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Nach Anhörung eines vom 17. d. M. datirten Kreisschreibens, durch welches der Eidgenößische Vorort den evangelischen
sam¬
Ständen das Begehren der Regierung von Waadt um Erneuerung der früher von denselben gereichten Unterstützungen
zu Gunsten der in Lausanne studirenden Waldenser mittheilt, wird dasselbe der Ehrengesandtschaft zugestellt,
dem Ersuchen, darüber während der Tagsatzung mit den
geeigneten Behörden Rücksprache zu nehmen, und wenn
andere Stände sich auch wieder zu Beyträgen verpflichten, für den hiesigen einen jährlichen Beytrag von
240. auf drey Jahre zuzusichern.
Durch gegenwärtigen Beschluß ist der sub 20. hujus übdiesen Gegenstand protokollirte aufgehoben.
Actum Dienstags den 27. Juny 1837.
mlungen mit möglich¬
Sämmtliche Statthalterämter werden beauftragt, dafür Vorsorge zu treffen, daß die Verbalprozeße über die Wahlen
ster Beförderung, jedenfalls bis zum 13. July Abends unfehlehenden Bezirkswahlverbar an das Tit: Präsidium des Regierungsrathes einge-
tolich wäre, sich irgend anderswo eine für diese Baute
geeignete Localität finden dürfte?
Ein von der Handels-Commißion auftragsgemäß hinterbrachtes Gutachten über Personal-Vorschläge zu Besetzung der Handels-Consulate in Rom, St. Petersburg
und Moskau, wird dem Vororte mitgetheilt.
Da die Regierung des Cantons Wallis mit Schreiben vom
27. v. M. die Anzeige macht, daß der dortseitige Landrath zu einem Landesstatthalter den Herrn Moriz
von Courten, und zu einem Landhauptmannstatthalter den Herrn Michael Düfour, beyde für eine
zweyjährige Frist, berufen habe, so wird hievon im Prokolle Vormerkung gemacht.
Ein vom 27. v. M. datirtes Schreiben des Obergerichtes betreffend Stellung und Einsendung der bezirksgerichtlichen Rechnungen, wird dem Finanzrathe zur
Kenntnißnahme überwiesen.
Mit Weisung vom 20. v. M. berichtet der Policeyrath betreffend die erneuerte Beschwerde der Regierung des Standes Aargau
über
Director S. Pestalutz im Schanzengarten abgeschloßenen
Vertrages über Verlängerung eines Fußweges, Einlegung
einer Teuchelleitung in denselben, und Wegräumung
eines Schopfes zur Raumgewinnung für die St. Leonhardgaße, demselben seine Genehmigung ertheilt.
ieselbe soll daher dem Vertrage beygesetzt und solcher
der Schanzen-Commißion zur Vollziehung zugestellt werden.
Mit Weisung d. d. 21. d. M. berichtet der Policeyrath:
Nachdem die Policeybehörden mehrerer anderer
Cantone von den Ergebnißen der mit den hierseits
Daufgegriffenen Heimathlosen und Vaganten aufgenommenen Verhöre in Kenntniß gesetzt worden, haben
diejenigen von Thurgau und Zug den Wunsch geäußert, daß während der nächsten Tagsatzung eine Conferenz
über diesen Gegenstand Statt finden möchte. Der Polith sehe sich daher veranlaßt, den Antrag zu stellen,
es dem Regierungsrathe belieben möchte, die angemeßenen Einleitungen zu einer solchen Verhandlung zu
treffen.
Nach Anhörung dieses Gutachtens hat der Regierungsrath beschloßen, die Ehrengesandtschaft, unter Zustellung
ceyra¬
mit der Versicherung, daß Genannte[...] auf keine
einer andern Gemeinde unsers Cantons zur Last fallesondern das Bürgerrecht in unserer Gemeinde beybehalten
und als Gemeindsgenoße jederzeit aufgenommen werden
ind
Zu urkundlicher Bekräftigung deßen ist gegenwärtiger,
nur auf zehn Jahre von dato an gültiger und nach deren
Verfluß wieder zu erneuernder Heimathschein mit der eigenhändigen Unterschrift des Gemeindrathspräsidenten
und Gemeindrathsschreibers versehen und von dem Statthalteramte des Bezirkes gesiegelt und eigenhändig visirt
worden.
