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d.) Dafür zu sorgen, daß der Badische Rheinzoll bey Röteln und der Aargauische in Coblenz von 4Xr auf 2.Xr
sowie der Schifferlohn durch den Coblenzerlauffen von
10.Xr auf 9.Xr reducirt werde, endlich:
e.) Wenn noch anderweitige Reductionen erforderlich
werden sollten, um diese Spedition beyzubehalten, daß
diese auf den noch übrigen Schaffhauserschen Localgebühren und Platzspesen, als 4.Xr Magazinzins in
Schaffhausen, den dortigen Arbeitslöhnen im Magazin, Laderlöhnen, dem Fuhrlohn von Schaffhausen nach
Lauffen u. s. f. erhoben werden.
so sollen dagegen hierseitig für die Spedition von
Württembergersalz ausschließlich:
a.) provisorisch so lange und insoferne obige Bedingungen von Seite des Standes Schaffhausen und seiner
Angehörigen erfüllt werden, u. bis zu definitiver Regulirung der Rheinschiffahrtszölle im Allgemeinen,
der Rheinschiffahrtszoll in Rheinau von 3.Xr pr. 1. Faß
Salz ganz aufgehoben, und:
b.) den Schiffleuten von Eglisau und Nohl der Schifflohn von 28. auf 26.Xr heruntergesetzt werden, in der
Meinung jedoch, daß diese den bisherigen Schifflohn von
14.Xr für dasjenige Salz, welches in Eglisau ausgeladen
Zürich vom 17. September 1836. betreffend Veränderung in dem Personalbestand eines Hauses, einer
sorgfältigen Prüfung unterwerfen und den Stadtrath Zürich anweisen, solche auf die Schranken des Gesetzes vom 30. May 1831. zurückzuführen.
Nachdem dieser Anzug gemäß Art: 31. des Reglements erheblich erklärt worden, wurde beschloßen,
dieselben an den Polizeyrath zur Prüfung und Begutachtung zu überweisen.
Auf einen von MHHerrn Bürgermeister Heß
gemachten Anzug hat der Regierungsrath beschloßen, dem Herrn Rudolf Häberlin, Secretair bey
dem Rathe des Innern für seine mit Anstrengung und Thätigkeit besorgten Secretariatsgeschäfte theils bey Commißionen des Großen Rathes,
theils bey mehrern Special-Commißionen, eine
Gratification von Frk. 160. (auf den freyen Credit) zu ertheilen.
Hiervon wird dem Finanzrathe zur Vollziehung und dem Herrn Secretair Häberlin durch Protokolls-Auszug Kenntniß
gegeben.
47.) Christian Läderach von Worb, Cantons Bern, Schuster.
48.) Joh. Philipp Jaki von Schonau in Frankreich, Mechanikus.
H. In der Gemeinde Riesbach.
49.) Martin Dill von Arisdorf, Cantons Basel-Landschaft, Schneider.
50.) Herr Andreas Merian von Basel, Straßen-Inspector.
51.) Rudolf Segißer von Basel, Flachmahler.
52.) Peter Elmer von Elm, Cantons Glarus, Taglöhner.
53.) Jacob Emanuel Mechel von Herblingen, Cantons
Schaffhausen.
54.) Joh. Baptist Züger von Wangen, Cantons Schwyz,
Taglöhner.
55.) Anna Elisabetha Bieser von Raperschweil, Cantons
Thurgau.
56.) Herr Johannes Hofmann von Islikon, Cantons
57.) Friedrich Kaul von Lahr im Badischen, Schneider.
J. In der Gemeinde Seebach.
58.) Rudof Kull von Nieder-Lenz, Cantons Aargau,
Indienendrucker.
ben, sich mit ihren Unterstützungsgesuchen zuerst an ihre Kirchgemeinden wenden sollen.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Straßendepartement für sich und zu Handen des Statthalteramtes
Pfäffikon zugestellt.
Mit Schreiben vom 7. d. M. berichtet die Regierung des Kantons Luzern, daß sie dem hierseitigen
Requisitoriale entsprechend, ihre Justiz- u. Polizey-Commißion beauftragt habe, den der Nothzucht beschuldigten Pankraz Schmid von Hitzkirch unter Kosten-Nachnahme anherauszuliefern.
