dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
ner Wichtigkeit sind [wie solche
in dem folgenden Artikel des näheren bestimmt werden] sollen
von mehreren Mitgliederen, als
die den bisherigen Kirchenrath
ausmachten, die besondern und
täglich laufenden Geschäfte hingegen, in einem engeren Kraise
besorgt werden, so daß sich daraus die Festsezung eines Größeren und eines Kleineren Convents ergiebt. Zu dem Kleineren
Convent sollen gehören, nebst den
vier dem Kirchenrath beygeordneten Regierungsgliederen, ein
jeweiliger Antistes als beständiger Präsident sowohl des Großen
als des Kleineren Convents, der
Verwalter der Stift, der 1ste. Archidiacon, die Profeßores der Theologie, der Philosophie, der Physik und
der Griechischen Sprache, die drey
Pfarrer zum Fraumünster, zum
St. Peter und zum Predigern, nebst
drey durch freye Wahl von der Synode zu erwählenden Geistlichen
aus der gesamten Cantons-Geistlichkeit. Diese drey lezteren Glieder sollen in den Synodal-Versammlungen der drey nächstfolgenden Jahre succeßive, nämmlich in jedem Jahr eines durch offene Nammsung und geheimes absolutes Stimmenmehr von der Synode zugewählt werden. Übrigens sollen der
2te. Archidiacon, der Ludimoderator,
und der Inspector Collegii Alumnorum, welche gegenwärtig noch Glieder dieses Convents sind, ihre Stellen lebenslänglich als Honorarii
beybehalten, hingegen aber im
Sterbens- oder Resignations-fall
nicht wieder ersezt werden.
Das Größere Convent soll bestehen
1. aus allen Mitgliederen des
kleineren Convents, 2. aus den
des Gesetzes vom 4ten Junii gemachte Erfahrung, daß die Stellung und
Verhältniße des Erziehungsraths gegen den Schulconvent so beschaffen
seyen, daß, ungeachtet alles unermüdeten Eifers, und der klugen und
sorgfältigen Geschäftsführung des Erziehungsraths, eine zwekmäßige Verbindung des Schulkonvents mit dem
Erziehungsrathe, für die Berathungen dieses letztern, zumahlen in
solchen Schulangelegenheiten, wo
es um praktische Kenntniß derselben, und um Kenntniß von Personen und Sachen, mit denen das
Schulkonvevent [sic!] in unmittelbarer
Verbindung steht, zu thun ist, – sehr
wünschbar und gedeyhlich seyn
müße, und daß, wenn dieses ausgemachte Wahrheit ist, die dießfälligen Wünsche des Schulconvents,
besonders in Betrachtung seines
hiemit nothwendig verbundenen
Einflußes auf die, seinen Mitgliedern, – als Lehrern, untergebende
Studierende und Schüler, vollkommen in der Billigkeit und in der
Natur der Sache selbst gegründet
seyen. Aus diesen Rüksichten wurde dem 1sten §. des Gesetzesvorschlags die Bestimmung beygefügt,
daß den bereits gesetzlich bestehenden Mitgliedern des Erziehungs[-]Raths noch die jeweiligen 2. ältesten Mitglieder des Schulconvents
mit Sitz und Stimme beygeordnet
seyn sollen.
Mit diesen beleuchtenden Bemerkungen beschließt der Kleine
Rath die gegenwärtige Weisung
und gewärtigt nun über diesen
Gesetzesvorschlag den weisen
Entscheid des Großen Rathes.
tionals worüber der Kleine Rath
einen näheren Antrag von
Seite der Finanzcommißion gewärtiget.
Im 7ten. Artikul endlich, welcher den Zehentpflichtigen die
Befugniß ertheilt: „da, wo mehrere Zehentarten in einem
und eben demselben Bezirk
abgeherrscht werden, jeden besonderen Zehenten für sich gesönderet und einzeln loszukaufen“ –, solle anstatt des
unbestimmten Ausdruks: jeden
besondern Zehenten, – die deutlichere Bestimmung eingeschaltet werden: den Zehenten von
jeder Fruchtart, welche einer
besonderen Schazung unterworfen ist.
