dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
b.) die bisherige Form des Thurmes in eine Pyrmide
umzuwandeln, denselben so zu erhöhen und mit
Kupfer zu bedecken.
c.) rings um den Thurm eine Gallerie anzubringen und dieselbe mit einem aus Paris bezogenen
Eisengeländer zu versehen.
d.) Den Thurm mit einem Knopfe zu zieren, deßen
Vergoldung allein etwa fl. 300 gekostet habe.
e.) um die ganze Kirche herum steinerne Sockel von
ungefähr 1100. Fuß anzubringen.
5.) Die Bürger einer Gemeinde seyen allerdings berechtigt, Verschönerungen auf beliebige Weise vorzunehmen, allein es müße dieses lediglich auf ihre
eigenen Unkosten geschehen, und die Niedergelaßenen
seyen gemäß §. 20. des Gesetzes vom 20. September 1833.
zu keinerley Beyträgen daran verpflichtet.
Aus diesen Gründen hoffen sie, daß ihre Berufung begründet werde erfunden, sie daher an die fraglichen
Kosten einzig bis auf den Betrag von fl. 6000 beyzutragen verpflichtet, und der Gemeindrath Stäfa mit
jeder Mehrforderung abgewiesen werden.
F.) Der Gemeindrath Stäfa solle unter Berufung auf
Gemeinde Rieden dem Metzger Samuel Trißler
von Reutlingen im Königreich Würtemberg,
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen zu bestätigen.
Hiervon wird dem Statthalteramt Bülach zu
Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittsteller unter Rücksendung der eingelegten Acten für Letztere Kenntniß gegeben, auch das Secretariat des Rathes des Innern beauftragt, auf dem
Register der Niedergelaßenen das Nöthige vorzumerken.
Es hat der Regierungsrath Behufs der Vollziehung des von dem Großen Rathe unterm 21. d. M.
erlaßenen Gesetzes betreffend Abänderung und Erläuterung des Gesetzes über das Schullehrer-Seminar
vom 28. Herbstmonath 1836. beschloßen:
1.) Dasselbe soll der Gesetzessammlung einverleibt;
2.) dem Amtsblatte beygerückt; und
3.) dem Erziehungsrathe mit der Einladung überwiesen werden, die weiter erforderlichen Vollziehungsmaßregeln einzuleiten, nahmentlich auch dem
über die Einrichtung der Hospitäler, über die Armenunterstützungen, sowie über alle Fragen, welche die
allgemeine Wohltätigkeit intereßiren, veröffentlicht werden.
Es ladet daher der Regierungsrath den Rath des Innern und die Spitalpflege unter Zustellung des obigen Gesuches ein, diejenigen Materialien einzubringen, welche mitgetheilt werden könnten.
Da sich Johannes Oetiker, Johannes Suter und andere mitbetheiligte Güterbesitzer im Lattenberg
zu Stäfa mit Schreiben d. d. 27. v. M. darüber beschweren, daß noch keine gehörigen Abschätzungen über
ihr zu der neuen Straßenanlage abgetretenes
Land Statt gefunden, von dem Straßendepartement
aber der Bericht erstattet wurde, daß bereits die
gehörigen Einleitungen getroffen seyen, um jene
Schatzungen zu befördern, so hat der Regierungsrath
gefunden, es seye nun keine dießfällige Verfügung
weiter erforderlich, wovon denselben durch das
Statthalteramt Kenntniß gegeben wird.
Mit Schreiben vom 25. d. M. sendet die Regierung
2.) wenn dieses geschehen, der Umfang und die Natur der Lasten, welche auf diesen Gütern haften,
auf gleiche Weise ermittelt werde.
3.) daß zu dieser Untersuchung der von der Minderheit der Gemeinde gewählte Ausschuß der Nichtgerechtigkeitsbesitzer zugezogen werde, da alle
andern Bürger entweder selbst Gerechtigkeitsbesisttzer oder Söhne von solchen seyen.
4.) daß dann, nachdem die beydseitigen Rechte fegestellt worden, im Sinne des §. 71. des Forstgesetzes
vom 29. September d. J. eine Ausscheidung projectirt
werde.
