dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
1.) Es solle von No. 56. des Planes bis 136. die Straße nach
dem ausgesteckten Projeckte angelegt werden.
2.) Die Strecke von No. 136 bis 207. wird das Straßendepartement je nach Umständen und mit Zurathziehung der ökonomischen Erforderniße nach der
einen oder andern der projectirten Linien festzusetzen bevollmächtigt.
3.) Wird von No. 207. bis No. 219. die im Plane angezeichnete Richtung gutgeheißen.
4.) Vom No. 219. bis 241. soll die Straße so weit als möglich gegen den See hinaus angelegt werden, um weniger Land von den Anstößen zu kaufen, in der
Voraussetzung, daß von denselben Beyträge zu den
Landanlagen erhältlich seyen.
5.) Von No. 241. bis 289. ist das Straßendepartement ermächtigt, diejenige der beyden projectirten Richtungen auszuwählen, welche sich nach vorgenommener näherer Untersuchung als die vortheilhaftere ergeben
wird.
6.) Solle endlich von No. 289. bis litt: A. auf der dießmaligen Straße gegen Erlenbach die mittlere der drey
C.) An den Policeyrath:
1.) Die Bemerkung mehrerer Statthalterämter, daß
die von ihnen getroffenen Anordnungen gegen
unbefugtes Beherbergen von unbeurkundeten
Personen, Vaganten, Heimathlosen, und die in
Folge ihrer Weisungen Statt gefundenen Bestrafungen solcher Uebertretungen sehr gut gewirkt
und wesentlich zur Vertreibung dergleichen Individuen beygetragen haben, wobey in Ueberlegung zu nehmen seyn dürfte, ob nicht ein allgemeines Policeygesetz in diesem Sinne zweckmässig wäre.
2.) Der Wunsch des Statthalteramtes Knonau, daß
eine Zusammstellung aller noch geltenden Policeygesetze, wie dieß im Canton Bern in der Anleitung
zur practischen Policey geschehen sey, herausgegeben werden möchte, indem die ohnehin läßigen
Gemeindsbehörden häufig Ausflüchte darin suchen,
daß in Hinsicht der Verordnungen zweifelhaft
sey, ob sie noch in Kraft bestehen oder nicht, was
selbst die Bezirksbeamteten oft in Verlegenheit
setze.
te des Landungsplatzes am Fröschengraben dem Vertrage vom 24. December 1836. gemäß ausgeführt und beendigt sey, so ertheilt der Regierungsrath dem Finanzrathe den Auftrag, diese Baute beaugenscheinigen
und wenn sich solche in gehöriger Ordnung befindet, der
bemeldten Corporation den zugesicherten Beytrag von
600 verabfolgen zu laßen.
Heute wurde der Voranschlag der Staatseinnahmen
und Ausgaben für das Jahr 1838. berathen und mit
folgenden Abänderungen des von dem Finanzrathe
mit Weisung d. d. 13. d. M. vorgelegten Entwurfes gutgeheißen und festgesetzt:
pag. 9. Ausgaben litt. d. Domainen-Departement, soll als
No. 8. beygesetzt werden.
Für Berechnung und Umschreibung sämmtlicher Naturalgefälle des Staats nach dem neuen Maaße, als Credit Frk[en]. 2000.
10. litt. e. Titel Baudepartement:
No. 5. fürs Militairwesen, ist beyzusetzen (Caserne)
und die Summe von 1200. auf 1400 Frk[en]. zu erhöhen.
Mit diesen Änderungen soll nun der Voranschlag
zur gänzlichen Berichtigung und Veranstaltung des
J.
durch welches die Grenzstände eingeladen werden,
gemäß dem Tagsatzungsbeschluße vom 7. August d.
bey Abrechnung der eidgenößischen Grenzgebühreinnahmen, der Verwaltung des Kriegsfonds keinen
Verlust auf Geldsorten zu verrechnen, ist lediglich der Finanzrath zu angemeßener Beachtung
in Kenntniß zu setzen.
