dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
3.) Damit nun das Bachbett sich nicht
nach und nach bis an den Rand der
erhöhe, sollen die Schwelladen
bey starkem Anlaufen der Jone, wo
sie gewöhnlich Kieß und Sand führt,
ausgehoben werden, sowie dann auch
jedesmal, wenn der Maschine-Canal
in irgend einer Absicht abgestellt
wird. Sollte aber dieser Vorschrift ungeachtet, dennoch im Verfolg eine Erhöhung des Bachbettes statt finden,
so
sind die Herren Solivo und Wild
verpflichtet, das Bett der Jone von
der Schwelle bis an den Maschine-Canal des Gerold Bindschädler hinauf,
in eigenen Kosten ordentlich zu reinigen.
4.) Soll quer über den Maschine-Canal und gerade neben der Auffangsschwelle in der Jone, eine Grundschwelle waagrecht eingelegt werden,
deren Oberfläche 13. Zoll tiefer als
der obere Rand der Schwelladen liegen,
und von welchem Puncte aus der
Canalboden gegen der Maschine hinunter abfallen muß.
5.) Werden die Herren Solivo und
hinsichtlich der Errichtung des Kettes,
deßen Verbindung mit den Waßerwerken der Mühle im Tobel, der
Säuberung des Canals u. s. w.
die, mit den Gebrüdern Honegger
eingegangenen Kaufbedingungen
verwiesen, und diese, in so weit sie
r
nenberg, von dem hiesigen Ehegericht
beurtheilt werden möchte.
ieses Geschäft wird daher der Lbl. Matrimonialbehörde überwiesen und
der obbemeldten Regierung hievon
rückantwortlich Kenntniß gegeben.
Da laut einem Berichte des Lbl.
Oberamtes Meilen d. d. 13ten hujus, die
Stelle eines Gemeindammanns in Zumikon durch den sel. Hinschied des Her¬
Gemeindammann Hartmeyer erledigt
so ertheilen UHHerrn und Obern
dem Lbl. Oberamte den Auftrag, diese
Gemeinde auf Sonntag den 25sten
hujus zu Abfaßung des gesetzlichen Dreyervorschlags besammeln zu laßen, und
solchen sodann mit seinem Amtsbericht
wieder anhero einzubegleiten.
Da die HHerren Committirten,
Staatsrath Usteri und MHHerr Rathsher¬
Rahn, in Folge Rathsbeschlußes von letzter
Sitzung die Mühe genommen, den
Vorgesetzten von Bärentschweil und
Bauma die Lage der Unterhandlungen mit dem Lbl. Stande Thurgau
über das Heimathrecht der Familien
Bachofner und Kündig zu eröffnen,
welches sodann laut ihrem Berichte
die Folge gehabt, daß die Gemeindräthe der erstern Ortschaft, überzeugt
von der Nutzlosigkeit längerer
Weigerung sich entschloßen, den Bachofnern die verlangten Heimathscheine
auszustellen, sowie auch die Vorsteher
von Bauma, in Empfindung der gründlichen,
eigener Gefahr besonders hülfsthätig
gezeigt haben sollen, das Angemeßene
zu verfügen.
Gegenwärtiger Beschluß wird der
Lbl. Brandaßecuranz-Commißion, der
Lbl. Finanz-Commißion und dem Lbl.
Oberamte Embrach zugestellt.
Das E. Handwerk der Rathgerwer in
hiesigem Kanton schildert in einer
umständlichen ehrerbietigen Zuschrift d. d. Zürich den 8ten dieß, die
theils verbietenden, theils vermittelst hoher Einfuhrzölle den Verkehr erschwerenden oder ganz hemmenden Verordnungen der die Schweiz
umgebenden Staaten und die dursolch unterdrückte Concurrenz herbeygeführte bedenkliche Lage der
producirenden und fabricirenden
Schweizerischen Angehörigen, welcher
Druck in vorzüglichem Maaße das
genannte Handwerk treffe; und es
ittet die hohe Regierung, daß es
ch
Hochderselben gefallen möge, in
reife landesväterliche Berathung
zu ziehen: ob nicht, – besonders bey
den Rathgerwer berührenden
Artikeln, wo es wegen Unmöglichkeit bedeutender Contrabande keiner
kostspieligen Douane-Anstalten
b¬
Es haben UHHerren und Obern, nach
Anhörung eines von dem Lbl. Oberamte Grüningen mit Bericht d. d.