Nach Einsicht dieses Memoriales hat der Regierungsrath in Berücksichtigung, daß der Beschluß
vom 21. September abhin keiner Erläuterung bedarf, (mit Mehrheit) beschloßen:
Es verbleibe einfach bey dem Rechtsbeschluße vom
21. September d. J, nach welchem die Urkunde
über Ausscheidung des Gerechtigkeits- und Gemeindgu-
y-C¬
4.) Gewärtigt der Regierungsrath die vertragsmäßige Mittheilung der Kostenanschläge sowohl der Baute des Kornhauses als des Quai und seiner Zeit auch
der Magazine auf der Krache.
5.) Ist von diesem Beschluße dem Finanzrathe und
dem Vorsteherschaftsausschuße, unter Rückstellung
der durch die Staatskanzley zu unterzeichnenden
Plane, Kenntniß zu geben.
Da laut einem vorgelegten Berichte der Policeommißion des Cantons Luzern, die hiesige Antwort vom 12. dieß betreffend die Auslieferung des
Schmid Johannes Elmiger von Reiden nicht an dortige Regierung gelangt ist, so wurde beschloßen, derselben durch ein nochmaliges Schreiben anzuzeigen,
daß man die Auslieferung annehme.
Mit Schreiben vom 23. d. M. berichtet die Regierung des Standes Basel-Stadttheil, sie habe, in Berücksichtigung des hiesigen Fürwortes, eine nochmalige Untersuchung mit vielseitigen Zeugenverhören in Betreff des Pensionsbegehrens angestellt, welches der ehemals
bey dortiger Standes-Compagnie gestandene Heinrich
ben,
fl.
Mit Weisung vom 8. d. M. erstattet die Brandaßecuranz-Commißion ihren Bericht über das zur Deckung der Ausgaben der Brandversicherungsanstalt vom 1. December 1836. bis dahin 1837. erforderliche Steuerverhältniß:
Diese Ausgaben bestehen:
1.) In Aßecuranzvergütungen für
62474. 4. ß 1. R.
2.) In den Verwaltungskosten bestehend
Besoldung der Kanzley, Auslagen dersel¬
Druckerkosten, Schätzungs- und Pro¬
“ 1759. 30. 2.
zeßkosten und Prämien, ungefähr
fl. 64,233. 34. 3.
Dagegen ziehen sich ab:
A.) Saldo der vorjährigen Rechnung
B.) Erlös verkaufter Rechnungen und
Rückerstattung für Gemeinds¬
29. 36. 2
lagerbuchpapier
2463. 17. 1.
Danach sind durch Steuerbeyträge zu decken:
Nach der dießjährigen Revision sind nun
die:
Leonhard Zeugheer und Albert Wegmann von hier
als Conductoren für die Spitalbaute in Berathung,
und hat einzig im § 15. wesentlich Veränderungen vorgenommen, welcher nun zufolge MehrheitsBeschluß also lauten soll:
„Sollten im Laufe der nächsten 6. Jahre von der Uebergabe der Gebäude an gerechnet, ein- oder andere
von den Architecten verschuldete Hauptfehler und bedeutendere Uebelstände an denselben zum Vorschein kommen, wie Einsturz, Schwamm, Riße oder Senkung, so sind
die Bauconductors verpflichtet, die Gebäude auf ihre
Kosten in unklagbaren Stand zu stellen.“
Der §. 19. wurde mit Mehrheit angenommen.
Im §. 20. soll das nächst dem Schluße stehende Wort: unbedingt – wegfallen.
Demzufolge soll nun dieser Vertragsentwurf in einer besondern Ausfertigung mit der Ratificationserklärung des Regierungsrathes versehen, der Spitalbau-Commißion zu angemeßenem Gebrauche zugestellt, das
Original aber ad acta gelegt werden.
Ein von Heinrich Rinderknecht zu Fluntern eingegebener, vom 12. d. M. datirter Recurs, gegen seine Vermögenssteuer-Taxation, wird dem Statthalteramte zu Han-
und die Schachteln versiegelt und im Gemeindsarchiv
aufbewahrt.
Die Abwesenden werden weder zu den Annehmenden
noch zu den Verwerfenden gezählt.
son¬
Nachdem das Ergebniß der Stimmzählung nach den
3. Rubriken:
1.) Annehmende,
2.) Verwerfende,
3.) Abwesende,
okollirt, das Protokoll der Versammlung verlesen,
und von dem Präsidenten, den Stimmzählern und
dem Schreiber unterzeichnet worden, soll das Register
und das Protokoll Tags darauf dem Statthalteramte
überliefert und von diesem Dienstags den 6. Februar
an den Regierungsrath versandt werden.
