Palästina

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Der Staat Palästina (arabisch  , DMG Daulat Filasin) wird international mehrheitlich als staatliche Einheit anerkannt, jedoch ist seine Staatlichkeit völkerrechtlich umstritten.
Er wurde am 15. November 1988 in Algier von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als Staat der Palästinenser ausgerufen.
Die Gründer beanspruchten das von Israel seit 1967 besetzte Westjordanland und den Gazastreifen, mit Ostjerusalem als Hauptstadt des Staatsgebiets.
Da die Ausrufung zu einem Zeitpunkt erfolgte, als sich die PLO im tunesischen Exil befand und keine Kontrolle über die beanspruchten Gebiete ausübte, kam dem Schritt zunächst nur symbolische Bedeutung zu.
Dennoch hatten bis 1990 fast 100 Staaten einen Staat Palästina anerkannt, u. a. die Deutsche Demokratische Republik (DDR).
Heute erkennen 138 Staaten den Staat Palästina an.
Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an, pflegt jedoch diplomatische Beziehungen zu den Vertretern der Palästinensischen Autonomiegebiete.
Die PLO hatte seit 1974 als ein "Repräsentant des palästinensischen Volkes" einen völkerrechtlich anerkannten "Beobachterstatus" bei den Vereinten Nationen, seit 1998 konnte sie an Debatten der Generalversammlung teilnehmen, wenn auch ohne Stimmrecht.
Seit dem 31. Oktober 2011 ist Palästina Mitglied der UNESCO.
Am 29. November 2012 erhielt die Vertretung der PLO den Beobachterstatus (non member observer state' status) als Staat Palästina für die Palästinensischen Gebiete bei den Vereinten Nationen.
138 der 193 UNO-Mitglieder stimmten für eine solche Anerkennung, neun dagegen und 41 enthielten sich, darunter Deutschland.
Die PLO strebt unter Führung von Mahmud Abbas, dessen Präsidentschaft eines Staates Palästina von seiner Rolle als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde getrennt ist, die Anerkennung eines Staates Palästina als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen sowie die volle Souveränität über die beanspruchten Gebiete an.
Inwieweit die derzeit von der PLO kontrollierte Autonomiebehörde verwaltungs- und regierungstechnisch in einem solchen Staat aufgehen oder abgelöst werden soll, ist Gegenstand organisationsinterner Debatten.
Seit dem palästinensischen Bürgerkrieg (2007) sind die Palästinensischen Gebiete faktisch in den Herrschaftsbereich der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen und die von der Fatah der PLO kontrollierten Autonomiegebiete im Westjordanland geteilt.
Mit dem Staat Palästina eng verbunden ist das Schicksal der vor Jahrzehnten geflüchteten palästinensischen Araber.
Diese bleiben mitunter bis heute in arabischen Flüchtlingslagern als Staatenlose verwahrt und sind von Eigentumsrechten, wirtschaftlichen Möglichkeiten, Bildungsangeboten und medizinischer Versorgung ausgeschlossen.
Der einzige arabische Staat, der bis heute palästinensischen Flüchtlingen die volle Staatsbürgerschaft anbot, war Jordanien.
Im Gegensatz dazu akzeptierte der israelische Staat die verbliebenen Araber als Bürger mit allen juristischen und politischen Rechten.
== Geschichtlicher Hintergrund
Während des britischen Palästinamandats begann zwischen arabischen und jüdischen Nationalbewegungen ein Bürgerkrieg um Land und politischen Einfluss.
Der UN-Teilungsplan von 1947, durch den auf dem Gebiet des historischen Palästinas ein jüdischer und ein arabischer Staat entstehen sollten, scheiterte an der Ablehnung der arabischen Seite.
Der Bürgerkrieg wuchs sich nach der Staatsgründung Israels am 14. Mai 1948 zum Palästinakrieg aus, als eine Allianz umliegender arabischer Staaten in den Konflikt eingriff.
Der Krieg führte zur Flucht und Vertreibung von 700.000 arabischen Palästinensern aus und innerhalb des ehemaligen Mandatsgebietes.
