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Weisung.
Da das Gesetz vom 19ten December
1812, betreffend die Bezahlung einer
jährlichen Abgabe von Hunden, mit
dem künftigen Monath zu Ende
geht, so sieht sich der Kleine Rath im
Fall, dem Großen Rath über diesen
Gegenstand wieder einen Bericht
und Antrag zu hinterbringen.
Bey Aufstellung der dießfälligen
gesetzlichen Bestimmungen waltete
hauptsächlich die Absicht, durch Festtzung einer jährlichen Abgabe die
allzugroße Anzahl dieser Hausthiere
zu vermindern, welches besonders in
policeylicher und Sanitätsabsicht
wünschbar zu seyn schien, und dieser
Zweck wurde auf eine befriedigende Weise erreicht, indem es
sich aus der in den letzten sechs Jahren bezogenen Abgabe, welche allmälig von circa 4200. Frk[en]. auf 2600.
herabgesunken ist, ergiebt, daß
die Zahl dieser Thiere während jenem Zeitpunct würklich beträchtlich abgenommen hat. Der finanzielle Zweck war hierbey untergeordnet, indeßen ist der Ertrag der Abgabe auch nach ihrem dermaligen
Bestand immer noch für die Staataßa und die Armengüter der
Gemeinden, denen ein Viertheil
derselben gesetzlich zukommt, nicht
ganz unbedeutend, und übrigens
zu erwarten, daß derselbe sich in
der Folge eher wieder etwas vermehren als vermindern werde,
da in den letzten Jahren die auss-C¬
12. Jah¬
UHHerren und Obern erkennt,
dem L. Oberamte Greiffensee
diese Acten in originali samt Copie beyder jenseitiger Standesschreiben zuzustellen und den
Auftrag zu ertheilen, daß es
den Gyr ernstlich über diesen Gegenstand verhöre, und der Bericht
über das Resultat nebst den Acten
wieder an den Kleinen Rath einsende.
er habe seit
Joh. Jacob Denzler, Handelsmann
von Dübendorf, seßhaft in St. Gallen, wendet sich in einem Memoriale d. d. 4ten hujus an die
Hohe Behörde des Kleinen Rathes,
ren in einem der ersten
Handelshäuser daselbst in Condition gestanden, sich nun aber
neulich mit einer dortigen
Bürgerin verehelicht und angefangen, in dem ihm durch diese
Heurath zugefallenen Hause eine
Kleinhandlung in Specereywaaren
einzurichten, allein der Stadtrath habe ihm diesen Handel mit
der Bemerkung untersagt, daß
solcher den dortigen Stadtbürgern
nachtheilig wäre, und daher sehe
er sich nunmehr genöthigt, den
Schutz der hiesigen Regierung
und ihre Verwendung bey derjenigen von St. Gallen anzurufen, damit er nicht in freyer
den ist,
tigsten Großherzogs von Baden
in Sachen der Sequester-Angelegenheiten nachgesucht und erhalten hat, von dem hohen Vororte, in angenehmer Erinnerung
verschiedener früher übernommener und mit ausgezedaß
Geschicklichkeit, Thätigkeit
erländischem Sinn ausdent¬
Mißionen, zum auvon
lichen Gesandten an den
Carlsruhe ernannt worund von MHochgeachten Herren
und Obern dem Herrn Rathsherrn
aub
Hirzel der gewünschte Urlzu dieser ehrenvollen Sendung
mit dem Wunsche erthei¬
Wohlderselbe das wichtige und
schwierige Geschäft unter dem
fluß günstiger Umstände bäldemöglich beendigen und im beßten Wohlbefinden zu den wichtigen Diensten fürs Vaterland
zurückkehren möge.
Der Geheime Rath des Vorortes
Bern mittheilt der hiesigen Regierung durch sein Kreisschreiben
vom 26sten passati das von der K. K.
Oestreichischen Gesandtschaft am 20sten
ejusdem an jenen erlaßene Schreist
ben über die halbjährigen Zahlungen der Hälfte der Zinse an
die Schweizergläubiger des Monte
Napoleone in Mayland nebst dem
von der gedachten Gesandtschaft einbegleiteten Formular eines zum
viduen vorschlagen, die das Bürgerrecht in einem an der gegenwärtigen Capitulation Antheil
habenden Kanton besitzen und
wenigstens ein Jahr active Militärdienste zählen“, − überzeugen sich die Committirten, daß
das Ministerium solchem eine
eigenmächtige und die Besetzung
der Officiersstellen auf höchst
nachtheilige Weise erschwerende
Ausdehnung gegeben habe, wenn
solches fordere, daß der Dienst bey
den Niederländischen Truppen
geleistet seyn solle, indem jener
Artikel nur den Beweis des activen Dienstes fordert, ohne
zu bezeichnen, bey welcher Truppe.