Hiervon wird dem Polizeyrathe Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 7. d. M. sendet der Gesundheitsrath des Kantons Waadt zwey Exemplare
einer gedruckten Beschreibung der Mineralwaßer von Lavey im Bezirke Aigle ein.
Es hat der Regierungsrath verfügt, daß
das eine an die Cantonal-Bibliothek abgegeben und
das andere dem Gesundheitsrathe zugestellt werden solle.
Der Einladung des Eidgenößischen Vorortes vom
2. d. M. entsprechend, hat der Regierungsrath zum
wohl gegen alle Europäischen Staaten eine gleiche Ausschließung des Besitzes von Grundstücken im Gebiete der
Union Statt finde? Fast möchte man dieß bezweifeln,
und es dürfte daher nicht unwichtig seyn, darüber Erkundigungen einzuziehen, und das Ergebniß derselben auf angemeßene Weise zu benutzen.
Demnach aber scheint uns, daß wenn auch wider Erwarten die Anwendung dieses Grundsatzes ohne Ausnahme, allgemein und streng statt finden sollte, dennoch
daraus keineswegs die Unmöglichkeit der Abschließung
eines Vertrages über freyen Abzug von Vermögen
hervorgehen müße, da ein solcher sehr verschiedener
Natur seyn und eben sowohl in manchen andern
Gegenständen von Werth als nur in Grundbesitz bestehen kann.
Und endlich können wir, Falls auch wirklich den
Ausländern der Grundbesitz entschieden verpönt
seyn sollte, daraus noch keineswegs den Schluß ziehen, daß dadurch für solche die Möglichkeit abgeschnitten seye, sich durch angemeßene Transactionen in den Besitz des Werthes derselben zu setzen, da bekanntlich in ein und andern Staaten
hung dem Finanzrathe zu Handen des Straßen- &.
Waßerbau-Departementes Kenntniß gegeben.
Es hat der Regierungsrath, Behufs der Vollziehung
des von dem Großen Rathe unterm 21. d. M. erlaßenen
Beschlußes, betreffend den Bau einer Kantonal-Kranken-Anstalt, beschloßen:
1.) Derselbe soll dem Amtsblatte beygerückt;
2.) der Gesetzessammlung einverleibt,
3.) dem Finanzrathe, und:
4.) der Spitalpflege, letzterer mit der Einladung mitgetheilt werden, ihren Bericht und gutächtlichen Antrag wegen der Einleitungen zu dem Bau sowohl der
Kantonal-Kranken-Anstalt als der Anatomie
mit Beförderung zu hinterbringen.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung
und Begutachtung überwiesen:
a.) Das vom 14. d. M. datirte Gesuch des Maurermeister
Jacob Bräm in Bülach, daß der dortige Gemeindrath angewiesen werden möchte, ihn gegen die Hälfte des Einzuges als Bürger aufzunehmen.
b.) Das vom 19. d. M. datirte Gesuch der Gemeinde Wetzikon um Trennung von der Filiale Seegräben.
Fall eingetreten ist, auf den Antrag des Regierungsrathes
beschließt:
§. 1.
Es wird zu Bestreitung der außerordentlichen Straßenanlagen im Jahre 1836. ein neuer Credit von 140,000. Frkn.
aus dem durch Beschluß vom 11.ten April 1834. hierfür angewiesenen Theil des Industriefondes eröffnet.
§. 2.
Dieser Supplementar-Credit soll nun succeßive
nach Maßgabe des Bedürfnißes und der fortschreitenden
Arbeiten verwendet werden.
§. 3.
Der Regierungsrath ist mit Vollziehung dieses Beschlußes beauftragt.
Das Protocoll vom 22. hjs. wurde verlesen u. genehmigt.
Das vom 17.ten d. M. datirte Schreiben des Obergerichtes, womit dasselbe den Empfang der Exemplare des mit
dem Großherzogthum Modena abgeschloßenen Freyzü-
§. 1.
Der Regierungsrath genehmigt den vorgelegten Generalplan, insoweit er die Abtragung der Schanzen
der kleinen Stadt, die Eintheilung des Gebietes, die
Planirung der Straßen, die Erbauung einer neuen Brücke über den Schanzengraben und Sihlkanal und die
Anlagen auf dem rechten Ufer des Schanzengrabens be¬
§. 2.
trifft.
