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a-Der Beschluß vom
18ten April, wegen
der Concurs-Convention mit Hohenzollern-Hechingen,
ist in die folgende
Rathssitzung aufgenommen.-a
lungen mit Frankreich zu
verfügen seye,– haben UHochgeachten HHerren und Obern
erkannt, nunmehr den L. Stand
Bern durch Zuschrift zur
Convocation der Grenzstände
für dießfällige Vorarbeiten
und Convention aufzufordern, und diesen Cantonen,
so wie den intereßierten
rückwärts liegenden, davon
laut Mißiven Kenntniß zu
geben.
Der Kleine Rath hat auf den
ihm von der Justiz-Commißion
unterm 19ten d. M. gemachten
Vorschlag, das durch Ernennung
des Junker Gottfried Meiß
zum Amtsschreiber des Oberamts Zürich erledigte Secretariat der Justiz-[,] der
und der Notariats-Commißion,
dem Herrn Joh. Jacob Heß im
Tannenberg dahier, aufgetragen.
Auf die von der Werbungs-Commißion unterm 18ten d. M.
gemachte Anzeige, daß Herr
Oberamtmann Schweizer derselben eröffnet habe, wegen
etwann noch Lust bezeugen würden, eine Anstellung bey dem
mit der Krone Frankreich capitulierten Garde- oder Linien-Regiment zu erhalten,–
berichtet die gedachte Commißion,
daß Herr Oberstlieutenant Johannes Füßli von hier ihr den
Wunsch eröffnet habe, bey dem
neucapitulierten Schweizergarde-Regiment in Königlich-Französischen Diensten
als Aide-Major angestellt
zu werden, und begleitet diesen mit dem Dienstetat des
gedachten verdienten Officiers verbundenen Bericht
mit ihrer angelegenen Empfehlung, daß derselbe der K.
ranzösischen Gesandtschaft nträglich in der vorbemerkten
Eigenschaft als Aidemajor,
Foder wenn dieß durchaus
erhältlich seyn könnte, als
Hauptmann bey der Garde voschlagen werden möchte.
Da der Kleine Rath bereits
einen andern Officier (den
Herrn Baron Mathias Werdmüller von Elgg) als Aide-Major beym Garde-Regiment dem an den K. Fran¬
Gesandten
abgefertigten Vorschlagstableau empfehlend einverleibt
rge¬
der Concurs, und auf den 27sten
ejusdem die gerichtliche Verrechtigung angesezt seye,– wird
dem L. Statthalteramte Zürich
mit dem Auftrage zugestellt,
den Herrn Ziegler und Söhnen
allhier davon Kenntniß zu
geben, damit sie als bekannte
Creditoren des Verstorbenen
ihre Anspruchstitel und Erklärungen zu allfälligem
Nachlaß, bemeldter Behörde
in gehöriger Form und Zeit
eingeben.
Dieses Schreiben, nebst der
Communicationsbescheinigung,
Nach Anhörung und reifer
Prüfung eines sorgfältigen
und umfaßenden gutächtlichen Berichtes und Antrages
der L. Cantons-Polizey-Commißion d. d. 25sten passati, in
Bezug auf die Einleitungen
und speciellen Verordnungen,
welche zu Vollziehung des von
dem Großen Rathe unsers
Cantons sub Dato 16ten und
18ten Christmonat v. J. erlaßenen Gesetzes, über Organisation des Gerichtswesens erforderlich seyen,– hat der
Kleine Rath erkannt und verordnet:
Wohldemselben durch Zustellung
gegenwärtiger Erkanntnuß Anzeige
gegeben wird.
s erstattet die L. Commißion des Innern dem Kleinen Rathe sub dato
29sten hujus, nachfolgenden sorgfältigen Bericht in Bezug auf das von
Franz Joseph Richter, Caßa-Controleur
zu Beeskerck in Ungarn, eingelangte Extraditionsbegehren des
Vermögens seiner Frau und Stieftochter:
Die Gattin des Richter, welcher als
K. K. Oesterreichischer Feldarzt Ao.
in die Schweiz gekommen, seye eine
geborne Barbara Bachmann von
Wiedikon, und in erster Ehe mit
dem verstorbenen Adjutant
Landolt von Hottingen verheu¬
525.
rathet gewesen, von dem sie zwey
Töchtern geboren, deren ältere
sich nun in Hottingen verehelichdie jüngere hingegen mit ihrem
Vater nach Ungarn begeben habe.
