dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
auf eine steinerne Platte von hinlänglicher Größe getellt werden, und diese Platte sey, abgesehen, daß am
Fuße eines eisernen Ofens gerade die wenigste Hitze
vorhanden, leicht zu reinigen, während dem eine
solche mit einem Kranze nur mit Mühe gereinigt
werden könne. Gerade auf diese Vorkehrung werde
sich der Arbeiter stützen und sorglos die brennbaren
toffe betrachten, die innerhalb dieser Umkränzung sich
ahäufen müßen. An steinerne Platten Kränze zu
befestigen, sey unmöglich, ohne daß dadurch Fugen entstehen, in welchen eben eine große Gefährlichkeit liege.
Endlich bringe es das Schreinergewerbe mit sich, daß
solche Kränze durch herabfallen von Holz beynahe täglich zerschlagen würden, was öfters mit den eisernen
selbst geschehe.
C.) Sey zu bezweifeln, daß die fragliche Verordnung auf
das Gutachten von Sachverständigen erlaßen worden
sey, und wenn die Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme
von niemanden, als den Recurrenten bestritten worden, so möge solches daher abgeleitet werden, weil jeder
für sich die Mühe eines Recursgesuchs ersparen wollte,
indeß sey die Feuerschau bey ihren Besuchen in den
Bedürfniße und Wünsche würden wohl schon früher
berücksichtigt worden seyn, wenn nicht die Absicht, diese
Straßenanlage als eine gewiße Compensation zur Ausscheidung der Anstände mit Schaffhausen aufzubewahren, etwelchen Rückhalt rathsam gemacht hätte, der nun
auch in der That die beabsichtigte Wirkung gethan hat.
Von diesen Gesichtspunkten ausgehend, betrachtet der Regierungsrath den Abschluß des Vertrages, welcher hiermit
der höchsten Behörde bereits mit der Ratification des
Großen Rathes des Standes Schaffhausen versehen, vorgelegt wird, als ein sehr wünschenswerthes Ereigniß in
neh¬
Hinsicht auf den dadurch für die Industrie des hiesigen
Cantons erwachsenden Gewinn, und trägt also darauf
an, daß es dem Großen Rathe belieben möchte, diesem
Tractate auch seine Genehmigung zu ertheilen.
Das Referat über diesen Antrag hat der HHerr Bürgermeister Hirzel übernommen.
Das Protokoll vom 18. hujus wurde verlesen und gemiget.
beschloßen:
1.) Es sey die fragliche Steuerverlegung der Gemeinde
Ober-Engstringen aufgehoben, dagegen aber sey die Gemeinde
befugt, nach Abzug der Ausgaben für das Armenwesen,
an welche die Ansäßen keine Beyträge zu leisten haben, eine neue Steuer für die Gemeindsausgaben zu
verlesen
Sollen in Zukunft keinerley Verwendungen für die
des Armenwesens aus dem Gemeindgute mehr bestritten werden, und ebenso keine Einnahmen dieser Art in bemeldtes Gut fließen.
3.)
Sey der Bezirksrath Zürich zu beauftragen, auf die Ergenehmigt.
vom 11.
füllung dieser Vorschrift zu wachen und dafür zu sorgen, daß
das Armenwesen auf die ganze Kirchgemeinde übertragen
werde, auch zu diesem Ende die erforderliche Weisung
an die Kirchenstillstände Höngg und Weiningen zu erlaßen, sowie Veranstaltung zu treffen, daß so ferne auf
Gerechtigkeits- oder andern Gütern Lasten zu Gunsten
der Armen haften, dieselben beförderlich ausgeschieden
werden.
4.) Sey von diesem Beschluße sowohl den Parteyen als dem
Bezirksrath Zürich Kenntniß zu geben.
Das
§. 18. Nach dem Antrage der Mehrheit: Doch sollen in dem
zweyten Absatze folgende Worte – die Bestätigung derselben –
wegfallen.
§. 19. Nach dem Antrage der Majorität.
§. 20. Nach dem Antrage der Mehrheit.
§. 21. Nach dem Antrage der Mehrheit mit Auslaßung des
Adjuncten.