Die Schanzen-Commißion ist beauftragt, über die
Correction und Regulirung des Schanzengrabens, in
Berücksichtigung der im Schoße des Regierungsrathes gemachten Bemerkungen neuerdings einzutreten und in Bezug auf deßen Bestimmung,
seye es bloß als Abzugsgraben oder auch als Schiffahrts-Canal, einen Bericht und Antrag nebst Kostenberechnung vorzulegen.
§. 3.
Wird der Gegenstand der Seeanlagen, sowie
die Einmündung des Fröschengrabens, derselben,
unter Zustellung der eingekommenen Petitionen,
zu nochmaliger Prüfung und Berichtserstattung
überwiesen.
§. 4.
Ist dieselbe eingeladen, das Ansuchen der botanischen Commißion, betreffend die Ueberlaßung noch
signirt
gestellten und unterzeichneten Paßempfehlungsschein
ausweise, durch welchen die Identität der Person bezeugt, Nahme, Heimath, Wohnort, Alter, Beruf, Ziel
und Dauer der Reise angegeben, und dieser Schein
von dem Paßempfohlenen selbst unterzeichnet; so
wie endlich von dem Statthalter des Bezirkes contergenau numerotirte Verzeichniße geführt und die
Paßempfehlungen als Belege zu solchen verwahret
werden; und e.) daß Landesfremden aus denjenigen
Staaten, welche Gesandtschaften in der Schweiz halten,
keine Päße ertheilt, sondern solche dafür an ihre
Legationen gewiesen werden.
Dazu kömmt noch, daß laut erstattetem Berichte, in
allen Fällen, welche etwa in Bezug auf Ertheilung von
Päßen an Landesfremde irgend welche Zweifel darbieten könnten, die Staatskanzley bisher immer den Polizeyrath von den gestellten Begehren in Kenntniß
gesetzt und nur mit deßen Zustimmung die nöthigen
Päße unter Beobachtung der durch das Concordat
gegebenen Vorschriften ausgefertigt hat.
Nachdem nun der Regierungsrath diese angeführten Verordnungen nebst einigen nachträglichen
speciellen kurzen Bestimmungen über das Paßwe-
unabwendbar entstehende Verzögerungen vielmehr
einen nachtheiligen Einfluß üben würde.
Aus diesen Gründen stellt der Regierungsrath den
Antrag, es möchte der Große Rath aussprechen: Er finde
sich durch die Eingabe der Schulsynode vom 29. August d.
J. nicht bewogen, eine Abänderung im Art: 22. des
Schulgesetzes, betreffend die Aufstellung obligatorischer
Lehrmittel eintreten zu laßen.
Das mündliche Referat über diese Weisung hat der
HHerr Bürgermeister Hirzel übernommen.
Nach Anhörung eines von dem Finanzrathe mit
Weisung vom 30. v. M. hinterbrachten Gutachtens,
betreffend die Beschwerde des Maurermeister Uster
von Goldbach, daß ihm von dem Staatsbaudepartement
wegen Verspätung der Baute im Obmannamte 600. f.
auf der accordirten Bausumme zurückbehalten worden, –
hat der Regierungsrath, da sich aus dem Commißional-Berichte ergibt, daß der Rückbehalt nicht mehr als 150.
betrage, und daß die Verspätung der Baute zum Theil
durch zufällige, von dem Baumeister nicht abhängige
Umstände veranlaßt worden, (mit Mehrheit) beschloßen,
es solle dem Petenten der Rückbehalt von f. 150. als
gänzliche Tilgung seiner Rechnung verabfolgt werden.
1836.
b.) für einen eventuell anerkannten Brandauf anderweitigem Eigenthum der
in, ihrer Veranlaßung halber noch in
Brandschaden und zwar:
desjenigen von Tann, Gemeinde Dürndesjenigen von Betzholz, Gemeinde Hinvom 4. April 1836. f. 2200.
May 1836. f. 50.
Juli 1836. f. 4810. ß. –.
f. 1204. ß. 5.