Die Finanzcommißion wird ersucht, die nach Maaßgaabe gegenwärtiger Erkanntnuß veränderte Redaction der betreffenden Artikul dem Kleinen
Rath in seiner morndrigen,
oder einer der nächsten Sizungen zu hinterbringen, damit
die unverweilte Berathung
dieses wichtigen Gegenstandes weiters fortgesezt werden
könne.
Der von Seite des hiesigen Gesandten,
Herren Rathsherr Wyß, unterm 5ten
hujus, ab der Extra Conferenz in Schafhausbericht, worinn der Herr Gesandte seine am 3ten erfolgte glükliche Auskonft,
die Tags darauf bewerkstelligte
Abgebung seiner Kreditive, sowohl
an die beyden gemeineydsgenößischen Herren Deputirten, als an
sen
Text der heiligen Bücher hinreichende Proben abgelegt habe. –. Was die
philosophischen Wißenschaften betrifft,
ob er Logik und Psychologie, Natur
und Sittenlehre recht studiert, und
auch von der Naturwißenschaft
hinreichende Kenntniß sich erworben habe. Was er in der Geschichte,
besonders der Alten, in wie fern
ihre genauere Kenntniß zur Auslegung der Bibel erforderlich ist,
und in der Kirchengeschichte für
Fortschritte gemacht habe. Ob er überhaupt im Studieren nur flüchtig,
oder solid und regelmäßig zu
Werk gegangen?
Und [da das Theologische Examen
über die Gegenstände selbst, auf
die es sich einläßt, nicht alles zeigen kann], ob und was für Proben
von Einsicht in die Hauptbeweise
fürs Christenthum, von Fertigkeit
in Beantwortung der Einwürfe
gegen daßelbe, von Talent und
Meinung für das Religions- und
Bibel-Studium er abgelegt habe?
Was sich aus seinen im Collegium
gehaltenen Übungs-Predigten
auf seine Fähigkeit zum Prediger-Berufe schließen laße?
VII.
Theologisches Examen.
Was das Theologische Examen selbst
betrifft, so wird daßelbe nur mit
drey, höchstens vier Candidaten
auf einmal vorgenommen. Sind
mehrere, so werden sie getheilt.
Dieß Examen wird so eingerichtet, daß es vorderst über den
Grad der Kenntniße, den man sich
von dem Zwek und Haupt-Innhalt
der biblischen Bücher erworben,
über die Fertigkeit in Erklärung
wichtiger Stellen und richtigen
Beurtheilung ihres Zusammenhangs
eine angemeßene Anrede an
die Versammlung, worauf der Eyd
verlesen und in gewohnter Form
abgenohmen und beschworen
wird.
7. Sollte wider Erwarten irgend
jemand ohne befriedigende Entschuldigungsgründe ungehorsamlich ausbleiben, so werden die
Vollziehungsbeamteten davon ungesäumte Anzeige an die Justizund Polizey-Commißion zu weiterer Verfügung machen.
8. Die Vollziehung dieses Beschlußes liegt dem Kleinen Rath ob, so
wie den von Demselben mit der
Einnahme der Huldigungen zu
beauftragenden Deputationen
überlaßen bleibt, gemeinschaftlich die erforderlichen Verabredungen zu Erzielung einer anständigen Gleichförmigkeit in
allen Abtheilungen, in Absicht
auf Polizey- und andere Einrichtungen zu treffen.
Littera B.
Entwurf
einer an dem Sonntag vor der allgemeinen Huldigung in allen
Kirchen des Cantons zu verlesenden Publication.
Wir Burgermeister Klein
und Große Räthe etc.
Schon bey unserer Einsezung hielten wir es für heilige Pflicht, dem
Eidgenößischen Vaterland und seiner Verfaßung, besonders aber
der Verfaßung unsers eigenen
Cantons, einen feyerlichen Eyd der
Treue zu leisten, und uns mit
Leib, Gut und Blut zum Schuz deßelben zu verpflichten. Eben diese
wichtige Pflicht ligt auch Euch ob,
Liebe Cantons-bürger, und mit
Verlangen erwarteten gewiß al-
oder daß verborgen gewesenen
Mängeln und Gebrechen noch zur
rechten Zeit abgeholfen wird. Ja
selbst schon das offene Zutrauen,
das man nach einem solchen Besuche gegen den Pfarrer, als Freund
und Rathgeber, faßen wird, kann
von wichtigen Folgen seyn.