Die PLO wurde 1964 vom Palästinensischen Nationalrat mit dem Ziel gegründet, einen unabhängigen palästinensischen Staat auf dem gesamten ehemaligen britischen Mandatsgebiet erneut gewaltsam zu erzwingen.
Die Palästinensische Nationalcharta der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) von 1964 erklärte die Region Palästina zum unteilbaren Heimatland der arabischen Palästinenser und Teil ganz Arabiens.
Sie betrachtete den Staat Israel als illegal, womit das im Völkerrecht verankerte Existenzrecht Israels innerhalb der internationalen Gemeinschaft bestritten wurde.
Der abermals von arabischer Seite verlorene Sechs-Tage-Krieg drei Jahre später führte zu einer noch prekäreren Situation der PLO, die in den kommenden Jahrzehnten aus Staaten wie Jordanien und dem Libanon heraus operierte, dabei jedoch auch in Konflikte mit oder in den jeweiligen Staaten geriet - in Jordanien wurde die PLO nach den Ereignissen des sogenannten Schwarzen Septembers vertrieben.
Auch die geänderte Palästinensische Nationalcharta der PLO von 1968 erkannte weder den UNO-Teilungsplan für Palästina noch den international von der Völkergemeinschaft längst anerkannten Staat Israel an.
=== Unabhängigkeitserklärung
Im Juni 1988, während der Ersten Intifada der Palästinenser, verzichtete Jordanien auf seine Ansprüche bezüglich des Westjordanlandes.
Hussein I. von Jordanien forderte die PLO dazu auf, sich eigenständig um einen arabischen Staat in Palästina zu bemühen.
Im November 1988 verabschiedete der Palästinensische Nationalrat daraufhin die Palästinensische Unabhängigkeitserklärung.
Der mit ihr ausgerufene Staat Palästina existierte in Folge de facto jedoch nur auf dem Papier, da keinerlei Kontrolle über das beanspruchte Staatsgebiet bestand.
Ebendieses Staatsgebiet war in der Unabhängigkeitserklärung selbst nicht definiert worden.
In einem wenige Tage später verabschiedeten offiziellen Zusatz präzisierte der Palästinensische Nationalrat, dass er sich auf Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates berief und die 1967 von Israel besetzten Gebiete beanspruche, im einzelnen den Gazastreifen und das Westjordanland mit Ostjerusalem als Hauptstadt des Staatsgebiets.
Bis 1988 hatte die PLO die UN-Resolution 242 noch abgelehnt und verlangt, Israel müsse alle besetzten Gebiete vollständig räumen.
=== Erringen teilweiser Autonomie und Konflikte
Nach der gescheiterten Ersten Intifada entwickelte sich der Oslo-Friedensprozess, in dem die PLO Verhandlungen mit Israel über das seit 1988 angestrebte reduzierte Staatsgebiet aufnahm.
Durch das Gaza-Jericho-Abkommen wurden die palästinensischen Autonomiegebiete geschaffen, in denen die palästinensisch geführte Autonomiebehörde fortan die Kontrolle über Teile des Westjordanlands sowie des Gazastreifens übernahm, welche vor 1967 durch Jordanien bzw. Ägypten besetzt gehalten worden waren und nach dem verlorenen Sechs-Tage-Krieg nun von Israel kontrolliert wurden.
Erklärtes Ziel blieb die Errichtung und internationale Anerkennung eines unabhängigen Staates.
Die erhoffte Herausbildung staatlicher Strukturen wurde jedoch von zwei wesentlichen Faktoren gehemmt: zum einen die fortgesetzte israelische Besatzung, zum anderen die Politik der PLO, vor allem die des Präsidenten der Autonomiegebiete, Jassir Arafat.
So wurden in den 1990er-Jahren zwar verschiedene Behörden und ein großer Sicherheitsapparat geschaffen, jedoch "Anstrengungen hinsichtlich der Etablierung moderner staatlicher Strukturen hintangestellt", darunter vor allem politische Integration und Partizipation oppositioneller und/oder gesellschaftlicher Organisationen sowie sozioökonomische Entwicklungen; Universitäten, Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten, Energie- und Wasserversorgung, Kläranlagen, Müllabfuhr, freie Märkte etc. wurden unterentwickelt.
