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sendanger, ein Abkömmling eines gewißen Wiesendangers, Bürgers
von Dynhard, welcher von da weg
und nach Äuli, bey Thundorf im
Thurgau zog, zu Lustdorf im Canton Thurgau Haus und Güter besitzt, von dem dortigen Gemeindrath aber gegenwärtig zu Vorweisung eines Heimathscheins angehalten wird, und ohne diesen, ungeachtet sein Vater und Großvater, so wie er bis Ao. 1794. im Äuli
haushäblich waren, nicht mehr geduldet werden will, daß der Jacob
Wiesendanger deßwegen kürzlich
bey der Gemeinde Dynhard gegen Nachbezahlung alles deßen, was
zur Unterhaltung des Bürgerrechts
von Seite seines Vaters und Großvaters versäumt ward, dieses Bürgerrecht, und sodann einen Heimathschein zu erhalten suchte, von der Gemeinde aber abgewiesen worden,
indem selbige ihn nicht mehr als
Bürger anerkenne, sondern er das
Bürgerrecht ganz von neuem um
das Einzuggeld von 400. fl. sich anschaffen müße, wobey die Gemeinde
Dynhard sich auf einen Spruch des
Kyburgischen Grafschaftsgerichts von
Ao. 1746. beruft, von welchem schon
der Vater des Jacob Wiesendangers in seinem Begehren, in der
Gemeinde Dynhard wieder als
Bürger angenommen zu werden,
abgewiesen wurde; daß nun
aber der Jacob Wiesendanger der
einige Kinder und kein Vermögen
hat, indeßen gute Zeugniße seines Lebenswandels halber besizt,
außer Stand ist, die große Summe
des geforderten Einzuggeldes zu
Außersihl.
Anton Rordorf.
Ludwig Schellhaas.
Conrad Stutz, Mezger.
Enge.
Salomon Bleuler.
Wirz, Schärer im Sellnau.
Heinrich Landolt.
Johannes Landolt.
Landolt auf’m Bürgli.
Johannes Landolt.
Caspar Bodmer.
Rudolf Bleuler.
Johannes Bruppacher in Leimbach.
Johannes Fehr im Hökler.
Caspar Bodmer.
Pfleger Mathias Landolt.
Hirzel.
Das Gemeindhaus.
Hs: Heinrich Baumann.
Horgen.
N. Bruppacher am Berg.
Conrad Hüni im Gehren.
N. Huber, Sigrist.
Wittwe Biber.
Heinrich Leuthold, Bek.
Jacob Höhn, Bek.
Johannes Biber, Factor.
Hütten.
Hs: Heinrich Hiestand, auf dem Hütterboden.
Johannes Bär, Kilchmeyer von Hütten.
Kilchberg.
Johannes Abegg im Münchhof.
Kilchmeyer Joh: Wälti von Adlischweil.
Oberrieden.
Hauptmann Hoz an der Winkelhalden
Gebrüdere Staub.
Gebrüdere Fehr.
Richterschweil.
Jacob Hänsler.
Georg Hänsler im Spielhof.
Johannes Schneider auf’m Esel.
Heinrich Schmid, Bek.
Jacob Wild am Horn.
Johannes Wild, Zeiger am See.
Heinrich Hürlimann.
Pfarrer Bühler für das Jahr 1804.
verweigert, laut gefallenem Bericht
nach Zell abgeführt, und also von
den K. K. Regierungs-Behörden incammeriert worden seye, – wurde
beschloßen, hievon Sr. Excellenz dem
Herrn Landammann der Schweiz [lt.
Mißiven] Kenntniß zu geben, um
bey den über das Incammerations-Geschäft obschwebenden Unterhandlungen, auch diesen Gegenstand
im Namen des hießigen Cantons
geltend zu machen und in behörigen Anschlag zu bringen.
