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in großem Maßstabe, sowie mit einem Grund- und
Aufriße über die Höhenlage sammt Nivellement des
Platzes zwischen dem Rathhause und den gegenüberstehenden Gebäuden, dem Baudepartement einzureichen.
3.) Wird das Baudepartement beauftragt, solche mit
Zuziehung von Experten zu prüfen, sowie auch über
allfällig mögliche Anlage dieser Treppen theilsweise
inner und außer dem Hause Untersuchungen anzustellen, und dem Regierungsrathe wieder einen Bericht darüber zu erstatten.
Da der Eidgenößische Vorort mit Kreisschreiben
vom 6. d. M. sämmtlichen Ständen die zu Wien zwischen
Bevollmächtigten der Schweizerischen Eidgenoßenschaft
und des Königreichs Sachsen ausgewechselte Uebereinkunft über gleichmäßige Behandlung der gegenseitigen
Staatsangehörigen in Concursfällen mittheilt, so hat
der Regierungsrath in Berücksichtigung der von dem
Großen Rathe des hiesigen Standes bereits in der Instruction für seine Ehrengesandtschaft auf die letztjährige Tagsatzung ausgesprochenen Zustimmung zu diesem
Vertrage, erkannt, es seye solcher nunmehr durch diese
datirten hierseitigen Weisung, womit die Gründe
mitgetheilt worden, warum der Regierungsrath außer Stand sey, dem ihm unterm 31. März d. J. ertheilten Auftrage zur Vorlegung eines Antrages über
die von den Gemeinden Affoltern, Hedingen, Wattschweil, Stallikon, Äugst und Ottenbach nachgesuchte
Verlegung des Hauptortes des bisherigen Bezirkes
Knonau nach Affoltern ein Genüge zu leisten,
diesen Bericht als genügend abgenommen zugleich
aber den Regierungsrath eingeladen hat, seinen dießfälligen Antrag nunmehr auf die nächste ordentliche
Sitzung des Große Rathes zu hinterbringen, so wird
hievon dem Rathe des Innern mit dem Auftrage
Kenntniß gegeben, sein Gutachten über das fragliche
Gesuch mit Beförderung vorzubereiten und dem
Regierungsrathe zu Handen der höchsten Behörde
einzureichen.
Mit Weisung vom 20. v. M. ersucht der Kirchenrath
um Ermächtigung, den als ärztlichen Gehülfen in Greifensee sich aufhaltenden Hebräer Julius Mendelsohn,
Dr. Jos. Berres, Profeßor der Anatomie an der Wiener-Universität, angekündigten Werkes über die
Anatomie der miscroscopischen Gebilde des menschlichen
Körpers.
Diese Mittheilung wird lediglich dem Gesundheitsrathe zu guterachtendem Gebrauche zugestellt.
Da der Eidgenößische Vorort mit Schreiben vom
20. v. M. berichtet, daß die Regierung von Waadt sich um
Erneuerung der früher von mehrern evangelischen
Ständen den Waldenser-Studenten aus Piemont
ertheilten Unterstützungsbeyträge verwendet habe,
und damit die Einladung verbindet, der hiesige Stand
möchte die bemeldte Regierung dießfalls aufkläreund überhaupt diejenigen Schritte bey den ehemals
zu dem angegebenen Endzweck contribuirenden
evangelischen Ständen einleiten, welche der Sache
angemeßen scheinen, – so hat, nachdem sich aus den
Protokollen ergeben, daß die Anregung für Sammlung
n,
solcher Beyträge niemahls vom hiesigen Stande, sondern jeweilen vom Vororte ausgegangen und
durch die Eidgenößische Kanzley besorgt werde, der
Zu Protokoll ist zu bemerken, daß beschloßen
wurde, obigen Gesetzesvorschlag besonders abgedruckt
den Mitgliedern des Großen Rathes während der Sitzung
zutheilen, auch dem Amtsblatte beyrücken zu laßen.