Ein vorörtliches vom 9. d. M. datirtes Kreisschreiben, durch welches sämmtliche Stände eingeladen werden, den Tagsatzungsbeschluß vom 12. September betreffend die Revision der Geldscala zu ratificiren, –
ist, da bereits ein dießfälliger Antrag an den
Großen Rath abgefaßt wurde, lediglich zu den Acten
zu legen.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung d. d. 13. d. M. hinterbrachten Gutachtens,
hat der Regierungsrath den vom Stifte Rheinau abgeschloßenen Verkauf der Pfrundscheune und Güter
zu Berg, an Reben, Wiesen- und Ackerland circa
4. Juchart haltend, an Herrn Pfarrer Heß daselbst um
Nach Vorlegung eines von Johannes Eschmann zu Wädenschweil eingelegten, vom 3. d. M. datirten Schreibens,
durch welches derselbe sich über seine von dem Finanzrathe heraufgesetzte Vermögenssteuer-Taxation beschwerhat der Regierungsrath beschloßen, solches dem Reclamanten durch das Statthalteramt mit der Anzeige zurückstellen zu laßen, daß der gesetzliche Termin zur
Eingabe solcher Recurse schon längst verstrichen sey, ihm
aber, wenn er sich nicht beruhigen könne, überlaßen
bleibe, die weitern gesetzlichen Schritte zu thun.
Da die Regierung des Standes Luzern mit Schreiben
d. d. 29. v. M. berichtet, daß sie dem hierseitigen Requisitoriale entsprechend, bewilligt und verfügt habe,
daß der dortseitige Angehörige Johannes Elmiger von
Reiden an die hiesige Justiz ausgeliefert werde, so
ist davon dem Obergerichte und dem Policeyrathe
Kenntniß zu geben, der Regierung von Luzern aber
ihre Anzeige zu verdanken.
Da der Bezirksrath Hinweil der erneuerten Aufforderung entsprechend, einen vom 26. v. M. datirten
Bericht betreffend seine Verfügungen über Ausscheidung des Corporations- und Gemeindgutes in Goßau
t,
1/4.
steht. Die Dimensionen sind folgende:
Höhe
Obere Fläche [Oeffnung]
Breite [Tragseite]
Tiefe
Untere Fläche [Boden]
–
Tiefe
§. 3.
9
Die angegebenen Dimensionen sowohl für die
Kohlen- als für die Torfkörbe gelten für die Entfernung der Oberfläche des Flechtwerkes je zweyer
gegenüberliegender Seiten und werden bey den
ersten senkrecht zu den Seitenflächen, bey den
letzten in den Flächen des Bodens und der obern
Oeffnung gerade unter dem Rahmen senkrecht und
parallel mit der Tragseite genommen. Die Höhe ist
die verticale Entfernung des Bodens vom obern Rande des Rahmens.
§. 4.
Die Körbe beyder Art müßen eng geflochten seyn
1.
Strich
und erhalten an den Ecken innerhalb eine Rundung
von 2 1/2. Zoll Halbmeßer. Der obere Rahmen wird von
wortung überwiesen, der vom 20. d. M. datirte Recurs
des Herrn Rudolf Denzler von Zürich gegen einen
Beschluß des Rathes des Innern vom 29. November v. J.
betreffend Aufnahme eines Inventars.
Die vom 22. v. M. datirte Beschwerde des Hs. Heinrich Schmid in Volkentschweil über den Zolleinnehmer
von Töß wegen angeblich zu viel geforderten Zolles,
wird dem Abgaben-Departement zur Erledigung
überwiesen.
Mit Schreiben vom 8. d. M. ersucht die Regierung des Standes St. Gallen, daß der auf verschiedene
ffecten des Schloßer Joseph Baumgartner von Altstetten
dasigen Cantons in Dübendorf gelegte Sequester gemäß der Bestimmung des Concordats vom 15. Juni 1804.
aufgehoben werden möchte, indem Baumgartner kei¬
Eneswegs in Concurs gerathen sey, sondern, wenn die
Sequestranten rechtmäßige Forderung unter welchem
Titel immer an ihn zu haben glauben, vor dortseitigen Gerichten Rede und Antwort geben werde.