Eine bestimmtere Form und auf
alle Fälle paßende Regel läßt
sich über Hausbesuchungen nicht
vorschreiben. Es kann z. B. ein regelmäßiges Fortschreiten von Haus
zu Hause Schwierigkeiten finden,
die bey bald hier bald dort, unter mancherley schiklichem Grund
und Titel, gegebenem Besuche
wegfallen. Es kann von der zeitlichen Stimmung und Denkart
einzelner Leute abhangen, ob
durch eine etwas förmlichere
Manier der Zwek erreicht würde. Überhaupt und in den meisten Fällen wird das Ungezwungene und Herzliche tiefer und
Dauerhafter wirken, als das
Amtsmäßig-Förmliche und Steife. Nur daß immer Anstand und
Würde beybehalten, und das Regelmäßige in soweit beobachtet
werde, als es zur vollständigen
Zwekerreichung selbst nöthig ist.
So mache man z. B. es sich zur
Regel innerhalb eines gewißen
Zeitraums mit den Besuchen herum zu kommen, damit wenigstens
der Zwek einer vollständigern
Übersicht der Pfarrangehörigen
erreicht werden möge. Auch ist,
bey alle der empfehlungswürdigen Traulichkeit der Manier doch
nichts so sehr zu vermeiden, wie
das, was einen solchen Besuch zum
unbedeutenden Alltagsgespräch
machen würde.
Allemal wird der Zwek der Hausbesuchung, wiefern er auf genauere Bekanntschaft mit den Pfarrgenoßen geht, um so sicherer
dießfälliges gutächtliches Befinden vorgelegt.
In gänzlicher Genehmigung dieses hinterbrachten Antrags hat der
Kleine Rath einmüthig den Grundsatz angenohmen, daß ein Jeder, so
bald er sich erklärt, er wolle sich in
einer Ortschaft des hießigen Cantons niederlaßen, um daselbst
sein Gewerb zu treiben, gehalten
seyn solle, sich gegen den dortigen
Gemeindrath bestimmt zu verpflichten, daß er an diesem Ort seinen
Wohnsiz aufschlagen und einen
eigenen Rauch führen wolle, daß
er ferner dem Gemeindrath seinen Heymathschein einhändige,
und gehalten seyn solle, an dem
Ort, wo er zum Hintersäßen angenohmen wird, nicht nur das
bestimmte Hintersäßgeld zu entrichten, sondern auch, wie andere Bürger, sein ganzes Vermögen
mit Ausnahme der etwann in anderen Gemeindsbezirken besizenden liegenden Gründen, daselbst zu versteuern; wobey es
ferner die Meinung hat, daß
ein solcher Hintersäß von allfähligen Creditoren jederzeit in seinem neuen Domicilio rechtlich
belangt werden könne, auch in
der Zunft, wozu sein neuer Wohnsiz gehört, sein Bürgerrecht auf
Art und Weise auszuüben habe,
wie solches der 4te. Articul des 1sten.
Tituls in dem die hießigen Cantonsverfaßung enthaltenden Abschnitt der Mediations-Acte vorschreibt.
Von dieser allgemeinen Bestimmung wird sowohl den Reclamanten, Herren Schoch und Meyer, als
auch dem Gemeindrath der Stadt
Zürich, durch Zustellung gegenwärtiger Erkanntnuß Notiz ge-
es zuerst an die Bezirksstatthalter,
und von diesen an die Justitz-Commißion geschehen, die Zurechtweisung beyder aber ist der Justitz-Commißion übertragen, dieselbe wird
auch die Ausgleichung der, zwischen
dem Rathschreiber und den Schuldenböten bestehenden Ungleichheiten, so wie die nähern Anleitungen
zur Ausführung besorgen, und veranstalten, daß diese neue Ordnung des Rechtstriebs bestmöglich in Ausübung gebracht werde.
§. 16.
Nach diesen Bestimmungen ist
der Rechtstrieb, der Formen und
Kosten halber in Zukonft zu behandeln; Übrigens soll es in Ansehung der Auffahls- und Pfändungs-Rechte, so wie auch der Blumenscheine halber, bey den einstweilen bestehenden gesetzlichen
Verfügungen, insofern nicht neue
gesetzliche Bestimmungen eintretten werden, sein Verbleiben haben.
