlaßungsgebühr dem Stadtrathe keine Anleitung für die Anwendung einer
gewißen, der Claßensteuer zum Grunde liegenden, Summe ertheilt werden, um so weniger als
das Gesetz vom 20. September 1833. über den Aufenthalt von Personen in einer Gemeinde, wo sie
nicht Bürger sind, den Niedergelaßenen einfach
eine Niederlaßungsgebühr von 4. – 16. Franken auferlege, demnach da die Claßification, die der Stadtrath hier anwende, ganz von ihm ausgegangen u.
dung der Gemeinds- und Corporationsgüter zu Toußen
mit Beförderung auf gütlichem oder rechtlichem Wege
bewerkstelligt werde.
Sey dieser Beschluß dem Bezirksrathe Knonau für siund zu Handen der Recurrenten unter Rücksendung
der eingelegten Acten mitzutheilen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 24. v. M. in Sachen des Johannes Spalinger,
Küfers von Marthalen, seßhaft in Wallenburg, Cantons Basel-Landschaft, Appellanten, und des Gemeindrathes
Marthalen, Appellaten, betreffend Ausstellung eines
Heimathscheines; nachdem sich aus den Acten ergeben:
A. Appellant habe, Behufs seiner Niederlaßung in Wallenburg, von dem Gemeindrathe Marthalen wiederholt
die Ausfertigung eines neuen Heimathscheines verlangt, der Letztere aber die Ertheilung eines solchen verweigert, weil dem Spalinger und seiner damaligen
Ehefrau am 26. November 1832. ein solcher ertheilt worden
noch bey der Stadtpoliceybehörde in Schaffhausen
befinde und nach einer Zuschrift derselben mit Beschlag belegt sey.
ch
Litt. B.
Entwurf
eines Beschlußes des Großen Rathes, betreffend die
Anerkennung der Veränderung derjenigen Artikel
der Staatsverfaßung vom 10. März 1831., welche
das Repräsentations-Verhältniß beschlagen.
Der Große Rath,
auf den Bericht des Regierungsrathes über das Ergebniß
der unterm 4. Februar d. Js. in den Urversammlungen
Statt gefundenen Abstimmung über Annahme oder
Verwerfung der durch Beschluß des Großen Rathes
vom 19. Christmonath 1837. denselben vorgelegten revidirten Verfaßungsartikel, welches folgendermaßen sich darstellt:
414.
2812.
Zürich
255.
421.
Knonau
367.
1378.
Horgen
1187.
Meilen
430.
1079.
Hinweil
120.
1480.
Uster
185.
1558.
Pfäffikon
3.) Sey übrigens der Gemeindrath Marthalen einzuladen, die Schritte des Appellanten für Aushingabe oder
Annullation des bey der Stadtpoliceybehörde in Schaffhausen liegenden Heimathscheines zu unterstützen.
4.) Sey dieses Erkenntniß beyden Parteyen in förmlicher
Ausfertigung und dem Bezirksrath Andelfingen durch
Protokollsauszug mitzutheilen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 19. v. M. in Sachen des Jacob Vollenweider,
Bäcker in Auslikon, Appellanten, und der Schützengesellschaft Irgenhausen, Auslikon und Balm, Appellateßbetreffend Abtretung von Privatrechten, – nachdem sich
aus den Acten ergeben:
A.) In Folge eines neu angelegten Straßenzuges von
Irgenhausen nach Auslikon sey die Veränderung des Schielocals der Schützengesellschaft Irgenhausen, Auslikon und
Palm nöthig geworden, und nachdem zu diesem Behuf von der Schützenvorsteherschaft ein neuer Platz ausgemittelt worden sey, habe der Appellant, in deßen
Weidacker Scheibe und Zeigerschirm zu stehen kämen,
gegen Abtretung deßelben protestirt, worauf die Abtre-
auf den freyen Credit des Regierungsrathes für das
laufende Jahr zu nehmen.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und einläßlicher Berathung des vom 23. v. Ms. datirten sorgfältigen Gutachtens der zur Prüfung der Fragen, welche Maßregeln ergriffen werden dürften, um die
dem Staate angehörenden Gebäude in der Stadt
Zürich soviel als möglich gegen Feuersgefahr sicher
zu stellen, sowie was für Anordnungen im Falle
wirklichen Feuerausbruches in einem Staatsgebäude zu treffen seyn möchten; niedergesetzten Commißion; –
beschloßen:
1.) Sämmtliche Raths-Collegien einzuladen, Reglements
für den Fall von Feuerausbrüchen in ihrem Sitzungs- und Kanzley-Locale zu entwerfen und zu
berathen, was dabey nahmentlich von einzelnen Mitgliedern der Behörde, der Kanzley und dem Waibel
zu thun seyn dürfte, und dem Polizeyrathe ihre
daherigen Gutachten mitzutheilen.
