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Auch für den heute erstatteten
intereßanten Bericht wurde MHochgeachten Herrn Rathsherrn und Legationsrath Hirzel der verbindlichste Dank dieer Hohen Behörde bezeugt.
MHochgeachter Herr Rathsherr und
Legationsrath Hirzel erstattete über
die fernern Tagsatzungsverhandlungen
und zwar über folgende Gegenstände,
Bericht:
Sitzung vom Dinstag den 23sten dieß.
Scharfschützen-Reglement.
Suspension der Entscheidung über deßen
Annahme.
2.) Schweizerische Diplomatische Agenten
und Consule.
a. Bestätigung des Herrn Geschäftsträgers von Müller zu Wien und des
Herrn General-Consuls Marcacci in
Mayland, beyder auf ein Jahr.
b. Betreffend die eingeleitete Untersuchung des Benehmens des seiner
Zeit zum Consul in Brasilien erwählten Herrn Gatschet, für welchen
aber das Exequatur wie verlangt worden, bleibt das Geschäft auf sich beruhen.
c. Ebenso hat es bey dem Verschub der
Da das Großherzoglich-Badische Beziramt Engen vor einiger Zeit um Auskunft ersucht hatte, ob der alldort
Betriegereyen zur Zuchthausstrafe
verurtheilte Heinrich Weilenmann von
Reutlingen, Pfarre Oberwinterthur,
bey Hause einiges Vermögen besitze,
lle
wird nun demselben auf dießfällig
erstatteten Bericht des Lbl. Oberamtes
d. d. 28ten passati rückantwortlich angezeigt, daß dieser Mensch sein Vermögen durchgebracht und auch von keiner Seite etwas zu erwarten habe.
Ein von dem Civil-Senate des K.
Würtembergischen Gerichtshofes für
den Neckar-Kreis eingegangenes
Schreiben d. d. 12ten passati, welches das
Ansuchen enthält, daß der allhier befinen
lichen Lisette Forster von Schaffhausen,
die darin enthaltene Weisung über
Beobachtung dortseitig gesetzlicher Formen zu Führung ihrer Paternitätsklage gegen den Stadtumgelder
Pfähler in Stuttgard ertheilt werden
wird in Abschrift dem hiesig¬
Lbl. Oberamte mit dem Auftrage
zugestellt, der L. Forster davon Mittheilung zu machen, ihr dagegen
eine Anzeigsbescheinigung abzunehmen und der Staatskanzley zum Rückbegleit an obbemeldte Gerichtssteeinzusenden, sowie auch der Reclamantin zu bedeuten, daß sich die hiesige
Regierung mit ihrer Angelegenheit
wendigkeit überzeugt, für die sämmchen Ziegelhütten im Kanton eine
Aufsicht zu bestellen, damit das
Publicum nicht durch unwährschaf¬
Waare und willkürliche Abänderung
der Ziegelmaaße beschädigt werde,
hat auf dießfälligen Bericht und Antrag der Lbl. Commißion des Innern
d. d. 24sten April h. a erkennt, es solle
die Policey-Ordnung vom 25sten October
1808, betreffend die Ziegelbrennerein allen Theilen bestätigt und gutgeheißen seyn; Zu genauerer Handhabe derselben aber in jedem Oberamt
ein Aufseher auf die Ziegelhütten
bestellt werden, welcher auf pflichtmäßige Anzeige der Ziegler, einen
jeden Brand zu besichtigen und im
te
Falle vorkommender Unregelmäßigkeiten dem respectiven Oberamte
davon Anzeige zu machen hat.
Zu diesem Ende werden sämmtliche
Herren Oberamtmänner, jeder für
seinen Bezirk, den Vorschlag eines
sachverständigen Mannes als Aufseher dem Lbl. Baudepartement
zur Bestätigung eingeben, welche
Behörde solche bestellen und denselben
eine angemeßene Entschädigung
bestimmen und jährlich ausbezahlen
laßen wird.
Da der Königl. Großbritannische Gesandte Herr William Wyne Excellenz,
mit Begleitschreiben d. d. 18ten hujus,
einen verlangten Todtenschein, betreffend
yen,
Die vom 1sten July datirte Einberufung des
Großen Raths wegen
it
des sel. verstorbenen
Tit. Junker Oberrichter Meiß von
uffen, findet
Sub. 4ten July protokollirt.]
den, und auf ihre Verantwortlichkeverweisenden, bestimmten Intimation,
nicht, wie es der 10te Artikel des Censurgesetzes vom 17ten May 1805. vorschreibt, weggelaßen, sondern in der
genannten Nummer eine von der
Censur gestrichene Stelle im Abdruck
wieder aufgenommen worden; so hat
die Hohe Regierung (mit 12. gegen 5.
