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Brandschadens zu Nänikon, – werden, sammt dem sorgfältigen Begleitschreiben des Herren Statthalters,
der Commißion des Inneren zu Handen der Steuersection zugestellt,
um einerseits über die den Brandbeschädigten zu veranstaltende Unterstützung, dem Kleinen Rathe
ihr Gutachten zu hinterbringen,
theils auch wegen angemeßener
Absteckung der neuen Bauplätze
und der gewünschten Heimweisung
derjenigen fremden Haushaltung[ewelche bey dem Brandunglük nur
ihre Haabseligkeiten verlohren, das
nöthige zu berathen. Dem Herren Bezirksstatthalter Schwerzenbach wird seine Bemühung beßtens
verdankt.
Die, von dem Obergericht unter
dem 11ten dieß, über Heinrich Hauser von Hütten, wegen Verwundung des Heinrich Höhn von da,
und über Verena Strickler von
Richterschweil und Jacob Bertschi
von Uhwiesen, zwey Züchtlinge,
wegen ihrer fleischlichen Vermischung, Verheimlichung und Verläugnung ihres Fehltritts und der,
von der Stricklerin begangenen
Verheimlichung ihrer Schwangerschaft und Niederkunft, – ausgefällten Sentenzen, – werden der
Justiz- und Polizey-Commißion zu
Veranstaltung der Execution zugestellt, und hievon dem Obergericht
rükantwortliche Kenntniß gegeben.
Da die Regierung des L. Standes
Schwytz der hießigen unterm
n],
Hülfe auf Eydsgenößischem
Pfade zu suchen. Eben deßwegen
müße man sich die bestimmten
ferneren Erklärungen des L.
Standes Argau mit möglichster Beförderung ausbitten.
E. Reußwuhrungsanstände.
Es solle dem L. Stand Aargau
angetragen werden, durch die
beyderseitigen Experten die
Setzung der Hintermarchen
des Reußflußes, die Nivellierung des Biribachs, und die
Calculation seiner Abgrabungskosten, – auf Monntags den
20sten Junii a. c. bewerkstelligen
zu laßen.
2.) Die Commißion der Administrativen Streitigkeiten wird
den hierseitigen Experten, Quartiermeister Spittheler, zu dem
Ende hin vorläufig befelchnen
und instruiren.
3.) Bey dieser Gelegenheit ist
dem L. Stand Aargau der Gegenstand der pünktlichen Execution der Reußwuhrungs-Conferenzial-Abscheide vom 9ten
Octobris 1806. und 25sten May 1807,
und insbesondere die Verpflichtung der Gemeinde Merischwanden, die bey Hagenau befindliche Grienklinge bald möglichst
bey erfolgender Reußschwellung
zu durchgraben und den Strohm
in gerader Richtung durch dieselbe zu leiten, – neuerdings angelegenst in Erinnerung zu bringen, und Er für Seine dießfällige
nachdrückliche Einwürkung zu ersuchen.
Zustellung gegenwärtiger Erkanntnuß zu verdanken, und derselbe
eingeladen, seine Aufmerksammkeit ferner auf die womögliche
Entdekung der Ursache des gedachten Brands zu verwenden.