Eintausend achthundert
Gegeben den
Der Gemeindrathspräsident
Der Statthalter des Bezirkes
Der Gemeindrathsschreiber
1.) Das Altersjahr sowie das Datum und die Jahreszahl smit Worten auszuschreiben.
2.) Bey Veränderung des Aufenthaltsortes muß der
Heimathschein von der Behörde der Heimathgemeinde
neu visirt und dabey der neugewählte Aufenthaltsort
bezeichnet werden.
Spitalpflege gemäß dem ihr unterm 9ten Mäy abhin
ertheilten Auftrage, hinterbrachten Gutachtens, beschloßen, nachstehendes
Reglement
für die Spital-Bau-Commißion
zu erlaßen:
Allgemeine Bestimmungen.
§.1.
Zur Leitung und Beaufsichtigung der von dem Großen
Rathe beschloßenen Spitalbaute, ist eine Commißion von
sieben Mitgliedern bestellt und zwar:
aus einem Mitgliede des Finanzrathes
“ Erziehungsrathes
“ “ Gesundheitsrathes
r Spital-
“ Hausdepartements	}
pflege.
“ “ Finanzdepartements	}
zwey durch freye Wahl ernannten Mitgliedern.
§.2.
Für die tägliche Beaufsichtigung und Leitung
Baues wird aus derselben durch geheimes Scrutinium
eine engere Bau-Commißion von drey Mitgliedern
gewählt. Das zuerst gewählte Mitglied ist Präsident.
de¬
Ebenso wird für die Besorgung der Caßen ein Quästor,
Dr. David Ulrich, bisherigen Staatsanwald. Der Regierungsrath nimmt deßnahen keinen Anstand, diese Wahl der Hohen
Behörde des Großen Rathes zur Bestätigung ehrerbietig vorzulegen.
Nach Anhörung eines von Landammann und Rath des
Cantons Schwyz mit Schreiben d. d. 24. d. M. gemachten Vorschlages über die Anstände wegen Ableitung von Waßer aus
der Sihl bey Schindellegi in den Zürichsee, eine Conferenz
während nächster Tagsatzung zu veranstalten, – hat der Regierungsrath beschloßen, sogleich zu antworten, daß man
zu jedem geeigneten Mittel, diesen keineswegs für
das Civilrechtsfach geeigneten Gegenstand angemeßen
zu beseitigen gerne Hand biete, und daher unter Vorbehalt der dießseitigen Rechte den Antrag mit Vergnügen
annehme.
Die hiesige Ehrengesandtschaft wird daher, unter Zustellung der Acten, ersucht und bevollmächtigt, mit den Schwyzerischen Abgeordneten dießfalls in Conferenz zu treten, und dabey die vorwaltenden wichtigen Intereßen
des hiesigen Cantons beßtmöglich zu verfechten.
Da die Regierung des Standes Neuenburg mit Kreischreiben vom 24. d. M. den Antrag stellt, daß bey der Tags¬
Schulgenoßenschaft Bertschikon, im Schulkreise Goßau, die,
ungeachtet ihrer beschränkten ökonomischen Kräfte, zu dem
im Jahre 1829. neu erbauten Schulhause nun auch eine
Lehrerwohnung mit dem Kostenaufwande von Frk[en].
hergestellt, einen Unterstützungsbeytrag von Frk[en]. 250. verabfolgen zu laßen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Veranlaßt durch Ansicht des für die Baute einer neuen
Cantonsschule am Chorherrengebäude errichteten Baugespanns, und durch ein von dem Stadtrathe Zürich eingelegtes Bittschreiben gegen die dadurch entstehende Verdeckung
der rechten Seite der Kirche, an welcher das Hauptportal
Handen der eigens verordneten Bau-Commißion den
Auftrag zu ertheilen, daß sie die doppelte Frage in Untersuchung nehme und darüber einen gutächtlichen Bericht
hat der
nebst allfälligen Planskizzen einbringe: Ob entweder der
Bauplan und das Gespann auf eine dem Zwecke des neuen
Schulgebäudes unnachtheilige Weise reducirt und dadurch
dem, hinsichtlich der Kirche gerügten Uebelstande vorgebogen werden könne? oder ob, wenn solches nicht thun-
Statthalteramte des Bezirkes besiegelt und eigenhändig visirt worden.