Es entstand in den selbstverwalteten palästinensischen Gebieten "vielmehr ein Herrschaftssystem , das als neopatrimonial bezeichnet werden kann.
Es stützt sich nicht in erster Linie auf die aus den demokratischen Wahlen hervorgegangenen Institutionen, sondern auf informelle und klientelistische Strukturen und auf einen einschüchternden Zwangsapparat." Institutionell bestand und besteht außerdem die aus demokratischer Sicht problematische Konstellation, dass die Autonomiebehörde nicht über ein selbstständiges Außenministerium verfügt.
Diese Aufgabe, darunter vor allem die Repräsentanz der Palästinenser vor den Vereinten Nationen, wird direkt von der PLO gesteuert.
Weit verbreitete Unzufriedenheit unter den Palästinensern wurde von der PLO in der gewaltsamen Zweiten Intifada (auch genannt: Al-Aqsa-Intifada) kanalisiert, während der sich insbesondere die radikal-islamische Hamas als Opposition zur PLO profilierte.
Nach dem Scheitern des Aufstands gewann die Hamas auch politisch zunehmend Einfluss, was in einem Sieg der Organisation bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat 2006 gipfelte.
Da Israel und westliche Verbündete die Hamasregierung jedoch durch Sanktionen isolierten und sie als Verhandlungspartner ablehnten, behielt die PLO unter Führung von Arafats Nachfolger Mahmud Abbas zumindest außenpolitisch ihre Führungsrolle.
Über die Ursachen dieses erneuten Ausbrechens der Gewalt wird in der Forschung noch gestritten.
Als Auslöser kann allerdings die Provokation Ariel Sharons gegenüber den Palästinensern genannt werden, indem er am 28. September 2000 unter dem Schutz hunderter israelischer Ordnungskräfte den Tempelberg (Haram ash-Scharif) im Rahmen seines Wahlkampfes besuchte und sich seinen eigenen Landsleuten damit als "starker Mann" präsentieren konnte.
Gleich am nächsten Tag kam es zu Demonstrationen und Unruhen seitens der palästinensischen Bevölkerung und diese eskalierte dann zur Zweiten Intifada.
Israels einseitiger Abkoppelungsplan von 2005 hatte den Abzug aller Israelis aus dem Gazastreifen zur Folge.
Der Kampf um die freigewordenen ehemals jüdischen Gebiete wurde blutig ausgetragen; es kam zum Kampf um Gaza im Juni 2007.
Es gelang der Hamas, die Fatah aus dem Gazastreifen zu vertreiben.
Die internationalen Friedenshoffnungen, das nun autonome Gaza könne sich mit den internationalen finanziellen Hilfen zu einem aufstrebenden Bildungs- und Handelszentrum im arabischen Raum entwickeln, erfüllten sich jedoch nicht.
Es folgte der jahrelange, anhaltende Beschuss israelischer Zivilbevölkerung mit mehreren tausend Qassam- und Katjuscha-Raketen aus dem Gazastreifen.
Medien bezeichneten die Kämpfe als Krieg.
Daraus gingen die Operation Gegossenes Blei und die Operation Protective Edge hervor.
Innenpolitisch führte diese Situation seit 2006 zum Fatah-Hamas-Konflikt, der erst im April 2014 durch einen Versöhnungspakt und die Bildung einer Einheitsregierung scheinbar beigelegt werden konnte.
Jedoch zog die Hamas im Oktober 2016 nach einer einseitigen Kabinettsumbildung durch Mahmud Abbas ihre Minister aus dem Kabinett ab.
=== Institutionelle Verflechtung mit der Autonomiebehörde
Am 5. Januar 2013 ordnete Präsident Mahmud Abbas per Dekret an, künftig im Amtsverkehr anstelle von "Palästinensische Autonomiebehörde" die Bezeichnung "Staat Palästina" zu verwenden.
Auf offiziellen Dokumenten, Siegeln, Briefköpfen und Internetseiten der Autonomiebehörde wurde der Name "Palestinian National Authority" gegen "State of Palestine" ausgetauscht und das Wappen des Staates Palästina seither verwendet.