Das Protokoll vom 20sten hujus wurde verlesen und
genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 21. d. M. beschloßen, dem Herrn Hilarius
Glarner von Glarus, nachdem sich derselbe über Erfüllung der gesetzlichen Requisite gehörig ausgewiesen, das
aushiesige Landrecht zu ertheilen und seine Aufnahme
in das Bürgerrecht der politischen Gemeinde Erlenbach
zu bestätigen. Hierfür hat der Herr Glarner an die
Staatscaßa das gesetzliche Schirmgeld von Frk[en]. 160. sowie
an die Gemeinde Erlenbach ihre Einzugsgebühren
zu bezahlen, in der Meinung, daß er nach Vorschrift
5.
besitzer von Hausen-Albis, von Frk[en]. 9.
Heinrich Boßhard, Müller in Cappel von Frk[en]. 7. auf
4.) Jacob Hegetschweiler, Krämer in Ottenbach von Frk[en]. 7. auf
Von diesen Beschlüßen wird Behufs deren Vollziehung
dem Finanzrathe zu Handen des Abgaben-Departements sowie dem Statthalteramt Knonau zu Handen der Recurrenten mit der besondern Bemerkung
für den Conrad Schärer in Hausen-Albis Kenntniß
gegeben, daß er mit seinem Gesuche um Streichung aus
dem Ragionenbuch sich durch das Mittel des Bezirksrathes an die Handelskammer zu wenden habe.
Mit Schreiben vom 10. d. M. berichtet der Erziehungsrath, daß sich zuweilen junge Leute für Aufnahme in
die Thierarzneyschule melden, welche zwar die für Reception
vorgeschriebene Bedingung eines vorgegangenen Schulbesuches erfüllt haben, aber bey weitem nicht die genügenden Kenntniße besitzen, um den Unterricht in je¬
Schule mit Erfolg benutzen zu können, und es daher nothwendig seye, das Maß der erforderlichen Vorkenntniße
näher zu bestimmen, was durch eine Abänderung des Regner
würden jedenfalls zu tief eingreifen, als daß wir uns
darüber so leicht beruhigen könnten, wie über die ungünstige Wendung, welche der ein oder andere im
Eidgenößischen Rechte vorkommende Streitgegenstand
nehmen könnte.
Wenn irgend ein Grundsatz des Völker- und Staatsrechtes im Allgemeinen und vollends in einem
verbündeten Staate festgehalten werden soll, so
es gewiß derjenige der gegenseitigen Achtung des Territorialbestandes in seinem ganzen Wesen, welcher nicht
nur in dem köperlosen Striche, der die Grenze bezeichnet, sondern in dem Rechts- und Naturzustand des
Grundes und Bodens liegt, den keine von Außenher
wirkende Gewalt willkührlich zu verändern sich erlaubdarf, und es zeigen unzählige Staatsverträge, die in
und außer unserm Vaterlande bestehen, daß jenes Recht
sich auch auf diejenigen Verhältniße bezieht, in welchen
angrenzende Staaten durch Seen, Flüße und Ströme
sich berühren. Schon bey einzelnen Einwirkungen auf
die Ufer eines Flußes soll rechtsgemäß auf die, den
jenseitigen Anstößer treffenden Folgen Rücksicht geen
Das vom 16. d. M. datirte Gesuch der Gemeinde Zumikon um Anlegung einer Straße zweyter Claße
von Hirslanden über da nach Egg, Grüningen u.s.w.,
wird dem Straßendepartement überwiesen.
Es hat der Regierungsrath beschloßen, dem Gemeindrath
Ürzlikon auf seine vom 20. d. M. datirte Einfrage, ob
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Knonau, betreffeden obschwebenden Streit über Ausscheidung des Gemeindsund Corporationsgutes Ürzlikon, Reclamation bey dem
Regierungsrathe eingelegt worden, – durch das Mitnd
tel des Statthalteramtes Knonau rescribiren zu laßen,
daß laut den Protokollen des Regierungsrathes bey dieser Behörde nichts über den erwähnten Anstand anhängig gemacht worden sey.
Die vom 21. d. M. datirte Beschwerde der Wittwe Regula Köng geborne Haug an der Obernstraß über die
ihr geforderte Vermögenssteuernachzahlung, wird der
verordneten Recurs-Commißon zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen.