Die dritte Beschwerde betraf eine
Verfügung, in Folge welcher allen
Unterofficieren und Soldaten,
die mit Abschied entlaßen sind,
ihre Kleidungsstücke abgenommen
werden sollen. Doch ist dieselbe
seither durch einen von Sr. Majestät, dem König, sub 21sten Novembris erlaßenen Gegenbefehl
gehoben, indem den Verabscheideten nunmehr ihre Kleidung
gelaßen wird.
Der vierte Beschwerdepunct geht
dahin, daß sich das Regiments-Commando bisher vergeblich bemüht,
für diejenigen Leute, welche,
nicht ausgetragener Gegenstand
Eydsgenößisch-Diplomatischer Verrn
wendung; und so scheine die am
9ten October letzthin zu Aachen
geschloßene Convention lediglich
an sich in’s Auge gefaßt werden
zu müßen.
Sie enthalte nur zweyerley Bestimmungen: theils die Rückziehung der Occupations-Armee
aus Frankreich, welche die Schweiz
nichts berühre, theils die Art
und Weise, wie die noch rückständigen Contributionsgelder
von jenem bezahlt werden sollen.
Da dieser modus durch den §. 7. d¬
Aachener-Convention jetzt wesentlich abgeändert sey, so werde einerseits diese Modification des
Pariser-Vertrags, welcher seiner
Zeit dem damaligen Eydsgenößischen Abgeordneten daselbst, Her¬
Pictet de Rochemont, mitgetheilt
worden, als die Beziehung zu
betrachten seyn, in welcher nun
die Eydsgenoßenschaft, gleich andern großen und kleinen Staaten, die daherige Communication erhalten habe, und anderseits reihe sich dieselbe den Mittheilungen an, welche der Schweiz
bisher von andern Verträgen
der Alliirten gemacht worden
seyen.
Wenn eine Reduction des Französischen Zahlungsrückstandes in
Ansichten über das schon seit geraumer Zeit in Unterhandlung
liegende Geschäft wegen hierseitiger Uebernahme der Collatur
und Besoldung der Pfarre Meilen von dem Gotteshause Einsiedeln gegen eine abseite desselben zu bezahlende Auskaufssumme, deren Bestimmung der
Hochwürdige Herr Abt Conrad
in seinem letztern Schreiben
der hiesigen Regierung zutrauensvoll in die Hand gelegt hat.
Die Besoldung dieser Pfründe
besteht an Naturalien in 48 1/2.
Mütt Kernen, 20. Mütt Hafer,
32 1/2. Eimer Wein, und an Geld
fl. Zudem liegt dem Collator
die bauliche Unterhaltung des
Pfarrhofes und des Kirchen-Chordaches ob.
20.
Diese Beschwerde hat nun die L.
Finanz-Commißion auf billigen
Fuß berechnet und gefunden,
daß zu Bestreitung derselben ein
Capital von fl 18000. erforderlich
seye. Dagegen berücksichtigete
sie den Werth, welchen die Erwerbung der Collatur, nicht bloß als
Honorificum, sondern deßhalb für
die Landesregierung habe, weil
es ihr wichtig seyn müße, wo
möglich die Wahl und Subsistenz
der Religionslehrer fremder Hand
zu entziehen, und glaubte daher,
daß es angemeßen seyn möchte,
L. Commißion für Administrative
Streitigkeiten, der Finanz-Commißion,
und dem Oberamte Kyburg, unter
Beylage einer besondern Ausfertigung der Erkanntnuß als Waßerrechts-Urkunde für den Näf, Kenntniß gegeben.
hat der Kleine Rath, auf angehörten Bericht und Antrag der L. Commißion für Administrative Streitigkeiten d. d. 25sten passati, dem
hiefür geziemend bittlich eingelangten Jacob Baur von Öttikon zu
Betreibung seiner mechanischen Spinnerey die Errichtung eines Waßerwerkes mit einem Rade an bezeichneter
Stelle des Feldbacher-Müllebaches,
in der bestimmten Meynung bewilligt, daß daßelbe ohne Vorwißen
und Bewilligung der Regierung
niemals zu irgend einem andern
Gewerbe als einer Spinnerey benutzt
werden solle.