Was nun das verlangte Vermögen
der Frau Richter, geborne Bachmann anbelange, so habe es damit folgende Bewandnuß. Daßelbe bestehe in dem Erbe von ihrem
Vater, Beat Bachmann, am betrage
fl. 3. ß. 6. Hlr. und liege in vögt¬
Elicher Verwaltung, auch seye dem
Richter seiner Zeit die Inventur
davon mitgetheilt worden. Auf
sein eingelangtes Extraditionsbegehen habe ihm der Gemeind-
Winkel.
Stimmen.
Hs. Ulrich Hildebrand von Eschenmosen, zum Gemeindraths-Prä¬
19.
sidenten
Hochfelden.
Gemeindammann Heinrich Winkler, zum Gemeindraths-Präsidenten
Glattfelden.
Zunftgerichts-Präsident Schultheß, zum Gemeindammann
Eglisau.
Herr Staabshautpmann Conrad Hartmann, zum Gemeind¬
20.
ammann
20.
Wyl.
Präsident Ulrich Angst, zum
Gemeindammann
Hüntwangen.
Seckelmeister Jacob Demuth, Gemeindraths-Präsident
Wasterkingen.
ler, Gemeindraths-Präsident
15.
s-P¬
Gemeindammann Conrad Graf,
Hiebey ist nun zu bemerken,
daß die für Opfikon, Winkel,
Hüntwangen und Wasterkingen
gewählten Individua einstweilen nur als Gemeindrathräsidenten aufgestellt sind,
indem sich die Regierung vorbehält, nachdem die Verhältniße der betreffenden Gemeinden in Bezug auf die
Aufstellung eines besondern,
oder für mehrere Ortschaften
nügend zur Wahl vorgenohmen
werden können, mit Ausnahme
derjenigen von den Gemeinden
Oberstraß und Bachs, welche
wegen einigen Unförmlichkeiten, theils wegen Ausschlag
der Gewählten, noch näherer Untersuchung zu bedürfen schien¬
Daher wurde erkennt, den Entscheid
und die Wahl über diese beyden
benannten Gemeindsvorschläge,
einstweilen noch bis zu Eingang der betreffenden Oberamtlichen Berichte zu verschieben.
Auch die Vorschläge aus der Bezirksabtheilung Andelfingen
wurden vorgelegt und an genohitmen, bis auf diejen¬
Gemeinde Andelfein Doppelter Vorschlag,
nicht in gehöriger Ordnung gemacht wurde. Daher wurde erkennt, gleichfalls über diesen
Vorschlag den Bericht des Oberamtes abzuwarten.
Nachdem UHochgeachten HHerren
und Obern zur Ernennung der
Gemeindammänner für den Oberamtsbezirk Winterthur geschrten, so fielen, auf Verlesung
der betreffenden Gemeindsvorschläge und des amtlichen Berichtes des Herrn Oberamtmann
Troll über die Vorgeschlagenen,
die Wahlen zu Gemeindammanns-
Publication.
Da der immermehr, und zwar in
einem außerordentlichen
Maaße überhandnehmende
Zudrang fremder Scheidemünze, dem hiesigen Stande großen
Schaden und Verlurst drohet,
und die tägliche Erfahrung
zeigt, daß die dießfälligen
frühern Verordnungen
Vergeßenheit gekommen sind,
so haben UHochgeachten Herund Obern, zu Abwendung
des von daher zu besorgenden
Nachtheils und Schadens, für
nöthig erachtet, die gedachten
Münzverordnungen, und
nahmentlich diejenige vom
30sten September 1809. dem
Publicum zu seinem Verhalt neuerdings ins Gedächtniß zu rufen, und dieselben
dahin zu erneuern und
auszudehnen:
Alle und jede, durch die
Verordnung vom 30sten September 1809. verrufene fremde
Scheidmünze, unter dem
Werth eines Schweizerfrankens, ist und bleibt für den
ganzen Umfang des hiesigen
Cantons gänzlich verboten
und außer Umlauf gesetzt.
