dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Hiervon wird dem Erziehungsrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Ein von dem Schweizerischen Consul zu Alexandria
in Amerika Herrn Cazenove eingesandtes Paquet
von Druckschriften über dortige Handels- und Schiffahrverhältniße, wird der Handelskammer zu angemeßenem
Gebrauche überwiesen.
Es hat der Regierungsrath in Betreff des von dem Gemeindrathe Bülach eingelegten Gesuches um Erhöhung
des der dortigen Gemeinde als Miethzins für die Bezirkslocalitäten bestimmten Betrages von Frk[en]. 440. auf
Maximum von Frk[en]. 500.; nach Anhörung eines von dem
Finanzrathe mit Weisung d. d. 8. d. M. hinterbrachten
gutächtlichen Berichtes, in Betrachtung, daß diese Localitäten sich keineswegs in solchem Zustande befinden,
wie diejenigen in andern Bezirken, für welche das
Maximum bezogen wird, beschloßen, es könne diesem
Begehren einstweilen nicht entsprochen werden, wovon
der bemeldten Gemeindsbehörde durch das Statthalteramt Kenntniß gegeben wird.
Ein vorörtliches vom 11. d. M. datirtes Kreisschreiben, durch welches mit der Anzeige, daß der Schweizerits¬
n-Dwortung an die Verordnete Steuer-Recurs-Commißion
überwiesen; die Beschwerden nachstehender Individuen
über die finanzräthliche Taxation ihres Vermögens:
a.) des Herrn Escher-Zollikofer von Zürich d. d. 12. d. M.
b.) des Herrn S. Rebmann von Männedorf d. d. 13. d. M.
c.) des Herrn Gemeindrathspräsidenten J. Kienast-Fenner
von Riespach d. d. 14. d. M.
d.) des Herrn Jacob Meyer im Weil zu Wiedikon d. d. 14.
e.) der Gebrüder Bebie in Ober-Engstringen d. d. 15. d. M.
f.) des Herrn Hirzel-Hofmeister von Zürich d. d. 16. d. M.
Das vom 9ten d. M. datirte Gesuch der Herren J. J.
Bühler und Söhne von Kollbrunnen um Erbauung
einer Brücke über die Töß daselbst, wird dem Straßeepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Mit Schreiben vom 7. d. M. meldet die Regierung
des Standes St. Gallen, obwohl diejenige von Graubünden gestelltem Gesuche zufolge den auf der obern Rietmühle bey Zizers aufhältlich seyn sollenden Jacob Steiger
von Flawyl schon im Monath August d. J. durch ihr Verhörrichteramt habe aufsuchen und auch später nach
unter vorgängiger Genehmigung des Bezirksrathes
den Ueberschuß an andere Güter, die solchen zur
Bestreitung ihrer Ausgaben bedürfen, abgeben
kann, – aber nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist.
5.) Daß endlich nach Art: 11. desselben Gesetzes die Ausgaben der Kirch- Schul- politischen und Civil-Gemeinde, welche nicht aus den ordentlichen Einnahmen und dem Ertrage der betreffenden Gemeindgüter bestritten werden können, durch Gemeindssteuern gedeckt werden müßen;
mit Mehrheit beschloßen:
1.) sey die Berufung der Appellanten für unbegründet zu erklären und demnach das bezirksräthliche Erkenntniß vom 20. July d. J. zu bestätigen.
2.) Sey jedoch der Gemeinde Zollikon überlaßen, einen
llfällig entbehrlichen Ueberschuß des Gemeindgutes
azu Deckung des im Schulgute vorhandenen Deficits
nach Art: 9. des Gesetzes über die Gemeindsausgaben und Gemeindssteuern zu verwenden.
3.) Haben die Appellanten die über diesen Streitgegenstand erlaufenen erst- und zweytinstanzlichen
§. 3.
