dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
den Aufenthalt von Personen in einer Gemeinde,
wo sie nicht Bürger sind, durch das unterm 15. Christmonath 1835. erlaßene Gesetz über Gemeindsausgaben und
Gemeindssteuern weder im Allgemeinen noch in Bezug
auf einzelne Punkte als aufgehoben betrachtet werden
kann, indem das Erstere die Beytragspflichtigkeit der Niedergelaßenen gegenüber der Heimaths- und Aufenthaltsgemeinde festsetzt, das Letztere aber die Art der Verlegung
von Gemeindssteuern bestimmt, dieselben also einander gar
nicht entgegen noch unter sich in Widerspruche stehen.
b.) Daß nun nach dem erwähnten §. 20. des Niederlaßungsgesetzes die zur Miethe wohnenden Ansäßen gegenüber
der Niederlaßungsgemeinde von der Leistung eines Beyetzestrages an die Kosten der Erbauung von Schulhäusern befreyt
sind, indem die in dem Nachsatze des benannten Gesartikels enthaltenen Worte „in derselben“ in Verbindung
und Zusammenhaltung mit dem vorhergehenden Satze
offenbar auf die Heimathsgemeinde der zur Miethe wohnenden und nicht auf die Niederlaßungsgemeinde
beziehen, – beschloßen:
Es sey der Recurs der Schulgemeinde Nieder-Uster
und weil Nichtstimmberechtigte derselben beygewohnt.
5.) Ueber diesen Beschluß des Bezirksrathes sowie über denjenige vom 29. December beschweren sich die Recurrenten aus folgenden Gründen:
a.) Schon der Gemeindsbeschluß vom 11. December sey
bloß auf eine einseitige Vorstellung der Minderheit
hin aufgehoben und über den projectirten Straßenbau
Vorschriften gegeben worden, ohne daß man die Gemeinde veranlaßt, ihre Ansichten und Wünsche zu
b.)
eröffnen; ebenso sey die Aufhebung der Beschlüße der Gemeindsversammlung vom 15. Jenner auf einen entstellenden Bericht des Gemeindspräsidenten erfolgt und seinen Angaben habe man mehr Gewicht beygelegt, als denjenigen der sämmtlichen Mitglieder des Gemeindrathes,
welche mit der großen Mehrheit der Gemeinde übereinstimmen.
Das Protokoll der Gemeindsversammlung sey noch
anerkannt, sondern hinsichtlich eben dieser Straßenangelegenheit immer noch als unrichtig bestritten, deßen Berichtigung könne nur durch die Gemeindsversammlung geschehen,
welcher auch in Folge einer Verfügung des Rathes des In-
lich Heßischen Ministeriums der auswärtigen
Angelegenheiten betreffend die Bürgerrechtsverhältniße des in Wetzikon seßhaften Heinrich Böß von
Laubach.
An das Straßendepartement wurden zur Prüfung
und Begutachtung überwiesen:
a.) Das vom 8. d. M. datirte Gesuch der Gemeinde
Maur um Anlegung einer Straße zweyter Claße
von Zürich über da, Mönchaltorf und Goßau nach
Wald.
b.) Das vom 8. d. M. datirte Gesuch der Gemeinde
Egg um Anlegung einer Straße zweyter Claße von
Zürich über da, Grüningen u.s.f. nach Wald.
In Folge einer von der Eidgenößischen Militair-Aufsichtsbehörde mit Schreiben d.d. 25. v. M. hieher gesandten Einladung, wurde der von Seiner
xcellenz, dem Herrn Präsidenten der Tagsatzung,
Oberlieutenant im Eidgenößischen Artilleriestabe ernannte Herr Jacob Christoph Schultheß von
Zürich heute vor die Versammlung des Regierungsrathes berufen, und demselben der für die
E¬
6.) August Menzel, Stud. Phil: aus Bayreuth im Königreich
Bayern.
7.) Melchior Fritschi, Cand. Theol. aus Kriebitsch im Herzogthum
Sachsen.
8.) Carl Preller aus Offenbach im Herzogthum Heßen.
9.) Wlademir Petscherin aus Moskau, Privatlehrer.
