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zufolg §.5. des obermeldten Vertrages an Zollverminderund Aufhebung zu machen hätte.
Uebereinkunft.
Nachdem zu gütlicher Beseitigung der Anstände wegen
der Rheinschiffahrt zwischen den Ständen Zürich und Schaffhausen eine Conferenz in Winterthur zusammen getreten, bestehend in den Abgeordneten:
dem Hochgeachteten Herrn Bürgermeister Hirzel,
Regierungsrath Hegetschweiler
“
Regierungsrath M. Sulzer,
von Zürich;
Dem Hochgeachteten Herrn Alt-Bürgermeister von Meyenburg-Rausch, und:
Regierungsrath Surbeck.
von Schaffhausen,– so haben dieselben unter heutigem Tag,
mit Vorbehalt der Ratification der Behörden, folgende Uebereinkunft geschloßen:
1.
Die Stände Schaffhausen und Zürich anerkennen die Wünschbarkeit der Befreyung der Rheinschiffahrt von Bodensee bis
Basel von den Beschränkungen jeder Art, und sind mit
einander übereingekommen, theils unter sich, theils in Verbindung mit andern Ständen, auf dieses Ziel hinzusteuern.
2.
ung
Die Einwohner beyder Cantone Schaffhausen und Zürich genießen wechselseitig ungehinderte Schiffahrt auf der gan-
ster am hiesigen Fischmarkt ist im Allgemeinen
pünktliche und genaue policeyliche Aufsicht daselübertragen, und im Besondern die Beobachtung
nachfolgender verschiedener Punkte:
t¬
Solle er täglich, mit Ausnahme der Sonn- und Festage, in den Monathen April bis Herbstmonath um
6. Uhr, und in den übrigen Monathen mit Beginn
des Tages sich persönlich bey der Fischwaage einfinden,
die dahin zum Verkauf kommenden Fische genau
untersuchen, ob solche sich zum Verkauf an das Publikum eignen, und allfällig überstandene bey Seite
§. 2.
Die als gut erfundenen Fische soll er unparteyisch
Publikum auswägen und dafür besorgt seyn, daß die
Unkenntniß und Unwißenheit der Käufer nicht mißbraucht werde.
§. 3.
Als Waaglohn bezieht er von jedem Gulden des Verkaufsbetrages 2.ß.
§. 4.
Der Fischwaagmeister wird, wenn ihm bekannt wird, daß
unwährschafte Waare in der Stadt feil geboten werde, solche, die sich deßen schuldig machen, sogleich dem jewei-
stel¬
Prüfung und Begutachtung überwiesen, die vom 30sten
v. M. datirte Beschwerde des Heinrich Rinderknecht
in Fluntern über die ihm auferlegte Wirtschaftsabgabe für das Jahr 1837.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 25. v. M. beschloßen, die von dem Gemeindrath Männedorf dem Obsthändler Johannes Büchler von Wattwil, Cantons St. Gallen, sowie dem
Rappenmacher Caspar Lorch von Nürtingen im Königreich Würtemberg, – und von dem Gemeindrath Hombrechtikon dem Herrn Baron Maximilian Joseph
von Schenkenberg aus München, – ertheilten Niederlaßungsbewilligungen zu bestätigen.
Hiervon wird dem Statthalteramt Meilen zu
Handen der betreffenden Gemeindräthe und Bittler, unter Rücksendung der eingelegten Acten für
Letztere Kenntniß gegeben, auch das Secretariat des Rathes des Innern beauftragt, auf dem Register der Niedergelaßenen das Nöthige vorzumerken.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag der
Rathes des Innern vom 25. v. M. beschloßen, der Civil-
werden, insbesondere wenn starke Blutungen, auf welche
eine Hebamme immer sehr aufmerksam seyn muß, eintreten.
§. 13.
Nach gänzlich beendigter Geburt besorge die Hebamme
der Wöchnerin ein nach Umständen und Verhältnißen
möglichst gutes, reinliches und bequemes Lager. Sie sey
auch jetzt noch auf allfällig eintretende besondere Zufälle,
wie Ohnmachten, Blutungen etc. aufmerksam. Während
der ersten Wochenzeit besuche sie die Wöchnerin täglich,
leiste ihr allfällig nöthigen Beystand und sorge, so viel
kann, für Reinlichkeit, gesunde Luft und Ruhe im Wohn¬
§. 14.
zimmer.