Ehe aber über den, dem Herrn Pfarrer Bühler für diesen Verlurst zu
leistenden Ersaz eingetretten
werden kann, wird die Finanzcommißion allervo[r]derst untersuchen,
ob diese Grundzins-Post ursprünglich einen Theil des Pfrund-Einkommens ausgemacht, und was es
überhaupt damit für eine Bewandtniß habe, – dem Kleinen
Rath seiner Zeit darüber Bericht
erstatten.
Aus dem, in Folge Raths[-]Erkanntnuß
vom 19ten Wintermonat 1803. von
dem Kirchen[-] und dem Erziehungs-Rath gemeinschaftlich erstatteten
Bericht vom 20sten Hornung d. J.
hat der Kleine Rath mit Vergnügen, den einstweiligen glüklichen
Erfolg, der vor einem Jahr zur Verbeßerung des Alumnats getroffenen Maaßreglen zu entnehmen
gehabt. Wenn sich hierbey die wohlbestellte Oberaufsicht dieses wichtigen Instituts durch unermüdetthätigen Eifer um das Kirchenund Schulwesen besonders verdient
gemacht hat, so schöpft die Regierung hieraus die angenehme
Hoffnung, daß es der klugen
Sorgfalt der Visitation gelingen
worin auch seiner Frau und Kinder gewünschter Maaßen erwähnt
werde, ausgefertigt werden könne,
er sich über die Legitimität seiner
Frau und Kinder nach gesetzlicher
Vorschrift förmlich auszuweisen
verpflichtet sey.
Ehe der Kleine Rath, auf das ihm von
dem Johannes Haug von Marthalen
vorgelegte Attestat des Gemeindraths von Marthalen vom 9ten
dieß und deßelben Beylage, darüber eintretten kann, zu bewilligen,
daß der Haug sich mit der Mariane Harderin von Hausen, gebürtig von Roggenburg bey Ulm, Catholischer Religion, welche mit Othmar Kimmich von Hausen verheyrathet war, und laut gedachter Beylage, bey ihrem Schwager Corneli
Kimmich von Hausen 1800 fl. à 5. p. cto.
anliegen hat, und zur reformierten Religion überzutretten gedenkt, sich verehliche, oder die Harderin als Cantonsbürgerin anzuerkennen, ist es nothwendig, daß
dieselbe durch glaubwürdige Attestate beweise, daß sie keiner Leibeigenschaft unterworfen sey, und
daß ihr von der betreffenden Obrigkeitlichen Behörde die 1800 fl., welche
sie an Zinsen liegen hat, nach ihrer
Verehlichung zu ihren Handen und
zu Handen des Manns, mit dem sie
sich zu verehlichen wünscht, werden
verabfolgt werden, da dann es keine Schwierigkeiten haben wird,
dem Haug in seinem Begehren zu
entsprechen, zumalen der Gemeindrath Marthalen seiner Seits geneigt ist, die Harderin als Gemeindsbürgerin aufzunehmen, wenn den
gesetzlichen Erfordernißen ein
Genügen geleistet wird.
Hievon wird dem Herrn Unterstatthalter Sigg zu Handen des
Gemeindraths von Marthalen,
en, welche seit Ao. 1798. von der jeweiligen höchsten Landes-Regierung
sind bewilliget worden, ferner ihr
Wirthschafts-Recht ausüben mögen,
so betrifft solches in der Section
Grüningen des Bezirks Uster die
nachstehenden alten Tavernen-Wirthschaften, welche andurch neuerdings bestätiget werden, ohne daß
dießfalls eine Notification an
ihre dermahligen Innhaber erforderlich sey:
Bubikon.
Hs: Caspar Meyer zum Löwen.
Hs: Caspar Bindschädler an der
Brach zum Rößli.
Dürnten.
Hs: Jacob Weber zum Löwen.
Egg.
Caspar Weber zum Hirschen.
Rudolf Weber zu Hinteregg, Badwirth.