Die Regierung des Kantons
Zug zeiget in ihrem, das hiesige
vom 12. November beantwortenden Schreiben an, daß der dortige
Stand die Ausübung des Postregals in seinem Umfange dem hiesigen, gegen annehmliche Bedinge zu übertragen gesinnet sey,
vorerst aber vernehmen wolle, wie
viel man hier Orts ihrem Posthalter für seine Mühe und Arbeit
als Entschädniß vergüten, und
welches Aequivalent der hiesige,
dem dortigen Kanton, für die Über-
ger in die deutsche Entschädigungs-Angelegenheiten mit
verflochten sind, – wurde beschloßen, der Zinscommißion rükantwortlich anzuzeigen, daß der
Kleine Rath bey Instruierung
der auf die Conferenz nach Schaffhausen abzuordnenden Particular-Gesandtschaft des hießigen
Standes besondere Rüksicht auf
möglichste Sicherung der durch
die Wirkungen und Folgen
des Regenspurgischen Entschädigungs-Receßes vom 25. Februarii a. c. in einige Verflechtung
gesezten creditorischen Rechte
sowohl des Staats, als der hierbey
intereßierten, wichtigen oeconomischen Privat-Institute genohmen habe, und wirklich seiner Canzley den Auftrag ertheile, den gedachten Instituten die
Ernennung der Gesandtschaft sobald dieselbe in einer der
nächsten Rathssizungen wird
vor sich gegangen seyn, gebührend anzuzeigen, damit Wohldieselben ihre dießfälligen Wünsche und Ansichten annoch specieller der Gesandtschaft eröfnen
mögen, welche dieselben in
ihrem vollen Umfang anhören, mit ihren erhaltenen allgemeinen Instructionen in
dienliche Übereinstimmung sezen, und auch das dießfällige
Intereße nach Möglichkeit besorgen wird.
Die vorgestrige Zuschrift der
Zinscommißion worinn dieselbe
anzeigt; „daß sie [ungeachtet
alles Mahnens] für den an das
Kloster St. Gallen zufordern habenden, mit dem 1sten. Jenner
dieses Jahres verfallenen Zins
von dem gemeinschaftlich mit
dem ehemahligen hießigen Sekelamt angeleihenen Capital
von 80,000 fl. noch nicht befrie-
Gehorsam anhalten.
XII. Absönderlich hat über junge ledige Leuthe [auch wenn sie
ausgeschulet und schon zur heil.
Kommunion zugelaßen sind,] der
Kirchenstand ein eigenes Aufsichtsrecht; besonders darüber
zu wachen, daß ihre Lustbarkeiten und Ergözungen in den
Schranken der Gebühr und Anständigkeit bleiben, daß von
der Jugend aller Orten die Würde des höhern Alters und das
Anseh’n des Standes respektirt
werde, daß sie sich alles muthwilligen Nekens der Armen,
der Kranken, der Fremden und
Durchreisenden enthalten. Was
ein Stillständer hierüber unanständiges bemerkt, soll er
auf der Stelle mit Ernst ahnden. Bey nächtlichen Unfugen,
Schlägereyen u. s. w. soll gleich
die erste Warnung die Kraft
eines obrigkeitlichen Befehls
haben. Ungehorsam soll in
keinem Fall ungeahndet bleiben, wenigstens soll Abbitte
und ein ernstlicher Zuspruch
unfehlbar erfolgen; es wäre
denn, daß die Umstände eine
noch schärfere Ahndung erforderten. Obrigkeitliche Beamte
sollen, benöthigten Falls, sogleich Hand bieten.