Für dieses Waßerrecht soll der
Jacob Baur eine jährliche Retribution von 1. Mütt Kernen an
den Staat bezahlen.
Von gegenwärtigem Beschluß wird
der Commißion für Administrative Streitigkeiten, der Finanz-Commißion und dem L. Oberamte Meilen, unter Beylage einer besondern Ausfertigung als Waßerrechts-Urkunde für den Baur,
Kenntniß gegeben.
Nach Anhörung und in Genehmigung eins sorgfältigen Berichts und
Antrages der L. Commißion für Administrative Streitigkeiten d. d. 25sten
vom 3ten passati, hinterbrachten
Gutachtens und der beygelegten
beyden Entwürfe, wird für die
Herren Officiere der hiesigen Aßociation für die Französische Militär-Capitulation, und vorzüglich für
den Herrn Oberstlieutenant
Heidegger bey der Königlichen
Garde, diejenige kräftige Empfehlung für ihre Beförderung bey
nächst eintretenden Fällen an Se.
Königliche Hoheit Monsieur, als General-Obersten der Schweizer, erlaßen, welche in den Mißiven
eingetragen ist. Dieses Schreiben
wird (laut Mißiven) Sr. Excellenz,
dem K. Französischen Gesandten,
übersandt, mit dem Ersuchen, dasselbe mit seiner wohlwollenden
und vielvermögenden Unterstützung an Se. Königliche Hoheit
gelangen zu laßen.
Von diesem Schritte wurde der
Kanzley aufgetragen, dem Herrn
Oberstlieutenant Heidegger Kenntniß zu geben, welches geschehen
wie die Mißiven zeigen.
Der von der Lobl. Eydsgenößischen
Kanzley unterm 11ten dieß eingesandte Abschied der Verhandlungen
der hohen Katholischen Stände von
läßt die Regierung der hohen Einsicht
und Klugheit Sr. Hochwürden, den
Herren Pfarren die nöthigen Winke
und Belehrungen zu geben, daß
besonders, wo von Unzuchtsverbrechen die Rede ist, nicht darin eingetreten, in Bezug auf andere
aber, auch von der Art und Mitteln der Ausführung nicht gesprochen, und überhaupt wünschbare
Kürze beobachtet werde.
Die L. Commißion des Innern erstattet der hohen Behörde des Kleinen
Raths mit Referat d. d. 23sten passati
Bericht über die ihr zu näherer
Prüfung überwiesene Frage, ob
nt,
und was dem Königlich-Französischen
Gesandten, Herrn Grafen von
Talleyrand, auf sein Begehren, vollständige Aufschlüße über die hiesigen Ansäßengesetze in ihrer Anwendung auf Französische Bürger,
zu erhalten, geantwortet werden
dürfte.
Nach Anhörung und sorgfältiger
Ueberlegung dieses Gutachtens,
haben UHHerren und Obern erkendiese Sache einstweilen ruhen zu
laßen, da solche wegen der von
Seite der Französischen Regierung
im Allgemeinen eingegebenen
Beschwerden als Eydsgenößisches Instructionsgeschäft zu behandeln
seyn wird; und aus dem gleichen
Grunde wurde auch einstweilen
Stammheim.
Herr Carl Wehrli von Stammheim.
Elgg.
Herr Hs. Jacob Oehninger von Elgg.
Ellikon an der Thur.
Herr Joh. Heinrich Egg von Ellikon.
Rheinau.
Herr Carl Ignatz Schweizer von
Rheinau, Gemeindammann.
Hettlingen.
Herr Hs. Ulrich Keller von Hettlingen, Gemeindammann.
Der Notar für das Hypothekenbuch
der Stadt Zürich.
Junker Gottfried Meis, Amtsschreiber.
So wie zwar die Hohe Regierung
mit Vergnügen und Wohlgefallen
vernommen, daß der großen Mehrzahl dieser Herren Beamteten das
Zeugniß fleißiger, gewißenhafter
und treuer Pflichterfüllung zukomme, so war es ihr hingegen mißbeliebig zu ersehen, daß nicht allen
Kanzleyen dieses ungetheilte Lob
gebühre.