Rudolf Frey von Eßlingen, zum
Löwen.
Fischenthal.
Hs: Heinrich Egli, zum Hauptmann.
Caspar Spörri, zum Steg.
Goßau.
Gemeindhaus zum Löwen.
Grüningen.
Heinrich Stadtmann zum Hirschen und Löwen.
Heinrich Egli zum Bären.
Rudolf Krauer von Binzikon, zum
Adler.
Hinweil.
Johannes Hoz, zum Kreuz, Hirschen
und Löwen.
Hochstraßer im Gyrenbad.
Maur.
Hs: Jacob Zollinger zur Sonne.
Bleuler, Wirth zu Ebmatingen.
Münchaltorf.
Hs: Jacob Schlumpf.
Rüti.
Hs: Rudolf Hürlimann, Gastwirth
zum Löwen.
Gemeindhaus.
N. Geßner.
Heinrich Gubelmann.
Hs: Heinrich Schmid.
Heinrich Loosers se[lige] Wittwe.
Joh: Rudolf Schmid.
Joh: Rudolf Waser.
Margaretha Wydler im Drathschmidli.
Weiningen.
Felix Schmid von Oberoetweil.
Rudolf Rosenstok von Unter-Engstringen.
Friedensrichter Römer von Ober-Engstringen.
Doctor Grimm von Weiningen.
Weyach.
Altuntervogt Bersinger.
Windlach.
Hs: Heinrich Syfrig.
Wipkingen.
Heinrich Schärer im Letten.
Johannes Fürst im Röthel.
Jonas Burkhart an der Limmat.
Johannes Siefrig im Röthel.
Jacob Nägeli von da.
Heinrich Abegg von da.
4o. Da inzwischen der 5te §. des
mehrgedachten Gesezes vom 24sten
Decembris 1803. auch die Dauer
der Bestätigung der vor der Revolution bestandenen Weinschenken nur auf die nächsten zehn
Jahre beschränkt, – nach deren Verfluß sie einer Erneuerungs-bewilligung unterworfen seyn
sollen, – so soll den sämmtlichen
in vorstehendem Articul benannten Weinschenken die dießfällige
Bestätigung auf 10. Jahre, von
der Staats-Canzley mittelst unentgeldlicher Zustellung von
Erkanntnußen, notificiert werden.
5o. Aus den verschiedenen, aus der
Section Regensperg des Bezirks
Bülach eingelangten Begehren
Indem von diesen Wahlen dem
Herrn Bezirksstatthalter Schdie angemeßene Notiz ertheilt
wird, ergehet zugleich das Ansuchen an denselben, dieselben
den erwählten Präsidenten zu
notificieren, sie nunmehro zu
genauer und beförderlicher Einleitung und Vollziehung alles
desjenigen, was ihnen, in Folge des Gesetzes vom 21sten December und der darauf gegründeten Rathserkanntnuß vom 2ten
Februar, obliegt, aufzuforderen,
und gleich wie Er sich in der von
ihm selbst zu führenden Versammlung der Zunft Knonau, und
bey den dießfälligen, auf jene
Zunft bezüglichen Vorarbeiten
die pünktlichste Beobachtung
der oberwähnten gesetzlichen
Vorschriften wird angelegen seyn
laßen, also auch genaue Aufsicht darüber zu halten, daß
solches in allen übrigen Zünften seiner Bezirksabtheilung
geschehe.
Auf das Fundament des von
werzenbach unterm 12ten
hujus gesetzlich und auftragsmäßig eingegebenen dreyfachen Vorschlags, wurde durch das
Scrutinium und absolute
Mehr die Wahl von Präsidenten
für die im Frühjahr zur Censur
und Ergänzung des Großen
Raths verfaßungsmäßig abzuhaltenden Zunftversammlungen
der Section Uster des Bezirks Uster,
vorgenohmen und fiel auf nachstehende Subjecte:
Zunft Weißlingen.