XIII. Bey verdächtigem Einzug,
und allen Arten von Unfug
und Ausschweifungen der
Erwachsenen, wodurch die Ehrbarkeit verlezt, oder jemandes Ehre und guter Name muthwillig geschändet, oder lästerlich, zur Entehrung der Reli-
unterschriebene Vorstellung
und Einfrage des Herrn Doctor
und Zunftrichters Brunner in
Bülach, ob es der Fall sey, daß
der Gemeindspräsident und
Zunftrichter Hs. Conrad Meyer
in Bülach, nach der, von dem
Obergericht unterm 15ten. October d. J. wegen der von Heinrich Vollmar in Bülach verfertigten Schmähschrift, ausgefällten Strafsentenz, welche sich auch
über den gedachten Zunftrichter Meyer, als einem Mitschuldigen erstrekte, weiter seine
Stelle in dem Zunftgericht beybehalten könne, besonders da er
als ein überwiesener Mann erfunden und mit 3. wöchigem
Verhaft im Oetenbach, 100. Frk[en]
Geldbuße, und einem bey offener Thüre ausgesprochenen
obrigkeitlichen Mißfallen bestraft worden sey? Da diese Einfrage nähere Informationen
über die Person des Zunftrichter Meyers und die von den
Mitgliedern des Zunftgerichts
Bülach angeführten Hauptumstände erheischt, so werden diese und die früheren dießfälligen Akten der Justiz[-] und Polizey-Commißion zu näherer
Untersuchung und gefälliger
Erstattung eines, mit ihrem
Befinden begleiteten Berichts
an diese Behörde, überwiesen.
Das Resultat des, von dem Herren Bezirksstatthalter Schwerzenbach, in Folge Erkanntnuß vom
29ten. pti, unterm 1ten. dieß eingesandten Amtsbericht über
ökonomische Lage des Jacob
die
soll des Pfarrers Haushaltung durch
Bescheidenheit sich auszeichnen.
Kurz, Alle seinem Predigen und Einschärfen häuslicher Tugenden präge sein und der Seinen vorleuchtendes Beyspiel das Siegel auf.
„Wer seinem eigenen Hause nicht
vorzustehen weiß, wie wird der
die Gemeine Gottes besorgen?“
IV.
Der Kirchendiener Verhältniß
zu einander.
Decanats-Pflichten.
Unter den sämtlichen Mitgliederen des Lehrerstandes soll ein brüderliches Verhältniß seyn und
bleiben. Wie schon die Kirchenreformation Pfarrern, Diakonen u.
w. daßelbe Recht zu kirchlichen Verrichtungen nach der besondern
Stellung eines jeden zugesichert
hat, so bleibt auch für die Zukunft
einem jeden sein örtlicher Berufsund Wirkungskreis nach hergebrachten Verhältnißen gesichert.
Der Diakon ist des Pfarrers Amtsgehülfe, besonders im Jugendunterrichte. Der Kapitelshelfer
[wo solche noch sind] leistet den
Kapitularen möglichst die benöthigten Dienste. Der Filialist
hat alle pfärrlichen Verrichtungen, welche nicht an die Hauptkirche gebunden sind u. s. f.
Kein Kirchendiener greife dem andern in’s Amt. Keiner mißbrauche sein höheres Ansehen, seinen
größeren Kredit, um den andern zu drüken. Keiner nehme
dem andern Kinder aus dem
Unterrichte weg. Jeder respektiere den rechtmäßigen Berufsund Wirkungskreis des andern.
und obrigkeitlichen Verordnungen, durch christliche Aussöhnung,
und Vereinigung aller vormahligen Partheyen, durch Frömmigkeit und beßere Sitten können
wir wiederum ein glükliches,
gesegnetes und unabhängiges
Volk werden.
Zeit und Ort der bevorstehenden
wichtigen Handlung, an welcher
alle und jede Schweizerische Activbürger, die in hießigem Canton
wohnhaft sind, Antheil zu nehmen
haben, sollen noch besonders angezeigt werden. Sollte übrigens
jemand ohne befriedigende Enschuldigungs-gründe ungehorsamlich ausbleiben, so werden
unsere Vollziehungs-Beamtete
davon ungesäumte Anzeige an
unsere Justiz- und Polizey-Commißion zu weiterer Verfügung
machen.
Nach Anhörung, und theils in
gänzlicher Genehmigung, theils
in Modification des unterm 19t[en]
Novembris von der Organisations-Commißion, auf das Fundament eingeholter gutachtlicher
Anträge von Seite des Provisorischen Kirchenraths [lt. Auftrag
vom 21ten. Junii] hinterbrachten
sorgfältigen Gutachtens, betreffend die hinkönftige Organisation, Pflichten und Befugniße
des Kirchenraths, und die Bestätigung der Synodalordnung –,
wurde beschloßen, dießfalls dem
Großen Rath nachstehende Weisung
und Gesezesvorschlag zu hinterbringen:
Weisung.