Da das Notariatswesen als einer
der wichtigsten Theile der Staatsverwaltung zu betrachten, und also
der Regierung angelegen ist, gute
Ordnung in solchem zu erhalten,
hofft und erwartet sie, daß sich
künftig alle Herren Notarii
ohne Ausnahme befleißen
werden, dieser ihrer Absicht zu
entsprechen, damit nicht die Noth-
Summe auf fl 1,336,450. beläuft.
Zugleich macht die Commißion der
hohen Regierung die Anzeige, daß
auch im Laufe dieses Jahrs die ganze
Verwaltung in ihrer gehörigen Ordnung fortgeschritten, und daß sowohl
alle Beamtungen, als die betreffenden Particularen, den Forderungen des Gesetzes ein stets bereitwilliges Genüge geleistet, besonders
aber auch bey Brandunglücken
die eifrigste und menschenfreundlichste Rettungsbegierde zu Tage
gelegt.
Nach Anhörung dieses befriedigenden Berichtes, haben UHHerren
und Obern keinen Anstand genommen, die Revision ihres hohen Ortes
zu genehmigen, und mit Vergnügen über den guten und ersprießlichen Gang dieser Anstalt, der
Commißion den beßtverdienten
Dank für ihre sorgfältigen Bemühungen zu bezeugen, so wie auch
das Intereße derselben ferner mit
Angelegenheit zu empfehlen.
Die L. Brandaßecuranz-Commißion hinterbringt der hohen
Behörde des Kleinen Rathes mit
Weisung d. d. 27sten hujus nachfolgende Jahresrechnung vom
ersten December 1817. bis eodem
1818.
Ausgabe.
Brandschadensvergütungen
von dem Kleinen Rathe be-
können, daß in diesem kurzen
Zeitraume mehr geleistet worden,
als sie zum voraus erwarten
durfte, und daß das Institut, wenes in gleichem Maße fortschreite,
verhoffentlich die wohlthätigen
Absichten der Hohen Regierung
vollkommen erreichen werde.
Ueber die bisherigen Ausgaben
und nächsten Bedürfniße, giebt
die Commißion folgenden Conspect:
Laut Rathsbeschluß d. d. 8ten Jenner
h. a., wurden zu diesem Zwecke
aus der Staats-Caßa angewiesen:
Für Instandstellung und Bewerbung
des Hofes mit Schiff und Geschirr,
Vieh und Vorräthen aller Art
Für Einrichtung und Unterhalt
die landwirthschaftliche Schule.
Von der L. Finanz-Commißion
wurden auf besondere Rechnung für Bauverbeßerungen
dieses Gutes als Domaine
2300.
angewiesen
Dagegen waren die Ausgaben:
A. Für den Hof:
Schiff, Geschirr und Hausrath
2967.
Zöglinge
5000.
Lebensmittel u. d. gl.
15055.
der
Allerley
sowohl an Materi¬
C. Für Bauten,
alien, als Fuhr- u. Arbeitslöhnen etc.
tive Streitigkeiten erstattet der
hohen Behörde des Kleinen Rathes mit
Weisung d. d. 9ten passati den Bericht,
ht
es seye das den Gebrüdern Rudolf
und Heinrich Kündig von Wyla im
Jenner 1817. Obrigkeitlich bewilligte
ft,
Waßerrecht schon geraume Zeit unbenutzt geblieben, und neulich
samt der Spinnerey an Heinrich
Bühler und Rudolf Rüegg allda gefallen, welche alle Maschinen verkauft, das Waßerwerk weggeschafund die Bitte eingelegt haben, das
Patent wieder in die Hand der
hohen Regierung zurücklegen
zu dürfen.
Nach Anhörung dieses Berichtes
und des Commißional-Antrages,
haben UHHerren und Obern kein
Bedenken getragen, dem Petito
zu entsprechen und das Waßerrecwieder aufzuheben, so wie den
Petenten die Bezahlung der dießjährigen Recognition zu erlaßen.
Von diesem Beschluße wird der
L. Commißion für Administrative
Streitigkeiten, der L. Finanzcommißion und dem Oberamte
Kyburg zu Handen des Bühler
und Rüegg mit dem Auftrage
Kenntniß gegeben, denselben die
Waßerrechtsurkunde abzufordern
und solche der Staatskanzley einzusenden.
ihren
Diese Mittheilung ist dem Vorort
(laut Mißiven) zu verdanken.
