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F.) Bey einer durch die verordnete engere Commißion
vorgenommenen Localbesichtigung habe sich Folgendes ergeben: Das fragliche Sträßchen verbinde die Landstravon Zürich nach Baden und die Wehnthalerstraße. Obhalb den Häusern im Lätten ziehe sich dasselbe dueine Fläche theils Acker- theils Mattland bis nach dem
Hause zum Nürenberg, woselbst es sich in die Wehnthalerstraße einmünde. Ungefähr in der Mitte dieche besitze Hs. Jacob Huber eine Wiese, welche von dem
fraglichen Sträßchen durchschnitten werde, daselbst
he sich das Sträßchen eine gewiße Strecke weit nördliwodurch zwey Ränke entstehen und führe dann wieder
in nordöstlicher Richtung nach dem Nürenberg.
Beym obern nördlichen Rank sey ein Schwellholz übdas Sräßchen angebracht und einige Schritte davon
entfernt, befinde sich auf beyden Seiten deßelben
Grunhecke, welche bis zur nordöstlichen Seite der Huschen Wiese reiche.
G.)Der bey dieser Straßen-Correction betheiligte Hs.
kob Huber (deßen Wiese durch das in Frage liegende
Lättensträßchen durchschnitten werde) habe sowohl bey
Localbesichtigung als in einer sehr weitläufigen Vorstel-
zu einem Mitgliede des Bezirksgerichtes in gesetzlic¬
Form und Ordnung gewählt hat, den Herrn Alt-Zunftschreiber Johannes Hotz zu Herschmettlen der Gemeinde
Goßau, sowie an die Stelle des Herrn Arzt J. J. Honegger in Rüti zu einem Mitgliede der Bezirksschulpfleden Herrn Daniel Ernst von Wendhäuslen, Gemeinde
Bubikon, – so nimmt der Regierungsrath keinen Anstangemäß Art: 9. des Gesetzes über die Berzirksversammlungen
vom 31. May 1831. diese Wahlen anzuerkennen.
d,
Von der Anerkennung der ersten Wahl wird dem Finanzrath und dem Bezirksgericht Hinweil, von der Anerkennung der zweyten dem Erziehungsrathe, sowie von der
Anerkennung beyder dem Statthalteramt Hinweil zu
Handen der Herren Hotz und Ernst unter Beylegung von
Anerkennungsurkunden für Letztere mittelst Protsauszuges Kenntniß gegeben.
An das Straßendepartement wurden zur Prüfung
und Begutachtung überwiesen:
a.) Das vom 3. d. M. datirte Gesuch der Civilgemeinde
Hof bey Egg um Erhebung der Straße von Zürich über da
nach Grüningen u. s. w. zur Straße zweyter Claße.
b.) Die vom 26. v. M. datirte Eingabe mehrerer Bürger
okoll¬
durch welches alle frühern Gesetze und
ordnungen über das Forstwesen aufgehoben sind, tritt
mit dem 1sten Jenner 1838. in Kraft. Der Regierungsrath ist mit Vollziehung deßselben beauftragt.
Diese Abänderungsanträge sind mit nachfolgender kurzer Weisung zu begleiten:
Weisung.
if¬
Es hat der Regierungsrath pflichtgemäß dem von der Ge¬
Versetzes-Revisions-Commißion entworfenen Gesetzesvorschlage
über das Forstwesen auch seine Berathung gewidmet, und
über einzelne Punkte etwelche Abänderungsanträge
zu stellen angemeßen erachtet, welche hiermit der
Höchsten Behörde zur Beurtheilung vorgelegt werden,
und worüber der HHerr Regierungsrath Hegetschweiler
das Referat übernommen hat.
Dem Regierungsrathe wurden heute nachstehende Acten
betreffend den auf der Conferenz vom 1 und 2. Juny 1836. berathenen Entwurf einer neuen Linthschiffahrtsordnung
vorgelegt, nämlich:
1.) ein vom 14. d. M. datirtes Schreiben der Regierung des
Standes Glarus, womit dieselbe in Erwiederung der dießfälligen hierseitigen Zuschrift vom 4. d. M. anzeigt, daß
der dortige Landrath der erwähnten neuen Linthschfahrtsordnung seine Ratification in der Meinung ertheilt
digisheim im Königreich Würtemberg; – von der Gemeinde Kyburg, 5.) dem Abraham Mez von Bötzberg, Cantons
Aargau; 6.) dem Jacob Brotbeck von Eschenz, Cantons Thurgau;
7.) dem Steinhauer Johannes Brotbeck von Ebendaher; von der
Gemeinde Rußikon 8.) dem Blattmacher Johannes Fischer von
Meisterschwanden, Cantons Aargau; von der Gemeinde
Hittnau 9.) dem Weber J. J. Köng von Mogelsberg, Cantons
St. Gallen; 10.) dem Wagner Marx Schmid von Thalheim
im Königreich Würtemberg; von der Gemeinde Pfäffik¬
11.) dem Schuhmacher Johannes Minhard von Teinach im
Königreich Würtemberg; 12.) dem Ernst Ludwig Himmelreich,
7.