Je von vierzehn zu vierzehn Tagen übersendet der
Lehrer ein vollständiges Verzeichniß aller strafbaren
Versäumniße an die Schulpflege. Der Präsident derselbläßt durch den Actuar eine Abschrift ausfertigen und
dieselbe dem Gemeindammann übersenden, der den Ortsweibel mit dem Bezuge der Bußen beauftragt. Und
zwar geschieht der Bezug je zwischen dem 20. und 25. für
die ersten Wochen des laufenden Monathes, und
zwischen dem 5. und 10. für die letzten Wochen des nächstverfloßenen Monaths. Wer die Buße verweigert, wird
durch den Gemeindammann dem Richter überwiesen, in
so ferne nicht Recurs an die Schulpflege genommen
worden.
§. 4.
Der Betrag der Bußen fällt nach Abzug der Einzugskosten in die Schulcaßa.
§. 5.
Eltern, Pflegeltern oder Vormünder, Dienst- oder Arbeitsherren, welche durch die angesetzten einfachen Bußen
nicht zur Erfüllung ihrer dießfälligen Pflichten geführt werden können, sollen nach mehrmaligem Bezuge der Bußen zu weiterer Bestrafung dem Richter
überwiesen werden.
indem sie die Anordnung getroffen, daß solche in
gottesdienstlichen Stunden durch angemeßene Anzeige von Seite des Geistlichen Statt finden solle.
Diese Verfügung hat der Regierungsrath ganz zweckmäßig gefunden, wovon lediglich im Protokoll Vormerkung zu machen ist.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von
dem Finanzrathe mit Weisung d. d. 6. d. M. hinterbrachten Gutachtens über ein regelmäßiges Verfahren bey
Ausschreibung von Ämtern und Stellen, welche durch Ablauf von Amtsdauern zur Erledigung kommen, beschloßen
was folgt:
1.) Die Regierungs-Collegien sind angewiesen, alle Stellen
der ihnen und ihren Departements untergeordneten
Beamteten vor Ablauf der Amtsdauer auszuschreiben.
2.) Davon sind die Kanzlisten und die Bediensteten,
als Waibel, Abwarten u. s. w. ausgenommen, wenn die
vorgesetzte Behörde ein Zufriedenheitszeugniß für diejenigen ertheilt, welche bisher die Stellen versehen
haben.
3.) Solche Erneuerungswahlen sollen nach folgendem
der Fabrikarbeiterin Barbara Peyer von Berg ob Dietikon,
Cantons Aargau.
34.) dem Fabrikarbeiter Joh. Tobler von Stein, Cantons St. Gallen.
35.) der Wittwe Anna Margaretha Benker geborene Römer
von Dießenhofen, Cantons Thurgau.
36.) dem Drechsler Theophil Heß von Rotau in Frankreich.
37.) “ Taglöhner Joseph Meyer von Stetten im Großherzogthum Baden.
Schmid Christian Adam Schweikert von Unter-Siel¬
38.) “
mingen, Königreich Würtemberg.
Gemeinde Riespach.
39.) “ Schreiner Caspar Hilgold von Schinznach, Cantons
Aargau.
40.) “ Johannes Altheer von Urnäschen, Cantons Appenzell
Außer Rhoden.
41.) der Juliana Schmoll von Langenberg, Königreich Würtemberg.
42.) dem Basil Peter von Beerwangen im Großherzogthum
Baden.
Gemeinde Unterstraß.
43.) dem Marx Amsler, Dreher von Schinznach, Cantons
Aargau.
44.) der Fabrikarbeiterin Dorothea Müller von Löhningen,
Cantons Schaffhausen.
die obigen Verfügungen eine Ordnungsbuße angedrohet ist, dieselbe zu ermäßigen, wenn Milderungsgründe vorliegen.
§. 23.
Nach beendigtem Markt hat die Kornmarkts-Commißion das Quantum der auf dem Markt gewesenen und der verkauften Getreidearten, so wie den
höchsten und den niedrigsten Kornpreis bekannt zu
machen.
§. 24.
Gegenwärtige Kornmarktsordnung, welche mit dem
1.sten Jenner 1838. in Kraft tritt, soll durch das Amtsund Wochenblatt zur öffentlichen Kenntniß gebracht
und an dem Kornhause an mehrern Stellen angeschlagen werden.