Die vom 22. d. M. datirte Beschwerde des Krämer
Jacob Hegetschweiler von Ottenbach über Eintheilung in
die 26ste Claße der Gewerbssteuer, wird der verordneten
Ebenso die vom 13. d. M. datirte Eingabe des Küfermeister Johannes Wieland von Trüllikon, betreffend verweigerte Niederlaßungsbewilligung in der Gemeinde Feuerthalen.
Das vom 12. d. M. datirte Gesuch der Civilgemeinde
Eßlingen um Anlegung von Verbindungsstraßen von
da nach Zürich und Stäfa oder Männedorf, – wird dem
Straßendepartement zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
Das vom 7. d . M. datirte Gesuch der Gemeinde Hirslanden um Abänderung mehrerer gesetzlicher Bestimmungen betreffend die Leistungen der Gemeinden und
Particularen an die Straßenunterhaltung, wird dem
Rathe des Innern zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
Auf den Rathstisch wurden zur Einsicht UHHerren
gelegt, um in einer spätern Sitzung behandelt zu werden:
a.) Das vom 3. d. M. datirte Gutachten des Rathes des Innern betreffend das Gesuch der Gemeinde Außersihl um
Abnahme der Verpflichtung zur Armenfuhre und zum
Arrestantentransport.
b.) Das vom 3. d. M. datirte Gutachten des Rathes des Innern betreffend den Recurs der Gemeinde Wädenschweil
Hauptmann Bruno von Übel um fernere Aufenthaltsbewilligung für seinen Bedienten, Friedrich Wilkendorf
aus Dellnau, Gemeinde Pötnitz, im Herzogthum Anhalt-Deßau, – wird dem Policeyrathe zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen.
Nach Anhörung und Berathung eines vom 14. d. M.
datirten Gutachtens des Rathes des Innern, wurde beschloßen, nachstehenden Gesetzesvorschlag betreffend Freygebung
der Handwerke, mittelst Weisung an den Großen Rath
abgehen zu laßen:
Gesetzesentwurf
der Handwerke.
betreffend die Freygebung
Der Große Rath
mit Hinsicht auf §. 7. der Staatsverfaßung und in Betracht der wiederholten Wünsche für Aufhebung derjenigen Beschränkungen, welche einer freyen Betreibung der
Gewerbe entgegenstehen,
verordnet:
§. 1.
Jede Art von Handel, von Fabrication oder von sonstigem
erlaubtem Erwerb, wofür nicht durch gegenwärtiges Gesetz oder durch den Tit: I. des Gesetzes vom 9ten May 1832.
ten.
§.3.
Die Commißion erwählt in Folge geschehener Ausschreibung einen Bau-Conducteur, der zugleich Architekt
des Baues seyn soll; dieser entwirft die auf den Bau
bezüglichen Detailpläne sowohl als die Accordbedingungen im Sinne der allgemeinen Baubeschreibung, und
hat als Angestellter der Bau-Commißion die unmittelbare fortwährende Aufsicht über die gesammten Arbei¬
Die Wahl des Bau-Conducteurs sowie der mit ihm abgeschloßene Vertrag unterliegt der Ratification der Stiftspflege und der endlichen Genehmigung des Regierungsrathes.
§.4.
Ueber die Cantonsschulbaute wird eine besondere Rechnung geführt, alljährlich abgeschloßen, und der Stiftspflege
als Beylage zur Rechnung des Stiftsfonds eingegeben.
§.5.
Die Bau-Commißion sorgt für ein Kanzley-Locale
sowie für die ordnungsgemäße Führung der Rechnungs-Caßa- und Kanzleygeschäfte, und überträgt dieselben
angemeßene Entschädigung an die hiefür geeigneten
Personen.
§.6.