Die, auf die hierseitige Reclamation vom 11ten dieß, von der St. Gallischen Regierung unterm 18ten
mit der Rechtfertigung des dorti¬
Handelshauses Girtanner
gen
Wegelin eingekommene Antund
wort, laut welcher der hießige Auffallsrichter zu Beurtheilung der,
in Handen des genannten St. Gallischen Handelshauses, als angebliches Faustpfand ligenden, von
dem faillit gewordenen Abraham
Schlumpf se[lig] herrührenden Waaren von 268. Stüken Mußeline,
nicht anerkannt werden will, auch
zu Handen der genannten Innhaber das Veräußerungsrecht jener Waaren behauptet wird, –
ist der Justiz- und Polizeycommißion zu überweisen, um in
Berathung zu nehmen, was zu
Unterstützung des hierseits wegen der Competenz des Auffallsrichters aufgestellten Grundsatzes, auf eydsgenößischem Pfade
zu thun seyn möchte. Inzwischen
ist (laut Mißiven) der Regierung
von St: Gallen zu rescribieren:
„Der Kleine Rath habe die Antwort derselben dem hießigen Bezirksgerichte mitgetheilt, und da
er sich mit der erhaltenen Rük-
4.) Was die fremden Krämer
Gold- und Silberwaaren; welche nach
dem Gewicht und nicht bloß der
Faßung wegen, sondern für gutes
Gold und Silber von denselben
auf Jahrmärkten verkauft
werden, – von den obbemerkten
verordneten Aufseheren jeweilen mit möglichster Genauigkeit geprüft werden; in der
Meynung, daß der Verkauf
dieser Waaren, wenn ihr Gehalt schlechter wäre, als die im
hießigen Canton eingeführte
Probe mit sich bringt, untersagt,
gegen die fehlbaren aber je
nach den Umständen, von höherer Behörde mit Wegweisung
aus dem Canton, oder Wegnahme der Patente, oder richterlicher Correction die zweckmäßige
Ahndung vorgenohmen werden
5.) Dem Herren Bezirksstatthalter Steiner in Winterthur, wird
die Commißion des Inneren seine,
unterm 9ten Februarii gethane
Einfrage, wegen polizeylicher
Beaufsichtigung des Verkaufs
der Zinnwaaren, – durch ledigliche
Verweisung auf die dießfalls
seit dem 19ten Februarii 1805. bestehende Hochobrigkeitliche Verordnung, beantworten.
6.) Gegenwärtiger Beschluß wird
sowohl der Commißion des Inneren
zugestellt, als den Herren Bezirkstatthalteren von Zürich und Winterthur mit der Einladung commus¬
allhier, – ist auf sein heute einge¬
Wilhelm Schinz im
von der seit einigen Jahren aufgehabten, und ihm am 27sten
passati neuerdingen conferierten Stelle eines Präsidenten
der L. Zunft zum Kameel,
unter Verdankung der in
diesem Verhältniß angewandten sorgfältigen und geschikten
Bemühungen, ertheilt, und
Herr Statthalter Geßner eingeladen worden, dem Kleinen
Rath auf kommenden Sammstag
einen dreyfachen Vorschlag für
die Wiederbesetzung dieses Präsidii einzugeben.
term 29sten passati eingesandten
Signalements folgender 16 Deserteurs, als:
1. des Jacob Zumstein, von Orpund.
2. “ Gottlieb Lädermann, von Lauperswyl.
3. “ Samuel Salzmann, von Eggiwyl.
“ Niklaus Marti, von Sumiswald.
Walther Kaufmann, v: Grindelwald.
6.
“
Emanuel Benedikt Rüfenacht,
5.
von Meykirch.
7. “ Jacob Großenbacher, von Affolteren, Cantons Bern.
“ Friedrich Liechti, von Kirchberg.
9. “ Jacob Geiser, von Langenthal.
10. “ Joh. Jacob Kißling, von Erlach.
11. “ Johannes Scheidegger, von Huttwil.
12. “ Peter Büchler, von Steffisburg.
13. “ Samuel Blank, von Bolligen.
8.
1.) Sey der Sinn des 163sten. §. des
Matrimonialgesetzes, welches
der Weibsperson, die durch ihre
Klage zur wißentlichen Ehebrecherin werde, die Befugniß nehme, ihre Klage durch den Eyd
zu beweisen, allerdings deutlich und bestimmt, und könne mithin keiner Weibsperson, die
wiße, daß sie, oder derjenige,
den sie anklagt, durch ein Eheband verpflichtet sey, gegen lezteren der Eyd anvertraut werden.
2.) Wenn dann auch der Mannsperson, wegen offenkundigen schlechten Läumdens, oder weil sie
durch richterliche Sentenz der
Eydesleistung unfähig geworden
ist, der Reinigungseyd nicht auferlegt werden kann, so wird das
Gericht nach den vorhandenen
höheren Wahrscheinlichkeitsgründen, nach Maaßgabe der sich
ergebenden Umstände, und mit
genauer Befolgung aller, auf
den jedesmahligen Fall anwendbaren Bestimmungen des Gesetzes, über den Paternitätsprozeß urtheilen, und die streitige
Klage entscheiden; wenn es
aber sich wegen Mangel an
Bestimmungsgründen außer
Stand sehen würde, die Klage
zu entscheiden, alsdann den Fall
Gott und der Zeit anheimstellen
und den Entscheid bis zu allfählig
erfolgender mehrerer Aufheiterung der Sache suspendieren,
inzwischen aber das uneheliche
auch seinerseits sich von der Begründtheit der hierseitigen Ansicht überzeugen, und dem hießigen Stand
deßhalb keine weitere Zumuthungen machen werde.“
Von der Finanzcommißion mit ihrem Bericht vom 10ten d. M. darauf
aufmerksamm gemacht, daß der Staat
sich annoch im Besitz von 30,500. fl. Wiener-Current an mehreren Wiener-Banco-Obligationen befinde,
deren Versilberung wünschbar
wäre, da gegenwärtig keine Erhöhung des bekanntlich so sehr gesunkenen Werths solcher Effecten,
vorauszusehen seye, – hat der Kleine
Rath beschloßen, die Finanzcommißion
zu begwältigen, jene Wiener-Banco-Obligationen beßt möglich
zu versilberen.
