Parlament

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Das Parlament (von altfranzösisch parlement ,Unterredung'; französisch parler ,reden) ist die politische Volksvertretung, die in der Regel aus einer oder zwei Kammern bzw. Häusern (Einkammersystem oder Zweikammersystem) besteht, aber auch aus drei Kammern (Dreikammersystem) konstituiert sein kann.
Im staatsrechtlichen Sinne versteht man unter Parlament die in repräsentativ-demokratischen Staaten vom Staatsvolk gewählte und legitimierte Vertretungskörperschaft, die die gesetzgebende Gewalt (Legislative) ausübt und unter anderem die Regierung und Verwaltung (Exekutive) kontrolliert.
Jedoch gibt es auch in Staaten mit nicht-demokratischem politischen System Parlamente.
Jeder demokratisch verfasste Nationalstaat (Einheitsstaaten oder Bundesstaaten) besitzt ein Parlament auf nationalstaatlicher Ebene bzw. Bundesebene.
In Bundesstaaten gibt es Parlamente auch jeweils zusätzlich auf der Ebene der Gliedstaaten, da diese Staatsqualität und somit eine beschränkte, geteilte staatsrechtliche Souveränität mit eigenem politischen System (Exekutive, Legislative und Judikative) besitzen.
Im übertragenen und weiteren Sinne werden auch andere politische Versammlungen mit dem Begriff bezeichnet.
Diese Versammlungen stellen jedoch keine unmittelbar oder nur eingeschränkt vom Volk legitimierten Volksvertretungen dar:
Die Vertretungsorgane der Einwohner von Gebietskörperschaften (ohne eigene Staatlichkeit) sind hingegen unter anderem in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und anderen Staaten nach herrschender Meinung und Staatspraxis keine Parlamente mit legislativen Befugnissen im staatsrechtlichen Sinne.
Dazu zählen in Deutschland die Organe der Gemeinden (z. B. Gemeinderat) sowie die für Kreise und sonstige der mittelbaren Staatsverwaltung zugehörigen Körperschaften des öffentlichen Rechts tätigen Gremien.
Sie sind ebendort Teil der Exekutive, da es sich bei den Kommunen insgesamt aus herrschender staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handelt.
== Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise von Parlamenten
=== Struktur
In einer Demokratie werden die Vertreter eines Parlaments durch Wahlen bestimmt, in anderen Regierungssystemen finden auch Ernennungen statt.
In demokratischen Staaten übt das Parlament außer der Gesetzgebung auch das Budgetrecht und die Kontrolle der Regierung aus.
Abgeordnete haben gegenüber der Regierung und einzelnen Ministern das Recht auf Auskunft und gegebenenfalls zum Misstrauensantrag.
Die Regelungen hierzu sind in der Verfassung des jeweiligen Staates und in der parlamentarischen Geschäftsordnung niedergelegt.
Etwa 30 bis 40 Prozent der Parlamente weltweit bestehen aus zwei Kammern; die Mitglieder der kleineren Kammern werden vielfach nicht direkt gewählt, sondern von Gliedstaaten entsandt.
Wichtige Organe sind Parlamentspräsident und Stellvertreter, Fraktions-Vorsitzende der Parlamentsparteien und die themenbezogenen Ausschüsse, in denen die Gesetzentwürfe vorbereitet werden.
Hinsichtlich der Arbeitsweise werden sogenannte Arbeits- und Redeparlamente unterschieden:
Als Parlament im weiteren Sinne werden zum Teil auch die Delegiertenversammlungen parlamentarischer Versammlungen bezeichnet.
Vielfach haben auch Parteitage die Funktion eines "Parteiparlaments", wenngleich ihre Delegierten nicht immer gewählt, sondern auch ernannt oder nominiert werden können.
Parlamente, deren Mitglieder nur ehrenamtlich oder nebenberuflich tätig sind, werden als Feierabendparlamente bezeichnet.
== Rechte
=== Liste der Parlamente
Zu der obigen Liste sind folgende Erläuterungen besonders hervorzuheben:
== Geschichte des Parlaments
=== England
Das englische Parlament entwickelte sich aus dem adligen Beraterkreis der angelsächsischen Könige, dem witan.
In ihm waren nicht nur persönliche Vertrauensleute des Königs vertreten, sondern sowohl Hoch- als auch Landadlige und hohe geistliche Würdenträger, die aufgrund ihrer Macht einen Anspruch auf die Mitgliedschaft besaßen.
Die Beratung des Königs durch den witan wurde nicht nur als Pflicht seiner Mitglieder, sondern auch als ihr Recht verstanden.