Dieser Beschluß soll in das Amtsblatt eingerückt, beders abgedruckt und den Statthalterämtern zu Handen
der Gemeindräthe in hinreichender Anzahl von Exemplaren mitgetheilt werden.
Der Beschluß des Großen Rathes vom 19. dieß ist ebenfalls in einer Anzahl von 50,000. Exemplaren (in Octav)
zur Mittheilung an sämmtliche Kantonsbürger zu drucken.
Gefälle erhalten, der Canal aber, sobald er eine Höhe
erreicht hat, daß er auf künstliche Art geführt werden muß, von Holz gebaut und von dieser Stelle
an bis zum Waßerrad waagrecht geführt werden.
3.) Darf die Breite des Einlaufkanales beym
Wuhre nicht minder als 6. Fuß 4. Zoll 6. Linien betragen und 8. Fuß 6. Zoll 2. Linien nicht übersteigen, dann auf 4. Fuß 3. Zoll 1. Linie nach und nach
sich verjüngen, bis zu dem Punkte, wo die hölzernen Kennel beginnen; die Breite des hölzernen
Canales darf nicht weniger als 1. Fuß 8. Linien
betragen.
4.) Der Abflußcanal soll auf seine ganze Länge ein
Fuß Gefäll erhalten, im übrigen der Unternehmer
den Wildbach unterhalb der Säge noch vertiefen dürfen, doch nur so, daß ihm noch ein mäßiges Gefäll
bleibt.
5.) Ist der Unternehmer besonders verpflichtet,
Canal waßerdicht zu bauen, damit kein Waßer
verloren geht, auch soll er das Waßer auf keine
Weise aufschwellen noch zurückbehalten, sondern
auch angenommen werden sollte, daß man vielleicht einige fl. 100. hätte ersparen können, so sey denn doch zu berücksichtigen, daß die Gemeinde hiefür Frk[en]. 8000. aus
Kirchengute zum Voraus zu bezahlen beschloßen habe,
und überdieß noch 3200 – 3400. Frk[en]. durch freywillige Beyträge von den Gemeindsbürgern zur Umschmelzung
der Glocken zusammengeschoßen worden, an welche beudeutenden Ausgaben die Niedergelaßenen nicht
das Mindeste beygetragen haben.
4.) Von den Letztern sey es nicht einem Einzigen zu
Sinn gekommen, an der Versammlung sich vor allfälligen
Kosten für die Verschönerungen zu verwehren; daß übrigens diese Baute keine Luxus- oder Verschönerungssondern eine durch die Nothwendigkeit gebotene
Baute gewesen, wurde theils von der Gegenpartey zugegeben, theils durch den Expertenbefund erwiesen; und
da nun gemäß §. 19. Lemma 4. des Gesetzes vom 20. September 1833. die Niedergelaßenen an solche Bauten gleichwie die Gemeindsbürger beyzutragen haben, so hoffe
der Gemeindrath Stäfa, es werden die Appellanten
mit ihrer Einsprache abgewiesen und das bezirksräthliche Erkenntniß bestätigt werden.
Das Protokoll vom 2. hujus wurde verlesen und genehmigt.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des Innern vom 22. v. M. betreffend den Wetterschaden, welcher am 11. August abhin die Gemeinden
Dachsen, Uhwiesen, Benken, Rheinau, Rudolfingen,
Trüllikon, Marthalen, Wildenspuch, Truttikon, mehr
oder weniger betroffen, und früher zum Theile auch
die Gemeinden Henggart, Oßingen und Adlikon,
beschloßen:
1.) Die Erhebung einer Liebessteuer in den sämmtlichen
Gemeinden des Bezirkes Andelfingen mit Ausnahme derjenigen von Dachsen, Uhwiesen und Benken zu bewilligen und das Statthalteramt Andelfingen zu beauftragen, die dafür nöthigen Anordnungen zu treffen, nahmentlich die erforderliche
Bekanntmachung zu erlaßen, und in dieselbe hinsichtlich derjenigen Gemeinden, welche zwar von
Vollendung jedes einzelnen Stockwerkes auch schon
im Laufe des Baues Statt finden.
