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gericht von dieser Verfügung rückantwortlich Kenntniß gegeben.
Die Zuchthaus-Commißion erstattet dem Kleinen Rathe sub 10ten
folgenden Bericht: „Heinrich Hitz
von Hirzwangen, der Gemeinde
Hausen-Albis, sey am 16ten May
1810. von dem Obergericht wegen
verübten Betriegereyen zu dreyjähriger Zuchthausstrafe verurtheilt, der Regierung aber überlaßen worden, diese Strafzeit in
eine Versorgung ins Auslande
umzuänderen, und so sey derselbe
wirklich in Französische Militardienste unter das dritte Schweizer-Regiment untergebracht,
worauf er aber unterm 12ten Aprill
d. J. als mehrmahliger Deserteur
eingebracht worden, und in Folge
Rathsbeschlußes vom 18ten Aprill
einstweilen im Zuchthause verbleiben und daselbst zu angemeßener Arbeit angehalten werden
sollte. Im Anfang habe er sich
ziemlich ruhig und ordentlich betragen, bald aber sich närrisch gestellt, und sey würklich von den
ihn untersuchenden Herren Ärzten für krank erklärt, und daher
am 14ten Augusti in den hießigen
Spitthal aufgenohmen worden; allein auch da habe er sich nicht
verhalten, sondern sich den 10ten
September Nachts von seinen
Ketten in der Lochkammer losgemacht, die Sprensel auseinander
gerißen, und sey aus dem Spitthal
entflohen, am folgenden Tag
dent Keller nach ihrem Anerbieten für den Schneider Vögeli
gesetzlich auszustellende Bürgschaftsschein, dem Gemeindrath
zu Fischenthal, in welcher Gemeinde derselbe sich aufzuhalten
gedenkt, zugestellt werden sol¬
Gegenwärtiger Beschluß wird
dem Secretariat der Commißion
des Inneren, dem Herrn Unterstatthalter Hirzel zu Handen
der Gemeinde Fischenthal, und
durch denselben dem Petenten
in einer besonderen Ausfertigung zugestellt.
Da laut Bericht der Commißion
des Inneren vom 15ten d. M., die
L. Spanweid-Pflege mit dem
l.
Wunsche bey derselben eingekommen ist, daß ihr bewilliget
werden möchte:
a.) Das dem Amt zuständige
Gebäude im Niederdorf, der
Stockkeller genannt;
b.) Eine demselben eigentümmlich zugehörende Winde auf
dem alten Ehegerichtshaus,
zu beßerem Nutzen des Amts,
und da demselben beyde Locale
ganz entbehrlich seyen, mit Vorbehalt Obrigkeitlicher Ratification, verkäuflich von der Hand
zu schlagen, – so hat der Kleine
Rath kein Bedenken getragen,
der L. Spanweidpflege hierzu
die Bewilligung zu ertheilen;
mit dem Wunsche jedoch, daß
vorzugsweise das erstere Gebäude dem Spitthalamt, mit
deßen Gebäude solches verbunden steht; und das zweyte der
Finanzcommißion zu Handen des
Staats überlaßen, und mit beyden
teren mit den angemeßenen,
näheren schriftlichen Aufforderungen zur genauen Aufsicht über die Erfüllung der hier
einschlagenden Obligenheiten
der Gemeindräthe, zumahl
in den mit Jahrmärkten
begaabeten Gemeinden, – zu
übersenden. Ferner ist erkennt
worden:
1.) Bey dem vorauszusehenden,
nicht sehr beträchtlichen Ertrag
der tariffmäßigen Emolumente eines Waradyns, und
um denselben zu desto geflißener Pflichterfüllung aufzumunteren, – wird ihm, über
obige Emolumente hinaus, eine
jährliche fixe Besoldung von
Franken 200. aus der Staatscaßa geordnet.
2.) Die Commißion des Inneren
wird die Einleitung treffen,
daß die Mutter-Maaße und
Gewichte, welche bereits vorhanden sind, und die neu zu verfertigen nöthig erachtet werdenden
Längenmaaße, welche die Commißion durch den Herrn Schanzenherrn Fehr besorgen zu laßen
begwältiget ist, – theils an einem
schicklich erachtenden Ort zu
Jedermanns Gebrauch öffentlich aufgestellt, theils auch, nach
Maaßgabe des Erfordernißes,
dem Waradyn übergeben werden.