5ten hujus einbegleiteten Recurs-Memoriales des Rudolf Jungholz
von Ettenhausen und der Familie
des verstorbenen Hs. Heinrich Bühler
von Wolfershausen, gegen die ihnen
von dem Gemeindrathe Uetikon
auferlegten Beyträge an die,
wegen der Unruhen Ao. 1804. ausgeschriebene Kriegs-Contribution, erkennes könne nach so langem Zeitverfluße
und der daraus entspringenden
Schwierigkeit die damaligen Verhältniße und die mehrere oder
mindere Strafbarkeit jedes einzelnen Individuums auszumitteln,
um so weniger von Regierungswegen in solche Weigerungen eingetreten werden, als jeder Angelegte
sonst das nähmliche Mittel ergreift,
fen würde, sich seines Beytrages
zu entziehen.
Hievon wird dem Lbl. Oberamte
Grüningen zu Handen der Petenten Kenntniß gegeben.
Es hat der Kleine Rath, nach Anhörung und in Genehmigung eines
sorgfältigen Berichts und Gutachtens der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten d. d. 24sten
passati, dem Herrn Johannes Wild
menden Gegenstände (so lange das
Französische Mauthsystem in bedrückender Ausdehnung und Strenge
gegen die Schweiz in Anwendung
bleibt) mit festgesetzten Einfuhrzöllen
belegt; über welche Uebereinkunft
die bestimmten Erklärungen der
sämtlichen Lbl. Stände bis zum
20sten künftigen Weinmonaths
dem Vorort eingesandt werden
len.
2.) Drey spätere, vom 18ten, und
20sten dieß datirte, (jedoch noch vor
beendigter Redaction des Berichts
die hiesige Staatskanzley gelangte)
vorörtliche Kreisschreiben, mit den
auf die Verhältniße mit dem Großherzogthum Baden, und den Königreichen Würtemberg und Sardinien
Bezug habenden Beylagen V. W. & X.
ücksichtlich aller dieser Acten,
hat der Vorort, in Anschließung an
dasjenige, was die Tagsatzung selbst
ssprach, die sämtlichen Lbl. Stände
auersucht, dieselben, mit Ausnahme
des amtlichen Gebrauchs, geheim
zu halten, und besonders öffentliche
Bekanntmachungen des Ganzen
oder einzelner Theile sorgfältig
zu vermeiden.
Auch ist in dem Bericht des Staats-
Es haben UHHerrn und Obern einen
von der Lbl. Commißion des Innern mit
Weisung vom 24sten July eingebrachten,
nachfolgend enthaltenen sorgfältigen
Entwurf zu dem Mandate über die
Feyer des auf den 5ten Herbstmonath
angeordneten Betttags, wohl und zweckmäßig abgefaßt gefunden, und erkenes solle solcher nunmehr in einer angemeßenen Zahl von Exemplaren
gedruckt, Sr. Hochwürden, Herrn Antistes Heß, mit dem Ersuchen zugestellt
nd;
werden, die Versendung derselben
an die E. Geistlichkeit zu Stadt und
Land zu besorgen, und dabey den
Pfarrern die angemeßene Anleitung
zu ertheilen, damit das Mandat
Sonntags den 25sten August in allen
Kirchen von der Kanzel verlesen und
jedermann zu schriftlich geziemender
Feyer vorbereitet werde.
Ferner wird davon sämtlichen Oberämtern Mittheilung gemacht, und
denselben der Auftrag ertheilt, den
Unterbeamten und Gemeindräthen
ein Exemplar zu Handen zu stellen,
damit sie auf allgemeine Beobachtung
der in dem Mandate enthaltenen
Policeyvorschriften halten, als worüber auch die HHerren Oberamtmänner
rgfältig zu wachen beauftragt siund endlich werden die Oberämter
Zürich und Andelfingen beauftragt, den katholischen Pfarren Zürich, Dietikon und Rheinau, die erforderlichen Mittheilungen und Anweisungen zugehen zu laßen:
die ungestörte Benutzung des Mühlewerkes betreffen, gänzlich bestätigt.
Da die Herren Solivo und Wild
von den Gebrüdern Honegger ein
Waßerrad angekauft, deßen Betreibung nur einen Theil der Waßerkraft des Mühlgewerbes erfordert
hätte, dieselben aber nunmehr die
gesammte Waßerkraft für ihr Werk
benutzen werden, so wird nach vollendeter Einrichtung eine Untersuchung
des Mehrbetrags der Waßerkraft zu
Bestimmung einer verhältnißmäßigen
Recognition Statt finden.
