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daß laut den angestellten Untersuchungen, der Staat keinerley Verpflichtung hinsichtlich des Baus oder der
Reparatur der Kirche oder des Kirchenthurms zu Stammheim auf sich habe,
anderseits aber dasjenige, was schon
in ähnlichen Fällen vom Staate
unterstützungsweise gegen andre Gemeinden gethan worden, hier keine
Anwendung finde, da die dermaligen
Baukosten zu Stammheim für eine
so ansehnliche Gemeinde nicht von
dem Belang seyen, daß dieselben ein
solches Unterstützungsbegehren begründen könnten; und es wurde desnahen
beschloßen, in dieses Begehren nicht
einzutreten.
Die Lbl. Commißion des Innern
hinterbrachte der hohe Regierung
mit Weisung d. d. 4ten hujus einen
sorgfältigen Bericht über die auftragsgemäß vernommenen vormundschaftlichen Verfügungen,
welche das Lbl. Oberwaisenamt Embrach
in den Sachen des Müller Jacob Bleuler von Hochfelden und seiner Familie
getroffen.
Aus demselben ergibt sich, daß,
z. B. von Ao. 1799. bis 1800. unterbrochen
würde, für die Ortschaften des rechten
Rheinufers höchst nachtheilig seyn
wogegen aber von dem Herrn Landschreiber eingewendet wurde, daß in
lchen Fällen die nun für jede Gemeinde neu errichteten Protokolle
nach Eglisau hinübergebracht, und von
einem Kanzlisten geführt werden
könnten, mit der Bemerkung, daß
auch während jenen angeführten
Kriegszeiten, wo sich die Kanzley wirlich in Eglisau befunden, nur einige
wenige und ganz unbedeutende
Schuldverschreibungen gemacht worden,
haben UHHerren und Obern, in
sorgfältiger Berathung und Würdigung
der ausführlichen Gründe für und
wider, so wie auch des umfaßenden
Commißionalgutachtens, erkennt: Da
sich lediglich um Ausmittlung
eines angemeßenen Locale ohne
Entfehrnung aus der Kirchgemeinde
l.
so
handle, so sey der von der Lb¬
Notariats-Commißion gefaßte Beschluß den Umständen ganz angemeßen, und solle daher in gänzlicher Bestätigung desselben, wenn
die Civilgemeinde Eglisau binnen zwey
Monathen de dato eine angemeßene
Wohnung unter annehmbaren Bedingungen dazu anweisen würde, dem
Herrn Landschreiber die Verlegung
der Kanzley auf das linke
zwischen dieser Gemeinde und dem
Kloster Frauenthal und Joseph Syfrig
von Stadelmatt im Kanton Zug erhoben hat, indem letztere die beharrliche Ansicht aufstellen, daß die
Zürcherischen Loskaufsgesetze für
das Kloster Frauenthal und den
Syfrig nicht verbindlich seyen, weil
ihre zu dem Zehentbezirk Maschwanden gehörenden Güter im Kanton
Zug liegen, – hat der Kleine Rath finden
müßen, daß die Lage dieses Geschäftes
sint Ao. 1819, wo der Finanz-Commißion
davon Anzeige gemacht worden, sich
nicht geändert, indem der Widersprucob der Meisterknecht des Klosters Frauenthal Ao. 1818. bey der Abstimmung über
den Zehentloskauf mit oder ohne
Vollmacht des Klosters seinen Pfenning
gelegt, und sich dadurch dem Entscheid
h,
der Mehrheit unterworfen habe, nicht
gehoben ist, und dermalen nicht mehr
leicht gehoben werden könnte, dagegen
aber das von den Zugerischen Angehörigen ausgesprochene Recht rücksichtlich des Loskaufs ihrer im Kanton
Zug liegenden Güter nach den dortigen Gesetzen behandelt zu werden,
nicht streitig gemacht werden könne,
dieser Grundsatz würklich auch schon
in andern ähnlichen Fällen aufgestellt und von hiesigen Behörden
ist anerkannt worden; – daß also, wie
es auch die Finanz-Commißion früher
gefunden, es überflüßig wäre, eine
ortheile, welche auch der Linthunternehmung zu gut kommen können,
zu sichern.