48.
arbeiten jeder der unternehmenden Theile trocken
gelegt werden, ferner:
c.) Die Anwendung des Gesetzes für Abtretung von Privatrechten für die Erwerbung des benöthigten Landes zu den Jonadurchstichen und dem Zuleitungs-Canale, insoferne eine
gütliche Ausmittlung der Entschädigung nicht erhältlich seyn
sollte; und endlich:
Den Herren Gebrüder Honegger die Benutzung des
durch die neue Waßerleitung zu gewinnenden mehrern
Gefälles auf ihr Waßerwerk, ohne daß dafür eine Vermehrung der jährlichen Retribution angerechnet werden solle.
5.) Die Flußcorrection soll unter Aufsicht des Staates
ausgeführt werden.
Von diesem Beschluße wird Behufs deßen Vollziehung
dem Waßerbau-Departement unter Rücksendung des
eingelegten Grundplanes, dem Finanzrathe, dem Rathe
des Innern und dem Statthalteramte Hinweil zu
Handen der Gemeinde Rüti, sowie der betreffenden
Waßerrechtsbesitzer daselbst, mittelst Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
läßlicher Berathung, – beschloßen:
1.) Die Straße von Küßnacht nach Zürich soll längs dem See
bis nach dem tiefen Brunnen, von da an in zwey geraden,
unter sehr stumpfem Winkel sich anschließenden Linien
nach der Falkengaße, und von hier abermahls in gerader
Richtung durch den Kanonenweg des Stadelhoferbollwerkes nach dem Durchbruche an der Chorgaße geführt werden.
2.) Soll dieselbe von Küßnacht bis zur Falkengaße als Landstraße erbaut, von dort aus aber bis zum Durchbruche an
der Chorgaße als Gaße erklärt; und letzterer in Anwendung des §. 3. des Gesetzes vom 19. Christmonath 1834. diejenige Breite gegeben werden, welche der Raum von der
äußern, dem See zugekehrten Kante der Mauer des
Kanonenweges bis zu den gegenüber liegenden Häusern
einnimmt.
3.) Das Straßendepartement ist beauftragt, insoferne
Wünschen u. Anerbieten von Seite der Gemeinde Riesbach
oder dortigen Particularen für eine Verlängerung
der Gaße gemacht würden, auf solche einzutreten, die
nöthige Untersuchung über die Kostenvermehrung
vorzunehmen, und dießfällige Anträge an den Regierungsrath einzubringen.
von der Kirchgemeinde Weiningen geforderten Loskauf
der vom Kloster Fahr bisher abgereichten Armenbrodten u. s. f.
Der vom 5. d. M. datirte Recurs des Gemeindrathes Wipkingen gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich, betreffend Erhebung des Lättengäßchens zu einer Nebenstraße.
Das vom 30. October abhin datirte Vermögensb.)
extraditionsgesuch des zu Sudack in der Krim seßhaften Johann Siber von Fluntern.
Das vom 8. d. M. datirte Gesuch der Herren Gebrüder Honegger in Rüti um Abänderung des litt: a. §. 3.
des jüngsthin erlaßenen Rathsbeschlußes, betreffend Correction des Jonabettes, wird dem Straßendepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes des Innern vom 30. v. M. beschloßen, der Gemeinde
Unter-Illnau die Bewilligung zum Verkaufe des
ungefähr vier Juchart großen Bachthalriedes in der
Meinung zu ertheilen, daß dasselbe auf öffentliche Gant
gebracht und die dießfälligen Angebote der Genehmigung des Bezirksrathes unterworfen werden.
Von diesem Beschluße wird dem Bezirksrath Pfäf-
Die von der Verwaltungs-Commißion des protestantischen Vereines zu Freyburg unterm 15. d. M. eingesandte Rechnung über ihre Einnahmen und Ausgaben,
wird dem Finanzrathe überwiesen.
Das vom 15. d. M. datirte Gesuch des Wilhelm Hahn
von Großglogau in Preußisch-Schlesien, um Bewilligung zum Aufenthalte in hiesiger Stadt, wird dem
Petenten durch das Statthalteramt Zürich mit der
Weisung zurückgestellt, daß sich Petent an den
Stadtrath Zürich zu wenden und von diesem auf Fundament der eingelegten Ausweisschriften die Bewilligung zum Aufenthalt allhier unter Vorbehalt dießseitiger Bestätigung nachzusuchen habe.