Alle übrigen nicht angeführten §§. bis und mit dem §.
bleiben unverändert.
t.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung eines von der
Stiftspflege mit Weisung d. d. 17. d. M. hinterbrachten Berichts und gutächtlichen Antrages den durch Versteigerung Statt gefundenen Verkaufe des zur Stift gehörigen Allenmooshofes in Oerlikon an Hs. Heinrich Gering
von Rümlang um die Summe von Frk[en]. 24,176. unstipulirten Gantbedingungen seine Genehmigung erhteil¬
Hiervon wird der Stiftspflege durch Protokollsau¬
Kenntniß gegeben.
gelegt.
Ein Gutachten des Finanzrathes d. d. 17. d. M. betreffend
das von Herren Corrodi und Pfister in Ober-Uster an den
Großen Rath eingereichte Petitum, um Entschädigung für
den Schaden, welchen sie durch die Ao. 1832. geschehene
Zerstörung ihrer Fabrik erlitten, wird auf den Kanzley¬
Nach Anhörung eines von dem Straßen-Departement
1.) Es sey der Recurs der Herren Kratzer und Nüscheler
gegen den mehrerwähnten Beschluß des Policeyrathes unbegründet und die Recurrenten demnach
gehalten, der stadträthlichen Verordnung vom 25. August 1835. nach Anweisung der bestellten Feuerschau
Folge zu leisten.
2.) Sey von dieser Schlußnahme dem Policeyrathe
dem Statthalteramt Zürich zu Handen des dasigen
Stadtrathes und der Recurrenten Kenntniß zu geben.
Das vom 11. d. M. datirte Aufenthaltsbewilligungssuch des Handels-Commis Herrn Franz Rendinger
geaus dem Königreich Würtemberg, wird dem Policeyrath zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Das Protokoll vom 13. hujus wurde verlesen und genehmigt.
Der eidgenößische Vorort benachrichtigt sämmtliche
des Cantons zu Erreichung des angezeigten Zweckes geeigat
3.) Was ist von Staatswegen zu ergiebigerer Benutzung unterirdischer Brennstoffe zu thun?
4.) Welche Mittel kann der Staat überhaupt directe oder
indirecte anwenden, um dem gefühlten Mangel
abzuhelfen?
Was nun den ersten Punkt, nähmlich den Ankauf
von Waldungen außer dem Canton anbetrifft, so bieten
ch deßhalb folgende Betrachtungen dar:
Zeiten
in den benachbarten ehmals holzreichen Cantonen eingetretene Verminderung und Reutung der Waldungen,
und die dadurch bewirkte Steigerung der Holzpreise entgegen, welche eine solche Höhe erlangt haben, daß der Stafür die Erwerbung einiger Tausend Jucharten, welche
allein einen wirksamen Einfluß auf die Befriedigung des hiesigen Holzbedürfnißes ausüben könnte,
außerordentliche Summen verwenden müßte, welche
ihm kaum zu Gebote stehen dürften. Damit ist dann
in Anschlag zu bringen, daß sowohl für den Schutz und
die Cultur solcher entfernt liegenden Waldungen, als für
das Flößen des Holzes ein eigenes fremdes Beamten-
anderseits die am untern Theile des Schanzengrabens vorgeschlagenen Veränderungen nur in soweit
genehmigt seyen, als solche zur Herstellung und Ausebnung des Zeughausplatzes erforderlich sind.
Von gegenwärtigem Beschluße wird dem Finanzrathe zu Handen der Schanzen-Commißion unter
Zustellung des von der Kanzley zu beglaubigenden
Planes Kenntniß gegeben.
Da die Regierung des Standes Freyburg mit Kreishreiben d. d. 1. d. M. ihren Beschluß, betreffend die Außurssetzung der halben und Viertels-Brabanterthaleinsendet, so wurde beschloßen, den Empfang zu bescheinen und mit Uebersendung der hierseitigen neuen
Verordnung über den gleichen Gegenstand zu erwiedern.
Mit Schreiben d. d. 27. v. M. stellt der Eidgenößische
Vorort das Ansuchen, daß über mehrere nahmentlich
angeführte Personalvorschläge zu Wiederbesetzung der
Schweizerischen Handels-Consulate in Rom, St. Petersburg und Moskau, ein Gutachten der hiesigen Handelskammer eingezogen und ihm mitgetheilt werden möchte, – daher wird diese Behörde, unter Zustellung des bemeldten Schreibens eingeladen, dem Regierungsrathe mit
sc¬
euen
daß man in gleicher Ansicht stehe und an das Präsidium der Linthschiffahrts-Commißion eine Einladung
erlaßen werde, die nöthige Veranstaltung dazu zu
treffen.