Stimmen) beschloßen:
solle die Verlagsbuchhandlung
Orell, Füßli und Compagnie, welche
die Neue Zürcherzeitung im Druck
herausgibt, wegen des gedachten, wiederholten Ungehorsams, mit Hinsicht
auf das angeführte Gesetz, und nahmenlich den 10ten und 12ten Artikel delben, dem hiesigen Amtsgerichte
zu beförderlicher ernster Ahndung
und Bestrafung hierdurch überwiesen werden.
Te¬
Aus zwey Berichten des Lbl. Oberamtes Knonau d. d. 3ten und 4ten hujus,
haben UHHerren und Obern Kenntniß
von einem Brandunglücke erhalten,
das am ersten Tage durch Einschlage
des Blitzstrahles zu Hinterberg in der
Gemeinde Stallikon veranlaßt, und
wobey die mit No. 113. bezeichnete,
heiten leiden, und läßt die Mannspersonen wöchentlich 1. Mal durch seinen Gehülfen rasiren.
§. 6.
Der Wundarzt am Oetenbach behandelt
die Kranken seines Krankenhauses
innerlich und äußerlich, und es ist seine
Pflicht, für Reinlichkeit und die erforderliche Verköstigung von jenen zu
sorgen. Der verordneten Aufsichtsbehörde
dieses Hauses ist derselbe untergeordnet, und hat sich in wichtigen und schrigen Vorfallenheiten in dem Krankenhause an diese Behörde zu wenden.
§. 7.
Er besucht den Spital täglich ein Mal
während der Zeit, in welcher die Schwefelräucherungen daselbst geschehen, und
sein Gehülfe macht während derselben
Zeit den 2ten Besuch mit der Verpflichtung für beyde: nachzusehen, ob die
Räucherungen in gehöriger Ordnung
geschehen, und die ihnen sonst obliegenden Geschäfte in der Grindstube
zu verrichten.
§. 9.
Das Zuchthaus soll er wöchentlich zwey
Mal und überdieß noch so oft, als es
die Krankheitsumstände der Gefangenen und Sträflinge, deren
wundärztliche Besorgung ihm zusteht,
erfordern, besuchen.
Die von ihm besorgten Kranken
wiein der Spannweid soll er wöchentlich wenig-
während dieses Ereignißes abwesend
war, der Brandschaden nach obiger
Schatzung vergutet werde; zugleich
aber erkennt, es solle das Lbl. Oberamt den Sohn desselben zu verdienter Ahndung für seine grobe
Fahrläßigkeit vor das Amtsgericht
ziehen.
Hievon wird der Lbl. Brandaßecuranz-Commißion und dem Lbl. Oberamte Meilen Kenntniß gegeben.
Die Lbl. Commißion des Innern hinterbrachte der Hohen Behörde des
trigem Tage ihre gutächtlichen
Ansichten über zwey sub 26sten passati eingelangte Schreiben der Regierung des Lbl. Standes Thurgau,
betreffend die streitige Ausmittlung eines Heimathrechtes für die
von Bauma und Bärentschweil herstammenden Familien Kündig
lag
Dußnang und Bachofner zu Matt.
nn zwar beyde Zuschriften die
Anerkennung dieser Leute neuerdings unter möglichster Begründung abzulehnen suchen, so zeigt
sich doch, daß man jenseits die Gültigkeit der aus verschiedenen Rücksichten
hervorgehenden Ansprüche der Familie
Kündig fühlt, und daher den Vorschzu einer dießfälligen Conferenz
macht, wo hingegen die Familie
Bachofner beharrlich abgewiesen wird.
Bey solcher Lage heben UHHerren
des
im Hochlobl. Obergericht, auf künftigen
Samstag den 6ten dieß zu Erwählung eines neuen Mitgliedes des Obergerichtes
zu besammeln. Das Einberufungsschreiben ist sub 1sten hujus in den Mißiven
eingetragen.