Mit Weisung vom 16. d. M. übermacht der
Rath des Innern eine Abschrift des Testamentes des
kürzlich in Goldenberg bey Dorf verstorbenen Herrn
Thomas Naters, genannt van Mater, Esq. sowie das
über seine Verlaßenschaft gezogene Inventar, und
erstattet zugleich umfaßenden Bericht über die
einleitenden Verfügungen, welche bis anhin von dem
Bezirksrath Andelfingen und von seiner Behörde
im Einverständniße mit dem Finanzrathe, bezüglich
tens, betreffend die nähern Bestimmungen über Anlegung eines Landungsplatzes am Fröschengraben, hat
der Regierungsrath in Bestätigung des Rathsbeschlußes vom 17. v. M. und Genehmigung der nunmehr
von der Schanzen-Commißion angetragenen nähern
Bestimmungen, die HHerren Regierungsräthe Bürgi und Fierz beauftragt, auf dieses Fundament mit
dem Stadtrathe und dem Ausschuße der Kaufmannschaft nochmahls einzutreten und eine angemeßene
Uebereinkunft abzuschließen.
Auf den Kanzleytisch werden zu künftiger Behandlung gelegt:
a.) Weisung des Kriegsrathes, betreffend Verbeßerung der Cavalleriewaffe vom 16. passati.
b.) Weisung des Finanzrathes, betreffend Verpachtung der
Weg- und Brückengelder vom 9. d. M.
c.) Gutachten des Straßendepartements, betreffend
das Verfahren bey Abtretung von Privatrechten zu
Straßenanlagen.
d.) Gutachten über den Recurs der Herrn Profeßoren
Hitzig und Sauppe wegen des Militärpflichtersatzes, und:
e.) Ein von dem Kriegsrathe mit Weisung vom 6. Decem-
folgter Beseitigung desselben, und die Gefahren, denen der Baum durch Windstürme, Frost und Krankheiten bloßgestellt ist.
19.) Bey Waldungen ist zunächst der wahre Werth
des Bodens gleich wie bey andern Grundstücken abzuschätzen, und sonach der allfällige Nachtheil, der aus dem
Abschlagen nicht ausgewachsenen, gesunden Holzes entstehen sollte; besonders zu werthen, wobey angenommen wird,
daß für schlagbare und für abgestandene oder stark beschädigte Bäume dem Besitzer kein Schaden zuwächst,
wenn die günstige Zeit zum Fällen abgewartet werden kann, daher nur für noch unausgewachsene gesunde Bäume Schadenersatz zu leisten seyn wird.
20.) Bey Gebäuden sollen Sachkundige im Baufache die
Schatzungen vornehmen und genau nach Vorschrift
des Gesetzes verfahren.
21.) Als specielle Anleitung bey ihren Verrichtungen
erhalten die Schatzungs-Experten Formulare der
Schatzungstabellen, worin die vorkommenden verschiedenen Fälle eingetragen sind, nebst einigen Beyspielen von Schatzungsberechnungen über Frucht- und Waldbäume.
22.) Die Schatzungs-Experten haben die aufgenommenen
Schatzungsverzeichniße mit ihrer Unterschrift zu beglaubigen.
die erforderlichen Verfügungen zu treffen, daß die Verpachtung
der Weg- &. Brückengelder auf den in §. 1. festgesetzten Zeitpunkt geschehe.
Das Protocoll vom 27. dß. wurde verlesen &. genehmigt.
Von MHHerrn Bürgermeister Heß, welcher als Delegirter
des hiesigen Standes an der in Bern Statt gehabten Wahl
eines Administrators der Eidgenößischen Kriegsgelder Theil
genommen, (welche auf Herrn Oberstlieutenant Georg
Bürkli von Zürich gefallen) wurde ein mündlicher intereßanter Bericht über den Gang dieser Verhandlung erstattet, und Wohldemselben beßtens verdankt.
Da der Herr Statthalter Sulzer in Winterthur mit
Schreiben vom 24. d. M. ein Exemplar des Verbalproceßes
über die am 12. October d. J. zwischen ihm u. Herrn Statthalter Vogler in der Gegend von Elgg auf der Thurgauischen Grenze vorgenommenen Marchenbereinigung einsendet, so hat der Regierungsrath nach Einsicht desselben beschloßen:
20. September 1833. sich über die Entrichtung der erstern
sowohl als der letztern binnen Monathsfrist bey der
Staatskanzley ausweisen u. eine Landrechtsurkunde aushinlösen solle. – Hiervon wird dem Rathe des Innern,
dem Finanzrathe und dem Statthalteramte Zürich
zu Handen der Gemeinde Wipkingen u. des Bittstellers unter Rücksendung der eingelegten Acten, für
Letztern Kenntniß gegeben, auch dem Schärer eine
Landrechtsurkunde besonders ausgefertigt.