Es hat der Regierungsrath die vorstehende neue Kornmarktsordnung für die Stadt Winterthur bestätigt,
in der Meinung, daß nachdem der früher als obligatorische Anstalt bestandene Kornmarkt durch das
Gesetz vom 2ten July 1835. aufgehoben worden, derselbe
von nun an unter den hievor genehmigten Bestimmungen als öffentliche Anstalt dem Publikum zu
3.) Gegenwärtiger Beschluß ist dem Finanzrathe zur Vollziehung zuzustellen.
alle diese 4. Marktordnungen mit der Ratificationserklärung des Regierungsrathes versehen,
in das Amtsblatt eingerückt werden.
Kornmarktsordnung
für die Stadt Winterthur.
I. Zeit des Kornmarktes.
§.1.
Jede Woche wird am Donnerstag im Kornhause der
Stadt Winterthur ein öffentlicher Kornmarkt gehalten. Wenn ein Festtag auf den Donnerstag fällt, so
der Markt am Mittwoch derselben Woche gehalten.
§. 2.
Die Dauer desselben ist:
a.) Für die sogenannten rauhen Früchte Vormittags
von 8. bis 11. Uhr.
b.) Für die übrigen Früchte, Vormittags von 11. Uhr bis
Nachmittags 2. Uhr.
In außerordentlichen Fällen ist die Kornmarkts-Commißion berechtigt, die Marktzeit bis auf eine Stunde
zu verlängern.
§. 3.
Das Zeichen zum Anfange wie zum Ende des
he
2.) Sey der Finanzrath mit der Vollziehung dieses
Beschlußes beauftragt, auch dem Gemeindrath Meilen
davon durch das Mittel des dasigen Statthalteramtes
Kenntniß zu geben.
Da die Regierung des Standes Solothurn mit Schreiben
d. 16. d. M. das Ersuchen stellt, daß ihr für die Abfuhr
von 4. Sechspfünder-Laffeten sammt Protzwagen und 4.
Munitionswagen, welche in hiesigem Zeughause verfertigt worden, die übliche Zollfreyheit gestattet werden
möchte, so hat der Regierungsrath das Abgaben-Departement beauftragt und bevollmächtigt, die erforderlic¬
Verfügung zu treffen, damit diese Abfuhr weggeldsfrey Statt finde.
Hiervon wird der bemeldten Regierung rückantwortlich Kenntniß gegeben, mit der Bemerkung, daß hier
keine Zölle mehr bezogen werden.
Ein vom 19. d. M. datirtes Schreiben, durch welches drey
Seeanstößer im Bleicherweg, Herr Caspar Escher zum Brunnen, Herr Rudolf Nägeli und Herr Bernhard Stocker,
sich gegen künftige Seeanlagen vor ihren Gütern
verwahren, – wird der Schanzen-Commißion zur gutächtlichen Berichtserstattung überwiesen.
Nach Einsicht und Prüfung eines seit geraumer Zeit
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung d. d. 21. d. M. erstatteten Berichtes, betreffend das von Herrn Hauptmann Geßner in Dietlikon eingelegte Gesuch um einen Unterstützungsbeytrag, hat der Regierungsrath in Berücksichtigung
des letzten über ein gleiches Petitum gefaßten Beschlußes, erkennt, es könne diesem Gesuche nicht entsprochen werden.
Hiervon ist dem Finanzrathe und dem Herrn Hauptmann Geßner durch Protokollsauszug Kenntniß zu
geben.
Da der Finanzrath beauftragt worden, eine dem K.
Großbritannischen Gesandten, Herrn Morier, auf seine
letzte Note betreffend die Natersche Erbshinterlaßenschaft
pflege und den einzelnen Mitgliedern dieser Stel¬
Kenntniß gegeben, auch dieselben durch das Amtsblatt
bekannt gemacht.