Soll dieses Waßerrecht einzig
und allein auf die Betreibung einer
mechanischen Spinnerey und der dazu
gehörigen Werke und Maschinen,
keineswegs aber für andere Gewerbe
irgend einer Art verwendet werden.
Endlich soll das Einlegen der Auft.
fangsschwelle in der Jone und der
Grundschwelle am Einlauf des Maschine-Canals unter Obrigkeitlicher
Aufsicht vorgenommen werden.
Gegenwärtiger Beschluß wird der
Lbl. Commißion für Administrative
Streitigkeiten und dem Lbl. Oberamte Grüningen, unter Beylage
einer besondern Ausfertigung
als Waßerrechts-Urkunde für die
Herren Wild und Solivo zugestell¬
gestrigem Tage
Knecht
das
setzes, betreffend die Wirthschaftsabgabe,
rothen Haus angewiesen werden möchte,
sich den 11ten ejusdem Nachmittags vor
Behörde in Glarus zu stellen, um
über die Entwendung einer Panellen-Säge Kundschaft auszusagen, so haben
UHHerrn und Obern erkennt, diesem
Ansuchen zu entsprechen, jedoch in der
Meynung, daß der Citirte nur in der
Eigenschaft als Zeuge erscheine, und
die hiefür zugesagte angemeßene
Entschädigung erhalte, welche bemeldter Commißion durch heutige Antworts-Mißive angezeigt und daher auch die
Lbl.
Lbl. Kantons-Policey-Commißion beauftragt wird, dem betreffenden
Knechte den nöthigen Befehl zugehen zu laßen.
Nach sorgfältiger artikelweiser Berathung des von der Finanz-Commißion
mit Weisung vom 10ten July hinterbrachten Entwurfs einer Verordnung
über die Vollziehung des neuen Gewurde dieselbe auf nachstehenden
Fuß (theils einmüthig, theils mit
Mehrheit) genehmiget, und die
Finanz-Commißion beauftragt, dieselbe, sowie die Rechnungsformulare,
in hinlänglicher Anzahl von Exemplaren drucken zu laßen, und an die
Oberämter zu Handen der Gemeindsbehörden und Wirthschaftsbesitzer zu
übermachen.
Für die Besetzung der zu Untersu-
den, die Vaterschaft aber nicht wollen
an sich kommen laßen.
l
Dieses Schreiben sammt beygelegtem
Verhöre, wird lediglich dem Lbl. Ehegerichte zu angemeßener Verfügung überwiesen.
Der Staatsrath des Lbl. Standes
Basel zeigt der hiesigen hohen Regierung unterm 26sten dieß an, daß
auch er zur Theilnahme an den,
wegen des neuen Französischen
Mautreglements, zwischen den
hohen Ständen Bern, Freyburg, Solothurn, Waadt, Aargau und Neuenburg in Peterlingen und Ballstalzu Verabredung von Gegenmaaßregeln abgehaltenen Conferenzen
eingeladen worden, dieselbe aber
abgelehnt habe. Von dem Geheimen
Rathe von Bern seyen ihm die Protokolle mitgetheilt, und unter Eröffnung der Hauptgrundsätze, mit
Schreiben vom 12ten Juny angezeigt worden, daß nächstens eine
Verordnung herauskommen und dem
Lbl. Stand Basel werde mitgetheilt
werden, worauf sich letzterer zu der
Antwort vom 19ten dieß veranlaßt
gesehen, die dem Schreiben an
die hiesige Regierung sub. No. 1. abschriftlich beygefügt ist. Unterm 15ten
Juny habe ihm die Regierung von
Bern die erwähnte Verordnung mitgetheilt und er bald hernach auch diejenigen von Aargau vom 19ten, und
Bedenken getragen, die Finanz-Commißion zu bevollmächtigen, zu einem solchen Verkaufsversuch die nöthigen Einleitungen zu treffen, und
die Verkäufe, mit Vorbehalt hochobrigkeitlicher Ratification würklich abzuschließen, von dem Resultat aber seiner
Zeit der Regierung wieder Kenntniß
zu geben.