Demzufolge wird dem HHerrn Regierungsrath
der gegenwärtige Beschluß zugestellt.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag der Linthschiffahrts-Commißion vom 8. d. M. beschloßen, der Regierung des Standes Glarus auf ihr vom 29. v. M. datirtes
Schreiben betreffend den Nichtbeytritt des hiesigen Standes zu dem Separatprotokoll vom 29. Juny 1836. über d¬
§. 29. der neuen Linthordnung zu rescribiren, daß man
sich bereits auf der vorjährigen Conferenz überzeugt
habe, daß der im Separatprotokoll vom 2ten Juny v. J. behandelte Gegenstand schwerlich die Genehmigung sämmtlich¬
Stände erhalten dürfte, und es daher als zweckmäßig
erachtet worden sey, denselben in ein besonderes Protofallen zu laßen, um bey fortwährend abweichenden
Ansichten später wieder darauf zurückzukommen, ohne
die Annahme der neuen Linthschiffahrtsordnung einer
nochmahligen Verzögerung bloßzustellen. Zu einer n¬
d. d. 1sten d. M. begleitet von dem Jahresberichte
über seine Gemeinde, nebst einem Schreiben des
Schulmeisters an der reformirten Schule, – wird
dem Staatsrathe zu gutächtlicher Berichterstattung
überwiesen.
Das Protokoll vom 8ten hujus wurde verlesen und
genehmigt.
Nach Vorlegung des von dem Großen Rathe am
v. M. abgeschloßenen Voranschlages der Staats¬
31.
einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1837., hat
Mit
der Regierungsrath beschloßen, denselben dem Finanzrathe zur Vollziehung zuzustellen, mit dem Auftrage, solchen theils besonders abdrucken, theils mit
dem Amtsblatte herausgeben zu laßen.
reiben d. d. 10. d. M. berichtet die Spitalpfledaß wieder über zwey Stücke Gartenland im Fröschengraben Versteigerungen Statt gefunden haben.
ge,
theilten Auftrages Bericht und Antrag über die Einleitungen zu dem Bau sowohl der Cantonal-Krankenanstalt als der Anatomie im sogenannten Schönhausgut und übermacht damit die erforderlichen Plane
und Kostensberechnungen.
Nach Einsicht dieses Berichtes und deßen Beylagen
hat der Regierungsrath beschloßen, eine Commißion von 7:
Mitgliedern, bestehend aus einem Mitgliede des Finanzrathes, einem des Erziehungsrathes oder der medicinischen Facultät der hiesigen Hochschule, einem des
Gesundheitsrathes, einem des Hausdepartements der
Spitalpflege, einem des Finanz-Departements der Spitalpflege und zweyen durch freye Wahl zu bezeichnenden
einsichtsvollen Männern, niederzusetzen, mit dem
Auftrage, den ganzen Antrag der Spitalpflege nebst
Plänen und Kostensberechnungen im Allgemeinen
und zwar durch andere Experte, als welche bereits in
Sache zugezogen worden und ihr Befinden abgegeben,
einer nähern Prüfung unterwerfen, insbesondere
aber sorgfältig untersuchen zu laßen: 1.) die Höhenlage
des Terrains; 2.) die Fundamentirung und Construction
der sämmtlichen Gebäude und die Ableitung des Waßers
von dem Bauplatze; 3.) ob es nicht zweckmäßiger wäre,
nars, nach vorgenommener Prüfung, gutgeheißen
und genehmigt, wie solches bey den Acten liegt, und
demnach beschloßen, es solle dasselbe in einer
Ausfertigung dem Erziehungsrathe zur Vollziehung
zugestellt werden.
Nach Anhörung einer vom 28. März datirten Zuschrift, durch welche Herr Ringglin, V. D. M. mit der
Beschwerde über den Verlust des als Capitalsdiacon zu
Bülach gehabten Genußes einer Wohnung, das Ersuchen
verbindet, daß ihm dafür von Staatswegen Ersatz gelstet werden möchte, hat der Regierungsrath in Betrachtung, daß die Bestimmungen betreffend die Aufhebung
der Capitals-Diaconate auf gesetzlichen Vorschriften
beruhen, erkannt, es liege nicht in seiner Competenz, davon abweichende Verfügungen zu treffen.