§. 14. Soll also lauten: Sollten im Laufe der nächsten 6. Jahre von der Uebergabe an gerechnet, Hauptfehler und bedeutende Uebelstände zum Vorschein
kommen, wie Einsturz, Schwamm, Riße u. s. w.
§. 17. Die Bau-Commißion sichert dem Bau-Conducteur für die Erfüllung obiger Verpflichtungen eine
Entschädigung von fl. 3500. zu, welche demselben in
Abschlagsraten bezahlt wird. Nach Vollendung des Baues, wenn derselbe zu voller Zufriedenheit der Bau-Commißion ausgefallen, wird dem Bau-Conducteur überdieß eine angemeßene Gratification
zugesichert.
Der §. 18. ist auf folgende Weise abgeändert:
Sollten gegen alles Erwarten über irgend einen
Punkt des Vertrages beharrlich ungleiche Ansichten entstehen, so soll die Entscheidung durch ein
Schiedsgericht erfolgen. Zu diesem Ende hat jeder
der beyden Contrahenten zwey Schiedsrichter zu
ernennen, die vorerst unter sich einen fünften
Ansäßen vom Stadtrathe zur einer besondern Versammlung berufen, welche durch einen von dem Stadtrathe zu bezeichnenden Vorstand zu eröffnen ist,
worauf zur Wahl eines Präsidenten, Schreibers
und der Stimmzähler geschritten werden soll.
§. 4.
Das Register der stimmfähigen in der Gemeinde anwesenden Cantonsbürger wird zum Voraus in der
Stadt Zürich von den Zunftvorstehern, (in der Versammlung der Niedergelaßenen durch Abgeordnete des
Stadtrathes, in Zuzug von drey Ansäßen mit Inbegriff der zum Vorstande bezeichneten Person,) in den
Landgemeinden durch den Präsidenten und zwey
Mitglieder des Gemeindrathes vollständig aufgenommen. Die außer der Gemeinde wohnenden Bürger werden nicht darin verzeichnet. Das Register soll 8. Tage vor der Versammlung an einem geeigneten
Orte zur Einsicht offen liegen.
§. 5.
Die Versammlung selbst eröffnet der Präsident. Hierauf werden die Thüren geschloßen und durch Namsung mittelst offenem Mehr 2. bis 4. Stimmenzähler ge-
ß.	}
der Werkstätte des Herrn Mechanikus Oeri verfertigt werden:
b.) Eine dazu gehörige Matrize.	}
Futteral verwahrt.
c.) Ein Klafterstabeyde von Gußmeßing in Kisten
es
d.) Ein Maaßgefäe.) Ein Viertelsmaaßgefäß.	verwahrt mit Glasplatten versehen.
f.) Ein Gewichtsstein vom Pfund abwärts nach Lothen
eingetheilt.
g.) Ein Gewichtsstein vom Pfund abwärts nach Gramm
eingetheilt; beyde Gewichtsteine in Kästchen verwahrt.
2.) Die dießfälligen auf Frk[en]. 334. berechneten Kosten
sollen auf dem freyen Credit des Regierungsrathes verrechnet werden.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Erziehungsrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath in Betreff des von der
Gemeinde Unterstraß eingelegten Bittschreibens,
daß ein Conto von 70. fl. 35. ß., welcher für Handlangerarbeit und Fuhrwerk zu Reparatur und Erweiterung
der Brücke über den Letzibach erlaufen, von Staats-
ist davon in dem zu fertigenden Tableau Vormerkung zu machen.
Die von dem Bezirksrathe Meilen unterm
24. d. M. eingesandte Appellation der Niedergelaßenen zu Stäfa gegen seinen Spruch betreffend Bezahlung der dortigen Thurmbaukosten,
wird dem Rathe des Innern zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen.
Nach Anhörung eines von der Petitions-Commißion mit Weisung vom 15. d. M. gestellten
Antrages auf Verabfolgung der üblichen Gratification an ihre Kanzley, hat der Regierungsrath dieselben folgendermaßen festgesetzt:
16.
32.
Für den Waibel
Hiervon wird dem Finanzrathe mit der Einladung Kenntniß gegeben, den Betrag obiger
Gratificationen auf den freyen Credit des Regierungsrathes für das Jahr 1837. zu nehmen
und für die Verabfolgung derselben an die betreffenden Vorsorge zu treffen.
gewürdigt, durch diese Berufung dem Staate mehr
Nutzen bringen möge.