Es sollen daher für diese 9. Petenten vorschriftsmäßige
Aufenthaltsbewilligungen dem Policeyrathe zugestellt und
diese Behörde eingeladen werden, solche zu gehöriger
Cautionsleistung anzuhalten.
Was hingegen den weitern Aufenthalt des Ernst
von Frankfurt am Main betrifft, so bedarf es keiner neuen Aufenthaltsbewilligung für denselben, da ihm sub 14ten
Mey v. J. eine solche für 4. Jahre ertheilt wurde, welche
dem Policeyrathe zu deßen Handen zurückzustellen
Nach Vorlegung eines von der Kanzley verfertigten
Geschäftsverzeichnißes für den Großen Rath, hat der Regierungth die Tractanden festgesetzt, wie solche nachstehend
sind, und beschloßen, den Herrn Cantonsfürsprech Furrer
als Präsidenten dieser höchsten Behörde einzuladen, dieselbe auf Montag den 26. d. M. zur ordentlichen Sommersitzung
sraeinzuberufen:
76.) Joseph Belmont von Schwyz, verheirathet, Müller.
77.) Wenzel Weßeli aus Zikowetz in Böhmen, verheirathet, Eisengießer.
78.) Franz Neher von Heppenheim im Großherzogthum
Heßen, verheirathet, Küfer.
O. Von dem Gemeindrath Wiedikon, den
79.) Maria Verena Haus von Bötzstein, Cantons Aargau, unverheirathet, Fabrikarbeiterin.
80.) Johannes Debrunner von Eschenz, Cantons Thurgau, verheirathet;
81.) Georg Simon Herter von Pfeffingen im Königreiche
Würtemberg, verheirathet, Metzger.
82.) Nepomuk Manz von Jestetten, im Großherzogthum
Baden, unverheirathet, Zimmermann.
P. Von dem Gemeindrath Wipkingen, den
83.) Georg Vetterli von Wagenhausen, Cantons Thurgau, verheirathet, Fabrikarbeiter.
84.) Joh. Christian Stahl von Heilbronn im Königreich Würtemberg, verheirathet, Schuhmacher.
2. Bezirk Knonau.
Q. Von dem Gemeindrath Bonstetten, dem
n,
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 21. v. M. ein Sachen des Heinrich Stäubli von Regenstorf betreffend Recurs gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Regensberg, puncto
verweigerte Entlaßung von der Stelle eines Civilgemeindsvorstehers, gestützt auf das Ergebniß der Acten, und
in Berücksichtigung:
a.) Daß nach §. 4. des Gesetzes vom 18. December 1835. betreffend die Organisation und Verwaltung der Civilgemeinden die Amtsdauer der Vorsteherschaft auf
Jahre bestimmt und ferner festgesetzt ist, daß nach Verfluß des ersten Jahres nach umgekehrter Ordnung ihrer
Erwählung zuerst die kleinere, dann im zweyten Jahre die
größere Hälfte mit dem Präsidenten austritt.
b.) Daß nun, weil Recurrent, in Folge dieser gesetzlichen
Bestimmung ordnungsgemäß in Austritt gefallen ist, sei¬
Amtsdauer als vollendet betrachtet werden muß, und
er gegen seinen Willen nicht angehalten werden kandie neuerdings auf ihn gefallene Wahl anzunehmen,
weil der §. 91. der Verfaßung einen Bürger zur Uebernahme eines Gemeindeamtes nur auf Eine Amtsdauer
wirklich verpflichtet: – erkennt:
Einzugsgebühren zu bezahlen, in der Meinung, daß
er nach Vorschrift des Gesetzes vom 20. September 1833. über
die Entrichtung beyder vermittelst der dießfälligen Empfangschein bey der Staatskanzley sich ausweisen
und eine Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Winterthur zu Handen der Civilgemeinde Ober-Seen und der politischen
Gemeinde Seen sowie des Thalmann, unter Rücksendung der eingelegten Acten für Letztern Kenntniß
gegeben; dem Thalmann wird eine Landrechtsurkunde besonders zugefertigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag der Aufsichtsbehörde über die Cantonalstrafanstalt vom 21. d.
beschloßen, der Regierung des Standes Schwyz auf ihr wiederholtes Gesuch um Aufnahme des daselbst zu zehnjähriger Zwangsarbeit verurtheilten Nicolaus Eberle von
Einsiedeln in dem hiesigen Strafhause, – zu rescribiren, man sey geneigt, den Eberle gegen ein Kostgeld
Frk[en]. 40. per Jahr und einer Zulage von 10. Frk[en]. für
all-
Gemeinde Niederweningen zu bestätigen.