Auch bey der ersten Pflege der Neugeborenen verfahre die Hebamme genau nach der beym Unterricht erhaltenen Anleitung. Insbesondere wende sie bey scheinbar todtgeborenen Kindern mit der nöthigen Geduld und Ausdauer Alles an, was nach den Regeln der Kunst geeignet
wäre, dieselben wieder in’s Leben zu rufen. In keinem
Falle darf sie dieses unterlaßen, wenn nicht der wirkliche
Tod des Kindes durch Spuren von bereits eingetretener
Fäulniß oder andern sichern Merkmalen außer allen
Zweifel gesetzt ist. Im Uebrigen verwende sie ihre Sorgfalt
vorzüglich darauf, daß das neugeborene Kind stets reinlich gehalten werde, und daß es, wenn es nicht von der Mutter
ber zu hinterbringen, ob das fragliche Locale zu
beabsichtigten Zwecke abgetreten, und im Falle dieses
nicht angemeßen erachtet werden sollte, welches
andere dafür anzuweisen seyn dürfte.
Es hat der Regierungsrath auf den Antrag des Rathes des Innern vom 18. d. M. betreffend die Beschwerde
des in Außersihl seßhaften Küfer Caspar Ganz von
Freyenstein über das Statthalteramt Bülach wegen
Nichteinleitung einer Specialuntersuchung gegen
den von ihm Ganz des Betruges beklagten Präsidenten
Bänninger in Freyenstein, – beschloßen, dem Ganz
durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich die Verbscheidung zugehen zu laßen, es könne, weil für
seine Behauptung, daß er von dem erwähnten Präsidenten Bänninger betrüglicher Weise geschädigt worden sey, keinerley Beweise vorliegen, seiner Klage auch
von Seite des Regierungsrathes keine weitere Folge
gegeben werden, sondern es müße ihm, soferne
glauben sollte, das Daseyn eines solchen Vorgehens
nachweisen oder auch nur wahrscheinlich machen
zu können, überlaßen bleiben, allfälligen Belege
zuges und Heiterkeit nicht ermangeln, auch die
Einwendungen der Appellanten, daß auf derselben Stelle
kein Keller angebracht werden könnte, unbegründet
sind, indem allfälliges in denselben eindringendes
Waßer ganz leicht abzuleiten wäre;
gefunden,
die Berufung der Appellanten sey unbegründet, und
demnach im Weitern erkennt:
Sey das Project der Appellanten das Local des bisherigen Schul-[,] Armen- und Gemeindhauses zu einem
neuen Schulgebäude zu bestimmen, als nicht tauglich
zu verwerfen.
2.) Sey dagegen der Gemeinde Buch überlaßen, entweder
den von den Appellaten vorgeschlagenen Platz oder die
Pfrundscheune zu dem bezeichneten Zwecke zu bestimmen.
3.) Seyen die über diese Streitigkeit erlaufenen
Kosten (wovon diejenigen der 2ten Instanz in 6. Frbestehen) von den Appellanten zu tragen.
Sey dieses Erkenntniß sowohl beyden Parteyen in förmlicher
Ausfertigung, als dem Bezirksrathe Andelfingen durch Protokollsauszug mitzutheilen.
k[en].
Da der Gemeindrathspräsident in Hombrechtikon,
Herr Häußer, durch Schreiben d. d. 10. d. M. für sich
und Nahmens seiner Collegen das Ansuchen stellt, daß
die Leitung der wegen dortiger Schulangelegenheiten auf Sonntag den 19. d. M. angesetzten Gemeindsversammlung einer höhern Beamtung übertragen
werden möchte, weil der Gemeindrath bey der in der
Gemeinde herrschenden großen Spannung und gegen
ihn obwaltenden Mißtrauen überzeugt sey, solche
nicht mit gutem Erfolge besorgen zu können, so hat
der Regierungsrath in Hinsicht auf die Wünschbarkeit einer zweckmäßigen Beseitigung jener Angelegenheiten und Herstellung friedlicher Verhältniße in bemeldter Gemeinde beschloßen, den Herrn Statthalter
Billeter einzuladen, daß er die Leitung dieser Gemeinde mit anwohnender Einsicht und Erfahrung
besorgen möchte.
Hiervon wird dem Herrn Statthalter und dem Gemeindrathe Hombrechtikon Kenntniß gegeben.