Herr Altschultheiß Pfister, von
Kyburg.
Andelfingen, Grüningen und
Meilen, – wurde verlesen, und zur
Einsicht der Mitglieder des Kleinen Raths in der Meynung auf
das Bureau gelegt, daß die Wahlen, auf das Fundament dieser
Vorschläge, am nächsten Rathstag
sollen vorgenohmen werden.
Auf das Fundament des von dem
Herrn Bezirksstatthalter Geßner
unterm 15ten hujus gesezlich und
auftragsmäßig eingegebenen
dreyfachen Vorschlags, wurde durch
das Scrutinium und absolute
Mehr die Wahl von Präsidenten
für die im Frühjahr zur Censur
und Ergänzung des Großen
Raths verfaßungsmäßig abzuhaltenden Zunftversammlungen
des Bezirks Zürich, vorgenohmen, und fiel auf nachstehende Subjecte:
Constaffel.
Herr Hs: Conrad Escher des Raths
und Altseckelmeister.
Saffran.
Herr Diethelm Lavater, M. D.
und des Raths.
Meisen.
Herr Hs: Jacob Pestaluz, des Raths.
Schmiden.
Herr Johannes Werdmüller, im
Sonnenhof.
Weggen.
Herr Hs: Jacob Hirzel, des Raths.
Gerwi.
Herr Hs: Rudolf Waser, Alt-Obmann.
Widder.
Herr Hs: Conrad Finsler, des Raths.
Schuhmacheren.
Herr David Wyß, des Raths.
Zimmerleuthen.
Herr Hs: Caspar Schinz, des RatHs:
meister um 6 1/2. verfallene
Grundzinse, jeden à 1. Vrlg. Kernen und 50. lb. an Geld betrieben
werde, und dafür ansucht, daß
ihm entweder sein Öhltrotten-Recht als Eigenthum geschüzt,
oder, wenn solches nicht geschehen
könnte, ihm die darauf haftende
Beschwerde entweder abgenommen,
oder auf die neu errichtete Öhlmühle zu Bußenhausen verlegt,
und der Besitzer dieser leztern
zu einer angemeßenen Entschädigung für ihn angehalten werde, – wird der Finanzcommißion,
vor welcher die Angelegenheit
des Hämmig schon geschwebt hat,
zu gefälliger Berichtserstattung
und Hinterbringung ihres Gutachtens überwiesen.
In Genehmigung des sub 8ten
hujus [in Folge Auftrags vom
26sten Februarii] von der Diplomatischen Commißion hinterbrachten Gutachtens, betreffend die
an den Lobl. Stand St. Gallen zu
erlaßenden Rükäußerungen
rüksichtlich auf die neulich von
hießigem Stand aus vorgegangene Wiederbesezung der Pfründe Stammheim, – wurde beschloßen, dem gedachten Lobl. Stand
sein dießfälliges Klag- und Protestationsschreiben vom 22sten
Februar auf Art und Weise zu
erwiederen, wie die heutigen
Mißiven zeigen.
Aus Veranlaßung einer sub 22sten
Februarii eingelangten Weisung
der Justiz- und Polizey-Commißion,
worinn die Nothwendigkeit, den beyden durch das Canzley-Reglement
eingeladen, hierüber in den unter ihrer Aufsicht stehenden Archiven die nöthigen Nachforschungen
anzustellen, die dießfälligen, in
denselben sich vorfindenden Acten
und Notizen zu sammeln, und der
hießigen Stelle mit ihrem Bericht
beförderlich zuzustellen.