3.) Der annoch vorhandene Vorrath
von Ellenmaaßen, solle, nach Besetzung der Waradyn-Stelle,
durch Verfügung der L. Commißion
des Inneren an Handen genohmen,
Wehrli sich bey dem Pfarramte
zu Wyl erkundigen, was des
Hahns wegen in den Pfarramtlichen Acten enthalten, und
ob ein Taufschein vorhanden sey,
vorfindet; in jedem Fall aber
den dießfälligen Amtsbericht,
dem Kleinen Rathe einsenden.
Das von dem L. Ehegericht unterm 2ten dieß über die Eheansprache und Paternitäts-Klage
der Barbara Ganz von Embrach
gegen Fridolin Gerteisen, Mühlemacher von Stadelhausen im
Baadischen, ausgefällte Urtheil,
wird der Polizey-Commißion
überwiesen, um selbiges in Ansehung der Real-Cautionsleistung in Execution zu setzen,
und den Gerteisen nach Verfluß der 14. tägigen Einsperrung
über die Grenzen führen
zu laßen, unter Androhung
bürgerlicher Züchtigung, wenn er
den hießigen Canton wieder
betretten würde; zu welchem
Ende selbiger den hießigen
Landjägeren zu signalisieren ist.
Auf den sorgfältigen Bericht
und Antrag der Brandaßecuranz-Commißion vom 9ten dieß,
über den am 16ten passati zu
Pfäffikon durch Einschlagen des
Blitzes sich ereigneten Brandschaden, welcher sich jedoch glücklicher Weise, wegen der menschenfreundlichen, schleunigen, und eben
so besonnenen als unerschrockenen
Hilfe der dafür von der gedachten Commißion mit etwelchen
nach dem ermeldten Gesetzes-Artikel als erloschen betrachtet
werden soll.
Gegenwärtiger Beschluß wird
der Commißion des Inneren, der
Finanzcommißion, dem Herrn
Statthalter Wehrli zu Handen
der Gemeinde Rieden, und in
besonderer Ausfertigung als
Landrechtsurkunde dem Petenten bey seiner Anmeldung
in der Staatscanzley zu Handen gestellt.
Die unterm 7ten Augstmonat
von der Werbungscommißion
hinterbrachte, umständliche, und
mit mehreren Beylagen versehene Berichtsweisung, betreffend die nach der neuen Militar-Capitulation hierorts
einzuleitenden Werbungs-Geschäfte, – wurde ganz verlesen, und ausführliche mündliche Beleuchtungen des Präsidii der Werbungscommißion
darüber angehört, der Anfang der Articulweise vorzunehmenden, dießfälligen
Berathung aber, bey verfloßener Zeit auf die Sitzung vom
nächstkönftigen Donnerstag eingestellt.
Auf den Bericht des L. Stadtraths und das darauf gegründete Gutachten der Commißion
Von der durch Herrn Unterstatthalter Sigg im Eigenthal
unterm 30sten passati gemachten officiellen Anzeige, betreffend den am 22sten Junii erfolgten sel. Hinscheid des Herrn
Cantonsrath Hs. Heinrich Tobler
von Neftenbach, – wird die Canzley bey nächster Bereinigung
der Liste der Herren Großen
Räthe Gebrauch machen, und auch
die Wiederbesetzung dieser Stellso wie derjenigen, welche am 25sten
passati durch sel. Absterben des
Herrn Oberrichters Hofmeister,
im Mittel des Großen Raths erlediget worden ist, – auf den Tagzedul der nächsten Convocation
des Großen Raths setzen.
Die durch sel. Absterben des Herrn
Zunftgerichtspräsident Hs. Heinrich Tobler von Neftenbach erledigte Stelle im dortigen Zunftgericht, ist, auf angehörten Bericht und Vorschlag des Herrn
Unterstatthalters Sigg im Eigenthal vom 30sten passati, dem
Herrn Cantonsrath und Alt-Bezirksrichter Joh. Heinrich
Sulzer im Wartgut aufgetrauch
gen worden, welcher azum Präsidenten des Zunftgerichts gewählt wurde. Von dieser
Ernennung wird Herr Unterstatthalter Sigg Kenntniß geben,
wem solche gebührt.