Damit die Bürger in der Auswahl ihrer Repräsentanten freyer seyen und Tüchtigkeit vor Allem
ins Auge gefaßt werden könne, soll für die Wählbarkeit in den Großen Rath nicht mehr das Alter von 30. Jahren, sondern nur dasjenige der
Handlungsfähigkeit gefordert werden, wodurch
zugleich auch mehr Uebereinstimmung in die gesetzliche Befähigung zur Ausübung der bürgerlichen Rechte gebracht wird.
Endlich enthält der Beschluß, der Euerm Entscheid
unterlegt werden soll, noch die wesentliche Bestimmung, daß die Mitglieder des Großen Rathes je
4. Jahre in ihrer Gesammtheit einer neuen Wahl
unterliegen, wodurch den Bürgern des Cantons
das Mittel in die Hände gelegt wird, diese Höchs¬
Behörde, welche dem Lande die Gesetze gibt, von
Zeit zu Zeit ganz durch Männer ihres Vertrauens
von Neuem wieder zusammen zu setzen. – Eine
Befugniß, deren Werth stets zu reger Theilnahme
te
3.) Habe die neue Schulgenoßenschaft Dachelsen der
Bezirksschulpflege Knonau, gemäß den gesetzlichen Vor¬
80.
schriften, die Auswahl des Bauplatzes und den Plan zur
Erbauung des Schulhauses mir Beförderung durch die
Gemeindsschulpflege einzugeben.
4.) Seyen die Schulgenoßenschaften Mettmenstetten
und Dachelsen angewiesen, die Ausscheidung ihre ökonomischen Verhältniße unter Mitwirkung des Bezirksrathes beförderlich vorzunehmen.
5.) Sey von diesem Beschluße dem Erziehungsrathe,
Bezirksschulpflege Knonau für sich und zu Handen der
Gemeindsschulpflege Mettmenstetten sowie der Schulgenoßenschaften Mettmenstetten und Dachelsen, auch
dem Bezirksrathe Knonau Kenntniß zu geben.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung
und Berichterstattung überwiesen.
a.) Die vom Statthalteramt Andelfingen unterm
20. d. M. eingesandte Appellation des Küfer Johannes Stalinger von Marthalen gegen das Erkenntniß des Bezirksrathes
Andelfingen betreffend verweigerte Ausfertigung eines
neuen Heimathscheines.
auch dafür ansuche, daß ihr gestattet werden möchte,
in Zukunft alles, was nach dem Reglement über das
Absönderungshaus dem Staate zu zahlen obliege, von
sich aus besorgen und dem Staate darüber Rechnung
einzulegen.
Nach Anhörung dieses Antrages hat der Regierungsrath beschloßen, demselben dahin zu entsprechen, daß
die Ausgaben für die gemachten Reparaturen in
Rechnung gebracht werden, damit aber die Anleitung
zu verbinden, daß sich die Spitalpflege über künftige
Bauerforderniße mit dem Baudepartement verständigen solle.
Da laut vorgelegtem Protokolle des Großen Rathes
vom 18. d. M. diese Höchste Behörde Nahmens des Standes Zürich die Ratification und den Beytritt desselben zu nachfolgenden eidgenößischen Verhandlungen ausgesprochen:
1.) Zu dem von der Tagsatzung revidirten Entwurfe einer eidgenößischen Militair-Organisation.
2.) Zu dem 2ten und 3ten Buche der Strafgesetze für
die eidgenößischen Truppen, wie dieselben aus den Berathungen der Tagsatzung hervorgegangen.
Meilen, daß dem im Dienste estropirten Canonier
Jacob Sutz von da, auch für dieß Jahr die gewohnte
Pension von Frk[en]. 80. verabfolgt werden möchte, wird
dem Finanzrathe zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
An das Abgaben-Departement wurde zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion
überwiesen, die Beschwerde des Weinschenk Heinrich Peter von Hedingen über die finanzräthliche
Erhöhung seiner Vermögenstaxation.
Nach Anhörung eines von Herrn Doctor und Professor Joh. Jacob Hottinger mit Schreiben d. d. 10.