Es haben UHHerrn und Obern,
Anhörung eines Berichtes der Lbl. Commißion des Innern d. d. 14ten hujus,
ergibt, daß sich der von der
Zunft Embrach zu ihrem directen
Mitgliede des Großen Raths gewähl¬
Junker Oberstlieutnant Gottfried
Meiß von Teufen, über den in
Eigenschaft erforderlichen
Vermögensbesitz genügsam ausgewiesen, erkennt, nunmehr denselben auf das Nahmensverzeichniß
der Höchsten Behörde tragen zu laßen;
wovon dem Lbl. Oberamte Embrach
zu Handen des Junker Oberstlieutnant Meiß Kenntniß gegeben
wird.
te
ch
e Verhältgensumständen gnädigst geschenkt und
ihre Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Zürich hoheitlich bestätigt.
Hievon wird dem Lbl. Oberamte Zürich
zu Handen des Lbl. Stadtrathes und der
Frau Elisbetha Müller, unter Beylage
einer besondern Ausfertigung gegenwärtiger Erkanntnuß, als Landrechts-Urkunde für die letztere Kenntniß
gegeben.
Die Regierung des Lbl. Standes Unterwalden nid dem Wald macht durein umständliches Kreisschreiben
vom 23sten dieß dem hiesigen, sowie
den übrigen Lbl. Ständen, deren
andtschaften sich die Ratification
des Tagsatzungsbeschlußes über ihr
Streitgeschäft mit Obwalden, wegen
des Zolls im Grafenort vorbehalten
haben, neue Vorstellungen, theils
gegen die Zuläßigkeit jedes Zolls im
Lande Unterwalden „von Eigen
auf Eigen, und zwar zur Heimbringung eigenthümlicher Landeserzeugniße“, theils über das unbillige Maaß
des von Obwalden begehrten Zolls,
verlangt wechselseitig gerechtniße in Festsetzung des letztern, wenn
er je Statt finden sollte.
Dieses Schreiben wird dem Staatsrathe überwiesen, dem Lbl. Stand
Nidwalden aber der Empfang desselben
Ges¬
kranke nicht geeignet ist, und daher
erbat sie sich mit dem vorliegenden
Referate eine dießfällige Wegleitung von dem Kleinen Rathe.
Nach Anhörung dieses Berichtes
da es
diesen Gegenstand der Lbl. Justiz-Commißion zur Vorberathung und
Einbringung gutächtlichen Berichts und Antrages zu überweisen.
Das W. Präsidium de Lbl. Brandaßeeiner Steuersamcuranz-Commißion legte der hohen
Behörde zwey nachträglich eingeganzt.
gene Berichte des Oberamtes Kyburg
vor, worin die Brandbeschädigten zu
Wellnau, Pfarre Bauma, welche alle
ihre Fahrhabe verloren, zu Bewilligung
eine solche Beyhülfe unmöglich fallen
würde, auch nur die nöthigsten Bedürfniße wieder herbeyzuschaffen.
Der Verlurst des Caspar Wolfensperger
1110. 27. ß
ist auf
und derjenige des Heinrich
843. 31.
zusammen	fl. 1954. 18.
geschät¬
Nach Anhörung dieses Antrages
haben UHHerrn und Obern erkennt,
das Lbl. Oberamt zu Anordnung eines
Steuerbezugs in zwey bis drey benachbarten, hiezu beßtgeeigneten Gemeinden zu bevollmächtigen, und demselben zugleich die Vertheilung zu über-
auch über andre Völker, die deßen noch
entbehren, aufgehen laße.
Diesen heilsamen Betrachtungen,
verbunden mit eifriger Selbstprüfung,
mit aufrichtiger Erkenntniß und Reue
unsrer Sünden, mit fromen und festen
Entschlüßen, und der Ausspendung milder Gaben an Arme, Kranke und
andre Nothleidende, denen jetzt auch
manche Wetterbeschädigte beyzuzählen
ind, sollen diese Feyertage vorzüglich
gewidmet seyn, damit sie würdig und
gottgefällig begangen, dem Vaterland
szum Seegen gereichen.
Um nun diese wohlmeinende Absicht
sicherer zu erreichen, verordnen wir,
daß Sonntags den 25sten Augstmonath
die Abhaltung des heiligen Bettags angekündigt, und jedermann zu der am
1sten Herbstmonath zu haltenden Vorbereitung sowohl, als zu dem auf den
5ten bestimmten Bettag und zu dem
an diesen beyden Tagen zu haltenden
Heil. Abendmahlsgenuß kräftigst ermahnt und erinnert werde.