Nach Einsicht dieses Schreibens wurde beschloßen, unter Zustellung desselben das Obergericht zu ersuchen,
Tscharner, und zu einem Vicepräsidenten dieser Behörde
Herrn Carl Neuhaus, Präsidenten des Erziehungsdepartementes, erwählt, sowie auf eine Amtsdauer von sechs
Jahren zu einem Staatsschreiber ernannt habe, den Herrn
Gottlieb Hünerwadel, bisherigen ersten Secretair des
Erziehungsdepartements, so wird hievon am Protokolle
Vormerkung gemacht, auch der erwähnten Regierung
die Anmerkung der mitgetheilten Unterschriften
des neugewählten Herrn Vicepräsidenten und Staatsd.
schreibers in allen vorkommenden Fällen verheißen.
Es hat der Regierungsrath nach Einsicht der vom 5ten
M. datirten Weisung der Stiftspflege betreffend die
Besetzung der Stelle eines Amtmanns des Stifts- und Cantonal-Armenfonds, zu einem solchen auf eine
Amtsdauer von 6. Jahren erwählt, den Herrn Hs.
Caspar Vogel von Zürich, bisherigen provisorischen
Stiftsamtmann.
Von dieser Wahl wird dem Finanzrathe Behufs
Einforderung der gesetzlichen, von Herrn Vogel zu
leistenden Caution, der Stiftspflege und dem Herrn
Vogel Kenntniß gegeben, auch dieselbe durch das
des Großen Rathes außerordentlich zusammen berufen,
vernahm die Verlesung eines vom 16. d. M .datirten
die Einladung an den hiesigen enthält, eine auf
Freytag den 22. dieß an die Stände Schwyz, Zug, Teßin
und Uri nach Altorf ausgeschriebene Conferenz ebenfalls zu beschicken.
Nach Anhörung dieses Antrages und eines von
MHHerrn Regierungsrath Schinz als Mitglied des
Straßendepartements über die dießfälligen Vorberathungen erstatteten mündlichen Berichtes, hat
der Regierungsrath beschloßen, eine Abordnung dahin
zu senden, und zu diesem Ende zu Deputirten
des hiesigen Standes gewählt:
MHHerrn Regierungsrath und Oberstkriegs-Commißaire
Schinz, und
„	Regierungsrath und Oberst Fierz;
welchen zu Erfüllung ihres Auftrages nachstehende
Instruction nebst dem in den Urkunden enthaltenen Creditiv ertheilt wird. Der Regierung von Uri
ist hiervon laut Mißiven Anzeige zu machen.
hievon am Protokolle Vormerkung gemacht, auch der
erwähnten Regierung die Anerkennung der Unterschriften der genannten Herren Sindics in allen vorkommenden Fällen verheißen.
Die vom 27. d. M. datirte Beschwerde der Herren
Winkler und Stahel in Hutzikon bey Turbenthal
über Beeinträchtigung in Benutzung ihrer Waßerrechtsame an der Töß daselbst durch Herrn Alt-Zunftgerichtspräsidenten Wolf im Turbenthal, wird dem
Rathe des Innern zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
Die vom 30. v. M. und 3. d. M. datirten Gesuche der
Gemeinden Uetikon und Männedorf um Erhebung
zu einer eigenen gemeinschaftlichen Notariatskanzley, werden zu den übrigen auf den Gesetzesentwurf
betreffend das Notariatswesen bezüglichen Petitionen zur Einsicht UHHerren auf den Rathstisch gelauch ist davon in dem Conspect über die Letztern
Vormerkung zu machen.
Das vom 4. d. M. datirte Gesuch der sämmtlichen Schwhändler des hiesigen Cantons um Regulierung des Schweinhandels, wird dem Gesundheitsrathe zur Prüfung
und
tes zu Nürenstorf der dasigen Gemeinde vorzulegen sey; – sollte an dieser Gemeindsversammlung
eine Minderheit beharrlich die Annahme der fraglichen Ausscheidung verweigern, so verstehe es sich
von selbst, daß über einen daherigen Streit der Bezirksrath Bülach erstinstanzlich zu entscheiden habe.