2.) Überhaupt ist niemand gehalten,
fremde Scheidemünze unter
dem Werth eines Schweizerfranren
als bestimmter Befehl bekannt gemacht
worden. Da ihm nun in der isolierten Lage und bey der Entfernung
von den Schweizertruppen zu Paris, das Benehmen derselben nicht
zum leitenden Beyspiele dienen
können, so seye er in seiner Unerfahrenheit und Jugend, und
seiner persönlich bedenklichen
Verhältniße um so eher verleitet worden, wieder Dienste zu
nehmen; weil er gänzlich ohne
Verwandte und Bekannte, in der
ungezweifelten Erwartung, daß
die Regimenter abgedankt werden
würden, keine Aussichten gehabt, sein Brodt im Vaterlande
zu verdienen, und ihm noch in
abschreckendem Andenken geblieben, in welcher traurigen
Lage sich sein seliger Vater als abgedankter Militair befunden.
Zudem daß er also seinen Irrthum
icht eingesehen, habe er sich
durch Hoffnungen auf versprochenes
Avancement und auf die Vergütung von 9000. Franken, welche
ihm die Französische Regierung
schuldig war, vollends bestimmen
laßen, sey übrigens während der
ganzen Zeit der darauf erfolgten
Ereigniße niemahls von jenem
Depot weggekommen, und bitte
nun in Erkenntniß seiner Fehler,
die Hohe Landesregierung denn¬
beygelegt ist, sagt im Wesentlichen:
daß die zur Steuer genohmenen
Wiesen ins Reichlesmoos und
Hausenbühle unstreitig im Stettener-Bann, so wie die zu Bühl
in Brämele-Wiesen und Oberwiesen ganz, und eine schöne Strecke
im Bühlemer-Bann liegen. Auch
früher und im Jahr 1808. bey Regulierung der provisorischen
Steuer, seyen keine Überstöße,
welche den Wasterkingern gehören, in die Steuer genohmen
worden, indem bloß einige kleine bey Günzgen vorkommen,
und die Besitzer von Günzgen
vielleicht eben so viele Überstöße im Wasterkingerbanne
haben. Im Marchungsbrief von
Ao. 1651. seye von gar keiner Steuerfreyheit die Rede, vielweniger
von etwas, das auf den Stettenerbann Bezug haben könnte. Die
Wasterkinger seyen die einzigen
Widerspännigsten, denn der ganze
Bezirk, welche die Rheinauer
jenseits des Rheins besizen, seye
ehemahls bestimmt steuerfrey gewesen, und doch später aus Auftrag
der hiesigen Regierung versteuert
worden. Endlich seye auch noch im
Jahr 1809. eine allgemeine Grenzuntergehung vorgenohmen worden, bey welcher allen Schweizerischen Corporationen dargethan worden
dasigen Standes für die folgenden zwey Jahre erwählt
habe, ist (lt. Mißiven) zu verdanken; mit dem Beyfügen,
daß man die mitgetheilte
Unterschrift dieses neuen
Standeshaupts in allen vorkommenden Fällen anerkennen werde.
Die Regierung des L. Standes
Graubündten erstattet in ihrer Antwort vom 13ten, auf
den dießeitigen Erlaß vom
r
9ten dieß, der hiesigen Regieserung verbindlichen Dank für
die Gewährung ihres Ansuchens
um die Ernennung eines Obmanns
in dem zwischen dortigem L.
Stand und der Gemeinde Malans obwaltenden Rechtsstreit,
in Betreff des beabsichtigten
Verkaufs der Tardis- oder
Rheinzollbrücke, und bezeuget mit der wohlgetroffenen
Wahl ihre vollkommene Zufriedenheit.
Der Anzeige, daß sie sich
dem als Obman bezeichneten
Hochgeachten Junker Rathsher¬
Ludwig Meyer von Knonau
über sein Eintreffen in Chur
unmittelbar in Rücksprache
tze, fügt dieselbe die Bitte
bey, daß, um eine gewünschte
Formalität nicht außer Acht
zu laßen, der ernannte HHerr
Deßen zu fester Urkunde das
gegenwärtige Ratificationsund Gewährleistungs-Instrument
mit dem Schweizerischen Bundes-Insiegel versehen, und von unserm Amtsburgermeister und
dem Eydsgenößischen Canzler
unterzeichnet worden ist.