2.) Den Polizeyrathe einzuladen, mit Benutzung des
hinzuschütten von Erde erhöht.
3.) Auf der Seite des Follenschen Eigenthumes habe sich
zwar ehedem ein kleines Bord befunden, das nunmehr Herr Follen habe abtragen laßen; auch
wurde zugegeben, daß derselbe das Stützmäuerchen
von seinem Garten um etwas zurückgesetzt habe, jedoch
unbedeutend wenig.
4.) Davon, daß zu frühern Zeiten das rechtseitige
Ufer jenes Baches gleich dem linken mit Weidenstöcken besetzt gewesen, wiße der Gemeindrath nichts,
sowenig als ihm bekannt sey, daß zur Zeit, als der
Bezirksrath wegen dieser Angelegenheit eine Localbesichtigung vorgenommen, noch solche sich daselbst befunden.
b.) Von Herrn Follen:
1.) Der Boden, auf welchem die Weidensetzlinge sich befinden, habe niemahls zum Bachbette gehört, sondern
sey sein Eigenthum, es stehe somit dem Gemeindrath
kein Verfügungsrecht darüber zu. Die Stützmauer vor seinem Garten habe er bedeutend zurückgesetzt, und das alte Bachbord, das eben so hoch ge-
2.
2257.
42.r. Wahlkreis: Stammheim.
Unter-Stammheim, Ober-Stammheim
nebst dem Zürcherischen Theil von
Wylen, Waltalingen nebst Guntalingen.
3025.
43.r. Wahlkreis: Flaach.
Flaach, Volken, Dorf, Berg, Buch.
X. Bezirk Bülach.
4748.
44.r. Wahlkreis: Eglisau.
Eglisau, Rafz, Wyl, Hüntwangen,
Wasterkingen.
4498.
45.r. Wahlkreis: Bülach.
Bülach, Bachen-Bülach, Winkel,
Höri, Hochfelden, Glattfelden.
3698.
46.r. Wahlkreis: Embrach.
Embrach, Ober-Embrach, Lufingen,
Rorbas, Freyenstein nebst Teufen.
Uebertrag.
4.
3.
160.
terworfen seyn, sowie auch die Schleuße a. der ehemaligen Schleife gegenüber der Papiermühle mit 8. Fuß drey
Zoll Oeffnung neuen Maaßes; die Schleuße der ehemahligen Vögelischen Mühle anstoßend an die Bodmersche Mühle mit sieben Fuß drey Zoll Oeffnung
neuen Maaßes und endlich die ehemalige Schiffahrtsschleuße mit sieben Fuß, sechs und ein halb Zoll Öffnung neuen Maaßes, ferner in der erwähnten Bestimmung begriffen bleiben, unverändert beybehalten und demnach diese sämmtlichen Wildschußschleußen
bey außerordentlichen Waßergrößen oder in andern
Nothfällen im Einverständniß mit den Gewerbsbesitzern auf dem untern Mühlestege und ohne Benachtheiligung derselben auf Verlagen des Waßerbau-Departementes zur Beförderung des Abflußes der
Limmath geöffnet werden.