Auf angehörte Weisung der
Militar-Commißion vom 1sten
hujus, ist dem Herrn Caspar
Meyer von hier die wegen er-
averbleiben habe.
Auf den von der Commißion für
Administrative Streitigkeiten
und der Commißion des Inneren
unterm 20ten Julii und 12ten hujus
(in Folge der Aufträge vom 11ten
und 16ten Juny) hinterbrachten,
uf sorgfältige Untersuchung gegründeten, umfaßenden Bericht
und Antrag, betreffend die von
Herren Caspar Schultheß und Compagnie in hier, Herrn Jacob Friederich Ginsberg von Augst und
Herrn Cantonsrath Jacob Spiller von
Elgg, nachgesuchte Bewerbung einer
Glashütte in der Gemeinde Elgg,
hat der Kleine Rath sich überzeugt,
daß eine Glashütte, unter den
in dem Commißionalbericht angegebenen Verhältnißen, für den
hießigen Canton, so wie für die
betreffende Gegend besonders,
nicht nur unschädlich, sondern
von wesentlichem Nutzen wäre,
und daß die von der Gemeinde
Elgg dagegen gemachten Einwendungen unstatthaft seyen.
Diese Hohe Behörde beschließt deßwegen:
Es soll den genannten Herren
Unternehmeren bewilliget seyn,
eine Glashütte bey Elgg in der
Meynung zu errichten, und zu
bewerben, daß dieselben dabey alle
bestehenden Polizey-Vorschriften
genau beobachten und das Unternehmen ohne specielle Bewilligung der Hohen Regierung
keineswegs weiter ausdehnen,
als in ihren gegenwärtigen
lung der gedachten hierörtigen
Raten unter die katholischen Communicanten zu Zürich, Rheinau
und Dietikon auf gleiche Weise,
wie es das lezte Mahl geschehen
ist, zu besorgen, und anderseits
über die einer Instruction
die könftige Tagsatzung bedürfenden Punkte des Conferenz-Protocolls dem Kleinen Rathe
seiner Zeit ihren Bericht und Antrag zu hinterbringen.
Auf den Bericht des Herrn
Unterstatthalters Wehrli vom
16ten dieß mit Beylagen, wird
dem Herrn Maire zu Ensisheim,
im Departement des Oberrheins,
geschrieben: „Der hießige Cantonsangehörige, Johannes Meyer,
Weber von Hüntwangen, habe
sich Ends July aus seiner Heymath weg begeben, und sey nach
Ensisheim gereist, wo er sich bey
dem Fabrik-Aufseher Anton
Eberlin aufgehalten. Dieser habe
unterm 4ten Augusti dem Gemeindammann zu Hüntwangen
berichtet, daß den Meyer ein
Unglück betroffen, und er durch
einen Sturz aus dem Fenster
seinen tod gefunden habe. Hierauf habe das Pfarramt Wyl, wohin
Hüntwangen kirchgenößig sey,
in einem Brief an den Eberlin
einen Todtenschein verlangt.
Da er nun diesen in seiner Antwort abgeschlagen, so sehe die
Regierung sich veranlaßt, den
Herrn Maire um gefällige Aus-
mehr die Schieggische Haushaltung sich ferner ungestört hier
aufhalten könne.
Die umständliche Ehegerichtliche Weisung vom 25sten Junii,
betreffend das Gesuch der Frau
Anna Catharina Sigfried, gebohrne Meyer von hier, daß
ihrem Ao 1787. im ledigen Stand
unter ehelichem Versprechen
mit dem Schloßergesellen Adam
Haubensack von Schlierbach erzeugten Sohn, für welchen
das väterliche Heymath- und
Bürgerrecht nicht ausgemittelt werden könne, das mütterliche Land- und Bürgerrecht
ertheilt werden möchte, – wird
der Commißion des Inneren
zu näherer Prüfung, allfälliger Einvernehmung der
betreffenden Personen und
Behörden, und Hinterbringung ihres Berichts und Antrags überwiesen.