Geben in Zürich den …
Die Anzeige des L. Stadtgerichts
Zürich von heutigem Dato, daß
dieses Tribunal, zufolge des
aus lezter Rathssitzung erhaltenen Auftrages, die förmlich
eydliche Bekräftigung der Schuldansprache des hiesigen Handelshauses Usteri-Muralt an den
Hirschenwirth Jacob Ziegler von
Bebenhausen auf den 30sten hujus vertaget, und davon dem
betreffenden K. Würtembergischen Oberamtsgerichte bereits
erforderliche Kenntniß gegeben habe, – ist lediglich als keiner weitern Verfügung bedürfend ad acta zu legen.
Mit Zuschrift vom 15ten hujus,
senden Schultheiß und Rath von
Luzern das Protocoll ein über
die im Januar d. J. alldort Statt
gehabte Conferenz der katholischen und paritätischen Cantone
nebst dem Commißionalgutachten
in Bezug auf die Einrichtung ei-
hes der Herr D. Peter bereits
20. Jahre ohne Widerspruch beseßen, keine gültige Anspracmehr gemacht, sondern eine allfällige Forderung nur an den
in Winterthur domicilierenden Herrn Johannes Peter qua
Erbe, gerichtet werden könne.
endlich sey nicht einzusehen,
warum der Aufenthalt des Herrn
Doctor Peter in Winterthur,
als nur temporär qualificirt
werde, da derselbe seine in Stein
auf Lebenszeit beseßene Wohnung
abgetreten, seine Berufs- und
amtlichen Verhältniße aufgelöst, einen Theil seines dortigen Besitztumms versteigert haund mit Haushaltung sammt Bediensteten auf Winterthur
gezogen seye, wesnahen auch die
Verhältniße des Herrn Johannes
Peter in Bezug auf das Erbrecht
keinem Zweifel unterliegen.
Daher ist der Regierung von
Schaffhausen (lt. Mißiven) in
diesem Sinne zu schreiben, das
ganze Geschäft darzustellen,
damit die Erwartung zu äußern,
sie zu keiner den Eydsgenöderschen Verhältnißen zuwilaufenden Arrestlegung auf
das noch in Stein befindliche
Eigenthum des Herrn Johannes
Peter Hand bieten, und den
Herrn Harder anweisen werde,
sich an das Forum domicilii sei-
zung wieder vorgetragen werde.
Nach dießfälliger Berathung
nun, fand der Kleine Rath mit
Mehrheit für gut, den in nachstehender Weisung enthaltenen
Antrag dem Großen Rathe vorzulegen:
Weisung.
In der Sitzung des Großen Rathes vom 23sten December v. J.
wurde über zwey Punkte, welche bey der Berathung des revidierten Groß-Raths-Reglements zur Sprache kamen,
nichts definitiv festgesetzt.
Es konnte nähmlich einerseits
über die drey beharreten und
zu Protocoll gebrachten ungleichen Meynungen in Ansehung der Revision des gedachten
Reglements, wegen nicht vorhandener reglementarischer
Anzahl von Mitgliedern, damahls nicht abgestimmt werden,
und anderseits wurde beschloßen,
daß die Frage wegen des Tragens einer Amtskleidung
in der nächsten periodischen
Sitzung des Großen Rathes, sey
es mit oder ohne einen Antrag, wieder in Anregung
gebracht werden soll, damit
als dann von dem Großen Rathe
in einer der ersten Tagsitzungen entschieden werde, ob
und was für eine Amtskleidung
nen, deßen möglichste beförderliche
Absendung nach Chur, wegen Dringlichkeit der Erledigung dieser wichtigen Streitsache sehr gewünscht
werde.
Nach Ablesung obigen Schreibens
habe der Staatsrath zuerst die
allgemeine Frage in Betrachtung gezogen: Ob solche Recurse,
welche im Canton Graubündten
ziemlich oft vorkommen dürften,
von dem Vorort unbedenklich
angenohmen werden können;
ob Graubündten das Recht gehabt
habe, durch seine Cantonsverfaßung
die Bundesbehörde auf solche Art
in Anspruch zu nehmen; und
ob endlich eine solche Eydsgenößische
Dazwischenkunft zuträglich und
rathsamm seye?