Eintausend achthundert
Gegeben den
Der Statthalter des Bezirkes Der Gemeindrathspräsident
Der Gemeindrathsschreiber
1.) Das Altersjahr sowie das Datum und die Jahreszahl sind mit
Worten auszuschreiben.
2.) Bey Veränderung des Aufenthaltsortes muß der Heimathschein von der Behörde der Heimathgemeinde neu visirt
und dabey der neugewählte Aufenthaltsort bezeichnet
werden.
2. Heimathschein für Unverheirathete
von einer Gemeinde des Cantons Zürich gegen eine
Gemeinde ebendeßelben Cantons.
Wir Präsidenten und Mitglieder des Gemeindrathes von
Cantons Zürich, urkunden
Bezirks
[...] Jahre, welchem dieser
hiermit, daß
Heimathschein ertheilt ist, und d[...] in der Gemeinde
zu wohnen gedenkt, unser[...] wahre Gemeindsbürger[...]
so hat der Regierungsrath sich dießmahl nicht veranlaßt befunden, deßhalb eine
ecielle Verfügung zu treffen, hingegen beschloßen, den
Finanzrath einzuladen, daß er die erforderliche Aufsicht
halten möchte, damit nicht in hiesiger Stadt öffentliche
Plätze und Straßen zum Nachtheil des Verkehres überbaut oder sonst verengt werden.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von
dem Erziehungsrathe mit Weisung d.d. 6. d. M. hinterbrachten Antrages, beschloßen, dem zum vierten ordentlichen Lehrer am Schullehrer-Seminar gewählten Herrn
Heinrich Meyer von Seebach, Secundarlehrer in Lichtensteig, einen Beytrag von Frk[en]. 100. an die Umzugskosten
auf den freyen Credit verabfolgen zu laßen.
sp¬
Hiervon wird dem Erziehungsrathe und dem Finanzrathe durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von
dem Erziehungsrathe mit Weisung d.d. 13. d. M. hinterbrachten Berichtes, die von demselben getroffene Wahl
des Herrn Doctor Anton Müller von Heidelberg zum
ordentlichen Profeßor in der philosophischen Facultät der
Hochschule mit vorzüglicher Hinsicht auf Mathematik
das Ried projectirten neuen Straßenzug, wird dem Straßendepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Mit Weisung vom 30. v. M. berichtet der Rath des Innerin Folge des ihm überwiesenen Gesuches der Regierung des
Standes Thurgau, daß der Gemeindrath Dübendorf darüber
angefragt werde, wie er zu Gunsten des in der Gemeinde
Egnach seßhaften Jacob Baumann von Baltenschweil ein
Läumdenszeugniß habe ausstellen können, während doch,
wie sich nun ergeben, derselbe wegen Betruges durch obergerichtliches Urtheil mit zweyjähriger Zuchthausstrafe
belegt und auf 15. Jahre in dem Activbürgerrcht eingestellt worden, habe er dem Gemeindrath Dübendorf dießfalls
eine Erklärung abgefordert, worin von Seite dieser Stelle
n,
nunmehr bemerkt werde, daß ihr das über Baumann seiner
Zeit ergangene Strafurtheil damals unbekannt gewesen,
weil es nie publicirt worden und Baumann mit gehörigen, von seiner Heimathsbehörde ausgestellten Ausweisschriften, in welchen jenes Umstandes gar nicht erwähnt
worden, nach Dübendorf gekommen. Da sich nun übrigens Baumann während seines Aufenthaltes in dortiger
Rathe in seiner letzten Sitzung vorgelegten Petitionen
betreffend die Gesetzgebung.
9.) Bericht des Regierungsrathes über den von mehreren
Gemeinden des Bezirkes Knonau geäußerten Wunsche,
daß der bisherige Bezirkshauptort von Knonau nach
Affoltern verlegt werden möchte.
10.) Antrag des Regierungsrathes über den in einer Petider Gesellschaft des Schneiderhandwerks im Bezirke Regensperg geäußerten Wunsch, daß ihre Lade aufgelöst
und ihr Handwerk als ein freyes Gewerbe anerkannt
werden möchte.
Petitionen.