Specielle Arbeiten, Controlen und besondere Zweige der
85.) Johannes Hunziker von Stafelbach, Cantons Aargau,
verheirathet, Handelsmann;
ertheilten Niederlaßungsbewilligungen, und zwar die
den unter No. 1. bis 34. No. 36 bis 61. und No. 63. bis 85. aufgezählten Personen unbedingt, diejenige für Ludwig Doppelmeyer hingegen No. 35. nur auf zwey Monathe, sowie die
für Nicolaus Maybohn No. 62. auf sechs Monathe in der
Meinung zu bestätigen, daß dieselben in der Zwischenzeit ihre Heimathscheine mit der Legalisation einer
Staatsbehörde versehen zu laßen haben.
Hievon wird den Statthalterämtern Zürich und Knonau
zu Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittstelihrer Bezirke unter Beylegung der eingesandten Acten
für Letztere Kenntniß gegeben, auch das Secretariat des
Rathes des Innern beauftragt, auf dem Register der Niedergelaßenen das Nöthige vorzumerken.
Protokoll vom 10. hujus wurde verlesen und genehmigt.
Das
der, welcher nicht durch die Wahlkreise oder Bezirksversammlung gewählt wird.
§. 51.
Die Mitglieder des Großen Rathes haben für ihre Theilnahme an den Versammlungen desselben keine Entschädigung vom Staate zu beziehen. Den Wahlkreisen,
wo sie es gut finden, bleibt überlaßen, ihre Stellveter zu entschädigen
Tit. IV.
§. 71. fällt weg
§. 72.
Die Bezirksversammlung besteht aus 200. Wahlmännern,
welche nach Verhältniß der Bevölkerung von den in der
Kirchgemeinde wohnhaften Cantonsbürgern durch
offenes absolutes Mehr auf eine Dauer von drey Jahren
mittelst freyer Wahl ernannt werden.
Die Bezirksversammlung ist eine bloße Wahlbehörde.
Sie nimmt die ihr zustehenden Wahlen unter dem Vorsitze eines von ihr selbst gewählten Präsidenten durch geheimes absolutes Stimmenmehr vor.
Tit: VI.
§. 93.
Jederzeit kann eine Abänderung der Verfaßung auf
untersucht. Findet sich unter oder in der Mitte eines Sackes oder Behälters schlechteres Getreide als oben auf, so wird
der Verkäufer, wenn nicht Erschwerungsgründe eine Ueberweisung an die Gerichte nöthig machen, mit einer
Ordnungsbuße von 2–4. Frk[en]. belegt, und das Getreide,
es nicht weggeschafft wird, zur Warnung für die Käufer,
als ungleiche Frucht mit einem amtlichen Zeichen
versehen.
§.9.
Es ist bey einer von den Käufern zu bezahlenden Ordnungsbuße von 2–4. Frk[en]. verboten, vor und nach dem durch die
Glocke gegebenen Anfangs- und Schlußzeichen auf dem
Marktplatze Kaufsverträge zu schließen.
Für den Marktschluß werden zwey Zeichen gegeben, das
erste eine Viertelstunde vor demselben und das zweyte mit
dem Schlage der schließenden Stunde.
§.10.
Das auf dem Marktplatze gekaufte Getreide soll an
gleichen Markttage gemeßen und sodann unverzüglich, insoferne die betreffende Waare nicht mit Erlaubniß des Kornhausmeisters stehen bleiben darf, weggeführt werden. Säumige werden mit einer Ordnungsbuße bis auf 4. Frk[en].
lements für die Thierarzneyschule vom 12. April 1834.
Statt finden könne, wenn in dem §. 14. deßelben festgesetzt werde, daß die Recipirenden sich über ihre Kenntniße
in den obligatorischen Fächern der Secundarschule auszuweisen haben.
Nach Anhörung dieses Antrages hat der Regierungsrath
mit Mehrheit beschloßen, den §. 14. des obbemeldten Reglements abzuändern, wie solcher nachsteht, in der Meinung, daß die darin enthaltene neue Bestimmung mit
Ostern 1838. in Kraft treten solle.
Hiervon ist dem Erziehungsrathe durch Protokollsauszug Kenntniß zu geben, und der gegenwärtige Beschluß
in das Amtsblatt aufzunehmen.
Art: 14.