Wenn auch der Staatsrath, bey
reiflicher Würdigung dieser Frage,
von der Absicht habe ausgehen
müßen, daß, da die Tagsatzung die
Verbindlichkeit – einen Obmann
für innere Streitigkeiten des
Cantons Graubündten zu ernennen – nicht anerkennt habe,
der Vorort seinerseits eben so wenig befugt sey, eine solche Verbindlichkeit durch einen vorgreiflichen Entscheid auf die Eydsgenoßenschaft zu laden, – so glaube er
dennoch, daß aus Achtung und Deferenz gegen den Stand Graubündten, unter bestimmtem Vorbehalt
de¬
Gewärtigung des dießfälligen
Berichts der Brandaßecuranzcommißion, einstweilen keiner Verfügung.
Auf den von der Brandaßecuranz-Commißion unterm
10ten d. M. hinterbrachten Bericht, daß am 3ten in der Gemeinde Goßau in dem mit
No. 87. bezeichneten, für 550.
aßecurierten Wohnhause des
Hs. Rudolf Weber und der hinterlaßenen Kinder des Salomon
Weber, um Mittags die Spuren
eines verborgenen Brandes
entdeckt, aber dem weitern
Umsichgreiffen des Feuers
durch die von den Hausbewohnern und die herbeygerufene Hülfe getroffenen schnlen Vorkehrungen, mittelst
Abbrechung der Feuermauer,
ren schlechter Beschaffenheit
die Entstehung des Brandes zugeschrieben werden muß, vorgebogen worden seye, und daß
also der hierdurch entstandene
Schaden nicht mehr als 1/10. des
Aßecurzanzwerths des Gebäudes,
fl. betrage,– hat der
Kleine Rath, in Genehmigung
des Commißionalantrags, beschloßen, diesen Brandschaden
anzuerkennen, und die Brandaßecuranz-Commißion zu deßen
mehr dem Kleinen Rathe einen
ausführlichen Bericht, aus welchem sich ergab, daß nach allseitiger Abhörung der Partheyen
und genauer Prüfung der Zunftregister, so wie der als unrichtig
angegebenen und versiegelten
Stimmzedul, durchaus nichts zum
Vorschein gekommen, noch von den
Klägern dargethan worden, was
eine absichtlich unordentliche Handlung anzeigen könnte; und daß
wirklich der in dem Verbalprozeß enthaltene Dreyervorschlag,
das wahre unzweydeutige Resultat dieser Wahlverhandlung
so haben UHochgeachten
HHerren und Obern keinen
Anstand genohmen, nunmehr
zur Wahl zu schreiten, und zu
einem Gemeindammann für
die Gemeinde Wetzikon (mit
10. Stimmen und Ziehung des Looses) erwählt, den Gemeindraths-Präsidenten Hasler von Robenhausen.
Hievon wird dem Herrn Oberamtmann Meyer Kenntniß gegeben, und Wohlderselbe beauftragt, auch dem Gewählten
eine dießfällige Anzeige zugehen zu laßen.
In Fortsetzung der Wahlen für
den Oberamtsbezirk Embrach, wurden nachfolgende Subjecte zu Gemeindraths-Präsidenten und
E. E. Stift, und 192. Frk[en]. vom
Anübernohmen werden sollen.
Von diesem Beschluß ist die Finanz-Commißion und der Herr Stiftsverwalter Tobler in Kenntniß
zu setzen.
Das unterm 20sten d. M. eingesuchen des
kommene Schreiben des Herrn
Alt-Decan Joh. Heinrich Frieß, Pfarrer zu Kilchberg im Canton Thurgau, womit derselbe um die Hochobrigkeitliche Bewilligung einer
jährlichen Pension bittet, um
dadurch als ein alter und durch
unverschuldete Umstände in seiner öconomischen Lage sehr zurückgekommener Mann, in den
Stand gesetzt zu werden, seine
Pfarrstelle im Canton Thurgau
zu resignieren, und den Rest
seiner Tage in seiner Vaterstadt
verleben zu können,– wird der
Finanzcommißion zu Handen
gestellt, mit dem Auftrag,
dem Kleinen Rath ihr Gutachten,
ob und in wie ferne diesem
Begehren zu entsprechen seye,
zu hinterbringen.