Das unterm 19ten passati von
Herrn Unterstatthalter Hirzel in Wetzikon eingesandte
erneuerete Niederlaßungsgesuch des in Grüningen
als Schmidgesell in Condition
stehenden, mit einer hießigen Cantonsbürgerin verheuratheten Johannes Bleibler
von Märstetten, Oberamts
Balingen im Königreich
Würtemberg, – wird der Commißion des Inneren zu näherer Prüfung und Berichtserstattung überwiesen.
Großherzoglich-Baadischen Gesandtschaft gemachten Eröffnungen, und die selbsteigenen
vorläufigen Ansichten der
Standesgesandtschaft, bezüglich
auf den von dem Großherzoglichen Finanzministerio geschloßenen Verkauf der sämmtlichen, zu dem ehemahligen
in Zürich etablierten Amt
St. Blasien gehörigen Ligenschaften, Gefälle und Nutzungen, mit den darauf haftenden bestimmten und unbestimmten Beschwerden, an eine Gesellschaft von Hebräern. Diese
Depesche wird in die Hand der
Finanzcommißion gelegt, und
Wohlderselben weitere Berichte
und Anträge über diese Angelegenheit gewärtiget; wo
dann, nach erfolgter Zurückkonft der Standesgesandtschaft
wiederum in pleno dießfalls
eingetretten und abgeschloßen
werden solle.
Der gestern eingekommene
21ste officielle Bericht der Standesgesandtschaft auf der Tagsatzung, enthaltend theils den gedruckten Extract aus dem Protocoll der Berathungen der
Schweizerischen Tagsatzung über
die zu Vollziehung der neuen
Militar-Capitulation mit
der Krone Frankreich erforderlichen Eydsgenößischen Vorkehrungen, theils die Darstellung derjenigen, in dieses Geschäft einschlagenden Special-Punkte, über die sich die Ge-
Auf den Bericht der Finanzcommißion vom 10ten passati, über
das von Herrn Pfarrer Freyhofer
zu Veltheim Namens des dasigen E. Stillstands eingekommene dringende Ansuchen
um Obrigkeitliche Unterstützung an die auf circa 700. fl. berechneten Unkosten der dringend gewordenen Reparatur
der dasigen Kirche und des
Kirchthurms, – begwältiget der
Kleine Rath, in günstiger Berücksichtigung der obwaltenden
Lage und Bedürfniße der gedachten Gemeinde, die Finanz-Commißion, welche die Bittschrift
des Herrn Pfarrers, die an
den Kleinen Rath hätte eingesandt werden sollen, dieser
Hohen Behörde überwiesen
hat, – der Gemeinde Veltheim
an die gedachten Baukosten
eine Obrigkeitliche Unterstützung von 160. Franken verabfolgen zu laßen.
Gegenwärtiger Beschluß wird
auch dem Herrn Bezirksstatthalter Steiner zu Handen des
E. Herrn Pfarrers und Stillstands
zu Veltheim mitgetheilt.
Nach Anhörung des von der
Finanzcommißion unterm 24sten
passati (in Folge Auftrags
vom 11ten ejusdem) hinterbrachten sorgfältigen Berichts, und
in Genehmigung ihres beygefügten Gutachtens über das
Additamentsgesuch des Herrn
Pfarrer Grob zu Schönholzerschweilen, – wurde demselben geneigt
und mithin jedem dieser beyden
Gegenstände durch die betreffenden Herren Bezirksstatthalter ein besonderes Berichtschreiben gewiedmet werden
fäl¬
In gänzlicher Genehmigung
des von der Commißion des Inneren unterm 14ten dieß, nach
Prüfung der Wünsche der Her¬
Statthalter Steiner und Hirzel
in ihren letztjährigen Amtsberichten, und genohmener Rücksprache mit der naturforschenden
sellschaft, hinterbrachten sorgtigen Gutachtens und Projects,
wird nachstehende Weisung an
die sämmtlichen Herren Bezirksund Unterstatthalter in Betreder zu verbeßerenden Landes-Cultur und Erleichterung der
ärmeren Claße der Landleute
erlaßen.
Was dann die von der landwirtschaftlichen Commißion vorgeschlagenen Mittel zu Verbeßerung
der Landescultur und andere
nicht unwichtige, in dem dießfälligen Berichte bemerkte
Gegenstände betrifft, – so
ff
dieselben von der Commißion
des Inneren bereits den verschiedenen Behörden, in deren
Geschäftskreis sie einschlagen, zur
näheren Prüfung und gelegentlicher Hinterbringung ihrer Anträge an Hohe Behörde, überwiesen
worden.