Zur Aufnahme in die Schule ist erforderlich, daß
die sich Meldenden das sechszehnte Altersjahr zurückgelegt haben, daß sie sich durch Zeugniße über den genoßenen Schulunterricht und bisheriges sittliches Betragen
ausweisen und in einer von den Lehrern in Beyseyn
der Aufsichts-Commißion mit ihnen veranstalteten Prüfung die erforderlichen Kenntniße in den obligatori-
klar am Tage liegen, in nähere Erörterung zu treten.
Euere Verehrl. Zuschrift hat bey uns die schon vor letzer Tagsatzung mit dem Antrage auf eine Conferenz
ausgesprochene Ueberzeugung bestärkt, daß diese Verhältniße wegen verschiedener Berührungspunkte ganz
vorzüglich zu einer mündlichen Verhandlung geeignet seyen, und durch solche ohne Zweifel bald zu einem für beyde Theile erwünschten Ziele geführt werden würden. Darum beschränken wir uns, ohne
dießmahlige weitere Einläßlichkeiten in die Sache selbst,
unter Beziehung auf unsre frühern Bemerkungen,
lediglich auf die hiermit gegebene Erläuterung, durch
die wir, den Rechten der dießseitigen Angehörigen,
welche wir zu beschützen die Pflicht und den Willen haben, unbeschadet, unser Bestreben, wo möglich noch ein
freundnachbarliches Einverständniß mit Euch erzielen,
vollständig erprobt zu haben glauben.
Schließlich empfehlen etc.
Da das Obergericht in seiner Antwort auf die Beschwerde
des Regierungsrathes, daß sich das Zunftgericht Wülflingen
weigere, die wegen Uebertretung des Straßengesetzes bezogenen Bußen an die Staatscaßa abzuliefern, – die Be-
Bezirksrichter J. J. Bodmer von da, zu einem Mitgliede der höchsten Behörde in gesetzlicher Form und
Ordnung erwählt hat, den Herrn Alt-Amtsweibel
Heinrich Scheuchzer von Grüningen,– so nimmt der
Regierungsrath keinen Anstand, dem Großen Rathe
darauf anzutragen, diese Wahl anzuerkennen
und demnach den Herrn Scheuchzer zur Beeidigung einzuberufen.
t,
Da sich aus dem vom 7. d. M. datirten Verbalprozeße der Kirchgemeinde Weyach ergeben, daß selbige unter gedachtem Tage in gesetzlicher Form
und Ordnung an die Stelle des verstorbenen Herrn
Pfarrer Burkhard zu ihrem Seelsorger erwählt haden Herrn Heinrich Keller, V. D. M. von Zürich,
bisheriger Vicar in Mönchaltorf,– so nimmt der Regierungsrath keinen Anstand, diese Wahl anzuerkennen.
Hiervon wird dem Finanzrathe und dem Kirchenrathe, sowie dem Statthalteramte Regensperg zu
Herrn
gestelltem Gesuche entsprechend, für sich und seine Nachkommen aus dem hiesigen Staatsbürgerrechte sowie aus
dem Bürgerverbande der Gemeinde Embrach des Gänzlichen zu entlaßen, in der Meinung, daß ihm darüber
g:
eine in gewohnter Form abgefaßte und besiegelte Urkunde
ausgefertigt und selbige ihm durch das K. Niederländische General-Consulat bey der Eidgenoßenschaft, welchsich seiner Zeit in dieser Angelegenheit für ihn anherverwendet hatte, zugestellt werden solle.
Von diesem Beschluße wird auch dem Bezirksrathe
Bülach zu Handen der Gemeinde Embrach mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben und die Verzichtleistungsacte des Weidmann auf das hiesige Staats- und Ortsbürgerrecht zu den Acten gelegt.