12.) Wahlen:
a.) Der Gesandtschaft auf die dießjährige ordentliche Tasatzung;
b.) eines Adjuncten des Cantonalverhöramtes;
c.) Erneuerung des Staatsanwaltes;
d.) Erneuerung der ersten Hälfte der Mitglieder des Criminalgerichtes;
e.) Wahl eines Ersatzmannes des Ober- und Criminalgerichtes an die Stelle des Herrn Obergerichtspräsidenten Finsler.
Die Handels-Commißion, welche eingeladen worden war,
g¬
Thaddäus Kämmer von Wertheim im Großherzogthum Baden,
ls
Cand. Med. und des Buchbinder G. Mutschele aus Bamberg
im Königreich Bayern, um Bewilligung zum Aufenthalt
in hiesigem Canton, werden dem Policeyrathe zur Prüfung und Berichtserstattung überwiesen.
Der vom 6. d. M. datirte Recurs des Hs. Ulrich Fritsche
uß des Bezirksrathes
in Bachenbülach
Bülach, betreffend verweigerte Entlaßung von der Stelle
eines Mitgliedes des Gemeindrathes, wird dem Rathe des
Innern zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Da die Regierung des Standes Schwyz mit Schreiben
vom 7ten d. M. das Ansuchen stellt, daß ihr auf das vom
8. v. M. datirte Begehren um Aufnahme des daselbst zu
zehnjähriger Zwangsarbeit verurtheilten Nicolaus Eberle
von Einsiedeln eine Antwort ertheilt werden möchte,
so wird die Aufsichtsbehörde über die Cantonalstrafanstalt eingeladen, mit möglichster Beförderung dießfal¬
Bericht und Antrag zu hinterbringen.
Das vom 7. d. M. datirte erneuerte Gesuch der Gemeinde Neftenbach, daß dem eigenmächtigen Auflesen von
Pflastersteinen aus dem Tößbette von Seite der dasigen
ht
haben, und wenn auch Ortschaften, welche an einer Landstraße liegen, bezüglich auf die Armenfuhren etwas
mehr als andere leisten müßen, ihnen diese ihre Lage
auf der andern Seite auch wieder Vortheile gewährt,
welche unzweifelhaft größer als jene Lasten sind; –
c.) Daß die Kösten der Zurücktransportirung auf dem
Bettel Ergriffener (wenigstens der Cantonsangehörigen) nach dem Mandate vom 7. September 1762. und
§. 3. des Gesetzes über Gemeindsausgaben und Gemeindssteuern bey der Heimathgemeinde gesucht werden können, die dießfällige Last also sich eigentlich nur auf die
Fremden, welche auf den Hauptstraßen spedirt werden,
reducirt;
d.) Daß die Armenfuhren mit den Straßen an sich
nichts gemein haben, und demnach aus dem auf diese
bezüglichen Verhältniße der Unterhaltungspflicht nicabgetheilt werden kann, daß der Staat auch drey Fünftheile
oder irgend etwelchen Theil an die Kosten der Armenfuhren beyzutragen habe;
e.) Daß die Gemeinden, welche nur mit Land an eine
Hauptstraße stoßen und deren Häuser nicht an derselben
Kreisschreiben des Stan¬
Frey¬
Ein neues, vom 26. v. M. datirtes Kreisschreiben
von Landammann und katholischem Rath zu Glarus betreffend die dortige Verfaßungsangelegenheit, wird dem
Staatsrathe überwiesen.
burg d. d. 29. v. M., durch welches sie anzeigt, daß sie
die Bewilligung eines Zollbezuges für die dortige Drathbrücke bey der Tagsatzung nachsuchen werde, – wird
dem Staatsrathe zur Vorberathung überwiesen.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
Genehmigung eines von dem Kriegsrathe mit Weisung d. d. 2. d. M. hinterbrachten gutächtlichen Antrages, nachfolgende Beförderungen im Officiers-Corps
der Cavallerie vorgenommen:
Beym 2ten Auszug:
1.) Zum Hauptmann der Cavallerie, Comp: No. 3. wird ernan¬
Heinrich Forrer von Winterthur, Oberlieutenant.
2.) Zum Hauptmann der Cavallerie, Compagnie No. 4.
Herr Emil Tobler von Zürich, Oberlieutenant.