Von diesem Beschluße wird dem Herrn Cantonsfürsprech Surber zu Handen seiner Committenten
mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
In der Minderheit blieb der Antrag, daß, in
Berücksichtigung, daß der Beschluß des Regierungsrathes vom 13. Februar 1836. sowie derjenige vom
21. September d. J. klar genug seyen und keiner weitern Erläuterung bedürfen, – beschloßen werde, es
sey Herr Cantonsfürsprech Surber mit seinem
Begehren abzuweisen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 15. d. M. beschloßen, die von
dem Gemeindrathe Kloten dem Handelsmann Joseph Blickle von Hausen im Fürstenthum Hohenzollern-Hechingen, sowie von demjenigen der
kolle Vormerkung, auch dem Kircherathe mittelst Protokollsauszugs Mittheilung gemacht.
Da der Große Rath unterm 21. d. M. auf die Anzeige des HHerrn Referenten des Regierungsrathes,
daß bey Berathung des Gesetzesvorschlages betreffend
strafbare Schulversäumniße in den Volksschulen verschiedene Petitionen und anderweitige Actenstücke
eingekommen, welche es dem Regierungsrathe wünschbar machen müßen, nochmals darüber einzutreten, beschloßen hat, den fraglichen Gesetzesentwurf nebst
den darauf bezüglichen Acten anher zurückzuweisen,
gewärtigend, ob und welche Anträge der Regierungsrath deßhalb zu hinterbringen sich veranlaßt finden werde,
so wird dieser Gegenstand unter Mittheilung der Acten
dem Erziehungsrathe zu nochmaliger Prüfung in die
Hand gelegt.
Das vom Statthalteramt Zürich unterm 23. d. M.
empfehlend eingesandte Gesuch der Gemeinden Albis-Affoltern, Bonstetten, Hedingen, Wettschweil, Aesch, Birmenstorf und Uitikon, um Anlegung einer neuen
b.) Der vom Statthalteramte Zürich unterm 16. d.
eingesandte Bericht des dasigen Stadtrathes betreffend
Vollziehung der Policeyverordnung wegen des Mehl- und
Brodverkaufes.
Das vom 12. d. M. datirte Gesuch der Regula Meyer
geborene Bodmer von Stäfa, daß Rest einer im
Jahr 1834. ihrem sel. Bruder hoheitlich verabfolgten Unterstützung von dem Stillstande Stäfa zurückgefordert und ihr übergeben werden möchte, wird dem
Rathe des Innern zur Erledigung überwiesen.
An das Abgaben-Departement wurden zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion überwiesen, die Beschwerden nachstehender Induviduen über
den Betrag der ihnen für das laufende Jahr auferlegten Getränksabgabe:
1.) des Herrn J.J. Lichti, Bäcker in WInterthur.
2.) des Herrn Joh. Heinrich Knell, Bäcker in Töß.
3.) des Herrn Johannes Mettler in Stäfa.
4.) des Herrn Conrad Ruegg auf der Platte in Fluntern.
5.) des Johannes Kötzli in Zürich.
Das vom 12. d. M. datirte Gesuch des Müller Hein¬
Muggli in Mönchaltorf um Anlegung eines neuen
Straßenzuges von Fällanden über den Berg nach Zürich
über die durch Herrn Oberforstmeister Finsler besorgte Vorbearbeitung des neuen von dem Großen Rathe angenommenen Forstgesetzes, hat der Regierungsrath
mit Mehrheit beschloßen, demselben für diese außer
seinem amtlichen Geschäftskreise liegende Arbeit,
eine Gratification von Frk[en]. 400. zu ertheilen, welche auf
dem Credite für Commißionen des Großen Rathe zu
erheben ist.
Hiervon wird dem Finanzrathe und der Gesetzes-Revisions-Commißion durch Protokollsauszug Kenntniß
gegeben.
Ein neues Schreiben der Regierung des Standes Teßin
vom 2. d. M, betreffend die Anlegung einer Straße
von Fluelen nach Brunnen, wird ebenfalls dem Straßen-Departement zur Vorberathung und Begutachtung
überwiesen.
Nach Einsicht und Prüfung eines seit geraumer
Zeit auf dem Kanzleytische gelegenen, von dem Postdepartement und dem Finanzrathe mit Bericht d. d.
29. d. v. M. einbegleiteten Postvertrages, welcher den 12ten
October abhin zwischen den Abgeordneten der Fürstlich
Baubeschloßen, denselben dem Finanzrathe zur Vorberathung und Begutachtung zu überweisen.