Nach Anhörung dieser Mittheilungen, haben UHHerren und Obern,
in voller Würdigung der Sache, erkennt, nach einem von der Linthschiffahrts-Commißion speciell beygefügten
Antrage, den übrigen Schiffahrts-Kantonen durch heutige Mißive den
Antrag zu machen, daß der Schiffahrts-Commißion überlaßen werde,
sich mit der Linth-Policey-Commißion
über alle dahin einschlagenden
Gegenstände in’s Einverständniß
zu setzen, dieselben genau zu prüfen, und sorgfältige Befinden darübabzufaßen, damit dann gegründet
auf diese, von den hohen Kanton¬
Tas-Regierungen selbst, seye es einzeln
oder im Einverständniß mit andern,
je nach der Natur der Sache, verfügt
werden könne.
Es wurden der 9te und 10te Legationsbericht MsHochgeachten Herrn
Rathsherrn und Oberst von Muralt
verlesen. Dieselben betreffen
gende Verhandlungsgegenstände
der in Bern versammelten Hohen
gsatzung.
9ter Bericht vom 4ten dieß.
17te Sitzung vom Montag den 2ten dieß.
1.)
Freyburg erklärt seine
zum Rückzuge des Retorsions-Concordats;
welcher Act (nach einstimmigem Gutbefinden) nach Eingang der Ratificatio-
Standes Schaffhausen mit Schreiben
etzung des Schiffd. d. 17. hujus gemachter Antrag zu
lohns für die Salzfuhren auf dem Rheine, wird der
Lbl. Commißion des Innern zu näherer Prüfung und Einbringung eines
gutächtlichen Berichts und Antrags
überwiesen.
haben UHHerren und Obern
aus einem, von dem Lbl. Oberamte Meilen mit Bericht d. d.
21sten hujus einbegleiteten gesetzlichen Dreyervorschlages der Gemeinde
Erlenbach, zu einem neuen Gemeindammann für dieselbe gewählt,
den Herrn Friedensrichter Hs. Jacob
Meyer.
Von dieser Wahl wird dem Lbl.
Oberamte zu Handen der benannten Gemeinden und ihres neuen
Vorstehers Kenntniß gegeben.
Da der Große Rath durch se¬
Beschluß vom 21sten dieß, dem Herrn
Kantonsrath Heinrich Bockhorn,
Zunft Wiedikon, die wegen geschwäter Gesundheit nachgesuchte Entlaßung, unter beßter Verdankung
der geleisteten Dienste bewilligt
hat, so wird HHerr Oberamtmann
Weiß eingeladen, die nöthigen
ch¬
Einleitungen zu Wiederbesetzung
inen
Antistes Heß, zu Handen des Hochwürdigen Kirchenrathes, der Lbl. Finanz-Commißion, und dem HHerrn Oberamtmann
Escher zu Veranstaltung und Vollführung
der amtlichen Installation Kenntniß
gegeben, auch dem Herrn Pfarrer Burkhard ein Protokollsauszug als Ernennungs-Acte zugestellt.
Die von dem Lbl. Obergericht mit
Schreiben vom 11ten und 14ten d. M.
mitgetheilten, über den Anton Salomon Benz von Wülflingen, wegen
tentirter Violirung zweyer minderjähriger Mädchen; und über Felix Groß
von Bonstetten, wegen tentirtem Selbstmord und begangenen Diebstählen,
ausgefällten zwey Strafsentenzen, werden der Policey-Commißion zugestellt,
um zu Vollziehung derselben das Nöthige
anzuordnen.
Dem Lbl. Obergericht ist hievon (laut
Mißiven) Kenntniß zu geben.
Die von dem verfaßungsmäßigen
Malefizgericht mit Schreiben vom
15ten d. M. mitgetheilte, über die
Elisabetha Graf von Oberwinterthur wegen
Tödung ihres neugebornen Knäbleins,
ausgefällte Strafsentenz, – wird der
Policey-Commißion mit dem Auftrag
zugestellt, die Vollziehung desselben
zu veranstalten.
Hievon wird dem Lbl. Obergericht
(laut Mißiven) Kenntniß gegeben.
mehrigen Verhältnißen auf keine
Weise auszudehnen, sondern in bescheidenem Maaße ganz nach herkömmlichem Gebrauch und ohne alle Rücksicht auf einen allfälligen mehrern
Bedarf der Spinnerey auszuüben.