Da es sich aus der Zuschrift des
Herrn Landammanns der Schweiz
vom 29sten Jenner ergiebt, daß
der Liquidations-Commißion dem
hießigen Stand auf die Juden
Dreyfuß von Baden übersandte
Anweisung, mit, und rüksichtlich
der, in dem dießseitigen Erlaß
vom 26sten Jenner aufgestellten
Ansichten und Vorschlägen vollkommen einverstanden seye,
und würklich deßhalben der
Regierung des Cantons Argäu
seine bestimmte Meynung dahin eröffnet habe, daß theils der,
in Betref dieses Gegenstands
von der Liquidations-Commißion
genommene Beschluß als unwiederruflich zu betrachten und keiner rechtlichen Erörterung mehr
zu unterwerfen sey, theils aber,
daß dem dießörtigen Ansuchen
um fiscalische Betreibung dieser
Schuldanforderung befürderlich
Folge geleistet werde, widrigenfalls der Beschluß der Liquidations-Commißion lediglich durch
Ihn in Vollziehung gesezt werden müßte, – so ist, in Gewärtigung deßen was der Erfolg
dieser Verwendung des Herrn
Landammanns seyn wird, – die dießfällige Zuschrift ad acta zu legen.
Da es sich aus dem Bericht der Militar-Commißion vom 25sten Jenner
nen Dispositive, mit Ausnahme
der §. §. 2.[,] 7. und 8, welche sogleich in
Kraft erwachsen sollen, bleibt bis
auf erfolgte gänzliche Beendigung
der Berathung über die Wirthschaftsund Weinschenken-Bewilligungs-Begehren, eingestellt. Jedoch wird
gegenwärtige Erkanntnuß in ihrem ganzen Umfange, sowohl der
Commißion der administrativen
Streitigkeiten, und der Finanzcommißion, als dem Herrn Unterstatthalter Ganz zu vorläuffiger
Notiz zu Handen gestellt, und dem
Lezteren zugleich aufgetragen,
von etwannigen, in diese Erkanntnuß eingeschlichenen Irrthümeren
in Benennung und Qualification
der Personen und der Wohnorte,
der Staats-Canzley gefällige Kenntniß zu geben, damit selbige nicht
auch auf die Patente hinübergetragen werden.
seiner Zuschrift vom 22sten
Februarii eingesendete Fortsezung der gedrukten Sammlung seiner Gesetze und Verordnungen, –
wird, da ihr wesentlicher Innhalt
von einer in das Commerzfach
einschlagenden Natur ist, dem
kaufmännischen Directorio zu angemeßener Notiz communiciert.
Dem L. Stand Glarus ist diese gefällige Mittheilung [lt. Mißiven]
zu verdanken.
Die von dem Bezirksgericht Horgen
sub 6ten hujus ausgefällte, und
durch den Herrn Bezirksstatthalter
Frik durch ein Berichtschreiben vom
8ten Merz erläuterte Erkanntnus,
kraft welcher der höchst liederliche
und verschwenderische Altfeuerhauptmann Felix Steinbrüchel von
Hedingen, bey welchem alle bisher
angewendeten Correctionsmittel
ganz fruchtlos gewesen sind, zu
Hs: Caspar Schaufelberger von da.
Egg.
Rudolf Mezger von Eßlingen.
Boller, im Rothblatt.
Fischenthal.
Jacob Schoch, im Boden.
Hs: Jacob Schoch im Fischenthal.
Johannes Peter in der Bodmeren.
Grüningen.
Rudolf und Jacob Zollinger von Binzikon.
Jacob Wildermuth von Holzhausen.
Hinweil.
Rudolf Bachmann, Bek von Ringweil.
Hs: Heinrich Honegger, im rothen Stein.
Caspar Wolf im Oberhof.
Heinrich Wolfensperger von Ehrlosen.
Maur.
Gemeindrath Heinrich Bachofen von
Ueßikon.
Bezirksrichter Caspar Trüb in der Hell.
Sekelmeister Heinrich Steiner v: Maur.
Heinrich Hafner von Ebmatingen.
Gemeindrath Rudolf Hafner von da.
Heinrich Brunner, von Waßberg.
Kilian Wunderli von Äsch.