Weisung
an alle Herren Statthalter.
Um der durch den Stillstand des
Landschreiberey Neuamt,
ist in heutiger Sitzung des
Kleinen Rathes wieder besezt,
und nach Anhörung des Berichts
der Justizcommißion vom 11ten
dieß, über die Eigenschaften
und bisherige Beschäftigung
der sich gezeigten vier Aspiranten, mit 13. Stimmen dem
Herrn Alt Waisenhausverwalter Hs. Caspar Heß von
Zürich aufgetragen worden.
Gegenwärtige Erkanntnu wird
der Notariats-Commißion, und
als Ernennungsacte dem Herrn
Landschreiber Heß zugestellt.
Der von dem Herrn Oberaufseher der Eydsgenößischen
Grenzanstalten, mit Zuschrift
vom 15ten d. M. abschriftlich
mitgetheilte Beschluß Seiner
Excellenz, des Herrn Landammanns der Schweiz, wodurch dem
L. Stand Schaffhausen die Eröffnung eines Grenz-Bureau in
Stein bewilliget wird, – wird der
in diesen Angelegenheiten
eigens verordneten Engeren
Commißion in Abschrift zu nöthigem Gebrauch zugestellt, und dem Herrn Oberaufseher
die Communication (laut Mißiven) verdankt.
Der Kleine Rath, nach Anhörung des (in Folge Auftrags
vom 12ten dieß) von der Commißion des Inneren unterm
16ten dieß hinterbrachten umständlichen und sorgfältigen
herzogthumm Baaden unterm
19ten Merz d. J. abgeschloßenen
Zoll- und Handels-Tractats, – zu
bezahlen haben, ist auf 5. Batzen
von einem Saum, festgesezt.
Auf das von dem L. Stand
Glarus unterm 18ten dieß
eingekommene Schreiben, ist
durch die öffentlichen Blätter
bekannt zu machen, daß die
dortige Hohe Regierung sich
durch die eingetroffenen Umstände veranlaßt gesehen habe,
den auf den 24sten September
fallenden Pferd- und Viehmarkt in Netstal, und den
Tags darauf folgenden Schaafmarkt in Glarus für dieß
Jahr auf den 21sten und 22sten
des gleichen Monats zu verlegen.
Dem L. Stand Glarus ist die
getroffene Verfügung rückantwortlich anzuzeigen.
Das von dem Lobl[ichen]
Schwytz sub 17ten hujus eingekommene Schreiben mit dem
Signalement des entwichenen,
angeblichen Joseph Bürkli von
Lauerz (wahrscheinlich Jacob
Abegg), – wird der Polizey-Commißion zu nöthiger Veranstaltung abschriftlich zugestellt, damit auf diesen Flüchtling genau geachtet, und er
auf Betretten angehalten und
der dortigen Regierung überlieferet werde, welcher die getroffene Verfügung (laut Mißiven) rückantwortlich angezeigt wird.
König¬
Das L. Ehegericht mittheilt mit
seiner Zuschrift vom 1sten dieß
der Hohen Regierung seinen
Rechtßpruch über den mit Eheversprechen verbundenen Paternitätsfall der Magdalena
Meister von Benken mit dem
landesfremden Franz Frey,
Metzger von Urach, Oberamts
reich Würtemberg, welche Personen, ungeachtet ihres aufrichtigen Wunsches, das Eheversprechen nicht vollziehen können, weil es dem Frey nicht
möglich ist, das Attestat der
Conscriptionsbefreyung beyzubringen, weßwegen das
Eheversprechen durch den erwähnten Rechtsspruch richterlich aufgehoben, und über
den Status des noch nicht gebohrnen unehelichen Kindes
nach hießigen Gesetzen erkannt worden ist. Indeßen
wünscht das L. Ehegericht, daß,
da immer mehr Paternitätsfälle, mit Eheversprechen verbunden, von hießigen Cantonsbürgerinnen mit Fremden,
besonders Gesellen, zum Vorschein kommen, und solche Fremde
einerseits vermittelst des, wegen der ihnen bekannten Umstände ungültigen Eheversprechens, unkundige Weibspersonen
hintergehen, anderseits sich der
2.) Sollen auswandernde Personen
weder ihre Elteren noch Kinder,
noch andere Personen, für welche
sie bisher pflichtmäßig zu sorgen
im Fall waren, ohne bestimmte
Bewilligung der Gemeindsbehörden bey ihrer Abreise unversorgt im Land zurücklaßen,
worüber zu wachen, den erwähnten Behörden besonders obligt.