4.) Soll das Wäßerungsrecht des Müller
Herter auf sein eigenthümliches Sträuerieth am Mühle-Canal, dahin beschränkt seyn, daß derselbe bey eintretendem Waßermangel, wo das Nachlösen des Waßers erforderlich wird, alerst seine eigene Wäßerung abstelle,
und seine Waßerfallen und Graben
lange beschloßen hatte, bis die
Wäßerwiesenbesitzer wieder mit dem
Wäßern fortfahren können.
5.) Wird Müller Herter verpflichtet, d¬
Mühlcanal vom Wuhr an jederzeit
rein zu erhalten, und besonders
bey Vereisung im Winter fleißig nachzugehen, damit die anstoßenden
Güter nicht beschädigt werden.
6.) Soll die Versetzung der Beymühle
unter obrigkeitlicher Aufsicht Statt
finden, und zu diesem Ende nach
Herstellung der Werke, eine nochmalige Localbesichtigung vorgenommen
werden.
B.
en
Dem Herrn Heinrich Kunz, Sohn, zu
Oberuster, wird unter nachstehenden
Bedingungen die Bewilligung ertheilt,
nach seinem schriftlich eingegebenen
und auf dem Localaugenschein näher be-
Lbl.
ie Regierung
ch
amtlichen Verfügungen rücksichtlidieser Familie Auskunft zu geben.
Luzern sendet mit einfachem
Begleitschreiben vom 17ten hujus
das Urtheil hieher, welches von dem
dortigen Appellationsrathe in
der, gegen Johann Estermann, Bandfabricant von Hochdorf und Zacharias
Weidmann, Posamenter von Königse¬
Sachsen, beyde seßhaft in
aus der hierseitigen Procedur über
Seidenveruntreuungen erhobenen
Klage über Ankauf gestohlener
Seide erlaßen, und dahin ausgefällt worden, „daß die Inculpaten,
indem sie fragliche Seide von unverdächtigen, somit von keinen
chtssicherheit gefährlichen Personen käuflich an sich brachten, keine
Kenntniß hatten, daß dieselbe veruntreutes Gut sey, daher dann
kein aus der Procedur erhobener
Beweis vorliege, wodurch jene
der Theilnahme an dem Gebrauche
oder widerrechtlich erlangten Seidenwaaren mit Recht inculpirt werden
Rekönnen, von aller Anklage freygesprochen werden, jedoch die in dieser
Sache gehabten Kosten an sich tragen
sollen.“
Ein andres Schreiben der nähmlichen Standesregierung d. d. 16. hujus,
bezeugt zwar in einigem Widerauch
schwebt, der Lbl. Commißion des Innern zu näherer Prüfung und Einbringung eines gutächtlichen Berichts und Antrages überwiesen.
Das Lbl. Oberamt Winterthur übersendet der hohen Regierung mit empfehlendem Begleitschreiben d. d. 17ten
hujus, das Memorial eines gewißen
von Hagenbuch gebürtigen Hs. Ulrich Steinemann, welcher sich darüber
beschwert, daß ihm, ungeachtet er sich
nun seit 43. Jahren zu Metzikon,
im Kirchspiel Sirnach, Kantons Thurgau, aufhalte, und längst in alle
Verhältniße eines Bürgers eingetreten sey, nunmehr das Bürgerrecht wieder streitig gemacht und
mit Wegweisung gedroht werde,
daher er die hiesige hohe Regierung
angelegentlich um ihren dießfälgen Schutz und Verwendung bey derjenigen des Lbl. Standes Thurgau
bitte.
Nach Anhörung dieser Vorstellungen und Einsicht der Acten, vornehmlich eine von dem Kleinen Rathe des Lbl.
Standes Thurgau sub. 24. May 1822. in
Betreff der bürgerrechtlichen Verhältniße des Steinemann erlaßenen
Beschlußes, haben sich daher
und Obern überzeugt, daß die dortige
Regierung keineswegs die Wegweisung des Steinemann ausgesprochen
oder die Hinterlegung eines Zürcheschen Heimathscheins vergt,
schrift der hölzernen Kennel, in Deuchegeführt habe.