Und damit auch die würdige Feyer
dieser Tage durch nichts gestört werde,
sollen an diesen beyden Communionstagen und an den Abenden vorher,
alle Wirths-, Bad- und Schenkhäuser
für jedermann (fremde Reisende und
ordentliche Kurgäste ausgenommen)
beschloßen gehalten, keinerley Geräusch
verursachende Zusammenkünfte, überhaupt nichts, was Aergerniß geben,
oder dem Zweck dieser Communions-
der Stillsbestehend aus der vor einigen Jahren
gebildeten, nach Bichelsee im Kanton
Thurgau gehörigen Civilgemeinde
dieses Nahmens, und den Höfen Rütperg, Scheürli und Rengenschweil,
20. verburgerte Hausväter und 8.
Ansäßen zählen.
Nach sorgfältiger Berathung haben
8.
„
UHHerrn und Obern diese, hauptsächlich nach den Schulbezirken geschene Eintheilung gutgeheißen
daher verordnet, es solle jeder der benannten neuen 6. Civilgemeinden ein
Einzug von 24. Frk[en] in das Gemeindg¬
Frk[en]. in das Kirchengut, und
Frk[en] in das Armengut bewilligund deshalb ein besonderer Einzugsbrief zugestellt werden.
Zugleich wird für selbige nachfolgen¬
Ansäßgeld festgesetz¬
Von Haushaltungen die auf Eigenthum setzen, jährlich . .
Von solchen ohne Grundeigenthum . .
Von einzelnen Tischgängern . .
Was sodann den eingangserwähnten
Anstand, wegen Unterhaltung der
Familie Stahl anbelangt, hat die
Behörde in Genehmigung des, mit
bisheriger Uebung in dortiger Gemeinde übereinstimmenden Commißionalantrags, erkennt, es solle
tand der Pfarrgemeinde die Verköstigung derselben, die Civilgemeinde
Ramsperg hingegen die Beherbergung
übernehmen und besorgen.
des
dortigebenannten Gemeinde, unter Beylage
einer besondern Ausfertigung desselben
als Urkunde für das Ansäßgeld und
der Ausfertigung eines neuen Einzugsbriefes zugestellt.
Es haben UHHerrn und Obern,
Anhörung eines Berichts und Gutachtens der Lbl. Commißion des Innern
d. 25sten passati, betreffend das Petitum der Civilgemeinde Attikon,
Pfarre Wiesendangen, um Erhöhung
ihrer Einzugs- und Ansäßgebühren,
da sich bey näherer Untersuchung
ergeben, daß sich diese Gemeinde
welche früher kein Gemeindgut beseßen, in den letztern Jahren ein
olches gesammelt und verschiedene Einrichtungen zum Nutzen ihrer Bürggetroffen, erkennt, derselben
nachfolgenden höhern Einzug zu bewilligen:
de
Für Kantonsbürger:
28. in das Gemeindgut.
„	14. in das Kirchengut.
„	14. in das Armengut,
ammt Feuerkübel oder Taufe.
Einverstanden die verhältnißmäßig
gesetzlich höhern Taxen für Schweizerbürger und Landesfremde.
Was hingegen das Ansäßgeld betrifwelches, wie sich bey näherer Prüfung
ergab, in gehörigem Verhältniße zu
den Gebühren der übrigen Gemeinden
r Gegend steht, hat die Hohe Behör¬
der durch den Verwaltungsrath der Eydsgenößischen Kriegsgelder zu prüfenden
Rechnungen u. s. f., – wurden mit den
schon oben bemerkten 14. Stimmen
angenommen.
Der letzte (14te) Artikel, nach welchem
die Verordnung mit 1stem November
Vollziehung gesetzt werden soll,
des vorher 1sten October) wurde mit 12.
Stimmen gutgeheißen.
Die sämtlichen Stände haben ihre
Erläuterungen, rücksichtlich der Ratifation dieser Verordnung, auf den
20sten October an den Vorort einzuisenden.
Endlich wurde die Verordnung als
eine Uebereinkunft qualificirt,
welche von den betreffenden Ständen
abgeschloßen worden.
Sitzung vom Sonntag den 29sten
Augstmonath.
Rapport über die Rechnung wegen
trigonometrischer Vermeßungen in
der Schweiz.