Bey der Landwehr:
nt:
3.) Zum Hauptmann der Cavallerie, Compagnie No. 6.
Policey-Direction des Cantons Freyburg betreffend
von dem Appellationsgericht daselbst über J. J. Eichholzer
von Langnau wegen Diebstahles erlaßenes Strafurtheil mit dem Bemerken, daß seinerseits noch nichts
in Sache verfügt worden sey.
Nach Einsicht dieses Schreibens hat der Regierungsrath beschloßen, dem Statthalteramt Horgen das erwähnte Strafurtheil zu Handen der Gemeinde Langnau zu übermachen, auch von dieser Verfügung dem Obergerichte laut
Mißiven des heutigen Tages Kenntniß zu geben.
An das Straßendepartement wurden zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen:
a.) Das vom 22. v. M. datirte Gesuch der Gemeinde Wald,
daß die Kosten der Herstellung der Haltberger-Einlenkstraße in die neue Straße hinter dem Dorfe Wald auf
Rechnung des Staates übernommen werden möchten.
Das vom 20. v. M. datirte Gesuch der Bewohner des
b.)
Hofes Rheinsfelden um Correction des Glattlaufes in
dasiger Gegend.
Die vom 22. v. M. datirte Eingabe der Civilgemeinde
Unter-Illnau betreffend den projectirten Straßenzug
von Gfenn nach Fehraltorf.
E¬
Herrn Oberstlieutenant J. Caspar Büchler von Uirikon bey
Stäfa, Commandant des 2ten Bataillons.
Diesen beyden mit besonderer Anerkennung ihrer
langjährigen getreuen Dienste. Ferner:
Herrn Joh. Heinrich Frey von Eßlingen, seßhaft in Uster,
Major beym 2ten Bataillon.
Heinrich Ulrich von Zürich, Major beym 1sten
Bataillon;
Rudolf Zwingli von Elgg, Major beym 3ten Bataillon;
Joh. Ulrich Däniker von Zürich, Hauptmann im
1sten Kreis, 1sten Quartier.
Peter Hotz von Oberrieden, Hauptmann im 1sten
Kreis, 3ten Quartier.
Landwehr 2ter Claße.
Johannes Müller im Wyl bey Uster, Hauptmann
Herrn
im 2ten Kreis, 2ten Quartier.
Joh. Jacob Honegger von Wald, Hauptmann im 2ten
Kreis, 3ten Quartier.
Hiervon wird dem Kriegsrathe, dem Herrn Oberst und
Waffen-Commandanten Fierz, sowie auch den betreffenden
Officieren durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
s hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in Genehmigung eines von dem Kriegsrathe mit Weisung d.d.
oberhalb Kaiserstuhl bestehende angebliche Winkelfähre,
aus dem dießfalls von dem Statthalteramt Regensperg
eingezogenen Berichte ergebe sich im Wesentlichen, was
fall,
Allerdings haben die frühern Besitzer des Griesgrabens seiner Zeit einen eigenen Nachen gehabt, den
sie hauptsächlich zur Spedition von Brettern und einigen
andern Waaren Rhein auf- und abwärts jedoch auch
zu Ueberschiffung nach und von dem rechten Rheinufer
benutzten, wofür einer derselben von den badischen
Behörden aufgefaßt und bestraft worden sey, ein Vorder jedoch bereits vor fünf Jahren sich ereignete, und
verhalte es sich mit der von der Regierung des Standes
Aargau angeführten Mißhandlungen des Thierarzt Willi
von Weiach, die auch bereits vor vollen zwey Jahren
Statt gefunden. Kurze Zeit nachher aber haben die erwähnten Besitzer des Griesgrabens ihr Heimwesen verkauft und später sich nach Amerika begeben. Der jetzige Eigenthümer, ein gewißer Jacob Peter, hingegen habe
noch nie ein Schiff gehabt, besitze auch gegenwärtig keines, was der Gemeindammann von Weiach amtlich ein-
zu bringen, daß alle zum öffentlichen Verkehre
bestimmten Maße und Gewichte mit dem 1sten Januar
1838. geeicht und bezeichnet seyn müßen.
Verordnung.