M. eingelegten Gesuches um seine Entlaßung
v.
als Mitglied des Consistoriums der französischen
Kirche, hat der Regierungsrath in Berücksichtigung
der dafür vorgebrachten wesentlichen Gründe,
beschloßen, demselben zu entsprechen und dem
Herrn Dr. Hottinger seine Entlaßung von bemeldter
Stelle unter beßter Verdankung der geleisteten
Dienste zu ertheilen.
bewilligungsgesuche der politischen Flüchtlinge Med. Doct:
Narziß Chrzanawsky aus Balta im Königreich Polen
und des Wladimir Petscherin aus Moskau in Rußland,
werden dem Policeyrathe zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
Die von der Regierung des Standes Thurgau mit
Schreiben vom 25. v. M. eingesandte neue dortseitige
Verfaßung, wird dem Staatsrathe zur Prüfung und Begutachtung überwiesen, auch deren Empfang der Regierung von Thurgau mit der Bemerkung bescheinigt, daß
dem Großen Rathe die geeigneten Anträge zu Ertheilung
einer daherigen Instruction und Vollmacht an die hierseitige Gesandtschaft auf die ordentliche Tagsatzung
tigen Jahres werde hinterbracht werden.
An das Abgaben-Departement wurden zur Beantwortung an die verordnete Recurs-Commißion überwiesen, die Beschwerden nachstehender Individuen über
die finanzräthliche Erhöhung ihrer Vermögenstaxationen,
nähmlich:
a.) des Marx Keller von Hermentschweil, Pfarre Pfäffikon.
b.) des Ulrich Schenkel von Weißlingen.
c.) des Glaser Heinrich Zimmermann von Weißlingen.
künf¬
Bedeutung wie die Heimathscheine haben.
Nach Prüfung dieser Angelegenheit und in Genehmigung des daherigen Antrages des Rathes des
Innern vom 15. d. M. hat der Regierungsrath beschloßen:
1.) Dem Statthalteramte Zürich zu Handen des Gemeindrathes Riesbach und der Geschwister Peyer zu rescribiren, daß, weil bis jetzt noch keine Fälle bekannt
seyen, daß die Oesterreichische Regierung bezüglich
auf Wiederaufnahme der Inhaber von Reisepäßen
in den heimathlichen Gemeinds- und Staatsverband
irgend welche Schwierigkeiten gemacht habe, den Geschwistern Peyer wenigstens für Einmahl eine Niederlaßungsbewilligung auf die Dauer der Gültigkeit
des eingelegten Reisepaßes ertheilt werden dürfe.
2.) Bey der K. K. Oesterreichischen Gesandtschaft in
der Schweiz laut Mißiven Erkundigungen darüber
einzuziehen, ob die von den dortseitigen Behörden
für Oesterreichische Unterthanen ausgestellten
Reisepäße die gleiche Bedeutung und Gültigkeit wie
förmliche Heimathscheine haben.
Es hat der Regierungsrath in Sachen der Gemeinde
ausgewählt und die Baute darnach habe ausführen laßen, somit sey die Behauptung der Gegenpartey, daß die fragliche Baute größtentheils in nutzlosen Verschönerungen bestehe, völlig unrichtig und
solche
D.) Der Bezirksrath habe sodann unterm 14. November v. J. erkannt, es haben die auf Grundeigenthum
sitzenden Niedergelaßenen von Stäfa an die Kosten der dortigen Kirchenbauten in gleichem Verhältniße, wie die Gemeindsbürger beyzutragen.
h.