Die Vergütung der betreffenden
an den HHerren General-Quartiermeister Finßler, wurde mit Dank erkannt.
2.) Die Berathung über das Infanterie-Exercir-Reglement, wurde auf künftes Jahr verschoben.
3.) Ebenso über das Reglement, den
nneren Dienst betreffend.
1.)
erhobene vollständige Abschrift der Königl. Würtembergischen Verordnung in
Zoll- und Handelssachen, d. d. Stutden 24sten Juny 1822. und der beygefügten Instruction für die Königlichen
Beamten, wurde von dem Hohen Präsidio vorgelegt, und auf den in dentgard
selben enthaltenen weitläufigen
Detail hinweisend, angezeigt, daß die Redaction der unterm 18ten dieß von dem
Kleinen Rath beschloßenen kurzen Bekanntmachung, betreffend die Ursprungsscheine nach dem Königreich Würtemberg, nur allgemeine habe gefaßt werden
können.
Es haben UHHerrn und Obern aus
einem Berichte des Lbl. Oberamtes Kyburg und dießfälligen gutächtlichen
Referate der Lbl. Brandaßecuranz-Commißion d. d. 25sten passati entnommen,
daß den 22sten zu Wallnau, Pfarre
Bauma, die mit No. 492. bezeichnete
Behausung nebst Scheune sammt aller
Fahrhabe eingeäschert worden.
Dieselbe enthielt zwey Wohnungen
von nachfolgenden Eigenthümern beseßen:
Dem Heinrich Furrer gehörte:
Dasselbe Haus und Scheune.
aßecurirt für
und dem Heinrich Wolfenspedie andere Hälfte für	fl. 600.
Summa fl. 1400.
Die Veranlaßung des Brandes wird
mit großer Wahrscheinlichkeit einer Fahrläßigkeit der Susanna Kägi, Frau des
rger
Badische See¬
Von diesem Gutachten wurden die
3. ersten Artikel, welche den allgemeinen Grundsatz, die Anwendung
gegen Frankreich, und die Verhältniße
gegen die übrigen Staaten betreffen, berathen, und dieselben von
13. Standesgesandtschaften mit Ratificationsvorbehalt angenommen; von
8. Gesandtschaften (unter welchen
die hiesige Ehrengesandtschaft) das
referendum ausgesprochen, und von
derjenigen von Glarus das Protokoll offen behalten. Ueber die
übrigen Artikel des neuen Gutachtens wird die Berathung in der
nächsten Sitzung der Tagsatzung forgesetzt werden.
Auch diese sehr intereßante und
ebenso vollständige und klare Berichtserstattung, wurde MmHochgeachten Herrn Rathsherrn und
Legationsrath Hirzel auf das kräftigste verdankt; in Hoffnung, daß
sdie folgende Sitzung der Tagsatzung
eine beruhigende Entwicklung
dieses ausgezeichnet wichtigen und
chwierigen Geschäftes herbeyführen werde.
Da das Großherzoglich
kreis-Directorium zu Constanz unterm 27sten dieß, eine unterm 23sten
zu stellen; dieses werde nun indeß im
Allgemeinen so gut möglich zu Beförderung der Sache geschehen. Ohne übrigens dießfalls vorzugreiffen, müße
man lediglich noch bemerken, daß
man beyde Gegenstände als ganz
abgesöndert betrachte, und also auch
bey der Bestellung der Conferenz von
diesem Gesichtpsuncte ausgehen
werde.
Als Deputirte zu dieser Conferenz
wurden nun in Gewärtigung der
von der Lbl. Commißion des Innern
zu entwerfenden Instruction, gewählt und der Regierung von Thurgau benannt: MHHerr Rathsherr
Rahn und MHHerr Rathsherr
Meyer von Knonau; welchen HHerren
der gegenwärtige Beschluß zuzustellen
ist.