Da der Große Rath in seinem das
ir¬
cedur implicierten Weinhändlers
Mercier, – werden der Polizey-Commißion zu gewohnter Publication
und Verfügung, und den sämmtlichen Herren Bezirks- und Unterstatthalteren zu dem Ende hin
mitgetheilt, daß sie auf die signalisierten Schläppi und Mercier
ein wachsames Auge richten, dieselben betrettenden Falls in
sichere gefängliche Verwahr bringen laßen, und davon ungesäumt dem Kleinen Rathe zu
Handen der Regierung des
Cantons Bern Bericht erstatten.
Der Regierung des Cantons Bern
ist der Empfang ihres Schreibens,
laut Mißiven, zu bescheinen.
Das, von der Regierung des Cantons Solothurn unterm 21ten.
dieß eingesandte Signalement
des Hans Stuber, Krautmüllers
Sohn von Brügglen, Oberamtey
Bucheggberg, gedachten Cantons, welcher laut aufgenommenen Information und durch
die ergriffene Flucht sich des Todschlags verdächtig gemacht hat,
der Samstags den 19ten. dieß,
in der Gemeinde Buchegg, Oberamtey Bucheggberg, an dem
Jacob Gruber, Siegrist von Betterkinden, Amts Fraubrunnen, Cantons Bern, auf offener Straße
verübt worden ist, wird der
Polizey-Commißion zu gewohnter
Verfügung, und Publication
sowohl des Signalements, als der
auf die Einlieferung des Üebelthäters gesezten Preises von 100.
Thaleren, und den Herren Bezirks- und Unterstatthalteren
mit der Weisung mitgetheilt,
auf den signalisierten Hans
Stuber ein wachsames Auge
richten, denselben betrettenden
ses Aufkaufs in Hinsicht auf den hießigen Canton, – wurde beschloßen:
1. Alle und jede Personen, welche
beauftragt sind, auf Rechnung der
französischen Regierung Vieh in
dem hießigen Canton einzukaufen, sollen sich bey der Polizeycommißion, welche zu Erleichterung
der ihr hierdurch zuwachsenden
außerordentlichen Bemühung,
annoch mit dem Herrn Rathsherr Ott
vermehrt wird, – allervorderst melden, ihr die bey Handen habenden
Vollmachten vorweisen, und die
größe des anzukaufenden Quantums genau angeben, worauf ihnen die Commißion durch die Staatscanzley die nöthigen Bewilligungsscheine ertheilen laßen wird, welche sie beym Ausgang aus dem
hießigen Canton den an den Gränzorten eigens zu bestellenden Personen vorzuweisen haben.
2. Alle schweizerischen Mezger und
Privatpersonen, welche im hiesigen
Canton Vieh einkaufen wollen, sollen gehalten seyn, durch vorzuweisende, von ihren Ortsobrigkeiten
ausgestellte Attestate, in welchen
die Anzahl des aufzukaufenden
Viehs genau angezeigt seyn muß,
zubeweisen, daß daßelbe entweder für ihr eigenes innländisches
Bedürfniß, oder für ihren Beruf
bestimmt seye, worauf ihnen von
den betreffenden Bezirks- und
Unterstatthaltern die nöthige Erlaubniß ertheilt werden kann, welche am Fuß der vorerwähnten Attestate schriftlich beyzusezen ist.
3. Was das transitierende Vieh
anbetrifft, welches von französischen Commißairs in anderen Cantonen oder außert der Schweiz aufgekauft worden ist, und durch den
Gesetzes-Vorschlag
über eine Schulordnung
für die Landschaft des Kantons Zürich.
angelegen seyn, durch das Mittel des
Erziehungsrathes, eine, unserer Verfaßung, und dem Geist der Zeit angemeßene Schulordnung für die Landschaft unsers Kantons vorbereiten
zu laßen. – Nach sorgfältiger Prüfung dieser Arbeit fand der Kleine
Rath dieselbe dem vorgesetzten wichtigen Zwecke in allen Theilen vollkommen angemeßen, und hat nun
die Ehre, den dießfälligen Gesetzes-Vorschlag der Sanktion des Großen
Rathes zu unterwerfen.