Dieser Schritt hatte de jure keine Auswirkungen auf die Trennung der Verwaltung der palästinensischen Autonomie von der PLO-Körperschaft.
De facto treten aber nun Institutionen der Autonomiebehörde mit dem Anspruch auf, einen souveränen Staat zu repräsentieren.
So bezeichnet sich das Kabinett Hamdallah II als Regierung des Staates Palästina, obwohl laut einem Beschluss des Nationalrats von 1988 das Exekutivkomitee der PLO als Regierung des Staates fungiert.
== Bevölkerung
Gegenwärtig (2017) leben im beanspruchten Staatsgebiet geschätzt rd.
4,95 Mio. Einwohner (inkl. Ost-Jerusalem), davon 3,01 Mio. im Westjordanland und 1,94 Mio. im Gazastreifen.
Die Zahl der israelischen Siedler betrug 2015 ca. 617.291, davon in Ost-Jerusalem ca. 214.135.
Der Gazastreifen ist seit Israels einseitigem Abkoppelungsplan und dem Abzug aller seiner israelischen Bewohner 2005 fast ausschließlich von Menschen arabischer Herkunft bewohnt.
Der Großteil der Palästinenser im Nahen Osten verteilt sich auf folgende Gebiete bzw. Länder: Westbank und Gazastreifen: 38 % (inkl. Ost-Jerusalem); Israel: 12 %; arabische Länder: 44 %; 6 % andere Länder (2014)
== Politik
Die Organe des Staat Palästina sind formal Organe der PLO, was auf die historische Entwicklung der Unabhängigkeitserklärung und den Status der PLO bei den Vereinten Nationen zurückzuführen ist.
So fungiert das Exekutivkomitee der PLO als Gremium, in dem grundlegende Entscheidungen getroffen werden und das etwa mit den Vereinten Nationen korrespondiert.
Das Exekutivkomitee ist mit den Befugnissen und Verantwortlichkeiten der Provisorischen Regierung des Staates Palästina betraut.
Gleichzeitig werden die Minister der Regierungen der Autonomiebehörde gegenüber internationalen Organisationen auch als Minister des Staates Palästina benannt.
Der Präsident des Staat Palästina wird von einem weiteren PLO-Organ ernannt.
Die Legislative ist formal der Palästinensische Nationalrat, der allerdings seit 1998 nur einmal - 2018 - zusammengetreten ist.
=== Verwaltungsgliederung
Die Palästinensischen Autonomiegebiete des Westjordanlandes und des Gazastreifens wurden nach der Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens am 4. Mai 1994 in Kairo in drei Gebiete (Area A, Area B, und Area C) und 16 Gouvernements (arabisch  muhafaza, DMG muhafaa) unterteilt und unter die rechtliche Zuständigkeit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) gestellt.
== Internationale Anerkennung
Die Staatlichkeit von Palästina wird derzeit von 138 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt.
Ob der Staat Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt, gilt (Stand 2015) unter Völkerrechtlern als umstritten.
Vereinte Nationen
Die PLO wurde 1974 von den Vereinten Nationen als Interessenvertretung des palästinensischen Volkes anerkannt und erhielt einen Sonderstatus, der es Vertretern der PLO erlaubte, an UN-Sitzungen teilzunehmen, allerdings vorerst ohne Rederecht.
Nach der Ausrufung des Staates Palästina 1988 traten die Vertreter der PLO unter diesem Namen vor den Vereinten Nationen auf; 1998 erhielten sie das erweiterte Recht, an Debatten der Generalversammlung teilzunehmen, allerdings ohne Stimmrecht.
Am 29. November 2012 wurde der Status der PLO-Delegation als Staat Palästina zum Beobachterstaat (,non member observer state' status) der Vereinten Nationen aufgewertet (UN-Resolution 67/19).
Der Antrag des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas erhielt 2012 in der Abstimmung in der Generalversammlung 138 Ja- und neun Nein-Stimmen bei 41 Enthaltungen und fünf Abwesenheiten.
Nach der Abstimmung betonte der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, die Statusaufwertung sei kein Ersatz für direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.