Es hat der Regierungsrath, nach Einsicht eines gutächtlichen Berichtes des Rathes des Innern vom 30. v. M. in
Sachen des Herrn Heinrich Nägeli von Kirchberg, betreffend Recurs gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Horgen wegen verweigerter Entlaßung von der Stelle
eines Mitgliedes und Präsidenten des Gemeindrathes,
gestützt auf das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigun¬
und Antrages des Rathes des Innern, betreffend
Gesuch der Gerechtigkeitsbesitzer von Wytikon um
Gutheißung der bereits projectirten Vertheilung ihrer
ungefähr zwanzig Juchart großen Waldung, in Berücksichtigung:
1.) Daß nach Art: 2. der Forstordnung vom 14. November
1807. Gemeinds- und Corporationswaldungen nur mit Bewilligung der Regierung unter Berechtigten
vertheilt werden dürfen.
2.) Daß in Folge dieses der Regierung zustehenden
Rechtes von jeher der Grundsatz angewendet worden ist,
die Vertheilung oder Veräußerung von Waldstücken
nur da zu gestatten, wo besonders Ursachen und
Gründe eine solche zuläßig machen.
3.) Daß nun in dem vorliegenden Falle dem Begehren der Gerechtigkeitsbesitzer von Wytikon folgende
Gründe zur Seite stehen:
a.) Daß auf der zu vertheilenden Waldung keinerley
Servituten weder zu Gunsten der Gemeinde noch
irgend eines andern dritten haften.
b.) Daß dieselbe kein zusammenhängendes Ganzes bildet,
ft,
zu Handen des Abgaben-Departements mittelst Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des
Innern vom 3. d. M. betreffend das Gesuch der Gemeinden
Außersihl, Altstetten, Schlieren, Dietikon und Baßerstorf,
daß ihnen die bisher getragene Last des Transportes der
Arrestanten und der Armenfuhre entweder ganz ab- und
von dem Staate übernommen, oder doch wenigstens auf irgend eine Weise erleichtert und regulirt werden möchtgegründet auf das Ergebniß der Acten und in Berücksichtigung:
a.) Daß die von den Petenten angerufenen §§. 3.
der Staatsverfaßung auf diesen Gegenstand keinerley
Anwendung finden können, indem die hier zur Sprache
kommende Last nicht den einzelnen Bürger directe trifsondern von den Gemeindsgütern getragen werden
muß, die eben für öffentliche Localzwecke, als welche auch
die Bettelfuhre zu betrachten ist, vorhanden sind.
b.) Daß fast alle, wenigsten die meisten Gemeinden
größere oder geringere ähnliche und anderweitige mit
ihrer örtlichen Lage verbundene Lasten zu tragen
n.
Tractanden-Verzeichniß.
1.) Prüfung der Verbalprozeße über die von den Zünften
zum Widder in Zürich, Horgen und Grüningen getroffenen Wahlen von Mitgliedern des Großen Rathes.
Erstentwurf einer Instruction für die Standesgesellschauf die ordentliche eidgenößische Tagsatzung des Jahres
3.) Commißionalantrag betreffend die Revision der Staatsverfaßung vom 10. März 1831, bezüglich auf die Repräsentatio¬
5.) Commißional-Antrag betreffend den Gesetzesentwurf über
das Forstwesen.
die Benutzungs- und Verwaltungsweise des Stiftsgutes
sowie über das Rechnungswesen der Cantons- und Hochsch¬
6.) Commißional-Antrag betreffend das Gesuch der Herren
Corrodi und Pfister in Nieder-Uster um Erleichterung
des durch die gewaltsame Zerstörung ihrer Maschine in
Ober-Uster erlittenen Schadens.
7.) Beschlußesentwurf betreffend die Anlage einer Straße
erster Claße von Schlieren in der Richtung gegen Bremgarten bis an die Cantonsgrenze.
8.) Anträge der Petitions-Commißion über die dem Großen
ule.
und Fehraltorf beschweren, wird dem Straßendepartement mit der Einladung überwiesen, dießfalls eine
genaue Untersuchung zu veranstalten, und gestützt
auf das Ergebniß derselben Bericht und Antrag zu
hinterbringen.