Die L. Stände Schaffhausen und
Antworten vom 11ten und 9ten
dieß, auf den hiesigen Erlaß
vom 29sten passati, über die
Aufmerksamkeit, welche die
hiesige Regierung den durch den
Herrn General-Major von Ziegler
eingekommenen Beschwerden über
einige von dem K. Niederländischen Kriegsministerio in Beziehung auf die dasigen Schweizer-Regimenter getroffenen capitulationswidrigen Verfügungen
widmet, und genehmigen den
Antrag, daß von hier aus der K.
Niederländischen Regierung die
nachdrucksamsten Vorstellungen
desselben gemacht werden.
Diese Antworten sind bis zur
Ankunft derjenigen der mit capitulirenden L. Stände St. Gallen
und Aargau, ad acta zu legen.
Es sind UHHerren und Obern
heute in Berathung eines von
der L. Commißion des Innern, mit
gutächtlichem Berichte d. d. 25sten
Novembris hinterbrachten, von dem
L. Sanitäts-Collegio verfaßten
Entwurfes zu einer neuen Verordnung über die Schutzpoken-Impfung eingetreten.
Der 1ste §. ward einstweilen an-
gen, und dieselbe zu geneigter
Abnahme zu empfehlen.
In dieser Rechnung erscheint die
reine Jahreseinnahme, ungeachtet
des abermals verkümmerten Herbstes, in einem gegen die meisten
frühern sehr günstigen Verhältniß; sie beträgt nähmlich die
Summe von Frk[en]. 685,133. 4. 7.
Dazu kommt der, als Folge der in disem Jahr nur allzuhoch gestiegenen
Fruchtpreise sich ergebende Gewinn
auf den verkauften meist trockenen Früchten Frk[en]. 58925. −. 9.
Zusammen Frk[en]. 744058. 5. 6.
Allein auch die Jahresausgabe hat
ihr bisheriges Maximum erreicht,
und belauft sich auf die Summe von
k[en]. 802964. 4. 9.
Jene von dieser abgezogen, zeigt
ein Hinterschlag von 58905. Fr. 9. 3.
Werden nun aber mehrere wichtige Einnahmen, die außer dem
Fr¬
Jahresverkehr liegen, und von
verschiedenen theils Erwerbungen,
theils vortheilhaften Realisirungen
herrühren, mit in behörigen
Anschlag genommen, so ergiebt sich
unter dem Titel Allerley des
2ten Theils der Rechnung eine
reale Einnahme von Frk[en]. 97176. 6. 6.
eine Ausgabe von	“ 8858. 5. 2.
und daher ein Vorschuß von
Frk[en]. 88318. 1. 4.
Woraus im Gegensatz des obigen
Jahreshinterschlags ein reiner
Vorschlag resultirt von Fr. 29412. 2. 1.
Nach dieser substanzlichen Ue-
rückgewiesen würden, und sandte deswegen das certificat de pension des
Kupper der Staatskanzley in Genf
mit der Äußerung zurück, daß,
da die in dieser Angelegenheit
von hieraus gethanen Schritte ohne
günstiges Resultat geblieben und
anderweitige Versuche ebenso unbefriedigend geglaubt werden,
gedachten Kanzley, durch deren
Besorgung Kupper seine Pension
im Jahr 1813. bezogen habe, das
weiter gutachtende anheimgegs-C¬
Auf diesen sorgfältigen Berichund in Genehmigung des beygefügten Antrages der L. Werbunommißion, haben MHHerren und
Obern beschloßen:
Da für Auswirkung der gedacht¬
Pensionsrückstände durch fernere
Verwendung keine Hoffnung geschöpft werden kann, auch Kupper in
seinem letzten Schreiben nicht weiter um Verwendung für Erhaltung
seiner Pension, sondern vielmehr
um eine Entschädigung für dieses
verlorne Beneficium bittet, so wird
der mehrermeldte, in bedauerlicher Lage befindliche hiesige Kantonsangehörige in die Claße derjenigen (seit mehrern Jahren
durch Absterben beträchtlich verminderten) Individuen, welche durch
Verlust ihrer erforderlichen Titel
und andere Umstände ihrer von
en
sterschaft der Mezger und sämtlichen Lobl. Oberämtern zu Handen
der Landmezgen Kenntniß gegeben.