Nach Anhörung und in Genehmigung eines von
dem Erziehungsrathe mit Weisung d. d. 23. d. M.
hinterbrachten gutächtlichen Antrages, hat der Regierungsrath beschloßen, der Schulgenoßenschaft Tousen,
Schulkreis Ottenbach, welche ein neues Schulhaus
nebst Lehrerwohnung mit einem Kostenaufwande
von Frk[en]. 9065. erbaute, einen Unterstützungsbeytrag von Frk[en]. 1000; – und der Genoßenschaft Schalchen,
Schulkreis Wildberg, die für das ihrige Frk[en].
kosten aufwandte, einen Beytrag von Frk[en]. 800. verabfolgen zu laßen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Nach Anhörung eines von dem Kirchenrathe mit
Schreiben d. d. 26. d. M. erstatteten Berichtes, durch
welchen derselbe die Ueberzeugung ausspricht, daß
dem neulichst zum Antistes gewählten Herrn Pfarrer Füßli in Neumünster, hinsichtlich der dadurch
erhaltenen Geschäftsvermehrung, deren Besorgung
einer Straße von Brunnen nach Fluelen
die Worte des Nachsatzes „in derselben tragen.“
8.) Den Wunsch des Bezirsrathes Zürich, daß er nicht, wie
die Verordnung vom 4. Juny 1836. betreffend das Vormundschaftswesen es vorschreibe, die auf gewiße Termine verfallenen Vogtrechnungen in der vorgeschriebenen Zeitfrist behandeln müße, sondern ihm gestattet werde,
in seiner bisherigen Uebung fortzufahren und die
Rechnungen succeßive zu prüfen.
9.) Die Bemerkung des Bezirksrathes Hinweil, daß wenbey Repartition der Armenunterstützungen aus dem
Cantonalarmenfond auf den Bestand der betreffenden
Armengüter allzugroße Rücksicht genommen würde,
dieses sehr nachtheilig auf die Äufnung dieser Güter
wirken müßte.
10.) Der Wunsch des Statthalteramtes Regensperg, daß durch
eine specielle gesetzliche Bestimmung die Notariatskanzley
Neuamt in ihren Kreis selbst verlegt werden möchte.
Auf den Rathstisch wurde zur Einsicht UHHerren gelegt, um in einer spätern Sitzung behandelt zu werden,
das Protokoll der zu Ende vorigen Monaths in Altorf
abgehaltenen Conferenz zwischen Abgeordneten der
Stände Ury, Schwyz, Zug, Teßin und Zürich, betreffend
letzten in dieser
de von dem Regierungsrathe vorläufig genehmigt,
mit folgender Berichtigung, daß im §. 29. des Gesetzes
über die Höhern Volksschulen der letzte Satz also lauten
soll: Das Einkommen eines Adjuncten für 24. wöchentliche Lehrstunden soll wenigstens 400. Frk[en]. jährlich
d.
Auf einen Antrag des HHerrn Präsidenten des
Finanzrathes wurde, da der gesetzliche Termin für Eingabe von Reclamationen gegen Vermögensbesteurungen schon mit geraumer Zeit verfloßen ist, beschloßen, nun keine mehr anzunehmen, daher das Hohe
Rathspräsidium ersucht ist, solche ohne Unterschied zurückzuweisen.
Nach Anhörung eines von dem Kirchenrathe mit
Weisung d. d. 12. d. M. erstatteten Berichtes über die
Anmeldung des Herrn Joseph Scherrer, V. D. M. von Peterzell im Canton St. Gallen, um Aufnahme in das
Zürichersche Kirchen-Ministerium, und Einsicht der von
dem Herrn Petenten vorgelegten günstigen Studienzeugniße, hat der Regierungsrath die von der bemeldten
Behörde bereits ausgesprochene Aufnahme gesetzlich
geheißen und bestätigt.