Der König war also verpflichtet, den Rat einzuholen.
Unter den frühen Normannenkönigen wurden die Parlamente nur jeweils nach Bedarf einberufen, wenn wichtige Themen zu beraten waren (diese Treffen fielen mit den christlichen Festen Ostern und Weihnachten zusammen).
Die Geschichte des angelsächsischen Witan endete mit der Invasion der Normannen von 1066, die ihn durch eine curia regis (Gerichtshof des Königs) ersetzten; jedoch war diese noch bis ins 12. Jahrhundert auch unter den traditionellen Namen Witan oder Witenagemot bekannt.
Am 20. Januar 1265 lud Simon V. de Montfort, der gegen seinen Schwager Heinrich III. rebellierte, seine Anhänger ohne vorherige königliche Zustimmung zu einem Parlament.
Neben 120 Kirchenmännern und 23 Earls wurden auch je zwei Ritter aus jeder Grafschaft und je zwei Bürger aus jedem Borough eingeladen - das erste Mal, dass Bürgerliche an einem englischen Parlament teilnahmen.
De Montforts neue Regeln wurden 1295 durch Eduard I. mit dem Model Parliament formell bestätigt.
Mit der Zeit entwickelte sich daraus das englische Parlament.
Nach den Rosenkriegen im 15. Jahrhundert nahmen Selbstbewusstsein und Macht des Parlaments zu, ebenso die Zahl der Mitglieder.
Das Parlament verstand sich nicht nur als Beratungs-, sondern zunehmend als Kontrollorgan dem König gegenüber.
Zudem beanspruchte es die Funktion des obersten Gerichtshofs und vor allem das Recht, Steuern zu bewilligen.
Auch die Einberufung war nicht mehr allein vom Willen des Königs abhängig.
Die Parlamentsmitglieder konnten zunehmend auch auf eigene Initiative zusammentreten.
Allerdings wurde das englische Parlament dadurch auch mehr und mehr zum Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen den Adelsgruppen des Landes.
=== Frankreich
Im Frankreich des Ancien Regime wurde mit Parlement ein Gerichtshof bezeichnet, der als eine der ältesten Institutionen des Reiches galt.
Das Parlament konnte die königliche Rechtsprechung bestätigen oder auch korrigieren, in dem es, vor allem im 18. Jahrhundert, ein Gesetz zur "remontrance" an den König zurückverwies.
Die verschiedenen Kammern der Parlamente wurden nach ihren Jurisdiktionsbereichen unterschieden: "grande chambre", "chambre des enquetes", "chambre de requetes", "tournelle criminelle" und auch die "chambre de l'edit" (bis 1685, siehe Widerrufung des Ediktes von Nantes).
Besonders im 18. Jahrhundert galten die Parlamente als ein Hort der Opposition von Teilen des Adels ("noblesse d'epee" wie auch der "noblesse de robe") als auch von Teilen des dritten Standes gegen einen als despotisch empfundenen Absolutismus, zu dem sich die jansenistische Opposition gegen die Jesuiten sowie die gallikanische Opposition gegen die ultramontane Kirche gesellte.
Im Königreich Frankreich wurden neben dem ersten und wichtigsten Parlament von Paris noch die Parlamente von Toulouse (1303), Grenoble (1453), Rouen (1499), Aix (1502), Rennes (1533), Pau (1620), Metz (1633), Douai (1686), Dole (1676), Besancon (1676) und zuletzt Nancy (1775) eingerichtet.
Das aktuelle französische Parlament besteht seit 1958 aus Senat und Nationalversammlung.
=== Polen
Das allgemein polnische Parlament - der Sejm walny - entstand Ende des 14. Jahrhunderts.
Es setzte sich aus Vertretern der Landtage - Sejmiki - zusammen, welche wiederum von den adligen Bevölkerungsgruppen gewählt wurden.
Der Adel machte in der polnisch-litauischen Rzeczpospolita 10-12 % der Bevölkerung aus.
Der Sejm walny kam einmal pro Jahr sowie zur Königswahl zusammen.
Mit den Privilegien von 1454 wuchs die Rolle des Sejm walny und er rang dem König immer mehr Rechte zugunsten des Adels ab.
Mit der Verfassung Nihil Novi - "Nichts über uns ohne uns" - von 1505 wurde die Legislative auf den Sejm walny übertragen, der König durfte ohne dessen ausdrückliche Zustimmung keine Gesetze mehr erlassen.