Heinrich Wezstein in Scheuren bey
Äsch.
Mönchaltorf.
Vieharzt Salomon Gyr von da.
Joh: Heinrich Weber von da.
Rüti.
Heinrich Honegger im Haltberg.
Sternenberg.
Hans Schnurrenberger, von Burg.
Zunftrichter Rudolf Kägi im Wolfen.
Wald.
Hs: Jacob Egli von da.
Heinrich Brunner von da.
Erhard Heß von Lauppen.
Rudolf Hürlimann von Mettlen.
Wezikon.
Jacob Grimm, Dorfmeyer von
Kempten.
Hierzu kommen noch die Gemein-
malen im Riespach wohnhaft, wird
dem Herrn Unterstatthalter Kaufmann zu Handen des competierlichen Richters überwiesen, dem es
pflichtmäßig obliegt, dieses Geschäft
zu beseitigen oder zu entscheiden,
und welcher nach bestehenden Gesetzen und Recht und Gerechtigkeit
handeln, und dem Schneidermeister Scherb gewißenhaft gebührendes Recht halten wird, und, unter
dießfälliger Anzeige, dem L. Stand
Basel in freundeidgenößischer
Antwort bemerkt, daß man dem
Scherb überlaßen müße, seine Anforderung an den Wyder, sowohl
wegen des baaren Gelds, als wegen der auf den von Ruf gestellten Obligation vor dem competierlichen Richter zu vindiciren.
Das Schreiben der Churfürstl[ich] Badi¬
Regierung zu
18ten Merz, worin dieselbe die
hießige Regierung ersucht, die Verfügung zu treffen, daß in Hinkunft jede dorthin versendende
Waaren nicht nur mittelst obrigkeitlicher Urkunde, worin selbe
bestehen, sondern auch, aus welcher Gegend selbe exportirt worden
seyen, begleitet, auch in so weit es
immer möglich falle, die Original-Gesundheits-Päße von jenen Gegenden, woher die versendenden Waaren exportirt worden, den hierseitigen obrigkeitlichen Urkunden beygefügt werden möchte, wird der
außerordentlichen Sanitäts-Polizey-Commißion zu erforderlicher
Verfügung im Original überwiesen.
Der Kleine Rath, nach Anhörung und
Registratur-Commißion in Folge
Auftrags vom 18ten Augstmonat a.
p. unterm 28sten Jenner a. c. hinter-
selbige das sogenannte Kronengeld
von 1 fl. 24 ß. bezahlen sollen, ist ganz
durchzustreichen, da eine solche Person der Gemeinde, die sie verläßt
nicht mehr beschwerlich fallen kann.
Gegenwärtiger Beschluß wird der Commißion des Innern zu Handen der
Section für Handwerk und Industrie,
mit verdientem Danke für die bereits verfertigten geschikten Vorarbeiten, als Instruction bey ihren
fortgesezten dießfälligen Bemühungen, zugestellt.