E.) Gegen diese Erkenntniß sey von den eingangserwähnten Niedergelaßenen Appellation an den Regierungsrath interponirt, und im Wesentlichen an
dahin begründet worden:
1.) Die Behauptung des Gemeindrathes, daß die Niedergelaßenen an der betreffenden Gemeindsversammlung Theil genommen, sey nur in so fern
richtig, als einige zwar derselben beygewohnt, aber
an den Verhandlungen keinen Antheil gehabt haben, was darum nicht habe geschehen können,
weil der Nahmensaufruf nur an die Bürger
Mitwirkung in mehrerm und minderm Maße ausgesprochen, anderseits der dortseitige Ingenieur Herr
Carl Emanuel Müller den Antrag gestellt habe, daß
Erbauung dieser Straße durch Bildung einer Actiengesellschaft erzweckt werden möchte. Diesem Vorschlage
habe sie ihren Beyfall geschenkt und beschloßen, denselben durch ihr Verehrt. Regierungsmitglied, dem
Landammann Zgraggen in Begleit des Herrn Ingenieur Müller den betreffenden Ständen persönlich eröffnen zu laßen, damit sie dieses Project nnäher erläutern und die Gesinnung der respect: Regierungen vernehmen, auf welche die weitern
Schritte zur Förderung des Unternehmens gegründet werden können. Sie empfehle daher diese Angelegenheit nebst ihren Abgeordneten zu geneigter
Aufnahme, und hoffe, daß der hiesige Stand in
Berücksichtigung der ausgezeichneten Wichtigkeit
und Nützlichkeit der Sache bereitwillige und kräftige Hand dazu bieten werde.
Nach Verlesung dieses Schreibens berichtete das
H. Rathspräsidium, es haben sich die benannten Abge -
och
Herrn Schultheiß Joseph Carl Amrhyn ernannt habe,
so wird hievon am Protokoll Vormerkung gemacht,
auch der erwähnten Regierung ihre Mittheilung
laut Mißiven verdankend bescheinigt.
Mit Schreiben vom 11. d. M. übermacht die
Regierung des Standes Schaffhausen gemäß dem
Concordate vom 14. July 1819. einige Exemplare der
Verordnung, welche sie betreffend die von den Süd-Deutschen Staaten neulich entwertheten Scheidemünzen von Sachsen-Coburg und Leiningen
zu erlaßen für angemeßen erachtet.
Diese Verordnung wird dem Finanzrathe zu
angemeßenen Gebrauche überwiesen, auch deren Empfang der Regierung des Standes Schaffhausen laut Mißiven des heutigen Tages verdankend bescheinigt.
Das vom Statthalteramt Winterthur unterm
sschreiber J. J. Mül¬
11ten d. M. empfehlend einbegleitete Gesuch des
ler in da,
daß ihm auf Rechnung des Staates ein für seine
chem sich der auffallende Umstand ergibt, daß der von der
Regierung des Standes Bern verwiesene Flüchtling
Joh. Christoph Freyeisen aus Frankfurt am Main
dennoch immer in Bern verweile, – einstweilen aus allgemeinen Rücksichten keine Schritte zu thun, und solclediglich ad acta zu legen.
Nach einem Antrage des Staatsrathes vom 21. v. M.
hes
hat der Regierungsrath beschloßen, dem Vororte auf seine
Einladung ihm zu Handen der Königlichen Akademie
der Künste in Berlin gedruckte Verzeichniße der in
hiesigem Gebiete befindlichen Kunstsammlungen mitzutheilen, laut Mißiven zu erwiedern, daß sich keine
solche gedruckten Verzeichniße vorfinden und man
also nicht im Falle sey, dieser Einladung zu entsprechen.
hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des
Innern vom 15. v. M. beschloßen, die von den betreffenden Gemeindräthen der Bezirke Knonau und Horgen nachstehenden Cantons- und Landesfremden, –
nähmlich:
A. Bezirk Knonau.
1.) Dem Güterarbeiter Jacob Bruder von Seengen, Cantons Aargau, seßhaft in Mettmenstetten.
unter Beylegung eines Tavernepatentes für Letztern
mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 15. d. M. in Sachen des Herrn
Zunftgerichtspräsidenten J. J. Schmid von Vollikon
betreffend Recurs gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster wegen verweigerter Entlaßung von der
Stelle eines Quästors der Schulhausbau-Commißion
Eßlingen, gestützt auf das Ergebnis der Acten, und in
der
Berücksichtigung:
1.) Daß Herr Schmid seiner Zeit unverweigerlich die Wahl
eines Mitgliedes in die Schulhausbau-Commißion Eßlingen angenommen hat.
2.) Daß er demnach verpflichtet ist, die mit einer solchen
Stelle verbundenen Geschäfte, wohin allerdings auch
Präsidium, Quästorat oder Secretariat gehören, zu
übernehmen und zu besorgen.
(Mit Mehrheit) gefunden:
Herr Schmid mit seinem Recurse unbegründet
erschienen und demnach beschloßen:
1.) Sey er damit abgewiesen und gehalten, dieses