Nach Anhörung eines von dem Erziehungsrathe
mit Weisung d. d. 4. d. M. erstatteten Berichtes über die
Lehrfächer der Physik und des practischen Rechnens an
Enge, daß der Bezirksrath Zürich angehalten werden möchte,
die Ausscheidung der Grenzen zwischen den Gemeinden Zürich und Enge an Hand zu nehmen, – wird der Schanzen-Commißion überwiesen.
Das vom Bezirksrath Regensperg unterm 28. v. M. eingesandte Gesuch der Schneider im Bezirke Regensperg um
Aufhebung und Freygebung ihres Handwerkes, wird dem
Rathe des Innern zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Der von dem Rathe des Innern mit Weisung vom 6. d. M.
hinterbrachte Entwurf eines Gesetzes betreffend die Niederlaßungsverhältniße der in hiesigem Canton angestellten
Beamten, wurde verlesen und nachdem darein einzutreten beschloßen worden, zur definitiven Berathung in
der nächsten Sitzung auf den Rathstisch gelegt; ebenso auch
eine von HHerrn Regierungsrath Zehnder vorgeschlagene Redaction desselben Gesetzesentwurfes.
Das Protokoll vom 17. hujus wurde verlesen und genehmigt.
Es hat der Regierungsrath, nach Anhörung und in
und seine amtlichen Verrichtungen wieder übernommen
habe, wurde verlesen und ad acta zu legen beschloßen.
Ebenso die von derselben Behörde unterm 18. d. M.
eingesandte Antwort des Königs der Franzosen auf
das Beglückwünschungsschreiben, welches ihm bey Gelegenhseiner Erhaltung und Rettung aus der Gefahr, die ihn
durch das Meuniersche Attentat vom 27. December v. J. bedroht, von dem Vorort eingereicht worden.
Das vom 8. d. M. datirte Gutachten des Rathes des Innern betreffend Verbscheidung der Schulgenoßenschaft Hzel auf ihre Einfrage über den Sinn des Art: 20. des Niederlaßungsgesetzes, wurde verlesen, nach einläßlicher
en
Discußion aber gefunden, es seye nicht in der Stellung
des Regierungsrathes in diese Angelegenheit einzutreten, sondern selbige an den Rath des Innern zur Erledigung von sich aus zurückzuweisen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 8. d. M. betreffend die Ansprache des Joseph Braunschweiler, unehelichen Sohnes der Ehefrau des
Peter Simon von Dietikon an das Bürgerrecht der dasig¬
Gemeinde, in Berücksichtigung, daß nach den vorliegenden Acten sowie mit Hinsicht auf den §. 4. des Concordates vom 3. August 1819. dem Braunschweiler nicht ungegründete Ansprüche auf das Bürgerrecht der Gemeinde
vom 25. v. M. sämmtlichen Ständen eingegangene Anzeige
von der Vermählung Sr. Majestät des Königs beyder Sicilien
mit der Frau Erzherzogin Maria Theresia von Oesterreich
ist verlesen und ad acta gelegt worden.
Da die Regierung des Standes Thurgau mit Schreiben
d.d. 25. d. M. die von hieraus angetragene Abtrennung
der Ortschaften Scheuerli, Renggerschweil und Emmerwies, von
der Pfarre Bichelsen und Vereinigung mit der neu gestteten Pfarre Sitzberg ablehnt, so wird dasselbe dem Rathe des
Innern zu neuer Berathung und gutächtlicher Berichterstattung überwiesen.
Dem HHerrn Amtsbürgermeister Heß wurde auf sein
Ansuchen zu einer beabsichtigten Reise ein Urlaub
von einigen Wochen ertheilt.
Mit Weisung vom 15. d. M. hinterbrachte der Rath des
Innern dem Regierungsrathe einen gutächtlichen Bericht
über die Ergebniße der angeordneten Volkszählung im
hiesigen Canton, welche folgende Zahlen zeigte:
217,219. Cantonsangehörige beyder Geschlechter;
7,991. Schweizerbürger.
6,366. Ausländer.
231,576. Einwohner.