Hiefür hat dieselbe an die Staatscaßa das gesetzlic¬
Schirmgeld von Frk[en]. 160. und an die Gemeinde Niederweningen ihre Einzugsgebühren zu bezahlen, in der
Meinung, daß sie nach Vorschrift des Gesetzes vom
20. September 1833. binnen Monathsfrist bey der Staatskanzley über die Entrichtung beyder vermittelst der
dießfälligen Empfangscheine sich ausweisen und eine
Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramt Regensperg zu Handen
der Gemeinde Niederweningen und der Wittwe Keller, unter Rücksendung der eingelegten Acten
für Letztere Kenntniß gegeben; derselben wird eine
Landrechtsurkunde für sie und ihre gedachten Kinder besonders ausgefertigt.
Mit Weisung vom 16. d. M. berichtet der Finanzrath
betreffend die von dem Obergerichte seiner Zeit einbegleitete Beschwerde des Bezirksgerichtes Bülach behe
ic!],
Da das Statthalteramt Knonau mit Schreiben vom
23. d. M. das Ansuchen stellt, daß von der Regierung
des Standes Aargau der eines Diebstahles von Baumwollentüchern und Werkgeschirr im Betrag von Frk[e¬
60., welchen er an Hauptmann Schmid, Rothfärber in
Zwillikon begangen, geständige, inzwischen aber flüchtig gewordene Caspar Fischer, Schmid von Tennwyl [s¬
Gemeinde Seon, Behufs Untersuchung und Beurtheilung seines Vergehens requirirt werden möchte, – so
wurde beschloßen, die Regierung des Standes Aargau
um Auslieferung des Fischer gegen Erstattung der concordatsmäßigen Kosten anzugehen und derselben zu
diesem Zwecke eine Abschrift des Schreibens des Statthalteramtes Knonau mitzutheilen.
Mit Weisung vom 21. d. M. meldet das Statthalteramt Zürich, daß es in Folge hierseitigen Auftrages
vom 27. passati an das Bezirksgericht Zürich das Ansuchen gestellt, die seiner Zeit dem J. J. Künzli von
Rykon, Cantons Aargau, ertheilte Bewilligung, sich
in der Gemeinde Oberstraß niederzulaßen, durch
wir die Ehre Folgendes zu eröffnen:
Was vorerst die Bereitwilligkeit betrifft, die in
unserm Gebiet vorhandenen Rheinzölle gänzlich und
ohne weitern Ersatz aufzuheben, so erklären wir nochmahls, getreu unsern früher ausgesprochenen Ansichten, daß wir geneigt sind, die fraglichen Zölle fallen
zu laßen, in der Meinung jedoch, daß die übrigen
bey der Rheinschiffahrt betheiligten Cantone gleiche
Opfer bringen und daß eine allfällige Uebereinkunft
über die Rheinzölle der endlichen Genehmigung
unsers Großen Rathes unterliegen müße. Eine Sammlung von Materialien zu veranstalten, um zu genauer Kenntniß der auf dem Rhein bestehender
Zölle und Gebühren, sowie der vorhandenen Schiffahrtsberechtigungen zu gelangen, scheint uns, wie die vorigen Jahres versammelte Conferenz es wünscht, ebenfalls ganz zweckmäßig; und um Euer Tit. in den
Stand zu stellen, diese Sammlung zu bewerkstelligen,
übermachen wir Denselben hiermit: 1.) Eine Uebersicht des Betrages unsers Rheinzolles zu Rheinau;
2.) Eine solche desjenigen zu Eglisau; und 3.) Eine Ab-
Meinung, daß er nach Vorschrift des Gesetzes vom 20. September 1833. binnen Monathsfrist bey der Staatskanzley
über die Entrichtung beyder vermittelst der dießfällig¬
Empfangscheine sich ausweisen und eine Landrechtsurkunde aushinlösen solle.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe
und dem Statthalteramte Winterthur zu Handen der
Gemeinden Reutlingen und Oberwinterthur sowie des Gauß
unter Rücksendung der eingelegten Acten für den Letztern Kenntniß gegeben; demselben wird eine Landrechtsurkunde besonders ausgefertigt.