Mit einem von dem Statthalteramte Bülach
unterm 26. v. M. empfehlend eingesandten Memoriale stellt Herr Johannes Utzinger von da Nahmens der sämmtlichen im hiesigen Canton befindlichen Glieder der Familie Leger das angelegentliche Begehren, daß auf diplomatischem Wege ausgemittelt werden möchte, woher ein im Jahre
1793. in Diensten der Französischen Republik gestandener General-Adjutant Leger abstamme, ob er
noch am Leben oder gestorben sey, ob er in letzterm
Falle Leibeserben und Vermögen hinterlaßen, was
dasselbe wohl betragen haben und wohin es abgegangen seyn möge, sowie denn endlich, ob sein Geschlechtsnahme nicht eine Änderung in Legier erlitten
habe.
Nach Einsicht dieser Zuschrift hat der Regierungsrath beschloßen, solche sammt Beylagen dem Schweizerischen
Herrn Geschäftsträger in Paris laut Mißiven des heutigen Tages zu übermittelnm und denselben zu ersuchen, über die erwähnten Familien- und Erbs-
und das Verfahren zur Inhaltsbestimmung der Flüßigkeitsmaaße von Holz. Von dem Regierungsrathe den
12 December 1837. erlaßen.
f.) Reglement über die Größe und die Abgleichungsart der Holzmaaße für Holzkohlen und Torf. Von
dem Regierungsrathe erlaßen den 23. December 1837.
g.) Amtliche Tafeln zur Vergleichung der bisher gebräuchlichen Maaße und Gewichte des Cantons Zürich mit den neuen Schweizerischen Maaßen und
Gewichten.
h.) Anleitung zur Prüfung, Abgleichung und Bezeichnung der Maaße und Gewichte von der eidgenößischen Central-Experten-Commißion; verfaßt den 1sten
May 1837, welche zu Ertheilung einer schriftlichen
Instruction an die hiesigen Eichmeister benutzt
worden.
Nach Einsicht und Prüfung der von dem Vorsteherschaftsausschuße der in Zürich verbürgerten Kaufleute eingelegten Plane über den Bau eines neuen Kornhauses auf der Holzschanze und Anlage
des Quai vom Egli bis zum Helmhause, und An -
Mit Schreiben vom 29. v. M. berichtet die Regierung des L. Standes St. Gallen, daß sie die Schlußnahme der Linthschiffahrts-Commißion vom 26. October
betreffend die Bewilligung eines außerordentlichen
Credites von Frk[en]. 19000. auf die Linthschiffahrts-Caßa
für das Jahr 1838. in dem Sinne gutgeheißen habe,
daß derselbe für die verschiedenen nothwendigen Bauten an der Linth verwendet werde.
Von dieser Anzeige ist im Protokoll Vormerkung zu machen.
Das Protokoll vom 5. hujus wurde verlesen und
genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Erziehungsrathe mit
Weisung d. d. 2. d. M. hinterbrachten gutächtlichen
Antrages, beschloßen, und bewilligt, daß ein Vorschuß
beschlußes vom 28. October abhin, soweit er sich auf die
Versorgungsanstalt von St. Jacob bezieht, einstweilen
und zwar bis zu Abhaltung der nächsten Versammlung der
Bürgergemeinde von Zürich zu suspendiren.
Von diesen Beschlüßen wird der Armenpflege des
Bezirks Zürich für sich und zu Handen des dasigen
Stadtrathes sowie der städtischen Armenpflege, unter Rücksendung der eingelegten Statuten des Waisenhauses,
der Einladung Kenntniß gegeben, die letztern versehen
mit dem regierungsräthlichen Genehmigungsdecrete durch
das Amtsblatt bekannt zu machen.
An das Straßendepartement wurden zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen:
a.) Das Gesuch der Gemeinden Bubikon, Rüti und
Grüningen um Anlegung einer Straße zweyter Claße
von da über die Forch nach Zürich.
b.) Das vom Statthalteramt Pfäffikon unterm 6. d. M. eingesandte Gesuch der Gemeinde Rußikon um Verabfolgung eines Staatsbeytrages an die Kosten für den Bau
zweyer Brücken.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung und
ten zahlreichen Familie des verstorbenen Herrn
Doctor Rettig gewesenen Profeßor der Theologie an
hiesiger Hochschule, – hat der Regierungsrath (mit
Mehrheit) beschloßen, in Betrachtung der vorwaltenden besondern Umstände, ohne alle Consquenz
für die Zukunft und mit Berücksichtigung der
besondern Verdienste des sel. Herrn Doctor Rettig,
deßen Hinterlaßenen einen Betrag von 240.