Hiervon ist dem Herrn Alt-Diacon Ringgli du¬
Protokollsauszug Kenntniß zu geben.
Mit Weisung vom 5. d. M. legte der Finanzrath
dem Regierungsrathe einen von der Schanzen-Commißion hinterbrachten Bericht nebst Planen und
rch
richdem Abwarte Matthias Vogt Frk[en]. 100. – Dieser
Betrag von Frk[en]. 1000. soll auf den freyen Credit von 1837.
genommen werden.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Finanzrathe und dem
Erziehungsrathe zugestellt.
Nach Anhörung der von der Staatshaushalts-Revisions-Commißion mit Schreiben d. d. 27 v. M. einbegleiteten
Weisung an den Großen Rath, betreffend die Verfertigung
eines Inventars über das gesammte Stiftsvermögen, und
nach Einsicht dieses auf dem Kanzleytisch gelegenen
Inventars, hat der Regierungsrath beschloßen, solches einfach mit nachfolgender Weisung an den Großen Rath
zu begleiten:
Weisung.
Nachdem die Staatshaushalts-Revisions-Commißion ein
über das gesammte Stiftsvermögen aufgenommenes Inventar nebst Begleitsweisung zu Handen der Höchsten Behörde dem Regierungsrath zugestellt, ist derselbe pflichtmäßig in deren nähere Prüfung eingetreten und hat
daraus die Ueberzeugung geschöpft, daß dieselbe auf
tige Grundsätze gestellt, mit umfaßender Sorgfalt und Genauigkeit bearbeitet sey.
Er nimmt daher auch keinen Anstand, solche mit seiner Empfehlung an die Höchste Behörde zu begleiten,
len.
Ertrag der Einkaufsgebühren gewöhnlich zu gemeinnützigen Zwecken, nähmlich zu Straßenbauten verwendet.
Nach Einsicht dieses Berichtes hat der Regierungsr¬
(entgegen dem Antrage auf sofortige Abweisung der Petenten) mit Mehrheit beschloßen:
1.) An das Obergericht, unter Mittheilung sämmtlicher
auf dieses Geschäft bezüglichen Acten, und mit Berufauf den §. 5. des Conflictgesetzes, das Ansuchen zu stlen, von dem Bezirksgerichte Meilen einen Bericht
darüber einzufordern, warum dasselbe die in Rede
stehende Streitigkeit zwischen der Vorsteherschaft der
Wacht Goldbach und den erwähnten 3. Niedergelaßenen
an Hand genommen und beurtheilt habe, während:
§. 2. litt. f. des Gesetzes über Streitigkeiten im
Verwaltungsfache Anstände über die Erlaubniß zur
Niederlaßung, über Aufnahme in eine Corporation
und über Festsetzung der dafür zu entrichtenden Gebühren in den Kreis der Verwaltungsbehörden falb.) Nach den §§. 41. und 43. des Bürgerrechtsgesetzes
Ertheilung der Einzugsbriefe, die Bestimmung der Einkaufsgebühren und allfällige Abänderung der erstern, sowie
nach
die Gesandtschaften zur Tagsatzung dahin instruirt werden, zu bewirken, daß der Beschluß des Großen Rathes
über die Verwaltung der Klostergüter von Staatswegen, zurückgenommen werde, ist dem Staatsrathe zur
Vorberathung überwiesen.
Da der Stellvertreter der K. Bayerischen Gesandtschaft in der Schweiz, Herr Baron von Sulzer-Wart in
Winterthur, mit Schreiben d. d. 29. v. M. eine Sammlung
der im Königreiche Bayern hinsichtlich der Cholera erlaßenen Sanitätsverordnungen und angeordneten
Maßnahmen eingesandt, so hat der Regierungsr¬
28.
beschloßen, solche dem Gesundheitsrathe zu angemeeißenem Gebrauche zuzustellen und dem Herrn von
Sulzer-Wart verdankend zu bescheinen.