Lbl. Commißion hatte daher eine Localuntersuchung durch Experten veranstaltet, bey welcher zwar diese Angaben
begründet erfunden, jedoch die Art und
Weise sorgfältig ausgemittelt worden,
wie unter Beybehaltung dieser Einrichtungen, sowohl für die allgemeine Sicherheit gesorgt, als auch den Beschwerden
des Reclamanten, insoweit solche begründet
sind, abgeholfen werden kön¬
Es haben UHHerren und Obern,
nach Anhörung und in Genehmigung
des Commißionalantrags, erkennt, dem
Herrn Amsler die Beybehaltung des
Waßersammlers und der Teuchelleitung,
unter nachfolgenden Bedingungen
zu gestatten:
1.) Uebernimmt Heinrich Amsler, als
Besitzer des Waßersammlers, die Garantie
für allen Schaden, der bey einem mög¬
2.)
lichen Durchbruch des Weyerdammes aus
der plötzlichen Entleerung der gesammelten
Waßermaße an fremdem Eigenthum,
t,
und nahmentlich an der Waßerleitung
und dem Waßerwerk des Caspar Glogg
sowie an deßen Gütern entstehen soll¬
Da Caspar Glogg durch den Compromiß
d. d. 10ten April 1678. im Besitz eines
Waßerrechtes für eine Ziegerreibe steheso wird diese Rechtsame neuerdings bestätiget, und demnach Heinrich Amsler
verpflichtet, in der gewohnten Jahreszeit
des Ziegerreibens, wenn Caspar Glogg sich
thum Baden, aus welchem sich ergibt,
daß der Petent zwar verschiedene erforderliche Attestate eingelegt, hingegen
in Bezug auf seine Vermögensausweisung sich nicht genügend ausgewiesen hat, indem solche nur theils in dem
Attestate eines künftig zu erwartenden mütterlichen Erbes, theils in
der Erklärung des Vaters seiner Braut
(einer Bürgerin von Glattfelden)
beteht, daß er seinem Schwiegersohne
vollzogener Ehe gewiße Grundstücke abtreten werde.
Nach Anhörung dieses Berichtes
haben UHHerren und Obern
daß in Ermanglung der gesetzli¬
Vermögens-Requisite dem Petito
des Müller nicht entsprochen werden
könne, wovon dem Lbl. Oberamte
Embrach zu Handen desselben,
Rücksendung der Acten, Kenntniß
gegeben wird.
das Lbl. Ehegericht der Hohen Behörde des Kleinen Rathes mit Schreiben d. d. 2ten hujus, unter dem Ersuchen
um dießfällig angemeßene Hohe
fügung, den Bericht erstattde,
daß sich der zu Meilen aufhaltenmit der dortigen Gemeindsbürgerin
Mariana Steiger verlobte Seidenweber Gottlieb Heinrich Krone
von Crefeld im Königreich Preußen,
bemüht habe, die zu seiner Verehelichung hierseits gesetzlich erforderte
Bürgerrechtsanerkennungs-Acte für
neigtheit zu einem dießfälligen Eintreten vorhanden sey oder nicht.
Da der vorliegende Capitulations-Antrag nun aber nicht nur den Kanton Luzern, sondern die gesammte
katholische Eydsgenoßenschaft, und somit
auch den hiesigen Stand, der unter
seinen Angehörigen Katholiken zählbetreffe, so zögere die dortige Regierung nicht, der hiesigen hierüber
die angemeßene Kenntniß zu ertheilen, damit diese in den Stand
gesetzt werde, das Anerbieten des
e,
heiligen Vaters, welches dieselbe, gleich
dem Lbl. Stand Luzern, als einen
höchst schätzbaren Beweis von Achtung
und Zutrauen für die Schweizer-Regierungen und ihre katholischen
Angehörigen ansehen und aufnehmen werde, in Erwägung zu ziehen
und den gutfindenden Entscheid
darüber zu faßen.“
Diese Mittheilung ist der Regierung
des Lbl. Standes Luzern (lt. Mißiven)
höflich zu verdanken, und dabey zu
äußern: „Der Kleine Rath habe in der
ehrenvollen Art, wie der vorliegende
Capitulationsantrag gemacht worden,
mit Vergnügen wahrgenommen, was
für Gesinnungen von Achtung auch
bey dem heiligen Stuhle für den
Schweizerischen Militärdienst und
das Benehmen der Schweizertruppen
walten. Indeßen seyen, was den hiesi-
Gemeinde Egg
Von gegenwärtigem Beschluße wird
der Lbl. Commißion für Administrative
Streitigkeiten, der Lbl. Finanz-Commißion
und jedem betreffenden Oberamte
zu Handen der in seiner Abtheilung
befindlichen obbenannten Weinschenken, mit der Weisung Kenntniß gegeben, daß selbige ihre Patente mittel¬
Bezahlung der Recognition und Taxe binnen
einem Monath de dato in der Staatskanzley zu lösen haben, widrigenfalls
olche nach Verfluß dieses Termins als
erloschen betrachtet würden.