Nach Anhörung und in Genehmigung des von der Commißion
des Innern unterm 8ten d. M.
hinterbrachten Gutachtens, betreffend das an die Regierung
t,
Hornung 1811. eine Obrigkeitliche
Beysteuer von 6. Louisd’or erhalten hat),– noch einmahl
eine Unterstützung von vier
Louisd’or zu bewilligen, und
die Steuersection der Commißion
des Innern zu begwältigen,
ihm diese Summe aus ihrer
Handsteuer-Caßa verabfolgen
zu laßen.
Auf die von dem L. Stand
Uri mit Schreiben vom 18ten
d. M. erhaltene Anzeige, wegen
Abänderung der dortigen
zwey Mayen-Märkte, – wurde
beschloßen, dießfalls nachstehende
Publication dem Wochenblatt
einzurücken, und dem Lob¬
Stand Uri diese Mittheilung
(laut Mißiven) zu verdanken.
Publication.
Zufolg einer von dem L. Stand
Uri erhaltenen Anzeige,
ist von demselben wegen Abhaltung der gewohnten zwey Mayen-Märkte zu Altorf, die Abänderung getroffen worden, daß
der erste dieser Märkte am
ersten Donnerstag im May,
und der zweyte drey Wochen
nachher, falls aber auf einem
dieser Tage ein Feyertag fällder Markt acht Tage später
abgehalten werden wird;
l[ic¬
dem Herrn Oberamtmann von
Zürich alle diejenigen Befugniße zukommen, welche ihm in
Kraft seiner gedoppelten
unals richterliche und vollziehende
Behörde, rücksichtlich vorzunehmender Arrestationen oder momentanen Verfügungen, zur Unterstützung seines amtlichen
Ansehens, gebühren; da hingegen zufolge jenes Gesetzes die
Handhabe der Sicherheitspolizey
im Amtsbezirke Zürich (mit
Ausnahme der an die Stadtbehörde übertragenen Competenzen) in Händen der Cantonspolizey-Commißion liegund die also auch für diesen Bezirk besonders die einleitenden Verfügungen bey allvorkommenden Polizey- und Criminalfällen trifft, welche in
den übrigen Bezirken die
Oberamtleute zu treffen
haben.
C. Polizeyliche Stellung des
Stadtrathes von Zürich.
1.) Während der L. Cantons-Polizeommißion die Ausübung der
höhern Sicherheits- und
olizey in der Stadt Zdes
eht, ist hingegen
rathe oder deßen Polizeycommißion
mit¬
(wo möglich unter
L.
telbaren
Stadt-
Gemeinden des künftigen
Oberamtsbezirks Andelfingen
für die Wahl ihrer Gemeindammänner vorgelegt worden waren,
und sich daraus ergeben, daß man
an zweyen Orten die gesetzlichen
orschriften nicht beobachtet habindem Andelfingen uns einen
Dreyer mit absolutem Mehr
wählte, und die Gemeinde Feuerthalen den Herrn Bleuler, Kunstmahler in den Vorschlag brachte,
wogegen mehrere dortige Bürger, unter Anrufung des Gesetzes, welches auch Rehabilitierte
für Bekleidung öffentlicher Stellen unfähig erklärt, protestirten, – so wurde erkennt, es sollen
beyde benannten Gemeinden
künftigen Sonntag nochmahls beammelt werden, und Andelfingen zwey – Feuerthalen hingegen einen neuen Dreyer vorschlagen.
da¬
Der Herr Statthalter Sigg wird
her beauftragt, dießfalls mit
Beförderung die nöthigen Anordnungen zu treffen, und dem
Herrn Oberamtmann Schweizer,
welchem dieser Beschluß ebenfalls
communicirt wird, seiner Zeit
die neuen Vorschläge zur Berichtserstattung an die Regierung einzusenden.
Burgermeister und Rath des Cantons Basel machen mit ihrer
Zuschrift vom 18ten hujus die
he
A. In Bezug auf die künftigen
Verhältniße der Cantons-Polizeommißion zu dem L. Obergericht¬
1.) Der Anweisung und dem
Sinne des bemeldten Gesetzes
zufolge, sollen alle höhern Polizey- und Criminalfälle, welcsogleich als vor das Obergerichte
gehörig erscheinen, von den
Oberamtleuten, nach Aufnahme der ihnen in der Regel
obliegenden Präcognition, und
ebensowohl auch von den Amtsgerichten die Weisungen derjenigen Criminal-Prozeße, welche ihre
Competenz übersteigend, in diejenige des L. Obergerichts fallen, mit
allen Acten, Verhören und Belegen in originali, nebst den Arrestanten, der L. Cantons-Polizey-Commißion überliefert
werden, damit diese Stelle,
nach genohmener Kenntniß,
ungesäumt die Überweisung
zur Procedur an das höhere
Tribunal machen, und von sich
aus die allfällig erforderlichen
höhern Polizey-Verfügungen
treffen könne.