Die vom 13. d. M. datirte Zuschrift des Obergerichtes,
womit dasselbe den Empfang des hierseitigen Beschlußes
betreffend Anweisung eines jährlichen Credites zur Besoldung des Adjuncten des Bezirksgerichtsschreibers von
Winterthur bescheinigt, wurde verlesen und ad acta
zu legen beschloßen.
Ein vom 15. d. M. datirtes Schreiben, womit sich Jacob
Rümeli und Balthasar Schmid von Volkentschweil Nahmens
einer Anzahl dasiger Bürger über den projectirten
Straßenzug durch die Ortschaften Volkentschweil, Hegnau
en
eph
Indem wir die weitere zweckmäßige Leitung dieser wichtigen Angelegenheiten mit allem Zutrauen
Er. Tit: überlaßen, erneuern wir die Versicherung
u. s. f.
Da wieder von mehreren Ständen Mittheilungen
ihrer neuen Verordnungen über die Werthung der
Unterabtheilungen des Brabanterthalers eingegangen, so hat der Regierungsrath beschloßen, sowohl diese
als auch die früher eingegangenen, dem Finanzrathe zuzustellen.
Da die Regierung des Standes Unterwalden ob dem
Wald mit Schreiben vom 6. d. M. die Anzeige macht,
daß die dortseitige Landsgemeinde zu einem regierenden Landammann den Herrn Amtsstatthalter Jos¬
Ignaz Britschgi, und zu einem Amtsstatthalter den
Herrn Landsvenner Franz Joseph Imfeld erwählt habe, –
so wurde beschloßen, hievon am Protokolle Vormerkung
zu machen, und der erwähnten Regierung die
Anerkennung der Unterschriften der neugewählten
HHerren Standeshäupter in allen vorkommenden Fällen
zu verheißen.
erteur nach der Schweiz abgeführt worden seyn soll,
kundigungen eingezogen werden möchten.
Der Regierungsrath hat daher beschloßen, an den Königl.
Niederländischen General-Consul das Ersuchen zu richten, daß er auf geeignetem Wege Nachforschungen
nach dem bemeldten Abwesenden veranstalten möcht¬
Mit Schreiben d. d. 29. v. M. berichtet das Statthalteramt Hinweil, daß die Stadtbehörde von Rapperschweil
in der Gegend zwischen dem Grubensteg und dem Moossteg eine sogenannte Correction des Jonaflüßchens unternommen habe. Da nun aber dieses Gewäßer in jener
gie¬
Gegend zum Theile die Cantonsgrenze bilde, und sich
auch dießseitige Particularen bedeutend dabey btheiligt finden, die Behörde von Rapperschweil aber
durch die Einwendungen dieser letztern sich nicht
ten laße, damit fortzuschreiten, so habe sich das Statthalteramt veranlaßt gefunden, das Bezirksamt Utznach um eine Inhibition in dieser Sache zu ersuchen, zugleich aber auch verpflichtet erachtet, dem
rungsrathe darüber Bericht zu erstatten.
Nach Anhörung dieses Berichtes hat der Regierungs-
Regievor dem Regierungsgebäude beym Obmannamt, zu verfertigen und dem Regierungsrathe binnen drey Wochen
einzureichen. Zu diesem Ende liegen denselben zu
nöthiger Kenntnißnahme der erforderlichen Räumlichkeiten die letztverfertigten Plane im Kanzleyzimmer des Abgabendepartements zur Einsicht offen.
Da die Schulgemeinde Volkentschweil mit Schreiben
d. d. 27. März d. J. das Gesuch um Abänderung des Rathsbeschlußes vom 20. August v. J. eingelegt hat, durch welchen ausgesprochen ist, „daß der Betrag von fl. 100., welche diese Gemeinde
von ältern Zeiten her alljährlich für Armenschullöhne
aus dem Amte Rüti bezogen, nicht wie selbige begehrte,
an die Lehrerbesoldungen gebraucht, sondern nach seiner ursprünglichen Bestimmung auch fernerhin ausschließlich für
Armenschullöhne verwandt werden solle, –“ so hat der
rungsrath, nach Anhörung eines von dem Finanzrathe diesfalls erstatteten gutächtlichen Berichtes und nochmaliger
Berathung des Begehrens, einmüthig erkennt, es könne der
bemeldte Beschluß nicht abgeändert werden und solle also
derselbe bestätigt seyn, wovon der betreffenden Gemeinde
durch das Statthalteramt Uster Kenntniß gegeben wird.