Auf den Rathstisch wurde zur Einsicht UHHerren gelegt,
um in der nächsten Sitzung berathen zu werden:
Das vom 30. v. M. datirte Gutachten des Rathes des Innern,
betreffend die Vertheilung der ordentlichen Beyträge des
Staates an die Armenausgaben der Gemeinden vom Jahr 1835.
Die vom Eidgenößischen Vorort unterm 2. d. M. eingesand¬
Des
gierung eingereichten Denkschriften, bezüglich auf die
commerciellen Verhältniße der Schweiz mit Frankreich,
werden der Handelskammer überwiesen.
Nachstehende Reclamationen gegen finanzräthliche
Steuertaxationen,
Der Weg des nördlichen Theiles, im Moos genannt,
8728. Fuß von Kirchschönenberg entlegen, mit 4. Haushaltungen und 6. Altagsschülern sey zu 2/3. Fußweg,
der mit keinem Schlitten befahren werden könne,
indem er im Winter oft Wochen lang durchaus ungangbar sey, den nämlichen Weg müßen auch die
von 9. Haushaltungen bewohnten Ortschaften Riesi
und Kaltenboden benutzen.
3.) Schon voriges Jahr sey Langerüti von Mittelberg
abgetrennt worden, weil die Nothwendigkeit der
Absonderung wegen Entfernung und Unwegsamkeit nachgewiesen worden; und das Schulhaus Mittelberg zu beschränkt gewesen, alle Alltagsschüler
zu faßen, und nunmehr solle Mittelberg mit
Kirch-Schönenberg vereinigt werden, während dem
doch gerade die nämlichen Gründe zu einer Abtrennung vorliegen. Diese Schule Mittelberg habe
50. Alltagsschüler. Diejenige von Kirch-Schönenberg
170., daher sey die Räumlichkeit in letzterer schon so
sehr beschränkt, daß neben der Lehrerwohnung die
170. Schüler kaum gehörigen Platz finden.
4.) Was die Mittel zu Erfüllung der einer Schulgenoßenschaft obliegenden Verpflichtung anbetref-
fe, so sey die neue Schulgenoßenschaft Langerüti in
dieser Beziehung viel weiter zurück. Recurrenten
besitzen bereits f. 3150. und noch sey mit Sicherheit zu
erwarten, daß jeder Hausvater freudig sein freywilliges Opfer für den beabsichtigten Zweck darbringen
werde.
5.) Endlich stehen die Recurrenten in der Beglaubigung,
es werde der Regierungsrath nöthigenfalls durch eine
Abordnung sich an Ort und Stelle von der Richtigkeit der gemachten Angaben über Entfernung und
Unwegsamkeit überzeugen laßen, und hoffen um
so mehr Aufhebung der erziehungsräthlichen Schlußnahme, da für eine neue Baute bereits f. 1752. ß. 20.
unterzeichnet worden.
B.) Der Erziehungsrath berichtet, daß er im Intereße
des Schulwesens die Zersplitterung größerer Schulkreise in kleinere möglichst zu verhüten trachte, u. im
Uebrigen sich auf den Bericht und Antrag der zweyten Section beziehe, welcher dahin gehe:
a.) Daß die Schulgenoßenschaft der Gemeinde Schönenberg, welche früher die Schule Mittelberg benutzten,
keine eigene Schulgenoßenschaft bilden, sondern früher die ganze Gemeinde Schönenberg in der bestandenen
Das Protokoll vom 15. hjs. wurde verlesen und genehmigt.
Auf den Bericht des Polizeyrathes vom 14. d. M., daß der
Credit für die außerordentlichen Ausgaben dieser Stelle im
Betrag von 2000. Frkn. durch die bereits im Laufe dieses
Jahres Statt gefundenen Auslagen beynahe erschöpft sey,
auch außer denselben noch bedeutende Ausgaben bevorstehen,
hat der Regierungsrath beschloßen, dem Polizeyrathe einen
fernern Credit von 1000. Frkn. auf den außerordentlichen
Credit des Regierungsrathes zu bewilligen.