In Antwort auf die hierseitige Einladung zu
Aushingabe der von dem HHerrn Amtsbürgermster Heß als gewesenen Administrator der Eidgenößischen Kriegsgelder geleisteten Real-Caution, äußert
sich der Eidgenößische Vorort mit Schreiben d. d.
v. M. dahin, daß er der hiesigen Regierung gänzlich überlaße, Wohldenselben seiner Verantwortlichkeit zu entbinden und die Aushingabe zu verfügen.
jährlich vom ehemaligen Amt Rüti her für das Schulwesen zukommenden fl. 100., wird dem Finanzrathe zu gutächtlicher Berichtserstattung überwiesen.
Mit Schreiben vom 22. v. M. berichtet die Regierung
des Standes Graubünden, daß sie geneigt sey, in Unterhandlungen über Erleichterung des Transits durch ihr¬
Canton nach Italien einzutreten, und daß auch die
andern dabey intereßirten Stände sich dazu bereit
erklärt haben, daher sie den hiesigen einlade, eine
dießfällige Conferenz auszuschreiben.
Nach Anhörung dieses Antrages hat der Regierungsrath beschloßen, an die Stände Schwyz, Glarus, St.
und Graubünden eine Conferenz auf Donnerstag den
18. May Morgens hieher auszuschreiben und die Regierung des letzten Standes einzuladen, daß sie mit
Beförderung ihre Gedanken über die Verhandlungsgegenstände aussprechen möchte, damit den betreffenden Regierungen die Tractanden mitgetheilt
werden können.
Demnach wurde die hiesige Deputation zu der
en
entscheidende Vortheile darbietet, indem sie dem ganzen Bezirke näher liegt, auch bedeutend mehr Ortschaften an die Straße aufnimmt, und überdieß eine
zweckmäßige Communication mit allen östlichen an der
Straße gelegenen Gemeinden möglich macht, während alle diese Eigenschaften der untern Richtung
über Goßau mangeln;
beschloßen:
1.) Es solle in der obern Richtung von Oetweil über
Binzikon nach Wetzikon eine Straße zweyter Claße
erbaut werden.
2.) Sind die für diese Richtung gemachten Anerbietungen anzunehmen und jeder Einzelne bey seiner gegebenen Unterschrift zu behaften.
3.) Das Straßendepartement wird beauftragt, vor der
Ausführung die geeignete Specialuntersuchung auf
dieser Richtung vornehmen zu laßen und bey verschiedenen Projecten Bericht und Antrag an den Regierungsrath zu hinterbringen.
4.) Wird dasselbe ebenfalls einberichten, wenn wegen
vorhandenen Umständen eine stärkere Steigung
als 6% eintreten müßte.
geneigt seyn werde, dem freundeidgenößischen Ersuchen zu entsprechen, welches man dahin stelle, daß sie
die nöthigen Anordnungen treffen wolle, damit
durchaus keinerley Ableitungen von Sihlwaßer aus
dem Sihlbette weg veranstaltet werde.
Man müße darauf den höchsten Werth setzen und
angelegen ersuchen, mit Beförderung eine beruhigende Zusage zu geben, damit nicht die Nothwendigkeit eintrete, dießfalls den Pfad des Eidgenößischen Rechtes einzuschlagen.
Es hat der Regierungsrath Behufs der Vollziehung des
Gevon dem Großen Rathe unterm 30. v. M. erlaßenen
setzes betreffend die Niederlaßungsverhältniße der Beamteten, beschloßen:
soll der Gesetzessammlung einverleibt, und
2.) dem Amtsblatte beygerückt werden.
Die vom 29. v. M. datirte Erkanntnuß des Großen
betreffend die Erwählung der Hochgeachteten
1.) Joh. Jacob Heß von Zürich. 2.) Johannes Hegetschweiler von
Rifferschweil, M. D. 3.) Joh. Ludwig Meyer von Knonau,
e.
Monathsfrist bey der Staatskanzley über die Entrichtung beyder vermittelst der dießfälligen Empfangscheine sich ausweisen und eine Landrechtsurkunde aushinlösen soll¬
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe, und dem Statthalteramt Winterthur zu Handen
der Gemeinden Wiesendangen und Manzengreut sowie
des Grützner unter Rücksendung der eingelegten Acten
für Letztern Kenntniß gegeben, auch dem Grützner
eine Landrechtsurkunde besonders ausgefertigt.