Der Regierungsrath des Cantons Zürich hat, gemäß der
Vorschrift des §. 24. des Gesetzes vom 28. Herbstmonath 1836.
betreffend die Einführung der Schweizerischen Maß- und
Gewichtsordnung beschloßen, hierdurch auf dem Wege
öffentlicher Kundmachung in allgemeine Erinnerung
zu bringen, daß das eingangserwähnte Gesetz mit
dem 1sten Januar 1838. in Kraft tritt, und demzufolge
jedermann, der Maße und Gewichte zum öffentlichen
t,
Verkehre gebraucht, dieselben vor jenem Zeitpunkte
eiche und bezeichnen zu laßen, oder sich geeichte und
bezeichnete Maße und Gewichte anzuschaffen hat.
Bey diesem Anlaße wird auch nochmals bekannt gemachdaß nachbenannte Personen als Eichmeister für den hiesigen Canton gewählt sind:
1.) Herr Caspar Schultheß, Mechaniker in Zürich.
2.) Herr Caspar Stoll, Mechaniker in Winterthur.
Herr Hauptmann Rudolf Schmid in Bülach, und:
Werk¬
4.) Herr J. Heinrich Egli, Besitzer einer mechanischen
stätte in Hinweil.
Kreis oder Bezirk er die auf ihn gefallene Wahl annehme. Die andern betreffenden Kreise oder Bezirke haben alsdann neue Wahlen vorzunehmen.
§. 36.
Jeder stimmfähige Bürger, welcher das 25. Altersjahr
angetreten hat und auf den die Bestimmung des Art: 24.
Abtheilung 4. nicht Anwendung findet, kann in den
Großen Rath gewählt werden.
§. 37.
Die Mitglieder des Großen Rathes werden auf eine
Dauer von vier Jahren gewählt. Der Austritt geschieht
gleichzeitig. Die austretenden Mitglieder sind stets
wieder wählbar.
Tit: III
§. 38.
Die Ausübung der Höchsten Gewalt, nach Vorschrift
der Verfaßung, ist dem Großen Rath übertragen. Ihm
steht die Gesetzgebung und die Oberaufsicht über die
Landesverwaltung zu. Er ist Stellvertreter des Cantons
nach Außen.
Neuer Artikel.
Der Große Rath erwählt denjenigen Theil seiner Mitglie-
betrachtet werden möchte.
Die vom 12. d. M. datirte Einfrage des Stillstandes Wädenschweil, ob nicht Fremde, welche eine Gemeinde mit
unehelichen Kindern belastet oder fortwährend einem
ausschweifenden Lebenswandel sich ergeben, auf Klage
der betreffenden Gemeindsbehörde hin, auch ohne gerichtliches Urtheil policeylich aus dem Canton gewiesen werden können, und an wen man sich in einzelnen Falle zu wenden habe, – wird dem Policeyrathe
zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Ein vom 14. d. M. datirtes Schreiben der Regierung
des Standes Schaffhausen, womit dieselbe darauf anträgdaß für die Versendung von Kaufmannswaaren auf dem
Rheine eine freye Concurrenz eröffnet, anderseits die
hierseitigen Schiffleute von Eglisau und Nohl bestimmt
werden möchte, den Fuhrlohn für den Sack Getreide
um 1. Xr. zu reduciren, – wird dem Finanzrathe zur
Prüfung und Berathung einer dießfälligen Erklärung
t,
an die Regierung des Standes Schaffhausen überwiesen.
Das von der Regierung des Standes Graubünden mit
ses
dießseitigen Anstrengung wohl werth ist, und solche gewiß in vollem Maße lohnen wird.
Die Theilnahme an der Brückenbaute über die Reppisch steht dem hiesigen Stande jedenfalls zu, da die¬
Gewäßer die Grenze bildet.
Der Regierungsrath hat daher die Ehre, der höchsten
Behörde einen dießfälligen Beschlußesentwurf zur
Genehmigung vorzulegen, mit der Anzeige, daß der
HHJunker Regierungsrath Meyer von Knonau das Referat
übernommen hat.
Durch ein an die katholischen und paritätischen Stände gerichtetes Schreiben d. d. 26. v. M., ladet die Regierung des Standes Luzern den hiesigen Stand ein, an einer Conferenz über das Gesuch der katholischen Genoßenschaft in Schaffhausen um Unterstützung zu dortiger
Errichtung eines katholischen Gottesdienstes Theil zu
nehmen.