Auf die von der Finanzcommißion
mit ihrem Bericht vom 10ten d. M.
gemachte Anzeige, daß sie in Folge
der von der Hohen Behörde schon
früher erhaltenen Begwältigung,
das bisher von Heinrich Ramensperger beworbene, kleine Staatshandlehen zu Binzikon, dem bisherigen Lehenmann um die Summe von
1400. fl., worvon ein Drittheil innert
Jahresfrist baar bezahlt, die zwey
anderen Drittheile Canzleyisch versicheret und zu 4 pr. C. verzinset, nach
Verfluß von 6. Jahren aber wieder
ein Drittheil abbezahlt und der Rest
auf unbestimmte Zeit stehen bleiben
– käuflich angetragen, und der
Lehenmann die benannten Kaufsbedin-
amteten, im Stillen an Ort und
Stelle zu verfügen, und sich in Bereitschaft zu setzen, über den Befund der Sachen, und die dießfalls
versierenden Verhältniße die hießigen HHerren Abgeordneten deutlich und bestimmt zu berichten.
Nach Verlesung des Schreibens
des Herren Unterstatthalters
Kaufmann vom 14ten dieß und des
Verbalprozeßes über die am
4ten dieß vorgegangene gesetzliche
Erneuerung des Gemeindraths
zu Fluntern, – wurden diese
Wahlhandlungen der dasigen
Gemeinde bestätigt und beschloßen, daß dieses dem Herren Unterstatthalter Kaufmann rükantwortlich angezeigt werden soll.
Auf die, von Herren Unterstatthalter Kaufmann unterm 14ten
dieß eingesandte, mit fünf Beylaagen begleitete Bittschrift des
Herren Johannes Ehinger von Bahlingen, bey Herren Caspar Notz auf
der Blatten in Geschäften stehend,
daß ihm und seiner Familie der
fernere Aufenthalt daselbst gestattet werden möchte, – fand der
Kleine Rath, nach Einsicht der gesetzlichen Requisiten, keinen Anstand, dem Herren Ehinger die Niederlaßung in der Gemeinde Fluntern auf zwey Jahre zu gestatten,
nach welchen derselbe, wenn er sich län-
t,
trags, betreffend den, von der
vorjährigen gemeineydsgenößischen Tagsatzung unterm 1sten
Julii über die streitige Vertheilung der Milizcontingenter des Cantons Graubündten
gefaßten, und der Ratification
der Hohen Stände vorbehaltenen Beschluß, hat der Kleine
Rath, da er diesen Tagsatzungsbeschluß in jeder Rüksicht den
Umständen und der Billigkeit angemeßen findet, denselben ratificiert und erkenndaß hievon Sr. Excellenz, dem
Herren Landammann der Schweitz,
in einem angemeßenen Schreiben, laut Mißiven, Kenntniß
gegeben werden soll.
Da der Kleine Rath unterm
18ten Hornung d. J. für nöthig
erachtete, seinen Beschluß vom
26sten Decembris a. p., in Betreff
der Abherrschung der Weincompetenzen zurükzunehmen, und die Finanzcommißion
zu beauftragen, diesen Gegenstand einer nochmahligen sorgfältigen Prüfung zu unterwerfen, so hinterbringt dieselbe nunmehr mit ihrem Bericht vom
24sten Februar einen dießfälligen
modificierten Antrag, in deßen
gänzlicher Genehmigung der
Kleine Rath erkennt hat: Es soldie Weincompetenzen immer mit
dreyjährigem Wein abgeherrscht
werden; in der Meynung, daß
im Fall je der Weinertrag des
betreffenden Jahrgangs entwelen
Das gestrige Gesetz, betreffend
die nähere Bestimmung des Eintritts in das Alter der Stimmfähigkeit und Wahlfähigkeit,
bedarf keiner Verfügung oder
specieller Publication, und ist
seiner Zeit lediglich in die officielle Gesetzsammlung einzurüken.