Ein vom 6. d. M. datirtes Schreiben, womit der Schweizerische Geschäftsträger in Paris, Herr von Tschann, ausführlich die Gründe entwickelt, warum er nicht im
Stande sey, in seiner Stellung dem ihm übermittelten Gesuche des Bäcker Fahrner von Altstetten, daß ihm
zu einer Geldforderung an die zu St. Amarin im Oberrheinischen Departement von Frankreich seßhafte Barbara Sinn, Ehefrau des failliten Jacob Christoph Schwarz von
Altstetten, verholfen werden möchte, – zu entsprechen
und zugleich seine Ansichten eröffnet, welche Schritte
dießfalls von dem Petenten am zweckmäßigsten
gethan werden dürfen, um wo möglich zu dem erwünschten Resultate zu gelangen, – wurde verlesen und in
Diese Gratificationen sollen auf Rechnung des freyen
Credits von 1837. gesetzt werden.
Gegenwärtiger Beschluß ist dem Finanzrathe und auszugsweise den betreffenden Beamteten zuzustellen.
Das Protokoll vom7ten hujus wurde verlesen und genehmiget.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag der besonders verordneten Commißion d. d. 6. d. M. beschloßen, es
sollen von nun an alle Aufenthaltsbewilligungsgesuche
von Landesfremden, welche die benöthigten Ausweisschriften nicht besitzen, in Folge Bestimmung des Gesetzes
vom 29. September 1836. zur Voruntersuchung dem Policeyrathe überwiesen werden.
Hiervon wird dem Rathe des Innern sowie dem Policeyrathe mittelst Protokollsauszuges Kenntniß gegeben.
Mit ausführlicher Weisung vom 2. d. M. erstattet die
Spitalpflege gemäß des ihr unterm 27. December v. J. er-
18.) Dem Herrn J. C. Zuppinger, Besitzer einer Spinnerey
in Wallisellen ist die Taxation von Frk[en]. 20. für das
1836. nicht zu fordern, da er erst zu Ende desselben anfing, seine Werke zu betreiben; hingegen hat er für
das Jahr 1837. u. s. f. dieselbe zu bezahlen.
Von diesen Beschlüßen wird Behufs deren Vollziehudem Finanzrathe sowie den Statthalterämtern Züri¬
Meilen, Uster, Andelfingen und Bülach zu Handen
ung
der Recurrenten ihrer Bezirke unter Rücksendung
der eingelegten Acten für selbige Kenntniß gegebe¬
Das Großherzoglich-Badische Ministerium der Finanzen antwortet durch Schreiben vom 5. d. M. auf die zu
Gunsten des hiesigen Handelshauses Hs. Conrad Pestalozzi und Söhne an dasselbe gerichtete Verwendung und
Freygebung eines bey der Zollstätte zu Neuhaus confcirten Bällchens Florethgarn, und zeigt an, daß nachdem
sich aus vorgegangener Untersuchung die Ueberzeugung eines bloßen Irrthums ohne beabsichtigter Fälschergeben, die Anordnung getroffen sey, den Führer der
gs¬
Waare statt mit einer Defraudations- nur mit Ordnunstrafe zu belegen.
Nach Anhörung dieser Zuschrift hat der Regierungs-
Personale aufgestellt werden müßte, deßen Kosten
beträchtlich wären, daß das auf die Waldungen angelegte Capital sich kaum zu 11/2. % verzinsen würde.
Dazu würde auch der Mangel einer guten Forstpolicey den angekauften Staatswaldungen sehr nachtheilig werden, und leicht dürfte noch vollends ein
so unsicherer Besitz durch drückende Staats- und Gemeibesteuerungen oder gar durch hemmende Ausfuhrverbote ganz verkümmert werden. Nebstdem stehen auch
in mehrern Cantonen gesetzliche Bestimmungen dem
Verkaufe von Liegenschaften in fremde Hand entgegen, so daß selbst der Ankauf von solchen vielleicnicht einmahl gelingen dürfte; und endlich läßt
aus einem von der Höchsten Behörde selbst gefaßten
Entscheide schließen, daß dieselbe auf auswärtigen Besitz
solchen Grundeigenthums keinen Werth setze, indem
vor einiger Zeit den Verkauf von 300. Juchart schöner
Waldungen im Thurgau guthieß.