Deutschland enthielt sich der Stimme, während u. a. Österreich, die Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg dafür stimmten.
Israel reagierte auf den Beschluss der UNO mit einer Forcierung seiner Siedlungspolitik.
Durch die Anerkennung als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus ermöglichten die Vereinten Nationen dem Staat Palästina zudem Klagen beim Internationalen Gerichtshof (IGH) und beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu erheben.
Dem Römischen Statut beitreten zu wollen, hatte Präsident Abbas bereits am 21. Januar 2009 erklärt und am 31. Dezember 2014 schließlich das Statut unterzeichnet, wirksam wurde die Aufnahme am 1. April 2015.
Im April 2014 trat Palästina schließlich der Genfer Konvention, der Haager Landkriegsordnung sowie 13 weiteren UN-Konventionen bei.
Israel reagierte mit Wirtschaftssanktionen auf diese diplomatische Offensive.

Klexikon (einfache Sprache):
Palästina ist eine Gegend im Westen von Asien.
Früher meinte man damit etwa das Gebiet, auf dem heute der Staat Israel und das heutige Palästina liegen.
Den Namen hat die Gegend nach den Philistern, die hier im Altertum lebten.
Wer heute von Palästina spricht, denkt aber nur an einen Teil des alten Palästina.
In diesen Gebieten leben Araber, die man Palästinenser nennt.
Es sind die sogenannten Palästinenser-Gebiete.
Seit 1967 sind die Gebiete von der israelischen Armee besetzt.
Dort bestimmt letztlich die Regierung von Israel, welche Regeln gelten.
Die Palästinenser-Gebiete sind zwei Gebiete.
Das größere Gebiet nennt man das Westjordanland.
Es liegt zwischen Israel und seinem Nachbarland Jordanien.
Jordan ist der Name eines wichtigen Flusses, aus dem Israel sein Trinkwasser nimmt.
Das Westjordanland liegt westlich des Flusses.
Das kleinere Gebiet ist der Gazastreifen.
Es besteht aus einem dünnen Streifen von Land an der Küste des Mittelmeeres.
Sonst grenzt der Gazastreifen an Israel und ganz im Süden an Ägypten.
Seinen Namen hat er von der Stadt Gaza, sprich Gasa.
== Woher kommt Palästina?
Vor etwa 2000 Jahren haben die Römer das Gebiet besetzt, das sie "Palaestina" nannten.
Dort lebten vor allem Juden.
Wegen einiger Aufstände haben die Römer schließlich die meisten Juden vertrieben, die dann in Nordafrika und Europa lebten.
Später wurde das Gebiet Teil des Osmanischen Reiches und blieb das bis etwa 1918.
Großbritannien eroberte das Gebiet im Ersten Weltkrieg.
Nach dem Krieg wurde Palästina eine Art Kolonie der Briten.
Schon vorher waren wieder einige Juden nach Palästina eingewandert.
Unter der Herrschaft des Nationalsozialismus wurden Juden verfolgt und in vielen Ländern Europas in großer Zahl ermordet.
Zahlreiche Menschen suchten deshalb in dieser Zeit und nach dem Zweiten Weltkrieg in Palästina eine neue, sichere Heimat.
Viele Araber in Palästina waren dagegen, dass die Juden kamen.
Sie befürchteten, eine Minderheit zu werden.
Im Jahr 1948 verließen die Briten Palästina, und sofort kam es zum Krieg.
Die Juden gewannen ihn und gründeten ihren Staat Israel, den einzigen jüdischen Staat der Welt.
Viele Araber wurden vertrieben.
Einige Teile von Palästina kamen nicht zum neuen Staat Israel.
Diese Teile wurden von arabischen Nachbarstaaten einverleibt, nämlich Ägypten und Jordanien.
Die Araber, die in diesen Teilen lebten, wurden nicht gefragt, ob sie das wollten.
== Wieso ist Palästina von Israel besetzt?
Im Jahr 1967 kam es wieder zu einem Krieg, der die Grenzen veränderte:
Israel besetzte dabei das Westjordanland, den Gazastreifen, den Osten von Jerusalem und im Norden noch ein Gebiet, das zu Syrien gehört.