Diese Zählung seye im Ganzen mit gehöriger Ordnung und
Genauigkeit vollzogen worden, dabey aber zu bemerken,
if¬
Schreiben d. d. 12. d. M. darüber beschwert, daß einem gewißen, vor nicht langer Zeit zu Dettweil in der Gemeinde Adlikon, Bezirk Andelfingen, eingekauften
Joseph Ruch, Schreiner, ein Heimathschein zugestellt worsden, welcher die Qualification deßelben als eines in
zehnjährigem Besitze des Schweizerbürgerrechts befindlichen Cantonsangehörigen enthalte, mittelst welches
testates sich derselbe dortseits niederlaßen wollen, – so
hat der Regierungsrath die Staatskanzley angewiesen, von
dieser Anzeige gehörige Vormerkung zu nehmen.
Der bemeldten Regierung wird rückantwortlich angezeigt, daß deßhalb das Angemeßene verfügt sey.
Ein Gutachten des Staatsrathes vom gestrigen Tage
betreffend das hiesige, gegen den Vorort in Bezug
Entwurf eines eidgenößigesetzbuches auszusprechende Votum, wird auf den Kanzleytisch gelegt.
Ein von dem Statthalteramte Winterthur mit
schen Militärstraf¬
Nachschrift empfehlend einbegleitetes Bittschreiben
d. d. 14ten d. M., durch welches Heinrich Bölsterli, Director der Spinnerey im Hard bey Wölflingen das Gesuch
tellt, daß dem dort angestellten Eisenarbeiter Georg
Kleinheim von Biedenkopf im Großherzogthum
b.) Pferde-Equipirung.
Sattel.
Nach vorgelegtem Modell für Officiere und Soldaten
gleich.
Bügel.
Nach vorgelegtem Modell; für Gemeine schwarz; für
Officiere gelb.
Futtersack.
Ein gewöhnlicher Sack; der, nachdem er rengirt, noch 2.
Viertel Hafer faßt.
Ueberdecke.
Wie das vorgelegte Modell.
Ueberdecke der Officiers-Pferde.
Wie der Gemeinen. Am Rande noch ein Passepoil. In
jeder Ecke ein Stern, wie auf der Patrontasche, nach vorgelegter Zeichnung. 2. Pistolenhalftern; wollene Unterdecke von grauer Farbe.
Mantelsack.
Grün, nach dem bisherigen Modell.
Zaum.
Wie das Modell – jedoch nach Bedürfniß der Pferde
verschiedene Gebiße.
Zaum für die Officierspferde.
Nach vorgelegtem Modell.
16.) Salomon Schneiter von Nieder-Neunforn, Cantons
Thurgau, verheirathet, Schreiner.
b. Gemeinde Hettlingen.
17.) Hs. Georg Neukom von Löhringen, Cantons Schaffhausen, verheirathet, Schuster.
c. Gemeinde Schottikon.
18.) Heinrich Labhart, Küfer von Steckborn, Cantons
Thurgau, verheirathet.
d. Gemeinde Seen.
19.) Jacob Burkhart von Hosenrück, Cantons Thurgau,
verheirathet, Bäcker.
e. Gemeinde Töß
20.) Marx Alt von Lienheim im Badischen, verheirathet,
Schloßer.
erhteilten Niederlaßungsbewilligungen und zwar
No. 1–6. und No. 8–20. unbedingt, No. 7. aber unter
Beyfügung der Bemerkung zu bestätigen, daß wender Inhaber nach Abfluß der darin angegebenen Zeitn
frist noch länger im hiesigen Canton sich aufhalten
wolle, er inzwischen einen neuen von dem Großherzoglich-Badischen Kreisdirectorium beglaubigten
Heimathschein zur Stelle zu bringen habe.
schreiber in Bülach, in gesetzlicher Form und Ordnung
zu ihren Repräsentanten in die höchste Behörde gewählt, so nimmt der Regierungsrath keinen Anstand,
dem Großen Rathe darauf anzutragen, die getrofnen Wahlen anzuerkennen und die Herren Egli
und Boßhard zur Leistung des Amtseides einzuladen.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung und
Begutachtung überwiesen:
Verschiedene von den Statthalterämtern Zürich und
Meilen unterm 23. und 26. d. M. eingesandte
Niederlaßungsgesuche von Cantons- und Landesfremich
den in den dasigen Bezirken.
Ein vom 23. d. M. datirtes Schreiben des Gemeindrathes Bubikon, womit derselbe anfrägt, wie er sich
gegenüber der dortigen Gemeinde, die in ihrer Mehrfeheit beschloßen, die Wegknechte einstweilen abzuschaffen, zu verhalten habe, wird dem Straßendepartement
zur Erledigung überwiesen.