Da auch die Regierung des Lbl. Stan¬
Waadt zwey Verordnungen, die erste in
Bezug auf die Einfuhr von Producten
aus fremden Staaten, die andre
über das Begleit der Güter-Fuhren,
und zwar mit der Bestimmung, daß eine
jede ihren eigenen Fuhrmann haben
gethsolle, neulich erlaßen, und mit Kreisschreiben d. d. 28sten passati hieher miteilt hat, so beschließen UHHerren
und Obern lediglich, solche, gleich denjenigen von Bern und Aargau uneinläßlich zu bescheinen, durch die hiesigen
Blätter publiciren und sämtlichen
Lbl. Oberämtern zu angemeßenem
Verhalt mittheilen zu laßen.
Ein vorläufiger Bericht des Lbl. Oberamtes Embrach d. d. 3ten hujus, setzt die
Hohe Regierung in Kenntniß, daß Tags
vorher zu Endhöre fünf Behausungen,
welche für fl. 10,950. aßecurirt, und von
neun Haushaltungen, aus 42. Personen bestehend, bewohnt waren,
allen darin enthaltenen Habseligkeiten ein Raub der Flammen geworden.
Dieser Amtsbericht wird, in Gewärtigung eines gutächtlichen Referates
der Lbl. Brandaßecuranz-Commißion,
ad acta gelegt.
Wollishofen und des Leidgerwer, unter
Beylage des Heimaths- und Bürgschaftsscheins für erstere, und einer besondern
Ausfertigung gegenwärtiger Erkanntnuß als Niederlaßungsurkunde für
letztern Kenntniß gegeben, auch das
Secretariat der Lbl. Commißion des
Innern beauftragt, diesen Ansäßen
auf dem Register zu verzeichnen.
Es hat der Kleine Rath, nach Anhörung
eines sorgfältigen Berichts und Gutachtens der Lbl. Commißion des Innern
d. 3ten hujus, betreffend die vorgeschlagene Vereinigung der Civilgemeinden Robenhausen und Robank
mit der Gemeinde Seegraben, in
reiflicher Abwägung der Gründe,
welche dafür sprechen, in dem nähmlich
dadurch mit schicklicher Verminderung
der Gemeinde Wetzikon und angemeßener Vergrößerung von Seegraben,
die zweckmäßigere Bestellung der
Beamtung und Verwaltung des lebetreffenden Gemeinwesens erzweckt
werden könnte, wo hingegen theils
aus ungleichen Verhältnißen dieser
rtschaften, besonders rücksichtlich
Eigenthums an Kirchen- und Armengut, theils aus andern Beziehungen,
große Bedenken geschöpft werden, welcbey der Gemeinde Seegraben eine
beharrliche Abneigung gegen diese
Maaßregel erzeugt haben, erkennt,
die Sache auf sich beruhen zu laßen,
he
in den Spital untergebracht, hingegen konnte ihre Aufnahme nicht als
Hauskind Statt finden, weil sie nicht
spitalmäßig war. In dieser Anstalt ward
sie nun in soweit hergestellt, daß sunbedenklich daraus entlaßen werden
ann, und daher erging an die Gemeinde Niederweningen abseite
Lbl. Spitalpflege die Aufforderselbige zu anderwärtiger Versorgung
abholen zu laßen. Daraufhin wandte
ich der betreffende Stillstand
um eine Verfügung an das Lbl. Obergericht, welches Sub 16ten hujus den
eschluß faßte, und der Lbl. Zuchthaommißion mittheilte, daß diese Frau,
welche zwar bey Begehung ihres Verbrechens nicht Sana mentis gewesen, doch
aber einen hohen Grad von Bosheit
gezeigt, wieder in das Zuchthaus
gebracht, und daselbst noch einige
Jahre unter genauer Aufsicht
gehalten werden solle.
Die Lbl. Zuchthaus-Commißion
fand aber sowohl mit Rücksicht auf
Form als Sache, Bedenken, diesen
Beschluß anzunehmen, weil sie eineits glaubt, daß die Verfügungen
in Betreff der Bucher nicht mehr Sache
us-Cder richterlichen – sondern der executiven Behörde seyen, und anderseits
außer Zweifel liegt, daß die Einsprerrung
ung,
ersderselben wieder die nachttheiligsten
Wirkungen auf ihren Gemüthszustand haben müßte, auch die
Zuchtanstalt überhaupt für Gemüths-
ie
Da das Lbl. Oberamt Knonau ein
ehrerbietiges Memorial der Gebrüder Rudolf und Heinrich Grob in Knonau
empfehlend einbegleitet hat, welches ddringende und flehentliche Bitte
enthält, daß ihr Vater, Vieharzt Hs. Ulrich
Grob, welcher im Jahr 1804. wegen
Theilnahme an bewaffnetem Aufruhr, zu lebenslänglicher Gefangenschaft, und nachher durch Obergerichtliche Commutations-Setenz de Ao. 1812.