Schuhster, von Schwabendorf im Churfürstenthum Heßen;
von der Gemeinde Illnau 13.) dem Schuhster Johannes Walvon Hirlingen im Königreich Würtemberg; und von der
Gemeinde Lindau 14.) dem Handelsmann Philipp Decostcht
von Thioleyres, Cantons Waadt; und 15.) dem Leinenweber
Jacob Müller von Tägerweilen, Cantons Thurgau; – ertheilten Niederlaßungsbewilligungen, und zwar No. 1. 4. 5.
bis und mit 15. unbedingt, No. 2. hingegen mit Hinsiauf die Dauer des Heimathscheines bis Ende Juny 1839,
3. auf 4. Jahre und No. 6. ebenfalls auf 4. Jahre zu bestätigen.
Von diesen Beschlüßen wird dem Statthalteramte Pfäf-
2.) Daß die Recurrentin diese Angabe nicht widerspricht.
3.) Daß demnach anzunehmen ist, sie sey wegen ausschweifenden Lebenswandels mit einer Gefängnißstrafe belastet worden, und habe somit gemäß Art. 7.
N°. 3. des Gesetzes vom 20. September 1833. betreffend Erwerbung des Bürgerrechtes, das Prädicat des guten Leumdens verwirkt.
4.) Daß auch das von ihr erst nach ergriffenem Recurse nachgeworbene zweyte Zeugniß des Gemeindrathes Ober-Urdorf über ihren Lebenswandel keineswegs
hinlängliche Auskunft ertheilt;
beschloßen:
Es sey der Recurs der Dorothea Nötzli unbegründet, demnach der Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 16. Februar
d. J. bestätigt.
2.)
Sey hiervon dem Statthalteramt Zürich zu Handen
des dasigen Bezirksrathes sowie den Parteyen Kenntniß
zu geben.
In Betreff der von einigen Ansäßen in der Gemein¬
Ober-Uster, nähmlich Heinrich Meyer, Caspar
de
Gyr, Jacob Bräm, Jacob Kappeler und Heinrich Hägni
n.
b.) Die vom 17. d. M. datirte Protestation des Rudolf Salzmann, Arzt, und Jacob Daubenmeyer in Wiedikon, gegen
die Landrechtsertheilung an einen gewißen daselbst egekauften J. Scheuermann aus dem Großherzogthum
Baden.
Das vom 19. d. M. datirte Gesuch der Civilgemeinden Sadel, Windlach, Schüpfheim und Rath um Erhebung zu eigenen politischen Gemeinden.
Das vom 17. d. M. datirte Schreiben der Regierung des
Standes Aargau, betreffend eine im Griesgraben oberhalb
Kaiserstuhl bestehende angebliche Winkelfähre, wird dem
Policeyrathe zur Prüfung und Begutachtung überwiesean das Straßendepartement wurden überwiesen:
a.) Das vom 29. v. M. datirte Gesuch der Gemeinde Pfungen, daß der neue Straßenzug von Wülflingen her an dem
rechten Ufer der Töß geführt werden möchte.
b.) Die vom 17. d. M. datirte Eingabe der Gemeinde Äsch
bey Maur betreffend den Straßenzug über die Forch.
c.) Das vom 14. d. M. datirte Gesuch der Gemeinde Wasterkingen, um Erleichterung in Bezug auf die Unterhaltung der Hauptstraße von da nach Hüntwangen.
Ein vom 13. d. M. datirtes Schreiben, womit der Herr
thal, daß mit Beförderung Einleitung zu der Wahl eines
Pfarrers daselbst getroffen werden möchte, wird dem Finanzrath zu Handen der Pfrund-Commißion mit der Einladung überwiesen, die Unterhandlungen wegen Erwerbung der Collatur Turbenthal möglichst zu bschleunigen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
Innern vom 15. d. M. betreffend das Gesuch des Herrn Ul¬
Müller, Müller in Goßau, um Abänderung des Rathsbeschlußes vom 20. October v. J., wodurch ihm der Fortbestand eneu angelegten Weyers und der veränderten Waßerrädilligt, zugleich aber die Verpflichtung auferlegt wudas Waßer aus dem Weyer regelmäßig abfließen und das
gehörige Quantum den untern Gewerben ungeschmälert
zukommen zu laßen, – in Berücksichtigung:
1.) Daß Herr Müller zur Unterstützung seines Begehrens
um Abänderung des Rathsbeschlußes vom 20. October v. J.