Von diesem Beschluße wird dem Finanzrathe und dem Polizeyrathe Kenntniß gegeben.
Ein vom 15. d. M. datirtes Schreiben, womit das Statthalteramt Bülach anzeigt, daß Herr Bezirksrichter Joh. Conrad
Nägeli in da mit Tod abgegangen, und für beförderliche
Wiederbesetzung der sonach im Bezirksgerichte entstandenen Lücke bereits Vorsorge getroffen sey, – wurde
verlesen und ad acta zu legen beschloßen.
Es hat der Regierungsrath, auf den Antrag des Rathes
des Innern vom 9.ten d. M. beschloßen, dem zwischen den Ge-
den jährlichen Recognition gemeßen werden.
Hiervon wird dem Rathe des Innern, dem Finanzrathe und dem Statthalteramt Uster zu Handen der
Herren Gebrüder Ochsner, Müller in da, unter
Beylegung einer besondern Ausfertigung des Gegenwärtigen als Waßerrechtsurkunde für Letztere
Kenntniß gegeben.
Mit Memorial vom 9. d. M. recurrirt die Infanterie-Schützenvorsteherschaft Hausen gegen einen
Beschluß des Kriegsrathes vom 16. September abhin, betreffend die künftige Verwaltung des Schützengutes Hausen und Verwendung des Ertrages derselben.
Zur Prüfung dieses Recurses wurde reglementarisch eine Commißion in den Personen MHerren Regierungsräthe Escher und Schäppi niedergesetzt, auch der Kriegsrath unter Zustellung des
Beschwerdememoriales eingeladen, solches an obige
Commißion zu beantworten.
An den Rath des Innern wurden zur Prüfung und Begutachtung überwiesen:
a.) Die vom 9. d. M. datirte Zuschrift der Regierung des Kantons Aargau, betreffend den
Bestätigung verschiedener von der Ofenschau und dem Stadtammannamt angeordneten feuerpolizeylicher Vorrichtungen niedergesetzten Commißion, auf Grundlage der
factischen Ergebniße und in Berücksichtigung: daß Recurrent behauptet, der unterm 20. Juni d. J. von der
Ofenschau erlaßenen Schlußnahme schon vor Erlaß des vom
22. Juli datirten Befehles des Stadtammannamtes Zürich
Folge geleistet zu haben, die Unrichtigkeit dieser Behauptung aber nicht nur nicht nachgewiesen ist, viel
mehr aus den Acten hervorgeht, daß bis heute noch
keine dießfällige Untersuchung Statt gefunden hat,
beschloßen:
Es sey der Recurs des Herrn Salomon Steiner, Tischler
in der Neustadt dahier, begründet, daher die erwähnte Schlußnahme des Polizeyrathes d. d. 27. August d. J.
aufgehoben und diese Stelle eingeladen, durch Sachverständige untersuchen zu laßen, ob und in wie
weit die Behauptung des Recurrenten, als habe er
der Schlußnahme der Ofenschau d. d. 20. Juni d. J. Folge geleistet, richtig erscheine, und darauf gegründet,
den Recurs des Herrn Steiner gegen die Verfü-
mehrern Schanzenbodens in Berathung zu nehmen,
u. gutächtlich einzuberichten, ob und was noch von dem
Lande zwischen der Katze und der Stelle der ehemahligen Porte an den botanischen Garten abgegeben werden könne; auch unter welchen Bedingun¬
§. 5.
gen.
Solle dieselbe vorberathen, und beantragen, welche
Baubedingungen den Käufern von Schanzengebiet zu
machen seyen.
§. 6.
Die Schanzen-Commißion wird angewiesen, auf diese Grundlage hin, die weitern Specialplane zu verfertigen und solche vor Beginn der Arbeit dem
Finanzrathe und Regierungsrathe nebst einer
annähernden Kostenberechnung zur Genehmigung
vorzulegen.
§. 7.
Die Ausführung dieser Plane soll in dem Maße statt haben, als die Kosten aus dem Erlös des
verkauften Schanzenlandes bestritten werden
können, wobei mit den nothwendigen Arbeiten
der Anfang zu machen ist.
Gegenwärtiger Beschluß wird der Schanzen-Commißion zur Vollziehung zugestellt.