zu gleichzeitigem Bannißement verurtheilt worden, in Betrachtung seiner
Altersschwäche und der durch einen
Beinbruch, (welcher ihn außer eigenen
Broderwerb setzte) eingetretenen
Hülfsbedürftigkeit, unter angemeßenen Bestimmungen mit der Erlaubniß zur Rückkehr in sein Vaterland
begnadigt werden möchte, so haben
UHHerrn und Obern, nach Anhörung
eines dießfälligen Berichts und Gutach-
So oft nachher irgend eine Art von
Getränken angekauft oder eingekellert wird, soll dasselbe gleicherweise in
dem Kellerbuch nachgetragen werden,
fers, von dem das Getränk bezogen
wurde, bemerkt wird.
3.) Mit Ende des Brachmonaths und Ende
Christmonath sollen die vorfindlichen Getränke jeder Art gemeßen
oder genau abgestochen werden. Das
Quantum der noch vorhandenen
wird von den sämtlichen in dem
Kellerbuch eingetragenen Getränken
abgezogen, woraus sich dann ergibt,
wie viel von jeder Art von dem
eingekellerten Getränke vom 1sten
Jenner bis Ende Brachmonath ausgewirthet worden ist.
4.) Dieses aus der Rechnung des Kellerbuchs sich ergebende Quantum der
ausgewirtheten Getränke, wird nach
Anleitung des Rechnungsformulars
zu dem Ausschenkspreis berechnet,
Wein, Bier, Obswein, der Saum zu
100. Maaß angeschlagen, und 10. pr. C.
oder die zehnte Maaß als der Betrag
der Abgabe gewißenhaft in die Wirthschaftsrechnung eingetragen; gebrannte
Waßer und fremde oder Bouteille-Weine werden ebenfalls nach dem
Verkäu¬
et,
Sub dato 26sten passati überwiesene
Ausgleichungen ihrer Lbl. Einzugs-Section über specielle Anstände gegen
Bezahlung von Ansäßgeld in der Gemeinde Wetzikon, unbedenklich gutgeheißen, nähmlich:
1.) Daß die Herren Gujer und Compagnie,
welche eine Tuchwalke zu Medikon
in der Gemeinde Wetzikon besitzen,
bey welcher sich von Zeit zu Zeit, wenn
sie im Gang ist ein Associé oder Aufseher aus der Fabrik für einige Tage
aufhalten muß, künftig, solange
Walke gebraucht wird, einen jährlichen
Beytrag von 2. fl an die Gemeindspoliceyanstalten entrichten; und
2.) Daß der Herr Rudolf Schweiter von
Männedorf, welcher sich zuweilen zur
Abrechnung in seiner in einem gemietheten Locale befindlichen Spinnerey zu Medikon einfindet, zu
keinem fixen Ansäßgeld verpflichtsondern ihm lediglich überlaßen seye,
wie er solches bisher genügend und
freywillig gethan, auch künftig etwa
dem Pfarramt und der Gemeinde
einen Beytrag zuzustellen.
Hievon wird dem Lbl. Oberamte
Grüningen zu Handen der betreffenden Partheyen Kenntniß gegeben.
Die hochobrigkeitliche Rechnungs-Commißion erstattet mit Weisung vom
22sten April d. J. ihren Bericht über nachfolgende Rechnungen:
Kenntniß gegeben, auch das Secretariat der Lbl. Commißion des Innern beauftragt, diesen Ansäßen auf dem
Register zu verzeichnen.
hat der Kleine Rath, nach Anhörung
triculaund in Genehmigung eines von dem
Lbl. Oberamte Zürich verfaßten
empfehlenden Berichts und Antrags
d. d. 6ten hujus, dem dafür geziemend bittlich eingelangten Herrn
Francois Rey von Lyon, welcher nebst
einem Heimaths- und Immatriculationsund Bürgschaftsschein, eine eventuelle Aufenthaltszusage abseite der
Gemeinde Unterstraß vorlegte, die
Niederlaßung daselbst für zwey
de dato bewilligt.