Da die Regierung des Standes Unterwalden nid dem
Wald unter Bescheinigung des Empfangs der hierseitigen
Verordnung, betreffend die Bruchtheile des Brabanterthalers, angezeigt, daß sie die Verfügung getroffen habe, es
solle niemand gehalten seyn, den halben und Viertelsbrabanterthaler und so auch die 3. 6. 12. und 24. Kreutzerstücke
als Zahlung anzunehmen, so wird hievon dem Finanzrathe mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
r,
Das vom 23. d. M. datirte Recepiße der Regierung des
Standes Glarus, betreffend Mittheilung der hierseitigen
Verordnung gegen die halben und Viertelsbrabanterthalewurde verlesen und ad acta zu legen beschloßen.
Das vom 25. d. M. datirte Gesuch des Herrn Melchior
Fritsche, cand. theol. aus Kriebitsch im Herzogthum Sachsen
Altenburg, um Verlängerung der ihm seiner Zeit ertheilten Aufenthaltsbewilligung, wird dem Policeyrathe zur
Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Die vom 24. und 25. d. M. datirten Reclamationen:
a.) des Müller Jacob Baumann in Hausen;
b.) des Müller Heinrich Boßhardt in Kappel;
c.) des Hs. Jacob Näf, Händler in da;
d.) des Aloys Sibler von Albis-Affoltern;
e.) des Händler Conrad Schärer von Ebertschweil;
s,
c.) Die von der Regierung des Standes Uri unterm 5. d. M.
Nahmens der Stände Uri, Schwyz, Unterwalden ob und nid
dem Wald und katholisch Glarus eingesandte Protestation
ebung des Klosters Paradies
Rathes des Standes Thurgau.
Der Regierung von Uri wird der Empfang dieser Mittheilung zu Handen des dasigen Standes sowie derjenigen von
Schwyz und Unterwalden bescheinigt, damit aber die Erklärung verbunden, daß der Stand Zürich im Bunde der Eidsgenoßen keinen Stand katholisch Glarus wißend, einen
solchen nicht anerkennen, daher auch keine Mittheilung
von ihm annehmen könne, und sich vor aller und jeder Folgerung aus der Entgegennahme dieses collectiven Kreisschreibens des Förmlichsten verwahre.
Die von der Regierung des Standes Zug mit Schreiben
vom 5. d. M. eingesandte dortseitige Verordnung betreffend die Werthung der Bruchtheile des Brabanterthalerwird dem Finanzrathe zur Kenntnißnahme überwiesen.
Mit Schreiben vom 3. d. M. eröffnet das Obergericht in
Antwort auf die hierseitige Zuschrift vom 1. d. M. betref-
sich aus den Acten ergibt, daß der Präsident der Versammlung solche aufforderte, sich zu entfernen; daß
dieser Aufforderung auch Folge gegeben wurde, und daß,
wenn dieß von Einzelnen, was jedoch bestritten ist, nicht
geschehen wäre, es Sache des Präsidenten und der Versammlung gewesen seyn würde, dem Befehle Folge zu verschfen.
4.) daß aber die unbestrittener Maaßen Statt gefundenen unruhigen Auftritte, die Mißbilligung der Aufsichtsbehörde verdienen.
5.) daß beförderliche Beseitigung der Streitigkeiten in der
Gemeinde Höngg betreffend Instandstellung der fraglichen Communicationsstraße sehr wünschbar ist;
mit Mehrheit beschloßen.
Es sey der Recurs des Herrn Gemeindsseckelmeister Zweitt
und Herrn Jacob Mahler Nahmens der Gemeinde und
der Mitglieder des Gemeindrathes Hönng begründet erklärt und der Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 9ten
Februar 1837. aufgehoben.