Das Lbl. Oberamt Greiffensee ertet der hohen Regierung mit Schreiben
d. 15ten hujus den Bericht, daß den 10ten
ejusdem Abends die Berggegend von
Schaubigen, Gemeinde Egg, durch ein
heftiges Gewitter nicht unbedeutend
sbeschädigt, und der Schaden von dem
Gemeindrathe auf fl. 1088. geschätzt worden
sey. Indem nunmehr der Herr Oberamtmann beyfügt, daß er diese Gegend
persönlich beaugenscheinigen und die
stat¬
Verfügung zu Einsammlung einer Liebessteuer von den nicht beschädigten
werde, empfiehlt derselbe, unter Ankündigung noch näherer Angaben,
Beschädigten der hohen Regierung
zu landesväterlicher Unterstützung.
Nach Anhörung dieses Berichts haben
UHHerren und Obern jene Verfügungen
gänzlich genehmigt, wovon dem Lbl. Oberamte Kenntniß gegeben, damit aber zugleich
die Bemerkung verbunden wird, daß die
der
etzlichen Vorschriften verfahren.
Die Pocken zeigten sich im letzten
Jahre nirgends im Kanton, hingegen wurden 4897. Kinder geimpft,
und dazu an Unterstützungen
1704. Frk[en]. ausgegeben.
Das Sanitäts-Collegium widmete
seine Aufmerksamkeit und Sorgfalt einem wichtigen gesundheitspoliceylichen Gegenstande im Fabricationswesen, nämlich den
feuchten Weberkellern, deren schädliche Folgen durch vielfache Beobachtungen erkannt sind, und traf daher die nöthigen Anstalten, daß
solche allgemein visitirt, zu Hebung
der Feuchtigkeit mit den nöthigen
Luftzügen und Ofen versehen und
künftig beaufsichtigt werden solle¬
Ferner wurden auch die früher bekannt gemachten Anleitungen
zu Behandlung scheintodter ertrunkner Menschen dem Publicum
ins Gedächtniß zurückgerufen.
Die in diesem Jahre abgefaßten
74. ärztlichen Befundscheine ergaben,
daß die Herren Bezirksärzte und Adjuncten ihre Kenntniße in der gerichtlichen Medicin erweitern.
In allen Oberämtern, mit Ausnahme von Knonau, Wädenschweil
und Meilen, fielen einzelne
Stücke Vieh an der sporadischen
Lungenseuche; doch wurde allenthalben
die Ausbreitung derselben durch die
gehörigen Vorsichtsmaßregeln verhütet.
gen, welche Eigenthum besitzen, 3. Frk[en].
für solche ohne Eigenthum, und 1. Frk[efür einzelne Personen festgesetzt.
Gegenwärtiger Beschluß wird dem Lbl.
Oberamte Grüningen unter Beylage
des Einzugsbriefes für die neue
Civilgemeinde der Höfe Schönenberg,
Sommerau, Burg, Eichholz und Burgweid
in der Pfarre Wetzikon, und einer besondern Ausfertigung dieser Erkanntnuß als
Urkunde für das Ansäßgeld für diesezugestellt.
Da, laut dem von der Lbl. Commides Inneren mit Weisung vom 8ten d. M.
hinterbrachten Bericht, die Gemeinde
Uetikon bey derselben mit der Einfrage
eingekommen;
Ob die in ihrer Gemeinde befindlichen
Ansäßen an die Besoldung der Gemeindsvorsteher, des Gemeindschreibers, Exerciermeisters und der Hebamme, Beyträge zu
leisten angehalten werden können?
2.) Ob eine Unterscheid gemacht werden
könne, zwischen Ansäßen, welche auf Eigenthum sitzen, und solchen, die keines haben?
nun aber sind der Zeit durch die Regierunverordnung vom 13ten May d. J. der erste
Punct erlediget ist, und
in Bezug auf den zweyten von der Gemeinde Uetikon das Ansuchen gemacht wird, daß sie rücksichtlich des
säßengeldes mit den benachbarten
Gemeinden in ein angemeßenes
Verhältniß gesetzt werden möchte, so hat
Ander Kleine Rath, in Entsprechung dieses
Ansuchens, beschloßen, ihr Ansäßgeld für
fahrts-Commißion abschriftlich in die
Hand gelegt.