Israel ist ohne diese Gebiete nur ein dünner Streifen, den Feinde leicht erobern können.
Daher dachte Israel, dass es sich in Zukunft besser verteidigen kann, wenn dort schon israelische Soldaten sind.
Zunächst waren viele Menschen in Israel froh über die besetzten Gebiete.
Sie konnten dort Urlaub machen, einige begannen auch dort zu wohnen.
Wohnungen sind teuer in Israel.
Manche Israelis meinen, dass Israel einen Anspruch auf das gesamte Gebiet hat:
Dort haben Juden schon vor der Zeit der Römer gelebt.
Sie mögen die Araber nicht und finden, dass deren Gebiete einfach ein Teil von Israel werden sollen.
Die Araber sollen dann in andere arabische Länder gehen.
In den besetzten Gebieten denken manche Araber genau andersrum: Ihrer Meinung nach soll es kein Israel mehr geben.
Sie würden alle Juden am liebsten vertreiben.
Ganz Palästina, also auch das Gebiet von Israel, soll ein arabischer Staat werden.
Die UNO ist dagegen, dass ein Land ein Gebiet erobert.
Vor allem wollen sie nicht, dass das besetzende Land dort seine eigenen Leute wohnen lässt.
Das könnte nämlich dazu führen, dass am Ende das besetzte Land einfach ein Teil des besetzenden Landes wird.
Aber viele Länder wie die USA und Deutschland unterstützen Israel, denn sie haben Angst um die Juden in Israel.
Sie wollen nicht, dass wieder viele Juden ermordet werden.
== Ist Palästina ein eigener Staat?
Israel hat im Laufe der Zeit verstanden, dass die Besetzung von Palästina auch für Israel schlecht ist.
Es kostet Israel nämlich viel Geld, so viele Soldaten in den Palästinenser-Gebieten zu haben.
Wegen der Besetzung denken viele Menschen auf der Welt schlecht über Israel.
Außerdem gab es immer wieder Aufstände und Gewalt in den Gebieten:
Viele Araber dort greifen israelische Soldaten und andere Israelis an.
Auch in Israel gibt es Terror der Palästinenser und anderer Araber.
Im Jahr 1994 haben sich Politiker in Israel deshalb gedacht: Wenn die Palästinenser mehr über ihr eigenes Leben bestimmen können, werden sie friedlicher.
Ein Teil der besetzten Gebiete sollte "autonom", also unabhängig werden.
Dort sollten die Palästinenser sich eine Art Parlament und Regierung wählen dürfen.
Man sagte sich: "Land für Frieden".
Das bedeutet: Wenn die Palästinenser-Regierung gut mit Israel zusammenarbeitet, dann soll sie auch über immer mehr Land herrschen dürfen.
Vorsichtshalber blieben die Gebiete aber von der israelischen Armee besetzt.
Seitdem gibt es eine Palästinenser-Regierung in der Stadt Ramallah im Westjordanland.
Sie darf über fast die Hälfte der besetzten Gebiete bestimmen oder mitbestimmen.
Aber die Idee "Land für Frieden" ging nicht auf.
Weiterhin gab es viele Angriffe und Anschläge gegen Israelis.
Im Jahr 2006 hat sogar die Hamas die Wahlen in Palästina gewonnen.
Die Hamas ist eine Partei, die Terrorismus gut findet und auch den Staat Israel zerstören will.
Auf der Welt gibt es ungefähr 200 Staaten.
Schon über 130 davon haben gesagt, dass sie die Palästinenser-Gebiete bereits für einen richtigen Staat halten.
Das findet auch die Palästinenser-Regierung.
Die meisten Menschen in Israel und auch die USA sind aber gegen einen Staat für die Palästinenser.
Sie machen sich Sorgen wegen der Hamas.
Außerdem will die Palästinenser-Regierung, dass zum Beispiel auch Ost-Jerusalem zum neuen Palästina gehört.
Israel hingegen will Ost-Jerusalem behalten, da es ganz Jerusalem als seine Hauptstadt sieht.