2.) Sey die Mißbilligung des Regierungsrathes über die Stagefundenen unruhigen Auftritte der Versammlung ausgesprochen.
b.) Von je 5. Vrtl. [1/2 Malter] neuen Schweizermaßes
Frucht, welche im Kornhaus aufbewahrt wird, bezahlt der
Eigenthümer wöchentlich:
Von der
c.) Von aufgeschüttetem Getreide Schüttezins von
d.) Für das Tragen und Aufschütten derselben von
l	4. “
5. Vierte¬
5.
e.) Für das Werfen der Früchte von 100. Viertel
f.) Für das Wiederauffaßen und Herabnehmen
g.) Die Kornmeßer beziehen von je 5. Viertel
ph.) Für das Auf- und Abladen wird bezogen:
a.) Vom Abladen, Tragen und Leeren zusammen
pr. 5. Vierteb.) Vom Aufladen von dem Markt auf den
und in die Schiffe tragen, von 5.
i.) Wenn der Hausmeister die Maße und Streichern
zum Meßen des Hanfsaamens liefert, so wird dafür
r. Viertel eine Gebühr von 2. Rpp[en].
k.) Wenn der Hausmeister im Auftrage von Eigenthümern
Frucht,
schulpflege Wädenschweil gegen einen Beschluß des Erziehungsrathes betreffend verweigerten Beytrag an die
Schulhausbaukosten. – Zur Prüfung dieses Recurses wurde reglementarisch eine Commißion, bestehend in den Personen MHHerren Regierungsräthe M. Sulzer und Escher
niedergesetzt, auch der Erziehungsrath unter Zustellung
der Acten eingeladen, solchen an obige Commißion zu
beantworten.
Mit Zuschrift vom 25. v. M. macht das Obergericht die
Anzeige, daß es sich bey einer gegen J. J. Künzli von
Rykon, Cantons Aargau, Weinschenk in Oberstraß wegen
Kuppeley und Uebertretung der Wirthschaftspolicey geführten Untersuchung ergeben, daß derselbe unterm 20.
und 21. August 1829. von dem Malefizgerichte des Standes Solothurn der absichtlichen Brandstiftung verdächtig erklärt und wegen anderweitigen Verbrechen zu vierjähriger Kettenstrafe verurtheilt, nachher aber begnadigt worden sey.
Da nun das Obergericht annehme, daß den Verwaltungsbehörden das fragliche Urtheil bey Ertheilung der Niederlaßungsbewilligung, insbesondere aber des Weinschenk-
26sten d. M. hinterbrachten gutächtlichen Antrages, nachbenannte Oberlieutenants zu Hauptleuten bey der Landwehr-Infanterie ernannt:
Landwehr 1ster Claße.
Herr Jacob Gaßer von Klein-Andelfingen zum Hauptmann der 2ten Compagnie des	4. Bataillons.
Landwehr 2ter Claße.
Herr Hs. Rudolf Berchtold von Ober-Uster, zum Hauptmann
im 2ten Quartier des 2ten	Kreises.
“	Hs. Ulrich Schellenberg von Winterberg bey Linau, zum Hauptmann im 2ten Quartier des 3ten
Kreises, und:
“	Hs. Jacob Winsch von Ricken bey Illn¬
Hiervon ist dem Kriegsrathe, dem Herrn Oberst und
Waffencommandanten Fierz durch Protokollsauszug,
sowie dann auch den betreffenden Officieren durch Brevetirung Kenntniß gegeben worden.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Kriegsrathe mit Weig,
sung d.d. 26. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Berichtes
und Antrages, dem Herrn Bruno Uebel von Herrliber¬
schanze und in dem angegebenen Umfange provisoriund mit ausdrücklichem Vorbehalte künftiger Verordnungen über die Bauschanze, auszusprechen.
Von diesem Beschluße wird dem Stadtrathe Zürich mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Ein vom 10. d. M. datirtes Schreiben des Erziehungsrathes, womit derselbe ersucht, daß dem Stadtrathe Zürich
die angemeßene Weisung bezüglich auf die kürzlich
Statt gefundene Zusendung von Steuerzedeln an sämmtliche Studirende an der hiesigen Hochschule ertheilt
werden möchte, wird dem Finanzrathe mit der Einladung überwiesen, die nöthige Untersuchung in Sache
eintreten zu laßen und die geeigneten Vorkehrungen
zu treffen.