Der vom 30. v. M. datirte Recurs des Rudolf Denzler
von Glattfelden gegen einen Befehl des Statthalteramtes Bülach betreffend Ziehung eines Inventars, wird dem
Rathe des Innern zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Mit Weisung vom 18. v. M. berichtet der Rath des Innern
aus den bezüglich auf ein von der Regierung des
Standes Appenzell I. R. mit Schreiben vom 6. September
abhin gestelltes Begehren, daß für ein dortseits befindliches außereheliches Kind der nunmehr mit Heinrich
Huber von Horgen verehelichten Maria Chriselda Schneider von St. Antonien im Tyrol ein Heimathschein
ausgestellt werde, – durch die Statthalterämter Zürich
und Horgen eingezogenen Berichterstattungen ergebe sich:
1.) die zu Altstetten, Bezirks Zürich, sich aufhaltende,
den oberwähnten Huber verheirathete Chriselda Schneider sey wirklich im Jahre 1831. mit einem außerehelich erzeugten Kinde zu Engenhütten, Pfarre Appenzell,
Mit Memorial vom 21. d. M. recurrirt Heinrich
rer, Alt-Seckelmeister von
Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichtes Zürich,
wodurch ihm die Rechtsöffnung auf Herrn Wydler, Rößliwirth in Albisrieden, verweigert wird.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wurde beschloßen, dem
Schärer unter Rücksendung der eingelegten Acten durch
das Mittel des Statthalteramtes Regensperg rescribiren
zu laßen, nach dem verfaßungsmäßigen Grundsatze
der Trennung der Gewalten berühre die fragliche Angelegenheit als Rechtssache nicht die Administrativbehörden, sondern habe sich Petent dießfalls an das Obergericht zu wenden.
Mit Memorial vom 17. d. M. beschwert sich Ammann Geeine
rold Walther von Rußikon als Anverwandter der Familie Huber von Wipkingen über Nichtvollziehung des hierseitigen Beschlußes vom 29. April laufenden Jahres betreffend Richtung und Aussteckung des Lättengäßchens in
Wipkingen, und verlangt, daß der Gemeindrath Wipkingen
angehalten werde, wegen verursachter Umtriebe und Kosten erwähnte Familie zu entschädigen.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wurde beschloßen:
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Straßendepartement zur Vollziehung zugestellt.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen:
a.) Das vom Statthalteramte Knonau unterm 11ten
d. M. eingesandte Niederlaßungsbewilligungsgesuch
des Jacob Bruder von Seengen, Cantons Aargau.
Das vom Statthalteramte Knonau unterm 11. d. M.
eingesandte Verkommniß zwischen dem Müller Frick
Maschwanden und Hs. Jacob Kleiner von Unter-Mettmenstetten bezüglich auf das Waßerrechtsgesuch des Letztern.
Das von dem K. Niederländischen General-Consulat
ch
mit Schreiben vom 9. d. M. eingesandte Landrechtsentlaßungsgesuch des in Brede sich aufhaltenden Joh. Heinrich Furrer von Illnau.
Das vom 27. v. M. datirte Gesuch der Gemeinde Rickenbad.)
um Erlaß der über Untersuchung ihres Anstandes mit
dem Hofe Hintergrüt seiner Zeit erlaufenen Kosten.
e.) Der vom 8. d. M. datirte Recurs des Herrn Caspar von
Tobel in Wipkingen gegen einen Beschluß des Bezirksb.)
rathes Zürich betreffend verweigerte Entlaßung von der
es
chung befände, auch auf jenen Betrug die Untersuchung
gerichtet werden müßte; allein da umgekehrt Roth im
Canton Aargau sich in Untersuchung befinde, so wäre es
nicht paßend, wenn die Procedur getrennt würde; demnach
wohl das fragliche Auslieferungsanerbieten abzulehnen
seyn dürfte, zumahl auch nach hierseitigen Gesetzen ein
einfacher Betrug im Betrage von 52. Frk[en]. nicht
criminelle, sondern nur in die correctionelle Gerichtsbarkeit gehöre.
Nach Einsicht dieses Berichtes wurde beschloßen, das
mehrerwähnte Auslieferungsanerbieten abzulehnen
und demnach der Regierung des Standes Aargau hievon, unter Rücksendung der Acten, laut Mißiven
des heutigen Tages Kenntniß zu geben.
Die vom 24. d. M. datirte Eingabe der Gemeinden
Regenstorf, Dällikon, Otelfingen, Buchs und Hüttikon,
betreffend die der projectionirten neuen Wehnthalerstraße
zu gebende Richtung, wird sammt Beylagen dem Straßendepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Die vom 25. d. M. datirte Beschwerde des Statthalteramt¬