aus dem für Unterstützungen eröffneten, beym
Rathe des Innern liegenden Credite verabfolgen zu
laßen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Rathe
des Innern durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Der Regierung des Standes St. Gallen, welche durch
Kreisschreiben vom 8. d. M. berichtet, daß sie zur Stelle
eines Rathsschreibers gewählt habe, den Herrn Johann Kaufmann von Berneck, ist Anzeige auf angemeßene Weise zu bescheinen.
Nach Anhörung eines von dem Policeyrathe mit
Weisung d. d. 10. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Antrags, hat der Regierungsrath beschloßen, dem allhier
möchten, so hat der Regierungsrath beschloßen, diesem Ansuchen zu entsprechen.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, aus deßen
Caßa die Zahlungen zu machen sind, und der Regierung von Waadt laut Mißiven Kenntniß gegeben.
Ein vorörtliches, vom 9. d. M. datirtes Kreisschreiben, durch welches die Stände von dem Hinschiede des Oesterreichischen Erzherzogs Alexander, Sohnes
des Erzherzogs Joseph Palatinus von Ungarn in Kenntniß gesetzt worden, ist verlesen und ad acta gelegt
worden.
Es hat der Regierungsrath in Betreff des von Herrn
Rudolf Nabholz und einigen Bürstenmachern zu
Zürich und Winterthur eingereichten Bittschreibens
gegen Ertheilung von Patenten an Hausirer mit
Schwarzwälder-Bürstenwaare, nach Anhörung eines
von dem Policeyrathe mit Weisung d. d. 7. d. M. darüber erstatteten Berichtes auf Grund der daraus geschöpften Ueberzeugung, daß bey Austheilung der
dießfälligen Patente die bestehenden gesetzlichen
a.) Das vom Statthalteramt Uster unterm 30. v. M.
eingesandte Niederlaßungsbewilligungsgesuch des
Friedrich Wilhelm Stegelin, genannt Lorenz, aus
Brandenburg im Königreich Preußen.
Die vom Statthalteramt Andelfingen unterm
d. M. eingesandte Appellation der Vorsteherschaft
2.
von Wildenspuch gegen einen Spruch des Bezirksrathes betreffend Aufenthaltsbewilligung.
c.) Der vom 27. v. M. datirte Recurs der Mehrheit der
Civilgemeinde Toußen gegen einen Spruch des Bezirksrathes Knonau betreffend Ausscheidung des Gerechtigkeits- und Bürgergutes.
Die vom Statthalteramt Zürich unterm 5. d. M.
eingesandten Landrechtsgesuche des Metzger Joh. Michael Ehinger von Balingen, Königreichs Würtemberg,
und des Jacob Friedrich Geiger, Schuhmacher von Liebenzell, Königreichs Würtemberg.
An das Abgaben-Departement wurden zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion überwiesen, die Beschwerden nachstehender Individuen
über die finanzräthliche Erhöhung ihrer Vermögenstaxation-
erwählt: Herrn Joh. Jacob Schweizer von Zürich, bisherigen Postdirector.
Hiervon wird dem Finanzrathe Behufs Einforderung
der von Herrn Schweizer gesetzlich zu leistenden
Caution, dem Postdepartement, und dem Herrn
Postdirector Schweizer mittelst Protokollsauszuges
Kenntniß gegeben, auch die getroffene Wahl durch
das Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.
Das vom 1. d. M. datirte Gesuch des Herrn Löwenwirth Heinrich Kunz von Stäfa, daß seine Taverne
in Betracht der obwaltenden besondern Umstände
von der Bestimmung des §. 6. des Gesetzes vom 11. März
1832. ausgenommen werden möchte, wird dem
Finanzrathe zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Auf dem Rathstisch wurden zur Einsicht UHHerrgelegt, um in einer spätern Sitzung behandelt zu
werden:
a.) Die vom 2. d. M. datirte Weisung des Erziehungs¬
M.
rathes betreffend Heizbarmachung des Schullehrer-Seminars in Küßnacht.
des