Mit Zuschrift vom 10. und 12. d. M. ersucht das Statthalteramt
des Bezirkes Uster um Anleitung betreffend die Art
der Wahlversammlung
und Weise der Erneuerung der Bezirksversammlungen.
Nach Einsicht dieser Zuschriften hat der Regierungsrath beschloßen, nachfolgendes Umlaufschreiben an sämmtliche Statthalterämter zu erlaßen:
sch
wöhnt, die ökonomischen Mittel beseßen, um die dort
erlaufenden bedeutendern Unterhaltskosten zu bestreiten, aus welchen Rücksichten nun auch die Verwahrung
des Aldinger dahin Statt gefunden habe.
Nach Anhörung dieses Berichtes hat der Regierungsrath beschloßen:
1.) In Bezug auf den Specialfall des Aldinger wird, da deßen
Verhaftszeit bereits weit vorgerückt ist, nichts verfügt.
2.) Wird diese Gefangenschaftslocalität im Allgemeinen
unter die Oberaufsicht des Policeyrathes gestellt, und der
Staatsanwaltschaft die Anleitung ertheilt, in Fällen künftigen Gebrauches derselben für Beurtheilte, jene Behörde davon in Kenntniß zu setzen.
Gegenwärtiger Beschluß ist dem Policeyrathe und der
Staatsanwaltschaft zugestellt worden.
Der Regierungsrath, nachdem er aus dem Protokolle
über die am 18. bis 20. May in hier wegen des Transites
durch Graubünden nach Italien abgehaltenen Confereund der mündlichen Relation der HHerren Regierungsräthe Schinz und Hegetschweiler als hiesigen Abgeordneten mit Vergnügen entnommen, daß wieder einige
nz
ger, endlich einmahl Einhalt gethan werden möchte, wird
dem Straßendepartement zur Prüfung und Berichtserstattung überwiesen.
Das vom 6. d. M. datirte Gesuch des Stillstandes Weiningen um Unterstützung seiner Forderung des Loskaufes der Armenbrode durch das Kloster Fahr – bey
Regierung des Standes Aargau – wird dem Rathe des Innern überwiesen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 30. v. M. betreffend das Gesuch der Gemeinde Watt um Entlaßung aus dem politischen Verbande der Gemeinde Regenstorf und Erhebung zu einer
efeigenen politischen Gemeinde, in Berücksichtigung:
a.) Daß nach §. 28. des Gesetzes vom 20. September 1833., betrfend Erwerbung des Bürgerrechtes, von den Verwaltungsbehörden so viel möglich auf Vereinigung von Civil- und
politischen Gemeinden und keineswegs auf Trennung bereits
bestehender hingewirkt werden soll;
b.) Daß daher die Bildung neuer politischer Gemeinden
nur dann allfällig gestattet werden kann, wenn ein wirkliches
Bedürfniß oder andere dringende Gründe dafür vorhanden sind;
der eingelegten Acten für sich und zu Handen des Straßendepartements sowie dem Herrn Schwyzer, Letzterm
mit der Bemerkung Kenntniß gegeben, daß er seine
Stelle mit dem 1sten July nächstkünftig anzutreten
habe.
Mit Schreiben vom 10. d. M. berichtet der Schweizerische Agent in Neapel Herr Meuricoffer, daß der Cholera,
daselbst täglich bey 100. Menschen hinraffe, die Gebrüder Herren Eduard und Alexander Fiers von Herrliberg am 8ten und 9ten Juny als Opfer gefallen. Da dieselbdort ein Handlungsetablißement beseßen, so habe der
Agent auf Ersuchen deren Handlungsdiener an deren
Wohnung seine Siegel angelegt und die Post eingeladen,
en
alle für selbige eingehenden Briefe bis auf weitere Verfügung in Verwahrung zu behalten.
Nach Anhörung dieses Berichtes hat der Regierungsrath beschloßen, eine Abschrift dem Statthalteramte Meilen
zu Handen der Verwandtschaft der Verstorbenen zuzustellen, damit dieselben die in ihrem Intereße liegenden Schritte thun können.
Nach Anhörung eines von dem Policeyrathe mit Wei-