Von diesem Beschluße wird dem Waßerbau-Departement unter Rücksendung des eingelegten
Planes sowie dem Herrn Caspar Escher im Felsenhof dahier in urkundlicher Form Kenntniß gegeben, auch demselben die vom 15. v. Ms. datirte Be-
Nach Anhörung und in Genehmigung eines von dem
Erziehungsrathe mit Weisung d. d. 3. d. M. hinterbrachten
gutächtlichen Antrages hat der Regierungsrath beschloßen,
der Schulgenoßenschaft Neuenburg im Schulkreise Wülflingen an die mit dem Kostenaufwande von Frk. 7418.–
Rppn. 23. ausgeführte Baute eines neuen Schulhauses
mit Lehrerwohnung einen Unterstützungsbeytrag von
Frk. 800. auf das Budget von 1837. verabfolgen zu
laßen.
Hievon wird dem Finanzrathe und dem Erziehungsrathe durch Protocollsauszug Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Bezirksrathe mit Weisung d. d. 3. d. Ms. hinterbrachten Antrages, beschloßen,
um beßerer Eintheilung willen die Schulgemeinde
Greifensee von dem 26.sten Secundarschulkreise Uster
abzutrennen, und dem 27sten Kreise Greifensee
Hüttikon und
Unter-Oetweil
und Würenlos
Oetlikon
Zu beziehen und die Gemeinden Hüttikon und Unter-Oetweil theilen sich nachher wieder nach dem Bevölkerungsmaßstabe in dasjenige, was ihnen zukommt.
Nachdem hierauf der Regierungsrath eine nähere
Untersuchung der dießfälligen Verhältniße, nahmentlich mit Hinsicht auf die Möglichkeit eines allfälligen
Anschlußes der Gemeinden Unter-Oetweil und Hüttikon an hierseitige benachbarte Kirchgemeinden
eingetreten und die in Sache angemeßenen Einleitungen getroffen worden, – finde sich derselbe veranlaßt,
an die Regierung des Standes Aargau die Einfrage
zu richten, ob sie geneigt sey, zu einer Ausscheidung
der zwischen der reformierten Pfarre Würenlos und derjenigen von Otelfingen bisher bestandenen unpaßenden Verhältniße und Lostrennung der hierseitigen
Gemeinden Unter-Oetweil und Hüttikon aus dem
bisherigen Verbande mit Würenlos im Sinne der
ßenwesen, eine umfaßende Uebersicht desselben, in
Darstellung eines Straßennetzes mit Angabe des
Umfangs der noch zu erbauenden Straßen, einem
annähernden Kostenüberschlage für deren Ausführung und einem Liquidationsprojecte für jährliche
Anweisung der dazu erforderlichen Summen verfaßt
werden solle, so hat der Regierungsrath alle diese
Punkte von dem Finanzrathe und dem Straßendepartement ausarbeiten laßen, und gibt
sich nun nach einläßlicher Behandlung des Ganzen
die Ehre, dem Großen Rathe die Ergebniße dieser Vorarbeiten vorzulegen und zwar:
1.) Eine Karte des Kantons, auf welcher die sämmtlichen
Straßen erster und zweiter Claße, je nach ihrer
statt gefundenen Ausführung, oder nach unausgemittelter Richtung bestimmter angegeben, oder
bloß angedeutet sind, und:
2.) Eine Rechnungsübersicht in 3. Abtheilungen,
welche das Distanzenregister sämmtlicher Straßen
erster, und der definitiv, sowie der noch nicht defi-
r-Pihrem ganzen Inhalte wieder beziehen müßten, anderseits aber das hiesige Obergericht den 26. December 1837.
die obgewaltete Rechtsfrage durch einen Urtheilsspso erledigt hat, daß die Unterzeichneten keine Veranlaßung finden, darüber weitere Erklärungen zu geben.