Der vom 17. d. M. datirte Bericht des Stadtrathes Zürbetreffend Sicherstellung der untern Brücke in da
gegen Gefahr durch Befahrung mit schweren Güterfuh-
80.
Die Officiere außer den passer poils 2. rothe Streifen
¾“. Zürich-Maß breit, welche ½“. von den passe poils auseinander stehen.
Kopfbedeckung.
Ein Helm ohne Federbusch nach vorgelegtem Modell.
Vorn als Schilt ein Stern mit dem Gepräge des Eidgenößischen Kreuzes nebst zwey Säbeln und einem
Lorbeerkranz nach vorgelegter Zeichnung.
Preis des Helms. Frk[en]. 16.
Fußbekleidung.
Halbstiefel mit schwarzen Anschraubsporren nach Modell.
Die Officiere gelbe Sporren.
Kleine Uniform.
Mützen.
Grüne Policeymütze, wie bey den andern Waffen, roth
passepoiliert.
Stalljake.
5.
Grün; roth passepoiliert, gelbe Knöpfe. Schnitt wie bey den
übrigen Waffen. Schräge Taschen, wie bey dem Modell
von St. Gallen. 2. Sabeltrager.
Frk[en].
Beinkleider.
Weiß Zwilchen; nach Modell von Basellandschaft.
Mantel.
Von grau blauem Tuch nach vorgelegtem Muster;
Die an das H. Rathspräsidium eingegangenen
schriftlichen Anmeldungen auf die Stelle eines
Registrators am Staatsarchive, wurden zu künftiger
Wahl auf den Kanzleytisch gelegt.
Da Herr Vögeli, Besitzer der hiesigen Papiermühmit Schreiben d. d. 24. v. M. Vorstellungen gegen
le,
Recognition von 2. Mütt Kernen macht, so wird
diese Eingabe dem Rathe des Innern zur Prüfung
und Begutachtung überwiesen und dem Finanzrathe davon Kenntniß gegeben, damit einstweilen
mit dem Bezuge der Recognition sistirt werde.
Da der durch die Regierung des H. Cantons Aargau bestellte Verwalter des Klostergutes Muri, Herr
Lindenmann, mit Schreiben d. d. 27. v. M. das Ersuchen an die hiesige Regierung richtet, daß sämmtlichen im Canton Zürich wohnenden Schuldnern des
Klosters insinuirt werden möchte, ihre Zahlungen
nicht mehr an das Kloster, sondern ausschließlich an
die Klostergutsverwaltung zu machen, so hat der Regierungsrath beschloßen, dem bemeldten Herrn Verwalter die Anzeige zugehen zu laßen, daß solche auf
seiner
79.) Jacob Graf von Leutweil, Cantons Aargau, ledig.
80.) Joseph Hartmann von Altwies, Cantons Luzern, verheurathet, Bäcker.
81.) Friderika Schadegg von Hemmerschweil, Cantons Thurgau,
ledig, Fabrikarbeiter.
c.) in der Gemeinde Richterschweil.
82.) Johannes Baumgartner von Tann in Frankreich, verheirathet, Deßinateur.
83.) Joh. Georg Mehl von Dettenhausen im Würtemberg, verheirathet, Schneider.
84.) Jacob Schmid von Degerfelden, Cantons Aargau, verheirathet,
Schiffmann.
85.) Arnold von Bergen von Meyringen, Cantons Bern, verheirathet.
86.) Andreas Büchler von Wattweil, Cantons St. Gallen, verheirathet, Obsthändler.
87.) Wittwe Elisabetha Zollikofer geborne Bürgi, Lehrerin, von
St. Gallen.
d.) in der Gemeinde Hütten.
88.) Joh. Büchler von Wattwil, Cantons St. Gallen, verheirathet,
Schweinhändler.
89.) Wittwe Elisabetha Büchler geb. Schnorf von Ebendaher, Weberin.
90.) Heinrich Büchler von daselbst, verheurathet, Taglöhner.
e.) in der Gemeinde Wädenschweil.
91.) Fidel Koch von Sommeri, Cantons Thurgau, verheirathet,
Gärtner.
gefertigt und zugestellt werde möchten, so ertheilt der Regierungsrath dem Finanzrathe den Auftrag, dießfällige
Nachforschungen anstellen zu laßen und das Ergebniß wieder einzuberichten.