Da Herr Rathsherr Finsler dem
Kleinen Rathe eröffnet, daß andere unverschiebliche, öffentliche
Geschäfte ihn in die Nothwendigkeit versetzen, um seine Entlaßung von der Deputation zu der,
auf den 22sten dieß festgesezten
Linthschiffahrtsconferenz zu Schännis anzusuchen, – so wurde beschloßen, dem Herren Rathsherr Finsler zu entsprechen, denselben
des dießfälligen Auftrags zu
entlaßen, und Herr Rathsherr
Usteri mit einmüthigem Zutrauen zu einem Deputierten
auf die gedachte Conferenz erwählt.
Das Schreiben des L. Standes
Schwytz vom 16ten dieß, worinn derselbe dem Kleinen Rathe die
dortseits, wegen Zurükweisung
der, mit keinen in's Ausland
gestellten, legalen Päßen versehenen Bettelfuhren, getroffene
Verfügung bekannt macht, – ist
der Landjägercommißion abschriftlich mitzutheilen, um auch auf
den Gränzen des L. Cantons
Schwytz, dieses Gegenstandes halber,
Herstellung des unlängst zufälliger Weise umgeworfenen, unweit dem Hattweiler
Hof gegen Maschwanden
stehenden, mit No. 19. und der
Jahrszahl 1537. bezeichneten
Gränzmarchsteins, – wurde
von dem Kleinen Rath beschloßen, einerseits den hießigen HHerren Deputierten
für die eben so kluge und geschikte, als eifrige Besorgung
des Intereße des hießigen
Cantons, und den über ihre
dießfälligen Bemühungen
und das Resultat derselben
hinterbrachten intereßanten
Bericht, den beßten Hochobrigkeitlichen Dank zu bezeugen, den Verbalprozeß über
die gedachte Marchenherstellung, als über einen
nun mehr gänzlich berichtigten Gegenstand ad acta zu
legen, und, rüksichtlich des
Reußzollgeschäfts, der Regiezu eröffnen: „Der Kleine
Rath habe aus der Berichtserstattung seiner HHerren
Deputierten mit wahrem
Bedauern vernohmen, daß
die freundschaftlichen Conferenz-Verhandlungen über die gedachten Reußzollanstände
noch nicht zu der Vollendung
gediehen seyen, welche die Berung
auf dem Rathhause sitzen, verpflichtet seyn solle, in so fern nicht
besondere Umstände dagegen obwalten, so oft ihnen das Eßen gebracht wird, oder sonst die gewöhnlichen Dienstleistungen Platz finden, dabey persönlich gegenwärtig zu seyn.
3.) Auf den Fall, wo solche besondere
Umstände eintretten sollten, dem
Herren Großweibel oblige, die
Justiz- und Polizeycommißion, oder
den betreffenden Richter, davon
zu benachrichtigen, und ihre anderweitigen Verfügungen zu gewärtigen; und endlich:
4.) für die Zukunft das Trocknen
der Waschen auf der Rathhauswinde
des gänzlichen abgestellt seyn solle.
Gegenwärtiger Beschluß wird
der Justiz- und Polizeycommißion,
dem Herren Großwaibel Zureich,
und dem Rathhausabwart Froschauer,
ersterer zu nöthiger Notiz, und
den beyden lezteren zu ihrem
Verhalt zugestellt.
Das Schreiben des Lob[lichen]
5ten dieß, worinn dasselbe sich von
der Regierung bis zu eintrettender Revision des neuen Matrimonial-Gesetzbuchs eine Anleitung
ausbittet, wie es sich in Fällen,
wo Ehemänner von ledigen Weibspersonen der Paternität beklagt
werden, diese aber von ersteren
beharrlich widersprochen wird, und
der klagenden Weibsperson,
weil sie durch ihre Klage zur
wißentlichen Ehebrecherin wird,
nach dem §: 163. des neuen Matrimonialgesetzes der Erhärtungs-Eyd nicht anvertraut werden darf,
gen und Gefälle im hießigen Canton, genehmiget und ratificiert
hat, – so wird nunmehro die Finanz-Commißion (unter Zustellung der
dießfälligen Acten) beauftragt,
alles dasjenige, was zu definitiver
Beseitigung dieses Geschäfts und
seiner Pendenzen noch zu thun
übrig bleibt, in seine vollkommene
Richtigkeit zu bringen.