In diese Zeit fällt auch die Umwandlung des Sejm walny in drei Kammern - "drei Stände" - den Sejm (Abgeordnetenhaus), den Senat (Königsrat) und den König.
Eine weitgehende Reform erfuhr der Sejm walny mit der Lubliner Union von 1569, die die Realunion zwischen Königreich Polen und Großfürstentum Litauen schuf und der Warschauer Verfassung von 1573, die insbesondere die politische Gleichstellung aller Konfessionen im Sejm, Bürgerrechte und die Religionsfreiheit sicherte.
Zudem wurde festgelegt, dass der Sejm mindestens einmal in zwei Jahren zusammenkommen soll.
Ende des 16. Jahrhunderts wurde der Tagungsort des Sejm walny von Petrikau nach Warschau verlegt.
Ab 1673 tagte er auch jedes dritte Mal in Grodno.
1654 wurde das Liberum Veto das erste Mal angewandt, das die Einstimmigkeit der Beschlüsse vorschrieb.
Stimmte nur ein Abgeordneter gegen ein Vorhaben, dann musste weiterverhandelt werden.
Der Vierjährige Sejm, der von 1788 bis 1792 im Warschauer Königsschloss tagte, erließ 1791 die Verfassung vom 3. Mai, die erste moderne, liberale Verfassung Europas im Sinne der Aufklärung und nach den USA zweite in der Welt.
Mit der Dritten Teilung Polens wurde der polnisch-litauische Staat 1795 durch Preußen, Österreich und Russland vernichtet und der Sejm walny aufgelöst.
Im dem vom französischen Kaiser Napoleon I. etablierten polnischen Herzogtum Warschau (1807-1815) und am Anfang des russisch dominierten Königreichs Polen (1815-1831) bestand ein polnischer Sejm in Warschau.
Nach 1867 wurde in österreichischen Galizien ein polnischer Landtag in Lemberg eingerichtet.
Erst in der Zweiten Polnischen Republik (1918-1939) wurde ein gesamtpolnischer Sejm mit zwei Kammern (Sejm und Senat) gebildet.
In der Volksrepublik Polen, nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945, gab es nur einen Sejm mit einer Kammer.
Nach dem Ende des Kommunismus in Polen, 1989, wurde der Senat wieder eingeführt.
=== Deutschland
Das erste demokratisch gewählte deutsche Parlament war die Frankfurter Nationalversammlung von 1848 in der Paulskirche.
Hier wurde der Beschluss zur Paulskirchenverfassung gefasst, die allerdings nie umgesetzt wurde.
=== Schweiz
Auf dem europäischen Kontinent gelang es der europaweiten liberalen Bewegung einzig in der Schweiz, mit der ab 1848 gültigen Verfassung einen dauerhaften National- und Verfassungsstaat mit einem rein parlamentarischen System zu etablieren.
Im Schweizer Nationalrat kamen 1848 erstmals 111 Mitglieder zusammen.
== Literatur

Klexikon (einfache Sprache):
Ein Parlament ist eine Volksvertretung.
In ihm sitzen die Politiker, die dazu vom Volk gewählt worden sind.
Diese Politiker heißen Abgeordnete oder Mitglieder des Parlaments.
"Parlament" kommt vom französischen Wort für Reden.
In einer Demokratie entscheidet meist das Parlament über die wichtigsten Dinge im Staat.
Es beschließt die Gesetze, das sind die Regeln, an die sich alle halten müssen.
Ein Parlament entscheidet außerdem über den Haushalt:
Das ist eine Liste von allen Einnahmen und Ausgaben des Staates.
Manche Parlamente dürfen bestimmen, wer in der Regierung des Staates sitzt.
== Wie entstanden die Parlamente in Europa?
Schon immer kamen Menschen aus einem Stamm oder Dorf zusammen, um sich zu beraten, was für alle im Stamm oder Dorf wichtig war.
Manchmal waren es nur die Ältesten, die Reichsten, die Krieger oder die Vornehmsten.
Im Mittelalter oder in der frühen Neuzeit gab es noch keine gewählten Parlamente.
Die hohen Geistlichen und Adeligen bestimmten in Versammlungen mit, was ein Herrscher tun durfte.
Dabei ging es vor allem um die Steuern, also das Geld, das die Einwohner an den Staat zahlen mussten.
In Frankreich war das "Parlement" ein Gericht, also eine Gruppe von Richtern.
Dieses Gericht durfte die Urteile des Königs überprüfen.
Das wichtigste "Parlement" war das in Paris, der französischen Hauptstadt.
Das Vorbild für andere europäische Länder war das englische Parlament, das seit 1689 die Macht des englischen Königs einschränkte.