3.) Soll jeder Auswanderende
verbunden seyn, den Gemeindsbehörden zu zeigen, daß er sich
mit allfähligen Creditoren
hinlänglich abgefunden habe.
4.) Erst auf die, der Staatscanzley vorgewiesenen, von den
Kirchenstillständen und Gemeindräthen gemeinsamm ausgestellten, und von dem betreffenden Herrn Bezirks- oder
Unterstatthalter unterschriebenen und besiegelten Zeugniße, daß obigen (nämmlich den
im ersten, zweyten und dritten
Artikel der gegenwärtigen
Verordnung enthaltenen) Bedingnißen ein Genügen geschehen sey und geschehe,
den betreffenden Personen von
der Staatscanzley die erforderlichen Reisepäße ertheilt werden.
Inzwischen haben die Auswanderenden überdies, so wie die
übrigen Reisenden, allen und
jeden anderweitigen Bestimmungen der Paßverordnung vom
29sten November 1810. und haupt-
c. Ein Landesfremder.
128. Franken in das Gemeindgut.
40. Franken in das Kirchengut.
40. Franken in das Armengut, –
bezahlen; und überdieß jedem
sich neueinkaufenden Bürger,
in welche von obigen drey Cathegorien er immer gehören
mag, die Anschaffung von 1.
Feuerkübel oder 1. Tanse zum
Behuf der Löschanstalten der
Gemeinde obligen solle.
Was endlich das Hintersäßgeld anbetrifft, – so bleibt der
Gemeinde Ohringen überlaßen, solches, je nach Maaßgabe des Vermögens, des Erwerbs, und des Umstandes, ob
der Ansäß eine einzelne Person sey oder eine Haushaltung habe, – auf den Fuß von
zwey bis höchstens sechs Franken
zu beziehen, worvon in dem
Einzugsbrief ebenfalls Meldung zu thun ist.
Gegenwärtiger Beschluß wird,
zugleich mit dem Einzugsbrief, dem Herrn Unterstatthalter Sigg im Eigenthal zugestellt.
Auf angehörte Weisung der
Militar-Commißion vom 7ten
Septembris, – ist dem Herrn Rudolf
Weber von Ober-Dürnten, in
seinem, mit schwächlichen, und ihn
(laut ärztlichem Befinden) zu fer-
Diese Zuschrift wird in originali
der Finanzcommißion zu Hinterbringung ihres Berichts und
Gutachtens überwiesen.
Die von dem Obergericht unterm 16ten dieß ausgefällten Strafsentenzen:
Über den Schneidermeister
Heinrich Moos von Fehraltorf,
wegen lästerlichen Äußerungen über Gott und Religionsgebräuche, auch wegen schändlichem Benehmen gegen
seinen Lehrjung, Caspar Held
von Hottingen.
2.) Über die Gebrüder Stocker
aus dem Schönenberg, wegen
gefährlicher Verwundung des
Mezgers Hauser von Wädenschweil;
werden der Polizey-Commißion
zur Execution überwiesen, und
dem Obergericht hievon rückantwortlich Anzeige gegeben.
In Genehmigung des von der
Justiz-Commißion unterm
11ten dieß (in Folge Auftrags
vom 5ten dieß) hinterbrachten Antrags, wurde von MHochgeachten Herren und Oberen
beschloßen, daß der Frau Margaretha Jucker, gebohrne
Michel, Wittwe des am 19ten
Augusti durch den bekannten
unglücklichen Zufall ums Leben
Einfuhr-Zoll von Baadischen
Weinen in die Schweiz auf 3.
von dem Baadischen Fuder festgesezt seye, welches ziemlich genau
mit dem Maaßstab von 5. Bz[en]
per Saum nach hießigem Geld
und Maaß berechnet, übereinkommt, – nunmehr noch zu Vervollständigung des Gesetzes vom
20sten Decembris 1811., betreffend
die fremden Weine und gebrannten Waßer, die dießfällige
annoch in Suspenso gebliebene
nähere Bestimmung, demselben
zu inserieren wäre.