Das Lbl. Oberamt Wädenschweil, welchem
sub 17ten hujus, auf dießfällig vernommenes
Referat des Lbl. Ehegerichtes, daß die Verehelichung des Balthasar Köng von Wattwyl,
Kantons St. Gallen, und der von ihm geschwängerten Verlobten Elisabetha Bachmann, einzig darum nicht Statt finden könne, weil letztere nicht im
Stande sey, das jenseits zu bezahlende
Bechergeld von 92. Frk[en]. aufzubringen,
aufgetragen worden war, der Gemeinde
Richterschweil zu bedenken zu geben,
sie nicht beßer dabey bestehen würde,
wenn sie diese Summe für die Bachmann
bezahlend, sich aller weitern Belästigung
für die Zukunft entledigte, erstattet
mit zwey Schreiben vom 19ten und
21sten den Bericht, in ersterm, daß sich
besagte Gemeinde entschloßen, jenen
Betrag vorzuschießen, in dem zweyten
aber, daß der Köng selbst sich ausgewiesen,
solchen bezahlen zu können; und da
also die dießfälligen Schwierigkeiten
gehoben sind, so wird davon dem Lbl. Ehegerichte Kenntniß gegeben, damit
die nöthigen Einleitungen zu Verehelichung dieser Personen getroffen
werden können.
Die Lbl. Brandaßecuranz-Commißion
erstattete der hohen Regierung mit
Weisung d. d. 23sten hujus einen sorgfältigen Bericht über das am 12ten hujus
zu Dorlikon stattgehabte Brandunglück,
wolle dem dortigen Staatsraths
Nutzens der capitulationsgemäßen
Verhältnißen wegen nothwendig, auch
in rechtlicher Hinsicht durchaus gegründet bedünken, daß, wo bey einem sterbenden Hauptmann eine Hinterlaßenschaft sich ergebe, das erste
darauf für Vorschüße, die dem Verstorbenen zum Behuf der Werbung und der Besoldung seiner Untergebenen gemacht worden seyen,
dem reclamirenden Regimente
allerdings zugestanden werden
müße, weil durch den Eintritt
eines Officiers in ein capitulirtes Regiment, dieser wohlbewußt und
wohlbedacht demselben auch gleichzeitig sein ganzes Vermögen als
ht
Gegensatz deßen verpfände, was ihm
selbst vom Regimente anvertraut
werden müße. Von dieser Ansicausgehend, hätten dann die Regierungen um so mehr dafür vorzusehen, daß dieselbe im ergebenden
me,
alle durch die betreffenden Civilbehörden in treue Anwendung komda es sich hier zunächst um die Wirksammachung einer staatsverträglichen
Zusicherung handle.
Da aber die Frage, welcher Sinn dem
obangezogenen membrum des 11ten Artikels der fraglichen Militär-Capitulation zu unterlegen, welche Anwendung ihm zu geben sey, in thesi ein
gemeinsames Intereße für alle dieje-
„Das Lbl. Oberamt Bremgarten
habe bey dem hiesigen dafür angesucht, daß die Beklagten vor dortige
Gerichtsbehörde gestellt, nicht zuläßigen Falles aber vor hierseitiges Tribunal gezogen werden möchten.
Dieses Ansuchen beantwortet das
Oberamt Zürich dahin, daß die Stellung keinen Anstand finden werde,
in sofern man dortseits für ähnliche Fälle die Reciprocität der Stellung zuzusichern geneigt sey.
Allein das jenseitige Oberamt habe
hinwieder erklärt, wie solches in den
Verhältnißen seines Standes, welcher
den Eydsgenößischen Concordaten
vom 7ten Juny 1810. und 9ten July 1818.
nicht beygetreten sey, und den 19ten
Juny 1822. ein vorbehaltendes Gesetz
über Bestrafungen von Policeyvergehen erlaßen habe, nicht Statt finden könne.
Bey diesen gewechselten Erklärungen habe es sein Bewenden gehabt,
und da über den Spezialfall
noch keine nähern Angaben und
Depositionen an das hierseitige
Oberamt, oder die mit Untersuchung solcher Gegenstände besonders beauftragte Jäger-Commißion
eingelangt, so sey die Sache auf sich
ruhend geblieben.