Seit der Französischen Revolution waren viele Menschen in Europa der Meinung, dass ein König nicht allein alles bestimmen soll.
Ein Parlament sollte mitentscheiden, wie viel Geld der König oder seine Regierung ausgeben durfte, wie hoch die Steuern sein durften, und was in den Gesetzen stehen sollte.
== Wer darf im Parlament sitzen?
Moderne Parlamente werden gewählt.
Die Wähler sind die Einwohner des Landes, die das Wahlrecht haben.
In den Jahren nach 1800 durften normalerweise nur reiche Männer wählen.
Deutschland war eines der ersten Länder, in dem auch die Armen wählen durften, seit 1919 dürfen das auch Frauen.
Die Wähler wählen Kandidaten, das heißt Politiker, die gerne Mitglied im Parlament sein wollen.
Wenn ein Kandidat genug Wählerstimmen bekommt, ist er Mitglied des Parlament.
Nach einer bestimmten Zeit wird wieder gewählt.
Wie gewählt wird, steht in einem Wahlgesetz.
Jedes Land hat ein eigenes Wahlgesetz, darum können die Regeln unterschiedlich sein.
In den meisten demokratischen Staaten ist die Wahl frei:
Die Wähler dürfen nicht gezwungen wählen, wen sie wählen sollen.
Die Wahl ist geheim, damit die Wähler sich trauen, denjenigen zu wählen, den sie wirklich wollen.
Die Wahl ist gleich:
Ein Wähler darf nicht mehr Stimmen haben als ein anderer.
== Was für Parlamente gibt es und was machen sie?
Normalerweise hat jeder demokratische Staat ein Parlament.
Manche Staaten sind aber föderale Staaten, die aus einzelnen Teilstaaten zusammengesetzt sind.
Dann gibt es ein Parlament für den gesamten Staat, und dazu Parlamente in den Teilstaaten.
In Deutschland beispielsweise ist der Bundestag das Bundesparlament, der Landtag von Bayern ist das Parlament des Bundeslandes Bayern.
Der Bundestag entscheidet über andere Dinge als der Landtag.
In der Europäischen Union gibt es das Europäische Parlament, in dem die Volksvertreter aller Mitgliedsstaaten sitzen und Gesetze für ganz Europa machen.
In manchen Staaten ist das Parlament in zwei Teile aufgeteilt, die man "Kammern" nennt.
Die Kammern werden dann oft auf unterschiedliche Weise gewählt, und sie haben unterschiedliche Rechte.
Zum Beispiel wählen die Wähler in den Niederlanden die Zweite Kammer direkt, indem sie einem Kandidaten ihre Stimme geben.
Die Erste Kammer aber wird von den Parlamenten der einzelnen Provinzen gewählt, der Landesteile.
Ein Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn beide Kammern zustimmen.
Ein Parlament bestimmt zum Beispiel über die Gesetze, die Steuern und überhaupt, wie viel Geld der Staat ausgeben soll.
In vielen Ländern entscheidet es auch über Krieg und Frieden.
Was ein Parlament genau darf, ist von Staat zu Staat unterschiedlich.
In Deutschland und Österreich etwa wählt nicht das Parlament den Bundespräsidenten, sondern eine Bundesversammlung bzw. das Volk in einer gesonderten Wahl.
== Kann es auch Parlamente ohne Demokratie geben?
In manchen Staaten gibt es keine Demokratie, diese Staaten nennt man Diktatur.
Der Chef, der Diktator, will gar nicht, dass das Volk mitentscheiden kann.
Dennoch haben auch solche Staaten normalerweise ein Parlament.
Der Sinn ist vor allem der, dass die Menschen glauben sollen, dass sie mitbestimmen könnten.
Wenn in einer Diktatur jemand nicht wählen geht, dann zeigt er damit, dass er die Wahl nicht ernst nimmt.
Es kann sein, dass so ein Nichtwähler dann bestraft wird oder Ärger bekommt.
Der Diktator will nicht, dass die Menschen ein Parlament wählen können, das sich gegen den Diktator stellt.
Darum sorgt er dafür, dass nicht alle Menschen in seinem Land wählen können.
Oder er bestimmt, wer überhaupt Kandidat sein darf.
Außerdem lässt der Diktator die Mitglieder des Parlaments überwachen.
Möglicherweise lässt der Diktator das Parlament gar nicht über wichtige Dinge entscheiden.
So kann es sein, dass ein Staat ein Parlament hat, aber dennoch keine Demokratie ist.