in Folge Auftrags vom 19ten Februar,
unterm 13ten Merz hinterbrachten
Bericht und Antrag über das Beschwerdschreiben des L. Cantons Waadt vom
21sten Jenner, in betref des, von der
Gemeinde Gossens zum Bürger angenommenen Jacob Wirz von Hombrächtikon, und des für denselben
von dem Gemeindrath Hombrechtikon ausgestellten Entlaßungsacts, hat der Kleine Rath beschloßen,
der Regierung des L. Cantons Waadt
zu antworten:
„Man habe über den Hergang der
Sache nähere Erkundigungen eingezogen. Da es sich nun aus denselben ergeben, daß der bemeldte
Wirz zwar den beträchtlichern
Theil seines Vermögens aus unserm Canton weg und in den Canton Waadt gezogen habe, hingegen
noch ein Rest hinter seinem Vogt zu
Hombrächtikon aufbewahrt liege,
so werde man, unsrer bestehenden
Landesübung gemäß, den dortigen
Gemeindrath dahin verständigen,
daß, so lange der Wirz sein Landund Bürgerrecht hier beybehalten
wolle, ein angemeßener Theil des
gedachten Vermögens-Rests in der
Gemeinde Hombrächtikon aufbewahrt bleiben, und ihm nur die
Die Zuschriften der Herren Unterstatthalter Ulmer aus Enge, und Ganz von
Rorbas vom 7ten, so wie des Herrn Bezirksstatthalter Steiner von Winterthur vom 11ten Februar, enthaltend
die auftragsmäßigen dreyfachen
Vorschläge zu Präsidenten für die
zur Vervollständigung und Censur
des Großen Raths, im kommenden Frühjahr verfaßungsmäßig abzuhaltenden Zunftversammlungen, – wurden
verlesen und sollen bis am könftigen Donnerstag zur näheren Einsicht
der Rathsglieder auf den Canzleytisch
gelegt, dannzumahl aber zur Wahl der
Zunftpräsidenten für die erwähnten
drey Bezirks-abtheilungen geschritten
werden.
Es ist dem Kleinen Rath von der Polizey-Commißion eine Drukschrift
vorgelegt worden, welche „Fragmente über meine politische Laufbahn
im Canton Zürich von 1796. an bis
1804, geeignet zu meiner Rechtfertigung und gewiedmet allen
Freunden der Menschheit und unpartheyischen Gerechtigkeit. Im July 1804.“ betitelt ist, und den bekannten Advocat Aloys Studer von
Luzern zum Verfaßer hat. Da diese Drukschrift in ihrem ganzen Zusammenhang, vorzüglich aber auf
der 21sten und 37sten Seite, durch
anstößige Personalitäten, und einen groben Ausfall auf die hießige Regierung, die niedrige Absicht
verräth, den Saamen neuer Spannung und Mißverhältnißen in
unserm Canton auszustreuen,
und unter dem großen Haufen ungebildeter, oder auch böswilliger
Menschen, leicht gefährliche Eindrüke erweken und zurüklaßen
könnte, so findet der Kleine Rath
der Sache angemeßen, den sämmtlichen Herren Bezirks- und Unterstatthalteren von dieser Drukschrift
Kaufhaus, sondern noch vielmehr
für die daherigen Staats-Revenüen, und auch in Sanitäts-Polizeylicher Rüksicht Gefahr erblikt, so
macht Er dem Kleinen Rath den Antrag, daß derselbe belieben möchte,
eine Verwarnungs-Publication
zu erlaßen, und die nöthige Aufsicht an den Gränzen zu veranstalten.
Dieses Schreiben des Stadtraths wird
der vereinigten Kauf- und Waaghaus-Commißion mit dem Ersuchen
im Original mitgetheilt, dem
Kleinen Rath über den Gegenstand
der Beschwerde des Stadtraths ihren
Bericht, und über die Wünsche deßelben, ihr Gutachten zu hinterbringen.
Der außerordentlichen Sanitäts-Polizey-Commißion aber wird von
der Anzeige des Stadtraths Notiz
gegeben, um davon denjenigen
Gebrauch zu machen, den sie in Sanitäts-Rüksicht für angemeßen
und nöthig erachtet.
Da es sich aus einer sub 5ten hujus
an den Kleinen Rath erlaßenen
Berichtsweisung ergiebt, daß Herr
Altpräsident Jacob Heinrich Meister,
Mitglied des Großen Raths, beharrlich die Entlaßung von der Stelle
eines Mitglieds des Erziehungsraths verlange, – so ist Demselben
wiewohl mit Bedauern in dem
dießfälligen Begehren entsprochen,
übrigens aber dem Herrn Altpräsident Meister für die auch in
diesem Verhältniß geleisteten vortrefflichen Dienste der kräftigste
Dank und Wohlgefallen bezeugt
worden; als worvon auch dem Erziehungsrath durch Zustellung
gegenwärtiger Erkanntnuß Notiz
ertheilt wird.