neue, bey Faßung desselben nicht bekannte Thatsachen
Gründe angeführt, noch für seine Behauptung, daß ihm
dem Waßer des untern Weyers ein unbeschränktes Benutzungsrecht zustehe, jetzt oder früher irgend welche Rechtstitel oder Urkunden producirt hat.
der fragliche Rathsbeschluß nur in Folge von Veränderungen gefaßt worden ist, welche Petent an dem Weyer
rde,
Carl Siegmund aus Braunschweig.
Der vom Statthalteramt Meilen eingesandte
Bericht über seine Verrichtungen, so wie diejenigen
des dasigen Bezirksrathes im Laufe des abgewichenen
Jahres.
dem
Der vom Bezirksrath Pfäffikon unterm 6. d. M. eingesandte Bericht über seine Verrichtungen im
verflossenen Jahre.
Das vom 1. d. M. datirte Schreiben der Regierung
des Standes Appenzell A. R. betreffend die Sustentationmit Friedrich Frischknecht von Schwellbrunn außerehelirer von Buchs
erzeugtes Kind.
Mau¬
Auf den Rathstisch wurde zur Einsicht UHHerren
mit
Egelegt, um in einer spätern Sitzung behandelt zu
6. d. M. hinterbrachte Entwurf eines Gesetzes betreffedie Erhebung der Straße von der Thurbrücke zu Andelfingen bis zur Rheinbrücke in Feuerthalen, zur
Straße erster Claße.
s hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
nd
des Innern vom 1sten d. M. in Sachen des Johannes und
Auf einen Anzug des HHerrn Amtsbürgermeister
Heß wurde beschloßen, theils den Eidgenößischen Vororheils die beyden von hiesigen Stande gewählten
Schiedsrichter, Herrn Landammann Baumgartner in
St. Gallen und Herrn Dr. und Appellationsgerichtspräsident Casimir Pfyffer in Luzern, von der gütlichen
Ausgleichung der mit Schaffhausen gewalteten Rheint,
schiffahrtsanstände in Kenntniß zu setzen, und den
beyden letztern ihre gezeigte Bereitwilligkeit für Annahme des an sie ergangenen Rufes auf verbindliche Weise den Dank des hiesigen Standes zu bezeugen.
Mit Schreiben vom 25. v. M. berichtet die Eidgenrath
ische Militair-Aufsichtsbehörde, daß Herr Jacob Christoph
Schultheß von Zürich von dem HHerrn Präsidenten
der Tagsatzung zum Oberlieutenant im Eidgenößischen
Artilleriestabe ernannt worden, und verbindet damit
das Ansuchen, daß demselben der vorgeschriebene Eid
abgenommen, das angeschloßene Brevet zugestellt, und
ein Verbalprozeß über die Beeidigung eingesandt werdmöchte.
Nach Anhörung dieser Zuschrift hat der Regierungsbeschloßen, es solle diese Beeidigung Samstags den 13. divormittags 10. Uhr in der Rathssitzung Statt finden, und
eß
Tractanden-Verzeichniß
für
die ordentliche Frühlingssitzung des Großen Rathes
im März 1837.
Prüfung der Verbalproceße über die von den Zünften
Wald, Embrach, Oberwinterthur, und der Zunft zur Schneidern in Zürich getroffenen Wahlen von Mitgliedern
der Höchsten Behörde.
2.) Commißionalbericht und Antrag, betreffend die Staatsrechnung von 1835. und die Rechnungen über die unter
besondern Verwaltungen stehenden Cantonalgüter.
3.) Voranschlag der Staatseinnahmen und Ausgaben des
Jahres 1837. und Antrag zu Erhebung der Vermögens-, Erwerbs- und Einkommenssteuer für das Jahr 1837.
4.) Bericht über die Verhandlungen des Großen Rathes im
Jahr 1836.
5.) Gesetzesvorschlag über das Forstwesen.
6.) Bericht und Antrag des Regierungsrathes betreffend das
Gesuch der Herren Corrodi und Pfister in Nieder-Uster
um Erleichterung des durch die gewaltsame Zerstörung
ihrer Maschinen in Ober-Uster erlittenen Schadens.
Vorlesung des Inventars über das gesammte Stif[t]svermögen.
7.)