Es haben UHHerrn und Obern,
nach Anhörung und in Genehmigung
eines gutächtlichen Berichts und Antrags der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten d. d. 27sten passati, betreffend das Petitum der Gemeinde Guntalingen, um Bewilligung einer Schmidtengerechtigkeit,
erkennt, da sich bey genauer Untersuchung ergeben, daß sich in dortiger
Gegend und nahmentlich zu Stammheim, welches in einer nicht bedeutenden Entfernung von der bittenden
Gemeinde liegt, mehrere Gewerbe
solcher Art befinden, so seye für das Be-
schen Sc¬
Oberhat, die öffentliche Schuld mit
zu deren Tilgung angewiesenen Fonds
unter einer Verwaltung zu vereinigen, – ist ad acta zu legen.
die Lbl. Eydsgenößische Kanzley
der hiesigen unterm 28sten passati, als
Nachtrag zu der vorbemerkten Mittheilung, einen Abdruck der Bekanntmachung der K. K. Liquidations-Commißion der Staatsschuld des Lombardisch-Venetianischen Königreichs vom 3ten
d. J. zustellt, durch welche die Inhaber
von Schuldscheinen, die, von dem ehemaligen Monte Napoleone in Mayland
herrührend, dem K. K. Oesterreichihatz zur Last gefallen sind, zu Vorlegung derselben aufgefordert werden:
ist die Kanzley beauftragt, durch
die öffentlichen Blätter bekannt zu
machen, daß diese Publication hier
in der Staatskanzley eingesehen werden
könne.
Da der Ohmgeldner in Bern, Herr
Otth, der Staatskanzley, mit Begleit d. d.
D¬
6ten hujus, das Formular zu Ursprungsscheinen übersandt hat, wie solche,
die Einfuhr von Getränken aus andern Schweizer-Kantonen in den
n,
Kanton Bern gestellt werden solleso haben UHHerrn und Obern
verfügt, daß solches sämtlichen Lbl.
ämtern mitgetheilt, und durch die
öffentlichen Blätter zu Kenntniß des
Publici gebracht werden solle.
as Lbl. Ehegericht erstattet der hohen
Anhvon Bauma und Bärentschweil zu diesem Ende vorzubescheiden, und die Äußerungen derselben der Lbl. Commißion
des Innern zu kluger Berathung und
Abfaßung eines gutächtlichen Antrages
über weitere Behandlung des Geschäftes
zu hinterbringen.
Nachdem Heinrich Berli, Vater, und
örung dies¬
Caspar Berli, Sohn, Müller zu Ottenbach,
eingelegt hatten, um sich über den Rechspruch des Amtsgerichtes Knonau d. d.
18ten Merz h. a., durch welchen sie für
die bey dem Unterwaisenamt Ottenbach
geschehene Deposition eines für fl. 100.
ausgestellten falschen Bürgschaftsscheins
bestraft worden, zu beschweren, und
einerseits die Obergerichtliche Appeltion dieses, in den Competenz-Schranken
des ersten Tribunals liegenden Urtheiles zu verlangen, anderseits die
Auslieferung eines von dem Lbl. Amtsgerichte bey den Acten zurückbehaltenen Original-Actenstückes de Ao.
1806. zu begehren, haben UHHerrn
und Obern in sorgfältiger
Anhörung der Amtsgerichtlichen
Sentenz und eines dieser Gerichtsstelle
abgeforderten, von der Lbl. Justiz-Commißion mit Referate von gestrigem
Tage einbegleiteten Berichtes, erkennt,
es habe das Amtsgericht diesen Prozeß
in gehöriger Form und nach seiner
esetzlichen Competenz behandelt, und
gseyen daher die Petenten, unter Mißla¬
schaft des Lbl. Standes Thurgau ernen¬
MHHerrn Staatsrath Usteri, M. D. &
Rathsherrn Rahn;
wovon Wohldenselben durch Zusteldes gegenwärtigen Beschlußes, und
der jenseitigen Regierung durch
Mißive Kenntniß gegeben wird.
Es haben UHHerren und Obern,
nach Einsicht der von dem Lbl. Oberamte Meilen Sub Dato 11ten hujus
einbegleiteten Verbalproceße über
die gesetzliche Erneuerung der sämtlichen Gemeindräthe des Bezirkes,
Heinda sich aus solchen nichts ergibt, was
einen Anstoß dieser Wahlverhandlungen gegen die gesetzlichen
Vorschriften zeigen würde, erkennt,
die getroffenen Wahlen zu genehmigen, wovon dem Lbl. Oberamte
Kenntniß gegeben zugleich aber
Bemerkung beygefügt wird, daß die
Regierung jeweilen einen tabellarischen Conspect über die Wahlen nebst
einläßlichem Amtsberichte gewärtigt, ob solche in gehöriger Ordnung
vorgegangen.
Was sodann das Specielle der von
rich Bodmer zu Ehrlenbach geschehenen
Ablehnung seiner Ernennung in den
Gemeindrath anbelangt, so hat die