In Genehmigung dieses Antrags, wurde beschloßen, in Absicht auf den Einfuhrzoll
Markgräfler-Weinen, dem
Großen Rath in seiner nächsten
Sitzung nachfolgenden Gesetzes-Vorschlag vorzulegen, zugleich
aber die Finanzcommißion zu
begwältigen, mittlerweilen
den Zoll auf dem Fuß von
5. Batzen per Saum durch die
bestellten Zoller beziehen zu
laßen.
Weisung.
Durch das Gesetz vom 20sten
Decembris 1811. betreffend die
Enthebung einer Umgeldsabgabe von ausländischen Weinen und gebrannten Waßeren,
hat sich der Große Rath vorbehalten, in Absicht auf die Markgräfler- und Neckar-Weine,
in einer seiner nächsten Sitzungen das nöthige zu bestimmen.
Da nun seitdem durch den 8ten
§. des mit dem Großherzogthumm
der darauf verwandten Zeit und
Materialien.
8.) Für alljährliche Visitation der
Gewichte im Kaufhaus:
der großen und kleinen Ankenwaag:
Von Centner-Gewichten
Von kleineren
10.) Für alljährliche Visitation auf
der Mehl- und Werchwaag:
Ebendaßelbe.
Die zu Verbeßerung und Reparatur aller dieser Waagen erforderlichen Materialien darf er
besonders verrechnen.
11.) Von den gehörig bezeichneten
Ellenmaaßen, die er nunmehr
sschließlich zu verkaufen ha¬
5. ß per Stück; so wie sie bisher bezahlt worden.
12.) Von allen anderen Längenmaaßen, für das Justieren
und Bezeichnen 2. ß pr. Stück;
seyen es mößingene Schuhe, Zollstöcke oder Richtscheiter. –. Zollstöcke
in Schuhe und Zölle eingetheilt,
von hartem Holz, und an den Enden
mit Eisen beschlagen, soll er
öher als für 26. ß; 10. füßige Richthscheiter von Tannenholz 2.’’ und 7.’’’
in Schuhe und Zölle abgetheilt,
nebst Beschläg, nicht höher als für 30.
verkaufen; wozu noch obiges Emolument für das Bezeichnen kömmt.
13.) Für Visitation der Gewichte
auf beyden Jahrmeßen, und des
Käse- und Ankenmarkts, zwey
Mahle des Jahrs, von jedem Stand
der Waagen hält, 2. ß 6. Hlr., dazu
als Fixum von Seite der Stadt
l[ig]
neu erwählten Schuldenboten Juker erledigte Stelle eines Schuldenboten, welche der Verstorbene
im Lauf dieses Monats anzutretten gehabt hätte, – wurde die
Justiz-Commißion ersucht, die
Prüfung allfälliger neuer Aspiranten vorzunehmen, und dem
Kleinen Rathe wieder einen Vierervorschlag zu hinterbringen.
Da der bis dahin der Staatscanzley
annectiert gewesene Standeswaibel
Hs. Jacob Michel von hier Anfangs
der vorigen Woche nach einem
langwierigen Krankenlager severstorben, – so ist die hierdurch
erledigte Waibelstelle in der
ersten Rathssitzung im nächstkommenden Monat September wiederum zu besetzen.
Nach Anhörung und in gänzlicher Genehmigung des unterm
15ten Augstmonats (laut erhaltenem Auftrag vom 28sten Aprill)
von der Diplomatischen Commißion
Zuzug des HHerrn Rathsherr
Meyer von Knonau) hinterbrachten sorgfältigen Gutachtens,
betreffend die Verhältniße des
Klosters Rheinau mit den benachbarten Großherzoglich-Baadenschen Landen, – wurde beschloßen,
sowohl über den Gegenstand der
bekannten Großherzoglich-Baadenschen Verfügung über die
bisher von Rheinauischer Collatur
abhängig gewesenen Pfründen
Altenburg und Jestetten; als über
den Punkt der dem Gotteshaus
Rheinau von Seite des hießigen
Standes beliebten Veräußerung