Es ergreifen Bürgermeister und Regierungsrath diesen
Anlaß, Se. Excellenz die Versicherung vollkommenster Hochachtung zu erneuern.
Nach Anhörung einer von dem Kirchenrathe mit Schreiben d. d. 16. d. M. gemachten Einfrage, betreffend die proviische Bestellung der durch Todesfall erledigten Collatufarrpfründe Aadorf im Canton Thurgau, hat der Regierungsrath beschloßen, der obbemeldten Behörde den bereits
sub 20. Januar in Beziehung auf diese Pfarre gefaßten
Beschluß, laut welchem die Pfarrerwahl suspendirt werden solle, mitzutheilen und dieselbe einzuladen, daß
sie für einstweilige Besorgung der Pastoralgeschäfte
Bestellung eines Pfarrverwesers Vorsorge treffe.
Nach Verlesung eines von den sämmtlichen Waßerwerksbesitzern an der Sihl eingereichten, vom 2. d. M. datirten
Schreibens, wodurch sie den Schutz der Regierung gegen
Entzug eines grösseren oder kleineren Theils des Sihlwaßers
durch
Das Protocoll vom 27. v. Ms. wurde verlesen
und genehmigt.
Mit Weisung vom 21. v. Ms. berichtet der Finanzrath, betreffend das ihm zur Begutachtung überwiesene Gesuch des Stadtrathes Zürich um Ertheilung
einer Instruction, nach welcher für die Berechnung eines Erwerbes, der durch die Claßensteuer
repräsentirt werde, bey dem Bezuge der Niederlaßungsgebühr, des Militairpflichtersatzes u.s.w. zu
verfahren sey, im Wesentlichen, wie folgt:
Die beyden Gesetze über Vermögens- Erwerbs- und
Einkommenssteuer vom 29. Brachmonath 1832. und
über die Besteurung der im Ragionenbuch eingetragenen Gewerbe nach Claßen vom 17. Christhmonath 1835. dürfen nicht mit einander verwechselt,
sondern müßen sorgfältig aus einander gehalten
werden, indem beyde von ganz verschiedenen Grundlagen für die betreffenden Taxationen ausgehen.
werde.
Sollte sich dann unzweifelhaft sein, des Recurrenten Eigenthum herausstellen, so dürfte wohl
schwerlich ein Eingriff darein aus polizeylichen
Rücksichten decretirt werden, denn bey der gegenwärtigen Bachweite sey ein Austritt nicht
zu besorgen, und es ließe sich höchstens fragen,
ob das benachbarte Grundstück eines Privaten
Uebrigens würde
darunter leiden könnte.
es sich dann hauptsächlich darum handeln und
durch Experten zu entscheiden seyn, ob die Sache
bey dem gegenwärtigen Zustande schlimmer
stehe als bey der frühern Bachweite, denn
man könne von ihm keine Verbeßerung rechtlich verlangen, man müße also sein ganzes
Werk, nämlich die Bacherweiterung mit in
Anschlag bringen, diesen Vortheil mit dem
angeblichen Nachtheile der Weidenpflanzung
compensiren und sich dann die Frage stellen,
ob er Recurrent, den frühern Zustand irgendwie
verschlimmert habe.
chende Weite hat, um das durchfließende Waßer
auch bey ungewöhnlichen Regengüßen auffaßen zu
können, so daß ein ortspolizeyliches Einschreiten
mit Beziehung auf die von Herrn Follen getroffenen Veränderungen an dieser Stelle des Baches
sich um so weniger begründen läßt, als eine
Schwellung des Waßers weit eher bey der unverändert gebliebenen Stelle eintreten dürfte, wo
der mehrerwähnte Bach unter dem Fact: d. 1. in
fine benannten Fußwege durch sich zieht, da die
daselbst angebrachte Couliße enger ist, als das
unmittelbar ob derselben befindliche Bachbett;
Erkennt:
1.) Es sey der Recurs des Herrn Follen in materieller Beziehung gegründet, und demnach die Verfügung des Gemeindrathes Hottingen vom 26. Juli
v. Js. sowie der Beschluß des Bezirksrathes Zürich
vom 19. October v. Js. aufgehoben.