Da der Eidgenößische Vorort mit Schreiben d.d. 25. d. M.
die Einladung erneuert, daß ihm spätestens bis Mitte
März ein beglaubigtes Verzeichniß aller derjenigen Straßen eingegeben werden möchte, auf welchen, gemäß des
hiesigen neuen Zollgesetzes, dermalen ein Weggeld bezogen werde, so wird der Finanzrath eingeladen, mit Beförderung die nöthigen Angaben zu Handen des Vorortes ezubringen.
Nach Anhörung eines von dem Erziehungsrathe mit Weisung d. d. 25. d. M. gestellten Antrages, hat der Regierungsrath
beschloßen, zum Zwecke beßerer Eintheilung, die Gemeinde
Fluntern aus dem zweyten Schulkreise Seebach, Oberstraß
in den vierten Schulkreis Hottingen, Hirslanden u.s.w.
zu versetzen.
Hiervon wird dem Erziehungsrathe zur Vollziehung Kenntniß gegeben. Auch ist dieser Beschluß durch das Amtsblatt
kannt zu machen.
Nach Anhörung und in Genehmigung eines von dem Erziehungsrathe mit Weisung d. d. 25. d. M. hinterbrachten
Berichts und gutächtlichen Antrages, betreffend die Bestimmung eines Schulortes im 4ten Secundarkreise, hat der
be¬
beschloßen:
Es sey die Klage der Recurrenten für begründet zu
erklären und demnach die Beschlüße der Gemeinde
Weiningen vom 19. July und 9. August 1835. aufzuheben.
2.) Sey von diesem Beschluße sowohl den Recurrenten als dem Bezirksrathe Zürich zu Handen des
Gemeindrathes Weiningen Kenntniß zu geben.
Acten, das Gesuch,
Das Protokoll vom 2ten hujus wurde verlesen
und genehmigt.
Mit Schreiben d. d. 1. d. M. stellt der K. K. oesterreichische Gesandte, Herr Graf von Bombelles, unter
des Verbrechens des Hochverrathes beschuldigte Philipp,
Graf von Ugoni von Brescia, welcher sich hier aufhalte, zur Auslieferung verhaftet werden möchte.
Da sich nun aber aus einem bey Vorlegung die-
des Standes Schaffhausen, daß behufs der Erhaltung
des sämmtlichen Transportes von Salz auf dem Rhein,
die für das Würtembergische Salz durch Verkommniß
vom 9. v. M. Statt gefundene Herabsetzung der Zölle und
Spesen hierseits auch für das Bayersche Salz eintreten
möchte, – beschloßen:
Solle den Schiffleuten von Eglisau und Nohl, im Einverständniß mit der Schaffhausischen Salzverwaltung, der Schifflohn von 28. Kr. auf 26. Kr. pr. Faß herabgesetzt werden.
Solle das Salzdepartement dafür sorgen, daß der Rheinauer-Schiffahrtszoll von 3. Kr. einstweilen noch von dem
Bayerischen Salze erhoben werde, bis durch die fernere
Verhandlungen mit Schaffhausen oder einen neuen
Salzvertrag mit Bayern allfällig darüber anders verfügt wird.
Von diesem Beschluße wird der Regierung des
Cantons Schaffhausen laut Mißiven des heutigen
Tages Kenntniß gegeben, auch das Salzdepartement
mit deßen Vollziehung beauftragt.
Der vom 14. d. M. datirte Recurs der Civilgemeinde
Hof bey Egg gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster
betreffend Rechnungsverabscheidung, wird dem Rathe des
Innern zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
gen von einer Waffe in die andere, die übereinstimmende Einwilligung der betreffenden Waffencommandanten erforderlich ist, welche aber dem Petenten nicht
ertheilt wurde, weil solche, mit Nachtheilen für das
Militairwesen verbundene Mutationen nur in seltenen besonders dringenden Fällen Statt finden
sollen, beschloßen, es sey der Recurs des Herrn M.
Nüscheler abzuweisen.
Hiervon wird dem Kriegsrathe und dem Herrn
Moriz Nüscheler durch Protokollsauszug Kenntniß
gegeben.