Aus dem unter heutigem Dato hinterbrachten gedoppelten Vorschlag von
zu machen, daß die weitere Behandlung und der definitive Abspruch
über diese Angelegenheit auf die
nächste Gemeineydsgenößische Tagsatzung verschoben werden, und
es deßnahen Seiner Excellenz belieben möchte, die Lobl. Stände zeitig
genug zu dießfälliger Instruirung ihrer resp.ve Ehrengesandtschaften einzuladen. In dieser Voraussezung soll dießfalls in dem Instructions-Project für die hießige
Ehrengesandtschaft der nachstehende Articul aufgenohmen werden,
welcher einerseits dem Herren
Landammann der Schweiz, in Erwiderung des Circularschreibens vom
23sten Christmonat, und anderseits
den L. Ständen St. Gallen und Zug,
in vertraulicher Beantwortung
ihrer dießfälligen Zuschriften vom
29sten December und 5ten Jenner,
copialiter und unter den in den
Mißiven nachzulesenden Eröffnungen und Bemerkungen mitzutheilen ist.
Instructions-Articul.
Modificierter Antrag einer Convention zwischen dem Haus Österreich und der Eydsgenoßenschaft wegen gegenseitiger Auslieferung
der Verbrecher.
Wenn der bereits unterm 23sten
Decembris 1804. durch ein Circularschreiben Sr. Excellenz des Landammanns der Schweiz den L. Ständen
der Eydsgenoßenschaft überwiesene
Gegenstand des unterm 15ten
Ejusdem dem Herrn Landammann
von des K. K. bevollmächtigten
Ministers, Herren Freyherren
von Crumpipen Excellenz übermachten, in mehreren und wesentlichen Rüksichten modificierten Entwurfs zu einem
Staats-Vertrag wegen wechselseitiger Auslieferung der Ver-
nerseits dieses Lehen nicht weiter
zu erneuern haben, und anderseits durch jene Transaction hinlänglich gesichert seyen, den mehrerwähnten Zehenten zu Oberwyl,
wozu im Erlöschungsfall des damit belehnten Escherischen Manns-Stammes, der Lehenherr das Heimfallsrecht würde geltend machen
wollen, ohne Lehenherrlichen Consens,
und ohne daß in deßen Abgang
einige Verantwortlichkeit der Escherischen Intereßenten gegen den Lehenherrn eintretten könne, loskaufen zu laßen? –, unterm 9ten
Merz der diplomatischen Commißion
mit dem Auftrag überwiesen
worden ist, dem Kleinen Rath ihren dießfälligen Bericht und Gutachten zu hinterbringen, und nunmehro diesem Auftrag durch sein
sorgfältiges Commißional-Gutachten
ein Genügen geleistet worden,
so hat der Kleine Rath, in lediglicher
Genehmigung jenes Gutachtens
gutbefunden und erkennt:
Daß, nach dem 29sten Articul des Regenspurgischen Reichsdeputations-Receßes, und in Folge der von der gemeineydsgenößischen Tagsazung
bezüglich auf die deutschen Angelegenheiten und deren Auseinandersezung angenohmenen Grundsäze,
der in dem vorliegenden Specialfall mit dem Landgräflichen Haus
Fürstenberg-Stühlingen bestandene Lehens-Nexus sowohl in seinem
blos honorifischen, als in seinen öconomischen Beziehungen nicht länger
fortdauern könne, und daß auch der
Loskauf des betreffenden Zehentens,
nach dem ganz unzweydeutigen
Tenor der dießfälligen hießigen Geseze, weder verweigert noch aufgeschoben werden könne; daß mithin die
Escherischen Intereßenten an dem
Zehenten von Oberwyl zu begwältigen seyen, den Loskauf des gedach-