Damit aber in dieser Beziehung
alle Beamtungen und Gerichtsstellen ein gleichmäßiges Verfahren beobachten, und besonders
bey Fällen, welche beförderliche
Behandlung bedürfen, nicht ver-
HHerren und Obern der L. Commißion des Innern zur nähern
Untersuchung und Hinterbringung ihres Berichts und Gutachtens übergeben.
Die L. Brandaßecuranzcommißion erstattet dem Kleinen Rathe sub dato 13ten hujus ihren Bericht über ein
sub 10ten hujus zu Fisibach,
Pfarre Bachs, stattgehabtes
Brandunglück. Aus unbekannt gebliebener Ursache
entstund nämmlich in dem
mit No. 40. bezeichneten, für
400. fl. aßecurierten Wohnhause des Hans Keller ein
Brand, der das ganze Gebäude
einäscherte. Die einzige
Vermuthung darüber sey, daß
solches beym Einheizen von
unvorsätzlicher Verwahrlosung
der betagten Ehefrau des Eigenthümers herrühren könnte,
allein dieselbe wolle dießfalls
keine Verschuldung an sich
kommen laßen, und seye überdieß wirklich Möglichkeit vorhanden gewesen, daß die Baufälligkeit des Gebäudes diesen
Brand veranlaßt. Die Familie
des Kellers, in seiner Ehefrau,
zwey Söhnen und einer Tochter
bestehend, haben bis auf weni-
schon in frühern Jahren, und
zwar jedesmahl mit dem erwarteten Erfolge bey den dortseitigen Behörden seyen gemacht
worden. Eine Veränderung in
dem Personal der mit dieser
Deduction beauftragten
Stelle habe zufälliger Weise
eine Verzögerung in die
gegenwärtige Expedition
gebracht, welche hiermit nachgeholt, und deren Verzögerung aus der angeführten
Ursache zu erklären belieben werde.
Obgleich in den verfloßenen
Jahren, insbesondere während der Zeit, wo die Schweiz, und so auch jene Gegenden,
theils durch die beträchtlichen
fremden Truppendurchmärsche, theils durch die eigenen
militarischen Anstrengungen, und die daher entstandenen unerschwinglichen
Lasten jeder Art, Schulden,
welche jetzt noch nicht getilgt sind, auch auf die Gemeinden des Rafzerfeldes
anhäuften, diese Gemeinden, dem alten Grundsatze
gegenseitiger Steuerbefreyung getreu, nie verlangten,
daß die in ihren Bännen ge-
Basel, als Sache der Eydsgenößischen Militar-Verwaltung, dem
Eydsgenößischen Oberstkriegscommißarius aufgetragen werde.
Nach Anhörung dieses Kreisschreibens und des mündlichen
Berichtes der Verehrlichen Mitglieder des L. Staatsrathes,– hat
der Kleine Rath, in gänzlicher
Genehmigung dieser Einleitungen, und des an sämmtliche Stände
gerichteten Antrages, in der
Erwartung, daß selbiger auch von
den übrigen L. Ständen werde
angenohmen werden, keinen
Anstand gefunden, auch hiesigen Ortes die Ratification zu
einer Abrechnung und Vergütung dieser Kosten, nach obenthaltenen Grundsätzen auszusprechen; weshalb gegenwärtige
Erkanntnuß dem Hochgeachten
HHerrn Amtsburgermeister Reinhard, als Präsidenten des L. Staatsraths in die Hände gelegt wird.
Auf angehörten Bericht und
Antrag der L. Militar-Commißion,
d. d. 19ten hujus, haben UHochgeachten HHerren und Obern, in
Erkennung der vielen Verdienste,
welche sich der Herr Hauptmann
Johannes Oeri vom Trauben, als
bisheriger Quartiermeister
des Succurs-Regimentes, und
in der zu verschiedenen und wichti-