Da das Obergericht mit Schreiben d. d. 13. d. M. eine
Beschwerde des Bezirksgerichtes Bülach über den mangelhaften Zustand der dortigen Gefangenschaften
einsendet, und damit das Ansuchen um Abhülfe
verbindet, so wird, unter Zustellung dieser Acten, durch
den Finanzrath das Bau-Departement beauftragt,
beförderlich dafür zu sorgen, daß das bereits Angefangene vollendet, und in jeder Beziehung das Erforderliche hergestellt werde, worüber der Regierungsrath
seiner Zeit wieder einen Bericht gewärtigt.
Nachdem das auf dem Kanzleytisch gelegene Gutach-
gen Nordosten abhaldig, einige hundert Schritte
von dem erstern entfernt, ganz frey gelegen, und
befinde sich auf der östlichen Seite des Dorfes an der
Straße nach Andelfingen in der Nähe eines
Brunnens. Auf dieser Seite des Dorfes befinden
sich in gewißer Entfernung zwey Höfe, nähmlich Bebikon und Desibach.
c.) Die Pfrundscheune, die ursprünglich zur Schulhausbaute bestimmt gewesen sey, stehe ungefähr in
der Mitte der beyden andern projectirten Bauplätze ganz frey auf einem ebenen Platze im Dorfe
Buch. An derselben seyen vor circa 8. Jahren bedeutende Reparaturen vorgenommen worden; so daß
das von derselben befindliche Material auch zu einer neuen Baute tauglich wäre und die Appellaten hätten diesem Locale den Vorzug selbst vor dem
in litt. b. erwähnten gegeben, auch sey bereits für
gehörige Unterbringung des Zehntens, so lange derselbe
noch gesammelt werde, was noch etwa sechs Jahre daure,
gehörig gesorgt und deßhalb mit Wirth Stauber ein
Vertrag getroffen worden, nach welchem er in seiner
lich auf die besondern Verhältniße des dem Herrn van
Mater als Beehrung geschenkten Bürgerrechtes ersprießlicher und lojaler seyn dürfte, die Ansprache des Staates nicht weiter als für den gesetzlichen Abzug zu verfolgen.
Auf den Rathstisch wurden zu künftiger Berathung
gelegt:
a.) Weisung des Finanzrathes betreffend die Besorgung
Geschäfte eines Rechenschreibers.
b.) Weisung der Staatshaushalts-Commißion an den Großen
Rath betreffend das Inventarium über das Stiftsvermögen.
c.) Antrag an den Großen Rath, betreffend die Auflösung der
Staatshaushalts-Revisions-Commißion.
d.) Antrag der Staatshaushalts-Commißion auf Ertheilung einiger
Gratificationen.
e.) Weisung an den Großen Rath, betreffend einen Gesetzvorschlag über die Verwaltung des Stiftsgutes und das Rechnungswesen der Hochschule.
Die vom 27. v. M. datirte Beschwerde des Herrn Caspar
Engelhard zur Schmidstube in Zürich über die ihm für
das Jahr 1837. auferlegte Wirthschaftsabgabe, – wird der verordneten Recurs-Commißion zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Da die Regierung des Cantons Luzern mit Schreiben
es¬
2. Landesfremde.
56.) Andreas Klaus von Triest im Oesterreichischen, verheirathet, Commis.
57.) Lisette Ammann von Memingen im Bayerischen, ledig.
58.) Joh. Georg Werling von Worms im Großherzogthum Heßen, verheirathet, Tischler.
59.) Fridolin Schaub von Rixheim in Frankreich, verheirathet,
Tapetendrucker.
e. in der Gemeinde Riesbach.
60.) Heinrich Vetterli von Wagenhausen, Cantons Thurgau,
verheirathet, Zimmermann.
61.) Niclaus Vetterli von Ebendaher, verheirathet.
62.) Fidel Andrioli von Vigens, Cantons Graubünden, verheirathet, Straßenarbeiter.
63.) Meinrad Huber von Fluelen, Cantons Uri, verheirathet, Straßenarbeiter.
64.) Frau Wittwe Flegler von Großzimmern im Großherzogthum Heßen.
f.) in der Gemeinde Seebach.
65.) Johannes Zimmermann von Streichen im Würtemberg,
verheirathet, Schneider.
66.) Wittwe Anna Häßig geb: Herrmann von Kadelburg im
Badischen.
g.) in der Gemeinde Unterstraß.
67.) Simon Müry von Schinznach, Cantons Aargau, verheirathet, Taglöhner.