In getreuer Beherzigung der heiligen Pflicht einer christlichen Landesregierung, für den Unterricht der
lieben Jugend in allen nüzlichen
und heilsamen Kenntnißen zu
sorgen, und weil zur Ausbreitung
wahrer Frömmigkeit und Tugend, u:
zur Beförderung des Wohlstands eines Volkes, so viel auf eine gute
Erziehung und treuen Unterricht
der lieben Jugend, und auf gute
Bestellung der Schulen ankommt,
haben wir uns von dem verordneten Erziehungs-Rathe eine Schulordnung für die Schulen unsrer
Landschaft vorlegen laßen, welche
wir hiermit öffentlich bekräftigen und durch den Druk bekannt
machen. – Vermöge dieser unsrer
Schulordnung werden die Pfarrer
jedes Orts, als die eigentlichsten
und nächsten Aufseher über ihre
Schulen, aufgefordert, auch diesen
wichtigen Theil ihres Berufs gewißenhaft zu erfüllen, und auf den
Schulunterricht eine getreue Auf-
Gebühr erzweckt werden könne.
Die Aufhebung der Luxus-Abgabe,
und der übrigen bereits durch das
Gesetz vom 4ten Juny aufgehobenen
Abgaben, ist damals schon motivirt
worden, und aus den nämlichen Motiven sind diese in dem Abgaben-Gesetz auch jetzt wiederum weggelaßen.
Die Stempelabgabe ist die erste,
welche in dem Gesetz enthalten ist,
und wird als eine der am wenigsten drükenden, und auch weniger
gehäßigen Abgaben, die dem Staat
dennoch 20– bis 25 000. Frk. einbringen soll, vorzüglich zur Beybehaltung empfohlen; der Gesetzes-Vorschlag enthält einige erleichternde Modificationen.
1. Statt daß bisher jeder Empfangschein für Conti, Abrechnungen u.
s. w. über den Betrag von 20. Frk.
auf gemeinem Stempelpapier,
so wie jede Obligation oder Wechsel über 20. Frk. auf Stuffen- oder
Wechsel-Stempelpapier geschrieben
werden sollte, so ist hingegen im
vorgeschlagenen Gesetzes-Entwurf,
jeder Empfangschein, Obligation oder
Wechsel unter dem Betrag von 50. fl.
oder 80. Frk. dem Stempel nicht
unterworfen, weil es bey dem
Detail-Verkauf, bey Abrechnungen auf dem Land und überhaupt
für den meisten minderwichtigen
Verkehr im gewohnten Leben sehr
beschwerlich und öfterer Gefahr
unterworfen ist.
2. Die Spielkarten sind ferner
nicht dem Stempel unterworfen,
die Motion dieser Aufhebung
sind hauptsächlich, theils daß die
Einführung bisher nicht erhältlich
chen um gefällige Veranstaltung, daß in dortigen
respvé Cantonen dem Herkommen der stummen Weibsperson nachgeforscht, und dieselbe,
wenn sie aus einer Gemeinde
eines jener Cantone sich entfernt hätte, so bald als möglich hier abgeholt, und in
ihre Heimath zurükgeführt
werde.
Inzwischen wird die Lobl. Spitthalpflege ersucht, die gedachte Person, da sie wegen ihres
physisch anerbohrnen unheilbaren Zustandes nicht unter
die Claße der Patienten aufgenommen werden kann, einstweilen in eines der Haus-Kindergemächer zu versorgen.
Der Herr Bezirksstatthalter
Steiner berichtet in Folge erhaltenen Auftrags vom 1sten.
Felix Bernhard,
Schreiner zu Wülflingen [sic!]
von seiner verstorbenen Frau
herrührende 80 fl. betragende
Erbschaftsanforderung seines
Schwagers, des Emailleur Klingel von Weinisheim, zu Pforzheim wohnhaft, allerdings anerkenne, daß sie aber erst nach
seinem Tod verfallen sey, weil
ihm, nach dem Erbrecht der ehemahligen Herrschaft Wölflingen die Nuznießung dieser