Hievon wird dem Lbl. Oberamte
Zürich zu Handen der Gemeinde
Unterstraß und des Petenten, unter
Beylage des Heimaths- und Immations- und Bürgschaftsscheins für
und einer besondern Ausfertigung
gegenwärtiger Erkanntnuß als Niederlaßungsurkunde für letztern
Müllistalden,
und Gebrüder Blat¬
Unterstützung, bemerkt, daß die Slung von Liebessteuern aus gewichtigen Gründen nur außerordentlichen Umständen vorbehalten bleiben müße und also nicht der Fall
seyn könne, hiefür seine Steuer
anzuordnen.
Es haben UHHerren und Obern, nach
Anhörung eines von dem Lbl. Oberamte Wädenschweil auf beharrliches
Begehren der Bittsteller Sub dato
25sten passati einbegleiteten Memorials der Gebrüder Widmer zu
Müllenen, Gebrüder Blattmann in
der Eichenmühle, Heinrich Hauser in
tmann in der Spreuer-Mühle, wohnhaft
in den Gemeinden Wädenschweil,
Richterschweil und Schönenberg, worin
dieselben dringende Vorstellungen
gegen das den Herren Hauser, Fleckenstein und Lipp unlängst bewilligte
Waßerwerk am Rheibach machen,
erkennt, da in diesem Falle, gleichwie
in allen andern, sowohl der Bestand
alter Rechtsamen, als die Beförderung
der Industrie vollständig berücksichtigt worden, und vollends die Waßerwerke von drey dieser Petenten an
einem andern Bache liegen, dasjenige des vierten zwar von dem
gleichen getrieben wird, aber eine
bedeutende Strecke aufwärts von der
befraglichen Stelle entfernt ist, so
diese Einmischung der Reclamanten
amm¬
für immer als untüchtig zum Militärdienst erfunden, und worüber der
Lbl. Militär-Commißion Zeugniße zugestellt worden, vor diese beschikt, und
mehrere von jenen Individuen, ganz
im Widerspruch mit den ausgestellten
ärztlichen Attestaten, zum Dienst gezwungen worden seyen (worüber sie sich
auf ein beygelegtes tabellarisches Verzeichniß bezieht). Da sie glaubt, d¬
Bestimmung des Reglements, nach welcher
sich die Betreffenden mit den von der
Wundgeschau ausgestellten Attestaten
an die Militär-Commißion zu wenden
haben, welche nach Maaßgabe der
Umstände verfügen werde, lediglich
den Sinn habe, daß die Militär-Commißion,
auf die ärztlichen Attestate der Wungeschau gegründet, die Entlaßungen
ertheilen werde: so bittet sie die hohe
Regierung, das Verhältniß zwischen
der Militär- und der Wundgeschaommißion, in Rücksicht auf diese ärztlichen Attestate zu bestimmen, und fügt
den Wunsch bey, daß es Hochderselben
gefallen möchte, ihr entweder dieses
mühsame und erst in neuen Zeiten
ihr aufgetragene Geschäft wieder abzunehmen, oder aber dafür zu sorgen,
daß die von ihr gewißenhaft und mit
Sachkenntniß ausgestellten ärztlichen
Attestate, von der Militär-Commißion
angenommen werden.
se Zuschrift wird der Lbl. Militär-Commißion zur Beantwortung und Berichtserstattung an die hohe Regierung überwiesen.
Die¬
bedürfte – die Grundsätze der Handelsfreyheit die sie, die Bittsteller, verren, mit den unumstößlichen Rechten
der Reciprocität in Einklang zu bringen seyen, wie es anderswo bereits geschehen, damit sie nicht durch fremde
Gewalt und Willkühr dem unvermeidlichen Ruin schnell entgegen geführt
werden.
Diese Bittschrift wird dem Staatsrath
überwiesen, um dieselbe in Verbindung mit den übrigen dießfälligen
Verhältnißen in Berathung zu ziehen,
auch eine Abschrift davon der hiesigen
Ehrengesandtschaft mitgetheilt.
Die Lbl. Brandaßecuranz-Commißion
hinterbrachte der Hohen Behörde
ein Gutachten von gestrigem Tage,
betreffend das Brandunglück, welches am 3ten hujus im Hinterberg
der Pfarrgemeinde Stallikon durch
erfolgten Blitzeinschlag veranlaßt
800.
worden. Die Behausung No. 113. a.
nebst Scheune No. 113. b., wurde sammt
allen darin begriffenen Fahrnußen
und eingesammelten Vorräthen, ein
Raub der Flammen. Dieselbe war unter
nachfolgenden Eigenthümern getheilt:
Hs. Heinrich Knüsli 1/3. Haus und Scheune,
Aßecurirt für
Kirchmeyer Johannes Knüsli	fl. 400.