Nach Anhörung dieses Schreibens hat der Regierungsrath in Uebereinstimmung mit dem in letzter Sitzung
gefaßten Beschluße über das von der katholischen Genoßenschaft in Schaffhausen directe eingelangte Gesuch,
dem Unterrichte der Cadres und bey den Hauptübungen
geleisteten ausgezeichneten Dienste, eine Besoldungszulage
Frk[en]. 600. für Ao. 1836. aus der Staatscaßa verabfolgen
zu laßen.
Hiervon wird dem Kriegsrathe, dem Finanzrathe und
dem Herrn Oberstlieutenant Sulzberger durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
An den Staatsrath wurden nachfolgende eingegangene
Acten zur Vorberathung überwiesen:
das vom Stande Teßin gestellte Begehren um Vergütung
der wegen der Cholera gemachten Ausgaben.
2.) Ein vorörtliches Kreisschreiben von gleichem Datum, betreffend den Antrag der Stände Uri, Schwyz, Unterwalden und katholisch Glarus, daß die Stände eingeladen
werden möchten, in Betreff des Begehrens, welches die Regierung des ersten Standes hinsichtlich des Klosters Paradies
stellt hat, auf die Tagsatzung zu instruiren.
3.) Ein vorörtliches Kreisschreiben vom 17. May betreffend
die Belegung des Maßeleisens mit Eidgenößischen Grenzgebühren.
4.) Ein vorörtliches Kreisschreiben von gleichem Datum,
ge¬
beschloßen:
1.) Es sey der Recurs der eingangserwähnten Mitglieder
der Rechnungsprüfungs-Commißion der Gemeinde Dietikon
im Wesentlichen für unbegründet zu erklären.
2.) Seyen die ins Reine geschriebenen Rechnungen über das
Kirchen-, Armen- und Schulgut des katholischen Theiles der
Gemeinde Dietikon der Gemeindsversammlung vorzulegen
eund ihr zu überlaßen, dieselben entweder sofort abzunehmen, oder einer besondern Prüfungs-Commißion zuzuweisen, in welch’ letzterm Fall derselben eine Frist von 14.
zur Vollendung ihrer Arbeit anzuberaumen wäre.
3.) Sey die Bestimmung des bezirksräthlichen Beschlußes bezüglich auf Tragung der durch das Abschreiben der fraglichen
Rechnungen entstehenden Kosten aufgehoben.
4.) Sey dieser Beschluß dem Bezirksrathe Zürich zu Handen
der Recurrenten und der Gemeinde Dietikon, unter Rücksendung der eingesandten Rechnungen mitzutheilen.
Dem Regierungsrathe wurden 4. Berichte des HHerrn Regirungsrath Hegetschweiler über die 1ste, 2te, 3te und
der Tagsatzung vorgelegt, welche verlesen und gelegentlich
dem HHerrn Ehrengesandten zu verdanken sind.
4.
Recurs-Commißion zur Prüfung und Begutachtung
überwiesen.
Da die Regierung des Standes St.Gallen mit Schreiben vom 22. d. M. die Anzeige macht, daß bey Anlaß
der Entsprechung des hierseits unterm 30. July v. J. getellten Ansuchens betreffend die nachbriefliche Verssicherung des dem Jacob Baumann von Baltenschweil
in der dortseitigen Gemeinde Muhlen zugehörigen
Grundeigenthums für Baarauslagen eines Unterbeamteten, die Kosten von fl. 4. erlaufen seyen, deren
Berichtigung Baumann verweigere, und zugleich ersucht,
daß dieser Betrag von der requirirenden Behörde des
hiesigen Cantons erhoben werden möchte, so wird das
Statthalteramt Bülach eingeladen, die erwähnten fl.
von dem Gemeindrathe Nürenstorf, als der Stelle,
die Verwendung bey der Regierung des Standes St.Gallen
in Sache ersucht, einzufordern, und solche der Staatskanzley zu Handen derjenigen von St.Gallen zu übermachen.
Mit Zuschrift vom 16. d. M. ersucht der in Gebweiler
im Französischen Departement des Ober-Rheines seßhafte
Spengler Johannes Staub von Wädenschweil, daß ihm angeden