Im übrigen könne, was das Allgemeine anbetreffe, bey der Regierung
von Aargau gewiß kein Zweifel obwalten, welchen vorzüglichen Werth man
Es haben UHHerren und Obern
aus dem von dem Lbl. Oberamte
Wädenschweil mit Bericht d. d. 16ten
hujus einbegleiteten gesetzlichen
Dreyervorschlägen zu Gemeindammännern gewählt, für die Gemeinde
Thalweil den Herrn Lieutenant
Hs. Jacob Wieland, und für die Gemeinde Langnau Jacob Suter, älter.
Von diesen Wahlen wird dem Lbl.
Oberamt zu Handen der betreffeden Gemeinden und ihrer neu gewählten Vorsteher Kenntniß gegeben.
Auf Fundament eines, von dem Lbl.
Kaufmännischen Directorium unterm
s¬
17ten dieß, nach den demselben von
Seite der hohen Regierung unterm
5ten und 15ten dieß gemachten Mittheilungen in Betreff der K. Sardinichen Zollerhöhungen, hinterbrachten
sorgfältigen Gutachtens, ist nun der
Instructionsantrag über diesen
Gegenstand dahin zu stellen, „zu
allen geeigneten Vorstellungen
und gütlichen Mitteln Hand zu
bieten, und nachdrucksamst mitzuwirken, die Ergreifung feindseliger Maaßregeln aber abzulehnen.“
Da der von dem Kleine Rathe
schon früher behandelte und nach dem
damaligen Standpunkt der Sache genehmigte Instructionsantrag, betreffend die Niederlaßungsverhältniße
mit Frankreich, bereits die angemeßene
antwortung wurde dem Vorort überlaßen.
8.) Beyfällige Genehmigung des von
n].
der Eydsgenößischen Kanzley vorgelegten Entwurfs eines von den Eydsgenößischen Commißarien Sr. Majestät,
dem König Carl Felix von Sardinien
zu überreichenden Schreibens.
8te Sitzung vom Freytag den 16. dieß.
§. 47. Bericht und 9te Jahresrechnung
des Eydsgenößischen Invalidenfonds.
Ueberweisung derselben an die Commißion über die Central-Caßa-Rechnung zur Prüfung.
§. 9. Militärschule in Thun.
Ungemein erfreulicher Bericht
der Militär-Aufsichtsbehörde über
dieselbe. Dank gegen die hohe Regierung von Bern und deren Oberamtmann von Thun, sowie gegen die verdienten Officiere derselben. – Allgemei¬
Beyfall über diese vortreffliche vaterländische Anstalt, und ausgesprochene Bereitwilligkeit für Äufnung derselben.
§. 11. Anschaffung materieller Kriegsbedürfniße.
Mit der Mehrheit von 16. Stimmen
(unter welchen Zürich) wird der Antrag
genehmigt, den vorhandenen, in 9868.
Franken bestehenden Rest der Supplementar-Caßa theils für die nahmentlich
bezeichneten, zusammen auf 9200. Frk[eberechneten Hauptgegenstände, und das
Residiuum für Anschaffung kleiner
Recognition.
Erneuert:
Jacob Egli in Klein-Bärentschweil
Diesem letztern soll das Patent de
1823. datirt werden, da sein früher beseßenes schon voriges Jahr
ausgelaufen.
Im Oberamt Winterthur.
Erneuert.
Alexander Büchi in Elgg
Hs. Heinrich Vogler allda
Hs. Conrad Ernst, Müller in Neftenbach, bisher auf Herrn Kantonsrath Sulzer gestellt
(gehört in das
seph Keller in Flaach
Heinrich Wiesendanger in Veltheim
Im Oberamt Andelfingen.
Neu bewilligt:
Herr Gemeindammann Hs. Conrad
Arbenz, Bierbrauer in Andelfingen
Herr Gemeindrath und Waisenrichter
Conrad Frauenfelder in Adlikon,
Gemeinde Andelfingen
J. Jacob Friedrich, Med. Pract. in Dorlikon
Im Oberamte Greiffense¬
Neu bewilligt:
Heinrich Henning, Öhler in Oberuster
Johannes Nägeli, Müller in der
Wühre, Gemeinde Maur
Im Oberamt Meilen.
Erneuert:
Hs. Jacob Ryffel in Uirikon.
e.
Rudolf Dändliker im Dörfli zu Hom¬
20.
brächtikon
Im Oberamt Regensperg
Erneuert:
Jacob Schmid, Müller in Weyach
Neu bewilligt:
Johannes Ott, Gemeindrath in Naßenwil