Jacob Knüslis sel. Söhne Hs. Heinrich
400.
Felix Knüsli
Conrad Knüsli 1/6	„
Summe fl. 2400.
und
daß solche nicht in umschloßenen Waldbezirken ausgereutet oder sonst
auf eine dem Forstwesen und Holzbedürfniß im Allgemeinen gefährliche und nachtheilige Weise behandelt werden; in welchen Fällen
dem Lbl. Forstamte davon Anzeige
zu machen wäre.
19.
Das Forstinspectorat wird nach seiner gesetzlichen Stellung und Competenz diese Forstmeister beaufsichtigen, ihre Arbeiten leiten, die
Berichte über Staats- Gemeindsund Corporationswaldungen sammeln und ihnen dagegen die
so wie
nöthigen Aufträge ertheilen,
auch über die wichtigen Gegenstände gutächtlich an die Lbl. Forsommißion einberichten.
20.
r-F¬
Ferner bereiset das Forstinspectoso oft es nothwendig ist, die
Staats- und Communal-Waldungen,
die nöthigen forstwirthschaftlichen Anordnungen, und controlirt die den Forstmeistern oder
Gemeindsvorstehern übertragene
Vollziehung früherer allgemeiner
und besonderer Verordnungen.
21.
Alljährlich übergibt die Obeorstbeamtung der Forst-Commißion
zu Handen des Kleinen Rathes
einen umständlichen Bericht
3.) Wiedereintritt aus fremden
Diensten zurückgekommener Officiere in den Eydsgenößischen Generalstab, a.) in Bezug auf die niedern,
und b.) in Bezug auf die höhern Grade.
Der erstere Antrag der Militäraufsicht hatte 17. Stimmen (worunter
die hiesige mit Ratificationsvorbehalt); der 2te Antrag 17 ½ Stimmen,
mit Inbegriff der hie¬
Auch für die heutige intereßante
Berichtserstattung wurde dem
Hochgeachten Herrn Rathsherrn
und Legationsrath Hirzel der beßte
Hochobrigkeitliche Dank bezeugt.
Dem HHerrn Oberamtmann Weiß
holl, in Erwiederung seines Schreibens vom 8ten dieß, der Empfang
en.
des von dem hiesigen Lbl. Amtsgericht unterm 6ten dieß, über
sigdie demselben von der Hohen Regierung am 29sten passati, wegen
Uebertretung des Censurgesetzes und
wiederholten Ungehorsam, überwiesene hiesige Buchhandlung Orell,
Füßli und Compagnie, als Verleger
der neuen Zürcher-Zeitung ausgefällten und seither in Kraft erwacsenen, mit einem Constitut begleiteten Strafurtheils danknehmig
bescheint werden.
Das Urtheil bedarf von Seite
Hohen Behörde keiner weitern Verfügung; es geht in seinen Schlußartikeln dahin:
absden soll, wird der Finanz-Commißion
chriftlich mitgetheilt, mit dem Auftrag,
nach Anleitung dieses Beschlußes wegen
Ausschreibung der ersten Hälfte dieser
Steuer, ihre weitern Anträge zu
hinterbringen.
Das von dem Großen Rathe emanirte
esetz d. d. 21sten Juny, betreffend die
Erhöhung der jährlich zu enthebenden
G¬
Landjägersteuer, wird der Finanz-Commißion zugestellt, um dem Kleinen Rathe wegen Vollziehung desselben
seiner Zeit die weitern Anträge
zu hinterbringen.
Die Regierung des Lbl. Standes
Schwytz übersendet mit Schreiben d. d.
20sten hujus eine Flugschrift, betitelt:
„Ein Wort an meine Mitlandleute
im Kanton Schwytz, wegen des Kriegsdiensts in Neapel“; – und verlangt,
mit Rücksicht auf die darin enthaltenen strafbaren Schmähungen gegen gekrönte Häupter, daß der hiesige Wirth des Gasthauses zum Rößli,
wo solche dem Einsiedler-Boten zu
seinem Gepäcke gelegt worden, darüber verhört werden möchte, um wo
möglich den Uebergeber und Verfaßer zu entdecken.