2.) Seyen die erstinstanzlich verrechneten Kosten aus
dem Gemeindgute Hottingen zu bezahlen.
der Gemeinde Höngg befindet, schon für die Bewerbung sehr vieler Privat- und Gemeindgüter welche
theils am Abhange des Berges, theils auf der oberhalb befindlichen Fläche liegen, von Bedeutung ist,
und daß drum fehlerhafte Richtung und schlechte
Beschaffenheit eben wegen jenes Umstandes besonders
aber auch mit Rücksicht darauf, daß die Straße
selbst zu einer Communicationsstraße zwischen Höngg
und Affoltern erklärt worden, eine durchgreifende
Verbeßerung dringend erheischt, wenn dieselbe dem
Bedürfniße nur einiger Maßen entsprechen soll.
2.) Daß nun die Anlegung einer Straße von mäßiger Steigung einen bedeutenden Bogen von wenigstens 4000. Fuß Länge erfordern würde, ein solches
Project aber wegen des Landankaufes und anderer
damit verbundener großer Kosten sowohl von der Gemeinde als dem Bezirksrathe aufgegeben worden
ist.
3.) Daß auch die Richtung der Straße durch die Weingartenwiesen von keiner Seite besonders gewünscht
treten.
Von diesem Berichte wird dem Finanzrathe mittelst Protocollsauszuges und dem Obergerichte
laut Mißiven des heutigen Tages Kenntniß
gegeben, auch dem Statthalteramt Horgen den
Empfang desselben unter Ausdrückung des Bedauerns über den so schnellen Hinschied des Herrn
Stapfer, sowie der Erwartung der Mittheilung
des Resultates der mehrerwähnten Wahlen bescheinigt.
Das vom 26. v. Ms. datirte Gesuch des Joseph
Rinaldi aus dem Canton Teßin, daß ihm zu
einer Entschädigungsforderung an den Straßenunternehmer Andreoli verholfen werden möchte, wird
dem Straßendepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Auf den Rathstisch wurde zur Einsicht UHHerren gelegt, um in der nächsten Sitzung behandelt
zu werden, das vom 21. v. Ms. datirte Gutachten
des Rathes des Innern, betreffend Bestätigung
verschiedener von den betreffenden Gemeindräthen
gende Auskunft.
68.) Hs. Jacob Wunderli von Meilen. Die Vermögenssteuer von 90. Frkn. auf 85. Frk.; ebenso:
83.) Jacob Frymann in Küßnacht. Die Vermögenssteuer
wird von 2. Frkn. auf 1. Frkn. herabgesetzt auf Grund
der über das Heimwesen des Recurrenten abgehaltenen öffentlichen Versteigerung und ebenso die Erwerbssteuer von 1. Frkn. auf 6. Bzn. auf theilweise
Begründung.
86.) Hs. Conrad Egli in Herrliberg von 16. Frk. Vermögenssteuer auf 15. Frk., nach erhaltener Auskunft
über Baukosten und Ausgaben in der Familie.
92.) Felix Bleuler, Schützenmeister in Herrliberg. Vermögenssteuer von 36. Frkn. auf 34. Frkn. durch nachgewiesene Versteurung von Liegenschaften in andern
Kantonen.
95.) Heinrich Meyer in Meilen. Vermögenssteuer von
11. Frk. auf 9. Frk. nach gegebener genügender Auskunft.
Gebrüder Landis von Käpfnach, seßhaft in Uetikon.
113.)
Da die Recurrenten erklären, daß sie ihr Vermö-