Nach Anhörung und in gänzlicher
Genehmigung des von der Diplomatischen Commißion, in Zuzug des
Herren Rathsherren Rahn, unterm
4ten hujus hinterbrachten sorgfältigen Berichts und Antrags, betreffend den ihr unterm 31sten May überwiesenen Abscheid der in Baaden vom 23sten bis 28sten passati abgehaltenen Conferenz zwischen
den hierseitigen Abgeordneten
und denjenigen des L. Standes Argau, – wurden die nachstehenden
Verfügungen getroffen, und sollen
nunmehro theils den betreffenden hießigen Stellen und Behörden durch Erkanntnußen zugefertiget, theils dem L. Stand Argau
(wie die heutigen Mißiven zeigen)
zuschriftlich bekannt gemacht werden:
A. Gränzmarchung.
1.) Der dießfällige Articul des Abscheids wird in allen seinen Bestimmungen, bezüglich sowohl auf den
Gang der Marchenlinie von Hüttikon bis an die Kelleramtsgränze,
als auf die Art und Weise, wie die
Marchen verfertiget und gesezt,
und genaue, auf Vermeßungen
gegründete Libelle und Beschreibun-
sandtschaft zu ersuchen, diesen Gegenstand durch eine Note dem
Französischen Herren Gesandtschafts-Secretaire Rouyer in Rükerinnerung
zu bringen, und demselben zu bemerken, daß die hießige Regierung, unter den angezeigten Umständen, wenn von Französischer Behörde im Laufe dieses Monats keine dießfällige Erklärung einlange,
sich im Fall befinde, den Berno
aus dem Zuchthause zu entlaßen.
Nach Anhörung des, von der
Commißion des Inneren unterm
n dieß hinterbrachten sorgfältigen
s¬
Berichts und Gutachtens, betreffend das Vermögensextraditionsbegehren des in Delft seßhaften
Salomon Burkhard von Langnau,
welcher daselbst ein Vermögen
von 389. fl. 36. ß. beseßen, davon aber
bereits 305. fl. erhalten, und nun,
nachdem während zehn Jahren, ohne
daß dem Gemeindammann Burkhard für seine Bemühung etwas
verrechnet worden, verschiedene
specificierte, auf 41. fl.
ich belaufende Ausgaben Statt
gehabt haben, noch 43. fl. 20. ß. 6. Hlr.
zu forderen hat, – wurde beschloßen:
Da aus dem Tenor des Schreibens
des in Delft befindlichen Salomon
Burkhard, wenn selbiges schon nicht
mit einer förmlichen Verzichtleistung auf das hierseitige Landund Bürgerrecht begleitet ist, – her-
ster hierinn an sich kommen ließen,
solle vor den Gerichten ohne Nachsicht bestraft werden.
Überhaupt sollen die Vollziehungsbeamten, sobald sie von einem
Waldbrande Kenntniß erhalten,
hierüber die genauesten Untersuchungen anstellen, und der Forst-Polizey-Commißion einen umständlichen Bericht erstatten, welche dann
die fehlbar erfundenen zu gebührender Bestrafung an die Gerichte überweisen wird.
B. In Bezug auf die Löschungsmanier.
Bey Entdeckung eines jeden Waldbrandes muß schleunigst Hülfe herbeygerufen werden, und wenn das
Feuer nicht auf dem Boden fortzieht, oder der Brand schon stark
um sich greift; auch Waßer hinlänglich in der Nähe vorhanden
ist, so kann man sich deßen auf gewohnte Weise zum Löschen bedienen. Sobald aber der Brand
an Stöcken, Gesträuche oder Heidekraut entstanden, so ist, in der
Ungewißheit, ob dadurch die Wurzeln unter dem Boden angestekt worden, die einzig sichere Rettungsmanier, so geschwind als möglich
den brennenden Platz mit einem
Graben zu umziehen. Diese Graben müßen wenigstens 3. Schuh breit
und so tief seyn, als die Wurzeln
hinuntergehen, und die ausgegrabene Erde muß auf die Seite des
brennenden Platzes geworfen werden, da dann erst, nach Vollendung