Dieses Begehren wird der Lbl. Kantons-Policey-Commißion zu Veranstaltung einer nähern Untersuchung
und Einbringung eines Berichtes
überwiesen.
Das Lbl. Ehegericht erstattet Sub dato 18ten
Idurch Wegschaffung desselben zu erleiden behauptet, mit Mehrheit
beschloßen, dem Boßhard die Beybehaltung der Mußmühle auf Zusehen
hin, jedoch unter der ausdrücklichen
und mit angemeßener Strafandrohung verbundenen Bestimmung zu
bewilligen, daß die Mühle niemals
anderst, als wie eine solche gebraucht
werde.
Von gegenwärtigem Beschluß wird
der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten und dem Lbl. Oberamte Kyburg zu Handen der betreffenden Müller Kenntniß gegeben.
Die Lbl. Justiz-Commißion hinterbringt der Hohen Behörde des Kleinen
Raths mit Begleitsweisung d. d. 3ten
passati die gewohnte jährliche Uebersicht der Verhandlungen sämmtlicher
Kantonal-Gerichtsstellen de Ao. 1821,
welche folgende Resultate zeigt:
I. Friedensrichter.
Anzahl der verglichenen Prozeße	2890.
Anzahl der an Gerichtsstellen
812.
II. Amtsgerichte.
Sitzungen 340.
t	354.
Gütlich beseitig¬
Civilprozeße
Appellierrt
98.
47.
II. Ehegericht.
Dasselbe ertheilte 312. Ehebewilligungen
Verkaufspreis gewerthet, und der
von 10. pr. C. oder die Zehnte Maaß als
Abgabe in die Rechnung gebracht.
5.) Nach gestellter Rechnung wird sodas noch vorhandene Quantum der
Getränke auf die neue Rechnung, wie
in §. 2. vorgeschrieben ist, in das Kellerbuch eingetragen, und bis Ende
Christmonaths, laut §. 3. fortgesetzt,
da dann die 2te Rechnung gestellt
und so fort nach Verfluß jeden
halben Jahrs.
6.) Um die Rechnung zu vereinfachen,
müßen für den Hausgebrauch besondere Fäßer gehalten werden.
7.) Die zur Untersuchung der Wirthschaftsabgabe verordnete Commißion, wird
für jeden Amtsbezirk den Tag bestimmen, an welchem die Rechnungen
nebst dem baaren Betrag der Abgabe,
und zwar letztere nur in gesetzlich
anerkannten guten Geldsorten an
die Einnehmer abgegeben werden
müßen.
8.) Der Einnehmer quittirt die Abgabpflichtigen mit ausdrücklichem Vorbehalt der nähern Untersuchung von
Seite der Untersuchungs-Commißion,
welche dieselbe, laut dem 5. §. des Gesetzes, nach Verfluß des Jahrs 1823. zum
gleich
ersten Mal und sofort alljährlich vornehmen wird.
9.) Die Oberämter, die Stadt- und Gemeindräthe, sowie sämtliche Gemeindammänner, werden die Untersuchungs-
ht¬
Weber Michael Anderegg im Hemberg geschwängerte Elisabetha Furim Fischenthal einen Knaben geboren, der aber wenige Stunden
nach der Taufe verschieden, und
daher sey es lediglich noch um Bestimmung einer Entschädigung für
Kindbett- und Beerdigungskosten
zu thun, weshalb man die Furrer
als eine dürftige Person zu angemeßener Berücksichtigung empfen h¬
Da das Großherzoglich-Badische
Bezirksamt Engen mit Zuschrid. d. 14ten hujus um Auskunft bittet, ob und was der allda wegen
Betriegerey zu dreyjähriger Zuchausstrafe verurtheilte Heinrich
Willmann von Oberwinterthur
im Vermögen besitze oder zu hofabe, so wird das Lbl. Oberamt Winterthur beauftragt, darüber Erkundigung einzuziehen und
wieder einen Bericht hieher zu
erstatten.
Ein von dem Lbl. Oberamte
Winterthur Sub dato 15ten hujus visirtes Petitum des Müller Hs.
Conrad Zollinger im Turbenthal,
um Bewilligung zu Translocation seiner Hanfreibe und damit
verbundenen Mühlewerks, wird
der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten zu näherer
Prüfung und Einbringung eines
gutächtlichen Berichts und Antrags überwiesen.