Der vom 17. d. M. datirte Bericht des Ausschußes der
Vorsteherschaft der Zürcherschen Kaufleute betreffend das Resultat der Absteigerung des Dollenwerkes
in Stadelhofen, wird dem Straßendepartement zur
Erledigung überwiesen.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des
Rathes des Innern vom 14. d. M. beschloßen, der Wittwe des Samuel Keller von Hottweil, Cantons Aargau, Anna geborne Bäumler, und ihren fünf minorennen Kindern, Anna, Hs. Jacob, Anna Barbara, Elisabetha und Samuel Keller, nachdem sich selbige über
Erfüllung der gesetzlichen Requisite gehörig ausgewiesen, das hiesige Landrecht zu ertheilen und ihre
Aufnahme in das Bürgerrecht der politischen
schen Fächern der Secundarschule an den Tag legen.
Auf den Rathstisch wurden zur Einsicht UHHerren
gelegt, um in einer spätern Sitzung behandelt zu werden:
a.) Das vom 14. d. M. datirte Gutachten des Rathes des Innern betreffend einen Gesetzesvorschlag über Aufhebung
der Handwerke.
b.) Der von der Spitalpflege mit Weisung vom 9. d. M. hinterbrachte Entwurf eines Reglements für die zur Leitung
des Baues der Cantonalkrankenanstalten besonders niedergesetzten Commißion.
Mit Zuschrift vom 10. d. M. berichtet das Statthalteramt
Regensperg, am 19. May 1835. sey in dem Hause des Rudolf
Willi zu Windlach, Gemeinde Stadel, eine neun Tage krank
gelegene Weibsperson Nahmens Anna Barbara Gähwyler
von Müßelbach, Gemeinde Kirchberg, Cantons St. Gallen,
verstorben, ohne daß die Bezahlung der darüber erlaufenen Kosten von 17. fl. 17. ß. Z. V. von ihrer Heimathgemeinde erhältlich gewesen.
Nach Anhörung dieser Zuschrift wurde beschloßen, die
Regierung des Standes St. Gallen unter Mittheilung
des Sachverhaltes laut Mißiven des heutigen Tages zu
zu laßen und seine Mittheilung zu verdanken.
Hiervon wird dem Finanzrathe durch Protokollsauszug
Kenntniß gegeben.
Da das Obergericht auf die Einladung des Regierungsrathes, denjenigen Antheil zu bestimmen, welcher von den
Straßenbußen zu den Localbedürfnißen der Zunftgerichte
abgezogen werden solle, solchen auf ¼. des Ganzen bemmt hatte, so fand sich der Regierungsrath durch ein vom
Straßendepartement mit Weisung d.d. 6. d. M. hinterbrachtes Gutachten veranlaßt, nochmahls an das Tribunal zu schreiben, und mit der Bemerkung, daß zwar
stidieser Antheil an und für sich nicht zu viel sey, allein
die dießfällige Betheiligung der Gemeinden gewiße
Rücksichten verdiene und es sehr wünschbar sey, denselben möglichst Rechnung zu tragen, damit solche für
ihre Mitwirkung zu den Straßenbauten etwelche Entschädigung erhalten, – anzufragen, ob das Obergericht
nicht dazu Hand bieten könnte, den Abzug auf ⅛.
zu beschränken.
Ein vom 10. d. M. datirtes Schreiben der Regierung des
Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Da die Civilgemeinde Eidberg, Pfarre Seen, das
Gesuch eingelegt hatte, daß sie der Theilnahme an
den Arbeiten entlaßen werden möchte, welche für
die Landstraße von Winterthur nach dem Tößthale
gemacht werden müßen, so hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von dem Straßendepartement dießfalls eingebrachten Gutachtens d.d.
2. d. M. und Berathung des Begehrens gefunden
und beschloßen, es seyen die von besagter Gemeinde dießfalls vorgebrachten Gründe keineswegs
stichhaltend, und könne also demselben nicht entsprochen werden.
Hiervon wird der benannten Gemeinde durch
das Statthalteramt Winterthur Kenntniß gegeben.
Da sich Herr Joh. Jacob Frey, Ingenieur, mit
Schreiben vom 12. d. M. darüber beschwert, daß die
von ihm bisher bekleidete Stelle eines 4ten Ingenieur-Adjuncten bey[m] Straßendepartement als erle-