Programm kommunale Infrastruktur II (PKI II) (Inv.) Municipal Infrastructure Programme II Das Programm Kommunale Infrastruktur II (PKI II) beinhaltete ursprünglich die Durchführung der Vorhaben Wasserver- und Abwasserentsorgung in den Städten Kahramanmaras und Batman. Die Mittel für den Standort Kahramanmaras wurden jedoch in den Regierungsverhandlungen 2006 reprogrammiert. Das Programm PKI II wurde von der Europäischen Investitionsbank (EIB) kofinanziert.Das Vorhaben umfasste die Rehabilitierung des Wasserversorgungssystems, die Rehabilitierung und Erweiterung des Abwasserentsorgungsnetzes und den Bau einer mechanischen Kläranlage. Im Rahmen der personellen Unterstützung (Begleitmaßnahmen I und II sowie A+F-Maßnahme) sollte die Stadtverwaltung als Projektträger durch Trainings- und Beratungsmaßnahmen zum nachhaltigen Betrieb der Anlagen befähigt werden. Ziel des Vorhabens war die gesundheits- und umweltverträgliche Entsorgung der städtischen Abwässer, die verbesserte Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und die nachhaltige Nutzung der bereitgestellten Infrastruktur. Das Vorhaben sollte damit zum Ressourcenschutz beitragen und die Siedlungshygiene sowie die sozioökonomischen Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern.Zielgruppe des Vorhabens war die Bevölkerung der Stadt Batman, Projektträger war die Stadtverwaltung Batman (BASKI).Die Gesamtkosten i.H.v. 34,30 Mio. EUR wurden durch einen FZ-Zuschuss von 11,46 Mio. EUR, ein FZ-Darlehen von 9,04 Mio. EUR und einen EIB-Kredit von 13,80 Mio. EUR finanziert. Die Zuschussmittel für die Begleitmaßnahme beliefen sich auf 1,50 Mio. EUR, für die A+F-Maßnahme wurden 0,25 Mio. EUR bereitgestellt, die jedoch nicht im Rahmen des Projekts in Anspruch genommen wurden.Alle Investitionsmaßnahmen des Vorhabens sind fertig gestellt. Die Kläranlage wurde im April 2011 in Betrieb genommen. Die erste Begleitmaßnahme unter PKI II wurde im Mai 2009 abgeschlossen. Die A+F-Maßnahme wurde entgegen ursprünglichen Planungen nicht durchgeführt. Die Mittel wurden in den A+F-Fonds zurückgeführt. Der AK-Bericht wurde im Dezember 2014 an das BMZ versandt. Im Rahmen der ergänzenden BM (Programm kommunale Infrastruktur IV (BM), BMZ-Nr. 200570028) sollte die Stellung des Versorgungsbetriebes BASKI als eigenständige Verwaltungseinheit gestärkt werden, um die wirtschaftliche Nachhaltigkeit der Investitionsmaßnahmen zu sichern (bspw. durch Verbesserungen in der Rechnungsstellung, bei der Kostenstelle und in der Kundenkartei). Ein weiterer Baustein der BM waren Entwicklung und praktische Umsetzung eines Konzepts für die Klärschlammentsorgung. Die Kosten des Investitionsprojekts betrugen insgesamt 38,81 Mio. EUR. Die Finanzierung setzte sich aus Anteilen der FZ (20,50 Mio. EUR), der EIB (12,55 Mio. EUR) und Eigenmitteln der Stadt Batman (5,76 Mio. EUR) zusammen. Restmittel wurden nach Absprache mit dem BMZ für die anteilige Finanzierung des Betriebs der Kläranlage und für den Kauf eines Saug- und Spülfahrzeugs für den Unterhalt des städtischen Kanalnetzes verwendet. Die verbleibenden Restmittel i.H.v. 66.079,03 EUR sollen mit dem Schuldendienst der Republik Türkei verrechnet werden. Für die erste Begleitmaßnahme wurden 1,50 Mio. EUR Zuschussmittel eingesetzt. Für die zweite Begleitmaßnahme standen 1.117.516,05 EUR Zuschussmittel zur Verfügung, von denen 701.870,04 EUR für das Vorhaben verwendet wurden. Die Restmittel i.H.v. 415.646,01 EUR aus dieser Begleitmaßnahme sowie die Restmittel i.H.v. 212.317,64 EUR aus dem Teilprojekt MMO/HROD (Mittel unter der BMZ-Nr. 200570028) sollen gekürzt werden. Municipal Infrastructure Programme II Gesundheits- und umweltverträgliche Entsorgung der städtischen Abwässer, die verbesserte Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und die nachhaltige Nutzung der bereitgestellten Entsorgungsinfrastruktur. Municipal Infrastructure Programme II