Die Lobl. Waßerbau-Policey-Commißion erstattet der Hohen
Behörde des Kleinen Rathes mit
Weisung d. d. 23sten pasati Berichin Bezug auf die von der Regierung des L. Standes Schaffhausen
an die hiesige gerichteten Wünsche für Handbietung zu den
Waßerbauarbeiten, welche sie
zu Sicherung der dortseitigen
Gemeinde Rüdlingen gegen
die Ueberschwemmungen des Rheines
zu treffen vor hat. Nach Anhörung dieses Berichtes und des
gutächtlichen Antrages, daß das
Geschäft zu technischer Erörterung
an beydseitig vorberathende
Behörden gewiesen werden möchte,
indem dieser Weg unstreitig
schneller zum Ziele führen
werde, als eine directe Correspondenz zwischen beyden Regierungen, haben UHHerren und
Obern erkennt, der Regierung
t,
des L. Standes Schaffhausen laut
Mißiven diesen Vorschlag zu
machen, und in ungezweifelter
Erwartung ihres Beyfalls, der
Lobl. Waßerbau-Policey-Commißion
bereits den Auftrag und Vollmacht zum Eintritt mit einer
jenseitigen Commißion zu erthei-
trübten und drückenden Lage,
in welche sich die Wittwe mit drey
unerzogenen Kindern durch
diesen plötzlichen Todesfall versetzt
befinden, um eine Hochobrigkeitliche Unterstützung bitten, wird
der Finanz-Commißion zu Hinterbringung eines dießfälligen
Berichts und Gutachtens in die
Hände gelegt.
Der Geheime Rath des Vorortes
Bern mittheilt den Ständen durch
das Kreisschreiben vom 28sten m.
et a. p. abschriftlich das Schreiben
Sr. Königl. Hoheit, des jetzt regierenden Großherzogs Ludwig von Baden,
vom 8ten ejusdem, worin Höchtsderselbe
der Schweizerischen Eydsgenoßenschaft
in den verbindlichsten Ausdrücken das gedachten Tags Morgens
9. Uhr erfolgte Ableben Weiland
Sr. Königl. Hoheit, des Großherzogs
Carl, anzeigt, und die Begleit-Note des Badischen Herrn Gesandten
Friedrich.
Da der Vorort diese Notification
im Nahmen des gesammten Bundesstaats durch angemeßene
Beyleidsbezeugungen und zugleich
durch Glückwünschungsäußerungen
bey Anlaß des Regieurungsantritts
des jetzigen Großherzogs gegen
Se. Königliche Hoheit erwiedert
so ist demselben diese Bemühung und die gegebene Mittheilung (lt. Mißiven) zu verdanken.
assati, erkennt, der Gemeinde Äugst,
welche genöthigt ist, für ihr Bedürfniß
ein neues Schulhaus zu bauen,
in Betrachtung, daß die Aufbringung der dießfälligen Kosten für
diese unbegüterte Gemeinde
sehr schwierig seye, einen Obrigkeitlichen Beytrag von 240. Frk[en]. zu diesem Zwecke aus der Staatscaßa verabfolgen zu laßen.
Hievon wird dem L. Erziehungsrathe und der L. Finanz-Commißion
Kenntniß gegeben.
Es haben UHHerren und Obern
pauf die, durch Resignation des
Herrn Pfarrer Heiz erledigte
Pfarre Hüttlingen, aus dem
vierfachen Vorschlage des L. Kirchenrathes gewählt, den Herrn Johannes
Knus von Winterthur.
Von dieser Ernennung wird dem
hiesigen Kirchenrathe und dem Herrn
Pfarrer Knus mittelst Zustellung
gegenwärtiger Erkanntnuß, der Regierung des L. Standes Thurgau
aber durch das in den Mißiven
enthaltene Schreiben zu tractatenmäßiger Bestätigung des neugewählten Herrn Pfarrers der
Gemeinde Hüttlingen Kenntniß
gegeben, mit dem Ersuchen, denselben in sein Amt zu installiren.