Aus diesen Gründen überzeugte sich daher der Regierungsrath, daß der Ankauf von Waldungen außer
dem Canton nicht im Intereße des Staates liegen
könne, und daß die hierseitigen Cantonseinwohner
das Holz weit wohlfeiler durch Händler beziehen
ht
14.) Joh. Christian Leupold von Mörikon, Cantons Aargau, verheirathet, Drechsler.
15.) Jacob Frey von Heußlinen, Cantons Thurgau, verheiratet, Schloßer.
16.) Joh. Melchior Looser von Krummenau, Cantons St.
Gallen, verheirathet, Schloßer.
17.) Niclaus Kyburg von Erlisbach, Cantons Aargau,
verheiratet.
18.) Johannes Müller von Horgenbach, Cantons Thurgau, verheirathet.
19.) Joh. Niclaus Koch von Umerstadt, Fürstenthum
Meiningen, ledig, Hufschmid.
erhteilten Niederlassungsbewilligungen und zwar
N°. 1–9. und N°. 11–18 unbedingt, N°. 10. hingegen ausdrücklich nur auf die Dauer von vier Jahren, und
N°.19. auf ein Jahr zu bestätigen, auch den Inhaber
der letztern anzuweisen, wenn er länger in hiesigem
Canton zu bleiben wünsche, so habe er seinen Heimathschein durch eine höhere Staatsbehörde legalisieren
zu laßen.
Hiervon wird den Statthalterämtern Hinweil und
§. 63. fällt ganz weg.
Der §. 64. wird angenommen und demselben der von der
Minderheit angetragene Nachsatz beygefügt.
§. 65. ist der zweyte Hauptsatz von den Worten: Wird
dadurch die Berechtigung – bis zum Ende – weggelaßen.
66. bleibt unverändert.
Wort – Uebung – weg.
§. 67. fällt in Linie 3. das
§. 68. nach der Mehrheit.
§§. 69 – 75. unverändert.
§. 76. Wird der Antrag der Minorität mit der
Majorität verbunden.
§§. 77. bis 93. unverändert.
§. 94. statt einer Buße von 4. bis 80. Frk[en].
2. bis 20 Fr¬
§§. 95. bis 101. unverändert.
er
102.
der Schlußsatz also lauten: so soll sich d¬
Förster an den Gemeindammann, oder in deßen Abwesenheit an seinen Stellvertreter wenden, welcher,
wenn er die Verdachtgründe erheblich genug findet,
dem Förster die nöthige Hausdurchsuchung vornimmt.
Die §§. 103. und 104. unverändert.
§. 105. Nach dem Mehrheitsantrage.
§§. 106. & 107. unverändert.
Als §. 108. wird folgender Zusatz angetragen:
sich diese höchste Behörde nicht veranlaßt finde,
gesetzliche Bestimmungen zu treffen, hingegen dem
Regierungsrathe die sorgfältige Handhabe der Forstpoliordnungen, Äufnung der Staatswaldungen, Einwirkung
auf Holzersparniß mittelst Verbeßerung der Feuereintungen, und Beförderung von Particular-Unternehmungen zu Entdeckung von unterirdischem Brennstoff
richauftrage und empfehle, wurde beschloßen, es solle
erstens dem Rathe des Innern theils zu Handen der Fot-Commißion wegen Vermehrung und Verbeßerung der
Staatswaldungen, theils zum Zwecke nöthiger Berathungen
über allgemeine Verbeßerung der Feuereinrichtungen,
nd
zweytens dem Finanzrathe hinsichtlich der Aufsuchung
und Benutzung unterirdischer Brennstoffe,
werden.
Da Herr Spitalpfleger J. C. Escher im Schmidtenhaus unter Angabe mehrerer in seinen Privatverhältnißen liegender Abhaltungsgründe seine Ernennung in die für d¬
Spitalbaute niedergesetzte Special-Commißion ablehnt, so
der Regierungsrath, in Anerkennung des Gewichtes dersben, diese Ernennung zurückgezogen, und zum Mitgliede der Commißion gewählt, den Herrn Spitalpfleger uhier¬
Cantonsrath Artur in Hottingen.