Da der L. Kirchenrath der hohen Regierung in einer Zuschrift vom 7ten
dieß anzeigt, daß bey der Kostenberechnung der kurzgefaßten Reformationsgeschichte des Herrn Pfarrer Heß
Es haben UHHerren und Obern,
auf angehörten Bericht und Antrag der L. Commißion des Innern
d. 7ten hujus, dem in Feuerthalen
seßhaften Heinrich Hilzinger, Bürstenbinder von Gachnang, Kantons
Thurgau, auf seine ehrerbietige,
durch das Oberamt Andelfingen
empfehlend einbegleitete Bitte um
Aufnahme in das hiesige Kantonsbürgerrecht, da sich derselbe über
ehrliche Herkunft, bisherige bürgerliche Verhältniße, sittlich gute
Aufführung, gesetzlichen Vermögensbesitz und eventuelle Erwerbung eines
dießeitigen Gemeindbürgerrechtes,
gehörig ausgewiesen, das hiesige
Landrecht zu ertheilen geruht,
und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Feuerthalen
Hoheitlich bestätigt; wofür der Hilzinger nach den Bestimmungen
des Gesetzes, der benannten Gemeinde ihre Einzugsgebühren
und zu Handen des Staats das
verhältnißmäßige Schirmgeld von
Frk[en]. bezahlen solle; alles in der
Meynung, daß er besonders rücksichtlich der innert Monathsfrist von
heute an gerechnet in die Staats-Caßa und an das Gemeindgut zu
entrichtenden Gebühren, und hiefür
in der Staatskanzley innert gleicher
Frist bey Erhebung der Landrechts-Urkunde vorzuweisenden Empfangsbescheinigungen, der Vorschrift des 11ten §. des Gesetzes vom
22sten May 1812. über die Landrechts-
L. Ehegerichte Kenntniß zu geben.
Die Regierung des L. Standes St. Gallen
antwortet sub dato 21sten hujus, auf
die hierseits geführte Beschwerde
über die Weigerung des Stadtrathes
Gallen, dem dort ansäßigen Joh.
Jacob Denzler von Dübendorf einen
Spezereyhandel zu gestatten, und
zeigt an, es habe die Stadtbehörde,
wegen Uebersetzung mehrerer Gewerbe, geglaubt, einige Einschränkungen treffen zu müßen, doch
seye diesem Petenten nun entsprochen und der Gegenstand seiner
Klage gehoben worden.
Dieses Schreiben bedarf keiner weitern Verfügung und wird ad acta
gelegt.
Es haben UHHerren und Obern
einen ausführlichen schriftlichen
Bericht der Gemeindraths- und Stillstandesbehörde in Wädenschweil d. d.
19ten hujus, betreffend die auf Obrigkeitliche Genehmigung unternommene Errichtung eines dortigen
Armenhauses, angehört, aus welchem
sich ergiebt, daß diese Anstalt bereits
in einem gemietheten Locale angefangen und bisher circa 50. Personen alles Alters und Geschlechtes in
guter religioser und sittlicher
bey gehöriger Arbeit unterhalten,
übrigens manche und große Schwierigkeiten, die besonders aus dem
Mißtrauen eines Theils der Gemeindsbürgerschaft in das Gelingen
dieser Anstalt, entsprungen, größten-
die weitläufige Antwort des K. Niederländischen Gesandten, Herrn Grafen von Liedekerke Excellenz, enthaltend
die auftragsmäßige Ablehnung des
von dem Vororte gestellten Gesuchs,
daß die Officiere der capitulirten
Regimenter der Personal- und
Mobiliarsteuer nicht unterworfen
werden möchten.
Da auch in diesem Schreiben
der Abschlag so ausführlich und bestimausgesprochen ist, so soll daßelbe nebst
der begleitenden Zuschrift des Vororts, den L. mitcapitulirenden
Ständen Schaffhausen, St. Gallen, Aargau und Thurgau (lt. Mißiven)
mit dem Antrag abschriftlich mitgetheilt werden, die Sache unter
mt
so bewandten Umständen auf sich
beruhen zu laßen, indem sich von
wiederholten diplomatischen Schritten kein beßerer Erfolg verhoffen
ließe.
Von diesem Antrag ist dem Geheimen Rathe von Bern, unter
Verdankung der genommenen geneigten Bemühung (lt. Mißiven)
Kenntniß zu geben.
Nach Anhörung und in Genehmigung des, in Folge Auftrags vom
17ten September, von der Policey-Commißion unterm 15ten d. M. hinterbrachten Berichts und Gutachtens,
betreffend eine von Regierungswegen
zu bewilligende Unterstützung der
Wittwe und Haushaltung des bey einer